Rat
Mittwoch, 16. Dezember 2015 um 17:19 Uhr
Tagesordnung (110)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Unterfinanzierung der KITAS in Münster
Landespolitiker zur Reformierung des Kibiz bewegen
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Grundstückssuche für einen neuen Spielplatz in Gremmendorf
Anregungen des Integrationsrates
Haushaltsansatz für die Arbeit des Integrationsrats ab 2016 um 40.000 € erhöhen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Beratungen zum Haushalt 2016
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 2016)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2016
Managementkontrakte
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2016 bis
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2016 bis
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020
Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020
1. Abbau geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Münster - Antrag Nr. A-R/0051/2014 der SPD-Fraktion vom 27.11.2014
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einsatz von Defibrillatoren durch die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Konversionsprozess der York- und Oxford-Kaserne: Projektplanung bis zur Ankaufsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung eines zinslosen Darlehns an den Trägerverein "De Bockwindmüel"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bahnhofsvorplatz Westseite - Neugestaltung Berliner Platz, Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bahnhofsvorplatz Westseite - Neugestaltung Berliner Platz, Planungs- und Baubeschluss
Prozess und Aufbau einer integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster - Ausbau und Weiterentwicklung der kommunalen Konzeption
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Künftige Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von zwei Kitagruppen auf dem Gelände des Altenzentrums Klarastift im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personelle Unterstützung für zwei Jubiläumsausstellungen 2017 und 2018 im Stadtmuseum Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufgabenerweiterung in der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlüsse zu Maßnahme aufgrund der Flüchtlingssituation
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Errichtung einer temporären Flüchtlingseinrichtung am Standort Schifffahrter Damm / Mauritzheide sowie Standards der Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber
Absicherung und Ausbau der pädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingseinrichtungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau der 2. Städtischen Gesamtschule Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Neubau der 2. Städtischen Gesamtschule Münster
Halle Münsterland - Sanierung Tonnendach
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen und Beruf, Frauenforum e.V. zur Zwischenfinanzierung des Projekts Kompetenzzentrum Münsterland (Competentia Münsterland) - Darlehnsverlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement / Erste Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement / Erste Ergebnisse und weiteres Vorgehen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015 (nach Beanstandung des Oberbürgermeisters)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015 (nach Beanstandung des Oberbürgermeisters)
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2012 der Stadt Münster (Entwurf), NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2013 der Stadt Münster (Entwurf)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2015 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2014 (Beteiligungsbericht 2014)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation einer Schuldenuhr auf der Homepage der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2016 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 569 "Südlich Markweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag zur Änderung des Regionalplans Münsterland zur Darstellung von weiteren Wohnsiedlungsbereichen im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung
Digitale Stadt Münster: Neukonzeption des Medienentwicklungsplanes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster: Neukonzeption des Medienentwicklungsplanes
Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts
PTA Berufsfachschule Münster - Ergänzende Fördermittel der Apothekerkammer Westfalen-Lippe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münster-Pass: Berechtigtenkreis erweitern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
39. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 535 - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 353, vorhabenbezogene 1. Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Zusätzlichen Parkraum aktivieren, um Münster als Einkaufsstadt attraktiv zu halten
Ergebnis: verwiesen
Berufskollegs stärken - den wachsenden Aufgaben gerecht werden
Ergebnis: verwiesen
Perspektive für eine Verkehrsentlastung Roxels schaffen
Ergebnis: verwiesen
Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierpflicht für Freigänger-Katzen
Ergebnis: verwiesen
STÄDTEPARTNERSCHAFT WÜRDIGEN, EINE MONASTIR-STRAßE AUSWEISEN
Ergebnis: verwiesen
Münster braucht neue Industrie- und Gewerbeflächen!
Ergebnis: verwiesen
Bäderkonzept grundlegend erneuern
Ergebnis: verwiesen
FreiwilligenAgentur zur Koordinierung ehrenamtlicher Geflüchtetenhilfe stärken
Ergebnis: verwiesen
Nachtflohmarkt an der Promenade dauerhaft erhalten
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 16.12.2015 17:19 Uhr
- Ende
- 16.12.2015 23:05 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage