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V/0887/2015

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Vorlagen 26.10.2015

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 11.11.2015, TOP 34

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

6352 Zeichen

V/0887/2015 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Bürger- und Ratsservice 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
11.11.2015 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Haupt- und Finanzausschuss 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Dieter von den Berg 
RF Simone Wendland 
 
von der FDP-Fraktion  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. RH Jörg Berens 
RH Hans Varnhagen 
26. RH Hans Varnhagen 
RH Jörg Berens 
  
 
2. Rechnungsprüfungsausschuss 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
2. Dieter von den Berg 
RF Simone Wendland 
  
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0887/2015 
Auskunft erteilt: 
Frau Smolka 
Ruf: 
492-3361 
E-Mail: 
Smolka@stadt-muenster.de  
Datum: 
11.11.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0887/2015 
 
3. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. Dieter von den Berg 
Ulrich Oskamp 
 
4. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen 
 
von der CDU-Fraktion  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
6. RH Bruno Kleine Borgmann 
Ulrich Oskamp 
  
  7. Ulrich Oskamp 
RH Bruno Kleine Borgmann 
 
5. Wirtschaftsförderung Münster GmbH - Aufsichtsrat 
 
von der CDU-Fraktion  
 
Mitglied Stellvertretung 
2. RH Dr. Dietmar Erber 
RF Simone Wendland 
  
  4. RF Simone Wendland 
RH Dr. Dietmar Erber 
 
6. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Stellvertretung 
3. Carmen Greefrath 
Jolantha Vogelberg 
  
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
7. Karl-Heinz Neubert 
Jörg Nathaus 
7. Jörg Nathaus 
Karl-Heinz Neubert 
 
7. Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
14. RF Susanne Dähne 
BM Gerhard Joksch

- 3 - 
V/0887/2015 
 
8. Ausschuss für Gleichstellung 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. Anne Naegels-Kramm 
Robin Korte 
 
9. Ausschuss für Schule und Weiterbildung 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. Angelika Hartmann-Janning 
Leon Herbstmann 
 
von der Fraktion DIE LINKE. 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Olaf Götze 
Martin Scholz 
 
10. Kulturausschuss 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
14. Anne Naegels-Kramm 
RF Annette Kemper 
  
 
11. Sparkasse Münsterland-Ost - Zweckverbandsversammlung 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
  14. Anne Naegels-Kramm 
RF Susanne Dähne 
 
12. Beirat der Verbraucherberatungsstelle 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL 
 
Mitglied Stellvertretung 
  3. Anne Naegels-Kramm 
RF Dr. Didem Ozan 
 
13. Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Münsterland - Verbandsversamm-
lung 
 
von der SPD-Fraktion  
 
Mitglied Stellvertretung 
5. RF Maria Winkel 
RF Hedwig Liekefedt 
5. RF Hedwig Liekefedt 
RF Maria Winkel

- 4 - 
V/0887/2015 
 
14. Messe- und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH - Aufsichtsrat 
 
von der FDP-Fraktion  
 
Mitglied Stellvertretung 
10. RH Hans Varnhagen 
Dr. Sebastian Herold 
10. Dr. Sebastian Herold 
RH Hans Varnhagen 
 
Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 
 
15. Beirat für Stadtgestaltung 
 
 Beratende Mitglieder 
von der SPD-Fraktion  
 
Mitglied Stellvertretung 
2. RH Mathias Kersting 
RF Julia Suuck 
  
 
16. Die CDU-Fraktion benennt zum Vorsitzenden des Vergabeausschusses RH Bruno Kleine 
Borgmann und zum 1. Stellv. Vorsitzenden RH Josef Schliemann. 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. – 6.: 
Herr Dieter von den Berg ist mit W irkung vom 01.10.2015 aus dem Rat der Stadt Münster ausg e-
schieden. Die Umbesetzungen werden von der CDU -Fraktion mit Schreiben vom 10.11.2015 b ean-
tragt. 
 
Zu. 1. und 14.: 
Die FDP-Fraktion beantragt die o.g. Umbesetzungen mit Schreiben vom 06.11.2015. 
 
Zu 6. – 12.: 
Frau Anne Naegels-Kramm ist mit Wirkung vom 08.09.2015 aus dem Rat der Stadt Münster au sge-
schieden. Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben 
vom 05.11.2015 und 10.11.2015 beantragt. 
 
Zu 9.: 
Die Fraktion DIE LINKE. beantragt mit Schreiben vom 04.11.2015 die o.g. Umbesetzung. 
 
Zu 13.: 
Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 01.10.2015 beantragt. 
 
Zu 15.: 
Gemäß § 3 Abs. 5 der Satzung des Beirates für Stadtgestaltung kann an den Sitzungen des Beirates 
je Fraktion und Gruppe des Rates ein Mitglied des Planungsausschusses oder des Rates mit ber a-
tender Stimme teilnehmen. Die Umbesetzung wird von der SPD -Fraktion mit Schreiben vom 
01.10.2015 mitgeteilt. 
 
Zu 16.: 
Herr Dieter von den Berg ist mit Wir kung vom 01.10.2015 aus dem Rat der Stadt Münster ausg e-
schieden. Herr von den Berg war Vorsitzender des Vergabeausschusses. Mit Schreiben vom 
10.11.2015 benennt die CDU -Fraktion als neuen Vorsitzenden des Vergabeausschusses Herrn RH 
Bruno Kleine Borgmann. Die Position des 1. Stellv. Vorsitzenden übernimmt RH Josef Schliemann.

- 5 - 
V/0887/2015 
 
Hinweis: 
Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein -
Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beirä ten, Verwal-
tungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Besetzung zu ach-
ten. 
 
Darüber hinaus hat der Rat am 02.04.2014 zur Vorlage V/0636/2013 „Europäische Charta für die 
Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene - Abschlussbericht zum Aktionsplan 2011-
2013 und Aktionsplan 2013 -2015“ im Themenfeld „Die politische Rolle der Kommune - Paritätische 
Besetzung von Gremien“ beschlossen: „Der Rat richtet an die neu gewählten Ratsmitglieder die E r-
wartung, dass sie  bei der Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen und Beiräten sowie bei der 
Besetzung der Aufsichtsräte aller städtischen Gesellschaften die Verpflichtungen aus dem Lande s-
gleichstellungsgesetz gewissenhaft beachten und diese Gremien nach Maßgabe der G esetze g e-
schlechtsparitätisch besetzen werden.“  
 
 
 
 
I. V. 
 
gez. 
 
Wolfgang Heuer 
Stadtrat

Beratungsverlauf (1)

11.11.2015 Rat
TOP 34 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
V/0887/2015
Typ
Vorlagen
Datum
26.10.2015
Erstellt
06.10.2020 14:37