Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 09. Dezember 2015 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (85)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Information zu Gender Budgeting
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2015 und Anträge 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsterland e. V. - EFRE-Förderprojekte ab 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsinfrastrukturbericht Münster 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierungsmaßnahmen im Stadtmuseum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Bürgerwaisenhaus - DeutschSommer 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes in Münster-Wolbeck
Antrag an den Rat Nr. A-R/0031/2015: Speicher für den Sonnenstrom
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015 (nach Beanstandung des Oberbürgermeisters)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015 (nach Beanstandung des Oberbürgermeisters)
NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2012 der Stadt Münster (Entwurf), NKF-Gesamtabschluss zum 31.12.2013 der Stadt Münster (Entwurf)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Gewährung einer zinslosen, zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen und Beruf, Frauenforum e.V. zur Zwischenfinanzierung des Projekts Kompetenzzentrum Münsterland (Competentia Münsterland) - Darlehnsverlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Abbau geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Münster - Antrag Nr. A-R/0051/2014 der SPD-Fraktion vom 27.11.2014
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement / Erste Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsatz von Defibrillatoren durch die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 2016)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2015 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Installation einer Schuldenuhr auf der Homepage der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konversionsprozess der York- und Oxford-Kaserne: Projektplanung bis zur Ankaufsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss von Managementkontrakten
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2016 bis
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020
Antrag Nr. A-R/0018/2015 der CDU-Fraktion "Wolfgang Borchert Theater nicht noch einmal
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2014 (Beteiligungsbericht 2014)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2016
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Antrag zur Änderung des Regionalplans Münsterland zur Darstellung von weiteren Wohnsiedlungsbereichen im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bahnhofsvorplatz Westseite - Neugestaltung Berliner Platz, Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung
Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster - Ausbau und Weiterentwicklung der kommunalen Konzeption
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Prozess und Aufbau einer integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster: Neukonzeption des Medienentwicklungsplanes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Digitale Stadt Münster: Neukonzeption des Medienentwicklungsplanes
PTA Berufsfachschule Münster - Ergänzende Fördermittel der Apothekerkammer Westfalen-Lippe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Künftige Finanzierung der Kindertagespflege in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Absicherung und Ausbau der pädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingseinrichtungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Malteserstraße (Hiltrup), Bohlweg (Innenstadt) und Josef-Beckmann-Straße (Kinderhaus)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Errichtung von zwei Kitagruppen auf dem Gelände des Altenzentrums Klarastift im Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Errichtung einer temporären Flüchtlingseinrichtung am Standort Mauritzheide 2 sowie Standards der Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen
Münster-Pass: Berechtigtenkreis erweitern
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und Asylbewerber
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personelle Unterstützung für zwei Jubiläumsausstellungen 2017 und 2018 im Stadtmuseum Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufgabenerweiterung in der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der 2. Städtischen Gesamtschule Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau der 2. Städtischen Gesamtschule Münster
Halle Münsterland - Sanierung Tonnendach
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
39. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 535 - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 569 "Südlich Markweg"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 353, vorhabenbezogene 1. Änderung - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung eines zinslosen Darlehns an den Trägerverein "De Bockwindmüel"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 09.12.2015 17:06 Uhr
- Ende
- 09.12.2015 21:47 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage