V/0742/2015/1
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
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Beschlussvorlage
2857 Zeichen
V/0742/2015/1 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Betrifft Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH) Beratungsfolge 16.12.2015 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Vorbemerkung Es wird darauf hingewiesen, dass in 2015 für die Jahre 2016 – 2020 für mehrere Beteiligungen: Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH, Wohn - und Stadtbau GmbH, Münster Mark e- ting, Westfälische Bauindustrie GmbH, Stadtwerke Münster GmbH, Vorlagen zu Zielvereinbaru n- gen bzw. Managementkontrakten zu verabschieden sind. Ziel ist es, den jeweiligen Gesellschaften bzw. dem Eigenbetrieb sowie auch dem städtischen Haushalt eine mehrjährige Planungs - und Finanzierungssicherheit zu geben. Insofern ist Hauptadressat des Kontraktes der Gesellschafter Stadt Münster. In besonderer Weise wird a ngesichts der notwendigen Haushaltsdisziplin bzw. der Konsolidierungsnotwendigkeit darauf hingewiesen, dass für Veränderungen in den Managemen t- kontrakten mit Belastungen für den allgemeinen Haushalt entsprechende Entlastungen (Deckung) zu schaffen sind, wenn nicht der Haushaltsausgleich gefährdet werden soll. II. Sachentscheidung 1. Dem Abschluss des als Anlage beigefügten Managementkontraktes wird zugestimmt. 2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass während der Laufzeit des Kontraktes für eine weit ere Attraktivitätssteigerung des Zoos und für notwendige Instandhaltungsmaßnahmen zusätzl i- che Finanzmittel bereitgestellt werden müssen. 3. Die Laufzeit des Managementkontraktes beträgt fünf Jahre ein Jahr für den Zeitraum des Kalenderjahres für das Kalenderjahr 2016 bis einschließlich 2020. Vorlagen-Nr.: V/0742/2015/1 Auskunft erteilt: Frau Dr. Janetzki Ruf: 492 20 10 E-Mail: JanetzkiA@stadt-muenster.de Datum: 11.12.2015 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0742/2015/1 III. Kosten/Folgekosten Es wird zur Kenntnis genommen, dass folgender Zuschussbetrag an die Zoo GmbH vorges ehen ist: - 2016 3,8 Mio.€ - 2017 3,8 Mio.€ - 2018 3,9 Mio.€ - 2019 3,9 Mio.€ - 2020 4,0 Mio.€ Im Entwurf zum Haushalt 2016 sowie der mittelfristigen Ergebnisplanung bis 2019 sind ist – als Fortschreibung aus der alten Ergebnisplanung – noch jährliche Transferaufwendungen eine Transferaufwendung von 4,0 Mio. € dargestellt. Bei Beschluss des Rates zu dieser Vorlage wird von Seiten der Verwaltung ein entsprechendes Veränderungsblatt erstellt. Begründung: Im Haupt - und Finanzausschuss am 09.12.2015 wurde im Rahmen der Haushal tsvorlage V/0959/2015 der nachstehende Pkt. 4 des gemeinsamen Antrags der CDU -Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL beschlossen: „Die vorgelegten Managementkontrakte gelten zunächst für ein Jahr.“ I.V. Gez. Reinkemeier Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- V/0742/2015/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 11.12.2015
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37