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V/0836/2015/1

Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020

Vorlagen 02.12.2015

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 16.12.2015, TOP 16.5.1

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

2781 Zeichen

V/0836/2015/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
09.12.2015 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 
16.12.2015 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Vorbemerkung: 
 
Es wird darauf hingewiesen,  dass in 2015   für die Jahre 2016 – 2020 für mehrere Beteiligungen: 
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH, Wohn - und Stadtbau GmbH, Münster Mark e-
ting, Westfälische Bauindustrie GmbH, Stadtwerke Münster GmbH, Vorlagen zu Zielvereinbaru n-
gen und Managementkontrakten zu verabschieden sind. Ziel ist es, den jeweiligen Gesellschaften 
bzw. dem Eigenbetrieb sowie auch dem städtischen Haushalt eine mehrjährige Planungs - und 
Finanzierungssicherheit zu geben. Insofern ist Hauptadressat des Kontraktes der Gesellschafter 
Stadt Münster. In besonderer Weise wird angesichts der notwendigen Haushaltsdisziplin bzw. der 
Konsolidierungsnotwendigkeit darauf hingewiesen, dass für Veränderungen in den Managemen t-
kontrakten mit Belastungen für den allgemeinen Haushalt entsprechende Entl astungen (Deckung) 
zu schaffen sind, wenn nicht der Haushaltsausgleich gefährdet werden soll. 
 
Sachentscheidung: 
 
1. Dem Abschluss des als Anlage beigefügten Managementkontraktes (MMK) mit der Stadtwer-
ke Münster GmbH wird mit folgender Ergänzung in Ziffer 2.3.2 Finanzziele zugestimmt: 
 
 Operative Betriebsergebnisse: Die mittelfristige Ergebnisplanung sieht für die 
Jahre 2016 bis 2020 folgende Ergebnisentwicklung vor (jeweils Jahresübe r-
schuss): 
 
2016 2017 2018 2019 2020 
13.022 T€ 6.541 T€ 3.566 T€ 2.206 T€ - 3.528 T€ 
 
2. Es wird zur Kenntnis genommen, dass mit dem Abschluss des MMK folgende Ausschüttungen 
der Stadtwerke Münster GmbH an die Stadt Münster vorgesehen sind: 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0836/2015/1 
Auskunft erteilt: 
Frau Dr. Janetzki 
Ruf: 
492 20 10 
E-Mail: 
JanetzkiA@stadt-muenster.de  
Datum: 
02.12.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0836/2015/1 
- 2016     4 Mio. € 
- 2017     4 Mio. € 
- 2018     5 Mio. € 
- 2019     5 Mio. €  
- 2020     5 Mio. € 
 
3. Die Ausschüttungsbeträge der Jahre 2019 und 2020 stehen unter dem Vorbehalt im MMK in  
Ziffer 2.3.2 definierter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen. 
 
4. Die Laufzeit des MMK beträgt fünf Jahre für die Kalenderjahre 2016 bis einschließlich 2020. 
 
 
 
 
Begründung: 
 
Im Managementkontrakt unter Ziffer 2.3.2: Finanzziele/Kenngrößen zur Leistungszielerrei-
chung, Punkt „Operatives Betriebsergebnis“ wird darauf hingewiesen, dass die Daten ge-
mäß Wirtschaftsplan 2016 - 2020 für die Gremienkette im Dezember 2015 nachgereicht wer-
den. Dies geschieht hiermit. 
 
 
I.V. 
 
gez. 
Reinkemeier 
Stadtkämmerer

Beratungsverlauf (2)

09.12.2015 Haupt- und Finanzausschuss
TOP 26.5 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
16.12.2015 Rat
TOP 16.5.1 Entscheidung
Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
V/0836/2015/1
Typ
Vorlagen
Datum
02.12.2015
Erstellt
06.10.2020 14:37