Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015

Anlage 1 zur Vorlage 0927/2014 Haushaltsplan 2015

Stadt Münster 
 
II/20       
         14.11.2014 
 
 
 
Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW gegen den  
Haushaltsplanentwurf 2015   
Stellungnahme der Verwaltung zu den Einwendungen 
 
 
1. Einwendung: 
 
Die Ausgaben der Stadt Münster für den SC Preußen Münster sind nicht erkennbar. 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientier t gegliedert und unterteilt sich in Produkt-
bereiche (17), Produktgruppen (70) und Produkte (18 9). Die Basis für diese Gliederungs-
systematik ist der auf den gesetzlichen Vorgaben beruhende Produktplan der Stadt Münster. 
 
Die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne werden im  Haushalt der Stadt Münster nach 
Produktgruppen aufgestellt. Ressourcenzuwächse (Ert räge) und Ressourcenverbräuche 
(Aufwendungen) im Kontext mit dem SC Preußen Münste r sind in dem Teilergebnisplan der 
Produktgruppe 08 01 „Sportentwicklung, Sportanlagen  und –stätten“ auszuweisen. Der 
Zuschuss an den SC Preußen Münster für den Betrieb und die Unterhaltung des Stadions an 
der Hammer Straße ist der Zeile 15 „Transferaufwendungen“ zugeordnet (vgl. Erläuterung im 
Haushaltsplan-Entwurf 2015, Band 2, Seite 291). Auf wendungen für die Bereitstellung und 
Bewirtschaftung von Immobilien, die originär vom Im mobilienmanagement getragen werden, 
sind unter den internen Leistungsbeziehungen abgebildet. 
 
Um mehr Transparenz zu erreichen und die Verständli chkeit zu erhöhen, enthält der 
Haushaltsplan der Stadt Münster mit dem Zuschussber icht (Haushaltsplan-Entwurf 2015, 
Band 1, Seite 285 ff.) und dem Bericht zu den Insta ndhaltungsmaßnahmen (Haushaltsplan-
Entwurf 2015, Band 1, Seite 307 ff.) zwei freiwilli ge, über die gesetzlichen Anforderungen 
hinausgehende Anlagen. Damit soll erreicht werden, dass Informationen zu zwei 
wesentlichen Aspekten der Ergebnisrechnung zusätzlich zu der gesetzlich vorgeschriebenen 
Darstellung detailliert und nachvollziehbar an eine r Stelle zur Verfügung gestellt werden. Im 
Zuschussbericht werden die im Haushaltsplan auf 22 Produktgruppen verteilten Geld-
leistungen der Stadt Münster an Dritte (Verbände, V ereine und sonstige Organisationen) zur 
Erfüllung ihrer Aufgaben zusammengefasst. Ziel des Berichts zu den Instandhaltungs-
maßnahmen und speziell des hinterfragten Flächenpla ns ist es, einen standortbezogenen 
Überblick über die Flächen und Kosten zu den von de r Stadt Münster bewirtschafteten 
Immobilien als auch deren Zuordnung zu den Produktg ruppen des Haushaltsplans zu 
vermitteln (vgl. Erläuterungen im Haushaltsplan-Entwurf 2015, Band 1, Seite 312). 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
 
2. Einwendung:  
 
Aus der Aufstellung Band 1 Seite 117 „Beteiligungss truktur“ wird nicht ersichtlich, 
dass die Stadtwerke Münster GmbH an der Betriebsges ellschaft der Antenne Münster 
beteiligt ist.

2 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Eine Überprüfung des Sachverhaltes hat ergeben, das s keine rechtlichen Gründe vorliegen, 
die gegen den Ausweis der Beteiligung der Stadtwerk e Münster GmbH an der 
Betriebsgesellschaft der Antenne Münster sprechen. Die Verwaltung wird daher die 
Übersicht entsprechend ergänzen.  
 
Beschlussvorschlag: 
 
Die Übersicht über die Beteiligungsstruktur der Sta dt Münster wird zum endgültigen 
Haushaltsplan 2015 angepasst. 
 
 
3. Einwendung:  
 
3.1 In der Darstellung der Finanzsituation der Stad t Münster 2015 (Band 1, Seite 25) 
wird der Haushaltsplan 2014 mit einem überholten „Ü berschuss“ bewertet. Der 
aktuelle Ergebnisplan für 2014 endet jedoch nicht m it einem Überschuss von rd. 
9,2 Mio. €, sondern mit einem Defizit von rd. -2,5 Mio. €. 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
In den betreffenden Ausführungen des Vorberichts wi rd auf den am 11.12.2013 vom Rat 
beschlossenen Haushaltsplan 2014 Bezug genommen. De mgegenüber weist der Ergebnis-
plan 2015 aufgrund der gesetzlichen Vorgaben als Ha ushaltsansatz für das Jahr 2014 den 
sog. fortgeschriebenen Ansatz aus. Dieser enthält n eben den ursprünglich im Rahmen der 
Haushaltssatzung beschlossenen Ansätzen auch die im  Rahmen des Jahresabschlusses 
2013 vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 20 14 übertragenen Ermächtigungen für 
Aufwendungen von rd. 11,7 Mio. €. Unter Berücksicht igung der Ermächtigungsüber-
tragungen wird aus dem ursprünglich für das Jahr 20 14 angenommenen Überschuss von rd. 
9,2 Mio. € ein planmäßiges Defizit von rd. -2,5 Mio . €. Diese Betrachtung verkennt aber den 
Umstand, dass die Ermächtigungsübertragungen von 20 13 nach 2014 kein einmaliges 
Ereignis waren, sondern regelmäßig in annähernd gleicher Höhe wiederkehren.  
 
Da der Haushaltsplan-Entwurf 2015 noch keine Ermäch tigungsübertragungen aus 2014 
enthalten kann, ist auch der im Rahmen der Beschlus sfassung über den Haushalt 2014 
ausgewiesene, die planmäßigen Ermächtigungsübertrag ungen aus 2013 nicht beinhaltende 
Überschuss von rd. 9,2 Mio. € bei der Gegenüberstel lung der erwarteten Jahresergebnisse 
für 2014 und 2015 zugrunde zu legen. Bei der Betrac htung sind die bereits erfolgten und die 
ggf. zu erwartenden Ermächtigungsübertragungen also nicht zu berücksichtigen. 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
 
3.2 Die Übersicht über die Entwicklung des Eigenkap itals (Band 1, Seite 111) ist nicht 
den aktuellen Zahlen angepasst. 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Als Anlage zum Haushaltsplan soll die Übersicht ins besondere die Entwicklung des Eigen-
kapitals innerhalb der mittelfristigen Ergebnis- un d Finanzplanung nachvollziehbar machen. 
Aufbau und Inhalt der Übersicht entsprechen dem Mus ter des Ministeriums für Inneres und 
Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (vgl. „Ne ues Kommunales Finanzmanage-
ment in Nordrhein-Westfalen“, Handreichung für Komm unen, 5. Auflage, Seite 1.226) und 
orientieren sich folglich an der Bilanzposition Eig enkapital, in die die Auswirkungen von 
Ermächtigungsübertragungen nicht einfließen.

3 
Unabhängig davon vermittelt die Darstellung der Jah resergebnisse ohne Berücksichtigung 
der regelmäßig in annähernd gleicher Höhe wiederkeh renden Ermächtigungsübertragungen 
ein realistisches Bild von der Entwicklung des Eigenkapitals. 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
 
 
3.3 Dies gilt dann auch für die abschließenden Bemerkungen (Band 1, Seite 51). 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Die abschließenden Bemerkungen sind in die Zukunft gerichtet. Sie geben einen Überblick 
über die zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushalt splan-Entwurfes für 2015 und die 
Folgejahre erwartete Haushaltslage und den daraus r esultierenden Konsolidierungsdruck. 
Ferner sind Risiken benannt, deren finanziellen Aus wirkungen noch nicht in den 
Haushaltsplan-Entwurf 2015 eingearbeitet werden konnten (z. B. Folgen des Unwetters vom 
28.07.2014).  
 
Die Ausführungen gelten unabhängig von einer Berück sichtigung der Ermächtigungs-
übertragungen von 2013 nach 2014 im planmäßigen Jahresergebnis 2014. 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
 
3.4 Dies gilt auch für die Entwicklung des Eigenkapitals (Band 1, Seite 28). 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Die Übersicht bildet die Entwicklung des Eigenkapit als vom Zeitpunkt der Umstellung des 
Rechnungswesens auf das NKF (Neues Kommunales Finan zmanagement) bis zum Ende 
der aktuellen mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung ab. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf 
dem Schwellenwert nach § 76 Abs. 1 der Gemeindeordn ung für das Land Nordrhein-
Westfalen (GO NRW) und damit auf der Frage, ab wann  für die Stadt Münster die Pflicht zur 
Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes als Folge eines nicht ausgeglichenen 
Haushalts besteht. 
 
Die wesentliche Feststellung, dass keine Pflicht zu r Aufstellung eines Haushaltssicherungs-
konzeptes besteht, gilt unabhängig von einer Berück sichtigung der Ermächtigungsüber-
tragungen von 2013 nach 2014 im planmäßigen Jahrese rgebnis 2014. Unabhängig davon 
vermittelt die Aufnahme der voraussichtlichen Defizite ohne Berücksichtigung der regelmäßig 
in annähernd gleicher Höhe wiederkehrenden Ermächtigungsübertragungen ein realistisches 
Bild von der Entwicklung des Eigenkapitals. 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
 
 
4. Einwendung:  
 
4.1 Im Ergebnisplan 2015 (Teil 1, Seite 10) erschei nt zum ersten Mal die direkte 
Verrechnung eines Anlageabgangs mit der Allgemeinen  Rücklage. Eine 
Erläuterung hierzu fehlt. Übernahmen von Zahlen aus  dem letzten Haushaltsplan

4 
müssen mit den Angaben im neuen Haushaltsplan übere instimmen, Änderungen 
müssen erläutert werden. 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 13.09.2012 d as 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz 
beschlossen. Eine der Änderungen betrifft die Erträ ge und Aufwendungen aus dem Abgang 
und der Veräußerung von Vermögensgegenständen des A nlagevermögens sowie aus 
Wertveränderungen von Finanzanlagen. Sie sind nach § 43 Abs. 3 der Gemeindehaushalts-
verordnung NRW (GemHVO NRW) unmittelbar mit der all gemeinen Rücklage zu 
verrechnen. Ferner sind die Erträge und Aufwendunge n, die unmittelbar mit der allgemeinen 
Rücklage verrechnet werden, nach § 38 Abs. 3 GemHVO  in der Ergebnisrechnung 
nachrichtlich nach dem Jahresergebnis auszuweisen. Diese Vorschriften gelten originär für 
den Jahresabschluss. Erstmals anzuwenden waren sie auf den Jahresabschluss 2013. 
 
Aus Gründen der Transparenz hat die Stadt Münster d en nachrichtlichen Ausweis der Er-
träge und Aufwendungen, die unmittelbar mit der all gemeinen Rücklage verrechnet werden, 
auch in den Ergebnisplan aufgenommen. Zum ersten Ma l geschah dies im Haushaltsplan 
2014. Aufbau und Inhalt der Darstellung sind im Hau shaltsplan-Entwurf 2015 unverändert. 
Anpassungen bei der Höhe der angenommenen Erträge u nd Aufwendungen für das jeweils 
zu planende Jahr und den Zeitraum der mittelfristig en Ergebnis- und Finanzplanung im 
Vergleich zu den Angaben im Haushaltsplan des Vorjahres sind planungsimmanent. 
 
Im Übrigen bezieht sich die Einwendung auf die Anga ben zum Jahr 2013. Daher wird an 
dieser Stelle auf die Erläuterung der Ergebnisrechn ung im Rahmen des Jahresabschlusses 
2013 (vgl. Jahresabschluss 2013 – Entwurf, Band 1, Seite 33, Ziffer 2.6) verwiesen. 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt. 
 
4.2 Im Haushaltsplan 2015 (Teil 1, Seite 10) ist nu nmehr – neu – jeweils von 2015 bis 
2018 jährlich ein die Allgemeine Rücklage reduziere nder Veräußerungsverlust von 
1 Mio. € eingeplant, so dass sich die allgemeine Rü cklage jährlich um 1 Mio. € 
verringert. Eine Erläuterung hierzu ist notwendig, sie fehlt jedoch, zumindest an 
dieser Stelle des Haushaltsplanes. 
 
Stellungnahme der Verwaltung 
 
Zum Hintergrund, Aufbau, Inhalt und Zeitpunkt des e rstmaligen nachrichtlichen Ausweises 
der Erträge und Aufwendungen, die unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen 
sind, wird auf die Ausführungen zu Einwendung 4.1 verwiesen. 
 
Den Ansätzen liegt die Annahme zugrunde, dass in 20 15 und den Folgejahren aus dem 
Abgang und der Veräußerung von Vermögensgegenstände n des Anlagevermögens Erträge 
in Höhe von 0,5 Mio. € jährlich (Verkaufserlös > Bu chwert) und Aufwendungen in Höhe von 
1,5 Mio. € jährlich (Verkaufserlös < Buchwert) generiert werden. Per Saldo verbleibt dann ein 
geplantes Defizit aus den o. g. Sachverhalten von 1 ,0 Mio. € jährlich. Mit zunehmender 
Erfahrung, in welcher Höhe diese Erträge und Aufwen dungen tatsächlich anfallen, werden 
die Ansätze in den kommenden Jahren konkretisiert. 
 
Das im Laufe eines Jahres tatsächlich entstandene D efizit, aber auch ein evtl. Überschuss 
aus dem Abgang und der Veräußerung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens 
ist im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses unmi ttelbar mit der allgemeinen Rücklage 
zu verrechnen. 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Einwendung wird nicht gefolgt.

HHAAUUSSHHAALLTTSSSSAATTZZUUNNGG    DDEERR    SSTTAADDTT    MMÜÜNNSSTTEERR  
FFÜÜRR    DDAASS    HHAAUUSSHHAALLTTSSJJAAHHRR    22001155  
 
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen in der Fas-
sung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch G e-
setz vom 19.12.2013 (GV. NRW. S. 878),  hat der Rat der Stadt Münster mit Beschluss vom 
10.12.2014 folgende Haushaltssatzung erlassen: 
 
§ 1 
 
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015, der die für die Erfüllung der Aufg aben der 
Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie ein-
gehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungser-
mächtigungen enthält, wird  
 
im Ergebnisplan mit 
dem Gesamtbetrag der Erträge auf     986.897.070 € 
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  1.014.070.290 € 
 
im Finanzplan mit 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf      915.599.340 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 9 29.378.040 € 
 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 36.730.090 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf  70.025.400 € 
 
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 107.568.334 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf  33.760.000 € 
 
festgesetzt. 
 
 
§ 2 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 
 
32.151.310 € (ohne Umschuldungen)  
festgesetzt. 
 
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushalt s-
jahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zins-
änderungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das Vertragsvolumen im Bereich 
der Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und der variablen Abschlüsse - insoweit 
sie nicht abgesichert sind – auf 30 % des Schuldenstandes zum Jahresende begrenzt. 
 
 
§ 3 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsaus-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf  
 
22.860.860 € 
 
festgesetzt. 
 
 
 
Anlage 4 zu Vorlage 0927/2014 Haushaltsplan 2014

§ 4 
 
Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 
 
27.173.220 €  
festgesetzt. 
 
 
§ 5 
 
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden 
dürfen, wird auf  
 
200.000.000 € 
festgesetzt. 
 
 
§ 6 
 
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern wurden für das Haushaltsjahr 2015 über eine Hebe-
satzsatzung festgesetzt. Danach gelten folgende Steuersätze: 
 
1. Grundsteuer 
  
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 
  (Grundsteuer A)   2 55 v. H. 
  
1.2 für die Grundstücke 
  (Grundsteuer B)                    510 v. H. 
 
2. Gewerbesteuer                      46 0 v. H. 
 
 
§ 7 
 
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder  "künftig 
umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen: 
 
1. kw- Vermerk 
 
1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, entfällt 
die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt. 
 
1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder mit 
dem Ausscheiden des Stelleninhabers. 
 
2. ku- Vermerk 
 
2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku- Vermerk unter Angabe des künftigen Stellen- wertes 
versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der  Stelle auf 
diesen Stellenwert. 
 
2.2 Fehlt bei einer mit einem ku- Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künft igen 
Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen.

§ 8 
 
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der 
Haupt- und Finanzausschuss nach Vorberatung in den betroffenen Bezirksvertretun gen und 
in den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.   
 
 
§ 9 
 
(1)  Flexible Haushaltsführung   
 
1.1 Alle Personal - und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und 
einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwendun-
gen). Alle Personal - und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt gegen-
über allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.  
 
1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produk tgruppe 
zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind, 
können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Ert räge dieser Produktgruppen zu 
einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwendungen, denen 
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.  
 
1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu Mehraufwendun-
gen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen zu ent-
sprechenden Mehraufwendungen.  
 
1.4 Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produk tgruppe zu 
Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind, kön-
nen die in Satz 1 genannten Ein- und Auszahlungen dieser Produktgruppen zu einem 
Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zwec k-
gebundene Einzahlungen gegenüberstehen. 
 
1.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der ei nzelnen Produktgruppen zu 
investiven Mehrauszahlungen.  
 
1.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlungsmi t-
telsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit füh-
ren. 
 
1.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen können innerhalb einer Produktgruppe zu Verpflic h-
tungsbudgets verbunden werden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeor d-
net sind, können die in Satz 1 genannten Verpflichtungsermächtigungen zu einem Ver-
pflichtungsbudget zusammengefasst werden. 
 
1.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden durch 
den Stadtkämmerer festgesetzt. 
 
(2)  Übertragbarkeit 
 
Gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwendun-
gen und Auszahlungen durch Entscheidung des Stadtkämmerers übertragen werden.  
 
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispl äne) bleiben bis zum 
Ende des Haushaltsjahres 2016 verfügbar.

Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) blei ben Ermächtigungsübertragungen grund sätzlich 
bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübertragun-
gen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjahres 
2016 verfügbar. 
 
 
§ 10 
 
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegen-
über den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. 
gestrichen, so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwen dungszweck bestehende 
Aufwands- und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses. 
 
 
  
Münster, 10. Dezember 2014 Münster, 10. Dezember 2014 
 
 
Markus Lewe Jürgen Kupferschmidt 
Oberbürgermeister Schriftführer

Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis (€) Hau shaltsansatz (€) Planung (€)
2013 2014 2015 2016 2017 2018
01 Steuern und ähnliche Abgaben 474.302.571,63 489.959.000 517.600.000 522.000.000 530.900.000 535.300.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 138.126.612,94 136.714.120 106.834.530 119.561.480 120.533.130 120.721.610
03 + Sonstige Transfererträge 13.420.310,72 12.337.510 12.027.710 12.027.710 12.027.710 12.027.710
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 112.781.480,48 112.825.400 119.842.970 120.383.750 121.171.910 122.124.910
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.987.712,10 32.666.080 19.592.870 19.528.470 19.596.370 19.528.470
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 134.765.252,38 138.094.330 143.349.620 146.853.980 151.448.980 154.914.470
07 + Sonstige ordentliche Erträge 53.356.650,64 53.302.690 52.392.710 37.053.580 37.049.080 37.044.080
08 + Aktivierte Eigenleistungen 3.106.648,32 2.530.000 2.950.000 2.880.000 2.880.000 2.880.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 950.847.239,21 978.429.130 974.590.410 980.288.970 995.607.180 1.004.541.250
11 - Personalaufwendungen 208.757.318,99 206.943.470 224.566.400 229.266.990 230.589.740 233.138.100
12 - Versorgungsaufwendungen 17.266.673,79 24.260.140 15.870.920 16.188.250 16.511.870 16.841.990
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 107.959.770,61 115.998.560 112.393.290 112.038.660 114.041.700 115.564.190
14 - Bilanzielle Abschreibungen 78.178.412,25 81.033.160 79.738.040 75.937.230 74.617.930 74.474.460
15 - Transferaufwendungen 444.100.600,75 486.185.185 493.188.400 506.725.630 511.211.650 517.059.890
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 57.916.858,76 57.602.288 58.226.240 57.767.300 58.205.130 56.722.770
17 = Ordentliche Aufwendungen 914.179.635,15 972.022.803 983.983.290 997.924.060 1.005.178.020 1.013.801.400
18 = Ordentliches Ergebnis 36.667.604,06 6.406.327 9.392.880- 17.635.090- 9.570.840- 9.260.150-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 19.102.189,43 12.568.980 12.306.660 13.409.950 12.738.110 13.160.640
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 26.875.140,45 31.008.500 30.087.000 29.592.000 29.087.000 29.087.000
21 = Finanzergebnis 7.772.951,02- 18.439.520- 17.780.340- 16.182.050- 16.348.890- 15.926.360-
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 28.894.653,04 12.033.193- 27.173.220- 33.817.140- 25.919.730- 25.186.510-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 4.275.000 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 13.950.870 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 9.675.870- 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 28.894.653,04 21.709.063- 27.173.220- 33.817.140- 25.919.730- 25.186.510-
(= Zeilen 22 und 25)
Haushaltsplan 2015
Ergebni
splan

Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis (€) Hau shaltsansatz (€) Planung (€)
2013 2014 2015 2016 2017 2018
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
27 Erträge aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 696.551,49 20.000 500.000 500.000 500.000 500.000
28 Erträge aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 1.013.360,84 0 0 0 0 0
29 Aufwendungen aus Abgang/Veräußerung von Anlagevermögen 4.943.937,89 0 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000
30 Aufwendungen aus Wertveränderungen von Finanzanlagen 23.952.873,16 0 0 0 0 0
31 Verrechnungssaldo 27.186.898,72- 20.000 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000-
(= Zeilen 27 bis 30)
Haushaltsplan 2015
Ergebni
splan

Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis (€) Hau shaltsansatz (€) Planung (€)
2013 2014 2015 2016 2017 2018
01 Steuern und ähnliche Abgaben 471.158.407,74 489.959.000 517.600.000 522.000.000 530.900.000 535.300.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 113.688.244,05 113.407.120 78.895.150 91.982.320 93.410.980 93.719.890
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 12.951.945,82 12.337.510 12.027.710 12.027.710 12.027.710 12.027.710
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 88.064.708,69 89.964.850 96.273.230 97.090.430 98.078.590 99.031.590
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 20.942.719,38 32.652.100 19.578.890 19.514.490 19.582.390 19.514.490
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 134.751.271,24 138.094.330 143.349.620 146.853.980 151.448.980 154.914.470
07 + Sonstige Einzahlungen 33.544.521,06 43.759.470 35.568.080 35.165.320 35.160.820 35.155.820
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 17.359.944,94 12.568.980 12.306.660 13.409.950 12.738.110 13.160.640
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 892.461.762,92 932.743.360 915.599.340 938.044.200 953.347.580 962.824.610
10 - Personalauszahlungen 189.275.606,98 196.491.790 210.053.700 215.917.610 214.737.350 217.083.410
11 - Versorgungsauszahlungen 21.361.835,72 21.915.290 22.311.020 22.757.160 23.212.150 23.676.280
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 103.552.896,20 124.156.845 114.343.290 113.987.260 114.041.700 115.564.190
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 27.447.177,54 31.008.500 30.087.000 29.592.000 29.087.000 29.087.000
14 - Transferauszahlungen 442.984.291,48 491.371.425 491.628.960 505.185.900 509.688.680 515.603.150
15 - Sonstige Auszahlungen 51.534.892,79 60.948.765 60.954.070 60.493.710 60.930.090 59.446.250
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 836.156.700,71 925.892.614 929.378.040 947.933.640 951.696.970 960.460.280
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 56.305.062,21 6.850.746 13.778.700- 9.889.440- 1.650.610 2.364.330
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 19.487.018,10 16.271.350 18.014.950 19.807.650 17.067.850 18.633.900
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 6.451.716,05 1.061.820 1.067.620 1.060.820 1.055.820 1.055.820
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 34.000 34.000 34.000 34.000
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 2.941.946,70 3.809.020 3.559.020 3.709.020 3.659.020 3.259.020
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 2.268.668,06 14.055.410 14.054.500 14.053.200 14.053.050 14.050.950
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 31.149.348,91 35.197.600 36.730.090 38.664.690 35.869.740 37.033.690
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 1.581.653,46 14.475.010 8.125.010 8.075.010 8.125.010 8.125.010
Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 39.140.484,17 91.977.032 45.414.520 58.463.270 52.372.570 48.145.720
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 6.094.279,88 14.371.553 10.527.370 8.297.140 7.550.710 8.121.000
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 3.439.931,76 1.535.560 1.004.000 1.004.000 1.004.000 1.004.000
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 4.345.128,00 5.914.432 4.934.500 4.702.500 4.702.500 5.102.500
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 196.600,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 54.798.077,27 128.293.587 70.025.400 80.561.920 73.774.790 70.518.230
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 23.648.728,36- 93.095.987- 33.295.310- 41.897.230- 37.905.050- 33.484.540-
(= Zeilen 23 und 30)
Haushaltsplan 2015
Finanz
plan

Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis (€) Hau shaltsansatz (€) Planung (€)
2013 2014 2015 2016 2017 2018
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 32.656.333,85 86.245.241- 47.074.010- 51.786.670- 36.254.440- 31.120.210-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 29.923.090,00 26.957.580 32.293.560 40.753.230 36.761.050 32.340.540
34 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 1.201,18 0 75.274.774 120.827.254 155.130.644 190.010.314
35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 29.443.749,84 31.803.250 33.760.000 34.519.040 34.810.000 36.100.000
36 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 3.523.439,73 26.849.582 0 75.274.774 120.827.254 155.130.644
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 3.042.898,39- 31.695.252- 73.808.334 51.786.670 36.254.440 31.120.210
38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 29.613.435,46 117.940.493- 26.734.324 0 0 0
(= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 63.055.834,30 91.206.169 26.734.324- 0 0 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 1.463.101,00- 0 0 0 0 0
41 = Liquide Mittel 91.206.168,72 26.734.324- 0 0 0 0
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Haushaltsplan 2015
Finanz
plan

V/0927/2014 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Finanzen und Beteiligungen 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
10.12.2014 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
1.  Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW zum Haushaltsplanentwurf 2015 
Zu den vier Einwendungen zum Haushaltspl anentwurf 2015 (Anlage 1) fasst der Rat folgende Be-
schlüsse: 
 
1.1 Der Einwendung Nr. 2 – Anpassung der Übersicht der städtischen Beteiligungen – wird ge-
folgt.  
  
1.2 Den übrigen Einwendungen wird nicht gefolgt. 
 
 
2. Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2015 
Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO 
NRW, die im Rahmen der Etatberatung vorgelegen haben und nicht oder nur teilweise aufgegriffen 
worden sind, erledigt. 
 
 
3. Anregungen der Bezirksvertretungen 
Die als Anlage 2 beigefügte Anregung der Bezirksvertretung West ist im Rahmen der Etatberatun-
gen der Fachausschüsse nicht aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfassung über diese Vo rlage 
gilt sie abschließend als nicht aufgegriffen. 
 
 
4. Stellenplan 
Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015 wird in der Fassung der Beschlü sse 
des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.12.2014 beschlossen (Anlage 3). 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0927/2014 
Auskunft erteilt: 
Herr Winter 
Ruf: 
492 20 30 
E-Mail: 
WinterF@stadt-muenster.de  
Datum: 
05.12.2014 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0927/2014 
 
5. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit dem Haushaltsplan (einschließlich der in der 
Veränderungsliste dargestellten Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf) wird b e-
schlossen (Anlagen 4 und 5). 
 
 
 
Begründung: 
 
Zu 1. Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW 
 
Der Entwurf der Haushalts satzung mit den Anlagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bekanntm a-
chung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich bis zum 10.12.2014 aus. 
Darüber hinaus ist der Haushaltsplan -Entwurf 2015 im Internet verfügbar.  Mit der öffentlichen B e-
kanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen die Haushaltssatzung bis 
zum 30.10.2014 erhoben werden konnten. 
 
Es sind vier Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015 eingegangen. Die Ein-
wendungen sowie die Stellungnahme der V erwaltung haben in der Sitzung des Haupt - und F i-
nanzausschusses am 03.12.2014 zur Beratung vorgelegen. Der Haupt- und Finanzausschusses 
empfiehlt dem Rat, entsprechend dem Beschlussvorschlag zu entscheiden.    
 
Zu 2. Anregungen nach § 24 GO NRW 
 
Alle vorliegenden etatrelevanten Anregungen nach § 24 GO N RW wurden in den Fachausschü s-
sen behandelt. Soweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem B e-
schluss des Rates über die Haushaltssatzung 2015 erledigt. 
 
Zu 3. Anregungen der Bezirksvertretungen 
 
Alle vorliegenden Anregungen der Bezirksvertretungen wurden in den Fachausschüssen beha n-
delt. S oweit ihnen nicht oder nur teilweise entsprochen wurde, sind sie mit dem Beschluss des 
Rates über die Haushaltssatzung 2015 erledigt.  
 
Zu 4. Stellenplan 
 
Der Entwurf des Stellenplanes 2015 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis 
gegeben. Der Ausschuss für Personal, Recht und Ordnung hat den Stellenplan in seiner Sitzung 
am 27.11.2014 beraten.  
 
Zu 5. Haushaltssatzung 
 
Der Rat hat den mit der Vorlage V/0582/2014 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung 2015 mit 
ihren Anlagen am 10.09.2014 zur Kenntnis genommen und den Bezirksvertretungen und den 
Fachausschüssen zur Beratung überwiesen.  
 
Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksve rtretungen und den Fachausschüssen ergeben 
sich nach dem Stand vom 04.12.2014 folgende Gesamtveränderungen gegenüber dem Entwurf:

- 3 - 
V/0927/2014 
 
Zu § 1 der Haushaltssatzung 
 
 
Ergebnisplan 
Entwurf 
€ 
Änderung 
€ 
Beschluss 
€ 
Gesamtbetrag der Erträge 976.646.480 +  10.250.590 986.897.070 
Gesamtbetrag der Aufwendungen 1.004.593.360 +    9.476.930 1.014.070.290 
Finanzplan     
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 910.400.510 +    5.198.830 915.599.340 
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 919.898.440 +    9.479.600 929.378.040 
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 37.385.090 -       655.000 36.730.090 
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 68.103.680 +    1.921.720 70.025.400 
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 80.637.433 +  26.930.901 107.568.334 
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 33.760.000 0 33.760.000 
 
 
 
 
Zu § 2 der Haushaltssatzung 
 
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen wird von 29.714.590 € um 
+ 2.436.720 € auf 32.151.310 € verändert. 
 
 
Zu § 3 der Haushaltssatzung 
 
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird von 21.085.860 € um + 1.775.000 € auf 
22.860.860 € verändert. 
 
 
Zu § 4 der Haushaltssatzung 
 
Die im Haushaltsplanentwurf vorgesehene Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Au sgleich 
des Ergebnisplans wird von 27.946.800 € - 773.580 € auf 27.173.220 € verändert. 
 
 
 
I.V. 
 
gez. 
Reinkemeier 
Stadtkämmerer 
 
 
Anlagen: 
 
1. Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW 
2. Anregung der BV West 
3. Stellenplan 2015 
4. Haushaltssatzung 2015 
5. Veränderungsliste

Datum 
Amt Tel.-Nr. 
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2
Seite: 31
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. +  Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Ausschuss: (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
5.527.360
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
5.421.8305.627.040
40.000
5.618.719 5.436.659
40.000 40.000
5.674.690
40 - Amt für Schule und Weiterbildung
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2015 (Teilergebnisplan)
17.11.2014
4033
2013 2014
0301 - Leistungen für Schulen
BV West
ASW
Haushaltsansatz (€ 1)  Planung (€ 1)
2018
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
BezirksvertretungVeränderung aus:
Zeile:
Die BV-West hat in Ihrer Sitzung am 13.11.2014 u.a. folgenden Beschluss gefasst: Ab 2015 werden jeweils 40.000,- € zur Verfügung gestellt, da die Michaelschule zurzeit einen 
sehr hohen Anteil an Flüchtlingen innerhalb kürzester Zeit zu integrieren hat (ca. 30 von 280 Schülern/innen).
Ergebnis (€)
5.714.690 5.667.040
2017
40.000
5.567.360 5.461.830
2015 2016
5.618.719 5.436.659
Anlage 2 zur Vorlage 0927/2014 Haushaltsplan 2015

1 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite: 370   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 3.858 55.910   0   0   0   0 
+ / -   43.170   0   0   0 
Neu 3.858 55.910 43.170   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" gemäß den 
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:        150 € 
BV Nord:    23.020 € 
BV Ost:      19.000 € 
BV Südost:  1.000 € 
 
 
 
2 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite: 370   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 117.776 228.870   0   0   0   0 
+ / -   210.960   0   0   0 
Neu 117.776 228.870 210.960   0   0   0 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen 
Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:       7.000 € 
BV Nord:     15.050 € 
BV Ost:       54.870 € 
BV Südost:  35.650 € 
BV West:    39.490 € 
BV Hiltrup:   58.900 € 
 
 
 
Anlage 5 zu Vorlage 0927/2014 Haushaltsplan 2014

Teilergebnisplan 
3 
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel) 
 
Band 1  Seite: 370   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Sämtliche BV 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 16.559 110.859 613.030 613.030 613.030 613.030 
+ / -   -598.440   0   0   0 
Neu 16.559 110.859 14.590 613.030 613.030 613.030 
 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der 
jeweiligen Bezirksvertretungen: 
BV Mitte:    3.420 € 
BV Nord:    1.870 € 
BV Ost:      1.500 € 
BV Südost: 2.000 € 
BV West:   1.800 € 
BV Hiltrup:  4.000 € 
In dieser Zeile des Haushalt waren im Entwurf des Haushaltsplans 2015 die gesamten frei verfügbaren Mittel der 
Bezirksvertretungen geplant. Die Verteilung der Mittel erfolgte nun im Rahmen der Etatberatungen.
 
 
 
 
4 
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch. 
 
Band 1  Seite: 374   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.067.370 2.158.230 2.216.460 2.216.470 2.216.480 2.216.490 
+ / -   150.800 150.800 150.800 150.800 
Neu 2.067.370 2.158.230 2.367.260 2.367.270 2.367.280 2.367.290 
 
 
Die Fraktionszuwendungen für die Wahleriode 2014- 2020 erhöhen sich aufgrund einer veränderter 
Berechnungsgrundlage um 150.800 Euro. Der Haushaltsansatz ändert sich von derzeit veranschlagten 898.090 
Euro auf 1.048.890 Euro.

Teilergebnisplan 
5 
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Frau und Mann 
 
Band 1  Seite: 388   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AGL 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 271.310 273.782 271.240 271.240 271.240 271.240 
+ / -   18.970   0   0   0 
Neu 271.310 273.782 290.210 271.240 271.240 271.240 
 
 
Beschluss des AGL vom 26.11.2014: 
Dem vom FSV - Frauen- und Mädchen- Selbstverteidigung und Sport e. V. Münster für das Mädchenprojekt 
SELMA beantragten Zuschuss für das Haushaltsjahr 2015 wurde zugestimmt.  
 
 
 
6 
Produktgruppe: 0107 - Public Relations 
 
Band 1  Seite: 403   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 883.121 922.480 1.046.080 959.830 951.490 970.100 
+ / -   -109.200 -27.300   0   0 
Neu 883.121 922.480 936.880 932.530 951.490 970.100 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 die Stellen für die Umsetzung des CD- Relaunch nicht einzurichten.

Teilergebnisplan 
7 
Produktgruppe: 0107 - Public Relations 
 
Band 1  Seite: 403   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 61.428 71.960 71.960 71.960 71.960 71.960 
+ / -     0   0   0   0 
Neu 61.428 71.960 71.960 71.960 71.960 71.960 
 
 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Die im Haushaltsentwurf eingeplanten Sachmittel für den CD -Relaunch 
der Stadt Münster werden gestrichen. 
Hinweis der Verwaltung: Im Haushaltsplan- Entwurf 2015 sind keine Sachmittel für den CD -Relaunch der Stadt 
Münster enthalten. 
 
 
 
8 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
 
Band 1  Seite: 409   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 5.327.655 4.176.250 5.984.780 6.099.660 6.077.000 6.132.150 
+ / -   -372.330 -372.330 -307.490 -307.490 
Neu 5.327.655 4.176.250 5.612.450 5.727.330 5.769.510 5.824.660 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 die Stellen für die Einführung/Etablierung eines neuen 
Haushaltsaufstellungsverfahrens, für die Personalentwicklung (nur die 1,00 Stelle Sachbearbeiter/ -in Führung, 
Personal- und Laufbahnplanung) sowie für die Personalbetreuung (nur die 1,00 Stelle juristische/ -r 
Sachbearbeiter/-in) nicht einzurichten.

Teilergebnisplan 
9 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
 
Band 1  Seite: 409   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.463.651 1.150.203 1.403.250 1.408.700 1.414.180 1.415.690 
+ / -   -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 
Neu 1.463.651 1.150.203 1.253.250 1.258.700 1.264.180 1.265.690 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 die Stellen für die Einführung/Etablierung eines neuen 
Haushaltsaufstellungsverfahrens nicht einzurichten und analog dazu die Sachaufwendungen um die 
veranschlagten Projektmittel zu kürzen. 
 
 
 
10 
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement 
 
Band 1  Seite: 409   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; HAFI 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.463.651 1.150.203 1.253.250 1.258.700 1.264.180 1.265.690 
+ / -   80.000   0   0   0 
Neu 1.463.651 1.150.203 1.333.250 1.258.700 1.264.180 1.265.690 
 
 
Der ALWF und der APOSOE haben am 25.11.2014 bzw. 27.11.2014 die Verwaltung beauftragt, ein 
Organisationsgutachten in Auftrag zu geben, das eine Neustrukturierung des Amtes für Immobilienmanagement 
vorbereiten soll. Für das externe Gutachten sind zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 80.000 Euro 
bereitzustellen.

Teilergebnisplan 
11 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 13.992.827 26.005.130 12.964.780 12.964.780 12.964.780 12.964.780 
+ / -   -140.000 -140.000 -140.000 -140.000 
Neu 13.992.827 26.005.130 12.824.780 12.824.780 12.824.780 12.824.780 
 
 
Reduzierung des Ansatzes für die Erbbauzinsen (Korrektur der Kalkulation). 
 
 
 
12 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 766.337 398.000 490.800 398.000 398.000 398.000 
+ / -   138.650   0   0   0 
Neu 766.337 398.000 629.450 398.000 398.000 398.000 
 
 
Gutachterlich ermittelte Entschädigungszahlung der Bundesrepublik Deutschland an die Stadt Münster für den 
Aufwuchs und die baulichen Anlagen der vom Ausbau der B 51 (3. Bauabschnitt) betroffenen Flächen der 
Kleingartenanlagen "Damaschke" und "Morgensonne". Die betroffenen Flächen werden komplett oder teilweise 
entweder dauerhaft für den neuen Straßenquerschnitt oder temporär für den Ausbau der Umgehungsstraße 
benötigt. Die Entschädigung wird an die Pächter der Kleingärten weitergegeben bzw. für die Wiederherstellung 
vorhandener Kleingärten und den Bau von Ersatzgärten genutzt. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen und 
Auszahlungen werden im Teilergebnisplan bzw. im Teilfinanzplan der Produktgruppe 13 01 "Grün- und 
Freiflächen" zusätzlich veranschlagt.

Teilergebnisplan 
13 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    07 - Sonstige ordentliche Erträge 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 4.265.867 5.069.060 5.114.780 5.114.780 5.114.780 5.114.780 
+ / -   5.000.000   0   0   0 
Neu 4.265.867 5.069.060 10.114.780 5.114.780 5.114.780 5.114.780 
 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Erträge aus der Veräußerung von Immobilien des Umlaufvermögens aufgrund 
anstehender Projekte insbesondere mit der Wohn + Stadtbau GmbH. 
 
 
 
14 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 11.267.696 10.591.250 11.661.370 11.742.600 11.808.340 12.007.890 
+ / -   111.910 114.150 116.430 118.760 
Neu 11.267.696 10.591.250 11.773.280 11.856.750 11.924.770 12.126.650 
 
 
Gemäß Ratsvorlage V/0743/2014 "Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen" sollen 1,50 Stellen EGr. 11 
zunächst bis 2018 befristet für die Planung und Realisierung des Gesamtprogramms und den damit 
verbundenen Umbau- und baulichen Anpassungsmaßnahmen eingerichtet werden. Der Ansatz der 
Personalaufwendungen wird entsprechend erhöht.

Teilergebnisplan 
15 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ALWF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 11.267.696 10.591.250 11.773.280 11.856.750 11.924.770 12.126.650 
+ / -   -423.420 25.260 25.260   0 
Neu 11.267.696 10.591.250 11.349.860 11.882.010 11.950.030 12.126.650 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 zu den im Stellenplan- Entwurf 2015 vorgesehenen Stellen für die 
Produktgruppe "Immobilienmanagement" sowie zur Ratsvorlage V/0662/2014 "Dichtigkeitsprüfungen und 
Sanierungen von Gebäudeentwässerungsanlagen" (Einrichtung von Stellen mit Sperrvermerk bis zur Vorlage 
eines Organisationsgutachtens). 
 
 
 
16 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ALWF 
 
Veränderung aus: Unwetter    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 11.267.696 10.591.250 11.349.860 11.882.010 11.950.030 12.126.650 
+ / -   335.370 335.370   0   0 
Neu 11.267.696 10.591.250 11.685.230 12.217.380 11.950.030 12.126.650 
 
 
In der Ratsvorlage V/0839/2014 "Bericht zum Unwetter am 28.07.2014" wird auf den zusätzlichen 
Personalbedarf im Amt für Immobilienmanagement zur Behebung der Schäden an den städtischen Gebäuden 
hingewiesen (Seite 34 der Vorlage). Mit Bezug auf die genehmigte* Dringlichkeitsentscheidung D/0055/2014 
"Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28./29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den 
städtischen Haushalt" sollen zur Behebung der Unwetterschäden befristetet für maximal 2 Jahre 3,77 Stellen 
Diplomingenieur/-in und 1,00 Stelle Techniker/ -in eingerichtet werden. Die Personalaufwendungen werden 
entsprechend erhöht.  
* Beschluss des Rates vom 10.09.2014 zur Vorlage V/0585/2014

Teilergebnisplan 
17 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 40.172.953 43.758.910 41.041.040 41.132.340 42.857.240 43.817.640 
+ / -   100.000 100.000 100.000 100.000 
Neu 40.172.953 43.758.910 41.141.040 41.232.340 42.957.240 43.917.640 
 
 
Erhöhung des Ansatzes um die zusätzlichen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für die Prüfung der 
ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel (Ratsvorlage V/0638/2014). Vorlage wurde vom ALWF in den 
HAFI geschoben. 
 
 
 
18 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 40.172.953 43.758.910 41.141.040 41.232.340 42.957.240 43.917.640 
+ / -     0   0   0   0 
Neu 40.172.953 43.758.910 41.141.040 41.232.340 42.957.240 43.917.640 
 
 
Erhöhung des Ansatzes in 2015 um 35.000 € für die kurzfristige Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung 
der Servicequalität in den städtischen Bädern durch eine Ausweitung von Reinigungsleistungen (Ratsvorlage 
V/0791/2014). Die weiteren 100.000 € für die Entwicklung eines Marketingkonzeptes werden in der 
Produktgruppe 08 02 "Bäder" zur Verfügung gestellt. 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Für Maßnahmen zur Verbesserung der Servicequalität sollen keine 
35.000 € bereitgestellt werden.

Teilergebnisplan 
19 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 40.172.953 43.758.910 41.141.040 41.232.340 42.957.240 43.917.640 
+ / -   244.000   0   0   0 
Neu 40.172.953 43.758.910 41.385.040 41.232.340 42.957.240 43.917.640 
 
 
Erhöhung des Ansatzes in 2015 im Zusammenhang mit der nichtöffentlichen Ratsvorlage V/0787/2014.  
 
 
 
20 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  ALWF; AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 40.172.953 43.758.910 41.385.040 41.232.340 42.957.240 43.917.640 
+ / -   -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 
Neu 40.172.953 43.758.910 41.235.040 41.082.340 42.807.240 43.767.640 
 
 
Reduzierung des Ansatzes für die Dichtigkeitsprüfungen und Sanierungen von Gebäudeentwässerungsanlagen 
aufgrund des Konzeptes zur weiteren Vorgehensweise (Ratsvorlage V/0662/2014).

Teilergebnisplan 
21 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 40.172.953 43.758.910 41.235.040 41.082.340 42.807.240 43.767.640 
+ / -   200.000 250.000 300.000 350.000 
Neu 40.172.953 43.758.910 41.435.040 41.332.340 43.107.240 44.117.640 
 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014 und des ALWF vom 25.11.2014 den Ansatz für Bauunterhaltung an 
städtischen Gebäuden schrittweise zu erhöhen. 
 
 
 
22 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 40.172.953 43.758.910 41.435.040 41.332.340 43.107.240 44.117.640 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 40.172.953 43.758.910 41.485.040 41.332.340 43.107.240 44.117.640 
 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014 und des ALWF vom 25.11.2014 zum Intracting an städtischen Gebäuden. 
Die Mittel sind konsumtiv zu veranschlagen.

Teilergebnisplan 
23 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    14 - Bilanzielle Abschreibungen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 18.473.290 18.353.730 18.972.370 19.038.370 17.783.470 17.658.070 
+ / -   85.000 132.900 132.900 132.900 
Neu 18.473.290 18.353.730 19.057.370 19.171.270 17.916.370 17.790.970 
 
 
Erhöhung des Ansatzes der Abschreibungen auf Gebäude als Folge von Investitionen in 
Kindertageseinrichtungen und Flüchtlingsunterkünfte (ab 2015 = 85.000 € jährlich) und in das Bürgerhaus 
Kinderhaus (ab 2016 = 47.900 € jährlich).
 
 
 
 
24 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 12.778.706 15.701.010 17.254.240 17.264.340 17.307.440 17.307.540 
+ / -   1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000 
Neu 12.778.706 15.701.010 18.654.240 18.664.340 18.707.440 18.707.540 
 
 
Erhöhung des Ansatzes für Mieten aufgrund der Anmietung von Gebäuden für Kindertageseinrichtungen, für 
Flüchtlingsunterkünfte, für Unwetteropfer und für die teilweise Verlagerung des Sozialamtes.

Teilergebnisplan 
25 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Bürgerhaushalt    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 12.778.706 15.701.010 18.654.240 18.664.340 18.707.440 18.707.540 
+ / -   25.000   0   0   0 
Neu 12.778.706 15.701.010 18.679.240 18.664.340 18.707.440 18.707.540 
 
 
Beschluss der Bezirksvertretung Münster -Mitte vom 18.11.2014 und des ALWF vom 25.11.2014 zum 
Bürgerhaushalt 2014* für die Durchführung eines  Nachtflohmarktes in 2015 einen Betrag von 25.000 € 
bereitzustellen. 
*zu Vorschlag Nr. 366 "Keinen Nachtflohmarkt auf Kosten der Allgemeinheit"  
 
 
 
26 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 427   
Zeile:    27 - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 
 
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 59.411.700 53.483.670 64.082.080 64.082.080 64.082.080 64.082.080 
+ / -   1.071.640 1.107.440 1.107.440 1.107.440 
Neu 59.411.700 53.483.670 65.153.720 65.189.520 65.189.520 65.189.520 
 
 
1. Bei der automatisierten Berechnung der internen Miete ist die Dienstleistungsvereinbarung zwischen dem 
Jobcenter und Amt 23 nicht berücksichtigt worden (ab 1.008.340 € jährlich).  
2. Dem Jobcenter werden ab 2015 für das neu geschaffene Perspektivzentrum zusätzliche Mietkosten in 
Rechnung gestellt (2015 = 63.300 €; ab 2016 = 99.100 € jährlich).

Teilergebnisplan 
27 
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste 
 
Band 1  Seite: 437   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 441.159 408.820 408.320 408.340 408.360 408.380 
+ / -   14.500   0   0   0 
Neu 441.159 408.820 422.820 408.340 408.360 408.380 
 
 
Erhöhung des Ansatzes in 2015 im Zusammenhang mit der teilweisen Verlagerung des Sozialamtes (vgl. 
nichtöffentliche Ratsvorlage V/0885/2014). 
 
 
 
28 
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement 
 
Band 1  Seite: 461   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 415.983 502.110 532.280 544.080 554.690 565.520 
+ / -   82.910 82.910 82.910 82.910 
Neu 415.983 502.110 615.190 626.990 637.600 648.430 
 
 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Die Flüchtlingsverwaltung stärken! Die Koordinierungsstelle für Migration 
und Interkulturelle Angelegenheiten soll um eine Stelle aufgestockt werden.

Teilergebnisplan 
29 
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 
 
Band 1  Seite: 470   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  APOSOE 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 442.514 467.480 474.480 474.480 474.480 474.480 
+ / -   191.660 191.660 191.660 191.660 
Neu 442.514 467.480 666.140 666.140 666.140 666.140 
 
 
Notwendige Erhöhung aufgrund der europaweiten Ausschreibung für die Erfüllung der Pflichtaufgabe der Stadt 
Münster zur Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren und Verwahrtieren aus dem Stadtgebiet der Stadt 
Münster (Beschluss Vergabeausschuss vom 05.11.20104, V/0712/2014). Für die Leistung sind Haushaltsmittel 
zum Teil bereits im Haushalt veranschlagt (133.500 €). 
 
 
 
30 
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten 
 
Band 1  Seite: 504   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 3.890.636 3.720.860 3.923.560 3.989.580 4.036.960 4.092.520 
+ / -   -26.290 -26.290 -26.290 -26.290 
Neu 3.890.636 3.720.860 3.897.270 3.963.290 4.010.670 4.066.230 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 lediglich 0,50 Stelle Sachbearbeiter/-in Urkundenstelle einzurichten.

Teilergebnisplan 
31 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 31   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 12.258.489 12.087.730 13.173.340 13.313.410 13.468.880 13.671.140 
+ / -   220.410 220.410 220.410 220.410 
Neu 12.258.489 12.087.730 13.393.750 13.533.820 13.689.290 13.891.550 
 
 
Gemäß Ratsvorlage V/0723/2014 "Neuausrichtung Schulsozialarbeit" sollen 4,00 Stellen EGr. S 11 in der 
Produktgruppe 03 01 "Leistungen für Schulen" zusätzlich eingerichtet werden. Der Ansatz der 
Personalaufwendungen wird entsprechend erhöht. Weitere 2,75 Stellen EGr. S 11 zur Umsetzung der 
Neuausrichtung der Schulsozialarbeit sollen in der Produktgruppe 06 03 "Förderung von benachteiligten jungen 
Menschen" eingerichtet werden. 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Sperrung de r Mittel zur Finanzierung der Schulsozialarbeit bis zur 
Beschlussfassung über ein Gesamtkonzept, mit Ausnahme der zur unveränderten BuT -Schulsozialarbeit bis 
Schuljahresende 2014/15 benötigten Mittel. 
 
 
 
 
32 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 31   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 12.258.489 12.087.730 13.393.750 13.533.820 13.689.290 13.891.550 
+ / -   21.560 21.560 21.560 21.560 
Neu 12.258.489 12.087.730 13.415.310 13.555.380 13.710.850 13.913.110 
 
 
Beschluss des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage V/0647/2014 "Villa Interim - Verstetigung des Angebotes für 
einen außerschulischen Lernort". Zur Absicherung der schulpsychologischen Begleitung und Unterstützung der 
Schülerinnen und Schüler wird eine Schulpsychologenstelle um 10 Wochenstunden (0,26 Stelle EGr. 13) 
aufgestockt. Die Personalaufwendungen werden zusätzlich bereitgestellt. Die Erhöhung der 
Personalaufwendungen aufgrund der Aufhebung des kw -Vermerkes für eine 1,00 Stelle EGr. S 12 
Diplomsozialarbeiter/-in / Diplompädagoge/ -in wird in der Produktgruppe 06 03 "Förderung von benachteiligten 
jungen Menschen" veranschlagt.

Teilergebnisplan 
33 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 31   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASW 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 12.258.489 12.087.730 13.415.310 13.555.380 13.710.850 13.913.110 
+ / -   -11.780 -11.780 -11.780 -11.780 
Neu 12.258.489 12.087.730 13.403.530 13.543.600 13.699.070 13.901.330 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 die Stelle Sekretär/-in Schulaufsicht nicht einzurichten. 
 
 
 
34 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 31   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  ASW 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 5.618.719 5.436.659 5.674.690 5.627.040 5.527.360 5.421.830 
+ / -   100.000 100.000   0   0 
Neu 5.618.719 5.436.659 5.774.690 5.727.040 5.527.360 5.421.830 
 
 
Beschluss des ASW vom 26.11.2014: Für den Auf - und Ausbau von W -Lan in Schulen außerhalb des 
Medienentwicklungsplans sollen in 2015 und 2016 jeweils 100.000 € bereitgestellt werden.

Teilergebnisplan 
35 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 31   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 550.772 1.673.394 923.180 937.790 946.770 957.260 
+ / -   420.700 420.700 420.700 420.700 
Neu 550.772 1.673.394 1.343.880 1.358.490 1.367.470 1.377.960 
 
 
Gem. Vorlage an den Rat Nr. V/0723/2014 "Neuausrichtung Schulsozialarbeit" sollen zur Unterstützung durch 
"Freie Träger" Mittel i.H.v. jährlich 420.700 € bereit gestellt werden. 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Sperrung der Mittel zur Finanzierung der Schulsozialarbeit bis zur 
Beschlussfassung über ein Gesamtkonzept, mit Ausnahme der zur unveränderten BuT -Schulsozialarbeit bis 
Schuljahresende 2014/15 benötigten Mittel.  
 
 
 
36 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 31   
Zeile:    27 - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 
 
Ausschuss:  ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   238.300 238.300 238.300 238.300 
Neu   0   0 238.300 238.300 238.300 238.300 
 
 
Entsprechend der Ratsvorlage V/0723/2014 "Schulsozialarbeit" sind die entsprechenden internen 
Leistungsverrechnungen zwischen den Ämtern 40, 51 und 59 zu veranschlagen.Die Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen betragen insgesamt 439.940 € (bei Amt 59) für 6 Stellen. Davon sind 238.300 € für die 
bei Amt 40 angesiedelten 3,25 Stellen als Ertag aus internen Leistungsbeziehungen zu berücksichtigen. 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Sperrung der Mittel zur Finanzierung der Schulsozialarbeit bis zur 
Beschlussfassung über ein Gesamtkonzept, mit Ausnahme der zur unveränderten BuT -Schulsozialarbeit bis 
Schuljahresende 2014/15 benötigten Mittel.

Teilergebnisplan 
37 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
 
Band 2  Seite: 55   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.956.442 1.851.410 2.068.110 2.042.140 2.079.090 2.062.710 
+ / -   83.550 138.650 138.650   0 
Neu 1.956.442 1.851.410 2.151.660 2.180.790 2.217.740 2.062.710 
 
 
Gemäß Ratsvorlage V/0697/2014 "Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und 
Jugendlichen in Regelschulen" sollen für die Aufnahme- , Beratungs- und Clearingstelle eine 0,50 Stelle BesGr. 
A 10 / EGr. 9 "Sachbearbeiter/ -in Verwaltung" und 1,00 Stelle EGr. S 11 "Sachbearbeiter/ -in Fallscout" befristet 
bis zum 31.12.2017 eingerichtet werden. Daneben wird die im Stellenplan- Entwurf 2015 vorgesehene, für ein 
Jahr befristete 1,00 Stelle "Sachbearbeiter/ -in Bildungsberatung" bis 31.12.2017 verlängert. Der Ansatz der 
Personalaufwendungen wird entsprechend erhöht. 
 
 
 
38 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
 
Band 2  Seite: 55   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  ASW 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 7.636.464 8.446.310 8.352.760 8.295.160 8.502.760 8.719.560 
+ / -   75.000 325.000 325.000 325.000 
Neu 7.636.464 8.446.310 8.427.760 8.620.160 8.827.760 9.044.560 
 
 
Mit Beschluss des Rates vom 10.09.2014 (V/0527/2014) erfolgte eine Rücknahme der durch den 
Konsolidierungsbeschluss Nr. 117 "Schülerspezialverkehr" vorgenommenen Kürzung der Ansätze bei den 
Schülerfahrtkosten, da eine Umsetzung nicht möglich war.

Teilergebnisplan 
39 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
 
Band 2  Seite: 55   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 675.900 593.030 623.050 573.050 573.050 573.050 
+ / -   175.000 175.000 175.000   0 
Neu 675.900 593.030 798.050 748.050 748.050 573.050 
 
 
Gem. Vorlage an den Rat Nr. V/0697/2014 "Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern 
und Jugendlichen in Regelschulen" sollen zur Unterstützung durch "Freie Träger" Mittel i.H.v. jährlich 175.000 € 
(2015 bis 2017) bereit gestellt werden.
 
 
 
 
40 
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 
 
Band 2  Seite: 55   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 789.732 469.817 325.640 325.660 325.680 325.700 
+ / -   59.500 59.500 59.500   0 
Neu 789.732 469.817 385.140 385.160 385.180 325.700 
 
 
Gem. Vorlage an den Rat Nr. V/0697/2014 "Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern 
und Jugendlichen in Regelschulen" sollen für Qualifizierungsmaßnahmen und Förderangebote Mittel i.H.v. 
jährlich 59.500 € (2015 bis 2017) zur Verfügung gestellt werden.

Teilergebnisplan 
41 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
 
Band 2  Seite: 69   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  KA 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.034.914 2.129.588 2.207.160 2.507.160 2.607.160 1.907.160 
+ / -   -100.000   0   0   0 
Neu 2.034.914 2.129.588 2.107.160 2.507.160 2.607.160 1.907.160 
 
 
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Der geplante Zuschuss an das Borchert Theater wird abgesetzt.  
 
 
 
42 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
 
Band 2  Seite: 69   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  KA 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.034.914 2.129.588 2.107.160 2.507.160 2.607.160 1.907.160 
+ / -   40.500   0   0   0 
Neu 2.034.914 2.129.588 2.147.660 2.507.160 2.607.160 1.907.160 
 
 
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Einmaliger Zuschuss in 2015 an den AK Ostviertel.

Teilergebnisplan 
43 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
 
Band 2  Seite: 69   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  KA 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.034.914 2.129.588 2.147.660 2.507.160 2.607.160 1.907.160 
+ / -     0 62.500 62.500 62.500 
Neu 2.034.914 2.129.588 2.147.660 2.569.660 2.669.660 1.969.660 
 
 
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Jährlicher Zuschuss ab 2016 für "Flurstücke".  
 
 
 
44 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
 
Band 2  Seite: 69   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  KA 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.034.914 2.129.588 2.147.660 2.569.660 2.669.660 1.969.660 
+ / -   40.000 40.000 40.000 40.000 
Neu 2.034.914 2.129.588 2.187.660 2.609.660 2.709.660 2.009.660 
 
 
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Jährlich weitere 40.000 € spartenübergreifende Zuschüsse für "Junge 
Kunst".

Teilergebnisplan 
45 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
 
Band 2  Seite: 69   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  KA 
 
Veränderung aus: Unwetter   BV: Nord 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 561.346 308.838 397.440 298.710 397.460 298.730 
+ / -   7.350   0   0   0 
Neu 561.346 308.838 404.790 298.710 397.460 298.730 
 
 
Notwendiger Mehrbedarf für die durch die Folgen des Unwetters vom 28./29.07.2014 notwendig gewordenen 
Ersatzbeschaffungen von GWG bis 410 € im Kap.8 des Bürgerhaus Kinderhaus. 
 
 
 
46 
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule 
 
Band 2  Seite: 79   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.584.555 1.673.590 1.885.470 1.841.270 1.868.330 1.841.440 
+ / -   -228.830 -233.410 -238.070 -242.840 
Neu 1.584.555 1.673.590 1.656.640 1.607.860 1.630.260 1.598.600 
 
 
Mit der Neuausrichtung des Projektbereichs in der Volkshochschule und der Einrichtung eines 
"Perspektivzentrums" im Jobcenter sind 3,09 Stellen vom Amt für Schule und Weiterbildung (Produktgruppe 04 
02 "Volkshochschule") ergebnisneutral zum Jobcenter (Produktgruppe 05 01 "Leistungen der Grundsicherung 
nach dem SGB II") zu verlagern.

Teilergebnisplan 
47 
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen 
 
Band 2  Seite: 92   
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
 
Ausschuss:  ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.981.072 1.947.500 1.947.500 1.947.500 1.947.500 1.947.500 
+ / -   -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 
Neu 1.981.072 1.947.500 1.912.500 1.912.500 1.912.500 1.912.500 
 
 
Entgegen der ersten Einschätzung in der Ratsvorlage V/0708/2013 beträgt die Mindereinnahme durch die 
Einführung des Münsterpasses bei der Westfälischen Schule für Musik nicht 12.500 €, sondern aufgrund der 
großen Akzeptanz rund 47.500 €. Die Einnahmeansätze der kommenden Haushaltsjahre sind daher 
entsprechend zu verringern.
 
 
 
 
48 
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 
 
Band 2  Seite: 101   
Zeile:    14 - Bilanzielle Abschreibungen 
 
Ausschuss:  KA 
 
Veränderung aus: Unwetter    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 98.465 130.650 140.490 138.450 133.990 131.080 
+ / -   2.400 2.400 2.400 2.400 
Neu 98.465 130.650 142.890 140.850 136.390 133.480 
 
 
Durch die Neuanschaffung des Mobiliars für die Zweigstelle in Kinderhaus ändert sich auch die Höhe der 
geplanten Abschreibungen. Zwar waren die meisten Möbel noch nicht gänzlich abgeschrieben und es waren 
somit bereits Abschreibungen geplant, allerdings sind die Anschaffungskosten der neuen Möbel höher, da die 
Preise in den vergangenen 10 Jahren deutlich gestiegen sind.

Teilergebnisplan 
49 
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel 
 
Band 2  Seite: 134   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  KA 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0 80.000 60.000 58.570   0   0 
+ / -   1.500 4.000 4.000   0 
Neu   0 80.000 61.500 62.570 4.000   0 
 
 
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Zuschuss an den Förderverein der Villa Villa ten Hompel in Höhe von 
insgesamt 9.500 € über einen Zeitraum von 3 Jahren. 
 
 
 
50 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 12.859.538 13.287.920 14.003.150 14.225.930 14.473.670 14.743.190 
+ / -   228.830 233.410 238.070 242.840 
Neu 12.859.538 13.287.920 14.231.980 14.459.340 14.711.740 14.986.030 
 
 
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl. 
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Im Zusammenhang mit der Neuausrichtung des Projektbereichs in 
der Volkshochschule sind 3,09 Stellen vom Amt für Schule und Weiterbildung (Produktgruppe 04 02 
"Volkshochschule") ergebnisneutral zum Jobcenter (Produktgruppe 05 01 "Leistungen der Grundsicherung nach 
dem SGB II") zu verlagern.

Teilergebnisplan 
51 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 12.859.538 13.287.920 14.231.980 14.459.340 14.711.740 14.986.030 
+ / -   73.940 73.940 73.940 73.940 
Neu 12.859.538 13.287.920 14.305.920 14.533.280 14.785.680 15.059.970 
 
 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Den Ombudsrat personell unterstützen.  
1. Es soll eine bezahlte volle Stelle aus dem Budget des Jobcenters eingerichtet werden, die gewährleistet, dass 
alle Hilfesuchenden zeitnah und möglichst während der regulären Öffnungszeiten des Jobcenters mit ihren 
Anliegen / Beschwerden eine neutrale Ansprechperson konsultieren können.  
2. Der/Die OmbudsratmitarbeiterIn soll/en die Arbeit des ehrenamtlichen Ombudsrates koordinieren und 
unterstützen, sowie nach Maßgabe des ehrenamtlichen Ombudsrats demselben zuarbeiten. Die Entscheidung 
über die personelle Besetzung der Stelle soll der Ombudsrat treffen.
 
 
 
 
52 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 858.237 802.800 1.429.880 1.351.400 1.315.180 1.301.180 
+ / -   12.500 12.500 12.500 12.500 
Neu 858.237 802.800 1.442.380 1.363.900 1.327.680 1.313.680 
 
 
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl. 
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Durch die Einrichtung des Perspektivzentrums entstehen 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 12.500 €. Die Deckung der Aufwendungen erfolgt 
durch die Bereitstellung von Mitteln des Eingliederungstitels (vgl. Veränderungsblatt zu Zeile 15 
Transferaufwendungen). Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral.

Teilergebnisplan 
53 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    14 - Bilanzielle Abschreibungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 60.655 83.320 50.670 20.810 20.800 20.650 
+ / -   10.000 5.000 5.000 5.000 
Neu 60.655 83.320 60.670 25.810 25.800 25.650 
 
 
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl. 
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Für die anzuschaffenden Ausstattungsgegenständes des 
Perspektivzentrums sind Abschreibungen einzuplanen. Die Deckung der Aufwendungen erfolgt durch die 
Bereitstellung von Mitteln des Eingliederungstitels (vgl. Veränderungsblatt zu Zeile 15 Transferaufwendungen). 
Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral. 
 
 
 
54 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 126.407.384 126.243.121 135.091.560 139.678.710 144.481.180 149.464.190 
+ / -   -373.070 -373.070 -373.070 -373.070 
Neu 126.407.384 126.243.121 134.718.490 139.305.640 144.108.110 149.091.120 
 
 
Aufgrund der Beschlussvorlage V/0723/2014 wird das Jobcenter ab dem 01.01.2015 dem Amt 40 im Rahmen 
der internen Leistungsverrechnung 6,0 Stellen für Beratungs - und Vermittlungstätigkeiten zu Leistungen des 
Bildungs- und Teilhabepakets finanzieren. Dies wird durch eine Dienstleistungsvereinbarung geregelt, die 
Kosten werden im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung des Bundes geltend gemacht. Dafür wird der 
voraussichtliche Umschichtungsbetrag aus dem Eingliederungstitel in den Verwaltungstopf um 373.065 € erhöht 
(84,8% Bundesanteil von 439.936 € Gesamkosten der 6,0 Stellen) und somit der Ansatz der Aufwendungen für 
den Eingliederungstitel um den Betrag gemindert.  
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Sperrung der Mittel zur Finanzierung der Schulsozialarbeit bis zur 
Beschlussfassung über ein Gesamtkonzept, mit Ausnahme der zur unveränderten BuT -Schulsozialarbeit bis 
Schuljahresende 2014/15 benötigten Mittel.

Teilergebnisplan 
55 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 126.407.384 126.243.121 135.635.210 140.222.360 145.024.830 150.007.840 
+ / -   -543.650 -543.650 -543.650 -543.650 
Neu 126.407.384 126.243.121 135.091.560 139.678.710 144.481.180 149.464.190 
 
 
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl. 
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Dem Perspektivzentrum werden Mittel des Eingliederungstitels für 
die anfallenden Aufwendungen zur Verfügung gestellt. Die Kalkulation der Maßnahmekosten beläuft sich auf 
543.650 € p.a. Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral. 
 
 
 
56 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 126.407.384 126.243.121 134.718.490 139.305.640 144.108.110 149.091.120 
+ / -   96.000 96.000 96.000 96.000 
Neu 126.407.384 126.243.121 134.814.490 139.401.640 144.204.110 149.187.120 
 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Zur Kofinanzierung von 20 sozialversicherungspflichtigen 
Arbeitsplätzen werden ab 2015 zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.  
Durch den Beschluss werden die Mittel für das Modellprojekt "öffentlich geförderte Beschäftigung" aufgestockt.

Teilergebnisplan 
57 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 126.407.384 126.243.121 134.814.490 139.401.640 144.204.110 149.187.120 
+ / -   -96.000 -96.000 -96.000 -96.000 
Neu 126.407.384 126.243.121 134.718.490 139.305.640 144.108.110 149.091.120 
 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Zur Kofinanzierung von 20 sozialversicherungspflichtigen 
Arbeitsplätzen werden ab 2015 zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.  
Es ist davon auszugehen, dass durch das Projekt Hilfeempfänger nicht mehr auf Leistungen für die Unterkunft 
und Heizung angewiesen sind und somit Mittel eingespart werden. 
 
 
 
58 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.324.944 1.151.840 957.770 957.900 958.030 958.170 
+ / -   229.020 193.640 188.980 184.210 
Neu 1.324.944 1.151.840 1.186.790 1.151.540 1.147.010 1.142.380 
 
 
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl. 
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Durch die Einrichtung des Perspektivzentrums entstehen sonstige 
ordentliche Aufwendungen. Die Deckung der Aufwendungen erfolgt durch die Bereitstellung von Mitteln des 
Eingliederungstitels (vgl. Veränderungsblatt zu Zeile 15 Transferaufwendungen). Insgesamt ist die Maßnahme 
kostenneutral.

Teilergebnisplan 
59 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.681.238 2.183.580 2.972.410 3.008.210 3.008.210 3.008.210 
+ / -   439.940 439.940 439.940 439.940 
Neu 2.681.238 2.183.580 3.412.350 3.448.150 3.448.150 3.448.150 
 
 
Gemäß der Ratsvorlage V/0723/2014 "Schulsozialarbeit" wird das Jobcenter ab dem 01.01.2015 im Rahmen der 
internen Leistungsverrechnungen 6,0 Stellen bei den Ämtern 40 und 51 für Beratungs - und 
Vermittlungstätigkeiten zu Leistungen des Bildungs - und Teilhabepaketes finanzieren. Die Aufwendungen aus 
internen Leistungsbeziehungen betragen beim Jobcenter insgesamt 439.940 € für 6 Stellen. Erträge in 
entsprechender Höhe fallen beim Amt 40 (PG0301) und beim Amt 51 (PG0603) an.  
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Sperrung der Mittel zur Finanzierung der Schulsozialarbeit bis zur 
Beschlussfassung über ein Gesamtkonzept, mit Ausnahme der zur unveränderten BuT -Schulsozialarbeit bis 
Schuljahresende 2014/15 benötigten Mittel. 
 
 
 
 
60 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.681.238 2.183.580 1.900.770 1.900.770 1.900.770 1.900.770 
+ / -   63.300 99.100 99.100 99.100 
Neu 2.681.238 2.183.580 1.964.070 1.999.870 1.999.870 1.999.870 
 
 
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl. 
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Durch die Einrichtung des Perspektivzentrums entstehen zusätzliche 
Mietkosten, die in 2015 nach der Kalkulation 63.300 € betragen (Folgejahre: 99.100 €). Die Deckung der 
Aufwendungen erfolgt durch die Bereitstellung von Mitteln des Eingliederungstitels (vgl. Veränderungsblatt zu 
Zeile 15 Transferaufwendungen). Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral.

Teilergebnisplan 
61 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 149   
Zeile:    28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.681.238 2.183.580 1.964.070 1.999.870 1.999.870 1.999.870 
+ / -   1.008.340 1.008.340 1.008.340 1.008.340 
Neu 2.681.238 2.183.580 2.972.410 3.008.210 3.008.210 3.008.210 
 
 
Bei der automatisierten Berechnung der internen Miete ist die Dienstleistungsvereinbarung zwischen Amt 59 und 
Amt 23 nicht berücksichtigt worden. Die Haushaltsansätze sind entsprechend anzupassen.  
 
 
 
62 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
 
Band 2  Seite: 162   
Zeile:    06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 16.579.404 21.448.600 25.039.200 25.539.200 26.039.200 26.539.200 
+ / -   450.000 450.000 450.000 450.000 
Neu 16.579.404 21.448.600 25.489.200 25.989.200 26.489.200 26.989.200 
 
 
Als wesentliches Ergebnis des NRW -Flüchtlingsgipfels am 20.10.2014 will das Land zur Entlastung der 
Kommunen die Kostendeckung im Bereich der Flüchtlingspauschalen erhöhen. Die im Haushaltsplan- Entwurf 
veranschlagte Landeszuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz wurde um 25 % erhöht.

Teilergebnisplan 
63 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
 
Band 2  Seite: 162   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 33.667.118 35.726.500 38.844.500 39.644.500 40.444.500 41.244.500 
+ / -   5.236.500 5.236.500 5.236.500 5.236.500 
Neu 33.667.118 35.726.500 44.081.000 44.881.000 45.681.000 46.481.000 
 
 
Der Ansatz des Produktes "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII" ist auf 
Grund der Aufwands - und Fallzahlenentwicklung im Bereich der Leistungen außerhalb von Einrichtungen um 
140.000 € zu erhöhen. Der Ansatz des Produktes "Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" ist auf 
Grund der Aufwands - und Fallzahlenentwicklung um 4.760.000 € zu erhöhen. Der Ansatz für Bildung und 
Teilhabe ist auf Grund der Aufwands- und Fallzahlenentwicklung um 426.500 € zu erhöhen. 
 
 
 
64 
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts 
 
Band 2  Seite: 162   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 337.101 170.420 170.580 170.640 170.700 170.760 
+ / -   93.300 93.300 93.300 93.300 
Neu 337.101 170.420 263.880 263.940 264.000 264.060 
 
 
Mittelbereitstellung für die Integrationshilfen für ausländische Flüchtlinge. Umsetzung der Vorlagen Nrn. 
V/0088/2013 und V/0270/2014 sowie der Dringlichkeitsentscheidung D/0048/2014.

Teilergebnisplan 
65 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 4.599.555 4.795.850 5.571.550 5.683.610 5.655.390 5.570.830 
+ / -   252.880 271.920 271.920 271.920 
Neu 4.599.555 4.795.850 5.824.430 5.955.530 5.927.310 5.842.750 
 
 
Die Ratsvorlage V/0825/2014 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier: 
Übergangslösung in Pavillonbauweise in Roxel, Pienersallee, und Anpassung der Personalsituation in 
verschiedenen Aufgabenbereichen" sieht u. a. zusätzliche Personalbedarfe für die Unterbringung, Betreuung 
und Versorgung von Flüchtlingen in den städtischen Einrichtungen vor. Der Ansatz der Personalaufwendungen 
wird entsprechend erhöht.
 
 
 
 
66 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 4.599.555 4.795.850 5.824.430 5.955.530 5.927.310 5.842.750 
+ / -   95.000 70.000 70.000 70.000 
Neu 4.599.555 4.795.850 5.919.430 6.025.530 5.997.310 5.912.750 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 zur Einrichtung zusätzlicher Stellenanteile für die Fortsetzung des 
Fallmanagements Teilhabe im Alter, für die Prävention zur Vermeidung von Wohnungs -/Obdachlosigkeit sowie 
im Informationsbüro Pflege.

Teilergebnisplan 
67 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 4.599.555 4.795.850 5.919.430 6.025.530 5.997.310 5.912.750 
+ / -   255.690 255.690 255.690 255.690 
Neu 4.599.555 4.795.850 6.175.120 6.281.220 6.253.000 6.168.440 
 
 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Es sollen 4,5 SozialarbeiterInnenstellen zusätzlich zur Betreuung und 
Integration der Flüchtlinge eingerichtet werden. 
 
 
 
68 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 30.935.511 32.825.006 32.653.550 32.643.550 32.689.050 32.645.550 
+ / -   20.000 30.000 30.000 30.000 
Neu 30.935.511 32.825.006 32.673.550 32.673.550 32.719.050 32.675.550 
 
 
Der Haushaltsansatz "Projektmittel Flüchtlingsberatung und - betreuung" beinhaltet die pauschalen Zuschüsse 
an die GGUA e.V. und den Caritasverband für die Stadt Münster e.V. sowie die Förderung nach den "Richtlinien 
für die Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Initiativen in den Flüchtlingsunterkünften in Münster". Nach 
den Richtlinien können Initiativen gefördert werden, die in den Flüchtlingsunterkünften gemeinwesenorientierte, 
integrative, bildungsmotivierende und zielgruppenspezifische Maßnahmen anbieten. Aufgrund der Neubauten 
von Flüchtlingsunterkünften in Containerbauweise ist davon auszugehen, dass an den neuen Standorten 
Initiativen entstehen, die diese Aufgaben wahrnehmen. Auch die neuen Init iativen werden voraussichtlich eine 
Förderung für ihre Aktivitäten nach den Richtlinien beantragen, sodass der bisherige Ansatz in Höhe von 99.150 
€ nicht mehr ausreichen wird. Daher wird die hier dargestellte Erhöhung erforderlich.

Teilergebnisplan 
69 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 30.935.511 32.825.006 32.673.550 32.673.550 32.719.050 32.675.550 
+ / -   52.120 51.770 53.480 53.480 
Neu 30.935.511 32.825.006 32.725.670 32.725.320 32.772.530 32.729.030 
 
 
Bereitstellung der Mittel gemäß Beschluss des Vergabeausschuss vom 23.07.2014 zur Vergabe der 
Trägerschaft der neuen Flüchtlingseinrichtung in MS-Roxel, Zum Schultenhof (Vorlage V/0483/2014) 
 
 
 
70 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 30.935.511 32.825.006 32.725.670 32.725.320 32.772.530 32.729.030 
+ / -   1.055.000 1.055.000 1.055.000 1.055.000 
Neu 30.935.511 32.825.006 33.780.670 33.780.320 33.827.530 33.784.030 
 
 
Der Ansatz des Produktes "Beratung und Leistung bei Behinderung" ist insbesondere auf Grund der Aufwands - 
und Fallzahlenentwicklung im Bereich der Hilfen zu einer  angemessenen Schulbildung (Integrationshelfer) 
außerhalb von Einrichtungen um 700.000 € zu erhöhen. Der Ansatz des Produktes "Hilfen bei (drohender) 
Obdachlosigkeit" ist auf Grund der Aufwands - und Fallzahlenentwicklung im Bereich der Nutzungsentgelte für  
Wohnungen nach dem OBG um 300.000 € und im Bereich der Betriebskosten für Einrichtungen für 
Asylbewerber auf Grund der geplanten Erweiterung der Kapazitäten um 55.000 € zu erhöhen.

Teilergebnisplan 
71 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 30.935.511 32.825.006 33.780.670 33.780.320 33.827.530 33.784.030 
+ / -   50.790 50.790 50.790 50.790 
Neu 30.935.511 32.825.006 33.831.460 33.831.110 33.878.320 33.834.820 
 
 
Bereitstellung der Mittel gem. Beschluss des Vergabeausschuss vom 05.11.2014 zur Vorlage Nr. V/0816/2014 
"Vergabe der Trägerschaft der neuen Flüchtlingseinrichtung in MS-Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26" 
 
 
 
72 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 30.935.511 32.825.006 33.831.460 33.831.110 33.878.320 33.834.820 
+ / -   336.220 314.220 293.520 284.520 
Neu 30.935.511 32.825.006 34.167.680 34.145.330 34.171.840 34.119.340 
 
 
Mittelbereitstellung infolge der Beschlüsse des ASSGVAf vom 20.11.2014. Zuschussgewährung bzw. -
erhöhungen an diverse Empfänger, u.a. auch 25.000 € für die Förderung einer 0,5 Stelle Sozialarbeit für die 
Bewohner/innen der städt. Flüchtlingseinrichtung Trauttmannsdorffstraße. Trägerschaft der Stelle: AWO  
Dieser Beschluss wurde vom HAFI am 03.12.2014 bestätigt.

Teilergebnisplan 
73 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 30.935.511 32.825.006 34.167.680 34.145.330 34.171.840 34.119.340 
+ / -   55.000 55.000 55.000 55.000 
Neu 30.935.511 32.825.006 34.222.680 34.200.330 34.226.840 34.174.340 
 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Maßnahmeprogramm zur Förderung von Teilhabe im Alter und zur 
Vermeidung von Altersarmut. Bereitstellung von Mitteln i.H.v jährlich 55.000 € für Projekte und Angebote in 
Stadtteilen und Neuausrichtung des Begenungsstättenangebotes. 
 
 
 
74 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 30.935.511 32.825.006 34.222.680 34.200.330 34.226.840 34.174.340 
+ / -   19.070 20.800 20.800 20.800 
Neu 30.935.511 32.825.006 34.241.750 34.221.130 34.247.640 34.195.140 
 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Bereitstellung von Mitteln für die Integrationshilfen für ausländische 
Flüchtlinge lt. Vorlage Nr. V/0825/2014 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier:  
- Übergangslösung in Pavillonbauweise in Roxel, Pienersallee und 
- Anpassung der Personalsituation in verschiedenen Aufgabenbereichen".

Teilergebnisplan 
75 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.048.426 1.972.041 2.018.100 2.018.190 2.018.280 1.998.060 
+ / -   20.000   0   0   0 
Neu 2.048.426 1.972.041 2.038.100 2.018.190 2.018.280 1.998.060 
 
 
Bereitstellung der Mittel gem. Ziffer 5 des Beschlusses des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage Nr. 
V/0700/2014/1 "Ausbau und Weiterentwicklung der pädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche in 
Flüchtlingseinrichtungen und Förderung der Integration in den Sportvereinen vor Ort".
 
 
 
 
76 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 176   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.048.426 1.972.041 2.038.100 2.018.190 2.018.280 1.998.060 
+ / -   25.000   0   0   0 
Neu 2.048.426 1.972.041 2.063.100 2.018.190 2.018.280 1.998.060 
 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Förderung von Projekten zur Beförderung einer inklusiven 
barrierefreien Gesundheitsversorgung in Münster - erste Umsetzung des Aktionsplans. Bereitstellung von 
Sachkosten i.H.v. 25.000 € in 2015.

Teilergebnisplan 
77 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
 
Band 2  Seite: 197   
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 9.340.536 8.020.480 9.020.480 9.020.480 9.020.480 9.020.480 
+ / -   3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 
Neu 9.340.536 8.020.480 12.020.480 12.020.480 12.020.480 12.020.480 
 
 
Ansatzanpassung auf der Basis der aktuellen Entwicklung der Einnahmen im Breich der Elternbeiträge für 
Kindertagesbetreuung und der daraus resultierenden Prognose für die kommenden Jahre.  
 
 
 
78 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
 
Band 2  Seite: 197   
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 9.340.536 8.020.480 12.020.480 12.020.480 12.020.480 12.020.480 
+ / -   10.000 10.000 10.000 10.000 
Neu 9.340.536 8.020.480 12.030.480 12.030.480 12.030.480 12.030.480 
 
 
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014: Ertragssteigerung zur Refinanzierung flexibler Öffnungszeiten (zwischen 
06:00 und 20:00 Uhr) mindestens einer KiTa in jedem Stadtteil.

Teilergebnisplan 
79 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
 
Band 2  Seite: 197   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 61.059.491 75.796.840 75.934.840 77.015.130 76.998.370 76.935.640 
+ / -   -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 
Neu 61.059.491 75.796.840 72.934.840 74.015.130 73.998.370 73.935.640 
 
 
Ansatzanpassung auf der Basis der aktuellen Entwicklung im Bereich der Betriebskostenzuschüsse für die 
Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (insbesondere bzgl. der Inbetriebnahme geplanter zusätzlicher 
KiTas) und der daraus resultierenden Prognose für die kommenden Jahre.  
 
 
 
80 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
 
Band 2  Seite: 197   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 61.059.491 75.796.840 72.934.840 74.015.130 73.998.370 73.935.640 
+ / -   200.000 100.000 100.000 100.000 
Neu 61.059.491 75.796.840 73.134.840 74.115.130 74.098.370 74.035.640 
 
 
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014:  
1.) Bereitstellung zusätzlicher Mittel, um weiterhin in jedem Stadtteil mindestens eine KiTa mit flexiblen 
Öffnungszeiten (zwischen 06:00 und 20:00 Uhr) vorzuhalten (Extrazeit). 
2.) Bereitstellung zusätzlicher Mittel (100.000 € in 2015), um KiTas in schwieriger finanzieller Situation zu 
unterstützen, damit sie nicht aufgeben müssen. Hierzu wird von der Verwaltung ein Verfahren entwickelt, das 
regelt,  unter welchen Bedingungen dieses Geld in Anspruch genommen werden kann. Bis zur 
Verfahrensentwicklung wird ein Sperrvermerk für diesen Betrag eingerichtet. ("Feuerwehrtopf Elterninis")

Teilergebnisplan 
81 
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 
 
Band 2  Seite: 197   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 61.059.491 75.796.840 73.134.840 74.115.130 74.098.370 74.035.640 
+ / -   218.000 64.000 65.000 66.000 
Neu 61.059.491 75.796.840 73.352.840 74.179.130 74.163.370 74.101.640 
 
 
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014: 
1.) Erhöhung der Vergütung für die Tagespflegepersonen in der dritten Qualifizierungsstufe von 4,20 € auf 4,50 
€. 
2.) Die Geldleistung für die Tagespflege von Kindern mit erhöhtem Förder - und Pflegebedarf wird angehoben. 
Die Verwaltung wird beauftragt, den erhöhten Zuschuss an die Tagespflegepersonen weiter z u geben und die 
Geldleistungen für Tagespflegepersonen zu erhöhen. Gleichzeitig sollen die Tagespflegepersonen für die 
Aufgabe der Betreuung von Kindern mit erhöhtem Förder - und Pflegebedarf qualifiziert werden. (Grundlage für 
die Berechnung der Verwaltung vom 20.11.2014: 20 Kinder, 30 Std./Woche, zusätzlich 2 € pro Kind und Stunde, 
gerundet auf volle Tausend Euro; Eingerechnete Steigerung pro Jahr 1,5 %)  
 
 
 
82 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
 
Band 2  Seite: 212   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 9.739.175 10.583.290 12.330.270 13.340.510 13.570.170 13.838.970 
+ / -   28.410 28.410 28.410 28.410 
Neu 9.739.175 10.583.290 12.358.680 13.368.920 13.598.580 13.867.380 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 eine 0,50 Stelle für die Betreuung, Unterstützung und Anleitung des 
Jugendrats durch Umschichtung aus dem Sachaufwands -Budget des Amtes für Kinder, Jugendliche und 
Familien - und damit haushaltsneutral - einzurichten.

Teilergebnisplan 
83 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
 
Band 2  Seite: 212   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 3.090.246 2.931.950 2.980.070 3.003.050 3.027.410 3.050.210 
+ / -   56.080 56.080 56.080 56.080 
Neu 3.090.246 2.931.950 3.036.150 3.059.130 3.083.490 3.106.290 
 
 
Beschlüsse des AKJF vom 19.11.2014: 
1.) Die Anregung gem. § 24 GO Nr. 161/2014 auf Gewährung eines järlichen Zuschusses an "Cactus Junges 
Theater e.V." wurde aufgegriffen (2015 ff. + 45.080 €) 
2.) Die Anregung gem. § 24 GO Nr. 170/2014 zur Verstetigung einer halben JSA -Stelle bei der 
"Begegnungsstätte Sprickmannstraße e.V." wurde teilweise aufgegriffen (2015 ff. + 11.000 €.)  
 
 
 
84 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
 
Band 2  Seite: 212   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 3.090.246 2.931.950 3.036.150 3.059.130 3.083.490 3.106.290 
+ / -   -28.410 -28.410 -28.410 -28.410 
Neu 3.090.246 2.931.950 3.007.740 3.030.720 3.055.080 3.077.880 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014: Für die Betreuung, Unterstützung und Anleitung des Jugendrates 
wird eine 0,5 Fachkraftstelle durch Umschichtung aus dem Budget des Amtes 51 eingerichtet. Ergebnisneutrale 
Mittelverlagerung.

Teilergebnisplan 
85 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
 
Band 2  Seite: 212   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.263.170 1.650.903 1.491.640 1.505.490 1.520.020 1.536.030 
+ / -   73.500 3.500 3.500 3.500 
Neu 1.263.170 1.650.903 1.565.140 1.508.990 1.523.520 1.539.530 
 
 
Beschlüsse des AKJF vom 19.11.2014: 
1.) Qualitätsentwicklung im offenen Ganztag (2015 + 70.000 €) 
2.) Durchführung des Weltkindertages im Südpark (2015 ff. + 3.500 €)  
 
 
 
86 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
 
Band 2  Seite: 225   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.331.513 2.183.380 1.938.230 1.981.180 2.019.820 2.009.300 
+ / -   56.820 56.820 56.820 56.820 
Neu 2.331.513 2.183.380 1.995.050 2.038.000 2.076.640 2.066.120 
 
 
Beschluss des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage V/0647/2014 "Villa Interim - Verstetigung des Angebotes für 
einen außerschulischen Lernort". Erhöhung der Personalaufwendungen aufgrund der Aufhebung des kw -
Vermerkes für eine 1,00 Stelle EGr. S 12 Diplomsozialarbeiter/ -in / Diplompädagoge/ -in. Die Erhöhung der 
Personalaufwendungen zur Absicherung der schulpsychologischen Begleitung durch Aufstockung einer 
Schulpsychologenstelle wird in der Produktgruppe 03 01 "Leistungen für Schulen" veranschlagt.

Teilergebnisplan 
87 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
 
Band 2  Seite: 225   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.331.513 2.183.380 1.995.050 2.038.000 2.076.640 2.066.120 
+ / -   112.570 112.570 112.570   0 
Neu 2.331.513 2.183.380 2.107.620 2.150.570 2.189.210 2.066.120 
 
 
Beschluss des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage V/0683/2014/1 "Jugendhilfe an Förderschulen mit dem 
Schwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung - befristete Fortsetzung des Angebotes". 
Erhöhung der Personalaufwendungen aufgrund der Verlängerung der kw -Vermerke für 2,00 Stellen 
pädagogische Fachkräfte auf den 31.12.2017 bei entsprechender Reduzierung der Transferaufwendungen.  
 
 
 
88 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
 
Band 2  Seite: 212   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.331.513 2.183.380 2.107.620 2.150.570 2.189.210 2.066.120 
+ / -   151.530 151.530 151.530 151.530 
Neu 2.331.513 2.183.380 2.259.150 2.302.100 2.340.740 2.217.650 
 
 
Gemäß Ratsvorlage V/0723/2014 "Neuausrichtung Schulsozialarbeit" sollen 2,75 Stellen EGr. S 11 in der 
Produktgruppe 06 03 "Förderung von benachteiligten jungen Menschen" zusätzlich eingerichtet werden. Der 
Ansatz der Personalaufwendungen wird entsprechend erhöht. Weitere 4,00 Stellen EGr. S 11 zur Umsetzung 
der Neuausrichtung der Schulsozialarbeit sollen in der Produktgruppe 03 01 "Leistungen für Schulen" 
eingerichtet werden. 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Sperrung der Mittel zur Finanzierung der Schulsozialarbeit bis zur 
Beschlussfassung über ein Gesamtkonzept, mit Ausnahme der zur unveränderten BuT -Schulsozialarbeit bis 
Schuljahresende 2014/15 benötigten Mittel.

Teilergebnisplan 
89 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
 
Band 2  Seite: 225   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.538.848 1.866.259 1.576.460 1.576.460 1.576.460 1.576.460 
+ / -   165.280 165.280 165.280 165.280 
Neu 1.538.848 1.866.259 1.741.740 1.741.740 1.741.740 1.741.740 
 
 
Ansatzsteigerung infolge der Vorlage Nr. V/0723/2014 "Schulsozialarbeit".  
Hinweis: In der Vorlage wurde irrtümlich die Produktgruppe 0602 "Kinder- und Jugendarbeit" angegeben. 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Sperrung der Mittel zur Finanzierung der Schulsozialarbeit bis zur 
Beschlussfassung über ein Gesamtkonzept, mit Ausnahme der zur unveränderten BuT -Schulsozialarbeit bis 
Schuljahresende 2014/15 benötigten Mittel.  
 
 
 
90 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
 
Band 2  Seite: 225   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.538.848 1.866.259 1.741.740 1.741.740 1.741.740 1.741.740 
+ / -   38.390 38.390 38.390 38.390 
Neu 1.538.848 1.866.259 1.780.130 1.780.130 1.780.130 1.780.130 
 
 
Beschlüsse des AKJF vom 19.11.2014: 
1.) Der Antrag der Beratungsstelle Südviertel e.V. auf Erhöhung des Personalkostenzuschusses wurde teilweise 
aufgegriffen (2015 ff. + 13.383 €) 
2.) Die Anregung gem. § 24 GO Nr. 149/2014 von SeHT Münster e.V. auf Erhöhung der Projektförderung um 
25.000 € zzgl. Dynamisierung wurde teilweise aufgegriffen (2015 ff. + 25.000 €)  
Die Änderungen wurden entsprechend der Haushaltssystematik auf volle 10 € aufgerundet.

Teilergebnisplan 
91 
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen 
 
Band 2  Seite: 225   
Zeile:    27 - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   201.640 201.640 201.640 201.640 
Neu   0   0 201.640 201.640 201.640 201.640 
 
 
Entsprechend der Ratsvorlage V/0723/2014 "Schulsozialarbeit" sind die entsprechenden internen 
Leistungsverrechnungen zwischen den Ämtern 40, 51 und 59 zu veranschlagen.Die Aufwendungen aus internen 
Leistungsbeziehungen betragen insgesamt 439.940 € (bei Amt 59) für 6 Stellen. Davon sind 201.640 € für die 
bei Amt 51 angesiedelten 2,75 Stellen als Ertag aus internen Leistungsbeziehungen zu berücksichtigen.  
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Sperrung der Mittel zur Finanzier ung der Schulsozialarbeit bis zur 
Beschlussfassung über ein Gesamtkonzept, mit Ausnahme der zur unveränderten BuT -Schulsozialarbeit bis 
Schuljahresende 2014/15 benötigten Mittel. 
 
 
 
 
92 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
 
Band 2  Seite: 238   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.049.539 2.442.923 2.247.740 2.237.740 2.173.040 2.173.040 
+ / -   94.560 99.560 99.560 84.560 
Neu 2.049.539 2.442.923 2.342.300 2.337.300 2.272.600 2.257.600 
 
 
Beschlüsse des AKJF vom 19.11.2014: 
1.) Aufgreifen des Antrags von Zartbitter e.V.: Erhöhung des städt. Zuschusses um insgesamt 22.000 € von 
derzeit 166.215 € auf 188.215 €. Davon 75 % = 16.500 € in der PG 0604 und 25 % = 5.500 € in der PG 0605.  
2.) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 135/2014; Erhöhung des städt. Zuschusses für Trialog - 
Beratungsstelle bei Familienkrisen, Trennung und Scheidung.(35.200 €)  
3.) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 147/2014; Finanzierung des Präventivprojektes "Spür.Sinn. Mein 
Gefühl stimmt" des Deutschen Kinderschutzbundes. (01.04.2015 bis 31.03.2018)  
4.) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 147/2014; Finanzierung des Angebots "Mütter stärken - Kinder 
fördern" der Diakonie Münster - Beratungs- und Bildungszentrum. (27.860 €)

Teilergebnisplan 
93 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
 
Band 2  Seite: 238   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 98.830 235.293 178.820 178.830 178.840 178.850 
+ / -   75.000 100.000   0   0 
Neu 98.830 235.293 253.820 278.830 178.840 178.850 
 
 
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014: 
Erhöhung des Budgets für den weiteren Ausbau des Maßnahmeprogramms einer kinder - und jugendbezogenen 
Armutsprävention und die Weiterentwicklung der Präventionskette bis zum Übergang Schule - Beruf. 
 
 
 
94 
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung 
 
Band 2  Seite: 238   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 98.830 235.293 253.820 278.830 178.840 178.850 
+ / -   148.000 148.000 148.000   0 
Neu 98.830 235.293 401.820 426.830 326.840 178.850 
 
 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Das Budget für das Maßnahmenprogramm einer kindbezogenen 
Armutsprävention in der Stadt Münster (vgl. Vorlage V/0642/2014) soll um 148.000 Euro auf 300.000 Euro 
aufgestockt werden.

Teilergebnisplan 
95 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
 
Band 2  Seite: 255   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 32.374.121 34.364.050 34.091.380 34.091.380 34.091.380 34.091.380 
+ / -   -112.570 -112.570 -112.570   0 
Neu 32.374.121 34.364.050 33.978.810 33.978.810 33.978.810 34.091.380 
 
 
Beschluss des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage V/0683/2014/1 "Jugendhilfe an Förderschulen mit dem 
Schwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung - befristete Fortsetzung des Angebotes". 
Reduzierung der Transferaufwendungen zum Ausgleich der Personalaufwendungen.  
 
 
 
96 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
 
Band 2  Seite: 255   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 32.374.121 34.364.050 33.978.810 33.978.810 33.978.810 34.091.380 
+ / -   3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 
Neu 32.374.121 34.364.050 36.978.810 36.978.810 36.978.810 37.091.380 
 
 
Ansatzanpassung auf der Basis der aktuellen Entwicklung im Bereich der erzieherischen Hilfen und der daraus 
resultierenden Prognose für die kommenden Jahre.

Teilergebnisplan 
97 
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 
 
Band 2  Seite: 255   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AKJF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 32.374.121 34.364.050 36.978.810 36.978.810 36.978.810 37.091.380 
+ / -   5.500 5.500 5.500 5.500 
Neu 32.374.121 34.364.050 36.984.310 36.984.310 36.984.310 37.096.880 
 
 
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014: 
Aufgreifen des Antrags von Zartbitter e.V.: Erhöhung des städt. Zuschusses um insgesamt 22.000 € von derzeit 
166.215 € auf 188.215 €. Davon 75 % = 16.500 € in der PG 0604 und 25 % = 5.500 € in der PG 0605.  
 
 
 
98 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
 
Band 2  Seite: 273   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 4.161.307 4.221.790 4.211.710 4.311.710 4.309.770 4.309.770 
+ / -   9.820 9.820 10.000 10.000 
Neu 4.161.307 4.221.790 4.221.530 4.321.530 4.319.770 4.319.770 
 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: 
Zuschuss von 19.630 € für die DMSG (OV Münster) ab 2015

Teilergebnisplan 
99 
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste 
 
Band 2  Seite: 273   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 4.161.307 4.221.790 4.221.530 4.321.530 4.319.770 4.319.770 
+ / -   12.000 20.000 20.000   0 
Neu 4.161.307 4.221.790 4.233.530 4.341.530 4.339.770 4.319.770 
 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: 
Förderung Betreuungsprojekt "Marisha" 2015 bis 2017  
 
 
 
100 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
 
Band 2  Seite: 290   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.917.878 3.600.950 3.860.510 3.958.370 4.084.370 4.084.370 
+ / -   -64.050 -64.050 -64.050 -64.050 
Neu 2.917.878 3.600.950 3.796.460 3.894.320 4.020.320 4.020.320 
 
 
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer 
Überlassungsverträge": Entgegen den bislang mitgeteilten Sachständen zur Konsolidierung / bisherigen 
Planungen kann gem. Schreiben des VfL Wolbeck vom 12.08.2014 eine Übernahme der Sportanlage 
Brandhoveweg im Wege der Überlassung nicht umgesetzt werden. Der Verein sieht sich nicht dazu in der Lage, 
die vollumfängliche Verantwortung zu übernehmen. Da die notwendigen Unterhaltungsarbeiten daher weiter 
durch das Amt für Grünflächen und Umweltschutz vorgenommen werden müssen, sind die eigentlich für den 
Verein vorgesehenen Aufwandsermächtigungen dorthin zu übertragen.

Teilergebnisplan 
101 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
 
Band 2  Seite: 290   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.917.878 3.600.950 3.796.460 3.894.320 4.020.320 4.020.320 
+ / -   513.270   0   0   0 
Neu 2.917.878 3.600.950 4.309.730 3.894.320 4.020.320 4.020.320 
 
 
Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2014 untergehender Mittel zur Finanzierung bereits durch 
den Sportausschuss bewilligter Baukostenzuschüsse an Vereine. 
 
 
 
102 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
 
Band 2  Seite: 290   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.917.878 3.600.950 4.309.730 3.894.320 4.020.320 4.020.320 
+ / -   -547.000   0   0   0 
Neu 2.917.878 3.600.950 3.762.730 3.894.320 4.020.320 4.020.320 
 
 
Mittelumschichtung im "2,5 Mio- Topf" vom Teilergebnis - in den Teilfinanzplan zur Finanzierung der dort 
geplanten Unterhaltungs - und Umwandlungsvorhaben (u.a. Tenne- in Kunstrasen) sowie der 
Sanierungsfortschreibung.

Teilergebnisplan 
103 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
 
Band 2  Seite: 290   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.917.878 3.600.950 3.762.730 3.894.320 4.020.320 4.020.320 
+ / -   35.560 35.560 35.560 35.560 
Neu 2.917.878 3.600.950 3.798.290 3.929.880 4.055.880 4.055.880 
 
 
Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014: Die Konsolidierungsmaßnahme Nr. 179 "Kürzung des 
Zuschuss an den Stadtsportbund" wird zurück genommen. 
 
 
 
104 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
 
Band 2  Seite: 290   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 665.771 461.220 461.180 461.190 461.200 461.210 
+ / -   25.000   0   0   0 
Neu 665.771 461.220 486.180 461.190 461.200 461.210 
 
 
Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014: Ansatz für das Programm "Sports4Kids".

Teilergebnisplan 
105 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
 
Band 2  Seite: 304   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Unwetter    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 292.588 356.240 406.240 406.240 406.240 406.240 
+ / -   38.950   0   0   0 
Neu 292.588 356.240 445.190 406.240 406.240 406.240 
 
 
Nach dem Starkregenereignis vom 28.07.2014 sind für nötige Unwetterbeseitigungen 38.950 € in 2015 
zusätzlich erforderlich. 
 
 
 
106 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
 
Band 2  Seite: 304   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 500.527 532.270 536.380 536.380 536.380 536.380 
+ / -   20.000 20.000 20.000 20.000 
Neu 500.527 532.270 556.380 556.380 556.380 556.380 
 
 
Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014: Heizkostenzuschuss für das Freibad Coburg im Sinne der 
Anregung nach § 24 GO (Nr. 63 - 2014).

Teilergebnisplan 
107 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
 
Band 2  Seite: 304   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 75.394 42.510 42.360 42.400 42.440 42.480 
+ / -     0   0   0   0 
Neu 75.394 42.510 42.360 42.400 42.440 42.480 
 
 
Gem. Vorlage an den Rat Nr. V/0791/2014 "Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft", Beschlusspunkt 
3.2 - Marketingkonzept. Ein Betrag i. H. v. 35.000 Euro für die Verbesserung der Servicequalität 
(Reinigungsaufwand) wird in der Produktgruppe 0111 "Immobilienmanagement" bereitgestellt.  
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Für Marketingmaßnahmen sollen keine 100.000 Euro bereitgestellt 
werden.
 
 
 
 
108 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
 
Band 2  Seite: 320   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASSVW 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 3.543.843 3.542.480 3.635.990 3.534.910 3.440.400 3.445.210 
+ / -   36.970 36.970 36.970 36.970 
Neu 3.543.843 3.542.480 3.672.960 3.571.880 3.477.370 3.482.180 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 eine 0,50 Stelle Sachbearbeiter/ -in Städtebau, Bauleitplanung, 
Bürgerbeteiligung einzurichten.

Teilergebnisplan 
109 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
 
Band 2  Seite: 320   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.000   0 5.238.820 238.820 238.820 238.820 
+ / -   -5.000.000 4.000.000   0   0 
Neu 2.000   0 238.820 4.238.820 238.820 238.820 
 
 
5,0 Mio. Euro sind als städtischer Zuschuss für den Umbau Hbf vorgesehenund waren bislang vollständig im 
Haushaltsjahr 2015 veranschlagt. Laut städtebaulichem Vertrag vom 14.03.2014 besteht bereits für 2014 eine 
Zahlungsverpflichtung i.H.v. 1,0 Mio. Euro, die bei Vorlage der rec htskräftigen Plangenehmigung und Beginn der 
Abrissphase an die DB gezahlt werden müssen. Der tatsächliche Baubeginn erfolgt voraussichtlich in den 
nächsten Wochen. Es wurden daher Mittel i.H.v. 1,0 Mio. Euro im Rahmen des Nachtragshaushaltes für das 
Jahr 2014 bereits angemeldet. Die "Restmittel" i.H.v. 4,0 Mio. Euro werden nach Inbetriebnahme des 
Empfangsgebäudes fällig. Nach den derzeitigen Planungen ist mit der Fertigstellung 2016 zu rechnen.
 
 
 
 
110 
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung 
 
Band 2  Seite: 320   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.000   0 238.820 4.238.820 238.820 238.820 
+ / -     0   0   0   0 
Neu 2.000   0 238.820 4.238.820 238.820 238.820 
 
 
Ursprüngliche Veränderung: Zusätzliche Mittelbereitstellung i.H.v. 5.950 Euro für die Aufwertung und anhaltende 
Optimierung der 100 Schlösser Route (Aufsichtsratsitzung Münsterland e.V. vom 24.09.2014) und Erhöhung des 
Beitrages zur Mitgliedschaft im Verein "Gärten und Parks" ab 2015 jährlich auf 5.950 Euro (Länderkonferenz am 
29.08.2014). 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Die Mittel werden gestrichen.

Teilergebnisplan 
111 
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 
 
Band 2  Seite: 347   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASSVW 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 3.002.555 3.008.300 3.171.250 3.019.380 3.031.490 3.084.160 
+ / -   36.970 36.970 36.970 36.970 
Neu 3.002.555 3.008.300 3.208.220 3.056.350 3.068.460 3.121.130 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 eine 0,50 Stelle Sachbearbeiter/-in Bauordnungsanträge einzurichten. 
 
 
 
112 
Produktgruppe: 1002 - Denkmalschutz und Denkmalpflege 
 
Band 2  Seite: 353   
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 64.800 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 
+ / -     0   0   0   0 
Neu 64.800 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 
 
 
Ursprüngliche Veränderung: Das Rathaus der Stadt Münster ist auf Deutschlandebene für das Europäische 
Kulturerbesiegel (EKS) nominiert. Im Falle der Erteilung des EKS wird seitens der EU und vom Land eine 
öffentlichkeitswirksame Begleitung der herausgehobenen Anerkennung erwartet. Es soll hierzu ein EKS -Fest am 
05.05.2015 stattfinden, für welches Mittel i.H.v. insgesamt 80.000 Euro angemeldet wurden. Hiervon sollen 
30.000 Euro als Einnahmen durch Sponsoring veranschlagt werden, sodass nur noch ein Eigenanteil der Stadt 
i.H.v. 50.000 Euro verbleibt. 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Die Mittel werden gestrichen.

Teilergebnisplan 
113 
Produktgruppe: 1002 - Denkmalschutz und Denkmalpflege 
 
Band 2  Seite: 353   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 45.716 31.780 31.750 31.750 31.750 31.750 
+ / -     0   0   0   0 
Neu 45.716 31.780 31.750 31.750 31.750 31.750 
 
 
Ursprüngliche Veränderung: Das Rathaus der Stadt Münster ist auf Deutschlandebene für das Europäische 
Kulturerbesiegel (EKS) nominiert. Im Falle der Erteilung des EKS wird seitens der EU und vom Land eine 
öffentlichkeitswirksame Begleitung der herausgehobenen Anerkennung erwartet. Es soll hierzu ein EKS -Fest am 
05.05.2015 stattfinden, an dem u.a. eine Vortragende vom Auswärtigen Amt zum Thema Abgrenzung EKS zum 
UNESCO-Welterbe eingeladen wird. Es werden für das Fest Mittel i.H.v. insgesamt 80.000 Euro angemeldet.  
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Die Mittel werden gestrichen. 
 
 
 
 
114 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
 
Band 2  Seite: 362   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.530.935 1.583.800 1.588.810 1.621.180 1.616.780 1.645.990 
+ / -   37.800 37.800   0   0 
Neu 1.530.935 1.583.800 1.626.610 1.658.980 1.616.780 1.645.990 
 
 
Gemäß Ratsvorlage V/0722/2014 "Kommunale Stärkung gemeinschaftsorientierter Bau- und Wohnformen" soll 
eine 0,50 Stelle E10/A11 „Koordinierung der Unterstützung gemeinschaftsorientierter Bau- und Wohnformen“ 
zunächst befristet für 2 Jahre eingerichtet werden. Der Ansatz der Personalaufwendungen wird entsprechend 
erhöht.

Teilergebnisplan 
115 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
 
Band 2  Seite: 362   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.530.935 1.583.800 1.626.610 1.658.980 1.616.780 1.645.990 
+ / -   16.000 32.000   0   0 
Neu 1.530.935 1.583.800 1.642.610 1.690.980 1.616.780 1.645.990 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 zur Einrichtung einer 0,50 Stelle für Hilfen beim Umzug.  
 
 
 
116 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
 
Band 2  Seite: 362   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf; AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 379.047 536.325 352.460 352.460 352.460 352.460 
+ / -   50.000 75.000 100.000 147.540 
Neu 379.047 536.325 402.460 427.460 452.460 500.000 
 
 
Lt. Beschlüssen des AUKB vom 19.11. und des ASSGVAf vom 20.11.14 soll der Ansatz für das Programm zur 
energetischen Sanierung von Altbauten erhöht werden.

Teilergebnisplan 
117 
Produktgruppe: 1003 - Wohnen 
 
Band 2  Seite: 362   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Bürgerhaushalt    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 379.047 536.325 402.460 427.460 452.460 500.000 
+ / -   1.000 1.000 1.000 1.000 
Neu 379.047 536.325 403.460 428.460 453.460 501.000 
 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Der Vorschlag Nr. 92 "Wohnen für Hilfe" des Bürgerhaushalts 2014 
soll umgesetzt werden. Die hierfür benötigten Projektmittel sind bereit zu stellen.  
 
 
 
118 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
 
Band 2  Seite: 372   
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 62.282.281 62.175.570 64.135.390 64.923.700 65.659.700 66.612.700 
+ / -   182.470   0   0   0 
Neu 62.282.281 62.175.570 64.317.860 64.923.700 65.659.700 66.612.700 
 
 
Änderung der Abwassergebühreneinnahmen aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2015 
(Ratsvorlage V/0752/2014)

Teilergebnisplan 
119 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
 
Band 2  Seite: 372   
Zeile:    08 - Aktivierte Eigenleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 970.574 780.000 780.000 780.000 780.000 780.000 
+ / -   70.000   0   0   0 
Neu 970.574 780.000 850.000 780.000 780.000 780.000 
 
 
Änderung aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2015 (Ratsvorlage V/0752/2014)  
 
 
 
120 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
 
Band 2  Seite: 372   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; AUKB 
 
Veränderung aus: Unwetter    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 9.366.089 9.364.260 9.814.220 9.932.160 10.068.380 10.156.080 
+ / -   361.360 361.360   0   0 
Neu 9.366.089 9.364.260 10.175.580 10.293.520 10.068.380 10.156.080 
 
 
In der Ratsvorlage V/0839/2014 "Bericht zum Unwetter am 28.07.2014" wird auf den zusätzlichen 
Personalbedarf im Tiefbauamt zur Behebung der Schäden an der Infrastruktur der Abwasserbeseitigung 
hingewiesen (Seite 34 der Vorlage). Mit Bezug auf die genehmigte* Dringlichkeitsentscheidung D/0055/2014 
"Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28./29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den 
städtischen Haushalt" sollen die zur Behebung der Unwetterschäden erforderlichen zusätzlichen Stellen 
befristetet für maximal 2 Jahre eingerichtet werden. Die Personalaufwendungen werden entsprechend erhöht; 
sie werden soweit wie möglich über Gebühreneinnahmen refinanziert.  
* Beschluss des Rates vom 10.09.2014 zur Vorlage V/0585/2014

Teilergebnisplan 
121 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
 
Band 2  Seite: 372   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 6.441.410 7.364.650 7.211.250 7.067.450 7.269.750 7.285.250 
+ / -   -150.000   0   0   0 
Neu 6.441.410 7.364.650 7.061.250 7.067.450 7.269.750 7.285.250 
 
 
Änderung aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2015 (Ratsvorlage V/0752/2014)  
 
 
 
122 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
 
Band 2  Seite: 403   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 24.794.934 24.300.730 23.564.580 23.739.570 23.914.570 24.254.570 
+ / -   66.660   0   0   0 
Neu 24.794.934 24.300.730 23.631.240 23.739.570 23.914.570 24.254.570 
 
 
Änderung der Erstattung für die Entwässerung öffentlicher Verkehrsflächen (Stadtanteil) aufgrund der aktuellen 
Gebührenbedarfsberechnung 2015 (Ratsvorlage V/0752/2014)

Teilergebnisplan 
123 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
 
Band 2  Seite: 403   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 24.794.934 24.300.730 23.631.240 23.739.570 23.914.570 24.254.570 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 24.794.934 24.300.730 23.681.240 23.739.570 23.914.570 24.254.570 
 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: 
Aufgreifen des Beschlusses der BV Mitte vom 18.11.2014: 
Kanalstraße, Haltestellen Maximilianstraße: Nach der Verlegung der Bushaltestellen in 2015 sollen die 
ehemaligen Flächen der Bushaltestellen umgestaltet werden. 
 
 
 
124 
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung 
 
Band 2  Seite: 438   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSVW 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 161.068 575.727 440.280 407.800 415.820 407.840 
+ / -   6.000 6.000 6.000 6.000 
Neu 161.068 575.727 446.280 413.800 421.820 413.840 
 
 
Gemäß V/0941/2013 werden ab 2015 zur Deckung des Defizits jährlich 10.000 Euro aus dem städtischen 
Haushalt zweckgebunden für das Reisebusparken in der Vorweihnachtszeit in das Budget des Amtes 61 
eingestellt. Dieser Betrag beruhte auf Basis der Angebote der vergangenen Jahre. Die Verwaltung hat daraufhin 
Westfalenfleiß um Abgabe eines Angebots ab 2015 gebeten. Dieses liegt auch nachverhandelt noch bei 16.700 
Euro. Die nicht mehr im vollen Umfang gewährten Rabatte wurden aufgrund strengerer Auflagen zur 
Instandhaltung des Parkplatzes begründet. Daher werden ab dem Jahre 2015 jährlich weitere 6.000 Euro für 
das Reisebusparken beantragt.

Teilergebnisplan 
125 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 448   
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 542.667 474.100 492.750 192.020 182.850 174.520 
+ / -   60.000   0   0   0 
Neu 542.667 474.100 552.750 192.020 182.850 174.520 
 
 
Im Rahmen der Kampagne "Münster bekennt Farbe" haben sich privatwirtschaftliche Unternehmen dazu bereit 
erklärt, im Wege des Sponsorings Mittel für den Ersatz der durch den Pfingssturm und das Hochwasser 
zerstörten Promenadenbäume bereitzustellen. Die Pflanzmaßnahmen sollen im Frühjahr 2015 stattfinden. Für 
die Neubeschaffung und Pflanzung der Bäume werden hier Aufwendungen in Höhe von 60.000 Euro (60 Bäu me 
à 1.000 Euro) geplant. Entsprechende Aufwendungen werden ebenfalls veranschlagt.
 
 
 
 
126 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 448   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 7.142.868 6.970.620 6.623.260 6.644.200 6.600.110 6.698.190 
+ / -   60.500 60.500 60.500 60.500 
Neu 7.142.868 6.970.620 6.683.760 6.704.700 6.660.610 6.758.690 
 
 
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer 
Überlassungsverträge": Der SC Westfalia Kinderhaus 1920 e.V. wird die Sportanlage Große Wiese zum 
01.01.2015 per Überlassungsvertrag übernehmen. Die Überlassung der Sportanlage Brandhoveweg an den VfL 
Wolbeck 1910 e.V. wird jedoch dauerhaft nicht umgesetzt werden können. Analog zu den Anpassungen bei den 
Sachaufwendungen des Sportamtes (Produktgruppe 08 01 "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten", Zeile 
15 "Transferaufwendungen") und des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz (Produktgruppe 13 01 "Grün- 
und Freiflächen", Zeile 13 "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen") sind die Personalaufwendungen 
anteilig wieder bereitzustellen, um die Betreuung der Sportanlage Brandhoveweg durch städtische Mitarbeiter/ -
innen sicherzustellen.

Teilergebnisplan 
127 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 448   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 7.142.868 6.970.620 6.683.760 6.704.700 6.660.610 6.758.690 
+ / -   27.950 27.950   0   0 
Neu 7.142.868 6.970.620 6.711.710 6.732.650 6.660.610 6.758.690 
 
 
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer 
Überlassungsverträge": Der SC Westfalia Kinderhaus 1920 e.V. wird die Sportanlage Große Wiese zum 
01.01.2015 per Überlassungsvertrag übernehmen. Die daraus resultieren de Reduzierung der 
Personalaufwendungen ist im Haushaltsplan- Entwurf 2015 bereits enthalten. Die bisherige Sportanlage des 
Vereins am Wangeroogeweg wird in den Jahren 2015 und 2016 durch andere Sportvereine genutzt und ist in 
dieser Zeit vom Amt für Grünflächen und Umweltschutz zu pflegen. Die hierfür notwendigen 
Personalaufwendungen sind bereitzustellen.
 
 
 
 
128 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 448   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.987.265 3.310.110 3.173.000 3.122.000 3.056.500 3.056.500 
+ / -   60.000   0   0   0 
Neu 2.987.265 3.310.110 3.233.000 3.122.000 3.056.500 3.056.500 
 
 
Im Rahmen der Kampagne "Münster bekennt Farbe" haben sich privatwirtschaftliche Unternehmen dazu bereit 
erklärt, im Wege des Sponsorings Mittel für den Ersatz der durch den Pfingssturm und das Hochwasser 
zerstörten Promenadenbäume bereitzustellen. Die Pflanzmaßnahmen sollen im Frühjahr 2015 stattfinden. Für 
die Neubeschaffung und Pflanzung der Bäume werden hier Aufwendungen in Höhe von 60.000 Euro (60 Bäume 
à 1.000 Euro) geplant. Entsprechende Erträge werden ebenfalls veranschlagt.

Teilergebnisplan 
129 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 448   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.987.265 3.310.110 3.233.000 3.122.000 3.056.500 3.056.500 
+ / -   33.100 33.100 33.100 33.100 
Neu 2.987.265 3.310.110 3.266.100 3.155.100 3.089.600 3.089.600 
 
 
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer 
Überlassungsverträge": Das Sportamt teilt mit Schreiben vom 11.09.2014 mit, dass die Überlassung der 
kommunalen Sportanlage Brandhoveweg in Münster Wolbeck zum 01.01.2015 an den VFL Wolbeck nicht 
umgesetzt werden kann. Der VFL Wolbeck wird laut Information des Sportamtes die Sportanlage dauerhaft nicht 
übernehmen. Daher muss der bereits konsolidierte Sachkostenanteil i. H. v. 33.100 Euro für die Jahre 2015 ff. 
wieder bereit gestellt werden. 
 
 
 
130 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 448   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.987.265 3.310.110 3.266.100 3.155.100 3.089.600 3.089.600 
+ / -   15.720 15.720   0   0 
Neu 2.987.265 3.310.110 3.281.820 3.170.820 3.089.600 3.089.600 
 
 
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer 
Überlassungsverträge": Das Sportamt teilt mit Schreiben vom 11.09.2014 mit, dass der Sportverein SC 
Westfalia Kinderhaus 1920 e.V. zum 01.01.2015 die Sportanlage Große Wiese per Überlassungsvertrag 
übernehmen wird. Das Budget des Amtes 67 wurde bereits mit  der Haushaltsplanung für 2014 entsprechend 
reduziert. Nach Mitteilung des Sportamtes muss nun die Sportanlage Wangeroogeweg durch das Amt 67 vom 
01.01.2015 bis zum 31.12.2016 gepflegt werden. Die hierfür erforderlichen Sachmittel i.H.v. 15.720 Euro 
müssen dem Amt 67 zur Verfügung gestellt werden.

Teilergebnisplan 
131 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 448   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 2.987.265 3.310.110 3.281.820 3.170.820 3.089.600 3.089.600 
+ / -   50.000   0   0   0 
Neu 2.987.265 3.310.110 3.331.820 3.170.820 3.089.600 3.089.600 
 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2014: In 2015 werden zusätzlich 50.000 Euro für Pflanzmaßnahmen (50 neue 
Bäume) bereitgestellt. 
 
 
 
132 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 448   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Ost  
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 274.794 298.540 301.180 301.270 301.360 301.450 
+ / -   44.320   0   0   0 
Neu 274.794 298.540 345.500 301.270 301.360 301.450 
 
 
Im Rahmen des geplanten Ausbaus der B51 im Bereich der Wolbecker Straße sind Flächen der 
Kleingartenanlage Morgensonne und Damaschke betroffen. Die betroffenen Kleingärten werden komplett oder 
teilweise entweder dauerhaft für den neuen Straßenquerschnitt oder temporär für den Ausbau der 
Umgehungsstraße benötigt. Die Stadt Münster hat bisher keine Finanzmittel in den Haushalt eingesetzt, da vom 
Straßen NRW aufgrund des langjährigen Planfeststellungsverfahrens und der darauf folgenden 
Gerichtsverfahren keine genauen Termine gemacht werden konnten. Ein Urteil steht noch aus, jedoch hat die 
Bezirksregierung Münster im August 2014 eine nachträgliche Vollziehungsanordnung des 
Planfeststellungsbeschlusses von September 2011 durchgeführt. Somit kann Straßen NRW kurzfristig mit ersten 
Arbeiten beginnen, so dass die Veranschlagung von Mitteln für Entschädigungszahlungen an die Kleingärtner 
jetzt zwingend erforderlich ist. Die Veranschlagung von Auszahlungen für den Bau neuer Gärten und die 
Wiederherstellung vorhandener Anlagen erfolgt im Teilfinanzplan der Produktgruppe 13 01. Eine 
Entschädigungszahlung der Bundesrepublik Deutschland an die Stadt Münster für den Aufwuchs und die 
baulichen Anlagen der betroffenen Kleingärten i. H. v. 138.650 € wird in  der Produktgruppe 01 11 
"Immobilienmanagement" zusätzlich veranschlagt. Die Entschädigung wird an die Pächter der Kleingärten 
weitergegeben bzw. für die Wiederherstellung vorhandener Kleingärten und den Bau von Ersatzgärten genutzt.

Teilergebnisplan 
133 
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer 
 
Band 2  Seite: 480   
Zeile:    04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 443.635 444.570 446.430 450.000 450.000 450.000 
+ / -   2.000   0   0   0 
Neu 443.635 444.570 448.430 450.000 450.000 450.000 
 
 
Änderung der Gebühreneinnahmen aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2015 (Ratsvorlage 
V/0752/2014) 
 
 
 
134 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
 
Band 2  Seite: 505   
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 228.997 29.430 30.730 20.730   0   0 
+ / -   32.910 32.910 32.910 32.910 
Neu 228.997 29.430 63.640 53.640 32.910 32.910 
 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: Für die Jahre 2015 bis 2018 wird eine 1,00 Stelle 
Klimaschutzbeauftrage/-r eingerichtet. Der Eigenanteil der Stadt an den anfallenden Kosten wird auf 50.000 
Euro jährlich begrenzt. Die diesen Betrag übersteigenden Personal - und Sachaufwendungen sollen durch 
Zuwendungen des Bundes (82.910 Euro) aufgefangen werden. 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Die Erträge in Höhe von 82.910 Euro im Jahr 2015 und ff. werden durch 
32.910 Euro im Jahr 2015 und ff. ersetzt. Wenn der Eigenanteil der Stadt Münster durch erhöhte Fördermittel 
des Bundes auf unter 50.000 Euro p. a. sinkt, können die ersparten städtischen Mittel zugunsten der Förderung 
der Arbeit des Klimabeirates als Projektmittel verwendet werden.

Teilergebnisplan 
135 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
 
Band 2  Seite: 505   
Zeile:    11 - Personalaufwendungen 
 
Ausschuss:  APOSOE; AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 1.501.980 1.503.740 1.595.610 1.629.590 1.660.210 1.691.470 
+ / -   82.910 82.910 82.910 82.910 
Neu 1.501.980 1.503.740 1.678.520 1.712.500 1.743.120 1.774.380 
 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 eine 1,00 Stelle Klimaschutzbeauftragte/ -r einzurichten. 
 
 
 
136 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
 
Band 2  Seite: 505   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 153.247 968.129 75.860 75.860 75.860 75.860 
+ / -   10.000   0   0   0 
Neu 153.247 968.129 85.860 75.860 75.860 75.860 
 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2014: In 2015 werden für die Entwicklung eines Energieparks 10.000 Euro 
Planungsmittel zur Verfügung gestellt.

Teilergebnisplan 
137 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
 
Band 2  Seite: 505   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 153.247 968.129 85.860 75.860 75.860 75.860 
+ / -   10.000   0 10.000   0 
Neu 153.247 968.129 95.860 75.860 85.860 75.860 
 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2014: Verleihung Umweltpreis alle zwei Jahre, Anpassung der Ausgaben an den 
zweijährigen Rhythmus. 
 
 
 
138 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
 
Band 2  Seite: 505   
Zeile:    13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 153.247 968.129 95.860 75.860 85.860 75.860 
+ / -   25.000 25.000 25.000 25.000 
Neu 153.247 968.129 120.860 100.860 110.860 100.860 
 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: Für die Realisierung des Klimaschutzprogramms werden im Jahr 2015 
Mittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich werden von 2015 bis 2018 Mittel i.H.v. 50.000 
Euro jährlich zur Verfügung gestellt für einen Klimaschutzbeauftragten (Eigenanteil Stadt) und Projektmittel 
Klimabeirat. 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Die Sachkosten von 75.000 Euro werden ersetzt durch 25.000 Euro im 
Jahr 2015 und ff.

Teilergebnisplan 
139 
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall 
 
Band 2  Seite: 505   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 221.765 193.910 221.160 221.160 221.160 221.160 
+ / -   10.000 10.000 10.000   0 
Neu 221.765 193.910 231.160 231.160 231.160 221.160 
 
 
Empfehlung des ASSGVAf an den HAFI: In den Jahren 2015 - 2017 sollen für den Emshof zusätzliche 
Sachmittel in Höhe von jährlich 10.000 Euro bereit gestellt werden. 
 
 
 
140 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 546   
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 473.753.232 499.010.000 511.100.000 516.500.000 526.400.000 531.800.000 
+ / -   4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000 
Neu 473.753.232 499.010.000 515.100.000 519.500.000 528.400.000 532.800.000 
 
 
Erhöhung des Ansatzes für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in 2015 auf 136,0 Mio. €, in 2016 auf 
139,0 Mio. €, in 2017 auf 142,0 Mio. € und in 2018 auf 145,0 Mio. € als Folge der Anpassung der 
Schlüsselzahlen für die gemeindeindividuellen Zuweisungen durch das Land.

Teilergebnisplan 
141 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 546   
Zeile:    01 - Steuern und ähnliche Abgaben 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 473.753.232 499.010.000 515.100.000 519.500.000 528.400.000 532.800.000 
+ / -   1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 
Neu 473.753.232 499.010.000 516.100.000 520.500.000 529.400.000 533.800.000 
 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich und dem 
Steuervereinfachungsgesetz 2011 in 2015 auf 14,5 Mio. €, in 2016 auf 14,7 Mio. €, in 2017 auf 14,9 Mio. € und 
in 2018 auf 15,1 Mio. € als Folge der Anpassung der Schlüsselzahlen für die gemeindeindividuellen 
Ausgleichsleistungen durch das Land.
 
 
 
 
142 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 546   
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 62.290.165 55.710.000 31.820.000 40.820.000 40.820.000 40.820.000 
+ / -   -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 
Neu 62.290.165 55.710.000 30.320.000 39.320.000 39.320.000 39.320.000 
 
 
Reduzierung des Ansatzes für die Erstattung aus der Einheitslastenabrechnung in 2015 auf 5,5 Mio. € und in 
2016 - 2018 auf 4,5 Mio. € jährlich aufgrund der 2. Modellrechnung des Landes zur Abrechnung des Jahres 
2013.

Teilergebnisplan 
143 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 546   
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 62.290.165 55.710.000 30.320.000 39.320.000 39.320.000 39.320.000 
+ / -   497.800 497.800 557.800 557.800 
Neu 62.290.165 55.710.000 30.817.800 39.817.800 39.877.800 39.877.800 
 
 
Erhöhung des Ansatzes aufgrund der erstmaligen Landeszuweisungen nach dem Gesetz zur Förderung 
kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion. Siehe auch Vorlage an den Rat Nr. V/0743/2014 
"Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen".
 
 
 
 
144 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 546   
Zeile:    02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 62.290.165 55.710.000 30.817.800 39.817.800 39.877.800 39.877.800 
+ / -   -2.500.000   0   0   0 
Neu 62.290.165 55.710.000 28.317.800 39.817.800 39.877.800 39.877.800 
 
 
Reduzierung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2015 auf 12,5 Mio. € unter Berücksichtigung der 2. 
Modellrechnung des Landes zum GFG 2015 und einer zu erwartenden Korrektur zum GFG 2013.

Teilergebnisplan 
145 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 546   
Zeile:    15 - Transferaufwendungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 101.743.935 109.780.000 110.400.000 113.400.000 114.800.000 115.300.000 
+ / -   2.500.000 1.800.000 2.700.000 2.600.000 
Neu 101.743.935 109.780.000 112.900.000 115.200.000 117.500.000 117.900.000 
 
 
Erhöhung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2015 auf 71,7 Mio. €, in 2016 auf 74,0 Mio. €, in 2017 auf 
75,5 Mio. € und in 2018 auf 76,5 Mio. € im Wesentlichen auf Grundlage eines angenommenen Hebesatzes für 
die Landschaftsumlage von 16,5 Prozent.
 
 
 
 
146 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 546   
Zeile:    20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 
 
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 26.844.503 30.975.000 30.000.000 29.500.000 29.000.000 29.000.000 
+ / -   70.000 70.000 70.000 70.000 
Neu 26.844.503 30.975.000 30.070.000 29.570.000 29.070.000 29.070.000 
 
 
Anpassung der Zinsaufwendungen an die erhöhte Kreditaufnahme als Folge des gestiegenen 
Investitionsvolumens.

Teilergebnisplan 
147 
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen 
 
Band 2  Seite: 560   
Zeile:    07 - Sonstige ordentliche Erträge 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 133.264 65.840 65.840 65.840 65.840 65.840 
+ / -   -18.240 -18.240 -18.240 -18.240 
Neu 133.264 65.840 47.600 47.600 47.600 47.600 
 
 
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne 2015 der rechtlich unselbständigen Stiftungen (Vorlage an den 
Rat Nr. V/0817/2014) 
 
 
 
148 
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen 
 
Band 2  Seite: 560   
Zeile:    16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   12.890 12.890 12.890 12.890 
Neu   0   0 12.890 12.890 12.890 12.890 
 
 
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne 2015 der rechtlich unselbständigen Stiftungen (Vorlage an den 
Rat Nr. V/0817/2014)

Teilfinanzplan 
149 
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch. 
 
Band 1  Seite: 376 
 
Maßnahmenziffer: 0020 - Beschaffung Ratsmikrofonanlage 
  
Ausschuss:  APOSOE 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0 -250.000   0   0   0 
+ / -   250.000   0   0   0 
Neu   0   0   0   0   0   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014:  Die Mittel für die Beschaffung einer neuen Ratsmikrofonanlage 
werden gestrichen. 
 
 
150 
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement 
 
Band 1  Seite: 431 
 
Maßnahmenziffer: 4055 - Umnutzung der Dominikanerkirche 
  
Ausschuss:  ALWF 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0 -502.000 -476.000   0   0 
+ / -   502.000 476.000   0   0 
Neu   0   0   0   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  -978.000 
+ / -    0   978.000 
Neu    0    0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ALWF vom 25.11.2014 zur Vorlage V/0779/2014 "Ergänzungen zu den drei Vorlagen 
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen" die im Haushaltsplan- Entwurf veranschlagten 
Sanierungskosten für die Dominikanerkirche abzusetzen.

Teilfinanzplan 
151 
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste 
 
Band 1  Seite: 441 
 
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von beweglichem Anlagevermögen 
  
Ausschuss:  APOSOE 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -127.173 -100.708 -175.000 -130.000 -130.000 -130.000 
+ / -   -80.000   0   0   0 
Neu -127.173 -100.708 -255.000 -130.000 -130.000 -130.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung des Ansatzes in 2015 im Zusammenhang mit der teilweisen Verlagerung des Sozialamtes (vgl. 
nichtöffentliche Ratsvorlage V/0885/2014). 
 
 
152 
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 
 
Band 1  Seite: 554 
 
Maßnahmenziffer: 4370 - Neubau Gerätehaus Handorf 
  
Ausschuss:  APOSOE; AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Ost  
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0 -1.200.000 -536.000   0   0   0 
+ / -   -50.000   0   0   0 
Neu   0 -1.200.000 -586.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -1.200.000  -1.736.000 
+ / -    0   -50.000 
Neu    0  -1.200.000  -1.786.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Im Vorfeld der Baumaßnahme zur Errichtung des Gerätehauses für den Löschzug der Freiwilligen Feuerwehr 
Handorf müssen archäologische Grabungen durchgeführt werden. Mit Verweis auf das Denkmalschutzgesetz 
sind die Kosten hierfür von der Stadt Münster zu tragen. Im aktuellen Haushaltsansatz sind die Kosten der 
archäologischen Grabungen i.H.v. 50.000 € nicht enthalten. Bei archäologisch positivem Befund dauern die 
Grabungen max. zwei Monate mit der Folge eines erhöhten Kostenaufwandes (max. 50.000 €). Bei negativem 
Befund können die Arbeiten nach ca. drei Tagen abgeschlossen werden. Dementsprechend reduzieren sich die 
Kosten erheblich.

Teilfinanzplan 
153 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 37 
 
Maßnahmenziffer: 0710 - Bauk. Inklusion 
  
Ausschuss:  ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Sämtliche BV 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0 -408.750 -408.750 -408.750 -408.750 
+ / -   -341.250 -341.250 -341.250 -341.250 
Neu   0   0 -750.000 -750.000 -750.000 -750.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der nach dem Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion vom Land ab 2015 
erwartete finanzielle Ausgleich ist als allgemeiner Transferertrag anzusehen und deshalb nicht in der PG 0301, 
sondern in der PG 1601 "Allgemeine Finanzwirtschaft" zu veranschlagen. Siehe auch Vorlage an den Rat Nr. 
V/0734/2014 "Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen".
 
 
 
154 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 37 
 
Maßnahmenziffer: 0711 - Besch. Inklusion 
  
Ausschuss:  ASW 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Sämtliche BV 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0 -136.250 -136.250 -136.250 -136.250 
+ / -   -113.750 -113.750 -113.750 -113.750 
Neu   0   0 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Der nach dem Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion vom Land ab 2015 
erwartete finanzielle Ausgleich ist als allgemeiner Transferertrag anzusehen und deshalb nicht in der PG 0301, 
sondern in der PG 1601 "Allgemeine Finanzwirtschaft" zu veranschlagen. Sieh e auch Vorlage an den Rat Nr. 
V/0743/2014 "Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen".

Teilfinanzplan 
155 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 39 
 
Maßnahmenziffer: 4360 - Neubau Weiterbildungskolleg 
  
Ausschuss:  ASW; AUKB 
 
Veränderung aus: Unwetter    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -33.801 -5.559.014 -340.000 -1.580.000   0   0 
+ / -   -100.000   0   0   0 
Neu -33.801 -5.559.014 -440.000 -1.580.000   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   -5.600.000  -7.520.000 
+ / -    -100.000 
Neu   -5.600.000  -7.620.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Vergabe von weiteren Leistungen an den Architekten, damit Personalkapazitäten im Amt für 
Immobilienmanagement frei werden um die Maßnahmen Sanierung Bügerhaus und Hallenbad Kinderhaus 
umsetzen zu können.
 
 
 
156 
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen 
 
Band 2  Seite: 43 
 
Maßnahmenziffer: 4510 - Primus-Schule Umbaumaßnahmen 
  
Ausschuss:  ASW; AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0 -100.000 -100.000   0   0   0 
+ / -   -50.000   0   0   0 
Neu   0 -100.000 -150.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -100.000  -200.000 
+ / -    0   -50.000 
Neu    0  -100.000  -250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ASW vom 27.11.2014: Der Ansatz für den Umbau der Primus -Schule soll um 50.000 € 
angehoben werden.

Teilfinanzplan 
157 
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung 
 
Band 2  Seite: 72 
 
Maßnahmenziffer: 0100 - Erwerb Vermögensgegenstände  >410 € 
  
Ausschuss:  KA 
 
Veränderung aus: Unwetter   BV: Nord 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -31.580 -38.950 -7.390 -7.390 -7.390   0 
+ / -   -163.310   0   0   0 
Neu -31.580 -38.950 -170.700 -7.390 -7.390   0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Notwendiger Mehrbedarf für die durch die Folgen des Unwetters vom 28./29.07.2014 notwendig gewordenen 
Ersatzbeschaffungen von Ausstattungsgegenständen über 410 € im Kap.8 des Bürgerhaus Kinderhaus. Die 
Summe teilt sich wie folg t auf: 93.790 € in Folge der Verpflichtungsermächtigung die über den Nachtrag 2014 
eingestellt wurde und 69.520 € für Beschaffungen die erst später im Laufe des Jahres 2015 erfolgen sollen.
 
 
 
158 
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger 
 
Band 2  Seite: 104 
 
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffungen für die Stadtbücherei 
  
Ausschuss:  KA 
 
Veränderung aus: Unwetter   BV: Nord 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -14.915 -95.478 -20.000 -7.500 -7.500 -7.500 
+ / -   -80.000   0   0   0 
Neu -14.915 -95.478 -100.000 -7.500 -7.500 -7.500 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Durch die Überschwemmung des Bürgerzentrums und der darin untergebrachten Zweigstelle der Stadtbücherei 
ist der Großteil des darin untergebrachten Mobiliars zerstört worden. Aufgrund des unklaren Zeitpunkts des 
Wiederbezugs der Zweigstelle, konnten noch keine Bestellungen getätigt werden.

Teilfinanzplan 
159 
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 
 
Band 2  Seite: 151 
 
Maßnahmenziffer: 0200 - Beschaffungen für das Perspektivzentrum 
  
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 
Neu   0   0 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl. 
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum).  Für das Perspektivzentrum müssen Ausstattungsgegenstände 
angeschafft werden. Die Refinanzierung der Auszahlungen erfolgt über Mittel des Eingliederungstitels. 
Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral. 
 
 
160 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 180 
 
Maßnahmenziffer: 0040 - Einrichtung Übergangswohnungen asylbegehrender Ausländer 
  
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -78.487 -22.317 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 
+ / -   -39.150   0   0   0 
Neu -78.487 -22.317 -74.150 -35.000 -35.000 -35.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Bereitstellung von Mitteln für Mobiliar sowie den erforderlichen 
beweglichen Einrichtungsgegenständen lt. Vorlage Nr. V/0825/2014 "Maßnahmen aufgrund der weiter 
ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier: 
- Übergangslösung in Pavillonbauweise in Roxel, Pienersallee und 
- Anpassung der Personalsituation in verschiedenen Aufgabenbereichen".

Teilfinanzplan 
161 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 178 
 
Maßnahmenziffer: 4040 - Herrichtung Flüchtlingsunterkunft Schaumburgstr. 13 
  
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0 100.000   0   0   0   0 
+ / -   -810.000   0   0   0 
Neu   0 100.000 -810.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt   100.000  -100.000 
+ / -    -810.000 
Neu   100.000  -910.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der investiven Mittel gem. Beschluss des Rates vom 05.11.2014 für den Umbau der 
Schaumburgstraße 13 (Vorlage Nr. V/0677/2014 "Anmietung des Gebäudes Schaumburgstraße 13 von der DB 
Netz AG für die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen")
 
 
 
162 
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 
 
Band 2  Seite: 178 
 
Maßnahmenziffer: 4060 - Flüchtlingsunterk.(Herrichtung Container Nieberdingstr.,Handorf, 
Sprakel) 
  
Ausschuss:  ASSGVAf 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -517.230   0   0   0 
Neu   0   0 -517.230   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -517.230 
Neu    0    0  -517.230 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Bereitstellung der Mittel gemäß Beschluss des Rates vom 10.09.2014 für die Anmietung von Containern zur 
Unterbringung von Flüchtlingen an den Standorten Nieberdingstrße 30a, Handorf (Kirschgarten) und Sprakel 
("Nördlich der Landwehr"). Vorlage Nr. V/0569/2014 "Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Anmietung 
von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen"

Teilfinanzplan 
 
163 
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit 
 
Band 2  Seite: 216 
 
Maßnahmenziffer: 4900 - Jib, energetische Dachdämmung, 3. BA 
  
Ausschuss:  AKJF; AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0 -250.000   0   0   0 
+ / -   -96.000   0   0   0 
Neu   0   0 -346.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    -250.000 
+ / -    -96.000 
Neu    -346.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Nach Abschluss der energetischen Bauarbeiten (Gebäudewände, Fenster etc.) im Jugendinformations - und -
bildungszentrum ist nun die Dämmung des Dachgeschosses (3. Etg.) vorgesehen. Aufgrund der aktuellen 
Kostenermittlung wird eine Anpassung des Haushaltsansatzes an den Planungsstand erforderlich.  
 
 
164 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
 
Band 2  Seite: 294 
 
Maßnahmenziffer: 0400 - Bauk. städt. Sportanlagen 
  
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Sämtliche BV 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -1.236.727 -2.456.028 -1.385.000 -1.450.000 -1.495.000 -1.495.000 
+ / -   -547.000   0   0   0 
Neu -1.236.727 -2.456.028 -1.932.000 -1.450.000 -1.495.000 -1.495.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Mittelumschichtung im "2,5 Mio- Topf" vom Teilergebnis - in den Teilfinanzplan zur Finanzierung der dort 
geplanten Unterhaltungs - und Umwandlungsvorhaben (u.a. Tenne- in Kunstrasen) sowie der 
Sanierungsfortschreibung.

Teilfinanzplan 
165 
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten 
 
Band 2  Seite: 296 
 
Maßnahmenziffer: 4300 - Sporthalle Innenstadt 
  
Ausschuss:  SPA; AUKB 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0 -46.000 -3.212.000   0 
+ / -   -5.000 5.000   0   0 
Neu   0   0 -5.000 -41.000 -3.212.000   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  -3.258.000 
+ / -    0 
Neu     0  -3.258.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Lt. Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014 soll die Planung auf 2015 vorgezogen werden.  
 
 
166 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
 
Band 2  Seite: 308 
 
Maßnahmenziffer: 0100 - Besch. v. Geräten und Fahrzeugen für Bäder 
  
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Unwetter   BV: Sämtliche BV 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -39.953 -26.131 -16.200 -16.200 -16.200 -27.000 
+ / -   -80.000   0   0   0 
Neu -39.953 -26.131 -96.200 -16.200 -16.200 -27.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Nach dem Starkregenereignis vom 28.07.2014 sind für investive Wiederbeschaffungen in 2015 zusätzliche Mittel 
i.H.v. 80.000 € erforderlich.

Teilfinanzplan 
167 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
 
Band 2  Seite: 308 
 
Maßnahmenziffer: 4100 - Sanierung Hallenbad Kinderhaus nach Unwwetter 
  
Ausschuss:  SPA; AUKB 
 
Veränderung aus: Unwetter   BV: Nord 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -2.250.000   0   0   0 
Neu   0   0 -2.250.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  0 
+ / -    -2.250.000 
Neu     0  -2.250.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Sanierung des Hallenbad Kinderhaus nach Unwetterschäden vom 28.07.2014. Siehe auch Vorlage an den Rat 
Nr. V/0791/2014 "Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft" 
 
 
168 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
 
Band 2  Seite: 308 
 
Maßnahmenziffer: 4110 - Zuschuss FB Coburg f. Beheizung 
  
Ausschuss:  SPA 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -27.000   0   0   0 
Neu   0   0 -27.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   -27.000 
Neu    0    0  -27.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014: Investitionskostenzuschuss für den Heizungseinbau im Freibad 
Coburg gem. Anregung nach § 24 GO NW (Nr. 63 - 2014)

Teilfinanzplan 
169 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
 
Band 2  Seite: 308 
 
Maßnahmenziffer: 4120 - Neu - Planung Bad Handorf 
  
Ausschuss:  SPA; HAFI 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Ost  
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -15.000   0   0   0 
Neu   0   0 -15.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  0 
+ / -    15.000 
Neu     0  15.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschlüsse des SPA sowie des HAFI: Für Planungskosten Bad in Handorf sollen 15.000 € in 2015 bereitgestellt 
werden. 
 
 
170 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
 
Band 2  Seite: 308 
 
Maßnahmenziffer: 4130 - Neu - Planung Südbad 
  
Ausschuss:  SPA; HAFI 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -50.000   0   0   0 
Neu   0   0 -50.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  0 
+ / -    50.000 
Neu     0  50.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschlüsse des SPA sowie des HAFI: Für Planungskosten Südbad sollen 50.000 € in 2015 bereitgestellt 
werden.

Teilfinanzplan 
171 
Produktgruppe: 0802 - Bäder 
 
Band 2  Seite: 308 
 
Maßnahmenziffer: 4140 - Neu - Planung weiteres Bad 
  
Ausschuss:  SPA; HAFI 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -50.000   0   0   0 
Neu   0   0 -50.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt     0  0 
+ / -    50.000 
Neu     0  50.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschlüsse des SPA sowie des HAFI: Für Planungskosten weiteres Bad sollen 50.000 € in 2015 bereitgestellt 
werden. 
 
 
172 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
 
Band 2  Seite: 376 
 
Maßnahmenziffer: 0012 - Verbesserung von Kanälen und Hausanschlüssen 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -1.083.738 -4.782.450 -3.090.000 -3.570.000 -3.295.000 -3.270.000 
+ / -   1.511.000 -1.511.000   0   0 
Neu -1.083.738 -4.782.450 -1.579.000 -5.081.000 -3.295.000 -3.270.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: Reduzierung der Auszahlungen für die Abwasserbeseitigung, Anpassung 
an den Bedarf der letzten Jahre 
Anmerkung Tiefbauamt:  
- Ausgewählt wurde hier u.a. die Finanzstelle 0012 "Verbesserung von Kanälen / Hausanschlüssen"; als weitere 
Finanzstelle siehe 4209 "Weseler Straße /  Meckmannweg, Bp 536"  
- hierfür ist eine zusätzliche VE für 2016 über 1,5 Mio Euro erforderlich.

Teilfinanzplan 
173 
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung 
 
Band 2  Seite: 384 
 
Maßnahmenziffer: 4209 - Weseler Straße / Meckmannweg, Bp 536 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik   BV: West 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0 -70.000 -800.000 -1.500.000 -300.000   0 
+ / -   800.000 1.500.000   0   0 
Neu   0 -70.000   0   0 -300.000   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0  -70.000  -2.670.000 
+ / -  -2.300.000   0 
Neu  -2.300.000  -70.000  -2.670.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: Reduzierung der Auszahlungen für die Abwasserbeseitigung, Anpassung 
an den Bedarf der letzten Jahre 
Anmerkung Tiefbauamt:  
- Ausgewählt wurde hier u.a. die Finanzstelle 4209 "Weseler Straße / Meckmannweg, Bp 536"; als weitere 
Finanzstelle siehe 0012 "Verbesserung von Kanälen / Hausanschlüssen" 
- Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes ist nicht davon auszugehen, dass Bautätigkeiten in 2015 stattfinden 
werden. Die für 2015 und 2016 vorgesehenen Mittel werden daher zunächst in spätere Jahre verschoben und im 
HH-Plan 2016ff wieder neu eingeplant.

Teilfinanzplan 
174 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
 
Band 2  Seite: 408 
 
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -2.281.941 -2.600.155 -1.715.400 -1.690.000 -1.771.000 -2.425.000 
+ / -   -650.000 -200.000 -200.000 -200.000 
Neu -2.281.941 -2.600.155 -2.365.400 -1.890.000 -1.971.000 -2.625.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschlüsse des AUKB vom 19.11.2014:  
- Für die Planung und den Bau der Veloroute Gasselstiege werden im Jahr 2015 Mittel i.H.v. 300.000 Euro zur 
Verfügung gestellt. 
- Aufstockung der finanziellen Mittel um 50.000 Euro für bauliche Maßnahmen zur Temporeduzierung auf der 
Kanalstraße. 
- Für die Planung weiterer Velorouten (u. a. MS - Telgte) werden im Jahr 2015 Mittel i.H.v. 100.00 Euro 
bereitgestellt. 
- Zur Erneuerung vorhandener und Errichtung neuer Radinfrastruktur werden ab dem Jahr 2015 jährlich 200.000 
Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.   
 
 
175 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
 
Band 2  Seite: 413 
 
Maßnahmenziffer: 4071 - Weseler Straße L551 / B219, dopp. Linksabbieger 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik   BV: West; Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0 -4.717 -675.000 -509.000 -890.000 -370.000 
+ / -   480.000 -480.000   0   0 
Neu   0 -4.717 -195.000 -989.000 -890.000 -370.000 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt  -60.000  -103.318  -2.607.318 
+ / -    0   0 
Neu  -60.000  -103.318  -2.607.318 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014:  
Nur Wiederherstellung der Fahrbahn. Ein doppelter Linksabbieger soll in 2015 nicht gebaut werden, das 
Regenklärbecken wird, wie geplant, umgesetzt. 
Anmerkung Tiefbauamt: 
- Anpassung der Einzahlungen 
- zusätzliche VE über 100.000 Euro für 2016 erforderlich.

Teilfinanzplan 
 
176 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
 
Band 2  Seite: 424 
 
Maßnahmenziffer: 4191 - Hiltruper Str. /Am Berler Kamp, Kreisverkehr 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Südost 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0 -70.000 -485.000   0 
+ / -   -50.000 -144.000 485.000   0 
Neu   0   0 -50.000 -214.000   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  -264.000 
+ / -    0   0 
Neu    0    0  -264.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014:  
Aufgreifen der Anregung aus der BV Südost vom 18.11.2014: Vorziehen der Baukosten nach 2016.  
Anmerkung Tiefbauamt: 
-Die Einzahlungen wurden an die Auszahlungen angepasst und ebenfalls vorgezogen.  
 
 
177 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
 
Band 2  Seite: 427 
 
Maßnahmenziffer: 4215 - Bült, Fahrbahnsanierung Bushaltestellen 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0 -295.000 50.000   0   0 
+ / -   245.000 -295.000 50.000   0 
Neu   0   0 -50.000 -245.000 50.000   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  -245.000 
+ / -    0   0 
Neu    0    0  -245.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: 
Die Maßnahme wird um ein Jahr in das Jahr 2016 geschoben. 50.000 Euro werden im Jahr 2015 für Planungen 
bereitgestellt. 
Anmerkung Tiefbauamt: Die Einzahlungen wurden den Auszahlungen angepasst.

Teilfinanzplan 
 
 
178 
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
 
Band 2  Seite: 427 
 
Maßnahmenziffer: 4217 - Hobbeltstr., Erschließung Sportplatz 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Ost  
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0 -30.000 -300.000   0 
+ / -   -30.000 30.000   0   0 
Neu   0   0 -30.000   0 -300.000   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  -330.000 
+ / -    0   0 
Neu    0    0  -330.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: 
Die Planung der Maßnahme soll in 2015 beginnen, die Realisierung weiterhin in 2017 erfolgen. 
 
 
179 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 452 
 
Maßnahmenziffer: 4260 - ÖG/KSP Wolbeck-Nord BP.415 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Südost 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -2.454 -343.054 -275.000 -178.000 -366.000 -366.000 
+ / -     0   0   0   0 
Neu -2.454 -343.054 -275.000 -178.000 -366.000 -366.000 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt  1.674.880  -562.726  -3.422.606 
+ / -    0   0 
Neu  1.674.880  -562.726  -3.422.606 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Die Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 100.000 Euro für das Hh- Jahr 2015 wurde versehentlich nicht in die 
Planung aufgenommen.

Teilfinanzplan 
180 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 453 
 
Maßnahmenziffer: 4920 - Umsetzung Nutzungskonzept Aasee 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Mitte; West 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -66.927 -94.881 -150.000 -55.000 112.000 112.000 
+ / -     0   0   0   0 
Neu -66.927 -94.881 -150.000 -55.000 112.000 112.000 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt  -23.500  -183.575  -636.075 
+ / -    0   0 
Neu  -23.500  -183.575  -636.075 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Die Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 50.000 Euro für das Hh- Jahr 2015 wurde versehentlich nicht in die 
Planung aufgenommen.

Teilfinanzplan 
181 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 456 
 
Maßnahmenziffer: 5000 - Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0 -95.000   0   0 
+ / -   -145.500 95.000   0   0 
Neu   0   0 -145.500   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   0 
Neu    0    0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Freiraumentwicklung Grüner Grund: Beim Unwetter im Juni sind wider Erwarten vier große Silberahorne im 
südlichen Bereich des grünen Grundes umgefallen bzw. massiv beschädigt worden. Auch die verbleibenden vier 
Silberahorne hatten zahlreiche Astbrüche. Aufgrund dieser Umstände sollte der Ersatz der Bäume und die damit 
im Freiraumentwicklungskonzept verbundenen Maßnahmen bereits im Frühjahr 2015 und nicht erst im Jahr 
2016 durchgeführt werden. Die für das Jahr 2014 vorgesehenen Maßnahmen im nördlichen Bereich können 
ebenfalls auf das Frühjahr 2015 verschoben werden. Somit läßt sich die Baumaßnahme zu einem Zeitpunkt 
bündeln. Dadurch können die Schäden an der Grünfläche zeitnah wieder hergestellt und die 
verkehrstechnischen Probleme in einem Zuge verbessert werden. Um diese Maßnahme so durchführen zu 
können, muss der mit dem Nachtrag 2014 abgemeldete Betrag i.H.v. 50.500 Euro in 2015 wieder bereitg estellt 
werden. Der ursprünglich für 2016 geplante Ansatz i.H.v. 95.000 Euro muss nach 2015 verschoben werden.

Teilfinanzplan 
182 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 456 
 
Maßnahmenziffer: 5050 - Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0 -15.000 -15.000 -25.000   0   0 
+ / -     0   0   0   0 
Neu   0 -15.000 -15.000 -25.000   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -    0   0 
Neu    0    0    0 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Barrierefreie Gestaltung der Kreuzschanze: Die Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 25.000 Euro für das Hh- Jahr 
2015 wurde versehentlich nicht in die Planung aufgenommen.

Teilfinanzplan 
183 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 453 
 
Maßnahmenziffer: 5180 - Verlagerung Kleingärten wg. Ausbau B 51 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Verwaltung   BV: Ost  
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0   0   0   0   0 
+ / -   -228.220   0   0 -58.250 
Neu   0   0 -228.220   0   0 -58.250 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  0 
+ / -  -272.000   -558.470 
Neu  -272.000    0  -558.470 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Im Rahmen des geplanten Ausbaus der B51 im Bereich der Wolbecker Straße sind Flächen der 
Kleingartenanlage Morgensonne und Damaschke betroffen. Die betroffenen Kleingärten werden komplett oder 
teilweise entweder dauerhaft für den neuen Straßenquerschnitt oder temporär für den Ausbau der 
Umgehungsstraße benötigt. Die Stadt Münster hat bisher keine Finanzmittel in den Haushalt eingesetzt, da vom 
Straßen NRW aufgrund des langjährigen Planfeststellungsverfahrens und der darauf folgenden 
Gerichtsverfahren keine genauen Termine gemacht werden konnten. Ein Urteil steht noch aus, jedoch hat die 
Bezirksregierung Münster im August 2014 eine nachträgliche Vollziehungsanordnung des 
Planfeststellungsbeschlusses von September 2011 durchgeführt. Somit kann Straßen NRW kurzfristig mit ersten 
Arbeiten beginnen, so dass die Veranschlagung von Auszahlungen für den Bau neuer Gärten und die 
Wiederherstellung vorhandener Anlagen jetzt zwingend erforderlich ist. Die Veranschlagung von 
Entschädigungszahlungen an die Kleingärtner erfolgt im Teilergebnisplan der Produktgruppe 13 01. Eine 
Entschädigungszahlung der Bundesrepublik Deutschland an die Stadt Münster für den Aufwuchs und die 
baulichen Anlagen der betroffenen Kleingärten i. H. v. 138.650 € wird in der Produktgruppe 01 11 
"Immobilienmanagement" zusätzlich veranschlagt. Die Entschädigung wird an die Pächter der Klei ngärten 
weitergegeben bzw. für die Wiederherstellung vorhandener Kleingärten und den Bau von Ersatzgärten genutzt.

Teilfinanzplan 
184 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 454 
 
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Mitte 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Mitte 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -25.056 -328.143   0   0   0   0 
+ / -   -150.750    
Neu -25.056 -328.143 -150.750   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 18.11.2014.  
 
 
185 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 454 
 
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Nord 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Nord 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -63.656 -46.478   0   0   0   0 
+ / -   -40.000    
Neu -63.656 -46.478 -40.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Nord vom 18.11.2014.

Teilfinanzplan 
186 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 454 
 
Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Ost 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Ost  
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -24.826 -73.239   0   0   0   0 
+ / -   -16.360    
Neu -24.826 -73.239 -16.360   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Ost vom 13.11.2014.  
 
 
187 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 455 
 
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Südost 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Südost 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -43.905 -77.028   0   0   0   0 
+ / -   -37.200    
Neu -43.905 -77.028 -37.200   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 18.11.2014.

Teilfinanzplan 
188 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 455 
 
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Hiltrup 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: Hiltrup 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -71.336 -43.551   0   0   0   0 
+ / -   -35.000    
Neu -71.336 -43.551 -35.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 13.11.2014.  
 
 
189 
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen 
 
Band 2  Seite: 456 
 
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk West 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Bezirksmittel   BV: West 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -60.401 -119.469   0   0   0   0 
+ / -   -65.000    
Neu -60.401 -119.469 -65.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    
+ / -    
Neu    
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung West vom 13.11.2014.

Teilfinanzplan 
190 
Produktgruppe: 1302 - Friedhöfe 
 
Band 2  Seite: 466 
 
Maßnahmenziffer: 4070 - Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen 
  
Ausschuss:  AUKB 
 
Veränderung aus: Politik   BV: Südost 
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt   0   0 -50.000   0   0   0 
+ / -   -12.000   0   0   0 
Neu   0   0 -62.000   0   0   0 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0    0  -50.000 
+ / -    0   -12.000 
Neu    0    0  -62.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des AUKB am 19.11.2014: Die Mittel zur Verbesserung der Situation an der Trauerhalle auf dem 
Bezirksfriedhof Wolbeck werden um 12.000 Euro im Jahr 2015 aufgestockt. 
 
 
191 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 550 
 
Maßnahmenziffer: 0000 - Allgemeine Investitionspauschale 
  
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 7.744.349 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 
+ / -   500.000 500.000 500.000 500.000 
Neu 7.744.349 9.500.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung des Ansatzes der Allgemeinen Investitionspauschale in 2015 ff. auf 10,0 Mio. € jährlich unter 
Berücksichtigung der 2. Modellrechnung des Landes zum GFG 2015.

Teilfinanzplan 
192 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 550 
 
Maßnahmenziffer: 0010 - Schulpauschale / Bildungspauschale 
  
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 10.750.250 10.860.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000 
+ / -   70.000   0   0   0 
Neu 10.750.250 10.860.000 10.970.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Erhöhung des Ansatzes der Schulpauschale/Bildungspauschale in 2015 auf 10,97 Mio. € unter Berücksichtigung 
der 2. Modellrechnung des Landes zum GFG 2015. 
 
 
193 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 551 
 
Maßnahmenziffer: 0300 - Westf.-Versorgungs-Rücklage-Fonds 
  
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Politik    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 3.439.932 1.502.000 1.002.000 1.002.000 1.002.000 1.002.000 
+ / -     0   0   0   0 
Neu 3.439.932 1.502.000 1.002.000 1.002.000 1.002.000 1.002.000 
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Beschluss des HAFI vom 03.12.2014: Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei 
den Finanzen.

Teilfinanzplan 
194 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 553 
 
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen 
  
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt 519.340 -9.117.280 -4.005.410 5.890.190 2.466.050 -3.837.710 
+ / -   2.436.720 344.000 -515.000 78.250 
Neu 519.340 -9.117.280 -1.568.690 6.234.190 1.951.050 -3.759.460 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0   
+ / -    0   
Neu    0   
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf. 
 
 
195 
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft 
 
Band 2  Seite: 554 
 
Maßnahmenziffer: 9100 - Kredite zur Liquiditätssicherung 
  
Ausschuss:  HAFI 
 
Veränderung aus: Verwaltung    
 
 
 Ergebnis 
2013 
Ansatz 
2014 
Ansatz 
2015 
Planung 
2016 
Planung 
2017 
Planung 
2018 
Alt -3.522.239 -26.849.582 50.780.593 33.578.460 25.361.510 25.556.100 
+ / -   24.494.181 11.974.020 8.941.880 9.323.570 
Neu -3.522.239 -26.849.582 75.274.774 45.552.480 34.303.390 34.879.670 
 
 spätere Jahre bisher bereitgestellt bis 
inkl. 2014  
Gesamtein- und 
auszahlungen 
Alt    0   
+ / -    0   
Neu    0   
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs. 
 
Anpassung der Kreditaufnahme an den Bedarf.

Stellenplan 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage 3 zur Vorlage 0927/2014 Haushaltsplan 2015

5.4 Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
Teil A: Beamte Stand: 05.12.2014
BesGr. Zahl der Stellen 
2015
Zahl der Stellen 
2014
Ist-Besetzung am 
30.06.2014 Bemerkungen
Wahlbeamte
B10 1,00 1,00 1,00
B06
1,00 1,00 1,00
Stelleninhaber/-in erhält 
B07 (§ 2 EingrVO)
B05 4,00 4,00 4,00 1 Stelleninhaber/in 
erhält B06 (§ 2 
EingrVO)
Summe 6,00 6,00 6,00
Höherer Dienst
B02 3,00 3,00 3,00
A16 14,00 14,00 14,00
A15 32,50 33,00 31,46 1,00 x ku A 13 hD
A14 47,61 46,36 42,91
A13 16,38 18,60 18,15 1,00 x kw
0,27 x kw R
Summe 113,49 114,96 109,52
Gehobener Dienst
A13 50,00 50,00 49,94 1,00 gesperrt
0,50 x kw R
A12 122,83 121,49 121,49 2,00 x ku
0,50 x ku A11
1,00 x ku A10
A11 167,67 165,61 161,51 1,00 x ku
4,25 x ku A 10
1,50 x kw
0,50 x kw 30.06.2016
1,00 x kw 31.12.2017
1,00 x kw 31.12.2018
A10 143,03 138,96 138,03 0,50 x kw 31.12.2020
Summe 483,53 476,06 470,97
Mittlerer Dienst
A09Fn3 44,80 42,80 40,56
A09
138,72 130,82 123,32
1,00 x kw 31.07.2016
1,40 x kw 31.12.2016
A08 191,87 195,50 188,19 1,75 x ku A07
0,32 x kw
A07
107,15 105,51 96,27
1,00 gesperrt
0,67 ku E05
A06 1,00 1,00 0,75
Summe 483,54 475,63 449,09
Zusammen 1.086,56 1.072,65 1.035,58

Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
BesGr. Zahl der Stellen 
2015
Zahl der Stellen 
2014
Ist-Besetzung am 
30.06.2014 Bemerkungen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A13gD 1,00 1,00 1,00
A12 2,00 2,00 2,00
A09mD 1,00 1,00 1,00
A08 2,00 2,00 2,00
Summe 6,00 6,00 6,00
Theater Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A16 1,00 1,00 1,00
A13gD 1,00 1,00 1,00
A11 2,00 2,00 2,00
A10 0,50 0,50 0,50
A09mD 1,00 1,00 1,00
A08 1,00 2,00 2,00
Summe 6,50 7,50 7,50
citeq (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A15 2,00 2,00 2,00
A14 1,00 1,00 1,00
A13gD 11,50 12,50 12,42
A12 19,63 19,63 19,39
A11 11,00 11,00 10,85
A10 1,00 1,00 1,00
A09mD 0,86 0,86 0,85
A08 1,00 1,00 1,00
Summe 47,99 48,99 48,51
Münster Marketing (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A14 0,78 0,78 0,78
A12 2,00 2,00 1,95
A07
Summe 2,78 2,78 2,73
Insgesamt 1.149,83 1.137,92 1.100,32

Teil B: Tariflich Beschäftigte
SV SV 1,00 1,00 1,00
15 Ü I 2,00 2,00 2,00
15 I
Ib/Ia 22,77 22,77 22,03
15 V Ib/Ia 6,50 6,50 5,88
14 Ib
II/Ib 39,97 40,85 40,32
0,50 x ku
2,00 x ku E13
13 II (hD)
II (gD) 50,97 45,08 45,08 1,00 x kw
12 III/II 75,77 73,77 72,62
1,00 x ku E11
1,00 x ku
1,18 x kw R
1,00 x kw 31.03.2018
S18 11,50 10,50 10,50 0,50 x ku
11 III
IVa/III 131,45 123,41 119,17
1,00 x ku E10
1,00 x ku E09
1,00 x ku E09V
1,00 x ku
1,00 gesperrt
1,00 x kw
2,00 x kw R
1,00 x kw 31.12.2020
S17 14,75 16,75 15,40
S16 3,00 2,00 2,00
10 IVa
IVb/IVa 78,62 87,72 84,69
2,00 x ku E09V
3,49 x kw
1,00 gesperrt
S15 39,44 38,29 38,29 1,00 x kw
9 IVb
Vb/IVb 147,45 144,97 144,97
0,50 x kw 30.06.2016
3,00 x kw 31.12.2015
1,00 gesperrt
S14 34,75 34,00 34,00
S13 19,00 17,78 16,70
S12 99,07 81,22 81,22 1,00 gesperrt
2,00 x kw 31.12.2017
S11 73,32 65,12 62,79 12,00 x kw 31.12.2015
1,00 gesperrt
Stand: 05.12.2014
Ist-Besetzung 
30.06.2014
Vermerke/ 
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr) 
vormals
Zahl der 
Stellen 2015
Zahl der 
Stellen 2014

Ist-Besetzung 
30.06.2014
Vermerke/ 
ErläuterungenEGr. (VerGr/ LohnGr) 
vormals
Zahl der 
Stellen 2015
Zahl der 
Stellen 2014
S10 20,85 21,85 21,85 1,00 x kw 31.07.2016
9 V Vb (gD)
Vb (mD) 58,56 60,56 59,43
2,00 x ku E08
0,50 x ku E06
1,10 x kw R
8 Vc/Vb
Vc 259,12 250,35 250,21
3,00 x ku E06
1,00 x ku E05
1,68 x kw
3,00 x kw 31.12.2015
S8 45,71 45,51 42,24 1,20 x gesperrt
7 6/7a 48,00 49,00 49,00 4,00 x ku E06
1,00 x kw 31.08.2016
S7 8,00 9,00 9,00 1,00 x kw 31.07.2016
6
VIb/Vc
VIb
VIb+Zul
VIb+VIbZul
Kr IV/Va
5/6a
304,15 302,30 302,30
5,50 x ku E05
2,00 x ku E03
2,00 gesperrt
8,00 x kw
S6 325,92 282,17 263,41
13,25 x gesperrt
3,77 x kw 31.07.2015
7,80 x kw 31.07.2016
2,77 x kw 31.07.2017
5
VII/VIb
VII
4/5a
252,14 252,64 252,64
3,00 x ku E04
1,00 x ku E03        
0,50 gesperrt      
4 3/4a 34,61 29,42 27,90 0,37 x kw 31.07.2016
0,13 x kw 31.07.2017
3
VIII/VII
VIII
IX/VII
2/3a
94,04 94,89 94,45 0,50 x kw R
S3 77,24 80,50 77,79 4,00 x kw 31.07.2016
1,77 x kw 31.07.2015
2 1/1a 67,02 76,42 76,42
SL SL 0,02 0,02 0,02
2.446,71 2.368,36 2.325,32Summe

5.5 Stellenübersichten 2015
Teil A: Aufteilung nach Gliederung
I - Beamte Stand: 05.12.2014
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 1,00 1,00 2,41 4,41 0,50 A11 kw 30.06.2016
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,00 1,00 4,00 2,00 2,00 2,00 1,73 2,00 15,73
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 0,50 A12 kw R
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 0,25 3,00 4,00 8,25
0107 Public Relations 1,00 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 4,00 4,00 8,32 13,87 8,03 4,00 43,22
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 2,00 2,00 3,00 5,00 6,23 3,00 1,00 5,04 27,65 5,50 61,42 1,00 A15 ku A 13 hD
0,50 A08 ku A07
0110 Recht 1,00 0,50 1,00 1,00 1,20 4,70
0111 Immobilienmanagement 1,00 4,00 3,61 2,00 6,00 12,50 10,00 3,00 2,00 6,86 0,37 51,34 1,00 A13gD gesperrt
0113 Zentrale Dienste 1,00 1,50 0,64 3,14
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00 2,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 0,73 0,73
1,00 1,00 4,00 3,00 3,00 10,50 13,86 2,00 14,00 31,55 41,51 6,73 2,00 15,07 41,21 6,51 196,94
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 3,00 1,00 0,50 0,50 7,00
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1,00 0,66 1,50 1,44 4,60
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 3,00 3,00 5,50 12,28 10,63 8,21 43,62 0,50 A08 ku A07
0,50 A12 ku A10
0204 Bürgerservice 1,00 2,00 1,00 3,00 1,00 4,00 3,47 15,94 1,50 32,91
0205 Standesamtsangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 1,00 6,50 1,00 0,50 12,00
0206 Ausländerangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 2,75 1,00 5,61 1,00 13,36 1,00 A12 ku
0207 Statistik 1,00 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 1,00 2,00 2,00 5,00 19,00 15,00 32,00 66,90 52,00 39,00 233,90
1,00 A09mD kw 31.07.2016
1,40 A09mD kw 31.12.2016
1,00 A11 kw 31.12.2017
1,00 A11 kw 31.12.2018
0210 Rettungsdienst 1,00 5,00 29,00 18,00 44,00 97,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 2,00 0,50 2,50 1,00 7,00
2,00 5,00 6,00 4,50 7,00 28,00 28,16 21,25 37,50 115,15 104,12 93,71 452,39
0301 Leistungen für Schulen 1,00 1,00 3,00 2,00 7,80 2,00 1,00 2,32 0,51 20,63
1,00 A11 ku A10
1,00 A13gD kw
1,50 A11 kw
0,32 A08 kw
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 1,00 2,00 1,00 2,75 1,50 8,25
1,00 1,00 1,00 2,00 3,00 3,00 10,55 2,00 1,00 3,82 0,51 28,88
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 2,00 4,00
0402 Volkshochschule 0,75 1,00 1,00 1,25 0,67 4,67 0,75 A08 ku A07
0,67 A07 ku E05
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben

Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 2,23 1,73 4,96
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 0,86 1,00 3,86
0406 Stadtarchiv 1,00 0,61 1,61
1,00 2,00 1,75 0,86 1,00 3,00 4,84 4,98 0,67 20,10
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 1,00 4,00 1,00 3,00 5,00 18,95 27,55 1,00 4,75 2,25 68,50 1,00 A11 ku
2,50 A11 ku A10
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 2,00 1,00 4,50 3,00 26,22 1,50 1,50 39,72
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 1,00 2,00 4,00 7,25 16,50 1,00 5,00 37,75
0504 Wohngeld 0,62 7,52 8,14
1,00 1,00 7,00 1,00 6,00 13,50 29,20 70,89 3,50 18,77 2,25 154,11
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 6,50 3,00 10,22 24,72
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 2,00 0,26 1,00 1,00 5,26
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 2,75 0,11 2,86
0604 Familienförderung 1,00 2,00 1,77 0,50 5,27
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 5,00 6,00 12,48 16,58 0,50 2,50 44,06
1,00 A07 gesperrt
0,50 A12 ku A11
0,75 A11 ku A10
1,00 2,00 1,00 7,00 10,00 23,99 21,46 1,50 10,72 3,50 82,17
0701 Gesundheitsdienste 1,00 3,00 6,00 1,00 2,00 1,00 1,00 15,00
1,00 3,00 6,00 1,00 2,00 1,00 1,00 15,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 0,50 1,00 1,00 4,50
0802 Bäder 1,00 1,00 1,00 3,00
1,00 2,00 0,50 2,00 2,00 7,50
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 2,00 4,00 1,00 1,00 2,00 0,50 3,61 15,11 0,27 A13hD kw R
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 4,00 6,00 3,00  16,00
2,00 4,00 4,00 1,00 5,00 8,00 3,50 3,61 31,11
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 1,00 1,00 1,00 3,00 5,00 10,68 1,50 1,00 24,18
1003 Wohnen 1,00 0,02 1,00 1,78 1,00 2,50 1,00 3,12 11,42
1,00 1,00 1,00 1,02 4,00 6,78 11,68 4,00 2,00 3,12 35,60
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 1,00 4,00 0,32 1,41 0,80 1,63 11,16 1,00 A12 ku
2,00 1,00 4,00 0,32 1,41 0,80 1,63 11,16
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 1,00 1,00 4,00 2,00 1,00 7,00 6,50 4,18 1,00 0,50 1,00 29,18
1202 Verkehrsplanung 0,50 0,50
1,00 1,00 4,00 2,00 1,00 7,00 6,50 4,68 1,00 0,50 1,00 29,68
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV

Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B06 B05 B02 A16 A15 A14 A13hD A13gD A12 A11 A10 A09mDFn3 A09mD A08 A07 A06 Gesamt Bemerkung
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 2,50 2,00 5,50
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 2,00 2,00 2,92 2,00 8,92
1305 Wald und Forstwirtschaft 1,00 1,00
2,00 1,00 1,00 2,00 5,42 2,00 2,00 15,42
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 3,00 2,50 5,50 0,50 A10 kw 31.12.2020
3,00 2,50 5,50
1503 Stadthalle Hiltrup 1,00
1,00 1,00
1,00 1,00 4,00 3,00 14,00 32,50 47,61 16,38 50,00 122,83 167,67 143,03 44,80 138,72 191,87 107,15 1,00 1.086,56
1,00 2,00 1,00 2,00 6,00
1,00 1,00 2,00 0,50 1,00 1,00 6,50
2,00 1,00 11,50 19,63 11,00 1,00 0,86 1,00 47,99
0,78 2,00 2,78
1,00 1,00 4,00 3,00 15,00 34,50 49,39 16,38 63,50 146,46 180,67 144,53 44,80 141,58 195,87 107,15 1,00 1.149,83
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Zwischensumme
Münster Marketing
citeq
Theater Münster
Abfallwirtschaftsbetriebe

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften 1,79
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 2,50 4,00 0,80 0,50
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 1,00 2,00
0107 Public Relations 1,00 2,62 5,01
0108 Personal- und Organisationsmanagement 0,25 1,00 4,53
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 4,00 6,00
0110 Recht 0,50
0111 Immobilienmanagement 1,00 3,00 12,00 16,25
0113 Zentrale Dienste 0,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 0,77
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 3,00
1,00 6,50 10,12 13,06 22,77 28,57
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst 1,00 2,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 1,00 0,50
1,00 1,00 1,00 1,50 1,00 3,00
0301 Leistungen für Schulen 1,00 2,00 2,06 1,00 1,00
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 6,60 1,00
1,00 2,00 8,66 2,00 1,00
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 2,00 0,50
0402 Volkshochschule 1,00 4,00 3,00
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 1,00 2,69
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 1,00 5,80
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00
0406 Stadtarchiv 2,00
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 1,00 1,25
1,00 2,00 8,00 9,25 1,00 9,99
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
0,50 1,00
1,00 2,00
1,00
1,00
5,00 2,00 1,00
1,00
14,49 2,00 2,00
2,00
1,50 1,00
21,49 8,00 1,00 8,00
2,00 2,00
1,00
1,00
1,00 2,00
1,00
1,00 1,50
1,00 1,00 2,00
1,00
6,50
3,00 15,00 6,00
0,45 9,00 9,00 4,28
1,00 1,00 1,95
1,45 1,00 10,95 9,00 4,28
2,50
2,59 0,75
2,63 27,44
6,50 5,04 8,78
1,00 2,14 0,50
1,39 1,00
16,61 36,37 9,28

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
08 S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03
3,79 2,41
5,00 2,00 1,50
1,00
1,00 1,00
0,63
1,00 1,50
5,00 1,88 1,86 1,00 1,00
11,62 4,78 1,65
1,00 0,50  
4,00 2,00 11,05 4,44 0,50
4,50 2,00 13,64 1,68 3,18 0,93
1,10 1,50
1,22 0,50
37,01 4,00 37,07 17,17 4,18 3,93
18,00 1,50 0,55
2,56 1,00
7,00 13,52 19,64 4,30
17,85 2,00 13,55 1,00
2,50 2,00
6,89 1,50
1,00
2,00 4,00 1,65 0,50 1,00
1,00 1,00 3,00
1,00 0,78
57,80 5,00 22,17 39,47 7,85
5,95 1,00 33,81 21,45 84,15 11,04 29,39
0,50 2,64
6,45 1,00 33,81 21,45 86,79 11,04 29,39
2,00 0,50 1,00
4,00 3,25
1,50 1,00 0,50
4,50 19,46 4,00
1,00 3,24
1,00
0,77 1,00
12,77 1,00 21,96 12,49 0,50

II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien, 
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische 
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
02 SL Gesamt Bemerkungen
9,49 0,50 E09 kw 30.06.2016
19,30 1,00 E14 ku E13
3,00 0,50 E12 kw R
4,00
4,63
11,13
0,50 18,02
38,05
3,00
0,50 E06 ku E05
65,52 138,25
1,00 E11 ku E09V
1,00 E11 ku
2,00 E10 ku E09V
1,00 E11 gesperrt
1,00 E10 gesperrt
2,00 E06 gesperrt
1,00 E12 kw 31.03.2018
28,43
4,37
8,22
1,00 E09 gesperrt
1,00 S12 gesperrt
0,50 E05 gesperrt
66,02 289,89
24,05 1,00 E08 ku E05
4,56
47,46 1,00 E08 ku E06
37,40
5,50
10,89
6,00
0,02 10,17
8,00
10,78
0,02 164,81
216,58
1,00 E06 ku E05
1,00 E06 ku E03
0,68 E08 kw
1,00 S11 
gesperrt
14,69 1,00 E13 kw
231,27
9,50
18,59
2,59 E10 kw
1,00 E14 ku E13
1,50 E08 ku E06
38,76 0,50 E03 kw R
56,08 1,00 E11 ku E10
1,00 E06 ku E05
0,22 10,10
5,39 0,90 E10 kw
4,02
0,22 142,44
Stand: 05.12.2014

Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II 1,00 5,50 2,00 2,00 0,75
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 0,50 1,00
0504 Wohngeld 1,00
1,00 1,00 1,50 5,50 3,00 4,00 2,75
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 4,00 1,00
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 1,00 2,00
0604 Familienförderung 1,00
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 2,50 1,00 7,00
3,00 8,50 1,00 12,00
0701 Gesundheitsdienste 2,27 5,50 1,43 2,00
2,27 5,50 1,43 2,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 1,00 2,00
0802 Bäder
2,00 1,00 2,00
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 5,50 3,00 4,00 9,00
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 8,00 6,96
2,00 7,50 4,00 12,00 15,96
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 3,00 6,18
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 2,00 2,50
1003 Wohnen 1,00 0,73
2,00 1,00 5,50 6,91
1101 Abwasserbeseitigung 1,00 4,50 5,00 14,00
1,00 4,50 5,00 14,00
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 0,92 0,50 5,00 10,00
1202 Verkehrsplanung 1,00 3,00 1,00 4,00 6,50
1,00 3,92 1,50 9,00 16,50
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung

Produkt-
gruppe Bezeichung
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
4,50 1,00 66,25 58,00
0,50 4,00
5,00 3,75 4,11 1,00 18,35 0,45 0,50
0,50
9,50 5,25 74,86 1,00 18,35 58,45 0,50
3,00 11,28 1,00 18,00 9,70 20,85
9,25 1,00 13,79 3,12
3,88 15,01 2,75
1,00 0,50 1,00 3,63
6,78 1,00 33,75 7,64
3,00 32,19 3,50 34,75 18,00 49,77 5,87 20,85
0,50 1,00 2,50 17,00
0,50 1,00 2,50 17,00
0,50
1,00 2,00
1,50 2,00
1,50 5,00
13,00 1,00
14,50 1,00 5,00
1,00 1,00
1,50 3,72 2,00 0,50
2,50 4,72 2,00 0,50
4,00 10,00
4,00 10,00
3,00 4,00
1,00
3,00 5,00

Produkt-
gruppe Bezeichung
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
08 S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03
28,00 4,00 1,50
1,00 1,00 1,00
4,50 1,00 6,08 2,63 10,38 0,31
5,49
38,99 1,00 10,08 5,13 10,38 1,31
8,29 5,40 8,00 3,30 215,74 0,78 9,01 77,24
1,00 32,81 2,50 88,08 1,28 1,00
5,50 0,50 1,00
2,00 7,10
9,29 43,71 8,00 8,30 303,82 10,16 9,01 1,00 77,24
9,50 0,50 0,65 4,75 8,50
9,50 0,50 0,65 4,75 8,50
1,00 4,00
4,00 14,00 39,00
1,00 4,00 14,00 4,00 39,00
1,00 2,50
24,99 9,77 2,00 0,50
25,99 9,77 4,50 0,50
7,00 1,00 2,00
2,00 2,00 0,50
9,00 1,00 4,00 0,50
19,00 14,00 50,69 15,50
19,00 14,00 50,69 15,50
15,00 37,37 2,00 1,06
3,00
18,00 37,37 2,00 1,06

Produkt-
gruppe Bezeichung
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem 
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0701 Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
1101 Abwasserbeseitigung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
Produktbereich Räumliche Planung und 
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und 
Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
02 SL Gesamt Bemerkungen
174,50
3,00 E09 kw 31.12.2015
12,00 S11 kw 31.12.2015
3,00 E08 kw 31.12.2015
12,50
59,56 1,00 E09V ku E06
3,00 E05 ku E04
6,99
253,55
0,78 395,37
1,00 S15 kw
3,77 S06 kw 31.07.2015
1,77 S03 kw 31.07.2015
1,00 S10 kw 31.07.2016
1,00 S07 kw 31.07.2016
7,80 S06 kw 31.07.2016
4,00 S03 kw 31.07.2016
0,37 E04 kw 31.07.2016
2,77 S06 kw 31.07.2017
0,13 E04 kw 31.07.2017
159,83 1,20 S08 gesperrt
13,25 S06 gesperrt
31,64 2,00 S12 kw 31.12.2017
7,13
69,77 0,50 S18 ku
0,50 E08 ku E06
0,78 663,74
56,10 0,50 E14 gesperrt
56,10
10,50 1,00 E11 ku E09/ kw
60,00
1,00 E06 ku E03
1,00 E05 ku E03
1,00 E07 kw 31.08.2016
70,50
32,50
0,50 E14 ku
0,68 E12 kw R
1,00 E11 kw R
1,00 E09V kw 
R
70,22 1,00 E08 kw
102,72
21,18
4,50
13,95
39,63
137,69 1,00 E09V ku E08
1,00 E06 ku E05
137,69
78,85
1,00 E12 ku E11
8,00 E06 kw
0,50 E08 kw R
2,00 E06 ku E05
19,50
0,50 E12 kw R
1,00 E11 kw R
0,10 E09V kw R
98,35

Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 1,00 2,00 4,00 7,50
1302 Friedhöfe 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 1,00 3,00 10,90
1304 Fließende Gewässer 1,12
1305 Wald und Forstwirtschaft
1,00 1,00 4,00 7,00 19,52
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 1,00 2,00 3,00 9,00
1,00 2,00 3,00 9,00
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt 1,00 2,00 22,77 6,50 39,97 50,97 75,77 11,50 131,45 14,75
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus

Produkt-
gruppe Bezeichung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
S16 10 S15 09 S14 S13 S12 S11 S10 09V
0,57 5,00
1,00
0,50 1,00
1,00 1,00
2,07 8,00
3,00 78,62 39,44 147,45 34,75 19,00 99,07 73,32 20,85 58,56

Produkt-
gruppe Bezeichung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
08 S08 07 S07 06 S06 05 04 03 S03
5,50 18,00 43,50 35,50
3,82 8,93 10,68
1,50 1,00 0,50
1,00 4,00
10,82 19,00 57,43 46,18 0,50
2,50
2,50
1,00 1,00
1,00 1,00
259,12 45,71 48,00 8,00 304,15 325,92 252,14 34,61 94,04 77,24

Produkt-
gruppe Bezeichung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
1503 Stadthalle Hiltrup
Gesamt
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
02 SL Gesamt Bemerkungen
123,57
1,00 E12 ku
1,00 E09V ku E08
4,00 E07 ku E06
25,43
19,40
3,12
5,00
176,52
17,50
1,00 E11 kw 31.12.2020
17,50
2,00
2,00
67,02 0,02 2.446,71

Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte in der Probezeit (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr Zahl der 
Beamten 2015
Zahl der 
Beamten 2014
Zahl der 
Beamten am 
30.06.2014
Erläuterungen
Baurat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Medizinalrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 1,00
Veterinärrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00
Rechtsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00
Verwaltungsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00
Brandoberinspektor/-in auf Probe A 10 1,00 1,00
Umweltoberinspektor/-in auf 
Probe A 10 1,00
Inspektor/-in auf Probe A 9 7,00 6,50 6,00
Brandmeister/-in auf Probe A 7 43,00 39,00 38,00
Sekretär/-in auf Probe A 6 1,00
Summe 57,00 49,50 48,00
II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der 
Vergütung
vorgesehen 
für 2015
Ist-Besetzung 
01.10.2014
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 39 39 
Sekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 9 9 
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 32 16 
Brandoberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 1 
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 6 4 
Fachangestellte für Medien- und 
Informationsdienste Ausbildungsverg. 4 2 
Fachangestellte für Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 5 4 
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Ausbildungsverg. 3 3 
Industriemechaniker/-in Ausbildungsverg. 1 
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsverg. 2 Umschüler/-in
Bauzeichner/-in Ausbildungsverg. 1 1 
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 1 1 
Gärtner/-in Ausbildungsverg. 2 
Fachkraft für Abwassertechnik Ausbildungsverg. 2 2 
Auszubildende nach dem Coesfelder 
Modell Ausbildungsverg. 3 6 
Verwaltungsfachangestellte/-r Ausbildungsverg. 2 1 
praxissintegrierte Ausbildung
zum/-r Erzieher/-in Ausbildungsverg. 10 10 
Berufspraktikanten/-innen im 
Anerkennungsjahr
gem. Tarifvertrag 27 27 Erzieher/-innen
Volontär/-in freie Vereinbarung 2 3 
Summe 150 130 
 
Stadtmuseum, Kulturamt, Villa ten Hompel
Erläuterungen             
davon 2 Aufstiegsbeamte und 4 tariflich Beschäftigte 
als Studierende an der FHöV
Stand: 05.12.2014