Nov 28

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Mittwoch, 28. November 2018 um 17:06 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (35)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anträge und Eingaben

4.1

Bekanntgabe

4.2

Stellungnahmen

4.2.1

Antrag Nr. A-R/0069/2017 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL "Kriterien für die Priorisierung stadtregionaler Velorouten"

5

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2019, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2019 - 2022

5.1

Haushaltsanträge

5.2

Veränderungslisten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Produktgruppen 02.07, 09.01, 09.02, 10.01, 10.02, 12.02

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

6.1

Die neue Stadtregion Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.2

Vom Umwandlungsmonitoring zum Quartiersdialog (Pilotprojekt `Hansaviertel/Hafen`) - Zwischenbericht zum Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.4

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Energiewirtschaftliche Chancen und Rahmenbedingungen für einen Energiepark in Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bericht eines ämterübergreifenden Monitorings zum Baulandprogramm - Prozess- und Projektsteuerung der Baulandentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Stellplatzablösungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Stadtplanung

7.1

87. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

87. Änderung des FNP - Bebauungsplan Nr. 557 - Kenntnisnahme der Entwürfe zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.3

Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt I und Teilabschnitt II - Beschlüsse zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt I - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Bebauungsplan Nr. 573 Teilabschnitt II - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

89. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 287, 4. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

89. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 287, 4. Änderung - Kenntnisnahme der Planentwürfe zur Offenlegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verkehr

8.1

Knotenpunkt Westfalenstraße / Hummelbrink - Verbesserung der Verkehrssicherheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Schifffahrter Damm/Hessenweg - Ausbau und Signalisierung des Knotenpunktes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Einführung eines münsterlandweiten Knotenpunktsystems

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Förderrichtlinie des BMVI „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
28.11.2018 17:06 Uhr
Ende
28.11.2018 20:12 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage