Rat
Mittwoch, 10. Dezember 2014 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (120)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Stadtwerke Kosten Öffentlichkeitsarbeit
Allwetterzoo" rechtliche Konstruktion"
Allwetterzoo - Ratsvorlage V/0519/2014
"Allwetterzoo" Verlustübernahmen
"Allwetterzoo" Aufsichtsrat
"Allwetterzoo" - kaufmännischer Geschäftsführer
"Allwetterzoo" Ausschreibung
"Allwetterzoo" Definition Zuordnung als Daseinsvorsorge im Betrauungsakt
"Allwetterzoo" Ermächtigung der Verwaltung zur Änderung des Betrauungsaktes (V/0479/2012)
Finanzierung der Primusschule
Behindertengerechte Schulen
Konzept der Stadt Münster zum Standort Geistschule
Gemeinsames Lernen am Annette-von-Droste Hülshoff Gymnasium
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Unterbringung von Flüchtlingen am Nordkirchenweg (modulare Bauweise an der Südseite)
Weiterer Betrieb des Gebäudes in Pavillonbauweise der Flüchtlingseinrichtung Nordkirchenweg 48/50
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregungen des Integrationsrates
Entsendung sachkundiger Einwohner/innen auf Vorschlag des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrats gem. § 24 GO
Beratungen zum Haushalt 2015
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zuwendungen an die Fraktionen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerhaushalt 2014 - Beratung der 95 bestplatzierten Bürgervorschläge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dichtigkeitsprüfungen und Sanierungen von Gebäudeentwässerungsanlagen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vorabgewinnausschüttung 2014 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Asssistenten/innen (PTA-Lehranstalt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuausrichtung Schulsozialarbeit
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neuausrichtung Schulsozialarbeit
Neuausrichtung Schulsozialarbeit
Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen
Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen
Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen
Schulzentrum Roxel: Einrichtung eines Teilstandortes des Ludwig-Erhard-Berufskollegs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neue Raumstandards im Offenen Ganztag an Grundschulen in Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nutzung des Bürgerbades Handorf für das Schul- und Vereinsschwimmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der DRK Kita Schatzkiste auf dem Gelände der ehem. York-Kaserne, Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der DRK Kita Schatzkiste auf dem Gelände der ehem. York-Kaserne, Errichtungs- und Baubeschluss
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2015
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Die Stadt lädt die GAYCOM nach Münster ein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt Schülerhaushalt in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt Schülerhaushalt in Münster
Wirtschaftsplan 2015 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 3. Projektbericht zur Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TTIP, CETA und TiSA ablehnen - Kein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Abfallwirtschaftbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand in der Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2015 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterlands, Sachlicher Teilabschnitt Energie
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Erfolgreiche Zertifizierung der Stadt Münster als flächensparende Kommune, Flächenbericht mit Handlungsprogramm "Flächensparende Entwicklung" und Analyse der Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2009 - 2020 für den Zeitraum 2013 - 2020: Zentrale Ergebnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2015 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufende Auflösung der Fürstin-von-Gallitzin-Realschule, Manfred-von-Richthofen-Straße 60, 48145 Münster, ab dem Schuljahr 2015/2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufende Auflösung der Fürstin-von-Gallitzin-Realschule, Manfred-von-Richthofen-Straße 60, 48145 Münster, ab dem Schuljahr 2015/2016
Auslaufende Auflösung der Fürstin-von-Gallitzin-Realschule, Manfred-von-Richthofen-Straße 60, 48145 Münster, ab dem Schuljahr 2015/2016
Errichtungsbeschluss : Neubau einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Bohlweg, Innenstadtring
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss : Neubau einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Bohlweg, Innenstadtring
Vertragsverlängerung zur Teilübertragung von Sportfördermitteln mit dem Stadtsportbund Münster e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsverlängerung zur Teilübertragung von Sportfördermitteln mit dem Stadtsportbund Münster e. V.
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Übergangslösungen in Roxel, Pienersallee, und Anpassung der Personalsituation in verschiedenen Aufgabenbereichen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunale Stärkung gemeinschaftsorientierter Bau- und Wohnformen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Stärkung gemeinschaftsorientierter Bau- und Wohnformen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Veränderungssperre Nr. 105, Erste Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 546 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 546 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Neuordnung Sportpark Berg Fidel - 55. Änd. FNP - Aufheb.Bpl. 183 - Aufst. Bpl. 568 - Strukt.konz.
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Bebauungsplan Nr. 549 und Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Dachsleite"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 556 - Beschluss über die Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 555 und Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Zum Erlenbusch"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzierungskonzept FMO
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Veggie-Day sofort einstellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Arztkosten für Flüchtlinge
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Resolution an die Landesregierung NRW gegen den Verkauf der Chillida-Skulptur "Toleranz durch Dialog"
Ergebnis: verwiesen
Gesundheitsprogramm für eine umfassende Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und Asylsuchende auf den Weg bringen - Zugang zur medizinischen Regelversorgung schaffen und ¿Bremer Modell¿ auch in Münster umsetzen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Eine Entwicklungsperspektive für Nienberge-Häger
Ergebnis: verwiesen
Ja zu Busspuren und optimierten Ampelschaltungen! Für eine Verbesserung der Zuverlässigkeit im Busverkehr
Ergebnis: verwiesen
Münster weiter internationalisieren
Ergebnis: verwiesen
Arbeit für die Gleichstellung: Gleichstellungsbüro beim Namen nennen
Ergebnis: verwiesen
Stärkung der lokalen Demokratie - Münster auf dem Weg zur Mitmachstadt
Ergebnis: verwiesen
Mehr Grünpflege in den Stadtbezirken
Ergebnis: verwiesen
Schnell, unkompliziert, dezentral! - ein neues Konzept für eine bürgernahe KFZ-Zulassungsstelle
Ergebnis: verwiesen
Abbau geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Von der Regionalbahn zur Stadtbahn
Ergebnis: verwiesen
Ein Stück Berliner Mauer: Erinnerung und Mahnmal
Ergebnis: verwiesen
Die Grundschulen und die weiterführenden Schulen als inklusive Lebens- und Lernorte weiterentwickeln!
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bestellung von Vertreter/innnen der Stadt Münster in den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes II St. Mauritz - Altenberge
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Obere Stever sowie des Unterhaltungsverbandes VII Hiltrup-Amelsbüren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zur Projektentwicklung 2. städtische Gesamtschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 10.12.2014 17:07 Uhr
- Ende
- 10.12.2014 22:59 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage