Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 03. Dezember 2015 um 09:00 Uhr
Tagesordnung (105)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Vorbericht des Stadtkämmerers
1. Nachtragshaushalt 2015
1. Nachtragshaushaltssatzung 2015
1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2015 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2015
1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Bäder
Stellenplan 2016
Stellenplan 2016 – Nachtragsvorlage auf Grund der „Humanitären Notlage“ zum HFA
Haushaltsplan 2016 - Produkthaushalt - inklusive Entwurf Produktbuch
Anträge des Jugendhilfeausschusses vom 30.09.2015
Haushaltssicherungskonzept 2015 ff.
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 - 2019
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2015 - 2019
Haushaltssatzung 2016
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2016
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Bäder (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 176: Aufstellen von Bänken
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 183: Schlaglöcher beheben (Wald-kolonie / Akazienweg)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #124: Herrngarten aufwerten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #150: Kostenlose öffentliche Urinale im Herrngarten
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 166: Mehr Zebras für das Johannesviertel
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #184 Waldkolonie, Akazienweg: Spielplatz für Kleinkinder tauglich machen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 29: Vereinsförderung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 27: Tai Chi und Yoga im Park im Sommer
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #53 Formulare in leichter Sprache
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #170 Spielplätze für Jung und Alt = Mehrgenerationenspielplätze
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #129 Nutzung des Skateparks Lincoln Siedlung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #102 SchulsozialarbeiterIn für jede Darmstädter Schule
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #18 Bespielbare Stadt Darmstadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #177 Finanzielle Ausstattung der Gemeinschaftshäuser
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 107: Informationspaket für Neubürger
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 140 'Pro-Kopf-Verschuldung'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 105 'Krankenhauskeime vermeiden - Putzkräfte schulen'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #128 Mehr Sprachförderung in Deutsch durch den Aufbau eines Darmstädter Netzwerks
Darmstädter Bügerhaushalt 2015 - Idee #134 :Errichtung einer Ausbildungs- und Integrationswerkstatt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 31 Gastronomie im Staatstheater
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Idee #22: Werben in städtischen Häusern für die Freie Szene ermöglichen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Idee #33: Mathildenhöhe / 5 Fingerturm=Rollstuhlfahrer
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag 192: 'Bibliotheksbestand fördern'
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 162: Kontrolle Aufsammelpflicht von Hundekot
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 34: Sanierung Stadtteilschule Arheilgen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 35: Sanierung und Erweiterung der Berufsschulzentren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 82: Bauliche Integration des Abendgymnasiums ins Berufsschulzentrum Nord
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 203: Zusammenführung des Jugend- und Schulamtes in der Schulkindbetreuung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 119: Online-Termine mit der Verwaltung vereinbaren
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 205: Umstrukturierung und Personalumbau in der Stadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 174: Streichung der Stellen, Einsparung einer Position
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 11: Bebauung der Konversionsfläche Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #42: Darmstadt zur Fahrradstadt machen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag #125: Naturierung des Herrngartenteiches durch eingeleitetes Fließgewässer
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 132: Einfachen Radweg Nord-Süd anlegen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 215: Fahrradwege in der Innenstadt
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag # 71: Soziale Stadt – Wiederbelebung des historischen Darmbachbetts „Im Tiefen See“
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #182: Zone 30 in der Michaelisstraße
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 – Vorschlag #180: Gartenpflege Akazienweg
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 - Vorschlag # 181 'Einrichtung Schulbushaltestelle Haasstraße'
Weiterentwicklung der Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit dem House of IT
Teil-Erneuerung der Stützmauer und Geländer an der parallel im Einschnitt verlaufenden Trasse der Odenwaldbahn (Strecke Darmstadt - Wiebelsbach-Heubach), Am Breitwiesenberg
Bebauungsplan W 46 – Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot – (erneute Änderung des Aufstellungsbeschlusses) und Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereiche 7.1 - Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot - (Offenlagebeschluss)
Verlängerung der Laufzeit der Einrichtung einer Koordinierungsstelle 'Netzwerke frühe Hilfen und Familienhebammen'
Barrierefreier Neubau der Straßenbahnhaltestelle Lincoln-Siedlung
Kunstkommission
Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße am Mozartturm Gesamtkostenschätzung 4,1 Mio. Euro
Änderung der Parkgebührenordnung für den Bereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Jahresabschlussprüfung 2015 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2014 und Entlastung der Betriebsleitung
Sanierung Martinsviertel; Ausbau der Liebfrauenstraße und des Kreuzungsbereichs im Teilabschnitt zwischen der Mollerstraße und der Schuknechtstraße
Städtebaulicher Vertrag zur Konversion der Lincoln-Siedlung
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 7.2 (Lincoln-Siedlung) (Feststellungsbeschluss)
Bebauungsplan S 25 – Lincoln-Siedlung – (Satzungsbeschluss)
9. Änderung des Flächennutzungsplans (Sportpark Böllenfalltor) (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Antrag auf Änderung der Friedhofssatzung hier: § 14 Ehrengrabstätten
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Umgestaltung Frankfurter Straße/Emanuel-Merck-Platz
Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen
Bebauungsplan O 30 - Sportpark Böllenfalltor - (Änderung Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss)
Konversionsfläche Lincoln-Siedlung, Erweiterung der Fernwärmesatzung
SSP Bericht 2012 - 2014/2015; 5. Fortschreibung
Bebauungsplan N 32.2 - Martinsviertel Block 22.31 - (Hochschulblock, Teilbereich Süd) (Erneuter Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan W 59 - Hilpertstraße Nordost - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Berufung der Mitglieder des Naturschutzbeirates und deren Vertretern nach § 52 des Hessischen Naturschutzgesetzes
Vergabe des Charlotte-Prinz-Stipendiums 2016 - 2018
Fuß-, Rad- und ÖPNV-Brücke über den Ruthsenbach
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung zweier Bäume im Zuge des Sonderprogramms Kinderbetreuung 'mobi sku:l' an der Frankensteinschule, Bauantrags-Nr. BN-2015-171-4,MN_445
Planfeststellungsverfahren zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 2 'Lichtwiesenbahn' zur Erschließung des Campus TU-Lichtwiese.
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. Quartal 2015
Baubegleitende Baumfällungen und Ersatzpflanzungen in der Landgraf-Georg-Straße zwischen Fiedlerweg und Ostbahnhof
Ergebnisse Bürgerumfrage 2015 - Grundauswertung
Energiebericht 2010 - 2014 für öffentliche Gebäude
Neufassung der Straßenbeitragssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 15. Dezember 1971
Kooperationsvertrag mit der Bauverein AG hier: Modernisierung des Objektes Kurt-Schumacher-Str. 5
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2015 zum Haushalt 2015
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Darmstadt vom 30.07.2015
Flächendeckende Einführung einer Pädagogischen Netzwerklösung/Schulplattform im pädagogischen Bereich der Darmstädter Schulen (Anschaffung und Unterhaltung einer Pädagogischen Netzwerklösung) - Erweiterung der Produktpalette um 'Lanis' (Netzwerklösung des Landes Hessen)
Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 der Eigenbetriebe a) Bäder b) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Sonstiges
Details
- Beginn
- 03.12.2015 09:00 Uhr
- Ende
- 03.12.2015 15:05 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2