V/0836/2015/1
Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020
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Beschlussvorlage
2781 Zeichen
V/0836/2015/1 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Finanzen und Beteiligungen Betrifft Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020 Beratungsfolge 09.12.2015 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 16.12.2015 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: Vorbemerkung: Es wird darauf hingewiesen, dass in 2015 für die Jahre 2016 – 2020 für mehrere Beteiligungen: Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH, Wohn - und Stadtbau GmbH, Münster Mark e- ting, Westfälische Bauindustrie GmbH, Stadtwerke Münster GmbH, Vorlagen zu Zielvereinbaru n- gen und Managementkontrakten zu verabschieden sind. Ziel ist es, den jeweiligen Gesellschaften bzw. dem Eigenbetrieb sowie auch dem städtischen Haushalt eine mehrjährige Planungs - und Finanzierungssicherheit zu geben. Insofern ist Hauptadressat des Kontraktes der Gesellschafter Stadt Münster. In besonderer Weise wird angesichts der notwendigen Haushaltsdisziplin bzw. der Konsolidierungsnotwendigkeit darauf hingewiesen, dass für Veränderungen in den Managemen t- kontrakten mit Belastungen für den allgemeinen Haushalt entsprechende Entl astungen (Deckung) zu schaffen sind, wenn nicht der Haushaltsausgleich gefährdet werden soll. Sachentscheidung: 1. Dem Abschluss des als Anlage beigefügten Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwer- ke Münster GmbH wird mit folgender Ergänzung in Ziffer 2.3.2 Finanzziele zugestimmt: Operative Betriebsergebnisse: Die mittelfristige Ergebnisplanung sieht für die Jahre 2016 bis 2020 folgende Ergebnisentwicklung vor (jeweils Jahresübe r- schuss): 2016 2017 2018 2019 2020 13.022 T€ 6.541 T€ 3.566 T€ 2.206 T€ - 3.528 T€ 2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass mit dem Abschluss des MMK folgende Ausschüttungen der Stadtwerke Münster GmbH an die Stadt Münster vorgesehen sind: Vorlagen-Nr.: V/0836/2015/1 Auskunft erteilt: Frau Dr. Janetzki Ruf: 492 20 10 E-Mail: JanetzkiA@stadt-muenster.de Datum: 02.12.2015 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0836/2015/1 - 2016 4 Mio. € - 2017 4 Mio. € - 2018 5 Mio. € - 2019 5 Mio. € - 2020 5 Mio. € 3. Die Ausschüttungsbeträge der Jahre 2019 und 2020 stehen unter dem Vorbehalt im MMK in Ziffer 2.3.2 definierter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen. 4. Die Laufzeit des MMK beträgt fünf Jahre für die Kalenderjahre 2016 bis einschließlich 2020. Begründung: Im Managementkontrakt unter Ziffer 2.3.2: Finanzziele/Kenngrößen zur Leistungszielerrei- chung, Punkt „Operatives Betriebsergebnis“ wird darauf hingewiesen, dass die Daten ge- mäß Wirtschaftsplan 2016 - 2020 für die Gremienkette im Dezember 2015 nachgereicht wer- den. Dies geschieht hiermit. I.V. gez. Reinkemeier Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0836/2015/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 02.12.2015
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37