V/0865/2014
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 3. Projektbericht zur Umsetzung
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
V-0865-2014_Anlage_gesamt
409125 Zeichen
Anlage zur Vorlage V/0865/2014
H a n d l u n g s p r o g r a m m z u r
n a c h h a l t i g e n k o m m u n a l e n
H a u s h a l t s p o l i t i k
3. Projektbericht zur Umsetzung
Stand: Oktober 2014
Rubrik: Seite:
Übersicht aller Maßnahmen und Aufträge, sortiert nach Maßnahmennummer ………. 5
Sofortmaßnahmen ……………………………………………………………………………. 9
Einzelmaßnahmen ……………………………………………………………………………. 11
Prüfaufträge …………………………………………………………………………………… 70
Weitere Maßnahmen …………………………………………………………………………. 75
Teil 2
: Nachrichtlich dargestellte Maßnahmen, zu denen bereits im letzten Projektbericht der
Abschlussbericht vorgelegen hat
Sofortmaßnahmen ……………………………………………………………………………. 87
Einzelmaßnahmen ……………………………………………………………………………. 88
Prüfaufträge …………………………………………………………………………………… 124
Weitere Maßnahmen …………………………………………………………………………. 125
Zuordnung zu den Gremien:
Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government
:
Sofortmaßnahmen: Nr. 5
Einzelmaßnahmen: Nr. 1, 2, 3, 5, 22, 23, 24, 27, 32, 33, 34
Prüfaufträge: Nr. 10, 11
Weitere Maßnahmen: Nr. 1, 2, 3, 4, 5
Haupt- und Finanzausschuss
:
Sofortmaßnahmen: Nr. 1, 3, 4, 6
Einzelmaßnahmen: Nr. 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 19, 25, 26, 41, 43, 44,
45, 47, 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 60, 62, 103, 200
Prüfaufträge: Nr. 2, 9
Weitere Maßnahmen: Nr. 6, 7
2
Abbildung 1: Finanzieller Umsetzungsstand der Maßnahmen in der Zuständigkeit des
Ausschusses für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-
Government
Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit,
Ordnung und E-Government
979.230
1.299.140
1.468.680
1.468.680
1.468.680
939.080
1.23
1.600
1.334.520
1.334.520
1.334.520
0
200.000
400.000
600.000
800.000
1.000.000
1.200.000
1.400.000
1.600.000
2013 2014 2015 2016 2017
Beschlossene Einsparung
Umgesetzte Einsparung (Stand: 10/2014)
Abbildung 2: Finanzieller Umsetzungsstand der Maßnahmen in der Zuständigkeit des
Haupt- und Finanzausschusses
Haupt- und Finanzausschuss
5.773.650
4.508.810
8.113.410
9.179.300
9.076.050
5.770.150
4.21
8.714
7.827.195
7.884.105
7.780.855
0
1.000.000
2.000.000
3.000.000
4.000.000
5.000.000
6.000.000
7.000.000
8.000.000
9.000.000
10.000.000
2013 2014 2015 2016 2017
Beschlossene Einsparung
Umgesetzte Einsparung (Stand: 10/2014)
3
Tabelle 1: Finanzieller Umsetzungsstand der Maßnahmen, aufgeteilt nach Zuständig-
keit der Ausschüsse
2013 2014 2015 2016 2017
HAFI Haupt- und Finanzausschuss 5.773.650 4.508.810 8.113.410 9.179.300 9.076.050
AKJ
F Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 2.451.290 3.428.280 3.428.280 3.678.280 3.928.280
ALW
F Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches
Flä
chenmanagement 661.000 739.000 755.000 755.000 755.000
APO
SOE Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-
Government 979.230 1.299.140 1.468.680 1.468.680 1.468.680
ASW A
usschuss für Schule und Weiterbildung 100.640 459.440 797.390 891.190 891.190
ASS
GVAf Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit,
Ver
braucherschutz und Arbeitsförderung 160.160 301.490 319.810 363.070 365.010
ASS
VW Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und
Woh
nen 152.000 348.320 759.940 759.940 759.940
AUK
B Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen 1.471.910 2.256.280 2.443.270 2.763.450 2.965.850
KA Ku
lturausschuss 48.790 49.960 120.770 92.460 120.770
SPA S
portausschuss 111.270 186.430 293.370 392.370
11.
798.670 13.501.990 18.392.980 20.244.740 20.723.140Gesamt
Ausschuß Nam e Beschluß
2013 2014 2015 2016 2017 2013 2014 2015 2016 2017
HAFI 5.770.150 4.218.714 7.827.195 7.884.105 7.780.855 99,94 93,57 96,47 85,89 85,73
AKJF 2.451.290 3.428.280 3.428.280 3.678.280 3.928.280 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00
ALWF 661 .000 706.800 706.800 706.800 706.800 100,00 95,64 93,62 93,62 93,62
APOSOE 939.080 1.231.600 1.334.520 1.334.520 1.334.520 95,90 94,80 90,87 90,87 90,87
ASW 137 .990 454.550 467.520 561.320 561.320 137,11 98,94 58,63 62,99 62,99
ASSGVAf 227.873 182.480 200.800 244.060 246.000 142,28 60,53 62,79 67,22 67,40
ASSVW 183.110 372.440 552.000 552.000 552.000 120,47 106,92 72,64 72,64 72,64
AUKB 1.336.809 2.071.880 2.055.930 2.018.130 2.054.330 90,82 91,83 84,15 73,03 69,27
KA 47. 390 51.460 74.770 51.460 74.770 97,13 103,00 61,91 55,66 61,91
SPA 87. 160 112.150 152.810 206.810 - 78,33 60,16 52,09 52,71
Gesamt 11.754.692 12.805.364 16.759.965 17.183.485 17.445.685 99,63 94,84 91,12 84,88 84,18
Ergebnis aktuellAus schuß
4
Übersicht aller Maßnahmen und Aufträge, sortiert nach Maßnahmennummer
Sofortmaßnahmen
Nr.
Bezeichnung Abschlussbe-
richt liegt vor?
1 Abschätzung der finanziellen Auswirkungen in Vorlagen 3 ne in
2 Re
duktionsvariante im Rahmen der Planung von Investitionsmaßnahmen – im Hoch-, Tiefbau und im Ingenieurbau 3 ne in
3 Pr
üfung von Standards und Richtlinien 3 ne in
4 In
vestitions-Moratorium 1 ja
5
St
atusbericht der Projektgruppe "Verwaltungsreform" 3 ne in
6 Ha
ushaltsentlastend wirkende Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 1 ja
E
inz
elmaßnahmen
Nr. Bezeichnung Abschlussbe-
richt liegt vor?
1 Zusammenfassung des Amtes des Rates und des Oberbürgermeisters mit dem Amt für Bürgerangelegenheiten 1 ja
2
Zus
ammenfassung des Zentralen Justiziariats mit dem Amt für Ausländerangelegenheiten 1 ja
3
Di
e verschiedenen Geschäftsberichte der Ämter werden zu einem zentralen Leistungsbericht zusammengefasst 3 ne in
5 Einsparung von Stellenanteilen im juristischen Dienst durch Aufgabenverlagerung und -verdichtung Zusatz: Über die Konsolidierungssumme hinaus sollen jährlich 20.000 4 ne in
6 Kü
rzung der Mittel "Konzept bürgernahe Verwaltung" 1 ja
7
Re
duzierung der Repräsentationsmittel um 15.000 Euro 1 ja
8
Re
duzierung der Sachausgaben um 10 % 1 ja
9
Re
duzierung der Mittel "Einheitlicher Ansprechpartner Münsterland" 1 ja
1
0 Anzahl der freiwilligen Ausschüsse und sonstigen Gremien reduzieren Zusatz: Die Verwaltung soll ein entsprechendes Konzept erarbeiten, um konkrete Hinweise zu erhalten, wie diese Vorschläge umgesetzt werden können und welche Folgen dies hätte. Dazu ist eine Liste zu erarbeiten, aus der hervorgeht, welche Ausschüsse und Gre5 ja
1
1 Größe der Gremien verringern Zusatz: Die Verwaltung soll ein entsprechendes Konzept erarbeiten, um konkrete Hinweise zu erhalten, wie diese Vorschläge umgesetzt werden können und welche Folgen dies hätte. Dazu ist eine Liste zu erarbeiten, aus der hervorgeht, welche Ausschüsse und Gre5 ja
1
2 Zahl der sachkundigen Einwohner/innen verringern Zusatz: Die Verwaltung soll ein entsprechendes Konzept erarbeiten, um konkrete Hinweise zu erhalten, wie diese Vorschläge umgesetzt werden können und welche Folgen dies hätte. Dazu ist eine Liste zu erarbeiten, aus der hervorgeht, welche Ausschüsse und Gre4 ne in
13 Bei externen Veranstaltungen werden in jedem Fall die Selbstkosten für die Vergabe von Räumlichkeiten in Rechnung gestellt. 2 ja
1
4 Reduzierung der im Bereich Städtepartnerschaften anfallenden Aufgaben bzw. Verpflichtungen Zusatz: Die Stelle soll gestrichen werden, die Sachmittel sollen erhalten werden.1 ja
1
5 Ausweitung der Tätigkeiten im europäischen Kontext Zusatz: Die A11-Stelle wird auf drei Jahre befristet (2014-2016). Je nach Ausgang der Abschlussevaluation über Aufwand und Nutzen der Stelle (messbar an den jährlich eingeworbenen Fördergeldern) ist eine Verlängerung denkbar.1 ne in
19 Keine Medienauswertung von Zeitungen, Zeitschriften, Radio, Fernsehen und Online-Medien; kein Medien-Newsfeed im Portal muenster.de2 ja
2
2 W
egfall des Leistungentgeltes für Beamte/-innen 1 ja
2
3 Firmenabo outsourcen Zusatz: Die Verwaltung soll prüfen, ob dieses Angebot von den Stadtwerken Münster übernommen werden kann.5 ja
2
4 Einführung von Parkgebühren für die Verwaltungsführung und Amtsleiter/-innen Zusatz: Die WBI soll zeitnah ein Konzept vorlegen, wie die Tiefgarage privat vermarktet werden kann, z.B. an Dauerparker aus der unmittelbaren Nachbarschaft. Die finanziellen Wirkungen sind darzustellen.2 ne in
25 S
tandzeitverlängerung von Hardware in Münster 1 ja
2
6 R
eduzierung des Einsatzes von SAP-Beratern 1 ja
2
7 R
eduzierung des reagierenden Kontrolldienstes 1 ja
3
2 Zu
sammenlegung von zwei Leitungsstellen Bezirksverwaltung 1 ja
3
3 V
eränderungen des Angebotes der Stadthalle Hiltrup 4 ne in
34 A
nhebung von Standesamtsgebühren 1 ja
3
5 Verzicht auf Teile der Sachbearbeitung zur Kampfmittelbeseitigung. Die vorsorgliche Auswertung von Bauanträgen mit dem Ziel, Bauherrn anzuschreiben und auf die mögliche Veranlassung der Antragstellung zur Kampfmittelbeseitigung hinzuweisen, entfällt. 1 ja
3
6 Verzicht auf Brandschauen nach örtlicher Gefahreneinschätzung Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden. Allerdings soll die Feuerwehr Münster über die konkrete Umsetzung selbst entscheiden und dies den zuständigen Gremien zeitnah vorlegen.1 ja
3
7 Verzicht auf die Koordinierung der Brandschutzerziehung der Freiwilligen Feuerwehr, das Servicetelefon des Vorbeugenden Brandschutzes und die Brandschutzunterweisung für städtische Mitarbeiter1 ja
3
8 S
tandardreduzierung bei der Koordinierung und Begleitung von Schulalarmproben 1 ja
3
9 K
ostenersatz bei Fehlalarmen 3 ne in
41 V
erzicht auf den Bürgerhaushalt in jedem 2. Jahr 1 ja
4
3 V
erzicht auf Druck des beschlossenen Haushaltsplans 1 ja
4
4 V
erzicht auf Finanzamtanfragen 1 ja
4
5 O
ptimierung des Veranlagungsverfahrens (TFA-Anwendung) 1 ja
4
7 M
inderaufwand Gesamtabschluss 4 ne in
48 Reduzierung des städtischen Zuschusses bei der Wirtschaftsförderung Münster GmbH Zusatz: Die Verwaltung wird gebeten, bei Umsetzung der Maßnahme die steuerlichen Konsequenzen zu berücksichtigen. Für 2013 wird ein Sperrvermerk eingerichtet.4 ne in
49 R
eduzierung des städtischen Zuschusses bei der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 4 ne in
50 S
teuerliche Optimierung im Bäderbereich (1. Stufe) 2 ja
5
1 E
rhöhte Gewinnausschüttung der Wohn + Stadtbau GmbH 4 ne in
52 A
nhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer A 1 ja
5
3 A
nhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B 1 ja
5
4 A
nhebung der Steuersatzes auf Spielapparate mit Gewinnmöglichkeit bei der Vergnügungsteuer 1 ja
5
5 K
ürzung der Umbaumaßnahmen Zusatz: Die Einsparsumme wird auf 125.000 € reduziert unter der Maßgabe, dass KITAs und Schulen von den Einsparungen nicht betroffen werden.1 ja
5
6 O
ptimierung des Portfolios "Allgemeines Grundvermögen" 4 ne in
57 E
rhöhung der landwirtschaftlichen Pachten 1 ja
5
9 M
ietanpassungen an die Entwicklung der Marktmieten 1 ja
6
0 A
ngebot verschiedener freiwilliger Dienstleistungen Zusatz: Die Einsparsumme wird für alle Jahre auf 250.000 € erhöht. 1 ja
6
2 E
insatz von kalk. Zinsen 1 ja
6
3 R
eduzierung statistischer Dienstleistungen; Reduzierung der kartografischen Grundlagenarbeit 4 ne in
Ums
etzungs-
stand
Umsetzungs-
stand
5
Übersicht aller Maßnahmen und Aufträge, sortiert nach Maßnahmennummer
64 Reduzierungen des Engagements im Städtenetzwerk MONT 4 ne in
65 R
eduzierung des Aufwands bei stadtregionaler Zusammenarbeit in der "Stadtregion Münster" 1 ja
6
6 R
eduzierung der Standards bei der Prüfung von Einzelhandelsvorhaben 4 ne in
67 A
ufwandsreduzierung in der Sachbearbeitung im Aufgabenbereich "Innenentwicklungsinitiative" 4 ne in
68 Reduzierung der Teilnahme an Bundes- / Landesprojekten bzw. Konzentration auf strategisch bedeutsame Entwicklungsprojekte der Stadt Münster mit hoher direkter Bürgerrelevanz4 ne in
69 Reduzierung des übergreifenden "Handlungsprogramms Demografischer Wandel" bzw. Konzentration auf die originäre Fachzuständigkeit im Thema Demografischer Wandel1 ja
7
0 R
eduzierung von bauleitplanerischer Planungs- und Beratungsleistungen für Vorhabenträger / Investoren 4 ne in
71 Teilverzicht auf Abgabe planungsrechtlicher Stellungnahmen bei Bauvorhaben nach § 34 BauGB an Amt 63; Verzicht auf Bürgerberatung in diesen Fällen bei Amt 61.4 ne in
72 R
eduzierung der Standards in der Beratungsleistung und der Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Denkmalpflege 4 ne in
73 A
ufwandsreduzierung im Bereich ÖPNV-Trägerschaft / Fortschreibung Nahverkehrsplan 4 ne in
74 A
ufwandsreduzierung / Aufgabenverzicht im Bereich Verkehrstechnische Entwürfe 1 ja
7
5 A
ufwandsreduzierung / Teilaufgabe im Bereich Radverkehrsplanung/-förderung 1 ja
7
6 A
ufwandsreduzierung / Teilaufgabe bei der erarbeitung von Stellungnahmen im Aufgabenbereich Verkehrsplanung 1 ja
7
7 R
eduzierung der Überwachung der Gebäudeeinmessungspflicht 1 ja
7
8 Einstellung der Mikroverfilmung als Querschnittsaufgabe für die Gesamtverwaltung Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden. Es soll geprüft werden, inwieweit das Stadtarchiv eingebunden werden kann.1 ja
7
9 A
usweitung von Fortführungsvermessungen 2 ne in
80 A
brechnung von Vermessungsleistungen 2 ne in
81 R
eduzierung bei der Erneuerung des Liegenschaftskatasters 1 ja
8
2 R
eduzierung bei der Erneuerung des Liegenschaftskatasters 1 ja
8
3 Standardreduzierung bei der Bearbeitung von bauordnungsrechtlichen Bescheingungen Zusatz: Die Verwaltung soll darstellen, welche konkreten Nachteile den Bürgern durch die Umsetzung entstehen (u.a. Bearbeitungsstau).4 ne in
84 Standardreduzierung bei der Bearbeitung von bauordnungsrechtlichen Verfahren Zusatz: Die Verwaltung soll darstellen, welche konkreten Nachteile den Bürgern durch die Umsetzung entstehen (u.a. Bearbeitungsstau).4 ne in
86 Reduzierung der betrieblichen Unterhaltung der Straßenabläufe in Wohngebieten (Reinigungsintervalle strecken) Zusatz: Die Aufgabe soll weiterhin gewährleistet werden, die Einsparsumme wird durch Kürzung im gesamten Etat des Tiefbauamtes gewährleistet.1 ja
8
7 R
eduzierung der Reinigungsarbeiten um 50% durch Streckung der Reinigungsintervalle 1 ne in
88 R
eduzierung von Grasschnitt an Bankette und Gräben und Gehölzpflege an untergeordneten Wirtschaftswegen 1 ne in
89 R
eduzierung der wegweisenden Beschilderung 1 ne in
90 R
eduzierung bei der Erneuerung verblasster Markierungen 1 ne in
91 Reduzierung bei der Beseitigung von Unebenheiten an Pflaster- und Asphaltkleinflächen Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden, ohne dass die genannten Maßnahmen so umgesetzt werden. Entsprechende Vorschläge des Tiefbauamtes sind den zuständigen Gremien zeitnah vorzulegen.1 ne in
92 Reduzierung der Standards bei der Instandsetzung Zusatz: Die Verwaltung soll nach spätestens zwei Jahren einen Bericht über die konkreten Standardreduzierungen und deren Folgen vorlegen.1 ne in
93 Reduzierung bei der Reparatur von Rinnenabläufen Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden, ohne dass die genannten Maßnahmen so umgesetzt werden. Entsprechende Vorschläge des Tiefbauamtes sind den zuständigen Gremien zeitnah vorzulegen.1 ne in
94 Reduzierung bei den Grabenräumarbeiten Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden, ohne dass die genannten Maßnahmen so umgesetzt werden. Entsprechende Vorschläge des Tiefbauamtes sind den zuständigen Gremien zeitnah vorzulegen.1 ne in
96 Bedarfsorientierte Streckung des barrierefreien Ausbaus von Gehwegen durch Bordsteinabsenkungen Zusatz: Vor Umsetzung dieses Vorschlags erarbeitet die Verwaltung eine Prioritätenliste für die noch nicht umgesetzten Maßnahmen. Nach Prüfung in den zuständigen Gremien kann evtl. eine entsprechende Einsparung erfolgen.5 ja
9
7 Neufestsetzung der abflusswirksamen Flächen der öffentlichen Verkehrsflächen für die Berechnung der Niederschlagswassergebühren.1 ja
9
8 S
enkung des städtischen Anteils für die Straßenreinigung um 5%-Punkte 1 ja
9
9 R
eduzierung der Mängel- und Schadensbeseitigung bei Brücken, Lärmschutzwänden und Schilderbrücken 1 ne in
100 Reduzierung der Schadensbeseitigung bei Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie der Verbesserung der Verkehrsabläufe Zusatz: Die Einsparsumme für alle Jahre wird auf 15.000 1 ne in
101 Reduzierung des Standards bei der Straßenbeleuchtung Zusatz: Bei der Umsetzung dieses Vorschlages muss sichergestellt werden, dass die Einsparungen ohne einen Qualitätsverlust für die Bürgerinnen und Bürger umgesetzt werden kann. Der Vertrag mit den Stadtwerken Münster soll finanztechnisch überprüft werden u4 ne in
102
Verschiebung der Einführung Handyparken 1 ja
1
03
Zuschüsse Turnier der Sieger und K+K Cup 1 ja
1
06 Einstellung der Förderung (einschließlich durchlaufender Gelder) für den Schüleraustausch an münsterschen Schulen ab dem Schuljahr 2015/20163 ne in
107 Kündigung des Vertrages zur Führung der Stadtbildstelle durch das Landesmedienzentrum des LWL über den 31.12.2013 2 ja
1
08
Aufgabe der Kreisverbandsgeschäftsführung ab 2014 1 ja
1
10
Overhead Amt 40 3 ne in
111
Kürzungen beim Medienentwicklungsplan Zusatz: Die Kürzung darf nicht bei den Grundschulen erfolgen. 3 ne in
112
Reduzierung um 0,5 Personalstelle 1 ja
1
13
Reduzierung um 0,5 Personalstelle 1 ja
1
17 Beförderung mit dem Schulbus bei weiterer Bereitstellung der pflichtigen Schülerfahrkosten ab dem Schuljahr 2013/2014. 5 ja
1
18 Umwandelung des hauptamtlichen Lotsendienstes in einen nebenamtlichen Lotesendienst für die Richard-von-Weizsäcker-Schule (Primarstufe) ab 20132 ja
1
19
Streichung einer 0,25 Verwaltungsfachkraft 1 ja
1
21
BAFF-Projekt keine Neubewilligung 1 ja
1
22
Reduzierung 0,5 Stelle 1 ja
1
26
Entgelterhöhung 1 ja
1
30
Streichung des Zuschusses an die Kirchengemeinde St. Norbert 1 ja
1
31
Einsparung beim Veranstaltungsangebot 1 ja
1
32
Einsparung beim Veranstaltungsangebot 2 ne in
134
Kürzung des Zuschusses an das Theater Titanick 1 ja
1
35 Medienforum Beschluss: Die Verwaltung erarbeitet bis Mai 2013 ein Konzept, das die Bündelung der vorhandenen Angebote im Bereich Bürgerfunk (Medienforum, VHS) ermöglicht. Auf Grundlage dieses Papiers ist eine Einsparung möglich.4 ne in
136
Reduktion des Zuschusses für das Bennohaus 4 ne in
137 Projektmittel Stadtteilkultur ab 2015 Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, die betroffenen kulturellen Angebote den bestehenden Initiativen im Bereich Stadtteilmarketing zu übertragen. In Stadtteilen ohne Stadtteilmarketing soll noch einmal der Anstoß zur Gründung bzw. Intensivierung entspr4 ne in
138 Keine Zuschussgewährung an die kirchlichen öffentlichen Büchereien Prüfauftrag: Der Sparbetrag soll möglichst erreicht werden. Die betroffenen Büchereien sollen bei der Prüfung möglicher Alternativfinanzierungen, z.B. über die Bürgerstiftung, unterstützt werden.4 ne in
143 Aufgabe des eigenen Betriebes eines Museumsshop Prüfauftrag: Diese Maßnahme soll nur umgesetzt werden, wenn die Erträge durch die Vermietung des Museumsshops den aktuellen Erträgen mindestens entsprechen und die Mieterträge dem Stadtmuseum zugute kommen.5 ja
1
44 Historische Bildungsarbeit/Archivpädagogik - Geschichtswettbewerb um den Preis des Bundespräsidenten: Die Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse der Arbeiten aus Münster wird reduziert.4 ne in
6
Übersicht aller Maßnahmen und Aufträge, sortiert nach Maßnahmennummer
145 Historische Bildungsarbeit/Archivpädagogik - Geschichtswettbewerb um den Preis des Bundespräsidenten: Die Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse der Arbeiten aus Münster (Werkverträge) wird nicht mehr durchgeführt. 3 ne in
150
Erschließung von Archivgut durch Werkverträge wird reduziert. 1 ja
1
52 Archivgesetz NRW § 2 Abs. 7 - Publikationen des Stadtarchivs werden reduziert. Zusatz: Die Einsparsumme wird dadurch erreicht, dass die Publikationen nur noch alle zwei Jahre erfolgen.1 ne in
153 Unterstützende Tätigkeiten durch studentische Hilfskräfte werden reduziert. Zusatz: Die Einsparsumme wird für alle Jahre ab 2014 auf 3.000 1 ja
1
54 Reduzierung des Ansatzes für die Aufwendungen im Bereich der Mittagsverpflegung aufgrund von gewonnenen Erfahrungswerten und Fallzahlen hinsichtlich der Gewährung von BUT-Leistungen (Bildung- und Teilhabe)1 ja
1
55 Steigerung der Landeszuwendungen für den u3-Ausbau im Rahmen des Gesetzes zur Regelung des Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen1 ja
1
56
Die Beitragstabelle für Kindertagespflege wird der für KITAs angeglichen. 1 ja
1
57
Steigerung der Elternbeiträge für die Kitas durch die Einführung vier weiterer Einkommensgruppen ab 95.000 € (bis über 150.000 €), mit einer Steigerung um je 10% 1 ja
1
58
Prozentuale Erhöhung der Elternbeiträge in Kitas für alle Einkommensgruppen ab 37.000 € bis 95.000 € um 5%, weitere EK-Gruppen wie vorherige Zeile 1 ja
1
59 Reduzierung der freiwilligen Zuschüsse zu den Betriebskosten für Überhangplätze in kirchlichen Kitas von derzeit 12% auf 9% des Trägeranteils1 ja
1
60
Reduzierung der freiwilligen Zuschüsse für Qualifizierungs- und Flexiblisierungssangebote in Kindertagesbetreuung 1 ja
1
61
Kürzung der Programmmittel in den Einrichtungen der freien Träger um 10% 1 ja
1
62
Kürzung der Programmmittel aller städtischen Einrichtungen um 10% 1 ja
1
63 Betrieb und Aufsicht beim "Maxi-Sand" werden - soweit erforderlich/möglich - durch andere Dienststellen mit übernommen (Organisationsoptimierung)1 ja
1
66
Reduzierung des Ansatzes OGS-Verpflegungskostenzuschüsse 1 ja
1
67
Einstellung der Förderung der Mototherapie 1 ja
1
68
Reduzierung der Gewährung von Wohnhilfen 1 ja
1
69
Reduzierung des Ansatzes: Förderung der Lernhilfen auf Antrag nach § 13 Abs. 1 SGB VIII 1 ja
1
70
Aufgabe der Förderinsel "Sternstraße" / Bodelschwinghschule 1 ja
1
72
Kürzung der finanziellen Förderung 1 ja
1
73
Kürzung der finanziellen Förderung 1 ja
1
74
Kürzung der finanziellen Förderung 1 ja
1
75 Integrative Lerngruppen statt intensiver Einzelfallförderung Zusatz: Dieser Punkt muss vor dem Hintergrund eines umfassenden Inklusionskonzeptes erfolgen, das von der Verwaltung zeitnah erarbeitet und den zuständigen Gremien vorgelegt wird.1 ja
1
76
Halbierung des Zuschusses für Betreuungsvereine 1 ja
1
77 Kürzung des städt. Zuschusses zum "K+K-Cup" (Hallenreitturnier) und Kürzung des Zuschusses an den Reiterverband Münster e. V. 4 ne in
179
Kürzung des Zuschusses an den Stadtsportbund Münster e. V. (SSB) 4 ne in
180
Kürzung des Zuschusses an den SC Preußen 06 e. V. Münster (SCP) 1 ja
1
81
Wegfall des Zuschuss an den SSB für den Ball des Sports Zusatz: Die Einsparsumme in Höhe von 10.000 € soll über Sponsoren eingeworben werden.3 ne in
182
Abschluss weiterer Überlassungsverträge 3 ne in
183
Kürzung im 2 Mio.-Topf 5 ja
1
85
Abgabe der Tätigkeiten für das Deutsche Sportabzeichen 3 ne in
187 - 192Konsolidierungsbeitrag des Theaters Münster 2 ja
193 - 199Sparbeitrag für die Villa ten Hompel 1 ja
2
00
Reduzierung der Sachaufwendungen um 10 % 1 ja
2
10
Reduzierung der Stellen des Amtes 50 im Infobüro Pflege (Pflege- und Wohnraumanpassungsberatung) 2 ja
2
11 Reduzierung der Stellen des Amtes 50 im Infobüro Pflege (Pflege- und Wohnraumanpassungsberatung) Zusatz: Die räumliche Verlegung ins Sozialamt soll erfolgen.2 ja
2
13
Keine weitere Teilnahme am Benchmarking (interkommunale Vergleiche) 1 ja
2
14
Wegfall des Berichts über schwerbehinderte Menschen im Beruf 1 ja
2
19
Kürzung der Zuschüsse an Chance e. V., Sozialbüro im cuba und GGUA 1 ja
2
20 Kürzung der Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände für die (vier) Beratungsdienste für arbeitsuchende Menschen mit Migrationsvorgeschichte 1a ja
2
21 Aufgabe der Verlängerungsoption über 2013 hinaus für das Beratungsangebot der LAG Selbsthilfe NRW Prüfauftrag: Es soll geprüft werden, ob dieses Angebot von Dritten, z.B. dem LWL, übernommen bzw. geleistet werden kann.1a ja
2
22
Kürzung der Zuschüsse an die Cuba-Arbeitslosenberatung, Münster-Tafel, Arbeitslose brauchen Medien e. V. 1 ja
2
24
Beendigung der Geschäftsführung für das Gesunde-Städte Netzwerk (GSN) zum 31.12.2015 1 ja
2
25
Streichung des Stellenanteils und des Sachkostenzuschusses für das Gesundheitshaus im Etat des Gesundheitsamtes 1 ja
2
26
Kürzung des Zuschusses an den Verein für Mototherapie und psychomotorische Entwicklungsförderung e.V. ab 2013 1 ja
2
29 Kürzung des Zuschusses an die Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft Ortsvereinigung für Münster und Umgebung e.V. in drei Stufen1 ja
2
30 Wegfall des Zuschusses an das Tumornetzwerk im Münsterland-TiM e.V. in drei Stufen Zusatz: Es soll geprüft werden, ob und inwieweit dieses Angebot von den Krankenkassen übernommen bzw. geleistet werden kann.1 ne in
231
Verein "Fachklinik Hornheide e.V." Zusatz: Es soll nur noch der Mindestbeitrag gezahlt werden. 1 ja
2
32
Wegfall der orthopädischen Sprechstunde an der Regenbogenschule 1 ja
2
33
Wegfall des Zuschusses an den Förderkreis für Sozialpsychiatrie e.V. Münster in drei Stufen 1 ja
2
38 Das Förderprogramm „Altbausanierung und Qualitätssicherung beim Neubau“ wird reduziert. Die jährliche Konsolidierungssumme soll 100.000 3 ja
2
39
Personaleinsparung bei der technischen Prüfung im Rahmen der Wohnraumförderung 1 ja
2
40 Reduzierung des Pflegestandards in ausgewählten Grünflächen Zusatz: Die Verwaltung wird beauftragt, vor der Beschlussfassung über den Vorschlag dem AUB ausführliche Vorschläge über die genauen Möglichkeiten zur Umsetzung vorzulegen.3 ja
2
41 Keine Ersatzpflanzungen, Rückbau von pflegeaufwendigem Grün in öffentlichen Grünanlagen Zusatz: Die Personalmittel sollen gestrichen werden. Die Aufgabe und die Sachmittel sollen erhalten werden.5 ja
2
42 Aufgabe und Rückbau weiterer Spiel- und Bolzplätze Zusatz: Die Personalmittel sollen gestrichen werden. Die Liste der Spielplätze soll noch einmal geprüft werden, wobei möglichst keine Spielplätze aufgegeben werden. Die Sparsumme wird ab 2015ff. auf 40.000 3 ja
2
43 Reduzierung des Pflegestandards im Straßenbegleitgrün Zusatz: Die Reduzierung soll auf 4 Schnitte pro Jahr reduziert werden.5 ja
2
45
Pflege- und Ausstattungsstandard werden gesenkt 1 ja
2
47 Überführung des Aufwands des Grünflächenanteils auf den Friedhöfen in die Grabnutzungsgebühren Zusatz: Die Einsparsumme soll zu jeweils 50 % durch Gebührenerhöhung und 50% durch Reduzierung der Pflege erfolgen.3 ja
2
48 Reduzierung der Projektförderung von Naturschutzmaßnahmen Zusatz: Die Projektförderung wird lediglich um 10 % gesenkt.1 ja
2
49
Reduzierung der Förderung von Naturschutzprojekten Zusatz: Die Projektförderung wird lediglich um 10 % gesenkt. 1 ja
2
50
Aufgabe des Monitorings des Gewässerzustands Zusatz: Die Einsparsumme soll auf 7.365 € reduziert werden. 1 ja
7
Übersicht aller Maßnahmen und Aufträge, sortiert nach Maßnahmennummer
251 Reduzieren der Waldbewirtschaftung 1 j a
25
2 Klimschutzpartnerschaften aufgeben 1 j a
25
3 Unterstützung der Energieberatung der Verbraucherzentrale Zusatz: Die Kürzung soll auf 5.750 € für die Jahre 2015 ff. reduziert werden. 4 n ein
25
4 Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen im Sektor GHD Zusatz: Die Einsparsumme soll um 50 % auf 25.000 € gesenkt werden.1 j a
25
5 Gestaltungs- und Integrationsförderung für Solarthermie und Fotovoltaik Zusatz: Die Projektförderung wird um 10% (3.000 1 j a
25
6 Unterstützung des Ausbaus der Fernwärme in der Fläche nicht durchführen Zusatz: Die Stadtwerke Münster werden beauftragt, diese Aufgabe zu übernehmen.1 j a
25
7 Gebäudesanierungsprogramme nicht durchführen 1 j a
25
8 Die Unterstützung des Veggietags einstellen Zusatz: 2013 erfolgt keine Kürzung. Es soll im Verlauf des Jahres 2013 ein Bericht über die Wirkung vorgelegt werden, anschließend läuft die weitere Finanzierung aus.1 j a
25
9 Beirat für Klimaschutz aufgeben Zusatz: 2013 erfolgt keine Kürzung. Ab 2014 erfolgt ein Sperrvermerk. Auf Grundlage eines Berichtes soll über eine weitere Finanzierung entschieden werden. 5 j a
26
0 Erarbeitung eines Konzepts -Stromverbrauchsminderung in städtischen Gebäuden nicht durchführen 1 j a
26
1 Keine Wieder-Einführung des Energiespar-Intractings (Kürzung in 2013 - 2015) 1 j a
26
2 Reduzierung des Betriebskostenzuschusses an den Trägerverein Emshof Zusatz: Der Betriebskostenzuschuss wird lediglich um 10% (4.920 1 j a
26
3 Reduzierung der Zuschüsse für Umweltprojekte Zusatz: Die Projektförderung wird lediglich um 10 % gesenkt. 1 j a
26
4 Aufgabe des Zuschusses für den landwirtschaftlichen Verein Münster e.V. 1 j a
26
5 Reduzierung des Zuschusses an das Umweltforum Münster Zusatz: Die Projektförderung wird lediglich um 10 % gesenkt. 1 j a
26
6 Prüfauftrag: Der Umweltpreis soll nur noch alle 2 Jahre verliehen werden, und es soll eine weitere Kooperation mit der Bürgerstiftung geprüft werden.4 n ein
Pr
üfaufträge
Nr. Bezeichnung Abschlussbe-
richt liegt vor?
1 Prüfauftrag: Einführung eines Belegungsmanagements für städtische Immobilien 3 n ein
2 P
rüfauftrag: Prüfung der städtischen Mitgliedschaften 1 j a
3 P
rüfauftrag: Anpassung der Standards bei der Straßenbeleuchtung 1 j a
4 P
rüfauftrag: Übertragung des Parkleitsystems 4 j a
5 P
rüfauftrag: Möglichkeiten einer Beitragsreduzierung des Vereins Münsterland e.V. 3 n ein
6 P
rüfauftrag: Einstellung der Taxi-Beförderung bei weiterer Bereitstellung der pflichtigen Schülerfahrtkosten 1 j a
7 P
rüfauftrag: Privatisierung der Kantine des Theaters Münster 4 j a
8 P
rüfauftrag: Einführung von Parkgebühren auf städtischen Stellplatzflächen 1 j a
9 P
rüfauftrag: Optimierungspotenzial im Bereich Bäder, Einlagemodell 2 4 j a
10
Prüfauftrag: Wirtschaftlichkeitsprüfung einer Auslagerung von Versorgungs-, Beihilfe- und Familienkasseangelegenheiten 1 j a
11 Prüfauftrag: Optimierung von Schnittstellen beim Tiefbauamt, Amt für Grünflächen und Umweltschutz und den Abfallwirtschaftsbetrieben Münster3 n ein
12
Prüfauftrag: Zusammenlegung von Schulen 1 j a
We
itere Maßnahmen
Nr. Bezeichnung Abschlussbe-
richt liegt vor?
1 Zusammenfassung des Stadtmuseums mit dem Stadtarchiv 4 n ein
2 Zu
sammenfassung des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes mit dem Gesundheitsamt 1 j a
3 V
erlagerung der Villa ten Hompel zum Amt für Schule und Weiterbildung 4 n ein
4 R
eduzierung der Sekretariatskräfte durch Aufgabenreduzierung und -verdichtung 4 n ein
5 Einsparung einer Sekretariatskraft - KW-Vermerk (Referenten/in des Oberbürgermeisters) durch Aufgabenreduzierung und -verdichtung4 n ein
6 R
eduzierung der Gebäudemiete 5 j a
7 S
tandardreduzierung bei der Kreditorenbuchhaltung 1 j a
8 S
tandardreduzierung bei der bauordnungsrechtlichen Beratung 4 n ein
9 S
tandardreduzierung bei der Bearbeitung von Bauanträgen 4 n ein
10
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von Bauvoranfragen 4 n ein
11
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von bauordnungsrechtlichen Verfahren 4 n ein
12
Keine Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen Dritter 4 n ein
13
Schließung der Zweigstelle am Hansaplatz 4 n ein
14
Schließung der Zweigstelle im Aaseemarkt 4 n ein
15
Kündigung des Kooperationsvertrages mit der Bücherei St.Michael Gievenbeck 4 n ein
16
Einsparung einer 1,0 Stelle "Arzthelferin / Assistenz" im Kinder- und Jugendärztlichen Dienst 3 n ein
17
Einsparung einer 0,5 Stelle "Arzthelferin/ Assistenz" im Medizinischen Dienst 4 n ein
18
Aufgabe und Rückbau von Wegeflächen in öffentlichen Grünflächen 4 n ein
19
Verzicht auf Zierbrunnen 4 n ein
20
Aufgabe von Rad- und Wanderwegen in der freien Landschaft sowie Reduzierung des Pflege- und Ausstattungsstandards 4 n ein
Um
setzungs-
stand
Umsetzungs-
stand
8
Kategorie
Sofortmaßnahmen
Nr.
1
Bezeichnung
Abschätzung der finanziellen Auswirkungen in Vorlagen
Dez.
II
Amt
20
PG
Gremium
HAFI
Beschreibung
Beschluss: In Beschlussvorlagen wird die Verwaltung gru ndsätzlich eine Abschätzung der
finanziellen Auswirkungen im Sinne von Verbesserungen oder Verschlechterungen bzw.
Haushaltsneutralität als ersten Punkt darlegen. Die Abschätzung der finanziellen Auswirkungen soll
einmalige und wiederkehrende Kosten und ebenfalls einmalige und wiederkehrende
objektspezifische Einnahmen umfassen. Die Beschlussfassung zu Anträgen nach § 3 Abs. 2
Geschäftsordnung des Rates setzt voraus, dass die Verwaltung neben der fachlichen Prüfung eine
Abschätzung der finanziellen Haushaltsauswirkungen vornimmt.
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Umsetzung in zwei Teilbereichen.
a)
Ausweis des Sach- und Personal-aufwands für die Erarbeitung und ggf. Umsetzung von politischen Anträgen:
zukünftig in Verfahrensvorlagen zu Anträgen aus den politischen Gremien eine grobe Abschätzung der unmittelbaren Personal- und
Sachaufwendungen durch 1) die Antragsbearbeitung und 2) die ggf. bei Umsetzung des Antragsanliegens entstehenden weiteren
Aufwendungen. Dann Entscheidung Hauptausschuss, ob der Antrag weiter verfolgt oder abgelehnt wird. Ansatz mit pauschalierten
Personal- und Sachkosten.
b) Verbesserte Darstellung der finanziellen Auswirkungen in allen Beschlussvorlagen
Standardisierte Ergänzung der zurzeit in den Beschlussvorlagen im Finanzteil ausgewiesenen Informationen: haushaltsmäßige
Finanzierung der zu beschließenden Maßnahme + evtl. weitere Haushaltsbelastungen, die bisher nicht veranschlagt sind. Zusätzlich:
Angaben zur Pflichtigkeit und weiteres. Details noch offen. Ermittlung und Darstellung der Personal- und Sachaufwendungen zunächst in
Testbereichen (mit Aufwands- und Nutzenanalyse).
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Umsetzung erfolgt wie folgt: Anträge werden nach einer neuen Vereinbarung mit den Fraktionen des Rates direkt in die
Fachausschüsse verwiesen. Dort wird dann auch über die durch eine Umsetzung des Antrages möglicherweise
entstehenden Personal- und Sachkosten informiert. Ein neues Vorlagenlayout, dass auch die finanziellen
Konsequenzen einer Entscheidung klarer darstellt, ist gerade in der Beratung im Verwaltungsvorstand.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Sofortmaßnahmen
Nr.
2
Bezeichnung
Reduktionsvariante im Rahmen der Planung von Investitio
nsmaßnahmen – im Hoch-, Tiefbau und
im Ingenieurbau
Dez.
II / III
Amt
div.
PG
Gremium
AUKB
Beschreibung
Beschluss: Im Rahmen der Planung von Investitionsmaßnah men – im Hoch-, Tiefbau und im
Ingenieurbau – stellt die Verwaltung beim Errichtungsbeschluss stets eine zweite (Planungs-
)Variante („Reduktionsvariante“) dar, die zum Ziel hat, 20 Prozent der Kosten gegenüber der
„Normalvariante“ zu verringern. In diesem Zusammenhang sind die Standardveränderungen
(Konzepte, Flächen, Massen und Qualitäten der Bauausführung) in der Vorlage darzulegen. Die
Angabe der Kosten soll sowohl einmalige wie auch dauerhafte Belastungen erkennen lassen und
nach dem Prinzip der Lebenszykluskosten aufgebaut sein. Bei Gebäuden werden neben der
„Normalvariante“ und der „Reduktionsvariante“ die Baukosten ausgewiesen, die für die Errichtung
des Gebäudes laut der Datenbanken des Baukosteninformationszentrums Deutscher
Architektenkammern (BKI) bei Zugrundelegung vergleichbarer Standards entstehen. Das Verfahren
für die Umsetzung dieser Zielsetzung wird durch politische Vorschläge bis Herbst 2012 in die
Beratung gebracht.
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Soweit möglich, schlägt die Verwaltung in entsprechenden Beschlussvorlagen die Reduktionsvariante zur Realisierung vor.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
nein
9
Kategorie
Sofortmaßnahmen
Nr.
3
Bezeichnung
Prüfung von Standards und Richtlinien
Dez.
II / III
Amt
div.
PG
Gremium
HAFI
Beschreibung
Beschluss: Mit Blick auf Investitions- und Sanierungsmaß
nahmen sind alle hierzu vorhandenen Standards
und Richtlinien mit ihrer Bezugsbasis (gesetzliche Vorgaben, Münster-Standards als Ratsbeschlüsse etc.)
einmal im Jahr dem betreffenden Fachausschuss sowie dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Liegenschaften vorzulegen. Soweit in einem Bereich keine Standards vorhanden sind, sind diese zeitnah
von der jeweiligen Fachverwaltung als Mindeststandards zu entwickeln und mit den politischen Gremien
abzustimmen. Beschlüsse mit Abweichungen von diesen Standards / Richtlinien (Unterschreiten der
Standards / Richtlinien) sind – soweit nicht gesetzlich Mindestnormen verletzt werden – bis zum Erreichen
eines dauerhaft ausgeglichenen Haushalts ausdrücklich zulässig. Standardunterschreitungen dürfen
jedoch keine Verschlechterung der Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen im Rahmen der normalen Lebens-
und Nutzungsdauer bewirken. Vorschläge für Standardunterschreitungen müssen deshalb stets durch
Folgekostenberechnungen begründet werden. Nach einem Jahr Erfahrungsbetrieb mit Entscheidungen
auch auf dem Mindeststandard (unter Kenntnis der dann den Entscheidungen zu Grunde liegenden
Normen und Regelungen) sind die zur Zeit existierenden Standards / Richtlinien kritisch im Hinblick auf
eine gegebenenfalls notwendige Anpassung an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt Münster zu
überprüfen. Ebenfalls nach einem Jahr Erfahrungsbetrieb wird die Wirksamkeit der Darstellung von „Re-
duktionsvarianten“ bei Investitionsmaßnahmen überprüft. Dieser Bericht wird im Frühjahr 2014 vorgelegt.
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Parallel zur Vorlage "Projektbericht Handlungsprogramm" wird eine Berichtsvorlage zur Prüfung der Standards und Richtlinien bei
Inve
stitions- und Sanierungsmaßnahmen erstellt und den politischen Gremien vorgelegt.
November: Mit der Vorlage Nr. V/0430/2013 hat die Verwaltung dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften einen
Bericht zur Bestandsaufnahme zu Standards und Richtlinien vorgelegt. Auszüge des Berichtes lagen in den entsprechenden Gremien vor
(über separate Vorlagen). Das Jahr 2013 und das Frühjahr 2014 sollen für den Erfahrungsbetrieb genutzt werden. Anschließend soll den
politischen Gremien ein Abschlussbericht mit Empfehlungen vorgelegt werden. Außerdem soll aufgrund des Ratsbeschlusses vom 4.
September 2013 eine politische Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die sich mit den städtischen Gebäudeleitlinien beschäftigt.
Sachstandsbericht November 2014
Der Rat der Stadt Münster hat in der Sitzung vom 04.09. 2013 beschlossen, die Verwaltung mit der Bildung einer
Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Gebäudeleitlinien zu beauftragen. Diese Arbeitsgruppe aus Vertretern der
Fraktionen und der Verwaltung hat die am 21.03.2012 vom Hauptausschuss beschlossenen Gebäudeleitlinien in drei
Sitzungen im Zeitraum vom 21.01. bis 18.03.2014 überarbeitet. Die Ergebnisse sind in der Vorlage V/0285/2014/1
zusammengefasst und vom Hauptausschuss am 02.04.2014 einstimmig beschlossen worden.
Abschlussbericht?
nei
n
Kategorie
Sofortmaßnahmen
Nr.
5
Bezeichnung
Statusbericht der Projektgruppe "Verwaltungsreform"
Dez.
I
Amt
10
PG
Gremium
APOSOE
Beschreibung
Kenntnisnahme: Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass unverzüg lich unter der Leitung des zuständigen
Beigeordneten eine Projektgruppe „Verwaltungsreform“ eingerichtet wird, die die die zuletzt
eingeleiteten bzw. durchgeführten Anstrengungen insbesondere zur Organisationsentwicklung, zu
E-Government (u.a. Telearbeit, elektronische Akte, integrierte Fachamtsverfahren, elektronische
Identität) und zur interkommunalen Zusammenarbeit intensiviert, ihre Verzahnung sicherstellt und
im Sinne von Prozessoptimierung und effizienten organisatorischen Strukturen weitere konkrete
Umsetzungsvorschläge erarbeitet. Im ersten Halbjahr 2013 wird auch ein Statusbericht zur
Umsetzung sämtlicher politischer Anträge, insbesondere zur Organisationsentwicklung, zum E-
Government und zur interkommunalen Zusammenarbeit sowie zur Erarbeitung weiterer konkreter
Umsetzungsvorschläge den politischen Gremien gegeben.
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Hierbei handelt es sich um eine breite Palette komplexer Ansätze der Organisationsentwicklung, deren Bearbeitungsstand und
Han
dlungsschritte mit der Vorlage V/0702/2012 vom 14.09.2012 zusammenfassend dargestellt wurden. Zum jeweiligen
Umsetzungsstand wird laufend im APRO bzw. zu gegebener Zeit im Rat berichtet; der angekündigte Statusbericht befindet sich in der
Erstellung.
November: Hierbei handelt es sich um eine breite Palette komplexer Ansätze der Organisationsentwicklung, deren Bearbeitungsstand
und Handlungsschritte mit der Vorlage V/0702/2012 vom 14.09.2012 zusammenfassend dargestellt wurden. Zum jeweiligen
Umsetzungsstand wird laufend im APRO berichtet.
Sachstandsbericht November 2014
Hierbei handelt es sich um eine breite Palette komplexe r Ansätze der Organisationsentwicklung, deren
Bearbeitungsstand und Handlungsschritte mit der Vorlage V/0702/2012 vom 14.09.2012 zusammenfassend dargestellt
wurden. Zum jeweiligen Umsetzungsstand wird laufend im APOSOE berichtet.
Abschlussbericht?
nein
10
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
3
Bezeichnung
Die verschiedenen Geschäftsberichte der Ämter werden zu
einem zentralen Leistungsbericht
zusammengefasst
Dez.
I
Amt
10
PG
Gremium
APOSOE
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Viele Ämter der Verwaltung erstellen eine n jährlichen Geschäftsbericht. Zukünftig sollen
diese Geschäftsberichte eingestellt und stattdessen ein im Umfang begrenzter und standardisierter
zentraler Leistungsbericht herausgebracht werden.
Bürgerwirkung: Allgemeine Informationen über die Leistungen der städtischen Ämter werden zukünftig
nur in komprimierter Form veröffentlicht.
Personalwirkung: breit gestreute Stellenanteile mit einem Umfang von rd. 25.000 €.
Flächenwirkung: vorauss. keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 25.000
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Ablösung der einzelnen Ämterberichte durch einen zentralen Leistungsbericht der Verwaltung erfordert einen konzeptionelle
Vor
lauf. Neben Inhalten und Aufmachung des avisierten Gesamtberichtes wird zurzeit vor allem die Zielsetzung und der Stellenwert
eines solchen Berichtes im zukünftigen Steuerngskontextes geklärt.
November: Im Rahmen der konzeptionellen Vorarbeiten zeichnet sich ab, dass eine reine Zusammenfassung der bisherigen
Ämterberichte zu einem umfassenden gesamtstädtischen Geschäftsbericht der Verwaltung wenig sinnvoll ist. Es gilt in den
kommenden Monaten, die gesamte städtische "Berichtslandschaft" danach zu bewerten, welche tatsächlichen Informationsbedarfe mit
welchem Ziel zukünftig bedient werden sollen.
Sachstandsbericht November 2014
Die konzeptionellen Vorarbeiten haben ergeben, dass es f ür einen umfassenden Geschäftsbericht für die
Gesamtverwaltung keinen Bedarf gibt. Fortgesetzt wird versucht, Stellenanteile durch die Streichung bzw.
Reduzierung von einzelnen Geschäftsberichten einzusparen. Die Problematik der Umsetzung liegt darin, dass es sich
in der Regel um sehr kleine Stellenanteile handelt.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
5
Bezeichnung
Einsparung von Stellenanteilen im juristischen Dienst
durch Aufgabenverlagerung und -verdichtung
Zusatz: Über die Konsolidierungssumme hinaus sollen jährlich 20.000 € bei externen Rechtsgutachten
eingespart werden.
Dez.
OB
Amt
10
PG
01 03
Gremium
APOSOE
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Durch personelle Veränderungen im juristisch enDienst ergeben sich Möglichkeiten des
Neuzuschnitts der Aufgaben in diesem Arbeitsbereich. Im Ergebnis können sich bei entsprechender
Umsetzung bis zu 0,5 Stellenanteile ergeben, die eingespart werden können.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): 0,4 - 0,5 Stelle A 15
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -33.240 -49.860 -49.860 -49.860
Sachaufwendungen -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
Saldo 20.000 53.240 69.860 69.860 69.860 69.860 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Umsetzung, soweit sie die benannten Stellenanteile umfasst, ist erst bei Ausscheiden eines juristischen Mitarbeiters (Mitte
201
4) und im Rahmen der Neuorganisation der juristischen Aufgaben anlässlich der Zusammenführung des Zentralen Justiziariates
und des Ausländeramtes möglich.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Einsparung des benannten Stellenanteils wird erst m it Ausscheiden eines juristischen Mitarbeiters im ersten
Quartal 2015 umgesetzt werden können.
Abschlussbericht?
nein
11
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
6
Bezeichnung
Kürzung der Mittel "Konzept bürgernahe Verwaltung"
Dez.
I
Amt
33
PG
01 03
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Mit den Mitteln (Ansatz: 22.000 € / Jahr) werden bürgerorientierte Projekte und
Maßnahmen durchgeführt, z. B. "direkt zu…", Bürgerveranstaltungen, kleinere Maßnahmen im Bereich
Bürgerpartizipation und e-government. Es wird eine Kürzung um 15.000 € / Jahr vorgeschlagen.
Bürgerwirkung: Maßnahmen werden entsprechend eingeschränkt
Personalauswirkungen: Keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
Saldo 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember:
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
7
Bezeichnung
Reduzierung der Repräsentationsmittel um 15.000 Euro
Dez.
I
Amt
33
PG
01 03
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Repräsentationsmittel des OB, der Bür
germeister/-innen und
Beigeordneten/Dezernenten betragen zusammen rund 88.000 €. Dieser Betrag wird pauschal um
15.000 Euro gekürzt.
Bürgerwirkung: Sowohl Zahl der Veranstaltungen wird reduziert, als auch das jeweilige Niveau
abgesenkt (z. B. teilweiser Verzicht Bewirtung/Umtrunk bei Empfängen/städtischen Veranstaltungen).
Personalwirkung (Stellen): Keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
Saldo 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember:
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
ja
12
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
10
Bezeichnung
Anzahl der freiwilligen Ausschüsse und sonstigen Gremie
n reduzieren
Zusatz: Die Verwaltung soll ein entsprechendes Konzept erarbeiten, um konkrete Hinweise zu erhalten,
wie diese Vorschläge umgesetzt werden können und welche Folgen dies hätte. Dazu ist eine Liste zu
erarbeiten, aus der hervorgeht, welche Ausschüsse und Gremien pflichtig sind, wie hoch die
Mindestanzahl der Mitglieder ist und in welchen Bereichen die Zahl der sachkundigen Einwohnerinnen
und Einwohner reduziert werden kann. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob alle fakultativen Aufsichtsräte
abgeschafft werden und durch einen zentralen Kontrollausschuss ersetzt werden können.
Dez.
I
Amt
33
PG
01 02
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Grundsätzlich sollte bei der Bildung, bei der Festlegun g der Größe und bei der Besetzung der Aus-
schüsse an eine Entlastung der Mandatsträger gedacht werden. Vorbera-tungen von Vorlagen in vielen
Gremien, die in dieser Wahlperiode in großem Maße durchgeführt wurden, sind zu reduzieren. Aus-
schüsse mit einer geringen Tagungsfrequenz und mit nur einer geringen Anzahl von Beratungspunkten
sind auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen. Unausgelastet Ausschüsse versuchen in der Regel ihre
Beratungskompetenzen zu erweitern und mahnen die Beteiligung im Beratungsgang von Vorlagen an,
bei denen der Rat auch ohne die Vorberatung dieses Ausschusses entscheiden könnte. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Es wird ein umfassendes Konzept zum III. Quartal 2013 erstellt.
Nov
ember: Es wird ein Konzept zum IV. Quartal 2013 erstellt.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme hat sich durch den Ratsbeschluss zur Gremi enneubildung im Jahr 2014 erledigt.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
11
Bezeichnung
Größe der Gremien verringern
Zusat
z: Die Verwaltung soll ein entsprechendes Konzept erarbeiten, um konkrete Hinweise zu erhalten,
wie diese Vorschläge umgesetzt werden können und welche Folgen dies hätte. Dazu ist eine Liste zu
erarbeiten, aus der hervorgeht, welche Ausschüsse und Gremien pflichtig sind, wie hoch die
Mindestanzahl der Mitglieder ist und in welchen Bereichen die Zahl der sachkundigen Einwohnerinnen
und Einwohner reduziert werden kann. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob alle fakultativen Aufsichtsräte
abgeschafft werden und durch einen zentralen Kontrollausschuss ersetzt werden können.
Dez.
I
Amt
33
PG
01 02
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Sinnvoll erscheint es für alle Ausschüsse eine Standardgröße von 9-11 bzw. 13-15
Mitgliedern festzulegen. Für die Verteilung der Ausschusssitze findet nach § 50 Abs. 3 GO NRW das
Hare-Niemeyer Verfahren Anwendung. Die Größe der Ausschüsse danach zu bestimmen, dass auch
kleine Fraktionen des Rates einbezogen werden, ist nicht erforderlich, da Fraktionen, die kein
stimmberechtigtes Mitglied in einen Ausschuss entsenden können, nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW
das Recht haben, ein Mitglied mit beratender Stimme zu entsenden. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Es wird ein umfassendes Konzept zum III. Quartal 2013 erstellt.
Nov
ember: Es wird ein Konzept zum IV. Quartal 2013 erstellt.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme hat sich durch den Ratsbeschluss zur Gremi enneubildung im Jahr 2014 erledigt.
Abschlussbericht?
ja
13
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
12
Bezeichnung
Zahl der sachkundigen Einwohner/innen verringern
Zusat
z: Die Verwaltung soll ein entsprechendes Konzept erarbeiten, um konkrete Hinweise zu erhalten,
wie diese Vorschläge umgesetzt werden können und welche Folgen dies hätte. Dazu ist eine Liste zu
erarbeiten, aus der hervorgeht, welche Ausschüsse und Gremien pflichtig sind, wie hoch die
Mindestanzahl der Mitglieder ist und in welchen Bereichen die Zahl der sachkundigen Einwohnerinnen
und Einwohner reduziert werden kann. Darüber hinaus ist zu prüfen, ob alle fakultativen Aufsichtsräte
abgeschafft werden und durch einen zentralen Kontrollausschuss ersetzt werden können.
Dez.
I
Amt
33
PG
01 02
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Insgesamt hat der Rat ca. 35 sachkundige Einwohner/inn en als ordentliche Mitglieder in die
Ausschüsse entsandt. Hierbei handelt es sich aber nicht um Einzelpersonen, sondern in der Regel um
Vertreter/innen von Fachverbänden oder Organisationen. Darüber hinaus wurden Vertreter/innen auf
Vorschlag der kommunalen Seniorenvertretung, des Integrationsrates und der Kommission zur
Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen sachkundige Einwohner/innen durch den Rat
in die Ausschüsse entsandt. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Es wird ein umfassendes Konzept zum III. Quartal 2013 erstellt.
Nov
ember: Es wird ein Konzept zum IV. Quartal 2013 erstellt.
Sachstandsbericht November 2014
Über die Maßnahme wird voraussichtlich im Dezember 2014 entschieden.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
15
Bezeichnung
Ausweitung der Tätigkeiten im europäischen Kontext
Zusa
tz: Die A11-Stelle wird auf drei Jahre befristet (2014-2016). Je nach Ausgang der
Abschlussevaluation über Aufwand und Nutzen der Stelle (messbar an den jährlich eingeworbenen
Fördergeldern) ist eine Verlängerung denkbar.
Dez.
I
Amt
33
PG
01 02
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Es gelang bereits, beispielsweise Förderm ittel der EU für bestimmte projektbezogene
Vorhaben der Verwaltung zu akquirieren. Nachdem im Jahr 2011 ein Betrag in Höhe von ~3.500 €
beschafft werden konnte, wurden im Jahr 2012 bereits Mittel in Höhe von ~130.000 € für die Dauer von
36 Monaten akquiriert. Eine intensive Ausrichtung des Fokus auf Fördermittel der Bundes-, der Landes-
und insbesondere auch der europäischen Ebene würde trotz des dafür -zunächst- erforderlichen
personellen Ressourceneinsatzes mittel- bzw. langfristig Einsparungen in den verschiedenen Bereichen
der Verwaltung erreichen.
Bürgerwirkung: Bürger/-innen profitieren von den mit Drittmitteln finanzierten Projekten, die aus Mitteln
des städtischen Haushaltes sonst nicht durchgeführt werden könnten.
Personalwirkung (Stellen): zusätzlich 1,0 Stelle A11
Flächenwirkung: zusätzlich 0,5 Büroraum
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 128.250 128.250 128.250 0
Personalaufwendungen 68.250 68.250 68.250 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo -68.250 60.000 60.000 128.250 0 0 -68.250 60.000 60.000 128.250 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember:
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
14
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
19
Bezeichnung
Keine Medienauswertung von Zeitungen, Zeitschriften, Ra
dio, Fernsehen und Online-Medien; kein
Medien-Newsfeed im Portal muenster.de
Dez.
OB
Amt
13
PG
01 07
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Folgende Dienste werden eingestellt:
1) A
uswertung von Lokalzeitungs-Stadtteilausgaben, ausgewählten Regionalzeitungen und
überregionalen Printmedien, mit Info-Service für Dezernate und Ämter;
2) Auswertung WDR-Lokalzeit, mit Info-Service für Ämter und Dezernate; Mitschnitt und Auswertung
sonstiger Radio- und Fernsehsendungen;
3) Auswertung des regionalen Fernsehsenders center.tv;
4) Auswertung von tausenden Online-Publikationen [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000 -19.404 -23.285 -23.285 -23.285
Sachaufwendungen -5.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
Saldo 5.000 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000 5.000 27.404 31.285 31.285 31.285
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Für 2013 wird die Sachkosten-Einsparung von 5.000 durch Kündigung von Medien-Ausschnittdienst und Zeitungen realisiert.
Nov
ember: Die 5000 € Sachkosten für 2013 wurden eingespart, die Sachkosten-Einsparung von 8000 € in 2014 wird erreicht. Die
Stellenumsetzung ist für 2014 vorgesehen.
Sachstandsbericht November 2014
Sachkosten-Einsparung in Höhe von 8000 € ab 2014 erreich t. Stellenumsetzung erfolgte zum 01.03.2014; die aus der
Streichung einer halben Stelle erreichte Einsparung von jährlich 23.285 € ist geringer als erwartet (31.000 €).
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
23
Bezeichnung
Firmenabo outsourcen
Zusat
z: Die Verwaltung soll prüfen, ob dieses Angebot von den Stadtwerken Münster übernommen
werden kann.
Dez.
I
Amt
10
PG
01 13
Gremium
APOSOE
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Abwicklung des Firmenabos (aktuell 82 0 Abos, im Winter bis zu 920 Abos), kann
durch einen externen Anbieter erfolgen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -2.600 -2.600 -2.600 -2.600
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Outsourcing an die Stadtwerke wird aktuell von den Stadtwerken geprüft. Eine Entscheidung wird in den nächsten Wochen
erw
artet.
November: Auf telefonische Anfrage bei den Stadtwerken entstehen nach Auskunft der Geschäftsleitung bei einer Übernahme der
Verwaltung des Jobtickets keine Synergieeffekte. Eine schriftliche Stellungnahme der Geschäftsleitung folgt.
Sachstandsbericht November 2014
Durch die Verlagerung der Verwaltung des Jobtickets (eh em. Firmenabo) an die Stadtwerke Münster GmbH entsteht
kein ökonomischer Vorteil.
Gem. Schreiben der Geschäftsführung der Stadtwerke Münster GmbH vom 11.11.2013 ist eine Übernahme des
Jobtickets wirtschaftlich nicht sinnvoll, da u.a. ein direkter Zugriff auf die Entgeltabrechnungen und
Personalstammdaten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unabdingbar ist.
Da diese Zugriffsmöglichkeiten nicht vorhanden sind, müsste die Datenpflege weiterhin von der Stadt Münster
übernommen werden, sodass der gewünschte Synergieeffekt nicht erzielt werden könnte.
Abschlussbericht?
ja
15
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
24
Bezeichnung
Einführung von Parkgebühren für die Verwaltungsführung
und Amtsleiter/-innen
Zusatz: Die WBI soll zeitnah ein Konzept vorlegen, wie die Tiefgarage privat vermarktet werden kann,
z.B. an Dauerparker aus der unmittelbaren Nachbarschaft. Die finanziellen Wirkungen sind darzustellen.
Dez.
I
Amt
10
PG
01 13
Gremium
APOSOE
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Die
bisher kostenfrei für den Oberbürgermeister, den Verwaltungsvorstand, die Dezernenten sowie die
Amts- und Betriebsleitungen zur Verfügung gestellten Parkplätze werden nur noch gegen eine
Kostenpauschale überlassen.
Durchschnittskosten bei externen Parkanbietern:
Innenstadt: 150 €
Stadthaus II: 50 €
Stadthaus III: 50 €
Die Erlöse sind auf der Grundlage der oben aufgeführten Durchschnittskosten berechnet. Das
finanzielle Risiko, dass nicht alle Parkplätze für das gesamte Jahr vergeben werden können, ist durch
einen Abschlag in Höhe von 500 € / Monat (jeweils 2 Parkplätze pro Stadthaus) in der
Ertragsberechnung eingeflossen. Für die Bewirtschaftung der Parkplätze sind Kosten in Höhe von ca.
600 € / Jahr berücksichtigt.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 33.600 33.600 33.600 33.600 33.600 13.450 21.900 21.900 21.900 21.900
Personalaufwendungen 600 600 600 600 600
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000 33.000 12.850 21.300 21.300 21.300 21.300
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Jul
i: Die Maßnahme befindet sich in der Umsetzung. Die WBI hat den Prüfauftrag erledigt und dazu mitgeteilt, dass die WBI aufgrund
des
baulich schlechten Zustandes der Tiefgarage im Stadthaus 1 eine Vermarktung an Dritte nicht für machbar halte, da ansonsten
Regressansprüche wegen Beschädigungen zu befürchten seien. Nach einer Sanierung könne eine Vermarktung erneut geprüft
werden. Aus diesem Grund hat die Verwaltung sodann die in Eigenregie geplante zunächst interne Vermarktung vorgenommen. Nach
Einschätzung der Verwaltung kann der Einsparbeitrag in der ursprünglich vorgesehenen Höhe nicht erreicht werden.
November: Die Verwaltung stellt an verschiedenen städtischen Standorten Parkplätze gegen ein monatliche Gebühr städtischen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ab dem 01.05.2013 zur Verfügung. Die Parkplatzgebühren sind je nach Standort gestaffelt. Aktuell ist
ein Platz im Stadthaus 1 nicht vergeben, alle anderen Parkplätze sind vermietet. Da die Maßnahme erst ab Frühjahr 2013 umgesetzt
wurde, reduzieren sich die zu erwartenden Erträge in 2013. Da vor allem aufgrund verschiedener geplanter Baumaßnahmen das
Parkplatzangebot in den nächste Jahre teilweise eingeschränkt werden muss, reduzieren sich die zu erwartenden Erträge auch in den
kommenden Jahren.
Sachstandsbericht November 2014
Das Parkplatzangebot für städtische Mitarbeiterinnen un d Mitarbeiter, die einen freien stadteigenen Parkplatz gegen
eine Gebühr anmieten können, wird sich in den nächsten Jahren aufgrund verschiedener Faktoren weiter verringern.
Diese Entwicklung hat Einfluss auf die veranschlagten Gebühreneinnahmen.
Im Jahr 2014 werden die Gebühreneinnahmen noch rund 22.000 € betragen.
Durch den zu erwartenden Verkauf der Tiefgarage am Stadthaus 2 an die Wohn+Stadtbau GmbH Ende des Jahres
2014, werden sich die Erträge um rund 5.000 €/Jahr reduzieren.
Mit Beginn der geplanten Sanierungsmaßnahme des Stadthauses 1, würden auch die dortigen Einstellplätze in der
Tiefgarage nicht mehr angeboten werden können, sodass für die Zeit der Sanierung rund 15.000 €/Jahr an
Mindereinahmen zu veranschlagen wären.
Abschlussbericht?
nein
16
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
25
Bezeichnung
Standzeitverlängerung von Hardware in Münster
Dez.
I
Amt
citeq
PG
01
15
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Standzeit der PC wird nach Einführung
von Windows 7 von 4,5 auf 5,5 Jahre und die
der Monitore von 5 auf 6 Jahre verlängert. Durch die längere Standzeit und Veränderungen in der
Organisation können die Einsparungen realisiert werden. Wegen der verlängerten Nutzungsdauer ist mit
geringfügig steigenden Ausfallraten bei den PC und Monitoren zu rechnen. Außerdem können neueste
Anwendungsversionen nicht immer sofort umgesetzt werden, da die eingesetzten PC möglicherweise
die technischen Anforderungen nicht erfüllen. Ggfls. müssen die Updates bis zur nächsten Re-
Investition zurückgestellt werden. Um dem entgegen zu wirken, werden alle PC mit zusätzlichem
Hauptspeicher ausgestattet.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -55.600 -55.600 -55.600
Saldo 0 0 55.600 55.600 55.600 55.600 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Standzeitverlängerung ist wie in der Maßnahmendefinition beschrieben mit der Einführung von Windows 7 vorgesehen. Die
gep
lante Einführung von Windows 7 ist laut Projektauftrag bis zum 31.12.2014 abgeschlossen. Monetäre Auswirkungen sind somit erst
ab dem Jahr 2015 zu erwarten.
November: -
Sachstandsbericht November 2014
Die Standzeitverlängerung ist wie in der Maßnahmendefin ition beschrieben mit der Einführung von Windows 7 vorgesehen.
Die geplante Einführung von Windows 7 in der Verwaltung wird, wie im Projektauftrag beschrieben, bis zum 31.12.2014
abgeschlossen sein. Abweichend vom Projektauftrag wurden im Wirtschaftsplan 2015 der citeq die Standzeiten für PC in
der Verwaltung auf 5 Jahre (statt 5,5 Jahre) korrigiert. Eine zusätzliche Ausstattung mit Hauptspeicher findet jedoch nicht
statt. Dadurch neutralisieren sich die finanziellen Auswirkungen. Die Maßnahme ist damit umgesetzt.
Abschluss-
ber
icht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
26
Bezeichnung
Reduzierung des Einsatzes von SAP-Beratern
Dez.
I
Amt
citeq
PG
01
15
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Einsatz von externen Beratern zur Unt
erstützung des Customizings und bei der
Einführung neuer Release-Versionen im Bereich SAP-NKF wird reduziert.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Saldo 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember:
Sachstandsbericht November 2014
Durch die rechtliche vorgeschriebene Umstellung SEPA, e in erweitertes Berichtswesen und durch zusätzliche
Anforderung seitens der Verwaltung konnte die eingeplante Reduzierung in 2013/2014 nicht realisiert werden. Im
Wirtschaftsplan der citeq verhalten sich die Aufwendungen neutral. Ab dem 2. Halbjahr 2014 konnten die
Beraterleistungen reduziert werden, so dass die citeq ab diesem Zeitpunkt von der Umsetzung der Einsparvorgabe
ausgeht.
Abschlussbericht?
ja
17
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
27
Bezeichnung
Reduzierung des reagierenden Kontrolldienstes
Dez.
I
Amt
32
PG
02 01
Gremium
APOSOE
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Der reagierende Kontroll- und Streifendienst durch den Sicherheits- und Ordnungsdienst (SOS) in den
Abend- und Nachtstunden - auch an Sonn- und Feiertagen - aufgrund konkreter Anzeigen und
Meldungen der Besucher, Bürger, Kaufmannschaft, Polizei etc. wird reduziert.
Bürgerwirkung: Meldungen der oben anführten Personen, Institutionen und Behörden werden nicht
mehr angenommen. Die Beschwerdeführer erhalten keine Hilfe in ihrer jeweiligen Situation/Lage.
Lärmpegelmessungen zur Objektivierung werden nicht mehr durchgeführt. Gleiches gilt für ein
Einschreiten bei störenden Grillvorgängen, Hundegebell, Störungen auf Kinderspielplätzen, Schulhöfen,
wildem Urinieren etc.. Es ist hierdurch mit Mehraufwänden für Dritte, wie z. B. Polizei, priv.
Grundstückseigentümer, priv. und öffentl. Verwaltungen und sozialen Einrichtungen zu rechnen.
Personalwirkung (Stellen): 1 Stelle
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -47.840 -47.840 -47.840 -47.840
Sachaufwendungen -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
Saldo 3.000 50.840 50.840 50.840 50.840 50.840 3.000 50.840 50.840 50.840 50.840
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Freistellung/Pensionierung eines AP-Inhabers 32.22.66 (32.22.68)
Nov
ember: Zum 01.10.2013 wird die Einsparung umgesetzt (AP 32.13.0068, ehemals 32.22.0068).
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013.
Ab
schlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
32
Bezeichnung
Zusammenlegung von zwei Leitungsstellen Bezirksverwaltu
ng
Dez.
I
Amt
33
PG
02 04
Gremium
APOSOE
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Leitungsstellen von zwei Bezirksverwa
ltungen können zusammengelegt werden.
Dadurch entfällt eine 1,0 Stelle.
Bürgerwirkung: Koordinierende Funktionen der Bezirksverwaltungsleitung in den Stadtbezirken nur noch
eingeschränkt möglich.
Personalwirkung: 1,0 Stelle A13 hD
Flächenwirkung: ein Büroraum
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -102.920 -102.920 -102.920
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 102.920 102.920 102.920 102.920 0 0 102.920 102.920 102.920
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird, wie geplant, zum Haushaltsjahr 2015 umgesetzt.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Maßnahme ist umgesetzt. Die Leitungsstellen der BV-Ost und BV-Südost sowie BV-Nord und BV-West sind
zusammengeführt.
Abschlussbericht?
ja
18
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
33
Bezeichnung
Veränderungen des Angebotes der Stadthalle Hiltrup
Dez.
I
Amt
33
PG
Gremium
APOSOE
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Das Leistungsangebot der Stadthalle Hiltr up ist im Kontext der laufenden Prüfungen so
zu optimieren, dass auch eine finanzielle Entlastung für den städtischen Haushalt mindestens in der
angeführten Größenordnung erreicht wird.
Bürgerwirkung: Veränderung des Leistungsangebotes der Stadthalle Hiltrup
Personalwirkung: voraussichtlich keine
Flächenwirkung: in Abhängigkeit vom zukünftigen Leistungsangebot
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 25.000 25.000 25.000
Personalaufwendungen 0 0 -25.000 -25.000 -25.000
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Umsetzung der Maßnahme soll planmäßig zum Haushaltsjahr 2015 erfolgen.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
34
Bezeichnung
Anhebung von Standesamtsgebühren
Dez.
I
Amt
34
PG
02 05
Gremium
APOSOE
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Das G
ebührengesetz GebG NRW erlaubt den Gemeinden in § 2 Abs. 3 für dort genannte
Amtshandlungen eigene Gebührenordnungen (Satzungen) zu erlassen. Mit der Maßnahme werden die
Gebühren für die Erteilung von Personenstandsurkunden sowie für Nachbeurkundungen von
Personenstandsfällen im Ausland erhöht. Bei der Anmeldung der Eheschließung werden die Gebühren
für deutsche und ausländische Paare vereinheitlicht.
Bürgerwirkung:
Finanzielle Mehrbelastung im konkreten Fall einer Amtshandlung des Standesamtes.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 75.000 100.000 100.000 100.000 100.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 75.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 75.000 100.000 100.000 100.000 100.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die neue Gebührensatzung ist am 01.01.2013 in Kraft getreten. Das Gebührenaufkommen hat sich im ersten Quartal
erw
artungsgemäß erhöht.
November: Die neue Gebührensatzung ist am 01.01.2013 in Kraft getreten. Das Gebührenaufkommen hat sich im ersten und zweiten
Quartal erwartungsgemäß erhöht.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
ja
19
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
35
Bezeichnung
Verzicht auf Teile der Sachbearbeitung zur Kampfmittelb
eseitigung. Die vorsorgliche Auswertung von
Bauanträgen mit dem Ziel, Bauherrn anzuschreiben und auf die mögliche Veranlassung der
Antragstellung zur Kampfmittelbeseitigung hinzuweisen, entfällt.
Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden. Allerdings soll die Feuerwehr Münster über die
konkrete Umsetzung selbst entscheiden und dies den zuständigen Gremien zeitnah vorlegen.
Dez.
I
Amt
37
PG
02 09
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Durch
die Feuerwehr erfolgt eine systematische Auswertung aller Bauanträge sowie im Anschluss daran
in den erforderlichen Fällen ein Anschreiben an die Bauherren zur Veranlassung der Antragstellung zur
Kampfmittelbeseitigung. Die Datenbasis der eingehenden Anträge zur Kampfmittelüberprüfung ist
Grundlage für die Veranlassung weiterer Überprüfungsmaßnahmen bis hin zur gezielten
Blindgängersuche und deren Entschärfung. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -17.610 -17.610 -17.610 -17.610
Sachaufwendungen 0 -1.760 -1.760 -1.760 -1.760
Saldo 0 19.370 19.370 19.370 19.370 19.370 0 19.370 19.370 19.370 19.370
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt mit Wirkung vom 01.12.2013 durch Einsparung einer Stelle (A 09 mD Fn 3). Mit Bezug auf
den
in Spalte f ausgewiesenen Auftrag zur Berichterstattung teilt die Feuerwehr Münster mit, dass es nicht möglich ist, die
Einsparsumme ohne Aufgabe der beschriebenen, bisher wahrgenommenen, Tätigkeiten zu erzielen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Durch die Nicht-Wiederbesetzung der Stelle zum 01.12.20 13 ist die Maßnahme umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
36
Bezeichnung
Verzicht auf Brandschauen nach örtlicher Gefahreneinschät
zung
Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden. Allerdings soll die Feuerwehr Münster über die
konkrete Umsetzung selbst entscheiden und dies den zuständigen Gremien zeitnah vorlegen.
Dez.
I
Amt
37
PG
02 09
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Die Durchführung von Brandschauen nach FSHG, auch in Ob jekten nach örtlicher Gefahreneinschät-
zung, ist gemäß der aktuellen Erlasslage möglich. In Münster bestehen nach Einschätzung der Feuer-
wehr besondere Gefahren auch in kleineren Gaststätten, die sich häufig in Bestandsgebäuden mit meh-
reren anderen Nutzungen befinden. Aufgrund der Bestandssituation fehlen häufig wirksame brandschutz-
techn
ische Abtrennungen zu Nachbarnutzungen, insbesondere zu Wohnungen in Obergeschossen.
Ähnliches gilt für weitere Bestandsbauten in der Altstadt. Geprüft werden soll, inwieweit die Aufgabe
auch im Rahmen der sog. "wiederkehrenden Prüfungen" der Bauaufsicht miterledigt werden kann. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -16.560 -16.560 -16.560 -16.560
Sachaufwendungen 0 -1.660 -1.660 -1.660 -1.660
Saldo 0 18.220 18.220 18.220 18.220 18.220 0 18.220 18.220 18.220 18.220
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt mit Wirkung vom 01.12.2013 durch Einsparung einer Stelle (A 09 mD Fn 3). Die Feuerwehr
wei
st darauf hin, dass in der Vorlage V/0702/2012 in der Beschreibung dieser Maßnahme noch der Hinweis enthalten ist, dass geprüft
werden soll, ob die Brandschau in den Objekten nach örtlicher Gefahreneinschätzung im Rahmen der sogenannten "wiederkehrenden
Prüfungen" der Bauaufsicht mit erledigt werden kann. Die Prüfung dieser Alternative hat ergeben, dass sie für den Großteil der Objekte
nicht umsetzbar ist. Mit der Umsetzung der Maßnahme wird daher die Brandschau in diesen Objekten eingestellt. Hierzu gehören auch
zahlreiche Gaststätten, die am Wochenende regelmäßig von einer großen Zahl Jugendlicher aufgesucht werden. Mit Bezug auf den in
der Spalte f ausgewiesenen Auftrag zur Berichterstattung teilt die Feuerwehr Münster mit, dass es nicht möglich ist, die Einsparsumme
ohne Aufgabe der beschriebenen, bisher wahrgenommenen, Tätigkeiten zu erzielen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Durch die Nicht-Wiederbesetzung der Stelle zum 01.12.20 13 ist die Maßnahme umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
20
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
37
Bezeichnung
Verzicht auf die Koordinierung der Brandschutzerziehung
der Freiwilligen Feuerwehr, das Servicetelefon
des Vorbeugenden Brandschutzes und die Brandschutzunterweisung für städtische Mitarbeiter
Dez.
I
Amt
37
PG
02 09
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Der
Bereich der Brandschutzerziehung und Brandschutzaufklärung wird in Münster im wesentlichen
durch die ehrenamtlichen Mitglieder der Löschzüge der Freiwillige Feuerwehr durchgeführt. Nur zur
Koordinierung der Aktivitäten der 20 Löschzüge der Freiwilligen Feuerwehr und zur Versorgung mit
geeignetem, zentral ausgewählten Informationsmaterial erfolgt eine gewisse Wahrnehmung dieser
SOLL-Aufgabe nach FSHG durch die Berufsfeuerwehr. Weiterhin werden Bürgeranfragen, z.B. zum
Thema Rauchmelder, über das Servicetelefon der Abteilung Vorbeugender Brandschutz bedient.
Zudem erfolgen Brandschutzunterweisungen städtischer Mitarbeiter gemäß den für die jeweiligen
Einrichtungen geltenden Anforderungen nach SBauVO oder Arbeitsschutzrecht. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -12.570 -12.570 -12.570 -12.570
Sachaufwendungen -1.260 -1.260 -1.260 -1.260 -1.260
Saldo 1.260 13.830 13.830 13.830 13.830 13.830 1.260 13.830 13.830 13.830 13.830
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt mit Wirkung vom 01.12.2013 durch Einsparung einer Stelle (A 09 mD Fn 3).
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Durch die Nicht-Wiederbesetzung der Stelle zum 01.12.20
13 ist die Maßnahme umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
38
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Koordinierung und Begleitun
g von Schulalarmproben
Dez.
I
Amt
37
PG
02 09
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die flächendeckende und regelmäßige Durchf
ührung von Schulalarmproben, häufig in
Verbindung mit Unterricht zur Brandschutzerziehung, ist eine Serviceleistung der Feuerwehr für die
Schulen. Gleiches gilt für die Koordinierung und Vereinbarung der entsprechenden Termine.
Vorgeschlagen wird eine deutlich geringere Beteiligung der Feuerwehr mit größeren Intervallen.
Gleichzeitig sollen die Schulen verpflichtet werden, regelmäßig Schulalarmproben ohne Beteiligung der
Berufsfeuerwehr durchzuführen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -13.794 -13.794 -13.794 -13.794
Sachaufwendungen 0 -1.380 -1.380 -1.380 -1.380
Saldo 0 15.184 15.184 15.184 15.184 15.184 0 15.184 15.184 15.184 15.184
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt mit Wirkung vom 01.12.2013 durch Einsparung einer Stelle (A 09 mD Fn 3).
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Durch die Nicht-Wiederbesetzung der Stelle zum 01.12.20 13 ist die Maßnahme umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
21
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
39
Bezeichnung
Kostenersatz bei Fehlalarmen
Dez.
I
Amt
37
PG
02 09
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Verschärfung der Kriterien zum Kostenersat z bei Fehlalarmen. Die Stadt Münster
verzichtet derzeit weitgehend auf den (gesetzlich möglichen) Kostenersatz bei Fehlalarmierungen aus
Brandmeldeanlagen. Ein Kostenersatz wird nur gefordert bei Vorsatz oder bei einer außerordentlichen
Häufung von Fehlalarmen, welche auf eine mangelhafte Wartung und Aufsicht zurückgeführt werden
müssen. Die diesbezüglichen Anwendungskriterien werden moderat verschärft. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 19.899 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 19.899 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme ist nur durch eine deutlich rigidere Beurteilung des Fehlverhaltens von Anlagenbetreibern zu erzielen. Aufgrund
der
Erfahrungen der zurückliegenden Jahre ist davon auszugehen, dass der Ertrag jeweils im 3. bzw. 4 Quartal des Haushaltsjahres
erreicht wird.
November: Durch Fehlalarme generierte Erträge sind nicht planbar. Trotz einer vermehrten Rechnungsstellung konnten mit Stand zum
31.08.2013 lediglich 12.552 € vereinnahmt werden.
Sachstandsbericht November 2014
Anweisung an die Einsatzleiter der Feuerwehr, Fehlalarm e konsequenter in Rechnung zu stellen. Die hierfür
maßgebliche Feuerwehrsatzung wurde angepasst. Mit Stand zum 31.07.2014 wurden 45.610 € an Erträge erzielt. Es
ist davon auszugehen, dass die Ertragsvorgaben zum 31.12.2014 erreicht werden.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
47
Bezeichnung
Minderaufwand Gesamtabschluss
Dez.
II
Amt
20
PG
01 09
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Stellenreduzierung für den Gesamtabschluss nach Abschluss der "Einführungsphase".
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stellenanteile gD
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 -31.230 -31.230
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 31.230 31.230 31.230 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Eine Stellenreduzierung für den Gesamtabschluss soll nach Abschluss der „Einführungsphase“ (ab 2016) erfolgen. Inzwischen ist
ber
eits, u.a. aufgrund der schwierigen Personalsituation, eine Verzögerung von ca. einem Jahr eingetreten. Aufgrund der aktuell
schwierigen Personalsituation (zwei Schwangerschaften, ein befristetes Beschäftigungsverhältnis) ist mit weiteren Verzögerungen zu
rechnen und eine Personalreduzierung in 2016 fraglich geworden.
Die rechtzeitige Umsetzung der Maßnahme ist gefährdet.
November: Eine Stellenreduzierung für den Gesamtabschluss soll nach Abschluss der „Einführungsphase“ (ab 2016) erfolgen. Infolge
von Stellenvakanzen ist eine Verzögerung eingetreten. Die Einbringung des Entwurfs zum Gesamtabschluss 2011 steht noch aus.
Gemäß Gemeindeordnung müsste 2013 eigentlich bereits der 2012er Gesamtabschluss vorgelegt werden.
Die rechtzeitige Umsetzung der Maßnahme ist gefährdet.
Sachstandsbericht November 2014
Eine Stellenreduzierung für den Gesamtabschluss soll na ch Abschluss der „Einführungsphase“ (ab 2016) erfolgen.
Infolge von Stellenvakanzen ist eine Verzögerung eingetreten. Der Entwurf des Gesamtabschlusses 2011 wurde im
September 2014 eingebracht, die Einbringung 2012 steht noch aus. Gemäß Gemeindeordnung müsste 2014
eigentlich bereits der 2013er Gesamtabschluss vorgelegt werden.
Die rechtzeitige Umsetzung der Maßnahme ist gefährdet.
Abschlussbericht?
nein
22
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
48
Bezeichnung
Reduzierung des städtischen Zuschusses bei der Wirtschaf
tsförderung Münster GmbH
Zusatz: Die Verwaltung wird gebeten, bei Umsetzung der Maßnahme die steuerlichen Konsequenzen zu
berücksichtigen. Für 2013 wird ein Sperrvermerk eingerichtet.
Dez.
II
Amt
20
PG
15 01
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Es besteht ein in der Satzung festgelegtes Einlagesystem mit einem festgelegten Zuschuss.
Die Gesellschaft erhält incl. ihrer Untergesellschaften einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 2.350 T€.
Für eine Anpassung des Zuschusses auf 2.100 T€ müssen das Einlagesystem (Satzung) und der
Betrauungsakt entsprechend geändert werden.
Bürgerwirkung: Mögliche Einschränkung bei den Leistungen der Wirtschaftsförderung inkl. ihrer
Untergesellschaften.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
Saldo 0 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Zur Kürzung des Zuschusses muss das Einlagesystem und damit die Satzung geändert werden. Dies ist kurzfristig nicht
rea
lisierbar. Zur Zeit findet eine Abstimmung mit der Wirtschaftsförderung statt, um eine frühestmögliche Umsetzung der Kürzung und
die damit verbundene Änderung des Einlagesystems zu realisieren.
November: Zur Kürzung des Zuschusses muss das Einlagesystem und damit die Satzung geändert werden. Eine entsprechende
Beschlussvorlage, die Voraussetzung für die Kürzung des Zuschusses ab 2014 ist, wird z.Zt. vorbereitet.
Nach heutigem Stand wird davon ausgegangen, dass eine höhere Zuschusskürzung realisiert werden kann als im
Handlungsprogramm zunächst vorgesehen.
Sachstandsbericht November 2014
Die formalen Voraussetzungen zur Zuschusskürzung wurden geschaffen. Für die Geschäftsjahre 2012 und 2013 hat
die WFM darüber hinaus insgesamt rund 721 Tsd. € zurück geführt (vgl. Vorlage V/0594/2014).
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
49
Bezeichnung
Reduzierung des städtischen Zuschusses bei der Westfäli
scher Zoologischer Garten Münster GmbH
Dez.
II
Amt
20
PG
15 01
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Es besteht ein Managementkontrakt bis 201
5. Die Gesellschaft erhält einen jährlichen
Zuschuss in Höhe von 4.136 T€. Für eine Anpassung des Zuschusses auf 4.000 Tsd. € muss der neue
Managementkontrakt ab 2016 entsprechend geändert werden.
Bürgerwirkung: Mögliche Einschränkung bei den Leistungen des Zoos.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 -136.000 -136.000
Saldo 0 0 0 136.000 136.000 136.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Es ist vorgesehen, diese Maßnahme im 2015 für diese Gesellschaft zu entwickelnden Managementkontrakt ab 2016 umzusetzen.
Nov
ember: Es ist vorgesehen, diese Maßnahme im Rahmen des für diese Gesellschaft zu entwickelnden Managementkontrakts ab
2016 umzusetzen.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013.
A
bschlussbericht?
nein
23
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
50
Bezeichnung
Steuerliche Optimierung im Bäderbereich (1. Stufe)
Dez.
II
Amt
20
PG
15 01
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Aufgrund einer neuen Rechtslage (nach Betriebsprüfung i n 2011) besteht die Möglichkeit der
Zusammenfassung der beiden bestehenden Betriebe gewerblicher Art (BgA Bäder mit BHKW und BgA
Bäder ohne BHKW) und damit die Möglichkeit der Zusammenfassung der Bäderverluste mit den
Dividenden der Stadtwerke Münster GmbH. Hierdurch kann eine Minderung der Kapitalertragssteuer in
Höhe von ca. 554 T€ p. a. erreicht werden. Dieser Steuervorteil soll ab sofort (und rückwirkend ab
2009) generiert werden. Die Effekte 2009 bis 2012 werden 2013 ergebniswirksam werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -
2.2
16.000 -554.000 -554.000 -554.000 -554.000
Saldo 2.216.000 554.000 554.000 554.000 554.000 554.000 2.216.000 529.000 529.000 529.000 529.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Es handelt sich bei der Steueroptimierung um eine Verminderung der Kapitalertragssteuer-zahlung in der Zukunft (keine
Erst
attung, sondern Vermeidung einer Ausgabe) und eine Erstattung zuviel gezahlter Steuer für zurückliegende Jahre. Die Höhe dieser
„Ausga-benvermeidung“ ist dabei abhängig vom Verlust im BgA Bäder und der Gewinnaus-schüttung der Stadtwerke. Die Angaben zur
finanziellen Wirkung beruhen deshalb auf Annahmen zur zukünftigen Entwicklung und sind insoweit unter Vorbehalt. Ferner können
sich aus der Zusammenarbeit mit den Finanzbehörden bei der Realisierung der Optimierungseffekte zeitliche Verzögerungen
gegenüber dem Planansatz ergeben. Der Erstattungsanspruch für 2013 wird voraus-sichtlich geringer sein, weil er teilweise bereits
2012 realisiert wurde. Die Entwicklung der tatsächlichen steuerlichen Ergebnisse in den nächsten Jahren bleibt abzuwarten.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Maßnahme ist umgesetzt. Die Wirkung ist (geringfügig) n iedriger als politischer Beschluss aufgrund einer
geringfügigen Abweichung der Daten, die der konkreten Steuererklärung zugrunde zu legen waren von den Daten der
ersten Prognoserechnung.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
51
Bezeichnung
Erhöhte Gewinnausschüttung der Wohn + Stadtbau GmbH
Dez.
II
Amt
20
PG
15 01
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Es besteht ein Managementkontrakt bis 2015. Die Gesellsch
aft zahlt eine jährliche
Vorabgewinnausschüttung von 2,5 Mio. €. Für eine Anpassung der Gewinnausschüttung auf 3,5 Mio. €
muss der neue Managementkontrakt ab 2016 entsprechend geändert werden. Die dargestellte
finanzielle Wirkung ergibt sich netto, d.h. nach Steuern.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 841.750 841.750
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 841.750 841.750 841.750 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Es ist vorgesehen, diese Maßnahme im 2015 für diese Gesellschaft zu entwickelnden Managementkontrakt ab 2016 umzusetzen.
Nov
ember: Es ist vorgesehen, diese Maßnahme im Rahmen des für diese Gesellschaft zu entwickelnden Managementkontrakts ab
2016 umzusetzen.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013.
A
bschlussbericht?
nein
24
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
56
Bezeichnung
Optimierung des Portfolios "Allgemeines Grundvermögen"
Dez.
II
Amt
23
PG
01 11
Gremium
ALWF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
PRÜFAUTRAG: Die Verwaltung wird beauftragt, das allgeme ine Grundvermögen im Rahmen eines
Portfolio-Managements weiter zu optimieren und dadurch eine zusätzliche finanzielle Entlastung von
jährlich bis zu 60.000 Euro zu erzielen.
Beschreibung: Die Stadt Münster hält Gebäude im Portfolio, deren ursprünglicher Erwerbszweck nicht
mehr angestrebt wird. Durch Optimierung des Portfolios werden Erträge (Mieten) zurückgeführt.
Gleichzeitig werden aber Sachaufwendungen eingespart. Zu den dargestellten Einsparungen bei den
Sachaufwendungen kann der Haushalt auch um AfA in Höhe von 44.000 € entlastet werden. Durch die
Veräußerung werden Liquiditätszuflüsse erfolgen und ggf. stille Reserven aufgelöst. Die Umsetzung ist
nur möglich, wenn - nach VV-Beschluss - konkrete Verwertungsoptionen den politischen Gremien zur
Beschlussfassung vorgelegt werden.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: 4.000 m²
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge -6.000 -26.000 -40.000 -40.000 -40.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -17.000 -80.000 -100.000 -100.000 -100.000
Saldo 11.000 54.000 60.000 60.000 60.000 60.000 11.000 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die derzeitigen personellen Ressourcen ermöglichen nicht, die für 2013 angestrebte Immobilienvermarktung in diesem Projekt zu
rea
lisieren. Eine Korrektur der Haushaltsansätze ist nicht notwendig. Die angestrebte Einsparung wird anderweitig erfolgen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013.
A
bschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
57
Bezeichnung
Erhöhung der landwirtschaftlichen Pachten
Dez.
II
Amt
23
PG
01 11
Gremium
ALWF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Stadt Münster verpachtet landwirtschaf
tliche Flächen. Durch eine Anpassung der
Pachten an die Marktgegebenheiten können zusätzliche Erträge erzielt werden. Die Umsetzung ist nur
möglich, wenn es entsprechende politische Beschlüsse gibt, die Pachten zu erhöhen.
Bürgerwirkung: Landwirte zahlen in Zunkunft marktübliche Pachten bei städtischen Flächen
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 35.000 45.000 45.000 45.000 56.800 56.800 56.800 56.800
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 35.000 45.000 45.000 45.000 45.000 0 56.800 56.800 56.800 56.800
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Verwaltung geht davon aus, dass die prognostizierten Mehrerträge vollständig realisiert werden können.
Nov
ember: Die Maßnahme ist soweit umgesetzt, dass die für 2014 anvisierten Ertragssteigerungen erreicht werden. Für die
Pachtjahre 2015ff werden die Vertragsänderungen in 2014 umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme ist soweit umgesetzt, dass die für 2014 an visierten Ertragssteigerungen übertroffen werden. Für die
Pachtjahre 2015ff wurden die Vertragsänderungen in 2014 umgesetzt. Die geplanten Ertragssteigerungen werden
übertroffen.
Abschlussbericht?
ja
25
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
63
Bezeichnung
Reduzierung statistischer Dienstleistungen; Reduzierung
der kartografischen Grundlagenarbeit
Dez.
III
Amt
61
PG
02 07
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Vierteljahresstatistik wird eingestel lt; weitere diverse statistische Dienstleistungen
werden im Standard reduziert (u. a. in den Themenfeldern Erwerbstätigkeit, Wirtschaft, Tourismus,
Verkehr, Gesundheit, Soziales). Im Bereich kartografischer Dienstleistungen wird die Pflege und
Fortschreibung kartografischer Grundlagen in Zshg. mit statistischen Dienstleistungen im Aufwand
entsprechend reduziert.
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung in der Breite; mittelbare Wirkung in Bezug auf die
sachinteressierte Bürgerschaft sowie Politik und Verwaltung.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Büroraum
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -31.230 -31.230 -31.230
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 31.230 31.230 31.230 31.230 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013; die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
64
Bezeichnung
Reduzierungen des Engagements im Städtenetzwerk MONT
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Stadt Münster reduziert ihr Engagemen
t im Städtenetzwerk MONT (Münster,
Osnabrück, Netwerkstad Twente).
Bürgerwirkung: Keine unmittelbare Bürgerwirkung, da Kooperation MONT bis dato ldgl.
programmatischer / konzeptioneller Art.
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -17.070 -17.070 -17.070
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 17.070 17.070 17.070 17.070 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013; die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Abschlussbericht?
nein
26
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
65
Bezeichnung
Reduzierung des Aufwands bei stadtregionaler Zusammenar
beit in der "Stadtregion Münster"
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Deutliche Verringerung des koordinierende n Aufwands der Stadt Münster für die
"Stadtregion Münster" (= Stadt MS und Anrainerkommunen) durch Abgabe der Geschäftsführung an
eine andere Mitgliedskommune der "Stadtregion Münster".
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -17.070 -17.070 -17.070
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 17.070 17.070 17.070 17.070 0 0 17.070 17.070 17.070
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam. Mit der V
orlage V/0369/2013 beschloss der Rat, dass die
Geschäftsführung der "Stadtregion Münster" vorbehaltlich einer anteiligen Finanzierung der mitwirkenden Gemeinden
weiterhin von der Stadt Münster übernommen wird. Alle hierfür erforderlichen Beschlüsse über die Beteiligung der
mitwirkenden Gemeinden ab 2015 liegen nunmehr vor.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
66
Bezeichnung
Reduzierung der Standards bei der Prüfung von Einzelhan
delsvorhaben
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Eine deutliche Reduzierung des Standards d
er Erbringung von Fachleistungen und
Stellungnahmen (an Amt 63) führt zu einer Verlängerung der Bearbeitungszeit und Reduzierung des
inhaltlichen Prüf- u. Bewertungsrahmens bei einzelhandelsstrukturellen Verträglichkeitsuntersuchungen.
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung; aber direkte Wirkung auf Investoren von
Einzelhandelsvorhaben im Vorfeld von und im Baugenehmigungsverfahren.
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: ggf. 0,25 Büroraum
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -17.070 -17.070 -17.070
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 17.070 17.070 17.070 17.070 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013;
die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Abschlussbericht?
nein
27
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
67
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung in der Sachbearbeitung im Aufgabenb
ereich "Innenentwicklungsinitiative"
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Straffung des Projektaufwands, Verlängeru ng der Projektbearbeitungszeit.
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung, aber zeitliche Einschränkung in der Erstellung
konkreter Umsetzungsvorschläge (für Dritte / Immobilieneigentümer) für die Quartiersentwicklung.
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -17.070 -17.070 -17.070
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 17.070 17.070 17.070 17.070 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013; die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
68
Bezeichnung
Reduzierung der Teilnahme an Bundes- / Landesprojekten
bzw. Konzentration auf strategisch
bedeutsame Entwicklungsprojekte der Stadt Münster mit hoher direkter Bürgerrelevanz
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Nach Auslaufen der ZukunftsWerkStadt (BMB
F) keine weitere Mitwirkung an neuen,
extern initiierten Stadtentwicklungsprojekten bzw. Mitwirkung nur bei hoher und unmittelbarer
Bürgerrelevanz.
Bürgerwirkung: Es entsteht keine unmittelbare Bürgerwirkung; evtl. ergeben Einschränkungen bei der
allgemeinen Positionierung der Stadt Münster in innovativen Stadtentwicklungsthemen.
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle ab 2015
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -17.070 -17.070 -17.070
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 17.070 17.070 17.070 17.070 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013;
die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Abschlussbericht?
nein
28
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
70
Bezeichnung
Reduzierung von bauleitplanerischer Planungs- und Berat
ungsleistungen für Vorhabenträger /
Investoren
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Konse
quente Verpflichtung Dritter (Vorhabenträger / Investoren) auf Erbringung der vorhaben- /
projektbezogenen Planungs- und Verfahrensleistungen mit Ausnahme der hoheitlichen Aufgaben;
deutliche Einschränkung der inhaltlich-fachlichen beratenden Verfahrensbegleitung Dritter bei
projektgebundenen bzw. vorhebanbezogenen Bebauungsplanverfahren
Bürgerwirkung:
keine unmittelbare Bürgerwirkung; direkte Auswirkungen auf Vorhaben- und Projektträger
Personalwirkung (Stellen):
0,25 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Büroraum i.V.m. Maßnahme 71.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -19.240 -19.240 -19.240
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 19.240 19.240 19.240 19.240 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013; die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
71
Bezeichnung
Teilverzicht auf Abgabe planungsrechtlicher Stellungnah
men bei Bauvorhaben nach § 34 BauGB an
Amt 63; Verzicht auf Bürgerberatung in diesen Fällen bei Amt 61.
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Im Vollzug (Bauvorhaben) des Bebauungspla nes erfolgt nur noch die Prüfung des sog.
Planerfordernisses sowie die Abgabe von Stellungnahmen im Falle von Anträgen auf sog. Befreiungen
vom Bebauubgsplan durch Amt 61; es erfolgt grundsätzlich keine Beteiligung mehr von Amt 61 im
Baugenehmigungsverfahren.
Bürgerwirkung: Unmittelbare Bürgerwirkung, da nur noch eingeschränkte Beratung durch Amt 61 in dem
durch diese Maßnahme eingeschränkten Umfang angeboten werden kann; Ansprechpartner ist
maßgeblich allein Amt 63 als Baugenehmigungsbehörde.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Raum i.V.m.Maßnahme 70
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -34.130 -34.130 -34.130
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 34.130 34.130 34.130 34.130 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013;
die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Abschlussbericht?
nein
29
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
72
Bezeichnung
Reduzierung der Standards in der Beratungsleistung und
der Öffentlichkeitsarbeit im Bereich
Denkmalpflege
Dez.
III
Amt
61
PG
10 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Erhebliche Reduzierung der Öffentlichkeit sarbeit für den "Tag des offenen Denkmals"
sowie die Straffung der Beratungsleistungen im Vorfeld der formellen denkmalrechtlichen
Erlaubnisverfahren.
Bürgerwirkung: Unmittelbar - bezogen auf die fachinteressierte Öffentlichkeit und bezogen auf Bauherrn,
Investoren und Interessenten mit Blick auf denkmalwerte Immobilien.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -34.130 -34.130 -34.130
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 34.130 34.130 34.130 34.130 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013; die Maßnahme wird erst 2015 haushaltswirksam
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
73
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung im Bereich ÖPNV-Trägerschaft / Fort
schreibung Nahverkehrsplan
Dez.
III
Amt
61
PG
12 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Verlängerung der Bearbeitungszeiten der "3
. Fortschreibung Nahverkehrsplan" und von
Konzessionsanträgen Bus-ÖPNV (Vollausschöpfung der Fristsetzung); Reduzierung der
Gremienteilnahme auf Ebene ZVM und RVM; Reduzierung der Abstimmung mit benachbarten
Aufgabenträgern ÖPNV auf ein Minimum
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -20.930 -20.930 -20.930 -20.930
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 20.930 20.930 20.930 20.930 20.930 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2014 haushaltswirksam.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Maßnahme nicht umgesetzt, da die Maßnahmen Nr. 74, 75,
76 vorzeitig um 1 Jahr und die Maßnahme Nr. 69
vorzeitig um 2 Jahre haushaltswirksam umgesetzt wurden. Daraus ergibt sich für Amt 61 für 2014 eine
Mehreinsparung gegenüber den Vorgaben von 0,5 Stelle.Es besteht daher eine interne Deckung.
Abschlussbericht?
nein
30
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
78
Bezeichnung
Einstellung der Mikroverfilmung als Querschnittsaufgabe
für die Gesamtverwaltung
Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden. Es soll geprüft werden, inwieweit das Stadtarchiv
eingebunden werden kann.
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Keine Schrift- und Plangutverfilmung, Scan nen von Archiven und Büchern, Verfilmen von
Zeitungen und anderen Werken sowie Archivierungen für andere Ämter. Folge: Finanzielle Mittel und
Personal für die Vergabe dieser Dienstleistungen müssen bei anderen Ämtern bereitgestellt werden.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): 1,0
Flächenwirkung: 1 Raum
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -47.840 -47.840 -47.840 -47.840
Sachaufwendungen 0 0 -2.000 -2.000 -2.000
Saldo 0 0 49.840 49.840 49.840 49.840 12.460 49.840 49.840 49.840 49.840
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst in 2015 haushaltswirksam
Nov
ember: Die Maßnahme konnte mit 0,5 Stelle bereits zum 17.06.2013 vorzeitig umgesetzt werden
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme konnte komplett vorzeitig zum 30.09.2013 u
mgesetzt werden.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
79
Bezeichnung
Ausweitung von Fortführungsvermessungen
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Einnahmeerhöhung für Vermessungsleistunge
n durch erhöhtes Auftragsaufkommen
(Auftragsverlagerung)
Bürgerwirkung:keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 50.000 100.000 100.000 100.000 100.000 80.000 57.500
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 50.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 80.000 57.500 100.000 100.000 100.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Weitere Einnahmen werden im Laufe des Jahres erwartet
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Höhe der Einnahmen richtet sich nach Anzahl und Umf ang der Aufträge städt. Gesellschaften an Amt 62.
Abschlussbericht?
nein
31
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
80
Bezeichnung
Abrechnung von Vermessungsleistungen
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Abrechnung von Vermessungsleistungen mit Amt 66 für Fördermaßnahmen im Bereich
Straßenbau. Dies führt bei Amt 66 zu höheren Landeszuschüssen in der angegebenen
Größenordnung.
Bürgerwirkung:./.
Personalwirkung (Stellen):.keine.
Flächenwirkung:.keine.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 11.680 19.430
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 11.680 19.430 100.000 100.000 100.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Weitere Einnahmen werden im Laufe des Jahres erwartet
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Höhe der Einnahmen richtet sich nach dem Umfang der
geförderten Maßnahmen.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
81
Bezeichnung
Reduzierung bei der Erneuerung des Liegenschaftskataster
s
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Durch Streckung der Neuvermessungen im Pr
odukt 090201 Nr. 3 (Örtl. Neuvermessung)
kann im Innendienst im Laufe des Jahres 2014 eine Stelle eingespart werden.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): 1,0
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -62.450 -62.450 -62.450 -62.450
Sachaufwendungen 0 0 -2.000 -2.000 -2.000
Saldo 0 0 64.450 64.450 64.450 64.450 0 64.450 64.450 64.450 64.450
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst in 2015 haushaltswirksam
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme konnte vorzeitig zum 16.12.2013 umgesetzt werden
Abschlussbericht?
ja
32
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
82
Bezeichnung
Reduzierung bei der Erneuerung des Liegenschaftskataster
s
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Nach Abschluss der Datenmigration in das n eue Programmsystem ALKIS im Laufe des
Jahres 2014 kann die Personalstärke um eine Vermessungstechnikerstelle reduziert werden.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen):1,0
Flächenwirkung: 1 Raum
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -57.120 -57.120 -57.120 -19.040
Sachaufwendungen 0 0 -2.000 -2.000 -2.000
Saldo 0 0 59.120 59.120 59.120 59.120 0 19.700 59.120 59.120 59.120
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst in 2015 haushaltswirksam
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme konnte vorzeitig zum 01.08.2014 umgesetzt w
erden.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
83
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von bauordnungsr
echtlichen Bescheingungen
Zusatz: Die Verwaltung soll darstellen, welche konkreten Nachteile den Bürgern durch die Umsetzung
entstehen (u.a. Bearbeitungsstau).
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Anteilige Reduzierung einer SB-Stelle im Sachgebiet Ordnungsrechtliche
Angelegenheiten/Baukontrolle; Umfang ingesamt = 0,5 Stelle im Verbund der Maßnahmen 99, 100, 101
. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Durch die anteilige Stellenbesetzung können die aus jährlich ca. 2.500 Baukontrollen und 700 Bauabnahmen resultierenden
Män
gelverfahren in diesem Sachgebiet nur noch zeitverzögert bearbeitet werden. Hierbei geht es um Nachforderungen, die sich auf
die Beseitigung baulicher Mängel sowie auf die Vorlage erforderlicher Bescheinigungen (Wärmeschutznachweis,
Schallschutznachweis, Statik etc.) beziehen. Erst nach Ausräumen dieser Mängel können Bauarbeiten fortgesetzt bzw. Gebäude in
Benutzung genommen werden. Dadurch ergeben sich direkte Auswirkungen auf die endgültige Fertigstellung von Bauvorhaben. Davon
sind ca. 400 Fälle betroffen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Hinsichtlich des Umsetzungsstandes gibt es keine Veränd erung. Der Stellenanteil ist weiterhin nicht besetzt. Es zeigt
sich jedoch, dass aufgrund der fehlenden Stellenbesetzung die damit verbundenen Aufgaben nur zeitverzögert
bearbeitet werden können.
Abschlussbericht?
nein
33
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
84
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von bauordnungsr
echtlichen Verfahren
Zusatz: Die Verwaltung soll darstellen, welche konkreten Nachteile den Bürgern durch die Umsetzung
entstehen (u.a. Bearbeitungsstau).
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Anteilige Reduzierung einer SB-Stelle im Sachgebiet Ordnungsrechtliche
Angelegenheiten/Baukontrolle; Umfang ingesamt = 0,5 Stelle im Verbund der Maßnahmen 99, 100, 101
[...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Durch die anteilige Stellenbesetzung werden die ordnungsrechtlichen Verfahren sowie die Bußgeldverfahren in diesem
Sach
gebiet nur noch zeitverzögert bearbeitet. Ordnungsrechtliche Verfahren werden daher nicht in der vorgesehenen 6-Wochen-Frist
abgearbeitet, sondern dauern nunmehr im Schnitt 10 Wochen. Davon betroffen sind ca. 120 Fälle. Ausgenommen sind Maßnahmen
der Gefahrenabwehr, welche aufgrund der bedrohten hochwertigen Schutzgüter (Leib und Leben von Personen) unverzüglich
durchzuführen sind.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Hinsichtlich des Umsetzungsstandes gibt es keine Veränd erung. Der Stellenanteil ist weiterhin nicht besetzt. Es zeigt
sich jedoch, dass aufgrund der fehlenden Stellenbesetzung andere Aufgaben auf diesem Arbeitsplatz zurückgestellt
werden müssen, da den Bürgern bei Anträgen auf ordnungsrechtliches Einschreiten keine längeren Wartezeiten mehr
zugemutet werden können.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
86
Bezeichnung
Reduzierung der betrieblichen Unterhaltung der Straßena
bläufe in Wohngebieten (Reinigungsintervalle
strecken)
Zusatz: Die Aufgabe soll weiterhin gewährleistet werden, die Einsparsumme wird durch Kürzung im
gesamten Etat des Tiefbauamtes gewährleistet.
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Mit einem derzeitigen Haushaltsansatz von 190.000 € werden pro Jahr alle
Straßenabläufe gereinigt. In den Wohngebieten wird z. B. das Reinigungsintervall von 1 auf 2 Jahre
gestreckt. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000
Saldo 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die einzusparenden Summen müssen zusätzlich bei der "Reduzierung der Standards bei der Instandsetzung" (Maßnahme 92)
erf
olgen. Der Vermögensverlust der Stadt Münster wird dadurch forciert.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013.
A
bschlussbericht?
ja
34
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
87
Bezeichnung
Reduzierung der Reinigungsarbeiten um 50% durch Streckung
der Reinigungsintervalle
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Mit einem derzeitigen Haushaltsansatz von rd. 312.000 € werden zusätzliche
Reinigungsarbeiten auf städtischen Flächen vergeben. Als Beispiel seien hier die Promenade,
Stadthafen, Plätze (Picassoplatz, Adolf-Kolping-Platz, Domplatz) und Parkplätze genannt. Durch die
Streckung der Reinigungsintervalle könnten die Kosten halbiert werden.
Bürgerwirkung:
• Erscheinungsbild der Stadt Münster leidet, da der Abfall (Glasbruch und Verpackungen) länger liegen
bleibt.
• Steigerung von Beschwerden
Personalwirkung (Stellen): keine, Auswirkung auf Personalanteile bei den AWM muss geprüft werden.
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -80.000 -156.000 -156.000 -156.000 -156.000
Saldo 80.000 156.000 156.000 156.000 156.000 156.000 80.000 156.000 156.000 156.000 156.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Reduzierung der Reinigunsaktivitäten wird umgesetzt. Die Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger werden gesammelt und dem
AUB
zu gegebener Zeit ein Zwischenfazit berichtet.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
88
Bezeichnung
Reduzierung von Grasschnitt an Bankette und Gräben und
Gehölzpflege an untergeordneten
Wirtschaftswegen
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Intervallstreckung (Verdoppelung) des Räu
mschnittes und der Gehölzpflege an
untergeordneten Wirtschaftswegen.
Bürgerwirkung:
• Erscheinungsbild der Stadt Münster leidet,
• Steigerung von Beschwerden
• Mögliche Entwässerungsproblematik durch zugewachsene Straßenseitengräben
Personalwirkung (Stellen): keine, Auschreibung und Überprüfung der Fremdleistung ist weiterhin
erforderlich,
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000
Saldo 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Reduzierung wird umgesetzt. Die Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger werden gesammelt und dem AUB zu gegebener Zeit
ein
Zwischenfazit berichtet.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
35
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
89
Bezeichnung
Reduzierung der wegweisenden Beschilderung
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
• Re
duzierung der Ersatzbeschaffungen der Verkehrszeichen zur Wegweisung (Richtzeichen) und der
Ersatzbeschaffungen verblichener Schilder.
• Alle Gefahren- und Vorschriftszeichen haben nach der STVO einen gewissen Standard zu erfüllen.
Bürgerwirkung:
• Die Orientierung im Stadtgebiet, insbesondere von Ortsfremden, wird erschwert.
• Das Erscheinungsbild der Stadt Münster leidet.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -11.250 -22.500 -22.500 -22.500 -22.500
Saldo 11.250 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 11.250 22.500 22.500 22.500 22.500
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Reduzierung wird umgesetzt. Die Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger werden gesammelt und dem AUB zu gegebener Zeit
ein
Zwischenfazit berichtet.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
90
Bezeichnung
Reduzierung bei der Erneuerung verblasster Markierungen
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Erneuerung verblasster Straßenmakierungen
und Rotbeschichtungen wird gestreckt.
Bürgerwirkung:
• Erscheinungsbild der Stadt Münster leidet
• Komfort für den Verkehrsteilnehmer sinkt
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung:keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000
Saldo 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Reduzierung der Reinigunsaktivitäten wird umgesetzt. Die Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger werden gesammelt und dem
AUB
zu gegebener Zeit ein Zwischenfazit berichtet.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
36
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
91
Bezeichnung
Reduzierung bei der Beseitigung von Unebenheiten an Pfl
aster- und Asphaltkleinflächen
Zusatz: Die Einsparsumme soll erreicht werden, ohne dass die genannten Maßnahmen so umgesetzt
werden. Entsprechende Vorschläge des Tiefbauamtes sind den zuständigen Gremien zeitnah
vorzulegen.
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Beseitigung von Schäden an Pflaster- und Asphaltkleinflächen wird auf die
Verkehrssicherungspflicht reduziert. Konzentration der Ausbesserung auf die Innenstadt.
Bürgerwirkung:
• Erscheinungsbild der Stadt Münster leidet
• Komfort für den Verkehrsteilnehmer sinkt
• Steigerung von Beschwerden
Personalwirkung (Stellen): keine, Ausschreibung und Überwachung der Fremdleistung weiter
erforderlich; erhöhter Kommunikationsaufwand mit Bürgern
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
Saldo 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die einzusparenden Summen müssen zusätzlich bei der "Reduzierung der Standards bei der Instandsetzung" (Maßnahme 92)
erf
olgen. Der Vermögensverlust der Stadt Münster wir dadurch forciert.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
92
Bezeichnung
Reduzierung der Standards bei der Instandsetzung
Zusat
z: Die Verwaltung soll nach spätestens zwei Jahren einen Bericht über die konkreten
Standardreduzierungen und deren Folgen vorlegen.
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung des Ansatzes für Instandsetzun g der Verkehrsflächen (i.d.R.
Asphaltmaßnahmen die zur Erhaltung der veranschlagten Nutzungsdauer und zur gebrauchsfähigen
Nutzung erforderlich sind) um 1/3. Eine unterlassene Instandhaltung erfordert ggf. die Bildung von
Rückstellungen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -400.000 -400.000 -400.000 -400.000 -400.000
Saldo 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Maßnahme wird umgesetzt. Zusätzlich müssen laut Ratsbeschluss 100.500 € für die Maßnahmen 86, 91, 93 und 94 eingespart
wer
den. Über die Auswirkungen dieses Sparens wird die Verwaltung im 2. Halbjahr 2013 im AUB berichten.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
37
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
93
Bezeichnung
Reduzierung bei der Reparatur von Rinnenabläufen
Zusat
z: Die Einsparsumme soll erreicht werden, ohne dass die genannten Maßnahmen so umgesetzt
werden. Entsprechende Vorschläge des Tiefbauamtes sind den zuständigen Gremien zeitnah
vorzulegen.
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Reparatur von defekten Straßenabläufe n in Wohngebieten wird verschoben.
Ansatzreduzierung um 10 %. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
Saldo 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die einzusparenden Summen müssen zusätzlich bei der "Reduzierung der Standards bei der Instandsetzung" (Maßnahme 92)
erf
olgen. Der Vermögensverlust der Stadt Münster wir dadurch forciert.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
94
Bezeichnung
Reduzierung bei den Grabenräumarbeiten
Zusat
z: Die Einsparsumme soll erreicht werden, ohne dass die genannten Maßnahmen so umgesetzt
werden. Entsprechende Vorschläge des Tiefbauamtes sind den zuständigen Gremien zeitnah
vorzulegen.
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Intervallstreckung der Grabenräumung an W irtschaftswegen. Ansatzreduzierung um 25
%.
Bürgerwirkung:
• Erscheinungsbild der Stadt Münster leidet
• Steigerung von Beschwerden
• Mögliche Entwässerungsproblematik durch verschlammte Straßenseitengräben
• Komfort für den Verkehrsteilnehmer sinkt
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500
Saldo 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500 7.500
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die einzusparenden Summen müssen zusätzlich bei der "Reduzierung der Standards bei der Instandsetzung" (Maßnahme 92)
erf
olgen. Der Vermögensverlust der Stadt Münster wir dadurch forciert.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
38
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
99
Bezeichnung
Reduzierung der Mängel- und Schadensbeseitigung bei Brü
cken, Lärmschutzwänden und
Schilderbrücken
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Mit einem derzeitigen Haushaltsansatz von 160.000 € werden die konstruktiven
Bauwerke betrieblich unterhalten sowie Reparaturen und Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Eine
Reduzierung der Mittel um 10% schränkt die Möglichkeiten zur Mängel- und Schadensbeseitigung ein.
[...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000
Saldo 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Reduzierung wird umgesetzt. Die Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger werden gesammelt und dem AUB zu gegebener Zeit
ein
Zwischenfazit berichtet.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
100
Bezeichnung
Reduzierung der Schadensbeseitigung bei Lichtsignalanla
gen (Ampeln) sowie der Verbesserung der
Verkehrsabläufe
Zusatz: Die Einsparsumme für alle Jahre wird auf 15.000 € reduziert.
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Mit einem derzeitigen Haushaltsansatz von 200.000 € werden 272 Lichtsignalanlagen
baulich unterhalten sowie Umschaltungen zur Verbesserung der Verkehrsabläufe vorgenommen. Eine
Reduzierung der Mittel um 7,5 % schränkt die Möglichkeiten zur Schadensbeseitigung und zur
Verbesserung der Verkehrsabläufe weiter ein. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
Saldo 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Reduzierung wird umgesetzt. Die Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger werden gesammelt und dem AUB zu gegebener Zeit
ein
Zwischenfazit berichtet.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
39
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
101
Bezeichnung
Reduzierung des Standards bei der Straßenbeleuchtung
Z
usatz: Bei der Umsetzung dieses Vorschlages muss sichergestellt werden, dass die Einsparungen
ohne einen Qualitätsverlust für die Bürgerinnen und Bürger umgesetzt werden kann. Der Vertrag mit
den Stadtwerken Münster soll finanztechnisch überprüft werden und dazu Vergleichszahlen aus
anderen Kommunen herangezogen werden.
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Stadtwerke Münster GmbH sind als Betr eiber der Straßenbeleuchtung aufgefordert
einen Einsparvorschlag in Höhe von 10 % zu liefern. Intensive Gespräche mit der Stadtwerke Münster
GmbH sind erforderlich.
Bürgerwirkung: Es ist sicher unvermeidlich, dass Einsparungen in dieser Höhe auch Komforteinbußen
für die Bürger zur Folge haben (z.B. nächtliche Abschaltung der Beleuchtung in Wohngebieten).
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -50.000 -200.000 -400.000 -550.000
Saldo 0 50.000 200.000 400.000 550.000 550.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Gespräche zwischen dem Tiefbauamt und den Stadtwerken zur Umsetzung der Maßnahme laufen derzeit. Die Maßnahme wird
erst
in 2014 haushaltswirksam
November: Es werden weitere Verrechnungspotentiale durch die Schaffung einer zusätzlichen technisch-wirtschaftlichen Verflechtung
untersucht. Hierzu liegt ein Technikgutachten vor. Weitere steuerliche Fragen sind zu klären. Ein erstes Gespräch mit der
Finanzverwaltung ist geführt worden, hat jedoch noch nicht zu konkreten Ergebnissen geführt.
Die Maßnahme befindet sich somit noch in der Bearbeitung.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
106
Bezeichnung
Einstellung der Förderung (einschließlich durchlaufende
r Gelder) für den Schüleraustausch an
münsterschen Schulen ab dem Schuljahr 2015/2016
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 01
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die derzeitige Förderung der Organisation
steams für den Schüleraustausch mit
Partnerstädten, dem internationalen Schüleraustausch münsteraner Schulen und die Weiterleitung von
Geldern Dritter für den deutsch-französischen und deutsch-polnischen Schüleraustausch wird ab dem
Schuljahr 2015/2016 eingestellt.
Bürgerwirkung: Die Organisation und Finanzierung von Schüleraustauschaktivitäten für die Schulen wird
erschwert.
Personalwirkung (Stellen): Hierdurch entfallen 0,1 Stellenanteile E 08
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 -5.000 -10.000 -10.000
Personalaufwendungen 0 0 -2.000 -4.790 -4.790
Sachaufwendungen 0 0 -7.970 -17.130 -17.130
Saldo 0 0 4.970 11.920 11.920 11.920 0 0 4.970 11.920 11.920
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Einstellung des Schüleraustauschs soll zum Jahr 2015/2016 erfolgen. Derzeit wurden die Schulen noch nicht im Detail
dar
über informiert, zumal noch eine Klärung bezüglich der ebenfalls betroffenen "durchlaufenden Mittel" der Bezirksregierung
erforderlich ist. Es ist vorgesehen, die Schulen in der ersten Hälfte des Jahres 2014 zu informieren, damit ab dann die Entscheidung
bei Planungen berücksichtigt werden kann.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Einstellung des Schüleraustauschs soll zum Jahr 201 5/2016 erfolgen. Im Frühjahr 2014 wurden die Schulen und
anderen Beteiligten darüber informiert, dass ab dem Schuljahr 2015/16 keine Förderung mehr möglich ist. Mit der
Bezirksregierung Münster wurde abgestimmt, dass die Schulen die von dort bereit gestellten Mittel direkt erhalten
können. Den Organisationsteams wird letztmalig in 2015 ein Zuschuss gewährt.
Abschlussbericht?
nein
40
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
108
Bezeichnung
Aufgabe der Kreisverbandsgeschäftsführung ab 2014
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 01
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Im Amt für Schule und Weiterbildung wird
die Geschäftsführung für den Kreisverband
(Vorsitzender: Dez. I) und koordinierende Aufgaben zusammen mit der Bezirksverbandsgeschäftsstelle
in Münster wahrgenommen. Hierzu gehören u.a. auch die Aktivitäten am Volkstrauertag oder im
Zusammenhang mit Sammlungen. Gleichzeitig zahlt die Stadt Münster einen Förderbeitrag in Höhe von
jährlich 520,- €. Diese Aufgaben werden ab 2014 nicht mehr durch das Amt für Schule und
Weiterbildung wahrgenommen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -4.880 -4.880 -4.880 -4.880
Sachaufwendungen 0 - 520 - 520 - 520 - 520
Saldo 0 5.400 5.400 5.400 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400 5.400
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Aufgabe soll zum Jahresende 2013 erfolgen, insoweit sind derzeit noch alle Tätigkeiten zu erledigen; vorbereitende Arbeiten
für
die Aufgabe der Geschäftsführung erfolgen derzeit. Der Volksbund -Bezirksverband- wurde in Abstimmung mit dem Kreisverbands-
vorsitzenden -Herrn Stadtrat Heuer- über die Aufgabe der Geschäfstführung informiert. Die Aufgabe der Geschäftsführung hat sowohl
beim Bezirksverband wie auch bei anderen Beteiligten (z.B. Bundeswehr im Zusammenhang mit Sammlungen oder den
veranstaltungen zum Volkstrauertag) zu erheblichen Irritatitionen und Unverständnis über die Haltung der Stadt Münster geführt.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Aufgabe der Geschäftsführung erfolgte zum Jahresend e 2013. Der Volksbund -Bezirksverband- wurde in
Abstimmung mit dem Kreisverbandsvorsitzenden -Herrn Stadtrat Heuer- über die Aufgabe der Geschäftsführung
informiert. Die Aufgabe der Geschäftsführung hat sowohl beim Bezirksverband wie auch bei anderen Beteiligten (z.B.
Bundeswehr im Zusammenhang mit Sammlungen oder den Veranstaltungen zum Volkstrauertag) zu erheblichen
Irritationen und Unverständnis über die Haltung der Stadt Münster geführt.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
110
Bezeichnung
Overhead Amt 40
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 01
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Durch Reduzierung der Zahl der Abteilunge
n im Amt 40 werden die Personalkosten im
Bereich des Overheads um 83.630 € reduziert.
Bürgerwirkung: mittelbar durch Verdichtung der Aufgabenwahrnehmung
Personalwirkung (Stellen): 1,0 A14 / E14
Flächenwirkung: 1 Büro rund 25 qm
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 -83.630 -83.630
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 83.630 83.630 83.630 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Umsetzung steht erst in 2015 mit Wirkung ab 2016 an. Vorbereitungen dazu sind getroffen
Nov
ember: Bereits in 2013 ist eine Abteilungsleitungsstelle innerhalb des Amtes 40 nach internem Wechsel frei geworden und wurde
nicht neu besetzt. Die Zahl der Abteilungsleitungen ist damit bereits reduziert. Aus organisatorischen Gründen muss aber eine
Sachbearbeiterstelle noch bis Ende 2015 eingespart werden.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
nein
41
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
111
Bezeichnung
Kürzungen beim Medienentwicklungsplan
Zusat
z: Die Kürzung darf nicht bei den Grundschulen erfolgen.
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 01
Gremium
ASW
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Kurzfristige Einsparungen könnten nur zu zu Lasten der Endgeräteanzahlen gehen. In der Folge würde
der MEP-Nutzen für die Schulen massiv sinken. Unterschreitet man eine bestimmte Untermenge an
Endgeräten und Software, wäre der Sinn des MEP in Frage zu stellen.
Es bietet sich daher an, den MEP neu zu konzipieren und dabei insbesondere die im Folgenden
aufgeführten Gesichtspunkte zu berücksichtigen: [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
Saldo 0 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 100.000
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der verwaltungsseitige Vorschlag für eine Neukonzeptiion des Medienentwicklungsplans ist für das 4. Quartal 2013 vorgesehen.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Gemeinsam mit der Lenkungsgruppe (Vertreter der Schulfo rmen) haben in 2014 intensive Gespräche zur zukünftigen
Ausrichtung des MEP stattgefunden. Ziel ist es, diese Überlegungen im IV. Quartal in die politische Beratung
einzubringen. Die geforderte Einsparung von 100.000 Euro wird in 2014 durch eine Bündelung von
Einzelmaßnahmen erreicht (Verlängerung von Hardware-Standzeiten, Wegfall externer Datensicherung im
pädagogischen Netz, Visualisierung von Servern).
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
112
Bezeichnung
Reduzierung um 0,5 Personalstelle
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 01
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Im Bereich Statistik, Prognosen, Auswertu
ngen und Berichte für die allgemeinbildenden
Schulen sind 2 Mitarbeiter/-innen tätig (1 x Vollzeit, 1 x 25 Stunden); es erfolgt die Reduzierung der
Vollzeitstelle, um weiterhin Vertretungsregelungen sicherzustellen.
Bürgerwirkung:
> Auswertungen, Anfragen, Berichte etc. für die Schulentwicklung, Vorlagen und das Berichtswesen
können nur verzögert bearbeitet werden; die zentrale Daten- und Planuungsgrundlage für die
Schulentwicklungsplanung wird so eingeschränkt.
> Aktuelle Entwicklungen (Stichwort Konversion) können nicht zeitnah aufgegriffen werden.
> Die Bearbeitung von Anfragen zum Schulwahlverhalten, zu Auswirkungen von Schulneugründungen,
Schülerprognosen für einzelne Schulstandorte etc. verzögert sich
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle A 11
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -31.430 -31.430 -31.430 -31.430 -20.000
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 31.430 31.430 31.430 31.430 31.430 20.000 31.430 31.430 31.430 31.430
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Eine befristete Arbeitszeitreduzierung in diesem Jahr hat zu der Aufwandssenkung 2013 geführt. Die abschließende
org
anisatorische Umsetzung ist für das 2. Halbjahr 2013 geplant.
November: Eine entsprechende Umsetzung ist für 2014 vorgesehen.
Sachstandsbericht November 2014
Mit Wirkung ab dem 01.01.2014 ist die Kürzung des Stell enanteils umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
42
Kategorie
Ein
zelmaßnahmen
Nr.
117
Bezeichnung
Beförderung mit dem Schulbus bei weiterer Bereitstellun
g der pflichtigen Schülerfahrkosten ab dem
Schuljahr 2013/2014.
Beschluss: Der Einsparbetrag soll erzielt werden, jedoch nicht durch eine Einstellung des
Schülerspezialverkehrs, sondern durch geeignete Einbeziehung der Eltern und Schulen. Wie schon zu
den Haushaltsberatungen 2011 per Antrag gefordert, sollen Wege gefunden werden, die Eltern stärker
an den Beförderungskosten zu beteiligen. Darüber hinaus müssen nun endlich die Gespräche mit den
jeweiligen Schulen geführt werden, um z.B. durch Betreuungsmodelle die Zahl der Fahrten deutlich zu
reduzieren.
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 02
Gremium
ASW
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Derzeit werden an verschiedenen Grundschulen (sowie der
Uppenbergschule und den Schulen im
Schulzentrum Hiltrup) die Schüler/-innen, die in den Randbereichen der Stadt wohnen, bei Vorliegen der
Voraussetzungen mit dem Schulbus zur Schule transportiert. Verpflichet ist die Stadt Münster nach
Schulgesetz nur zur Fahrkostenübernahme (in der Regel in Höhe der ÖPNV-Kosten / "goCard"; in
Einzelfällen der Kilometerpauschale). [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -324.980 -324.980 -324.980
Saldo 0 0 324.980 324.980 324.980 324.980 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Aufgrund des Konsolidierungsbeschlusses stehen für die Durchführung des Schülerspezialverkehrs ("Schulbustransport") ab
201
5 keine Mittel mehr zur Verfügung. Die Schulen wurden befragt, ob und in welchem Umfang eine Reduzierung der Anzahl der
Schülerspezialverkehre vorstellbar wäre. Aufgrund der Rückmeldungen ist in diesem Bereich mit keinen nennenswerten Einsparungen
zu rechnen. Gespräche mit Elternvertertretungen und den betroffenen Schulen sind für das 2. Quartal 2013 geplant, damit Regelungen
möglichst so frühzeitig geklärt werden sollen, damit sie vor Beginn des Anmeldeverfahrens 2014 bekannt sind. Die Verwaltung plant
eine entsprechende Ratsvorlage für den Sommer 2013.
November: Eine vollständige Umsetzung in der vorgesehenen Form ist sowohl aus rechtlichen wie organisatorischen Gründen nicht
möglich. Die Verwaltung hat hierzu eine entsprechende Ratsvorlage für September 2013 vorbereitet (Vorlage V/0646/2013), die eine
teilweise Umsetzung vorsah. Die Vorlage ist in der Ratssitzung am 25.09.2013 mehrheitlich abgelehnt worden.
Sachstandsbericht November 2014
Eine vollständige Umsetzung in der vorgesehenen Form ist sowohl aus rechtlichen wie organisatorischen Gründen
nicht möglich. Die Verwaltung hat hierzu eine entsprechende Ratsvorlage für September 2014 gefertigt (Vorlage
V/0527/2014), die eine Fortführung des Schülerspezialverkehrs im ursprünglichen vorsah. Der Vorlage wurde in der
Ratssitzung am 10.09.2014 mehrheitlich zugestimmt. Die notwendigen Mittel müssen für die Folgejahre bereit gestellt
werden.
Abschlussbericht?
ja
43
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
119
Bezeichnung
Streichung einer 0,25 Verwaltungsfachkraft
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 02
Gremium
ASW
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Stre
ichung 0,5 Verwaltungsfachkraft für allgemeine Büroangelegenheiten (Beschaffung, Abrechnung,
Vertretung des Sekretariats). Die Aufgaben müssen verlagert werden, in Folge müssen die
Schulpsycholog/-innen mehr Arbeitszeit für Verwaltungsaufgaben aufwenden. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -11.210 -11.210 -11.210 -11.210
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 11.210 11.210 11.210 11.210 11.210 0 11.210 11.210 11.210 11.210
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Maßnahme wird noch planmäßig umgesetzt
Nov
ember: Die Maßnahme wurde im August 2013 umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
130
Bezeichnung
Streichung des Zuschusses an die Kirchengemeinde St. No
rbert
Dez.
IV
Amt
41
PG
04 01
Gremium
KA
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Zuschuss an die Kirchengemeinde St. N
orbert für das Freizeitheim St. Norbert wird
ab 2014 gestrichen.
Bürgerwirkung: Das Freizeitheim St. Norbert der Zentralrendantur der kath. Kirchengemeinden im
Dekanat MS-Mauritz einen jährlichen Betriebskostenzuschuss i.H.v. 4.460 Euro. Das Programm besteht
aus wöchentlichen Treffen zur Wirbelsäulengymnastik, Seniorentanz etc., aus Seniorennachmittagen,
Pfarrfesten, Gemeindekarneval, Elternabenden, Sommerlager etc. und rein kirchlichen Veranstaltungen
(Gottesdienste, Generalversammlungen, Chorproben, Mitarbeitertreffen etc.). Die Regelförderung einer
Kirchengemeinde aus dem Kulturetat stellt bislang eine absolute Ausnahme dar. Keine andere
Kirchengemeinde erhält aus Kulturfördermitteln einen Regelzuschuss. Der Wegfall des Zuschusse
müsste aus eigenen Mitteln kompensiert werden.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -4.460 -4.460 -4.460 -4.460
Saldo 0 4.460 4.460 4.460 4.460 4.460 0 4.460 4.460 4.460 4.460
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst ab Haushalt 2014 vollzogen.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme wurde zum Haushalt 2014 vollzogen und der
Träger informiert.
Abschlussbericht?
ja
44
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
132
Bezeichnung
Einsparung beim Veranstaltungsangebot
Dez.
IV
Amt
41
PG
04 01
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Die Einsparung soll durch Erhöhung der Eintrittspreise b ei der Reihe "Kabarett im Schlossgarten" im
Sommerprogramm des Kulturamtes erfolgen.
Bürgerwirkung: Die Veranstaltungsreihe bildet ein traditionelles, seit 17 Jahren existierendes,
Unterhaltungsangebot in den Sommerferien im Schlossgarten. Es ist das einzige Veranstaltungs-
angebot dieser Art in den Sommermonaten in der Stadt. Es erreicht unterschiedliche Publikumskreise
und hat eine entsprechend hohe Zuschauerfrequenz (ca. 400 - 800 Zuschauer pro Veranstaltung).
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540 15.540
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Ertragssoll in der Produktgruppe 0401 wurde ab dem Haushalt 2013 um 15.540 Euro angehoben. Dadurch ist das
Ein
sparergebnis haushaltstechnisch zunächst erreicht. Die Konzeption von "Kabarett im Schlossgarten wurde teilweise verändert, die
Eintrittspreise wurden in moderatem - vertretbaren - Maße angehoben. (Ein Bericht, ob die Einnahmeverbesserung tatsächlich erreicht
werden kann, kann erst nach Ablauf der Veranstaltungsreihe im Sommer erfolgen).
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht 2014
Eine vollständige Kompensation durch Erhöhung von Eintr itten kann nicht erreicht werden. Die Konzeptionsveränderungen
(siehe Sachstandsbericht 2013) führten zu Einnahmeverbesserungen. Der jeweilige Publikumszuspruch ist stark
witterungsabhängig, so dass auch künftig mit starken Schwankungen bei den Eintritten gerechnet werden muss, so dass
selbst bei optimistischen Planungen mit einer Deckungslücke kalkuliert werden muss. Haushaltstechnisch ist das
Einsparziel erreicht, da das Ertragssoll in der Produktgruppe 0401 seit dem Haushalt 2013 um 15.540 Euro angehoben ist.
Sollte das Einnahmesoll nicht den entsprechenden Gegebenheiten gemäß wieder abgesenkt werden, müssten verbleibende
Finanzierungslücken durch die laufenden Transferleistungen im Etat kompensiert werden.
Abschluss-
beri
cht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
134
Bezeichnung
Kürzung des Zuschusses an das Theater Titanick
Dez.
IV
Amt
41
PG
04 01
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Zuschuss an das Theater Titanick wird
ab 2014 um 10 % gekürzt.
Bürgerwirkung: Das Theater Titanick ist die zentrale Initiative im Bereich des Straßentheaters in Münster
mit internationaler Ausstrahlung und weltweitem Aktionsradius. Titanick hat in diesem Sinne
Alleinstellungsmerkmal. Die aufwändige Produktions- und Projektarbeit wird regelmäßig mit nicht
unerheblichen öffentlichen Förderungen (Land NRW, Bundeskulturstiftung, EU etc.) unterstützt. Basis
dafür ist eine kontinuierliche kommunale Förderung der Stadt Münster als Sitz des Theaters Titanick.
Bei einer Streichung des Zuschusses wäre diese Basis entzogen, bei einer Kürzung empfindlich gestört.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -4.960 -4.960 -4.960 -4.960
Saldo 0 4.960 4.960 4.960 4.960 4.960 0 4.960 4.960 4.960 4.960
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst ab Haushalt 2014 vollzogen.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme wurde umgesetzt, allerdings wurde in den E
tatberatungen zum Haushalt 2014 der Zuschuss an das
Theater Titanick wieder angehoben.
Abschlussbericht?
ja
45
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
135
Bezeichnung
Medienforum
Beschl
uss: Die Verwaltung erarbeitet bis Mai 2013 ein Konzept, das die Bündelung der vorhandenen
Angebote im Bereich Bürgerfunk (Medienforum, VHS) ermöglicht. Auf Grundlage dieses Papiers ist eine
Einsparung möglich.
Dez.
IV
Amt
41
PG
04 01
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Verwaltung erarbeitet bis Mai 2013 ei n Konzept, das die Bündelung der vorhandenen
Angebote im Bereich Bürgerfunk (Medienforum, VHS) ermöglicht. Auf Grundlage dieses Papiers ist eine
Einsparung möglich.
Bürgerwirkung: Das Medienforum ist der Radioförderverein für den Bürgerfunk in Münster. Er bietet
Bürgern ein Forum, selbst Rundfunk zu machen und ihre Anliegen in die Öffentlichkeit zu bringen. Es ist
Sprachrohr und wichtiger Kooperationspartner vor allem auch für interkulturelle Bürgergruppen durch
die Bündelung der Initiativen Medienforum, Radio Kactus e. V., Verein Bürgernetz, GGUA, Alevitischer
Kulturverein, Deutsch-Lateinamerikanischer Verein in einem Haus. Bei Wegfall der Förderung steht die
Existenz des Medienforums in Frage.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Erste Gespräche haben stattgefunden. Erst nach Klärung der Situation der VHS und der angekündigten Novellierung des
Lan
desmediengesetzes in 2014 kann eine Neukonzeption abgeschlossen werden. Ein Zwischenbericht erfolgt vor der Sommerpause
im Kulturausschuss.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Aufgrund der erneuten zeitlichen Verzögerung der Novell ierung des Landesmediengesetzes (erst Mitte Juli 2014 in
Kraft getreten) und seiner aktuell noch ausstehenden Konkretisierung durch die Neufassung der Satzung der LfM
(Landesanstalt für Medien) fehlt weiterhin eine wesentliche Grundlage für die Neukonzeptionierung der vorhandenen
Angebote im Bereich Bürgerfunk in Münster. Die Neufassung der Satzung der LfM ist bis Ende 2014 vorgesehen. Ein
(Zwischen-)bericht ist für die Kulturausschusssitzung im November 2014 vorgesehen.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
136
Bezeichnung
Reduktion des Zuschusses für das Bennohaus
Dez.
IV
Amt
41
PG
04 01
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Betriebs- und Programmkostenzuschuss wi
rd ab 2015 um 20.000 Euro reduziert.
Bürgerwirkung: Das Bennohaus ist eine soziokulturelle, kultur- und medienpädagogische, fach- und
generationsübergreifende, offene Begegnungsstätte und Stadtteilkulturhaus. Unter Trägerschaft des
Arbeitskreises Ostviertel e. V. (AKO) ist es Forum für die Aktivitäten der Menschen im Stadtteil und dient
der Vermittlung von Medienkompetenz und Qualifizierung der Bürgerinnen und Bürger. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -20.000 -20.000 -20.000
Saldo 0 0 20.000 20.000 20.000 20.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst ab Haushalt 2015 vollzogen.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
nein
46
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
137
Bezeichnung
Projektmittel Stadtteilkultur ab 2015
Beschl
uss: Die Verwaltung wird gebeten, die betroffenen kulturellen Angebote den bestehenden
Initiativen im Bereich Stadtteilmarketing zu übertragen. In Stadtteilen ohne Stadtteilmarketing soll noch
einmal der Anstoß zur Gründung bzw. Intensivierung entsprechender Initiativen erfolgen.
Dez.
IV
Amt
41
PG
04 01
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Verwaltung wird gebeten, die betroff enen kulturellen Angebote den bestehenden
Initiativen im Bereich Stadtteilmarketing zu übertragen. In Stadtteilen ohne Stadtteilmarketing soll noch
einmal der Anstoß zur Gründung bzw. Intensivierung entsprechender Initiativen erfolgen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -22.500 -22.500 -22.500
Saldo 0 0 22.500 22.500 22.500 22.500 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst ab Haushalt 2015 vollzogen. Die Kulturverwaltung strebt in 2013/2014 Gespräche mit den
Bezi
rksverwaltungen über die Entwicklung der "Förderung Stadtteilkultur" ab 2015 an
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Grundsätzlich keine Veränderung zu den Sachstandsbericht en 2013. Erste Gespräche zwischen dem Kulturamt und
den Bezirksverwaltungen haben stattgefunden. Weiterhin ist unklar, ob die wegfallenden Fördermittel für
stadtteilkulturelle Projekte freier Initiativen ab 2015 durch die Etats und Zuschussvergaben der Bezirke vollständig
kompensiert werden können (eher unwahrscheinlich).
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
138
Bezeichnung
Keine Zuschussgewährung an die kirchlichen öffentlichen
Büchereien
Prüfauftrag: Der Sparbetrag soll möglichst erreicht werden. Die betroffenen Büchereien sollen bei der
Prüfung möglicher Alternativfinanzierungen, z.B. über die Bürgerstiftung, unterstützt werden.
Dez.
IV
Amt
42
PG
04 04
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Auf die Gewährung eines jährlichen Zuschusse s an das Bischöfliche Generalvikariat (zur
Verteilung an die kirchlichen öffentlichen Büchereien) wird zukünftig verzichtet. Der Zuschuss wird für
die Anschaffung von Büchern und Medien verwendet. Die Ausgaben sind von den kirchlichen
Büchereien zukünftig anders zu decken, z. B. durch die Erhebung von Entgelten vergleichbar zur
Stadtbücherei. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Am 10.04.2013 fand ein Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Bürgerstiftung statt. Die Bürgerstiftung sieht es zwar als
ihr
e Aufgabe an, bürgerschaftliches Engagement zu unterstützen, aber nicht indem sie anstelle der öffentlichen Hand die Finanzierung
übernimmt.
November: Das Generalvikariat wurde gebeten nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen. Gleichzeitig wurde von
Seiten der Verwaltung das Angebot unterbreitet für die Kirchlichen Büchereien eine Fortbildung zum Thema "Spenden einwerben"
anzubieten. Das Generalvikariat hat zurückgemeldet, dass dort bereits eine entsprechende Fortbildung stattgefunden hat und dass aus
Sicht der Kirchlichen Büchereien keine alternativen Finanzierungsmöglichkeiten bestünden.
Sachstandsbericht November 2014
Sachstand ist unverändert zum Vorjahr.
Abschlussbericht?
nein
47
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
144
Bezeichnung
Historische Bildungsarbeit/Archivpädagogik - Geschichtsw
ettbewerb um den Preis des
Bundespräsidenten: Die Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse der Arbeiten aus Münster wird
reduziert.
Dez.
IV
Amt
47
PG
04 06
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Wettbewerbsarbeiten der Schülerinnen und Schüler aus Münster, die gewonnen
haben, werden in einer Ausstellung präsentiert.
Bürgerwirkung: Demotivier. Schüler/innen, Imageverlust
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -5.000 0 -5.000
Saldo 0 0 5.000 0 5.000 5.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Maßnahme wird erst 2015 wirksam
Nov
ember:
Sachstandsbericht November 2014
Maßnahme wird erst 2015 wirksam
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
145
Bezeichnung
Historische Bildungsarbeit/Archivpädagogik - Geschichtsw
ettbewerb um den Preis des
Bundespräsidenten: Die Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse der Arbeiten aus Münster
(Werkverträge) wird nicht mehr durchgeführt.
Zusatz: Die Einsparsumme wird auf 2.750 € reduziert.
Dez.
IV
Amt
47
PG
04 06
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Die Wettbewerbsergebnisse müssen aufbereitet werden für eine Ausstellung. […]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -2.750 0 -2.750 0 -2.750
Saldo 2.750 0 2.750 0 2.750 2.750 1.350 0 2.750 0 2.750
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Kosten für die Ausstellung mit den münsterischen Ergebnissen zum Geschichts-wettbewerb des Bundespräsidenten
201
2/2013 setzen sich aus Ausgaben für Materialkosten und für Werkverträge zusammen. Mit Hilfe der Werkverträge werden die weit
über 100 Beiträge für die Ausstellung bearbeitet. Diese Kosten sind für die Vorjahre mit 4.875 Euro beziffert.
2013 konnten die Ausgaben für Werkverträge auf 4.100 Euro reduziert werden. Eine weitere Reduzierung war in diesem Jahr nicht
möglich, da dazu erst ein neues Konzept der Ausstellung überlegt, diskutiert und geschrieben werden muss. Die didaktischen
Begründungen und motivationalen Aspekte zur Beschäftigung mit der Stadtgeschichte durch Kinder und Jugendliche, die diesem
Ausstellungskonzept zugrunde liegen, können dann nicht mehr aufrecht erhalten werden. Für das Jahr 2013 waren die Vorbereitungen,
Vorabsprachen und Planungen schon so weit gediehen, dass unter den gegebenen zeitlichen Notwendigkeiten eine
Neukonzeptionierung nicht mehr möglich war. Demgegenüber sind die Materialkosten im vorgegebenen Rahmen reduziert worden.
November: -
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht 2013.
Abschlussbericht?
nein
48
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
152
Bezeichnung
Archivgesetz NRW § 2 Abs. 7 - Publikationen des Stadtar
chivs werden reduziert.
Zusatz: Die Einsparsumme wird dadurch erreicht, dass die Publikationen nur noch alle zwei Jahre
erfolgen.
Dez.
IV
Amt
47
PG
04 06
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Quellen und Forschungen zur Geschichte de r Stadt Münster
Bürgerwirkung:
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -8.500 0 -20.560 0 -20.560
Saldo 8.500 0 20.560 0 20.560 20.560 8.500 0 20.560 0 20.560
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Einsparung von 8.500 € für dieses Jahr wird erreicht.
Nov
ember:
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht 2013. Die nächste Einsparung ist 2015 vorgesehen.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
153
Bezeichnung
Unterstützende Tätigkeiten durch studentische Hilfskräf
te werden reduziert.
Zusatz: Die Einsparsumme wird für alle Jahre ab 2014 auf 3.000 € reduziert.
Dez.
IV
Amt
47
PG
04 06
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Unterstützende Tätigkeit in den Bereichen
Historische Bildungsarbeit, wissenschaftliche
Forschungs- und Publikationsprojekte, Archivleitung sowie archivischer Erschließung.
Bürgerwirkung: Reduktion bzw. Verzögerung in den Bereichen Historische Bildungsarbeit,
wissenschaftliche Forschungs- und Publikationsprojekte, Archivleitung sowie archivischer Erschließung.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 0 4.500 4.500 4.500 4.500
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Maßnahme wird erst 2014 wirksam
Nov
ember:
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme ist umgesetzt. Da eine volle Stelle weggef allen ist, konnte ein höherer Betrag (ca. 4.500 bis 4.900
Euro inklusive aller Nebenkosten) eingespart werden.
Abschlussbericht?
ja
49
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
154
Bezeichnung
Reduzierung des Ansatzes für die Aufwendungen im Bereich
der Mittagsverpflegung aufgrund von
gewonnenen Erfahrungswerten und Fallzahlen hinsichtlich der Gewährung von BUT-Leistungen
(Bildung- und Teilhabe)
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 01
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung des Ansatzes für die Aufwendu ngen im Bereich der Mittagsverpflegung
aufgrund von gewonnenen Erfahrungswerten und Fallzahlen hinsichtlich der Gewährung von BuT-
Leistungen (Bildung und Teilhabe).
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
Saldo 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde im Haushalt 2013 komplett umgesetzt.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
155
Bezeichnung
Steigerung der Landeszuwendungen für den u3-Ausbau im R
ahmen des Gesetzes zur Regelung des
Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen
Jugendhilfe (Konnexität) - Konsolidierungseffekt durch Kompensation
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 01
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Stei
gerung der Landeszuwendungen für den u3-Ausbau im Rahmen des Gesetzes zur Regelung des
Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (Konnexität) - Konsolidierungseffekt durch
Kompensation. VORLÄUFIGE SCHÄTZUNG! Ein Ansatz kann derzeit noch nicht verlässlich errechnet
werden, da die Ausgangsdaten (Anteil der Stadt an den u3-Plätzen NRW und Anzahl der vom Land
anerkannten U3-Plätze) unklar sind. Weder der Städtetag noch der LWL konnten hierzu belastbare
Informationen geben.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 500.000 700.000 700.000 950.000 1.200.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 500.000 700.000 700.000 950.000 1.200.000 1.200.000 500.000 700.000 700.000 950.000 1.200.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde im Haushalt 2013 komplett umgesetzt.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
50
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
156
Bezeichnung
Die Beitragstabelle für Kindertagespflege wird der für
KITAs angeglichen.
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 01
Gremium
AKJF
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Beitragstabelle für Kindertagespflege wird der für KITAs angeglichen. Damit werden
Einkommen bis 37.000 € beitragsfrei gestellt, was eine jährliche Mindereinnahme nach sich zieht. Durch
die gleichzeitige Erhöhung der Elternbeiträge für Familien mit Einkommen über 62.000 Euro ergibt sich
allerdings ein Konsolidierungsbetrag von 12.700,- Euro in 2013 sowie jährlichen 30.000,- Euro ab 2014
ff.
Bürgerwirkung: höhere Elternbeiträge. Die höheren Beiträge kommen zweckgebunden der
Kindertagespflege zugute.
Personalwirkung (Stellen): KEINE!
Flächenwirkung: KEINE!
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 12.700 30.000 30.000 30.000 30.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 12.700 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 12.700 30.000 30.000 30.000 30.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde im Haushalt 2013 komplett umgesetzt.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
157
Bezeichnung
Steigerung der Elternbeiträge für die Kitas durch die E
inführung vier weiterer Einkommensgruppen ab
95.000 € (bis über 150.000 €), mit einer Steigerung um je 10%
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 01
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Steigerung der Elternbeiträge für die Kit
as durch die Einführung vier weiterer
Einkommensgruppen ab 95.000 € (95.000 €, 105.000 €, 125.000 €, 150.000 €, über 150.000 €), mit
einer Steigerung um je 10%
Bürgerwirkung: höhere Elternbeiträge für Familien mit Einkommen ab 95.000 Euro. Die höheren
Beiträge kommen zweckgebunden den Kindertageseinrichtungen zugute.
Personalwirkung (Stellen): KEINE!
Flächenwirkung: KEINE!
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 290.000 700.000 700.000 700.000 700.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 290.000 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000 290.000 700.000 700.000 700.000 700.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde im Haushalt 2013 komplett umgesetzt.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
51
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
158
Bezeichnung
Prozentuale Erhöhung der Elternbeiträge in Kitas für al
le Einkommensgruppen ab 37.000 € bis 95.000
€ um 5%, weitere EK-Gruppen wie vorherige Zeile
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 01
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Prozentuale Erhöhung der Elternbeiträge i n Kitas für alle Einkommensgruppen ab 37.000
€ bis 95.000 € um 5%, weitere EK-Gruppen wie vorherige Zeile
Bürgerwirkung: höhere Elternbeiträge für Familien mit Einkommen zwischen 37.000 Euro und 95.000
Euro. Die monatliche Mehrbelastung liegt bei Kinder unter 3 Jahre zwischen 7,00 € und 23,00 € und bei
Kind über 3 Jahre zwischen 3,00 € und 17,00 €. Die höheren Beiträge kommen zweckgebunden den
Kindertageseinrichtungen zugute.
Personalwirkung (Stellen): KEINE!
Flächenwirkung: KEINE!
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 148.000 354.000 354.000 354.000 354.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 148.000 354.000 354.000 354.000 354.000 354.000 148.000 354.000 354.000 354.000 354.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde im Haushalt 2013 komplett umgesetzt.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
159
Bezeichnung
Reduzierung der freiwilligen Zuschüsse zu den Betriebskost
en für Überhangplätze in kirchlichen Kitas
von derzeit 12% auf 9% des Trägeranteils
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 01
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der freiwilligen Zuschüsse zu
den Betriebskosten für zukünftige
Überhangplätze in kirchlichen Kitas von derzeit 12% auf 9% des Trägeranteils in Anlehnung an die
Regelung bei den Wohlfahrtsverbänden.
Bürgerwirkung: Erhöhung des Trägeranteils für kirchliche Kitas um 3% in Anlehnung an die Regelung
bei den Wohlfahrtsverbänden; eventuell sinkende Bereitschaft der Träger, Überhangplätze vorzuhalten
(KG-Jahr 2010/2011: 865 Überhangplätze).
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -63.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Saldo 63.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 63.000 150.000 150.000 150.000 150.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde im Haushalt 2013 komplett umgesetzt.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
52
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
160
Bezeichnung
Reduzierung der freiwilligen Zuschüsse für Qualifizieru
ngs- und Flexiblisierungssangebote in
Kindertagesbetreuung
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 01
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der freiwilligen Zuschüsse fü r Qualifizierungs- und
Flexiblisierungssangebote in Kindertagesbetreuung.
Bürgerwirkung: Reduzierung der Angebote im Bereich der Qualifizierungs- und
Flexiblisierungssangebote (Präventionsgruppen und Sprachförderung für Eltern).
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Saldo 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde im Haushalt 2013 komplett umgesetzt.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
161
Bezeichnung
Kürzung der Programmmittel in den Einrichtungen der fre
ien Träger um 10%
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 02
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Kürzung der Programmmittel in den Einricht
ungen der freien Träger um 10%.
Bürgerwirkung: Angebotsreduzierung, sofern kein Finanzausgleich durch den freien Träger erfolgen
kann.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000
Saldo 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Bei 35 Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit wird der Konsolidierungsbeitrag in den Förderungsbescheiden für 2013
ant
eilig in Größenordnungen von < 500 € bis über 2.000 € berücksichtigt. Eine Reduzierung des Angebotes kann vorauss. vermieden
werden.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
53
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
162
Bezeichnung
Kürzung der Programmmittel aller städtischen Einrichtun
gen um 10%
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 02
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Kürzung der Betriebs- und Programmmittel aller städtischen Einrichtungen um 10%.
Bürgerwirkung: Angebotsreduzierung
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung:keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000
Saldo 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Konsolidierungssumme ist anteilig bei den Budgets der städtischen Kinder- und Jugendeinrichtungen abgezogen worden.
Dur
ch Effizienzmaßnahmen kann eine Reduzierung des Angebotes vorauss. vermieden werden.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
163
Bezeichnung
Betrieb und Aufsicht beim "Maxi-Sand" werden - soweit e
rforderlich/möglich - durch andere Dienststellen
mit übernommen (Organisationsoptimierung)
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 02
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Betrieb und Aufsicht beim "Maxi-Sand" wer
den - soweit erforderlich/möglich - durch das
Kinderbüro mit übernommen (Organisationsoptimierung).
Bürgerwirkung:keine
Personalwirkung (Stellen): Reduzierung im Bereich geringfügig Beschäftiger
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -21.100 -21.100 -21.100 -21.100
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 21.100 21.100 21.100 21.100 21.100 0 21.100 21.100 21.100 21.100
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird entsprechend des in der Beschreibung genannten Verfahrens umgesetzt.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
54
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
166
Bezeichnung
Reduzierung des Ansatzes OGS-Verpflegungskostenzuschüsse
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 02
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Redu
zierung des Ansatzes für die Aufwendungen für Verpflegungskostenzuschüsse im Bereich der
OGS aufgrund von gewonnenen Erfahrungswerten und Fallzahlen hinsichtlich der Gewährung von BuT-
Leistungen (Bildung und Teilhabe).
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -500.000 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
Saldo 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird entsprechend der Beschreibung umgesetzt; bisher gewährte Leistungen können im Rahmen des Bildungs-
und
Teilhabepaketes ohne negative Auswirkungen auf die Bürgerschaft aufrecht erhalten werden.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
167
Bezeichnung
Einstellung der Förderung der Mototherapie
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 03
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Einstellung der Förderung der Mototherapi
e
Bürgerwirkung: Leistung soll über Selbstzahler und ggf. durch Krankenversicherung im Rahmen
freiwilliger Zusatzleistungen übernommen werden
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -45.000 -45.000 -45.000 -45.000 -45.000
Saldo 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird entsprechend des in der Beschreibung genannten Verfahrens umgesetzt. Notwendige Ergänzungen in den
Lei
stungsvereinbarungen mit den freien Trägern werden vorgenommen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
55
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
168
Bezeichnung
Reduzierung der Gewährung von Wohnhilfen
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 03
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der Gewährung von Wohnhilfen: Begrenzung des berechtigten Kreises auf
Personen bis 21 Jahre sowie Begrenzung der Dauer der Hilfegewährung auf 3 Jahre mit dem Ziel der
schnelleren Verselbständigung (ggf. besondere Einzelfallprüfung).
Bürgerwirkung: Eingrenzung des berechtigten Personenkreises und der max. Leistungsdauer.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung:keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
Saldo 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die in der Beschreibung genannten Verfahrensänderungen wurden mit den freien Trägern kommuniziert und durch den KSD
umg
esetzt.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
169
Bezeichnung
Reduzierung des Ansatzes: Förderung der Lernhilfen auf
Antrag nach § 13 Abs. 1 SGB VIII
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 03
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung des Ansatzes zur Förderung de
r Lernhilfen auf Antrag nach § 13 Abs. 1
SGB VIII (Sprachförderung, Förderinseln) aufgrund von gewonnenen Erfahrungswerten und Fallzahlen
hinsichtlich der Gewährung von BuT-Leistungen (Bildung und Teilhabe).
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -133.000 -133.000 -133.000 -133.000 -133.000
Saldo 133.000 133.000 133.000 133.000 133.000 133.000 133.000 133.000 133.000 133.000 133.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird entsprechend der Beschreibung umgesetzt; bisher gewährte Leistungen können im Rahmen des Bildungs-
und
Teilhabepaketes ohne negative Auswirkungen auf die Bürgerschaft aufrecht erhalten werden.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
56
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
170
Bezeichnung
Aufgabe der Förderinsel "Sternstraße" / Bodelschwinghschu
le
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 03
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Aufgabe der Förderinsel "Sternstraße"/ Bo delschwinghschule, Ziel: räumlich-integratives
Konzept in der Bodelschwinghschule und Prüfung der Nutzung der Räumlichkeiten an der Sternstraße
für den Kita-Bereich
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -35.590 -71.180 -71.180 -71.180 -71.180
Saldo 35.590 71.180 71.180 71.180 71.180 71.180 35.590 71.180 71.180 71.180 71.180
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Mit der Vorlage V/0110/2011 „Einrichtung von Förderinseln“, Beschluss des Rates am 25.05.2011, wurden die Förderangebote
der
Jugendhilfe für Grundschulkinder im offenen Ganztag dauerhaft neu konzeptioniert, wobei die Schulstandorte zunächst auf 2 Jahre
befristet wurden. Im Rahmen der für das Schuljahr 2013/14 vorgesehenen Standortuntersuchung wird die Einzelmaßnahme umgesetzt.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
172
Bezeichnung
Kürzung der finanziellen Förderung
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 05
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Rahmenverträge I und II gemäß § 78 f
SGB VIII für die Übernahme von
Leistungsentgelten wurden von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW
ordentlich zum 31.12.2012 gekündigt. Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wird
Entgelterhöhungen dann nur noch für tarifvertraglich bedingte Personalkostensteigerungen vornehmen.
Bürgerwirkung:keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
Saldo 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Den Trägern der stationären Hilfen zur Erziehung in Münster wurde die Maßnahme vorab erläutert.Die bisher durchgeführten
Ent
geltverhandlungen konnten einvernehmlich abgeschlossen werden.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
57
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
173
Bezeichnung
Kürzung der finanziellen Förderung
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 05
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Rahmenverträge I und II gemäß § 78 f SGB VIII für die Übernahme von
Leistungsentgelten wurden von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW
ordentlich zum 31.12.2012 gekündigt. Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wird
Entgelterhöhungen im stationären Bereich (Heimerziehung und Gemeinsame Wohnformen für
Mütter/Väter und Kinder) dann nur noch unter Anhebung der Auslastungsquote auf 96 % (bisher: 93 %)
vornehmen. Hier liegt, vorsichtig geschätzt, ein Einsparpotential von rund 100.000 € ( 114.132
Berechnungstage x 1 €)
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
Saldo 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Den Trägern der stationären Hilfen zur Erziehung in Münster wurde die Maßnahme vorab erläutert.Die bisher durchgeführten
Ent
geltverhandlungen konnten einvernehmlich abgeschlossen werden.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
174
Bezeichnung
Kürzung der finanziellen Förderung
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 05
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Rahmenverträge I und II gemäß § 78 f
SGB VIII für die Übernahme von
Leistungsentgelten wurden von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände NRW
ordentlich zum 31.12.2012 gekündigt. Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wird
Entgelterhöhungen dann nur noch unter Berücksichtigung von tatsächlichen Aufwendungen und
Personalkostenrichtwerten vornehmen.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Saldo 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Den Trägern der stationären Hilfen zur Erziehung in Münster wurde die Maßnahme vorab erläutert.Die bisher durchgeführten
Ent
geltverhandlungen konnten einvernehmlich abgeschlossen werden.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
58
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
176
Bezeichnung
Halbierung des Zuschusses für Betreuungsvereine
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 05
Gremium
AKJF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Halbierung des städtischen Zuschusses für Betreuungsvereine unter Berücksichtigung
der vorrangigen Finanzierung durch das Land
Bürgerwirkung: Keine
Personalwirkung (Stellen): Keine
Flächenwirkung: Keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -110.000 -110.000 -110.000 -110.000 -110.000
Saldo 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Halbierung des städtischen Zuschusses für Betreuungsvereine wurde im Haushalt 2013 komplett umgesetzt
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
177
Bezeichnung
Kürzung des städt. Zuschusses zum "K+K-Cup" (Hallenreit
turnier) und Kürzung des Zuschusses an den
Reiterverband Münster e. V.
Zusätzlich zu der Konsolidierungssumme von 5.000 € wird ein jährlicher Sperrvermerk in Höhe von
2.500 € eingerichtet.
Dez.
IV
Amt
52
PG
08 01
Gremium
SPA
Beschluss
Beschreibung
Beschreibung: Kürzung des städt. Zuschusses zum "K+K-Cu
p" (Hallenreitturnier) und Kürzung des
Zuschusses für die Durchführung des Jugendreitturnieres.
Bürgerwirkung: Der Zuschuss zum K+K-Cup zählt nicht zum Profi-Reitturnier (betroffen sind unmittelbar
alle Reitvereine im Münster), sondern ist der Preis der Stadt Münster (Wanderstandarte) für die im
Rahmenprogramm des K+K-Cup ausgetragenen Amateurveranstaltung der Münsterländer
Reitsportvereine. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Saldo 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
59
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
179
Bezeichnung
Kürzung des Zuschusses an den Stadtsportbund Münster e.
V. (SSB)
Dez.
IV
Amt
52
PG
08 01
Gremium
SPA
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Kürzung der übertragenen Sportfördermitte l (Teilübertragung) an den SSB um 10 % ab
2015 (Vertragsende).
Bürgerwirkung: Zur Stärkung der Selbstorganisation im Sport werden ab 1994 städtische Zuschussmittel
an den SSB zur eigenverantwortlichen Verwendung zur Verfügung gestellt. Trotz nachweislich
kontinuierlicher Steigerung der Mitgliederzahlen im SSB wurden im Rahmen von
Konsolidierungsprogramme bereits in den Jahren 2004 und 2007 die Mittel um jeweils 5 % gekürzt. Eine
weitere Kürzung um 10% wirkt sich mittelbar auf eine Vielzahl von Sportvereinen aus. Entsprechende
Gespräche sind mit dem SSB zu führen.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -35.560 -35.560 -35.560
Saldo 0 0 35.560 35.560 35.560 35.560 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2015.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
180
Bezeichnung
Kürzung des Zuschusses an den SC Preußen 06 e. V. Münste
r (SCP)
Dez.
IV
Amt
52
PG
08 01
Gremium
SPA
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Kürzung des Zuschusses um 10 % aus dem Üb
erlassungvertrag Stadt - SCP
Bürgerwirkung: Im Anschluss an die Sanierungsmaßnahme des Städtischen Preußen-Stadion im Jahr
2001 wurde zwischen der Stadt und dem SCP ein Überlassungsvertrag geschlossen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -16.720 -16.720 -16.720 -16.720
Saldo 0 16.720 16.720 16.720 16.720 16.720 0 16.720 16.720 16.720 16.720
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme ist umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
60
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
181
Bezeichnung
Wegfall des Zuschuss an den SSB für den Ball des Sports
Zusatz: Die Einsparsumme in Höhe von 10.000 € soll über Sponsoren eingeworben werden.
Dez.
IV
Amt
52
PG
08 01
Gremium
SPA
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Die
Stadt Münster beteiligt sich mit einem Betrag von 10.000 € an der Organisation für den Ball des
Sports.
Bürgerwirkung:
Es ist zu erwarten, dass der Ball des Sports künftig mit einem reduzierten Standard stattfinden wird.
Details dazu sind mit dem SSB zu abzustimmen.
Personalwirkung (Stellen):
Keine
Flächenwirkung:
Keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Saldo 0 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 0 10.000 10.000 10.000 10.000
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014.
Nov
ember: Der Stadtsportbund hat mitgeteilt, dass die Sparkasse Münsterland-Ost die städtischerseits ausfallenden Zuschüsse in
Höhe von 10.000 Euro für die Jahre 2014 und 2015 übernehmen wird.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013.
A
bschlussbericht?
nein
Kategorie
Ein
zelmaßnahmen
Nr.
182
Bezeichnung
Abschluss weiterer Überlassungsverträge
Dez.
IV
Amt
52
PG
08 01
Gremium
SPA
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Verwaltung wird im Zeitraum 2012 bis 2
017 versuchen, weitere kommunale
Sportanlagen an Vereine per Vertrag zu überlassen. Durch dieses bewährte Verfahren sind in der
Vergangenheit bereits 24 kommunale Sportanlagen erfolgreich an Vereine überlassen worden. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -111.550 -164.700 -253.900 -368.800 -111.550 -164.700 -253.900 -368.800
Sachaufwendungen 0 59.110 87.270 134.530 195.430
Saldo 0 52.440 77.430 119.370 173.370 173.370 0 52.440 77.430 119.370 173.370
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
61
Sachstandsbericht 2013
Juli: Für 2014 war von Seiten der Sportverwaltung geplant, die kommunalen Sportanlagen Große Wiese in Münster-Kinderhaus und
die
kommunale Sportanlage Brandhoveweg in Münster-Wolbeck zu überlassen.
Mit der öffentlichen Beschlussvorlage V/0880/2012 hat der Rat in seiner Sitzung am 12.12.2012 entschieden, den SC Westfalia
Kinderhaus von der kommunalen Sportanlage Wangeroogeweg zur städtischen Bezirkssportanlage Große Wiese zu verlagern. Mit
dieser Entscheidung sind u. a. verschiedene bauliche Maßnahmen (z. B. Errichtung von Hochbauten) verbunden, mit deren Beginn ca.
September 2013 (nach Erteilung Baubeschluss) zu rechnen sind. Mit der Fertigstellung ist ca. Mitte bis Ende 2014 zu rechnen.
Dadurch bedingt wird die Überlassung der Sportanlage nicht schon in 2014 möglich sein. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt
davon aus, dass die Überlassung ab 2015 greift.
Bei der weiteren Überlassung der kommunalen Sportanlage Brandhoveweg in Münster-Wolbeck geht das Sportamt auch weiterhin
davon aus, dass dies in 2014 umgesetzt wird.
November: Für 2014 war von Seiten der Sportverwaltung geplant, u. a. die kommunale Sportanlage Große Wiese in Münster-
Kinderhaus zu überlassen. Mit den öffentlichen Beschlussvorlagen V/0880/2012 und V/0485/2013 hat der Rat entschieden, den SC
Westfalia Kinderhaus von der kommunalen Sportanlage Wangeroogeweg zur städtischen Bezirkssportanlage Große Wiese zu
verlagern. Mit dieser Entscheidung sind u. a. verschiedene bauliche Maßnahmen (z. B. Errichtung von Hochbauten) verbunden, mit
deren Beginn ca. September 2013 zu rechen ist. Mit der Fertigstellung ist ca. Ende 2014 zu rechnen. Dadurch bedingt wird die
Überlassung der Sportanlage nicht schon in 2014 möglich sein. Die Verwaltung geht zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass die
Überlassung ab 2015 greift. Bei der Überlassung des Sportanlage Brandhoveweg geht die Sportverwaltung davon aus, dass aufgrund
der Klärung steuerlicher Fragestellungen die Überlassung frühestens Mitte 2014 umgesetzt wird.
Sachstandsbericht November 2014
Entgegen den bislang mitgeteilten Sachständen kann gemä ß Schreiben des VfL Wolbeck vom 12.08.2014 eine
Übernahme der Sportanlage Brandhoveweg im Wege der Überlassung nicht umgesetzt werden, da sich der Verein
nicht dazu in der Lage sieht, die vollumfängliche Verantwortung zu übernehmen. Die Verwaltung geht zum jetzigen
Zeitpunkt aber davon aus, dass die weiteren Überlassungen - wie geplant - realisiert werden können.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
183
Bezeichnung
Kürzung im 2 Mio.-Topf
Dez.
IV
Amt
52
PG
08 01
Gremium
SPA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Auch die im "2-Mio-Topf" veranschlagten S
anierungsmittel sind im Zuge einer
Gleichbehandlung mit sonst. Budgetpositionen mit bis zu max. 10 % als Konsolidierungsbeitrag
anzusetzen. Die Auswirkungen im "2-Mio-Topf" werden noch konkret dargestellt. Sie sind realistich
umsetzbar, da ab 2014 (zumindest) im investiven Teil noch nicht verplante Mittel vorhanden sind.
Bürgerwirkung: Die Kürzung hat zur Folge, dass Maßnahmen finanziell und zeitlich neu verortet werden
müssen.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -20.000 -35.000 -100.000 -145.000
Saldo 0 20.000 35.000 100.000 145.000 145.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014.
Nov
ember: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Mit den Beratungen und der Beschlussfassung zum Haushal
tsplan 2014 ist der 2-Millionen-Euro-Topf erhöht worden.
Die Verwaltung geht davon aus, dass die Maßnahme Nr. 183 deshalb nicht mehr umgesetzt werden soll.
Abschlussbericht?
ja
62
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
185
Bezeichnung
Abgabe der Tätigkeiten für das Deutsche Sportabzeichen
Dez.
IV
Amt
52
PG
08 01
Gremium
SPA
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung der bisherigen Tätigkeiten:
- Be
ratungsgespräche
- Beurkundung der von Angehörigen von Schulen/Vereinen und der Bürgerschaft abgelegten
Sportabzeichen
- finanzielle Abwicklung [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0 8.000 8.000
Personalaufwendungen 0 -7.110 -6.720 -6.720 -6.720 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 7.110 6.720 6.720 6.720 6.720 0 8.000 8.000 6.720 6.720
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Begründung zum Umsetzungsstand: Der Vorschlag "greift" erst ab 2014.
Nov
ember: Der Stadtsportbund hat mitgeteilt, dass die Sparkasse Münsterland-Ost für die Sicherung der Sportabzeichenverwaltung
durch das Sportamt für die Jahre 2014 und 2015 jeweils 8.000 Euro zugesagt hat.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013.
A
bschlussbericht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
211
Bezeichnung
Reduzierung der Stellen des Amtes 50 im Infobüro Pflege
(Pflege- und Wohnraumanpassungsberatung)
Zusatz: Die räumliche Verlegung ins Sozialamt soll erfolgen.
Dez.
V
Amt
50
PG
05 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung im Hinblick auf Wohnberatung:
a) W
egfall der Öffnungszeiten, ausschließlich Terminvergabe
b) Wegfall der Beratung von Institutionen [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 -8.250 -8.250 -8.250 -8.250 -8.250
Personalaufwendungen 0 -12.630 -12.630 -12.630 -12.630 -13.250 -13.250 -13.250 -13.250
Sachaufwendungen 0 -1.626 -1.626 -1.626 -1.626
Saldo 0 6.010 6.010 6.010 6.010 6.010 8.317 5.000 5.000 5.000 5.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die vorgeschlagene Personalreduzierung im Umfang von 0,25 VZÄ wird zum 01.01.2014 erfolgen. Hinsichtlich der ursprünglich
vorg
eschlagenen Mietkostenersparnis s. die Ausführungen zu Maßnahme 210.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Personalreduzierung im Umfang von 0,25 Vollzeit-Äqu ivalenten wurde zum 01.07.2014 umgesetzt. Vor dem
Hintergrund der erheblichen Raumbedarfe des Sozialamts im Zuge insbesondere des Aufgabenzuwachses im
Bereich der Flüchtlingsbetreuung musste von der vorgesehenen räumlichen Verlegung in das Sozialamt
(Dienstgebäude Hafenstraße 8) Abstand genommen werden, sodass Mietkostenersparnisse nicht entstehen. Für
2014 wurden Landesmittel von (33.000 € minus 8.250 € =) 24.750 € beantragt. Da mit einer Wiederbesetzung erst
zum 01.10.2014 zu rechnen ist, fallen in den Monaten Juli bis September 2014 keine Personalkosten an. Auf der
Grundlage der durchschnittlichen Personalkosten 2014 ergeben sich jährliche Brutto-Personalkostenersparnisse von
16.562,50 € in 2014 sowie von 13.250 € ab 2015.
Abschlussbericht?
ja
63
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
230
Bezeichnung
Wegfall des Zuschusses an das Tumornetzwerk im Münsterl
and-TiM e.V. in drei Stufen
Zusatz: Es soll geprüft werden, ob und inwieweit dieses Angebot von den Krankenkassen übernommen
bzw. geleistet werden kann.
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Das Tumornetzwerk leistet psychosoziale B eratung u. längerfristige Begleitung für an
Krebs erkrankte Menschen und stellt allgemeine Information für die Bevölkerung zur Verfügung. Die
Leistungsvereinbarung ist von 2012, die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Der städtische Zuschuss
(Pauschalfinanzierung) macht ca. 6% der Einnahmen des Vereins aus. Die vom Verein in den letzten
Jahren eingereichten Jahresergebnisse wiesen regelmäßig (bis auf 2010) einen Überschuss auf, der
über dem städtischen Zuschussbetrag lag, so dass eine Fortführung der Tätigkeit auch ohne finanzielle
Unterstützung durch die Stadt möglich sein müsste.
Bürgerwirkung: begrenzte Auswirkung; vermutlich tlw. Verlagerung zu den Leistungen der
Krankenversicherung.und der Rehaträger
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Verwaltung ist mit dem Tumornetzwerk hierzu im Gespräch. Ein endgültiges Ergebnis liegt noch nicht vor.
Nov
ember: Eine kurzfristige Ersatzfinanzierung durch Dritte wie z.B. die Krankenkassen, die den städtischen Zuschuss an das
Tumornetzwerk ersetzt, zeichnet sich nicht ab. Die Verwaltung hat zur Sitzung des ASGAf am 16.10.2013 eine Berichtsvorlage
(V/0727/2013) über den Sachstand des Prüfungsergebnisses erstellt.
Sachstandsbericht November 2014
Zur Maßnahme Nr. 230 wurde dem ASGAf mit Berichtsvorlage V/ 0727/2013 am 16.10.2013 das Prüfergebnis mitgeteilt. Auch
wenn die Projektförderung der Deutschen Krebshilfe zwischenzeitlich noch bis 2015 verlängert werden konnte, bleibt beim Träger
eine jährliche Finanzierungslücke. Eine gesicherte Dauerfinanzierung der ambulanten Krebsberatungsstelle über die Sozial-
versicherungsträger wird angestrebt, das dafür erforderliche Gesetzgebungsverfahren auf Bundesebene steht aber noch aus.
Abschluss-
beri
cht?
nein
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
238
Bezeichnung
Das Förderprogramm „Altbausanierung und Qualitätssicher
ung beim Neubau“ wird reduziert. Die
jährliche Konsolidierungssumme soll 100.000 € betragen.
Dez.
V
Amt
64
PG
10 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Das Förderprogramm, das eine wesentliche
Maßnahme des vom Rat am 28.04.2010
beschlossenen Klimaschutzkonzeptes 2020 (Maßnahmenkatalog ‘Stadt als Motor’) darstellt, wird
reduziert.
Bürgerwirkung:
Personalwirkung (Stellen): 0,3
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -16.170 -16.170 -16.170 -16.170 0 0 0 0
Sachaufwendungen -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
Saldo 100.000 116.170 116.170 116.170 116.170 116.170 100.000 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Förderbudget für die Altbausanierung wurde für 2013, wie beschlossen, um 100.000 € reduziert. Einsparungen bei den
Per
sonalaufwendungen sind erst für 2014 beschlossen worden.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Im Rahmen der Hausplanberatungen für das HH-Jahr 2014 w urde der Fördertopf "Altbausanierung" für die Jahre
2014 - 2017 wieder auf 350.000 € angehoben und insofern der Beschluss zum Handlungsprogramm 2012 - 2017 mit
einer Einsparung von 100.000 € für die Jahre 2014 bis 2017 aufgehoben. Damit können auch die
Personalkosteneinsparungen in Höhe von 16.170 € ab dem Jahr 2014 nicht (mehr) erzielt werden.
Abschlussbericht?
ja
64
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
240
Bezeichnung
Reduzierung des Pflegestandards in ausgewählten Grünflä
chen
Zusatz: Die Verwaltung wird beauftragt, vor der Beschlussfassung über den Vorschlag dem AUB
ausführliche Vorschläge über die genauen Möglichkeiten zur Umsetzung vorzulegen.
Dez.
V
Amt
67
PG
13 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Pflegestandard in ausgewählten Grünfl ächen wird auf ein Mindestmaß (z.B.
Mähfrequenz max. 1 x jährlich, Sicherstellen der Verkehrssicherheit) abgesenkt, die Ersparnis beträgt
0,48 € pro m². Das bedeutet, dass Wuchshöhen von Gras bzw. Wildkräutern auf bisherigen
Rasenflächen bis zu 50 cm betragen können. Die Flächen werden nach stadtstrategischen
Gesichtspunkten in Anlehnung an die stadtübergreifenden Ziele priorisiert. Es handelt sich hierbei um
ca. 34 ha umzuwandelnde Flächen (Gesamtbestand 355 ha). Das Konzept hierzu wird im Jahr 2013
erstellt und die notwendigen Beschlüsse eingeholt. Die Umsetzung erfolgt schrittweise ab 2014. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -20.400 -40.800 -61.200 -81.600
Saldo 0 20.400 40.800 61.200 81.600 81.600 0 17.200 28.900 36.900 56.100
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Konzept zur Umsetzung des Sparvorschlags ab 2014 wird zurzeit durch das Amt 67 erarbeitet und den politischen Gremien
rech
tzeitig zu den Haushaltsplanberatungen vorgelegt.
November: Das Konzept zur Umsetzung des Sparvorschlags ist durch das Amt 67 erarbeitet und wird den politischen Gremien mit der
Vorlage V/0655/2013 im Oktober 2013 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Sachstandsbericht November 2014
Die Vorlage V/0655/2013 wurde geändert beschlossen. Der zu erbringende Konsolidierungsbeitrag verringert sich wie folgt:
- 3.200 € (2014)
- 11.900 € (2015)
- 24.300 € (2016)
- 25.500 € (2017). Das ist so von Amt 67 komplett umgesetzt.
Abschluss-
beri
cht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
241
Bezeichnung
Keine Ersatzpflanzungen, Rückbau von pflegeaufwendigem
Grün in öffentlichen Grünanlagen
Zusatz: Die Personalmittel sollen gestrichen werden. Die Aufgabe und die Sachmittel sollen erhalten
werden.
Dez.
V
Amt
67
PG
13 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Abgestorbene oder gefällte Bäume werden i n den Grünanlagen (von Maßnahmen
abgesehen) regelmäßig nicht ersetzt. Bei den wenigen noch existierenden Blumenpflanzungen wird auf
einjährige Blumen verzichtet (z.B. Servatiiplatz, Engelenschanze, Aegidiimulde). Nicht hiervon betroffen
sind Flächen, deren Unterhaltung von Amt 67 bei Sponsoren eingeworben wird (z.B. Kreisverkehre).
Weitere gehölzbestandene Flächen mit hohem Pflegeaufwand (z.B. Überhangschnitt) werden gerodet
und in Grasflächen umgewandelt. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -47.780 -47.780 -47.780 -47.780 47.780 47.780 47.780 47.780
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 47.780 47.780 47.780 47.780 47.780 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Konzept zur Umsetzung des Sparvorschlags ab 2014 wird zurzeit durch das Amt 67 erarbeitet und den politischen Gremien
rech
tzeitig zu den Haushaltsplanberatungen vorgelegt.
November: Das Konzept zur Umsetzung des Sparvorschlags ist durch das Amt 67 erarbeitet und wird den politischen Gremien mit der
Vorlage V/0700/2013 im Oktober 2013 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Sachstandsbericht November 2014
Die Vorlage V/0700/2013 zur Umsetzung des Sparvorschlag
s wurde nicht beschlossen.
Abschlussbericht?
ja
65
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
242
Bezeichnung
Aufgabe und Rückbau weiterer Spiel- und Bolzplätze
Zusa
tz: Die Personalmittel sollen gestrichen werden. Die Liste der Spielplätze soll noch einmal geprüft
werden, wobei möglichst keine Spielplätze aufgegeben werden. Die Sparsumme wird ab 2015ff. auf
40.000 € reduziert.
Dez.
V
Amt
67
PG
13 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die bisherige Gesamtanzahl an Kinderspiel - und Bolzplätzen kann nicht mehr so
unterhalten werden, dass sie einen hohen Spiel- bzw. Nutzwert aufweisen. Deshalb soll die
Gesamtanzahl an Spiel- und Bolzplätze (zurzeit 312) soweit reduziert werden, dass die restliche Anzahl
in einem ordentlichen Zustand bleibt. Im Rahmen der Umsetzung des Konsolidierungskonzepts 2010
wurden insgesamt 24 Kinderspielplätze geschlossen. Um die neuen Einsparziele zu erreichen, müssen
weitere etwa 10 Spielplätze und 5 Bolzplätze geschlossen und rückgebaut werden. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -35.840 -40.000 -40.000 -12.350 -12.350 -12.350
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 35.840 40.000 40.000 40.000 0 0 12.350 12.350 12.350
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der Bestand an Spiel- und Bolzplätzen wird zurzeit hinsichtlich des Einsparpotentials unter Berücksichtigung der politischen
Vor
gaben untersucht. Die Ergebnisse werden den politischen Gremien rechtzeitig vor dem Umsetzungszeitpunkt 2015 vorgelegt.
November: Das Konzept zur Umsetzung des Sparvorschlags ist durch das Amt 67 erarbeitet und wird den politischen Gremien mit der
Vorlage V/0610/2013 im Oktober 2013 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Sachstandsbericht November 2014
Die Vorlage V/0610/2013 wurde geändert beschlossen. Der
zu erbringende Konsolidierungsbeitrag verringert sich wie folgt:
- 23.490 € (2015)
- 27.650 € (2016)
- 27.650 € (2017). Das ist so von Amt 67 komplett umgesetzt.
Abschluss-
beri
cht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
243
Bezeichnung
Reduzierung des Pflegestandards im Straßenbegleitgrün
Z
usatz: Die Reduzierung soll auf 4 Schnitte pro Jahr reduziert werden.
Dez.
V
Amt
67
PG
13 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Hauptaufwand für die Pflege des Straß
enbegleitgrün entsteht an den großen
Ausfallstraßen. Deshalb können dort die höchsten Einsparungen erzielt werden. Folgende Maßnahmen
sollen ergriffen werden: die Pflege der Straßenbäume wird reduziert, Rasenstreifen im
Straßenbegleitgrün werden außer in Verkehrsübersichtsbereichen nur noch in geringer Frequenz
gemulcht (Reduzierung von 12 auf 4 Schnitte bei Einfallstraßen wie z.B. Weseler Straße), Wildkraut in
Pflanzungen wird nicht mehr bekämpft, nur noch in Randbereichen abgemäht, Gehölze werden nur
noch seitlich geschnitten, Wildwuchs wird toleriert. Das Konzept hierzu wird im Jahr 2013 erstellt und
die notwendigen Beschlüsse eingeholt. Die Umsetzung erfolgt schrittweise ab 2014.
Bürgerwirkung: Das Straßenbild verändert sich erheblich.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -15.000 -30.000 -45.000 -60.000
Saldo 0 15.000 30.000 45.000 60.000 60.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird ab 2014 in geplanter Höhe umgesetzt.
Nov
ember: Das Konzept zur Umsetzung des Sparvorschlags ist durch das Amt 67 erarbeitet und wird den politischen Gremien mit der
Vorlage V/0700/2013 im Oktober 2013 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Sachstandsbericht November 2014
Die Vorlage V/0700/2013 zur Umsetzung des Sparvorschlag s wurde nicht beschlossen.
Abschlussbericht?
ja
66
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
247
Bezeichnung
Überführung des Aufwands des Grünflächenanteils auf den
Friedhöfen in die Grabnutzungsgebühren
Zusatz: Die Einsparsumme soll zu jeweils 50 % durch Gebührenerhöhung und 50% durch Reduzierung
der Pflege erfolgen.
Dez.
V
Amt
67
PG
13 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Aufwand für die Unterhaltung der öffe ntlich genutzen Flächen auf Friedhöfen wird
zukünftig in die Friedhofgebühr eingerechnet. Bisher wurde dieser Aufwand durch den städtischen
Haushalt getragen. Eine rechtliche Verpflichtung zur Ausweisung eines öffentlich genutzten
Flächenanteils auf den Friedhöfen besteht nicht. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 126.420 252.840 252.840 252.840 153.000 153.000 153.000 153.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 126.420 126.420 252.840 252.840 252.840 0 153.000 153.000 153.000 153.000
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Amt 67 prüft zurzeit unter Mitwirkung eines externen Beraters die rechtliche Umsetzbarkeit der Einsparvorschläge und deren
Ausw
irkungen auf die Friedhofs- und -gebührensatzung. Anschließend werden die Vorschläge zur Änderung der Satzung in die
politische Beratung eingebracht mit dem Ziel, die geänderte Satzung zum 01.01.2014 in Kraft treten zu lassen.
November: Das Konzept zur Umsetzung des Sparvorschlags ist durch das Amt 67 erarbeitet und wird den politischen Gremien mit der
Vorlage V/0711/2013 im November 2013 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Sachstandsbericht November 2014
Der Rat der Stadt Münster hat am 11.12.2013 mit der Vor lage V/0711/2013 die "Neufassung der Satzung für die
Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die
Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster" beschlossen. Unter Punkt 3 des Beschlussvorschlags nahm der Rat zur
Kenntnis, dass die Maßnahme 247, abweichend vom vorgesehenen finanziellen Rahmen, eine finanzielle Entlastung
von 153.000 € jährlich leistet. Die rechtliche Prüfung hat ergeben, dass ein höherer Beitrag nicht gesetzeskonform ist.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
253
Bezeichnung
Unterstützung der Energieberatung der Verbraucherzentra
le
Zusatz: Die Kürzung soll auf 5.750 € für die Jahre 2015 ff. reduziert werden.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Diese Maßnahme ist wie auch die Maßnahme
Nr. 238 und die Maßnahmen 254 bis 261
Teil des vom Rat beschlossenen Klimaschutzkonzepts 2020. Bei Nichtumsetzung der Maßnahmen
können die beschlossenen CO² Ziele voraussichtlich nicht mehr erreicht werden. Eine Anpassung des
entsprechenden Ratsbeschlusses wird notwendig.
Bürgerwirkung: ja, da weniger Beratung angeboten würde
Personalwirkung (Stellen): nein
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -5.750 -5.750 -5.750
Saldo 0 0 5.750 5.750 5.750 5.750 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der bestehende Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW läuft zum 31.12.2014 aus. Bei den Verhandlungen über die
For
tführung des Vertrags werden die Einsparvorgaben berücksichtigt.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Gespräche mit der Zentrale in Düsseldorf zur Vorgeh ensweise und Vertragsgestaltung ab dem 01.01.2015 stehen
zurzeit an. Über das Ergebnis wird berichtet werden.
Abschlussbericht?
nein
67
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
258
Bezeichnung
Die Unterstützung des Veggietags einstellen
Zusat
z: 2013 erfolgt keine Kürzung. Es soll im Verlauf des Jahres 2013 ein Bericht über die Wirkung
vorgelegt werden, anschließend läuft die weitere Finanzierung aus.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Diese Maßnahme ist Teil des vom Rat beschlo ssenen Klimaschutzkonzepts 2020. Die
Stadt unterstützt die Aktivitäten der Verbände finanziell mit 5.000 € zur Erstellung von z.B.
Werbematerialien. Diese Unterstützung soll eingestellt werden.
Bürgerwirkung: gering
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Saldo 0 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 5.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Amt 67 wird im Jahr 2013 über die bisherigen Maßnahmen und Folgen der Kürzung ab 2014 berichten und einen Vorschlag
für
das weitere Vorgehen unterbreiten.
November: Das Konzept zur Umsetzung des Sparvorschlags ist durch das Amt 67 erarbeitet und wird den politischen Gremien mit der
Vorlage V/0645/2013 im Oktober 2013 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Sachstandsbericht November 2014
Die Maßnahme ist umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
259
Bezeichnung
Beirat für Klimaschutz aufgeben
Zusat
z: 2013 erfolgt keine Kürzung. Ab 2014 erfolgt ein Sperrvermerk. Auf Grundlage eines Berichtes
soll über eine weitere Finanzierung entschieden werden.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Der Rat der Stadt Münster hat am 28.04.2010 die Einricht ung eines unabhängigen Klimabeirates be-
schlossen (V/0791/2009/1.Erg), der aus Persönlichkeiten des Umwelt- und Klimaschutzes zusammen-
gesetzt sein sollte und die Stadt ehrenamtlich bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes beraten
soll. Da der Beirat unabhängig sein soll, ist eine externe Betreuung und Unterstützung des Beirates für
Klimaschutz eingerichtet worden. Der Einsparungsvorschlag wird letztendlich die Aufgabe des Beirats
für Klimaschutz bedeuten. Diese Maßnahme ist wie auch die Maßnahme Nr. 238 und die Maßnahmen
253 bis 258 und 260 und 261 Teil des vom Rat beschlossenen Klimaschutzkonzepts 2020. Bei Nicht-
umsetzung der Maßnahmen können die beschlossenen CO² Ziele voraussichtlich nicht mehr erreicht
werden. Eine Anpassung des entsprechenden Ratsbeschlusses wird notwendig. Klimaschutzkonzept
2020 gemäß V/0592/2010 + E1 vom 08.12.2010 = Beirat für Klimaschutz (Zusatzmaßnahme) sowie
V/0519/2010 +V/0358/2011
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Amt 67 wird im Jahr 2013 über die bisherigen Aktivitäten im Rahmen einer Vorlage berichten. Danach wird über eine weitere
Fin
anzierung politisch entschieden.
November: Der Bericht ist durch das Amt 67 erarbeitet und wird den politischen Gremien mit der Vorlage V/0774/2013 im November
2013 vorgelegt.
Sachstandsbericht November 2014
Der Vorschlag wurde nicht aufgegriffen, der Sperrvermer
k für die Haushaltsmittel wurde mit der Vorlage V/0024/2014
aufgehoben.
Abschlussbericht?
ja
68
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
266
Bezeichnung
Prüfauftrag: Der Umweltpreis soll nur noch alle 2 Jahre
verliehen werden, und es soll eine weitere
Kooperation mit der Bürgerstiftung geprüft werden.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Verleihung des Umweltpreises findet n ur noch alle zwei Jahre statt.
Bürgerwirkung: Honorierung von Umweltaktivitäten durch die Stadt Münster gegebenenfalls in größeren
zeitlichen Abständen, alternative Angebote sind überregional vorhanden, Bewerbungsinteresse
allerdings stark rückläufig
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Hinweis: In der Haushaltssitzung des AUB am 20.11.2012 wurde darauf hingewiesen, dass der Umweltpreis zurzeit schon nur alle
dre
i Jahre verliehen wird. Aus haushalterischen Gründen wird der Ansatz hierfür jedoch auf drei Jahre verteilt.Das Amt 67 wird die
Kooperation mit der Bürgerstiftung prüfen und hierzu eine Vorlage erstellen.
November: In der Haushaltssitzung des AUB am 20.11.2012 wurde darauf hingewiesen, dass der Umweltpreis zurzeit schon nur alle
drei Jahre verliehen wird. Aus haushalterischen Gründen wird der Ansatz hierfür jedoch auf drei Jahre verteilt. Das Amt 67 hat die
Kooperation mit der Bürgerstiftung geprüft und zum weiteren Vorgehen die Vorlage V/0735/2013 erstellt, die den politischen Gremien
im Oktober 2013 zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
Sachstandsbericht November 2014
Das Konzept zur Modifizierung der Vergabemodalitäten de s Umweltpreises wird durch das Amt 67 zurzeit erarbeitet
und wird den politischen Gremien in Kürze zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abschlussbericht?
nein
69
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
1
Bezeichnung
Prüfauftrag: Einführung eines Belegungsmanagements für
städtische Immobilien
Dez.
II
Amt
23
PG
Gremium
ALWF
Beschreibung
Beschreibung: Mit Hilfe eines Belegungsmanagements soll zukünftig für sämtliche städtischen
(Veranstaltungs-)Räumlichkeiten (Verwaltungsgebäude, Schulen, Sportimmobilien etc.) eine
einfache und reibungslose Raumvergabe verwaltungsintern und an Dritte möglich werden.
Gleichzeitig kann die tatsächliche Belegung der Gebäude / Räume ausgewertet werden. Dies ist
beispielsweise für kurzfristige Unterbringungsnotwendigkeiten bzw. für langfristige Planungen von
neuen Gebäuden oder Räumlichkeiten sinnvoll und erforderlich.
Bürgerwirkung: Vereine / Organisationen, die kurzfristig Veranstaltungsräume benötigen, kann mit
Hilfe des Belegungsmanagements ggf. schneller geholfen werden.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: Kurzfristig keine. Gegebenenfalls kann zukünftiger Mehrbedarf in vorhandenen
Räumlichkeiten gedeckt werden.
Umsetzungsstand
Prüfauftrag noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Ziele: Transparenz über den vorhandenen Raumbestand, bessere Ausnutzung der vorhandenen Räumlichkeiten und Bestimmung
der
Auslastung. Voraussetzungen: einheitliche DV-Lösung, vollständige Aufnahme und Erfassung der verschiedenen Raumressourcen
(z.B. Besprechungsräume, Vortragsräume, Bühnen, Sportflächen, Räume für Bildung und Weiterbildung). Der hierfür erforderliche
ämterübergreifende Prozess ist anzustoßen, vorab erfolgt noch ein Erfahrungsaustausch mit der WWU über die dort eingesetzte zentrale
Datenbank zur Belegungssteuerung.
November: Für die Einführung eines Belegungsmanagements wird eine verwaltungsweit nutzbare DV-Lösung benötigt. Hierzu werden
erste grundlegende Gespräche mit der Citeq geführt.
Zudem erfolgt ein Austausch mit öffentlichen Einrichtungen, die bereits Erfahrungen mit Belegungsmanagementsystemen gesammelt
haben.
Sachstandsbericht November 2014
Auf der Basis der bislang geführten Gespräche erarbeite t die Verwaltung zurzeit ein Konzept zu den Fragestellungen,
wie ein auf die Stadt Münster zugeschnittenes Belegungsmanagementsystem aufgebaut sein müsste und welche
Effekte die Verwaltung bei Einführung eines solchen Systems erwartet. Das Konzept wird den politischen Gremien im
I. Quartal 2015 vorgestellt.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
2
Bezeichnung
Prüfauftrag: Prüfung der städtischen Mitgliedschaften
Dez.
II
Amt
20
PG
Gremium
HAFI
Beschreibung
Beschreibung: Alle Mitgliedschaften, die jährlich 5.000 Euro oder mehr an Belastungen für den
städtischen Haushalt verursachen, sollen intensiv auf ihre weitere Notwendigkeit hin überprüft
werden. Die Stadt Münster ist Mitglied in zahlreichen Gremien, Vereinen, Vereinigungen und
Organisationen. Die Mitgliedschaften werden im jährlichen Beteiligungsbericht vollständig
aufgeführt. Zuletzt hat die Verwaltung mit der Vorlage Nr. V/0182/2011 über den Stand der
Mitgliedschaften die politischen Gremien informiert.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung: (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Prüfauftrag umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Es wurden 17 städtische Mitgliedschaften ermittelt, bei denen der jährliche Beitrag über 5.000 Euro liegt. Mit den verantwortlichen
Ämt
ern/Einrichtungen wird zurzeit geklärt, inwieweit eine Kündigung möglich und sinnvoll ist bzw. ob eine Reduzierung der
Mitgliedsbeiträge erreicht werden kann.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften, bei d enen der jährliche Beitrag über 5.000 Euro liegt, wurde
durchgeführt. Die verantwortlichen Ämter/Einrichtungen haben nachvollziehbar dargelegt, dass eine Kündigung in vielen
Fällen zwar grundsätzlich möglich ist, aber die damit verbundenen Nachteile in keinem Verhältnis zu der finanziellen
Entlastung stehen.
Abschlussbericht?
ja
70
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
5
Bezeichnung
Prüfauftrag: Möglichkeiten einer Beitragsreduzierung de
s Vereins Münsterland e.V.
Dez.
III
Amt
MM
PG
Gremium
BA-MM
Beschreibung
Beschreibung: Die Stadt Münster ist (gemeinsam mit den
Münsterlandkreisen) Mitglied im Verein
Münsterland e.V. Der städtische Beitrag ist an die Einwohnerzahl gekoppelt und beträgt jährlich
über 200.000 Euro. Die Stadtverwaltung wird gemeinsam mit den Münsterlandkreisen nach
Möglichkeiten einer Beitragsreduzierung suchen. Dabei sei darauf hingewiesen, dass seitens der
Münsterlandkreise kürzlich bereits eine Beitragsanhebung zur Diskussion stand.
Bürgerwirkung: Unmittelbar keine; der regionale Konsens muss hergestellt werden.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Prüfauftrag noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Verwaltungsspitze, Wirtschaftsförderung Münster und Münster Marketing führen mit Münsterland e.V. Gespräche über die
Umse
tzung des Prüfauftrags.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Der Münsterland e.V. hat in Abstimmung mit den politisch en Gremien und unter Beteiligung der Stadt Münster einen
Strategieprozess initiiert (Auftaktveranstaltung 27.09.14). Maßnahmen können nach Abschluss des Prozesses erwartet
werden.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
7
Bezeichnung
Prüfauftrag: Privatisierung der Kantine des Theaters Mü
nster
Dez.
IV
Amt
Theater
Münst
er
PG
Gremium
KA
Beschreibung
Beschreibung: Ausgliederung/Privatisierung der städtische n Kantine im Gebäude des Theaters
Münster (derzeit 2 Stellen). Der finanzielle Effekt insgesamt inkl. möglicher positiver finanzieller
Auswirkungen dieser Maßnahme ist derzeit nicht kalkulierbar. Zu klärende Fragen: rechtliche
Möglichkeiten einer Ausgliederung, Personal- und Sachkosten, Unterhaltung der Kantinenräume
usw.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): derzeit nicht kalkulierbar
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Prüfauftrag nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: laufende Gespräche innerhalb der Verwaltung, nächster Termin 24.04.2013
Nov
ember: Zurzeit wird vom Amt für Immobilienmanagement zusammen mit dem Theater Münster ein Exposé zur Interessenabfrage für
die Verpachtung der Kantine Theater erarbeitet. Die Abfrage soll bis Ende 2013 veröffentlicht werden.
Sachstandsbericht November 2014
Die Ausschreibung für eine Verpachtung der Kantine wurd e in den beiden lokalen Tageszeitungen (MZ + WN; auch
regional) und in der Hotel- und Gastronomie-Zeitung (AGHZ) der DEHOGA veröffentlicht.
Im Folgezeitraum bis zum 26.09.2014 forderten insgesamt 13 Interessenten das Exposé an. Besichtigungstermine oder
weitere Gespräche mit einzelnen Interessenten haben nicht stattgefunden. Einige äußerten sich telefonisch oder per E-
Mail dahingehend, dass die Wirtschaftlichkeit der Kantine bei diesen Voraussetzungen für einen externen Betreiber nicht
gegeben ist.
Zusammenfassend läßt sich feststellen, dass das ausgeschriebene Objekt unter den gegebenen Umständen weder
marktgängig noch marktfähig ist.
Abschlussbericht?
ja
71
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
8
Bezeichnung
Prüfauftrag: Einführung von Parkgebühren auf städtischen
Stellplatzflächen
Dez.
IV
Amt
40
PG
Gremium
ASW
Beschreibung
Beschreibung: Auf städtischen Stellplatzflächen, z.B. a
n den städtischen Schulen, stehen in
unterschiedlicher Anzahl Stellplätze zur Verfügung. Teilweise können diese städtischen Stellplätze
bislang unentgeltlich genutzt werden. Die Stadt Köln führt derzeit probeweise in einem Stadtbezirk
einen Modellversuch zur Parkraumbewirtschaftung an Schulen durch. Damit soll festgestellt werden,
ob und unter welchen Bedingungen und mit welchem technischen und/oder baulichen Aufwand dies
(wirtschaftlich) umsetzbar ist.
Bürgerwirkung: Abhängig vom Prüfungsergebnis könnten Stellplätze zukünftig nicht mehr
unentgeltlich zur Verfügung stehen.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: Abhängig vom Prüfungsergebnis.
Umsetzungsstand
Prüfauftrag abschließend bearbeitet
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: Dieser Prüfauftrag ist im Arbeitsprogramm gegenüber dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung mit seinen Vorarbeiten
für das 4. Quartal 2013 vorgesehen.
Sachstandsbericht November 2014
Die Stadt Köln wird nach den Erfahrungen an einer Schul e absehbar keine flächendeckende Umsetzung vornehmen.
Damit bestätigen sich die kritischen Punkte, die auch für Münster eine Umsetzung als fraglich erscheinen lassen
(Überwachbarkeit/Durchsetzungsfähigkeit, Verhältnis von Kostenaufwand und Ertrag, Belastung der Nachbarschaft
durch erhöhten Parkdruck etc.). Die Verwaltung empfiehlt, diesen Prüfauftrag nicht umzusetzen.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
9
Bezeichnung
Prüfauftrag: Optimierungspotenzial im Bereich Bäder, Ei
nlagemodell 2
Dez.
II
Amt
20
PG
Gremium
HAFI
Beschreibung
Beschreibung: Das Verrechnungspotential im steuerlichen Querverbund könnte durch die Schaffung
einer zusätzlichen technisch-wirtschaftlichen Verflechtung zu den übrigen Bädern - Bereich des
Betriebes gewerblicher Art (BgA) Bäder ohne Blockheizkraftwerk (BHKW) - steigen. Hierzu sollen
Gespräche zwischen Technikern und Steuerexperten geführt werden. In Abhängigkeit von den
Ergebnissen dieser Gespräche, ergeben sich weitere Untersuchungsschritte (siehe auch
Ausführungen in Anlage 1b, Textziffer 3).
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Prüfauftrag nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Es werden weitere Verrechnungspotentiale durch die Schaffung einer zusätzlichen technisch-wirtschaftlichen Verflechtung
unt
ersucht. Hierzu liegt inzwischen ein Technikgutachten vor. Weitere steuerliche Fragen sind zu klären und Gespräche mit der
Finanzverwaltung sind zu führen.
Der Prüfauftrag befindet sich noch in der Bearbeitung. Zwischenergebnisse sind Mitte des Jahres zu erwarten.
November: Es werden weitere Verrechnungspotentiale durch die Schaffung einer zusätzlichen technisch-wirtschaftlichen Verflechtung
untersucht. Hierzu liegt ein Technikgutachten vor. Weitere steuerliche Fragen sind zu klären. Ein erstes Gespräch mit der
Finanzverwaltung ist geführt worden, hat jedoch noch nicht zu konkreten Ergebnissen geführt.
Der Prüfauftrag befindet sich somit noch in der Bearbeitung.
Sachstandsbericht November 2014
Es wurden weitere Verrechnungspotentiale durch die Schaf fung einer zusätzlichen technisch-wirtschaftlichen
Verflechtung untersucht.
Die Schaffung einer zusätzlichen technisch-wirtschaftlichen Verflechtung erfordert Investitionen in BHKWs, die aus Sicht
der Stadtwerke nicht wirtschaftlich sind. Weitere Steuervorteile lassen sich daher nicht generieren.
Abschlussbericht?
ja
72
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
10
Bezeichnung
Prüfauftrag: Wirtschaftlichkeitsprüfung einer Auslageru
ng von Versorgungs-, Beihilfe- und
Familienkasseangelegenheiten
Dez.
I
Amt
10
PG
Gremium
APOSOE
Beschreibung
Beschreibung: Vergleich der Personal- und Sachkosten de r städt. Bearbeitung von
Versorgungsangelegenheiten, Beihilfeangelegenheiten und Familienkasseangelegenheiten mit
externen Angeboten - auch unter Berücksichtigung von Qualitätsaspekten. Das Ergebnis der
Prüfung ist offen. Abhängig vom Prüfungsergebniss können sich finanzielle Verbesserungen
ergeben.
Bürgerwirkung: Die Kunden - aktive Beamte und Versorgungsempfänger - haben keinen
Ansprechpartner mehr in der Verwaltung.
Personalwirkung (Stellen): Zzt. bestehen Personalaufwendungen für rund 6,5 Stellen.
Flächenwirkung: Zzt. 6 Büro-Arbeitsplätze.
Umsetzungsstand
Prüfauftrag umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die genannten Aufgabenbereiche wird zurzeit durchgeführt. Ergebnisse liegen noch nicht
vor.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für die genannten Aufgabenbereiche konnten zwischenzeitlich abgeschlossen
werden. Es hat sich herausgestellt, dass die Aufgabenwahrnehmung in Eigenregie in allen Bereichen kostengünstiger
ist. Es erfolgt in Kürze ein ausführlicher Bericht an die zuständigen Ausschüsse.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
11
Bezeichnung
Prüfauftrag: Optimierung von Schnittstellen beim Tiefba
uamt, Amt für Grünflächen und
Umweltschutz und den Abfallwirtschaftsbetrieben Münster
Dez.
I
Amt
10
PG
Gremium
APOSOE
Beschreibung
Beschreibung: Die Schnittstellen beim Tiefbauamt, beim Amt für Grünflächen und Umweltschutz
und bei den Abfallwirtschaftsbetrieben Münster sollen auf Optimierungsmöglichkeiten überprüft
werden. Dabei sind die Bereiche Grünflächenunterhaltung, Pflegen und Reinigung besonders in den
Blick zu nehmen.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): Abhängig vom Prüfungsergebnis.
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Prüfauftrag noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Projektgruppe, bestehend aus Vertretern der Ämter 66, 67, AWM sowie 10, hat verschiedene Objekte (z.B. Grünanlagen,
Pap
ierkörbe, Spielplätze, Friedhöfe) identifiziert, bei denen eine optimierte Aufgabenwahrnehmung für die Bereiche Reinigung und
Abfallabfuhr möglich erscheint.
Die Fachämter/Einrichtungen gleichen jetzt die vorliegenden Leistungsdaten (Flächen, Arbeiten und Standards) ab und entwickeln
Vorschläge für eine optimierte Aufgabenwahrnehmung.
November: Im September 2013 liegen die Eckwerte vor, um die Wirtschaftlichkeit einer Aufgabenverlagerung vom Amt für Grünflächen
und Umweltschutz zu den AWM beurteilen zu können.
Sachstandsbericht November 2014
Die Bearbeitung des Prüfauftrags konnte noch nicht abge schlossen werden.
Abschlussbericht?
nein
73
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
12
Bezeichnung
Prüfauftrag: Zusammenlegung von Schulen
Dez.
IV
Amt
40
PG
Gremium
ASW
Beschreibung
Beschreibung: An mehreren Standorten liegen Grundschule
n entweder direkt nebeneinander oder
in unmittelbarer Nachbarschaft. Die Auslastung der einzelnen Schulen und Räume ist aktuell hoch.
Auch wenn komplette Schulgebäude durch die organisatorische Zusammenlegung von
Grundschulen nicht aufgegeben werden können, wird die Schulverwaltung prüfen, ob und welche
Synergien durch die Zusammenlegung entstehen. Dabei gilt jedoch weiterhin das Prinzip "kurze
Beine, kurze Wege" als Maßstab.
Umsetzungsstand
Prüfauftrag abschließend bearbeitet
Sachstandsbericht 2013
Juli: ---
Nov
ember: Es hat zwischenzeitlich verschiedene Gespräche mit Schulen gegeben. Nach derzeitigem Stand erfüllen alle eventuell in
Frage kommenden Schulen die Voraussetzungen auf Eigenständigkeit. Nach Auswertung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose 2014
soll im 2. Halbjahr 2014 hierzu eine Vorlage gefertigt werden.
Sachstandsbericht November 2014
Im ergebnisoffenen Prozess mit zwei Grundschulen in ein em Stadtteil gab es keine gemeinsame Entscheidung der
Schulen und der beteiligten Eltern für eine Zusammenlegung. Es bleibt offen, ob zukünftig auf Grund der
Einwohnerentwicklung Grundschulen unter die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzahl fallen und somit
schulorganisatorische Maßnahmen (Beispiel Pestalozzischule/Idaschule) zu treffen sind.
Abschlussbericht?
ja
74
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
1
Bezeichnung
Zusammenfassung des Stadtmuseums mit dem Stadtarchiv
Dez.
I
Amt
10
PG
Gremium
APOSOE
Beschreibung
Beschreibung: siehe Begründungstext zu Beschlussziffer 2.2
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung: mindestens in Höhe einer A 15-Stelle ab 2019, weitere Einsparungen werden im
Zuge der Umsetzung geprüft
Flächenwirkung: mindetens ein Büro
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Zurzeit laufen die Vorbereitungen in Abstimmung mit den genannten Ämtern. Als erster Schritt ist eine enge fachliche
Zusa
mmenarbeit vorgesehen.
November: Die Maßnahme gilt als langfristige Fragestellung, da eine größere Personalwirkung erst für 2019 angesetzt ist. Zunächst sind
Kooperationsprojekte vorgesehen.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013.
A
bschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
3
Bezeichnung
Verlagerung der Villa ten Hompel zum Amt für Schule und
Weiterbildung
Dez.
I
Amt
10
PG
Gremium
APOSOE
Beschreibung
Beschreibung: siehe Begründungstext zu Beschlussziffer 2.2
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung: wird im Zuge der Umsetzung geprüft
Flächenwirkung: wird im Zuge der Umsetzung geprüft
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Zurzeit wird zunächst die Zusammenfassung der Ämter 45 und 47 vorbereitet. Spätestens im 2. Halbjahr 2013 soll die Fusion der
Vil
la ten Hompel angegangen werden.
November: Maßnahme befindet sich in Vorbereitung.
Sachstandsbericht November 2014
Maßnahme befindet sich in Vorbereitung.
Abschlussbericht?
nein
75
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
4
Bezeichnung
Reduzierung der Sekretariatskräfte durch Aufgabenreduzie
rung und -verdichtung
Dez.
OB
Amt
10
PG
01 03
Gremium
APOSOE
Beschreibung
Beschreibung: Es teilen sich zwei Beigeordnete/Dezernen ten insgesamt 1, 5 Stellen Sekretariat
Voraussetzung: gemeinsame räumliche Unterbringung; Beispiel:
Beigeordnetenbüro/Dezernentenbüro - gemeinsames Sekretariat -
Beigeordnetenbüro/Dezernentenbüro.
Umsetzung daher - aus Kostengründen - erst nach Optimierung der Raumzuweisung für die
Verwaltungsführung - im Zuge der Sanierung Stadthaus I - möglich.
Bürgerwirkung: Reduzierung der Erreichbarkeit der Verwaltungsführung.
Personalwirkung (Stellen): bis zu 2,0 Stellen.
Flächenwirkung: Bei optimaler räumlicher Organisation Wegfall von bis zu 4 Büroräumen (je 16 qm).
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme erfordert - wie in der Maßnahmenbeschreibung auch angemerkt - dass räumlich für die Umsetzung die
Vor
aussetzungen geschaffen werden. Dies ist erst mit der Sanierung und Modernisierung des Stadthauses 1 möglich, da erhebliche
bauliche Veränderungen notwendig sind. Zur mittelfristigen Büroflächenplanung ist eine Vorlage an den Rat bis zum Sommer 2013
geplant.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zu den Sachstandsberichten 2013. Ergä nzung: Die Verwaltung plant eine Vorlage an den Rat zur
Sanierung des Stadthauses 1 / Mittelfristigen Büroflächenplanung in der zweiten Jahreshälfte 2014.
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
5
Bezeichnung
Einsparung einer Sekretariatskraft - KW-Vermerk (Refere
nten/in des Oberbürgermeisters) durch
Aufgabenreduzierung und -verdichtung
Dez.
OB
Amt
10
PG
01 03
Gremium
APOSOE
Beschreibung
Beschreibung: Stelle wird mit KW-Vermerk versehen. Mitt elfristig soll die Stelle in Abhängigkeit von
den personellen Möglichkeiten und der Aufgabenentwicklung eingespart werden.
Bürgerwirkung: Die Erreichbarkeit wird eingeschränkt, der Standard der Vorbereitung der OB-
Termine wird ggf. reduziert, da beispielsweise weniger Zeit für Rechercheaufgaben verbleibt.
Personalwirkung: (Stellen):1,0 E08
Flächenwirkung: Einsparung eines Büroraumes (16 qm).
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Eine direkte Einsparung ist sowohl aus personellen als auch aufgabenbezogenen Gründen derzeit - wie auch in der
Maß
nahmenbeschreibung angegeben - nicht möglich. Wie im Vorschlag angegeben soll mittelfristig, wenn die Stelleninhaberin in den
Ruhestand wechselt, angesichts der dann gegebenen Arbeitssituation, die Stelleneinsparung geprüft und entschieden werden.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Keine Veränderung zum Sachstandsbericht November 2013.
A
bschlussbericht?
nein
76
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
6
Bezeichnung
Reduzierung der Gebäudemiete
Dez.
II
Amt
23
PG
01 15
Gremium
HAFI
Beschreibung
Beschreibung: Die aktuelle Büromarktstudie der WFM weist für den Bereich Scheibenstraße eine
durchschnittliche Miete von 8,10 € aus. Das Amt 23 sollte eine Nachverhandlung mit dem Vermieter
führen. Auf Basis des durchschnittlichen Mietpreises könnte die Einsparung in Höhe von 43.950 €
erzielt werden.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Büromarktstudie 2012 der Wirtschaftsförderung Münster weist für Bestandsbauten mit Standardausstattung in Cityrandlage eine
Dur
chschnittsmiete von 8,00 €/m² nettokalt aus. Zu der Nettokaltmiete ist die Umsatzsteuer hinzuzurechnen. Es ergibt sich eine
Bruttokaltmiete von 9,52 €/m² für Büroimmobilien mit Standardausstattung. Für modernisierte und repräsentative Altbauflächen beträgte
die Durchschnittsmiete brutto 11,90 €/m². Dennoch ist die Verwaltung in Verhandlung getreten, mit dem Ziel, die Mietzahlung zukünftig zu
senken.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die Büromarktstudie 2014 der Wirtschaftsförderung Münste r weist für Bestandsbauten mit Standardausstattung in
Cityrandlage eine Durchschnittsmiete von 8,00 €/m² nettokalt aus. Zu der Nettokaltmiete ist die Umsatzsteuer hinzu-
zurechnen. Es ergibt sich eine Bruttokaltmiete von 9,52 €/m² für Büroimmobilien mit Standardausstattung. Für moderni-
sierte und repräsentative Altbauflächen beträgt die Durchschnittsmiete brutto 11,90 €/m². Bei der angemieteten Immo-
bilie handelt es sich um einen größtenteils mit erhöhten Sicherheits- und Technikstandards ausgestatteten modernisier-
ten Albau, der eher der Durchschnittsmiete von 11,90 €/m² entspricht. Derzeit beträgt der Mietpreis 9,97 €/m².
Angesichts der erhöhten Ausstattungsmerkmale ist dieser Mietpreis als angemessen einzustufen. Der Vermieter ist
aufgrund der erhöhten Technik- und Sicherheitsstandards derzeit auch nicht bereit, den Mietpreis zu senken.
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
7
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Kreditorenbuchhaltung
Dez.
II
Amt
20
PG
01 09
Gremium
HAFI
Beschreibung
Beschreibung: Es erfolgt ein reduzierter Personaleinsatz in der Kreditorenbuchhaltung; dadurch
erfolgt ggf. ein späterer Ausgleich von Rechnungen, da Zeitstandards nicht mehr gehalten werden
können - dies kann zu Skontoverlusten führen, sowie zu Qualitätseinbußen in der Buchhaltung
(Vernachlässigung der Stammdatenpflege, redundante Daten)
Bürgerwirkung: ggf. Verzögerungen beim Ausgleich externer Rechnungen
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stellenanteil mD
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die angestrebte reduzierte Personaleinsatz soll im Wege der normalen Fluktuation erreicht werden. Bis dahin sollen
org
anisatorische Vorkehrungen getroffen werden, um wirtschaftliche und qualitative Risiken zu minimieren.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Maßnahme wird im Rahmen des Stellenplans 2015 und damit deutlich früher als geplant umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
77
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
8
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der bauordnungsrechtlichen Bera
tung
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Gremium
ASSVW
Beschreibung
Beschreibung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 vollständiger Wegfall der 1.SB-
Stelle im Sachgebiet Außenbereich
Bürgerwirkung: Aufgrund des Wandels in der Landwirtschaft bestehen vielfältige Bauwünsche der
Landwirte sowie sonstiger Eigentümer, die auf eine Umnutzung bzw. einen Umbau bisher
landwirtschaftlich genutzter Betriebs- und Wohngebäude gerichtet sind. Aufgrund der komplizierten
Rechtsvorschriften lassen sich viele Bauherren vor Antragstellung beraten. Die Anzahl und Umfang
der Beratungen wird duch den Wegfall der Stelle verringert.
Personalwirkung (Stellen): 0,1 Stelle A 12
Flächenwirkung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 ggf. 0,5 Büroraum
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der durch eine Umorganisation mögliche Verzicht auf die Stelle ist im Rahmen der HH-Konsolidierung 2011 im Jahre 2010
ang
eboten worden (damalige Maßnahme Nr. 151). Aus der Tabelle des Personal- und Organisationsamtes vom 06.10.2011 (Anlage 1 -
Personalaufwendungen in der Säule 2, Fußnote 6) geht hervor, dass die Maßnahme aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden
kann und an einer Lösung gearbeitet wird.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
9
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von Bauanträgen
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Gremium
ASSVW
Beschreibung
Beschreibung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 vollständiger Wegfall der 1.SB-
Stelle im Sachgebiet Außenbereich
Bürgerwirkung: Vor dem Hintergrund des Wandels in der Landwirtschaft und angesichts der
steigenden Antragszahlen (2006: 1.923, 2011: 2.613 Bauanträge) ist die Anzahl der Bauanträge im
Außenbereich auf ca. 200 pro Jahr gestiegen. Die Bearbeitung dieser Anträge ist durch die strengen
Vorgaben des Planungsrechtes (Prüfen des § 35 BauGB) sowie die regelmäßig erforderliche
Beteiligung anderer Dienststellen zeitlich aufwendiger als die Prüfung anderer Bauvorhaben. Durch
den Wegfall der Stelle verlängern sich die Bearbeitungszeiten bei diesen Bauanträgen. Das
Serviceversprechen "move" (Erteilen der Baugenehmigung innerhalb von 6 Wochen) wird
regelmäßig nicht mehr eingehalten.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle A 12
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der durch eine Umorganisation mögliche Verzicht auf die Stelle ist im Rahmen der HH-Konsolidierung 2011 im Jahre 2010
ang
eboten worden (damalige Maßnahme Nr. 151). Aus der Tabelle des Personal- und Organisationsamtes vom 06.10.2011 (Anlage 1 -
Personalaufwendungen in der Säule 2, Fußnote 6) geht hervor, dass die Maßnahme aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden
kann und an einer Lösung gearbeitet wird.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
78
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
10
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von Bauvoranfra
gen
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Gremium
ASSVW
Beschreibung
Beschreibung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 vollständiger Wegfall der 1.SB-
Stelle im Sachgebiet Außenbereich
Bürgerwirkung:Vor dem Hintergrund des Wandels in der Landwirtschaft steigt auch die Anzahl der
Bauvoranfragen im Außenbereich. Die Bearbeitung dieser Anträge ist durch die strengen Vorgaben
des Planungsrechtes (Prüfen des § 35 BauGB) soiwie die regelmäßig erforderliche Beteiligung
anderer Dienststellen sehr zeitaufwendig. Durch den Wegfall der Stelle verlängern sich die
Bearbeitungszeiten bei diesen Bauvoranfragen.
Personalwirkung (Stellen): 0,2 Stellen A 12
Flächenwirkung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 ggf. 0,5 Büroraum
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der durch eine Umorganisation mögliche Verzicht auf die Stelle ist im Rahmen der HH-Konsolidierung 2011 im Jahre 2010
ang
eboten worden (damalige Maßnahme Nr. 151). Aus der Tabelle des Personal- und Organisationsamtes vom 06.10.2011 (Anlage 1 -
Personalaufwendungen in der Säule 2, Fußnote 6) geht hervor, dass die Maßnahme aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden
kann und an einer Lösung gearbeitet wird.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
11
Bezeichnung
Standardreduzierung bei der Bearbeitung von bauordnungsr
echtlichen Verfahren
Dez.
III
Amt
63
PG
10 01
Gremium
ASSVW
Beschreibung
Beschreibung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 vollständiger Wegfall der 1.SB-
Stelle im Sachgebiet Außenbereich
Bürgerwirkung: Im Sachgebiet Außenbereich werden neben Bauvoranfragen und Bauanträgen
ordnungsrechtliche Verfahren zur Herstellung des rechtmäßigen Zustandes (Nutzungsverbote,
Abbrüche etc.) bei ungenehmigten Bauvorhaben bearbeitet. Die Bearbeitungszeit dieser Verfahren
wird sich durch den Wegfall der Stelle verlängern.
Personalwirkung (Stellen): 0,2 Stellen A 12
Flächenwirkung: In der Summe der Maßnahmen 110, 111, 112, 113 ggf. 0,5 Büroraum
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der durch eine Umorganisation mögliche Verzicht auf die Stelle ist im Rahmen der HH-Konsolidierung 2011 im Jahre 2010
ang
eboten worden (damalige Maßnahme Nr. 151). Aus der Tabelle des Personal- und Organisationsamtes vom 06.10.2011 (Anlage 1 -
Personalaufwendungen in der Säule 2, Fußnote 6) geht hervor, dass die Maßnahme aus personellen Gründen nicht umgesetzt werden
kann und an einer Lösung gearbeitet wird.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
79
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
12
Bezeichnung
Keine Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltunge
n Dritter
Dez.
IV
Amt
42
PG
04 04
Gremium
KA
Beschreibung
Beschreibung: Für die Durchführung von Ausstellungen; I nformationsständen und Veranstaltungen
Dritter werden ab 01.07.2014 keine Räume und Flächen mehr bereitgestellt. Die Raumvergabe und
Betreuung dieser Termine durch die Stadtbücherei entfällt.
Bürgerwirkung: Betroffen sind bürgerschaftliche Gruppen u. Vereine, Selbsthilfegruppen,
Institutionen, freie Theater etc., die dann keinen Ort mehr haben, um sich öffentlich zu präsentieren.
Hauptveranstalter ist der Literaturverein. Die Veranstaltungen Dritter wurden 2011 von ca. 3.300
Personen besucht. Die Zahl der Besucher von Informationsständen u. Ausstellungen kann nicht
benannt werden.
Personalwirkung (Stellen): Wegfall 0,25 x E09 sowie Abendhausmeisterdienste (Abrufkraft)
Flächenwirkung: Keine
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Vor einer möglichen Umsetzung dieser Maßnahme wird die Verwaltung die Vor- und Nachteile sowie die finanzielle Wirkung der
Umse
tzung in einer gesonderten Vorlage darstellen und um ein politisches Votum bitten.
November: Die Maßnahme ist frühestens für das Jahr 2017 vorgesehen. Die Verwaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt um ein
politisches Votum bitten.
Sachstandsbericht November 2014
Sachstand ist unverändert zum Vorjahr
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
13
Bezeichnung
Schließung der Zweigstelle am Hansaplatz
Dez.
IV
Amt
42
PG
04 04
Gremium
KA
Beschreibung
Beschreibung: Schließung der Zweigstelle am Hansaplatz
B
ürgerwirkung: Von der Schließung sind 1945 Bürger betroffen, die 2011 regelmäßig die Bücherei
besucht haben. 12,5 % davon nutzen ausschließlich die Zweigstelle, die übrigen suchen auch
andere Einrichtungen der Stadtbücherei auf. 2011 wurden in der Bücherei 45.893 Ausleihen
getätigt, davon entfielen 56,2 % auf Kinderbücher u. -medien. Kontakte (Führungen,
Veranstaltungsbesuche, Ausleihen von Thementaschen u. Bilderbuchboxen) bestehen zu 5 KiTas
und 3 Grundschulen. 2011 wurden 41081 Besuche gezählt. Die Fachkraft wird von 16 Freiwilligen in
ihrer Arbeit unterstützt. Es engagiert sich ein Förderverein.
Personalwirkung (Stellen): Wegfall von 0,76 x E09
Flächenwirkung: 117 qm
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Vor einer möglichen Umsetzung dieser Maßnahme wird die Verwaltung die Vor- und Nachteile sowie die finanzielle Wirkung der
Umse
tzung in einer gesonderten Vorlage darstellen und um ein politisches Votum bitten.
November: Die Maßnahme ist frühestens für das Jahr 2017 vorgesehen. In der Ratssitzung vom 12.12.2012 wurde der Antrag von Herrn
Powroznik (Piraten) mehrheitlich abgelehnt, dass diese Maßnahme nicht weiter verfolgt wird. Die Entscheidung über diese Maßnahme
steht daher noch aus. Die Verwaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt um ein politisches Votum bitten.
Sachstandsbericht November 2014
Sachstand ist unverändert zum Vorjahr
Abschlussbericht?
nein
80
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
14
Bezeichnung
Schließung der Zweigstelle im Aaseemarkt
Dez.
IV
Amt
42
PG
04 04
Gremium
KA
Beschreibung
Beschreibung: Schließung der Zweigstelle im Aaseemarkt zu m 01.01.2018. Hinzuweisen ist dabei
auf Folgendes: Aus Sparkassenrückflussmitteln wurden dem Förderverein für die Stadtteilbücherei
im Aaseemarkt für dieses Jahr Mittel in Höhe von 29.500 € für das Projekt "Offene Bücherei
Aaseestadt" zur Verfügung gestellt. Damit sollen folgende Maßnahmen realisiert werden: 1.
Erweiterte Öffnungszeiten von 15 auf 28 Stunden. Die Ausleihe soll in dieser Zeit über
Selbstverbuchungsstationen abgewickelt werden. 2. Für Schulen, Kitas und andere Gruppen aus
dem Stadtteil wird mit einem Zahlenschloss die Möglichkeit eröffnet auch außerhalb der
Öffnungszeiten die Bücherei aufzusuchen und dann an den Selbstverbuchungsstationen
auszuleihen. Für die Beschaffung der Selbstverbuchungsstationen / Rückgabebriefkasten /
Sicherungsgates wurden der Stadtbücherei Landesmittel in Höhe von 22.000 € bereit gestellt.
Bürgerwirkung: Von der Schließung sind 1448 Bürger betroffen, die 2011 regelmäßig die Bücherei
besucht haben. 27,6 % davon nutzen ausschließlich die Zweigstelle, die übrigen suchen auch
andere Einrichtungen der Stadtbücherei auf. 2011 wurden in der Bücherei 51.702 Ausleihen
getätigt, davon entfielen 62,2 % auf Kinderbücher u. -medien. Kontakte (Führungen,
Veranstaltungsbesuche, Ausleihen von Thementaschen u. Bilderbuchboxen) bestehen zu 8 KiTas
und 2 Grundschulen. 2011 wurden 31.376 Besuche gezählt. Die Fachkraft wird von 16 Freiwilligen
in ihrer Arbeit unterstützt. Es engagiert sich ein Förderverein mit regelmäßigen Veranstaltungen und
Betreuung der Freiwilligen.
Personalwirkung (Stellen): Wegfall von 0,76 x E09
Flächenwirkung: 172,52 qm
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Vor einer möglichen Umsetzung dieser Maßnahme wird die Verwaltung die Vor- und Nachteile sowie die finanzielle Wirkung der
Umse
tzung in einer gesonderten Vorlage darstellen und um ein politisches Votum bitten.
November: Die Maßnahme ist frühestens für das Jahr 2017 vorgesehen. In der Ratssitzung vom 12.12.2012 wurde der Antrag von Herrn
Powroznik (Piraten) mehrheitlich abgelehnt, dass diese Maßnahme nicht weiter verfolgt wird. Die Entscheidung über diese Maßnahme
steht daher noch aus. Die Verwaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt um ein politisches Votum bitten.
Sachstandsbericht November 2014
Sachstand ist unverändert zum Vorjahr
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
15
Bezeichnung
Kündigung des Kooperationsvertrages mit der Bücherei St
.Michael Gievenbeck
Dez.
IV
Amt
42
PG
04 04
Gremium
KA
Beschreibung
Beschreibung: Beendigung der Kooperation mit der kirchl ichen Bücherei St. Michael Gievenbeck
durch Kündigung des bestehenden Vertrages.
Bürgerwirkung: Die kirchliche Bücherei St. Michael in Gievenbeck kann auch ohne städtische
Zuschüsse und Unterstützung durch städtisches Personal weiterbetrieben werden, wie dies auch in
anderen kirchlichen Büchereien der Fall ist. Es kann sein, dass die Ausleihen von 42.409 im Jahr
2011 wieder auf das Niveau von 2001 sinken. Vor Beginn der Kooperation im Jahr 2002, wurden
ohne fachliche Begleitung durch Personal der Stadtbücherei 22.714 Ausleihen erzielt.
Personalwirkung (Stellen): Wegfall von 0,3 x E09
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Vor einer möglichen Umsetzung dieser Maßnahme wird die Verwaltung die Vor- und Nachteile sowie die finanzielle Wirkung der
Umse
tzung in einer gesonderten Vorlage darstellen und um ein politisches Votum bitten.
November: Die Maßnahme ist frühestens für das Jahr 2017 vorgesehen. In der Ratssitzung vom 12.12.2012 wurde der Antrag von Herrn
Powroznik (Piraten) mehrheitlich abgelehnt, dass diese Maßnahme nicht weiter verfolgt wird. Die Entscheidung über diese Maßnahme
steht daher noch aus. Die Verwaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt um ein politisches Votum bitten.
Sachstandsbericht November 2014
Sachstand ist unverändert zum Vorjahr
Abschlussbericht?
nein
81
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
16
Bezeichnung
Einsparung einer 1,0 Stelle "Arzthelferin / Assistenz" im
Kinder- und Jugendärztlichen Dienst
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschreibung
Beschreibung: Einschränkung der Assistenz in der schul- und zahnärztlichen Versorgung.
Bürgerwirkung: Standardsenkung, längere Warte- und Gutachtenzeiten
Personalwirkung (Stellen): 1,0 Stelle x E 3 (Ist: E 5)
Flächenwirkung: 1 Büroraum
Umsetzungsstand
Maßnahme teilweise umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Einsparung einer 1,0 Stelle "Arzthelferin / Assistenz" bedeutet für dieses Stellenkontingent eine Ressourcenkürzung um über
20%
; die Umsetzung bedarf daher umfangreicher organisatorischer, technischer und fachlicher Vorbereitungen und ist - auch
fluktuationsbedingt - von Beginn an mittelfristg (frühestens ab 2017ff) angelegt gewesen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Amt 53 hat zum Stellenplan 2015 die Einsparung eines 0, 54 Stellenanteils "Assistenz" angeboten. Die Einsparung einer
vollen Stelle ist bislang nicht möglich und war auch erst frühestens ab 2017ff angedacht (s. bisheriger
Sachstandsbericht).
Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
17
Bezeichnung
Einsparung einer 0,5 Stelle "Arzthelferin/ Assistenz" im
Medizinischen Dienst
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschreibung
Beschreibung: Einschränkung der Assistenz im Medizinische n Dienst.
Bürgerwirkung: Standardsenkung, längere Warte- und Gutachtenzeiten
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle x E 3 (Ist E 5)
Flächenwirkung: 1 Büroraum
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Einsparung einer 0,5 Stelle "Arzthelferin / Assistenz" bei einem eher zunehmenden Aufgabenvolumen in diesem Bereich bedarf
umf
angreicher organisatorischer, technischer und fachlicher Vorbereitungen und ist - auch fluktuationsbedingt - von Beginn an mittelfristig
(frühestens ab 2017ff) angelegt gewesen.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
Die erheblichen Steigerungen im Bereich Gutachtenwesen (insbes. SGB IX-Gutachten) und bei den
Unterstützungsleistungen für den ärztlich verstärkten Betriebsmedizinischen Dienst machen die Realisierung dieses
Einsparziels zur Zeit nicht möglich. Die Umsetzung war ohnehin erst frühestens ab 2017ff angedacht (s. bisheriger
Sachstandsbericht).
Abschlussbericht?
nein
82
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
18
Bezeichnung
Aufgabe und Rückbau von Wegeflächen in öffentlichen Grü
nflächen
Dez.
V
Amt
67
PG
13 01
Gremium
AUKB
Beschreibung
Beschreibung: Das Wegenetz in Parks und Grünanlagen wir d in Teilbereichen durch Aufgabe und
Rückbau von Wegabschnitten reduziert. Wege erfordern regelmäßige Pflege gleichzeitig entstehen
auch Ansprüche an die Verkehrssicherheit. Rindenmulchwege müssen in kurzen Abständen
nachgedeckt werden. Viele Wege, speziell Rindenmulchwege, sollen aufgegeben werden (z.B.
Haus Kump am Aasee). In den öffentlichen Grünanlagen (wie z.B. im Waldpark Hiltrup,
Wienburgpark, Duesbergbusch, Sternbusch) müssen ca. 17 Km Wege (Gesamtbestand ca. 142
Km) aufgegeben werden. Das Konzept hierzu wird im Jahr 2013 erstellt und die notwendigen
Beschlüsse eingeholt. Die Einsparung an Sachmitteln sind relativ gering, im wesentlichen könnten
Personalkosten gespart werden.
Bürgerwirkung: Die Bewegungs- und Erlebnisräume werden eingeschränkt. Beliebte Laufstrecken
(Joggingwege) stehen nicht mehr zur Verfügung. Die Nutzung auf den verbleibenden Wegen
verdichtet sich.
Personalwirkung (Stellen): 1,0 ab 2018
Flächenwirkung: -
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Umsetzung dieser Maßnahme würde erst ab dem Jahr 2018 erfolgen. Wenn sich im Jahr 2017 im Rahmen der Aufstellung des
Hau
shalts für das Jahr 2018 herausstellt, da diese Maßnahme erforderlich ist, wird im Jahr 2017 hierzu das entsprechende Konzept
erstellt und die notwendigen Beschlüsse eingeholt.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
Kategorie
Weitere Maßnahmen
Nr.
19
Bezeichnung
Verzicht auf Zierbrunnen
Dez.
V
Amt
67
PG
13 01
Gremium
AUKB
Beschreibung
Beschreibung: Ca. 10 Zierbrunnen (z. B. Begegnungszentr um Berg Fidel, Neubrückenstraße,
Martinibrunnen, Brunnen vor der Michaelkirche in Gievenbeck) von insgesamt 30 werden außer
Betrieb genommen. Der Aufwand für den Betrieb und die Pflege der Brunnen ist hoch. Sie sind
regelmäßig zu reinigen und zu warten. Durch missbräuchliche Nutzung, Vandalismus und Frost sind
regelmäßig aufwändige Reparaturen erforderlich. Ein Beispiel für außer Betrieb gesetzte Brunnen
ist die Anlage vor dem Stadthaus 2. Das Konzept hierzu wird im Jahr 2013 erstellt und die
notwendigen Beschlüsse eingeholt. Die Einsparung an Sachmitteln sind relativ gering, im
wesentlichen könnten Personalkosten gespart werden.
Bürgerwirkung: Brunnen in öffentlichen Grünanlagen erhöhen gerade in den Sommermonaten die
Aufenthaltsqualität in den Anlagen. Dieses Qualitätsmerkmal entfällt zukünftig an den noch zu
benennenden Stellen.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 ab 2018
Flächenwirkung: -
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Umsetzung dieser Maßnahme würde erst ab dem Jahr 2018 erfolgen. Wenn sich im Jahr 2017 im Rahmen der Aufstellung des
Hau
shalts für das Jahr 2018 herausstellt, da diese Maßnahme erforderlich ist, wird im Jahr 2017 hierzu das entsprechende Konzept
erstellt und die notwendigen Beschlüsse eingeholt.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
83
Kategorie
Wei
tere Maßnahmen
Nr.
20
Bezeichnung
Aufgabe von Rad- und Wanderwegen in der freien Landschaf
t sowie Reduzierung des Pflege- und
Ausstattungsstandards
Dez.
V
Amt
67
PG
13 01
Gremium
AUKB
Beschreibung
Beschreibung: Es müssen ca. 30 Km vom Gesamtbestand von 125 Km Wegen aufgegeben werden.
Die Pflege der Wegrandbereiche wird reduziert (nur noch ein Schnitt im Jahr), die Anzahl der
Sitzgelegenheiten und Abfallkörbe an den Wegen wird erheblich reduziert. Gestattungsverträge
müssen ggf. gekündigt werden. Das Konzept hierzu wird im Jahr 2013 erstellt und die notwendigen
Beschlüsse eingeholt. Die Umsetzung erfolgt schrittweise, wird aber wegen der Vertragslaufzeiten
und anderer Bindungen voraussichtlich erst ab 2018 die volle Einsparwirkung erbringen können.
Bürgerwirkung: Die Aufgabe von 25% der Wege führt zu Einschränkungen der
Erholungsmöglichkeiten.
Personalwirkung (Stellen): 1,0 ab 2018
Flächenwirkung: -
Umsetzungsstand
Maßnahme noch nicht umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Umsetzung dieser Maßnahme würde erst ab dem Jahr 2018 erfolgen. Wenn sich im Jahr 2017 im Rahmen der Aufstellung des
Hau
shalts für das Jahr 2018 herausstellt, da diese Maßnahme erforderlich ist, wird im Jahr 2017 hierzu das entsprechende Konzept
erstellt und die notwendigen Beschlüsse eingeholt.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014 Abschlussbericht?
nein
84
Anlage zur Vorlage V/0865/2014
N a c h r i c h t l i c h:
Maßn
ahmen, zu denen bereits im letzten Projektbericht
der Abschlussbericht vorgelegen hat
85
86
Kategorie
Sofortmaßnahmen
Nr.
4
Bezeichnung
Investitions-Moratorium
Dez.
II
Amt
20
PG
Gremium
HAFI
Beschreibung
Beschluss: Das aktuelle städtische Investitionsprogramm wird grundsätzlich um zwei Jahre
gestreckt (Investitions-Moratorium). Die Verwaltung wird beauftragt, das aktuell bis zum Jahr 2015
geltende Investitionsprogramm bis zum Jahr 2017 fortzuführen und mit dem Haushaltsplanentwurf
2013 einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die bisherigen Investitionsmaßnahmen zeitlich neu
veranschlagt werden können. Das Investitions-Moratorium erstreckt sich grundsätzlich auch auf alle
Leistungen der Stadt zu investiven Maßnahmen Dritter (z. B. Baukostenzuschüsse).
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Mit der Vorlage V/0702/2012 hat die Verwaltung über die Umsetzung des Investitions-Moratoriums berichtet. Ähnlich wie bei der
Red
uktionsvariante führt die Streckung des Investitionsprogramms gegenüber der bisherigen Planung zu einer Haushaltsentlastung in
den Bereichen Zinsaufwand, Abschreibungen und Bauunterhaltung. Darunter fallen Maßnahmen wie die geplante Sanierung des
Stadthauses 1 oder der geplante Neubau der Feuerwache 3. Bezogen auf die Summe der Reduzierungen von insgesamt 60,5 Mio. €
beträgt die jährliche Haushaltsentlastung rd. 2,4 Mio. €.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Sofortmaßnahmen
Nr.
6
Bezeichnung
Haushaltsentlastend wirkende Vorschläge aus dem Bürgerh
aushalt
Dez.
II
Amt
20
PG
Gremium
HAFI
Beschreibung
Beschluss: Der Rat nimmt die haushaltsentlastend wirkend en Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt
zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, neben den Vorschlägen aus der Bestenliste, die den
politischen Gremien ohnehin vorgelegt werden, auch eine Kurzeinschätzung zu allen
haushaltsentlastend wirkenden Vorschlägen vorzunehmen und diese dem für die September-
Sitzung vorgesehenen Haushaltskonzept beizufügen.
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Mit der Vorlage V/0702/2012 hat die Verwaltung alle haushaltsentlastend wirkenden Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2012 mit
ein
er Stellungnahme versehen (vgl. Anlage 2 der Vorlage V/0702/2012) und dem Rat im September 2012 vorgelegt.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
87
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
1
Bezeichnung
Zusammenfassung des Amtes des Rates und des Oberbürgermeisters mit dem Amt für
Bür
gerangelegenheiten
Dez.
I
Amt
10
PG
Gremium
APOSOE
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: siehe Begründungstext zu Beschlussziffer 2.2
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung: mindestens in Höhe einer A 15-Stelle, weitere Einsparungen werden im Zuge der
Umsetzung geprüft
Flächenwirkung: mindestens ein Büro
Beschluss
Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung
2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -99.720 -99.720 -99.720 -99.720
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 99.720 99.720 99.720 99.720 99.720 0 99.720 99.720 99.720 99.720
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Zusammenfassung ist zum 01.07.2013 vorgesehen.
Nov
ember: Die Fusion beider Ämter ist zum 01.07.13 vorgenommen worden.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
2
Bezeichnung
Zusammenfassung des Zentralen Justiziariats mit dem Amt
für Ausländerangelegenheiten
Dez.
I
Amt
10
PG
Gremium
APOSOE
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: siehe Begründungstext zu Beschlussziffer
2.2
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung: mindestens in Höhe einer A 14-Stelle, weitere Einsparungen werden im Zuge der
Umsetzung geprüft
Flächenwirkung: mindestens ein Büro
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -86.510 -86.510 -86.510 -86.510
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 86.510 86.510 86.510 86.510 86.510 0 86.510 86.510 86.510 86.510
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Zusammenfassung ist zu Ende 2013 vorgesehen.
Nov
ember: Die Fusion beider Ämter ist zum 01.12.13 geplant.
Sachstandsbericht November 2014
Die Fusion des "Zentralen Justiziariats" und des Amtes 3
6 "Amt für Ausländerangelegenheiten" erfolgte zum
01.12.2013. Die damit verbundene Stelleneinsparung wurde umgesetzt.
Abschlussbericht?
ja
88
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
8
Bezeichnung
Reduzierung der Sachausgaben um 10 %
Dez.
I
Amt
33
PG
01 03
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Die Sachausgaben (Büromittel, Fachliteratur und Zeitung en, Fortbildung, Porto) werden pauschal um
ca. 10 % gekürzt.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung: keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
Saldo 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
9
Bezeichnung
Reduzierung der Mittel "Einheitlicher Ansprechpartner M
ünsterland"
Dez.
I
Amt
33
PG
01 03
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die bisherigen Mittel in Höhe von 20.000
€ / Jahr werden um die 50% gekürzt.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Saldo 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
89
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
13
Bezeichnung
Bei externen Veranstaltungen werden in jedem Fall die S
elbstkosten für die Vergabe von
Räumlichkeiten in Rechnung gestellt.
Dez.
I
Amt
33
PG
01 02
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Bisher werden bei externen Veranstaltunge n im Stadtweinhaus die Räumlichkeiten
entweder zu einem reduzierten Satz (in Höhe der Selbstkosten) oder aber kostenfrei zur Verfügung
gestellt. Künftig werden Räumlichkeiten in keinem Fall mehr kostenfrei an externe Veranstalter zur
Verfügung gestellt, sondern stets die Selbstkosten (Umräumkosten usw.) in Rechnung gestellt. Dies gilt
auch für den Fall, dass ein städtisches Amt oder eine städtische Einrichtung an der Veranstaltung
beteiligt ist. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Gemäß Beschluss des Ältestenrates wird es weiterhin vergünstigte Raumbereitstellungen geben.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
14
Bezeichnung
Reduzierung der im Bereich Städtepartnerschaften anfall
enden Aufgaben bzw. Verpflichtungen
Zusatz: Die Stelle soll gestrichen werden, die Sachmittel sollen erhalten werden.
Dez.
I
Amt
33
PG
01 02
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Es erfolgt eine Reduzierung der finanziel
len Förderung von Projekten / Begegnungen
und eine Beschränkung der Ausgaben für Delegationsreisen des OB bzw. der Vertreter/-in sowie ggf.
mitreisender Verwaltungsmitarbeiter/-innen. Zudem erfolgt eine Reduzierung der Öffentlichkeitsarbeit.
Bürgerwirkung: Es gibt eine mittelbare Auswirkung auf die im Bereich Städtepartnerschaften
ehrenamtlich engagierten Bürger/-innen der Stadt. Zudem ergeben sich Folgen für die Außenwirkung
der Stadt Münster.
Personalwirkung: E11, 0,125 Stellenanteil
Flächenwirkung: Keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -8.540 -8.540 -8.540 -8.540
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 8.540 8.540 8.540 8.540 8.540 0 8.540 8.540 8.540 8.540
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
90
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
22
Bezeichnung
Wegfall des Leistungentgeltes für Beamte/-innen
Dez.
I
Amt
10
PG
01 08
Gremium
APOSOE
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Nach
§ 6 des LBesG NRW zahlt die Stadtverwaltung auf der Basis der Dienstvereinbarung über die
leistungsorientierte Bezahlung gemäß § 18 TVöD auf freiwilliger Grundlage Leistungsbezüge auch für
Beamtinnen und Beamte. Diese werden abgeschafft. Das betrifft 1180 Mitarbeiter/-innen. Für
Tarifbeschäftigte (ca. 4650) besteht weiterhin ein tarifrechtlicher Anspruch auf Teilnahme am
Leistungsentgelt. Insofern entstünde eine Ungleichbehandlung bei gleichwertiger Arbeit(sleistung).
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen -848.230 -848.230 -848.230 -848.230 -848.230
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 848.230 848.230 848.230 848.230 848.230 848.230 848.230 848.230 848.230 848.230 848.230
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Ab dem Haushaltsjahr 2013 wird kein Leistungsentgelt mehr an die Beamtinnen und Bematen der Stadtverwaltung Münster
geza
hlt.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
41
Bezeichnung
Verzicht auf den Bürgerhaushalt in jedem 2. Jahr
Dez.
II
Amt
20
PG
01 09
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Das Bürgerhaushaltsverfahren wurde 2011 e
ingeführt. Der Bürgerhaushalt 2011
(Nachlauf) und der Bürgerhaushalt 2012 (zum Haushaltsplan 2013) befindet sich zurzeit in der
Durchführung. Ein Verzicht auf dieses Instrument in jedem 2. Jahr führt zu regelmässigen
Einsparungen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -25.000 0 -25.000 0 -25.000
Saldo 25.000 0 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 25.000 0 25.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
91
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
43
Bezeichnung
Verzicht auf Druck des beschlossenen Haushaltsplans
Dez.
II
Amt
20
PG
01 09
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Zurzeit wird nach Beschluss des Haushaltsp lans durch den Rat der zweibändige Plan
nochmals gedruckt und den Ratsmitgliedern, BV´s, der Verwaltung etc. zur Verfügung gestellt.
Zusätzlich wird der Plan auf der Internetseite des Amtes 20 veröffentlicht. Der Entwurf des
Haushaltsplans wird weiterhin gedruckt, da dies zurzeit für die Beratung erforderlich ist (ggf. Ablösung
durch IT-Lösung).
Bürgerwirkung: sehr gering bis keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -8.000 -8.000 -8.000 -8.000 -8.000
Saldo 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
44
Bezeichnung
Verzicht auf Finanzamtanfragen
Dez.
II
Amt
20
PG
01 09
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Verzicht auf Anfragen beim Finanzamt zu a
usstehenden Gewerbesteuermessbescheiden
Bürgerwirkung: Qualitätsminderung bei der Pflege der Steuerkonten
Personalwirkung (Stellen): 0,33 Stellenanteile mD einschl. Maßnahme 45
Flächenwirkung keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -1.370 -1.370 -15.030 -15.030
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 1.370 1.370 15.030 15.030 15.030 0 1.370 1.370 15.030 15.030
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die personellen und organisatorischen Details der Umsetzung werden zurzeit geklärt.
Nov
ember: Die bis 2016 angestrebte Einsparung von 0,33 Stellenanteilen wird vorzeitig bereits per 01.01.2014 vollzogen.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
92
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
45
Bezeichnung
Optimierung des Veranlagungsverfahrens (TFA-Anwendung)
Dez.
II
Amt
20
PG
01 09
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Optimierung des Veranlagungsverfahrens (T FA-Anwendung) in der Fachstelle
Gewerbesteuer
Bürgerwirkung: Vermeidung von Anwendungsfehlern, kürzere Bearbeitungsdauer
Personalwirkung (Stellen): siehe Maßnahme 44
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: sh. Maßnahme 44
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
52
Bezeichnung
Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer A
Dez.
II
Amt
20
PG
16 01
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Der
Hebesatz für die Grundsteuer A soll angehoben werden. Grundsteuer A
neu: zum 1.1.2013 um 10 Punkte von 230 auf 240, zum 1.1.2015 erfolgt zur Erzielung des allgemeinen
Inflationsausgleiches eine weitere Erhöhung um 15 Punkte auf 255 Punkte.
Bürgerwirkung: steuerliche Mehrbelastung um 4,3 % (zum 1.1.2013) und um weitere 6,25 % zum
1.1.2015.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 17.000 17.000 41.000 41.000 41.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 17.000 17.000 41.000 41.000 41.000 41.000 17.000 17.000 41.000 41.000 41.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
93
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
53
Bezeichnung
Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B
Dez.
II
Amt
20
PG
16 01
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Der
Hebesatz für die Grundsteuer B soll angehoben werden. Grundsteuer B
neu: zum 1.1.2013 um 20 Punkte von 460 auf 480, zum 1.1.2015 erfolgt zur Erzielung des allgemeinen
Inflationsausgleiches eine weitere Erhöhung um 30 Punkte auf 510 Punkte. Bei der Grundsteuer B ergeben
sich pro Jahr
steigende Effekte, weil von einer steigenden Bemessungsgrundlage ausgegangen
wird (Einheitswerte).
Bürgerwirkung: steuerliche Mehrbelastung um 4,3 % (zum 1.1.2013) und um weitere 6,25 % zum 1.1.2015.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 2.200.000 2.200.000 5.700.000 5.700.000 5.700.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 2.200.000 2.200.000 5.700.000 5.700.000 5.700.000 5.700.000 2.200.000 2.200.000 5.700.000 5.700.000 5.700.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
54
Bezeichnung
Anhebung der Steuersatzes auf Spielapparate mit Gewinnmöglichkeit bei der Vergnügungsteuer
Dez.
II
Amt
20
PG
16 01
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Steuersatz für Apparate mit Gewinnmög
lichkeit bei der Vergnügungsteuer wird von
15 v.H. auf 19 v.H erhöht.
Bürgerwirkung: Mehrbelastung der Automatenaufsteller um 27%
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000 600.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
94
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
55
Bezeichnung
Kürzung der Umbaumaßnahmen
Zusat
z: Die Einsparsumme wird auf 125.000 € reduziert unter der Maßgabe, dass KITAs und Schulen
von den Einsparungen nicht betroffen werden.
Dez.
II
Amt
23
PG
01 11
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Es wird auf Umbaumaßnahmen, die auf Wünsche
der Nutzer zurückgehen, zur Hälfte
verzichtet.
Bürgerwirkung: Umbauten verzögern sich.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -125.000 -125.000 -125.000 -125.000 -125.000
Saldo 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: In den verwaltungsinternen Budgets sind die Mittel gekürzt. Somit wird die Verausgabung für diese Zwecke unterbunden. Das
Ein
sparziel wird erreicht.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
59
Bezeichnung
Mietanpassungen an die Entwicklung der Marktmieten
Dez.
II
Amt
23
PG
01 11
Gremium
ALWF
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die aktuellen Mietkonditionen für das Sta
dthaus 3 belaufen sich auf 15,12 €/m². Diese
Höhe ist durch Indexanpassungen in den letzten Jahren erreicht worden. Die Büromarktstudie der
Wirtschaftsförderung Münster weist für Mietobjekte in vergleichbaren Lagen Mietpreise zwischen 8,33
€/m² und 15,47 €/m² (inkl. Umsatzsteuer) aus. Im Mittel ergibt sich ein Mietwert von 11,90 €/m². Bei
einer Anpassung des Mietvertrages auf die durchschnittliche Größe können sich die dargestellten
Einsparungen ergeben. Dies ist im Rahmen einer Vertragsverlängerung mit den Stadtwerken als
Eigentümerin zu verhandeln.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -650.000 -650.000 -650.000 -650.000 -650.000
Saldo 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Einsparziel wird erreicht.
Nov
ember: Die Maßnahme ist vollständig umgesetzt (vgl. Vorlage V/0404/2013).
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
95
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
60
Bezeichnung
Angebot verschiedener freiwilliger Dienstleistungen
Zu
satz: Die Einsparsumme wird für alle Jahre auf 250.000 € erhöht.
Dez.
II
Amt PG
11 02
Gremium
HAFI
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Überschüsse aus der Reinigung für Dritte, Containerdienst, Sickerwasserverarbeitung für
Dritte, Fremdreparaturen von Fahrzeugen anderer Ämter etc.
Bürgerwirkung: keine Auswirkung
Personalwirkung (Stellen): keine Auswirkung
Flächenwirkung: keine Auswirkung
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Überschüsse aus Nebengeschäften werden bis zu einer Höhe von 250.000 Euro je nach Feststellung des Jahresabschlusses
201
3 durch den Rat der Stadt Münster dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
62
Bezeichnung
Einsatz von kalk. Zinsen
Dez.
II
Amt
AWM
PG
11
02
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Zurverfügungstellung der kalk. Zinsen aus
den Gebührenkalkulationen
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Anteilige kalkulatorische Zinsen in Höhe von 300.000 Euro werden nach Feststellung des Jahresabschlusses 2013 durch den Rat
der
Stadt Münster dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt.
November: Keine Veränderung zum Sachstandsbericht Juli 2013.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
96
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
69
Bezeichnung
Reduzierung des übergreifenden "Handlungsprogramms Demo
grafischer Wandel" bzw. Konzentration
auf die originäre Fachzuständigkeit im Thema Demografischer Wandel
Dez.
III
Amt
61
PG
09 01
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Verzicht auf die übergreifende Bearbeitun g und Koordinierung allgemeiner
programmatischer Handlungsansätze. Dies ist möglich, da die in dezentraler Fachzuständigkeit
vorhandenen sektoralen Handlungs- und Aufgabenfelder im Bereich des demografischen Wandels
verankert sind und jeweils ressortbezogen fachadäquat bearbeitet werden. Praktische
Grundlagenunterstützung wird weiterhin geleistet durch ein von Amt 61 zu erstellendes Demografie-
Monitoring (regelmäßiges Berichtswesen) mit für die Stadtentwicklung (im weiteren Sinne) relevanten
Indikatoren als Grundlage für sektorlae öffentliche Infrastrukturplanungen.
Bürgerwirkung: mittelbar bzw. bei entsprechenden Bedarfs-
/ Zielgruppen.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Büroraum
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -34.130 -34.130 -34.130 -34.130
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 34.130 34.130 34.130 34.130 34.130 34.130 34.130 34.130 34.130
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde vorzeitig ab 03/2013 (geplant 2015) haushaltswirksam umgesetzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
74
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung / Aufgabenverzicht im Bereich Verkeh
rstechnische Entwürfe
Dez.
III
Amt
61
PG
12 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Verlängerung von Bearbeitungszeiten und vo
llständige Aufgabe von nicht etatisierten
Planungen (z. B. im Rahmen von Rats- und BV-Anträgen) sowie "Vorratsplanungen" auf Grundlage von
Arbeitsprogrammen
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung, jedoch mittelbar für BV`en und Fachausschüsse.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Büroraum in Verbindung mit Maßnahme 71
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -34.130 -34.130 -34.130 -34.130
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 34.130 34.130 34.130 34.130 34.130 0 34.130 34.130 34.130 34.130
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2014 haushaltswirksam.
Nov
ember: Die Maßnahme wurde vorzeitig ab 08/2013 (geplant 2014) haushaltswirksam umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
97
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
75
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung / Teilaufgabe im Bereich Radverkehr
splanung/-förderung
Dez.
III
Amt
61
PG
12 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Verlängerung von Bearbeitungszeiten und vo llständige Aufgabe von nicht etatisierten
Planungen (z. B. im Rahmen von Rats- und BV-Anträgen) sowie von "Vorratsplanungen" ohne konkrete
Auftragsgrundlage (Gremienbeschlüsse) z. B. Radverkehrskonzept; Folge: ggf. Verzicht auf Fördermittel
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: 0,5 Büroraum i.V.m. Maßnahme 70
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -17.070 -17.070 -17.070 -17.070
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 17.070 17.070 17.070 17.070 17.070 0 17.070 17.070 17.070 17.070
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2014 haushaltswirksam.
Nov
ember: Die Maßnahme wurde vorzeitig ab 08/2013 (geplant 2014) haushaltswirksam umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
76
Bezeichnung
Aufwandsreduzierung / Teilaufgabe bei der erarbeitung vo
n Stellungnahmen im Aufgabenbereich
Verkehrsplanung
Dez.
III
Amt
61
PG
12 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Deutliche Verlängerung der Bearbeitungszeit
en für Bürgeranfragen sowie Anträge nach
§ 24 GO; deutlich verlängerte Bearbeitungszeit für erbetene Stellungnahmen Dritter (z. B. in
Planfeststellungsverfahren, der Politik, von Verbänden usw.)
Bürgerwirkung: keine unmittelbare Bürgerwirkung
Personalwirkung (Stellen): 0,25 Stelle
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -17.070 -17.070 -17.070 -17.070
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 17.070 17.070 17.070 17.070 17.070 0 17.070 17.070 17.070 17.070
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird erst 2014 haushaltswirksam.
Nov
ember: Die Maßnahme wurde vorzeitig ab 08/2013 (geplant 2014) haushaltswirksam umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
98
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
77
Bezeichnung
Reduzierung der Überwachung der Gebäudeeinmessungspflich
t
Dez.
III
Amt
62
PG
09 02
Gremium
ASSVW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der Personalstärke bei der Üb erwachung der Gebäudeeinmessungspflicht
nach Abarbeitung der Altfälle.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): 1,0
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -57.120 -57.120 -57.120 -57.120
Sachaufwendungen -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Saldo 2.000 59.120 59.120 59.120 59.120 59.120 44.840 59.120 59.120 59.120 59.120
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wurde zum 01.04.2013 vorzeitig umgesetzt
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
96
Bezeichnung
Bedarfsorientierte Streckung des barrierefreien Ausbaus
von Gehwegen durch Bordsteinabsenkungen
Zusatz: Vor Umsetzung dieses Vorschlags erarbeitet die Verwaltung eine Prioritätenliste für die noch
nicht umgesetzten Maßnahmen. Nach Prüfung in den zuständigen Gremien kann evtl. eine
entsprechende Einsparung erfolgen.
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Mit einem derzeitigen Haushaltsansatz von
65.000 € werden u. a. folgende Leistungen
für mobilitätseingeschränkte Menschen erbracht: Bordsteinabsenkungen, Blindensignalgeber,
Nachrüstungen von Auffindestreifen an Haltestellen und an Ampeln, Treppenmarkierungen, Handläufe,
Rampen, Piktogramme an Querungsstellen, Abbau von Pfosten und behindernden Umlaufschranken.
[...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
Saldo 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Mit der Vorlage V/0157/2013 wird dem AUB vor den Sommerferien die geforderte Prioritätenliste vorgelegt.
Nov
ember: Mit der Vorlage V/0157/2013 wurde dem Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen (AUB) die geforderte Prioritätenliste
vorgelegt. Der AUB hat beschlossen:
"1. Auch die Maßnahmen gemäß der Anlage 2 zur Vorlage V/0157/2013 sind umzusetzen und die dafür erforderlichen Mittel im
Rahmen der flexiblen Haushaltsführung aus dem lfd. Haushalt des Tiefbauamtes bereit zu stellen.
2. Für die Folgejahre wird geprüft, wie die Mittel für das "Barrierefreie Bauen" im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung wieder
bereit gestellt werden können.“
Damit wurde die Einsparung abgelehnt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
99
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
97
Bezeichnung
Neufestsetzung der abflusswirksamen Flächen der öffentl
ichen Verkehrsflächen für die Berechnung der
Niederschlagswassergebühren.
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Neufestsetzung der abflusswirksamen Fläche n der öffentlichen Verkehrsflächen für die
Berechnung der Niederschlagswassergebühren. Durch genauere, geodatenbasierte
Überprüfungsmöglichkeiten kann der Anteil der Stadt Münster an den Kosten der
Niederschlagswasserbeseitigung reduziert werden.
Bürgerwirkung: Die Niederschlagswassergebühren steigen durch die Verminderung der anrechenbaren
Flächen um 0,03 € je qm.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -512.000 -512.000 -512.000 -522.200 -522.200
Saldo 512.000 512.000 512.000 522.200 522.200 522.200 512.000 512.000 512.000 522.200 522.200
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Umsetzung mit der seit dem 01.01.2013 gültigen Satzung erfolgt
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
98
Bezeichnung
Senkung des städtischen Anteils für die Straßenreinigun
g um 5%-Punkte
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Anteil der Stadt Münster an den Aufwe
ndungen für die Straßenreinigung wird von 25
% auf 20 % gesenkt. Fachlich zuständig sind die AWM.
Bürgerwirkung: Reduzierung des Standards und Erhöhung der Gebühren für die Straßenreinigung.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -307.000 -322.000 -338.000 -355.000
Saldo 0 307.000 322.000 338.000 355.000 355.000 0 307.000 322.000 338.000 355.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme ist noch nicht umgesetzt. Die Maßnahme wird erst in 2014 haushaltswirksam
Nov
ember: Die Maßnahme ist umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
100
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
102
Bezeichnung
Verschiebung der Einführung Handyparken
Dez.
III
Amt
66
PG
12 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die in 2013 vorgesehene Einführung der Be zahlmöglichkeit der Parkgebühren per Handy
wird in Abstimmung mit der WBI verschoben. Die veranschlagten Einnahmenausfälle entfallen.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 20.000 40.000 40.000 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 20.000 40.000 40.000 0 0 0 20.000 40.000 40.000 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
103
Bezeichnung
Zuschüsse Turnier der Sieger und K+K Cup
Dez.
III
Amt PG
15 02
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der Zuschüsse für das Turnier
der Sieger und den K+K Cup von 55.200 €
auf 30.000 €. Die Turniere im Bereich des wichtigen Imagefaktors Pferde- und Reitsport sind bei Wegfall
des Zuschusses gefährdet. Vor allem bei einer Aufgabe des Turniers der Sieger geht Münster eine der
wenigen Veranstaltungen in Münster verloren, die überhaupt bundesweite Beachtung insbersondere
auch in der Wahrnehmung durch die Medien (öffentlich-rechtliches Fernsehen) genießt.
Bürgerwirkung: Gefährdung zweier medienwirksamer und beliebter Veranstaltungen.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -25.200 -25.200 -25.200 -25.200 -25.200
Saldo 25.200 25.200 25.200 25.200 25.200 25.200 25.200 25.200 25.200 25.200 25.200
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Zuschüsse wurden prozentual gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
101
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
107
Bezeichnung
Kündigung des Vertrages zur Führung der Stadtbildstelle
durch das Landesmedienzentrum des LWL
über den 31.12.2013
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 01
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Das L
andesmedienzentrum des LWL nimmt die Aufgaben einer Stadtbildstelle für die Stadt Münster mit
wahr. Hierfür erfolgt eine Kostenerstattung für ca. 1,5 Stellen (ca. 85.000,- €) sowie die Bereitstellung
von Sachmitteln für die Beschaffung von Medien bzw. Durchführung von Projekten (Veranschlagt:
17.000,- € im Ergebnisplan und 37.000,- € im Finanzplan). Die aus städtischen Mitteln beschafften
Medien / Lizenzen würden von der Stadt übernommen. An welcher Stelle und in welchem Umfang die
Aufgaben in städtischer Regie wahrgenommen werden können, ist noch konzeptionell zu entwickeln.
[...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 -4.880 -4.880 -4.880
Sachaufwendungen 0 -75.870 -78.990 -82.210 -82.210
Saldo 0 75.870 83.870 87.090 87.090 87.090 0 70.980 78.980 82.200 82.200
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der Vertrag mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe wurde fristgemäß zum 31.12.2013 gekündigt. Derzeit erfolgen
verw
altungsweite Abstimmungen, wie und mit welchem Aufwand der Medienverleih in den Betrieb der Stadtbücherei integriert werden
kann.
November: Der Vertrag mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe wurde fristgemäß zum 31.12.2013 gekündigt. Für 2014 ist die
Übernahme der Aufgabenwahrnehmung in veränderter Form durch die Stadtbücherei beschlossen (siehe Vorlage V/0393/2013). Wie
dort dargestellt, wird die Einsparvorgabe um ca. 4.900,- € jährlich unterschritten.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
113
Bezeichnung
Reduzierung um 0,5 Personalstelle
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 01
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: in der Fachstelle Schulbaumaßnahmen und A
usstattung werden über zwei 0,5 Stellen
Maßnahmen wie Offener Ganztag, Lehrmittelbeschaffung bei Renovierung, Neubau und Erweiterung
sowie Schulhofgestaltung koordiniert und umgesetzt
Bürgerwirkung: Die o.a. Maßnahmen erfordern i.d.R. ein hohes Maß an Koordination und Abstimmung
mit vielen Beteiligten. Dabei gilt es, die Wünsche und Forderungen der Schulen mit den Möglichkeiten in
Einklang zu bringen, was ein hohes Maß an Kommunikation erfordert. Durch Personalreduzierung in
diesem Bereich wird der gesamte Ablauf von Maßnahmen verzögert umgesetzt. Folge: Maßnahmen
können ggf. nicht immer fristgerecht abgeschlossen werden.
Personalwirkung (Stellen): 0,5 Stelle A10
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 22.500 27.000 27.000 27.000 27.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Eine 0,5 Stelle ist bereits seit dem 26.02.2013 nicht mehr besetzt (entsprechende Aufwandssenkung 2013).
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
102
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
118
Bezeichnung
Umwandelung des hauptamtlichen Lotsendienstes in einen
nebenamtlichen Lotesendienst für die
Richard-von-Weizsäcker-Schule (Primarstufe) ab 2013
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 02
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Aufgrund eines Unfalls wurde am Überweg auf der Mecklen burger Str. im Bereich der Bushaltestelle
„Bonhoeffer Str“ ab Oktober 2008 ein Lotsendienst eingerichtet, um die Kinder der Richard-von-
Weizsäcker Schule bei der Überquerung der Straße zu unterstützen. Dieser Lotsendienst wird ab
1.1.2013 eingestellt mit dem Ziel ehrenamtliche Kräfte zu gewinnen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000
Saldo 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 24.850 30.000 30.000 30.000 30.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Nach intensiven Gesprächen mit der Schule und den Stadtwerken konnte erreicht werden, dass die Schüler/innen nach den
Oste
rferien 2013 eine andere Bushaltestelle nutzen können. Hierdurch kann der Lotsendienst gänzlich entfallen, so dass die
Umsetzung des Konsolidierungsvorschlags abgeschlossen ist. Für den Übergangszeitraum bis April 2014 wurde der Lotsendienst noch
finanziert (Ca. 5.180,- €)
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
121
Bezeichnung
BAFF-Projekt keine Neubewilligung
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 02
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Die
Maßnahme BAFF (Betriebliche Ausbildung für Frauen in Teilzeit) wird ab 2013 nicht mehr aus
kommunlaen Mitteln kofinanziert, um die sozialpädagogische Betreuung sicherzustellen. Der Träger
kann die Maßnahme incl. der sozialpädagogischen Betreuung zertifizieren lassen und das Jobcenter
kann die Kosten in voller Höhe erstatten.
Bürgerwirkung: keine, wenn die Maßnahme aus Bundesmitteln (Jobcenter) weiter gefördert wird
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -35.640 -35.640 -35.640 -35.640 -35.640
Saldo 35.640 35.640 35.640 35.640 35.640 35.640 35.640 35.640 35.640 35.640 35.640
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Projekt BAFF - Betriebliche Ausbildung für Frauen in Teilzeit wurde im Jahr 2013 nicht mehr bewilligt, sod ass die Einsparung
bei
der Projektförderung vorgenommen wurde.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
103
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
122
Bezeichnung
Reduzierung 0,5 Stelle
Dez.
IV
Amt
40
PG
03 02
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung um 0,5 Stelle
Bürg
erwirkung: Das Land beabsichtigt, ein neues Übergangssystem Schule-Beruf einzuführen. In
diesem Zusammenhang fördert das Land zusätzliches Personal für diesen Aufgabenbereich. Dadurch
besteht die Möglichkeit, den Wegfall der Stelle auszugleichen.
Personalwirkung: 0,5 Stelle E13
Flächenwirkung: 1 Büro ca. 12 qm
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -37.890 -37.890 -37.890 -37.890
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 37.890 37.890 37.890 37.890 37.890 0 37.890 37.890 37.890 37.890
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Maßnahme wird noch planmäßig umgesetzt
Nov
ember: Die Maßnahme wurde bereits in 2013 umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
126
Bezeichnung
Entgelterhöhung
Dez.
IV
Amt
40
PG
04 02
Gremium
ASW
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Erhö
hung der Teilnehmerentgelte um 7 % bei gleichzeitig differenzierter Berechnung nach Adressaten
und Veranstaltung. Eine Erhöhung ist erst mit dem neuen Semester 2013/2014 (Beginn: 01.09.2013)
möglich.
Bürgerwirkung: ggf. Teilnehmerrückgang
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 35.000 105.000 105.000 105.000 105.000
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 35.000 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000 35.000 105.000 105.000 105.000 105.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Entgeltordnung (Ortsrecht) ist vom Rat zu beschliessen.
Ber
atungsplan:
18.06.2013 ASW
10.07.2013 Hauptausschuss
10.07.2013 Rat
November: Die veränderte Entgeltordnung wurde vom Rat am 10.07.2013 beschlossen (Vorlage V/0302/2013).
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
104
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
131
Bezeichnung
Einsparung beim Veranstaltungsangebot
Dez.
IV
Amt
41
PG
04 01
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Bei der Kinder- und Familientheaterreihe "Roter Hund" im Sommer (Kulturamt in
Kooperation mit dem Theater Scintilla) wird künftig ein Betrag von 2.000 Euro eingespart.
Bürgerwirkung: Die Veranstaltungsreihe wird seit 12 Jahren jährlich in den Sommerferien durchgeführt
und erfreut sich eines enormen Publikumszuspruches bei Familien. Die Reihe ist als eintrittsfreies
Open-Air-Theaterangebot konzipiert und schafft ein einzigartiges Ambiente für erste Theatererfahrungen
für Kinder ab 4 Jahren. Dieses Veranstaltungsangebot des Kulturamtes ist fester Bestandteil des
Förderkonzeptes "Kindertheater". Dieses müsste bezogen auf Auftrittsmöglichkeiten und -bedingungen
neu gefasst werden.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Saldo 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Sachaufwendungen in der Produktgruppe 0401 wurden ab dem Haushalt 2013 um 2.000 Euro gesenkt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
143
Bezeichnung
Aufgabe des eigenen Betriebes eines Museumsshop
Prü
fauftrag: Diese Maßnahme soll nur umgesetzt werden, wenn die Erträge durch die Vermietung des
Museumsshops den aktuellen Erträgen mindestens entsprechen und die Mieterträge dem Stadtmuseum
zugute kommen.
Dez.
IV
Amt
45
PG
04 05
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Aufgabe des eigenen Betriebes eines Museumsshops und Ve rpachtung an einen Betreiber, wenn dieser
Auskunftstätigkeiten für das Stadtmuseum und allgemeine touristische Aukünfte, Kasseneinnahmen für
Führungsentgelte, Verkauf der Publikationen des Stadtmuseums übernimmt und den Shop innerhalb
der Öffnungszeiten des Stadtmuseums betreibt.
Bürgerwirkung: evtl. anderes Sortiment
Personalwirkung (Stellen):
Flächenwirkung: Der Museumsshop befindet sich im Foyer des Stadtmuseums und damit innerhalb des
Gebäudeteils, der vom Stadtmuseum Münster genutzt wird. Eine Abtrennung ist nicht möglich, da er
den einzigen Zugang zum Museum darstellt. Die Fläche kann an einen Betreiber eines Museumsshops
verpachtet werden, müsste aber für Veranstaltungen des Stadtmuseums (z. B.
Ausstellungseröffnungen) auch während der üblichen Öffnungszeiten zur Verfügung stehen.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Begründung s. Berichtsvorlage V/0202/2013
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
105
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
150
Bezeichnung
Erschließung von Archivgut durch Werkverträge wird redu
ziert.
Dez.
IV
Amt
47
PG
04 06
Gremium
KA
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Vergabe von Werkverträgen an externe Perso nen, die noch unverziechnetes Archivgut
erschließen
Bürgerwirkung: Eine Nutzung des Archivguts ist bei Nichterschließung nicht möglich bzw. wird zeitlich
stark verzögert.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000
Saldo 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
175
Bezeichnung
Integrative Lerngruppen statt intensiver Einzelfallförderung
Zusa
tz: Dieser Punkt muss vor dem Hintergrund eines umfassenden Inklusionskonzeptes erfolgen, das
von der Verwaltung zeitnah erarbeitet und den zuständigen Gremien vorgelegt wird.
Dez.
IV
Amt
51
PG
06 05
Gremium
AKJF
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Modellhafte Einführung von integrativen L erngruppen für autistische Kinder an 3
Modellschulen (1 Gymnasium, 1 Realschule, 1 Grundschule) mit dem Ziel einer präventiven und
niedrigschwelligen integrativen Förderung anstatt einer intensiven Einzelfallförderung
Bürgerwirkung:
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Aufgrund der geänderten Beschlussfassung ist dieser Punkt Bestandteil der Konzeptionierung / Weiterentwicklung der
För
derinseln. Die Evaluation der bisherigen Ergebnisse liegt vor. Die Entscheidung über die weitere Entwicklung der Förderinseln ist
bis Sommer geplant.
November: Der Konsolidierungsvorschlag ist mit der Vorlage V/0443/2013 "Umsetzung und Weiterentwicklung der Förderangebote für
Grundschulkinder im offenen Ganztag – Förderinseln" umgesetzt, der Rat hat der Vorlage am 25.09.2013 zugestimmt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
106
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr. Bezeichnung
Konsolidierungsbeitrag des Theaters Münster
Dez.
IV
Amt PG
04 07
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Das Theater Münster leistet im Rahmen des Handlungsprogramms 2012—2017 einen
Konsolidierungsbeitrag, der bis zu Spielzeit 2016/2017 eine Gesamthöhe von 700.000 € in der
Ergebnisrechnung erreicht. Dieser setzt sich zusammen aus z. Z. noch nicht finanzierten
Tarifsteigerungen der Spielzeit 2013/2014 in Höhe von 563.000 € sowie einem zusätzlichen
Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 137.000 €. Dazu sind Ertragssteigerungen sowie
Aufwandsreduzierungen bis zur geforderten Höhe stufenweise umzusetzen. Die Verwaltung wird
beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Siehe hierzu die Berichtsvorlage V/0165/2013.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr. Bezeichnung
Sparbeitrag für die Villa ten Hompel
Dez.
IV
Amt PG
04 08
Gremium
KA
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Sparbeitrag für die Villa ten Hompel
wird auf eine Gesamtsumme von 15.000 €
festgelegt. Die konkrete Umsetzung soll von der Villa vorgeschlagen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
Saldo 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli:
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
107
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
200
Bezeichnung
Reduzierung der Sachaufwendungen um 10 %
Dez.
V
Amt PG
01 14
Gremium
HAFI
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der Sachaufwendungen um 10 %.
Bürgerwirkung: -
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -5.700 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700
Saldo 5.700 5.700 5.700 5.700 5.700 5.700 5.700 5.700 5.700 5.700 5.700
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Mittel sind im Haushalt abgesetzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
210
Bezeichnung
Reduzierung der Stellen des Amtes 50 im Infobüro Pflege
(Pflege- und Wohnraumanpassungsberatung)
Dez.
V
Amt
50
PG
05 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung im Hinblick auf Pflegeberatung:
a) Ö
ffnungszeiten auf montags und donnerstags beschränken, Einschränkung der telefonischen
Erreichbarkeit.
b) Kapazitätenabfragen entfallen. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -34.510 -34.510 -34.510 -34.510 -34.510 -34.510 -34.510 -34.510
Sachaufwendungen 0 -4.880 -4.880 -4.880 -4.880
Saldo 0 39.390 39.390 39.390 39.390 39.390 28.170 37.560 37.560 37.560 37.560
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als po litischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die vorgeschlagene Personaleinsparung im Umfang von 0,5 VZÄ wird zum 18.03.2013 durch Umsetzung einer MA (0,5 VZÄ) auf
ein
e freie Stelle im Sozialen Fachdienst Senioren und Pflege realisiert.Dadurch kommt es v. a. zu einer Einschränkung der
Öffnungszeiten, zu einer deutlichen Reduzierung der Kapazitätenkoordination (um die Angebot der Tagespflege und ambulanten
Angebote) sowie zu einer Reduzierung der Netzwerkarbeit. Bei der Umsetzung des Konsolidierungsanteils "Mietkosten" ist zu
berücksichtigen, dass der Konsolidierungsbeschluss zwar eine Reduzierung der vorgeschlagenen Personalkonsolidierung beinhaltet,
jedoch nicht berücksichtigt, dass die entsprechende Mietersparnis sich in der Konsequenz ebenfalls reduziert. Gleichwohl ist im
Zusammenhang mit dem Stellenwechsel der o. a. MA ein Büroraum freigezogen worden und es kommt damit ab 01.03.2013 zu einer
Mietersparnis i. H. v. rd. 3.050 €/Monat.
November: Mietersparnis i. H. v. 3.050 € erfolgt jährlich, nicht wie irrtümlich im Sachstandsbericht Juli 2013 angegeben je Monat
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
108
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
213
Bezeichnung
Keine weitere Teilnahme am Benchmarking (interkommunale
Vergleiche)
Dez.
V
Amt
50
PG
05 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Keine weitere Teilnahme am interkommunale n Vergleich der mittleren Großstädte in
NRW für die Bereiche Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfe zur Pflege nach
dem SGB XII.
Bürgerwirkung: -
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -3.000 -3.000 -3.000 -3.000 -3.000
Saldo 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der bisherige Auftragnehmer (Consulting für Steuerung und soziale Entwicklung GmbH, Hamburg) wurde mit Schreiben vom
19.
12.2012 in Kenntnis gesetzt, dass die Stadt Münster am Benchmarking ab 2013 nicht mehr teilnimmt.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
214
Bezeichnung
Wegfall des Berichts über schwerbehinderte Menschen im
Beruf
Dez.
V
Amt
50
PG
05 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der jährliche Bericht über die Aktivitäte
n der Fachstelle Behinderte Menschen im Beruf
würde nicht mehr erstellt.
Bürgerwirkung: Für die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen, den
Ausschuss für Gleichstellung sowie den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung
würden die jährlichen Berichtsvorlagen entfallen, mit denen die Fachstelle über die Verwendung der
Mittel der Ausgleichsabgabe, die Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen und die
Entwicklung der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in Münster informiert. Zu diesem
Themenfeld würden lediglich noch grundlegende, vornehmlich statistische Informationen im Rahmen
der Geschäftsberichte des Sozialamtes zur Verfügung gestellt.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -1.500 -1.500 -1.500 -1.500 -1.500
Saldo 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Jahresprogramms 2013 des ASGAf führt den Bericht nicht mehr auf; der Ausschuss hat dem Vorschlag im Zuge der
Erö
rterung des Programms am 23.01.2013 nicht widersprochen.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
109
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
219
Bezeichnung
Kürzung der Zuschüsse an Chance e. V., Sozialbüro im cuba und GGUA
Dez.
V
Amt
50
PG
05 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der Zuschüsse an Chance e. V. , Sozialbüro im cuba sowie GGUA um 5 %
ab 2015 (die geltenden Verträge enden am 31.12.2014).
Bürgerwirkung: Die Reduzierung kann Kapazitätseinschränkungen (z. B. kürzere Öffnungszeiten,
Einstellung einzelner Angebote) bewirken.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 -18.060 -18.060 -18.060
Saldo 0 0 18.060 18.060 18.060 18.060 0 0 18.060 18.060 18.060
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der Chance e. V. wurde mit Schreiben vom 20.12.2012, Cuba und GGUA mit Schreiben jeweils vom 27.12.2012 über die
Ansa
tzkürzungen ab 2015 informiert.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
220
Bezeichnung
Kürzung der Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände für die
(vier) Beratungsdienste für arbeitsuchende
Menschen mit Migrationsvorgeschichte
Prüfauftrag: Es soll geprüft werden, ob und inwieweit dieses Angebot vom Jobcenter übernommen bzw.
geleistet werden kann.
Dez.
V
Amt
50
PG
05 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände f ür die (vier) Beratungsdienste für
arbeitsuchende Menschen mit Migrationsvorgeschichte werden um 25 % gekürzt. Die
Beratungskapazitäten (60 Betreuungen pro Jahr und Beratungsstelle) kann das Jobcenter im Rahmen
der Leistungen nach § 16a Nr. 3 SGB II in vollem Umfang nutzen; der Kapazitätenumfang entspricht
zugleich den Zielvorgaben, die im Zeitraum Januar bis Juni 2012 teilweise deutlich unterschritten
wurden. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Prüfauftrag umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Ergebnisse der Prüfung, ob und inwieweit das Angebot vom Jobcenter übernommen bzw. geleistet werden kann, wird die
Ver
waltung in einer Berichtsvorlage vorstellen, die den ASGAf voraussichtlich zum 26.06.2013 erreichen wird.
November: Mit Vorlage V/0418/2013 hat die Verwaltung dem ASGAf die Prüfungsergebnisse am 26.06.2013 vorgestellt: Die
Wahrnehmung der Aufgabe durch freie Träger trägt den spezifischen Anforderungen an die Bereitstellung des Beratungs-/
Betreuungsangebots Rechnung. Die Übernahme der Aufgabe durch das Jobcenter erzeugte zudem keine finanziellen Vorteile für die
Stadt Münster. Der ASGAf hat keinen ergänzenden Beschluss gefasst. Der die Maßnahme betreffende politische Beschluss ist damit
umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
110
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
221
Bezeichnung
Aufgabe der Verlängerungsoption über 2013 hinaus für da
s Beratungsangebot der LAG Selbsthilfe
NRW
Prüfauftrag: Es soll geprüft werden, ob dieses Angebot von Dritten, z.B. dem LWL, übernommen bzw.
geleistet werden kann.
Dez.
V
Amt
50
PG
05 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die städtische Förderung des Beratungsang ebots der LAG Selbsthilfe NRW ist bis Ende
2013 befristet (Beschluss des ASGAf vom 09.02.2010 zur Vorlage V/0921/2010).
Bürgerwirkung: Für Menschen mit Behinderung entfällt ein Informations- und Beratungsangebot i. S.
"Persönliches Budget" in freier Trägerschaft. Die Pflichten der öffentlichen Sozialleistungsträger gem. §§
13 ff. SGB I bleiben unberührt.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
Umsetzungsstand
Prüfauftrag umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der Träger wurde mit Schreiben vom 27.12.2012 über den Beschluss informiert. Die Ergebnisse der Prüfung, ob das Angebot von
and
eren Dritten, z. B.dem LWL, übernommen werden kann, wird die Verwaltung in einer Berichtsvorlage vorstellen, die den ASGAf
voraussichtlich zum 26.06.2013 erreichen wird.
November: Mit Vorlage V/0406/2013 hat die Verwaltung dem ASGAf die Prüfungsergebnisse am 26.06.2013 vorgestellt: Die
Übernahme der Aufgaben der Beratungsstelle zum persönlichen Budget oder eine Finanzierungsbeteiligung durch den LWL ist nicht
möglich. Die Aufgabenwahrnehmung durch einen anderen Träger ohne gesonderte Förderung ist ebenfalls nicht möglich. Der ASGAf
hat keinen ergänzenden Beschluss gefasst. Der die Maßnahme betreffende politische Beschluss ist damit umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
222
Bezeichnung
Kürzung der Zuschüsse an die Cuba-Arbeitslosenberatung,
Münster-Tafel, Arbeitslose brauchen
Medien e. V.
Dez.
V
Amt
50
PG
05 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Als jährlicher Konsolidierungsbetrag ab 2
013 ergibt sich 10.050,- von der MS-Tafel sowie
22.500,- vom CUBA.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -32.550 -32.550 -32.550 -32.550 -32.550
Saldo 32.550 32.550 32.550 32.550 32.550 32.550 32.550 32.550 32.550 32.550 32.550
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der Träger der Münster-Tafel wurde mit Schreiben vom 27.12.2012, das cuba mit Schreiben vom 09.01.2013 über die
Ansa
tzkürzung informiert.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
111
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
224
Bezeichnung
Beendigung der Geschäftsführung für das Gesunde-Städte
Netzwerk (GSN) zum 31.12.2015
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Das Gesundheitsamt führt gem. Ratsbeschlu ss Nr. 0037/2011 das Sekretariat für das
GSN z.Zt. bis Ende 2015. Diese Aufgabe kann ab dem 01.01.2016 von einer anderen
Mitgliedskommune des GSN wahrgenommen werden.
Bürgerwirkung: Da es sich um eine bundesweite Geschäftsführung handelt, hat diese Maßnahme keine
unmittelbare Bürgerwirkung in Münster.
Personalwirkung (Stellen): Einsparung einer 0,5 Stelle A 14
Flächenwirkung: keine (Umwandlung Vollzeit- in Teilzeitstelle)
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 -43.260 -43.260
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 0 0 43.260 43.260 43.260 0 0 0 43.260 43.260
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Gem. Beschluss des Hauptausschusses v. 16.02.11 (Vorlage V/0037/2011/1): Weiterführung der Geschäftsstelle des GSN bis
zum
Jahresende 2015; damit ist die Beendigung der Tätigkeit ab 2016 grds. ohne weiteren Beschluss möglich. Die Geschäftsstelle des
GSN ist informiert. Die vorgesehene Stelleneinsparung (0,5 Stelle) wird zum Stellenplan 2016 vorgemerkt.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
225
Bezeichnung
Streichung des Stellenanteils und des Sachkostenzuschusse
s für das Gesundheitshaus im Etat des
Gesundheitsamtes
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung:
Nebe
n der Dauervermietung von Büroräumen finden im Gesundheitshaus zu den Themen Gesundheit,
bürgerschaftliches Engagement und Selbsthilfe auch zahlreiche Einzelvermietungen von
multifunktionalen Besprechungs- und Fachräumen an externe Nutzer/Nutzergruppen statt. Aus heutiger
Sicht sollte das Thema Gesundheitsförderung aber nicht auf einen Standort beschränkt werden. Das
Gesundheitsamt verfolgt inzwischen dezentrale bzw. quartiersbezogene Ansätze. [...]
Hinweis: Aus Platzgründen ist die Beschreibung hier nicht vollständig wiedergegeben. Die vollständige
Beschreibung kann der Vorlage zum 1. Projektbericht (Vorlage V/0386/2013) entnommen werden.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 -53.200 -53.200 -53.200 -53.200
Personalaufwendungen 0 -53.200 -53.200 -53.200 -53.200
Sachaufwendungen 0 -35.340 -35.340 -35.340 -35.340
Saldo 0 35.340 35.340 35.340 35.340 35.340 0 35.340 35.340 35.340 35.340
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Stiftungsverwaltung und die Mieter des Gesundheitshauses sind informiert; die Aufgabenverlagerung auf Dritte ist im
erf
orderlichen Umfang realisiert. Die Stelleneinsparung ist zum Stellenplan 2014 vorgemerkt.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
112
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
226
Bezeichnung
Kürzung des Zuschusses an den Verein für Mototherapie u
nd psychomotorische Entwicklungsförderung
e.V. ab 2013
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Seit 2006 wird in sechs Kindertageseinrichtungen, die e inen konstant hohen Anteil von Kindern mit
besonderem Unterstützungsbedarf in Bezug auf körperliche/geistige Auffälligkeiten haben,
motopädische Förderung der Kinder sowie Elternberatung u. Schulung der Erzieherinnen durch den
städtisch finanzierten Einsatz des Vereins durchgeführt. Grundlage dafür war eine
Leistungsvereinbarung des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien. Das Ziel dieser Maßnahme war
es u. a., den Anteil der Kinder mit schulärztlichen Einschränkungen bei der Einschulung zu verringern
und die Eigenkompetenz der Erzieherinnen zu erhöhen, diesen Kindern pädagogisch gerecht zu
werden. Die Erzieherinnen in den sechs bislang geförderten Kitas sind inzwischen so gut geschult, dass
sie in Zukunft die Kinder in ihren Einrichtungen eigenständig fördern können. Eine Fortführung der
Maßnahme ist daher aus fachlicher Sicht nicht unbedingt erforderlich und die Bezuschussung könnte ab
dem Jahr 2013 eingestellt werden.
Bürgerwirkung: Aufgrund des erreichten Maßnahmezieles bzgl. der Kompetenz des
Erziehungspersonals wird keine größere Auswirkung erwartet.
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -22.500 -22.500 -22.500 -22.500 -22.500
Saldo 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der Verein ist in Beantwortung seiner Anregung nach § 24 GO NW entsprechend informiert worden.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
229
Bezeichnung
Kürzung des Zuschusses an die Deutsche Multiple Sklerose
Gesellschaft Ortsvereinigung für Münster
und Umgebung e.V. in drei Stufen
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die DMSG leistet Beratung, Betreuung u. l
ängerfristige Begleitung für an MS erkrankte
Menschen u. ihre Angehörigen. Die aktuelle Leistungsvereinbarung stammt aus 2010 und läuft 2012
aus. Der städtische Zuschuss (Pauschalfinanzierung) macht ca. 20% der Einnahmen des Vereins aus.
Das Jahresergebnis wies in den letzten Jahren regelmäßig einen Überschuss von ca. 10.000 € aus.
Bürgerwirkung: geringe Auswirkung, da zugleich allgemeine Leistung der Krankenversicherung und der
Rehaträger
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -9.820 -9.820 -9.820 -10.000
Saldo 0 9.820 9.820 9.820 10.000 10.000 0 9.820 9.820 9.820 10.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der Verein ist in Beantwortung seiner Anregung nach § 24 GO NW entsprechend informiert worden.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
113
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
231
Bezeichnung
Verein "Fachklinik Hornheide e.V."
Zusat
z: Es soll nur noch der Mindestbeitrag gezahlt werden.
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Es handelt sich um einen freiwilligen Ver einsbeitrag, die Mitgliedschaft besteht seit den
1930iger Jahren; im Jahr 2001 erfolgte die freiwillige Erhöhung durch die Stadt Münster von 1.000 DM
auf 10.000 DM.
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen - 610 - 610 - 610 - 610 - 610
Saldo 610 610 610 610 610 610 610 610 610 610 610
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Sachkosteneinsparung im Haushalt ist planmäßig erfolgt. Der Verein ist in Beantwortung seiner Anregung nach § 24 GO NW
ent
sprechend informiert worden.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
232
Bezeichnung
Wegfall der orthopädischen Sprechstunde an der Regenbog
enschule
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die fachärztliche Sprechstunde einer Hono
rarkraft in der Förderschule entfällt.
Bürgerwirkung: keine, da allgemeine Leistung der Krankenversicherung
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -1.870 -1.870 -1.870 -1.870
Saldo 0 1.870 1.870 1.870 1.870 1.870 0 1.870 1.870 1.870 1.870
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Schule und die Honorarkraft sind in Gesprächen entsprechend informiert worden. Für die Weiterführung der ärztlichen
Spr
echstunde ohne finanzielle Beteiligung der Stadt steht eine andere Lösung in Aussicht.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
114
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
233
Bezeichnung
Wegfall des Zuschusses an den Förderkreis für Sozialpsychi
atrie e.V. Münster in drei Stufen
Dez.
V
Amt
53
PG
07 01
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Es handelt sich hierbei um einen Zuschuss f ür die allgemeine Vereinsarbeit und für ein
kleines Angebot. Aufgrund der engen Verknüpfung mit dem Psychosozialen Zentrum wird
vorgeschlagen, die separate Finanzierung des Förderkeises einzustellen.
Bürgerwirkung: geringfügig, differenzierte Angebotsstruktur in Münster vorhanden
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -1.500 -1.760 -1.760 -3.520
Saldo 0 1.500 1.760 1.760 3.520 3.520 0 1.500 1.760 1.760 3.520
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Der Verein ist entsprechend informiert worden.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
239
Bezeichnung
Personaleinsparung bei der technischen Prüfung im Rahme
n der Wohnraumförderung
Dez.
V
Amt
64
PG
10 03
Gremium
ASSGVAf
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Aufgrund der Verringerung der Antragszahl
en bei der Eigenheimförderung wird auf die
erneute Besetzung der Stelle, die zunächst mit einer Mitarbeiterin mit befristetem
Beschäftigungsverhältnis besetzt war, verzichtet.
Bürgerwirkung: -
Personalwirkung (Stellen): 0,5
Flächenwirkung: 1 Büro
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 -31.230 -31.230 -31.230 -31.230
Sachaufwendungen 0 0 0 0 0
Saldo 0 31.230 31.230 31.230 31.230 31.230 31.230 31.230 31.230 31.230 31.230
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die im Jahr 2012 freigewordene Stelle ist nicht neu besetzt worden, so dass die Maßnahme bereits für 2013 zu entsprechenden
Ein
sparungen führt und damit bereits abgeschlossen ist.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
115
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
245
Bezeichnung
Pflege- und Ausstattungsstandard werden gesenkt
Dez.
V
Amt
67
PG
13 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Pflegestandard an Außenanlagen der Ve rwaltungs- und Betriebsgebäuden wird
erheblich reduziert. (z.B. Rasenmulchen statt mähen, in Gehölzflächen wird kein Wildkraut mehr
beseitigt). Die Anzahl der Bänke und Abfallkörbe wird reduziert.
Bürgerwirkung: Der äußere Eindruck von gering gepflegten Außenanlagen an diesen Gebäuden
verändert deren Gesamteindruck.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
Saldo 0 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 20.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird ab 2014 in voller Höhe umgesetzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
248
Bezeichnung
Reduzierung der Projektförderung von Naturschutzmaßnahm
en
Zusatz: Die Projektförderung wird lediglich um 10 % gesenkt.
Dez.
V
Amt
67
PG
13 03
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Die Förderung von Naturschutzprojekten soll um 10.000 €
/Jahr gekürzt werden (bisher ca. 23.000
€/Jahr). Seit 1996 fördert die Stadt Münster Projekte der Naturschutzverbände zur Entwicklung und zum
Erhalt gefährdeter Arten (Obstwiesenschutz, Laubfroschprojekt, Sandtrockenrasen, Ringelnatter,
Eisvogel, artenreiche Feldflur). Die Entscheidung über die Projektförderung erfolgt jährlich
projektbezogen im Rahmen der Haushaltsberatungen durch den AUB.
Einsparungsanforderungen sind auch in Teilbeträgen des HH- Ansatzes umsetzbar, da pro Jahr
mehrere Projekte gefördert wurden.
Bürgerwirkung: Mit der Projektförderung wird das ehrenamtliche Engagement der Naturschutzverbände
unterstützt. Die Projekte sind z.T. öffentlichkeitsrelevant und erbringen Grundlagen und
Handlungsbedingungen zum Biotop und Artenschutz.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300
Saldo 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Fördermittel wurden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2013 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
116
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
249
Bezeichnung
Reduzierung der Förderung von Naturschutzprojekten
Zusa
tz: Die Projektförderung wird lediglich um 10 % gesenkt.
Dez.
V
Amt
67
PG
13 03
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Die Förderung von Naturschutzmaßnahmen soll schrittweise reduziert werden (bisher ca. 93.000
€/Jahr). Diese erfolgt bereits seit ca. 30 Jahren und ist ein etabliertes Instrument zur Umsetztung von
Arten- und Naturschutzaktivitäten, wie Kopfbaumschnitt, Wallhecken und Heckenpflege,
Amphibienschutzaktivitäten usw.. Empfänger sind Naturschutzvereine und -verbände, Landwirte und
sonstige Personen. Insbesondere der Amphibienschutz wird regelmäßig von langjährig Aktiven
wahrgenommen. Ebenso wird die Unterstützung der Heckenpflege bei der Landwirtschaft regelmäßig
wahrgenommen.
Bürgerwirkung:s.o Die Förderung geht sehr weit in die Breite und unterstützt Verbände, Vereine,
Landwirte und andere Personen bei der Durchführung von Maßnahmen.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -8.340 -8.340 -8.340 -8.340 -8.340
Saldo 8.340 8.340 8.340 8.340 8.340 8.340 8.340 8.340 8.340 8.340 8.340
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Fördermittel wurden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2013 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
250
Bezeichnung
Aufgabe des Monitorings des Gewässerzustands
Zusat
z: Die Einsparsumme soll auf 7.365 € reduziert werden.
Dez.
V
Amt
67
PG
13 03
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Das Monitoring der Wasserqualität am Aasee und am Hiltr
uper See soll nicht mehr durchgeführt
werden. Stattdessen erfolgt nur noch Durchführung von stichprobenartigen Überwachungsmaßnahmen
im Rahmen der ordnungsbehördlichen Tätigkeit mit Einbindung des Grundstückseigentümers (Hiltruper
See) bzw. des Unterhaltungspflichtigen (Aasee) bei Bedarf.
Bürgerwirkung: keine direkte
Personalwirkung (Stellen): keine wesentlichen, da lediglich Verzicht auf Fremdvergaben
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -7.370 -7.370 -7.370 -7.370 -7.370
Saldo 7.370 7.370 7.370 7.370 7.370 7.370 7.370 7.370 7.370 7.370 7.370
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird ab 2013 in voller Höhe umgesetzt, die Aufträge für das Gewässermonitoring wurden entsprechend reduziert.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
117
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
251
Bezeichnung
Reduzieren der Waldbewirtschaftung
Dez.
V
Amt
67
PG
13 05
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Der Aufwand für Durchforstungen und Wiede raufforstungen im Sinne eines ökologischen
Umbaus von Monokulturen zu naturnahen Mischwäldern wird reduziert, ebenso der Aufwand für das
Unterhalten und Instandsetzen von Waldwegen.
Bürgerwirkungen: weniger Biodiversität und nachhaltige Bewirtschaftung der städtischen Forsten. Die
Freizeit- und Erholungsfunktionen in den Wäldern (z. B. Dyckburg, Kiesekampsbusch, Coerder Wald
und Rohrbusch) werden durch eingeschränkte Nutzbarkeit verringert.
Personalwirkung (Stellen): -
Flächenwirkung: -
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000
Saldo 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird ab 2013 in voller Höhe umgesetzt, die Bewirtschaftung der Forsten wird entsprechend reduziert.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
252
Bezeichnung
Klimschutzpartnerschaften aufgeben
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Klimaschutzpartnerschaften sollen nicht m
ehr unterstützt werden (Unterstützung an
münstersche Organisationen, Vereine, etc. für Projekte zum Einsatz Erneuerbarer Energien in
Entwicklungsländern [Namibia, Ghana, Malawi, etc.], Zuschuss an Dritte (lokale Organisationen).
Bürgerwirkung: Gering, da die Mittel in die Entwicklungsländer gehen
Personalwirkung (Stellen): nein
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -5.890 -5.890 -5.890 -5.890 -5.890
Saldo 5.890 5.890 5.890 5.890 5.890 5.890 5.890 5.890 5.890 5.890 5.890
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Fördermittel wurden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2013 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
118
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
254
Bezeichnung
Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen im Sektor GHD
Zusatz: Die Einsparsumme soll um 50 % auf 25.000 € gesenkt werden.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Entwicklung eines Förderprogramms mit kleinen finanziellen Zuschüssen für
Unternehmen wird aufgegeben. Das Programm soll dabei als Anreizsystem funktionieren und der
Breitenförderung kleinerer Maßnahmen dienen. Diese Maßnahme ist, wie auch die Maßnahme Nr. 238
und die Maßnahmen 253 und 255 bis 261, Teil des vom Rat beschlossenen Klimaschutzkonzepts 2020.
Bei Nichtumsetzung der Maßnahmen können die beschlossenen CO² Ziele voraussichtlich nicht mehr
erreicht werden. Eine Anpassung des entsprechenden Ratsbeschlusses wird notwendig
(Klimaschutzkonzept 2020 gemäß V/0592/2010 + E1 vom 08.12.2010 = Maßnahme G7: Förderung -
Energieeffizienzmaßnahmen im Sektor GHD).
Bürgerwirkung: gering, da Unternehmen betroffen sind.
Personalwirkung (Stellen): nein
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000
Saldo 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Fördermittel wurden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2013 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
255
Bezeichnung
Gestaltungs- und Integrationsförderung für Solarthermie
und Fotovoltaik
Zusatz: Die Projektförderung wird um 10% (3.000 € ab 2016) gesenkt.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Diese Maßnahme ist Teil des vom Rat beschlo
ssenen Klimaschutzkonzepts 2020. Bei
Nichtumsetzung der Maßnahme können die beschlossenen CO² Ziele voraussichtlich nicht mehr
erreicht werden (siehe auch weitere Maßnahmen). Eine Anpassung des entsprechenden
Ratsbeschlusses wird notwendig. Klimaschutzkonzept 2020 gemäß V/0592/2010 + E1 vom 08.12.2010
= Maßnahme E6 ab 2016: Gestaltungs- und Integrationsförderung für Solarthermie und Fotovoltaik.
Gute gestaltete Solaranlagen sollten über ein Förderprogramm mit einem Investitionszuschuss
unterstützt werden, um technische Lösungen für architektonisch gut integrierte Anlagen voranzubringen
- es handelt sich um einen Zuschuss an Dritte (Bürger)
Bürgerwirkung: gering, auf Grund der Höhe der verfügbaren Fördermittel könnten voraussichtlich nur
wenige Modellprojekte gefördert werden
Personalwirkung (Stellen): nein
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 0 0 -3.000 -3.000
Saldo 0 0 0 3.000 3.000 3.000 0 0 0 3.000 3.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Fördermittel werden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2016 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
119
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
256
Bezeichnung
Unterstützung des Ausbaus der Fernwärme in der Fläche n
icht durchführen
Zusatz: Die Stadtwerke Münster werden beauftragt, diese Aufgabe zu übernehmen.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Diese Maßnahme ist wie auch die Maßnahme Nr. 238 und die Maßnahmen 253 bis 255
und 257 bis 261 Teil des vom Rat beschlossenen Klimaschutzkonzepts 2020. Bei Nichtumsetzung der
Maßnahmen können die beschlossenen CO² Ziele voraussichtlich nicht mehr erreicht werden. Eine
Anpassung des entsprechenden Ratsbeschlusses wird notwendig. Klimaschutzkonzept 2020 gemäß
V/0592/2010 + E1 vom 08.12.2010 = Maßnahme E1: Ausbau der Fernwärme in der Fläche
Bürgerwirkung: gering, da die Hauptaktivitäten von den Stadtwerken Münster ausgehen
Personalwirkung (Stellen): nein
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Saldo 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Projektmittel wurden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2013 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
257
Bezeichnung
Gebäudesanierungsprogramme nicht durchführen
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Das öffentlichkeitswirksame Aufzeigen von
Sanierungen sowohl in klimaschutzrelevanter
als auch in wirtschaftlicher Hinsicht könnte ein wichtiger Impuls für die Initiierung weiterer Maßnahmen
in der Stadt sein. Diese Maßnahme soll gestrichen werden. Sie ist wie auch die Maßnahme Nr. 238 und
die Maßnahmen 253 bis 256 und 258 bis 261 Teil des vom Rat beschlossenen Klimaschutzkonzepts
2020. Bei Nichtumsetzung der Maßnahmen können die beschlossenen CO² Ziele voraussichtlich nicht
mehr erreicht werden. Eine Anpassung des entsprechenden Ratsbeschlusses wird notwendig.
Klimaschutzkonzept 2020 gemäß V/0592/2010 + E1 vom 08.12.2010 = Maßnahme B3 bis 2014:
Konjunkturprogramm Klimaschutz – Gebäude-Sanierungsprogramm
Bürgerwirkung: ja
Personalwirkung (Stellen): nein
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -30.000 -30.000 0 0 0
Saldo 30.000 30.000 0 0 0 0 30.000 30.000 0 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Projektmittel wurden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2013 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
120
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
260
Bezeichnung
Erarbeitung eines Konzepts -Stromverbrauchsminderung in
städtischen Gebäuden nicht durchführen
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Erarbeitung von Stromsparkonzepten in städ tischen Gebäuden zu unterschiedlichen
Anwendungen. Diese Maßnahme ist wie auch die Maßnahme Nr. 238 und die Maßnahmen 253 bis 259
und 261 Teil des vom Rat beschlossenen Klimaschutzkonzepts 2020. Bei Nichtumsetzung der
Maßnahmen können die beschlossenen CO² Ziele voraussichtlich nicht mehr erreicht werden. Eine
Anpassung des entsprechenden Ratsbeschlusses wird notwendig. Klimaschutzkonzept 2020 gemäß
V/0592/2010 + E1 vom 08.12.2010 = Maßnahme B13:
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000
Saldo 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Maßnahme wird ab 2013 in voller Höhe umgesetzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
261
Bezeichnung
Keine Wieder-Einführung des Energiespar-Intractings (Kü
rzung in 2013 - 2015)
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Wieder-Einführung des Energiespar-Int
ractings (Ansatz 155.000 € in den Jahren
2013 bis 2015) wird nicht umgesetzt. Intracting ist ein Finanzierungsmodell, das es erlaubt,
Energiesparinvestitionen stadtintern durch das Energiemanagement vorzufinanzieren und damit flexibel
agieren zu können. Diese Maßnahme ist wie auch die Maßnahme Nr. 238 und die Maßnahmen 253 bis
261 Teil des vom Rat beschlossenen Klimaschutzkonzepts 2020. Bei Nichtumsetzung der Maßnahmen
können die beschlossenen CO² Ziele voraussichtlich nicht mehr erreicht werden. Eine Anpassung des
entsprechenden Ratsbeschlusses wird notwendig. Klimaschutzkonzept 2020 gemäß V/0592/2010 + E1
vom 08.12.2010 = Maßnahme B11:
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen -60.000 -60.000 -35.000 0 0
Saldo 60.000 60.000 35.000 0 0 0 60.000 60.000 35.000 0 0
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Projektmittel werden in den Jahren 2013 - 2015 entsprechend gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
121
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
262
Bezeichnung
Reduzierung des Betriebskostenzuschusses an den Trägerve
rein Emshof
Zusatz: Der Betriebskostenzuschuss wird lediglich um 10% (4.920 €) gesenkt.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung des Betriebskostenzuschusses a n den Trägerverein Emshof auf den Stand
2009. Der Rat hatte nach einer Anregung gemäß § 24 GO NRW Nr. 10/2010 den Zuschuss von 2010
bis 2013 erhöht.
Bürgerwirkung: Pädagogische Leistungsfähigkeit des Vereins wird beeinträchtigt. Ob eine
Bestandsgefährdung mittelfristig zu besorgen ist, muss mit dem Träger abgestimmt werden.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -4.920 -4.920 -4.920 -4.920
Saldo 0 4.920 4.920 4.920 4.920 4.920 0 4.920 4.920 4.920 4.920
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Fördermittel werden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2014 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
263
Bezeichnung
Reduzierung der Zuschüsse für Umweltprojekte
Zusat
z: Die Projektförderung wird lediglich um 10 % gesenkt.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der Zuschüsse für verschieden
e Antragsteller/Innen für Umweltprojekte. Es
bestehen keine vertraglichen Verpflichtungen.
Bürgerwirkung: Reduzierung von Umweltaktionen durch Private, Vereine und Verbände
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -1.130 -1.130 -1.130 -1.130
Saldo 0 1.130 1.130 1.130 1.130 1.130 0 1.130 1.130 1.130 1.130
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Fördermittel werden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2014 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
122
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
264
Bezeichnung
Aufgabe des Zuschusses für den landwirtschaftlichen Ver
ein Münster e.V.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Die Zuschüsse für das Projekt "Landwirtscha ft macht Schule" des landwirtschaftlichen
Vereins Münster e.V. sollen ab 2014 aufgegeben werden, weil die gesamtstädtische Wirkung als relativ
gering eingeschätzt wird und Teilprojekte auch aus den Maßnahmen zum bürgerschaftlichen
Engagement auf Antrag finanziert werden können.
Bürgerwirkung: gering
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -7.250 -7.250 -7.250 -7.250
Saldo 0 7.250 7.250 7.250 7.250 7.250 0 7.250 7.250 7.250 7.250
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Förderung wird gemäß politischem Beschluss ab 2014 eingestellt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Einzelmaßnahmen
Nr.
265
Bezeichnung
Reduzierung des Zuschusses an das Umweltforum Münster
Zusatz: Die Projektförderung wird lediglich um 10 % gesenkt.
Dez.
V
Amt
67
PG
14 01
Gremium
AUKB
Beschluss
geändert aufgreifen
Beschreibung
Beschreibung: Reduzierung der Zuschüsse für Betriebs- u
nd Personalkosten sowie Umweltaktionen.
Bürgerwirkung: Das Angebot des Umweltforums für die Bürger der Stadt Münster muss eingeschränkt
werden und der Umfang der Koordinierungstätigkeiten für die Mitgliedsvereine im Umweltforum muss
reduziert werden.
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Beschluss Umsetzung: Abweichungen und
Saldo nach Umsetzungsstand Ergebnis-
verbesserung 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ff. 2013 2014 2015 2016 2017
€ € € € € € € € € € €
Erträge 0 0 0 0 0
Personalaufwendungen 0 0 0 0 0
Sachaufwendungen 0 -6.880 -6.880 -6.880 -6.880
Saldo 0 6.880 6.880 6.880 6.880 6.880 0 6.880 6.880 6.880 6.880
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluß
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Fördermittel werden gemäß politischem Beschluss ab dem Jahr 2014 gekürzt.
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
123
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
3
Bezeichnung
Prüfauftrag: Anpassung der Standards bei der Straßenbel
euchtung
Dez.
III
Amt
66
PG
Gremium
AUKB
Beschreibung
Beschreibung: Die Stadtverwaltung wird mit den Stadtwer ken Münster GmbH als Betreiber der
Straßenbeleuchtung nach Lösungen suchen, wie die bisherigen Standards bei der
Straßenbeleuchtung verändert werden können. Zielrichtung soll es sein, 10 % der bisherigen
städtischen Aufwendungen für die Straßenbeleuchtung einzusparen. Dabei handelt es sich um eine
finanzielle Größenordnung von rund 500.000 Euro.
Bürgerwirkung: Es ist sicher unvermeidlich, dass Einsparungen in dieser Höhe auch
Komforteinbußen für die Bürger zur Folge haben (z.B. nächtliche Abschaltung der Beleuchtung in
Wohngebieten).
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Prüfauftrag umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Prüfauftrag entspricht Einzelmaßnahme 101, daher hier keine weitere Dokumentation erforderlich
Nov
ember: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
4
Bezeichnung
Prüfauftrag: Übertragung des Parkleitsystems
Dez.
III
Amt
66
PG
Gremium
AUKB
Beschreibung
Beschreibung: Mit einem derzeitigen Haushaltsansatz von 37.000 € wird das Parkleitsystem
betrieblich und baulich unterhalten. Die Stadtverwaltung wird gemeinsam mit der Westfälischen
Bauindustrie GmbH (WBI) prüfen, ob und unter welchen Konditionen eine Übertragung des
Parkleitsystems auf die WBI möglich ist. Zielrichtung dabei ist es, zu haushaltsentlastenden
Wirkungen zu kommen.
Bürgerwirkung: keine, das Parkleitsystem soll weiter betrieben werden
Personalwirkung (Stellen): keine
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Prüfauftrag nicht umsetzbar
Sachstandsbericht 2013
Juli: Das Parkleitsystem wir derzeit baulich und betrieblich durch das Tiefbauamt unterhalten. Die Arbeiten vor Ort werden im Rahmen
ein
es Jahresauftrages in der Größenordnung von rund 37.000 € durch eine Privatfirma durchgeführt. Der Personalbedarf im Tiefbauamt
für diese Aufgabe liegt bei 0,2 Stellen.
Das Parkleitsystem hat zu sehr großen Teilen ein Alter von 20 Jahren. In den nächsten 2 bis 3 Jahren wäre eine Reinvestition
erforderlich. Es ist beabsichtigt, Ende 2013 den AUB über verschiedenen Lösungsvarianten mit den entsprechenden Kosten zu
informieren und ggf. einen Grundsatzbeschluss einzuholen.
Unter den Gesprächsteilnehmern bestand Einvernehmen, dass insbesondere aus folgenden Gründen derzeit ein Übergang des Betriebes
auf die WBI keinen wirtschaftlichen Vorteil bringt:
• Auch die WBI würde die Arbeiten vor Ort an einen Dritten vergeben. Günstigere Angebotspreise sind nicht zu erwarten.
• Der Personalaufwand bei der WBI wäre nicht geringer als im Tiefbauamt.
• Voraussetzung des Betriebes durch die WBI wären Anbindungs- und Umstellungskosten in der Größenordnung von grob geschätzt
mindestens 10.000 €.
Tiefbauamt und WBI schlagen daher vor, die Frage der Betriebsführung derzeit zurückzustellen und erneut im Zusammenhang mit der
Reinvestitionsentscheidung zu thematisieren.
November: ---
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
124
Kategorie
Prüfaufträge
Nr.
6
Bezeichnung
Prüfauftrag: Einstellung der Taxi-Beförderung bei weite
rer Bereitstellung der pflichtigen
Schülerfahrtkosten
Dez.
IV
Amt
40
PG
Gremium
ASW
Beschreibung
Beschreibung: Derzeit werden die Förderschüler/innen in
der 1. und 2. Klasse bei Vorliegen der
Voraussetzungen per Taxi zur Schule transportiert. Verpflichet ist die Stadt Münster nach dem
Schulgesetz nur zur Fahrkostenübernahme (in der Regel in Höhe der ÖPNV-Kosten/"goCard"; in
Einzelfällen der Kilometerpauschale). Die Verwaltung wird eine Rückführung auf den gesetzlichen
Standard prüfen.
Bürgerwirkung: Die Förderschulkinder der 1. und 2. Klasse müssen dann mit dem ÖPNV bzw. durch
die Eltern transportiert zur Schule kommen. Dies entspricht der gesetzlichen Regelung.
Personalwirkung (Stellen): Hierdurch entfallen ca. 0,3 Stellenanteile E 10.
Flächenwirkung: keine
Umsetzungsstand
Prüfauftrag umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Die Förderschulen und das Gesundheitsamt sind um eine Einschätzung zu einer etwaigen Einstellung des Taxitransportes für die
Erst
- und Zweitklässler mit Förderbedarf gebeten worden. Hierzu bestehen von allen Beteiligten erhebliche Bedenken, ob die Kinder in
der Lage sind, den ÖPNV mit ausreichender Sicherheit zu bewältigen. Weitere Überlegungen und Prüfungen sind noch erforderlich.
November: Nach Einschätzung der beteilgten Schulen und des Amtes 53 ist die Einstellung der Taxibeförderung der Förderschulkinder
des 1. und 2. Schuljahres äußerst problematisch. Die Verwaltung berichtete mit der Vorlage V/0614/2013 im September 2013 im
Ausschuss für Schule und Weiterbildung (ASW) und im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL).
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
Kategorie
Wei
tere Maßnahmen
Nr.
2
Bezeichnung
Zusammenfassung des Veterinär- und Lebensmittelüberwachu
ngsamtes mit dem Gesundheitsamt
Dez.
I
Amt
10
PG
Gremium
APOSOE
Beschreibung
Beschreibung: siehe Begründungstext zu Beschlussziffer
2.2
Bürgerwirkung: keine
Personalwirkung: mindestens in Höhe einer halben A 15-Stelle ab 2018, weitere Einsparungen
werden im Zuge der Umsetzung geprüft
Flächenwirkung: mindetens ein Büro
Umsetzungsstand
Maßnahme umgesetzt
Sachstandsbericht 2013
Juli: Beide Ämter sind zum 01.01.2013 zum "Amt für Gesundheit, Lebensmittel- und Veterinärangelegenheiten" zusammengefasst
wor
den. Bis zum 01.07.2013 werden die wesentlichsten Querschnittsfunktionen vereinheitlicht und zusammengeführt. Außerdem wird
geprüft, ob es weitere als die in der Anlage 1 d enthaltenen Synergie- und Einsparansätze gibt.
November: Die Maßnahme ist umgesetzt. Weitere als die im Handlungsprogramm 2012 - 2017 aufgezeigten Einsparmöglichkeiten gibt
es ohne aufgabenkritischen Ansatz nicht. Synergieeffekte sind vorhanden und werden durch das fusionierte Amt 53 umgesetzt.
Sachstandsbericht November 2014
---
Abschlussbericht?
ja
125
Berichtsvorlage
7830 Zeichen
V/0865/2014
DER OBERBÜRGERMEISTER
Dezernat II
Betrifft
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 3. Projektbericht zur Umsetzung
Beratungsfolge
27.11.2014 Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government Bericht
03.12.2014 Haupt- und Finanzausschuss Bericht
10.12.2014 Rat Bericht
Bericht:
Anlass des Berichtes
Am 12. Dezember 2012 hat der Rat der Stadt Münster zusammen mit dem Haushaltsbeschluss
ein umfassendes Handlungsprogramm zur nachhaltigen kommunalen Haushaltspolitik beschlos-
sen. Das Handlungsprogramm umfasst Maßnahmen und Aufträge mit einer den städtischen
Haushalt entlastenden Wirkung von 11,8 Mio. Euro im Jahr 2013 aufsteigend auf 20,7 Mio. Euro
im Jahr 2017 und teilt sich wie folgt auf Ertragssteigerungen bzw. Personal- und Sachaufwands-
senkungen auf:
4,7 5,9
9,6 10,6 10,70,8
1,8
2,4
2,8 2,9
6,3
5,8
6,5
6,9 7,1
0,0
5,0
10,0
15,0
20,0
2013 2014 2015 2016 2017
Mio. Euro
Erträge Personalaufwendungen Sachaufwendungen
Abbildung 1: Aufteilung des beschlossenen Handlungsprogramms auf Ertragssteigerungen
und Aufwandssenkungen
Vorlagen-Nr.:
V/0865/2014
Auskunft erteilt:
Herr Möller
Ruf:
492 70 22
E-Mail:
MoellerFrank@stadt-muenster.de
Datum:
14.11.2014
Öffentliche Berichtsvorlage
2
V/0865/2014
In seiner Sitzung am 8. Januar 2013 hat der Verwaltungsvorstand für die Umsetzung des vom
Rat beschlossenen Handlungsprogramms regelmäßige Berichtspflichten definiert und die verwal-
tungsseitige Bearbeitung festgelegt. Gemäß dem Beschluss des Verwaltungsvorstandes wird der
aktuelle Sach- und Verfahrensstand sowohl dem Verwaltungsvorstand als auch den politischen
Gremien berichtet. Berichtet wird solange, bis alle Maßnahmen und Aufträge einen abschließen-
den Sach- und Verfahrensstand erreicht haben.
Aufbau des Projektberichts
Die Maßnahmen und Aufträge des Handlungsprogramms sind (mit der vom Rat beschlosse-
nen Vorlage V/0702/2012/1. Erg.) in folgende Rubriken eingeteilt worden:
Sofortmaßnahmen / Einzelmaßnahmen / Prüfaufträge / Weitere Maßnahmen.
Um den jeweiligen Umsetzungsstand einer Maßnahme bzw. eines Auftrags zu verdeutlichen,
sind mehrere Kategorien gebildet worden. Bei den Einzelmaßnahmen handelt es sich um die
folgenden fünf Kategorien:
Kategorie 1 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Beschluss
Kategorie 2 = Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politischer Beschluss
Kategorie 3 = Maßnahme teilweise umgesetzt
Kategorie 4 = Maßnahme noch nicht umgesetzt
Kategorie 5 = Maßnahme nicht umsetzbar.
Stellt sich die finanzielle Wirkung einer Maßnahme anders als vom Rat beschlossen dar, sind
die Abweichungen in der rechten Hälfte der Tabelle bei jeder Einzelmaßnahme ablesbar.
Bei den Prüfaufträgen, Sofortmaßnahmen und weiteren Maßnahmen sind die oben dargestellten
Kategorien 1 und 2 zusammengefasst, da hierzu keine finanziellen Haushaltswirkungen be-
schlossen wurden:
Kategorie 1 = Prüfauftrag / Maßnahme umgesetzt
Kategorie 2 = Prüfauftrag / Maßnahme teilweise umgesetzt
Kategorie 3 = Prüfauftrag / Maßnahme noch nicht umgesetzt
Kategorie 4 = Prüfauftrag / Maßnahme nicht umsetzbar.
Außerdem wird im Projektbericht für jede Maßnahme und jeden Auftrag dargestellt, ob es
sich um einen Zwischenbericht oder bereits den Abschlussbericht für diese Maßnahme bzw.
den Auftrag handelt.
Der Aufbau des Berichts ist exemplarisch nachfolgend dargestellt. Die oben aufgeführten,
schwarz unterlegten Ziffern sind zur besseren Orientierung hier ebenfalls eingefügt:
3
V/0865/2014
Berichterstattung in den politischen Gremien
Der gesamte Projektbericht, das heißt alle Sofortmaßnahmen, Einzelmaßnahmen, Prüfaufträge
und weiteren Maßnahmen werden dem
Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government,
Haupt- und Finanzausschuss und
Rat
mit dieser Vorlage zur Kenntnis gegeben.
Die relevanten Auszüge des Projektberichts werden bzw. wurden über separate Vorlagen in den
Gremien behandelt, die die Zuständigkeit für die jeweilige Produktgruppe des städtischen Haus-
halts im Rahmen der Etatberatungen haben.
3. Projektbericht zum Handlungsprogramm 2012 bis 2017
Der 3. Projektbericht knüpft an die beiden vorangegangenen Projektberichte an:
1. Projektbericht: Vorlage V/0386/2013
2. Projektbericht: Vorlage V/0822/2013.
Die Anlage dieser Vorlage ist unterteilt worden in die Maßnahmen und Aufträge, bei denen im
1. oder 2. Projektbericht noch kein Abschlussbericht vorlag, sowie in die Maßnahmen und Aufträ-
ge, bei denen im 1. oder 2. Projektbericht bereits abschließend durch die Verwaltung berichtet
wurde. Die letztgenannten Maßnahmen und Aufträge werden nur noch nachrichtlich dargestellt
(Teil 2 der Anlage dieser Vorlage).
Mit dem 3. Projektbericht stellt sich der Umsetzungsstand wie folgt dar:
Sofortmaßnahmen
2 Maßnahmen = Kategorie 1 (Maßnahme umgesetzt)
4 Maßnahmen = Kategorie 3 (Maßnahme teilweise umgesetzt)
Einzelmaßnahmen
120 Maßnahmen = Kategorie 1 (Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung wie politischer Be-
schluss)
2 Maßnahmen = Kategorie 1a (Politisch beschlossener Prüfauftrag umgesetzt)
12 Maßnahmen = Kategorie 2 (Maßnahme umgesetzt, finanzielle Wirkung niedriger als politi-
scher Beschluss)
13 Maßnahmen = Kategorie 3 (Maßnahme teilweise umgesetzt)
29 Maßnahmen = Kategorie 4 (Maßnahme noch nicht umgesetzt)
10 Maßnahmen = Kategorie 5 (Maßnahme nicht umsetzbar)
Prüfaufträge
6 Prüfaufträge = Kategorie 1 (Prüfauftrag umgesetzt bzw. abschließend bearbeitet)
3 Prüfaufträge = Kategorie 3 (Prüfauftrag noch nicht umgesetzt)
3 Prüfaufträge = Kategorie 4 (Prüfauftrag nicht umsetzbar)
Weitere Maßnahmen
2 Maßnahmen = Kategorie 1 (Maßnahme umgesetzt)
1 Maßnahme = Kategorie 3 (Maßnahme teilweise umgesetzt)
16 Maßnahmen = Kategorie 4 (Maßnahme noch nicht umgesetzt)
1 Maßnahme = Kategorie 5 (Maßnahme nicht umsetzbar)
Zu 145 der insgesamt 224 Maßnahmen und Aufträge liegen rund eineinhalb Jahre nach dem
politischen Beschluss Abschlussberichte der Ämter und Einrichtungen vor, das heißt, zu diesen
Maßnahmen und Aufträgen muss zukünftig nicht neu berichtet werden.
4
V/0865/2014
Mit Blick auf die finanzielle Wirkung ist die Umsetzung ebenfalls auf dem richtigen Weg: Die für
das Jahr 2013 geplante Haushaltsverbesserung in Höhe von rund 11,8 Mio. Euro ist fast voll-
ständig erreicht worden (99,6 %). Für das Jahr 2014 liegt der aktuelle Prognosewert bei fast 95
Prozent.
Bei einzelnen Maßnahmen gab es im Nachgang der ursprünglichen Beschlussfassung abwei-
chende oder verändernde politische Beschlüsse, die teilweise auch die finanzielle Wirkung der
Maßnahmen beeinflussten.
Der Umsetzungsstand in den Jahren 2013 bis 2017 kann auch der nachfolgenden Darstellung
entnommen werden:
11,8
13,5
18,5
20,2 20,7
11,8
12,8
16,8 17,2 17,4
0,0
5,0
10,0
15,0
20,0
25,0
2013 2014 2015 2016 2017
Mio. Euro
beschlossene Einsparsumme bislang erzielte Einsparsumme
Abbildung 2: Vergleich der vom Rat beschlossenen Einsparsumme und der bislang erzie l-
ten Einsparsumme1
In den Folgejahren nimmt der Umsetzungsgrad noch ab (2017: 84,2 %). Das hängt damit zu-
sammen, dass bei vielen der noch nicht umgesetzten Maßnahmen die finanzielle Wirkung erst
später beginnt (überwiegend ab dem Jahr 2015).
In Vertretung
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Anlage: 3. Projektbericht zur Umsetzung des Handlungsprogramms 2012 bis 2017
1 Die bislang erzielte Einsparsumme stellt den aktuellen Prognosewert (Stand: Oktober 2014) durch die
Ämter und Einrichtungen dar. Ob sich beispielsweise die Ertragserwartungen des Jahres 2014 tatsäch-
lich realisieren lassen, kann erst am Jahresende festgestellt werden.
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (16)
- Sternstraße
- Weseler Straße
- Neubrückenstraße
- Hansaplatz 4
- Picassoplatz
- Servatiiplatz
- Schlossgarten
- Engelenschanze
- Scheibenstraße
- Große Wiese
- Brandhoveweg
- Wangeroogeweg
- Hafenstraße 8
- Promenade
- Kinderhaus
- Sternbusch
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- V/0865/2014
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 03.11.2014
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37