Rat
Mittwoch, 11. November 2015 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (58)
Einführung und Verpflichtung des wiedergewählten Oberbürgermeisters
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Flüchtlingsunterkunft am Brandhoveweg in Angelmodde zunächst weiter erhalten
Anregungen des Integrationsrates
Kommunales Wahlrecht für alle auf Dauer in NRW lebenden Migrantinnen und Migranten
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen an verschiedenen Standorten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Europäische Charta , Aktionsplan 2013 - 2015, Auftrag Nr.3 Partizipation von Frauen und Mädchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Europäische Charta , Aktionsplan 2013 - 2015, Auftrag Nr.3 Partizipation von Frauen und Mädchen
Nachhaltige Haushaltssanierung der Stadt Münster (NaSa 2016)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausstieg aus der Gekko-Beteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakte städtischer Gesellschaften (Einbringung)
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2016 bis
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Managementkontrakt mit der Stadtwerke Münster GmbH für die Jahre 2016 bis 2020
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Flughafen Münster/Osnabrück GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Tarifes für die Wasserversorgung der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerumfrage 2015: Zentrale Ergebnisse zu den Themenbereichen "Wohnen" und "Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Meldungen der Stadt Münster zum ÖPNV Bedarfsplan 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zur Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes auf der Hauptkläranlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenbedingungen für den Aufbau der 2. städtischen Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Rahmenbedingungen für den Aufbau der 2. städtischen Gesamtschule
Einrichtung: Dreijähriger vollzeitschulischer Bildungsgang "Berufliches Gymnasium für Agrar" am Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg zum Schuljahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung weiterer Maßnahmen 2015 - 2017 -
Errichtungsbeschluss: Neubau der Kindertageseinrichtung York-Höfe an der Gasselstiege (ehemaliges TÜV Gelände) in Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachfolgenutzung der Räume in der alten kath. Kita St. Nikolaus Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Streikbedingt eingesparte Personalkosten - Umsetzungsvorschlag zur Mittelverteilung für Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 543: Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
51. Änderung FNP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 564 - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 280, vorhabenbezogene 2. Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Münster hilft und unterstützt ehrenamtliches Engagement
Ergebnis: verwiesen
Münsters Kulturschaffende eröffnen Willkommensräume
Ergebnis: verwiesen
Münster braucht eine No-Spy-Klausel
Ergebnis: verwiesen
Kommunaler Ausstieg aus Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) - Jetzt!
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 11.11.2015 17:04 Uhr
- Ende
- 11.11.2015 20:06 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage