Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 24. Juni 2020 um 17:24 Uhr
Tagesordnung (84)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Antrag Nr. A-R/0038/2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Jahresabschluss 2019 der GML Gewerbepark Münster-Loddenheide (GML)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2019 der AirportPark FMO GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2019, Feststellung des Jahresergebnisses, Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses und über die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2020 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Teilnahme der Stadt Münster an dem Klima-Bündnis Wettbewerb "STADTRADELN"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münsterstraße in Höhe Lerschmehr – geplante Anforderungslichtsignalanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen zu den finanziellen Folgen der Corona-Pandemie
Haushalt der Stadt Münster: Corona-bedingte Entwicklungen 2020 und Eckdaten zum Entwurf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützung der Gastronomie und des Schaustellergewerbes
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Vergnügungssteuersatzung mit Wirkung zum 01.04.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festsetzung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kulturförderung in Corona-Zeiten
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Digitale Stadt Münster - Digitalisierungsstrategie der Stadt Münster, aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2019
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
„Gemeinsam gegen Gewalt“ - Anträge an den Rat Nr. A-R/0074/2019 der AfD-Ratsgruppe und A-R/0079/2019 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Anmietung von Räumlichkeiten im Gebäude Dahlweg 100, 48153 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Albachten der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Ratsantrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0068/2017 "Ehrenamtliches Engagement in Münster stärken - leichteren Zugang zum Messe und Congress Centrum Halle Münsterland ermöglichen"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt der Stadt Münster für die KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur 26. Änderung des Regionalplans Münsterland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau des ehemaligen Hill-Speichers (Am Mittelhafen 42) als Gemeinbedarfseinrichtung zu einem sozio-kulturellen Zentrum
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortschreibung des Baulandprogramms 2020 - 2030
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwicklung eines Modellquartiers für neues urbanes Wohnen, Arbeiten und Technologie westlich der Steinfurter Straße
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Coerde
Entwicklung eines neuen urbanen Stadtquartiers für Wissenschaft und Wohnen westlich der Busso-Peus-Straße (Zukunft der Wissenschaftsstadt Münster)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere südlich des Dortmund-Ems-Kanals, beiderseits des Albersloher Weges
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlicher Raum"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution des Deutschen Städtetages für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
Entscheidungen über Schulerweiterungen
Erweiterung des Wilhelm-Hittorf-Gymnasiums, Prinz-Eugen-Straße 27, 48151 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Realschule im Kreuzviertel, Finkenstraße 76, 48147 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Grundschule Wolbeck-Nord, Grenkuhlenweg 21, 48167 Münster
Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Statusbericht zum Schulbauprogramm auf der Grundlage der bisherigen Beschlüsse zu Handlungsbedarfen zur Erweiterung von Schulgebäuden
Errichtung Bildungsgang: Ausbildungsvorbereitung Fachbereich Gestaltung am Adolph-Kolping-Berufskolleg zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschlüsse zur weiteren Digitalisierung der Schulen und Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergaben für Kindertageseinrichtungen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Alte Post am Sankt-Josefs-Kirchplatz im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung Dahlweg / Roddestraße im Stadtteil Schützenhof, Bezirk Mitte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße im Stadtteil Berg Fidel, Bezirk Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen York Kaserne im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Ermlandweg im Stadtteil Kinderhaus, Bezirk Nord
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Übergabe der Trägerschaft für die Kindertageseinrichtung Holtmannshof im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderung in Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Entwicklung Fachbereich Bildende Kunst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederaufstellung des Brunnens „Sketch for a Fountain“ von Nicole Eisenman an der Kreuzschanze
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2018/2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Konzepts zum zukünftigen Umgang mit Kriegerdenkmälern im öffentlichen Raum der Promenade in der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Waldschule Kinderhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Waldschule Kinderhaus
Mauritzschule Münster, bauliche Erweiterung zur 3-Zügigkeit
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Clemensschule Hiltrup/Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Überarbeitung der Gebäudeleitlinien: Nachhaltigkeit und Klimaneutralität 2030 für
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Umbau und Erweiterung des ehemaligen Postgebäudes am Sankt Josefs-Kirchplatz zu einer Zwei-Gruppen-Kindertagesstätte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kreuzschule Münster, bauliche Erweiterung zur Dreizügigkeit
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erich-Klausener-Schule, Herrichtung der Außenanlagen im Rahmen der baulichen Erweiterung zur 4-Zügigkeit
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Neugestaltung Bremer Platz, Hinweise aus dem Werkstattverfahren, Quartiersmanagement und Voraussetzungen für die weitere Planung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Evaluation zur Einführung der Geschwindigkeitsreduzierung Tempo 30 auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen im Innenstadtbereich
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 614 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Vorhabenbezogene 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 375: Gievenbeck - Toppheide (Hensenstraße / Gescherweg / Rüschhausweg)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
98. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 606 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
100. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 608 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 24.06.2020 17:24 Uhr
- Ende
- 24.06.2020 01:04 Uhr
- Ort
- Große Halle