Mandari Insight

V/0776/2015

Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung

Vorlagen 24.09.2015

KI-Zusammenfassung

Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.

KI-Analyse läuft...

vergangen

Was passiert gerade?

  • 📄 Dokumente werden analysiert...
  • 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
  • ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
  • ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...

Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.

Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 16.12.2015, TOP 16.4.1.1

Beschlussvorlage

· application/pdf

Ansehen

776_Anl_MMK

· application/pdf

Ansehen

Beschlussvorlage

5195 Zeichen

V/0776/2015 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung 
Münster Marketing (MM) 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
11.11.2015 Rat Einbringung 
26.11.2015 Betriebsausschuss Münster Marketing Vorberatung 
09.12.2015 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 
16.12.2015 Rat Entscheidung 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Vorbemerkung: 
 
Es wird darauf hingewiesen, dass in 2015 für die Jahre 2016 – 2020 für mehrere Beteiligungen: 
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH, Wohn - und Stadtbau GmbH, Münster Mark e-
ting, Westfälische Bauindustrie GmbH, Stadtwerke Münster GmbH, Vorlagen zu Managementko n-
trakten bzw. Zielvereinbarungen zu verabschieden sind. Ziel ist es, den jeweiligen Gesellschaften 
bzw. dem Eigenbetrieb sowie auch dem städtischen Haushalt eine mehrjährige Plan ungs- und 
Finanzierungssicherheit zu geben. Insofern ist Hauptadressat des Kontraktes die Stadt Münster. In 
besonderer Weise wird angesichts der notwendigen Haushaltsdisziplin bzw. der Konsolidierung s-
notwendigkeit darauf hingewiesen, dass für Veränderungen  in den Managementkontrakten mit 
Belastungen für den allgemeinen Haushalt entsprechende Entlastungen (Deckung) zu schaffen 
sind, wenn nicht der Haushaltsausgleich  gefährdet werden soll. 
 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Dem Abschluss der als Anlage beigefügten Zielv ereinbarung mit der eigenbetriebsähnl ichen 
Einrichtung Münster Marketing (MM) wird zugestimmt. 
2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass für Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst während 
der Laufzeit dieser Zielvereinbarung eine entsprechende Erhöhung der Tra nsferaufwendun-
gen an Münster Marketing durch die Stadt Münster erfolgt.  
3. Zum Ausgleich von Preissteigerungen für allgemeine Betriebskosten erhält MM eine jährl iche 
Mittelanpassung in Höhe von 2 % dieses Kostenblocks. 
4. Die Laufzeit der Zielvereinbarung beträgt fünf Jahre für die Kalenderjahre 2016 bis einschließ-
lich 2020. 
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0776/2015 
Auskunft erteilt: 
Frau Dr. Janetzki 
Ruf: 
492 20 10 
E-Mail: 
JanetzkiA@stadt-muenster.de  
Datum: 
24.09.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0776/2015 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass folgende Haushaltsmittel (Transferaufwendungen) für MM 
benötigt werden:  
 
- Kj 2016 2.664.963 € 
- Kj 2017 2.717.513 € 
- Kj 2018 2.770.863 € 
- Kj 2019 2.825.029 € 
- Kj.2020 2.880.027 € 
 
Im Haushaltsplanentwurf 2016 sind bisher 2.549.380 € pro Jahr veranschlagt. Der Mehrbedarf wird 
über Veränderungsblätter angemeldet. 
 
Begründung: 
 
Mit der Vorlage V/0401/2002 „Optimierung des Beteiligu ngsmanagements und des Beteiligung s-
controllings – Abschluss von Zielvereinbarungen mit den städtischen Gesellschaften und Eigenb e-
trieben“ hat der Rat beschlossen, das Beteiligungsmanagement dahingehend zu erweitern, dass in 
Abhängigkeit vom Steuerungsclust er des Beteiligungsportfolios für die einzelnen Gesellschaften 
bzw. Eigenbetriebe Zielvereinbarungen zu erarbeiten und im sog. Managementkontrakt zwischen 
der Gesellschafterin/den Gesellschaftern und der Gesellschaft bzw. der Stadt Münster und ihren 
Eigenbetrieben zu fixieren sind.  
 
Um eine analoge Behandlung gegenüber den städtischen Ämtern sowie der eigenbetriebsähnl i-
chen Einrichtung Theater zu erreichen, sollen während der Laufzeit der neuen Zielvereinbarung für 
Mehraufwendungen für Tarifsteigerungen un d Preissteigerungen im Bereich der allgemeinen B e-
triebskosten Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Bislang mussten nach Abschluss e i-
nes neuen Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst die Mehraufwendungen bis 2 % von Münster 
Marketing finanziert werden (V0758/2013). Darüber hinaus gehende Mehraufwendungen wurden 
von der Stadt Münster getragen.  
Ferner belasten kontinuierliche Preissteigerungen im Bereich der allgemeinen Betriebskosten das 
Budget von Münster Marketing. Hierfür erhält Münster Marke ting einen jährlichen Ausgleich in Hö-
he von 2 % der z.Z. veranlagten allgemeinen Betriebskosten.  
 
Die als Anlage beigefügte Zielvereinbarung basiert auf einem Entwurf der Verwaltung, der in Z u-
sammenarbeit mit der Betriebsleitung von MM bis zur endgültigen  Fassung gebracht wurde. Mit 
der Vereinbarung sollen die inhaltlichen und qualitativen Zielerwartungen der Trägerin der Stadt 
Münster und deren Beiträge zur Erreichung dieser Ziele beschrieben werden. In diesem Sinne 
versteht sie sich als ergebnisorientier te Steuerung des Verwaltungshandelns. Außerdem wird MM 
eine gesicherte, mehrjährige Perspektive geboten.  
Die genannten Transferaufwendungen werden in der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Müns-
ter entsprechend berücksichtigt. Sie wurden entsprechend der vergangenen Jahre und den a b-
sehbaren zusätzlichen Aufgaben und Kosten ermittelt.  
 
Der Vertrag sieht eine Laufzeit bis zum 31.12.2020 vor. Spätestens ein Jahr vor Vertragsablauf soll 
mit den Verhandlungen über eine Vertragsverlängerung begonnen werden.  Weitere Einzelheiten 
sind dem beiliegenden Entwurf der Zielvereinbarung zu entnehmen. 
 
I.V. 
 
gez. Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
Anlage

776_Anl_MMK

16885 Zeichen

Zielvereinbarung 
(Managementkontrakt) 
zwischen der 
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing der Stadt Münster 
 und  
der Stadt Münster 
 
 
 
1. Präambel  
 
Mit den Regelungen dieser Vereinbarung soll beschri eben und hinreichend fixiert werden, 
welche Zielerwartungen die Stadt Münster an ihre eigenbetriebsähnliche Einrichtung Münster 
Marketing (MM) hat und wie beide gemeinsam dazu bei tragen können, diese Ziele zu 
erreichen. 
 
Besondere Bedeutung für das Beziehungsgeflecht hat die Einordnung von MM in den 
Konzern Stadt Münster. MM ist als eigenbetriebsähnliche Einrichtung Teil der Verwaltung. In 
diesem Sinne versteht sich die Vereinbarung als erg ebnisorientierte Steuerung des 
Verwaltungshandelns. Sie ist eine vertragliche Vere inbarung über die zu erbringenden 
Leistungen in Form von Zielen und mit definierten I ndikatoren, über die hierfür 
bereitgestellten Ressourcen und über die Art der Be richterstattung hinsichtlich Ergebnissen 
und eventuellen Abweichungen.  
 
Maßgeblich ist zum einen die Zuordnung von MM in di e Informationskategorie A und zum 
anderen die Zuordnung in das Steuerungscluster I ge m. Ratsbeschluss vom 05.11.2014 
(Vorlage V/0756/2014). Danach unterliegt MM einer v ierteljährlichen Berichtspflicht. Im 
städtischen Haushaltsplan werden Mittel (Transferau fwendungen) für die Realisierung der 
Ziele vorgehalten und mittelfristig festgelegt. 
 
Während im ersten Teil der Vereinbarung zeitlich da uerhafte Regelungen in einem 
strategischen Sinne inhaltlich und qualitativ getro ffen werden sollen, werden im zweiten Teil 
zeitlich befristete Regelungen hinsichtlich bestimm ter Qualitäts- und Quantitätsziele für die 
Laufzeit des Managementkontraktes bestimmt. 
 
 
2. Zeitlich dauerhafte Regelungen  
 
 
2.1 Zielbestimmungen von MM  
 
2.1.1 Betriebszweck  
 
Als Betriebszweck ist in der Satzung ausgeführt (Stand 6/01):

2 
 
 
(1) „Zweck der Einrichtung einschließlich etwaiger Hilfs- und Nebenbetriebe ist die 
Profilierung und Stärkung von Münster im Wettbewerb  der Städte und Regionen durch 
Instrumente des Stadtmarketings und alle den Betrie bszweck fördernden Geschäfte. Dabei 
arbeitet „Münster Marketing“ eng mit den städtische n Ämtern, Einrichtungen und Ge-
sellschaften zusammen. „Münster Marketing“ kann zur Erfüllung des Betriebszwecks sowohl 
eigene Leistungen erstellen, als auch die Bestrebun gen und Aktivitäten Dritter unterstützen. 
Der Betriebszweck ist im Rahmen der gesamtstädtischen Zielsetzung der Stadt Münster und 
individueller Zielvereinbarungen sowie unter Beacht ung einer wirtschaftlichen 
Leistungserbringung zu erfüllen.“  
 
 
2.1.2 Oberziele  
 
Münster Marketing obliegt die Markenführung der Sta dt. Ziel der Arbeit ist es, das Profil der 
Stadt weiterzuentwickeln und zu schärfen, die Wahrn ehmung nach innen (Bürger und 
Bürgerinnen) und nach außen zu erhöhen sowie neue R eichweiten und Zielgruppen zu 
erschließen durch die konsequente Weiterentwicklung  der Ergebnisse aus dem 
Zukunftsprozess unter der Berücksichtigung der Profile „Wissenschaft und Lebensart“. 
 
Der Eigenbetrieb verfolgt das Ziel der Verbesserung  der Beschäftigungssituation von 
schwerbehinderten Menschen (Vorlage V/0591/2011). 
 
 
2.1.3 Teilziele  
 
Ein Jahr vor Ablauf dieser Zielvereinbarung sind zur Realisierung des Betriebszwecks (2.1.1) 
sowie der v. g. Oberziele (2.1.2) Konzepte (Strateg iekonzepte) für die mittelfristige 
Ausrichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung zu entwickeln, mit dem Be-
triebsausschuss zu beraten und abzustimmen. Im Folgenden werden die Teilziele von MM in 
Sachziele und Finanzziele untergliedert. Beide Bere iche beinhalten die zeitlich dauerhaften 
Ziele und sind aus den bisherigen Tätigkeiten sowie  den zukünftig zu übernehmenden 
Aufgaben abgeleitet. 
 
a) Sachziele  
 
Die Ziele und Aufgaben von Münster Marketing werden  in zwei Geschäftsbereichen, dem 
Wissenschaftsbüro und der strategischen Kommunikati on und Markenführung 
operationalisiert:  
 
1. City- und Veranstaltungsmanagement  
• Profilbildende Veranstaltungen und Angebote initi ieren und fördern, darunter auch 
Projekte mit nationaler und internationaler Ausstrahlung (ISM-Leitorientierung).  
 
• Aufwertung der Münsteraner Innenstadt (im Sinne d er ISM-Leitorientierung: „Wir 
werden das unverwechselbare Stadtbild bewahren und die City als Ort der 
Begegnung, als Marktplatz und als Motor der Stadtentwicklung stärken“). 
 
• Im Rahmen der Möglichkeiten auch Aufwertung der S tadtteile zur Verbesserung der 
Leistungen und Angebote für die Bürger und Bürgerinnen als auch für die Gäste.

3 
 
2. Touristik und Kongressmarketing/Stadtinformation  
 
• Stärkung des Kongressstandortes Münster in Kooper ation mit der „KongressInitiative 
Münster“ und des Wirtschaftsstandortes gemeinsam mi t der Wirtschaftsförderung 
GmbH Münster und der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH.  
 
• Optimale Betreuung von Gästen in der Stadt durch „Service aus einer Hand“.  
• Akquise in neuen Zielmärkten durch entsprechende Messe- und Promotionsauftritte 
auch im Ausland. 
 
3. Wissenschaftsbüro 
• Umsetzung der im ISM-Prozess erarbeiteten Leitori entierung “Wir werden einer der 
führenden Bildungs-, Wissenschafts-, Forschungs- un d Entwicklungsstandorte in 
Europa“ insbesondere durch den Auf- und Ausbau sowi e das Management von 
Netzwerken zwischen den Akteuren in der Wissenschaf tsstadt (vor allem 
Hochschulen und andere wissenschaftliche Einrichtungen). 
 
4. Markenführung und Kommunikation  
 
• Weiterentwicklung der Printmedien und des Interne tauftritts in enger Anlehnung an 
den Profilen aus dem ISM-Prozess und seiner Fortsch reibung sowie den 
Erwartungen der Kunden.  
 
• Überregionale Profilierung der Stadt Münster durc h Kommunikation und 
Journalistenbetreuung. 
 
• Int. Öffentlichkeitsarbeit und Auslandsmarketing sowie Online-Marketing 
 
 
b) Finanzziele  
 
Die Finanzziele werden wie folgt definiert: 
 
• Einhaltung der Budgets in den Geschäftsbereichen und im Wissenschaftsbüro und 
der Markenführung und Kommunikation. 
 
• Mögliche Umsatzsteigerung in den kundenrelevanten  Bereichen (im Rahmen 
vorgegebener Grenzen s. 3.2.2), wie zum Beispiel im  Tagungs- und 
Kongressgeschäft oder bei der Akquise von Fremdmitt eln (z.B. Kooperationen mit 
Dritten, Sponsorengelder etc.).  
 
 
2.1.4 Nebenbedingungen  
 
Das Interesse der Stadt Münster an der gegenseitige n Abnahme von Leistungen innerhalb 
des Konzerns Stadt Münster soll beachtet werden.

4 
 
3. Zeitlich befristete Regelungen  
 
Die Normierung bzw. Quantifizierung der Ziele und N ebenbedingungen erfolgt unter Be-
zugnahme auf die unter Ziffer 2 allgemein beschriebenen Ausführungen.  
 
 
3.1 Sachziele 
 
3.1.1 City- und Veranstaltungsmanagement 
 
• Initiierung, Weiterentwicklung und Begleitung von Profil bildenden Veranstaltungen 
mit den Schwerpunkten Stadtgeschichte, Westfälische r Friede, Hanse, Wissenschaft 
und  Kultur, gemeinsam mit Partnern aus allen Bereichen der Stadt, wie zum Beispiel 
Kultur, Sport, Wirtschaft. 
 
• Begleitung und Weiterentwicklung von bewährten Ver anstaltungen wie „Schauraum“, 
„Dialoge zum Frieden“, „Hansetag“ und Stadtfest, gg f. mit Kulturschaffenden, 
Stadtakteuren oder Vertretern des Sports. 
 
• Konzeptentwicklung und Organisation von Veranstalt ungen aus einmaligem Anlass 
mit Profil bildendem Charakter (z.B. Ab in die Mitte, Gutes Morgen Münster) 
 
• Organisation von stadtzentralen Veranstaltungen in  Kooperation mit den Fachämtern 
(z.B. Flurstücke, Münsterland Giro). 
 
• Veranstaltungsservice für externe Veranstalter: Te rminkoordination, Hilfestellung bei 
Einholung von Genehmigungen, Beratung bei der Suche nach Aufführungsorten. 
 
• Koordination und Qualifizierung von Großveranstaltungen . 
 
• Weiterentwicklung von Netzwerken der Innenstadtakt eure wie „Initiative starke 
Innenstadt“, Runder Tisch der Innenstadtkaufleute u nd Immobilien- und 
Standortgemeinschaft zur kontinuierlichen Qualitätssteigerung in der Innenstadt.  
 
• Schaffung bzw. Verstetigung gemeinsamer Budgets (a us privaten wie öffentlichen 
Mitteln) zur Umsetzung von Werbemaßnahmen und Projekten.  
 
• Initiierung und Umsetzung konkreter Projekte zur S teigerung der Attraktivität der 
Innenstadt wie Innenstadtbeleuchtung (Masterplan Li cht), Weihnachtsbeleuchtung 
und von Angeboten für Familien (Kinderbetreuung). 
 
• Im Rahmen der Möglichkeiten Stärkung von Stadtteil management und -marketing.  
 
• Aktivierung der Bürger und Bürgerinnen bei der Qua rtiersentwicklung

5 
 
3.1.2 Kongressbüro  
• Positionierung und Profilierung des Kongressbüros als zentrale Anlaufstelle für 
Kongresse und Tagungen. 
 
• Weiterentwicklung und Optimierung des Serviceangeb ots beim Kongressbüro zur 
Durchführung von Kongressen und Tagungen. 
 
• Ausbau der engen Zusammenarbeit mit den Partnern a us der „Kongress-Initiative“ 
(Hochschulen, WFM GmbH, Halle Münsterland GmbH, FMO GmbH etc.).  
 
3.1.3 Tourismusmarketing  
• Akquise neuer Zielgruppen für Münster, auch im Aus land. 
 
• Enge Zusammenarbeit mit touristischen Partnern wie  dem Flughafen Münster-
Osnabrück und Fluggesellschaften. 
• Optimaler Service für Gäste und Touristen in der S tadt bei der Planung und 
Durchführung ihres Besuches in Münster. 
 
• Präsentation der Stadt auf Messen.  
 
• Umfassende Buchungs- und Informationsmöglichkeiten  im Internet.  
 
• Gästebetreuung und Information für Gäste und Bürge rinnen/Bürger in Münster, 
Information und Friedenssaal. 
 
3.1.4  Wissenschaftsbüro  
 
• Verankerung des Themas Wissenschaft in der Stadtge sellschaft (Scientific 
Citizenship) über Projekte insbesondere der Wissenschaftskommunikation. 
 
• Positionierung und Profilierung der Wissenschaftss tadt Münster nach innen und 
außen durch: Projekte bzw. Veranstaltungen, die All einstellungsmerkmale der 
Wissenschaftsstadt und Spitzenforschungsbereiche herausstellen. 
 
• Vernetzung der Akteure, auch mit den Bereichen Kul tur, Wirtschaft und Bildung. 
 
• Geschäftsführung und konzeptionelle Weiterentwickl ung der Allianz für Wissenschaft. 
 
3.1.5  Kommunikation und Markenführung 
 
• Versorgung der überregionalen Medien mit neuesten Mitteilungen und Angeboten 
aus Münster. 
 
• Entwicklung und Durchführung von Projekten der Bür gerkommunikation. 
 
• Weiterentwicklung der Kommunikationsformen nach de n Ansprüchen der modernen 
Bürgergesellschaft. 
 
• Einladung und Betreuung von Journalisten, um den S tandort Münster auch 
überregional bekannter zu machen.

6 
 
• Zusammenarbeit mit der Deutschen Zentrale für Tour ismus oder den Historic 
Highlights of Germany, um auch ausländische Quellmä rkte auf Münster aufmerksam 
zu machen. 
 
• Weiterentwicklung der Kommunikation (Printprodukte , social Media, Internet) unter 
Berücksichtigung markenrelevanter aktueller Veranstaltungen und Projekte. 
 
• Organisation von Medienpartnerschaften. Einbindung  von Partnern, um gemeinsame 
Printprodukte herauszubringen (z.B. Museums- und Skulpturenführer etc.). 
 
• Dauerhafte Implementierung des Europäischen Kultur erbesiegels in die städtische 
Kommunikation und operative Umsetzung der Anforderungen. 
 
• Information  und Service für Bürger und Gäste durch die Münster 
Information/Bürgerhalle.  
 
 
3.2 Finanzziele 
 
Von MM als eigenbetriebsähnlicher Einrichtung mit m ittelfristig festgelegtem Budget wird 
erwartet, dass mit den für den Haushalt 2016 und Fo lgejahre beschlossenen finanziellen 
Mitteln (Transferaufwendungen) der Stadt Münster au sgeglichene Jahresergebnisse erzielt 
werden. 
Für eine jährliche Tarifsteigerung wird analog zum Vorgehen beim Theater und bei der Stadt 
Münster eine 2 % ige Steigerung angenommen. Für Pre issteigerungen im Bereich der 
allgemeinen Betriebsmittel wird eine pauschalierte 2 %ige Steigerung unterstellt.  
 
Im Themenfeld für die dauerhafte Umsetzung der Aufl agen des Europäischen 
Kulturerbesiegels sollen 0,25 Personalstellen vorgehalten werden. Die äußerst umfangreiche 
Netzwerkarbeit mit den internationalen Partnern, di e stadtinterne Koordination sowie die 
Integration in die komplette städtischen Kommunikat ion und Markenführung ist dem 
vorhandenen Personal auch an keiner anderen Stelle in der Verwaltung zusätzlich leistbar. 
 
Daraus ergibt sich folgende Modellrechnung: 
 
    
 
 
Jahr Basiswert 
Steigerung der  
Personalkosten 
Steigerung der  
Betriebskosten EKS Gesamtwert 
2016             2.596.760 €                   38.876 €                      12.562 €  16.765             
2.664.963 €  
2017             2.664.963 €                   39.653 €                      12.562 €  335  2.717.513 €  
2018             2.717.513 €                   40.446 €                      12.562 €  342      2.770.863 €  
2019             2.770.863 €                   41.255 €                      12.562 €  349      2.825.029 €  
2020             2.825.029 €                   42.080 €                      12.562 €  356      2.880.027 €

7 
 
Für den städtischen Haushalt ergeben sich unter den o.a. Annahmen die folgenden Ansätze:  
 
Kj 2016  2.664.963 € 
Kj 2017  2.717.513 € 
Kj 2018  2.770.863 € 
Kj 2019  2.825.029 € 
Kj 2020  2.880.027 € 
 
3.2.2 Eigene Erlöse  
 
Es wird angestrebt, eigene Erlöse (Umsatzerlöse und  sonstige betriebliche Erträge) von ca. 
20 % (bezogen auf den Zuschuss) zu generieren. 
 
 
3.3 Kenngrößen  zur Leistungszielerreichung 
 
Als Bewertungsmaßstab für die Erreichung der vorgen annten Ziele wird folgendes 
vereinbart: 
 
• Erreichung der in den jährlichen Wirtschaftsplänen  festgelegten Zielgrößen  
 
• Stabilisierung der Übernachtungszahlen in Münster  
 
Die Übernachtungszahlen haben in den Jahren seit Gr ündung von MM stetig zugenommen. 
Zuletzt ist eine Stagnation bzw. ein minimaler Rück gang zu verzeichnen. Ziel ist eine 
Stabilisierung auf dem erreichten hohen Niveau. Der Basiswert für die Stadt Münster liegt für 
2015 bei 1.363.608 Übernachtungen. Dabei liegen die  Ankünfte bei 635.502, davon 67.479 
aus dem Ausland. 
 
 
4. Ausstattung mit Eigenkapital 
 
Sollten im Laufe eines Wirtschaftsjahres unabwendba re Ausgaben entstehen, die weder 
durch den Wirtschaftsplan noch durch bis dahin real isierte Mehreinnahmen abgedeckt 
werden können, ist die Betriebsleitung berechtigt, über die Mittel der freien Rücklage im 
erforderlichen Umfang zu verfügen. Mehreinnahmen si nd Einnahmen über den jeweiligen 
Ansatz im Wirtschaftsplan hinaus. Bis zu einer Inan spruchnahme der Mittel in Höhe von 
insgesamt 25.000 € pro Geschäftsjahr muss dafür kei n Beschluss im Betriebsausschuss 
herbeigeführt werden. Insoweit besteht lediglich Be richtspflicht in der ersten Sitzung des 
Betriebsausschusses nach Verausgabung der Mittel. Ü ber den Betrag von 25.000 € hinaus 
kann nur durch Beschluss im Betriebsausschuss verfü gt werden. Der Antrag auf 
Verwendung der freien Rücklage kann aus den Reihen des Betriebsausschusses oder durch 
die Betriebsleitung erfolgen. Festgestellte Verlust e, die nach Verrechnung mit 
Mehreinnahmen durch die unterjährige Verwendung der  genannten Mittel entstanden sind, 
sind mit dem Jahresabschluss buchmäßig durch Entnah me aus der freien Rücklage 
auszugleichen. Darüber hinaus gehende Verluste sind  durch Entnahmen aus der Gewinn- 
bzw. Kapitalrücklage auszugleichen. Gewinne, die ni cht an die Stadt Münster abgeführt 
werden, sind in die Freie Rücklage einzustellen. De r Bestand der Rücklage betrug am 
31.12.2014: €.  284.662,74

8 
 
5. Sonderregelungen und Defizitausgleich 
 
Sollten während der Laufzeit der Zielvereinbarung d ie Mieten angepasst werden, wird ein 
Ausgleich herbeigeführt. 
 
Für Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst währen d der Laufzeit dieser Zielvereinbarung 
erfolgt eine entsprechende Erhöhung des Zuschusses der Stadt Münster an Münster 
Marketing. 
 
Für stadtzentrale Sonderereignisse mit nationaler/i nternationaler Bedeutung (z. B. Skulptur 
Projekte 2017) werden ggf. anlassbezogene Sondermittel zur Verfügung gestellt. 
 
 
6. Laufzeit der  Zielvereinbarung (Managementkontra kt) 
 
Dieser Vertrag hat eine Laufzeit von fünf Jahren. E r beginnt am 01.01.2016 und endet am 
31.12.2020. Die Vertragsparteien verpflichten sich,  spätestens ein Jahr vor Vertragsablauf 
mit erneuten Verhandlungen über eine Vertragsverlängerung zu beginnen.  
 
 
7. Sonstiges 
 
- Für das Berichtswesen gelten die Beteiligungsgrun dsätze und die Rahmenrichtlinien 
für Beteiligungen der Stadt Münster (Public Corporate Governance Kodex).  
 
- Münster Marketing unterliegt einer vierteljährlic hen Berichtspflicht.  
 
- Der Sachstand bei der Umsetzung der zeitlich befr isteten Ziele ist mindestens einmal 
pro Jahr im Betriebsausschuss vorzustellen und zu beraten.  
 
 
Münster, den 
 
 
Für Münster Marketing:    Für die Stadt Münster: 
 
 
 
_____________________________  ____________________ ____________ 
Spinnen      Reinkemeier 
Betriebsleiterin      Stadtkämmerer

Beratungsverlauf (4)

11.11.2015 Rat
TOP 18.4.1 Einbringung Entscheidung

Beschluss: Vorlage eingebracht

Zur Sitzung
09.12.2015 Haupt- und Finanzausschuss
TOP 26.4.1 Vorberatung
Zur Sitzung
16.12.2015 Rat
TOP 16.4.1.1 Entscheidung
Zur Sitzung
Vorberatung

Details

Aktenzeichen
V/0776/2015
Typ
Vorlagen
Datum
24.09.2015
Erstellt
06.10.2020 14:37