Rat
Mittwoch, 24. Juni 2020 um 18:03 Uhr
Tagesordnung (113)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Regelung institutioneller Bürgerbeteiligung und Stärkung der lokalen Demokratie
Maßnahmen der Stadt Münster, den Flugverkehr klimaneutral zu gestalten (Flughafen Münster/Osnabrück)
Bestandsaufnahme Bädersituation
Ausbauplanung der B51 auf städtischem Gebiet
Naturschutz - Ausbau der Kanalpromenade inklusive adaptiver Beleuchtung
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Intensivierung der Busverbindung zwischen Coerde und Kinderhaus während der Bauphase Hamannplatz
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Errichtung eines Erinnerungsortes "10+1 Bäume für die Opfer des NSU"
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Bevorzugte Vergabe von Wohnungen im Wohngebiet Moldrickx an Seniorinnen und Senioren aus Münster-Nord
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ein lokal-O-Mat für die Kommunalwahl in Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie
Haushalt der Stadt Münster: Corona-bedingte Entwicklungen 2020 und Eckdaten zum Entwurf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützung der Gastronomie und des Schaustellergewerbes
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung zum 01.04.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festsetzung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturförderung in Corona-Zeiten
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadt Münster, aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„Gemeinsam gegen Gewalt“ - Anträge an den Rat Nr. A-R/0074/2019 der AfD-Ratsgruppe und A-R/0079/2019 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung von Räumlichkeiten im Gebäude Dahlweg 100, 48153 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0068/2017 "Ehrenamtliches Engagement in Münster stärken - leichteren Zugang zum Messe und Congress Centrum Halle Münsterland ermöglichen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt der Stadt Münster für die KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 26. Änderung des Regionalplans Münsterland
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbau des ehemaligen Hill-Speichers (Am Mittelhafen 42) als Gemeinbedarfseinrichtung zu einem sozio-kulturellen Zentrum
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Fortschreibung des Baulandprogramms 2020 - 2030
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlicher Raum"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Entscheidungen über Schulerweiterungen
Erweiterung des Wilhelm-Hittorf-Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Realschule im Kreuzviertel, Finkenstraße 76, 48147 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
Errichtung Bildungsgang: Ausbildungsvorbereitung Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschlüsse zur weiteren Digitalisierung der Schulen und Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alte Post am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Dahlweg / Roddestraße im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße im Stadtteil Berg Fidel, Bezirk Hiltrup
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York Kaserne im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Ermlandweg im Stadtteil Kinderhaus, Bezirk Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Übergabe der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Holtmannshof im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderung in Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwicklung Fachbereich Bildende Kunst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederaufstellung des Brunnens „Sketch for a Fountain“ von Nicole Eisenman an der Kreuzschanze
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2018/2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Konzepts zum zukünftigen Umgang mit Kriegerdenkmälern im öffentlichen Raum der Promenade in der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Waldschule Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mauritzschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Clemensschule Hiltrup/Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Umbau und Erweiterung des ehemaligen Postgebäudes am Sankt Josefs-Kirchplatz zu einer Zwei-Gruppen-Kindertagesstätte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kreuzschule Münster, bauliche Erweiterung zur Dreizügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erich-Klausener-Schule, Herrichtung der Außenanlagen im Rahmen der baulichen Erweiterung zur 4-Zügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neugestaltung Bremer Platz, Hinweise aus dem Werkstattverfahren, Quartiersmanagement und Voraussetzungen für die weitere Planung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 614 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck - Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
98. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 606 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
100. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 608 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Temporäre Radspuren (pop-up bike lanes) für Münster
Ergebnis: verwiesen
Resolution: Lärmschutz für Nienberge: Tempolimit auf der A1!
Ergebnis: verwiesen
Corona: Schausteller unterstützen!
Resolution: Verkehrswende ermöglichen – Moratorium für die Planungen zum Ausbau der B 51 / B 64
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zurück in die Zukunft: Grundsatzbeschluss für eine autofreie Innenstadt und Sofortmaßnahmen für eine menschengerechtere Stadt!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Resolution der Stadt Münster gegen den Ausbau der B 51 auf dem Gebiet der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Mit einer Kundenzufriedenheitsanalyse für den städtische IT-Dienstleister Erwartungen und Bedürfnisse besser verstehen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Einrichtung einer Kommission zur Förderung der Umsetzung der Kinderrechte in der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Anpassung der Verkehrsinfrastruktur - 30-Minuten-Takt Bahnhof Albachten
Ergebnis: verwiesen
Lern-, Erfahrungs- und Aufenthaltsqualität auf den Schulhöfen unserer Stadt verbessern!
Ergebnis: verwiesen
Aufenthaltsqualität in der Innenstadt stärken!
Ergebnis: verwiesen
Handlungsrahmen zur Vermeidung von Mehrkosten bei städt. Bauvorhaben
Ergebnis: verwiesen
„Wahlkompass“ zur Kommunalwahl 2020
IPäd(agogik) in der Kita - Digitale Medienkompetenz in der Frühpädagogik stärken
Ergebnis: verwiesen
Ein Metrobus-System für Münster
Ergebnis: verwiesen
„Investitionen in Münster beschleunigen, um Arbeit und Beschäftigung sowie eine gute Bildung zu sichern!“
Ergebnis: verwiesen
Moderne Verwaltung, moderne Arbeitsformen: Digital Workplace ausweiten
Ergebnis: verwiesen
Umgang mit Post EEG-Anlagen bei den Stadtwerken Münster
Ergebnis: verwiesen
Transparenz erhöhen sowie Priorisierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilität durchführen
Ergebnis: verwiesen
Baldmöglichster Ausstieg aus dem Bezug von Fracking-Gas
Ergebnis: verwiesen
Durchführung von Planungswettbewerben
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2020 18:03 Uhr
- Ende
- 24.06.2020 02:13 Uhr
- Ort
- Große Halle