V/0628/2018
Vom Umwandlungsmonitoring zum Quartiersdialog (Pilotprojekt `Hansaviertel/Hafen`) - Zwischenbericht zum Sachstand
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Berichtsvorlage
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V/0628/2018 V/0628/2018 Öffentliche Berichtsvorlage Betrifft Vom Umwandlungsmonitoring zum Quartiersdialog (Pilotprojekt `Hansaviertel/Hafen`) - Zwischenbericht zum Sachstand Beratungsfolge 22.11.2018 Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbrauche r- schutz und Arbeitsförderung Bericht 22.11.2018 Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Fl ä- chenmanagement Bericht 28.11.2018 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wo h- nen Bericht 04.12.2018 Bezirksvertretung Münster-Mitte Bericht 12.12.2018 Haupt- und Finanzausschuss Bericht 12.12.2018 Rat Bericht Bericht: Auftrag Am 12.07.2017 hat der Rat mit der Vorlage V/0481/2017, Beschlusspunkt 5, die Einführung eines Umwandlungskatasters beschlossen. Im Kontext der Diskussion um die Prüfung der Einführung einer Sozialen Erhaltungssatzung soll mit diesem Instrument die Transparenz im Hinblick auf kleinräumige Aufwertungsprozesse erhöht werden. Der nachfolgende Bericht gibt einen Überblick zum aktuellen Sachstand in der Umsetzung des Auftrages und zu den sich daraus ableitenden Schlussfolgerungen. Auswertung der Umwandlungen: Erste Ergebnisse Unter Federführung des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung in enger Zu- sammenarbeit mit dem Bauordnungsamt, dem Vermessungs- und Katasteramt und der Geschäfts- stelle des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster hat die Verwaltung erst- malig die Umwandlungstätigkeit von Miet- in Eigentumswohnungen der letzten Jahre (2010 – 2017) systematisch in kleinräumiger Differenzierung nach unterschiedlichen Merkmalen ausgewertet (ver- kaufte umgewandelte Wohnungen nach Häufigkeit, Eigentümer-, Größenstruktur). Die mit einer Um- wandlung einhergehende Veränderung in der Eigentumsstruktur erhöht die Wahrscheinlichkeit für eine Verdrängung durch mögliche Eigenbedarfskündigung und/oder renditeorientierte Modernisie- rungsabsichten der Erwerber. Während die Umwandlung bereits eine erfolgte Veränderung der Ei- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 25.10.2018 Ihr/e Ansprechpartner/in: Frau Peuling-Heerstraß Telefon: 492-6178 Peuling-Heerstrass@stadt- muenster.de - 2 - V/0628/2018 gentumsstruktur darstellt, ist die ihr vorgeschaltete notwendige Abgeschlossenheitsbescheinigung ein frühzeitiges Signal für mögliche Veränderungen, hier im Betrachtungsfokus der Bestand. So wurde die Erfassung der Abgeschlossenheitsbescheinigungen zum Stichtag 01.01.2018 vom Bauordnungsamt umgestellt und erstmals eine für die Fragestellung notwendige Differenzierung in „Bestand“ und „Neubau“ vorgenommen. Die Abgeschlossenheit einer Wohnung ist die juristische Vor- aussetzung für die Begründung von Wohnungseigentum im Grundbuch und zeigt als Frühwarnindi- kator ein mögliches „Privatisierungs-/ Umwandlungspotenzial“ an. Aufgrund deutlich eingeschränkter Personalressourcen und krankheitsbedingtem Personalausfall im Amt 63 liegen erste Informationen zu Abgeschlossenheitsbescheinigungen im Bestand bisher nur für einen Zeitraum von vier Monaten vor (01.01.-30.04.2018). Die Betrachtung der Umwandlungen und der Abgeschlossenheitsbescheini- gungen bildet zusammen das Umwandlungsmonitoring. Dem Anspruch an ein GIS-gestütztes Früh- warnsystem kann das Instrument erst gerecht werden, wenn auch die Abgeschlossenheitsbescheini- gungen im Bestand über einen längeren Zeitraum eingepflegt und beobachtet werden und somit be- lastbare Aussagen auf quartiersbezogene Auswirkungen getroffen werden können. Doch bereits erste Auswertungen der Indikatoren für die Gesamtstadt, die Innenstadt und die innenstadtnahen Quartiere (statistische Bezirke 11 - 47) ergänzen das Informationstableau. Erste zentrale Ergebnisse des Umwandlungsmonitorings • Im Gesamtstadtvergleich ist eine deutliche räumliche Konzentration der Umwandlungstätigkeit im Stadtbezirk Mitte feststellbar. Hier fanden im Betrachtungszeitraum 2010 - 2017 80 % aller Um- wandlungen statt. • Im Bezirk Mitte liegen Schwerpunkte der Umwandlungstätigkeit in den Stadtteilen Josef (stat. Be- zirk 22), Aaseestadt (stat. Bezirk 31) und Hansaplatz (stat. Bezirk 24): im Stadtteil Josef gingen in diesem Zeitraum 162 Mietwohnungen in privates Eigentum über, danach folgen Aaseestadt mit 128 Wohnungen und Hansaplatz mit 118 Wohnungen. • Gesamtstädtisch und im Bezirk Mitte zeigt sich eine deutliche Beruhigung des Verkaufs umgewan- delter Wohnungen von 2010 - 2017: gesamtstädtisch -66 %, Bezirk Mitte -70 %. • Die Umwandlungsfälle sind auch bei diesen nach Häufigkeit am meisten betroffenen Stadtteilen seit 2014 deutlich rückläufig. • Für das erste Halbjahr 2018 liegen bisher 22 Umwandlungsfälle für Gesamt -Münster vor, wovon 12 Umwandlungen im Stadtbezirk Mitte erfolgten. • Die Bewilligung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen im Bestand erfolgte vom 01.01 .18 bis 30.04.18 für insgesamt 67 Wohnungen auf der gesamtstädtischen Ebene , davon liegen 44 Woh- nungen im Stadtbezirk Mitte. Für den Neubau liegt die Zahl im gleichen Zeitraum bei 201 Wohnun- gen für die Gesamtstadt. Aufgrund zu geringer Fallzahlen sind auf Stadtteilebene aktuell keine nä- heren Angaben möglich, notwendig ist eine längere Zeitreihenbetrachtung. Das Umwandlungsmonitoring wird entsprechend weiter ausgebaut und stellt eine Daueraufgabe dar. Über die Analyse der Umwandlungstätigkeit hinaus wurden zusätzlich die bereits ausgewerteten Be- völkerungsindikatoren, die einen Hinweis auf einen Verdrängungsdruck und/oder -potential geben können, unter Einbindung des Sozialmonitorings für den Betrachtungszeitraum 2013 - 2017 aktuali- siert. Betrachtet wurden die Bevölkerungsentwicklung und -struktur (nach Alter, Migrationsvorge- schichte), die Haushaltestruktur (Haushalte mit Kindern, 1-Personen-Haushalte), die Sozialstruktur (Arbeitslose, SGBII-Empfänger, Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte,) und die Wanderungsbe- wegungen (Wanderungssaldo, Zuzugsgewinn/-verlust, Umzugsgewinn/-verlust). In der Gesamtschau liefern die Bevölkerungsindikatoren für die Jahre 2013 - 2017 weiterhin keine belastbaren Erkenntnis- se über signifikante Verdrängungsphänomene in Form einer geänderten Zusammensetzung der Wohnbevölkerung. Fazit: Die teilräumliche Häufung von Umwandlungen in der Vergangenheit gibt ei nen quantitativen Hinweis auf Aufwertungstendenzen im Wohnungsbestand bestimmter Stadtteile , jedoch keine Info r- mationen zu den Hintergründen. Die Verwaltung sieht die Notwendigkeit, die mit diesem ersten B e- fund verbundenen noch offenen Fragen für die weitergehende Interpretation zu klären . So sind mit dem Feststellen von erhöhter „Umwandlungstätigkeit“ keine Information über die nachfolgende Nu t- zung der verkauften Wohnungen gegeben (ehemalige Mieter als Käufer ?/weiterhin vermietet?). Auch - 3 - V/0628/2018 sind unmittelbare Rückschlüsse darauf, ob mit dem Verkauf eine Verdrängung von Mieterinnen und Mietern einhergeht, auf Basis der vorliegenden Daten nicht möglich . Für die rechtssichere Ableitung der Notwendigkeit zur Einführung einer Sozialen Erhaltungssatzung sind aber gerade auch qualitative Aussagen und Informationen wichtig. Erforderlich ist demnach eine vertiefte Untersuchung in einigen Teilräumen, die sowohl die datenbasierte Faktenlage verbessert als auch qualitative Informationen im Sinne einer rechtlichen Absicherung liefert. Darüber hinaus nimmt die Verwaltung in einigen Quartieren Befürchtungen und Ängste von Bewohne- rinnen und Bewohnern vor Verdrängungseffekten und Nutzungskonkurrenzen im öffentlichen Raum als Folge von Aufwertungsprozessen wahr. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt die Verwaltung, den Einstieg in eine vertiefte Untersuchung mit einem Pilotprojekt im ‚Hansaviertel/Hafen‘ aufzunehmen. Pilotprojekt ´Hansaviertel/Hafen´: Dialog vor Ort (Anlage 1) Die der zeit in Bezug auf eine Aufwertung politisch und bürgerschaftlich diskutierten Räume in der Innenstadt bzw. in innenstadtnahen Lagen sind insbesondere die statistischen Bezirke Hansaplatz und Hafen. Hintergrund sind die Planungen und stattfindenden Aktivitäten im Rahmen der städtebau- lichen Erneuerung des Bereiches „Stadthäfen Münster“. Den Planungen zu einem neuen integrierten urbanen Stadtquartier, die bestehende Wegeverbindungen aufgreif en und eine unmittelbare Verne t- zung zwischen dem Stadthafen 1, dem Han sa- bzw. Herz -Jesu-Viertel und dem sog. Hafencenter gewährleisten sollen (V/0827/2018), stehen vor Ort Befürchtungen um t eilweise negative Auswirkun- gen auf die gewachsenen Wohnstrukturen dieser Viertel entgegen, die z.T. im Geltungsbereich di e- ses Integrierten Handlungskonzeptes liegen (Hansaring, Dortmunder Straße, Soester Straße) . Einige Bewohner/innen und lokale Akteur/innen nehmen Mietpreisanstiege und verstärkte Modernisierungs - und Verkaufsaktivitäten wahr und befürchten eine Verdrängung und Veränderu ng des Quartierscha- rakters/-milieus. Unter diesen Vorzeichen fand Mitte 2018 ein Zukunftsspaziergang von Akteur /innen aus dem Viertel mit Verwaltung und Politik statt, bei dem entsprechend die Themen „Vielfalt“, „Offene Räume“, „Aufwertung/Verdrängungsdruck“ und die Rolle von B -Side/Hill-Speicher für das Quartier im Mittelpunkt standen. Die Auswertung der Umwandlungen weist auf Aufwertungstendenzen hin, da in der ersten Hälfte des Betrachtungszeitraumes (2010 - 2017) der Hansaplatz zu den Stadtteilen mit erhöhter Umwandlungs- tätigkeit gehörte, gleichzeitig ist seit 2014 ein deutlicher Rückgang der Umwandlungstätigkeit festz u- stellen. Die befürchtete Verdrängung kann mittels des Monitorings bisher quantitativ nicht abgebildet werden. Deshalb wird die Verwaltung für den Pilotraum „Hansaviertel/Hafen“ mit einem mehrgleisigen Vorge- hen die qualitative Informationsgrundlage verbessern , um in Bezug auf die Fragestellung Aufwe r- tung/Verdrängung mehr Transparenz zu erreichen und die Entscheidungsgrundlage zur Fragestellung der Einführung einer “Sozialen Erhaltungssatzung“ zu qualifizieren. In diesem Kontext ist der genaue Untersuchungsraum noch zu definieren. Hierbei sind folgende Schritte angedacht (Anlage 1): Vertiefte datenbasierte Auswertung „Hansaviertel“ Ab Mitte Oktober 2018 werden im Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung die auf zwei Jahre befristeten Arbeiten für eine kleinräumig vertiefte Analyse der Wohnsituation und der Be- wohnerstruktur am Beispiel des Pilotgebietes „Hansaviertel“ aufgenommen, um auf dieser Basis Schlussfolgerungen auf mögliche Milieuveränderungen ziehen zu können. Die Fachausschüsse wer- den regelmäßig über die Ergebnisse informiert (Stellenplanantrag der Fraktionen der CDU und Bünd- nis90/DieGrünen/GAL „Münsteraner Wohnungsmarkt nachhaltig und zukunftsfähig gestalten – Moni- toring im Hansaviertel intensivieren“). Unabhängig von dieser Tiefenanalyse bleibt es eine Daueraufgabe, stadtweit die aufgezeigten Bevöl- kerungsindikatoren in ihrer Entwicklung zu beobachten sowie bei Vorliegen entsprechender Daten zu den Abgeschlossenheitsbescheinigungen das Umwandlungsmonitoring auszubauen, in ein Kataster zu überführen und kleinräumig unterhalb der Stadtteilebene zu analysieren. Haushaltebefragung Hansaviertel/Hafen und angrenzenden Quartieren Für eine Vielzahl von feststellbaren Entwicklungen auf der Basis einer rein quantitativen Auswertung sind die jeweiligen Gründe nicht bekannt: ein z.B. feststellbarer erhöhter Wegzug aus einem Quartier ist nicht zwingend ein Hinweis auf eine Verdrängung (Auszugszwang oder bewusste Entscheidung?). Gleichzeitig fehlen der Verwaltung zentrale Informationen z.B. zur Eigentümerstruktur, Entwicklung - 4 - V/0628/2018 der Mieten, Modernisierungsaktivtäten etc. Als qualitativ ergänzenden Baustein der bisherigen und weiter anstehenden Untersuchungen plant die Verwaltung für das erste Quartal 2019 die Durchfüh- rung einer kleinräumigen Haushaltebefragung in den Stadtteilen Hansaplatz/Hafen und angrenzen- den Quartieren (Themenbereiche: Wohndauer in der Wohnung/im Quartier, Ausstattungsstandard der Wohnung, Entwicklung der Mieten etc.), um weitere Hinweise zur Entwicklung der Bevölkerungsstruk- turen und zur Quartiersentwicklung zu erhalten. Mit der Haushaltebefragung können die aus der bis- herigen Analyse erhaltenen Befunde qualifiziert und neue, für die Fragestellung wichtige bisher feh- lende Indikatoren (wie z.B. Angaben zur Miete) erhoben werden. Mit ersten Ergebnissen ist Mitte des Jahres 2019 zu rechnen. Diskussion der Befragungsergebnisse im „Hafendialog“ (alternativ Stadtforum „Innere Stadt“ im Zu- kunftsprozess)“ Die Ergebnisse der Haushaltebefragung werden unter Einbindung der Ergebnisse der B-Side- Befragung („Wohin steuert das Hafen-/Hansaquartier?“, Mai 2018) im vorgesehenen „Hafendialog“ präsentiert und in die örtliche Diskussion um das Thema „Aufwertung/Verdrängungsdruck“ einge- bunden. Alternativ könnte die Entwicklung des Hansa- und Hafen-Viertels, je nach Projektstand zur zeitlichen und inhaltlichen Konzipierung des Hafendialogs, auch auf einem der vorgesehenen Stadt- foren im Rahmen der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Münster 2030 im Kontext der „Inneren Stadt“ diskutiert und entsprechend im Hinblick auf das Zieljahr 2030 fachlich vertieft werden. „Workshop mit örtlichen Akteur/innen zum Instrument „Soziale Erhaltungssatzung“ Auch prüft die Verwaltung die Durchführung eines Workshops zur Wirkung und Reichweite des städ- tebaulichen Instrumentes ‚Soziale Erhaltungssatzung‘ mit den örtlichen Akteur/innen. Hierdurch bie- tet sich die Chance, dieses und weitere von der Stadt Münster eingesetzte Instrumente zum Ausbau und zur Sicherung preiswerten Wohnraums sowie die Wahrnehmungen, Vorstellungen und Erwar- tungen der Akteurinnen und Akteure vor Ort gemeinsam zu erörtern. Es könnten z.B. Fälle aus dem Alltag des Mieterschutzvereines als „Blaupause“ dienen und mit den Erfahrungswerten einer An- wenderstadt (z.B. Eigenbedarfskündigung, Ankündigung Modernisierung etc.) gespiegelt werden. Dabei setzen sich alle Teilnehmenden - lokale Akteur/innen, Politik und Verwaltung - einerseits mit der Thematik, andererseits mit den unterschiedlichen Interessenlagen der beteiligten Gruppen im Dialog auseinander. Ausblick auf das weitere Vorgehen Zum gegenwärtigen Zeitpunkt entstehen keine Kosten. Die Haushaltebefragung wird im Januar 2019 aus dem vorhandenen Budget der Produktgruppe 0901 durchgeführt. Als Daueraufgabe wird die Verwaltung im Rahmen des Umwandlungsmonitorings eine Zeitreihe zu den Abgeschlossenheitsbescheinigungen im Bestand und den Umwandlungen aufbauen und klein- räumig analysieren. Parallel werden weiterhin die aufgezeigten Bevölkerungsindikatoren in ihrer Entwicklung fortlaufend beobachtet. Sobald aussagekräftige Ergebnisse vorliegen, wird die Verwal- tung die Politik über eine entsprechende Vorlage informieren. I.V. gez. Denstorff Stadtbaurat - 5 - V/0628/2018 Anlagen: Anlage 1: „Vorgehen Pilotgebiet ´Hansavierte/Hafen´: Bausteine“
Anlage1_Pilot Hansaviertel
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Anlage 1: Vorgehen Pilotgebiet „Hansaviertel/Hafen“: Bausteine Bisher erfolgt - Aufbau Umwandlungsmonitoring - Auswertung Bevölkerungsindikatoren (Gesamtstadt u. Bezirk Mitte) Bewohner/innenbefragung im Untersuchungsraum Vertiefte Datenauswertung „Woh- nungsmarkt“, „Bewohner/-innen- struktur“ unter Einbindung von Sozialmonitoring u. Umwandlungs- monitoring Präsentation und Diskussion der Ergebnisse im „Hafendialog“ (alternativ: Stadtforum „Innere Stadt“ im Zukunftsprozess 20|30|50 ) Workshop „Soziale Erhaltungssatzung“ Zurzeit im Ergebnis: - keine Hinweise auf eine systematische Verdrängung, - Beruhigung der Umwandlungstätigkeit Einbringung der Ergebnisse in die politische Beratung Untersuchung Pilotgebiet Ab Januar 2019 Noch offen: qualitative Untersuchungen und Auswertung weiterer Datensätze
Anlage A
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Anlage A zur V/0628/2018 Kurzüberblick Die Vorlage enthält den Bericht über den aktuellen Sachstand zur Einführung eines Umwand- lungskatasters und zu den sich daraus ableitenden Schlussfolgerungen. Im Kontext der Diskussi- on um die Einführung einer Sozialen Erhaltungssatzung soll mit diesem Instrument die Transpa- renz im Hinblick auf kleinräumige Aufwertungsprozesse erhöht werden (Vorlage V/0481/2017, Beschlusspunkt 5). Ziele/Teilziele/Zielrreichung Mit der Vorlage werden folgende in der Präambel des „Integrierten Stadtentwicklungs- und Stadtmarketingkonzepts Münster (ISM)“ formulierten Ziele verfolgt: Wir sind eine Stadt mit hohem Verantwortungsbewusstsein für eine familienfreundliche und generationsgerechte Stadtentwicklung. Wir wissen um die bes ondere Bedeutung unserer Stadtteile und werden auch in Zukunft für deren Lebendigkeit und Funktionsfähigkeit Sorge tragen. Insbesondere wird die Leitorientierung „Wir werden Münster zu einer Stadt mit höchster Lebens- und Erlebnisqualität mit hohem Wohnwert, Familienfreundlichkeit und sozialer Balance in der Stadtgesellschaft weiterentwickeln“ unterstützt. Das Teilziel lautet: „Schaffung von Transparenz im Hinblick auf kleinräumige Aufwertungsprozes- se und/oder Veränderungen in der Bewohnerzusammensetzung eines Wohngebietes, um Ent- scheidungsgrundlagen zu schaffen für den Einsatz passgenauer Instrumente und Maßnahmen der Gegensteuerung. Damit wird mittelbar eine Voraussetzung geschaffen für das Ziel des HPW „bezahlbaren Wohnraum insbesondere auch mit dem Blick auf sozial gemischte Quartiere zu si- chern und schaffen“. Finanzierung Produktgruppe: 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja X Nein Auswirkungen auf den Finanzplan Ja X Nein Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja X Nein teilw. Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja X Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja X Nein Bereits veranschlagt? Ja X Nein Zum gegenwärtigen Zeitpunkt entstehen keine Kosten. Ggf. erforderliche Kosten für die Umsetzung einzelner Maßnahmen werden zu den jeweils entsprechenden Zeitpunkten in gesonderten Vorlagen zur Entscheidung vorgelegt. Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig überwiegend pflichtig X überwiegend freiwillig vollständig frei- willig Ratsbeschluss Vorlage V/0481/2017, Beschlusspunkt 5 Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) Die Vorlage berührt wie bei der Zielerreichung erwähnt das Themenfeld „Demographie“. Damit Münster als wachsende Stadt mit einen sehr angespannten Wohnungsmarkt dem vertreten An- spruch gerecht werden kann, eine Stadt für alle Bevölkerungsgruppen sein zu wollen, bedarf es als Voraussetzung entsprechender Kenntnis über Quartiersentwicklungen (Wohnungsmarkt, Be- völkerungsstrukturen).
Beratungsverlauf (6)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (4)
- Dortmunder Straße
- Soester Straße
- Hansaplatz
- Hansaring
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Details
- Aktenzeichen
- V/0628/2018
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 06.11.2018
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37