Mandari Insight
V/0926/2014
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015 - Bürgerhaushaltsvorschläge
Vorlagen
19.11.2014
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Nächste Beratung:
Haupt- und Finanzausschuss,
Sitzung am
03.12.2014,
TOP 5.1
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13973 Zeichen
Anlage 3 A
Anregung Nr. 2012-00168
DER OBERBÜRGERMEISTER
Dezernat II
Betrifft
Bürgerhaushalt Münster - Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW (Nr. 2012-00168)
Beratungsfolge
24.09.2013 Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Sachentscheidung:
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nimmt den in der Begründung
dargestellten Sachstandsbericht zur Kenntnis. Eine abschließende Entscheidung über den Zyklus
des Bürgerhaushalts ist im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2015 zu treffen. Bei
der Entscheidung ist die dann aktuelle Haushaltslage zu berücksichtigen.
Begründung:
Am 12. Dezember 2012 hat der Rat der Stadt Münster beschlossen, dass der Bürgerhaushalt
Münster nur noch alle zwei Jahre durchgeführt wird (vgl. Vorlage Nr. V/0702/2012/1. Erg.). Dage-
gen wendet sich die Anregung nach § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen mit der
Nummer 2012-00168 (siehe Anlage), die der Rat am 6. Februar 2013 zur Kenntnis genommen und
die Verwaltung um Vorprüfung gebeten hat (vgl. Vorlage V/0056/2013). Die Prüfungsergebnisse
der Verwaltung werden im Folgenden dargestellt.
In vielen Städten und Gemeinden ist momentan das grundsätzliche Bestreben festzustellen, Bür-
gerinnen und Bürger bzw. Einwohnerinnen und Einwohner stärker in die vorhandenen Diskussi-
ons-, Meinungsbildungs- und Abstimmungsprozesse einzubinden. Dabei experimentieren einige
Städte und Gemeinden mit unterschiedlichen Instrumenten und Ansätzen. Es reift die Erkenntnis,
dass es das eine Bürgerbeteiligungsinstrument nicht geben kann, sondern dass es unterschied-
lichste Ausprägungen selbst von gleichlautenden Instrumenten geben muss.
So ist auch das Bürgerhaushaltsverfahren verschieden angelegt: in einigen Städten wird das Ver-
fahren als reines Informationsinstrument genutzt (Informationsveranstaltungen zum städtischen
Haushalt), in anderen Städten als rein Internet basiertes Beteiligungsverfahren und in anderen
Städten als komplexes Beteiligungsinstrument mit unterschiedlichen Informations-, Zugangs- und
Beteiligungsmöglichkeiten. Das Verfahren in Münster gehört zur letztgenannten Kategorie und
bedarf insofern entsprechender Vorbereitungs-, Durchführungs- und Nachbereitungsarbeit. Vor
diesem Hintergrund sind der Vorschlag der Verwaltung und der anschließende politische Be-
schluss zu sehen, den Bürgerhaushalt in Münster nur noch jedes zweite Jahr durchzuführen.
Vorlagen-Nr.:
V/0709/2013
Auskunft erteilt:
Herr Möller
Ruf:
492 70 22
E-Mail:
MoellerFrank@stadt-muenster.de
Datum:
10.09.2013
Öffentliche Beschlussvorlage
V/0709/2013
- 2 -
Ein Vergleich von Bürgerhaushalten in anderen Städten Deutschlands kam zu dem Ergebnis, dass
die überwiegende Zahl der dauerhaft stattfindenden Bürgerhaushaltsverfahren jährlich wiederholt
wird. Jedoch gibt es auch Beispiele für Verfahren, die nicht jedes Jahr (z. B. weil der Haushalt als
Doppelhaushalt beschlossen wird), aber gleichwohl bereits mehrfach durchgeführt wurden. Zu
nennen sind an dieser Stelle die Verfahren in
- Solingen („Solingen spart!“) (2010, 2012)
- Köln (2008, 2010, 2012, 2013)
- Wuppertal (2011, 2013).
Hinzu kommt in Münster der Aspekt, dass der Verzicht auf das Bürgerhaushaltsverfahren in jedem
zweiten Jahr finanziellen Erwägungen geschuldet war. Vor dem Hintergrund der schwierigen
Haushaltslage hatten Verwaltung und Politik 2012 diese Veränderung vorgeschlagen bzw. be-
schlossen. Zwar scheint der Ausblick auf das kommende Haushaltsjahr 2014 etwas besser auszu-
fallen (der Haushalt weist im Entwurf einen Planüberschuss aus), jedoch ist in den Folgejahren
2015 bis 2017 aus heutiger Sicht wieder mit deutlichen Defiziten zu rechnen. Deshalb empfiehlt die
Verwaltung, die weitere Haushaltsentwicklung abzuwarten und eine Entscheidung über die Fort-
führung des zweijährlichen Zyklus erst mit der Verabschiedung des Haushalts 2015 (voraussicht-
lich im Dezember 2014) zu treffen. Denn: Im Haushaltsjahr 2015 sind aktuell keine Finanzmittel für
die Durchführung eines Bürgerhaushaltsverfahrens eingestellt. Somit wären die Haushaltsberatun-
gen zum Haushaltsplan 2015 im Herbst 2014 der geeignete Zeitpunkt, erneut über den Zyklus des
Bürgerhaushalts zu entscheiden.
Grundsätzlich kann diese Entscheidung in beide Richtungen fallen: Für einen jährlichen Bürger-
haushalt oder für den regelmäßigen Wechsel zwischen Bürgerhaushaltsjahr und bürgerhaushalts-
freiem Jahr. Bei Letztgenanntem kann die Verwaltung den in der Anregung aufgezeigten Hinweis
nachvollziehen, dass ein Entkoppeln des Bürgerhaushalts vom Haushaltsverfahren von den Bür-
gerinnen und Bürgern bzw. Einwohnerinnen und Einwohnern nicht nachvollzogen werden kann. Es
schließt sich die Frage an, wie das „bürgerhaushaltsfreie“ Jahr genutzt werden kann, um das
Thema Bürgerhaushalt präsent zu halten. In diesem Jahr hat der Beirat des Bürgerhaushalts
Münster gemeinsam mit der Verwaltung über mehrere Umfragen (Bürgerumfrage 2013 sowie zwei
Online-Umfragen, vgl. Vorlage V/0677/2013) den Bürgerhaushalt in der Öffentlichkeit „gehalten“.
Es kann aber bereits heute gesagt werden, dass sich solche Umfragen nicht für eine regelmäßige
Wiederholung alle zwei Jahre eignen.
Sollte es auch zukünftig bei dem Beschluss bleiben, jedes zweite Jahr ohne Bürgerhaushalt zu
bestreiten, wäre zu überlegen, ob im bürgerhaushaltsfreien Jahr beispielsweise über Informations-
veranstaltungen zum städtischen Haushalt die Möglichkeit eröffnet wird, Haushaltsthemen ge-
meinsam mit der Bevölkerung zu erörtern.
Zum weiteren Verfahren:
Die Verwaltung wird die Anregung Nr. 2012-00168 als Haushaltsantrag in die Etatberatungen im
Herbst 2014 geben. Der Eingeber der Anregung wird über das weitere Verfahren informiert.
In Vertretung
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Anlage: Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW Nr. 2012-00168
V/0709/2013
Anregung Nr. 2014-00172
Anlage 3 B
Anlage zur Anregung Nr. 2014-00172
Anregung Nr. 2014-00175
Anlage 3 C
Talant e.V Borkenfeld 6 48161 Münster
Bankverbindung: IBAN: DE03400501500135230324 BIC: WELADED1MST Sparkasse Münsterland Ost
1
Talant Münster e. V. Borkenfeld 6 D-48161 Münster
Stadt Münster
Der Oberbürgermeister
Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle
Angelegenheiten
z.Hd. Frau Ximena Meza Correa-Flock
Ludgeriplatz 4-6
48151 Münster
Münster, 13.11.2014
Sehr geehrte Frau Correa-Flock,
vielen Dank für das Gespräch vom 12.11.14.
Für die Anmietung von Räumlichkeiten in dem Gebäude der Internationalen Schule, Gronowskistr. 1,
48161 Münster stehen zwei Alternativen zur Auswahl wir haben uns für die Alternative 1 entschieden
(kleinere Variante).
Alternative 1: ca. 151,13 m² monatl. Mietpreis 1.380,00 € zzgl. Nebenkosten 340,00 €
Die Mietkaution kann über eine Bankbürgschaft geleistet werden.
Siehe Anlage Grundriss Staffelgeschoß und Mietpreisberechnung der LEG.
Im nächsten Jahr 2015 wird TALANT zusätzlich zu den bestehenden Kursangeboten und den in
diesem Jahr begonnen “Internationalen Projekten“, das Angebot an internationalen Projekten
erweitern. In diesem Jahr wurde u.a. ein Schüleraustausch mit Schülern und Schülerinnen aus
Rjasan/Russland begonnen. Die Kinder aus der Partnerstadt werden im Dezember 2014 Münster für
eine Woche besuchen. Im nächsten Jahr ist geplant, dass Kinder aus Münster Rjasan besuchen.
Ein weiteres Wettbewerb Projekt ist „das Internationale Matrjoschka – Projekt“ in St. Petersburg,
hierbei geht es um 47 Länder, die sich durch die Puppe vorstellen (Größe der Puppe 90cm),
siehe Anlage Foto sowie Entwürfe für die Gestaltung der Puppe.
Im Jahr 2013 hat TALANT in Kooperation mit dem Moskauer Staatsmuseum von S. Esenin eine
Ausstellung „Alle Dichter sind vom gleichenBlut…“(S. Esenin und H.Heine: Kreative
Wechselbezeichnungen“) in Münster organisiert. Anlage Presseartikel, Fotos.
TALANT hat mit den Kindern bereits 2010 und 2014 an internationalen Malwettbewerben
teilgenommen, siehe Zeitungsartikel.
Im September 2014 haben zwei Jugendliche von TALANT an einem Theaterprojekt in ST. Peterburg
teilgenommen. S. bitte Fotos
Mit freundlichen Grüßen,
Natalia Krukov
Borkenfeld 6, 48161 Münster
Tel.: +49(0)251-144 76 89-2
Fax: +49(0)251-144 76 89-4
Mob.: +49(0)1573-72 61 510
e-Mail: talantev@gmail.com
Web: talant-ev.de
20.11.2014
Dez. V / V/MIA - Koordinierungsstelle für Migration und Interkulturelle Angelegenheiten -
Antragsteller: „Talant e. V.“ INTERKULTURELLES ZENTRUM
Antragsdatum: 08.10.2014 (Anregung Nr. 2014 -00175)
Kategorie: Anregung Nr. 2014-00175 des Vereins „Talant e. V.“ gemäß § 24
Gemeindeordnung
Inhalt: Antrag des Vereins „Talant e. V.“ auf einen langfristigen Zuschuss zu
den geplanten Mietkosten durch die Stadt Münster für das Jahr 2015
Beantragter Zuschuss:
Insgesamt monatlicher Mietzins laufende Nebenkosten
20.640,00 € davon 1.380,00 340,00
Sachverhalt:
Der Verein „Talant e.V.“ ist ein gemeinnütziger Verein, der seit 2009 in den unterschiedlichen Be-
reichen der Interkulturellen Arbeit agiert und eine n wichtigen stadtgesellschaftlichen Beitrag für
unsere Stadt leistet.
„Talant e. V.“ ist vorwiegend im Stadtteil Gievenbe ck eingebettet, der bei einer wohnberechtigten
Bevölkerung von insgesamt 21.074 mit 6.457 Menschen (mithin 30,6 %)
1 einen hohen Anteil an
Einwohner/inn/en mit Migrationsvorgeschichte aufweist.
Die Angebote des Vereins stellen eine gute Ergänzun g zu den bereits bestehenden Angeboten im
Stadtteil Gievenbeck dar. Er kooperiert u. a. mit d em Fachwerk Münster und dem Mehrgeneratio-
nenhaus und Mütterzentrum e.V. (MuM).
„Talant e. V.“ setzt sich gemäß seiner Satzung und seines Antrages für Integration, Erziehung,
Bildung und Kultur ein. Der Verein bietet seit seiner Gründung zahlreiche Angebote zur Umsetzung
seiner Ziele an. Die im Antrag beigefügten Unterlag en belegen seine außerordentliche, quantitativ
und qualitativ herausragende Arbeit. Die Zielgruppe n sind Kinder, Jugendliche und Familien; neu-
erdings aber auch Senior/inn/en.
Ab 2014 ist ein neues Arbeitsfeld “Internationale P rojekte“ hinzugekommen. Gestartet wird das
Modellprojekt mit einem im Dezember geplanten Schül er/innenaustausch aus der Partnerstadt
Rjasan/Russland. Für 2015 ist eine Erweiterung des Angebotes vorgesehen.
Um seiner Tätigkeiten und dieser Angebotserweiterun g gerecht zu werden, hat sich der Verein für
die kommende Saison die Anschaffung eigener Räumlichkeiten als Ziel gesetzt.
Bislang erfolgt die Arbeit des Vereins u. a. in den Räumen des städtischen Stadtteilhauses „La
Vie“.
Mit dem vorliegenden Antrag bittet der Verein um di e Bewilligung von Mietzuschüssen für die An-
mietung von Räumlichkeiten in dem Gebäude der Inter nationalen Schule, Gronowskistr. 1, 48161
Münster, einem ca. 151,13 m² großen Mietobjekt im S tadtteil Gievenbeck (siehe Anlage 5 Grund-
riss Staffelgeschoss und Mietpreisberechnung der LEG).
Die Antragssumme ist im Antrag vom 08.10.2014 zunäc hst nicht genannt worden. Diese wurde
nach Rücksprache mit dem Verein am 13.11.14 nachger eicht und mit einem monatlichen Mietzins
1 Quelle: SMS – Statistik für Münsters Stadtteile 2013.
in Höhe von EUR 1.380,00 zzgl. Nebenkosten in Höhe von EUR 340,00 beziffert. Per anno beläuft
sich der gesamte Mietzins auf EUR 20.640,00 €.
Stellungnahme/Hinweis der Verwaltung:
Der Antrag von „Talant e.V.“ ist aus Sicht von V / MIA aus dem inhaltlichen Zusammenhang her-
aus zu befürworten. Der Verein leistet wertvolle, u nterstützenswürdige Beiträge für die Stadtgesell-
schaft.
Allerdings ist zu berücksichtigen, welche mittel- u nd langfristigen Auswirkungen für die Verwaltung
durch eine positive Bescheidung des Antrages entstehen.
Die Befassung und Bewilligung des Antrages ist vor dem bestehenden Gesamtzusammenhang der
MSO-Landschaft in Münster zu würdigen. Danach ist z u bedenken, dass ein Großteil (ca. 80 %)
der Organisationen über keine eigenen Räumlichkeiten verfügen.
2 Künftige Anfragen auch anderer
MSO´s für Mietzuschüsse sind sehr wahrscheinlich, z umal nach einer einmal erfolgten Antragsbe-
willigung. Ob die einzelnen Anträge dann ihrerseits ebenso förderwürdig wären - wie der vorlie-
gende Antrag - müsste dann jeweils noch überlegt werden.
Aus dieser Gesamtperspektive betrachtet - respektiv e des Ziels auf langfristige Sicht die
Migrant/inn/enorganisationen als Kooperationspartne r der Integrationsarbeit zu stärken - muss es
einerseits darum gehen, angemessene und nachhaltige Ressourcen zu schaffen, die geeignet
sind, den einzelnen Verein, aber auch der gesamten MSO-Landschaft eine langfristige Perspektive
zu bieten. Andererseits muss indes auch auf eine ge rechte Verteilung der jeweils zur Verfügung
stehenden Ressourcen geachtet werden.
In diesem Zusammenhang ist möglicherweise der Zeitp unkt gekommen, an die wiederholten Anre-
gungen zu einem „Haus der Kulturen“ anzuknüpfen. Ei n „Haus der Kulturen“ könnte als zentrale
Anlaufstelle für alle interessierten Migrant/inn/en selbstorganisationen in Münster fungieren und
einen entscheidenden Anstoß zu einer neuen kommunal en Gesamtstrategie für die Schaffung in-
tegrativer Partizipationsstrukturen in einem Münster der Vielfalt bieten.
Für den vorliegenden Antrag ergibt sich unter Heran ziehung der genannten Aspekte die Befürwor-
tung eines Zuschusses, allerdings nur zu einem angemessenen Anteil.
2 Quelle: Studie „Migrantenselbstorganisationen in Münster“, 2009 sowie aktuelle Informationen der MSO-Datenbank .
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4136 Zeichen
Anlage 1 zur Vorlage V/0926/2014 Bürgerhaushaltsvorschläge – Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses 1) Die folgenden Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt 2014 liegen in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses ( diese Vorschläge sind nicht in anderen Gremien vorberaten w orden). Die Vorschläge sind ausführlich dokumentiert in der Anlage zur Ratsvorlage V/0632/2014 bzw. im Internet unter http://buergerhaushalt.stadt-muenster.de/mitmachen/vorschlaege-2014.html Nr. Titel des Vorschlags Beschlussempfehlung der Verwaltung 10 Reduzierung der Zuschüsse für Betreiber und Vereine mit privaten Interessen Vorschlag fließt in den laufenden Entscheidungs-/Planungsprozess ein. 14 Besseres Controlling der städtischen Ausgaben am Jahresende Vorschlag fließt in den laufenden Entscheidungs-/Planungsprozess ein. 31 Mehr Sitzgelegenheiten auf dem Domplatz Vorschlag fließt in den laufenden Entscheidungs-/Planungsprozess ein. 124 Spitzenbeamte nur 8 Jahre wählen Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden. 152 Neuer Rat muss Prioritätenliste/Vorhabenliste erstellen Vorschlag fließt in den laufenden Entscheidungs-/Planungsprozess ein. 170 Mehr Kontrolle der Fahrradstraßen Vorschlag ist aufgegriffen oder umgesetzt. 184 Stadt soll weniger externe Gutachten einholen Vorschlag fließt in den laufenden Entscheidungs-/Planungsprozess ein. 234 Maximal 15 Vorschläge je Bürger im Bürgerhaushalt Vorschlag soll teilweise / modifiziert aufgegriffen werden. 236 Mehr Bänke in der Stadt und in Erholungsräumen Vorschlag soll teilweise / modifiziert aufgegriffen werden. 250 Grundbesitzabgabenbescheid erst nach Abwasserabrechnung erstellen Vorschlag soll teilweise / modifiziert aufgegriffen werden. 258 Abtransportierte, herrenlose Fahrräder spenden Vorschlag ist aufgegriffen oder umgesetzt. 289 Überprüfung kommunaler Zuschüsse Vorschlag fließt in den laufenden Entscheidungs-/Planungsprozess ein. 300 Bildung einer Einkaufsgemeinschaft Münsterland Vorschlag ist aufgegriffen oder umgesetzt. 308 Leistungsvereinbarungen transparent machen Vorschlag soll teilweise / modifiziert aufgegriffen werden. 333 Rat verkleinern Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden. 351 Haushaltsdefizit von 20 Millionen Euro beseitigen Vorschlag fließt in den laufenden Entscheidungs-/Planungsprozess ein. 397 Weißes Papier in der Stadtverwaltung Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden. 2) Zu folgenden Vorschlägen liegen abweichende Beschlüsse von Bezirksvertretungen vor: Nr. Titel des Vorschlags Beschlussempfeh- lung der Verwaltung Beschluss Bezirksvertretung Beschluss Fachausschuss 122 Weg vom Idenbrockweg über die Gasselstiege zum Altenheim Wilkinghege barrierefrei machen Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden. BV Nord: Vorschlag soll aufgegriffen werden - 209 Reaktivierung des Halte- punkts "Bahnhof Handorf" an der Strecke Münster - Bielefeld (Eurobahn) Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden. BV Ost: Der Beschluss- empfehlung (der Verwaltung) wurde nicht zugestimmt. ASSVW: Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden. 350 Wasserkraftnutzung am Pleistermühlenwehr Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden. BV Ost: Der Beschlussem- pfehlung (der Verwaltung) wurde nicht zugestimmt. In der BV bestand Einvernehmen darüber, dass zur nächsten Sitzung ein Bericht der Verwaltung zu diesem Vorschlag angefordert wird. AUKB: Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden. Anlage 1 3) Zu folgenden Vorschlägen liegen abweichende Beschlüsse von Fachausschüssen vor: Nr. Titel des Vorschlags Beschlussempfeh- lung der Verwaltung Beschluss Fachausschuss 138 Ampelschaltung Servatiiplatz/Salzstraße ändern! Vorschlag soll nicht aufgegriffen werden. ASSVW: Vorschlag soll aufgegriffen werden. 298 Bürgerhaus Kinderhaus (Erwachsenenbereich) auch in den Schulferien öffnen Vorschlag soll teilweise / modifiziert aufgegriffen werden. Kulturausschuss: Die Beschlussempfehlung der Verwaltung wurde einstimmig abgelehnt. Die Verwaltung wurde gebeten, zu den Haus- haltsplanberatungen 2016 Ergebnisse einer Bedarfsanalyse vorzu- legen.
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Der Oberbürgermeister 28. November 2014
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015
lfd. Nr. 1 Anregung der Bezirksvertretung
lfd. Nr. 2 - 15 Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss
lfd. Nr.16 -24 Veränderungen zur Vorlage 0723/2014 “Schulsozialarbeit“
und Vorlage 0791/2014 “Entwicklung der Münsterschen
Bäderlandschaft“
lfd. Nr. 25 – 184 Veränderungen die in den Fachausschüssen beraten
wurden
Anlage 4
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Finanzservice
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2
Seite: 31
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung
Bezirksvertretung:
Ausschuss: (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
5.527.360
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
5.421.8305.627.040
40.000
5.618.719 5.436.659
40.000 40.000
5.674.690
40 - Amt für Schule und Weiterbildung
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2015 (Teilergebnisplan)
17.11.2014
4033
2013 2014
0301 - Leistungen für Schulen
BV West
ASW
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2018
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
BezirksvertretungVeränderung aus:
Zeile:
Die BV-West hat in Ihrer Sitzung am 13.11.2014 u.a. folgenden Beschluss gefasst: Ab 2015 werden jeweils 40.000,- € zur Verfügung gestellt, da die Michaelschule zurzeit einen
sehr hohen Anteil an Flüchtlingen innerhalb kürzester Zeit zu integrieren hat (ca. 30 von 280 Schülern/innen).
Ergebnis (€)
5.714.690 5.667.040
2017
40.000
5.567.360 5.461.830
2015 2016
5.618.719 5.436.659
1
Teilergebnisplan
2
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 370
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 3.858 55.910 0 0 0 0
+ / - 43.170 0 0 0
Neu 3.858 55.910 43.170 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" gemäß den
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 150 €
BV Nord: 23.020 €
BV Ost: 19.000 €
BV Südost: 1.000 €
3
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 370
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 117.776 228.870 0 0 0 0
+ / - 210.960 0 0 0
Neu 117.776 228.870 210.960 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen
Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 7.000 €
BV Nord: 15.050 €
BV Ost: 54.870 €
BV Südost: 35.650 €
BV West: 39.490 €
BV Hiltrup: 58.900 €
Teilergebnisplan
4
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Band 1 Seite: 370
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 16.559 110.859 613.030 613.030 613.030 613.030
+ / - -598.440 0 0 0
Neu 16.559 110.859 14.590 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der
jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 3.420 €
BV Nord: 1.870 €
BV Ost: 1.500 €
BV Südost: 2.000 €
BV West: 1.800 €
BV Hiltrup: 4.000 €
In dieser Zeile des Haushalt waren im Entwurf des Haushaltsplans 2015 die gesamten frei verfügbaren Mittel der
Bezirksvertretungen geplant. Die Verteilung der Mittel erfolgte nun im Rahmen der Etatberatungen.
5
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 40.172.953 43.758.910 14.590 613.030 613.030 613.030
+ / - 100.000 100.000 100.000 100.000
Neu 40.172.953 43.758.910 114.590 713.030 713.030 713.030
Erhöhung des Ansatzes um die zusätzlichen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für die Prüfung der
ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel (Ratsvorlage V/0638/2014). Vorlage wurde vom ALWF in den
HAFI geschoben.
Teilergebnisplan
6
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 221.765 193.910 221.160 221.160 221.160 221.160
+ / - 10.000 10.000 10.000 0
Neu 221.765 193.910 231.160 231.160 231.160 221.160
Empfehlung des ASSGVAf an den HAFI: In den Jahren 2015 - 2017 sollen für den Emshof zusätzliche
Sachmittel in Höhe von jährlich 10.000 Euro bereit gestellt werden.
7
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 546
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 473.753.232 499.010.000 511.100.000 516.500.000 526.400.000 531.800.000
+ / - 4.000.000 3.000.000 2.000.000 1.000.000
Neu 473.753.232 499.010.000 515.100.000 519.500.000 528.400.000 532.800.000
Erhöhung des Ansatzes für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in 2015 auf 136,0 Mio. €, in 2016 auf
139,0 Mio. €, in 2017 auf 142,0 Mio. € und in 2018 auf 145,0 Mio. € als Folge der Anpassung der
Schlüsselzahlen für die gemeindeindividuellen Zuweisungen durch das Land.
Teilergebnisplan
8
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 546
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 473.753.232 499.010.000 515.100.000 519.500.000 528.400.000 532.800.000
+ / - 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
Neu 473.753.232 499.010.000 516.100.000 520.500.000 529.400.000 533.800.000
Erhöhung des Ansatzes für die Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich und dem
Steuervereinfachungsgesetz 2011 in 2015 auf 14,5 Mio. €, in 2016 auf 14,7 Mio. €, in 2017 auf 14,9 Mio. € und
in 2018 auf 15,1 Mio. € als Folge der Anpassung der Schlüsselzahlen für die gemeindeindivid uellen
Ausgleichsleistungen durch das Land.
9
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 546
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 62.290.165 55.710.000 31.820.000 40.820.000 40.820.000 40.820.000
+ / - -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000
Neu 62.290.165 55.710.000 30.320.000 39.320.000 39.320.000 39.320.000
Reduzierung des Ansatzes für die Erstattung aus der Einheitslastenabrechnung in 2015 auf 5,5 Mio. € und in
2016 - 2018 auf 4,5 Mio. € jährlich aufgrund der 2. Modellrechnung des Landes zur Abrechnung des Jahres
2013.
Teilergebnisplan
10
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 546
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 62.290.165 55.710.000 30.320.000 39.320.000 39.320.000 39.320.000
+ / - 497.800 497.800 557.800 557.800
Neu 62.290.165 55.710.000 30.817.800 39.817.800 39.877.800 39.877.800
Erhöhung des Ansatzes aufgrund der erstmaligen Landeszuweisungen nach dem Gesetz zur Förderung
kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion. Siehe auch Vorlage an den Rat Nr. V/0743/2014
"Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen".
11
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 546
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 62.290.165 55.710.000 30.817.800 39.817.800 39.877.800 39.877.800
+ / - -2.500.000 0 0 0
Neu 62.290.165 55.710.000 28.317.800 39.817.800 39.877.800 39.877.800
Reduzierung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2015 auf 12,5 Mio. € unter Berücksichtigung der 2.
Modellrechnung des Landes zum GFG 2015 und einer zu erwartenden Korrektur zum GFG 2013.
Teilergebnisplan
12
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 546
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 101.743.935 109.780.000 110.400.000 113.400.000 114.800.000 115.300.000
+ / - 2.500.000 1.800.000 2.700.000 2.600.000
Neu 101.743.935 109.780.000 112.900.000 115.200.000 117.500.000 117.900.000
Erhöhung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2015 auf 71,7 Mio. €, in 2016 auf 74,0 Mio. €, in 2017 auf
75,5 Mio. € und in 2018 auf 76,5 Mio. € im Wesentlichen auf Grundlage eines angenommenen Hebesatzes für
die Landschaftsumlage von 16,5 Prozent.
13
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 546
Zeile: 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 26.844.503 30.975.000 30.000.000 29.500.000 29.000.000 29.000.000
+ / - 70.000 70.000 70.000 70.000
Neu 26.844.503 30.975.000 30.070.000 29.570.000 29.070.000 29.070.000
Anpassung der Zinsaufwendungen an die erhöhte Kreditaufnahme als Folge des gestiegenen
Investitionsvolumens.
Teilfinanzplan
14
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 550
Maßnahmenziffer: 0000 - Allgemeine Investitionspauschale
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 7.744.349 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000
+ / - 500.000 500.000 500.000 500.000
Neu 7.744.349 9.500.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes der Allgemeinen Investitionspauschale in 2015 ff. auf 10,0 Mio. € jährlich unter
Berücksichtigung der 2. Modellrechnung des Landes zum GFG 2015.
15
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Band 2 Seite: 550
Maßnahmenziffer: 0010 - Schulpauschale / Bildungspauschale
Ausschuss: HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 10.750.250 10.860.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000
+ / - 70.000 0 0 0
Neu 10.750.250 10.860.000 10.970.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes der Schulpauschale/Bildungspauschale in 2015 auf 10,97 Mio. € unter Berücksichtigung
der 2. Modellrechnung des Landes zum GFG 2015.
Teilergebnisplan
16
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 40.172.953 43.758.910 10.970.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000
+ / - 35.000 0 0 0
Neu 40.172.953 43.758.910 11.005.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000
Erhöhung des Ansatzes für die kurzfristige Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Servicequalität in
den städtischen Bädern durch eine Ausweitung von Reinigungsleistungen (Ratsvorlage V/0791/2014). Die
weiteren 100.000 € für die Entwicklung eines Marketingkonzept es werden in der Produktgruppe 08 02 "Bäder"
zur Verfügung gestellt.
17
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 31
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 12.258.489 12.087.730 11.005.000 10.900.000 10.900.000 10.900.000
+ / - 220.410 220.410 220.410 220.410
Neu 12.258.489 12.087.730 11.225.410 11.120.410 11.120.410 11.120.410
Gemäß Ratsvorlage V/0723/2014 "Neuausrichtung Schulsozialarbeit" sollen 4,00 Stellen EGr. S 11 in der
Produktgruppe 03 01 "Leistungen für Schulen" zusätzlich eingerichtet werden. Der Ansatz der
Personalaufwendungen wird entsprechend erhöht. Weitere 2,75 Stellen EGr. S 11 zur Umsetzung der
Neuausrichtung der Schulsozialarbeit sollen in der Produktgruppe 06 02 "Kinder - und Jugendarbeit" eingerichtet
werden.
Teilergebnisplan
18
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 31
Zeile: 27 - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Ausschuss: ASW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 238.300 238.300 238.300 238.300
Neu 0 0 238.300 238.300 238.300 238.300
Entsprechend der Ratsvorlage V/0723/2014 "Schulsozialarbeit" sind die entsprechenden internen
Leistungsverrechnungen zwischen den Ämtern 40, 51 und 59 zu veranschlagen.Die Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen betragen insgesamt 439.940 € (bei Amt 59) für 6 Stellen. Davon sind 238.300 € für die
bei Amt 40 angesiedelten 3,25 Stellen als Ertag aus internen Leistungsbeziehungen zu berücksichtigen.
19
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 126.407.384 126.243.121 135.091.560 139.678.710 144.481.180 149.464.190
+ / - -373.070 -373.070 -373.070 -373.070
Neu 126.407.384 126.243.121 134.718.490 139.305.640 144.108.110 149.091.120
Aufgrund der Beschlussvorlage V/0723/2014 wird das Jobcenter ab dem 01.01.2015 dem Amt 40 im Rahmen
der internen Leistungsverrechnung 6,0 Stellen für Beratungs - und Vermittlungstätigkeiten zu Leistungen des
Bildungs- und Teilhabepakets finanzieren. Dies wi rd durch eine Dienstleistungsvereinbarung geregelt, die
Kosten werden im Rahmen der Verwaltungskostenerstattung des Bundes geltend gemacht. Dafür wird der
voraussichtliche Umschichtungsbetrag aus dem Eingliederungstitel in den Verwaltungstopf um 373.065 € erhöht
(84,8% Bundesanteil von 439.936 € Gesamkosten der 6,0 Stellen) und somit der Ansatz der Aufwendungen für
den Eingliederungstitel um den Betrag gemindert.
Achtung: Im ASSGVAf zunächst geschoben in den ASW.
Teilergebnisplan
20
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.681.238 2.183.580 2.972.410 3.008.210 3.008.210 3.008.210
+ / - 439.940 439.940 439.940 439.940
Neu 2.681.238 2.183.580 3.412.350 3.448.150 3.448.150 3.448.150
Gemäß der Ratsvorlage V/0723/2014 "Schulsozialarbeit" wird das Jobcenter ab dem 01.01.2015 im Rahmen der
internen Leistungsverrechnungen 6,0 Stellen bei den Ämtern 40 und 51 für Beratungs - und
Vermittlungstätigkeiten zu Leistungen des Bildungs - und Teilhabepaketes finanzieren. Die Aufwendungen aus
internen Leistungsbeziehungen betragen beim Jobcenter insgesamt 439.940 € für 6 Stellen. Erträge in
entsprechender Höhe fallen beim Amt 40 (PG0301) und beim Amt 51 (PG0603) an.
21
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 212
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 9.739.175 10.583.290 12.330.270 13.340.510 13.570.170 13.838.970
+ / - 151.530 151.530 151.530 151.530
Neu 9.739.175 10.583.290 12.481.800 13.492.040 13.721.700 13.990.500
Gemäß Ratsvorlage V/0723/2014 "Neuausrichtung Schulsozialarbeit" sollen 2,75 Stellen EGr. S 11 in der
Produktgruppe 06 02 "Kinder - und Jugendarbeit" zusätzlich eingerichtet werden. Der Ansatz der
Personalaufwendungen wird entsprechend erhöht. Weitere 4,00 Stellen EGr. S 11 zur Umsetzung der
Neuausrichtung der Schulsozialarbeit sollen in der Produktgruppe 03 01 "Leistungen für Schulen" eingerichtet
werden.
Teilergebnisplan
22
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Band 2 Seite: 225
Zeile: 27 - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 201.640 201.640 201.640 201.640
Neu 0 0 201.640 201.640 201.640 201.640
Entsprechend der Ratsvorlage V/0723/2014 "Schulsozialarbeit" sind die entsprechenden internen
Leistungsverrechnungen zwischen den Ämtern 40, 51 und 59 zu veranschlagen.Die Aufwendungen aus internen
Leistungsbeziehungen betragen insgesamt 439.940 € (bei Amt 59) für 6 Stellen. Davon sind 201.640 € für die
bei Amt 51 angesiedelten 2,75 Stellen als Ertag aus internen Leistungsbeziehungen zu berücksichtigen.
23
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Band 2 Seite: 304
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 75.394 42.510 42.360 42.400 42.440 42.480
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 75.394 42.510 142.360 42.400 42.440 42.480
Gem. Vorlage an den Rat Nr. V/0791/2014 "Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft", Beschlusspunkt
3.2 - Marketingkonzept. Ein Betrag i.H.v. 35.000 € für die Verbesserung der Servicequalität
(Reinigungsaufwand) wird in der Produktgruppe 0111 "Immobilienmanagement" bereitgestellt.
Teilergebnisplan
24
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Band 2 Seite: 308
Maßnahmenziffer: 4100 - Sanierung Hallenbad Kinderhaus nach Unwwetter
Ausschuss: SPA; AUKB
Veränderung aus: Unwetter BV: Nord
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -2.250.000 0 0 0
Neu 0 0 -2.250.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0
+ / - -2.250.000
Neu 0 -2.250.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Sanierung des Hallenbad Kinderhaus nach Unwetterschäden vom 28.07.2014. Siehe auch Vorlage an den Rat
Nr. V/0791/2014 "Entwicklungen der Münsterschen Bäderlandschaft"
25
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 374
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APOSOE
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.067.370 2.158.230 2.216.460 2.216.470 2.216.480 2.216.490
+ / - 150.800 150.800 150.800 150.800
Neu 2.067.370 2.158.230 2.367.260 2.367.270 2.367.280 2.367.290
Die Fraktionszuwendungen für die Wahleriode 2014- 2020 erhöhen sich aufgrund einer veränderter
Berechnungsgrundlage um 150.800 Euro. Der Haushaltsansatz ändert sich von derzeit veranschlagten 898.090
Euro auf 1.048.890 Euro.
Teilergebnisplan
26
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Frau und Mann
Band 1 Seite: 388
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AGL
Veränderung aus:
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 271.310 273.782 271.240 271.240 271.240 271.240
+ / - 18.970 0 0 0
Neu 271.310 273.782 290.210 271.240 271.240 271.240
Beschluss des AGL vom 26.11.2014:
Dem vom FSV - Frauen- und Mädchen- Selbstverteidigung und Sport e. V. Münster für das Mädchenprojekt
SELMA beantragten Zuschuss für das Haushaltsjahr 2015 wurde zugestimmt.
27
Produktgruppe: 0107 - Public Relations
Band 1 Seite: 403
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; HAFI
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 883.121 922.480 1.046.080 959.830 951.490 970.100
+ / - -109.200 -27.300 0 0
Neu 883.121 922.480 936.880 932.530 951.490 970.100
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 die Stellen für die Umsetzung des CD-Relaunch nicht einzurichten.
Teilergebnisplan
28
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 1 Seite: 409
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 5.327.655 4.176.250 5.984.780 6.099.660 6.077.000 6.132.150
+ / - -372.330 -372.330 -307.490 -307.490
Neu 5.327.655 4.176.250 5.612.450 5.727.330 5.769.510 5.824.660
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 die Stellen für die Einführung/Etablierung eines neuen
Haushaltsaufstellungsverfahrens, für die Personalentwicklung (nur die 1,00 Stelle Sachbearbeiter/ -in Führung,
Personal- und Laufbahnplanung) sowie für die Personalbetreuung (nur die 1,00 Stelle juristische/ -r
Sachbearbeiter/-in) nicht einzurichten.
29
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Band 1 Seite: 409
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APOSOE
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.463.651 1.150.203 1.403.250 1.408.700 1.414.180 1.415.690
+ / - -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Neu 1.463.651 1.150.203 1.253.250 1.258.700 1.264.180 1.265.690
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 die Stellen für die Einführung/Etablierung eines neuen
Haushaltsaufstellungsverfahrens nicht einzurichten und analog dazu die Sachaufwendungen um die
veranschlagten Projektmittel zu kürzen.
Teilergebnisplan
30
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 13.992.827 26.005.130 12.964.780 12.964.780 12.964.780 12.964.780
+ / - -140.000 -140.000 -140.000 -140.000
Neu 13.992.827 26.005.130 12.824.780 12.824.780 12.824.780 12.824.780
Reduzierung des Ansatzes für die Erbbauzinsen (Korrektur der Kalkulation).
31
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 766.337 398.000 490.800 398.000 398.000 398.000
+ / - 138.650 0 0 0
Neu 766.337 398.000 629.450 398.000 398.000 398.000
Gutachterlich ermittelte Entschädigungszahlung der Bundesrepublik Deutschland an die Stadt Münster für den
Aufwuchs und die baulichen Anlagen der vom Ausbau der B 51 (3. Bauabschnitt) betroffenen Flächen der
Kleingartenanlagen "Damaschke" und "Morgensonne". Die betroffenen Fläche n werden komplett oder teilweise
entweder dauerhaft für den neuen Straßenquerschnitt oder temporär für den Ausbau der Umgehungsstraße
benötigt. Die Entschädigung wird an die Pächter der Kleingärten weitergegeben bzw. für die Wiederherstellung
vorhandener Kleingärten und den Bau von Ersatzgärten genutzt. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen und
Auszahlungen werden im Teilergebnisplan bzw. im Teilfinanzplan der Produktgruppe 13 01 "Grün- und
Freiflächen" zusätzlich veranschlagt.
Teilergebnisplan
32
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 4.265.867 5.069.060 5.114.780 5.114.780 5.114.780 5.114.780
+ / - 5.000.000 0 0 0
Neu 4.265.867 5.069.060 10.114.780 5.114.780 5.114.780 5.114.780
Erhöhung des Ansatzes für die Erträge aus der Veräußerung von Immobilien des Umlaufvermögens aufgrund
anstehender Projekte insbesondere mit der Wohn + Stadtbau GmbH.
33
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 11.267.696 10.591.250 11.661.370 11.742.600 11.808.340 12.007.890
+ / - 111.910 114.150 116.430 118.760
Neu 11.267.696 10.591.250 11.773.280 11.856.750 11.924.770 12.126.650
Gemäß Ratsvorlage V/0743/2014 "Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen" sollen 1,50 Stellen EGr. 11
zunächst bis 2018 befristet für die Planung und Realisierung des Gesamtprogramms und den damit
verbundenen Umbau- und baulichen Anpassungsmaßnahmen eingerichtet werden. Der Ansatz der
Personalaufwendungen wird entsprechend erhöht.
Teilergebnisplan
34
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ALWF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 11.267.696 10.591.250 11.773.280 11.856.750 11.924.770 12.126.650
+ / - -423.420 25.260 25.260 0
Neu 11.267.696 10.591.250 11.349.860 11.882.010 11.950.030 12.126.650
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 zu den im Stellenplan- Entwurf 2015 vorgesehenen Stellen für die
Produktgruppe "Immobilienmanagement" sowie zur Ratsvorlage V/0662/2014 "Dichtigkeitsprüfungen und
Sanierungen von Gebäudeentwässerungsanlagen" (Einrichtung von Stellen mit Sperrvermerk bis zur Vorlage
eines Organisationsgutachtens).
35
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ALWF
Veränderung aus: Unwetter
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 11.267.696 10.591.250 11.349.860 11.882.010 11.950.030 12.126.650
+ / - 335.370 335.370 0 0
Neu 11.267.696 10.591.250 11.685.230 12.217.380 11.950.030 12.126.650
In der Ratsvorlage V/0839/2014 "Bericht zum Unwetter am 28.07.2014" wird auf den zusätzlichen
Personalbedarf im Amt für Immobilienmanagement zur Behebung der Schäden an den städtischen Gebäuden
hingewiesen (Seite 34 der Vorlage). Mit Bezug auf die genehmigte* Dringlichkeitsentscheidung D/0055/2014
"Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28./29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den
städtischen Haushalt" sollen zur Behebung der Unwetterschäden befristetet f ür maximal 2 Jahre 3,77 Stellen
Diplomingenieur/-in und 1,00 Stelle Techniker/ -in eingerichtet werden. Die Personalaufwendungen werden
entsprechend erhöht.
* Beschluss des Rates vom 10.09.2014 zur Vorlage V/0585/2014
Teilergebnisplan
36
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 40.172.953 43.758.910 41.041.040 41.132.340 42.857.240 43.817.640
+ / - 244.000 0 0 0
Neu 40.172.953 43.758.910 41.285.040 41.132.340 42.857.240 43.817.640
Erhöhung des Ansatzes in 2015 im Zusammenhang mit der nichtöffentlichen Ratsvorlage V/0787/2014.
37
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: ALWF; AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 40.172.953 43.758.910 41.285.040 41.132.340 42.857.240 43.817.640
+ / - -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Neu 40.172.953 43.758.910 41.135.040 40.982.340 42.707.240 43.667.640
Reduzierung des Ansatzes für die Dichtigkeitsprüfungen und Sanierungen von Gebäudeentwässerungsanlagen
aufgrund des Konzeptes zur weiteren Vorgehensweise (Ratsvorlage V/0662/2014).
Teilergebnisplan
38
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 40.172.953 43.758.910 41.135.040 40.982.340 42.707.240 43.667.640
+ / - 200.000 250.000 300.000 350.000
Neu 40.172.953 43.758.910 41.335.040 41.232.340 43.007.240 44.017.640
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014 und des ALWF vom 25.11.2014 den Ansatz für Bauunterhaltung an
städtischen Gebäuden schrittweise zu erhöhen.
39
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 40.172.953 43.758.910 41.335.040 41.232.340 43.007.240 44.017.640
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 40.172.953 43.758.910 41.385.040 41.232.340 43.007.240 44.017.640
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014 und des ALWF vom 25.11.2014 zum Intracting an städtischen Gebäuden.
Die Mittel sind konsumtiv zu veranschlagen.
Teilergebnisplan
40
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 18.473.290 18.353.730 18.972.370 19.038.370 17.783.470 17.658.070
+ / - 85.000 132.900 132.900 132.900
Neu 18.473.290 18.353.730 19.057.370 19.171.270 17.916.370 17.790.970
Erhöhung des Ansatzes der Abschreibungen auf Gebäude als Folge von Investitionen in
Kindertageseinrichtungen und Flüchtlingsunterkünfte (ab 2015 = 85.000 € jährlich) und in das Bürgerhaus
Kinderhaus (ab 2016 = 47.900 € jährlich).
41
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 12.778.706 15.701.010 17.254.240 17.264.340 17.307.440 17.307.540
+ / - 1.400.000 1.400.000 1.400.000 1.400.000
Neu 12.778.706 15.701.010 18.654.240 18.664.340 18.707.440 18.707.540
Erhöhung des Ansatzes für Mieten aufgrund der Anmietung von Gebäuden für Kindertageseinrichtungen, für
Flüchtlingsunterkünfte, für Unwetteropfer und für die teilweise Verlagerung des Sozialamtes.
Teilergebnisplan
42
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Bürgerhaushalt
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 12.778.706 15.701.010 18.654.240 18.664.340 18.707.440 18.707.540
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 12.778.706 15.701.010 18.679.240 18.664.340 18.707.440 18.707.540
Beschluss der Bezirksvertretung Münster -Mitte vom 18.11.2014 und des ALWF vom 25.11.2014 zum
Bürgerhaushalt 2014* für die Durchführung eines Nachtflohmarktes in 2015 einen Betrag von 25.000 €
bereitzustellen.
*zu Vorschlag Nr. 366 "Keinen Nachtflohmarkt auf Kosten der Allgemeinheit"
43
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 427
Zeile: 27 - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 59.411.700 53.483.670 64.082.080 64.082.080 64.082.080 64.082.080
+ / - 1.071.640 1.107.440 1.107.440 1.107.440
Neu 59.411.700 53.483.670 65.153.720 65.189.520 65.189.520 65.189.520
1. Bei der automatisierten Berechnung der internen Miete ist die Dienstleistungsvereinbarung zwischen dem
Jobcenter und Amt 23 nicht berücksichtigt worden (ab 1.008.340 € jährlich).
2. Dem Jobcenter werden ab 2015 für das neu geschaffene Perspektivzentrum zusätzliche Mietkosten in
Rechnung gestellt (2015 = 63.300 €; ab 2016 = 99.100 € jährlich).
Teilergebnisplan
44
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste
Band 1 Seite: 437
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: APOSOE
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 441.159 408.820 408.320 408.340 408.360 408.380
+ / - 14.500 0 0 0
Neu 441.159 408.820 422.820 408.340 408.360 408.380
Erhöhung des Ansatzes in 2015 im Zusammenhang mit der teilweisen Verlagerung des Sozialamtes (vgl.
nichtöffentliche Ratsvorlage V/0885/2014).
45
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Band 1 Seite: 470
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: APOSOE
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 442.514 467.480 474.480 474.480 474.480 474.480
+ / - 191.660 191.660 191.660 191.660
Neu 442.514 467.480 666.140 666.140 666.140 666.140
Notwendige Erhöhung aufgrund der europaweiten Ausschreibung für die Erfüllung der Pflichtaufgabe der Stadt
Münster zur Aufnahme und Verwahrung von Fundtieren und Verwahrtieren aus dem Stadtgebiet der Stadt
Münster (Beschluss Vergabeausschuss vom 05.11.20104, V/0712/2014). Für die Leistung sind Haushaltsmittel
zum Teil bereits im Haushalt veranschlagt (133.500 €).
Teilergebnisplan
46
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten
Band 1 Seite: 504
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 3.890.636 3.720.860 3.923.560 3.989.580 4.036.960 4.092.520
+ / - -26.290 -26.290 -26.290 -26.290
Neu 3.890.636 3.720.860 3.897.270 3.963.290 4.010.670 4.066.230
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 lediglich 0,50 Stelle Sachbearbeiter/-in Urkundenstelle einzurichten.
47
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 31
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 12.258.489 12.087.730 13.173.340 13.313.410 13.468.880 13.671.140
+ / - 21.560 21.560 21.560 21.560
Neu 12.258.489 12.087.730 13.194.900 13.334.970 13.490.440 13.692.700
Beschluss des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage V/0647/2014 "Villa Interim - Verstetigung des Angebotes für
einen außerschulischen Lernort". Zur Absicherung der schulpsychologischen Begleitung und Unterstützung der
Schülerinnen und Schüler wird eine Schulpsychologenstelle um 10 Wochenstunden (0,26 Stelle EGr. 13)
aufgestockt. Die Personalaufwendungen werden zusätzlich bereitgestellt. Die Erhöhung der
Personalaufwendungen aufgrund der Aufhebung des kw -Vermerkes für eine 1,00 Stelle EGr. S 12
Diplomsozialarbeiter/-in / Diplompädagoge/ -in wird in der Produktgruppe 06 03 "Förderung von benachteiligten
jungen Menschen" veranschlagt.
Teilergebnisplan
48
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 31
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASW
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 12.258.489 12.087.730 13.194.900 13.334.970 13.490.440 13.692.700
+ / - -11.780 -11.780 -11.780 -11.780
Neu 12.258.489 12.087.730 13.183.120 13.323.190 13.478.660 13.680.920
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 die Stelle Sekretär/-in Schulaufsicht nicht einzurichten.
49
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 31
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: ASW
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 5.618.719 5.436.659 5.674.690 5.627.040 5.527.360 5.421.830
+ / - 100.000 100.000 0 0
Neu 5.618.719 5.436.659 5.774.690 5.727.040 5.527.360 5.421.830
Beschluss des ASW vom 26.11.2014: Für den Auf - und Ausbau von W -Lan in Schulen außerhalb des
Medienentwicklungsplans sollen in 2015 und 2016 jeweils 100.000 € bereitgestellt werden.
Teilergebnisplan
50
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 31
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 550.772 1.673.394 923.180 937.790 946.770 957.260
+ / - 420.700 420.700 420.700 420.700
Neu 550.772 1.673.394 1.343.880 1.358.490 1.367.470 1.377.960
Gem. Vorlage an den Rat Nr. V/0723/2014 "Neuausrichtung Schulsozialarbeit" sollen zur Unterstützung durch
"Freie Träger" Mittel i.H.v. jährlich 420.700 € bereit gestellt werden.
51
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 55
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.956.442 1.851.410 2.068.110 2.042.140 2.079.090 2.062.710
+ / - 83.550 138.650 138.650 0
Neu 1.956.442 1.851.410 2.151.660 2.180.790 2.217.740 2.062.710
Gemäß Ratsvorlage V/0697/2014 "Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern und
Jugendlichen in Regelschulen" sollen für die Aufnahme- , Beratungs- und Clearingstelle eine 0,50 Stelle BesGr.
A 10 / EGr. 9 "Sachbearbeiter/ -in Verwaltung" und 1,00 Stelle EGr. S 11 "Sachbearbeiter/ -in Fallscout" befristet
bis zum 31.12.2017 eingerichtet werden. Daneben wird die im Stellenplan- Entwurf 2015 vorgesehene, für ein
Jahr befristete 1,00 Stelle "Sachbearbeiter/ -in Bildungsberatung" bis 31.12.2017 verlängert. Der Ansatz der
Personalaufwendungen wird entsprechend erhöht.
Teilergebnisplan
52
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 55
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: ASW
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 7.636.464 8.446.310 8.352.760 8.295.160 8.502.760 8.719.560
+ / - 75.000 325.000 325.000 325.000
Neu 7.636.464 8.446.310 8.427.760 8.620.160 8.827.760 9.044.560
Mit Beschluss des Rates vom 10.09.2014 (V/0527/2014) erfolgte eine Rücknahme der durch den
Konsolidierungsbeschluss Nr. 117 "Schülerspezialverkehr" vorgenommenen Kürzung der Ansätze bei den
Schülerfahrtkosten, da eine Umsetzung nicht möglich war.
53
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 55
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 675.900 593.030 623.050 573.050 573.050 573.050
+ / - 175.000 175.000 175.000 0
Neu 675.900 593.030 798.050 748.050 748.050 573.050
Gem. Vorlage an den Rat Nr. V/0697/2014 "Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern
und Jugendlichen in Regelschulen" sollen zur Unterstützung durch "Freie Träger" Mittel i.H.v. jährlich 175.000 €
(2015 bis 2017) bereit gestellt werden.
Teilergebnisplan
54
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Band 2 Seite: 55
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 789.732 469.817 325.640 325.660 325.680 325.700
+ / - 59.500 59.500 59.500 0
Neu 789.732 469.817 385.140 385.160 385.180 325.700
Gem. Vorlage an den Rat Nr. V/0697/2014 "Neukonzeption der Beschulung von neu zugewanderten Kindern
und Jugendlichen in Regelschulen" sollen für Qualifizierungsmaßnahmen und Förderangebote Mittel i.H.v.
jährlich 59.500 € (2015 bis 2017) zur Verfügung gestellt werden.
55
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 69
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: KA
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.034.914 2.129.588 2.207.160 2.507.160 2.607.160 1.907.160
+ / - -100.000 0 0 0
Neu 2.034.914 2.129.588 2.107.160 2.507.160 2.607.160 1.907.160
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Der geplante Zuschuss an das Borchert Theater wird abgesetzt.
Teilergebnisplan
56
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 69
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: KA
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.034.914 2.129.588 2.107.160 2.507.160 2.607.160 1.907.160
+ / - 40.500 0 0 0
Neu 2.034.914 2.129.588 2.147.660 2.507.160 2.607.160 1.907.160
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Einmaliger Zuschuss in 2015 an den AK Ostviertel.
57
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 69
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: KA
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.034.914 2.129.588 2.147.660 2.507.160 2.607.160 1.907.160
+ / - 0 62.500 62.500 62.500
Neu 2.034.914 2.129.588 2.147.660 2.569.660 2.669.660 1.969.660
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Jährlicher Zuschuss ab 2016 für "Flurstücke".
Teilergebnisplan
58
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 69
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: KA
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.034.914 2.129.588 2.147.660 2.569.660 2.669.660 1.969.660
+ / - 40.000 40.000 40.000 40.000
Neu 2.034.914 2.129.588 2.187.660 2.609.660 2.709.660 2.009.660
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Jährlich weitere 40.000 € spartenübergreifende Zuschüsse für "Junge
Kunst".
59
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 69
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: KA
Veränderung aus: Unwetter BV: Nord
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 561.346 308.838 397.440 298.710 397.460 298.730
+ / - 7.350 0 0 0
Neu 561.346 308.838 404.790 298.710 397.460 298.730
Notwendiger Mehrbedarf für die durch die Folgen des Unwetters vom 28./29.07.2014 notwendig gewordenen
Ersatzbeschaffungen von GWG bis 410 € im Kap.8 des Bürgerhaus Kinderhaus.
Teilergebnisplan
60
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule
Band 2 Seite: 79
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.584.555 1.673.590 1.885.470 1.841.270 1.868.330 1.841.440
+ / - -228.830 -233.410 -238.070 -242.840
Neu 1.584.555 1.673.590 1.656.640 1.607.860 1.630.260 1.598.600
Mit der Neuausrichtung des Projektbereichs in der Volkshochschule und der Einrichtung eines
"Perspektivzentrums" im Jobcenter sind 3,09 Stellen vom Amt für Schule und Weiterbildung (Produktgruppe 04
02 "Volkshochschule") ergebnisneutral zum Jobcenter (Produktgruppe 05 01 "Leistungen der Grundsicherung
nach dem SGB II") zu verlagern.
61
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Band 2 Seite: 92
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: ASW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.981.072 1.947.500 1.947.500 1.947.500 1.947.500 1.947.500
+ / - -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
Neu 1.981.072 1.947.500 1.912.500 1.912.500 1.912.500 1.912.500
Entgegen der ersten Einschätzung in der Ratsvorlage V/0708/2013 beträgt die Mindereinnahme durch die
Einführung des Münsterpasses bei der Westfälischen Schule für Musik nicht 12.500 €, sondern aufgrund der
großen Akzeptanz rund 47.500 €. Die Einnahmeansätz e der kommenden Haushaltsjahre sind daher
entsprechend zu verringern.
Teilergebnisplan
62
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Band 2 Seite: 101
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Ausschuss: KA
Veränderung aus: Unwetter
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 98.465 130.650 140.490 138.450 133.990 131.080
+ / - 2.400 2.400 2.400 2.400
Neu 98.465 130.650 142.890 140.850 136.390 133.480
Durch die Neuanschaffung des Mobiliars für die Zweigstelle in Kinderhaus ändert sich auch die Höhe der
geplanten Abschreibungen. Zwar waren die meisten Möbel noch nicht gänzlich abgeschrieben und es waren
somit bereits Abschreibungen geplant, allerdings sind die Anschaffungskosten der neuen Möbel höher, da die
Preise in den vergangenen 10 Jahren deutlich gestiegen sind.
63
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Band 2 Seite: 134
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: KA
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 80.000 60.000 58.570 0 0
+ / - 1.500 4.000 4.000 0
Neu 0 80.000 61.500 62.570 4.000 0
Beschluss des KA vom 25.11.2014: Zuschuss an den Förderverein der Villa Villa ten Hompel in Höhe von
insgesamt 9.500 € über einen Zeitraum von 3 Jahren.
Teilergebnisplan
64
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 12.859.538 13.287.920 14.003.150 14.225.930 14.473.670 14.743.190
+ / - 228.830 233.410 238.070 242.840
Neu 12.859.538 13.287.920 14.231.980 14.459.340 14.711.740 14.986.030
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl.
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Im Zusammenhang mit der Neuausrichtung des Projektbereichs in
der Volkshochschule sind 3,09 Stellen vom Amt für Schule und Weiterbildung (Produktgruppe 04 02
"Volkshochschule") ergebnisneutral zum Jobcenter (Produktgruppe 05 01 "Leistungen der Grundsicherung nach
dem SGB II") zu verlagern.
65
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 858.237 802.800 1.429.880 1.351.400 1.315.180 1.301.180
+ / - 12.500 12.500 12.500 12.500
Neu 858.237 802.800 1.442.380 1.363.900 1.327.680 1.313.680
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl.
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Durch die Einrichtung des Perspektivzentrums entstehen
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 12.500 €. Die Deckung der Aufwendungen erfolgt
durch die Bereitstellung von Mitteln des Eingliederungstitels (vgl. Veränderungsblatt zu Zeile 15
Transferaufwendungen). Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral.
Teilergebnisplan
66
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 60.655 83.320 50.670 20.810 20.800 20.650
+ / - 10.000 5.000 5.000 5.000
Neu 60.655 83.320 60.670 25.810 25.800 25.650
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl.
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Für die anzuschaffenden Ausstattungsgegenständes des
Perspektivzentrums sind Abschreibungen einzuplanen. Die Deckung der Aufwendungen erfolgt durch die
Bereitstellung von Mitteln des Eingliederungstitels (vgl. Veränderungsblatt zu Zeile 15 Transferaufwendungen).
Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral.
67
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 126.407.384 126.243.121 135.635.210 140.222.360 145.024.830 150.007.840
+ / - -543.650 -543.650 -543.650 -543.650
Neu 126.407.384 126.243.121 135.091.560 139.678.710 144.481.180 149.464.190
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl.
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Dem Perspektivzentrum werden Mittel des Eingliederungstitels für
die anfallenden Aufwendungen zur Verfügung gestellt. Die Kalkulation der Maßnahmekosten beläuft sich auf
543.650 € p.a. Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral.
Teilergebnisplan
68
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 126.407.384 126.243.121 134.718.490 139.305.640 144.108.110 149.091.120
+ / - 96.000 96.000 96.000 96.000
Neu 126.407.384 126.243.121 134.814.490 139.401.640 144.204.110 149.187.120
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Zur Kofinanzierung von 20 sozialversicherungspflichtigen
Arbeitsplätzen werden ab 2015 zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.
Durch den Beschluss werden die Mittel für das Modellprojekt "öffentlich geförderte Besc häftigung" aufgestockt.
69
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 126.407.384 126.243.121 134.814.490 139.401.640 144.204.110 149.187.120
+ / - -96.000 -96.000 -96.000 -96.000
Neu 126.407.384 126.243.121 134.718.490 139.305.640 144.108.110 149.091.120
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Zur Kofinanzierung von 20 sozialversicherungspflichtigen
Arbeitsplätzen werden ab 2015 zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.
Es ist davon auszugehen, dass durch das Projekt Hilfeempfänger nicht mehr auf Leistunge n für die Unterkunft
und Heizung angewiesen sind und somit Mittel eingespart werden.
Teilergebnisplan
70
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.324.944 1.151.840 957.770 957.900 958.030 958.170
+ / - 229.020 193.640 188.980 184.210
Neu 1.324.944 1.151.840 1.186.790 1.151.540 1.147.010 1.142.380
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl.
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Durch die Einrichtung des Perspektivzentrums entstehen sonstige
ordentliche Aufwendungen. Die Deckung der Aufwendungen erfolgt durch die Bereitstellung von Mitteln des
Eingliederungstitels (vgl. Veränderungsblatt zu Zeile 15 Transferaufwendungen). Insgesamt ist die Maßnahme
kostenneutral.
71
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.681.238 2.183.580 1.900.770 1.900.770 1.900.770 1.900.770
+ / - 63.300 99.100 99.100 99.100
Neu 2.681.238 2.183.580 1.964.070 1.999.870 1.999.870 1.999.870
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl.
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Durch die Einrichtung des Perspektivzentrums entstehen zusätzliche
Mietkosten, die in 2015 nach der Kalkulation 63.300 € betragen (Folgejahre: 99.100 €). Die Deckung der
Aufwendungen erfolgt durch die Bereitstellung von Mitteln des Eingliederungstitels (vgl. Veränderungsblatt zu
Zeile 15 Transferaufwendungen). Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral.
Teilergebnisplan
72
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 149
Zeile: 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.681.238 2.183.580 1.964.070 1.999.870 1.999.870 1.999.870
+ / - 1.008.340 1.008.340 1.008.340 1.008.340
Neu 2.681.238 2.183.580 2.972.410 3.008.210 3.008.210 3.008.210
Bei der automatisierten Berechnung der internen Miete ist die Dienstleistungsvereinbarung zwischen Amt 59 und
Amt 23 nicht berücksichtigt worden. Die Haushaltsansätze sind entsprechend anzupassen.
73
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Band 2 Seite: 162
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 16.579.404 21.448.600 25.039.200 25.539.200 26.039.200 26.539.200
+ / - 450.000 450.000 450.000 450.000
Neu 16.579.404 21.448.600 25.489.200 25.989.200 26.489.200 26.989.200
Als wesentliches Ergebnis des NRW -Flüchtlingsgipfels am 20.10.2014 will das Land zur Entlastung der
Kommunen die Kostendeckung im Bereich der Flüchtlingspauschalen erhöhen. Die im Haushaltsplan- Entwurf
veranschlagte Landeszuweisung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz wurde um 25 % erhöht.
Teilergebnisplan
74
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Band 2 Seite: 162
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 33.667.118 35.726.500 38.844.500 39.644.500 40.444.500 41.244.500
+ / - 5.236.500 5.236.500 5.236.500 5.236.500
Neu 33.667.118 35.726.500 44.081.000 44.881.000 45.681.000 46.481.000
Der Ansatz des Produktes "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII" ist auf
Grund der Aufwands - und Fallzahlenentwicklung im Bereich der Leistungen außerhalb von Einrichtungen um
140.000 € zu erhöhen. Der Ansatz des Produktes "Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" ist auf
Grund der Aufwands - und Fallzahlenentwicklung um 4.760.000 € zu erhöhen. Der Ansatz für Bildung und
Teilhabe ist auf Grund der Aufwands- und Fallzahlenentwicklung um 426.500 € zu erhöhen.
75
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Band 2 Seite: 162
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 337.101 170.420 170.580 170.640 170.700 170.760
+ / - 93.300 93.300 93.300 93.300
Neu 337.101 170.420 263.880 263.940 264.000 264.060
Mittelbereitstellung für die Integrationshilfen für ausländische Flüchtlinge. Umsetzung der Vorlagen Nrn.
V/0088/2013 und V/0270/2014 sowie der Dringlichkeitsentscheidung D/0048/2014.
Teilergebnisplan
76
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 4.599.555 4.795.850 5.571.550 5.683.610 5.655.390 5.570.830
+ / - 252.880 271.920 271.920 271.920
Neu 4.599.555 4.795.850 5.824.430 5.955.530 5.927.310 5.842.750
Die Ratsvorlage V/0825/2014 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier:
Übergangslösung in Pavillonbauweise in Roxel, Pienersallee, und Anpassung der Personalsituation in
verschiedenen Aufgabenbereichen" sieht u. a. zusätzliche Personalbedarfe für die Unterbringung, Betreuung
und Versorgung von Flüchtl ingen in den städtischen Einrichtungen vor. Der Ansatz der Personalaufwendungen
wird entsprechend erhöht.
77
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 4.599.555 4.795.850 5.824.430 5.955.530 5.927.310 5.842.750
+ / - 95.000 70.000 70.000 70.000
Neu 4.599.555 4.795.850 5.919.430 6.025.530 5.997.310 5.912.750
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 zur Einrichtung zusätzlicher Stellenanteile für die Fortsetzung des
Fallmanagements Teilhabe im Alter, für die Prävention zur Vermeidung von Wohnungs -/Obdachlosigkeit sowie
im Informationsbüro Pflege.
Teilergebnisplan
78
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 30.935.511 32.825.006 32.653.550 32.643.550 32.689.050 32.645.550
+ / - 20.000 30.000 30.000 30.000
Neu 30.935.511 32.825.006 32.673.550 32.673.550 32.719.050 32.675.550
Der Haushaltsansatz "Projektmittel Flüchtlingsberatung und - betreuung" beinhaltet die pauschalen Zuschüsse
an die GGUA e.V. und den Caritasverband für die Stadt Münster e.V. sowie die Förderung nach den "Richtlinien
für die Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Initiativen in den Flüchtlingsunterkünften in Münster". Nach
den Richtlinien können Initiativen gefördert werden, die in den Flüchtlingsunterkünften gemeinwesenorientierte,
integrative, bildungsmotivierende und zielgruppenspezifische Maßnahmen anbieten. Aufgrund der Neubauten
von Flüchtlingsunterkünften in Containerbauweise ist davon auszugehen, dass an den neuen Standorten
Initiativen entstehen, die diese Aufgaben wahrnehmen. Auch die neuen Initiativen werden voraussichtlich eine
Förderung für ihre Aktivitäten nach den Richtlinien beantragen, sodass der bisherige Ansatz in Höhe von 99.150
€ nicht mehr ausreichen wird. Daher wird die hier dargestellte Erhöhung erforderlich.
79
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 30.935.511 32.825.006 32.673.550 32.673.550 32.719.050 32.675.550
+ / - 52.120 51.770 53.480 53.480
Neu 30.935.511 32.825.006 32.725.670 32.725.320 32.772.530 32.729.030
Bereitstellung der Mittel gemäß Beschluss des Vergabeausschuss vom 23.07.2014 zur Vergabe der
Trägerschaft der neuen Flüchtlingseinrichtung in MS-Roxel, Zum Schultenhof (Vorlage V/0483/2014)
Teilergebnisplan
80
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 30.935.511 32.825.006 32.725.670 32.725.320 32.772.530 32.729.030
+ / - 1.055.000 1.055.000 1.055.000 1.055.000
Neu 30.935.511 32.825.006 33.780.670 33.780.320 33.827.530 33.784.030
Der Ansatz des Produktes "Beratung und Leistung bei Behinderung" ist insbesondere auf Grund der Aufwands -
und Fallzahlenentwicklung im Bereich der Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung (Integrationshelfer)
außerhalb von Einrichtungen um 700.000 € zu erhöhen. Der Ansatz des Produktes "Hilfen bei (drohender)
Obdachlosigkeit" ist auf Grund der Aufwands - und Fallzahlenentwicklung im Bereich der Nutzungsentgelte für
Wohnungen nach dem OBG um 300.000 € und im Bereich der Betriebskosten für Einrichtungen für
Asylbewerber auf Grund der geplanten Erweiterung der Kapazitäten um 55.000 € zu erhöhen.
81
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 30.935.511 32.825.006 33.780.670 33.780.320 33.827.530 33.784.030
+ / - 50.790 50.790 50.790 50.790
Neu 30.935.511 32.825.006 33.831.460 33.831.110 33.878.320 33.834.820
Bereitstellung der Mittel gem. Beschluss des Vergabeausschuss vom 05.11.2014 zur Vorlage Nr. V/0816/2014
"Vergabe der Trägerschaft der neuen Flüchtlingseinrichtung in MS-Nienberge, Käthe-Ernst-Weg 16 - 26"
Teilergebnisplan
82
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 30.935.511 32.825.006 33.831.460 33.831.110 33.878.320 33.834.820
+ / - 336.220 314.220 293.520 284.520
Neu 30.935.511 32.825.006 34.167.680 34.145.330 34.171.840 34.119.340
Mittelbereitstellung infolge der Beschlüsse des ASSGVAf vom 20.11.2014. Zuschussgewährung bzw. -
erhöhungen an div. Empfänger.
83
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 30.935.511 32.825.006 34.167.680 34.145.330 34.171.840 34.119.340
+ / - 55.000 55.000 55.000 55.000
Neu 30.935.511 32.825.006 34.222.680 34.200.330 34.226.840 34.174.340
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Maßnahmeprogramm zur Förderung von Teilhabe im Alter und zur
Vermeidung von Altersarmut. Bereitstellung von Mitteln i.H.v jährlich 55.000 € für Projekte und Angebote in
Stadtteilen und Neuausrichtung des Begenungsstättenangebotes.
Teilergebnisplan
84
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 30.935.511 32.825.006 34.222.680 34.200.330 34.226.840 34.174.340
+ / - 19.070 20.800 20.800 20.800
Neu 30.935.511 32.825.006 34.241.750 34.221.130 34.247.640 34.195.140
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Bereitstellung von Mitteln für die Integrationshilfen für ausländische
Flüchtlinge lt. Vorlage Nr. V/0825/2014 "Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier:
- Übergangslösung in Pavillonbauweise in Roxel, Pienersallee und
- Anpassung der Personalsituation in verschiedenen Aufgabenbereichen".
85
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.048.426 1.972.041 2.018.100 2.018.190 2.018.280 1.998.060
+ / - 20.000 0 0 0
Neu 2.048.426 1.972.041 2.038.100 2.018.190 2.018.280 1.998.060
Bereitstellung der Mittel gem. Ziffer 5 des Beschlusses des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage Nr.
V/0700/2014/1 "Ausbau und Weiterentwicklung der pädagogischen Angebote für Kinder und Jugendliche in
Flüchtlingseinrichtungen und Förderung der Integration in den Sportvereinen vor Ort".
Teilergebnisplan
86
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 176
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.048.426 1.972.041 2.038.100 2.018.190 2.018.280 1.998.060
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 2.048.426 1.972.041 2.063.100 2.018.190 2.018.280 1.998.060
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Förderung von Projekten zur Beförderung einer inklusiven
barrierefreien Gesundheitsversorgung in Münster - erste Umsetzung des Aktionsplans. Bereitstellung von
Sachkosten i.H.v. 25.000 € in 2015.
87
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 197
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 9.340.536 8.020.480 9.020.480 9.020.480 9.020.480 9.020.480
+ / - 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
Neu 9.340.536 8.020.480 12.020.480 12.020.480 12.020.480 12.020.480
Ansatzanpassung auf der Basis der aktuellen Entwicklung der Einnahmen im Breich der Elternbeiträge für
Kindertagesbetreuung und der daraus resultierenden Prognose für die kommenden Jahre.
Teilergebnisplan
88
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 197
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 9.340.536 8.020.480 12.020.480 12.020.480 12.020.480 12.020.480
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 9.340.536 8.020.480 12.030.480 12.030.480 12.030.480 12.030.480
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014: Ertragssteigerung zur Refinanzierung flexibler Öffnungszeiten (zwischen
06:00 und 20:00 Uhr) mindestens einer KiTa in jedem Stadtteil.
89
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 197
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 61.059.491 75.796.840 75.934.840 77.015.130 76.998.370 76.935.640
+ / - -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000
Neu 61.059.491 75.796.840 72.934.840 74.015.130 73.998.370 73.935.640
Ansatzanpassung auf der Basis der aktuellen Entwicklung im Bereich der Betriebskostenzuschüsse für die
Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft (insbesondere bzgl. der Inbetriebnahme geplanter zusätzlicher
KiTas) und der daraus resultierenden Prognose für die kommenden Jahre.
Teilergebnisplan
90
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 197
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 61.059.491 75.796.840 72.934.840 74.015.130 73.998.370 73.935.640
+ / - 200.000 100.000 100.000 100.000
Neu 61.059.491 75.796.840 73.134.840 74.115.130 74.098.370 74.035.640
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014:
1.) Bereitstellung zusätzlicher Mittel, um weiterhin in jedem Stadtteil mindestens eine KiTa mit flexiblen
Öffnungszeiten (zwischen 06:00 und 20:00 Uhr) vorzuhalten (Extrazeit).
2.) Bereitstellung zusätzlicher Mittel (100.000 € in 2015), um KiTas in schwieriger finanzieller Situation zu
unterstützen, damit sie nicht aufgeben müssen. Hierzu wird von der Verwaltung ein Verfahren entwickelt, das
regelt, unter welchen Bedingungen dieses Geld in Anspruch genommen werden kann. Bis zur
Verfahrensentwicklung wird ein Sperrvermerk für diesen Betrag eingerichtet. ("Feuerwehrtopf Elterninis")
91
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Band 2 Seite: 197
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 61.059.491 75.796.840 73.134.840 74.115.130 74.098.370 74.035.640
+ / - 218.000 64.000 65.000 66.000
Neu 61.059.491 75.796.840 73.352.840 74.179.130 74.163.370 74.101.640
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014:
1.) Erhöhung der Vergütung für die Tagespflegepersonen in der dritten Qualifizierungsstufe von 4,20 € auf 4,50
€.
2.) Die Geldleistung für die Tagespflege von Kindern mit erhöhtem Förder - und Pflegebedarf wird angehoben.
Die Verwaltung wird beauftragt, den erhöhten Zuschuss an die Tagespflegepersonen weiter zu geben und die
Geldleistungen für Tagespflegepersonen zu erhöhen. Gleichzeitig sollen die Tagespflegepersonen für die
Aufgabe der Betreuung von Kindern mit erhöhtem Förder - und Pflegebedarf qualifiziert werden. (Grundlage für
die Berechnung der Verwaltung vom 20.11.2014: 20 Kinder, 30 Std. /Woche, zusätzlich 2 € pro Kind und Stunde,
gerundet auf volle Tausend Euro; Eingerechnete Steigerung pro Jahr 1,5 %)
Teilergebnisplan
92
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 212
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 9.739.175 10.583.290 73.352.840 74.179.130 74.163.370 74.101.640
+ / - 28.410 28.410 28.410 28.410
Neu 9.739.175 10.583.290 73.381.250 74.207.540 74.191.780 74.130.050
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 eine 0,50 Stelle für die Betreuung, Unterstützung und Anleitung des
Jugendrats durch Umschichtung aus dem Sachaufwands -Budget des Amtes für Kinder, Jugendliche und
Familien - und damit haushaltsneutral - einzurichten.
93
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 212
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 3.090.246 2.931.950 2.980.070 3.003.050 3.027.410 3.050.210
+ / - 56.080 56.080 56.080 56.080
Neu 3.090.246 2.931.950 3.036.150 3.059.130 3.083.490 3.106.290
Beschlüsse des AKJF vom 19.11.2014:
1.) Die Anregung gem. § 24 GO Nr. 161/2014 auf Gewährung eines järlichen Zuschusses an "Cactus Junges
Theater e.V." wurde aufgegriffen (2015 ff. + 45.080 €)
2.) Die Anregung gem. § 24 GO Nr. 170/2014 zur Verstetigung einer halben JSA -Stelle bei der
"Begegnungsstätte Sprickmannstraße e.V." wurde teilweise aufgegriffen (2015 ff. + 11.000 €.)
Teilergebnisplan
94
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 212
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 3.090.246 2.931.950 3.036.150 3.059.130 3.083.490 3.106.290
+ / - -28.410 -28.410 -28.410 -28.410
Neu 3.090.246 2.931.950 3.007.740 3.030.720 3.055.080 3.077.880
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014: Für die Betreuung, Unterstützung und Anleitung des Jugendrates
wird eine 0,5 Fachkraftstelle durch Umschichtung aus dem Budget des Amtes 51 eingerichtet. Ergebnisneutrale
Mittelverlagerung.
95
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 212
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.263.170 1.650.903 1.491.640 1.505.490 1.520.020 1.536.030
+ / - 73.500 3.500 3.500 3.500
Neu 1.263.170 1.650.903 1.565.140 1.508.990 1.523.520 1.539.530
Beschlüsse des AKJF vom 19.11.2014:
1.) Qualitätsentwicklung im offenen Ganztag (2015 + 70.000 €)
2.) Durchführung des Weltkindertages im Südpark (2015 ff. + 3.500 €)
Teilergebnisplan
96
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Band 2 Seite: 225
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.331.513 2.183.380 1.938.230 1.981.180 2.019.820 2.009.300
+ / - 56.820 56.820 56.820 56.820
Neu 2.331.513 2.183.380 1.995.050 2.038.000 2.076.640 2.066.120
Beschluss des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage V/0647/2014 "Villa Interim - Verstetigung des Angebotes für
einen außerschulischen Lernort". Erhöhung der Personalaufwendungen aufgrund der Aufhebung des kw -
Vermerkes für eine 1,00 Stelle EGr. S 12 Diplomsozialarbeiter/ -in / Diplompädagoge/ -in. Die Erhöhung der
Personalaufwendungen zur Absicherung der schulpsychologischen Begleitung durch Aufstockung einer
Schulpsychologenstelle wird in der Produktgruppe 03 01 "Leistungen für Schulen" veranschlagt.
97
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Band 2 Seite: 225
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.331.513 2.183.380 1.995.050 2.038.000 2.076.640 2.066.120
+ / - 112.570 112.570 112.570 0
Neu 2.331.513 2.183.380 2.107.620 2.150.570 2.189.210 2.066.120
Beschluss des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage V/0683/2014/1 "Jugendhilfe an Förderschulen mit dem
Schwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung - befristete Fortsetzung des Angebotes".
Erhöhung der Personalaufwendungen aufgrund der Verlängerung der kw -Vermerke für 2,00 Stellen
pädagogische Fachkräfte auf den 31.12.2017 bei entsprechender Reduzierung der Transferaufwendungen.
Teilergebnisplan
98
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Band 2 Seite: 225
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.538.848 1.866.259 1.576.460 1.576.460 1.576.460 1.576.460
+ / - 165.280 165.280 165.280 165.280
Neu 1.538.848 1.866.259 1.741.740 1.741.740 1.741.740 1.741.740
Ansatzsteigerung infolge der Vorlage Nr. V/0723/2014 "Schulsozialarbeit". Hinweis: In der Vorlage wurde
irrtümlich die Produktgruppe 0602 "Kinder- und Jugendarbeit" angegeben.
99
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Band 2 Seite: 225
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.538.848 1.866.259 1.741.740 1.741.740 1.741.740 1.741.740
+ / - 38.390 38.390 38.390 38.390
Neu 1.538.848 1.866.259 1.780.130 1.780.130 1.780.130 1.780.130
Beschlüsse des AKJF vom 19.11.2014:
1.) Der Antrag der Beratungsstelle Südviertel e.V. auf Erhöhung des Personalkostenzuschusses wurde teilweise
aufgegriffen (2015 ff. + 13.383 €)
2.) Die Anregung gem. § 24 GO Nr. 150/2014 von SeHT Münster e.V. auf Förderung einer Stelle Sozial -
/Heilpädagogik (Inklusion) wurde teilweise aufgegriffen (2005 ff. + 25.000 €)
Die Änderungen wurden entsprechend der Haushaltssystematik auf volle 10 € aufgerundet.
Teilergebnisplan
100
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 238
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.049.539 2.442.923 2.247.740 2.237.740 2.173.040 2.173.040
+ / - 94.560 99.560 99.560 84.560
Neu 2.049.539 2.442.923 2.342.300 2.337.300 2.272.600 2.257.600
Beschlüsse des AKJF vom 19.11.2014:
1.) Aufgreifen des Antrags von Zartbitter e.V.: Erhöhung des städt. Zuschusses um insgesamt 22.000 € von
derzeit 166.215 € auf 188.215 €. Davon 75 % = 16.500 € in der PG 0604 und 25 % = 5.500 € in der PG 0605.
2.) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 135/2014; Erhöhung des städt. Zuschusses für Trialog -
Beratungsstelle bei Familienkrisen, Trennung und Scheidung.(35.200 €)
3.) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 147/2014; Finanzierung des Präventivprojektes "Spür.Sinn. Mein
Gefühl stimmt" des Deutschen Kinderschutzbundes. (01.04.2015 bis 31.03.2018)
4.) Aufgreifen der Anregung gem. § 24 GO, Nr. 147/2014; Finanzierung des Angebots "Mütter stärken - Kinder
fördern" der Diakonie Münster - Beratungs- und Bildungszentrum. (27.860 €)
101
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Band 2 Seite: 238
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 98.830 235.293 178.820 178.830 178.840 178.850
+ / - 75.000 100.000 0 0
Neu 98.830 235.293 253.820 278.830 178.840 178.850
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014:
Erhöhung des Budgets für den weiteren Ausbau des Maßnahmeprogramms einer kinder - und jugendbezogenen
Armutsprävention und die Weiterentwicklung der Präventionskette bis zum Übergang Schule - Beruf.
Teilergebnisplan
102
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Band 2 Seite: 255
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 32.374.121 34.364.050 34.091.380 34.091.380 34.091.380 34.091.380
+ / - -112.570 -112.570 -112.570 0
Neu 32.374.121 34.364.050 33.978.810 33.978.810 33.978.810 34.091.380
Beschluss des Rates vom 05.11.2014 zur Vorlage V/0683/2014/1 "Jugendhilfe an Förderschulen mit dem
Schwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung - befristete Fortsetzung des Angebotes".
Reduzierung der Transferaufwendungen zum Ausgleich der Personalaufwendungen.
103
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Band 2 Seite: 255
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 32.374.121 34.364.050 33.978.810 33.978.810 33.978.810 34.091.380
+ / - 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000
Neu 32.374.121 34.364.050 36.978.810 36.978.810 36.978.810 37.091.380
Ansatzanpassung auf der Basis der aktuellen Entwicklung im Bereich der erzieherischen Hilfen und der daraus
resultierenden Prognose für die kommenden Jahre.
Teilergebnisplan
104
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Band 2 Seite: 255
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: AKJF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 32.374.121 34.364.050 36.978.810 36.978.810 36.978.810 37.091.380
+ / - 5.500 5.500 5.500 5.500
Neu 32.374.121 34.364.050 36.984.310 36.984.310 36.984.310 37.096.880
Beschluss des AKJF vom 19.11.2014:
Aufgreifen des Antrags von Zartbitter e.V.: Erhöhung des städt. Zuschusses um insgesamt 22.000 € von derzeit
166.215 € auf 188.215 €. Davon 75 % = 16.500 € in der PG 0604 und 25 % = 5.500 € in der PG 0605.
105
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 273
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 4.161.307 4.221.790 4.211.710 4.311.710 4.309.770 4.309.770
+ / - 9.820 9.820 10.000 10.000
Neu 4.161.307 4.221.790 4.221.530 4.321.530 4.319.770 4.319.770
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014:
Zuschuss von 19.630 € für die DMSG (OV Münster) ab 2015
Teilergebnisplan
106
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Band 2 Seite: 273
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 4.161.307 4.221.790 4.221.530 4.321.530 4.319.770 4.319.770
+ / - 12.000 20.000 20.000 0
Neu 4.161.307 4.221.790 4.233.530 4.341.530 4.339.770 4.319.770
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014:
Förderung Betreuungsprojekt "Marisha" 2015 bis 2017
107
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 290
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.917.878 3.600.950 3.860.510 3.958.370 4.084.370 4.084.370
+ / - -64.050 -64.050 -64.050 -64.050
Neu 2.917.878 3.600.950 3.796.460 3.894.320 4.020.320 4.020.320
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer
Überlassungsverträge": Entgegen den bislang mitgeteilten Sachständen zur Konsolidierung / bisherigen
Planungen kann gem. Schreiben des VfL Wolbeck vom 12.08.2014 eine Übernahme der Sportanlage
Brandhoveweg im Wege der Überlassung nicht umgesetzt werden. Der Verein sieht sich nicht dazu in der Lage,
die vollumfängliche Verantwortung zu übernehmen. Da die notwendigen Unterhaltungsarbeiten daher weiter
durch das Amt für Grünflächen und Umweltschutz vorgenommen werden müssen, sind die eigentlich für den
Verein vorgesehenen Aufwandsermächtigungen dorthin zu übertragen.
Teilergebnisplan
108
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 290
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.917.878 3.600.950 3.796.460 3.894.320 4.020.320 4.020.320
+ / - 513.270 0 0 0
Neu 2.917.878 3.600.950 4.309.730 3.894.320 4.020.320 4.020.320
Wiederbereitstellung im Rahmen der Jahresrechnung 2014 untergehender Mittel zur Finanzierung bereits durch
den Sportausschuss bewilligter Baukostenzuschüsse an Vereine.
109
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 290
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.917.878 3.600.950 4.309.730 3.894.320 4.020.320 4.020.320
+ / - -547.000 0 0 0
Neu 2.917.878 3.600.950 3.762.730 3.894.320 4.020.320 4.020.320
Mittelumschichtung im "2,5 Mio- Topf" vom Teilergebnis - in den Teilfinanzplan zur Finanzierung der dort
geplanten Unterhaltungs - und Umwandlungsvorhaben (u.a. Tenne- in Kunstrasen) sowie der
Sanierungsfortschreibung.
Teilergebnisplan
110
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 290
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.917.878 3.600.950 3.762.730 3.894.320 4.020.320 4.020.320
+ / - 35.560 35.560 35.560 35.560
Neu 2.917.878 3.600.950 3.798.290 3.929.880 4.055.880 4.055.880
Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014: Die Konsolidierungsmaßnahme Nr. 179 "Kürzung des
Zuschuss an den Stadtsportbund" wird zurück genommen.
111
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 290
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 665.771 461.220 461.180 461.190 461.200 461.210
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 665.771 461.220 486.180 461.190 461.200 461.210
Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014: Ansatz für das Programm "Sports4Kids".
Teilergebnisplan
112
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Band 2 Seite: 304
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Unwetter
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 292.588 356.240 406.240 406.240 406.240 406.240
+ / - 38.950 0 0 0
Neu 292.588 356.240 445.190 406.240 406.240 406.240
Nach dem Starkregenereignis vom 28.07.2014 sind für nötige Unwetterbeseitigungen 38.950 € in 2015
zusätzlich erforderlich.
113
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Band 2 Seite: 304
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 500.527 532.270 536.380 536.380 536.380 536.380
+ / - 20.000 20.000 20.000 20.000
Neu 500.527 532.270 556.380 556.380 556.380 556.380
Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014: Heizkostenzuschuss für das Freibad Coburg im Sinne der
Anregung nach § 24 GO (Nr. 63 - 2014).
Teilergebnisplan
114
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Band 2 Seite: 320
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASSVW
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 3.543.843 3.542.480 3.635.990 3.534.910 3.440.400 3.445.210
+ / - 36.970 36.970 36.970 36.970
Neu 3.543.843 3.542.480 3.672.960 3.571.880 3.477.370 3.482.180
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 eine 0,50 Stelle Sachbearbeiter/ -in Städtebau, Bauleitplanung,
Bürgerbeteiligung einzurichten.
115
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Band 2 Seite: 320
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.000 0 5.238.820 238.820 238.820 238.820
+ / - -5.000.000 4.000.000 0 0
Neu 2.000 0 238.820 4.238.820 238.820 238.820
5,0 Mio. Euro sind als städtischer Zuschuss für den Umbau Hbf vorgesehenund waren bislang vollständig im
Haushaltsjahr 2015 veranschlagt. Laut städtebaulichem Vertrag vom 14.03.2014 besteht bereits für 2014 eine
Zahlungsverpflichtung i.H.v. 1,0 Mio. Euro, die bei Vorlage der rechtskräftigen Plangenehmigung und Beginn der
Abrissphase an die DB gezahlt werden müssen. Der tatsächliche Baubeginn erfolgt voraussichtlich in den
nächsten Wochen. Es wurden daher Mittel i. H.v. 1,0 Mio. Euro im Rahmen des Nachtragshaushaltes für das
Jahr 2014 bereits angemeldet. Die "Restmittel" i.H.v. 4,0 Mio. Euro werden nach Inbetriebnahme des
Empfangsgebäudes fällig. Nach den derzeitigen Planungen ist mit der Fertigstellung 2016 zu rechn en.
Teilergebnisplan
116
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Band 2 Seite: 320
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.000 0 238.820 4.238.820 238.820 238.820
+ / - 11.900 11.900 11.900 11.900
Neu 2.000 0 250.720 4.250.720 250.720 250.720
Zusätzliche Mittelbereitstellung i.H.v. 5.950 Euro für die Aufwertung und anhaltender Optimierung der 100
Schlösser Route (Aufsichtsratsitzung Münsterland e.V. vom 24.09.2014) und Erhöhung des Beitrages zur
Mitgliedschaft im Verein "Gärten und Parks" ab 2015 jährlich auf 5.950 Euro (Länderkonferenz am 29.08.2014).
117
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Band 2 Seite: 347
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASSVW
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 3.002.555 3.008.300 3.171.250 3.019.380 3.031.490 3.084.160
+ / -
Neu 3.002.555 3.008.300 3.171.250 3.019.380 3.031.490 3.084.160
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 eine 0,50 Stelle Sachbearbeiter/-in Bauordnungsanträge einzurichten.
Teilergebnisplan
118
Produktgruppe: 1002 - Denkmalschutz und Denkmalpflege
Band 2 Seite: 353
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 64.800 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 64.800 11.000 41.000 11.000 11.000 11.000
Das Rathaus der Stadt Münster ist auf Deutschlandebene für das Europäische Kulturerbesiegel (EKS) nominiert.
Im Falle der Erteilung des EKS wird seitens der EU und vom Land eine öffentlichkeitswirksame Begleitung der
herausgehobenen Anerkennung erwartet. Es soll hierzu ein EKS -Fest am 05.05.2015 stattfinden, für welches
Mittel i.H.v. insgesamt 80.000 Euro angemeldet wurden. Hiervon sollen 30.000 Euro als Einnahmen durch
Sponsoring veranschlagt werden, sodass nur noch ein Eigenanteil der Stadt i.H.v. 50.000 Euro verbleibt.
119
Produktgruppe: 1002 - Denkmalschutz und Denkmalpflege
Band 2 Seite: 353
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 45.716 31.780 31.750 31.750 31.750 31.750
+ / - 80.000 0 0 0
Neu 45.716 31.780 111.750 31.750 31.750 31.750
Das Rathaus der Stadt Münster ist auf Deutschlandebene für das Europäische Kulturerbesiegel (EKS) nominiert.
Im Falle der Erteilung des EKS wird seitens der EU und vom Land eine öffentlichkeitswirksame Begleitung der
herausgehobenen Anerkennung erwartet. Es soll hierzu ein EKS -Fest am 05.05.2015 stattfinden, an dem u.a.
eine Vortragende vom Auswärtigen Amt zum Thema Abgrenzung EKS zum UNESCO -Welterbe eingeladen wird.
Es werden für das Fest Mittel i.H.v. insgesamt 80.000 Euro angemeldet.
Teilergebnisplan
120
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Band 2 Seite: 362
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.530.935 1.583.800 1.588.810 1.621.180 1.616.780 1.645.990
+ / - 37.800 37.800 0 0
Neu 1.530.935 1.583.800 1.626.610 1.658.980 1.616.780 1.645.990
Gemäß Ratsvorlage V/0722/2014 "Kommunale Stärkung gemeinschaftsorientierter Bau- und Wohnformen" soll
eine 0,50 Stelle E10/A11 „Koordinierung der Unterstützung gemeinschaftsorientierter Bau- und Wohnformen“
zunächst befristet für 2 Jahre eingerichtet wer den. Der Ansatz der Personalaufwendungen wird entsprechend
erhöht.
121
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Band 2 Seite: 362
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.530.935 1.583.800 1.626.610 1.658.980 1.616.780 1.645.990
+ / - 16.000 32.000 0 0
Neu 1.530.935 1.583.800 1.642.610 1.690.980 1.616.780 1.645.990
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 zur Einrichtung einer 0,50 Stelle für Hilfen beim Umzug.
Teilergebnisplan
122
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Band 2 Seite: 362
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf; AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 379.047 536.325 352.460 352.460 352.460 352.460
+ / - 50.000 75.000 100.000 147.540
Neu 379.047 536.325 402.460 427.460 452.460 500.000
Lt. Beschlüssen des AUKB vom 19.11. und des ASSGVAf vom 20.11.14 soll der Ansatz für das Programm zur
energetischen Sanierung von Altbauten erhöht werden.
123
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Band 2 Seite: 362
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Bürgerhaushalt
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 379.047 536.325 402.460 427.460 452.460 500.000
+ / - 1.000 1.000 1.000 1.000
Neu 379.047 536.325 403.460 428.460 453.460 501.000
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Der Vorschlag Nr. 92 "Wohnen für Hilfe" des Bürgerhaushalts 2014
soll umgesetzt werden. Die hierfür benötigten Projektmittel sind bereit zu stellen.
Teilergebnisplan
124
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 372
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 62.282.281 62.175.570 64.135.390 64.923.700 65.659.700 66.612.700
+ / - 182.470 0 0 0
Neu 62.282.281 62.175.570 64.317.860 64.923.700 65.659.700 66.612.700
Änderung der Abwassergebühreneinnahmen aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2015
(Ratsvorlage V/0752/2014)
125
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 372
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 970.574 780.000 780.000 780.000 780.000 780.000
+ / - 70.000 0 0 0
Neu 970.574 780.000 850.000 780.000 780.000 780.000
Änderung aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2015 (Ratsvorlage V/0752/2014)
Teilergebnisplan
126
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 372
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; AUKB
Veränderung aus: Unwetter
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 9.366.089 9.364.260 9.814.220 9.932.160 10.068.380 10.156.080
+ / - 361.360 361.360 0 0
Neu 9.366.089 9.364.260 10.175.580 10.293.520 10.068.380 10.156.080
In der Ratsvorlage V/0839/2014 "Bericht zum Unwetter am 28.07.2014" wird auf den zusätzlichen
Personalbedarf im Tiefbauamt zur Behebung der Schäden an der Infrastruktur der Abwasserbeseitigung
hingewiesen (Seite 34 der Vorlage). Mit Bezug auf die genehmigt e* Dringlichkeitsentscheidung D/0055/2014
"Sofortmaßnahmen im Nachgang des Unwetters vom 28./29. Juli 2014 und finanzielle Auswirkungen auf den
städtischen Haushalt" sollen die zur Behebung der Unwetterschäden erforderlichen zusätzlichen Stellen
befristetet für maximal 2 Jahre eingerichtet werden. Die Personalaufwendungen werden entsprechend erhöht;
sie werden soweit wie möglich über Gebühreneinnahmen refinanziert.
* Beschluss des Rates vom 10.09.2014 zur Vorlage V/0585/2014
127
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 372
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 6.441.410 7.364.650 7.211.250 7.067.450 7.269.750 7.285.250
+ / - -150.000 0 0 0
Neu 6.441.410 7.364.650 7.061.250 7.067.450 7.269.750 7.285.250
Änderung aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2015 (Ratsvorlage V/0752/2014)
Teilergebnisplan
128
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 403
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 24.794.934 24.300.730 23.564.580 23.739.570 23.914.570 24.254.570
+ / - 66.660 0 0 0
Neu 24.794.934 24.300.730 23.631.240 23.739.570 23.914.570 24.254.570
Änderung der Erstattung für die Entwässerung öffentlicher Verkehrsflächen (Stadtanteil) aufgrund der aktuellen
Gebührenbedarfsberechnung 2015 (Ratsvorlage V/0752/2014)
129
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 403
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 24.794.934 24.300.730 23.631.240 23.739.570 23.914.570 24.254.570
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 24.794.934 24.300.730 23.681.240 23.739.570 23.914.570 24.254.570
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014:
Aufgreifen des Beschlusses der BV Mitte vom 18.11.2014:
Kanalstraße, Haltestellen Maximilianstraße: Nach der Verlegung der Bushaltestellen in 2015 sollen die
ehemaligen Flächen der Bushaltestellen umgestaltet werden.
Teilergebnisplan
130
Produktgruppe: 1202 - Verkehrsplanung
Band 2 Seite: 438
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSVW
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 161.068 575.727 440.280 407.800 415.820 407.840
+ / - 6.000 6.000 6.000 6.000
Neu 161.068 575.727 446.280 413.800 421.820 413.840
Gemäß V/0941/2013 werden ab 2015 zur Deckung des Defizits jährlich 10.000 Euro aus dem städtischen
Haushalt zweckgebunden für das Reisebusparken in der Vorweihnachtszeit in das Budget des Amtes 61
eingestellt. Dieser Betrag beruhte auf Basis der Angebote der vergangenen Jahre. Die Verwaltung hat daraufhin
Westfalenfleiß um Abgabe eines Angebots ab 2015 gebeten. Dieses liegt auch nachverhandelt noch bei 16.700
Euro. Die nicht mehr im vollen Umfang gewährten Rabatte wurden aufgrund strengerer Auflagen zur
Instandhaltung des Parkplatzes begründet. Daher werden ab dem Jahre 2015 jährlich weitere 6.000 Euro für
das Reisebusparken beantragt.
131
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 448
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 542.667 474.100 492.750 192.020 182.850 174.520
+ / - 60.000 0 0 0
Neu 542.667 474.100 552.750 192.020 182.850 174.520
Im Rahmen der Kampagne "Münster bekennt Farbe" haben sich privatwirtschaftliche Unternehmen dazu bereit
erklärt, im Wege des Sponsorings Mittel für den Ersatz der durch den Pfingssturm und das Hochwasser
zerstörten Promenadenbäume bereitzustellen. Die Pflanzmaßnahmen sollen im Frühjahr 2015 stattfinden. Für
die Neubeschaffung und Pflanzung der Bäume werden hier Aufwendungen in Höhe von 60.000 Euro (60 Bäume
à 1.000 Euro) geplant. Entsprechende Aufwendungen werden ebenfalls veranschlagt.
Teilergebnisplan
132
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 448
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 7.142.868 6.970.620 6.623.260 6.644.200 6.600.110 6.698.190
+ / - 60.500 60.500 60.500 60.500
Neu 7.142.868 6.970.620 6.683.760 6.704.700 6.660.610 6.758.690
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer
Überlassungsverträge": Der SC Westfalia Kinderhaus 1920 e.V. wird die Sportanlage Große Wiese zum
01.01.2015 per Überlassungsvertrag übernehmen. Die Überlassung der Sportanlage Brandhoveweg an den Vf L
Wolbeck 1910 e.V. wird jedoch dauerhaft nicht umgesetzt werden können. Analog zu den Anpassungen bei den
Sachaufwendungen des Sportamtes (Produktgruppe 08 01 "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten", Zeile
15 "Transferaufwendungen") und des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz (Produktgruppe 13 01 "Grün-
und Freiflächen", Zeile 13 "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen") sind die Personalaufwendungen
anteilig wieder bereitzustellen, um die Betreuung der Sportanlage Brandhoveweg durch städtisc he Mitarbeiter/-
innen sicherzustellen.
133
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 448
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 7.142.868 6.970.620 6.683.760 6.704.700 6.660.610 6.758.690
+ / - 27.950 27.950 0 0
Neu 7.142.868 6.970.620 6.711.710 6.732.650 6.660.610 6.758.690
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer
Überlassungsverträge": Der SC Westfalia Kinderhaus 1920 e.V. wird die Sportanlage Große Wiese zum
01.01.2015 per Überlassungsvertrag übernehmen. Die daraus resultierende Reduzierung der
Personalaufwendungen ist im Haushaltsplan- Entwurf 2015 bereits enthalten. Die bisherige Sportanlage des
Vereins am Wangeroogeweg wird in den Jahren 2015 und 2016 durch andere Sportvereine genutzt und ist in
dieser Zeit vom Amt für Grünflächen und Umweltschutz zu pflegen. Die hierfür notwendigen
Personalaufwendungen sind bereitzustellen.
Teilergebnisplan
134
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 448
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.987.265 3.310.110 3.173.000 3.122.000 3.056.500 3.056.500
+ / - 60.000 0 0 0
Neu 2.987.265 3.310.110 3.233.000 3.122.000 3.056.500 3.056.500
Im Rahmen der Kampagne "Münster bekennt Farbe" haben sich privatwirtschaftliche Unternehmen dazu bereit
erklärt, im Wege des Sponsorings Mittel für den Ersatz der durch den Pfingssturm und das Hochwasser
zerstörten Promenadenbäume bereitzustellen. Die Pflanzmaßnahmen sollen im Frühjahr 2015 stattfinden. Für
die Neubeschaffung und Pflanzung der Bäume werden hier Aufwendungen in Höhe von 60.000 Euro (60 Bäume
à 1.000 Euro) geplant. Entsprechende Erträge werden ebenfalls veranschlagt.
135
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 448
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.987.265 3.310.110 3.233.000 3.122.000 3.056.500 3.056.500
+ / - 33.100 33.100 33.100 33.100
Neu 2.987.265 3.310.110 3.266.100 3.155.100 3.089.600 3.089.600
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer
Überlassungsverträge": Das Sportamt teilt mit Schreiben vom 11.09.2014 mit, dass die Überlassung der
kommunalen Sportanlage Brandhoveweg in Münster Wolbeck zum 01.01.2015 an den VFL Wolbeck nicht
umgesetzt werden kann. Der VFL Wolbeck wird laut Information des Sportamtes die Sportanlage dauerhaft nicht
übernehmen. Daher muss der bereits konsolidierte Sachkostenanteil i. H. v. 33.100 Euro für die Jahre 2015 ff.
wieder bereit gestellt werden.
Teilergebnisplan
136
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 448
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.987.265 3.310.110 3.266.100 3.155.100 3.089.600 3.089.600
+ / - 15.720 15.720 0 0
Neu 2.987.265 3.310.110 3.281.820 3.170.820 3.089.600 3.089.600
Änderung zum Handlungsprogramm 2012 - 2017, Einzelmaßnahme Nr. 182 "Abschluss weiterer
Überlassungsverträge": Das Sportamt teilt mit Schreiben vom 11.09.2014 mit, dass der Sportverein SC
Westfalia Kinderhaus 1920 e.V. zum 01.01.2015 die Sportanlage Große Wiese per Überlassungsvertrag
übernehmen wird. Das Budget des Amtes 67 wurde bereits mit der Haushaltsplanung für 2014 entsprechend
reduziert. Nach Mitteilung des Sportamtes muss nun die Sportanlage Wangeroogeweg durch das Amt 67 vom
01.01.2015 bis zum 31.12.2016 gepflegt werden. Die hierfür erforderlichen Sachmittel i.H.v. 15.720 Euro
müssen dem Amt 67 zur Verfügung gestellt werden.
137
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 448
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 2.987.265 3.310.110 3.281.820 3.170.820 3.089.600 3.089.600
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 2.987.265 3.310.110 3.331.820 3.170.820 3.089.600 3.089.600
Beschluss des AUKB am 19.11.2014: In 2015 werden zusätzlich 50.000 Euro für Pflanzmaßnahmen (50 neue
Bäume) bereitgestellt.
Teilergebnisplan
138
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 448
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Ost
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 274.794 298.540 301.180 301.270 301.360 301.450
+ / - 44.320 0 0 0
Neu 274.794 298.540 345.500 301.270 301.360 301.450
Im Rahmen des geplanten Ausbaus der B51 im Bereich der Wolbecker Straße sind Flächen der
Kleingartenanlage Morgensonne und Damaschke betroffen. Die betroffenen Kleingärten werden komplett oder
teilweise entweder dauerhaft für den neuen S traßenquerschnitt oder temporär für den Ausbau der
Umgehungsstraße benötigt. Die Stadt Münster hat bisher keine Finanzmittel in den Haushalt eingesetzt, da vom
Straßen NRW aufgrund des langjährigen Planfeststellungsverfahrens und der darauf folgenden
Gerichtsverfahren keine genauen Termine gemacht werden konnten. Ein Urteil steht noch aus, jedoch hat die
Bezirksregierung Münster im August 2014 eine nachträgliche Vollziehungsanordnung des
Planfeststellungsbeschlusses von September 2011 durchgeführt. Somit kann Straßen NRW kurzfristig mit ersten
Arbeiten beginnen, so dass die Veranschlagung von Mitteln für Entschädigungszahlungen an die Kleingärtner
jetzt zwingend erforderlich ist. Die Veranschlagung von Auszahlungen für den Bau neuer Gärten und die
Wiederherstellung vorhandener Anlagen erfolgt im Teilfinanzplan der Produktgruppe 13 01. Eine
Entschädigungszahlung der Bundesrepublik Deutschland an die Stadt Münster für den Aufwuchs und die
baulichen Anlagen der betroffenen Kleingärten i. H. v. 138.650 € wird in der Produktgruppe 01 11
"Immobilienmanagement" zusätzlich veranschlagt. Die Entschädigung wird an die Pächter der Kleingärten
weitergegeben bzw. für die Wiederherstellung vorhandener Kleingärten und den Bau von Ersatzgärten genutzt.
Teilergebnisplan
139
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer
Band 2 Seite: 480
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 443.635 444.570 446.430 450.000 450.000 450.000
+ / - 2.000 0 0 0
Neu 443.635 444.570 448.430 450.000 450.000 450.000
Änderung der Gebühreneinnahmen aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2015 (Ratsvorlage
V/0752/2014)
140
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 228.997 29.430 30.730 20.730 0 0
+ / - 82.910 82.910 82.910 82.910
Neu 228.997 29.430 113.640 103.640 82.910 82.910
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: Für die Jahre 2015 bis 2018 wird eine 1,00 Stelle
Klimaschutzbeauftrage/-r eingerichtet. Der Eigenanteil der Stadt an den anfallenden Kosten wird auf 50.000
Euro jährlich begrenzt. Die diesen Betrag übersteigenden Personal - und Sachaufwendungen sollen durch
Zuwendungen des Bundes aufgefangen werden.
Teilergebnisplan
141
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Ausschuss: APOSOE; AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 1.501.980 1.503.740 1.595.610 1.629.590 1.660.210 1.691.470
+ / - 82.910 82.910 82.910 82.910
Neu 1.501.980 1.503.740 1.678.520 1.712.500 1.743.120 1.774.380
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014 eine 1,00 Stelle Klimaschutzbeauftragte/ -r einzurichten.
142
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 153.247 968.129 75.860 75.860 75.860 75.860
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 153.247 968.129 85.860 75.860 75.860 75.860
Beschluss des AUKB am 19.11.2014: In 2015 werden für die Entwicklung eines Energieparks 10.000 Euro
Planungsmittel zur Verfügung gestellt.
Teilergebnisplan
143
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 153.247 968.129 85.860 75.860 75.860 75.860
+ / - 10.000 0 10.000 0
Neu 153.247 968.129 95.860 75.860 85.860 75.860
Beschluss des AUKB am 19.11.2014: Verleihung Umweltpreis alle zwei Jahre, Anpassung der Ausgaben an den
zweijährigen Rhythmus.
144
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Imission, Boden, Abfall
Band 2 Seite: 505
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 153.247 968.129 95.860 75.860 85.860 75.860
+ / - 75.000 50.000 50.000 50.000
Neu 153.247 968.129 170.860 125.860 135.860 125.860
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: Für die Realisierung des Klimaschutzprogramms werden im Jahr 2015
Mittel in Höhe von 25.000 Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich werden von 2015 bis 2018 Mittel i.H.v. 50.000
Euro jährlich zur Verfügung gestellt für einen Klimaschutzbeauftragten (Eigenanteil Stadt) und Projektm ittel
Klimabeirat.
Teilergebnisplan
145
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Band 2 Seite: 560
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 133.264 65.840 65.840 65.840 65.840 65.840
+ / - -18.240 -18.240 -18.240 -18.240
Neu 133.264 65.840 47.600 47.600 47.600 47.600
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne 2015 der rechtlich unselbständigen Stiftungen (Vorlage an den
Rat Nr. V/0817/2014)
146
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Band 2 Seite: 560
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 12.890 12.890 12.890 12.890
Neu 0 0 12.890 12.890 12.890 12.890
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne 2015 der rechtlich unselbständigen Stiftungen (Vorlage an den
Rat Nr. V/0817/2014)
Teilfinanzplan
147
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Band 1 Seite: 376
Maßnahmenziffer: 0020 - Beschaffung Ratsmikrofonanlage
Ausschuss: APOSOE
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 -250.000 0 0 0
+ / - 250.000 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des APOSOE vom 27.11.2014: Die Mittel für die Beschaffung einer neuen Ratsmikrofonanlage
werden gestrichen.
148
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Band 1 Seite: 431
Maßnahmenziffer: 4055 - Umnutzung der Dominikanerkirche
Ausschuss: ALWF
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 -502.000 -476.000 0 0
+ / - 502.000 476.000 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -978.000
+ / - 0 978.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ALWF vom 25.11.2014 zur Vorlage V/0779/2014 "Ergänzungen zu den drei Vorlagen
Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen" die im Haushaltsplan-Entwurf veranschlagten
Sanierungskosten für die Dominikanerkirche abzusetzen.
Teilfinanzplan
149
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste
Band 1 Seite: 441
Maßnahmenziffer: 0000 - An- und Verkauf von beweglichem Anlagevermögen
Ausschuss: APOSOE
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -127.173 -100.708 -175.000 -130.000 -130.000 -130.000
+ / - -80.000 0 0 0
Neu -127.173 -100.708 -255.000 -130.000 -130.000 -130.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes in 2015 im Zusammenhang mit der teilweisen Verlagerung des Sozialamtes (vgl.
nichtöffentliche Ratsvorlage V/0885/2014).
150
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Band 1 Seite: 554
Maßnahmenziffer: 4370 - Neubau Gerätehaus Handorf
Ausschuss: APOSOE; AUKB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Ost
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 -1.200.000 -536.000 0 0 0
+ / - -50.000 0 0 0
Neu 0 -1.200.000 -586.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.200.000 -1.736.000
+ / - 0 -50.000
Neu 0 -1.200.000 -1.786.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Im Vorfeld der Baumaßnahme zur Errichtung des Gerätehauses für den Löschzug der Freiwilligen Feuerwehr
Handorf müssen archäologische Grabungen durchgeführt werden. Mit Verweis auf das Denkmalschutzgesetz
sind die Kosten hierfür von der Stadt Münster zu tragen. Im aktuell en Haushaltsansatz sind die Kosten der
archäologischen Grabungen i.H.v. 50.000 € nicht enthalten. Bei archäologisch positivem Befund dauern die
Grabungen max. zwei Monate mit der Folge eines erhöhten Kostenaufwandes (max. 50.000 €). Bei negativem
Befund können die Arbeiten nach ca. drei Tagen abgeschlossen werden. Dementsprechend reduzieren sich die
Kosten erheblich.
Teilfinanzplan
151
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 37
Maßnahmenziffer: 0710 - Bauk. Inklusion
Ausschuss: ASW
Veränderung aus: Verwaltung BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 -408.750 -408.750 -408.750 -408.750
+ / - -341.250 -341.250 -341.250 -341.250
Neu 0 0 -750.000 -750.000 -750.000 -750.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der nach dem Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion vom Land ab 2015
erwartete finanzielle Ausgleich ist als allgemeiner Transferertrag anzusehen und deshalb nicht in der PG 0301,
sondern in der PG 1601 "Allgemeine Finanzwirtschaft" zu veranschlagen. Siehe auch Vorlage an den Rat Nr.
V/0734/2014 "Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen".
152
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 37
Maßnahmenziffer: 0711 - Besch. Inklusion
Ausschuss: ASW
Veränderung aus: Verwaltung BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 -136.250 -136.250 -136.250 -136.250
+ / - -113.750 -113.750 -113.750 -113.750
Neu 0 0 -250.000 -250.000 -250.000 -250.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der nach dem Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion vom Land ab 2015
erwartete finanzielle Ausgleich ist als allgemeiner Transferertrag anzusehen und deshalb nicht in der PG 0301,
sondern in der PG 1601 "Allgemeine Finanzwirtschaft" zu veranschlagen. Siehe auch Vorlage an den Rat Nr.
V/0743/2014 "Rahmenkonzept für Inklusion an Schulen".
Teilfinanzplan
153
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 39
Maßnahmenziffer: 4360 - Neubau Weiterbildungskolleg
Ausschuss: ASW; AUKB
Veränderung aus: Unwetter
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -33.801 -5.559.014 -340.000 -1.580.000 0 0
+ / - -100.000 0 0 0
Neu -33.801 -5.559.014 -440.000 -1.580.000 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -5.600.000 -7.520.000
+ / - -100.000
Neu -5.600.000 -7.620.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Vergabe von weiteren Leistungen an den Architekten, damit Personalkapazitäten im Amt für
Immobilienmanagement frei werden um die Maßnahmen Sanierung Bügerhaus und Hallenbad Kinderhaus
umsetzen zu können.
154
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Band 2 Seite: 43
Maßnahmenziffer: 4510 - Primus-Schule Umbaumaßnahmen
Ausschuss: ASW; AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 -100.000 -100.000 0 0 0
+ / - -50.000 0 0 0
Neu 0 -100.000 -150.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -100.000 -200.000
+ / - 0 -50.000
Neu 0 -100.000 -250.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASW vom 27.11.2014: Der Ansatz für den Umbau der Primus -Schule soll um 50.000 €
angehoben werden.
Teilfinanzplan
155
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Band 2 Seite: 72
Maßnahmenziffer: 0100 - Erwerb Vermögensgegenstände >410 €
Ausschuss: KA
Veränderung aus: Unwetter BV: Nord
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -31.580 -38.950 -7.390 -7.390 -7.390 0
+ / - -163.310 0 0 0
Neu -31.580 -38.950 -170.700 -7.390 -7.390 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Notwendiger Mehrbedarf für die durch die Folgen des Unwetters vom 28./29.07.2014 notwendig gewordenen
Ersatzbeschaffungen von Ausstattungsgegenständen über 410 € im Kap.8 des Bürgerhaus Kinderhaus. Die
Summe teilt sich wie folgt auf: 93.790 € in Folge der Verpflichtungsermächtigung die über den Nachtrag 2014
eingestellt wurde und 69.520 € für Beschaffungen die erst später im Laufe des Jahres 2015 erfolgen sollen.
156
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Band 2 Seite: 104
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffungen für die Stadtbücherei
Ausschuss: KA
Veränderung aus: Unwetter BV: Nord
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -14.915 -95.478 -20.000 -7.500 -7.500 -7.500
+ / - -80.000 0 0 0
Neu -14.915 -95.478 -100.000 -7.500 -7.500 -7.500
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Durch die Überschwemmung des Bürgerzentrums und der darin untergebrachten Zweigstelle der Stadtbücherei
ist der Großteil des darin untergebrachten Mobiliars zerstört worden. Aufgrund des unklaren Zeitpunkts des
Wiederbezugs der Zweigstelle, konnten noch keine Bestellungen getätigt werden.
Teilfinanzplan
157
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Band 2 Seite: 151
Maßnahmenziffer: 0200 - Beschaffungen für das Perspektivzentrum
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -10.000 -5.000 -5.000 -5.000
Neu 0 0 -10.000 -5.000 -5.000 -5.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Das Jobcenter wird ab dem 01.01.2015 arbeitsmarktbezogene Maßnahmen in Eigenregie durchführen (vgl.
Vorlage V/0625/2014 - Perspektivzentrum). Für das Perspektivzentrum müssen Ausstattungsgegenstände
angeschafft werden. Die Refinanzierung der Auszahlungen erfolgt über Mittel des Eingliederungstitels.
Insgesamt ist die Maßnahme kostenneutral.
158
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 180
Maßnahmenziffer: 0040 - Einrichtung Übergangswohnungen asylbegehrender Ausländer
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -78.487 -22.317 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000
+ / - -39.150 0 0 0
Neu -78.487 -22.317 -74.150 -35.000 -35.000 -35.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASSGVAf vom 20.11.2014: Bereitstellung von Mitteln für Mobiliar sowie den erforderlichen
beweglichen Einrichtungsgegenständen lt. Vorlage Nr. V/0825/2014 "Maßnahmen aufgrund der weiter
ansteigenden Flüchtlingszahlen; hier:
- Übergangslösung in Pavillonbauweise in Roxel, Pienersallee und
- Anpassung der Personalsituation in verschiedenen Aufgabenbereichen".
Teilfinanzplan
159
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 178
Maßnahmenziffer: 4040 - Herrichtung Flüchtlingsunterkunft Schaumburgstr. 13
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung BV: Mitte
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 100.000 0 0 0 0
+ / - -810.000 0 0 0
Neu 0 100.000 -810.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 100.000 -100.000
+ / - -810.000
Neu 100.000 -910.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Bereitstellung der investiven Mittel gem. Beschluss des Rates vom 05.11.2014 für den Umbau der
Schaumburgstraße 13 (Vorlage Nr. V/0677/2014 "Anmietung des Gebäudes Schaumburgstraße 13 von der DB
Netz AG für die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen")
160
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Band 2 Seite: 178
Maßnahmenziffer: 4060 - Flüchtlingsunterk.(Herrichtung Container Nieberdingstr.,Handorf,
Sprakel)
Ausschuss: ASSGVAf
Veränderung aus: Verwaltung
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -517.230 0 0 0
Neu 0 0 -517.230 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -517.230
Neu 0 0 -517.230
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Bereitstellung der Mittel gemäß Beschluss des Rates vom 10.09.2014 für die Anmietung von Containern zur
Unterbringung von Flüchtlingen an den Standorten Nieberdingstrße 30a, Handorf (Kirschgarten) und Sprakel
("Nördlich der Landwehr" ). Vorlage Nr. V/0569/2014 "Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Anmietung
von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen"
Teilfinanzplan
161
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Band 2 Seite: 216
Maßnahmenziffer: 4900 - Jib, energetische Dachdämmung, 3. BA
Ausschuss: AKJF; AUKB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Mitte
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 -250.000 0 0 0
+ / - -96.000 0 0 0
Neu 0 0 -346.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -250.000
+ / - -96.000
Neu -346.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Nach Abschluss der energetischen Bauarbeiten (Gebäudewände, Fenster etc.) im Jugendinformations - und -
bildungszentrum ist nun die Dämmung des Dachgeschosses (3. Etg.) vorgesehen. Aufgrund der aktuellen
Kostenermittlung wird eine Anpassung des Haushaltsansatzes an den Planungsstand erforderlich.
162
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 294
Maßnahmenziffer: 0400 - Bauk. städt. Sportanlagen
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Verwaltung BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -1.236.727 -2.456.028 -1.385.000 -1.450.000 -1.495.000 -1.495.000
+ / - -547.000 0 0 0
Neu -1.236.727 -2.456.028 -1.932.000 -1.450.000 -1.495.000 -1.495.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Mittelumschichtung im "2,5 Mio- Topf" vom Teilergebnis - in den Teilfinanzplan zur Finanzierung der dort
geplanten Unterhaltungs - und Umwandlungsvorhaben (u.a. Tenne- in Kunstrasen) sowie der
Sanierungsfortschreibung.
Teilfinanzplan
163
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Band 2 Seite: 296
Maßnahmenziffer: 4300 - Sporthalle Innenstadt
Ausschuss: SPA; AUKB
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 -46.000 -3.212.000 0
+ / - -5.000 5.000 0 0
Neu 0 0 -5.000 -41.000 -3.212.000 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -3.258.000
+ / - 0
Neu 0 -3.258.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Lt. Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014 soll die Planung auf 2015 vorgezogen werden.
164
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Band 2 Seite: 308
Maßnahmenziffer: 0100 - Besch. v. Geräten und Fahrzeugen für Bäder
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Unwetter BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -39.953 -26.131 -16.200 -16.200 -16.200 -27.000
+ / - -80.000 0 0 0
Neu -39.953 -26.131 -96.200 -16.200 -16.200 -27.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Nach dem Starkregenereignis vom 28.07.2014 sind für investive Wiederbeschaffungen in 2015 zusätzliche Mittel
i.H.v. 80.000 € erforderlich.
Teilfinanzplan
165
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Band 2 Seite: 308
Maßnahmenziffer: 4110 - Zuschuss FB Coburg f. Beheizung
Ausschuss: SPA
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -27.000 0 0 0
Neu 0 0 -27.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -27.000
Neu 0 0 -27.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des Sportausschuss vom 20.11.2014: Investitionskostenzuschuss für den Heizungseinbau im Freibad
Coburg gem. Anregung nach § 24 GO NW (Nr. 63 - 2014)
166
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 376
Maßnahmenziffer: 0012 - Verbesserung von Kanälen und Hausanschlüssen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -1.083.738 -4.782.450 -3.090.000 -3.570.000 -3.295.000 -3.270.000
+ / - 1.511.000 -1.511.000 0 0
Neu -1.083.738 -4.782.450 -1.579.000 -5.081.000 -3.295.000 -3.270.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: Reduzierung der Auszahlungen für die Abwasserbeseitigung, Anpassung
an den Bedarf der letzten Jahre
Anmerkung Tiefbauamt:
- Ausgewählt wurde hier u.a. die Finanzstelle 0012 "Verbesserung von Kanälen / Hausanschlüssen"; als weitere
Finanzstelle siehe 4209 "Weseler Straße / Meckmannweg, Bp 536"
- hierfür ist eine zusätzliche VE für 2016 über 1,5 Mio Euro erforderlich.
Teilfinanzplan
167
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Band 2 Seite: 384
Maßnahmenziffer: 4209 - Weseler Straße / Meckmannweg, Bp 536
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik BV: West
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 -70.000 -800.000 -1.500.000 -300.000 0
+ / - 800.000 1.500.000 0 0
Neu 0 -70.000 0 0 -300.000 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -70.000 -2.670.000
+ / - -2.300.000 0
Neu -2.300.000 -70.000 -2.670.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014: Reduzierung der Auszahlungen für die Abwasserbeseitigung, Anpassung
an den Bedarf der letzten Jahre
Anmerkung Tiefbauamt:
- Ausgewählt wurde hier u.a. die Finanzstelle 4209 "Weseler Straße / Meckmannweg, Bp 536"; als weitere
Finanzstelle siehe 0012 "Verbesserung von Kanälen / Hausanschlüssen"
- Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes ist nicht davon auszugehen, dass Bautätigkeiten in 2015 stattfinden
werden. Die für 2015 und 2016 vorgesehenen Mittel werden daher zunächst in spätere Jahre verschoben und im
HH-Plan 2016ff wieder neu eingeplant.
Teilfinanzplan
168
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 408
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -2.281.941 -2.600.155 -1.715.400 -1.690.000 -1.771.000 -2.425.000
+ / - -650.000 -200.000 -200.000 -200.000
Neu -2.281.941 -2.600.155 -2.365.400 -1.890.000 -1.971.000 -2.625.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschlüsse des AUKB vom 19.11.2014:
- Für die Planung und den Bau der Veloroute Gasselstiege werden im Jahr 2015 Mittel i.H.v. 300.000 Euro zur
Verfügung gestellt.
- Aufstockung der finanziellen Mittel um 50.000 Euro für bauliche Maßnahmen zur Temporeduzierung auf der
Kanalstraße.
- Für die Planung weiterer Velorouten (u. a. MS - Telgte) werden im Jahr 2015 Mittel i.H.v. 100.00 Euro
bereitgestellt.
- Zur Erneuerung vorhandener und Errichtung neuer Radinfrastruktur werden ab dem Jahr 2015 jährlich 200.000
Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.
169
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 413
Maßnahmenziffer: 4071 - Weseler Straße L551 / B219, dopp. Linksabbieger
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik BV: West; Mitte
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 -4.717 -675.000 -509.000 -890.000 -370.000
+ / - 480.000 -480.000 0 0
Neu 0 -4.717 -195.000 -989.000 -890.000 -370.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -60.000 -103.318 -2.607.318
+ / - 0 0
Neu -60.000 -103.318 -2.607.318
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014:
Nur Wiederherstellung der Fahrbahn. Ein doppelter Linksabbieger soll in 20 15 nicht gebaut werden, das
Regenklärbecken wird, wie geplant, umgesetzt.
Anmerkung Tiefbauamt:
- Anpassung der Einzahlungen
- zusätzliche VE über 100.000 Euro für 2016 erforderlich.
Teilfinanzplan
170
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 424
Maßnahmenziffer: 4191 - Hiltruper Str. /Am Berler Kamp, Kreisverkehr
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Südost
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 -70.000 -485.000 0
+ / - -50.000 -144.000 485.000 0
Neu 0 0 -50.000 -214.000 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -264.000
+ / - 0 0
Neu 0 0 -264.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014:
Aufgreifen der Anregung aus der BV Südost vom 18.11.2014: Vorziehen der Baukosten nach 2016.
Anmerkung Tiefbauamt:
-Die Einzahlungen wurden an die Auszahlungen angepasst und ebenfalls vorgezogen.
Teilfinanzplan
171
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 427
Maßnahmenziffer: 4215 - Bült, Fahrbahnsanierung Bushaltestellen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik BV: Mitte
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 -295.000 50.000 0 0
+ / - 245.000 -295.000 50.000 0
Neu 0 0 -50.000 -245.000 50.000 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -245.000
+ / - 0 0
Neu 0 0 -245.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014:
Die Maßnahme wird um ein Jahr in das Jahr 2016 geschoben. 50.000 Euro werden im Jahr 2015 für Planungen
bereitgestellt.
Anmerkung Tiefbauamt: Die Einzahlungen wurden den Auszahlungen angepasst.
172
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Band 2 Seite: 427
Maßnahmenziffer: 4217 - Hobbeltstr., Erschließung Sportplatz
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik BV: Ost
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 -30.000 -300.000 0
+ / - -30.000 30.000 0 0
Neu 0 0 -30.000 0 -300.000 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -330.000
+ / - 0 0
Neu 0 0 -330.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2014:
Die Planung der Maßnahme soll in 2015 beginnen, die Realisierung weiterhin in 2017 erfolgen.
Teilfinanzplan
173
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 452
Maßnahmenziffer: 4260 - ÖG/KSP Wolbeck-Nord BP.415
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Südost
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -2.454 -343.054 -275.000 -178.000 -366.000 -366.000
+ / - 0 0 0 0
Neu -2.454 -343.054 -275.000 -178.000 -366.000 -366.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 1.674.880 -562.726 -3.422.606
+ / - 0 0
Neu 1.674.880 -562.726 -3.422.606
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 100.000 Euro für das Hh- Jahr 2015 wurde versehentlich nicht in die
Planung aufgenommen.
174
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 453
Maßnahmenziffer: 4920 - Umsetzung Nutzungskonzept Aasee
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Mitte; West
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -66.927 -94.881 -150.000 -55.000 112.000 112.000
+ / - 0 0 0 0
Neu -66.927 -94.881 -150.000 -55.000 112.000 112.000
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -23.500 -183.575 -636.075
+ / - 0 0
Neu -23.500 -183.575 -636.075
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Die Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 50.000 Euro für das Hh- Jahr 2015 wurde versehentlich nicht in die
Planung aufgenommen.
Teilfinanzplan
175
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 456
Maßnahmenziffer: 5000 - Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Mitte
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 -95.000 0 0
+ / - -145.500 95.000 0 0
Neu 0 0 -145.500 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 0
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Freiraumentwicklung Grüner Grund: Beim Unwetter im Juni sind wider Erwarten vier große Silberahorne im
südlichen Bereich des grünen Grundes umgefallen bzw. massiv beschädigt worden. Auch die verbleibenden vier
Silberahorne hatten zahlreiche Astbrüche. Aufgrund dieser Umstände sollte der Ersatz der Bäume und die damit
im Freiraumentwicklungskonzept verbundenen Maßnahmen bereits im Frühjahr 2015 und nicht erst im Jahr
2016 durchgeführt werden. Die für das Jahr 2014 vorgesehenen Maßnahmen im nördlichen Bereich können
ebenfalls auf das Frühjahr 2015 verschoben werden. Somit läßt sich die Baumaßnahme zu einem Zeitpunkt
bündeln. D adurch können die Schäden an der Grünfläche zeitnah wieder hergestellt und die
verkehrstechnischen Probleme in einem Zuge verbessert werden. Um diese Maßnahme so durchführen zu
können, muss der mit dem Nachtrag 2014 abgemeldete Betrag i.H.v. 50.500 Euro in 2015 wieder bereitgestellt
werden. Der ursprünglich für 2016 geplante Ansatz i.H.v. 95.000 Euro muss nach 2015 verschoben werden.
Teilfinanzplan
176
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 456
Maßnahmenziffer: 5050 - Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Mitte
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 -15.000 -15.000 -25.000 0 0
+ / - 0 0 0 0
Neu 0 -15.000 -15.000 -25.000 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 0
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Barrierefreie Gestaltung der Kreuzschanze: Die Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 25.000 Euro für das Hh- Jahr
2015 wurde versehentlich nicht in die Planung aufgenommen.
Teilfinanzplan
177
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 453
Maßnahmenziffer: 5180 - Verlagerung Kleingärten wg. Ausbau B 51
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Verwaltung BV: Ost
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -228.220 0 0 -58.250
Neu 0 0 -228.220 0 0 -58.250
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - -272.000 -558.470
Neu -272.000 0 -558.470
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Im Rahmen des geplanten Ausbaus der B51 im Bereich der Wolbecker Straße sind Flächen der
Kleingartenanlage Morgensonne und Damaschke betroffen. Die betroffenen Kleingärten werden komplett oder
teilweise entweder dauerhaft für den neuen Straßenquerschnitt oder temporär für den Ausbau der
Umgehungsstraße benötigt. Die Stadt Münster h at bisher keine Finanzmittel in den Haushalt eingesetzt, da vom
Straßen NRW aufgrund des langjährigen Planfeststellungsverfahrens und der darauf folgenden
Gerichtsverfahren keine genauen Termine gemacht werden konnten. Ein Urteil steht noch aus, jedoch hat die
Bezirksregierung Münster im August 2014 eine nachträgliche Vollziehungsanordnung des
Planfeststellungsbeschlusses von September 2011 durchgeführt. Somit kann Straßen NRW kurzfristig mit ersten
Arbeiten beginnen, so dass die Veranschlagung von Auszahlu ngen für den Bau neuer Gärten und die
Wiederherstellung vorhandener Anlagen jetzt zwingend erforderlich ist. Die Veranschlagung von
Entschädigungszahlungen an die Kleingärtner erfolgt im Teilergebnisplan der Produktgruppe 13 01. Eine
Entschädigungszahlung der Bundesrepublik Deutschland an die Stadt Münster für den Aufwuchs und die
baulichen Anlagen der betroffenen Kleingärten i. H. v. 138.650 € wird in der Produktgruppe 01 11
"Immobilienmanagement" zusätzlich veranschlagt. Die Entschädigung wird an die Pächter der Kleingärten
weitergegeben bzw. für die Wiederherstellung vorhandener Kleingärten und den Bau von Ersatzgärten genutzt.
Teilfinanzplan
178
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 454
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Mitte
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Mitte
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -25.056 -328.143 0 0 0 0
+ / - -150.750
Neu -25.056 -328.143 -150.750 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 18.11.2014.
179
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 454
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Nord
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Nord
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -63.656 -46.478 0 0 0 0
+ / - -40.000
Neu -63.656 -46.478 -40.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Nord vom 18.11.2014.
Teilfinanzplan
180
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 454
Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Ost
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Ost
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -24.826 -73.239 0 0 0 0
+ / - -16.360
Neu -24.826 -73.239 -16.360 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Ost vom 13.11.2014.
181
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 455
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Südost
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Südost
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -43.905 -77.028 0 0 0 0
+ / - -37.200
Neu -43.905 -77.028 -37.200 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 18.11.2014.
Teilfinanzplan
182
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 455
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk Hiltrup
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: Hiltrup
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -71.336 -43.551 0 0 0 0
+ / - -35.000
Neu -71.336 -43.551 -35.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 13.11.2014.
183
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Band 2 Seite: 456
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bezirk West
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Bezirksmittel BV: West
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt -60.401 -119.469 0 0 0 0
+ / - -65.000
Neu -60.401 -119.469 -65.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung West vom 13.11.2014.
Teilfinanzplan
184
Produktgruppe: 1302 - Friedhöfe
Band 2 Seite: 466
Maßnahmenziffer: 4070 - Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Ausschuss: AUKB
Veränderung aus: Politik BV: Südost
Ergebnis
2013
Ansatz
2014
Ansatz
2015
Planung
2016
Planung
2017
Planung
2018
Alt 0 0 -50.000 0 0 0
+ / - -12.000 0 0 0
Neu 0 0 -62.000 0 0 0
spätere Jahre bisher bereitgestellt bis
inkl. 2014
Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -50.000
+ / - 0 -12.000
Neu 0 0 -62.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 19.11.2014: Die Mittel zur Verbesserung der Situation an der Trauerhalle auf dem
Bezirksfriedhof Wolbeck werden um 12.000 Euro im Jahr 2015 aufgestockt.
Beschlussvorlage
7442 Zeichen
V/0926/2014
DER OBERBÜRGERMEISTER
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Betrifft
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015 - Bürgerhaushaltsvorschläge
- Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2015
Beratungsfolge
03.12.2014 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Bürgerhaushaltsvorschläge – Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss
1.1 Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Bürgerhaushaltsvorschlägen, die noch nicht in
anderen politischen Gremien vorberaten wurden, gemäß Anlage 1, Punkt 1 entsprechend
der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu.
1.2 Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt den Bürgerhaushaltsvorschlägen Nr. 122, 209 und
350, zu denen gemäß Anlage 1, Punkt 2 abweichende Beschlüsse von Bezirksvertr etungen
vorliegen, entsprechend der Beschlussempfehlung der Verwaltung zu.
1.3 Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt allen übrigen Bürgerhaushaltsvorschlägen entspre-
chend der Beschlussfassung in den vorberatenden politischen Gremien zu.
2. Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW zum Haushaltsplanentwurf 2015
Zu den vier Einwendungen zum Haushaltsplanentwurf 2015 (Anlage 2) empfiehlt der Haupt -
und Finanzausschuss dem Rat folgende Beschlussfassung:
2.1 Der Einwendung Nr. 2 – Anpassung der Übersicht der städtischen Beteiligungen – wird ge-
folgt.
2.2 Den übrigen Einwendungen wird nicht gefolgt.
3. Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Anregungen zum Haushaltsplan
nach § 24 GO NRW, die dem Haupt - und Finanzausschuss zur Beratung vorliegen (An la-
ge 3), soweit sie nicht im Rahmen dieser Vorlage aufgegriffen werden, nicht zu folgen.
Vorlagen-Nr.:
V/0926/2014
Auskunft erteilt:
Herr Winter
Ruf:
492 20 30
E-Mail:
WinterF@stadt-muenster.de
Datum:
28.11.2014
Öffentliche Beschlussvorlage
- 2 -
V/0926/2014
4. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des Stellenplanes 2015.
5. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Beschlussfassung zur Haus haltssat-
zung 2015 mit dem Haushaltsplan (einschl. der in der Veränderungsliste – Anlage 4 - darge-
stellten Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf).
6. Die Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018 (einschließlich der Veränderungen gegenüber dem
Entwurf) wird zur Kenntnis genommen.
Begründung:
Zu Beschlusspunkt 1.1
Die Bürgerhaushaltsvorschläge Nrn. 10, 14, 31, 124, 152, 170, 184, 234, 236, 250, 258, 289, 300,
308, 333, 351, 397 sind noch nicht in anderen politischen Gremien beraten worden. Daher ist eine
Beratung und Beschlussfassung im Haupt - und Finanzausschuss angezeigt. Die Kurzfassung der
Vorschläge ist der Anlage 1, Punkt 1 dieser Vorlage zu entnehmen. Darüber hinaus sind die Vo r-
schläge ausführlich dokumentiert in der Anlage zur Ratsvorlage V/06 32/2014 bzw. im Internet u n-
ter http://buergerhaushalt.stadt-muenster.de/mitmachen/vorschlaege-2014.html
Zu Beschlusspunkt 1.2
Wie in der Anlage 1, Punkt 2 dieser Vorlage dargestellt, liegen zu drei Bürgerhaushaltsvorschlägen
abweichende Beschlüsse von Bezirksvertretungen vor. Bei zwei dieser Vorschläge (Nr. 209 und
350) haben sich auch Fachauss chüsse mit der Thematik befasst und sind der Beschlussempfe h-
lung der Verwaltung gefolgt.
Zu Beschlusspunkt 1.3
Alle übrigen Bürgerhaushaltsvorschläge wurden bereits oder werden noch in anderen politischen
Gremien vorberaten, einzelne Gremien tagen allerdings erst kurz vor der Sitzung des Haupt - und
Finanzausschusses (z. B. der Betriebsausschuss AWM am 02.12.). Bei Drucklegung dieser Vorla-
ge sind die Gremien, die bereits getagt haben, den Beschlussempfehlungen der Verwaltung g e-
folgt – mit zwei Ausnahmen (vgl. Anlage 1, Punkt 3):
- In der Sitzung des Kulturausschusses ist die Ve rwaltungsempfehlung zum Vorschlag Nr. 298
(„Bürgerhaus Kinderhaus (Erwachsenenbereich) auch in den Schulferien öffnen“) einstimmig
abgelehnt und die Verwaltung gebeten worden, zu den Haushaltsplanberatungen 2016 Erge b-
nisse einer Bedarfsanalyse vorzulegen.
- In der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen ist
der Vorschlag Nr. 138 („Ampelschaltung Servatiiplatz/Salzstraße ändern“) aufgegriffen worden;
die Verwaltungsempfehlung lautete, den Vorschlag nicht aufzugreifen.
Sollte es in den noch tagenden Gremien weitere von den Beschlussempfehlungen der Verwaltung
abweichende Beschlüsse geben, wird hierzu in der Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses
bei Bedarf mündlich berichtet.
Da bei jedem Bürgerhaushaltsvorschlag in de r Beratungsfolge auch der Haupt - und Finanzaus-
schuss aufgeführt ist, erfolgt mit Beschlusspunkt 1.3 dieser Vorlage eine abschließende Empfe h-
lung des Haupt- und Finanzausschusses an den Rat.
Zu Beschlusspunkt 2.
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit den An lagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bekanntm a-
chung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich bis zum 10.12.2014 aus.
Darüber hinaus ist der Haushaltsplan-Entwurf 2015 im Internet verfügbar.
- 3 -
V/0926/2014
Mit der öffentlichen Bekanntmachung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen die
Haushaltssatzung bis zum 30.10.2014 erhoben werden konnten. Es sind vier Einwendungen g e-
gen den Entwurf der Haushaltssatzung 2015 eingegangen. Die Einwendungen sowie die Stellun g-
nahme der Verwaltung sind als Anlage 2 beigefügt.
Zu Beschlusspunkt 3.
Die drei vorliegenden Anregungen nach § 24 GO NRW sind bisher in den anderen Ausschü ssen
nicht beraten worden. Sie werden hiermit dem Haupt - und Finanzausschuss zur Beratung vorg e-
legt (Anlage 3). Soweit sie nicht oder nur teilweise aufgegriffen werden, erfolgt die abschließende
Beschlussfassung im Rat.
Zu Beschlusspunkt 4.
Der Entwurf des Stellenplanes 2015 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenn tnis
gegeben. Der Ausschuss für Personal, Organi sation, Sicherheit, Ordnung und E -Government hat
ihn in seiner Sitzung am 27.11.2014 beraten.
Zu Beschlusspunkt 5.
Die als Anlage 4 beigefügte Veränderungsliste enthält die Veränderungen , die sich gegenüber
dem Haushaltsplanentwurf bisher ergeben haben.
Gesamtveränderungen zum Haushaltsplanentwurf - Zwischenergebnis
Nach den bisherigen Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen haben
sich gegenüber dem Haushaltsplan -Entwurf bis zum 28.11.2014 im Saldo folgende Veränderu n-
gen im Ergebnisplan ergeben:
Stand: 28.11.2014
Ergebnisplan
2015 2016 2017 2018
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
Erträge (Entwurf)
976,6
987,4
1.003,0
1.013,3
Veränderung
+ 10,3
+ 6,3
+ 5,3
+ 4,4
Aufwendungen (Entwurf)
1.004,6
1.009,3
1.020,0
1.029,2
Veränderung
+ 9,8
+ 17,6
+ 13,6
+ 13,2
Gesamtveränderung gegenüber Entwurf
Verbesserung
0,5
--
--
--
Verschlechterung
--
11,3
8,3
8,8
neues Ergebnis
- 27,5
- 33,2
- 25,3
- 24,7
- 4 -
V/0926/2014
I.V.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Anlagen
1. Bürgerhaushaltsvorschläge - Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss
2. Einwendungen nach § 80 Abs. 3 GO NRW
3. Anregungen nach § 24 GO NRW - Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss
4. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2015
926_Anl_2
11906 Zeichen
Anlage 2
Stadt Münster
II/20
14.11.2014
Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW gegen den
Haushaltsplanentwurf 2015
Stellungnahme der Verwaltung zu den Einwendungen
1. Einwendung:
Die Ausgaben der Stadt Münster für den SC Preußen Münster sind nicht erkennbar.
Stellungnahme der Verwaltung
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientier t gegliedert und unterteilt sich in Produkt-
bereiche (17), Produktgruppen (70) und Produkte (18 9). Die Basis für diese Gliederungs-
systematik ist der auf den gesetzlichen Vorgaben beruhende Produktplan der Stadt Münster.
Die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne werden im Haushalt der Stadt Münster nach
Produktgruppen aufgestellt. Ressourcenzuwächse (Ert räge) und Ressourcenverbräuche
(Aufwendungen) im Kontext mit dem SC Preußen Münste r sind in dem Teilergebnisplan der
Produktgruppe 08 01 „Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten“ auszuweisen. Der
Zuschuss an den SC Preußen Münster für den Betrieb und die Unterhaltung des Stadions an
der Hammer Straße ist der Zeile 15 „Transferaufwendungen“ zugeordnet (vgl. Erläuterung im
Haushaltsplan-Entwurf 2015, Band 2, Seite 291). Auf wendungen für die Bereitstellung und
Bewirtschaftung von Immobilien, die originär vom Im mobilienmanagement getragen werden,
sind unter den internen Leistungsbeziehungen abgebildet.
Um mehr Transparenz zu erreichen und die Verständli chkeit zu erhöhen, enthält der
Haushaltsplan der Stadt Münster mit dem Zuschussber icht (Haushaltsplan-Entwurf 2015,
Band 1, Seite 285 ff.) und dem Bericht zu den Insta ndhaltungsmaßnahmen (Haushaltsplan-
Entwurf 2015, Band 1, Seite 307 ff.) zwei freiwilli ge, über die gesetzlichen Anforderungen
hinausgehende Anlagen. Damit soll erreicht werden, dass Informationen zu zwei
wesentlichen Aspekten der Ergebnisrechnung zusätzlich zu der gesetzlich vorgeschriebenen
Darstellung detailliert und nachvollziehbar an eine r Stelle zur Verfügung gestellt werden. Im
Zuschussbericht werden die im Haushaltsplan auf 22 Produktgruppen verteilten Geld-
leistungen der Stadt Münster an Dritte (Verbände, V ereine und sonstige Organisationen) zur
Erfüllung ihrer Aufgaben zusammengefasst. Ziel des Berichts zu den Instandhaltungs-
maßnahmen und speziell des hinterfragten Flächenpla ns ist es, einen standortbezogenen
Überblick über die Flächen und Kosten zu den von de r Stadt Münster bewirtschafteten
Immobilien als auch deren Zuordnung zu den Produktg ruppen des Haushaltsplans zu
vermitteln (vgl. Erläuterungen im Haushaltsplan-Entwurf 2015, Band 1, Seite 312).
Beschlussvorschlag:
Der Einwendung wird nicht gefolgt.
2. Einwendung:
Aus der Aufstellung Band 1 Seite 117 „Beteiligungss truktur“ wird nicht ersichtlich,
dass die Stadtwerke Münster GmbH an der Betriebsges ellschaft der Antenne Münster
beteiligt ist.
2
Stellungnahme der Verwaltung
Eine Überprüfung des Sachverhaltes hat ergeben, das s keine rechtlichen Gründe vorliegen,
die gegen den Ausweis der Beteiligung der Stadtwerk e Münster GmbH an der
Betriebsgesellschaft der Antenne Münster sprechen. Die Verwaltung wird daher die
Übersicht entsprechend ergänzen.
Beschlussvorschlag:
Die Übersicht über die Beteiligungsstruktur der Sta dt Münster wird zum endgültigen
Haushaltsplan 2015 angepasst.
3. Einwendung:
3.1 In der Darstellung der Finanzsituation der Stad t Münster 2015 (Band 1, Seite 25)
wird der Haushaltsplan 2014 mit einem überholten „Ü berschuss“ bewertet. Der
aktuelle Ergebnisplan für 2014 endet jedoch nicht m it einem Überschuss von rd.
9,2 Mio. €, sondern mit einem Defizit von rd. -2,5 Mio. €.
Stellungnahme der Verwaltung
In den betreffenden Ausführungen des Vorberichts wi rd auf den am 11.12.2013 vom Rat
beschlossenen Haushaltsplan 2014 Bezug genommen. De mgegenüber weist der Ergebnis-
plan 2015 aufgrund der gesetzlichen Vorgaben als Ha ushaltsansatz für das Jahr 2014 den
sog. fortgeschriebenen Ansatz aus. Dieser enthält n eben den ursprünglich im Rahmen der
Haushaltssatzung beschlossenen Ansätzen auch die im Rahmen des Jahresabschlusses
2013 vom Haushaltsjahr 2013 in das Haushaltsjahr 20 14 übertragenen Ermächtigungen für
Aufwendungen von rd. 11,7 Mio. €. Unter Berücksicht igung der Ermächtigungsüber-
tragungen wird aus dem ursprünglich für das Jahr 20 14 angenommenen Überschuss von rd.
9,2 Mio. € ein planmäßiges Defizit von rd. -2,5 Mio . €. Diese Betrachtung verkennt aber den
Umstand, dass die Ermächtigungsübertragungen von 20 13 nach 2014 kein einmaliges
Ereignis waren, sondern regelmäßig in annähernd gleicher Höhe wiederkehren.
Da der Haushaltsplan-Entwurf 2015 noch keine Ermäch tigungsübertragungen aus 2014
enthalten kann, ist auch der im Rahmen der Beschlus sfassung über den Haushalt 2014
ausgewiesene, die planmäßigen Ermächtigungsübertrag ungen aus 2013 nicht beinhaltende
Überschuss von rd. 9,2 Mio. € bei der Gegenüberstel lung der erwarteten Jahresergebnisse
für 2014 und 2015 zugrunde zu legen. Bei der Betrac htung sind die bereits erfolgten und die
ggf. zu erwartenden Ermächtigungsübertragungen also nicht zu berücksichtigen.
Beschlussvorschlag:
Der Einwendung wird nicht gefolgt.
3.2 Die Übersicht über die Entwicklung des Eigenkap itals (Band 1, Seite 111) ist nicht
den aktuellen Zahlen angepasst.
Stellungnahme der Verwaltung
Als Anlage zum Haushaltsplan soll die Übersicht ins besondere die Entwicklung des Eigen-
kapitals innerhalb der mittelfristigen Ergebnis- un d Finanzplanung nachvollziehbar machen.
Aufbau und Inhalt der Übersicht entsprechen dem Mus ter des Ministeriums für Inneres und
Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (vgl. „Ne ues Kommunales Finanzmanage-
ment in Nordrhein-Westfalen“, Handreichung für Komm unen, 5. Auflage, Seite 1.226) und
orientieren sich folglich an der Bilanzposition Eig enkapital, in die die Auswirkungen von
Ermächtigungsübertragungen nicht einfließen.
3
Unabhängig davon vermittelt die Darstellung der Jah resergebnisse ohne Berücksichtigung
der regelmäßig in annähernd gleicher Höhe wiederkeh renden Ermächtigungsübertragungen
ein realistisches Bild von der Entwicklung des Eigenkapitals.
Beschlussvorschlag:
Der Einwendung wird nicht gefolgt.
3.3 Dies gilt dann auch für die abschließenden Bemerkungen (Band 1, Seite 51).
Stellungnahme der Verwaltung
Die abschließenden Bemerkungen sind in die Zukunft gerichtet. Sie geben einen Überblick
über die zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushalt splan-Entwurfes für 2015 und die
Folgejahre erwartete Haushaltslage und den daraus r esultierenden Konsolidierungsdruck.
Ferner sind Risiken benannt, deren finanziellen Aus wirkungen noch nicht in den
Haushaltsplan-Entwurf 2015 eingearbeitet werden konnten (z. B. Folgen des Unwetters vom
28.07.2014).
Die Ausführungen gelten unabhängig von einer Berück sichtigung der Ermächtigungs-
übertragungen von 2013 nach 2014 im planmäßigen Jahresergebnis 2014.
Beschlussvorschlag:
Der Einwendung wird nicht gefolgt.
3.4 Dies gilt auch für die Entwicklung des Eigenkapitals (Band 1, Seite 28).
Stellungnahme der Verwaltung
Die Übersicht bildet die Entwicklung des Eigenkapit als vom Zeitpunkt der Umstellung des
Rechnungswesens auf das NKF (Neues Kommunales Finan zmanagement) bis zum Ende
der aktuellen mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung ab. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf
dem Schwellenwert nach § 76 Abs. 1 der Gemeindeordn ung für das Land Nordrhein-
Westfalen (GO NRW) und damit auf der Frage, ab wann für die Stadt Münster die Pflicht zur
Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes als Folge eines nicht ausgeglichenen
Haushalts besteht.
Die wesentliche Feststellung, dass keine Pflicht zu r Aufstellung eines Haushaltssicherungs-
konzeptes besteht, gilt unabhängig von einer Berück sichtigung der Ermächtigungsüber-
tragungen von 2013 nach 2014 im planmäßigen Jahrese rgebnis 2014. Unabhängig davon
vermittelt die Aufnahme der voraussichtlichen Defizite ohne Berücksichtigung der regelmäßig
in annähernd gleicher Höhe wiederkehrenden Ermächtigungsübertragungen ein realistisches
Bild von der Entwicklung des Eigenkapitals.
Beschlussvorschlag:
Der Einwendung wird nicht gefolgt.
4. Einwendung:
4.1 Im Ergebnisplan 2015 (Teil 1, Seite 10) erschei nt zum ersten Mal die direkte
Verrechnung eines Anlageabgangs mit der Allgemeinen Rücklage. Eine
Erläuterung hierzu fehlt. Übernahmen von Zahlen aus dem letzten Haushaltsplan
4
müssen mit den Angaben im neuen Haushaltsplan übere instimmen, Änderungen
müssen erläutert werden.
Stellungnahme der Verwaltung
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 13.09.2012 d as 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz
beschlossen. Eine der Änderungen betrifft die Erträ ge und Aufwendungen aus dem Abgang
und der Veräußerung von Vermögensgegenständen des A nlagevermögens sowie aus
Wertveränderungen von Finanzanlagen. Sie sind nach § 43 Abs. 3 der Gemeindehaushalts-
verordnung NRW (GemHVO NRW) unmittelbar mit der all gemeinen Rücklage zu
verrechnen. Ferner sind die Erträge und Aufwendunge n, die unmittelbar mit der allgemeinen
Rücklage verrechnet werden, nach § 38 Abs. 3 GemHVO in der Ergebnisrechnung
nachrichtlich nach dem Jahresergebnis auszuweisen. Diese Vorschriften gelten originär für
den Jahresabschluss. Erstmals anzuwenden waren sie auf den Jahresabschluss 2013.
Aus Gründen der Transparenz hat die Stadt Münster d en nachrichtlichen Ausweis der Er-
träge und Aufwendungen, die unmittelbar mit der all gemeinen Rücklage verrechnet werden,
auch in den Ergebnisplan aufgenommen. Zum ersten Ma l geschah dies im Haushaltsplan
2014. Aufbau und Inhalt der Darstellung sind im Hau shaltsplan-Entwurf 2015 unverändert.
Anpassungen bei der Höhe der angenommenen Erträge u nd Aufwendungen für das jeweils
zu planende Jahr und den Zeitraum der mittelfristig en Ergebnis- und Finanzplanung im
Vergleich zu den Angaben im Haushaltsplan des Vorjahres sind planungsimmanent.
Im Übrigen bezieht sich die Einwendung auf die Anga ben zum Jahr 2013. Daher wird an
dieser Stelle auf die Erläuterung der Ergebnisrechn ung im Rahmen des Jahresabschlusses
2013 (vgl. Jahresabschluss 2013 – Entwurf, Band 1, Seite 33, Ziffer 2.6) verwiesen.
Beschlussvorschlag:
Der Einwendung wird nicht gefolgt.
4.2 Im Haushaltsplan 2015 (Teil 1, Seite 10) ist nu nmehr – neu – jeweils von 2015 bis
2018 jährlich ein die Allgemeine Rücklage reduziere nder Veräußerungsverlust von
1 Mio. € eingeplant, so dass sich die allgemeine Rü cklage jährlich um 1 Mio. €
verringert. Eine Erläuterung hierzu ist notwendig, sie fehlt jedoch, zumindest an
dieser Stelle des Haushaltsplanes.
Stellungnahme der Verwaltung
Zum Hintergrund, Aufbau, Inhalt und Zeitpunkt des e rstmaligen nachrichtlichen Ausweises
der Erträge und Aufwendungen, die unmittelbar mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen
sind, wird auf die Ausführungen zu Einwendung 4.1 verwiesen.
Den Ansätzen liegt die Annahme zugrunde, dass in 20 15 und den Folgejahren aus dem
Abgang und der Veräußerung von Vermögensgegenstände n des Anlagevermögens Erträge
in Höhe von 0,5 Mio. € jährlich (Verkaufserlös > Bu chwert) und Aufwendungen in Höhe von
1,5 Mio. € jährlich (Verkaufserlös < Buchwert) generiert werden. Per Saldo verbleibt dann ein
geplantes Defizit aus den o. g. Sachverhalten von 1 ,0 Mio. € jährlich. Mit zunehmender
Erfahrung, in welcher Höhe diese Erträge und Aufwen dungen tatsächlich anfallen, werden
die Ansätze in den kommenden Jahren konkretisiert.
Das im Laufe eines Jahres tatsächlich entstandene D efizit, aber auch ein evtl. Überschuss
aus dem Abgang und der Veräußerung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens
ist im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses unmi ttelbar mit der allgemeinen Rücklage
zu verrechnen.
Beschlussvorschlag:
Der Einwendung wird nicht gefolgt.
Beratungsverlauf (1)
03.12.2014
Haupt- und Finanzausschuss
TOP 5.1
Entscheidung
Entscheidung
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (30)
- Pienersallee
- Kanalstraße
- Schaumburgstraße 13
- Weseler Straße
- Hiltruper Straße
- Hobbeltstraße
- Gronowskistraße 1
- Hammer Straße
- Käthe-Ernst-Weg 16
- Brandhoveweg
- Wangeroogeweg
- Meckmannweg
- Idenbrockweg
- Ludgeriplatz 4
- Zum Schultenhof
- Am Berler Kamp
- Umgehungsstraße
- Sprickmannstraße
- Maximilianstraße
- Wolbecker Straße
- Große Wiese
- Kirschgarten
- Gasselstiege
- Grüner Grund
- Wilkinghege
- Servatiiplatz
- Salzstraße
- Kinderhaus 1920e
- Domplatz
- Borkenfeld 6
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Details
- Aktenzeichen
- V/0926/2014
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 19.11.2014
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37