Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 16. Dezember 2014 um 11:00 Uhr
Tagesordnung (97)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Vorbericht des Stadtkämmerers
1. Nachtragshaushalt 2014
1. Nachtragshaushaltssatzung 2014
1. Nachtragswirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Kulturinstitute
1. Nachtragswirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Bäder
1. Nachtragswirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Wirtschaftsplan 2014 Entwurf 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2014
Stellenplan 2015
Stellenplan 2015 - Nachtragsvorlage zum HFA
Haushaltsplan 2015 - Produkthaushalt - inklusive Entwurf Produktbuch
hierzu Anträge des Jugendhilfeausschusses vom 01.10.2014
Haushaltssicherungskonzept 2015 ff
Haushaltssatzung 2015
Mittelfristiges Investitionsprogramm 2014 - 2018
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2018
Wirtschaftsplan 2015 Eigenbetrieb Kulturinstitute (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2015 Eigenbetrieb Bäder (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2015 Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (inkl. Entwurf Produktbuch)
Wirtschaftsplan 2015 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen (inkl. Entwurf Produktbuch)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Entwurf Wirtschaftsplan 2015
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuer A und B - Hebesatzsatzung -
Schulkinderbetreuung und Familienfreundliche Schule/Ganztagsschule – Neu- und Ersatzausstattung
Stagemobil beim Sportamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Bedingungen für die Anmietung
Anhebung der Mietpreistarife für die Raummiete der städtischen Versammlungsstätten und Bürgerhäuser Orangerie, Justus-Liebig-Haus, Bürgermeister-Pohl-Haus Wixhausen, Bürgerzentrum 'Zum Goldnen Löwen' Arheilgen und Ernst-Ludwig-Saal Eberstadt
Neugestaltung Friedensplatz und Umbau der Tiefgaragenentlüftung Sachstand
ESF-Modellprogramm „JUGEND STÄRKEN im Quartier“
Bewerbung für die Landesgartenschau 2022
Antrag zur UNESCO-Welterbenominierung der Künstlerkolonie Mathildenhöhe Darmstadt
Haushalt 2015 hier: KST 712-001-1001 Projektleitung Entwicklung Mathildenhöhe
Interessenvertretung für ältere Menschen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Bestellung eines Erbbaurechtes zugunsten der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG an Grundstücken des Merck-Stadions am Böllenfalltor, Nieder-Ramstädter-Straße
Überwachung des ruhenden Verkehrs durch Private
Kreisverkehrsanlage Heidelberger Landstraße / Reuterallee
Präventionskonvention - Neufassung des § 8 (Straßenmusik und Straßenkünstler -
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UWIGA vom 30.10.2014 betr. Ortsbeiräte
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. September 2014 betr. Raumangebot für den VSG Darmstadt 1949 e. V.
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 09.10.2014 betr. Informationsfreiheitssatzung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 14. Oktober 2014 betr. Verstärkter Einsatz von Linux Betriebssystemen
Darmstädter Bürgerhaushalt 2014 - Vorschlag # 433: Eintrittspreise für das Arheilger Mühlchen - Einsparung von Subventionen
Bürgerhaushalt 2014 - Vorschlag # 465: Ahndung von Verunreinigungen durch Hundekot
Bürgerhaushalt 2014 - Vorschlag # 458: Gratis breitere Gehwege durch Beendigung des illegalen Gehwegparkens
Bürgerhaushalt 2014 – Vorschlag #425 Installation von Trinkwasserbrunnen
Bürgerhaushalt 2014 – Vorschlag #429 Friedwald
Bürgerhaushalt 2014 – Vorschlag #457 19 Euro pro Einwohner und Jahr für Radverkehr investieren
Bürgerhaushalt 2014 – Vorschlag #512 Mehr öffentliche Toiletten
Bürgerhaushalt 2014 – Vorschlag #519 Verlagerung HSE-Standort Dornheimer Weg
Bürgerhaushalt 2014 – Vorschlag #553 Kinderspielplätze für Kinder unter 3 Jahren in Wixhausen
Bürgerhaushalt 2014 Vorschlag #431 Radweg in Nord-Süd-Richtung Vorschlag #448 Tauben abwehren Vorschlag #473 Fahrzeugpool Vorschlag #481 Neue städtische Turnhallen Vorschlag #568 Ein offen fließender Darmbach
Darmstädter Bürgerhaushalt 2014 - Vorschlag # 432: Stadtverordnetenversammlung verkleinern
Darmstädter Bürgerhaushalt 2014 - - IDEE # 529: Belegung Künstlerhäuser Park Rosenhöhe - IDEE # 534: Heranführung Schüler/innen an Kultur und Wissenschaft
Darmstädter Bürgerhaushalt 2014 – Vorschläge # 477, 491, 559 und 589
Darmstädter Bürgerhaushalt 2014 - Vorschlag # 474: (Verbesserung der Qualität des Essens in städtischen Kitas/Modellprojekt)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2014 - Vorschlag # 480: (Jobcenter, sinnvolle Förderung in Ausbildung statt Beschäftigungstherapie)
Darmstädter Bürgerhaushalt 2014 - Vorschlag # 591: 'Stadt Regional einkaufen'
Hochwasserschutz und -rückhalt am Darmbach vor der Autobahn A5 Gesamtkosten 600.000,00 Euro
Baulich-technische Sanierung Eberstädter Mühltalbad
Großer Woog, Maßnahmen zur Sicherung der Wasserqualität
Neuausstattung und Möblierung des Hauptgebäudes der Mornewegschule und des Interimsgebäudes Hermannstraße 47
Neuausstattung Turnhalle Friedrich-Ebert-Schule
Evaluation/Qualitätsentwicklung des Förderprogramms Familienfreundliche Schule – Ergebnisse
Mühltalbad - Neugestaltung Gehweg und Vorplatz Gesamtkosten 90.000,00 Euro
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Aufnahme von Grundstücken und Gebäuden sowie Herstellungskosten (Anlagen im Bau) vor Gründung des Eigenbetriebs Immobilienmanagement
Außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbidung mit 3.4.7 DAH hier: Einnahmeverwaltung OpenProsoz, Statistikmodul OpenProsoz Grundsicherung SGB XII und Lizenzen OpenProsoz Fachdienst Eingliederungshilfe Jugendamt (SGB XII)
Endausbau der Straßen im Baugebiet O 17 'Am Judenteich' Gesamtkosten 1.260.000,00 Euro
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleitungen (EAD) Verwendung des Jahresergebnisses 2013 und Entlastung der Betriebsleitung
Mittelbedarf aufgrund der Lizenzüberprüfung der Firma Microsoft 2014
Durchführung von Kundenbefragungen im Auftrag des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Anmietung von Archivräumen auf dem Areal des Schenck-Technologieparks, Landwehrstraße 55, 64293 Darmstadt für das Stadtarchiv
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. Quartal 2014
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2013 (2. Aufstellung) und das HHJahr 2014 (1. Aufstellung)
Erhöhung des Zuschusses für ÖPNV Jahreskarten der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder und Stadtverordnete
Neueinführung Linie G
Zusammenführung von parallel laufenden sozialen Vergünstigungssystemen in der Teilhabecard (Vorlegekarte)
Abstimmungsvereinbarung mit der Firma Europäische Lizenzierungssysteme GmbH (ELS), Margaretenstraße 1, 53175 Bonn, als Zulassungskriterium als 11. festgestelltes Duale System Deutschland
Zuschüsse an Darmstädter Sportvereine
Änderung der Kindertagespflegesatzung
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 27.06.2007
Verwertung von biogenen Abfällen in der Kompostanlage des EAD (Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen) Neukonzeptionierung der Anlagentechnik
Brückensanierungen im Zuge der Bahnstrecke Frankfurt-Heidelberg Vorplanung der Rheinstraßenbrücke
Neubesetzung Gestaltungsbeirat
Frauenförderpläne der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2015 - 2020
AG Eberstadt des Kommunalen Präventionsrates Darmstadt Umsetzung struktureller Maßnahmen im Bereich der Modaupromenade
Jahresabschluss 2010 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2010
Städtische Beteiligungen/Klinikum Darmstadt GmbH
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2014 zum Haushalt 2014
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2013 in den Haushalt 2014
Teil II der Anträge
Teil II der Magistratsvorlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.12.2014 11:00 Uhr
- Ende
- 16.12.2014 21:05 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1