Rat
Mittwoch, 23. Juni 2021 um 16:30 Uhr
Tagesordnung (100)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Wird Münster erste klimaneutrale Stadt in Deutschland?
Alternativen zu einer Fahrradbrücke am Verkehrsknotenpunkt Aegidiitor, Adenauerallee, Bismarckallee und Am Kanonengraben
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Lebens- und Aufenthaltsqualität in den Aktiven Höfen im Oxford-Quartier erhöhen
Ergebnis: verwiesen
Veloroute Münster - Altenberge: Routenführung
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner - Festlegung der Anzahl
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner - Festlegung der Anzahl
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.5.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Kreiswahlausschüsse zur Landtagswahl am 15.5.2022
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5G Mobilfunk-Versorgung im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2019 (Beteiligungsbericht 2019)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung der städtischen Finanzlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zeitliche Befristungen von städtischen Zuschüssen und Kostenerstattungen an Dritte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
MünsterZukünfte 20|30|50: Zentrale Ergebnisse und weiteres Vorgehen
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quartiersentwicklung Kanalkante Südost und gegenüberliegender Teilflächen westlich DEK: Ausschreibung der Konzeptionierung, fachlichen Betreuung, Moderation und Dokumentation eines Werkstattverfahrens sowie städtebaulicher Qualifizierungsverfahren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1.Kommunale Umsetzung des geänderten § 8a des Kommunalabgabengesetzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (2021 - 2026) der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadtteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Wohngebiet südl. Hiltruper Straße, Stadtbezirk Südost, Stadtteil Angelmodde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer 7-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Wohngbiet südl. Hiltruper Straße, Stadtbezirk Südost, Stadtteil Angelmodde
Beibehaltung der bestehenden Verteilung des kommunal finanzierten Personals der Schulsozialarbeit und indikatorenbasierte Verteilung der Förderinseln für die Schuljahre 2021/2022 bis einschließlich 2023/2024
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Umsetzung des "DigitalPakt Schule 2019 bis 2024" für die städtischen Schulen: Anpassung an Vorgaben des Fördermittelgebers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zum Rückbau der Westtribüne und der Herrichtung eines provisorischen Gästesektors auf der Nordtribüne des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zum Rückbau der Westtribüne und der Herrichtung eines provisorischen Gästesektors auf der Nordtribüne des städtischen Stadions an der Hammer Straße
Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Dietrich-Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Dietrich-Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg
Finanzielle und konzeptionelle Weiterentwicklung der Kindertagespflege in der Stadt Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Masterplan für die kommunale Sportanlage Sentruper Höhe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunales Integrationsmanagement NRW - Teilnahme der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Schulordnung und Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklung eines Produktionsortes für Kunst und Kultur am Hoppengarten
Neufassung der Satzung für das Stadtarchiv Münster einschließlich Benutzungs- und Gebührenordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbesetzung der Ombudsstelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zentraldeponie Münster II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bezuschussung der Anschaffung von Stoffwindeln
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer zweizügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur Dreizügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer zweizügigen Grundschule mit der Option zur Erweiterung zur Dreizügigkeit und Neubau einer Zweifachsporthalle in Sprakel
Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Pleisterschule zur vollen Zweizügigkeit
Zwischenbericht zur Umsetzung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude: Maßnahmenprogramm 2021 - 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Förderprogramm Passiver Schallschutz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Münsters Standard für klimagerechtes Bauen - Klimagerechte Weiterentwicklung der Gebäudeenergiestandards (Wärmedämmstandards) in Münster
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gründachförderung der Stadt Münster – Erweiterung und Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm "Klimafreundliche Wohngebäude für Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzeptstudie Münster Klimaneutralität 2030 - Kurzfassung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 602: Stellungnahmen - Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 602: Stellungnahmen - Satzung
Bebauungsplan Nr. 601 - Aufhebung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 572 - Stellungnahmen - Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 572 - Stellungnahmen - Satzung
Stadtbezirk Münster-Südost
109. FNP-Änderung - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 626 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
96. Änderung des fortgeschriebenen Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck für den Bereich „Münsterstraße / Middelerstraße“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 605 Wolbeck – Münsterstraße / Middelerstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Umbesetzung im Beirat nach dem Landesnaturschutzgesetz
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Aasee als Naherholungsgebiet erhalten
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wahlbenachrichtigung in einfacher Sprache
Ergebnis: verwiesen
Dauerhafte Unterbringung des Stadtmodells des Vereins
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Resolution „Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Setup für ein Personalentwicklungskonzept der Citeq
Ergebnis: verwiesen
Unsere Kinder in guten Händen – Eine Expertenkonferenz für mehr Fachkräfte in Kitas und OGS
Ergebnis: verwiesen
Zu Ehren des Kanzlers der Einheit – eine Helmut-Kohl-Straße in Münster
Ergebnis: verwiesen
Digital Cafés in der offenen Kinder- und Jugendarbeit ermöglichen
Ergebnis: verwiesen
Fördermittel abrufen - Feuerwehrhäuser sanieren und erweitern
Ergebnis: verwiesen
Altstadtsatzung klimagerecht weiterentwickeln
Ergebnis: verwiesen
Schwangerenkonfliktberatung umfänglich verstehen – Hilfen für Schwangere stärken
Ergebnis: verwiesen
Grünflächen und Straßenbegleitgrün naturnah gestalten und pflegen
Ergebnis: verwiesen
Münster übernimmt Verantwortung für den Artenschutz – durch ökologische Vergabe landwirtschaftlicher Flächen
Ergebnis: verwiesen
Vermüllung vermeiden – Grünflächen, Freiräume und Innenstadt vor Littering schützen
Ergebnis: verwiesen
Schwimmzeiten für FINT (Frauen, Inter, Nichtbinär, Trans) in städtischen Bädern
Ergebnis: verwiesen
Busachse Südwest stärken: Busse in der Spinne und auf der Weseler Straße beschleunigen
Ergebnis: verwiesen
Eiliger Handlungsbedarf zur Instandsetzung des Küchenbereichs im Bürgerhaus Bennohaus.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 23.06.2021 16:30 Uhr
- Ende
- 23.06.2021 20:21 Uhr
- Ort
- Große Halle