Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlicher Raum"

V/0546/2020 
V/0546/2020 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlicher Raum" 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   24.06.2020 Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung 
   24.06.2020 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Die Stadtwerke Münster GmbH wird mit der Umsetzung des Projektes „Hiltrup on Demand“ auf Ba-
sis des bestehenden Dienstleistungsauftrages betraut. 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster für das Projekt „Hiltrup on Demand “ Ge-
samtkosten in Höhe von ca.  8 Mio. € entstehen. Darüber hinaus wird zur Kenntnis genommen, dass 
die Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen max. 5 Mio. € beträgt und demnach bei der Stadt 
Münster ein Eigenanteil in Höhe von ca. 3 Mio. € verbleibt. 
 
Der in 2020 anfallende Eigenanteil wir d, wie mit der Vorlage V/1144/2019 „ Landeswettbewerb "Mo-
bil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum - Antrag der Stadt Münster „Hiltrup 
on Demand““ beschlossen, aus dem Sachaufwandsbudget der Produktgruppe 12 01  „Bereitstellung 
von Verkehrsflächen und –anlagen“ finanziert. Die für die Jahre 2021 bis 2023 erforderlichen Eige n-
anteile werden im Haushaltsplan 2021 in der Produktgruppe 1201 durch Umschichtung aus dem ko n-
sumtiven Teil des „Klimapakets“ bereitgestellt. 
 
 
 
Begründung: 
 
Am 14.11.2019 ist der Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländli-
chen Raum“ vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlicht worden. Mit 
dem Beschluss der Vorlage V/1144/2019 „Landeswettbewerb Mobil.NRW – Modellvorhaben innovati-
ver ÖPNV im ländlichen Raum - Antrag der Stadt Münster Hiltrup on Demand“ hat der Rat die Beteili-
Amt für Mobilität und Tiefbau 
 
23.06.2020 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr König 
Telefon: 492-6501 
KoenigD@stadt-muenster.de

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gung der Stadt Münster an dem Landeswettbewerb mit dem Projekt „Hiltrup on Demand“ beschlossen 
und die Verwaltung beauftragt, als ersten Schritt bis zum 15.01.2020 eine Projektskizze einzureichen. 
Gleichzeitig hat sich der Rat verpflichtet, bei einem positiven Entscheid die entsprechenden Haus-
haltsmittel für die Jahre 2021 bis 2023 im Haushaltsplan 2021 bereitzustellen. 
 
Die Verwaltung hatte in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke Münster GmbH diese Projektskizze frist-
gerecht am 13.01.2020 bei der zuständigen Bezirksregierung Münster eingereicht. Mit Schreiben vom 
04.03.2020 wurde die Stadt Münster vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen 
darüber in Kenntnis gesetzt, dass die eingereichte Projektskizze erfolgreich ist und hatte die Stadt 
Münster aufgefordert, einen Förderantrag für das Projekt bis zum 01.04.2020 zu stellen. 
 
Der eingereichte Förderantrag war erfolgreich. Mit Schreiben vom 18. Mai 2020 erhielt die Stadt 
Münster als eine von 15 Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Förderbescheid über die Maximal-
summe von 5 Mio. € zur Unterstützung des Projektes „Hiltrup on Demand“. Der Förderbescheid wur-
de von Herrn Verkehrsminister Hendrik Wüst am 20. Mai 2020 persönlich in Münster übergeben. 
 
Der verbleibende Eigenanteil zur Sicherstellung der Finanzierung des Projekts wurde bereits mit der 
Vorlage D/0019/2020 im städtischen Haushalt gesichert. 
 
Die rechtliche Prüfung vor dem Hintergrund des bestehenden Dienstleistungsauftrages ist ebenfalls 
abgeschlossen. Unabhängig voneinander kommen zwei renommierte Kanzleien zu der rechtlichen 
Einschätzung, dass diese Verkehrsleistung direkt im Rahmen des bestehenden ÖDAs an die Stadt-
werke beauftragt werden kann. Bei der Bezirksregierung Münster wurde von der Stadtwerke Münster 
GmbH ein entsprechender Konzessionsantrag für diesen neuen Verkehr gestellt. 
 
Somit sind alle Voraussetzungen für den Start des Projektes „Hiltrup on Demand“ voraussichtlich zum 
01.09.2020 gegeben. 
 
 
 
i.V. 
 
 
gez. 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage A

Anlage A zur V/0546/2020 
Kurzüberblick 
Die Stadtwerke Münster GmbH wird mit der Umsetzung des Projektes „Hiltrup on Demand“ auf 
Basis des bestehenden Dienstleistungsauftrages betraut. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
On-Demand-Shuttleverkehre sind innovative, digital gesteuerte Rufbus-Verkehre. Der Kunde be-
stellt und bezahlt seine Fahrt i.d.R. per Smartphone-App. Ein automatisiert arbeitender Algorith-
mus (Zentraleinheit auf dem Server) bildet aus den eingehenden Fahrtwünschen der Kunden 
räumlich und zeitlich sinnvolle Fahrgemeinschaften.  
On-Demand-Shuttleverkehre tragen dem Kundenwunsch und Trend nach immer mehr Individua-
lisierung des ÖPNV Rechnung. Durch eine optimierte Flächenerschließung und mehr Direktver-
bindungen verbessern sie das bestehende Nahverkehrsangebot eines Stadtteils. Als weitere Zie-
le gelten die Stärkung der Zu- und Abbringerfunktion zu Bahn und Bus sowie die Reduzierung 
des privaten Pkw-Verkehrs und die damit verbundenen klimafreundlichen Effekte. Auch eine stär-
kere Kundenbindung und die Gewinnung von ÖPNV-Neukunden werden hierdurch angestrebt 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan X Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja X Nein   
Im Haushaltsplan 2020 enthalten? X Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? X Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? X Ja  Nein   
 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
X vollständig 
freiwillig 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
Ein On-Demand-Shuttlesystems für die Alltags- und Freizeitmobilität in Münster-Hiltrup ist eine 
neue und flexible Angebotsform die vollwertig in das bestehende ÖPNV-Angebot integriert wer-
den soll. Sie sichert kurze Wege zum ÖPNV System insgesamt und sichert damit, auch durch 
den Einsatz barrierefreier Fahrzeuge, eine gut Zugänglichkeit insbesondere auch für ältere Men-
schen bzw. Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.