Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 03. Dezember 2014 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (71)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag Nr. A-R/0023/2014 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster vom 07.03.2014 - "Marketing-Aktivitäten außerhalb der Innenstadt verstärken"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Projektentwicklung 2. städtische Gesamtschule
Ergebnis: zur Beratung an den Rat weitergegeben
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Haushaltsplan 2015
Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Zuwendungen an die Fraktionen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungen zu den drei Vorlagen "Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dichtigkeitsprüfungen und Sanierungen von Gebäudeentwässerungsanlagen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vorabgewinnausschüttung 2014 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lehranstalt für pharmazeutisch-technische Asssistenten/innen (PTA-Lehranstalt)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuausrichtung Schulsozialarbeit
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neuausrichtung Schulsozialarbeit
Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Regelschulen
Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen
Schulzentrum Roxel: Einrichtung eines Teilstandortes des Ludwig-Erhard-Berufskollegs
Nutzung des Bürgerbades Handorf für das Schul- und Vereinsschwimmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der DRK Kita Schatzkiste auf dem Gelände der ehem. York-Kaserne, Errichtungs- und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der DRK Kita Schatzkiste auf dem Gelände der ehem. York-Kaserne, Errichtungs- und Baubeschluss
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS),
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Die Stadt lädt die GAYCOM nach Münster ein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellprojekt Schülerhaushalt in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2015 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsprogramm 2012 bis 2017 - 3. Projektbericht zur Umsetzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TTIP, CETA und TiSA ablehnen - Kein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abfallwirtschaftbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand in der Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2015 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme der Stadt Münster im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterlands, Sachlicher Teilabschnitt Energie
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Erfolgreiche Zertifizierung der Stadt Münster als flächensparende Kommune, Flächenbericht mit Handlungsprogramm "Flächensparende Entwicklung" und Analyse der Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung in Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung der Kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2009 - 2020 für den Zeitraum 2013 - 2020: Zentrale Ergebnisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2015 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufende Auflösung der Fürstin-von-Gallitzin-Realschule, Manfred-von-Richthofen-Straße 60, 48145 Münster, ab dem Schuljahr 2015/2016
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Auslaufende Auflösung der Fürstin-von-Gallitzin-Realschule, Manfred-von-Richthofen-Straße 60, 48145 Münster, ab dem Schuljahr 2015/2016
Errichtungsbeschluss : Neubau einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Bohlweg, Innenstadtring
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss : Neubau einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Bohlweg, Innenstadtring
Vertragsverlängerung zur Teilübertragung von Sportfördermitteln mit dem Stadtsportbund Münster e. V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vertragsverlängerung zur Teilübertragung von Sportfördermitteln mit dem Stadtsportbund Münster e. V.
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Standorte für Flüchtlingseinrichtungen - Ergebnis des Mediationsprozesses 2014
Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Übergangslösungen in Roxel, Pienersallee, und Anpassung der Personalsituation in verschiedenen Aufgabenbereichen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Stärkung gemeinschaftsorientierter Bau- und Wohnformen
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Veränderungssperre Nr. 105, Erste Verlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 546 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 546 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Stadtbezirk Hiltrup
Neuordnung Sportpark Berg Fidel - 55. Änd. FNP - Aufheb.Bpl. 183 - Aufst. Bpl. 568 - Strukt.konz.
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 549 und Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Dachsleite"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Bebauungsplan Nr. 556 - Beschluss über die Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 555 und Erhaltungs- und Gestaltungssatzung in der Siedlung "Zum Erlenbusch"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 03.12.2014 17:06 Uhr
- Ende
- 03.12.2014 21:39 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage