Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 4169 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 386
Produktgruppe:
Nr. +  Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
Grimm
0 0 0
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 26.11.2015 die Anregung der BV-West nach Diskussion nicht aufgegriffen.
Gesamtein- und
BV West
AUKB
Bezirksvertretung
1101 - Abwasserbeseitigung
Veränderung aus:
Ergebnis (€)  Planung (€ 1)
-2.700.000 0
2017 2018 2019
Haushaltsansatz (€ 1)
3.000.000
€ 1 € 1 € 1
2015
0
66 - Tiefbauamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2016 (Teilfinanzplan)
24.11.2015
6628
2015 2016 2017 2018 2019
0 -300.000
0 -50.000 0
2014
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Kläranlage Häger, Aufhebung
Verpflichtungsermächtigungen
0 0 -3.000.000
-2.700.000 0
0 -50.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0
0 -300.000
spätere Jahre auszahlungen
3.050.000
0
3.050.00000
Anlage 3

Anlage 3

Anlage 1

Stadt Münster 
 
II/20               November 2015 
 
 
Einwendungen gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW gegen den Entwurf der 
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016   
Stellungnahme der Verwaltung zu den Einwendungen 
 
 
1. Einwendung: 
     Produktgruppe 0109 „Finanz- und Beteiligungsmanagement“ 
 
Die geplanten Ausgaben der Stadt Münster für eine externe „Projektbegleitung“ 
sind nicht vertretbar. 
Die Ausgaben in  
  2016  =  300.000 € 
  2017  =  300.000 € 
  2018  =  300.000 € 
                  900.000 €   
müssen bei der Haushaltslage eingespart werden. 
 
Gegen diese Zahlung erhebe ich Einwendungen nach § 80 GO NRW. 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Die geplanten Ausgaben in Höhe von je 300.000 Euro in den Jahren 2016-2018 sollen für 
eine externe Projektbegleitung und Unterstützungsmaßnahmen zur nachhaltigen 
Haushaltssanierung verwendet werden. Diese Projektbegleitung und Unterstützung der 
Umsetzung beeinträchtigt nicht die gesetzmäßige Kontrolle der Verwaltung durch den Rat. 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
2. Einwendung: 
     Darstellung der Entwicklung des Eigenkapitals Band 1 Seite 29 
 
Die Aufstellung „Entwicklung des Eigenkapitals“ beginnt mit 699,0 Mio. € 
Allgemeine Rücklage und 12,8 Mio. € Ausgleichsrücklage und endet mit 588,0 Mio.€  
Allgemeine Rücklage. 
Die Darstellung ist verwirrend und für die Öffentlichkeit kaum durchschaubar. 
Da gerade diese Darstellung Auskunft geben soll über die Frage einer 
Haushaltssicherung, ist sie verständlich zu gestalten. 
Gegen diese Darstellung Band 1/Seite 29 erhebe ich Einwendungen nach § 80 GO 
NRW.  
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Die Einwendung wendet sich gegen eine Darstellung im Vorbericht zum 
Haushaltsplanentwurf  2016. Gemäß § 7 Abs. 1 Gemeindehaushaltsvorordnung NRW soll 
der Vorbericht einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplans geben. Die 
Entwicklung und die aktuelle Lage der Gemeinde sind anhand der im Haushaltsplan 
enthaltenen Informationen und der Ergebnis- und Finanzdaten darzustellen. Weitere 
Vorgaben des Gesetzgebers hinsichtlich der Ausgestaltung des Vorberichtes bestehen nicht. 
 
Wie in der Einwendung richtig dargestellt, soll die angesprochene Übersicht insbesondere 
über die Frage einer drohenden Haushaltssicherung Auskunft geben. Diese Angaben finden 
sich in den beiden letzten Spalten der Übersicht. Darüber hinaus wird auf der

vor
hergehenden Seite des Vorberichtes (Seite 28) das Prozedere hinsichtlich der so 
genannten „5 % Grenze“ beschrieben. 
 
Unabhängig hiervon ist darauf hinzuweisen, dass die jeweiligen  Vorberichte zu den 
Haushaltplänen durch die Verwaltung bedarfsorientiert angepasst werden.       
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
3. Einwendung:  
In der Aufstellung „Entwicklung des Eigenkapitals“ wird die 
Eigenkapitalentwicklung in 
2013 unterschiedlich angegeben. 
 
Im Entwurf für 2015 wird das Eigenkapital für 2013 so angegeben: 
 
   Allgemeine Rücklage    Ausgleichsrücklage 
                   Mio. €                              Mio. € 
01.01.2013                                                        699,0                             12,8 
Verr. § 43 GemHVO                                              4,3 
Entnahme 2013                                                     0,0                           - 28,9 
                                                                           694,7                             41,7 
 
Im Entwurf für 2016 so: 
 
   Allgemeine Rücklage    Ausgleichsrücklage 
        Mio. €                              Mio. € 
01.01.2013                                                        699,0                             12,8 
Verr. § 43 GemHVO                                            27,2 
Entnahme 2013                                                     0,0                           - 28,9 
                                                                                671,8                             41,7 
 
Ich erhebe Einwendungen, weil die höhere Kapitalreduzierung durch „Verr. § 43 
GemHVO“ um 22,9 Mio. € der Öffentlichkeit nicht erläutert wird.  
    
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Die Einwendung bezieht sich auf eine Darstellung im Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 
2016. Das wesentliche Ziel der Übersicht ist in der Stellungnahme zur Einwendung Nr. 2 
bereits ausgeführt worden. Es geht also im Wesentlichen um die Entwicklung des 
Eigenkapitals für die Jahre der anstehenden Haushaltsplanung (hier: 2016 bis 2019). 
 
Die Kapitalreduzierung durch Verrechnung von Aufwendungen aus dem Abgang und der 
Veräußerung von Vermögensgegenständen sowie aus Wertveränderungen von Finanz-
anlagen (§ 43 GemHVO) im Jahre 2013 wird im Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2013 
erläutert.  
 
Der Wert bei der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2015 entspricht dem 
seinerzeit geplanten Wert. Die Übersicht im beschlossen Haushalt  2015 und natürlich auch 
im Entwurf des Haushaltes 2016 weisen den endgültigen Wert aus, der allerdings erst zu 
diesem Zeitpunkt vorlag.   
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt.

4.  
Einwendung: 
     Voraussichtliches Ergebnis 2015 
 
Das voraussichtliche Ergebnis wird im Haushaltsplan 2015 mit einem Ausgaben-
überschuss von 27,9 Mio. € angegeben, im jetzigen Entwurf für 2016 mit 27,2 Mio. €. 
 
Zwischen den Beschlussterminen Ende 2014 und Ende 2015 waren haushaltsrele-
vante Ereignisse, u.a. 
 
                 die Freigabe des Kurses des Schweizer Franken am 15.1.2015. 
 
Die Bilanz der Stadt Münster enthält Kredite in Schweizer Franken, eine Kursent-
wicklung, die zu einer Erhöhung der Rückzahlungsverbindlichkeiten führt, muss 
bilanziell berücksichtigt werden. 
 
Die Verluste aus den Liquiditätskredit-Aufnahmen in CHF sind nicht veröffentlicht. 
 
Ich erhebe Einwendungen gegen die Darstellung des voraussichtlichen Ergebnis-
ses des Haushalts 2015. 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Die Einwendung richtet sich gegen die Darstellung des voraussichtlichen Ergebnisses für 
das Jahr 2015 im Entwurf des Haushaltsplanes 2016. Begründet wird die Einwendung mit 
der fehlenden Berücksichtigung der Haushaltsbelastungen durch die in Schweizer Franken 
aufgenommenen Kredite als Folge der Freigabe des Kurses des Schweizer Franken durch 
die Schweizer Notenbank. Im Haushaltsplan 2015 sowie im Haushaltsplanentwurf 2016 ist 
das voraussichtliche Ergebnis für 2015 mit einem Defizit von jeweils 27,2 Mio. € 
ausgewiesen. 
 
Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2016 eine 
belastbare Aussage zum voraussichtlichen Ergebnis des Haushaltsjahres 2015  zu treffen, 
ist nur schwer möglich. Einzelne, unterjährig auftretende positive oder negative Effekte 
aufzugreifen, führt mitunter nicht zu einer realistischen Darstellung des voraussichtlichen 
Jahresergebnisses. Von daher ist es sachgerecht, das vom Rat für das Haushaltsjahr 2015 
beschlossene Jahresergebnis auch bei der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfes für das 
Jahr 2016 als voraussichtliches Jahresergebnis beizubehalten. 
 
Vor diesem Hintergrund wird im Haushaltsplan-Entwurf 2016 in den Übersichten über die 
Entwicklung des Eigenkapitals das ursprünglich vom Rat für 2015 beschlossene Defizit von 
27,2 Mio. Euro als voraussichtliches Ergebnis 2015 ausgewiesen. 
 
Die o. g. Haushaltsbelastungen durch die Freigabe des Kurses des Schweizer Franken 
werden im endgültigen Jahresabschluss 2015 erfasst und dargestellt. 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
5.  Einwendung: 
     Band 2 Seite 517 Produkt 150106 
 
Der Allwetterzoo („Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH“) erhält von 
der Stadt Münster den vollen Verlust pro Jahr erstattet, obwohl 
Mehrheitsgesellschafter der Zooverein ist und seit Jahren den 
Aufsichtsratsvorsitzenden stellen darf. 
 
Die Übernahme des Verlustes wird undurchsichtig dargestellt. Er ist nur mit einem 
Aufwand, der dem abgabepflichtigen Leser des Haushaltsplanentwurfes nicht 
zumutbar ist, zu erkennen.

Stellungnahme der Verwaltung 
 
Der Verlustausgleich erfolgt auf der Grundlage der Vereinbarungen im Managementkontrakt 
(Vorlage 61/2010 für den Zeitraum 2011 bis 2015,  Vorlage 0742/2015 für den Zeitraum 
2016 bis 2020), die vom Rat jeweils beschlossen werden. Der Aufsichtsratsvorsitzende wird 
vom Zooverein gestellt, da er Mehrheitsgesellschafter ist. 
 
Die Zahlung an die Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH  ist im Haushaltsplan-
entwurf 2016 z.B. über folgenden Weg ablesbar. 
- Navigator (Stichwortverzeichnis) Band 1, Seite 595 bzw. Band 2, Seite 571 
- d ort Verweis auf die Produktgruppe 1501 
- Produktgruppe 1501 Anteile an Unternehmen, Band 2, ab Seite 510 
- Band 2, Seite 517;  die Erläuterung zu Zeile 15 enthält den Hinweis auf die Zahlung von 
4,0 Mio. € an die Zoo GmbH   
Darüber hinaus wird im Vorbericht (Band 1, Seite 44) unter dem Punkt „Zuwendungen an 
Beteiligungen“ die Zoo GmbH aufgeführt. 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
6. Einwendung: 
   Zuwendungen an den SCP – Band 21 Seite 295 
 
Der wirtschaftliche gesunde Verein SCP Preußen Münster erhält weiterhin einen 
Zuschuss „SC Preußen Münster Betrieb/Unterhaltung des Stadions“.  
 
 
   Zuschuss Band 1 S. 309  weitere Zahlungen 
 2016   150.470,00 €    ? 
            2017   150.470,00 €    ?                  
 2018   150.470,00 €    ? 
            2019   150.470,00 €    ?                 
    601.880,00 € 
 
Dagegen erhebe ich Einwendungen. 
 
      
Stellungnahme der Verwaltung 
 
1. Der Rat der Stadt Münster hat in seiner Sitzung am 10.12.2008 mit der öffentlichen 
Beschlussvorlage V/0903/2008 „Vertragsverlängerung zur Überlassung des Städt. 
Preußen-Stadions an den SC Preußen 06 e. V. Münster“ vom 12.11.2008 entschieden, 
die derzeitige Festlaufzeit des o. g. Vertrages bis zum 31.12.2025 zu verlängern. 
 
2. Mit dieser Entscheidung wurde ebenfalls festgelegt, dass der jährliche Zuschuss auf 
167.187,00 € festgelegt wird. 
  
3. Im Rahmen des Handlungsprogramms 2012 bis 2017 wurde der Zuschuss um 10% 
gekürzt und beläuft sich deshalb aktuell auf jährlich 150.470,00 €. 
 
4. D er Verein erhält den jährlichen Zuschuss von 150.470,00 € deshalb, da er laut gültigem 
Überlassungsvertrag den gesamten Betrieb des Stadions – einschließlich der Bauunter-
haltung – führen muss. 
 
5. Neben der Bauunterhaltung hat der Verein – auf eigene Rechnung – auch alle 
regelmäßig wiederkehrenden Leistungen wie Wartung der Haustechnik und der Sicher-
heitseinrichtungen durchzuführen.

6. Im
 Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung hat der Verein in den letzten Jahren 
belegt, dass er ein Vielfaches an finanziellen Mehraufwendungen (als die jährlichen 
150.470,00 €) erbringt, um die Pflichten aus dem Überlassungsvertrag zu erfüllen. 
 
7. Aus dem Überlassungsvertrag aus 2007 (aktuelle Fassung) ergeben sich keine 
Hinweise, dass bei einer wirtschaftlichen Veränderung eine Neuregelung vorzunehmen 
ist. Vielmehr wird in der öffentlichen Beschlussvorlage V/0903/ 2008 vom 12.11.2008 in 
der Ziffer 3 des Beschlussvorschlages folgendes ausgeführt:  „Für den Fall, dass die 
derzeitige Höhe der städtischen Beteiligung an den Betriebs- und Unterhaltungskosten 
nicht mehr angemessen sein sollte, werden die Vertragspartner Verhandlungen über 
eine Anpassung aufnehmen“. 
 
8. Obschon die laufenden Kosten für Betrieb und Unterhaltung des städt. Stadions 
nachweislich gestiegen sind und der jährliche Zuschuss gekürzt wurde, hat bisher keine 
Vertragspartei auf diese Möglichkeit zurückgegriffen. 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
7.  Einwendung: 
     Die Stadtkämmerei betreibt Zinssicherungsgeschäfte. 
   31.12.2014 
   Geschäftsvolumen    1.213.696.142,00 € 
   Kreditvolumen              744.038.571,00 € 
Die haushaltsmäßigen Risiken hieraus sind nicht erkennbar, deshalb erhebe ich 
Einwendungen. 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Im Schulden und Liquiditätsbericht 2014 an den Haupt- und Finanzausschuss (Berichts-
vorlage V/0171/2015, Beratung am 06.05.2015) ist fälschlicherweise die Bezeichnung 
„Bundesverband öffentlicher Zinssteuerer e.V.“ verwendet worden. Der eingetragene Verein 
heißt:  „Bundesverband öffentlicher Zinssteuerung e.V.“. 
 
Zinssicherungsgeschäfte verfolgen das Ziel, das Risiko von Zinssteigerungen wirksam zu 
steuern und auf diese Weise die haushaltsmäßigen Belastungen aus Kreditaufnahmen in 
verträglichen Grenzen zu halten. Die Geschäfte werden unter Beachtung der Vorschriften 
des Neuen Kommunalen Finanzmanagement und des Runderlasses des Innenministeriums 
für Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden abgeschlossen. 
 
Die planmäßigen Aufwendungen aus den Zinssicherungsgeschäften werden im Haus-
haltsplan in der Produktgruppe 1601 „Allgemeine Finanzwirtschaft“ veranschlagt und 
gebucht. Die mit den Zinssicherungsgeschäften verbundenen haushaltsmäßigen Risiken 
werden im Rahmen der Aufstellung der Jahresabschlüsse in der gleichen Produktgruppe 
gebucht. In der Bilanz der Stadt Münster werden die bewerteten Risiken unter den 
„Sonstigen Rückstellungen“ ausgewiesen. 
 
Beschlussvorschlag 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt.

Stellenplan 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage 4

5.4 Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016
Teil A: Beamte Stand: 09.12.2015
BesGr. Zahl der Stellen 
2016
Zahl der Stellen 
2015
Ist-Besetzung am 
30.06.2015 Bemerkungen
Wahlbeamte
B10 1,00 1,00 1,00
B06
1,00 1,00 1,00
Stelleninhaber/-in erhält 
B07 (§ 2 EingrVO)
B05 5,00 5,00 3,00 1 Stelleninhaber/in 
erhält B06 (§ 2 
EingrVO)
Summe 7,00 7,00 5,00
Höherer Dienst
B02 3,00 3,00 3,00
A16 15,00 14,00 14,00
A15 30,50 32,50 30,68
1,00 x ku A 13 hD
A14 44,11 48,61 46,93
A13 19,11 16,38 16,38 0,27 x kw R
Summe 111,72 114,49 110,99
Gehobener Dienst
A13 50,00 50,00 47,89 1,00 gesperrt
0,50 x kw R
A12 123,28 122,83 122,83 2,00 x ku
0,50 x ku A11
1,00 x ku A10
A11 176,23 18,00 166,68 1,00 x ku
4,25 x ku A 10
0,50 x ku EGr. S 12
1,00 x gesperrt
0,50 x kw 30.06.2016
1,00 x kw 31.12.2017
1,00 x kw 31.12.2018
A10 148,91 115,01 143,03 0,50 x kw 31.12.2020
Summe 498,42 305,84 480,43
Mittlerer Dienst
A09Fn3 50,80 44,80 44,53
A09 146,81 138,72 134,66 1,00 x kw 31.07.2016
1,40 x kw 31.12.2016
A08 196,02 191,87 191,87 1,00 x ku A07
0,32 x kw
A07 130,51 121,15 108,86 1,00 gesperrt
14,00 kw 31.12.2020
0,67 ku E05
A06 1,00 1,00
Summe 525,14 497,54 479,92
Zusammen 1.142,28 924,87 1.076,34

Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
BesGr. Zahl der Stellen 
2016
Zahl der Stellen 
2015
Ist-Besetzung am 
30.06.2015 Bemerkungen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A13gD 1,00 1,00 1,00
A12 2,00 2,00 2,00
A09mD 1,00 1,00 1,00
A08 2,00 2,00 2,00
Summe 6,00 6,00 6,00
Theater Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A16 1,00 1,00 1,00
A13gD 1,00 1,00 1,00
A11 2,00 2,00 2,00
A10 0,50 0,50 0,50
A09mD 1,00 1,00 1,00
A08 1,00 1,00 1,00
Summe 6,50 6,50 6,50
citeq (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A15 3,00 2,00 2,00
A14 1,00 1,00
A13gD 11,50 11,50 11,42
A12 18,63 19,63 18,01
A11 12,00 11,00 10,83
A10 1,00 1,00
A09mD 0,86 0,86 0,85
A08 1,00 1,00 1,00
Summe 46,99 47,99 46,11
Münster Marketing (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A14 0,78 0,78 0,78
A12 2,00 2,00 2,00
Summe 2,78 2,78 2,78
Insgesamt 1.204,55 988,14 1.137,73

Teil B: Tariflich Beschäftigte
SV SV 1,00 1,00 1,00
15 Ü I 2,00 2,00 2,00
15 I
Ib/Ia 23,77 22,77 21,76
15 V Ib/Ia 6,50 6,50 6,50
14 Ib
II/Ib 38,22 39,97 38,79 0,50 x ku
1,25 x ku E13
13 II (hD)
II (gD) 57,02 50,97 50,97 1,00 x kw
12 III/II 80,81 75,77 72,47
1,00 x ku
1,18 x kw R
1,00 x kw 31.03.2018
1,00 x kw 31.12.2020
S18 13,00 11,50 11,50 0,50 x ku
11 III
IVa/III 135,13 131,45 130,09
1,00 x ku E10
1,00 x ku E09
1,00 x ku E09V
1,00 x ku
4,50 x gesperrt
2,00 x kw R
1,00 x kw 31.12.2020
S17 15,25 14,75 14,75
S16 3,00 3,00 3,00
10 IVa
IVb/IVa 79,75 78,62 77,62
2,00 x ku E09V
1,00 x gesperrt
3,49 x kw
S15 39,94 39,44 39,44
9 IVb
Vb/IVb 150,84 147,45 147,45
0,50 x kw 30.06.2016
0,75 x kw 31.12.2020
1,00 gesperrt
S14 36,25 34,75 32,15
S13 18,00 19,00 19,00
S12 114,51 99,07 99,07
1,00 gesperrt
2,00 x kw 31.12.2017
S11 87,60 73,32 72,70 1,00 gesperrt
Stand: 09.12.2015
Ist-Besetzung 
30.06.2015
Vermerke/ 
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr) 
vormals
Zahl der 
Stellen 2016
Zahl der 
Stellen 2015

Ist-Besetzung 
30.06.2015
Vermerke/ 
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr) 
vormals
Zahl der 
Stellen 2016
Zahl der 
Stellen 2015
S10 21,85 20,85 20,78 1,00 x kw 31.07.2016
9 V Vb (gD)
Vb (mD) 56,06 58,56 57,31
2,00 x ku E08
0,50 x ku E06
1,10 x kw R
8 Vc/Vb
Vc 266,03 260,12 258,40
3,00 x ku E06
1,00 x ku E05
1,68 x kw
3,00 x gesperrt
S8 50,75 45,71 43,81 0,60 x gesperrt
7 6/7a 48,80 48,00 48,00 4,00 x ku E06
1,00 x kw 31.08.2016
S7 7,00 8,00 7,87 1,00 x kw 31.07.2016
6
VIb/Vc
VIb
VIb+Zul
VIb+VIbZul
Kr IV/Va
5/6a
305,92 304,15 304,15
5,50 x ku E05
2,00 x ku E03
2,50 x gesperrt
8,00 x kw
0,13 x kw 31.12.2017
S6 357,91 325,92 311,05 12,72 x gesperrt
5,54 x kw 31.07.2018
5
VII/VIb
VII
4/5a
261,42 252,14 252,14
3,00 x ku E04
1,00 x ku E03        
0,50 gesperrt      
4 3/4a 42,55 34,75 34,75 0,13 x kw 31.07.2017
3
VIII/VII
VIII
IX/VII
2/3a
93,15 94,04 93,19 0,50 x kw R
S3 73,25 77,24 77,24
2 1/1a 67,09 67,02 67,02
S2 93,81
SL SL 0,02 0,02 0,02
2.648,20 2.447,85 2.415,99Summe

5.5 Stellenübersichten 2016
Teil A: Aufteilung nach Gliederung
I - Beamte Stand: 09.12.2015
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 1,00 1,00 2,41 4,41 0,50 A11 kw 30.06.2016
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,00 1,00 5,00 2,00 1,00 3,00 1,73 2,00 16,73
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 0,50 A12 kw R
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 0,25 3,00 4,00 8,25
0107 Public Relations 1,00 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 1,00 3,00 4,00 8,77 12,59 1,00 8,16 3,36 42,88
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 2,00 1,00 3,00 5,00 7,23 2,50 1,00 5,00 28,19 5,50 61,42 1,00 A15 ku A 13 hD
0110 Recht 1,00 0,50 1,00 1,00 1,20 4,70
0111 Immobilienmanagement 1,00 4,00 3,61 2,00 6,00 12,50 11,00 3,00 2,00 6,86 0,37 52,34 1,00 A11 gesperrt
0113 Zentrale Dienste 1,00 1,50 2,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00 2,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,73 1,73
1,00 1,00 5,00 3,00 4,00 9,50 12,86 2,00 14,00 32,00 42,23 8,23 2,00 15,16 41,11 5,87 198,96
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 3,00 1,50 0,50 0,50 7,50
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 1,50 1,44 4,94
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 3,00 3,00 5,50 12,28 10,63 9,21 44,62 0,50 A08 ku A07
0,50 A12 ku A10
0204 Bürgerservice 1,00 2,00 1,00 3,00 1,00 4,00 3,47 15,94 1,50 32,91
0205 Standesamtsangelegenheiten 1,00 1,00 2,00 6,50 10,50
0206 Ausländerangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 2,75 1,00 5,86 1,00 13,61 1,00 A12 ku
0207 Statistik 1,00 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 1,00 2,00 2,00 6,00 19,00 20,00 37,00 73,90 57,00 43,00 260,90
1,00 A09mD kw 31.07.2016
1,40 A09mD kw 31.12.2016
1,00 A11 kw 31.12.2017
1,00 A11 kw 31.12.2018
0210 Rettungsdienst 1,00 6,00 31,00 20,00 63,00 121,00 14 A07 kw 31.12.2020
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 2,00 0,50 2,50 1,00 7,00
2,00 4,00 6,00 5,50 8,00 27,00 34,50 21,75 43,50 123,15 110,87 117,71 503,98
0301 Leistungen für Schulen 1,00 1,00 3,00 2,00 7,80 2,00 1,00 2,32 0,51 20,63 1,00 A11 ku A10
0,32 A08 kw
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 1,00 2,00 1,00 2,75 1,50 1,50 9,75
1,00 1,00 1,00 2,00 3,00 3,00 10,55 3,50 1,00 3,82 0,51 30,38
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben

Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 2,00 4,00
0402 Volkshochschule 0,75 1,00 1,00 1,25 0,67 4,67 0,75 A08 ku A07
0,67 A07 ku E05
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 1,73 1,73 4,46
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 0,86 1,00 3,86
0406 Stadtarchiv 1,00 0,61 1,61
1,00 2,00 1,75 0,86 1,00 3,00 4,34 4,98 0,67 19,60
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 1,00 4,00 3,00 5,50 18,45 28,55 1,00 2,25 2,25 66,00 1,00 A11 ku
2,50 A11 ku A10
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 1,00 5,00 4,50 27,22 1,50 1,50 42,72
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 1,00 2,00 4,00 8,25 17,00 1,00 5,00 39,25
0504 Wohngeld 0,62 7,52 8,14
1,00 1,00 6,00 1,00 6,00 14,50 31,20 73,39 3,50 16,27 2,25 156,11
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 6,50 4,00 10,22 25,72 0,50 A11 ku EGr. S 12
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 2,00 0,26 1,00 1,00 5,26
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 2,75 0,11 2,86
0604 Familienförderung 1,00 2,00 1,77 0,50 5,27
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 5,00 6,00 12,48 16,46 0,50 2,50 43,94
1,00 A07 gesperrt
0,50 A12 ku A11
0,75 A11 ku A10
1,00 2,00 1,00 7,00 10,00 23,99 22,34 1,50 10,72 3,50 83,05
0701 Gesundheitsdienste 1,00 3,00 5,50 1,00 2,00 1,00 1,00 14,50
1,00 3,00 5,50 1,00 2,00 1,00 1,00 14,50
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 0,50 1,00 1,00 4,50
0802 Bäder 1,00 1,00 1,00 3,00
1,00 2,00 0,50 2,00 2,00 7,50
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 2,00 4,00 0,73 1,00 2,00 0,50 3,61 14,84 0,27 A13hD kw R
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 3,00 6,00 3,00  15,00
2,00 4,00 4,00 0,73 4,00 8,00 3,50 3,61 29,84
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 1,00 1,00 1,00 3,00 5,00 10,68 1,50 1,00 24,18
1003 Wohnen 1,00 0,02 1,00 1,78 1,00 3,50 1,00 3,12 12,42
1,00 1,00 1,00 1,02 4,00 6,78 11,68 5,00 2,00 3,12 36,60
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 2,00 4,00 0,32 1,41 0,80 1,63 12,16 1,00 A12 ku
2,00 2,00 4,00 0,32 1,41 0,80 1,63 12,16
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 7,00 6,50 3,18 1,00 0,50 1,00 28,18
1202 Verkehrsplanung 0,50 0,50
1,00 1,00 3,00 3,00 1,00 7,00 6,50 3,68 1,00 0,50 1,00 28,68
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV

Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 2,50 2,00 5,50
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 2,00 2,00 2,92 1,00 7,92
1305 Wald und Forstwirtschaft 1,00 1,00
2,00 1,00 1,00 2,00 5,42 1,00 2,00 14,42
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 3,00 2,50 5,50 0,50 A10 kw 31.12.2020
3,00 2,50 5,50
1503 Stadthalle Hiltrup 1,00
1,00 1,00
1,00 1,00 5,00 3,00 15,00 30,50 44,11 19,11 50,00 123,28 176,23 148,91 50,80 146,81 196,02 130,51 1,00 1.142,28
1,00 2,00 1,00 2,00 6,00
1,00 1,00 2,00 0,50 1,00 1,00 6,50
3,00 11,50 18,63 12,00 0,86 1,00 46,99
0,78 2,00 2,78
1,00 1,00 5,00 3,00 16,00 33,50 44,89 19,11 63,50 145,91 190,23 149,41 50,80 149,67 200,02 130,51 1,00 1.204,55
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Zwischensumme
Münster Marketing
citeq
Theater Münster
Abfallwirtschaftsbetriebe

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 0,79 1,00
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 2,50 4,00 2,80 1,50 1,00
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 1,00 2,00
0107 Public Relations 1,00 2,62 5,01
0108 Personal- und Organisationsmanagement 0,25 1,00 4,36
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 5,00 5,00
0110 Recht 0,50
0111 Immobilienmanagement 1,00 3,00 12,00 20,75
0113 Zentrale Dienste 0,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 0,77
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 3,00
1,00 6,50 10,12 15,06 25,56 32,11
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst 1,00 1,00 1,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 1,00 1,50
1,00 1,00 1,00 2,50 2,00 2,00
0301 Leistungen für Schulen 1,00 2,00 2,06 1,00 1,00
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 7,25 1,00
1,00 2,00 9,31 2,00 1,00
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
0,50 1,00
2,00
1,00
1,00 1,75
5,00 2,00 1,00
1,00
15,49 2,00 2,00
2,00
0,50 1,00
22,49 7,75 1,00 8,00
2,00 2,00
1,00
1,00
1,00 2,00
1,00
1,00 1,50
1,00 1,00 2,00
2,00
6,50
3,00 15,00 7,00
0,45 1,00 9,00 10,00 3,28
1,00 1,00 1,95 9,00
1,45 1,00 1,00 10,95 19,00 3,28

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
0 8S 0 80 7S 0 70 6S 0 60 5 0 4 0 3S 0 3
3,79 2,41
6,00 2,00 1,00
1,00
1,00 1,00
0,63
1,00 1,50
5,37 2,02 1,86 1,00 1,00
13,37 4,78 1,65
1,00 0,50  
6,50 2,00 13,55 4,94
4,50 2,00 13,64 2,68 3,18 0,57
1,10 1,50
1,22 0,50
42,63 4,00 39,71 18,67 4,18 2,57
18,50 1,50 0,55
2,56 1,00
7,00 12,52 19,64 4,30
17,35 2,00 14,05 1,00
4,00 2,00
7,64 1,50
1,00
1,00 4,00 1,65 0,50 1,00
1,00 1,00 3,00
1,00 0,78
59,05 5,00 21,17 39,97 7,85
6,95 1,00 33,81 22,45 90,13 11,18 28,86
0,50 3,79
7,45 1,00 33,81 22,45 93,92 11,18 28,86

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
02 S02 SL Gesamt Bemerk ungen
9,49 0,50 E09 kw 30.06.2016
22,80
3,00 0,50 E12 kw R
4,00
4,63
11,13
0,50 20,11
1,00 E12 kw 31.12.2020
0,75 E09 kw 31.12.2020
39,80
3,00 0,50 E06 ku E05
65,52 148,75
1,00 E11 ku E09V
1,00 E11 ku
2,00 E10 ku E09V
4,50 E11 gesperrt
1,00 E10 gesperrt
2,50 E08 gesperrt
2,50 E06 gesperrt
1,00 E12 kw 31.03.2018
29,07
4,37
7,22
66,02 307,37
24,55 1,00 E08 ku E05
0,50 E08 gesperrt
4,56
46,46 1,00 E08 ku E06
37,40
7,00
11,64
6,00
0,02 10,17
8,00
11,78
0,02 167,56
225,17
1,00 E06 ku E05
1,00 E06 ku E03
0,68 E08 kw
1,00 S11 
gesperrt
25,49 1,00 E13 kw
250,66
Stand: 09.12.2015

Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 2,00 1,00
0402 Volkshochschule 1,00 3,00 4,00
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 1,00 2,69
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 0,90 5,90
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00
0406 Stadtarchiv 2,00
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 1,00 1,75
1,00 3,00 6,00 10,65 1,00 10,59
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II 1,00 6,50 3,50 2,00 0,75
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 0,50 1,50
0504 Wohngeld 1,00
1,00 1,00 1,50 6,50 4,50 4,00 3,25
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 4,00 1,00
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 1,00 2,00
0604 Familienförderung 1,00
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 2,50 1,00 7,00
3,00 8,50 1,00 12,00
0701 Gesundheitsdienste 2,27 5,50 1,43 2,00
2,27 5,50 1,43 2,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 1,00 2,00
0802 Bäder
2,00 1,00 2,00
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 5,75 3,00 4,00 10,00
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 9,00 6,96
2,00 7,75 4,00 13,00 16,96
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 3,00 6,18
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 2,00 2,75
1003 Wohnen 1,00 0,45
2,00 1,00 5,75 6,63
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft

Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
2,00
0,75
2,63 27,44
7,00 5,54 8,28
1,00 2,14 0,50
1,39 1,00
14,02 36,87 8,78
6,09 1,00 66,89 62,00
1,00 0,50 3,00
5,00 3,25 4,11 1,00 31,44 0,45 0,50
0,50
12,09 4,75 74,50 1,00 31,44 62,45 0,50
3,00 12,28 1,00 17,00 9,70 21,85
9,25 1,22 13,79 3,12
3,88 15,86 2,75
1,00 0,50 1,00 3,63
6,78 1,00 35,25 9,14 0,28
3,00 33,19 3,72 36,25 17,00 52,12 6,15 21,85
0,50 1,00 2,50 17,00
0,50 1,00 2,50 17,00
0,50
1,00 2,00
1,50 2,00
1,00 4,00
14,00 1,00
15,00 1,00 4,00
1,00 1,00
1,50 3,00 2,00 0,50
2,50 4,00 2,00 0,50

Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
0 8S 0 80 7S 0 70 6S 0 60 5 0 4 0 3S 0 3
2,00 1,50
4,00 3,25
1,50 1,00 0,50
4,00 19,96 4,00
1,00 3,46
1,00
0,77 1,00
12,27 1,00 23,46 11,71 0,50
28,75 2,50 3,50
1,00 1,00 1,00
4,50 1,00 6,08 3,13 18,18 0,31
5,49
39,74 1,00 8,58 7,63 18,18 1,31
8,29 5,90 7,00 2,80 241,37 0,78 9,01 73,25
1,00 37,35 2,50 93,44 1,28 1,00
5,50 0,50 1,00
2,00 7,10
9,29 48,75 7,00 7,80 334,81 10,16 9,01 1,00 73,25
9,65 0,50 0,65 4,75 9,50
9,65 0,50 0,65 4,75 9,50
1,00 4,00
4,00 14,00 39,00
1,00 4,00 14,00 4,00 39,00
1,00 2,50
23,99 9,77 2,00 0,50
24,99 9,77 4,50 0,50
7,00 1,00 2,00
2,00 2,00 0,50
9,00 1,00 4,00 0,50

Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
02 S02 SL Gesamt Bemerk ungen
9,50
16,00
2,59 E10 kw
1,00 E14 ku E13
1,50 E08 ku E06
38,76 0,50 E03 kw R
56,58 1,00 E11 ku E10
1,00 E06 ku E05
10,10
5,39 0,90 E10 kw
4,52
140,85
184,48
12,50
80,95
1,00 E09V ku E06
3,00 E05 ku E04
6,99
284,92
1,07 417,30 5,54 S06 kw 31.07.2018
0,13 E04 kw 31.07.2017
93,81 263,76 0,60 S08 gesperrt
12,72 S06 gesperrt
32,49 2,00 S12 kw 31.12.2017
7,13
73,05 0,50 S18 ku
0,50 E08 ku E06
1,07 93,81 793,73
57,25 0,50 E14 gesperrt
57,25
10,50
1,00 E11 ku E09
60,00
1,00 E06 ku E03
1,00 E05 ku E03
1,00 E07 kw 31.08.2016
70,50
32,25
0,75 E14 ku
0,68 E12 kw R
1,00 E11 kw R
1,00 E09V kw R
71,22 1,00 E08 kw
103,47
21,18
4,75
12,95
38,88

Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
1101 Abwasserbeseitigung 1,00 5,50 4,00 14,00
1,00 5,50 4,00 14,00
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 0,92 0,50 5,00 11,00
1202 Verkehrsplanung 1,00 3,00 1,00 4,00 5,32
1,00 3,92 1,50 9,00 16,32
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 1,00 2,00 4,00 7,50
1302 Friedhöfe 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 1,00 3,00 10,90
1304 Fließende Gewässer 1,12
1305 Wald und Forstwirtschaft
1,00 1,00 4,00 7,00 19,52
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 1,00 2,00 3,00 9,00
1,00 2,00 3,00 9,00
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt 1,00 2,00 23,77 6,50 38,22 57,02 80,81 13,00 135,13 15,25
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV

Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
3,50 1,00 10,00
3,50 1,00 10,00
3,00 1,00 3,00
1,00
3,00 1,00 4,00
0,57 4,00
2,00
0,63 1,00 1,00
1,00 1,00
2,20 1,00 8,00
3,00 79,75 39,94 150,84 36,25 18,00 114,51 87,60 21,85 56,06

Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV
0 8S 0 80 7S 0 70 6S 0 60 5 0 4 0 3S 0 3
18,64 14,80 50,69 14,93
18,64 14,80 50,69 14,93
15,00 37,00 2,00 1,06
3,00
18,00 37,00 2,00 1,06
6,50 18,00 43,50 35,50
2,82 9,93 9,68
1,50 1,00 0,50
1,00 4,00
10,82 19,00 58,43 45,18 0,50
2,50
2,50
1,00 1,00
1,00 1,00
266,03 50,75 48,80 7,00 305,92 357,91 261,42 42,55 93,15 73,25

Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen, 
ÖPNV
02 S02 SL Gesamt Bemerk ungen
138,06 1,00 E09V ku E08
1,00 E06 ku E05
138,06
79,48
8,00 E06 kw
0,50 E08 kw R
2,00 E06 ku E05
18,32
0,50 E12 kw R
1,00 E11 kw R
0,10 E09V kw R
97,80
123,57
1,00 E12 ku
1,00 E09V ku E08
4,00 E07 ku E06
0,13 E06 kw 31.12.2017
25,43
20,53
3,12
5,00
177,65
17,50
1,00 E11 kw 31.12.2020
17,50
2,00
2,00
67,09 93,81 0,02 2.648,20

Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte in der Probezeit (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr Zahl der 
Beamten 2016
Zahl der 
Beamten 2015
Zahl der 
Beamten am 
30.06.2015
Erläuterungen
Baurat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Medizinalrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 0,50
Veterinärrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Rechtsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00
Verwaltungsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00
Brandoberinspektor/-in auf Probe A 10 1,00 1,00 1,00
Umweltoberinspektor/-in auf 
Probe A 10 1,00 1,00 1,00
Inspektor/-in auf Probe A 9 13,75 7,00 14,00
Brandmeister/-in auf Probe A 7 32,00 43,00 43,00
Sekretär/-in auf Probe A 6 2,00 1,00 2,00
Summe 51,75 57,00 64,50
II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der 
Vergütung 2016 Ist-Besetzung 
01.10.2015
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 58 52 
Sekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 17 19 
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 32 32 
Brandoberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 1 1 
Vermessungs-
oberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 1 
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 6 6 
Fachangestellte für Medien- und 
Informationsdienste Ausbildungsverg. 3 4 
Fachangestellte für Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 5 4 
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Ausbildungsverg. 3 3 
Industriemechaniker/-in Ausbildungsverg. 1 1 
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsverg. 2 1 
Bauzeichner/-in Ausbildungsverg. 1 
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 1 1 
Gärtner/-in Ausbildungsverg. 1 
Fachkraft für Abwassertechnik Ausbildungsverg. 2 
Auszubildende nach dem 
Coesfelder Model Ausbildungsverg. 3 3 
Verwaltungsfachangestellte/-r Ausbildungsverg. 4 1 
Modell-Lehrgang A2 Ausbildungsverg. 5 
praxissintegrierte Ausbildung
zum/-r Erzieher/-in
Ausbildungsverg. 14 10 
Berufspraktikanten/-innen im 
Anerkennungsjahr gem. Tarifvertrag 32 27 Erzieher/-innen
Volontär/-in freie Vereinbarung 2 1 
Summe 193 167 
 
Stadtmuseum, Kulturamt
Erläuterungen             
davon 2 Aufstiegsbeamte und 3 tariflich Beschäftigte 
als Studierende an der FHöV
Stand: 09.12.2015

HHAAUUSSHHAALLTTSSSSAATTZZUUNNGG    DDEERR    SSTTAADDTT    MMÜÜNNSSTTEERR  
FFÜÜRR    DDAASS    HHAAUUSSHHAALLTTSSJJAAHHRR    22001166  
 
Aufgr
und der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen in der Fas-
sung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch G e-
setz vom 03.07.2015 (GV. NRW. 2015 S. 496), hat der Rat der Stadt Münster mit Beschluss 
vom … folgende Haushaltssatzung erlassen: 
 
§ 1 
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016, der die für die Erfüllung der Aufg aben der 
Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie ein-
gehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungser-
mächtigungen enthält, wird  
 
im Ergebnisplan mit 
dem Gesamtbetrag der Erträge auf    1.042.255.940 € 
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  1.074.450.440 € 
 
im Finanzplan mit 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf      983.144.520 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 982.739.050 € 
 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 41.909.790 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf  117.787.230 € 
 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 151.881.898 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf  35.469.040 € 
 
festgesetzt. 
 
 
§ 2 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 
 
74.375.440 € (ohne Umschuldungen)  
festgesetzt. 
 
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushalt s-
jahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zins-
änderungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das Vertragsvolumen im Bereich 
der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und der variablen Abschlüsse - insoweit 
sie nicht abgesichert sind – auf 30 % des Schuldenstandes aus Investitionskrediten zum 
Jahresende begrenzt.  Von Neuaufnahmen in Fremdwährungen wird abgesehen. Ausnah-
men sind nur mit Ratsbeschluss möglich. Ausgenommen von dieser Regelung sind U m-
schuldungen/Prolongationen für Investitionskredite. 
 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsaus-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf  
 
25.771.800 € 
festgesetzt. 
Anlage 5

§ 4 
 
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergeb-
nisses im Ergebnisplan wird auf 
32.194.500 €  
festgesetzt. 
 
 
§ 5 
 
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden 
dürfen, wird auf  
 
200.000.000 € 
festgesetzt. 
 
 
§ 6 
 
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt festge-
setzt: 
 
1. Grundsteuer 
  
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 
  (Grundsteuer A)   2 55 v. H. 
  
1.2 für die Grundstücke 
  (Grundsteuer B)                    510 v. H. 
 
2. Gewerbesteuer                      46 0 v. H. 
 
 
§ 7 
 
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder "künftig 
umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen: 
 
1. kw- Vermerk 
 
1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, entfällt 
die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt. 
 
1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder mit 
dem Ausscheiden des Stelleninhabers. 
 
2. ku- Vermerk 
 
2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku- Vermerk unter Angabe des künftigen Stellen- wertes 
versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf 
diesen Stellenwert. 
 
2.2 Fehlt bei einer mit einem ku- Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künft igen 
Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen.

§ 8 
 
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der 
Haupt- und Finanzausschuss nach Vorberatung in den betroffenen Bezirksvertretun gen und 
in den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.   
 
 
§ 9 
 
(1)  Flexible Haushaltsführung   
 
1.1 Alle Personal - und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und 
einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwendun-
gen). Alle Personal - und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt gegen-
über allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.  
 
1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produk tgruppe 
zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind, 
können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge di eser Produktgruppen zu 
einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehraufwendun-
gen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen zu ent-
sprechenden Mehraufwendungen.  
 
1.4 Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produk tgruppe zu 
Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind, kön-
nen die in Satz 1 genannten Ein- und Auszahlungen dieser Produktgruppen zu einem 
Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zwec k-
gebundene Einzahlungen gegenüberstehen. 
 
1.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der ei nzelnen Produktgruppen zu 
investiven Mehrauszahlungen.  
 
1.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlungsmi t-
telsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit füh-
ren. 
 
1.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen können innerhalb einer Produktgruppe zu Verpflic h-
tungsbudgets verbunden werden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeor d-
net sind, können die in Satz 1 genannten Verpflichtungsermächtigungen zu einem Ver-
pflichtungsbudget zusammengefasst werden. 
 
1.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der f lexiblen Haushaltsführung werden durch 
den Stadtkämmerer festgesetzt. 
 
(2)  Übertragbarkeit 
 
Gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwendun-
gen und Auszahlungen durch Entscheidung des Stadtkämmerers übertragen werden.  
 
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispl äne) bleiben bis zum 
Ende des Haushaltsjahres 2017 verfügbar.

Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grund sätzlich 
bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübertragun-
gen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjahres 
2017 verfügbar. 
 
 
§ 10 
 
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegen-
über den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen  verringert bzw. 
gestrichen, so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwen dungszweck bestehende 
Aufwands- und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.

Haushaltsplanberatungen 2016 des ASSGVAf vom 25.11.2015*  
       Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
       Band 1 
 
Seiten 464-476 
   
       Teilergebnisplan 
     
       lfd. Nr. Antragsteller/in: 
  Integrationsrat  
Erhöhung des Zuschusses für Integrationsrat 
       
 
S. 476 - Zeile 16 - sonstige ordentliche Aufwendungen 
       
 
  2016 2017 2018 2019 
 
Alt  96.110 96.120 96.130 96.140 
 
+/- 40.000 40.000 40.000 40.000 
 
Neu 136.110 136.120 136.130 136.140 
       
 
Bemerkungen:         
 
Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am 18.11.2015 folgende 
Anregung an den Rat einstimmig beschlossen: 
„Der Haushaltsansatz für die Arbeit des Integrationsrats der Stadt 
Münster wird ab 2016 um 40.000 € erhöht. Eine verbesserte 
Ausstattung des Budgets für die Arbeit des Integrationsrats ist für die 
Stadt Münster von besonderer Bedeutung und ab 2016 
abzusichern.“ 
       * Auszug aus der Beratungsliste des ASSGVAf vom 25.11.2015 
   
Anlage 2

V/0962/2015 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
16.12.2015 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1. Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW zum Haushaltsplanentwurf 2016  
 
Den vorliegenden 7 Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW (Anlage  1) gegen den Entwurf der 
Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen wird nicht gefolgt.   
 
2. Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2016 
 
Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO 
NRW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen 
worden sind, erledigt. 
 
3. Anregung des Integrationsrates 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Anregung des Integrationsrates (Anlage 2) nicht aufg e-
griffen. Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage gilt sie abschließend als nicht aufgegriffen. 
 
4. Anregungen der Bezirksvertretungen  
 
Die in der Anlage 3 beigefügte Anregung der Bezirksvertretung West ist im Rahmen der Etatbera-
tungen der Fachausschüsse nicht aufgegri ffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vo r-
lage gilt sie abschließend als nicht aufgegriffen. 
 
5. Stellenplan  
 
Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2016 wird in der Fassung der Beschlü sse 
des Haupt- und Finanzausschusses vom 09.12.2015 beschlossen (Anlage 4). 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0962/2015 
Auskunft erteilt: 
Herr Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de  
Datum: 
11.12.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0962/2015 
6. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 
 
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit dem Haushaltsplan (einschließlich der in der 
Veränderungsliste dargestellten Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf) wi rd b e-
schlossen (Anlagen 5 und 6). 
 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW 
 
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bekanntm a-
chung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich b is zum 16.12.2015 aus. 
Darüber hinaus ist der Haushaltsplan-Entwurf 2016 im Internet verfügbar. 
 
Mit der öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen die 
Haushaltssatzung bis zum 06.11.2015 erhoben werden konnten. Es sind 7  Einwendungen gegen 
den Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen eingegangen. Die Einwendungen sowie 
die Stellungnahme der Verwaltung haben in der Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses am 
09.12.2015 zur Beratung vorgelegen. Der Haupt- und Finanzausschusses empfiehlt dem Rat, ent-
sprechend dem Beschlussvorschlag zu entscheiden.    
 
Zu 2. Anregungen nach § 24 GO NRW 
 
Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO N RW wurden in den Fachausschü s-
sen behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur t eilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem B e-
schluss des Rates über die Haushaltssatzung 2016 erledigt. 
 
Zu 3. Anregung des Integrationsrates 
 
Der Integrationsrat regt an, den Haushaltsansatz für die Arbeit des Integrationsrates um 40.000 € 
pro Jahr aufzustocken. Die Anregung ist im Rahmen der Haushaltsberatungen bisher nicht aufg e-
griffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage gilt sie abschließend als nicht aufge-
griffen. 
 
Zu 4. Anregungen der Bezirksvertretungen 
 
Die vorliegende Anregung der Bezirksvertretung West ist im Rahmen der Haushaltsberatu ngen 
bisher nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage gilt sie abschli e-
ßend als nicht aufgegriffen.  
 
Zu 5. Stellenplan 
 
Der Entwurf des Stellenplanes 2016 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis 
gegeben. Er wurde im Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -
Government am 03.12.2015 und im Haupt- und Finanzausschuss am 09.12.2015 beraten. 
 
Zu 6. Haushaltssatzung 
 
Der Rat hat den mit der Vorlage V/ 0662/2015 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2016 mit 
ihren Anlagen am 16.09.2015 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den 
Fachausschüssen zur Beratung überwiesen.  
 
Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben 
sich nach dem Stand vom 10.12.2015 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Entwurf:

- 3 - 
V/0962/2015 
Zu § 1 der Haushaltssatzung 
 
 
Ergebnisplan 
Entwurf 
€ 
Änderung 
€ 
Beschluss 
€ 
Gesamtbetrag der Erträge 1.003.422.790 + 38.833.150 1.042.255.940 
Gesamtbetrag der Aufwendungen 1.049.135.980 + 25.314.460 1.074.450.440 
Finanzplan     
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 948.318.310 + 34.826.210 983.144.520 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 958.125.660 + 24.613.390 982.739.050 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 37.680.790 +   4.229.000 41.909.790 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 89.628.860 + 28.158.370 117.787.230 
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 138.241.178 + 13.640.720 151.881.898 
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 110.593.814 -  75.124.774 35.469.040 
 
 
Zu § 2 der Haushaltssatzung 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen wir d von 50.446.070 € um 
23.929.370 € auf 74.375.440 € verändert.  
 
 
Zu § 3 der Haushaltssatzung 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird von  23.271.800 € um 2.500.000 € auf 
25.771.800 € verändert.  
 
 
Zu § 4 der Haushaltssatzung 
 
Die im Haushal tsplanentwurf vorgesehene Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Au sgleich 
des Ergebnisplans wird von 38.547.987,06 € um 6.353.487,06 € auf 32.194.500  € verändert. Die 
allgemeine Rücklage wird zum Haushaltsausgleich nicht in Anspruch genommen. 
 
 
 
I.V. 
 
gez. 
Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
Anlagen: 
 
1. Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW 
2. Anregung des Integrationsrates 
3. Anregung der BV-West 
4. Stellenplan 2016 
5. Haushaltssatzung 2016 
6. Veränderungsliste

Teilergebnisplan 
1 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 388 
Veränderung aus: Bezirksmittel Ausschuss: HAFI  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 5.860 43.170   0   0   0   0 
+ / -   60.720    
Neu 5.860 43.170 60.720   0   0   0 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen" gemäß den 
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:      8.560 € 
BV Nord:     18.160 € 
BV Hiltrup: 15.000 €  
 
 
 
2 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 388 
Veränderung aus: Bezirksmittel Ausschuss: HAFI  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 151.329 210.960   0   0   0   0 
+ / -   168.520    
Neu 151.329 210.960 168.520   0   0   0 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen 
Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:       6.000 € 
BV Nord:      13.250 € 
BV Ost:         46.640 € 
BV Südost:  29.000 € 
BV Hiltrup:  29.490 € 
BV West:     39.490 €  
 
 
 
Anlage 6

Teilergebnisplan 
3 
 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 388 
Veränderung aus: Bezirksmittel Ausschuss: HAFI  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 11.646 198 613.030 613.030 613.030 613.030 
+ / -   -590.730   0   0   0 
Neu 11.646 198 22.300 613.030 613.030 613.030 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der 
jeweiligen Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:     2.000 € 
BV Nord:         500 € 
BV Ost:         2.000 € 
BV Südost:  2.000 € 
BV Hiltrup:  4.000 € 
BV West:   11.800 € 
In dieser Zeile des Haushalt waren im Entwurf des Haushaltsplans 2016 die gesamten frei verfügbaren Mittel 
der Bezirksvertretungen geplant. Die Verteilung der Mittel erfolgte im Rahmen der Etatberatungen der BV.  
 
 
 
4 
 
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch. 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 392 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 217.287 380.417 48.740 48.740 48.740 48.740 
+ / -   5.000 5.000 5.000 5.000 
Neu 217.287 380.417 53.740 53.740 53.740 53.740 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2016: Erhöhung des Ansatzes für die Förderung der kommunalen 
Entwicklungszusammenarbeit um 5.000 € auf 15.000 €.

Teilergebnisplan 
5 
 
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch. 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 392 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.146.447 2.408.859 2.399.240 2.399.250 2.399.260 2.399.270 
+ / -   103.000 103.000 103.000 103.000 
Neu 2.146.447 2.408.859 2.502.240 2.502.250 2.502.260 2.502.270 
 
Zur Steigerung der Attraktivität des Ehrenamtes soll die Aufwandsentschädigung für Mandatsträger nach 
aktuellen Plänen des Innenministeriums NRW zum 01.01.2016 um 10% erhöht werden.  Dafür rechnet die 
Verwaltung auf der Basis des Jahresergebnisses 2014 mit einem Mehrbedarf von 103.000 €. Noch nicht 
einkalkuliert ist ein möglicher Mehrbedarf durch zusätzliche Entschädigungsansprüche z.B. für 
Fraktionsvorsitzende, Ausschussvorsitzende und veränderte Verdienstausfallregelungen. 
Sollte die Aufwandsentschädigung wider Erwarten in 2016 nicht oder nur in geringerem Umfang erhöht 
werden, so werden die nicht benötigten Haushaltsmittel gesperrt.   
 
 
 
6 
 
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 398 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.253.138 3.163.720 3.570.520 3.534.420 3.609.470 3.686.370 
+ / -   81.520 81.520 81.520 81.520 
Neu 3.253.138 3.163.720 3.652.040 3.615.940 3.690.990 3.767.890 
 
Beschluss des APOSOE vom 03.12.2015: Einrichtung einer zusätzlichen 1,00 Stelle EGr.13 im Dezernat VI für die 
konzeptionelle Entwicklung und Unterstützung der Nachhaltigkeitsstrategie für die Stadt Münster sowie zur 
Akquise und Entwicklung von Projekten.

Teilergebnisplan 
7 
 
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Frau und Mann 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 406 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: AGL  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 269.350 292.610 271.240 271.240 271.240 271.240 
+ / -   137.500 137.500 137.500 137.500 
Neu 269.350 292.610 408.740 408.740 408.740 408.740 
 
Der Ausschuss für Gleichstellung hat auf seiner Sitzung am 24.11.2015 folgende Änderungen aufgrund von 
Anregungen nach § 24 GO beschlossen:  
1. Träger "Beratungsstelle Frauen helfen Frauen e.V.", Anregung Nr. 60, Erhöhung beantragt für 2016 ff.: 
36.000 €, Erhöhung bewilligt für 2016 ff.: 33.000 € 
2. Träger "Beratung und Therapie für Frauen e.V.", Anregung Nr. 99, Erhöhung beantragt für 2016 ff.: 40.788 €, 
Erhöhung bewilligt für 2016 ff.: 20.000 €  
3. Träger "Frauen -Notruf e.V.", Anregung Nr. 111, Erhöhung beantragt für 2016 ff.: 66.640 €, Erhöhung 
bewilligt für 2016 ff.: 40.000 €   
4. Träger "Frauen - und Mädchen Selbstverteidigung & Sport e.V.", Anregung Nr. 112, Erhöhung beantr agt für 
2016 ff.:  a) für den FSV 9.653 €, Erhöhung nicht aufgegriffen; b) Erhöhung beantragt für Projekt SELMA 19.500 
€, Erhöhung bewilligt für 2016 ff.: 9.500 € (Projekt SELMA)  
5. Träger "Frauen und neue Medien e.V.", Anregung Nr. 115, Erhöhung beantragt für 2016 ff.: 9.720 €, 
Erhöhung nicht aufgegriffen  
6. Träger "Zeitenlauf e.V.", Anregung Nr. 106, Erhöhung beantragt für 2016 ff.: 5.000 €, Erhöhung nicht 
aufgegriffen  
7. Träger "Frauen + Beruf im Frauenforum e.V.", Anregung Nr. 117, Erhöhung beantragt  für 2016 ff.: 62.610 €, 
Erhöhung bewilligt für 2016 ff.: 31.000 €    
8. Träger "männernetzwerk münster", Anregung Nr. 125, erstmals Projekte- Zuschuss beantragt für 2016 ff.: 
5.000 €, Zuschuss bewilligt für 2016 ff.: 4.000 € 
Die Anregungen nach § 24 GO Nr.  60, 99, 111, 112, 117 und 125 wurden demnach in Teilen aufgegriffen. Die 
Anregungen 106 und 115 wurden nicht aufgegriffen.  
Der Ausschuss für Gleichstellung hat damit beschlossen, die Transferaufwendungen für die Jahre 2016 ff. um 
137.500 € auf insgesamt 408.750 € zu erhöhen.

Teilergebnisplan 
8 
 
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Frau und Mann 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 406 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AGL  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 40.547 38.960 28.990 28.990 28.990 28.990 
+ / -   10.000    
Neu 40.547 38.960 38.990 28.990 28.990 28.990 
 
Im Frühjahr 2015 wurde beschlossen, die befristetete Stelle für das Projekt Einführung Gender Budgeting bis 
Ende 2016 zu verlängern (siehe Stellenplan). Demnach werden in 2016 auch entsprechende Sachmittel zur 
Umsetzung des Projektes benötigt.  
 
 
 
9 
 
Produktgruppe: 0105 - Personal- und Schwerbehindertenvertretung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 410 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.103.899 1.030.120 1.078.200 1.069.280 1.060.740 1.086.140 
+ / -   4.900 5.020 5.140 5.280 
Neu 1.103.899 1.030.120 1.083.100 1.074.300 1.065.880 1.091.420 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.

Teilergebnisplan 
10 
 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 425 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 5.171.453 5.612.450 6.333.650 6.507.810 7.010.020 7.152.340 
+ / -   -68.930   0   0   0 
Neu 5.171.453 5.612.450 6.264.720 6.507.810 7.010.020 7.152.340 
 
Beschluss des APOSOE vom 03.12.2015: Reduzierung der befristeten Stellenvermehrungen um 1,00 Stelle 
BesGr. A 12 Sachbearbeiter/-in Organisation und IT Management (Stellenplanentwurf S. 48, Nr. 2).  
 
 
 
11 
 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 425 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.103.090 1.339.923 1.263.800 1.258.280 1.259.790 1.259.820 
+ / -   40.000 40.000 40.000 40.000 
Neu 1.103.090 1.339.923 1.303.800 1.298.280 1.299.790 1.299.820 
 
Zur Deckung des Personalbedarfs im gehobenen Dienst wird mit dem Studieninstitut Westfalen -Lippe ein 
"Modell-AII-Lehrgang" aufgelegt, der auch verwaltungsfremden Professionen den Zugang in 
Verwaltungstätigkeiten ermöglichen soll. Dafür fallen zusätzliche Lehrgangskosten an. Die "regulären" AII -
Lehrgänge werden parallel dazu fortgesetzt.

Teilergebnisplan 
12 
 
Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 430 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 6.176.621 6.266.450 6.416.610 6.287.270 6.409.000 6.548.830 
+ / -   67.100 67.100 67.100   0 
Neu 6.176.621 6.266.450 6.483.710 6.354.370 6.476.100 6.548.830 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015 einen Gewerbesteuerprüfdienst (befristet auf zunächst drei Jahre) 
einzurichten. Vorbehaltlich der endgültigen Stellenbewertung werden Personalaufwendungen für 1,00 Stelle 
der Entgeltgruppe 10 bereitgestellt.  
 
 
 
13 
 
Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 430 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 6.176.621 6.266.450 6.483.710 6.354.370 6.476.100 6.548.830 
+ / -   45.950 45.950 45.950 45.950 
Neu 6.176.621 6.266.450 6.529.660 6.400.320 6.522.050 6.594.780 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015 zur Einführung einer Tourismusabgabe, die auswärtige Hotelgäste bei 
Übernachtungen in Münster zu entrichten haben. Für die Umsetzung des Beschlusses ist zusätzlich 1,00 Stelle 
A8 einzurichten. Die Personalaufwendungen werden entsprechend erhöht.

Teilergebnisplan 
14 
 
Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 430 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 729.864 966.540 1.223.160 1.188.210 1.423.260 888.310 
+ / -   300.000   0   0   0 
Neu 729.864 966.540 1.523.160 1.188.210 1.423.260 888.310 
 
Gemäß der Beschlussvorlage V/0879/2015 "Konversionsprozess der York - und Oxford-Kaserne: Projektplanung 
bis zur Ankaufsentscheidung" sollen 150.000 € für die Projektsteuerung, 100.000 €  für die Durchführung einer 
Wirtschaftlichkeitsberechnung mit vorgeschalteter Bedarfs- und Marktanalyse sowie 50.000 € für die Gründung 
einer Projektgesellschaft bereitgestellt werden.  
 
 
 
15 
 
Produktgruppe: 0109 - Finanz- und Beteiligungsmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 430 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 729.864 966.540 1.523.160 1.188.210 1.423.260 888.310 
+ / -   200.000    
Neu 729.864 966.540 1.723.160 1.188.210 1.423.260 888.310 
 
Beschluss des HAFI am 09.12.16 - hier: externe Benchmarkuntersuchung der städtischen Töchter

Teilergebnisplan 
16 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 441 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 25.769.280 12.824.780 13.503.980 13.503.980 13.503.980 13.503.980 
+ / -   -519.690 -519.690 -519.690 -519.690 
Neu 25.769.280 12.824.780 12.984.290 12.984.290 12.984.290 12.984.290 
 
Reduzierung des Ansatzes als Folge der  nichtöffentlichen  Ratsvorlage V/0966/2015. Laut Beschluss des ALWF 
vom 25.11.2015 in den HAFI geschoben. Der HAFI hat die Vorlage V/0966/2015 und diese Veränderung in 
seiner Sitzung am 09.12.2015 beschlossen.  
 
 
 
17 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge 
Band: 1 Seite: 441 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 8.250.125 10.114.780 5.125.770 5.125.770 5.125.770 5.125.770 
+ / -   4.000.000   0   0   0 
Neu 8.250.125 10.114.780 9.125.770 5.125.770 5.125.770 5.125.770 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken (Verkaufserlös > Buchwert) in 
2016 auf 9,0 Mio. €, da ein Teil der für 2015 geplanten Vertragsabschlüsse erst in 2016 realisiert werden kann.

Teilergebnisplan 
18 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 441 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 11.167.618 11.685.230 12.493.650 12.056.090 12.157.660 12.326.470 
+ / -   754.700 724.410 694.120 694.120 
Neu 11.167.618 11.685.230 13.248.350 12.780.500 12.851.780 13.020.590 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015 den im Stellenplan 2016 (Verwaltungsentwurf) angekündigten Bedarf von 
Stellen für den Neubau, Umbau und die Erweiterung von städtischen Gebäuden sowie für die Bereitstellung 
von Liegenschaften zusätzlich im Amt für Immobilienmanagement bereitzustellen. Die Stellen und die 
finanziellen Mittel sind mit einem Sperrvermerk in dem Haushaltsplan 2016 zu berücksichtigen. Die 
Personalaufwendungen werden entsprechend erhöht.  
 
 
 
19 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 441 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 8.250.125 10.114.780 9.125.770 5.125.770 5.125.770 5.125.770 
+ / -   500.000 500.000 500.000 500.000 
Neu 8.250.125 10.114.780 9.625.770 5.625.770 5.625.770 5.625.770 
 
Erhöhung des Ansatzes als Folge der  nichtöffentlichen  Ratsvorlage V/0966/2015. Laut Beschluss des ALWF 
vom 25.11.2015 in den HAFI geschoben. Der HAFI hat die Vorlage V/0966/2015 und diese Veränderung in 
seiner Sitzung am 09.12.2015 beschlossen.

Teilergebnisplan 
20 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 1 Seite: 441 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 38.631.730 45.557.240 39.028.470 39.151.630 40.010.440 40.010.440 
+ / -   2.200.000 2.200.000 2.200.000 2.200.000 
Neu 38.631.730 45.557.240 41.228.470 41.351.630 42.210.440 42.210.440 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von Gebäuden aufgrund des zusätzlichen 
Bedarfs im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen.  
 
 
 
21 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen 
Band: 1 Seite: 441 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 18.733.850 19.057.370 19.249.000 17.960.900 17.918.700 17.918.700 
+ / -   720.000 930.000 1.030.000 1.560.000 
Neu 18.733.850 19.057.370 19.969.000 18.890.900 18.948.700 19.478.700 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Abschreibungen als Folge der Investitionen für die Unterbringung von 
Flüchtlingen sowie in Kindertageseinrichtungen und Schulen.

Teilergebnisplan 
22 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 441 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 18.733.850 19.057.370 19.969.000 18.890.900 18.948.700 19.478.700 
+ / -   57.000 57.000 57.000 57.000 
Neu 18.733.850 19.057.370 20.026.000 18.947.900 19.005.700 19.535.700 
 
Erhöhung des Ansatzes als Folge der  nichtöffentlichen  Ratsvorlage V/0966/2015. Laut Beschluss des ALWF 
vom 25.11.2015 in den HAFI geschoben. Der HAFI hat die Vorlage V/0966/2015 und diese Veränderung in 
seiner Sitzung am 09.12.2015 beschlossen.  
 
 
 
23 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 441 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 14.019.837 19.556.810 20.236.100 19.386.650 19.486.800 19.486.960 
+ / -   266.360 376.040 376.040 376.040 
Neu 14.019.837 19.556.810 20.502.460 19.762.690 19.862.840 19.863.000 
 
Erhöhung des Ansatzes aufgrund der  nichtöffentlichen  Dringlichkeitsentscheidung V/1002/2015.

Teilergebnisplan 
24 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 441 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 14.019.837 19.556.810 17.545.500 17.745.650 17.845.800 17.845.960 
+ / -   2.633.600 1.584.000 1.584.000 1.584.000 
Neu 14.019.837 19.556.810 20.179.100 19.329.650 19.429.800 19.429.960 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Anmietung von Unterkünften aufgrund des zusätzlichen Bedarfs im 
Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen.  
 
 
 
25 
 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 1 Seite: 476 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.975 27.000 28.000 28.000 28.000 28.000 
+ / -   22.190 22.190 22.190 22.190 
Neu 32.975 27.000 50.190 50.190 50.190 50.190 
 
Städtischer Zuschuss gemäß Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015 in Höhe von 22.190,00 € pro Jahr für die 
Qualifizierung zu Kulturmittlerinnen ab 2016. Projektträger ist das Haus der Familie.

Teilergebnisplan 
26 
 
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 484 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.412.115 1.482.930 1.523.430 1.532.340 1.567.630 1.603.830 
+ / -   24.990 24.990 24.990 24.990 
Neu 1.412.115 1.482.930 1.548.420 1.557.330 1.592.620 1.628.820 
 
Beschluss des APOSOE vom 03.12.2015: Einrichtung von zusätzlich 0,50 Stelle EGr. 8 zur Stärkung des 
Außendienst im Service - und Ordnungsdienst, insbesondere im Bereich des Aasees und der Gaststätten zur 
Abend-/Nachtzeit.  
 
 
 
27 
 
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 506 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 5.158.721 5.108.600 5.801.720 5.378.770 5.424.930 5.545.200 
+ / -     0   0 -41.700 -41.700 
Neu 5.158.721 5.108.600 5.801.720 5.378.770 5.383.230 5.503.500 
 
Beschluss des APOSOE vom 03.12.2015: Befristung der unbefristeten Stellenvermehrungen um 2,00 Stellen 
Sachbearbeiter/-in Kfz-Zulassung, Fahrerlaubnisse (Stellenplanentwurf S. 54, Nr. 8).

Teilergebnisplan 
28 
 
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 1 Seite: 518 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.492.054 1.750.100 1.750.170 1.750.210 1.750.250 1.750.290 
+ / -   -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 
Neu 1.492.054 1.750.100 1.740.170 1.740.210 1.740.250 1.740.290 
 
Der Rat der Stadt Münster hat in der Vorlage V/0177/2015 die Bildung einer Folgeorganisation der 
Arbeitsgruppe Frieden beschlossen. Die Betreuung wird zukünftig von Münster Marketing übernommen. Für 
die Übernahme der Aufgabe werden Haushaltsmittel von 10.000 € von der Produktgruppe  "0204 - 
Bürgerangelegenheiten" in die Produktgruppe "1502 -  Stadtmarketing (MM)" verlagert (siehe Vorlage 
V/0776/2015/1 - Managementkontrakt mit Münster Marketing).  
 
 
 
29 
 
Produktgruppe: 0207 - Statistik 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 545 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 529.183 515.050 552.180 560.510 573.940 587.710 
+ / -   -8.820 -9.040 -9.260 -9.490 
Neu 529.183 515.050 543.360 551.470 564.680 578.220 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.

Teilergebnisplan 
30 
 
Produktgruppe: 0211 - Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 1 Seite: 584 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 53.810 64.000 55.000 55.000 55.000 55.000 
+ / -   5.800 5.800 5.800 5.800 
Neu 53.810 64.000 60.800 60.800 60.800 60.800 
 
Zusätzliche Gebühreneinnahmen aufgrund der Aufgabenerweiterung in der Veterinär - und 
Lebensmittelüberwachung gemäß Vorlage V/0792/2015  
 
 
 
31 
 
Produktgruppe: 0211 - Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 1 Seite: 584 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.050.912 1.335.360 1.341.670 1.335.470 1.364.920 1.395.100 
+ / -   92.820 81.520 81.520 81.520 
Neu 1.050.912 1.335.360 1.434.490 1.416.990 1.446.440 1.476.620 
 
Gemäß Ratsvorlage V/0792/2015 "Aufgabenerweiterung in der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung" wird 
für die Wahrnehmung der neuen Pflichtaufgaben zum Stellenplan 2016  1,00 Stelle Tierarzt/Tierärztin 
eingerichtet. Darüber hinaus wird ein Stellenanteil im Umfang von 0,26 VZÄ für Verwaltungstätigkeiten 
befristet bis zum 31.12.2016 bereitgestellt. Die Personalaufwendungen werden entsprechend erhöht.

Teilergebnisplan 
32 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 30 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.533.272 1.522.200 2.044.240 2.042.900 1.451.390 1.450.200 
+ / -   75.200 74.900 69.000 31.500 
Neu 1.533.272 1.522.200 2.119.440 2.117.800 1.520.390 1.481.700 
 
Mit Vorlage V/0615/2015 hat der Rat der Stadt Münster am 16.09.2015 u.a. beschlossen, das Landesprogramm 
"Kulturagenten für kreative Schulen NRW" fortzusetzen. Die entsprechenden Zuschüsse sind zu veranschlagen.  
 
 
 
33 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 12.412.560 13.403.530 14.567.950 14.828.730 14.923.770 15.230.820 
+ / -   -44.520 -44.520 -44.520 -44.520 
Neu 12.412.560 13.403.530 14.523.430 14.784.210 14.879.250 15.186.300 
 
Absetzung der Minderbedarfe nach dem Tarifabschluss zur Eingruppierung des Sozial - und Erziehungsdienstes 
vom 30.09.2015.

Teilergebnisplan 
34 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 12.412.560 13.403.530 14.523.430 14.784.210 14.879.250 15.186.300 
+ / -   59.610 59.610 59.610 34.780 
Neu 12.412.560 13.403.530 14.583.040 14.843.820 14.938.860 15.221.080 
 
Das Landesprogamm "Kulturagenten für kreative Schulen NRW" wird für die Dauer vom 01.10.2015 bis zum 
31.07.2019 fortgesetzt (vgl. V/0615/2015).  Dafür wird befristet für den Projektzeitraum zusätzliches Personal 
benötigt; die Personalaufwendungen sind entsprechend zu erhöhen.  
 
 
 
35 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 12.412.560 13.403.530 14.583.040 14.843.820 14.938.860 15.221.080 
+ / -   21.790 52.290 52.290 52.290 
Neu 12.412.560 13.403.530 14.604.830 14.896.110 14.991.150 15.273.370 
 
Beschluss des APOSOE vom 03.12.2015: Ergänzung der Stellenvermehrungen für die Ganztagsschule II auf 
Vorschlag der Verwaltung um 2 x 0,50 Stelle EGr. S 11 für Schulsozialarbeiter/ -innen (Stellenplanentwurf S. 33, 
Nr. 9). Der Stellenbedarf ist bereist über die Vorlage V/0016/2015/1 "Grundzüge Errichtungsbeschluss 2. 
Städtische Gesamtschule" am 11.02.2015 beschlossen worden und nun nachzuvollziehen.

Teilergebnisplan 
36 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.294.434 4.559.788 4.470.040 4.336.880 4.331.030 4.338.100 
+ / -   25.000   0   0   0 
Neu 4.294.434 4.559.788 4.495.040 4.336.880 4.331.030 4.338.100 
 
Der ASW hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 u.a. beschlossen, einmalig Projektmittel in Höhe von 25.000,00 € 
für die Sekundarschule für 2016 bereit zu stellen.  
 
 
 
37 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.294.434 4.559.788 4.470.040 4.336.880 4.331.030 4.338.100 
+ / -   5.000 5.000 5.000 5.000 
Neu 4.294.434 4.559.788 4.475.040 4.341.880 4.336.030 4.343.100 
 
Der ASW hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 auf Basis der Vorlage V/0880/2015 "Einsatz von Defribrillatoren 
in der Stadt Münster" beschlossen, jährlich Mittel in Höhe von 5.000,00 € für die Förderung des 
Reanimationstrainings an Schulen der Sekundarstufe bereit zu stellen.

Teilergebnisplan 
38 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 30 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.294.434 4.559.788 4.470.040 4.336.880 4.331.030 4.338.100 
+ / -   21.200 20.900 15.000   0 
Neu 4.294.434 4.559.788 4.491.240 4.357.780 4.346.030 4.338.100 
 
Mit Vorlage V/0615/2015 hat der Rat der Stadt Münster am 16.09.2015 u.a. beschlossen, das Landesprogramm 
"Kulturagenten für kreative Schulen NRW" fortzusetzen. Die entsprechenden Mittel sind zusätzlich zu 
veranschlagen.  
 
 
 
39 
 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 54 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.058.839 2.151.660 2.128.570 2.140.580 2.183.640 2.229.670 
+ / -   364.260 444.650 581.130 581.130 
Neu 2.058.839 2.151.660 2.492.830 2.585.230 2.764.770 2.810.800 
 
Gemäß Vorlage V/0759/2015 wird zusätzliches Personal für die Weiterentwicklung der kommunalen 
Konzeption zur zeitnahen  und potenzialorientierten Beschulung von neu zugewanderten Schülerinnen und 
Schülern im Regelschulsystem benötigt.

Teilergebnisplan 
40 
 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 54 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 7.848.253 8.427.760 8.777.330 9.000.430 9.167.470 9.422.350 
+ / -   237.340 237.340 237.340 237.340 
Neu 7.848.253 8.427.760 9.014.670 9.237.770 9.404.810 9.659.690 
 
Mit Vorlage V/0759/2015 ist eine Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten Beschulung von neu 
zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster vorgesehen. Die entsprechenden Mittel 
sind zusätzlich zu veranschlagen.  
 
 
 
41 
 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 54 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 936.310 600.897 433.860 433.110 313.920 313.950 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 936.310 600.897 483.860 483.110 363.920 363.950 
 
Der ASW hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 u.a. beschlossen, jährlich zusätzliche Mittel in Höhe von 
50.000,00 € für die Förderung von Projekten für die Bereiche Flüchtlinge / SuS ohne Schulabschluss  usw. bereit 
zu stellen.

Teilergebnisplan 
42 
 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 54 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 644.306 798.050 883.880 823.000 509.350 509.360 
+ / -   58.850 58.850 58.850 58.850 
Neu 644.306 798.050 942.730 881.850 568.200 568.210 
 
Mit Vorlage V/0759/2015 ist eine Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten Beschulung von neu 
zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster vorgesehen. Die entsprechenden Mittel 
sind zusätzlich zu veranschlagen.  
 
 
 
43 
 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 54 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 936.310 600.897 433.860 433.110 313.920 313.950 
+ / -   528.800 528.800 528.800 528.800 
Neu 936.310 600.897 962.660 961.910 842.720 842.750 
 
Mit Vorlage V/0759/2015 ist eine Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten Beschulung von neu 
zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster vorgesehen. Die entsprechenden Mittel 
sind zusätzlich zu veranschlagen.

Teilergebnisplan 
44 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte 
Band: 2 Seite: 69 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: KA  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 112.168 131.210 70.810 131.210 70.810 131.120 
+ / -   10.390 10.390 10.390 10.390 
Neu 112.168 131.210 81.200 141.600 81.200 141.510 
 
Anhebung des Einnahmeansatzes für die Stadtteilkultur, Begegnungszentrum Meerwiese, nach Neukalkulation 
der zu erwartenden Einnahmen.  
 
 
 
45 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 69 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.174.201 2.444.632 2.609.660 2.709.660 2.991.660 2.009.660 
+ / -   113.870 81.870 81.870 81.870 
Neu 2.174.201 2.444.632 2.723.530 2.791.530 3.073.530 2.091.530 
 
Beschluss des Kulturausschuss vom 03.12.2015: 
1. Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO, Nr. 108/2015 (AK Ostviertel + 20.000 € ab 2016) 
2. Aufgreifen und Erweitern der Anregung nach § 24 GO, Nr. 132/2015 ((Filmwerkstatt Münster, Zusch. zum  
Film Festival ZEBRA i.H.v. 40.000 €, verteilt auf die Jahre 2016-2019. 
3. Aufgreifen und Erweitern der Anregung nach § 24 GO, Nr. 153/2015 (Theama e.V. -  Kammertheater Der 
Kleine Bühnenboden; + 5.080 € ab 2016) 
4. Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO, Nr. 160/2015 (Theaterpädagogisches Zentrum e.V., einmaliger 
Zuschuss von 8.400 € in 2016) 
5. Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO, Nr. 162/2015 (Kuratorium Mehrzweckhalle St. Josef Gelmer; 
einmaliger Zuschuss von 2.000 € in 2016) 
6. Aufgreifen und Ändern der Anregung nach § 24 GO, Nr. 174/2015 (Cuba e.V.; Erhöhung des jährlichen 
Betriebskostenzuschusses um 6.650 € und jährlichen Programmkostenzuschusses um 3.740 € ab 2016) 
7. Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO, Nr. 235/2015 (Kreativhaus e.V.; Anhebung des Zuschusses um 
einmalig 18.000 € und Senkung um jährlich 3.600 € in 2017 - 2021; ab 2022 Bezuschussung wieder wie in 2015. 
8. Erhöhung der freien Projektfördermittel des Kulturamtes um 40.000 € p.a. ab 2016.

Teilergebnisplan 
46 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 69 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.174.201 2.444.632 2.723.530 2.791.530 3.073.530 2.091.530 
+ / -   75.000   0   0   0 
Neu 2.174.201 2.444.632 2.798.530 2.791.530 3.073.530 2.091.530 
 
Beschluss des HaFi vom 09.12.2015: 
Für das Wolfgang -Borchert Theater soll ein einmaliger Zuschuss von 75.000 € mit einem Sperrvermerk in den 
Haushaltsplan 2016 aufgenommen werden.  
 
 
 
47 
 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 69 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: KA  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 477.697 510.184 305.850 397.500 298.770 397.520 
+ / -   10.390 10.390 10.390 10.390 
Neu 477.697 510.184 316.240 407.890 309.160 407.910 
 
Ergebnisneutrale Erhöhung der Aufwandsermächtigung der Stadtteilkultur, Begegnungszentrum Meerwiese in 
Relation mit den kalkulierten Einnahmen. Siehe entsprechende Veränderung in Zeile 5.

Teilergebnisplan 
48 
 
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 134 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: KA  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 475.041 276.600 286.330 293.460 300.770 308.260 
+ / -   40.760 40.760 40.760 40.760 
Neu 475.041 276.600 327.090 334.220 341.530 349.020 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015 für die Villa ten Hompel eine Aufstockung um 2 x 0,25 Stellen im 
Haushaltsplan 2016 zu berücksichtigen. Die Personalaufwendungen werden um den Bedarf für 0,50 Stelle der 
Entgeltgruppe 13 erhöht.  
 
 
 
49 
 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 150 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 132.713.669 134.747.914 141.239.280 146.314.970 151.500.770 157.010.810 
+ / -   1.590.000 1.590.000 1.590.000 1.590.000 
Neu 132.713.669 134.747.914 142.829.280 147.904.970 153.090.770 158.600.810 
 
Ergebnisneutrale Ansatzverlagerung für BuT-Leistungen vom Amt 50 zum Amt 59 aufgrund der Einführung der 
Bildungskarte. In gleicher Höhe werden die Ansätze in der Produktgruppe "0502 -  Sicherung des 
Lebensunterhalts" reduziert (vgl. Veränderungsblatt PG0502, Zeile 15).

Teilergebnisplan 
50 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 24.281.025 25.489.200 30.643.300 31.873.800 33.123.400 34.388.400 
+ / -   17.750.000 17.500.000 17.240.000 16.965.000 
Neu 24.281.025 25.489.200 48.393.300 49.373.800 50.363.400 51.353.400 
 
Aufgrund der Novellierung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) erhöht sich die Landeszuweisung. Der 
bisherige Stichtag (01.01.  des Vorvorjahres) wurde geändert in Stichtag 01.01. des Planungsjahres. Zum 
Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2016 ff. war mit einer derartigen Neuregelung nicht zu rechnen. Diese 
haushaltstechnische "Entlastung" entsteht, da im Etat-Entwurf die Erträge nach alter Formel ermittelt wurden, 
die Aufwenungen aber zum Teil schon aufgrund des zumindest  zum Teil absehbaren Anstiegs der 
Flüchtlingszahlen bereits erhöht wurden.  Das Ministerium für Inneres und Kommunales hat mit Datum vom 
23.09.2015 zur ersten Orientierung eine Übersicht der voraussichtlichen einzelgemeindlichen Einnahmen, di e 
mit der Neuregelung des FlüAG im Jahre 2016 verbunden sein werden, übermittelt. Demnach beläuft sich die 
Landeszuweisung für die Stadt Münster in 2016 auf voraussichtlich 22.6 Mio. Euro. Das Ministerium weist 
jedoch ausdrücklich darauf hin, dass die Betr äge in erheblichem Maße prognostischen Charakter haben und 
nur der Orientierung dienen.  
 
 
 
51 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.542.228 3.302.880 3.996.160 3.864.110 3.945.190 4.028.290 
+ / -   79.100   0   0   0 
Neu 3.542.228 3.302.880 4.075.260 3.864.110 3.945.190 4.028.290 
 
Entsprechend der Vorlage V/0907/2015 besteht für die Einführung der Gesundheitskarte ein personeller 
Mehraufwand von 4,0 VZÄ für 4 Monate und 1,0 VZÄ für 3 Monate. Die Personalaufwendungen werden somit 
im Jahr 2016 um 79.100 € erhöht.

Teilergebnisplan 
52 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 348.710 386.480 629.980 642.360 642.190 655.840 
+ / -   28.450 36.540 36.540 36.540 
Neu 348.710 386.480 658.430 678.900 678.730 692.380 
 
Im Dienstgebäude Hafenstraße 8 (Sozialamt) ist der Einsatz eines Sicherheitsdienstes erforderlich. Der 
Jahresbedarf für einen geeigneten Anbieter beträgt 36.540 Euro jährlich. Da noch Restmittel aus dem per 
Nachtrag 2015 für diesen Zweck bereitgestellten Mitteln als Ermächtigungsübertra gung nach 2016 übertragen 
werden sollen, reduziert sich die Ansatzsteigerung in 2016 auf 28.450 Euro.  
 
 
 
53 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 348.710 386.480 658.430 678.900 678.730 692.380 
+ / -   89.000 89.000 89.000 89.000 
Neu 348.710 386.480 747.430 767.900 767.730 781.380 
 
Im Zusammenhang mit der Herrichtung des Gebäudes 7 (ehemalige Kommandantur) der Oxford -Kaserne als 
Bürostandort für das Sozialamt sind Mittel für die Anbindung des Gebäudes an das städtische IT -Netz und für 
die Einrichtung von 36 - 42 Arbeitsplätzen mit IT-Standard-Ausstattung bereitzustellen.

Teilergebnisplan 
54 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 38.913.530 44.081.000 51.605.220 54.179.200 55.954.970 57.425.570 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 38.913.530 44.081.000 51.655.220 54.229.200 56.004.970 57.475.570 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Zusätzlicher jährlicher Zuschuss von 50.000 € zur Absicherung der 
Angebote in den Bereichen Integration und bürgerschaftliches Engagement. Empfänger: Flüchtlingsberatungen 
und -betreuung, u.a. GGUA:  
 
 
 
55 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 38.913.530 44.081.000 51.655.220 54.229.200 56.004.970 57.475.570 
+ / -   7.500 7.500 7.500 7.500 
Neu 38.913.530 44.081.000 51.662.720 54.236.700 56.012.470 57.483.070 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Jährliche Erhöhung des Zuschusses für Kaktus Münster e.V. um 7.500 
€ zur personellen Absicherung der Geschäftsführung.

Teilergebnisplan 
56 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 38.913.530 44.081.000 51.662.720 54.236.700 56.012.470 57.483.070 
+ / -   18.500 18.500 18.500 18.500 
Neu 38.913.530 44.081.000 51.681.220 54.255.200 56.030.970 57.501.570 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Jährliche Erhöhung des Zuschusses für die Beratungsfachdienste für 
arbeitssuchende Menschen mit Migrationsvorgeschichte um 18.500 €.  
 
 
 
57 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 38.913.530 44.081.000 48.765.220 50.529.200 52.264.970 54.095.570 
+ / -   4.430.000 5.240.000 5.280.000 4.920.000 
Neu 38.913.530 44.081.000 53.195.220 55.769.200 57.544.970 59.015.570 
 
Die Situation der Flüchtlingsaufnahme und - unterbringung in der Stadt Münster spitzt sich angesichts der 
steigenden Zuzugszahlen weiter zu. Mit Stand 21.09.2015 bezogen 2.463 Menschen Leistungen nach dem 
Asylbewerberleistungsgesetz (zum Vergleich: im August 2014 waren es 1.515). Im August wurden der Stadt 
Münster 160 Menschen zugewiesen bzw. haben einen Folgeantrag gestellt. Im Vorjahr lag die Zahl der Zuzüge 
durchschnittlich bei 80 Personen. Für die kommenden Monate werden monatlich e 400 -  500 Zuweisungen 
prognostiziert. Zur Zeit der Haushaltsplanaufstellung konnte die Entwicklung der Flüchtlingszahlen und damit 
des zu erwartenden Aufwands nicht verlässlich kalkuliert werden. Die jetzige Prognose wurde als progressive 
Fortschreibung anhand der voraussichtlichen Hilfeempfänger und der Ausgabeentwicklung erstellt. Eine sehr 
große Zahl von Flüchtlingen wird inzwischen in den neuen Notunterkünften des Landes untergebracht und auf 
die Aufnahmeverpflichtung der Stadt angerechnet. Diese Pers onen erhalten keine kommunalen Leistungen. 
Der Ansatz des Produktes 050203 "Leistungen nach dem Asylberwerberleistungsgesetz" ist zu erhöhen. Die 
bisher dafür vorgesehenen Ansätze betrugen 2016: 13.120.000 € / 2017: 13.780.000 € / 2018: 14.470.000 € / 
2019: 15.200.000 €.

Teilergebnisplan 
58 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 38.913.530 44.081.000 53.195.220 55.769.200 57.544.970 59.015.570 
+ / -   -1.590.000 -1.590.000 -1.590.000 -1.590.000 
Neu 38.913.530 44.081.000 51.605.220 54.179.200 55.954.970 57.425.570 
 
Mit Vorlage Nr. V/0931/2014 wurde die Einführung einer Bildungskarte zur Erleichterung des Antrags - und 
Abrechnungsverfahrens von Bildungs - und Teilhabeleistungen  vom Rat beschlossen. Die Leistungen im 
Rahmen des SGB II, die bisher vom Sozialamt bewirtschafte t wurden, werden ab 2016 direkt durch das Amt 59 
(Jobcenter) bewirtschaftet. Die bisher beim Sozialamt veranschlagten Mittel für Lernförderung (650.000 €), 
Mittagsverpflegung (850.000 €), Sozio -kulturelle Teilhabe (80.000 €) und eintägige KiTa - und Schulau sflüge 
(10.000 €) sind daher ergebnisneutral zum Amt 59 zu verlagern. Siehe auch entsprechende Veränderung bei 
der Produktgruppe 0501.  
 
 
 
59 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 38.913.530 44.081.000 51.605.220 54.179.200 55.954.970 57.425.570 
+ / -   2.500 2.500 2.500 2.500 
Neu 38.913.530 44.081.000 51.607.720 54.181.700 55.957.470 57.428.070 
 
Beschluss des HaFi vom 09.12.2015: 
Der AFAQ e.V. erhält einen Mietkostenzuschuss in Höhe von 2.500 € ab 2016 ff.

Teilergebnisplan 
60 
 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 163 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 104.125 306.704 1.179.740 1.207.090 1.235.810 1.265.940 
+ / -   40.400 42.400 42.400 42.400 
Neu 104.125 306.704 1.220.140 1.249.490 1.278.210 1.308.340 
 
Bereitstellung von Mitteln für die Integrationshilfen für ausländische Flüchtlinge. Die Mittel sollen nicht wie 
ursprünglich vorgesehen in der Zeile 15 sondern insgesamt in der Zeile 16 bereitgestellt werden.  
 
 
 
61 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.224.984 380.710 393.600 393.600 393.600 393.600 
+ / -   35.000 35.000 6.000   0 
Neu 1.224.984 380.710 428.600 428.600 399.600 393.600 
 
Mit Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Düsseldorf, fördert das Land NRW Personal -, Sach - und 
Veranstaltungskosten im Rahmen des Vorhabens "Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW, hier:  in 
Münster, Quartier Hiltrup Ost" vom 01.07.2015 bis 28.02.2018 als Festbetragsfinanzierung. Angesichts der 
unwägbaren Realaufwendungen bei den Sach - und Veranstaltungskosten werden die genannten Beträge 
vorgesehen.

Teilergebnisplan 
62 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.973.906 6.175.120 7.148.800 7.152.020 7.277.500 7.406.710 
+ / -   247.340 247.340 247.340 247.340 
Neu 4.973.906 6.175.120 7.396.140 7.399.360 7.524.840 7.654.050 
 
Gemäß der Ratsvorlage V/0909/2015 i. V. m. der Dringlichkeitsentscheidung D/0018/2015 "Maßnahmen 
aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen" werden für die persönliche Betreuung der temporären 
Einrichtungen entsprechend des Betreuungsschlüssels Personalanpassungen im Bereich der Sozialen Dienst e 
für Flüchtlinge und des Hausdienstes zeitnah vorgenommen und die Personalaufwendungen entsprechend 
erhöht.  
 
 
 
63 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.973.906 6.175.120 7.396.140 7.399.360 7.524.840 7.654.050 
+ / -   81.720   0   0   0 
Neu 4.973.906 6.175.120 7.477.860 7.399.360 7.524.840 7.654.050 
 
Entsprechend der Vorlage V/0803/2015 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen" 
werden die bis zum 31.12.2016 eingerichtete 1,0 Stelle E13 überplanmäßig verlängert und die 
Personalaufwendungen entsprechend erhöht.

Teilergebnisplan 
64 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.973.906 6.175.120 7.477.860 7.399.360 7.524.840 7.654.050 
+ / -   25.000   0   0   0 
Neu 4.973.906 6.175.120 7.502.860 7.399.360 7.524.840 7.654.050 
 
Die befristet für 1 Jahr vorgesehene 0,5 Stelle Sachbearbeiter/ -in "Prävention Wohnungslosigkeit/ 
Obdachlosigkeit" konnte wegen der vorrangigen Besetzung von Stellen im Bereich Flüchtlingshilfe nicht besetzt 
werden. Die hierfür vorgesehenen Personalaufwendungen werden somit im Jahr 2016 erneut veranschlagt.  
 
 
 
65 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 634.795 661.540 456.540 456.540 441.220 441.220 
+ / -   270.000 380.000 480.000 550.000 
Neu 634.795 661.540 726.540 836.540 921.220 991.220 
 
Der Ansatz des Produktes 050305 "Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit" ist im Bereich der Betriebskosten 
für Einrichtungen für Asylbewerber auf Grund gestiegener Kapazitäten und der bisher geplanten Erweiterung 
zu erhöhen.

Teilergebnisplan 
66 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.706.810 35.748.990 35.739.990 35.740.990 
+ / -   26.280 26.280 26.280 26.280 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.733.090 35.775.270 35.766.270 35.767.270 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Jährliche Erhöhung des Zuschusses für die Allgemeine 
Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale NRW um 26.280 €.  
 
 
 
67 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.733.090 35.775.270 35.766.270 35.767.270 
+ / -   20.000 20.000 20.000 20.000 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.753.090 35.795.270 35.786.270 35.787.270 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Erhöhung der Zuschüsse an den SKF für 
a) den Frauentreff für wohnungslose Frauen und 
b) die aufsuchende Sozialarbeit.

Teilergebnisplan 
68 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.753.090 35.795.270 35.786.270 35.787.270 
+ / -   7.500 7.500 7.500 7.500 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.760.590 35.802.770 35.793.770 35.794.770 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Jährliche Erhöhung des Zuschusses für das Cafe Trockendock (hier: 
Start e.V.) um 7.500 €.  
 
 
 
69 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.760.590 35.802.770 35.793.770 35.794.770 
+ / -   4.700 4.700 4.700 4.700 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.765.290 35.807.470 35.798.470 35.799.470 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Jährliche Erhöhung des Zuschusses um 4.700 € zur Finanzierung einer 
Bürokraft für das Südviertelbüro in Teilzeit.

Teilergebnisplan 
70 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.765.290 35.807.470 35.798.470 35.799.470 
+ / -   5.580 1.860   0   0 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.770.870 35.809.330 35.798.470 35.799.470 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Zuschuss von 5.580 € in 2016 sowie von 1.860 € in 2017 an "draußen! 
e.V." zur Finanzierung der Vereinsarbeit wärend der Laufzeit der aus Mitteln des Arbeitsprogramms 
geförderten Stelle "Teamassistenz".  
 
 
 
71 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.770.870 35.809.330 35.798.470 35.799.470 
+ / -   50.000 50.000   0   0 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.820.870 35.859.330 35.798.470 35.799.470 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Aufgabenzuschuss an MUM e.V. für das Mehrgenerationenhaus und 
Mütterzentrum e.V. in 2016 und 2017 von je 50.000 €.

Teilergebnisplan 
72 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.820.870 35.859.330 35.798.470 35.799.470 
+ / -   1.600 1.600 1.600 1.600 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.822.470 35.860.930 35.800.070 35.801.070 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015: Anhebung der Pauschale pro Mieterberatungsschein um 18 € auf 70 € 
an die Mietervereine.  
 
 
 
73 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 34.132.170 34.111.470 34.102.470 34.103.470 
+ / -   279.710 279.710 279.710 279.710 
Neu 32.827.262 35.074.119 34.411.880 34.391.180 34.382.180 34.383.180 
 
Bereitstellung der Mittel für die Personalgestellung im Rahmen der Betriebsträgerschaft der 
Flüchtlingseinrichtung Westfalenstraße 490 (Haus Heidhorn) gemäß Beschluss des Rates vom 16.09.2015 zur 
Vorlage V/0619/2015 Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung "Zeitlich befristete Maßnahmen zur 
Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Seniorenwohnheim Haus Heidhorn, Westfalenstraße 490 - 
Anmietungsbeschluss und Mittelbereitstellung für Sanierungsmaßnahmen".

Teilergebnisplan 
74 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 34.411.880 34.391.180 34.382.180 34.383.180 
+ / -   100.000 100.000 100.000 100.000 
Neu 32.827.262 35.074.119 34.511.880 34.491.180 34.482.180 34.483.180 
 
Im Bereich der Aufwendungszuschüsse für Tages -, Nacht - Kurzzeitpflegeeinrichtungen nach dem Alten - und 
Pflegegesetz NRW ist auf Grund der Ausgabeentwicklung ein jährlicher Mehrbedarf von 100.000 € zu 
veranschlagen  
 
 
 
75 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 34.511.880 34.491.180 34.482.180 34.483.180 
+ / -   51.420 54.840 54.840 54.840 
Neu 32.827.262 35.074.119 34.563.300 34.546.020 34.537.020 34.538.020 
 
Bereitstellung der Mittel zur Vergabe der Trägerschaft der neuen Flüchtlingseinrichtung in Münster -Roxel, 
Pienersallee 58 an die Deutsche Rote Kreuz Betreuungsdienste Westfalen -Lippe gGmbH. Die ursprüngliche 
Leistungsvereinbarung mit dem Träger über die Betriebsträgerschaft der Flüchtlingseinricht ung in Münster -
Roxel an der Straße Zum Schultenhof 3 wurde um die Flüchtlingseinrichtung Piersallee 58 ergänzt.

Teilergebnisplan 
76 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 34.563.300 34.546.020 34.537.020 34.538.020 
+ / -   630.000 630.000 630.000 630.000 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.193.300 35.176.020 35.167.020 35.168.020 
 
Der Ansatz des Produktes 050302 "Beratung und Leistung bei Behinderung" ist insbesondere auf Grund der 
Aufwands- und Fallzahlenentwicklung im Bereich der Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung, zur 
Finanzierung von Integrationshelfern außerhalb von Einrichtungen um 630.000 € je Jahr zu erhöhen. Auch in 
den Bereichen der heilpädagogischen Leistungen für Kinder, der sonstigen Leistungen zur Teilhabe am Leben in 
der Gemeinschaft und der Hilfe in Pflegefamilien steigen die Aufwendungen.  
 
 
77 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.193.300 35.176.020 35.167.020 35.168.020 
+ / -   237.830 285.390 285.390 285.390 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.431.130 35.461.410 35.452.410 35.453.410 
 
Bereitstellung der Mittel zur Vergabe der Trägerschaft der neuen Flüchtlingseinrichtung Schifffahrter 
Damm/Mauritzheide und Lützow -Kaserne gemäß Vorlage V/0803/2015 "Maßnahmen aufgrund der weiter 
ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen an verschiedenen 
Standorten".

Teilergebnisplan 
78 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.431.130 35.461.410 35.452.410 35.453.410 
+ / -   30.720 30.720 30.720 30.720 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.461.850 35.492.130 35.483.130 35.484.130 
 
Das Übernachtungsangebot für wohnungslose Männer in der Übernachtungsunterkunft Friedrich -Ebert-Straße 
1 wurde verändert. Während die Leistungen bisher grundsätzlich für bis zu 40 und in den Wintermonaten für 
bis zu 48 Hilfesuchende angeboten wurden, werden diese ab dem 01.08.2015 grundsätzlich für bis zu 48 
Hilfesuchende bereitgestellt. Die Leistungsvereinbarung mit der gemeinnützigen SKM GmbH wurde 
entsprechend angepasst. Es handelt sich um Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten gem. 
§§ 67 ff. SGB XII. Der Aufwand steigt von 205.920 € um 30.720 € auf 236.640 €.  
 
 
 
79 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.461.850 35.492.130 35.483.130 35.484.130 
+ / -   244.960 256.860 256.860 256.860 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.706.810 35.748.990 35.739.990 35.740.990 
 
Bereitstellung der Mittel zur Vergabe der Trägerschaft der neuen Flüchtlingseinrichtungen Warendorfer Str. 
263, Oxford -Kaserne (Gebäude 24) und Sonnenstraße 85 -89 gem. Vorlage Nr. V/0909/2015 "Maßnahmen 
aufgrund weiter ansteigender Flüchtlingszahlen".

Teilergebnisplan 
80 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 32.827.262 35.074.119 35.706.810 35.748.990 35.739.990 35.740.990 
+ / -   17.260 17.260 17.260 17.260 
Neu 32.827.262 35.074.119 35.724.070 35.766.250 35.757.250 35.758.250 
 
Beschluss des HaFi vom 09.12.2015: 
Zur Aufrechterhaltung der Insolvenzberatung bei der Verbraucherzentrale NRW ist der beantragte Zuschuss in 
Höhe von 17.260 € in den Haushaltsplan 2016 ff. aufzugreifen.  
 
 
 
81 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.135.444 2.573.558 2.191.040 2.191.170 2.191.300 2.191.430 
+ / -   1.100.000 1.400.000 1.640.000 1.860.000 
Neu 2.135.444 2.573.558 3.291.040 3.591.170 3.831.300 4.051.430 
 
Der Ansatz des Produktes 050305 "Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit" ist im Bereich der Mieten für 
Flüchtlinge auf Grund des gestiegenen Bedarfs zu erhöhen.

Teilergebnisplan 
82 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.135.444 2.573.558 3.291.040 3.591.170 3.831.300 4.051.430 
+ / -   60.500   0   0   0 
Neu 2.135.444 2.573.558 3.351.540 3.591.170 3.831.300 4.051.430 
 
Bereitstellung der Mittel für die Beschaffung von Mobiliar/Einrichtungen unter 410 € für die neuen 
Flüchtlingseinrichtungen Schifffahrter Damm/Mauritzheide gemäß Vorlage V/0803/2015 "Maßnahmen 
aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen an 
verschiedenen Standorten".  
 
 
 
83 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.135.444 2.573.558 3.351.540 3.591.170 3.831.300 4.051.430 
+ / -   1.524.800 1.524.800 1.524.800 1.524.800 
Neu 2.135.444 2.573.558 4.876.340 5.115.970 5.356.100 5.576.230 
 
Für die in verschiedenen Flüchtlingseinrichtungen erforderlichen Sicherheitsdienste sind jährlich die 
dargestellten Ansatzsteigerungen zu veranschlagen. Der Bedarf für die Lützow -Kaserne hat sich laut Vorlage 
V/0803/2015, insbesondere aus Brandschutzgesichtspunkten von 228.800 € um 91.200 € auf 320.000 € erhöht. 
Damit steigt der Gesamtbedarf auf jährlich 1.524.800 €.

Teilergebnisplan 
84 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 178 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.135.444 2.573.558 4.876.340 5.115.970 5.356.100 5.576.230 
+ / -   558.640 395.800 395.800 395.800 
Neu 2.135.444 2.573.558 5.434.980 5.511.770 5.751.900 5.972.030 
 
a) Bereitstellung der Mittel für die Beschaffung von Mobiliar/Einrichtungsgegenständen unter 410 € für die 
neuen Flüchtlingseinrichtungen Warendorfer Str. 263, Oxford -Kaserne (Gebäude 24) und Sonnenstr. 85 -89 
gem. Vorlage Nr. V0909/2015 "Maßnahmen aufgrund weiter ansteigender Flüchtlingszahlen" i.H.v. 163.340 € 
im Jahr 2016. 
b) Bereitstellung der Mittel für die Integrationshilfen für ausländische Flüchtlinge i.H. v. 10.300 € im Jahr 2016 
und 10.800 € in den Folgejahren auf Grund der vorgenannten Vorlage. Die Mittel sollen nicht wie dort 
vorgesehen in der Zeile 15 sondern in Zeile 16 bereitgestellt werden. 
c) Bereitstellung der jährlich erforderlichen Mittel i.H.v. 385.000 € für den Sicherheitsdienst in der 
Flüchtlingseinrichtung in der Sonnenstraße entsprechend der vorgenannten Vorlage.   
 
 
 
85 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 199 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 21.116.602 23.157.950 25.909.070 26.529.680 26.962.560 27.608.130 
+ / -   -446.530 -446.530 -446.530 -446.530 
Neu 21.116.602 23.157.950 25.462.540 26.083.150 26.516.030 27.161.600 
 
Absetzung der Minderbedarfe nach dem Tarifabschluss zur Eingruppierung des Sozial - und Erziehungsdienstes 
vom 30.09.2015.

Teilergebnisplan 
86 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 199 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 69.542.790 73.400.976 77.049.640 78.392.310 79.030.930 78.895.400 
+ / -   82.000 125.000 125.000 125.000 
Neu 69.542.790 73.400.976 77.131.640 78.517.310 79.155.930 79.020.400 
 
Beschlüsse des AKJF vom 02.12.2015:  
Trägervielfalt sicherstellen - Elterninitiativen in schwierigen, finanziellen Fahrwasser unterstützen: 2016 - 
30.000 € 
Kindertagespflege angemessen bezahlen: 2016 - 52.000 € und ab 2017 jährlich 125.000 €  
 
 
 
87 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 214 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.653.531 4.727.640 5.166.020 5.554.940 5.978.950 6.442.100 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 4.653.531 4.727.640 5.216.020 5.604.940 6.028.950 6.492.100 
 
Zuwendung des Bundesamtes für zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) zur Finanzierung des 
Bundesfreiwilligendienstes (pädagogische Begleitung, Seminare) Siehe auch entsprechende Veränderung zu 
Zeile 16.

Teilergebnisplan 
88 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 214 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 11.089.221 12.358.680 5.216.020 5.604.940 6.028.950 6.492.100 
+ / -   142.000 215.000 215.000 215.000 
Neu 11.089.221 12.358.680 5.358.020 5.819.940 6.243.950 6.707.100 
 
Beschluss des APOSOE vom 03.12.2015: Die Aufstockung der Gruppenleitungsstellen um 0,5 Wochenstunden in 
2016 ff. mit jährlich 90.000 € wird fortgeführt und darüber hinaus werden für die Freistellung der 
Koordinationsfachkräfte an Schulen mit fünf und mehr Gruppen 52.000 € ab dem 2. Schulhalbjahr (01.08.2016) 
und 125.000 € ab 2017 ff. in den Haushalt eingestellt. Die entsprechende Empfehlung des AKJF wird 
aufgenommen. Die Personalaufwendungen werden entsprechend erhöht.  
 
 
 
89 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 214 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 11.089.221 12.358.680 14.692.480 15.753.220 16.143.770 16.544.100 
+ / -   -182.120 -182.120 -182.120 -182.120 
Neu 11.089.221 12.358.680 14.510.360 15.571.100 15.961.650 16.361.980 
 
Absetzung der Minderbedarfe nach dem Tarifabschluss zur Eingruppierung des Sozial - und Erziehungsdienstes 
vom 30.09.2015.

Teilergebnisplan 
90 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 214 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.471.538 3.007.740 3.318.380 3.392.740 3.465.100 3.642.500 
+ / -   120.500 120.500 120.500 120.500 
Neu 2.471.538 3.007.740 3.438.880 3.513.240 3.585.600 3.763.000 
 
Beschlüsse des AKJF vom 02.12.2015:  
1. tlw. Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO, Nr. 102 / 2015 (2016 ff: + 75.000 € für Lebenshilfe u.a.) 
2. tlw. Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO, Nr. 107 / 2015 (2016 ff: + 27.000 € Jugendtreff "Track e.V.) 
3. tlw. Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO, Nr. 140 / 2015 (2016 ff: + 13.500 € Outlaw gGmbH für 
Bauspieltreff Holtrode) 
4. tlw. Aufgreifen der Anregung nach § 24 GO, Nr. 165 / 2015 (2016 ff: +   5.000 € Outlaw gGmbH 
Sachkostenetat Jugendzentrum Sprakel) 
  
 
 
 
91 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 214 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.308.742 1.872.896 1.365.810 1.380.400 1.395.720 1.411.800 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 1.308.742 1.872.896 1.415.810 1.430.400 1.445.720 1.461.800 
 
Mehraufwendungen für die pädagogische Begleitung und zur Veranstaltung von Seminaren für den 
Bundesfreiwilligendienst. (Finanzierung aus Zuwendungen des Bundesamtes für Familien und 
zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), siehe auch entsprechende Veränderung zu Zeile 02).

Teilergebnisplan 
92 
 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 214 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.308.742 1.872.896 1.415.810 1.430 1.445.720 1.461.800 
+ / -   94.640 94.640 94.640 94.640 
Neu 1.308.742 1.872.896 1.510.450 96.070 1.540.360 1.556.440 
 
Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr. V/0740/2015 "Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Städt. 
Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der ehemaligen Oxford -Kaserne; Aktivierung weiterer Gebäude." 
hier: Mehrbedarf für Betreuungsangebote im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit.  
 
 
 
93 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 228 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.804.867 2.231.100 2.161.100 2.161.100 2.036.380 2.036.380 
+ / -   264.000 264.000 264.000 264.000 
Neu 1.804.867 2.231.100 2.425.100 2.425.100 2.300.380 2.300.380 
 
Beschluss des AKJF vom 02.12.2015 zur Vorlage Nr. V/0741/2015 "Absicherung und Ausbau der päd. Angebote 
… Flüchtlingseinrichtungen".

Teilergebnisplan 
94 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 228 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 159.011 162.671 217.720 217.760 217.800 217.840 
+ / -   88.430 88.430 88.430 88.430 
Neu 159.011 162.671 306.150 306.190 306.230 306.270 
 
Mehrbedarf infolge der Vorlage an den Rat Nr. V/0909/2015 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden 
Flüchtlinszahlen". 
Ziffer 5: + 11.000 € p.a. 
Ziffer 8: + 55.430 € p.a. (für die Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung D/0018/2015 vom 22.09.2015) 
Beschluss des AKJF vom 02.12.2015 zur Vorlage Nr. V/0741/2015 "Absicherung und Ausbau der päd. Angebote 
....Flüchtlingseinrichtungen" 2016 ff. +22.000 €  
 
 
 
95 
 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 228 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 159.011 162.671 206.720 206.760 206.800 206.840 
+ / -   11.000 11.000 11.000 11.000 
Neu 159.011 162.671 217.720 217.760 217.800 217.840 
 
Mehrbedarf infolge der Vorlage an den Rat Nr. V/0803/2015 "….zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen …." 
für die freizeitpädagogischen Angebote.

Teilergebnisplan 
96 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 242 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.067.814 2.527.607 2.348.300 2.273.600 2.258.600 2.258.600 
+ / -   61.980 61.980 61.980 61.980 
Neu 2.067.814 2.527.607 2.410.280 2.335.580 2.320.580 2.320.580 
 
Beschlüsse des AKJF vom 02.12.2015: 
- Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 92 / 2015 (DRK Kreisverband, KSA, anteilig PG 0604 = 20 %) 
- Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 98 / 2015 (pro familia) 
- tlw. Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 118 / 2015 (Deutscher Kinderschutzbund OV Münster, PG 
0604 = 60 %) 
- Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 155 / 2015 (Caritasverband/Beratungsstelle 
Südviertel/Trialog/Diakonie MS-Kinder im Blick)  
 
 
 
97 
 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 242 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.067.814 2.527.607 2.338.300 2.273.600 2.258.600 2.258.600 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 2.067.814 2.527.607 2.348.300 2.273.600 2.258.600 2.258.600 
 
Förderung der Stadt Münster für das Mehrgenerationenhaus MuM in Münster Gievenbeck durch eine 
Kofinanzierung in Höhe von 10.000 € jährlich, um damit die Voraussetzung für die Bundesförderung nach dem 
Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II zu schaffen.

Teilergebnisplan 
98 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 259 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.928.350 2.937.500 4.037.500 4.037.500 4.037.500 4.037.500 
+ / -   6.500.000   0   0   0 
Neu 3.928.350 2.937.500 10.537.500 4.037.500 4.037.500 4.037.500 
 
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und 
Jugendlicher, welches seit dem 01.11.2015 gilt, werden wesentliche Änderungen im SGB VIII vorgenommen. 
Insbesondere werden grundlegende Festlegungen für die Verteilung unbegleiteter ausländischer Kinder und 
Jugendlicher getroffen. Durch die Neuregelung ist  damit zu rechnen, dass das Jugendamt der Stadt Münster 
rund 150 unbegleitete minderjährige ausländische Kinder und Jugendliche aufzunehmen hat. Die hierfür 
entstehende Kosten sind in die Haushaltsplanung 2016 aufzunehmen, um die entsprechenden Aufgaben leisten 
zu können. (Siehe auch Veränderung zu Zeile 15). Eine Refinanzierung durch das Land ist vorgesehen, so dass 
hiermit der Ertragsansatz entsprechend angehoben wird.  
 
 
 
99 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 259 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 7.430.288 7.220.110 7.901.870 7.916.540 7.968.700 8.130.770 
+ / -   27.070 27.070   0   0 
Neu 7.430.288 7.220.110 7.928.940 7.943.610 7.968.700 8.130.770 
 
Entsprechend der Vorlage V/803/2015 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen" 
werden eine 0,5 Stelle S12 überplanmäßig und befristet bis zum 31.12.2017 eingerichtet und die 
Personalaufwendungen entsprechend erhöht.

Teilergebnisplan 
100 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 259 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 33.908.753 36.984.310 42.564.030 36.220.370 36.404.810 36.404.810 
+ / -   104.030 104.030 104.030 104.030 
Neu 33.908.753 36.984.310 42.668.060 36.324.400 36.508.840 36.508.840 
 
Beschlüsse des AKJF vom 02.12.2015: 
- Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 92 / 2015 (DRK Kreisverband, KSA, anteilig PG 0605 = 80 %) 
- Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 93 / 2015 (SkF, Adoptions- und Pflegekinderdienst) 
- Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 109 / 2015 (Verein für Mototherapie und Psychomotorische 
Entwicklungsförderung e.V.) 
- tlw. Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO,  Nr. 118 / 2015 (Deutscher Kinderschutzbund OV Münster, PG 
0605=40%) 
  
 
 
 
101 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 259 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 33.908.753 36.984.310 36.064.030 36.220.370 36.404.810 36.404.810 
+ / -   6.500.000   0   0   0 
Neu 33.908.753 36.984.310 42.564.030 36.220.370 36.404.810 36.404.810 
 
Ergebnisneutrale Veranschlagung von Aufwandsermächtigungen für die Unterbringung, Versorgung und 
Betreuung unbegleiteter ausländischer Kinder und Jugendlicher.  (Siehe auch Veränderung zu Zeile 6).

Teilergebnisplan 
102 
 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 259 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 33.908.753 36.984.310 42.564.030 36.220.370 36.404.810 36.404.810 
+ / -   -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 
Neu 33.908.753 36.984.310 41.564.030 35.220.370 35.404.810 35.404.810 
 
Beschluss des HaFi vom 09.12.2015: 
Die Aufwandsermächtigungen sollen ab 2016 um 1.000.000 € reduziert werden.  
 
 
 
103 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 277 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.828.097 5.061.990 5.149.120 5.158.740 5.248.520 5.365.680 
+ / -   -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 
Neu 4.828.097 5.061.990 5.147.770 5.157.390 5.247.170 5.364.330 
 
Absetzung der Minderbedarfe nach dem Tarifabschluss zur Eingruppierung des Sozial - und Erziehungsdienstes 
vom 30.09.2015.

Teilergebnisplan 
104 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 277 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.158.057 4.233.530 4.441.530 4.439.770 4.519.770 4.519.770 
+ / -   7.500 7.500 7.500 7.500 
Neu 4.158.057 4.233.530 4.449.030 4.447.270 4.527.270 4.527.270 
 
In der Etatberatung zum Haushalt 2016 hat der ASSGVAf auf Antrag des Hebammennetzwerkes Münsterland 
e.V. eine jährliche Bezuschussung (2016 - 2019) in Höhe von 7.500 € für die Koordinierung der Hebammenhilfe 
durch Finanzierung einer Bürokraft beschlossen. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk versehen, der 
aufgehoben wird, wenn von der Verwaltung abschließend geklärt wurde, dass das Lan d hierfür keine 
Finanzierung übernimmt. Die Entsperrung der Mittel erfolgt durch den ASSGVAf.  
 
 
 
105 
 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 277 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 4.158.057 4.233.530 4.449.030 4.447.270 4.527.270 4.527.270 
+ / -   5.000 5.000 5.000 5.000 
Neu 4.158.057 4.233.530 4.454.030 4.452.270 4.532.270 4.532.270 
 
In der Etatberatung zum Haushalt 2016 hat der ASSGVAf auf Antrag der Initiative "Münster isst veggie" eine 
jährliche Bezuschussung (2016 - 2019) in Höhe von 5.000 € für öffentlichkeitswirksame präventive Maßnahmen 
zur Vermeidung von Zivilisationskrankheiten (wie Herz -Kreislauf-Störungen, Diabetes, Übergewicht) wie auch 
CO2-Reduktion beschlossen.

Teilergebnisplan 
106 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 294 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.057.320 3.798.290 4.063.870 3.989.020 3.989.020 2.989.020 
+ / -     0 367.000 367.000 366.000 
Neu 3.057.320 3.798.290 4.063.870 4.356.020 4.356.020 3.355.020 
 
Mehrbedarf infolge Umsetzung der Vorlage an den Rat Nr. V/0914/2015 -  Verlagerung Ruderverein Münster 
von 1961 e.V. in den Stadthafen. Lt. Beschluss des Sportausschuss vom 24.11.2015 wird die vorgesehene 
Veranschlagung mit einem "SPERRVERMERK" versehen, der zu gegebener Zeit vom Sportausschuss aufgehoben 
werden kann.  
 
 
 
107 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 294 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.057.320 3.798.290 4.063.870 4.356.020 4.356.020 3.355.020 
+ / -   25.000 25.000 25.000 25.000 
Neu 3.057.320 3.798.290 4.088.870 4.381.020 4.381.020 3.380.020 
 
Beschluss des SPA vom 24.11.2015: Der Verein zur Förderung des Leistungssports in Münster e.V. erhält ab 
2016 eine um 25.000 € erhöhte Fördersumme.

Teilergebnisplan 
108 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 294 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.057.320 3.798.290 3.863.020 3.989.020 3.989.020 2.989.020 
+ / -   682.850   0   0   0 
Neu 3.057.320 3.798.290 4.545.870 3.989.020 3.989.020 2.989.020 
 
Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2015 untergehender Mittel zur Finanzierung bereits 
durch den Sportausschuss bewilligter Baukostenzuschüsse an Vereine.  
 
 
 
109 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 294 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.057.320 3.798.290 4.545.870 3.989.020 3.989.020 2.989.020 
+ / -   -482.000   0   0   0 
Neu 3.057.320 3.798.290 4.063.870 3.989.020 3.989.020 2.989.020 
 
Mittelumschichtung im 2,5 -Mio-Topf vom Teilergebnis - in den Teilfinanzplan zur Finanzierung der dort 
geplanten Unterhaltungs- und Umwandlungsvorhaben (u.a. Tenne - in Kunstrasen) sowie der 
Sanierungsfortschreibung.

Teilergebnisplan 
110 
 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 308 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 318.504 445.190 436.240 436.240 433.440 433.440 
+ / -   1.000 1.000 1.000 1.000 
Neu 318.504 445.190 437.240 437.240 434.440 434.440 
 
Beschluss des ASW vom 01.12.2015: Für die Wartung der für die Schwimmbäder beschafften AED's sind 
entsprechende Mittel vorzusehen.  
 
 
 
111 
 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 308 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 501.971 596.380 564.350 564.350 564.350 564.350 
+ / -   36.000 36.000 36.000 36.000 
Neu 501.971 596.380 600.350 600.350 600.350 600.350 
 
Beschluss des SPA vom 24.11.2015: Erhöhung der Aufwandsersatzleistung um mtl. 3.000 € an den 
Betreiberverein Bürgerbad Handorf e.V. für die Nutzungsüberlassung für Schwimmunterricht anderer Vereine 
und Schulen (hier konkret für unterlassene Instandhaltungsaufwendungen)

Teilergebnisplan 
112 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
Band: 2 Seite: 326 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 379.461 21.820 22.320 22.320 22.320 22.320 
+ / -   245.770   0   0   0 
Neu 379.461 21.820 268.090 22.320 22.320 22.320 
 
Gemäß Vorlage V/0208/2015/1 wurden zwei Planungsbüros zur weiteren Qualifikation des städtebaulichen 
Gesamtkonzepts der Oxford - und York -Kaserne beauftragt. Zur Refinanzierung der Kosten haben die BImA 
sowie die Wohn - und Stadtbau eine Kostenbeteiligung zugesagt. Nach überarbeitetem Angebot konnten die 
Gesamtkosten zur York -Kaserne gegenüber der Vorlage nochmals gesenkt werden, sodass insgesamt mit 
Erträgen i.H.v. 425.770 € zu rechnen ist. Im Jahre 2015 wurden bereits 180.000 € in Rechnu ng gestellt, sodass 
für das Jahr 2016 noch ein Betrag i.H.v. 245.770 € als Ertrag anzusetzen ist.  
 
 
 
113 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 326 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.525.226 3.672.960 268.090 22.320 22.320 22.320 
+ / -   -71.190 -71.190 -71.190 -71.190 
Neu 3.525.226 3.672.960 196.900 -48.870 -48.870 -48.870 
 
Beschluss des APOSOE vom 03.12.2015: Reduzierung der Stellenvermehrungen um 1,00 Stelle EGr. 11 
Sachbearbeiter/-in Archtitekt/-in Stadtgestaltung, Stadtbildpflege (Stellenplanentwurf S. 19, Nr. 1).

Teilergebnisplan 
114 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 326 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.525.226 3.672.960 3.466.330 3.477.450 3.496.570 3.576.410 
+ / -   8.820 9.040 9.260 9.490 
Neu 3.525.226 3.672.960 3.475.150 3.486.490 3.505.830 3.585.900 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.  
 
 
 
115 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 326 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 537.244 600.618 629.100 272.140 272.180 272.220 
+ / -   200.710   0   0   0 
Neu 537.244 600.618 829.810 272.140 272.180 272.220 
 
Gem. Vorlage V/0208/2015/1 wurden zwei Planungsbüros zur  weiteren Qualifikation des städtebaulichen 
Gesamtkonzepts der Oxford - und York -Kaserne beauftragt. Nach überarbeitetem Angebot konnten die 
Gesamtkosten zur York-Kaserne gegenüber der Vorlage nochmals gesenkt werden, sodass für das Jahr 2016 in 
der Produktgruppe 0901 Aufwendungen i.H.v 200.710 € anzusetzen sind. Die Kosten sind durch die anteilige 
Kostenbeteiligung der BImA und Wohn + Stadtbau sowie Mitteln des Amtsbudgets 61 gedeckt.

Teilergebnisplan 
116 
 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 326 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 537.244 600.618 829.810 272.140 272.180 272.220 
+ / -   -100.000   0 100.000   0 
Neu 537.244 600.618 729.810 272.140 372.180 272.220 
 
Die Verwaltung ist dabei, unter Berücksichtigung aktueller Herausforderungen der wachsenden Stadt, die 
Eckpunkte für den geplanten Zukunftsprozess weiter zu konkretisieren. Dabei ist deutlich geworden, dass sich 
der Mittelabfluss über einen längeren Zeitraum erstrecken wird. Die Mittelveranschlagung, die mit 300.000 € 
im Haushaltsansatz 2016 enthalten ist, wird für den P rozesszeitraum 2016 - 2018 entsprechend angepasst. Die 
Verwaltung beabsichtigt, im ersten Quartal 2016 eine Vorlage mit den Eckpunkten des Zukunftprozesses in den 
Beratungsgang zu geben.  
 
 
 
117 
 
Produktgruppe: 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 342 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 5.685.330 5.803.970 6.128.840 6.184.480 6.277.240 6.425.470 
+ / -   16.620 17.030 17.450 17.880 
Neu 5.685.330 5.803.970 6.145.460 6.201.510 6.294.690 6.443.350 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.

Teilergebnisplan 
118 
 
Produktgruppe: 1002 - Denkmalschutz und Denkmalpflege 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 359 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 13.848 50.500 31.760 31.760 31.760 31.760 
+ / -   50.000 30.000 30.000 30.000 
Neu 13.848 50.500 81.760 61.760 61.760 61.760 
 
Das Rathaus der Stadt Münster wurde mit dem Europäischen Kulturerbe -Siegel (EKS) ausgezeichnet. Seitens 
der EU wird eine öffentlichkeits- und bildungswirksame Vermittlung der mit dem Siegel ausgezeichneten Städte 
gefordert. Um den mit dem Siegel verbundenen Verpflichtungen nachzukommen, sind für die erstmalige 
Erstellung eines entsprechenden Vermittlungskonzepts für den Haushalt 2016 Mittel i.H. v. 50.000 € 
anzusetzen. Für die Folgejahre 2017 ff. werden Mittel i.H.v. 30.000 € für die laufende Umsetzung der 
Konzeptbausteine benötigt. Einen entsprechenden Deckungsvorschlag gibt es nicht, da es sich um eine neue 
Aufgabe handelt. Seitens der Verwaltung wird sich bemüht, entsprechende Fördermittel der EU oder Mittel aus 
der Städtebauförderung zu erhalten.  
 
 
 
119 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 368 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.484.535 1.642.610 1.708.970 1.693.520 1.714.840 1.753.630 
+ / -   -39.080 -40.070 -41.070 -42.090 
Neu 1.484.535 1.642.610 1.669.890 1.653.450 1.673.770 1.711.540 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.

Teilergebnisplan 
120 
 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 368 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 184.914 718.396 428.460 453.460 501.000 353.460 
+ / -   50.000 50.000   0   0 
Neu 184.914 718.396 478.460 503.460 501.000 353.460 
 
Gemäß Beschluss des ASSGVAf vom 25.11.2015 soll beim Verein zur Vermittlung und Beschaffung von 
Wohnraum (VVBW) "Dach überm Kopf" eine Personalstelle gefördert werden.  
 
 
 
121 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 378 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 9.278.197 10.175.580 9.737.620 9.764.430 9.840.860 10.076.130 
+ / -   75.690 97.980 11.930   0 
Neu 9.278.197 10.175.580 9.813.310 9.862.410 9.852.790 10.076.130 
 
Gemäß Vorlage V/0879/2015 sollen für die Konversionsprojekte (Oxford -/York-Kaserne und Entwicklung der 
Wohnstandorte) zusätzlich drei Mitarbeiter/ -innen befristet eingestellt werden. Die zusätzlichen 
Personalaufwendungen sind zu veranschlagen. Laut Beschluss des APOSOE vom 03.12.2015 in den HAFI 
geschoben. Der HAFI hat die Vorlage V/0879/2015 und diese Veränderung in seiner Sitzung am 09.12.2015 
beschlossen.

Teilergebnisplan 
122 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 378 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 9.278.197 10.175.580 9.813.310 9.862.410 9.852.790 10.076.130 
+ / -   14.580 14.950 15.330 15.700 
Neu 9.278.197 10.175.580 9.827.890 9.877.360 9.868.120 10.091.830 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.  
 
 
 
123 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 378 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.859.786 905.440 876.930 877.080 877.230 877.390 
+ / -   80.000   0   0   0 
Neu 1.859.786 905.440 956.930 877.080 877.230 877.390 
 
Beschlussvorlage V/0879/2015 "Konversionsprozess der York - und Oxford -Kaserne: Projektplanung bis zur 
Ankaufsentscheidung". Die Pauschalen Planungskosten werden aus den TFP gestrichen und entsprechend der 
Vorlage konsumtiv veranschlagt (vgl. Veränderungsblatt zum TFP der PG 1101, Maßnahme 4195).

Teilergebnisplan 
124 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 405 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 6.740.887 6.657.980 7.088.800 7.100.980 7.266.270 7.435.670 
+ / -   25.230 32.660   0   0 
Neu 6.740.887 6.657.980 7.114.030 7.133.640 7.266.270 7.435.670 
 
Gemäß Vorlage V/0879/2015 sollen für die Konversionsprojekte (Oxford -/York-Kaserne und Entwicklung der 
Wohnstandorte) zusätzlich drei Mitarbeiter/ -innen befristet eingestellt werden. Die zusätzlichen 
Personalaufwendungen sind zu veranschlagen. Laut Beschluss des APOSOE vom 03.12.2015 in den HAFI 
geschoben. Der HAFI hat die Vorlage V/0879/201 5 und diese Veränderung in seiner Sitzung am 09.12.2015 
beschlossen.  
 
 
 
125 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 405 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 6.740.887 6.657.980 7.114.030 7.133.640 7.266.270 7.435.670 
+ / -   24.500 25.120 25.740 26.390 
Neu 6.740.887 6.657.980 7.138.530 7.158.760 7.292.010 7.462.060 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.

Teilergebnisplan 
126 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 405 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 22.945.287 24.071.240 23.757.570 23.944.750 24.281.250 24.592.200 
+ / -   -558.000 -300.000 -300.000 -300.000 
Neu 22.945.287 24.071.240 23.199.570 23.644.750 23.981.250 24.292.200 
 
a) Anpassung der Erstattung für die Entwässerung öffentlicher Verkehrsflächen (Stadtteil) an die 
Gebührenbedarfsberechnung 2016 der PG 1101 Abwasserbeseitigung 
b) Straßenbeleuchtung: Bei Gesprächen zwischen dem Tiefbauamt und den Stadtwerken wurden Einsparungen 
von jährlich 850.000 € ab dem 01.01.2016 vereinbart. Diese resultieren aus dem Wegfall der EEG- Umlage, der 
Befreiung von der Stromsteu er, Energieeinsparung durch LED -Umrüstung sowie Reduzierung der 
Erneuerungbudgets. Die Änderungen sind in einer Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 
15.12.2005 geregelt. Mit dem Handlungsprogramm 2012 -  2017 wurde der Ansatz 2016 bereits u m 400.000 
und die Ansätze 2017 ff. um 550.000 € reduziert.  
 
 
 
127 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 405 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 226.594 315.200 315.670 315.760 315.860 316.010 
+ / -   80.000 200.000 60.000   0 
Neu 226.594 315.200 395.670 515.760 375.860 316.010 
 
Beschlussvorlage V/0879/2015 "Konversionsprozess der York - und Oxford -Kaserne: Projektplanung bis zur 
Ankaufsentscheidung". Die Pauschalen Planungskosten werden aus den TFP gestrichen und entsprechend der 
Vorlage konsumtiv veranschlagt (vgl. Veränderungsblatt zum TFP der PG 1201, Maßnahme 4195).

Teilergebnisplan 
128 
 
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 436 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 1.413.396 1.489.840 1.543.130 1.541.380 1.561.400 1.599.980 
+ / -   -16.620 -17.030 -17.450 -17.880 
Neu 1.413.396 1.489.840 1.526.510 1.524.350 1.543.950 1.582.100 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.  
 
 
 
129 
 
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung 
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
Band: 2 Seite: 436 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASSVW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 201.320 619.350 477.670 485.700 477.730 477.760 
+ / -   15.000   0   0   0 
Neu 201.320 619.350 492.670 485.700 477.730 477.760 
 
Beschluss des ASSVW vom 02.12.2015: Der Antrag der CDU sowie GAL/Grüne, für ein "Gutachten zum 
flächendeckenden Ausweis einer Tempo 30 Regelung in der Innenstadt" Mittel i.H.v. 15.000 € im Haushalt 2016 
bereit zu stellen, wurde mehrheitlich beschlossen.

Teilergebnisplan 
130 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 446 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 7.067.279 6.711.710 7.264.340 7.297.350 7.447.400 7.629.360 
+ / -   28.920 29.640 30.390 31.140 
Neu 7.067.279 6.711.710 7.293.260 7.326.990 7.477.790 7.660.500 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.  
 
 
 
131 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
Band: 2 Seite: 446 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 3.049.150 3.331.820 3.273.600 3.192.380 3.184.500 3.184.500 
+ / -   200.000 200.000 200.000 200.000 
Neu 3.049.150 3.331.820 3.473.600 3.392.380 3.384.500 3.384.500 
 
In 2015 und 2016 wurden bzw. werden nach derzeitigem Stand (Oktober 2015) 23 neue Flüchtlingsunterkünfte 
eingerichtet. Die Größe der zusätzlich zu pflegenenden Außenanlagen beträgt etwa 90.000 m², zum Teil sind 
auch Spieleinrichtungen enthalten. Der zusätzliche Finanzbedarf für die Koordination (Aufmaß, Kontrolle, 
Abrechnung) und die Pflege dieser Anlagen beträgt für die Jahre 2016 ff. jährlich ca. 200.000 €.

Teilergebnisplan 
132 
 
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer 
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
Band: 2 Seite: 478 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 461.130 448.430 450.000 450.000 450.000 450.000 
+ / -   84.680 77.740 77.740 77.740 
Neu 461.130 448.430 534.680 527.740 527.740 527.740 
 
Änderung der Gewässergebühr aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfberechnung 2016 (Ratsvorlage 
V/0911/2015)  
 
 
 
133 
 
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer 
Zeile: 11 - Personalaufwendungen 
Band: 2 Seite: 478 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 176.576 194.190 261.640 267.640 274.270 281.060 
+ / -   -33.820 -34.660 -35.530 -36.420 
Neu 176.576 194.190 227.820 232.980 238.740 244.640 
 
Aufgrund eines Formelfehlers in der Planungsdatei ist es zu fehlerhaften Ansätzen bei den Zuführungen zu den 
Rückstellungen für nicht in Anspruch genommenen Urlaub und für Arbeitszeitguthaben gekommen. Die 
Ansätze der betroffenen Produktgruppen werden haushaltsneutral korrigiert.

Teilergebnisplan 
134 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 501 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 235.710 263.910 263.910 263.910 253.910 253.910 
+ / -   20.000 20.000 20.000 20.000 
Neu 235.710 263.910 283.910 283.910 273.910 273.910 
 
Beschluss des AUKB am 26.11.2015: Die Bürgerinitiative "Münster Nachhaltig e. V." wird mit jährlich 20.000 € 
in den Jahren 2016 bis 2019 für die Durchführung der Nachhaltigkeitstage unterstützt.  
 
 
 
135 
 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 501 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 235.710 263.910 283.910 283.910 273.910 273.910 
+ / -   1.000 1.000 1.000 1.000 
Neu 235.710 263.910 284.910 284.910 274.910 274.910 
 
Beschluss des AUKB am 26.11.2015: In den Jahren 2016 bis 2019 werden je 1.000 € für das Projekt 
"Reduzierung Plastiktüten und Coffee to go" zur Verfügung gestellt.

Teilergebnisplan 
136 
 
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 516 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 8.032.026 8.153.000 8.244.400 8.273.800 8.273.800 8.273.800 
+ / -   -1.927.000 -1.808.000 -1.511.000 -1.511.000 
Neu 8.032.026 8.153.000 6.317.400 6.465.800 6.762.800 6.762.800 
 
Reduzierung des Ansatzes für den Zuschuss an die MCC Halle Münsterland GmbH in 2016 auf 0 €, in 2017 auf 
119.000 € und in 2018 ff. auf 416.000 € jährlich aufgrund der Umsetzung des Verwalter- Modells (vgl. 
nichtöffentliche Ratsvorlage V/0966/2015). Der Zusc huss entfällt in 2016 vollständig und wird in 2017 auf 
119.000 € reduziert, da sich die MCC Halle Münsterland GmbH mit insgesamt 600.000 € an der Sanierung des 
Daches der Congresshalle beteiligt.  
 
 
 
137 
 
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 516 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 8.032.026 8.153.000 6.317.400 6.465.800 6.762.800 6.762.800 
+ / -   -200.000 -200.000 -100.000 -100.000 
Neu 8.032.026 8.153.000 6.117.400 6.265.800 6.662.800 6.662.800 
 
Gemäß Vorlage V/0742/2015 "Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten 
Münster GmbH (Zoo GmbH)" ist für die Jahre 2016 / 2017 eine jährliche Kürzung des Zuschusses um je 200.000 
€ auf dann 3,80 Mio. € und für die Jahre 2018 / 2019 eine jährliche Kürzung des Zuschusses um je 100.000 € auf 
dann 3,90 Mio. € vorgesehen.

Teilergebnisplan 
138 
 
Produktgruppe: 1502 - Stadtmarketing (MM) 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 522 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 2.935.200 2.592.490 2.549.380 2.549.380 2.549.380 2.549.380 
+ / -   142.350 195.440 249.130 303.650 
Neu 2.935.200 2.592.490 2.691.730 2.744.820 2.798.510 2.853.030 
 
Gemäß Vorlage V/0776/2015/1 "Zielvereinbarung (Managementkontrakt) mit der eigenbetriebsähnlichen 
Einrichtung Münster Marketing (MM)" ergibt sich für die Jahre 2016 ff. eine jährliche Erhöhung des Zuschusses.  
 
 
 
139 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
Band: 2 Seite: 542 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 480.547.671 516.100.000 514.450.000 529.150.000 537.250.000 546.650.000 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu 480.547.671 516.100.000 514.500.000 529.200.000 537.300.000 546.700.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Hundesteuer in 2016 ff. auf 950.000 € jährlich entsprechend der aktuellen 
Entwicklung.

Teilergebnisplan 
140 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
Band: 2 Seite: 542 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 480.547.671 516.100.000 514.500.000 529.200.000 537.300.000 546.700.000 
+ / -   240.000 240.000 240.000 240.000 
Neu 480.547.671 516.100.000 514.740.000 529.440.000 537.540.000 546.940.000 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015 die Hundesteuersatzung auf das Niveau der vergleichbaren Städte Aachen, 
Bonn und Bielefeld sozialverträglich anzupassen.  
 
 
 
141 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
Band: 2 Seite: 542 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 480.547.671 516.100.000 514.740.000 529.440.000 537.540.000 546.940.000 
+ / -   500.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 
Neu 480.547.671 516.100.000 515.240.000 530.440.000 538.540.000 547.940.000 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015 zur Einführung einer Tourismusabgabe, die auswärtige Hotelgäste bei 
Übernachtungen in Münster zu entrichten haben.

Teilergebnisplan 
142 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 542 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 56.872.137 28.317.800 37.515.800 39.877.800 41.877.800 41.877.800 
+ / -   6.606.000   0   0   0 
Neu 56.872.137 28.317.800 44.121.800 39.877.800 41.877.800 41.877.800 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2016 auf 29,3 Mio. € aufgrund der Modellrechnung des 
Landes zum GFG 2016.  
 
 
143 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
Band: 2 Seite: 542 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 56.872.137 28.317.800 44.121.800 39.877.800 41.877.800 41.877.800 
+ / -   3.200.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 
Neu 56.872.137 28.317.800 47.321.800 40.877.800 42.877.800 42.877.800 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Erstattung aus der Einheitslastenabrechnung in 2016 auf 7,7 Mio. € und in 2017 
ff. auf 5,5 Mio. € jährlich aufgrund der Modellrechnung des Landes zur Abrechnung der kommunalen 
Einheitslastenbeteiligung für das Jahr 2014.

Teilergebnisplan 
144 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Zeile: 15 - Transferaufwendungen 
Band: 2 Seite: 542 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 107.453.413 112.900.000 113.100.000 115.000.000 116.700.000 117.900.000 
+ / -   1.320.000 1.320.000 1.320.000 1.320.000 
Neu 107.453.413 112.900.000 114.420.000 116.320.000 118.020.000 119.220.000 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2016 auf 74,7 Mio. €, in 2017 auf 75,8 Mio. €, in 2018 auf 
77,5 Mio. € und in 2019 auf 78,6 Mio. € als Folge eines angenommenen Hebesatzes für die Landschaftsumlage 
von 16,8 Prozent.

Teilfinanzplan 
145 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von Grundvermögen 
Band: 1 Seite: 444 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -1.448.115 5.000.000 7.050.000 7.000.000 7.000.000 7.000.000 
+ / -   -1.700.000   0   0   0 
Neu -1.448.115 5.000.000 5.350.000 7.000.000 7.000.000 7.000.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anteilige Verlagerung in Höhe von 1,7 Mio. € für den Erwerb und Rückbau des OFD -Geländes von der PG 03 01 
"Leistungen für Schulen" in die PG 01 11 "Immobilienmanagement" (vgl. Ratsvorlage V/0807/2015/1). 
 
 
146 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von Grundvermögen 
Band: 1 Seite: 444 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -1.448.115 5.000.000 5.350.000 7.000.000 7.000.000 7.000.000 
+ / -   -145.000   0   0   0 
Neu -1.448.115 5.000.000 5.205.000 7.000.000 7.000.000 7.000.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erneute Bereitstellung der im Rahmen der Dringlichkeitsentscheidung D/0026/2015  "Maßnahmen aufgrund 
der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier: Herrichtung der Sonnenstraße 85 -89 (ehemaliges 
Hauptzollamt) als temporäre Flüchtlingseinrichtung" zur Deckung der überplanmäßigen investiven 
Auszahlungen in 2015 eingesetzten Mittel.

Teilfinanzplan 
147 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 0050 - Neu: Kleine Maßnahmen MCC Halle Münsterland 
Band: 1 Seite:  
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
Neu   0   0 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung des Ansatzes als Folge der  nichtöffentlichen  Ratsvorlage V/0966/2015. Laut Beschluss des ALWF 
vom 25.11.2015 in den HAFI geschoben. Der HAFI hat die Vorlage V/0966/2015 und diese Veränderung in 
seiner Sitzung am 09.12.2015 beschlossen. 
 
 
148 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 1010 - Neu: Gemeinschaftsraum Nienberge-Häger 
Band: 1 Seite:  
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -118.240   0   0   0 
Neu   0   0 -118.240   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   0 
Neu    0    0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung des Ansatzes in 2016 an den Beschluss zur  nichtöffentlichen  Ratsvorlage V/0095/2015.

Teilfinanzplan 
149 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 4070 - Sanierung Vorplatz MCC Halle Münsterland 
Band: 1 Seite: 445 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ALWF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0 -50.000 -2.250.000   0 
+ / -     0 50.000 2.050.000   0 
Neu   0   0   0   0 -200.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  -2.300.000 
+ / -    0   2.100.000 
Neu    0    0  -200.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015 die Vorplatzsanierung der Halle Münsterland auf eine kostengünstige 
Reparatur zu reduzieren. 
 
 
150 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 4090 - Sanierung Dach Bürgerhaus Kinderhaus 
Band: 1 Seite: 446 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  
AUKB BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -1.450.000   0   0   0   0 
+ / -     0   0 210.000 482.000 
Neu   0 -1.450.000   0   0 210.000 482.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -1.450.000  -1.450.000 
+ / -    0   692.000 
Neu    0  -1.450.000  -758.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" für die Umgestaltung 
des Bürgerhaus Kinderhaus mit Hallenbad einschließlich energetischer Verbesserung. 
Die bewilligte Zuwendung  beträgt insgesamt 3.192.000 €. Die den Betrag von 692.000 € überschreitende 
Zuwendung wird in der Produktgruppe 08 02 "Bäder" bei der Investitionsmaßnahme 4100 "Sanierung 
Hallenbad Kinderhaus" bereitgestellt.

Teilfinanzplan 
151 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 4091 - Überdachung des MCC Halle Münsterland 
Band: 1 Seite: 446 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ALWF  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -1.500.000 -1.878.000 15.000   0   0 
+ / -   -600.000   0   0   0 
Neu   0 -1.500.000 -2.478.000 15.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -1.500.000  -3.363.000 
+ / -    0   -600.000 
Neu    0  -1.500.000  -3.963.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung der Auszahlungen für Baumaßnahmen um 600.000 €, da sich die MCC Halle Münsterland GmbH als 
Folge der  nichtöffentlichen  Ratsvorlage V/0966/2015 durch die Reduzierung des ihr gewährten Zuschusses mit 
diesem Betrag an der Sanierung des Daches der Congresshalle beteiligt. Laut Beschluss des ALWF vom 
25.11.2015 in den HAFI geschoben. Der HAFI hat die Vorlage V/0966/2015 und diese Veränderung in seiner 
Sitzung am 09.12.2015 beschlossen. 
 
 
152 
 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
Maßnahmenziffer: 4100 - Neu: Herrichtung Oxford-Kaserne (Gebäude 7) 
Band: 1 Seite:  
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -500.000   0   0   0 
Neu   0   0 -500.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -500.000 
Neu    0    0  -500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Herrichtung des  Gebäudes 7 (ehemalige Kommandantur) der Oxford -Kaserne als Bürostandort für das 
Sozialamt.

Teilfinanzplan 
153 
 
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste 
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von beweglichem Anlagevermögen 
Band: 1 Seite: 455 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: APOSOE  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -151.754 -343.157 -217.000 -192.000 -192.000 -192.000 
+ / -   -35.000   0   0   0 
Neu -151.754 -343.157 -252.000 -192.000 -192.000 -192.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Mit der  nichtöffentlichen  Vorlage V/0912/2015 soll das Mietvolumen im Gebäude "Von -Steuben-Str. 5" zum 
01.01.2016 erhöht werden. Für die notwendige Möblierung sind zusätzliche investive Mittel notwendig. 
 
 
154 
 
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste 
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von beweglichem Anlagevermögen 
Band: 1 Seite: 455 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -151.754 -343.157 -252.000 -192.000 -192.000 -192.000 
+ / -   -120.000   0   0   0 
Neu -151.754 -343.157 -372.000 -192.000 -192.000 -192.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschaffung von Büromöbeln sowie von Ausstattungen für die Warte - und sonstigen Bereiche (Sozial - und 
Besprechungsräume) im Zusammenhang mit der Herrichtung des Gebäudes 7 (ehemalige Kommandantur) der 
Oxford-Kaserne als Bürostandort für das Sozialamt.

Teilfinanzplan 
155 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffung von Mobiliar u.a. 
Band: 2 Seite: 34 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASW  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -190.530 -211.164 -209.600 -209.600 -209.600 -209.600 
+ / -   -75.000   0   0   0 
Neu -190.530 -211.164 -284.600 -209.600 -209.600 -209.600 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für die Beschaffung von Mobiliar  gemäß Ratsvorlage Nr. V/0759/2015 
"Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten Beschulung von neu zugewanderten Kindern und 
Jugendlichen in Regelschulen in Münster - Ausbau und Weiterentwicklung der kommunalen Konzeption" 
 
 
156 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4090 - Bauk. Einrichtung offener Ganztagsschulen 
Band: 2 Seite: 38 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -416.570 -436.238 -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 
+ / -   -350.000 -350.000 -350.000 -350.000 
Neu -416.570 -436.238 -700.000 -700.000 -700.000 -700.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -1.548.077  -2.948.077 
+ / -    0   -1.400.000 
Neu    0  -1.548.077  -4.348.077 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der ASW hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 beschlossen, den Ansatz ab 2016 um jährlich 350.000 € 
aufzustocken.

Teilfinanzplan 
157 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4091 - Besch. Einrichtung Offener Ganztagsschulen 
Band: 2 Seite: 39 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -78.472 -140.816 -120.000 -120.000 -150.000 -150.000 
+ / -   -80.000 -80.000 -50.000 -50.000 
Neu -78.472 -140.816 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -1.318.050  -1.858.050 
+ / -    0   -260.000 
Neu    0  -1.318.050  -2.118.050 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der ASW hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 beschlossen, den Ansatz ab 2016 auf jährlich 200.000 € 
aufzustocken. 
 
 
158 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4490 - zweite städtische Gesamtschule 
Band: 2 Seite: 41 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -650.000 -1.200.000 -16.200.000 -21.600.000 -16.000.000 
+ / -     0 1.700.000 5.000.000   0 
Neu   0 -650.000 -1.200.000 -14.500.000 -16.600.000 -16.000.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt  -1.200.000  -650.000  -56.850.000 
+ / -    0   6.700.000 
Neu  -1.200.000  -650.000  -50.150.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
- Anteilige Mittel in Höhe von 1,7 Mio. € für den Erwerb und Rückbau des OFD-Geländes werden von der PG 03 
01 "Leistungen für Schulen" in die PG 01 11 "Immobilienmanagement" verlagert (vgl.  Ratsvorlage 
V/0807/2015/1). 
- Beschluss des HaFi vom 09.12.2015: Reduzierung der Gesamtauszahlung von 55.150.000€ um 5.000.000€ auf 
50.150.000€

Teilfinanzplan 
159 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4530 - Fertigbauklassen Grundschulen 
Band: 2 Seite: 42 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -265.000 -530.000 -530.000   0   0 
+ / -   -1.000.000   0   0   0 
Neu   0 -265.000 -1.530.000 -530.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -265.000  -1.325.000 
+ / -    0   -1.000.000 
Neu    0  -265.000  -2.325.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für die Schaffung temporärer Lösungen gemäß Ratsvorlage Nr. 
V/0759/2015 "Neukonzeption der zeitnahen  und potenzialorientierten Beschulung von neu zugewanderten 
Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster -  Ausbau und Weiterentwicklung der kommunalen 
Konzeption" 
 
 
160 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4590 - Erweiterung Grundschulen 
Band: 2 Seite: 43 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASW  
AUKB BV: Sämtliche BV 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -100.000 -100.000   0   0   0 
+ / -   -150.000   0   0   0 
Neu   0 -100.000 -250.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -100.000  -200.000 
+ / -    0   -150.000 
Neu    0  -100.000  -350.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für Voruntersuchungen zur Erweiterung von Schulgebäuden in 
Massivbau  gemäß Ratsvorlage Nr. V/0759/2015 "Neukonzeption der zeitnahen und potenzialorientierten 
Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen in Münster -  Ausbau und 
Weiterentwicklung der kommunalen Konzeption"

Teilfinanzplan 
161 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4680 - Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus 
Band: 2 Seite: neu 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -50.000   0   0   0 
Neu   0   0 -50.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -50.000 
Neu    0    0  -50.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der ASW hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 beschlossen, für die Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus 
Planungsmittel in Höhe von 50.000 € bereit zu stellen. 
 
 
162 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4690 - Umbau ehem. Hausmeisterwohnung Idaschule 
Band: 2 Seite: neu 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -150.000   0   0   0 
Neu   0   0 -150.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -150.000 
Neu    0    0  -150.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der ASW hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 beschlossen, für die Herrichtung der ehemaligen 
Hausmeisterwohnung der Idaschule für schulische Zwecke Mittel in Höhe von 150.000 € in den Haushalt 
einzustellen.

Teilfinanzplan 
163 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4700 - Ratsgymnasium - Errichtung Mensa 
Band: 2 Seite: neu 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -500.000 -1.000.000   0   0 
Neu   0   0 -500.000 -1.000.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -1.500.000 
Neu    0    0  -1.500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der ASW hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 beschlossen, für die Schaffung einer neuen Mensa am 
Ratsgymnasium Mittel in den Haushalt einzustellen. 
 
 
164 
 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
Maßnahmenziffer: 4710 - Joh.-C.-Schlaun-Gymn. - Sanierung Aula 
Band: 2 Seite: neu 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -500.000   0   0   0 
Neu   0   0 -500.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -500.000 
Neu    0    0  -500.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der ASW hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 beschlossen, für die Sanierung / Wiederherstellung der Aula des 
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasiums Mittel in Höhe von 500.000 € bereit zu stellen.

Teilfinanzplan 
165 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 0040 - Einrichtung Übergangswohnungen asylbegehrender Ausländer 
Band: 2 Seite: 182 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -306.566 -75.254 -182.690 -191.830 -201.420 -211.490 
+ / -   -20.170   0   0   0 
Neu -306.566 -75.254 -202.860 -191.830 -201.420 -211.490 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der Mittel für die Beschaffung von Mobiliar/Einrichtungen über 410 € für die neuen 
Flüchtlingseinrichtungen Schifffahrter Damm/Mauritzheide gemäß Vorlage V/0803/2015 "Maßnahmen 
aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen an 
verschiedenen Standorten". 
 
 
166 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 0040 - Einrichtung Übergangswohnungen asylbegehrender Ausländer 
Band: 2 Seite: 182 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -306.566 -75.254 -202.860 -191.830 -201.420 -211.490 
+ / -   -54.450   0   0   0 
Neu -306.566 -75.254 -257.310 -191.830 -201.420 -211.490 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der Mittel für die Beschaffung von Mobiliar/Einrichtungen über 410 € für die neuen 
Flüchtlingseinrichtungen Warendorfer Straße  263, Oxford -Kaserne  (Gebäude 24) und Sonnenstraße 85 -89 
gem. Vorlage Nr. V/0909/2015 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen". Weitere 
Steigerung im Vergleich zur Veränderung Nr. 18 der ersten Veränderungsliste.

Teilfinanzplan 
167 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 4052 - Herrichtung Oxford-Kaserne (Blöcke 16/20) 
Band: 2 Seite: 183 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -1.000.000   0   0   0   0 
+ / -   -2.800.000   0   0   0 
Neu   0 -1.000.000 -2.800.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -1.000.000  -1.000.000 
+ / -    0   -2.800.000 
Neu    0  -1.000.000  -3.800.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der investiven Mittel gem. Beschluss des Rates vom 16.09.2015 über die Vorlage V/0740/2015 
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung "Städt. Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der 
ehemaligen Oxford -Kaserne; Aktivierung weiterer Gebäude". Für das Jahr 2015 wurde für diesen Zweck ein 
Betrag in Höhe von 1.000.000 € zum Nachtragshaushalt vorgesehen. 
 
 
168 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 4061 - Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise 
Band: 2 Seite: 183 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -6.100.000 -4.567.000   0   0   0 
+ / -   -2.163.500   0   0   0 
Neu   0 -6.100.000 -6.730.500   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -6.100.000  -10.667.000 
+ / -    0   -2.163.000 
Neu    0  -6.100.000  -12.830.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Weitere Veränderung durch die Bereitstellung der investiven Auszahlungen in Höhe von 2.163.500 € gem. 
Vorlage an den Rat V/0986/2015 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier: 
Errichtung einer temporären Flüchtlingseinrichtung am Standort Mauritzheide 2 sowie Standards der 
Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise". Diese Veränderung konnte aus terminlichen Gründen nicht 
am 25.11.2015 im eigentlich zuständigen Fachausschuss ASSGVAf beraten werden.

Teilfinanzplan 
 
169 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 4061 - Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise 
Band: 2 Seite: 183 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -6.100.000   0   0   0   0 
+ / -   -4.567.000   0   0   0 
Neu   0 -6.100.000 -4.567.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -6.100.000  -6.100.000 
+ / -    0   -4.567.000 
Neu    0  -6.100.000  -10.667.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung weiterer Auszahlungsermächtigungen für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in 
Holzrahmenbauweise an den Standorten Mecklenbeck, Hafkhorst (100 Plätze), Wienburgstraße (50 Plätze) und 
Hiltrup Mitte, Westfalenstraße (50 Plätze) gem. Dringlichkeitsentscheidung Nr. D/0023/2015. 
 
 
170 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 4061 - Flüchtlingseinrichtungen in Holzrahmenbauweise 
Band: 2 Seite: 183 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -6.100.000 -6.730.000   0   0   0 
+ / -   -11.275.000   0   0   0 
Neu   0 -6.100.000 -18.005.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -6.100.000  -12.830.500 
+ / -    0   -11.275.000 
Neu    0  -6.100.000  -24.105.500 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Weitere Veränderung durch die Bereitstellung der investiven Auszahlungen in Höhe von 11.275.000 € gem. 
Vorlage V/1016/2015 "Maßnahmen aufgrund weiter ansteigender Flüchtlingszahlen; hier: 
Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften".

Teilfinanzplan 
171 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 4064 - Investitionskostenzuschuss Westfalenstraße 490 / Haus Heidhorn 
Band: 2 Seite: 183 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -282.500   0   0   0   0 
+ / -   -190.370   0   0   0 
Neu   0 -282.500 -190.370   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   -282.500  -282.500 
+ / -    -190.370 
Neu    0  -282.500  -472.870 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der investiven Mittel für die Herrichtung der temporären Flüchtlingseinrichtung Haus Heidhorn 
gem. Vorlage Nr. V/0909/2015 "Maßnahmen aufgrund weiter ansteigender Flüchtlingszahlen". Der Ansatz für 
2015 wurde außerplanmäßig eingerichtet. 
 
 
172 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 4081 - Investitonskostenzuschuss Buldernweg 42 
Band: 2 Seite: 183 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -189.800   0   0   0 
Neu   0   0 -189.800   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -189.800 
Neu    0    0  -189.800 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der Mittel für die Herrichtung gem. Vorlage Nr. V/0889/2015 "Zeitlich befristete Maßnahme zur 
Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Bürogebäude Buldernweg 42 (Drensteinfurtweg) -  
Anmietungsbeschluss und Mittelbereitstellung für Herrichtungsmaßnahmen"

Teilfinanzplan 
173 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 4082 - Herrichtung Außenanlagen Buldernweg 42 
Band: 2 Seite: 183 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -27.000   0   0   0 
Neu   0   0 -27.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -27.000 
Neu    0    0  -27.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der Mittel für die Außenanlagen gem. Vorlage Nr. V/0889/2015 "Zeitlich befristete Maßnahme 
zur Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Bürogebäude Buldernweg 42 (Drensteinfurtweg) -  
Anmietungsbeschluss und Mittelbereitstellung für Herrichtungsmaßnahmen" 
 
 
174 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 4085 - Bauk. Warendorfer Str.263, Oxford-Kaserne Bl. 24/38 
Band: 2 Seite: 183 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -615.000   0   0   0 
Neu   0   0 -615.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -615.000 
Neu    0    0  -615.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der investiven Mittel für die Baumaßnahmen Warendorfer Str. 263 und Oxford -Kaserne 
(Gebäude 24 und 38) gem. Vorlage Nr. V/0909/2015 "Maßnahmen aufgrund weiter ansteigender 
Flüchtlingszahlen".

Teilfinanzplan 
175 
 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
Maßnahmenziffer: 4086 - Bauk. Herrichtung Sonnenstraße 85-89 
Band: 2 Seite: 183 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: ASSGVAf  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -145.000   0   0   0 
Neu   0   0 -145.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -145.000 
Neu    0    0  -145.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der investiven Mittel für die Baumaßnahme der neuen Flüchtlingseinrichtung Sonnenstraße 85 -
89 gem. Dringlichkeitsentscheidung D/0026/2015 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden 
Flüchtlingszahlen; hier: Herrichtung der Sonnenstraße 85-89 als temporäre Flüchtlingseinrichtung". 
 
 
176 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 0100 - Beschaffungen für städt. Kindertageseinrichtungen 
Band: 2 Seite: 203 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -135.906 -485.807 -260.000 -260.000 -260.000 -260.000 
+ / -     0   0   0 -120.000 
Neu -135.906 -485.807 -260.000 -260.000 -260.000 -380.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0830/2015/1 "Neubau der 2. städt. Gesamtschule Münster …." bezogen auf die 
Integration einer 2-gruppigen KiTa.

Teilfinanzplan 
177 
 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
Maßnahmenziffer: 4880 - Neubau KiTa OFD 
Band: 2 Seite: 207 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AKJF  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -     0   0 -900.000 -300.000 
Neu   0   0   0   0 -900.000 -300.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -1.200.000 
Neu    0    0  -1.200.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Umsetzung der Vorlage V/0830/2015/1 "Neubau der 2. städt. Gesamtschule Münster …." bezogen auf die 
Integration einer 2-gruppigen KiTa. 
 
 
178 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 0400 - Baukosten städt. Sportanlagen 
Band: 2 Seite: 299 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: SPA  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -1.398.967 -2.989.061 -1.450.000 -1.495.000 -1.495.000 -1.495.000 
+ / -   -482.000   0   0   0 
Neu -1.398.967 -2.989.061 -1.932.000 -1.495.000 -1.495.000 -1.495.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Mittelumschichtung im 2,5 -Mio-Topf vom Teilergebnis - in den Teilfinanzplan zur Finanzierung der  dort 
geplanten Unterhaltungs - und Umwandlungsvorhaben (u.a. Tenne - in Kunstrasen) sowie der 
Sanierungsfortschreibung.

Teilfinanzplan 
179 
 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
Maßnahmenziffer: 4300 - alt: Sporthalle Innenstadt 
neu: Neubau SpH Erich-Klausener-Schule 
Band: 2 Seite: 300 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: SPA  
AUKB BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -5.000 -41.000 -3.212.000   0   0 
+ / -     0 412.000   0   0 
Neu   0 -5.000 -41.000 -2.800.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -5.000  -3.258.000 
+ / -    0   412.000 
Neu    0  -5.000  -2.846.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des SPA vom 24.11.2015: Anstelle einer Sporthalle Innenstadt soll ein Neubau der Sporthalle an der 
Erich-Klausener-Schule erfolgen.  Dies bedingt eine Reduzierung der Baukosten sowie die Umbenennung der 
Finanzstelle. 
 
 
180 
 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
Maßnahmenziffer: 4100 - Sanierung Hallenbad Kinderhaus 
Band: 2 Seite: 312 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: SPA  
AUKB BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -2.344.000   0   0   0   0 
+ / -   794.000 958.000 592.000   0 
Neu   0 -2.344.000 794.000 958.000 592.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -2.344.000  -2.344.000 
+ / -    0   2.344.000 
Neu    0  -2.344.000    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Zuwendung des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Programms "Soziale Stadt" für die Umgestaltung 
des Bürgerhaus Kinderhaus mit Hallenbad einschließlich energetischer Verbesserung. 
Die bewilligte Zuwendung beträgt insgesamt 3.192.000 €. Die den Betrag von 2.344.000 € überschreitende 
Zuwendung wird in der Produktgruppe 01 11 "Immobilienmanagement" bei der Investitionsmaßnahme 4090 
"Sanierung Dach Bürgerhaus Kinderhaus" bereitgestellt.

Teilfinanzplan 
 
181 
 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
Maßnahmenziffer: 4150 - Besch. Autom. ext. Defibrillatoren (AED) 
Band: 2 Seite: 312 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: ASW  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -10.000   0   0   0 
Neu   0   0 -10.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -10.000 
Neu    0    0  -10.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Gem. Beschluss des ASW vom 01.12.2015 sollen für die Beschaffung von AED für Schwimmbäder (sowie von 
Piktogrammen als Hinweisschilder) einmalig 10.000 € im Haushalt 2016 bereitgestellt werden.Die hierfür 
vorgesehenen Mittel werden im Rahmen von Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016 (Reste) 
bereitgestellt. 
 
 
182 
 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
Maßnahmenziffer: 4195 - Konversionsflächen Erschließung 
Band: 2 Seite: 387 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu   0 -50.000   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -50.000  -250.000 
+ / -    0   200.000 
Neu    0  -50.000  -50.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschlussvorlage V/0879/2015 "Konversionsprozess der York - und Oxford -Kaserne: Projektplanung bis zur 
Ankaufsentscheidung". Die Pauschalen Planungskosten werden aus den TFP gestrichen und entsprechend der 
Vorlage konsumtiv veranschlagt (vgl. Veränderungsblatt zum TEP der PG 1101, Zeile 16).

Teilfinanzplan 
183 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4009 - Bahnhofstr/Berliner Platz/Umfeld Bahnhof 
Band: 2 Seite: 411 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -50.000 -420.000 -459.300 40.000   0 
+ / -   -180.000 526.300 -510.000   0 
Neu   0 -50.000 -600.000 67.000 -470.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -941.016  -1.780.316 
+ / -    0   -163.700 
Neu    0  -941.016  -1.944.016 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung an die Vorlage V/0593/2015 
 
 
184 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4042 - Eisenbahnstr/Friedrichstr/Fr-v-Stein-Pl 
Band: 2 Seite: 413 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0 -10.000   0 
+ / -   -50.000   0 10.000   0 
Neu   0   0 -50.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt  -1.540.000    0  -1.550.000 
+ / -  40.000   0 
Neu  -1.500.000    0  -1.550.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Planungskosten werden bereits in 2016 benötigt.

Teilfinanzplan 
185 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4071 - Weseler Straße L551/B219 dopp Linksabb 
Band: 2 Seite: 415 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
West 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -4.842 -199.717 -1.034.000 -920.000 -260.000 30.000 
+ / -   434.000 420.000 -46.000 -30.000 
Neu -4.842 -199.717 -600.000 -500.000 -306.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt  -60.000  -303.160  -2.547.160 
+ / -  60.000   838.000 
Neu    0  -303.160  -1.709.160 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung an die Vorlage V/0005/2015 und V/0834/2015 einschließlich Erhöhung der 
Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren 2017 und 2018 
 
 
186 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4123 - Markweg, südlich BG 
Band: 2 Seite: 417 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0 -500.000 -500.000 -500.000 
+ / -   -100.000   0 100.000   0 
Neu   0   0 -100.000 -500.000 -400.000 -500.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt  -450.000    0  -1.950.000 
+ / -    0   0 
Neu  -450.000    0  -1.950.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Planungskosten werden bereits in 2016 benötigt.

Teilfinanzplan 
187 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4140 - Albersloher Weg, Angelsachsenwe-Osttor 
Band: 2 Seite: 418 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -84.095   0 -100.000 -800.000 -650.000 
+ / -     0 50.000 400.000 150.000 
Neu   0 -84.095   0 -50.000 -400.000 -500.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt  -9.990.000  -190.751  -11.730.751 
+ / -  -1.300.000   0 
Neu  -11.290.000  -190.751  -11.730.751 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015: Schieben der Maßnahme Albersloher Weg- Osttor zugunsten der 
Maßnahme Radweg Hessenweg. 
Gleichzeitig wurde auch die Ansätze für die Investitionseinzahlungen (2018: 400.000 €; 2019: 300.000) 
abgesetzt. 
 
 
188 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4165 - Hessenweg, Radweg DEK - Hessenbusch Nr. 210 
Band: 2 Seite: 420 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0 -50.000   0 
+ / -     0 -50.000 -800.000 -450.000 
Neu   0   0   0 -50.000 -850.000 -450.000 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  -1.300.000 
+ / -    0   0 
Neu    0    0  -1.300.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015: Vorziehen der Maßnahme Radweg Hessenweg, Deckung aus 
veranschlagten Mitteln für den Albersloher Weg-Osttor.

Teilfinanzplan 
189 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4195 - Konversionsflächen Erschließung 
Band: 2 Seite: 423 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: AUKB  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 
+ / -   50.000 50.000 50.000 50.000 
Neu   0 -50.000   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -50.000  -250.000 
+ / -    0   200.000 
Neu    0  -50.000  -50.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschlussvorlage V/0879/2015 "Konversionsprozess der York - und Oxford -Kaserne: Projektplanung bis zur 
Ankaufsentscheidung". Die Pauschalen Planungskosten werden aus den TFP gestrichen und entsprechend der 
Vorlage konsumtiv veranschlagt (vgl. Veränderungsblatt zum TEP der PG 1201, Zeile 16). 
 
 
190 
 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Maßnahmenziffer: 4215 - Bült, Fahrbahnsanierung Bushaltestellen 
Band: 2 Seite: 426 
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0 -50.000 -10.000 -450.000 -80.000   0 
+ / -     0 250.000   0   0 
Neu   0 -50.000 -10.000 -200.000 -80.000   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -50.000  -590.000 
+ / -  -450.000   0 
Neu  -450.000  -50.000  -590.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015: Schieben des Ansatzes von 450.000 € in 2017 (VE in 2016 über 450.000 €) 
in spätere Jahre. 
Gleichzeitig wurde auch die Ansätze für die Investitionseinzahlungen über 200.000 € abgesetzt.

Teilfinanzplan 
191 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Mitte 
Band: 2 Seite: 452 
Veränderung aus: Bezirksmittel Ausschuss: AUKB  BV: Mitte 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -188.529 -290.363   0   0   0   0 
+ / -   -145.000    
Neu -188.529 -290.363 -145.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -1.520.435  -1.520.435 
+ / -    -145.000 
Neu    0  -1.520.435  -1.665.435 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 17.11.2015. 
 
 
192 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Nord 
Band: 2 Seite: 452 
Veränderung aus: Bezirksmittel Ausschuss: AUKB  BV: Nord 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -25.720 -60.758   0   0   0   0 
+ / -   -47.500    
Neu -25.720 -60.758 -47.500   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -376.894  -376.894 
+ / -    -47.500 
Neu    0  -376.894  -424.394 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Nord  vom 17.11.2015.

Teilfinanzplan 
193 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Ost 
Band: 2 Seite: 452 
Veränderung aus: Bezirksmittel Ausschuss: AUKB  BV: Ost 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -326 -89.273   0   0   0   0 
+ / -   -24.500    
Neu -326 -89.273 -24.500   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -285.347  -285.347 
+ / -    -24.500 
Neu    0  -285.347  -309.847 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Ost  vom 19.11.2015. 
 
 
194 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Südost 
Band: 2 Seite: 453 
Veränderung aus: Bezirksmittel Ausschuss: AUKB  BV: Südost 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -12.746 -105.732   0   0   0   0 
+ / -   -44.860    
Neu -12.746 -105.732 -44.860   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -360.120  -360.120 
+ / -    -44.860 
Neu    0  -360.120  -404.980 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost  vom 17.11.2015.

Teilfinanzplan 
195 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Hiltrup 
Band: 2 Seite: 453 
Veränderung aus: Bezirksmittel Ausschuss: AUKB  BV: Hiltrup 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -39.021 -37.030   0   0   0   0 
+ / -   -35.000    
Neu -39.021 -37.030 -35.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -410.075  -410.075 
+ / -    -35.000 
Neu    0  -410.075  -445.075 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup  vom 19.11.2015. 
 
 
196 
 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk West 
Band: 2 Seite: 454 
Veränderung aus: Bezirksmittel Ausschuss: AUKB  BV: West 
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -82.544 -100.991   0   0   0   0 
+ / -   -64.630    
Neu -82.544 -100.991 -64.630   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -717.155  -717.155 
+ / -    -64.630 
Neu    0  -717.155  -781.785 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung West  vom 19.11.2015.

Teilfinanzplan 
197 
 
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen 
Maßnahmenziffer: 1060 - Neu: Projektgesellschaft "Konversion" 
Band: 2 Seite:  
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -250.000   0   0   0 
Neu   0   0 -250.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -250.000 
Neu    0    0  -250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Gemäß der Beschlussvorlage V/0879/2015 "Konversionsprozess der York- und Oxford-Kaserne: Projektplanung 
bis zur Ankaufsentscheidung" sollen 250.000 € für das Stammkapital der zu gründenden Projektgesellschaft 
bereitgestellt werden. 
 
 
198 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen 
Band: 2 Seite: 549 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -19.121.115 -1.568.690 15.127.030 30.912.880 37.608.650 19.850.690 
+ / -   23.929.370 -4.251.650 -7.141.150 -745.200 
Neu -19.121.115 -1.568.690 39.056.400 26.661.230 30.467.500 19.105.490 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0   
+ / -    0   
Neu    0   
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf.

Teilfinanzplan 
199 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 9054 - Darlehen FrauenForum e.V. 
Band: 2 Seite: 550 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -72.000 50.000   0   0   0   0 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu -72.000 50.000 50.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0   
+ / -    0   
Neu    0   
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung des Ansatzes aufgrund der Verlängerung der Überbrückungsfinanzierung bis zum 30.06.2016 (vgl. 
Ratsvorlage V/0981/2015). 
 
 
200 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 9056 - Neu: Darlehen De Bockwindmüel e.V. 
Band: 2 Seite:  
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -150.000 150.000   0   0 
Neu   0   0 -150.000 150.000   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0   
+ / -    0   
Neu    0   
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Gewährung eines zinslosen Darlehens an den Trägerverein des Freilichtmuseums "Mühlenhof" gemäß 
Beschlussvorlage V/1006/2015.

Teilfinanzplan 
201 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 9100 - Kredite zur Liquiditätssicherung 
Band: 2 Seite: 550 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt -19.180.561 75.274.774 12.520.334 36.186.890 31.537.560 30.337.430 
+ / -   64.936.124 -1.145.840 -87.600 -64.440 
Neu -19.180.561 75.274.774 77.456.458 35.041.050 31.449.960 30.272.990 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    0     0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf. 
 
 
202 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 0000 - Investitionspauschale 
Band: 2 Seite: 546 
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt 9.541.426 10.000.000 10.670.000 10.670.000 10.670.000 10.670.000 
+ / -   840.000 840.000 840.000 840.000 
Neu 9.541.426 10.000.000 11.510.000 11.510.000 11.510.000 11.510.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung des Ansatzes der Investitionspauschale in 2016 ff. auf 11,5 Mio. € jährlich aufgrund der 
Modellrechnung des Landes zum GFG 2016.

Teilfinanzplan 
203 
 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
Maßnahmenziffer: 1010 - Neu: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 
Band: 2 Seite:  
Veränderung aus: Verwaltung Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   2.815.000   0   0   0 
Neu   0   0 2.815.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2015 Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   2.815.000 
Neu    0    0  2.815.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Auf die Stadt Münster entfallender Anteil des vom Bund durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz zur 
Verfügung gestellten Betrages von 3,5 Mrd. € zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher 
Gemeinden. 
 
 
204 
 
Produktgruppe: 9999 - Verschiedene Produktgruppen 
Maßnahmenziffer: 0000 - Diverse Investitionsmaßnahmen zur Beschaffung von Gütern u. 
Dienstleistungen 
Band: 2 Seite:  
Veränderung aus: Politik Ausschuss: HAFI  BV:  
 
 Ergebnis 
2014 
Ansatz 
2015 
Ansatz 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Planung 
2019 
Alt   -11.466.500 -9.303.590 -10.001.510 -9.732.010 
+ / -   1.131.650 925.350 995.150 973.200 
Neu   -10.334.850 -8.378.240 -9.006.360 -8.758.810 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des HAFI vom 09.12.2015: Pauschale Kürzung der Haushaltsansätze für den "Erwerb von Gütern und 
Dienstleistungen" im Investitionshaushalt um 10%.  
Die Auswirkung der Kürzung auf die betroffenen Investitionsmaßnahmen ist in der Anlage zum 
Veränderungsblatt auf der nächsten Seite dargestellt.

Anlage zum Veränderungsblatt Nr. 204 - Pauschale Kürzung um 10% bei investiven Beschaffungen 
PG - Nr. Bezeichnung der Produktgruppe Maßnahmen- 
ziffer 
Bezeichnung Investitionsmaßnahme Kürzung 2016 
in €
Kürzung 2017 
in €
Kürzung 2018 
in €
Kürzung 2019 
in €
Summe 
in €
0102 GF für polit. Gremien, Städtepartnersch. 0010 Bes chaffungen Gremien/ Städtepart. 120 -               120 -               200 -               200 -               640 -               
0103 OBM, BM und Verwaltungsführung 0010 Beschaffungen  OB, BM, Verwaltungsführung 60 -                 60 -                 100 -               100 -               320 -               
0107 Public Relations 0000 Beschaffungen Public Relati ons 240 -               240 -               240 -               240 -               960 -               
0111 Immobilienmanagement 0030 Kleine Maßnahmen Gesamt verwaltung 20.000 -          20.000 -          20.000 -          20.000 -          80.000 -          
0111 Immobilienmanagement 0050 Kleine Maßnahmen MCC Ha lle Münsterland 30.000 -          30.000 -          30.000 -          30.000 -          120.000 -        
0113 Zentrale Dienste 0000 An- und Verkauf v. bewegl.A nlagevermögen 38.000 -          20.000 -          20.000 -          20.000 -          98.000 -          
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 0010 Beschaffu ngen Ordnungsrecht 110 -               110 -               110 -               110 -               440 -               
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 0010 Beschaffun gen Gewerberecht 50 -                 50 -                 50 -                 50 -                 200 -               
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 0020 Beschaffun gen Markt-/Sendwesen 70 -                 70 -                 70 -                 70 -                 280 -               
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 0010 Be schaffungen Straßenverkehrsrecht 2.720 -            720 -               720 -               720 -               4.880 -            
0204 Bürgerangelegenheiten 0010 Beschaffungen Bürgeran gelegenheiten 180 -               180 -               300 -               300 -               960 -               
0209 Brandschutz u.feuerwehrt.Hilfeleistungen 0100 Bes chaffung v. Spezialfahrz. und Geräten 240.000 -        220.000 -        220.000 -        220.000 -        900.000 -        
0209 Brandschutz u.feuerwehrt.Hilfeleistungen 0200 Bes chaffung feuerwehrtechn. IT-Technik 20.000 -          20.000 -          20.000 -          20.000 -          80.000 -          
0209 Brandschutz u.feuerwehrt.Hilfeleistungen 0300 Bes chaffung von Möblierung Fw/Gh 1.000 -            1.000 -            1.000 -            1.000 -            4.000 -            
0209 Brandschutz u.feuerwehrt.Hilfeleistungen 1000 Bes chaffung Schutz-/Dienstkleidung 55.000 -          50.000 -          16.500 -          18.000 -          139.500 -        
0209 Brandschutz u.feuerwehrt.Hilfeleistungen 1100 Ein führung Digitalfunk (Brandschutz) 40.000 -          -                  -                  -                  40.000 -          
0210 Rettungsdienst 0100 Beschaffung v. Rettungsdienstfahrzeugen 70.000 -          75.000 -          75.000 -          76.000 -          296.000 -        
0210 Rettungsdienst 0110 Beschaffung v.rettungsdienstl. Geräten 36.200 -          14.000 -          2.000 -            2.500 -            54.700 -          
0210 Rettungsdienst 0200 Beschaffungen rettungsd. IT-Technik 15.000 -          15.000 -          15.000 -          15.000 -          60.000 -          
0210 Rettungsdienst 1100 Einführung Digitalfunk (Rettungsdienst) 15.000 -          -                  -                  -                  15.000 -          
0211 Veterinär- u. Lebensmittelangelegenheiten 0000 Be schaffung Veterinär-& Lebensmittelang. 1.350 -            1.350 -            1.350 -            1.350 -            5.400 -            
0301 Leistungen für Schulen 0010 Besch. v. Mobiliar u. a. 28.460 -          20.960 -          20.960 -          20.960 -          91.340 -          
0301 Leistungen für Schulen 0020 Besch. Lehrm. Ern. na turwiss. Fachräume 5.770 -            5.770 -            9.620 -            9.620 -            30.780 -          
0301 Leistungen für Schulen 0030 Besch. Lehrm. i.R. in vestiver Maßnahmen 21.000 -          21.000 -          28.000 -          38.000 -          108.000 -        
0301 Leistungen für Schulen 0040 Erneuerung Einrichtun g von Fachräumen 12.140 -          12.140 -          19.250 -          19.250 -          62.780 -          
0301 Leistungen für Schulen 0060 Besch. Betriebsaussta ttung u. a. 9.000 -            9.000 -            9.000 -            9.000 -            36.000 -          
0301 Leistungen für Schulen 0090 Besch. für Schulen 1.890 -            1.890 -            1.890 -            1.890 -            7.560 -            
0301 Leistungen für Schulen 0610 Besch.Neue Technologi en an Berufskollegs 24.950 -          24.950 -          41.580 -          41.580 -          133.060 -        
0301 Leistungen für Schulen 0630 Besch. DV-Technologie n an Berufskollegs 42.790 -          47.200 -          41.050 -          27.240 -          158.280 -        
0301 Leistungen für Schulen 4030 Übermittagbetr. weite rführende Schulen 1.500 -            1.500 -            2.500 -            2.500 -            8.000 -            
0301 Leistungen für Schulen 4091 Besch. Einricht. offe ner Ganztagsschulen 20.000 -          20.000 -          20.000 -          20.000 -          80.000 -          
0301 Leistungen für Schulen 4360 Neubau Weiterbildungs kolleg 38.000 -          -                  -                  -                  38.000 -          
0301 Leistungen für Schulen 4400 Erw. Peter-Wust-Schul e einschl. Sporth. -                  3.940 -            -                  -                  3.940 -            
0301 Leistungen für Schulen 4430 Erweiterung Gesamtsch ule Münster-Mitte 1.500 -            1.400 -            43.000 -          -                  45.900 -          
0301 Leistungen für Schulen 4490 Zweite städtische Ges amtschule 20.000 -          70.000 -          100.000 -        60.000 -          250.000 -        
0301 Leistungen für Schulen 4530 Fertigbauklassen Grun dschulen 15.000 -          3.000 -            -                  -                  18.000 -          
0301 Leistungen für Schulen 4610 Immanuel-Kant-Gymnasi um Vergr. Lehrerz. 4.200 -            -                  -                  -                  4.200 -            
0301 Leistungen für Schulen 4620 Erweiterung Nikolaisc hule Wolbeck -                  1.500 -            -                  -                  1.500 -            
0301 Leistungen für Schulen 4630 Neubau Grundschulgebä ude Wolbeck -                  -                  -                  31.500 -          31.500 -          
0301 Leistungen für Schulen 4640 Erweiterung Dreifalti gkeitsschule 1.500 -            1.500 -            15.250 -          -                  18.250 -          
0301 Leistungen für Schulen 4650 Fördersch.-Umbau für Nutzungsänderungen 5.000 -            -                  -                  -                  5.000 -            
0301 Leistungen für Schulen 4660 H.-Böckler-Berufskoll eg Ern.Sekretariat 1.600 -            -                  -                  -                  1.600 -            
0301 Leistungen für Schulen 4690 Umbau ehem. Hausm.woh nung Idaschule 3.000 -            -                  -                  -                  3.000 -            
0301 Leistungen für Schulen 4700 Ratsgymnasium - Erric htung Mensa -                  16.000 -          -                  -                  16.000 -          
0302 Zent. Leist. für am Schulleben Beteiligte 0000 Be schaffungen für Zentrale Leistungen 190 -               190 -               190 -               190 -               760 -               
0302 Zent. Leist. für am Schulleben Beteiligte 0100 Be schaffungen Übergang Schule Beruf 70 -                 70 -                 70 -                 70 -                 280 -

Anlage zum Veränderungsblatt Nr. 204 - Pauschale Kürzung um 10% bei investiven Beschaffungen 
PG - Nr. Bezeichnung der Produktgruppe Maßnahmen- 
ziffer 
Bezeichnung Investitionsmaßnahme Kürzung 2016 
in €
Kürzung 2017 
in €
Kürzung 2018 
in €
Kürzung 2019 
in €
Summe 
in €
0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 0100 Beschaffu ngen Kulturamt 510 -               510 -               510 -               510 -               2.040 -            
0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 0200 Ankauf v.  Kunstwerken zur Kunstförderung 230 -               230 -               230 -               230 -               920 -               
0402 Volkshochschule 0010 Beschaffungen für die VHS 2.8 30 -            2.830 -            2.830 -            2.830 -            11.320 -          
0403 WSfM u. Förderung Stadtteilmusikschulen 0010 Besc haffungen - Westf. Schule für Musik 1.570 -            1.570 -            2.620 -            2.620 -            8.380 -            
0404 Stadtbücherei u.Förd.Büchereien fr.Träger 0010 Be schaffungen für die Stadtbücherei 4.150 -            750 -               2.950 -            750 -               8.600 -            
0405 Stadtmuseum 0010 Beschaffungen für das Stadtmuseum 500 -               500 -               690 -               690 -               2.380 -            
0405 Stadtmuseum 0020 Beschaffung v. Kunstobjekten + Exponaten 3.000 -            3.000 -            5.000 -            5.000 -            16.000 -          
0406 Stadtarchiv 0010 Beschaffungen für das Stadtarchiv 600 -               600 -               600 -               600 -               2.400 -            
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 0100 Beschaffungen  für die Villa ten Hompel 30 -                 30 -                 30 -                 30 -                 120 -               
0501 Leistungen der Grundsicherung (SGB II) 0100 Besch affungen für das Jobcenter 500 -               500 -               500 -               500 -               2.000 -            
0501 Leistungen der Grundsicherung (SGB II) 0200 Besch affungen für das Perspektivzentrum 500 -               500 -               500 -               500 -               2.000 -            
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 0020 Einric htung Obdachlosenangelegenheiten 800 -               800 -               800 -               800 -               3.200 -            
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 0040 Einric htung Übergangsw.asylbeg.Ausländer 25.730 -          19.180 -          20.140 -          21.150 -          86.200 -          
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 4061 Flücht lingseinr. in Holzrahmenbauweise 27.500 -          -                  -                  -                  27.500 -          
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 0000 Besc h. PG Förd. v. Kindern in Tagesbetr. 5.500 -            5.500 -            5.500 -            5.500 -            22.000 -          
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 0100 Besc h. f.städt. Kindertageseinrichtungen 26.000 -          26.000 -          26.000 -          38.000 -          116.000 -        
0602 Kinder- und Jugendarbeit 0000 Besch.PG Kinder- u.  Jugendarbeit 60 -                 60 -                 60 -                 60 -                 240 -               
0602 Kinder- und Jugendarbeit 0100 Kleine Invest.für s tädt. Jugendeinrichtungen 12.000 -          12.000 -          12.000 -          12.000 -          48.000 -          
0603 Förd. von benachteiligten jungen Menschen 0000 Be sch. PG Förd. v. benacht. jg. Menschen 430 -               430 -               430 -               430 -               1.720 -            
0603 Förd. von benachteiligten jungen Menschen 0100 Be sch.f.Einr.z.Förd.benacht.jg.Menschen 420 -               420 -               420 -               420 -               1.680 -            
0604 Familienförderung 0000 Besch. PG Familienförderun g 180 -               180 -               180 -               180 -               720 -               
0605 Erzieherische u.wirtsch.Hilfen f.Familien 0000 Be sch. PG Erz. u. wirtsch. Hi. f. Fam. 120 -               120 -               120 -               120 -               480 -               
0701 Gesundheitsdienste 0000 Beschaffungen Gesundheits dienste 600 -               600 -               600 -               600 -               2.400 -            
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen u. -stätten 0100 B eschaffungen für Sporteinrichtungen 8.040 -            4.540 -            8.170 -            8.170 -            28.920 -          
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen u. -stätten 0200 B eschaffungen für den Sport 3.060 -            3.060 -            5.100 -            5.100 -            16.320 -          
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen u. -stätten 0600 B esch. Betriebsvorrichtung /-ausstattung 12.000 -          12.000 -          20.000 -          20.000 -          64.000 -          
0802 Bäder 0100 Besch. v. Geräten u.Fahrzeugen für Bäder 5.120 -            1.620 -            2.700 -            2.700 -            12.140 -          
0802 Bäder 0200 Besch. Betriebsvorrichtung /-ausstattung 9.000 -            9.000 -            15.000 -          15.000 -          48.000 -          
0901 Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 0000 Bes chaffungen Stadt- und Regionalplanung 680 -               680 -               680 -               680 -               2.720 -            
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 0000 Besc haffungen Amt 62 5.100 -            5.100 -            5.100 -            5.100 -            20.400 -          
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 0010 Besch affungen 100 -               100 -               -                  -                  200 -               
1101 Abwasserbeseitigung 0001 Fahrzeuge, Geräte und so nstiges 58.500 -          27.800 -          25.500 -          57.700 -          169.500 -        
1201 Bereitst. v. Verkehrsflächen und -anlagen 0002 Fa hrzeuge, Geräte und sonstiges 30.000 -          22.400 -          17.200 -          17.200 -          86.800 -          
1301 Grün- und Freiflächen 0000 Fahrzeuge und Geräte 28 .000 -          22.700 -          26.600 -          29.200 -          106.500 -        
1301 Grün- und Freiflächen 0020 Ergänzungen in Grünanl agen 500 -               500 -               500 -               500 -               2.000 -            
1302 Friedhöfe 0000 Waldfriedhof Lauheide 6.060 -            6.060 -            6.060 -            6.060 -            24.240 -          
1302 Friedhöfe 0020 Bezirksfriedhöfe 2.430 -            1.930 -            3.030 -            3.030 -            10.420 -          
1302 Friedhöfe 4050 Urnenwände Waldfriedhof Lauheide 5.000 -            -                  -                  -                  5.000 -            
1303 Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 0000 Was serschutz 800 -               800 -               800 -               800 -               3.200 -            
1304 Fließende Gewässer 0003 Fahrzeuge, Geräte und Son stiges 150 -               150 -               150 -               150 -               600 -               
1305 Wald und Forstwirtschaft 0000 An- und Verkauf for stwirtschaftl. Geräte 250 -               250 -               250 -               250 -               1.000 -            
1401 Übergr. Umweltschutz, Klima, Imission, … 0000 Umw eltveranstaltungen und Ausstellungen 100 -               100 -               100 -               100 -               400 -               
1401 Übergr. Umweltschutz, Klima, Imission, … 0010 Umw eltschutz 100 -               100 -               100 -               100 -               400 -               
1503 Stadthalle Hiltrup 0010 Beschaffungen Stadthalle Hiltrup 240 -               240 -               400 -               400 -               1.280 -            
Summe: 1.131.650 -     925.350 -        995.150 -        973.200 -        4.025.350 -