V/0887/2015
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Beschlussvorlage
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V/0887/2015 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Bürger- und Ratsservice Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 11.11.2015 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Haupt- und Finanzausschuss von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Dieter von den Berg RF Simone Wendland von der FDP-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. RH Jörg Berens RH Hans Varnhagen 26. RH Hans Varnhagen RH Jörg Berens 2. Rechnungsprüfungsausschuss von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 2. Dieter von den Berg RF Simone Wendland Vorlagen-Nr.: V/0887/2015 Auskunft erteilt: Frau Smolka Ruf: 492-3361 E-Mail: Smolka@stadt-muenster.de Datum: 11.11.2015 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0887/2015 3. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Dieter von den Berg Ulrich Oskamp 4. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 6. RH Bruno Kleine Borgmann Ulrich Oskamp 7. Ulrich Oskamp RH Bruno Kleine Borgmann 5. Wirtschaftsförderung Münster GmbH - Aufsichtsrat von der CDU-Fraktion Mitglied Stellvertretung 2. RH Dr. Dietmar Erber RF Simone Wendland 4. RF Simone Wendland RH Dr. Dietmar Erber 6. Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien von der CDU-Fraktion Mitglied Stellvertretung 3. Carmen Greefrath Jolantha Vogelberg von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretung 7. Karl-Heinz Neubert Jörg Nathaus 7. Jörg Nathaus Karl-Heinz Neubert 7. Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 14. RF Susanne Dähne BM Gerhard Joksch - 3 - V/0887/2015 8. Ausschuss für Gleichstellung von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Anne Naegels-Kramm Robin Korte 9. Ausschuss für Schule und Weiterbildung von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Angelika Hartmann-Janning Leon Herbstmann von der Fraktion DIE LINKE. Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Olaf Götze Martin Scholz 10. Kulturausschuss von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 14. Anne Naegels-Kramm RF Annette Kemper 11. Sparkasse Münsterland-Ost - Zweckverbandsversammlung von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretung 14. Anne Naegels-Kramm RF Susanne Dähne 12. Beirat der Verbraucherberatungsstelle von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretung 3. Anne Naegels-Kramm RF Dr. Didem Ozan 13. Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (SPNV) Münsterland - Verbandsversamm- lung von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretung 5. RF Maria Winkel RF Hedwig Liekefedt 5. RF Hedwig Liekefedt RF Maria Winkel - 4 - V/0887/2015 14. Messe- und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH - Aufsichtsrat von der FDP-Fraktion Mitglied Stellvertretung 10. RH Hans Varnhagen Dr. Sebastian Herold 10. Dr. Sebastian Herold RH Hans Varnhagen Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 15. Beirat für Stadtgestaltung Beratende Mitglieder von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretung 2. RH Mathias Kersting RF Julia Suuck 16. Die CDU-Fraktion benennt zum Vorsitzenden des Vergabeausschusses RH Bruno Kleine Borgmann und zum 1. Stellv. Vorsitzenden RH Josef Schliemann. Begründung: Zu 1. – 6.: Herr Dieter von den Berg ist mit W irkung vom 01.10.2015 aus dem Rat der Stadt Münster ausg e- schieden. Die Umbesetzungen werden von der CDU -Fraktion mit Schreiben vom 10.11.2015 b ean- tragt. Zu. 1. und 14.: Die FDP-Fraktion beantragt die o.g. Umbesetzungen mit Schreiben vom 06.11.2015. Zu 6. – 12.: Frau Anne Naegels-Kramm ist mit Wirkung vom 08.09.2015 aus dem Rat der Stadt Münster au sge- schieden. Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 05.11.2015 und 10.11.2015 beantragt. Zu 9.: Die Fraktion DIE LINKE. beantragt mit Schreiben vom 04.11.2015 die o.g. Umbesetzung. Zu 13.: Die Umbesetzung wird von der SPD-Fraktion mit Schreiben vom 01.10.2015 beantragt. Zu 15.: Gemäß § 3 Abs. 5 der Satzung des Beirates für Stadtgestaltung kann an den Sitzungen des Beirates je Fraktion und Gruppe des Rates ein Mitglied des Planungsausschusses oder des Rates mit ber a- tender Stimme teilnehmen. Die Umbesetzung wird von der SPD -Fraktion mit Schreiben vom 01.10.2015 mitgeteilt. Zu 16.: Herr Dieter von den Berg ist mit Wir kung vom 01.10.2015 aus dem Rat der Stadt Münster ausg e- schieden. Herr von den Berg war Vorsitzender des Vergabeausschusses. Mit Schreiben vom 10.11.2015 benennt die CDU -Fraktion als neuen Vorsitzenden des Vergabeausschusses Herrn RH Bruno Kleine Borgmann. Die Position des 1. Stellv. Vorsitzenden übernimmt RH Josef Schliemann. - 5 - V/0887/2015 Hinweis: Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein - Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beirä ten, Verwal- tungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Besetzung zu ach- ten. Darüber hinaus hat der Rat am 02.04.2014 zur Vorlage V/0636/2013 „Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene - Abschlussbericht zum Aktionsplan 2011- 2013 und Aktionsplan 2013 -2015“ im Themenfeld „Die politische Rolle der Kommune - Paritätische Besetzung von Gremien“ beschlossen: „Der Rat richtet an die neu gewählten Ratsmitglieder die E r- wartung, dass sie bei der Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen und Beiräten sowie bei der Besetzung der Aufsichtsräte aller städtischen Gesellschaften die Verpflichtungen aus dem Lande s- gleichstellungsgesetz gewissenhaft beachten und diese Gremien nach Maßgabe der G esetze g e- schlechtsparitätisch besetzen werden.“ I. V. gez. Wolfgang Heuer Stadtrat
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0887/2015
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 26.10.2015
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37