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2014/0452

Jahresabschluss 2010 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2010

Magistratsvorlage 11.11.2014

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2014/0452

5272 Zeichen 

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
12.11.2014 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV  an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Be- 
schlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2014/0452 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:        
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:        
 
Betreff: Jahresabschluss 2010 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2010 
 
Vorlage vom: 11.11.2014 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der in der Gesamtergebnisrechnung zum 31. Dezember 2010 ausgewiesene Jahresverlust von 
60.275.171,97 Euro wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen. 
 
Der Jahresverlust enthält einen Überschuss aus dem Bereich der Rettungsdienstrücklage in Höhe 
von 188.441,67 Euro. Dieser wird ebenfalls auf das Folgejahr vorgetragen.  
 
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 2010 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht und 
Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und leitet ihn 
nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO Entlas- 
tung zu erteilen.

- 2 - 
 
Anlagen: Jahresabschluss 2010 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11. November 2014 
 
 
 
 
 
Die Vorlage Nr. 2014/0354 vom 01.09.2014 hat der Magistrat am 17. September 2014 be- 
schlossen. Der Jahresabschluss 2010 war damit aufgestellt und wurde zur Prüfung an das 
Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des Prüfberichtes ist der 
Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes der Stadtverordneten-
versammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. 
 
Der Gesamtergebnishaushalt 2010 weist in der Planung (fortgeschriebener Ansatz) einen Ver- 
lust von 73.057.288,60 Euro aus. Das Ergebnis stellt sich mit einem Verlust von 
60.275.171,97 Euro leicht verbessert dar. 
 
Die geplanten Ertragsansätze wurden mit rund 550 TEUR knapp verfehlt. Die Ansätze der Auf- 
wendungen wurden mit rund 20 Mio. Euro unterschritten, was im Wesentlichen auf die ange- 
ordnete Haushaltssperre bei der Position 15 (Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse) 
zurückzuführen war. In Summe ergibt sich damit ein Verwaltungsergebnis von -46,2 Mio. Euro 
statt geplant -65,4 Mio. Euro. 
Das Finanzergebnis, geplant mit -5,6 Mio. Euro, verschlechterte sich auf -9,2 Mio. Euro, da die 
Finanzerträge nur ein Drittel des Vorjahresergebnisses bei gleichen Finanzaufwendungen er- 
reichten. Der Rückgang der Finanzerträge im Vergleich ist hauptsächlich bedingt durch gerin- 
gere Beteiligungserträge und geringere Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens.  
Im außerordentlichen Ergebnis von 4,8 Mio. Euro ist insbesondere bei den Aufwendungen ein 
Rückgang zu verzeichnen. Der hohe Effekt des Vorjahres durch die Übernahme der Pensions- 
rückstellungen des Klinikums im Jahr 2009 reduziert sich auf eine Zuführung von 1.630 TEUR. 
Außerdem musste die Beteiligung am EB Bäder um 3.777 TEUR (Verlust der Vorjahre beim 
Eigenbetrieb) abgewertet werden.  
Die Bilanzsumme hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 34.386 TEUR erhöht. Die Zunahme ist 
im Wesentlichen bedingt durch die Zunahme bei den immateriellen Vermögensgegenständen, 
hier bei den geleisteten Investitionszuweisungen und –zuschüssen aus dem Konjuktur-
programm. 
Das Eigenkapital hat sich um 62.829 TEUR vermindert. Dies resultiert aus der Minderung der 
Nettoposition um 73 TEUR, dem Fehlbetrag aus außerordentlichen Ergebnissen der Vorjahre 
von 11.312 TEUR und aus dem aus der Ergebnisrechnung ersichtlichen Jahresfehlbetrag 2010 
von 60.275 TEUR. 
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag 
31.12.2010  19,1 % (Vorjahr 24,9 %) 
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen 
Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Be-
stimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung der Grundsätze ord- 
nungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ver- 
mögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt. Der Rechen- 
schaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein zutref- 
fendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt. 
 
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

- 4 - 
 
 
Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 keine Tatsa- 
chen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2010 durch die Stadtverord- 
netenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen. 
 
 
Darmstadt, 11. November 2014 
020 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer

anlage 1

549673 Zeichen 

Jahresabschluss 2010 
 
 
der 
 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
zum 31. Dezember 2010

Bericht über 
die Erstellung  und Prüfung  
des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 
 
 
Inhaltsverzeichnis 
 
 
 Grundsätzliche Feststellungen und Erläuterungen zum 
Jahresabschluss 2010 
 
 Vermögensrechnung zum 31.12.2010 
 
 Gesamtergebnisrechnung zum 31.12.2010 
 
 Gesamtfinanzrechnung zum 31.12.2010 – Teil B  
 
 Teilergebnisrechnung 
 
 Teilfinanzrechnung 
 
 Übertragung der Haushaltsausgabereste 
 
 Anhang zum Jahresabschluss 2010 
 
 Rechenschaftsbericht 2010 
 
 Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des 
Jahresabschlusses 2010 
 
 
 
 
 
 
 
Hinweis: 
Aufgrund von Rundungsdifferenzen kann es in den Angaben zu leichten Abweichungen kommen.

Grundsätzliche Feststellungen 
 
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010, den Anhang und den Rechenschaftsbericht 
wurden die Regelungen der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO-Doppik vom 
2. April 2006, die ergänzenden Vorschriften der Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik 
vom 2. Juni 2008 sowie hilfsweise auch die Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB) an-
gewendet. 
 
Erläuterungen zum Jahresabschluss 
 
Ergebnisrechnung 
In der nachfolgenden Aufstellung sind Aufwendungen und Erträge der Ergebnisrechnung des 
Jahres 2010 in TEUR dargestellt, zum Vergleich die Zahlen des Vorjahres: 
 
 
TEUR % TEUR %
1. privatrechtliche  Leistungsentgelte 4.393 1,2 4.218 1,1
2. öffentlich ‐rechtliche Leistungsentgelte 48.524 12,7 47.034 11,8
3. Kostenersatzleistungen und ‐erstattungen 15.730 4,1 15.567 3,9
4. Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 55 0,0 6 0,0
5. Steuer  und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus gesetzlichen 
Umlagen 215.021 56,5 234.826 58,7
6. Erträge  aus Transferleistungen 13.413 3,5 15.131 3,8
7. Erträge  aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 
allgemeine Umlagen 61.909 16,3 63.212 15,8
8. Erträge  aus der Auflösung von Sonderposten aus 
Investitionszuweisungen, ‐zuschüssen und ‐beiträgen 6.657 1,7 5.882 1,5
9. sonstige  ordentliche Erträge 15.114 4,0 14.100 3,5
10. ordentliche  Erträge 380.816 100,0 399.976 100,0
11. Personalaufwand 78.973 20,7 80.866 20,2
12. Versorgungsaufwendunge 16.507 4,3 25.150 6,3
13. Aufwendungen für Sach‐ und Dienstleistungen 44 .735 11,7 41.466 10,4
14. Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle 
Vermögensgegenstände 20.674 5,4 17.310 4,3
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 
Finanzaufwendungen 131.237 34,5 117.293 29,3
16. Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzl. 
Umlageverpflichtungen 50.292 13,2 50.066 12,5
17. Transferaufwendungen 84.625 22,2 83.913 21,0
18. sonstige  ordentliche Aufwendungen 22 0,0 22 0,0
19. ordentliche  Aufwendungen 427.065 112,1 416.086 104,0
20. Verwaltungsergebnis ‐46.249 ‐12,1 ‐16.110 ‐4,0
21. Finanzerträge 8.731 2,3 25.357 6,3
22. Zinsen  und ähnliche Finanzaufwendungen 17.905 4,7 17.471 4,4
23. Finanzergebnis ‐9.174 ‐2,4 7.886 2,0
24. ordentliches  Ergebnis ‐55.423 ‐14,6 ‐8.224 ‐2,1
25. Außerordentliche  Erträge 1.029 0,3 1.105 0,3
26. Außerordentliche  Aufwendungen 5.881 1,5 14.576 3,6
27. Außerordentliches  Ergebnis ‐4.852 ‐1,3 ‐13.471 ‐3,4
28. Jahresergebnis ‐60.275 ‐15,8 ‐21 .695 ‐5,4
20092010
Seite 1 von 282

Im Jahr 2010 haben die ordentlichen Erträge von 380.816 TEUR nicht ausgereicht, den Ge-
samtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von 427.065 TEUR zu decken. Das Jahr 2010 
schließt mit einem negativen Verwaltungsergebnis von 46.249 TEUR ab. 
 
Die Steuern und steuerähnlichen Erträge einschl. der Erträge aus gesetzlichen Umlagen von 
215.021 TEUR haben an den gesamten ordentlichen Erträgen einen Anteil von 56,5%. Die we-
sentlichen Positionen sind die Gewerbesteuererträge (120.301 TEUR), der Anteil an der Ein-
kommensteuer (59.001 TEUR), die Grundsteuer B (23.813 TEUR) und der Anteil an der Um-
satzsteuer (10.770 TEUR). 
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 
belaufen sich auf 61.909 TEUR (= 16,3% an den ordentlichen Erträgen), davon entfallen auf 
die Schlüsselzuweisungen 37.636 TEUR. 
 
Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 
(131.237 TEUR), der Personalaufwand (78.973 TEUR) und die Transferaufwendungen 
(84.625 TEUR) sind die größten Aufwandspositionen der ordentlichen Aufwendungen und 
nehmen zusammen 77,4% der ordentlichen Erträge in Anspruch. Die Position 15 hat im Ver-
gleich zum Vorjahr um 13.944 TEUR zugenommen. Ausschlaggebend waren höhere Verlustzu-
weisungen an die Eigenbetriebe wegen niedrigerer Beteiligungserträge von 5.179 TEUR, höhere 
Zahlungen an den EB IDA zum Verlustausgleich von 5.573 TEUR und höhere Zuschüsse nach 
dem Tagesbetreuungsausbaugesetz von 1.170 TEUR. 
 
Das Finanzergebnis zeigt einen negativen Saldo von 9.174 TEUR, da die Finanzerträge von 
8.731 TEUR nicht ausreichten, die Finanzaufwendungen von 17.905 TEUR zu decken. Der 
Rückgang der Finanzerträge im Vergleich zum Vorjahr um 16.626 TEUR ist bedingt durch we-
niger Beteiligungserträge von 2.721 TEUR, niedrigeren Erträgen aus Wertpapieren des Umlauf-
vermögens von 8.799 TEUR (hier ist allerdings davon auszugehen, dass der Ansatz falsch ge-
plant war) und der Position Verzinsung von Steuernachforderungen von 5.000 TEUR. 
 
Die außerordentlichen Aufwendungen betrugen 2010 nur 5.881 TEUR. Dies ist ein Rückgang 
im Vergleich zum Vorjahr um 8.695 TEUR. Hier wirkt sich der Einmaleffekt durch die Über-
nahme der Pensionsrückstellungen des Klinikums im Jahr 2009 aus. Im Jahr 2010 mussten 
dafür noch zusätzlich 1.630 TEUR zugeführt werden. Außerdem musste die Beteiligung am EB 
Bäder um 3.777 TEUR abgewertet werden. Hier schlägt sich der Verlust der vergangenen Jahre 
nieder. Bei außerordentlichen Erträgen von 1.029 TEUR ergibt sich somit ein ao Ergebnis von  
- 4.852 TEUR. 
 
Insgesamt ergibt sich für das Jahr 2010 somit ein negatives Jahresergebnis von 60.275 TEUR. 
 
 
  
Seite 2 von 282

Vermögens- und Finanzrechnung 
 
 
 
Veränderung
TEUR % TEUR % TEUR
Aktivseite
Anlagevermögen
Immatrielle Verm.gegenstände 71.815 5,8 58.669 4,8 13.146
Sachanlagen 316.716 25,9 309.269 26,0 7.447
Finanzanlagen 731.624 59,7 733.121 61,6 ‐1.497
1.120.155 91,5 1.101.059 92,5 19.096
Umlaufvermögen
fertige und unfertige Erzeugnisse, Waren und 
L e i s t u n g e n 00 , 0 30 , 0 ‐3
Forderungen und sonstige Verm.gegenstände 76.485 6,2 59.151 5,0 17.334
Flüssige Mittel 19.588 1,6 21.749 1,8 ‐2.161
96.073 7,8 80.903 6,8 15.170
Rechnungsabgrenzungsposten 8.433 0,7 8.313 0,7 120
Gesamtaktiva 1.224.661 100,0 1.190.275 100,0 34.386
Passivseite
Eigenkapital
Nettoposition 295.278 24,1 295.351 24,8 ‐73
Rücklagen und Sonderrücklagen 9.879 0,8 22.742 1,9 ‐12.863
ao Ergebnisse aus Vorjahren ‐11.312 ‐0,9 0 0,0 ‐11.312
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag ‐60.276 ‐4,9 ‐21.695 ‐1,8 ‐38.581
233.569 19,1 296.398 24,9 ‐62.829
Sonderposten
Sonderposten für erhaltene Inv.zuweisungen, ‐
zuschüsse und ‐beiträge 133.210 10,9 105.460 8,9 27.750
sonstige Sonderposten 456 0,0 812 0,1 ‐356
133.666 10,9 106.272 8,9 27.394
Rückstellungen
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche 
Verpflichtungen 203.237 16,6 204.276 17,2 ‐1.039
Rückstellungen für Finanzausgleich und 
S t e u e r s c h u l d v e r h ä l t n i s s e 00 , 0 00 , 0 0
Rückstellungen für die Rekultivierung und 
Nachsorge von Abfalldeponien 0 0,0 68 0,0 ‐68
Sonstige Rückstellungen 36.249 3,0 33.978 2,9 2.271
239.486 19,6 238.322 20,0 1.164
Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme 504.477 41,2 442.055 37,1 62.422
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und 
Zuschüssen, Transferleistungen und 
Inv.zuweisungen und ‐zuschüssen sowie ‐
beiträgen 5.296 0,4 5.238 0,4 58
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.861 0,4 3.581 0,3 1.280
Verbindlichkeiten aus Steuern und 
steuerähnlichen Abgaben 3.737 0,3 525 0,0 3.212
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen 
Unternehmen, Beteiligungen und 
Sondervermögen 48.283 3,9 49.459 4,2 ‐1.176
sonstige Verbindlichkeiten 22.431 1,8 19.410 1,6 3.021
589.085 48,1 520.268 43,7 68.817
Rechnungsabgrenzungsposten 28.855 2,4 29.015 2,4 ‐160
Gesamtpassiva 1.224.661 100,0 1.190.275 100,0 34.386
31.12.200931.12.2010
Seite 3 von 282

Die vorangestellte Übersicht zeigt die Positionen der Vermögensrechnung zum 31.12.2010 im 
Vergleich zu den Werten zum 31.12.2009. 
 
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um 34.386 TEUR erhöht. Die Zunah-
me ist im Wesentlichen bedingt durch die Zunahme bei den immatr. Vermögensgegenständen, 
hier bei den geleisteten Investitionszuweisungen und –zuschüssen, zurückzuführen auf die Kon-
junkturprogramme sowie die Zunahme der Forderungen aus Zuweisungen und Zuschüssen, da 
die Mittel der Konjunkturprogramme nach Baufortschritt ausgezahlt wurden. 
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen beträgt zwar fast unverändert zum Vor-
jahr 91,5%. In Summe ergibt sich jedoch eine leichte Zunahme um 19.096 TEUR, die sich aus 
Erhöhungen des Sachanlagevermögens (+7.447 TEUR) und der immatr. Vermögensgegenstän-
de (+13.146 TEUR) zusammensetzen, während die Summe der Finanzanlagen leicht um 
1.498 TEUR zurückging. 
 
Während sich die Forderungen um 17.334 TEUR erhöhten, haben die flüssigen Mittel leicht um 
2.161 TEUR auf 19.588 TEUR abgenommen. Die Verminderung ist aus der Gesamtfinanzrech-
nung ersichtlich. 
 
Das Eigenkapital hat sich um 62.829 TEUR vermindert. Dies ist zurückzuführen auf die Minde-
rung der Nettoposition um 73 TEUR, dem Fehlbetrag aus außerordentlichen Ergebnissen der 
Vorjahre von 11.312 TEUR, und auf den aus der Ergebnisrechnung ersichtlichen Jahresfehlbe-
trag 2010 von 60.275 TEUR. 
 
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag 
31.12.2010  19,1% (Vorjahr 24,9%) 
 
Der Anstieg der Rückstellungen um 1.164 TEUR ist zurückzuführen auf die Zunahme um 
2.271 TEUR bei den sonstigen Rückstellungen, da 1.241 TEUR an Rückstellungen für Boden-
ordnungsmaßnahmen eingebucht werden mussten, die in der Eröffnungsbilanz nicht berück-
sichtigt waren. Die Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen haben sich da-
gegen um 1.037 TEUR vermindert. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus Zuführungen zur 
Rückstellung gem. § 107b HBeamtVG (Dienstherrenwechsel) von 403 TEUR und zur Beihilfe-
rückstellung von 983 TEUR. Im Gegenzug verminderten sich die Pensionsrückstellungen für die 
HEAG mobilo um 955 TEUR und die Rücklage für Altersteilzeit um 1.428 TEUR. Die Rückstel-
lung für Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien konnte aufgelöst werden. 
 
Die Verbindlichkeiten haben in Summe um 68.817 TEUR zugenommen. Dies ist hauptsächlich 
auf Kreditaufnahmen zur Liquiditätssicherung (Kassenkredite) von 45.000 TEUR und auf die 
Darlehen vom Land für Konjunkturprogramme von 26.000 TEUR zurückzuführen. 
  
Seite 4 von 282

Die Vermögens- und Kapitalstruktur stellt sich in Kennzahlen wie folgt dar: 
 
Die nachfolgenden Kennzahlen wurden nicht nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten 
analysiert (Sonderposten nicht zur Hälfte dem Eigenkapital und dem Fremdkapital zugerech-
net). Die Anpassung erfolgte an die Vorgehensweise analog zu den Quartalsberichten, um hier 
eine Vergleichbarkeit zu erreichen. 
 
 
 
 31.12.2010 31.12.2009   
  % % 
    
Eigenkapitalquote Eigenkapital (ohne Sopo) x 100 19,1 24,9 Gesamtkapital 
    
    
Fremdkapitalquote Fremdkapital x 100 80,9 75,1 Gesamtkapital 
    
    
Anlageintensität Anlagevermögen 91,5 92,5 Gesamtvermögen x 100 
    
    
Verschuldungsgrad Fremdkapital 424,3 301,6 Eigenkapital x 100 
    
    
Deckungsgrad I Eigenkapital 20,9 26,9 Anlagevermögen x 100 
    
    
Personalquote 
Personal- und Versorgungsaufwendungen 
21,5 24,5 Ord.Aufwendungen + Zinsen und sonst. 
Finanzaufwendungen 
    
    
Investitionsquote Sachanlagenzugang x 100 -2,9 -2,9 Anfangsbestand der Sachanlagen 
 
 
Seite 5 von 282

Muster 19
zu § 49
Position Bezeichnung  Ergebnis 2010 Ergebnis 2009 Position Bezeichnung Ergebnis 2010 Ergebnis 2009
12 45 6 8
Aktiva Passiva
1 Anlagevermögen 1 Eigenkapital
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.1 Netto-Position 295.277.664,79 295.350.514,54             
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 544.880,50                    520.606,70                    1.2 Rücklagen und Sonderrücklagen
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 71.269.975,50               58.148.781,10               1.2.1 Rücklagen aus den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 4.744.557,68 13.126.383,99               
1.2 Sachanlagen 1.2.2 Rücklagen aus den Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses 0,00 2.158.494,41                 
1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 36.845.981,07               41.335.105,37               1.2.3 Zweckgebundene Rücklagen 1.985.167,37 1.791.675,91                 
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 7.934.797,96                 7.309.735,11                 1.2.4 Sonderrücklagen 3.148.879,05 5.665.467,28                 
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 232.970.129,59             224.312.230,57             1.3 Ergebnisverwendung
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 178.452,00                    121.220,00                    1.3.1 Ergebnisvortrag
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.137.694,33                8.384.854,13                 1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 0,00 0,00
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 28.649.576,33               27.805.557,18               1.3.1.2 Außerordentliche Ergebnisse aus Vorjahren -11.311.927,76 0,00
1.3 Finanzanlagen 1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen (davon Beteiligung an der Sparkasse 
EUR 160.395.998,33/Vorjahr EUR 160.395.998,33) 696.566.999,81             693.503.676,73              
1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
-55.423.450,99 -8.224.042,00
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 19.529.120,54                20.786.736,64               1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -4.851.720,98 -13.471.071,09
1.3.3 Beteiligungen 4.159.047,32                 4.159.047,32                 
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 2.220.337,05                 5.068.754,29                 
1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 9.148.150,40                  9.603.113,16                 2 Sonderposten
2.1 Sonderposten für erhaltene Investitionszuweisungen,
-zuschüsse und Investitionsbeiträge
2 Umlaufvermögen 2.1.1 Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 85.244.507,83 56.704.637,48               
2.1. Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren 0,00 3.119,40                        2.1.2 Zuschüsse vom nicht-öffentlichen Bereich 3.621.268,96 3.052.526,95                 
2.2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.1.3 Investitionsbeiträge 44.344.303,67 45.702.704,61               
2.2.1 Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen, 
Investitionszuweisungen und –zuschüssen und Investitionsbeiträgen 33.020.680,94               11.991.468,44                2.2 Sonstige Sonderposten 456.047,00 812.197,00                    
2.2.2 Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 16.327.495,32               18.550.028,54               
2.2.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 250.185,76                    105.477,51                    3 Rückstellungen
2.2.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen, mit denen 
ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen 8.292.804,86                 7.209.768,47                  3.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 203.237.071,04 204.275.754,28             
2.2.5 Sonstige Vermögensgegenstände 18.593.956,15                21.293.693,22               3.2 Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 0,00 68.233,92                      
2.3 Flüssige Mittel 19.587.720,97               21.748.884,11               3.3 Sonstige Rückstellungen 36.249.083,97 33.978.470,21               
3 Rechnungsabgrenzungsposten 8.433.378,47                 8.313.316,61                 
4 Verbindlichkeiten
4.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
4.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten davon mit einer Restlaufzeit bis 
zu einem Jahr EUR 120.950.352,09 474.867.807,87 409.882.389,41             
4.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern davon mit einer 
Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 2.203.070,69 29.608.727,90 30.913.568,01               
4.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten davon mit einer Restlaufzeit bis zu 
einem Jahr EUR 0,00 0,00 1.259.131,61                 
4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen, Transferleistungen und 
Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
5.295.519,26 5.238.311,66                 
4.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.861.629,27 3.580.644,93                 
4.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 3.737.083,57 524.655,64                    
4.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenüber 
Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und 
Sondervermögen 48.282.880,01 49.459.611,74               
4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 22.431.581,06 19.410.108,74               
5 Rechnungsabgrenzungsposten 28.854.684,30 29.014.805,37               
Summe Aktiva 1.224.661.364,87      1.190.275.174,60      Summe Passiva       1.224.661.364,87 1.190.275.174,60      
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31. Dezember 2010 
- Euro -
Seite 6 von 282

Muster 15
zu § 46
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -4.217.761,77 -4.330.525,00 -4.393.455,22 -62.930,22 
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -47.034.369,05 -50.059.360,16 -48.524.147,78 1.535.212,38 
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -15.567.188,25 -15.002.675,00 -15.729.694,51 -727.019,51 
45 2
Bestandsveränderungen und aktivierte 
Eigenleistungen -5.807,38 0,00 -54.895,13 -54.895,13 
55 5
Steuern und steuerähnliche Erträge 
einschließlich Erträge aus gesetzlichen 
Umlagen
-234.825.694,44 -220.167.000,00 -215.021.433,20 5.145.566,80 
6 547 Erträge aus Transferleistungen -15.131.251,40 -15.754.000,00 -13.413.009,09 2.340.990,91 
7 540-543
Erträge aus Zuweisungen und 
Zuschüssen für laufende Zwecke und 
allgemeine Umlagen
-63.211.814,89 -60.017.343,23 -61.908.873,05 -1.891.529,82 
8 546
Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus 
Investitionszuweisungen, -zuschüssen 
und Investitionsbeiträgen
-5.881.928,35 -5.601.020,00 -6.657.012,83 -1.055.992,83 
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -14.100.630,47 -10.435.311,07 -15.113.419,10 -4.678.108,03 
10 Summe der ordentlichen Erträge 
(Positionen 1 bis 9)
-399.976.446,00 -381.367.234,46 -380.815.939,91 551.294,55 
11
62, 63, 
640, 643, 
647-649, 
65
Personalaufwendungen 80.866.506,37 84.572.730,00 78.973.595,39 -5.599.134,61 
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 25.149.645,08 13.478.940,00 16.507.248,09 3.028.308,09 
13
60, 61, 
67-69
Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 41.465.772,57 49.944.102,58 44.734.818,90 -5.209.283,68 
14 66 Abschreibungen 17.309.944,12 14.801.940,00 20.673.829,74 5.871.889,74 
15 71
Aufwendungen für Zuweisungen und 
Zuschüsse sowie besondere 
Finanzaufwendungen
117.292.816,59 145.371.313,53 131.237.004,27 -14.134.309,26 
16 73
Steueraufwendungen einschließlich 
Aufwendungen aus gesetzlichen 
Umlageverpflichtungen
50.065.583,26 51.746.481,85 50.291.836,63 -1.454.645,22 
17 72 Transferaufwendungen 83.913.146,58 86.776.009,95 84.624.713,26 -2.151.296,69 
18 70, 74, 
7
6
Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.731,62 56.470,00 22.184,98 -34.285,02 
19
Summe der ordentlichen Aufwendungen 
(Positionen 11 bis 18) 416.086.146,19 446.747.987,91 427.065.231,26 -19.682.756,65 
20
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. 
Position 19) 16.109.700,19 65.380.753,45 46.249.291,35 -19.131.462,10 
21 56, 57 Finanzerträge -25.356.521,21 -11.956.750,00 -8.731.477,83 3.225.272,17 
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 17.470.863,02 17.545.925,15 17.905.637,47 359.712,32 
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 
22)
-7.885.658,19 5.589.175,15 9.174.159,64 3.584.984,49 
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und 
Position 23)
8.224.042,00 70.969.928,60 55.423.450,99 -15.546.477,61 
25 59 Außerordentliche Erträge -1.105.006,75 -26.000,00 -1.028.878,49 -1.002.878,49 
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 14.576.077,84 2.113.360,00 5.880.599,47 3.767.239,47 
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 
./. Position 26)
13.471.071,09 2.087.360,00 4.851.720,98 2.764.360,98 
28
Jahresergebnis (Position 24 und 
Position 27) 21.695.113,09 73.057.288,60 60.275.171,97 -12.782.116,63 
Nr.
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Bezeichnung
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Gesamtergebnisrechnung
- Euro -
Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haus- haltsjahres (Sp. 
5 ./. Sp. 6)
Konten
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Muster 16
zu § 47 Abs. 2 und 3
Position Bezeichnung Ergebnis des Vorjahres
2009
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
2010
Vergleich Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 3 ./. Sp. 4)
12 345
1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.883.600,46 5.113.474,59 -1.229.874,13
2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 48.581.832,13 48.387.939,79 193.892,34
3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 15.008.051,17 16.275.312,05 -1.267.260,88
4
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 
gesetzlichen Umlagen
231.348.241,38 214.796.944,06 16.551.297,32
5 Einzahlungen aus Transferleistungen 15.135.044,56 13.092.877,62 2.042.166,94
6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 64.643.768,78 60.460.602,87 4.183.165,91
7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 22.151.927,72 7.950.515,31 14.201.412,41
8
Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen, 
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben
13.112.527,81 16.577.484,21 -3.464.956,40
9
Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
 (Positionen 1 bis 8)
413.864.994,01 382.655.150,50 31.209.843,51
10 Personalauszahlungen -81.266.464,50 -77.833.779,34 -3.432.685,16
11 Versorgungsauszahlungen -11.601.851,18 -12.832.760,43 1.230.909,25
12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -42.762.618,77 -45.355.325,93 2.592.707,16
13 Auszahlungen für Transferleistungen -81.794.940,37 -86.490.222,25 4.695.281,88
14
Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie 
besondere Finanzauszahlungen
-90.549.214,74 -135.638.469,64 45.089.254,9015
Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen 
Umlageverpflichtungen -49.439.977,69 -47.017.935,95 -2.422.041,74
16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -16.818.272,65 -15.867.127,43 -951.145,22
17
Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen, 
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben
-892.321,89 -15.565,90 -876.755,99
18
Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 
(Positionen 10 bis 17)
-375.125.661,79 -421.051.186,87 45.925.525,08
19 Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag aus laufender     Verwaltungstätigkeit (Position 9 ./. Position 18) 38.739.332,22 -38.396.036,37 77.135.368,59
20
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie
aus Investitionsbeiträgen
10.377.542,43 11.764.012,16 -1.386.469,73
21
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
70.109,99 301.897,54 -231.787,55
22
Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens
(davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten: 1.003.587,96)
6.271.397,76 1.855.326,77 4.416.070,9923 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Positionen 20 bis 22) 16.719.050,18 13.921.236,47 2.797.813,71
24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -6.132.901,31 -7.425.580,37 1.292.679,06
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.449.252,02 -12.847.533,07 7.398.281,05
26
Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle Anlagevermögen
(davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse: -16.416.293,94)
-7.852.788,67 -20.886.182,43 13.033.393,76
27
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
(davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten: -837.375,00)
-40.356.285,47 -1.035.585,56 -39.320.699,9128
Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 
(Positionen 24 bis 27)
-59.791.227,47 -42.194.881,43 -17.596.346,0429
Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag aus Investitions-
tätigkeit (Position 23 ./. Position 28)
-43.072.177,29 -28.273.644,96 -14.798.532,3330
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionen und Begebung von Anleihen
(davon: Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten: 785.000.000,00)
534.633.694,53 806.751.361,42 -272.117.666,89
31
Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen 
für Investitionen und Begebung von Anleihen
(davon: Auszahlungen aus der Tilgung von Kassenkrediten: 740.000.000,00)
-553.242.318,89 -745.147.202,92 191.904.884,03
32
Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag aus 
Finanzierungstätigkeit (Position 30 ./. Position 31)
-18.608.624,36 61.604.158,50 -80.212.782,86
33 Einzahlungen aus fremden Finanzmitteln 17560171,39 20111338,72 -2551167,33
34 Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln -8853398,29 -17206979,03 8353580,74
35
Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag aus haushalts-
unwirksamen Zahlungsvorgängen (Position 33 ./. Position 34)
8.706.773,10 2.904.359,69 5.802.413,41
36
Finanzmittelüberschuss/Finanzmittelfehlbetrag des Haushaltsjahres
(Summe aus Positionen 19, 29, 32 und 35)
-14.234.696,33 -2.161.163,14 -12.073.533,19
37 Finanzmittelbestand am Anfang des Haushaltsjahres 35.983.580,44 21.748.884,11 14.234.696,33
38
Finanzmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres
(Positon 36 und Position 37)
21.748.884,11 19.587.720,97 2.161.163,14Gemäß der Begründung zur GemHVO (Stand 27. Dezember 2011) ist die direkte Finanzrechnung ein vollwertiger Ersatz zur 
indirekte Finanzrechnung. Zudem war es aufgrund der EDV-Einstellungen im Jahr 2010 nicht möglich, eine nach der GemHVO-Doppik 
(Stand 2. April 2006) vorgeschriebene indirekte Finanzrechnung zu erstellen. Auf eine manuelle Erstellung der indirekten Finanz-
rechnung wurde verzichtet.
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Gesamtfinanzrechnung 2010 
- Euro -
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Teilergebnisrechnung
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
005 Sozialverwaltung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
1 2 3 4567
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -195.896,08
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -350,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -8.021.865,71
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -10.670.685,18
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.603.085,03
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -707,15
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -62.727,94
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -20.555.317,09
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 10.729.694,18 -224.597,31 -224.597,31
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.645.733,06
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 796.512,50
14 66 Abschreibungen 304.249,68 350.000,00 -350.000,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 5.641.451,13
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 82.484.790,16
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 975,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 101.603.405,71 350.000,00 -224.597,31 -574.597,31
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 81.048.088,62 350.000,00 -224.597,31 -574.597,31
21 56, 57 Finanzerträge 17.561,71
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 17.561,71
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 81.065.650,33 350.000,00 -224.597,31 -574.597,31
25 59 Außerordentliche Erträge -91.552,71
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -91.551,71
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 80.974.098,62 350.000,00 -224.597,31 -574.597,31
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -7.630,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 10.700,11
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.070,11
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 80.977.168,73 350.000,00 -224.597,31 -574.597,31
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Teilergebnisrechnung
010 Hauptamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -55.035,56 -94.420,00 -106.449,41 -12.029,41
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.105,00 -3.071,50 -3.071,50
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -301.250,04 -285.810,00 -300.358,40 -14.548,40
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -510,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -33.143,24 -28.000,00 -32.643,24 -4.643,24
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -192,00 -190,00 190,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -154.500,00 -370,45 154.129,55
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -392.235,84 -562.920,00 -442.893,00 120.027,00
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 3.154.773,71 3.346.690,00 3.193.332,94 -153.357,06
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 594.605,58 575.510,00 581.808,86 6.298,86
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.146.210,18 1.190.235,00 983.156,08 -207.078,92
14 66 Abschreibungen 171.061,40 254.390,00 215.679,65 -38.710,35
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 276.481,84 384.690,00 373.383,94 -11.306,06
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 60,00 4.000,00 7.080,07 3.080,07
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 847,50 1.100,00 869,00 -231,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.344.040,21 5.756.615,00 5.355.310,54 -401.304,46
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.951.804,37 5.193.695,00 4.912.417,54 -281.277,46
21 56, 57 Finanzerträge -138.640,88 -131.100,00 -67.129,86 63.970,14
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -138.640,88 -131.100,00 -67.129,86 63.970,14
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.813.163,49 5.062.595,00 4.845.287,68 -217.307,32
25 59 Außerordentliche Erträge 16.945,63 -172.647,54 -172.647,54
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 16.945,63 -172.647,54 -172.647,54
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.830.109,12 5.062.595,00 4.672.640,14 -389.954,86
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -256.818,76 -250.730,00 -248.157,93 2.572,07
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 15.416,66 15.670,00 14.870,54 -799,46
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -241.402,10 -235.060,00 -233.287,39 1.772,61
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.588.707,02 4.827.535,00 4.439.352,75 -388.182,25
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Teilergebnisrechnung
013 Pressestelle
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -741,87 -600,00 -127,72 472,28
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -741,87 -600,00 -127,72 472,28
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 301.244,34 330.950,00 338.282,44 7.332,44
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 480,31 510,00 427,63 -82,37
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 20.097,40 21.204,00 18.088,23 -3.115,77
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 321.822,05 352.664,00 356.798,30 4.134,30
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 321.080,18 352.064,00 356.670,58 4.606,58
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 321.080,18 352.064,00 356.670,58 4.606,58
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 321.080,18 352.064,00 356.670,58 4.606,58
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 42,00 250,00 226,68 -23,32
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 42,00 250,00 226,68 -23,32
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 321.122,18 352.314,00 356.897,26 4.583,26
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Teilergebnisrechnung
014 Revisionsamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -13.183,20 -11.800,00 -11.906,58 -106,58
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -42.757,02 -94.900,00 -69.569,21 25.330,79
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -55.940,22 -106.700,00 -81.475,79 25.224,21
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 808.490,48 864.350,00 834.684,86 -29.665,14
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 244.229,46 258.140,00 242.475,46 -15.664,54
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 18.402,49 21.634,00 19.995,43 -1.638,57
14 66 Abschreibungen 260,64 260,00 389,39 129,39
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.071.383,07 1.144.384,00 1.097.545,14 -46.838,86
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.015.442,85 1.037.684,00 1.016.069,35 -21.614,65
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.015.442,85 1.037.684,00 1.016.069,35 -21.614,65
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.015.442,85 1.037.684,00 1.016.069,35 -21.614,65
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -33.460,00 -29.910,00 -29.910,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.769,83 1.910,00 2.857,29 947,29
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -31.690,17 -28.000,00 -27.052,71 947,29
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 983.752,68 1.009.684,00 989.016,64 -20.667,36
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Teilergebnisrechnung
015 Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -185,34 -700,00 -358,31 341,69
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -121.590,63 -40.000,00 -85.705,17 -45.705,17
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -500,00 -500,00 -500,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -122.275,97 -41.200,00 -86.563,48 -45.363,48
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 794.588,29 795.350,00 816.758,22 21.408,22
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 117.929,45 111.990,00 125.439,13 13.449,13
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 336.353,22 436.802,55 289.215,60 -147.586,95
14 66 Abschreibungen 143,00 140,00 499,45 359,45
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.411.743,73 1.546.880,00 1.427.998,85 -118.881,15
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 7.719,58 10.000,00 8.048,08 -1.951,92
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.668.477,27 2.901.162,55 2.667.959,33 -233.203,22
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.546.201,30 2.859.962,55 2.581.395,85 -278.566,70
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.546.201,30 2.859.962,55 2.581.395,85 -278.566,70
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.546.201,30 2.859.962,55 2.581.395,85 -278.566,70
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 97.125,93 97.580,00 69.008,34 -28.571,66
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 97.125,93 97.580,00 69.008,34 -28.571,66
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.643.327,23 2.957.542,55 2.650.404,19 -307.138,36
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Teilergebnisrechnung
020 Finanzverwaltung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -4.570,16 -5.300,00 -2.699,51 2.600,49
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -228.995,07 -200.100,00 -159.274,97 40.825,03
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -220.725,00 -219.800,00 -222.150,00 -2.350,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -4.068,27 -4.068,27
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -6.959,27 364,08 364,08
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -461.249,50 -425.200,00 -387.828,67 37.371,33
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 3.547.413,94 3.735.410,00 3.454.961,21 -280.448,79
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.163.415,32 1.090.250,00 1.078.349,54 -11.900,46
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 696.324,10 675.944,96 608.939,01 -67.005,95
14 66 Abschreibungen 322.897,00 11.970,00 123.933,68 111.963,68
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.730.050,36 5.513.574,96 5.266.183,44 -247.391,52
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.268.800,86 5.088.374,96 4.878.354,77 -210.020,19
21 56, 57 Finanzerträge -1.392.903,75 -852.000,00 -344.789,94 507.210,06
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 21.762,03
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -1.371.141,72 -852.000,00 -344.789,94 507.210,06
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.897.659,14 4.236.374,96 4.533.564,83 297.189,87
25 59 Außerordentliche Erträge -236.184,27
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 26.244,26
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -209.940,01
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.687.719,13 4.236.374,96 4.533.564,83 297.189,87
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -382.280,00 -376.050,00 -377.274,14 -1.224,14
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 31.913,05 20.290,00 43.760,40 23.470,40
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -350.366,95 -355.760,00 -333.513,74 22.246,26
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.337.352,18 3.880.614,96 4.200.051,09 319.436,13
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Teilergebnisrechnung
021 Kassen- und Steueramt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 2.459,48 2.459,48
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.459,48 2.459,48
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.459,48 2.459,48
21 56, 57 Finanzerträge 59,50 59,50
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 59,50 59,50
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.518,98 2.518,98
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.518,98 2.518,98
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.518,98 2.518,98
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Teilergebnisrechnung
030 Rechtsamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -93,17 -1.100,00 -66,41 1.033,59
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -5.750,75 -5.200,00 -6.311,50 -1.111,50
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -47.631,40 -46.000,00 -46.840,00 -840,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -53.475,32 -52.300,00 -53.217,91 -917,91
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 529.887,92 546.920,00 498.542,86 -48.377,14
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 221.014,21 207.300,00 209.949,39 2.649,39
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.545,57 40.083,00 37.186,07 -2.896,93
14 66 Abschreibungen 663,95 670,00 816,44 146,44
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3.120,79 5.000,00 5.616,40 616,40
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 797.232,44 799.973,00 752.111,16 -47.861,84
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 743.757,12 747.673,00 698.893,25 -48.779,75
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 743.757,12 747.673,00 698.893,25 -48.779,75
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 743.757,12 747.673,00 698.893,25 -48.779,75
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -129.110,00 -129.010,00 -129.010,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.714,42 1.600,00 2.376,75 776,75
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -127.395,58 -127.410,00 -126.633,25 776,75
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 616.361,54 620.263,00 572.260,00 -48.003,00
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Teilergebnisrechnung
032 Bürger- und Ordnungsamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -892,50 -2.000,00 -1.710,03 289,97
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -4.756.807,02 -4.548.950,00 -5.019.849,75 -470.899,75
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -261.738,96 -91.000,00 -102.592,73 -11.592,73
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -7.469,34 -7.469,34
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -4.000,00 4.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -174,00 -174,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.535,73 -3.950,20 -3.950,20
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.023.974,21 -4.645.950,00 -5.135.746,05 -489.796,05
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 6.126.950,50 6.734.320,00 5.875.949,32 -858.370,68
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.588.330,04 1.534.410,00 1.510.782,62 -23.627,38
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.188.254,32 2.137.515,17 2.018.136,38 -119.378,79
14 66 Abschreibungen 136.520,74 77.560,00 97.796,24 20.236,24
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 71.839,40 80.860,00 76.097,42 -4.762,58
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 67,00 -29,00 -29,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 10.111.962,00 10.564.665,17 9.578.732,98 -985.932,19
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.087.987,79 5.918.715,17 4.442.986,93 -1.475.728,24
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.087.987,79 5.918.715,17 4.442.986,93 -1.475.728,24
25 59 Außerordentliche Erträge -1.140,00 -120,00 -120,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.140,00 -120,00 -120,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.086.847,79 5.918.715,17 4.442.866,93 -1.475.848,24
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 19.166,67 17.300,00 17.157,49 -142,51
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 19.166,67 17.300,00 17.157,49 -142,51
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.106.014,46 5.936.015,17 4.460.024,42 -1.475.990,75
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Teilergebnisrechnung
034 Standesamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -11.330,00 -15.000,00 -11.490,00 3.510,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -281.855,01 -195.000,00 -290.201,59 -95.201,59
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -36.520,99 -22.000,00 -29.997,12 -7.997,12
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -7.523,92 -7.523,92
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -329.706,00 -232.000,00 -339.212,63 -107.212,63
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 613.732,12 622.650,00 572.561,43 -50.088,57
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 177.259,10 162.880,00 183.331,71 20.451,71
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 130.199,44 156.420,00 136.039,71 -20.380,29
14 66 Abschreibungen 4.022,53 4.020,00 4.608,67 588,67
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 925.213,19 945.970,00 896.541,52 -49.428,48
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 595.507,19 713.970,00 557.328,89 -156.641,11
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 595.507,19 713.970,00 557.328,89 -156.641,11
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 595.507,19 713.970,00 557.328,89 -156.641,11
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.024,80 1.180,00 1.208,73 28,73
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.024,80 1.180,00 1.208,73 28,73
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 596.531,99 715.150,00 558.537,62 -156.612,38
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Teilergebnisrechnung
037 Feuerwehr
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -364,13 -950,00 -242,52 707,48
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.797.707,55 -1.398.107,16 -1.942.082,76 -543.975,60
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -154.648,23 -221.370,00 -214.351,89 7.018,11
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -208.112,06 -208.260,00 -208.654,82 -394,82
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -24.146,00 -24.146,00 -24.146,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.652,79 -5.500,00 5.500,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.187.630,76 -1.834.187,16 -2.389.477,99 -555.290,83
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 7.077.820,18 7.653.080,00 6.862.470,48 -790.609,52
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.628.797,23 3.471.300,00 3.460.961,19 -10.338,81
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.174.148,54 1.337.422,90 1.324.843,55 -12.579,35
14 66 Abschreibungen 443.012,61 431.580,00 477.876,40 46.296,40
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 48.280,53 8.800,00 50.925,55 42.125,55
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 106,32 150,00 169,50 19,50
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 190,00 285,00 95,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 12.372.165,41 12.902.522,90 12.177.531,67 -724.991,23
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 10.184.534,65 11.068.335,74 9.788.053,68 -1.280.282,06
21 56, 57 Finanzerträge -20.039,22 -6.000,00 -8.360,89 -2.360,89
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -20.039,22 -6.000,00 -8.360,89 -2.360,89
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 10.164.495,43 11.062.335,74 9.779.692,79 -1.282.642,95
25 59 Außerordentliche Erträge -10.248,57 -1.000,00 -168,86 831,14
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 410,00 1.206,37 1.206,37
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -9.838,57 -1.000,00 1.037,51 2.037,51
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 10.154.656,86 11.061.335,74 9.780.730,30 -1.280.605,44
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -507.590,17 -332.410,00 -535.500,32 -203.090,32
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 556.263,15 382.940,00 584.196,55 201.256,55
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 48.672,98 50.530,00 48.696,23 -1.833,77
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 10.203.329,84 11.111.865,74 9.829.426,53 -1.282.439,21
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Teilergebnisrechnung
040 Schulamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -213.950,23 -228.700,00 -146.202,08 82.497,92
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.099.652,49 -4.064.065,00 -3.910.534,31 153.530,69
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen -4.327,16
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -197.722,13 -388.000,00 -345.132,13 42.867,87
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -534.758,55 -629.310,00 -645.029,82 -15.719,82
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -490.532,42 -601.880,00 -424.416,72 177.463,28
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.540.942,98 -5.911.955,00 -5.471.315,06 440.639,94
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 3.369.539,56 3.508.990,00 3.305.799,76 -203.190,24
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 153.849,00 129.650,00 148.262,99 18.612,99
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.095.723,60 4.383.107,31 4.038.599,72 -344.507,59
14 66 Abschreibungen 257.603,86 272.330,00 389.769,70 117.439,70
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.338.206,58 2.137.558,08 2.027.520,95 -110.037,13
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 4.103,09 6.400,00 1.905,23 -4.494,77
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 9.219.025,69 10.438.035,39 9.911.858,35 -526.177,04
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.678.082,71 4.526.080,39 4.440.543,29 -85.537,10
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.678.082,71 4.526.080,39 4.440.543,29 -85.537,10
25 59 Außerordentliche Erträge -14.025,15 -12.497,90 -12.497,90
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.271,98 1.212,86 1.212,86
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -11.753,17 -11.285,04 -11.285,04
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.666.329,54 4.526.080,39 4.429.258,25 -96.822,14
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.611,53 3.530,00 4.965,84 1.435,84
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.611,53 3.530,00 4.965,84 1.435,84
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.669.941,07 4.529.610,39 4.434.224,09 -95.386,30
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Teilergebnisrechnung
041 Kulturamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -269.280,38 -300.145,00 -400.327,07 -100.182,07
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -6.683,36 -5.900,00 -3.776,19 2.123,81
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -159.287,39 -109.160,00 -165.054,77 -55.894,77
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.675.400,00 -1.701.600,00 -1.699.000,00 2.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -196,61 -1.570,00 -561,42 1.008,58
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -10.974,71 -11.394,10 -11.394,10
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.121.822,45 -2.118.375,00 -2.280.113,55 -161.738,55
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 1.020.786,88 1.138.050,00 1.101.506,59 -36.543,41
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 170.216,11 135.270,00 158.325,14 23.055,14
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 933.144,40 1.188.279,93 1.833.156,07 644.876,14
14 66 Abschreibungen 149.729,76 151.250,00 168.618,50 17.368,50
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 15.194.024,54 23.235.030,45 20.941.857,50 -2.293.172,95
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 78.480,26 79.031,00 71.906,80 -7.124,20
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.127,93 2.330,00 159,00 -2.171,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 17.547.509,88 25.929.241,38 24.275.529,60 -1.653.711,78
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 15.425.687,43 23.810.866,38 21.995.416,05 -1.815.450,33
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 15.425.687,43 23.810.866,38 21.995.416,05 -1.815.450,33
25 59 Außerordentliche Erträge -209.958,07 -25.000,00 -620.832,40 -595.832,40
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -209.958,07 -25.000,00 -620.832,40 -595.832,40
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 15.215.729,36 23.785.866,38 21.374.583,65 -2.411.282,73
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.705,69 2.350,00 2.899,36 549,36
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 2.705,69 2.350,00 2.899,36 549,36
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 15.218.435,05 23.788.216,38 21.377.483,01 -2.410.733,37
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Teilergebnisrechnung
050 Amt für Soziales und Prävention
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -36.000,00 -36.528,54 -528,54
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -11.500,00 -60,00 11.440,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -6.511.740,00 -7.292.022,50 -780.282,50
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -9.834.200,00 -7.778.280,27 2.055.919,73
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -5.505.000,00 -5.416.106,18 88.893,82
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -300,00 -346,00 -46,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.552,10 129.551,64 132.103,74
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -21.901.292,10 -20.393.791,85 1.507.500,25
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 5.237.260,00 5.025.069,79 -212.190,21
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 963.180,00 938.953,06 -24.226,94
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 198.643,00 297.976,00 99.333,00
14 66 Abschreibungen 510,00 340.375,16 339.865,16
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.370.676,15 1.251.048,13 -119.628,02
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 62.672.698,95 61.628.369,86 -1.044.329,09
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 70.442.968,10 69.481.792,00 -961.176,10
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 48.541.676,00 49.088.000,15 546.324,15
21 56, 57 Finanzerträge 80.221,16 80.221,16
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 80.221,16 80.221,16
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 48.541.676,00 49.168.221,31 626.545,31
25 59 Außerordentliche Erträge -13,00 -13,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -13,00 -13,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 48.541.676,00 49.168.208,31 626.532,31
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7.080,00 4.328,39 -2.751,61
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 7.080,00 4.328,39 -2.751,61
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 48.548.756,00 49.172.536,70 623.780,70
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Teilergebnisrechnung
051 Jugendamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -155.500,00 -211.926,59 -56.426,59
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.500,00 -363,36 1.136,64
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.524.600,00 -1.716.293,11 -191.693,11
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -1.299.800,00 -1.002.148,64 297.651,36
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.343.000,00 -2.327.978,91 15.021,09
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -450,00 -1.098,30 -648,30
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -12.711,97 -106.217,67 -93.505,70
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.337.561,97 -5.366.026,58 -28.464,61
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 4.907.880,00 4.682.146,81 -225.733,19
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 412.690,00 447.059,54 34.369,54
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 389.981,00 398.929,95 8.948,95
14 66 Abschreibungen 5.670,00 110.008,08 104.338,08
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.112,00 4.171.061,15 3.916.723,33 -254.337,82
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 23.584.050,00 21.809.371,17 -1.774.678,83
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.500,00 168,00 -1.332,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.112,00 33.472.832,15 31.364.406,88 -2.108.425,27
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.112,00 28.135.270,18 25.998.380,30 -2.136.889,88
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.112,00 28.135.270,18 25.998.380,30 -2.136.889,88
25 59 Außerordentliche Erträge -293,27 -293,27
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 238,20 238,20
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -55,07 -55,07
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.112,00 28.135.270,18 25.998.325,23 -2.136.944,95
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.430,00 2.617,12 -2.812,88
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 5.430,00 2.617,12 -2.812,88
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.112,00 28.140.700,18 26.000.942,35 -2.139.757,83
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Teilergebnisrechnung
052 Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.057.593,38 -2.587.370,00 -2.476.893,18 110.476,82
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -958.536,02 -577.000,00 -576.943,76 56,24
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen -558,66
6 547 Erträge aus Transferleistungen -48.252,98 -48.252,98
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -4.575.248,81 -4.076.200,00 -4.875.766,92 -799.566,92
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -54.419,09 -52.950,00 -53.964,76 -1.014,76
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -29.865,89 -21.600,00 -53.460,08 -31.860,08
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -7.676.221,85 -7.315.120,00 -8.085.281,68 -770.161,68
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 14.966.303,75 15.511.490,00 14.338.642,99 -1.172.847,01
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 382.887,64 140.940,00 253.265,12 112.325,12
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.021.828,05 3.729.396,76 3.911.360,87 181.964,11
14 66 Abschreibungen 919.191,00 522.680,00 601.996,75 79.316,75
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 20.415.525,59 28.472.832,55 25.153.099,21 -3.319.733,34
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 25.000,00 -25.000,00
17 72 Transferaufwendungen 1.080.217,12 26.490,00 786.374,78 759.884,78
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.315,16 28.160,00 3.266,16 -24.893,84
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 40.789.268,31 48.456.989,31 45.048.005,88 -3.408.983,43
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 33.113.046,46 41.141.869,31 36.962.724,20 -4.179.145,11
21 56, 57 Finanzerträge -5.393.495,01 -2.821.910,00 -2.738.688,00 83.222,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 51,00 51,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -5.393.495,01 -2.821.910,00 -2.738.637,00 83.273,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 27.719.551,45 38.319.959,31 34.224.087,20 -4.095.872,11
25 59 Außerordentliche Erträge -30.992,69 -37.479,44 -37.479,44
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 292,00 450,00 450,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -30.700,69 -37.029,44 -37.029,44
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 27.688.850,76 38.319.959,31 34.187.057,76 -4.132.901,55
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -527.210,00 -527.210,00 -527.210,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 971.823,04 972.110,00 972.441,52 331,52
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 444.613,04 444.900,00 445.231,52 331,52
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 28.133.463,80 38.764.859,31 34.632.289,28 -4.132.570,03
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
061 Stadtplanungsamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -15,50 -1.000,00 -16,49 983,51
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.928,50 -1.230,00 -2.823,00 -1.593,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 176.366,77 -176.366,77 -352.733,54
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.444,00 172.636,77 -180.706,26 -353.343,03
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 1.516.041,60 1.679.130,00 1.328.533,79 -350.596,21
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 161.719,14 135.980,00 138.791,23 2.811,23
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 175.618,86 1.439.956,64 343.776,38 -1.096.180,26
14 66 Abschreibungen 1.991,00 3.820,00 6.668,95 2.848,95
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 23.624,58 11.560,00 -11.560,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.878.995,18 3.270.446,64 1.817.770,35 -1.452.676,29
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.875.551,18 3.443.083,41 1.637.064,09 -1.806.019,32
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.875.551,18 3.443.083,41 1.637.064,09 -1.806.019,32
25 59 Außerordentliche Erträge -10.606,87 -2.426,87 -2.426,87
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.329,62 3.329,62
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -10.606,87 902,75 902,75
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.864.944,31 3.443.083,41 1.637.966,84 -1.805.116,57
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.363,07 7.000,00 4.885,89 -2.114,11
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 5.363,07 7.000,00 4.885,89 -2.114,11
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.870.307,38 3.450.083,41 1.642.852,73 -1.807.230,68
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Teilergebnisrechnung
062 Vermessungsamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -51.774,52 -69.000,00 -59.002,82 9.997,18
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -174.878,59 -211.000,00 -197.614,14 13.385,86
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -480,00 -12.750,00 12.750,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -227.133,11 -292.750,00 -256.616,96 36.133,04
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 1.618.653,61 1.756.470,00 1.544.691,41 -211.778,59
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 199.995,52 238.790,00 195.908,57 -42.881,43
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 139.437,71 195.093,83 134.203,25 -60.890,58
14 66 Abschreibungen 20.965,07 20.100,00 23.099,43 2.999,43
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.151,00 1.000,00 828,00 -172,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.980.202,91 2.211.453,83 1.898.730,66 -312.723,17
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.753.069,80 1.918.703,83 1.642.113,70 -276.590,13
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.753.069,80 1.918.703,83 1.642.113,70 -276.590,13
25 59 Außerordentliche Erträge -1.642,55 -1.960,71 -1.960,71
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.642,55 -1.960,71 -1.960,71
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.751.427,25 1.918.703,83 1.640.152,99 -278.550,84
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 271,17 260,00 75,39 -184,61
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 271,17 260,00 75,39 -184,61
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.751.698,42 1.918.963,83 1.640.228,38 -278.735,45
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
063 Bauaufsicht
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.399.624,09 -2.000.000,00 -1.250.594,67 749.405,33
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.800,00 -5.800,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.399.624,09 -2.000.000,00 -1.256.394,67 743.605,33
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 1.441.212,36 1.432.860,00 1.329.555,09 -103.304,91
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 164.761,46 161.160,00 166.754,41 5.594,41
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 83.391,49 93.606,00 80.857,55 -12.748,45
14 66 Abschreibungen 2.265,82 1.160,00 2.490,30 1.330,30
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.691.631,13 1.688.786,00 1.579.657,35 -109.128,65
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 292.007,04 -311.214,00 323.262,68 634.476,68
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 292.007,04 -311.214,00 323.262,68 634.476,68
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 292.007,04 -311.214,00 323.262,68 634.476,68
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 432,15 60,00 90,57 30,57
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 432,15 60,00 90,57 30,57
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 292.439,19 -311.154,00 323.353,25 634.507,25
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Teilergebnisrechnung
064 Amt für Wohnungswesen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -439,81
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -180,00 -480,00 -480,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -94.080,00 94.080,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -257.209,23 -120.000,00 -234.437,09 -114.437,09
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -147.429,67 -675.100,00 -22.400,75 652.699,25
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -405.258,71 -889.180,00 -257.317,84 631.862,16
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 1.027.484,78 1.129.940,00 1.009.269,00 -120.671,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 124.386,20 107.010,00 119.654,07 12.644,07
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 56.195,91 67.704,00 50.497,05 -17.206,95
14 66 Abschreibungen 1.079.725,23 897.780,00 997.480,59 99.700,59
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.050,00 -2.050,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 261.860,81 369.470,00 298.647,92 -70.822,08
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.549.652,93 2.573.954,00 2.475.548,63 -98.405,37
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.144.394,22 1.684.774,00 2.218.230,79 533.456,79
21 56, 57 Finanzerträge -78.033,71 -73.320,00 -73.777,71 -457,71
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -78.033,71 -73.320,00 -73.777,71 -457,71
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.066.360,51 1.611.454,00 2.144.453,08 532.999,08
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.066.360,51 1.611.454,00 2.144.453,08 532.999,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -61,53 -61,53
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.536,71 9.350,00 4.892,61 -4.457,39
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 5.536,71 9.350,00 4.831,08 -4.518,92
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.071.897,22 1.620.804,00 2.149.284,16 528.480,16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
066 Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -380.498,29 -423.220,00 -382.818,64 40.401,36
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -35.224.188,12 -38.537.960,00 -36.847.415,47 1.690.544,53
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -329.610,88 -345.570,00 -133.257,74 212.312,26
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -6.855,56 -54.895,13 -54.895,13
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -133.700,00 -135.100,00 -133.600,00 1.500,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.786.962,71 -2.475.930,00 -2.917.258,23 -441.328,23
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -111.839,69 -125.250,00 -119.709,78 5.540,22
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -38.973.655,25 -42.043.030,00 -40.588.954,99 1.454.075,01
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 5.108.394,70 5.500.150,00 5.366.944,02 -133.205,98
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 283.571,65 231.050,00 285.773,90 54.723,90
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.649.030,59 19.206.901,06 17.380.088,10 -1.826.812,96
14 66 Abschreibungen 8.653.007,85 8.565.200,00 8.999.267,00 434.067,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 26.814.672,65 28.062.340,00 26.825.272,26 -1.237.067,74
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 52.716,00 297.181,85 53.828,10 -243.353,75
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.222,50 2.200,00 2.196,00 -4,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 55.563.615,94 61.865.022,91 58.913.369,38 -2.951.653,53
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 16.589.960,69 19.821.992,91 18.324.414,39 -1.497.578,52
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 270.874,29 250.000,00 230.271,56 -19.728,44
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 270.874,29 250.000,00 230.271,56 -19.728,44
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 16.860.834,98 20.071.992,91 18.554.685,95 -1.517.306,96
25 59 Außerordentliche Erträge -21.313,22 -21.313,22
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 25.907,98 191.720,85 191.720,85
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 25.907,98 170.407,63 170.407,63
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 16.886.742,96 20.071.992,91 18.725.093,58 -1.346.899,33
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.770.045,28 -3.619.450,00 -3.660.313,33 -40.863,33
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7.500.320,22 9.104.090,00 7.514.951,97 -1.589.138,03
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.730.274,94 5.484.640,00 3.854.638,64 -1.630.001,36
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 20.617.017,90 25.556.632,91 22.579.732,22 -2.976.900,69
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Teilergebnisrechnung
067 Grünflächen- und Umweltamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -827.134,88 -301.200,00 -449.410,28 -148.210,28
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.087.223,62 -2.893.780,00 -2.735.831,84 157.948,16
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -47.429,40 -96.850,00 -77.770,14 19.079,86
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 1.048,18
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -137.802,40 -144.700,00 -134.222,40 10.477,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -1.373,24 -750,00 -3.558,11 -2.808,11
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -48.333,75 -52.717,00 -77.845,21 -25.128,21
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -4.148.249,11 -3.489.997,00 -3.478.637,98 11.359,02
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 8.239.897,28 7.246.870,00 6.954.523,34 -292.346,66
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 231.751,52 230.470,00 270.892,92 40.422,92
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.136.071,76 4.936.007,36 3.361.624,85 -1.574.382,51
14 66 Abschreibungen 1.748.646,16 1.018.040,00 1.262.071,59 244.031,59
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 114.846,30 120.840,00 136.207,79 15.367,79
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 206,70 206,70
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.114,00 16.010,00 11.549,43 -4.460,57
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 14.483.327,02 13.568.237,36 11.997.076,62 -1.571.160,74
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 10.335.077,91 10.078.240,36 8.518.438,64 -1.559.801,72
21 56, 57 Finanzerträge -501.074,09 -463.095,82 -463.095,82
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -501.074,09 -463.095,82 -463.095,82
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 9.834.003,82 10.078.240,36 8.055.342,82 -2.022.897,54
25 59 Außerordentliche Erträge -9.024,07 -71.412,74 -71.412,74
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 685,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -8.339,07 -71.412,74 -71.412,74
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 9.825.664,75 10.078.240,36 7.983.930,08 -2.094.310,28
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -111.815,29 -62.060,00 -56.317,65 5.742,35
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 295.931,12 195.870,00 193.753,39 -2.116,61
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 184.115,83 133.810,00 137.435,74 3.625,74
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 10.009.780,58 10.212.050,36 8.121.365,82 -2.090.684,54
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Teilergebnisrechnung
103 Bürgerbüro Kranichstein
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 79.175,82 76.930,00 76.859,21 -70,79
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 46.262,56 39.090,00 44.874,20 5.784,20
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.750,52 4.254,60 3.991,67 -262,93
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 129.188,90 120.274,60 125.725,08 5.450,48
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 129.188,90 120.274,60 125.725,08 5.450,48
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 129.188,90 120.274,60 125.725,08 5.450,48
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 129.188,90 120.274,60 125.725,08 5.450,48
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 129.188,90 120.274,60 125.725,08 5.450,48
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Teilergebnisrechnung
104 Bürgerbüro West
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -5.258,30 -235,00 -235,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -10.955,62 -10.955,62
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.258,30 -11.190,62 -11.190,62
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 67.458,25 60.110,00 93.713,86 33.603,86
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 33.304,32 30.380,00 38.828,18 8.448,18
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.880,42 10.091,00 8.532,45 -1.558,55
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 110.642,99 100.581,00 141.074,49 40.493,49
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 105.384,69 100.581,00 129.883,87 29.302,87
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 105.384,69 100.581,00 129.883,87 29.302,87
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 105.384,69 100.581,00 129.883,87 29.302,87
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4,50 310,00 -310,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 4,50 310,00 -310,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 105.389,19 100.891,00 129.883,87 28.992,87
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Teilergebnisrechnung
105 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.474,50 -1.000,00 -810,50 189,50
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -22.096,47 -21.400,00 -22.208,40 -808,40
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -23.570,97 -22.400,00 -23.018,90 -618,90
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 117.469,49 122.590,00 112.679,27 -9.910,73
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 28.001,95 27.420,00 27.539,32 119,32
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.849,41 3.996,00 6.325,15 2.329,15
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 700,00 -700,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 151.320,85 154.706,00 146.543,74 -8.162,26
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 127.749,88 132.306,00 123.524,84 -8.781,16
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 127.749,88 132.306,00 123.524,84 -8.781,16
25 59 Außerordentliche Erträge -2.200,00 -2.650,00 -2.650,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -2.200,00 -2.650,00 -2.650,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 125.549,88 132.306,00 120.874,84 -11.431,16
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 170,00 -170,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 170,00 -170,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 125.549,88 132.476,00 120.874,84 -11.601,16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
106 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -9.280,59 -390,00 -8.477,05 -8.087,05
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -211,50 -250,00 -395,00 -145,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -33.091,61 -31.650,00 -28.185,44 3.464,56
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -13.000,00 -701,71 12.298,29
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -42.583,70 -45.290,00 -37.759,20 7.530,80
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 135.140,50 145.930,00 132.694,58 -13.235,42
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 211,47 230,00 166,41 -63,59
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.295,35 9.238,00 5.428,16 -3.809,84
14 66 Abschreibungen 190,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 50,00 100,00 -100,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 146.887,32 155.498,00 138.289,15 -17.208,85
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 104.303,62 110.208,00 100.529,95 -9.678,05
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 104.303,62 110.208,00 100.529,95 -9.678,05
25 59 Außerordentliche Erträge -2.286,11 -948,76 -948,76
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -2.286,11 -948,76 -948,76
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 102.017,51 110.208,00 99.581,19 -10.626,81
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 235,60 420,00 212,35 -207,65
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 235,60 420,00 212,35 -207,65
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 102.253,11 110.628,00 99.793,54 -10.834,46
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
107 Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.630,80 -1.000,00 -959,00 41,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 233,38 -17,50 -17,50
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -16.706,81 -17.000,00 -3.948,02 13.051,98
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2,80
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -18.107,03 -18.000,00 -4.924,52 13.075,48
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 182.683,93 186.460,00 173.089,61 -13.370,39
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 291,73 280,00 216,77 -63,23
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.074,26 44.867,98 43.762,82 -1.105,16
14 66 Abschreibungen 706,02 706,02
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 550,00 -550,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 250,00 -250,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 81,00 81,00 81,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 216.130,92 232.407,98 217.856,22 -14.551,76
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 198.023,89 214.407,98 212.931,70 -1.476,28
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 198.023,89 214.407,98 212.931,70 -1.476,28
25 59 Außerordentliche Erträge -772,22
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -772,22
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 197.251,67 214.407,98 212.931,70 -1.476,28
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 100,00 -100,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 100,00 -100,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 197.251,67 214.507,98 212.931,70 -1.576,28
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Teilergebnisrechnung
109 Datenschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 61.596,21 89.540,00 66.879,64 -22.660,36
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 21.205,16 27.380,00 23.437,30 -3.942,70
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.797,05 4.722,58 4.629,20 -93,38
14 66 Abschreibungen 30,00 100,72 70,72
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 86.598,42 121.672,58 95.046,86 -26.625,72
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 86.598,42 121.672,58 95.046,86 -26.625,72
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 86.598,42 121.672,58 95.046,86 -26.625,72
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 86.598,42 121.672,58 95.046,86 -26.625,72
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 100,00 106,65 6,65
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 100,00 106,65 6,65
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 86.598,42 121.772,58 95.153,51 -26.619,07
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Teilergebnisrechnung
110 Personalamt
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -62.811,10 -61.080,00 -61.148,60 -68,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -520.689,79 -511.780,00 -554.498,39 -42.718,39
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -581,81 -581,81
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -230,48 -230,48
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -583.500,89 -572.860,00 -616.459,28 -43.599,28
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 3.170.717,28 4.019.040,00 3.264.055,76 -754.984,24
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 691.211,82 613.290,00 704.990,42 91.700,42
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 852.122,54 939.714,00 878.955,07 -60.758,93
14 66 Abschreibungen 12.165,00 12.160,00 19.008,74 6.848,74
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 26.115,11 28.000,00 25.754,01 -2.245,99
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.752.331,75 5.612.204,00 4.892.764,00 -719.440,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.168.830,86 5.039.344,00 4.276.304,72 -763.039,28
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.168.830,86 5.039.344,00 4.276.304,72 -763.039,28
25 59 Außerordentliche Erträge -5.000,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -5.000,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.163.830,86 5.039.344,00 4.276.304,72 -763.039,28
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -449.783,18 -417.170,00 -430.690,37 -13.520,37
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 9.901,02 9.090,00 8.433,66 -656,34
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -439.882,16 -408.080,00 -422.256,71 -14.176,71
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.723.948,70 4.631.264,00 3.854.048,01 -777.215,99
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Teilergebnisrechnung
203 Zentrale Vergabe und Beschaffungsstelle
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -24.761,00 -24.500,00 220,17 24.720,17
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -5.110,00 -5.110,00 -5.110,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -29.871,00 -29.610,00 -4.889,83 24.720,17
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 303.232,59 326.100,00 295.605,87 -30.494,13
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 41.802,77 41.830,00 37.571,57 -4.258,43
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15.489,99 15.300,74 13.833,34 -1.467,40
14 66 Abschreibungen 297,38 300,00 651,70 351,70
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 360.822,73 383.530,74 347.662,48 -35.868,26
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 330.951,73 353.920,74 342.772,65 -11.148,09
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 330.951,73 353.920,74 342.772,65 -11.148,09
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 330.951,73 353.920,74 342.772,65 -11.148,09
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 571,74 5.200,00 333,75 -4.866,25
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 571,74 5.200,00 333,75 -4.866,25
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 331.523,47 359.120,74 343.106,40 -16.014,34
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Teilergebnisrechnung
308 Referat Stadtwirtschaftskoordination
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 148.682,30 138.600,00 155.771,50 17.171,50
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 15.087,95 12.900,00 15.515,58 2.615,58
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 158.827,17 159.312,05 59.163,41 -100.148,64
14 66 Abschreibungen 160,58 190,00 503,22 313,22
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 322.758,00 311.002,05 230.953,71 -80.048,34
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 322.758,00 311.002,05 230.953,71 -80.048,34
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 322.758,00 311.002,05 230.953,71 -80.048,34
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 322.758,00 311.002,05 230.953,71 -80.048,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 200,00 -200,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 200,00 -200,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 322.758,00 311.202,05 230.953,71 -80.248,34
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Teilergebnisrechnung
390 Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -41.689,59 -36.083,00 -47.439,55 -11.356,55
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -328.724,08 -352.900,00 -372.647,08 -19.747,08
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -370.413,67 -388.983,00 -420.086,63 -31.103,63
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 369.472,09 395.360,00 370.097,32 -25.262,68
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 61.940,37 57.710,00 63.277,61 5.567,61
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 28.057,69 45.703,00 42.577,99 -3.125,01
14 66 Abschreibungen 144,38 390,00 1.383,68 993,68
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 8.624,10 2.895,00 2.892,37 -2,63
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 230,00 161,00 -69,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 468.238,63 502.288,00 480.389,97 -21.898,03
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 97.824,96 113.305,00 60.303,34 -53.001,66
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 97.824,96 113.305,00 60.303,34 -53.001,66
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 97.824,96 113.305,00 60.303,34 -53.001,66
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.850,00 -1.850,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.850,00 -1.850,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 97.824,96 115.155,00 60.303,34 -54.851,66
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Teilergebnisrechnung
418 Kulturamt Denkmalschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -27.287,80 -1.020,00 -12.368,00 -11.348,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -15.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -150,93 -1.299,84 -1.299,84
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -42.438,73 -1.020,00 -13.667,84 -12.647,84
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 248.041,44 234.880,00 205.213,92 -29.666,08
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.950,82 6.110,00 5.660,21 -449,79
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 53.035,07 46.551,72 12.609,36 -33.942,36
14 66 Abschreibungen 701,36 200,00 345,28 145,28
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 9.992,50 10.000,00 7.000,00 -3.000,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 893,72 375,62 375,62
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 319.614,91 297.741,72 231.204,39 -66.537,33
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 277.176,18 296.721,72 217.536,55 -79.185,17
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 277.176,18 296.721,72 217.536,55 -79.185,17
25 59 Außerordentliche Erträge -11.867,20 -11.867,20
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -11.867,20 -11.867,20
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 277.176,18 296.721,72 205.669,35 -91.052,37
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 32,42 30,00 32,42 2,42
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 32,42 30,00 32,42 2,42
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 277.208,60 296.751,72 205.701,77 -91.049,95
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Teilergebnisrechnung
530 Frauenbeauftragte
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.966,35 -2.500,00 -5.910,20 -3.410,20
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -144.471,71 -20.000,00 -21.100,00 -1.100,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -620,00 -620,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -147.438,06 -22.500,00 -27.630,20 -5.130,20
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 209.065,19 220.470,00 207.229,93 -13.240,07
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 323,29 340,00 266,91 -73,09
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 45.932,60 51.206,61 46.831,86 -4.374,75
14 66 Abschreibungen 4,13 50,00 198,43 148,43
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 572.624,86 442.900,00 440.390,00 -2.510,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 13,20 27,13 27,13
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 827.963,27 714.966,61 694.944,26 -20.022,35
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 680.525,21 692.466,61 667.314,06 -25.152,55
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 680.525,21 692.466,61 667.314,06 -25.152,55
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 680.525,21 692.466,61 667.314,06 -25.152,55
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.049,46 720,00 796,20 76,20
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.049,46 720,00 796,20 76,20
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 681.574,67 693.186,61 668.110,26 -25.076,35
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Teilergebnisrechnung
531 Interkulturelles Büro
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -16.110,42 -14.330,00 -15.716,95 -1.386,95
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -3.565,96 -3.565,96
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -304,83
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -16.415,25 -14.330,00 -19.282,91 -4.952,91
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 203.978,77 294.300,00 239.525,60 -54.774,40
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 4.822,47 460,00 4.854,43 4.394,43
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.635,96 45.726,10 18.133,71 -27.592,39
14 66 Abschreibungen 54,70 -80,00 106,40 186,40
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 71.342,87 86.673,74 59.350,75 -27.322,99
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2.050,00 2.000,00 -50,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 303.834,77 429.129,84 323.970,89 -105.158,95
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 287.419,52 414.799,84 304.687,98 -110.111,86
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 287.419,52 414.799,84 304.687,98 -110.111,86
25 59 Außerordentliche Erträge -650,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -650,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 286.769,52 414.799,84 304.687,98 -110.111,86
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 288,66 550,00 424,51 -125,49
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 288,66 550,00 424,51 -125,49
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 287.058,18 415.349,84 305.112,49 -110.237,35
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Teilergebnisrechnung
561 Agenda-Büro
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -42.321,75
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -42.321,75
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 248.136,42 253.470,00 202.200,62 -51.269,38
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 42.400,90 39.120,00 30.187,65 -8.932,35
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.782,85 160.274,96 74.505,26 -85.769,70
14 66 Abschreibungen 1.561,27 1.560,00 1.707,67 147,67
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 42.321,75
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 447.203,19 454.424,96 308.601,20 -145.823,76
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 404.881,44 454.424,96 308.601,20 -145.823,76
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 404.881,44 454.424,96 308.601,20 -145.823,76
25 59 Außerordentliche Erträge -12.029,29
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -12.029,29
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 392.852,15 454.424,96 308.601,20 -145.823,76
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.464,60 570,00 1.037,98 467,98
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.464,60 570,00 1.037,98 467,98
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 394.316,75 454.994,96 309.639,18 -145.355,78
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
590 Fachdienst für Zentrale Verwaltungsangelegenheiten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -490,00 -490,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -9,46 -9,46
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -499,46 -499,46
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 1.064.580,00 839.592,28 -224.987,72
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 192.480,00 194.699,49 2.219,49
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 120.845,92 74.854,49 -45.991,43
14 66 Abschreibungen 57.640,00 37.925,30 -19.714,70
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 9.012,00 9.012,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 13.930,05 13.930,05
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.500,00 809,00 -691,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.437.045,92 1.170.822,61 -266.223,31
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.437.045,92 1.170.323,15 -266.722,77
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.437.045,92 1.170.323,15 -266.722,77
25 59 Außerordentliche Erträge -32.697,43 -32.697,43
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -32.697,43 -32.697,43
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.437.045,92 1.137.625,72 -299.420,20
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -7.630,00 -7.630,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.000,00 2.060,68 -1.939,32
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.630,00 -5.569,32 -1.939,32
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.433.415,92 1.132.056,40 -301.359,52
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Teilergebnisrechnung
711 Dezernatsbüro I, Kulturb. und Beteiligungsm.
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 471.003,70 387.600,00 341.256,94 -46.343,06
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 57.459,46 36.010,00 59.309,99 23.299,99
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.750,29 9.830,00 7.214,54 -2.615,46
14 66 Abschreibungen 31,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3.100.000,00 2.875.470,00 2.875.470,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.640.244,45 3.308.910,00 3.283.251,47 -25.658,53
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.640.244,45 3.308.910,00 3.283.251,47 -25.658,53
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.640.244,45 3.308.910,00 3.283.251,47 -25.658,53
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.640.244,45 3.308.910,00 3.283.251,47 -25.658,53
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.601,50 1.530,00 1.674,62 144,62
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.601,50 1.530,00 1.674,62 144,62
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.641.845,95 3.310.440,00 3.284.926,09 -25.513,91
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Teilergebnisrechnung
721 Dezernatsbüro II
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 192,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 192,00
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 170.617,62 181.030,00 167.176,73 -13.853,27
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 33.193,09 29.850,00 33.954,36 4.104,36
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.567,54 3.780,00 3.413,13 -366,87
14 66 Abschreibungen -192,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 207.186,25 214.660,00 204.544,22 -10.115,78
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 207.378,25 214.660,00 204.544,22 -10.115,78
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 207.378,25 214.660,00 204.544,22 -10.115,78
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 207.378,25 214.660,00 204.544,22 -10.115,78
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 349,93 270,00 289,20 19,20
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 349,93 270,00 289,20 19,20
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 207.728,18 214.930,00 204.833,42 -10.096,58
Seite 49 von 282

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Teilergebnisrechnung
722 Zentrale Steuerungsunterstützung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 129.270,61 211.090,00 148.467,39 -62.622,61
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 33.566,98 57.430,00 33.769,09 -23.660,91
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 32.916,08 68.371,34 18.908,32 -49.463,02
14 66 Abschreibungen 31,00 30,00 31,00 1,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 195.784,67 336.921,34 201.175,80 -135.745,54
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 195.784,67 336.921,34 201.175,80 -135.745,54
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 195.784,67 336.921,34 201.175,80 -135.745,54
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 195.784,67 336.921,34 201.175,80 -135.745,54
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 999,63 780,00 1.873,02 1.093,02
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 999,63 780,00 1.873,02 1.093,02
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 196.784,30 337.701,34 203.048,82 -134.652,52
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Teilergebnisrechnung
731 Dezernatsbüro III, Umweltkoordinatio
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -276.811,30
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -276.811,30
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 153.422,62 211.410,00 -211.410,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 26.156,10 30.610,00 -30.610,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.605.327,67 4.581.840,00 4.578.630,00 -3.210,00
14 66 Abschreibungen 367,00 370,00 367,00 -3,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 19.840,27 925.400,00 865.537,54 -59.862,46
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.805.113,66 5.749.630,00 5.444.534,54 -305.095,46
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.528.302,36 5.749.630,00 5.444.534,54 -305.095,46
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.528.302,36 5.749.630,00 5.444.534,54 -305.095,46
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.528.302,36 5.749.630,00 5.444.534,54 -305.095,46
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 297,96 400,00 -400,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 297,96 400,00 -400,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.528.600,32 5.750.030,00 5.444.534,54 -305.495,46
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Teilergebnisrechnung
735 ÖPNV - Koordination
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 76.274,50 59.360,00 -5.147,24 -64.507,24
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 11.516,98 6.860,00 8,37 -6.851,63
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43.773,85 54.717,99 1.745,51 -52.972,48
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 10.827.474,27 10.963.550,00 7.837.322,05 -3.126.227,95
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 10.959.039,60 11.084.487,99 7.833.928,69 -3.250.559,30
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 10.959.039,60 11.084.487,99 7.833.928,69 -3.250.559,30
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 10.959.039,60 11.084.487,99 7.833.928,69 -3.250.559,30
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 10.959.039,60 11.084.487,99 7.833.928,69 -3.250.559,30
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 10.959.039,60 11.084.487,99 7.833.928,69 -3.250.559,30
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Teilergebnisrechnung
741 Dezernatsbüro IV
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 133.098,53 139.590,00 129.938,44 -9.651,56
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 30.910,97 29.780,00 30.503,37 723,37
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.167,71 2.180,00 2.143,91 -36,09
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 30.000,00 2.554.340,00 1.156.679,37 -1.397.660,63
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 196.177,21 2.725.890,00 1.319.265,09 -1.406.624,91
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 196.177,21 2.725.890,00 1.319.265,09 -1.406.624,91
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 196.177,21 2.725.890,00 1.319.265,09 -1.406.624,91
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 196.177,21 2.725.890,00 1.319.265,09 -1.406.624,91
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 578,40 450,00 578,40 128,40
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 578,40 450,00 578,40 128,40
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 196.755,61 2.726.340,00 1.319.843,49 -1.406.496,51
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Teilergebnisrechnung
751 Dezernatsbüro V
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -31,32 -31,32
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -31,32 -31,32
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 99.869,50 226.980,00 229.158,01 2.178,01
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 169,08 27.590,00 12.142,98 -15.447,02
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.058,14 24.412,00 23.377,74 -1.034,26
14 66 Abschreibungen 220,65 400,00 2.614,36 2.214,36
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 5.500,00 20.000,00 23.304,50 3.304,50
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 118.817,37 299.382,00 290.597,59 -8.784,41
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 118.817,37 299.382,00 290.566,27 -8.815,73
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 118.817,37 299.382,00 290.566,27 -8.815,73
25 59 Außerordentliche Erträge -14.534,93 -3.550,00 -3.550,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -14.534,93 -3.550,00 -3.550,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 104.282,44 299.382,00 287.016,27 -12.365,73
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 135,10 290,00 289,20 -0,80
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 135,10 290,00 289,20 -0,80
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 104.417,54 299.672,00 287.305,47 -12.366,53
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Teilergebnisrechnung
761 Dezernatsbüro VI
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 120.239,97 133.170,00 122.691,53 -10.478,47
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 21.196,53 21.910,00 21.418,59 -491,41
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.163,24 2.170,00 1.431,11 -738,89
14 66 Abschreibungen 410,00 410,00 411,00 1,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 144.009,74 157.660,00 145.952,23 -11.707,77
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 144.009,74 157.660,00 145.952,23 -11.707,77
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 144.009,74 157.660,00 145.952,23 -11.707,77
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 144.009,74 157.660,00 145.952,23 -11.707,77
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 144.009,74 157.660,00 145.952,23 -11.707,77
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Teilergebnisrechnung
771 Stadtverordnetenversammlung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -60.892,21 -60.892,21
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -60.892,21 -60.892,21
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.041.736,35 1.084.832,00 1.022.271,72 -62.560,28
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.099,25 6.900,00 3.576,50 -3.323,50
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 100,00 -100,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 350,00 347,00 -3,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.043.835,60 1.092.182,00 1.026.195,22 -65.986,78
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.043.835,60 1.092.182,00 965.303,01 -126.878,99
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.043.835,60 1.092.182,00 965.303,01 -126.878,99
25 59 Außerordentliche Erträge -62.988,61
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -62.988,61
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 980.846,99 1.092.182,00 965.303,01 -126.878,99
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.578,11 5.000,00 6.470,31 1.470,31
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 5.578,11 5.000,00 6.470,31 1.470,31
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 986.425,10 1.097.182,00 971.773,32 -125.408,68
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Teilergebnisrechnung
772 Büro Stadtverordnetenversammlung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 230.974,71 224.570,00 212.381,08 -12.188,92
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 354,38 340,00 296,77 -43,23
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.641,26 5.984,00 4.024,61 -1.959,39
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 50,00 -50,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 235.970,35 230.944,00 216.702,46 -14.241,54
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 235.970,35 230.944,00 216.702,46 -14.241,54
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 235.970,35 230.944,00 216.702,46 -14.241,54
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 235.970,35 230.944,00 216.702,46 -14.241,54
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.563,60 1.400,00 1.587,60 187,60
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.563,60 1.400,00 1.587,60 187,60
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 237.533,95 232.344,00 218.290,06 -14.053,94
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Teilergebnisrechnung
775 Ausländerbeirat
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -205,00 -161,08 -161,08
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -205,00 -161,08 -161,08
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 17.178,65 25.710,00 15.626,62 -10.083,38
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 264,21 40,00 258,63 218,63
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.537,99 13.740,52 12.303,90 -1.436,62
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 5.135,00 3.750,00 3.911,08 161,08
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 833,94 470,00 142,62 -327,38
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 34.949,79 43.710,52 32.242,85 -11.467,67
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 34.744,79 43.710,52 32.081,77 -11.628,75
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 34.744,79 43.710,52 32.081,77 -11.628,75
25 59 Außerordentliche Erträge -333,94 -323,16 -323,16
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -333,94 -323,16 -323,16
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 34.410,85 43.710,52 31.758,61 -11.951,91
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 124,89 50,00 97,27 47,27
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 124,89 50,00 97,27 47,27
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 34.535,74 43.760,52 31.855,88 -11.904,64
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Teilergebnisrechnung
781 Magistrat
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5.391,70 -6.000,00 -6.515,30 -515,30
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -11.315,45 -20.000,00 -34.431,22 -14.431,22
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -16.707,15 -26.000,00 -40.946,52 -14.946,52
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 581.274,75 626.690,00 515.050,12 -111.639,88
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 321.092,70 310.170,00 275.038,06 -35.131,94
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 389.000,50 315.628,00 347.081,83 31.453,83
14 66 Abschreibungen 2.186,79 2.186,79
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 199,00 199,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.737,96 30.000,00 4.205,81 -25.794,19
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 774,00 1.900,00 1.474,00 -426,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.293.879,91 1.284.388,00 1.145.235,61 -139.152,39
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.277.172,76 1.258.388,00 1.104.289,09 -154.098,91
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.277.172,76 1.258.388,00 1.104.289,09 -154.098,91
25 59 Außerordentliche Erträge -5.000,00 -5.257,21 -5.257,21
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -5.000,00 -5.257,21 -5.257,21
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.272.172,76 1.258.388,00 1.099.031,88 -159.356,12
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.268,04 1.500,00 1.311,66 -188,34
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.268,04 1.500,00 1.311,66 -188,34
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.273.440,80 1.259.888,00 1.100.343,54 -159.544,46
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Teilergebnisrechnung
782 Magistratsgeschäftsstelle und Repräsentationen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -36.540,00 36.540,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -36.540,00 36.540,00
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 330.176,91 319.960,00 299.676,40 -20.283,60
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 59.835,72 55.440,00 63.489,32 8.049,32
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 10.451,57 19.792,00 9.326,26 -10.465,74
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 400.464,20 395.192,00 372.491,98 -22.700,02
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 400.464,20 358.652,00 372.491,98 13.839,98
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 400.464,20 358.652,00 372.491,98 13.839,98
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 400.464,20 358.652,00 372.491,98 13.839,98
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 848,41 660,00 657,18 -2,82
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 848,41 660,00 657,18 -2,82
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 401.312,61 359.312,00 373.149,16 13.837,16
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Teilergebnisrechnung
791 Gesamtpersonalrat
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -94,17 -42,38 -42,38
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -13.411,68 -18.000,00 18.000,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -250.000,00 250.000,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -13.505,85 -268.000,00 -42,38 267.957,62
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 143.039,78 151.600,00 190.369,79 38.769,79
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 219,83 230,00 244,13 14,13
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.483,70 218.316,00 16.236,65 -202.079,35
14 66 Abschreibungen 259,43 330,00 369,43 39,43
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 158.002,74 370.476,00 207.220,00 -163.256,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 144.496,89 102.476,00 207.177,62 104.701,62
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 144.496,89 102.476,00 207.177,62 104.701,62
25 59 Außerordentliche Erträge -178,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -178,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 144.318,89 102.476,00 207.177,62 104.701,62
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.078,41 920,00 1.395,35 475,35
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.078,41 920,00 1.395,35 475,35
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 145.397,30 103.396,00 208.572,97 105.176,97
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Teilergebnisrechnung
792 Personalrat
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 388.160,02 366.800,00 357.309,86 -9.490,14
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 24.288,13 20.180,00 23.519,78 3.339,78
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.466,19 23.405,00 22.065,62 -1.339,38
14 66 Abschreibungen 110,94 110,94
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 435.914,34 410.385,00 403.006,20 -7.378,80
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 435.914,34 410.385,00 403.006,20 -7.378,80
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 435.914,34 410.385,00 403.006,20 -7.378,80
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 435.914,34 410.385,00 403.006,20 -7.378,80
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.460,58 1.370,00 1.583,42 213,42
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.460,58 1.370,00 1.583,42 213,42
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 437.374,92 411.755,00 404.589,62 -7.165,38
Seite 62 von 282

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Teilergebnisrechnung
910 Zentrale Finanzwirtschaft und sonstige Erträge
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -828,10 -2.371,90 -2.371,90
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -4.508,64 -3.830,00 -3.830,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -228.660,26 -42.000,00 -207.636,76 -165.636,76
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen -234.820.808,62 -220.167.000,00 -215.021.433,20 5.145.566,80
6 547 Erträge aus Transferleistungen -4.202.846,99 -4.500.000,00 -4.330.205,99 169.794,01
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -54.037.814,80 -45.246.950,00 -46.076.383,47 -829.433,47
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.477.865,00 -2.438.070,00 -3.009.376,19 -571.306,19
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -12.893.020,71 -8.500.000,00 -14.316.294,44 -5.816.294,44
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -308.666.353,12 -280.894.020,00 -282.967.531,95 -2.073.511,95
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 251.228,57 1.604.801,71 1.604.801,71
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10.527.151,45 1.465.000,00 2.492.379,73 1.027.379,73
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.348,76 79.496,97 79.496,97
14 66 Abschreibungen 2.800.697,66 1.967.060,00 6.509.528,14 4.542.468,14
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 29.993.146,25 37.660.000,00 35.572.496,86 -2.087.503,14
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 49.979.032,57 51.386.300,00 50.204.206,44 -1.182.093,56
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 56,53 13,40 13,40
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 93.559.661,79 92.478.360,00 96.462.923,25 3.984.563,25
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -215.106.691,33 -188.415.660,00 -186.504.608,70 1.911.051,30
21 56, 57 Finanzerträge -17.849.896,26 -8.072.420,00 -5.118.202,27 2.954.217,73
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 17.178.226,70 17.295.925,15 17.675.314,91 379.389,76
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -671.669,56 9.223.505,15 12.557.112,64 3.333.607,49
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -215.778.360,89 -179.192.154,85 -173.947.496,06 5.244.658,79
25 59 Außerordentliche Erträge -400.604,33 -30.418,78 -30.418,78
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 14.520.265,62 2.113.360,00 5.682.065,75 3.568.705,75
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 14.119.661,29 2.113.360,00 5.651.646,97 3.538.286,97
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -201.658.699,60 -177.078.794,85 -168.295.849,09 8.782.945,76
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.380.440,37 -5.131.860,00 -3.470.734,98 1.661.125,02
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.619,17
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.374.821,20 -5.131.860,00 -3.470.734,98 1.661.125,02
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -205.033.520,80 -182.210.654,85 -171.766.584,07 10.444.070,78
Seite 63 von 282

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Teilergebnisrechnung
982 Krankenhauswesen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -33.506,00 -33.506,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -33.506,00 -33.506,00
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.753.519,89 1.751.662,39 1.751.662,39
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.276,36 7.360,00 8.249,48 889,48
14 66 Abschreibungen 101.424,14 171.770,00 208.453,53 36.683,53
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 129.739,17 208.706,41 194.110,92 -14.595,49
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.992.959,56 387.836,41 2.162.476,32 1.774.639,91
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.992.959,56 387.836,41 2.128.970,32 1.741.133,91
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.992.959,56 387.836,41 2.128.970,32 1.741.133,91
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.992.959,56 387.836,41 2.128.970,32 1.741.133,91
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.992.959,56 387.836,41 2.128.970,32 1.741.133,91
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Teilergebnisrechnung
983 Gesundheitswesen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.119.046,64
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.119.046,64
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.119.046,64
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.119.046,64
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.119.046,64
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.119.046,64
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Teilergebnisrechnung
999 Abwicklung Vorjahre
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres 2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 
2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
 2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / 
Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp.6)
12 3 4 5 6 7
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 434,71 844,47 844,47
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -0,02 237,09 237,09
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.672,59 -2.799,96 -2.799,96
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.237,90 -1.718,40 -1.718,40
11 62, 63, 640-643,
 647-649, 65 Personalaufwendungen 32.915,47
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.084,36 10.940,65 10.940,65
14 66 Abschreibungen 175.459,14 49.852,46 49.852,46
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7,99 7,99
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 250.458,97 60.801,10 60.801,10
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 248.221,07 59.082,70 59.082,70
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 248.221,07 59.082,70 59.082,70
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 375,82 375,82
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 375,82 375,82
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 248.221,07 59.458,52 59.458,52
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 248.221,07 59.458,52 59.458,52
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Teilfinanzrechnung
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Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
005 Sozialverwaltung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 6.175,15
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens 4.541,95 25,00 25,00
 4 Summe 10.717,10 25,00 25,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -72.902,54 -3.850,84 -3.850,84
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -72.902,54 -3.850,84 -3.850,84
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -62.185,44 -3.825,84 -3.825,84
Seite 69 von 282

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Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
010 Hauptamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 1.462,85 1.462,85
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens 4.318.558,33 763.500,00 763.500,00
 4 Summe 4.318.558,33 764.962,85 764.962,85
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -341.141,76 -442.502,75 -364.908,32 77.594,43
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -4.307.369,93 -4.703,01 -4.703,01
 9 Summe -4.648.511,69 -442.502,75 -369.611,33 72.891,42
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -329.953,36 -442.502,75 395.351,52 837.854,27
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Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
013 Pressestelle
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -1.940,81
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -1.940,81
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.940,81
Seite 71 von 282

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Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
014 Revisionsamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -1.302,64 -700,00 -642,39 57,61
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -1.302,64 -700,00 -642,39 57,61
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.302,64 -700,00 -642,39 57,61
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Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
015 Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -2.285,45 -1.785,45 500,00
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -40.000,00 40.000,00
 9 Summe -42.285,45 -1.785,45 40.500,00
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -42.285,45 -1.785,45 40.500,00
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Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
020 Finanzverwaltung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen -30.686,54
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens 887.123,34 88.238,81 88.238,81
 4 Summe 856.436,80 88.238,81 88.238,81
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -24.110,21 -63.203,04 -16.380,87 46.822,17
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -886.950,69 -38.377,50 -38.377,50
 9 Summe -911.060,90 -63.203,04 -54.758,37 8.444,67
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -54.624,10 -63.203,04 33.480,44 96.683,48
Seite 74 von 282

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Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
030 Rechtsamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -1.787,74 -408,29 -408,29
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -1.787,74 -408,29 -408,29
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.787,74 -408,29 -408,29
Seite 75 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
032 Bürger- und Ordnungsamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 870,00 870,00
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 1.140,00 120,00 120,00
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 1.140,00 990,00 990,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -65.998,35 -65.998,35
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -151.921,02 -743.646,77 -41.055,74 702.591,03
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -151.921,02 -743.646,77 -107.054,09 636.592,68
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -150.781,02 -743.646,77 -106.064,09 637.582,68
Seite 76 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
034 Standesamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -725,00 -900,00 -3.050,14 -2.150,14
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -725,00 -900,00 -3.050,14 -2.150,14
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -725,00 -900,00 -3.050,14 -2.150,14
Seite 77 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
037 Feuerwehr
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 7.698,57 6.310,00 6.310,00
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 7.698,57 6.310,00 6.310,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -335.946,53 335.946,53 335.946,53
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -327.399,23 -680.145,33 -551.786,34 128.358,99
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -663.345,76 -680.145,33 -215.839,81 464.305,52
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -655.647,19 -680.145,33 -209.529,81 470.615,52
Seite 78 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
040 Schulamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 3.350.254,05 135.739,00 135.739,00
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 2.356,20 2.356,20
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 3.350.254,05 138.095,20 138.095,20
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -2.356,20
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -754.417,38 -917.145,62 -792.039,74 125.105,88
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -756.773,58 -917.145,62 -792.039,74 125.105,88
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2.593.480,47 -917.145,62 -653.944,54 263.201,08
Seite 79 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
041 Kulturamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 22.772,61 1.568,42 1.568,42
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 22.772,61 1.568,42 1.568,42
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -707.448,00 -7.508,07 -195.266,50 -187.758,43
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -29.774,16
 9 Summe -737.222,16 -7.508,07 -195.266,50 -187.758,43
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -714.449,55 -7.508,07 -193.698,08 -186.190,01
Seite 80 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
050 Amt für Soziales und Prävention
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens 2.925,91 2.925,91
 4 Summe 2.925,91 2.925,91
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -24.686,15 -3.143,51 21.542,64
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -24.686,15 -3.143,51 21.542,64
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -24.686,15 -217,60 24.468,55
Seite 81 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
051 Jugendamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -4.445,25 -4.445,25
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen 2.112,00 -20.022,97 -12.089,00 7.933,97
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe 2.112,00 -20.022,97 -16.534,25 3.488,72
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 2.112,00 -20.022,97 -16.534,25 3.488,72
Seite 82 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
052 Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 46.054,38 1.781,44 1.781,44
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 5,00
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 46.059,38 1.781,44 1.781,44
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -52.949,64 -366.167,78 -202.202,86 163.964,92
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -588.980,91 -1.051.773,90 -388.948,16 662.825,74
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -641.930,55 -1.417.941,68 -591.151,02 826.790,66
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -595.871,17 -1.417.941,68 -589.369,58 828.572,10
Seite 83 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
061 Stadtplanungsamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 597.000,00 959.000,00 954.445,00 -4.555,00
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 179.997,00 179.997,00
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 597.000,00 959.000,00 1.134.442,00 175.442,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -138,00 -1.739.063,68 -259.368,00 1.479.695,68
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.485.535,99 -10.135.927,00 -1.314.970,13 8.820.956,87
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -82.713,20 -26.667,81 -1.591,77 25.076,04
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -1.568.387,19 -11.901.658,49 -1.575.929,90 10.325.728,59
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -971.387,19 -10.942.658,49 -441.487,90 10.501.170,59
Seite 84 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
062 Vermessungsamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 1.642,55 1.960,71 1.960,71
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 1.642,55 1.960,71 1.960,71
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -49.359,94 -10.936,17 -24.086,98 -13.150,81
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -49.359,94 -10.936,17 -24.086,98 -13.150,81
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -47.717,39 -10.936,17 -22.126,27 -11.190,10
Seite 85 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
064 Amt für Wohnungswesen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens 669.971,54 620.180,00 690.772,74 70.592,74
 4 Summe 669.971,54 620.180,00 690.772,74 70.592,74
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -21.179,66 -471.405,00 471.405,00
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -600,00 -2.437.038,58 2.437.038,58
 9 Summe -21.779,66 -2.908.443,58 2.908.443,58
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 648.191,88 -2.288.263,58 690.772,74 2.979.036,32
Seite 86 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
066 Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 3.002.465,54 6.218.900,00 7.666.649,35 1.447.749,35
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 3.982,77 3.982,77
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens 2.433,70 2.433,70
 4 Summe 3.002.465,54 6.218.900,00 7.673.065,82 1.454.165,82
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -6.113.930,07 -18.976.302,82 -6.722.489,04 12.253.813,78
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.506.659,32 -21.405.232,23 -8.144.267,48 13.260.964,75
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -243.626,56 -331.102,83 -97.489,81 233.613,02
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -9.864.215,95 -40.712.637,88 -14.964.246,33 25.748.391,55
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -6.861.750,41 -34.493.737,88 -7.291.180,51 27.202.557,37
Seite 87 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
067 Grünflächen- und Umweltamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 37.737,24 101.923,55 101.923,55
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 590,00 101.475,49 101.475,49
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 38.327,24 203.399,04 203.399,04
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 117.321,22 -2.366.502,31 -780.603,06 1.585.899,25
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -346.680,67 -554.148,98 -295.243,21 258.905,77
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -837.375,00 837.375,00 837.375,00
 9 Summe -1.066.734,45 -2.920.651,29 -238.471,27 2.682.180,02
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.028.407,21 -2.920.651,29 -35.072,23 2.885.579,06
Seite 88 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
103 Bürgerbüro Kranichstein
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -309,40 309,40
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -309,40 309,40
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -309,40 309,40
Seite 89 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
107 Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -3.532,02 -3.532,02
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -3.532,02 -3.532,02
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.532,02 -3.532,02
Seite 90 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
109 Datenschutz
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -258,40 -506,72 -248,32
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -258,40 -506,72 -248,32
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -258,40 -506,72 -248,32
Seite 91 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
110 Personalamt
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -50.572,45 -195.700,38 -49.051,82 146.648,56
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -50.572,45 -195.700,38 -49.051,82 146.648,56
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -50.572,45 -195.700,38 -49.051,82 146.648,56
Seite 92 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
203 Zentrale Vergabe und Beschaffungsstelle
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -603,33 -1.317,26 -1.644,51 -327,25
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -603,33 -1.317,26 -1.644,51 -327,25
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -603,33 -1.317,26 -1.644,51 -327,25
Seite 93 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
308 Referat Stadtwirtschaftskoordination
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -1.787,47 -888,58 898,89
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -1.787,47 -888,58 898,89
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.787,47 -888,58 898,89
Seite 94 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
390 Veterinärwesen und Verbraucherschutz
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -2.485,68 -2.840,00 -1.335,93 1.504,07
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -2.485,68 -2.840,00 -1.335,93 1.504,07
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.485,68 -2.840,00 -1.335,93 1.504,07
Seite 95 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
418 Kulturamt Denkmalschutz
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens 766,94 766,94 766,94
 4 Summe 766,94 766,94 766,94
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -1.004,36 -728,28 -728,28
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -1.004,36 -728,28 -728,28
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -237,42 -728,28 38,66 766,94
Seite 96 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
530 Frauenbeauftragte
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -763,39 -995,56 -232,17
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -763,39 -995,56 -232,17
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -763,39 -995,56 -232,17
Seite 97 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
531 Interkulturelles Büro
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -273,70 -1.829,20 -258,40 1.570,80
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -273,70 -1.829,20 -258,40 1.570,80
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -273,70 -1.829,20 -258,40 1.570,80
Seite 98 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
561 Agenda-Büro
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen 47.079,38 -1.089.920,62 -182.727,47 907.193,15
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -5.704,49 -2.230,00 -2.229,31 0,69
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe 41.374,89 -1.092.150,62 -184.956,78 907.193,84
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 41.374,89 -1.092.150,62 -184.956,78 907.193,84
Seite 99 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
590 Fachdienst für Zentrale Verwaltungsangelegenheiten
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 23.042,35 23.042,35
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 23.042,35 23.042,35
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -17.599,00 -17.599,00
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -20.707,54 -13.724,14 6.983,40
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -20.707,54 -31.323,14 -10.615,60
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -20.707,54 -8.280,79 12.426,75
Seite 100 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
722 Personal- und Strukturentwicklung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -648,66 648,66
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -648,66 648,66
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -648,66 648,66
Seite 101 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
751 Dezernatsbüro V
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -788.473,35 -725.559,65 62.913,70
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -778,26 -3.000,00 -2.221,74
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -789.251,61 -728.559,65 60.691,96
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -789.251,61 -728.559,65 60.691,96
Seite 102 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
781 Magistrat
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 20.992,79 20.992,79
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 20.992,79 20.992,79
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -20.992,79 -20.992,79
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -20.992,79 -20.992,79
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Seite 103 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
791 Gesamtpersonalrat
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -2.470,43 -250,00 -230,43 19,57
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -2.470,43 -250,00 -230,43 19,57
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.470,43 -250,00 -230,43 19,57
Seite 104 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
792 Personalrat
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -750,00 -555,94 194,06
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -750,00 -555,94 194,06
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -750,00 -555,94 194,06
Seite 105 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
910 Zentrale Finanzwirtschaft u. s. Erträge
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 3.071.170,00 5.870.180,26 2.838.400,26 -3.031.780,00
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 9.033,87 4.232,52 4.232,52
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens 390.435,66 284.790,00 310.034,63 25.244,63
 4 Summe 3.470.639,53 6.154.970,26 3.152.667,41 -3.002.302,85
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -16.477,04 -3.817.683,26 -439.278,08 3.378.405,18
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -232.561,14 -1.749.551,60 -1.749.551,60
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -2.774.148,96 -41.442.478,34 -14.809.326,84 26.633.151,50
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -34.294.215,69 -4.127.260,00 -1.829.880,05 2.297.379,95
 9 Summe -37.317.402,83 -49.387.421,60 -18.828.036,57 30.559.385,03
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -33.846.763,30 -43.232.451,34 -15.675.369,16 27.557.082,18
Seite 106 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
982 Krankenhauswesen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen -1.300.000,00 -3.183.414,10 -3.183.414,10
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe -1.300.000,00 -3.183.414,10 -3.183.414,10
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.300.000,00 -3.183.414,10 -3.183.414,10
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung
zur Vorlage beim Revisionsamt
999 Abwicklung Vorjahre
Nr. Bezeichnung Ergebnis des 
Vorjahres
2009
Fortgeschriebener 
Ansatz des 
Haushaltsjahres 2010
Ergebnis des 
Haushaltsjahres 
2010
Vergleich 
fortgeschriebener 
Ansatz / Ergebnis des 
Haushaltsjahres
(Sp.4 ./.Sp.5)
12 3 4 5 6
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
 1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen 
sowie aus Investitionsbeiträgen 274.600,00 18.600,00 18.600,00
 2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 50.000,00
 3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des 
Finanzanlagevermögens
 4 Summe 324.600,00 18.600,00 18.600,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
 5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
 6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
 7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen 
und immaterielle Anlagevermögen
 8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
 9 Summe
 10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 324.600,00 18.600,00 18.600,00
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Verzeichnis der Haushaltsausgabereste (HAR) 2010 - Städtischer Haushalt
Übertragung in das HH-Jahr 2011 gemäß § 21 GemHVO-Doppik
Genehmigungsvermerk gemäß Ziffer 3.10.3 (3) DAH:
Die Haushaltsausgabereste 2010, die in das Haushaltsjahr 2011
übertragen werden sollen, werden wie folgt festgesetzt:
1. Im Ergebnishaushalt auf
2. Im Finanzhaushalt auf
Darmstadt, . '2 1. MÄR. 2012
4~
Andre Schellenberg 1Stadtkämmerer V
4.340.928,56 €
74.689.893,31 €
79.030.821,87 €
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
 
Anhang zum Jahresabschluss zur Vorlage  
beim Revisionsamt 
 
 
1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat zum 1. Januar 2008 ihr Rechnungswesen von der 
Kameralistik auf die Doppik (doppelte Buchführung) umgestellt und eine Eröffnungsbilanz 
aufgestellt, die von der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2012 beschlossen wurde.  
Der erste von der Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgestellte Jahresabschluss zum 
31. Dezember 2008 wurde am 27. Juni 2013 von der Stadtverordnetenversammlung 
beschlossen und zugleich der Magistrat entlastet. 
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2009 wurde vom Magistrat am 2. April 2014 aufgestellt. 
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 stellt den dritten von der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt aufgestellten Jahresabschluss dar. 
 
Der Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt beinhaltet die 
Rechnungslegungskomponenten, die die GemHVO-Doppik vorsieht: 
- Vermögensrechnung (entspricht einer Bilanz) 
- Ergebnisrechnung (entspricht einer Gewinn- und Verlustrechnung) 
- Finanzrechnung (entspricht einer Kapitalflussrechnung). 
Die Ergebnis- und die Finanzrechnung wurden sowohl auf der Ebene des Gesamthaushaltes 
(Gesamtergebnisrechnung, Gesamtfinanzrechnung), als auch auf der Ebene der Teilhaushalte 
(Teilergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen) erstellt.  
Den Werten der Teilrechnungen wurden die fortgeschriebenen Planansätze der Teilhaushalte 
gegenübergestellt und erhebliche Abweichungen erläutert. 
Mit dem sogenannten Herbsterlass vom 03. März 2014 – IV 24 -3m10 konkretisierte das 
Hessische Ministerium  des Inneren und für Sport (HMdIS) die Vorgaben zur Anwendung der 
Leitlinie zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte vom 06. Mai 2010 (StAnz. 2010, 
1470). Eine wesentliche Vorgabe ist hier, dass es für die Genehmigung des Haushalts 2015 eines 
aufgestellten Jahresabschlusses für 2012 bedarf. 
Zur Unterstützung der Kommunen hat das HMdIS in Abstimmung mit den kommunalen 
Spitzenverbänden Vorschläge erarbeitet, wie die Aufstellung der Jahresabschlüsse erheblich 
beschleunigt und erleichtert werden kann. Mit dem Erlass zur Beschleunigung der Aufstellung  
und Prüfung von doppischen Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre  bis einschließlich 
2013 vom 30. Juli 2014 – IV 4-15i01.01 erhalten die Kommunen die Möglichkeit, für die 
Ermittlung und Ausweisung von Forderungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten und 
Verbindlichkeiten, ausgenommen die aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften, nach 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
den gegebenen Verhältnisse angemessene Wertgrenzen zu bestimmen. Dies bedeutet, dass im 
Rechenschaftsbericht und Anhang die Darstellung der aus Sicht der  Kommunen wesentliche 
Geschäftsvorfälle und Entwicklungen begrenzt werden kann. 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt macht von den vorgeschlagenen möglichen Erleichterungen 
Gebrauch, sofern dies sinn- und zweckvoll erscheint. 
 
 
 
 
 
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 
 
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 wurden die Regelungen der Hessischen 
Gemeindeordnung vom 17. Oktober 2005, der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO-Doppik 
vom 2. April 2006 sowie die Verwaltungsvorschriften zur GemHVO-Doppik vom 2. Juni 2008 und 
ergänzend die Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) zugrunde 
gelegt. 
Die Erfassung der Zugänge im Anlagevermögen erfolgte mit den tatsächlichen Anschaffungs- 
oder Herstellungskosten. Zinsen für Fremdkapital sind in diesen nicht berücksichtigt. 
Geringwertige Wirtschaftsgüter zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 ohne Umsatzsteuer 
werden auf dem Konto Zugänge GWG gebucht und über 5 Jahre abgeschrieben. 
Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kaufmännischer 
Beurteilung notwendig ist. Für Pensions- und Beihilferückstellungen sowie 
Altersteilzeitrückstellungen wurden versicherungsmathematische Verfahren zur Berechnung 
angewandt. Die Rückstellungen des Jahresabschlusses 2010 wurden durch Zuführung, 
Inanspruchnahmen und Auflösungen fortgeschrieben. Rückstellungen dürfen nur aufgelöst 
werden, soweit der Grund für ihre Bildung entfallen ist. 
Für die Abschreibungsdauer wurde die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer in Orientierung an 
der erwarteten wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Nutzungsdauer bzw. an der 
steuerlichen Abschreibungstabelle festgelegt. Als Abschreibungsmethode findet ausschließlich 
die lineare Abschreibung Anwendung. 
Von den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, die in der Eröffnungsbilanz detailliert 
dargestellt sind, wurde ansonsten nicht abgewichen. Der Grundsatz der formellen und 
materiellen Bilanzkontinuität wurde gewahrt. 
 
 
 
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
3. Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung 
 
Aktivseite 
 
 
1. Anlagevermögen     
 
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
     
 
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche 
Rechte 
 
31.12.2010 EUR 544.880,50  
   31.12.2009 EUR 520.606,70  
 
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt: 
 
 
 EUR  EUR  
Stand 1. Januar 2010    520.606,70  
Zugänge 2010  171.701,46   
Abgang 2010  -1.624,00   
Umbuchung 2010  10.222,10   
Abschreibungen 2010  -156.025,76  24.273,80  
Stand 31. Dezember 2010    544.880,50  
 
Die Zugänge betreffen im Wesentlichen eine Standard Maintenance Software (EUR 114.002,00). 
 
 
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen 
und -zuschüsse 
 
31.12.2010 EUR 71.269.975,50  
   31.12.2009 EUR 58.148.781,10  
 
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt: 
 
  EUR  EUR  
Stand 1. Januar 2010    58.148.781,10  
Zugänge 2010  17.566.161,12   
Umbuchungen 2010  25.440,20   
Abschreibungen 2010  -4.470.406,92  13.121.194,40  
Stand 31. Dezember 2010    71.269.975,50  
 
 
Bei den Zugängen handelt es sich im Wesentlichen um von der Stadt geleistete Zuschüsse IDA 
(EUR 11.364.951,00), Amt 52 Kinderbetreuung (EUR 1.111.927,77), Umbau Med. 
Kliniken/Synagoge (EUR 1.200.000,00), Gedenkstätte  Synagoge (EUR 900.000,00), 
Akazienweg (EUR 695.083,00), Großgerätebeschaffung (EUR 583.414,10) und Einrichtung 
zentrale OP-Anlage (EUR 500.000,00). 
Hinweis: 
Die Darstellung im Anlagespiegel wurde in der Spalte „Gesamte Anschaffungskosten per 
31.12.2009“ an das nsk mit 82.543.729,93 € angepasst und eine Summierung in Spalte 
„Kumulierte Abschreibung per 31.12.2010“ vorgenommen. Die bilanzierten Werte zum 
31.12.2011 bleiben davon unberührt. 
  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
1.2 Sachanlagen     
 
1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche 
Rechte   
 
31.12.2010 EUR 36.845.981,07  
   31.12.2009 EUR 41.335.105,37  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Unbebaute Grundstücke  16.662.155,15  18.151.837,18  
Bebaute Grundstücke mit eigenen Bauten  20.183.825,92  23.183.268,19  
  36.845.981,07  41.335.105,37  
 
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt: 
 
  EUR  EUR  
Stand 1. Januar 2010    41.335.105,37  
Zugänge 2010  861.894,52   
Abgänge 2010  -5.410.937,80   
Umbuchungen 2010  59.918,98  -4.489.124,30  
Stand 31. Dezember 2010    36.845.981,07  
 
Die Zugänge beinhalten drei Grundstücke Böllenfalltor in Höhe von EUR 832.907,73. Die 
Abgänge resultieren im Wesentlichen aus dem Angang der unbebauten Grundstücke in Höhe von 
EUR 1.515.886,30 und dem Abgang des Grundstücks Sozialstation (EUR 3.740.950,00), das im 
Rahmen der Übertragung des Betriebs gewerblicher Art Vivarium an den Eigenbetrieb für 
kommunale Aufgaben und Dienstleitungen (EAD) eingelegt wurde. 
 
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden 
Grundstücken 
 
31.12.2010 EUR 7.934.797,96  
   31.12.2009 EUR 7.309.735,11  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Kindergärten, -tagesstätten und -horte, Jugend- 
und Freizeiteinrichtungen  4.584.787,85  4.086.975,00  
Leichenhallen, sonstige Friedhofsgebäude  1.984.937,00  2.029.167,00  
Verwaltungsgebäude  387.480,00  396.130,00  
Grundstückseinrichtungen  474.279,11  152.004,11  
Wohngebäude  630,00  1.130,00  
Sonstige Betriebsgebäude  442.196,00  644.329,00  
Andere Bauten  60.488,00  0,00 
  7.934.797,96  7.309.735,11  
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt: 
 
  EUR  EUR  
Stand 1. Januar 2010    7.309.735,11  
Zugänge 2010  1.389.437,84   
Abgänge 2010  -1.163.235,82   
Umbuchungen 2010  857.960,65   
Abschreibungen 2010   -459.099,82  625.062,85  
Stand 31. Dezember 2010    7.934.797,96  
 
 
Die Zugänge resultieren im Wesentlichen aus dem Zugang des Gebäudes Kita Rasp-Nuri-Haus 
(EUR 1.236.000,00) und die Abgänge vor allem aus dem Abgang der 
Sozialstation/Betriebsgebäude Vivarium in Höhe von EUR 690.398,11. 
 
  
Seite 116 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,  
Infrastrukturvermögen 
 
31.12.2010 EUR 232.970.129,59  
   31.12.2009 EUR 224.312.230,57  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Gemeindestraßen  85.800.182,34  82.014.808,50  
Wege, Plätze  1.147.138,00  0,00 
Ingenieurbauwerke  25.591.138,96  25.633.894,00  
Kunstgegenstände  5.392.009,05  5.386.637,05  
Naturgüter  1.910.998,00  1.974.639,00  
Öffentliche Grünflächen  9.064.681,20  9.760.847,20  
Friedhofsanlagen  403.198,00  439.241,00  
Spielplätze  1.124.247,03  1.056.392,23  
Kanalisation  79.989.298,54  76.893.918,29  
Wald (Grundstücke inkl. Aufwuchs)  18.689.415,33  18.691.303,00  
Sonstiges allgemeines Infrastrukturvermögen  3.857.823,14  2.460.550,30  
  232.970.129,59  224.312.230,57  
 
 
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt: 
 
 
 EUR  EUR  
Stand 1. Januar 2010    224.312.230,57  
Zugänge 2010  925.214,90   
Umbuchungen 2010  17.778.282,38   
Abschreibungen 2010  -10.045.598,26  8.657.899,02  
Stand 31. Dezember 2010    232.970.129,59  
 
 
Die Umbuchungen ergeben sich vor allem aus der Fertigstellung von Straßen 
(EUR 9.512.189,52) und Kanalisation (EUR 4.715.529,75). 
 
  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur 
Leistungserstellung 
 
31.12.2010 EUR 178.452,00  
   31.12.2009 EUR 121.220,00  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
     
Maschinen der Materiallagerung und -
bereitstellung 
 1.187,00  1.353,00  
Maschinen für Wärme, Kälte und chemische 
Prozesse  702,00  1.146,00
 
Transportanlagen und ähnliche 
Betriebsvorrichtungen, Verpackungsanlagen und -
maschinen  16.256,00  19.175,00
 
Sonstige Anlagen  2.173,00  17.206,00  
Sonstige Maschinen und Geräte sowie Reserveteile  102.552,00  30.496,00  
Anlagen der Materialbearbeitung  48.194,00  49.861,00  
Maschinen und Geräte der Materialbearbeitung  1.783,00  1.983,00  
Anlagen für Wärme, Kälte und chemische Prozesse  5.605,00  0,00 
  178.452,00  121.220,00  
 
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt: 
 
  EUR  EUR  
Stand 1. Januar 2010    121.220,00  
Zugänge 2010  82.509,06   
Abgänge 2010   -22.158,15   
Abschreibungen 2010   -3.118,91  57.232,00  
Stand 31. Dezember 2010    178.452,00  
 
 
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und 
Geschäftsausstattung 
 
31.12.2010 EUR 10.137.694,33  
   31.12.2009 EUR 8.384.854,13  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Werkzeuge, Werksgeräte, Modelle, Prüf- und Messteile  2.869,00  6.889,00  
Lebewesen und Pflanzen  7.501,00  8.173,00  
Fuhrpark  2.235.733,42  2.122.770,51  
Betriebsausstattung  1.175.028,68  1.030.289,78  
Büromaschinen, Organisationsmittel, 
Datenverarbeitungs- und Kommunikationsanlagen  1.343.781,72  1.282.920,87  
Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegenstände  3.283.161,00  2.255.924,00  
Sonstige Geschäftsausstattung  1.118.729,54  1.166.096,00  
GWG der Betriebs- und Geschäftsausstattung  958.936,97  500.797,97  
Werkstätteneinrichtungen und -geräte  10.199,00  8.739,00  
Sonstige Anlagen  1.754,00  2.254,00  
  10.137.694,33  8.384.854,13  
Seite 118 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt: 
 
  EUR  EUR  
Stand 1. Januar 2010    8.384.854,13  
Zugänge 2010  2.914.734,86   
Abgänge 2010   -333.442,79   
Umbuchungen 2010  361.036,42   
Abschreibungen 2010  -1.189.488,29  1.752.840,20  
Stand 31. Dezember 2010    10.137.694,33  
 
Die Zugänge resultieren im Wesentlichen aus Büromöbeln und sonstigen 
Ausstattungsgegenständen (EUR 1.157.605,88), geringwertigen Wirtschaftsgütern 
(EUR 727.485,53) sowie Büromaschinen, Organisationsmitteln, Datenverarbeitungs- und 
Kommunikationsmitteln (EUR 371.947,07). 
 
 
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im 
Bau 
 
31.12.2010 EUR 28.649.576,33  
   31.12.2009 EUR 27.805.557,18  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Hochbau  672.377,02  313.053,68  
Tiefbau  11.528.701,23  13.083.514,08  
Infrastrukturanlagen im Bau  10.200.793,83  9.884.132,93  
Bodenordnungsmaßnahmen  681.202,06  497.764,66  
Sonstige Baumaßnahmen  5.566.502,19  4.027.091,83  
  28.649.576,33  27.805.557,18  
 
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt: 
 
 
 EUR  EUR  
Stand 1. Januar 2010    27.805.557,18  
Zugänge 2010  20.008.036,72   
Abgänge 2010  -158.168,16   
Umbuchungen 2010  -19.005.849,41  844.019,15  
Stand 31. Dezember 2010    28.649.576,33  
 
Die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau bestehen im Wesentlichen aus dem Ausbau 
der Frankfurter Landstraße (EUR 6.786.711,37), der Kanalisation im Bau (EUR 1.915.965,63), 
der Sozialen Stadt, Eberstadt Süd (EUR 1.113.625,95), Erschließung Baugebiet O17 (EUR 
1.018.004,33), Baugebiet E 44 (EUR 888.555,89), KP Heidelberger Landstraße (EUR 
794.703,04), dem Ausbau der Poststraße und der Nördlichen Goebelstraße (EUR 759.270,59), 
Umgestaltung Ruthstraße (EUR 591.054,00), dem Baugebebiet K6/K8 Kranichstein West 
(EUR 714.275,11), Straßenbaumaßnahmen i.V.m. Offenlegung Darmbach (EUR 647.007,78), 
der Neugestaltung Erich-Ollenhauer-Promenade (EUR 572.830,63), der Nordostumgehung B 42 
(EUR 586.574,90), Neugestaltung Karolinenplatz (EUR 532.205,83), U-E17 Wolfhartweg (EUR 
531.720,99) und dem Projekt Solex-Block (EUR 521.861,25). 
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Die Umbuchungen resultieren vor allem aus den Positionen Tiefbau (EUR 9.088.328,22) und 
Infrastrukturanlagen (EUR 8.810.133,14). 
Aufgrund von noch ausstehenden Meldungen der Fachämter bzgl. des 
Fertigstellungszeitpunktes von Anlagen im Bau war es bei mehreren Anlagen nach wie vor nicht 
möglich, den Beginn des Abschreibungszeitpunktes festzustellen. Die nach Fertigstellung dieses 
Jahresabschlusses eingegangenen Meldungen werden erst im Folgeabschluss zum 31. 
Dezember 2011 berücksichtigt.  
 
1.3 Finanzanlagen      
 
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen   31.12.2010 EUR 696.566.999,81  
   31.12.2009 EUR 693.503.676,73  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Verwaltungs 
GmbH 
 
28.001,21  28.001,21  
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs  
GmbH & Co. KG 
 
1.454.963,40  1.454.963,40  
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt  
Verwaltungs-GmbH 
 
98.981,69  98.981,69  
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt  
GmbH & Co. KG 
 
1,00  1,00 
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH  1,00  1,00 
HEAG Holding AG (Anteile des Vivariums)  0,00  1.376.794,72  
HEAG Holding AG (Anteile der Kindertagesstätten)  121.823.314,01  121.823.314,01  
GVD Grundstücksentwicklungs- und 
Verwaltungsgesellschaft Darmstadt mbH 
 
36.710,84  36.710,84  
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und  
Wohneinrichtungen 
 
14.246.634,94  14.246.634,94  
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
50.131.641,75  53.836.698,52  
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte  
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
44.389.353,87  44.389.353,87  
Eigenbetrieb Kulturinstitute  
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
56.960.536,71  56.960.536,71  
Eigenbetrieb Immobilienmanagement  
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 
 
169.562.616,63  169.649.122,45  
Klinikum Darmstadt GmbH  58.521.639,33  58.521.639,33  
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und  
Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) 
 
18.899.625,10  10.667.944,71  
Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt  160.395.998,33  160.395.998,33  
HEAG mobiBus Verwaltungs-GmbH  180,00  180,00  
HEAG mobiBus GmbH & Co. KG Darmstadt  16.800,00  16.800,00  
  696.566.999,81  693.503.676,73  
 
 
 
 
Seite 120 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Da der Eigenbetrieb Bäder seit Jahren Verluste schreibt und diese nicht vollständig durch die 
Einlagen der Stadt gedeckt werden, war im Berichtsjahr eine Abwertung in Höhe von EUR 
3.705.056,77 notwendig. Die Abwertung erfolgte periodengleich zur Verminderung des 
Eigenkapitals des Eigenbetriebes. 
Die Erhöhung der Anteile des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt 
Darmstadt (EAD) in Höhe von EUR  8.231.680,39 ist auf die Übertragung des Vivariums 
zurückzuführen.  
Die Anteile an der HEAG Holding AG, die vom BgA Vivarium gehalten wurden, gingen im Rahmen 
der Übertragung des Gesamtvermögens des Vivariums an den EAD über. 
Seite 121 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Die verbundenen Unternehmen haben sich in 2010 wie folgt entwickelt: 
Verbundenes  
Unternehmen 
Quote Ergebnis 2010 Eigenkapital 
zum 
31.12.2010 
Beteiligungswert 
zum 31.12.2010 
  EUR  EUR EUR 
WDB Wissenschaftsstadt 
Darmstadt Verwaltungs 
GmbH 100 % 2.104,39
 34.472,58 28.001,21  
WDB Wissenschaftsstadt 
Darmstadt Beteiligungs 
GmbH & Co. KG 100 % 1.557,29
 1.484.466,54 1.454.963,40  
Wissenschafts- und 
Kongresszentrum 
Darmstadt Verwaltungs 
GmbH 90 % 1.825,06
 118.329,64 98.981,69  
Wissenschafts- und 
Kongresszentrum 
Darmstadt GmbH & Co. 
KG 66,36 % -7.205.344,06
 36.356.443,88 1,00  
Wissenschaftsstadt 
Darmstadt Marketing 
GmbH 100 % -995.187,49
 77.378,65 1,00  
   (30.06.2010)  
Grundstücksentwicklungs- 
u. 
Verwaltungsgesellschaft 
mbH Darmstadt 52 % 1.149.108,69  1.362.085,60 36.710,84  
Eigenbetrieb Darmstädter 
Werkstätten und 
Wohneinrichtungen 100 % 313.000,41
 15.817.480,21 14.246.634,94  
Eigenbetrieb Bäder 100 % -2.905.55,84 50.131.641,75 50.131.641,75  
Eigenbetrieb 
Bürgerhäuser und Märkte 100 % -1.491.405,90  46.905.761,28 44.389.353,87  
Eigenbetrieb 
Kulturinstitute 100 % -8.771.403,55
 60.539.257,22 56.960.536,71  
Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt (IDA) 
100 %
 Jahresabschluss 
liegt nicht vor 
Jahresabschluss 
liegt nicht vor 
 
169.562.616,63 
Eigenbetrieb für 
kommunale Aufgaben und 
Dienstleistungen (EAD) 100 % 174.648,21
 23.118.452,97 18.899.625,10  
Stadt- und Kreis-
Sparkasse Darmstadt 60 % 15.000.071,25
 299.851.601,04 160.395.998,33  
HEAG mobiBus Verwal-
tungs-GmbH  0,59 % 1.057,75
 36.294,66 180,00  
HEAG mobiBus GmbH & 
Co. KG Darmstadt 0,48 % 307.108,00
 3.862.500,00 16.800,00  
     
     
  TEUR  TEUR TEUR 
 
HEAG Holding AG (Anteile 
der Kindertagesstätten) 
38,8 % 
(Buchwert) -3.286 390.855 121.823 
 
Klinikum Darmstadt 
GmbH 100 % -4.992 71.491 58.522 
Seite 122 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
 
1.3.2 Ausleihungen an verbundene 
Unternehmen 
 
31.12.2010 EUR 19.529.120,54  
   31.12.2009 EUR 20.786.736,64  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Ausleihungen an die bauverein AG  18.652.916,54  19.027.041,64  
Darlehensanteil der Schulbaupauschale an den 
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 
 
876.204,00  922.320,00  
Inneres Darlehen vom BgA Vivarium an den 
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
0,00  837.375,00  
  19.529.120,54  20.786.736,64  
 
Bei den Ausleihungen an die bauverein AG handelt es sich in voller Höhe um 
Wohnungsbaudarlehen.  
Das Innere Darlehen vom BgA Vivarium an den Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt wurde durch die organisatorische Neuordnung des Vivariums zum 01. Januar 2010 
in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt 
Darmstadt (EAD) übertragen. 
 
1.3.3 Beteiligungen   31.12.2010 EUR 4.159.047,32  
   31.12.2009 EUR 4.159.047,32  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der 
Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-
Dieburg 
 
1,00  1,00  
Wasserverband Schwarzbachverband-Ried 
Abflussregelungs- und 
Gewässerunterhaltungsverband 
 
1.666.644,42  1.666.644,42  
Wasserverband Modaugebiet Abflussregelungs- und 
Gewässerunterhaltungsverband 
 
287.212,42  287.212,42  
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation 
(DADINA) 
 
1,00  1,00  
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS)  1.733.958,55  1.733.958,55  
KulturRegion FrankfurtRhein Main gGmbH  1.400,00  1.400,00  
cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation Hessen  1.679,62  1.679,62  
Neue Wohnraumhilfe gemeinnützige Gesellschaft 
mbH 
 
22.358,82  22.358,82  
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH  60.371,31  60.371,31  
Gernsheimer Hafenbetriebs-Gesellschaft mbH  312.919,18  312.919,18  
Institut Wohnen und Umwelt GmbH   40.000,00  40.000,00  
Frankfurt RheinMain GmbH international   5.000,00  5.000,00  
Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt RheinMain 
GmbH  20.000,00  20.000,00  
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum 
Hessen  1,00  1,00  
IVM GmbH (Integriertes Verkehrs- und 
Mobilitätsmanagement Region Frankfurt Rhein-Main)  7.500,00  7.500,00
 
  4.159.047,32  4.159.047,32  
Seite 123 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
 
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens   31.12.2010 EUR 2.220.337,05  
   31.12.2009 EUR 5.068.754,29  
 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verwaltet mehrere unselbständige Stiftungen, deren Kapital 
u. a. in Form von Wertpapieren angelegt ist. Im Zeitraum vom 11. November 2009 bis 21. April 
2010 wurden per Magistrats- und Stadtverordnetenbeschluss 11 der 15 verwalteten Stiftungen 
mit dem Ziel aufgelöst, dass frei gewordene Kapital an die Bürgerstiftung zu übertragen. Die 
Bürgerstiftung ist eine selbständige Stiftung und unterliegt demnach der Stiftungsaufsicht beim 
Regierungspräsidium und der steuerlichen Überwachung durch das Finanzamt Darmstadt. Die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt hat satzungsgemäß Einfluss auf die Bürgerstiftung über das 
satzungstechnisch eingeräumte Entsendungsrecht in den Stiftungsvorstand und in das 
Stiftungskuratorium. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist durch das Einbringen des Kapitals 
aus den unselbständigen Stiftungen derzeit Hauptstifter und deshalb dauernd in der 
Stifterversammlung vertreten. 
Das restliche Vermögen des Nachlasses Dörsam, das zur testamentarisch festgelegten 
Grabpflege des Ehepaares Dörsam angelegt war (bezahlt bis Juli 2015), wurde im Jahr 2010 
aufgelöst und vollständig an die Eleonorenschule, wie im Testament verfügt, ausgezahlt. 
Gemäß GemHVO-Doppik ist das Vermögen der unselbständigen Stiftungen in der 
Vermögensrechnung der Stadt darzustellen. Das Kapital der Stiftungen ist auf der Passivseite 
unter der Position "1.2.4 Sonderrücklagen" ausgewiesen. 
Die Werte dieser Wertpapiere werden in der folgenden Tabelle dargestellt: 
 
 
 31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Darmstädter Stiftung für Wohltätigkeitszwecke  336.889,82  417.889,82  
Darmstädter Stiftung für Stipendien  0,00  29.910,48  
Geheimrat-Dr.-Hermann-Schmitz-Stiftung  0,00  617.156,51  
Friedrich-Apel-Stiftung  0,00  750.370,11  
Purgold-Stiftung  0,00  5.843,95  
Philipp-Diehl-Stiftung  700.940,75  871.940,75  
Emma-Hallwachs-Stiftung  0,00  10.104,93  
Otto-Schmitz-Stiftung  0,00  210.557,64  
Alfred-Schmitz-Stiftung  0,00  307.057,37  
Bundschuh-Stiftung  0,00  94.042,69  
Liesel-Fischer-Stiftung  36.183,08  44.183,08  
Philipp-Gisbert-Stiftung  0,00  395.170,14  
Gustav-und-Hilde-Feick-Stiftung  210.792,96  206.089,95  
Walter-und-Ottilie-Klefenz-Stiftung  0,00  138.025,31  
Nachlass Halkenhäuser  973.369,74  934.992,24  
Nachlass Dörsam  0,00  83.708,80  
Abwertung  -37.839,30  -48.289,48  
  2.220.337,05  5.068.754,29  
 
 
Die Abwertung wurde aufgrund einer Minderung der Kurswerte der Wertpapiere vorgenommen. 
  
Seite 124 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
1.3.5 Sonstige Ausleihungen  
(sonstige Finanzanlagen)  
 
31.12.2010 EUR 9.148.150,40  
   31.12.2009 EUR 9.603.113,16  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
 
Süddeutsche Zuckerrübenverwertungs-
Genossenschaft eG 
  
14.014,80 
  
14.014,80 
Volksbank Kreis Bergstraße eG  500,00  500,00  
e-cycle eG Genossenschaft der kommunalen 
Wirtschaft und ihrer Partner 
  
0,00 
  
1,00 
Badische Beamtenbank eG  30,00  30,00  
Ausleihungen an Bedienstete  1.323.337,51  1.538.475,84  
Gesicherte Ausleihungen  7.164.586,33  7.465.488,23  
Ungesicherte Ausleihungen  492.759,61  497.172,96  
Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung  125.291,81  85.839,37  
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Wohnungswesen  347.426,29  249.800,93  
Abwertung ungesicherte Ausleihungen  -319.795,95  -248.209,97  
  9.148.150,40  9.603.113,16  
 
 
Bei den gesicherten Ausleihungen handelt es sich im Wesentlichen um Ausleihungen an die 
Gemeinnützige Siedlungswerk GmbH (EUR 1.940.455,03), die Nassauische Heimstätte 
(EUR 882.314,89), die GWH Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Hessen mbH 
(EUR 740.365,07), die HEGEMAG GmbH & Co. Südhessen KG (EUR 644.496,17), die Bau- und 
Wohnungsgenossenschaft "Wohnsinn" e.G. (EUR 494.521,92), die Alice-Schwesternschaft des 
Roten Kreuzes (EUR 303.77,35) und die Ökumenische Wohnhilfe GmbH (EUR 327.635,85).  
Wegen der Ausfallrisiken wurden die Ausleihungen in den Bereichen Sozialverwaltung mit 75 % 
und Wohnungswesen mit 65 % abgewertet. 
Die Liquidation der e-cycle eG Genossenschaft der kommunalen Wirtschaft und ihrer Partner 
wurde in 2010 beendet. 
  
Seite 125 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
2. Umlaufvermögen     
 
2.1 Fertige und unfertige Erzeugnisse, 
Leistungen und Waren 
 
31.12.2010 EUR 0,00  
   31.12.2009 EUR 3.119,40  
 
Der Warenbestand des Vivariums (Zoolädchen) wurde an den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und 
Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) übertragen. 
 
 
2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände      
 
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter 
Berücksichtigung notwendiger Einzelwertberichtigungen und Pauschalwertberichtigungen 
angesetzt. Einzelwertberichtigungen wurden für diejenigen Forderungen vorgenommen, bei 
denen das Fälligkeitsdatum mehr als ein Jahr vor dem Bilanzstichtag lag. Bei der Berechnung 
der Wertabschläge wurden die Forderungen gegen Bundes- und Landeseinrichtungen außer Acht 
gelassen, da hier keine Wertberichtigung erforderlich war. Auf die übrigen Forderungen wurden 
zur Berücksichtigung des allgemeinen Forderungsausfallrisikos Pauschalwertberichtigungen 
vorgenommen. 
 
2.2.1 Forderungen aus Zuweisungen, 
Zuschüssen, Transferleistungen, 
Investitionszuweisungen und -zuschüssen 
und Investitionsbeiträgen 
 
31.12.2010 EUR 33.020.680,94  
   31.12.2009 EUR 11.991.468,44  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen 
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Bund 
  
28.688,42  2.687,50  
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen 
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Land 
  
26.520.906,43  4.819.433,33  
Sonstige Forderungen aus Investitionszuweisungen und 
-zuschüssen 
 
864.137,86  835.461,97  
Forderungen aus allgemeinen Zuweisungen und 
Zuschüssen 
 
2.073.439,02  3.179.986,85  
Forderungen aus sonstigen Zuweisungen und 
Zuschüssen 
 
640.047,48  358.364,96  
Forderungen aus Transferleistungen  4.616.936,00  4.958.828,51  
Einzelwertberichtigungen  -1.646.474,27  -2.024.294,68  
Pauschalwertberichtigungen  -77.000,00  -139.000,00  
  33.020.680,94  11.991.468,44  
 
Die Erhöhung der Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen, 
Investitionszuweisungen und -zuschüssen und Investitionsbeiträgen sind darauf zurückzuführen, 
dass wesentliche Mittel aus dem Konjunkturprogramm in 2010 abgerufen wurden.  
Seite 126 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Die Buchungssystematik des Konjunkturprogramms sieht vor, die Zuschüsse des Landes als 
Forderungen auszuweisen und diese erst mit der Tilgung der dazugehörigen Darlehen 
auszugleichen. 
Für die Forderungen aus Transferleistungen wurden angemessene Wertberichtigungen 
vorgenommen. 
 
2.2.2 Forderungen aus Steuern und 
steuerähnlichen Abgaben 
 
31.12.2010 EUR 16.327.495,32  
   31.12.2009 EUR 18.550.028,54  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Forderungen aus Steuern  18.411.220,42  17.339.306,33  
Forderungen aus Gebühren  3.609.449,19  3.780.741,06  
Forderungen aus Beiträgen  628.181,11  242.785,60  
Sonstige Forderungen aus Abgaben  3.765.270,97  2.981.093,21  
Einzelwertberichtigung  -9.879.626,37  -5.597.897,66  
Pauschalwertberichtigung  -207.000,00  -196.000,00  
  16.327.495,32  18.550.028,54  
 
Die Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben wurden durch die Offene-Posten-
Liste zum 31. Dezember 2010 nachgewiesen. Für das vorhandene Ausfallrisiko wurden für alle 
Positionen pauschalierte Einzelwertberichtigungen vorgenommen. Diese betragen 100 % für 
Forderungen mit einer Fälligkeit bis 31. Dezember 2009. Für längere Forderungen wurde eine 
Pauschalwertberichtigung vorgenommen. 
Die Erhöhung der Einzelwertberichtigung resultiert aus der Tatsache, dass aufgrund der 
Finanzkrise mehrere Firmen nicht in der Lage waren ihre Steuerverbindlichkeiten auszugleichen.  
 
 
2.2.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen   31.12.2010 EUR 250.185,76  
   31.12.2009 EUR 105.477,51  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen  3.291.487,15  4.196.132,98  
Einzelwertberichtigung  -2.979.301,39  -3.960.655,47  
Pauschalwertberichtigung  -62.000,00  -130.000,00  
  250.185,76  105.477,51  
 
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zum 31. Dezember 2010 sind einzeln 
nachgewiesen.  
 
 
 
Seite 127 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
 
2.2.4 Forderungen gegen verbundene 
Unternehmen, gegen Unternehmen, mit 
denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 
und Sondervermögen 
 
31.12.2010 EUR 8.292.804,86  
   31.12.2009 EUR 7.209.768,47  
 
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen, mit denen ein 
Beteiligungsverhältnis besteht und Sondervermögen beinhalten im Wesentlichen die 
Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (EUR 3.957.178,28), 
Forderungen aus Umsatzsteuerveranlagungen (EUR 2.369.998,90) und weitere Verrechnungen 
mit anderen Eigenbetrieben der Wissenschaftsstadt Darmstadt. (u. a. 
Personalkostenerstattungen und Verwaltungskostenerstattungen). 
 
 
2.2.5 Sonstige Vermögensgegenstände   31.12.2010 EUR 18.593.956,15  
   31.12.2009 EUR 21.293.693,22  
 
Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich im Wesentlichen um Forderungen 
aus Amtshilfeersuchen (EUR 8.943.707,77) und um debitorische Kreditoren 
(EUR 5.731.980,13).  
 
Die Forderungen aus Amtshilfeersuchen sind ein durchlaufender Posten, der im 
Jahresabschluss ebenfalls auf der Passivseite als sonstige Verbindlichkeiten abgebildet ist. 
 
Die Verringerung der Position ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die HEAG Holding AG in 
2010 eine geringere Dividendenausschüttun g für das Jahr 2009 vorgenommen hat und 
dementsprechend die Forderung aus Kapitalertragsteuer gegenüber dem Finanzamt niedriger 
ausfiel. Zudem wurden Forderungen gegenüber dem Finanzamt aus Vorjahren ausgeglichen. 
  
 
Seite 128 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
2.3 Flüssige Mittel   31.12.2010 EUR 19.587.720,97  
   31.12.2009 EUR 21.748.884,11  
 
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
Bankkonten     
Helaba Landesbank Hessen-Thüringen  
(Konto 5093101003) 
 
11.791.154,44 
 
14.165.873,71 
Deutsche Bundesbank (Konto 50801700)  7.614,18  26.783,27  
Sparkasse Darmstadt (Konto 544000)  186.395,57  0,00 
Dresdner Bank (Konto 175509200)  0,00  8.714,83  
Commerzbank (Konto 0175509200)  8.629,12  0,00 
Deutsche Bank (Konto 026000000)  19.649,32  75.981,22  
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße   
(Konto 3670503) 
 29.319,26  42.663,27  
SEB (Konto 1077171700)  8.313,02  6.402,63  
Commerzbank Darmstadt (Konto 522130001100)  254.402,08  11.789,47  
Badische Beamtenbank (Konto 6889506)  3.876,97  10.766,30  
Bayer Hypo-Vereinsbank 02 (Konto 3000150)  4.541,32  18.667,56  
Postbank (Konto 2612601)    32.357,41  80.854,46  
Abbuchungskonto Sparkasse (Konto 729000)  24.404,35  55.456,08  
Postbank Amt 32-2 (Konto 639324606)  17.481,89  121.469,69  
Scheckkonto Sparkasse (Konto 640557)  10.074,64  14.248,86  
Sparkasse AE-Konto (665800)  22.069,37  35.455,17  
TG-Konto Sparkasse (Konto 97003572)  2.032.819,22  2.058.845,17  
Sparkasse Privatgiro (Konto 100949822)  156.880,47  117.230,17  
Sparkasse (Konto 710474)  12.855,43  58.317,66  
Deutsche Bank - Feick Stiftung (Konto 10477800)  18.377,29  22.068,70  
Sparkasse VB-Einlieferungen (Konto 724530)  7.194,05  144.454,32  
Festgeld Sparkasse – Darmstädter Stiftung für 
Wohltätigkeitszwecke 
 82.220,70  0,00 
Festgeld Sparkasse – Philipp-Diehl-Stiftung  173.529,90  0,00 
Festgeld Sparkasse – Liesel-Fischer-Stiftung  8.120,57  0,00 
  14.912.280,57  17.076.042,54  
     
LHB Internationale Handelsbank (Versorgungsrücklage)  0,00  1.761.964,08  
Merkur Bank (Versorgungsrücklage)  1.776.738,11  0,00 
LHB Internationale Handelsbank 
(Rettungsdienstrücklage) 
 0,00  1.016.266,97  
Merkur Bank (Rettungsdienstrücklage)  1.025.204,83  0,00 
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße 
(Sonderrücklage Zinsmanagement) 
  
248.165,33 
  
246.959,23 
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße (Haus Elim-
Kostenausgleich-) 
 556.822,18  554.115,99  
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße (Haus Elim-
Instandsetzung-) 
 11.107,20  11.053,23  
LHB Internationale Handelsbank (Stellplatzrücklage)  0,00  985.622,04  
Merkur Bank (Stellplatzrücklage)  994.290,39  0,00 
  4.612.328,04  4.575.981,54  
     
Kassenbestände  63.112,36  96.860,03  
  19.587.720,97  21.748.884,11  
 
  
Seite 129 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
3. Rechnungsabgrenzungsposten   31.12.2010 EUR 8.433.378,47  
   31.12.2009 EUR 8.313.316,61  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Vorausgezahlte Beamtenbezüge/Versorgung   2.350.755,79  2.175.504,64  
Vorausgezahlte Sozialhilfezahlungen  1.550.512,00  1.225.775,73  
Ansparraten für Investitionsdarlehen  3.592.238,63  3.862.320,52  
Sonderbeiträge für Investitionsfondsdarlehen  931.542,05  1.030.771,63  
Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten  8.330,00  18.944,09  
  8.433.378,47  8.313.316,61  
 
 
  
Seite 130 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Passivseite 
 
1. Eigenkapital      
 
1.1 Netto-Position   31.12.2010 EUR 295.277.664,79  
   31.12.2009 EUR 295.350.514,54  
 
Der nicht den Rücklagen oder Ergebnissen zuzurechnende Anteil des Eigenkapitals ist auf der 
Grundlage der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO-Doppik als Netto-Position ausgewiesen.  
Ergibt sich nach § 108 Abs. 5 HGO bei der Aufstellung der Bilanz für ein späteres Haushaltsjahr, 
dass in der Eröffnungsbilanz Vermögensgegenstände oder Schulden nicht oder fehlerhaft 
angesetzt worden sind, so ist in der späteren Bilanz der Wertansatz zu berichtigen oder der 
unterlassene Ansatz nachzuholen. Eine Berichtigung kann letztmalig in der vierten der 
Eröffnungsbilanz folgenden Bilanz vorgenommen werden. 
Bei den Veränderungen handelt es sich im Wesentlichen um die Einzahlung aus 
Bodenordnungsmaßnahmen (EUR -1.240.648,01), die Nacherfassung des Vermögens 
Böllenfalltor (EUR 832.909,73) sowie die Aufnahme Gebäude Kita Rasp-Nuri-Haus (EUR 
815.760,00). 
 
 
1.2 Rücklagen und Sonderrücklagen
     
 
 
1.2.1 Rücklagen aus den Überschüssen des 
ordentlichen Ergebnisses  
 
31.12.2010 EUR 4.744.557,68  
   31.12.2009 EUR 13.126.383,99  
 
Das ordentliche Ergebnis des Jahres 2009 in Höhe von EUR -8.188.334,85 sowie die Zuführung 
zur Rettungsdienstrücklage in Höhe von EUR 193.491,46 wurden aus der Rücklage aus den 
Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses entnommen. 
 
 
1.2.2 Rücklagen aus den Überschüssen des 
außerordentlichen Ergebnisses  
 
31.12.2010 EUR 0,00  
   31.12.2009 EUR 2.158.494,41  
 
Zum Ausgleich des außerordentlichen Jahresfehlbetrages wurden die vorhandenen Rücklagen 
aus den Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses aufgelöst. 
 
 
 
 
 
Seite 131 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
1.2.3 Zweckgebundene Rücklagen   31.12.2010 EUR 1.948.811,30  
   31.12.2009 EUR 1.791.675,91  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Rücklage Rettungsdienst  1.407.804,41  1.214.312,95  
Rücklage Haus Elim  577.362,96  577.362,96  
  1.985.167,37  1.791.675,91  
 
Die Rücklagenzuführungen aus dem Jahr 2010 erfolgen nach den Grundsätzen des § 46 Abs. 3 
GemHVO-Doppik (gesetzlich vorgeschriebene Zuführungen) und werden bilanziell erst im 
Folgejahr ausgewiesen. 
  
Seite 132 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
1.2.4 Sonderrücklagen  31.12.2010 EUR 3.148.879,05  
   31.12.2009 EUR 5.665.467,28  
 
Die Sonderrücklagen aus Stiftungen und Nachlässen setzen sich wie folgt zusammen: 
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Darmstädter Stiftung  417.848,21  447.773,72  
Geheimrat-Dr.-Hermann-Schmitz-Stiftung  0,00  617.268,18  
Friedrich-Apel-Stiftung  0,00  764.680,59  
Purgold-Stiftung  0,00  5.843,95  
Philipp-Diehl-Stiftung  871.867,19  871.867,19  
Emma-Hallwachs-Stiftung  0,00  10.104,93  
Otto-Schmitz-Stiftung  0,00  210.508,78  
Alfred-Schmitz-Stiftung  0,00  307.032,85  
Bundschuh-Stiftung  0,00  94.088,62  
Liesel-Fischer-Stiftung  44.339,24  44.339,22  
Philipp-Gisbert-Stiftung  0,00  395.571,04  
Gustav-und-Hilde-Feick-Stiftung  226.188,98  224.698,35  
Walter-und-Ottilie-Klefenz-Stiftung  0,00  138.126,32  
Nachlass Halkenhäuser   975.083,94  934.992,24  
Nachlass Dörsam  88.238,81  83.708,80  
Haus Waldeck  563.151,98  563.151,98  
Wertberichtigung Stiftungskapital  -37.839,30  -48.289,48  
  3.148.879,05  5.665.467,28  
 
Die Abweichungen zu dem Ausweis auf der Aktivseite resultieren aus den Zinsabgrenzungen 
zum Bilanzstichtag. 
Die Wertberichtigung wurde aufgrund der dauerhaften Minderung der Kurswerte der im 
Stiftungsvermögen befindlichen Wertpapiere vorgenommen. 
 
1.3 Ergebnisverwendung     
 
1.3.1 Ergebnisvortrag    
 
 
1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren   31.12.2010 EUR 0,00  
   31.12.2009 EUR 0,00  
 
1.3.1.2 Außerordentliche Ergebnisse aus Vorjahren
 31.12.2010 EUR -11.312.576,68  
   31.12.2009 EUR 0,00  
 
 
1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag     
 
1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss/   31.12.2010 EUR -55.423.450,99  
 Jahresfehlbetrag  31.12.2009 EUR -8.224.042,00  
 
1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresüberschuss/
 31.12.2010 EUR -4.851.720,98  
 Jahresfehlbetrag  31.12.2009 EUR -13.471.071,09  
  
Seite 133 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
2. Sonderposten      
 
2.1 Sonderposten für erhaltene 
Investitionszuweisungen, -zuschüsse 
und  Investitionsbeiträge 
 
31.12.2010 EUR 133.210.080,46  
   31.12.2009 EUR 105.459.869,04  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
2.1.1 Zuweisungen vom öffentlichen Bereich   85.244.507,83  56.704.637,48  
2.1.2 Zuschüsse vom nicht-öffentlichen 
Bereich  3.621.268,96  3.052.526,95  
2.1.3 Investitionsbeiträge  44.344.303,67  45.702.704,61  
  133.210.080,46  105.459.869,04  
 
Die Zuweisungen vom öffentlichen Bereich beinhalten insbesondere Zuweisungen vom Bund 
(EUR 4.283.057,00/Vorjahr EUR 4.907.031,00) sowie Zuweisungen, pauschale 
Investitionszuweisungen und Zuweisungen aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen für 
Investitionen vom Land (EUR 80.826.844,04/Vorjahr EUR 51.094.639,48). Die Steigerungen 
resultieren im Wesentlichen aus dem Konjunkturprogramm. 
Bei den Zuschüssen vom nicht-öffentlichen Bereich handelt es sich vor allem um Sonderposten 
aus Zuschüssen von privaten Unternehmen (EUR 2.140.435,00/Vorjahr EUR 2.183.939,00). 
Die Sonderposten für Investitionsbeiträge beinhalten hauptsächlich Beiträge für 
Straßen/Lärmschutzanlagen (EUR 30.197.861,90/Vorjahr EUR 31.599.350,67) sowie 
Kanalisation (EUR 13.529.131,08/Vorjahr EUR 13.485.332,25). 
 
2.2 Sonstige Sonderposten  31.12.2010 EUR 456.047,00  
   31.12.2009 EUR 812.197,00  
 
Die sonstigen Sonderposten setzen sich mit EUR 456.047,00 (Vorjahr EUR 812.197,00) in 
voller Höhe aus Sonderposten für die Stellplatzrücklage zusammen. 
 
  
Seite 134 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
3. Rückstellungen     
 
3.1 Rückstellungen für Pensionen und 
ähnliche Verpflichtungen 
 
31.12.2010 EUR 203.237.071,04  
   31.12.2009 EUR 204.275.754,28  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Pensionsrückstellungen  168.425.252,00  168.467.695,00  
Pensionsrückstellung HEAG mobilo GmbH  8.592.732,00  9.547.480,00  
Pensionsverpflichtung nach § 107b HBeamtVG  685.003,04  281.629,28  
Beihilferückstellungen  19.302.620,00  18.319.887,00  
Altersteilzeitrückstellungen  6.231.464,00  7.659.063,00  
  203.237.071,04  204.275.754,28  
 
Die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen erfolgte – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G 
von Klaus Heubeck – nach dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren 
(§ 6a Abs. 3 EStG). Die Abzinsung der Pensionsverpflichtung erfolgte mit 6 % p. a. nach 
§ 41 Abs. 5 GemHVO-Doppik (Hessen). Für die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen wurde – 
abweichend von § 6a EStG - ein Mindestalter von 21 Jahren zugrunde gelegt. 
Das Ruhegehalt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und dem 67. Lebensjahr) gemäß 
§ 50 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Abweichend hiervon erreichen 
Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr nach § 194 Abs. 1 i.V.m. § 197 Abs. 1 HGB 
die Altersgrenze mit der Vollendung des 60. Lebensjahres. 
Die Vergleichsberechnung entsprechend den Hinweisen zur GemHVO erfolgte nach § 253 Abs. 2 
HGB pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz, der sich bei einer angenommenen 
Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der durchschnittliche 
Marktzins wird von der Deutschen Bundesbank auf Basis einer Rechtsverordnung (RückAbzinsV) 
monatlich herausgegeben. Der von der Deutschen Bundesbank für Dezember 2010 verbindlich 
festgesetzte und veröffentlichte Zinssatz wurde mit 5,15 % in die Berechnungen übernommen. 
Der Wert der Pensionsverpflichtungen steigt hierdurch um EUR 14.058.330,00 auf dann 
EUR 182.483.582,00. 
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und 
Hinterbliebene erfolgte – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck – nach 
dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren. 
Das zu berücksichtigende Beihilfeleistung wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und 
dem 67. Lebensjahr) gemäß § 50 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. 
Abweichend hiervon erreichen Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr nach § 194 Abs. 
1 i.V.m. § 197 Abs. 1 HGB die Altersgrenze mit der Vollendung des 60. Lebensjahres. 
Die Abzinsung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebene 
erfolgte mit 5,5 % p. a. (orientiert an § 6 EStG). 
 
Die Ermittlung der Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen erfolgte nach der 
Stellungnahme des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 
Seite 135 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
19. Juni 2013 – IDW RS HFA 3 –. Sowohl für die zu leistenden Aufstockungsbeträge als auch für 
die Erfüllungsrückstände (im Blockmodell) wurden Rückstellungen nur für genehmigte Anträge 
auf Altersteilzeit gebildet. 
Aufstockungsbeträge wurden bislang aufgrund der expliziten Vorgabe des – IDW RS HFA 3 a.F. – 
vom 18. November 1998 als Abfindung klassifiziert. Die vorgenommene Klassifizierung wurde 
für alle Altersteilzeitvereinbarung beibehalten. 
Als biometrische Rechengrundlage wurden die Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck  
verwendet. Der Berechnung wurde ein Zinsfuß von 5,5 % p. a. zugrunde gelegt. Die Anwendung 
des Abzinsungssatzes wurde bei einer Restlaufzeit von weniger als einem Jahr nicht 
vorgenommen. 
 
3.2 Rückstellungen für die Sanierung von 
Altlasten 
 
31.12.2010 EUR 0,00  
   31.12.2009 EUR 68.233,92  
 
Die Umbuchungen bzgl. des Bedarfs einer Altlastensanierung im Baugebiet E44 wurden im Juli 
2010 abgeschlossen. Ein Gutachten sowie die Bestätigung durch das Regierungspräsidium 
Darmstadt, dass das Gebiet E44 frei von Altlasten ist, liegt dem Umweltamt vor. 
  
Seite 136 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
3.3 Sonstige Rückstellungen  31.12.2010 EUR 36.249.083,97  
   31.12.2009 EUR 33.978.470,21  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Nicht abgerechnete Maßnahmen  1.500.000,00  1.500.000,00  
Schadensersatz Klinikum  1.497.683,35  1.502.727,86  
Schadensersatz Westwald  1.231.054,10  1.168.929,40  
Überstunden- und Urlaubsrückstellungen  1.303.714,02  1.901.657,81  
Rückstellung für Arbeitszeitkonten  1.176.376,73  1.136.819,14  
Ausstehende Rechnungen gegenüber 
verbundenen Unternehmen  171.157,28  171.157,28  
Nebenkostenabrechnungen  97.811,52  301.133,15  
Rückstellungen für Rechts- und Beratungskosten  685.483,42  674.088,07  
Rückstellungen für Leistungsentgelte TVöD  912.325,14  519.760,59  
Rückstellungen für Ausfallbürgschaften  225.000,00  296.000,00  
Rückstellung im Bereich Abwasser  901.552,41  285.700,75  
Bodenordnungsmaßnahmen  3.263.460,55  1.857.428,21  
Verlustausgleich Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt (IDA)  22.448.140,00  22.448.140,00
 
Rückstellungen für Ausgleichsmaßnahmen  249.360,00  0,00 
Andere sonstige Rückstellungen  585.965,45  214.927,95  
  36.249.083,97  33.978.470,21  
 
 
Die Rückstellungen aus nicht abgerechneten Maßnahmen resultieren wie bereits in den 
vorangegangenen Jahresabschlüssen aus Zuschüssen an Kitas freien Träger 
(EUR 1.425.000,00) und aus der Spitzabrechnung Kitas (EUR 75.000,00). Die 
Endabrechnungen lagen bis zum 31. Dezember 2010 weiterhin nicht vor.  
 
Die Verringerung der Überstunden- und Urlaubsrückstellungen resultiert aus der Tatsache, 
dass bis 2009 die Rückstellungen für noch ausstehenden Urlaub  und noch nicht vergütete 
Überstunden auf Basis der durchschnittlichen Personalkosten je Vergütungsgruppe in der 
städtischen Verwaltung  gebildet wurden. Durch die Übernahme tatsächlicher Werte aus dem 
Zeiterfassungssystem verringerten sich die zu bildenden Rückstellungen. 
 
Während die Rückstellungen für Arbeitszeitkonten der betreffenden Personen bis 2009 anhand 
der Personalkosten-Stundensätze der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Durchschnittswerten 
jeweils manuell errechnet wurden, erfolgte die Berechnung für 2010 direkt aus dem 
Zeiterfassungssystem mit den tatsächlichen Werten. Im Ergebnis ergibt sich hierdurch ein 
wesentlich geringerer Jahresdurchschnittsbetrag für die Zuführung zur Rückstellung für 
Lebensarbeitszeitkonten. 
 
Bis zu einer abschließenden Regelung werden die bereitgestellten vorgesehenen 
Leistungsentgelte nur teilweise pauschal an die Tarifbediensteten ausgeschüttet. Zum Zeitpunkt 
der Erstellung des Jahresabschlusses wurde der aktuelle Entwurf einer Dienstvereinbarung über 
die Gewährung von Leistungsentgelten TVöD und Vereinbarung eines betrieblichen Systems 
zwischen dem Magistrat und dem Gesamtpersonalamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
vorgestellt. 
Seite 137 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Die Überprüfung der Schmutzwasserbescheide der Jahreszahler ergab, dass die 
Abschlagszahlungen nicht korrekt abgerechnet  waren.  Hieraus ergab sich für das Jahr 2009 
ein Rückzahlungsbetrag in Höhe von EUR 84.700,75 und für das Jahr 2010 ein 
Rückzahlungsbetrag in Höhe von EUR 183.851,66. Somit wurde eine Rückstellung für 
Schmutzwassergebühr in Höhe von EUR 268.552,41 gebildet. Die weitere 
Rückstellungserhöhung im Bereich Abwasser betrifft eine Rückerstattung aus Überzahlungen an 
die HEAG Südhessische Energie AG (HSE). 
 
In den Jahren 2001 bis 2008 wurden Einzahlungen aus Bodenordnungsmaßnahmen verbucht, 
jedoch bei der Umstellung auf den doppischen Haushalt nicht berücksichtigt. Die Steigerung der 
Rückstellungen für Bodenordnungsmaßnahmen ist nunmehr auf Zuführungen für das Gebiet  
O 17 Am Judenteich von EUR 1.240.648,01 sowie U-E 18 Rübezahlweg von EUR 165.384,33 
zurückzuführen. Gemäß § 11 Abs. 6 EigBGes ist der Verlust eines Eigenbetriebes, soweit er 
nicht aus seiner Rücklage ausgeglichen wird, aus den Haushaltsmitteln der Stadt auszugleichen. 
Da der Jahresverlust des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt  (IDA) des Jahres 2009 noch nicht feststeht, wird der Verlustausgleich bis zur Höhe 
des Planansatzes gemäß Empfehlung des Revisionsamtes auch in 2010 unverändert eingestellt. 
 
Bei der Zuführung der Rückstellungen für Ausgleichsmaßnahmen handelt es sich um 
Rückstellungen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen im Bebauungsplan Wixhausen 
8. Die Ausgleichbeträge sind  den jeweiligen Flurstücken, zugeordnet. 
 
Die anderen sonstigen Rückstellungen bestehen im Wesentlichen aus der Rückstellung  für eine 
Mietbürgschaft für das Secondo-Möbelhaus (EUR 90.000,00), für Nachbelastung 
Abwasserreinigungsentgelte (EUR 76.706,00) und für Ersatzbepflanzungen (EUR 75.000,00). 
 
Die Entwicklung der Rückstellungen in 2010 kann in der Rückstellungsübersicht unter 7.7.3 
nachvollzogen werden. 
 
 
 
  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
4. Verbindlichkeiten     
 
 
4.1. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen     
 
4.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber 
Kreditinstituten 
 
31.12.2010 EUR 474.867.807,87  
   31.12.2009 EUR 409.882.389,41  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Darlehen   195.951.656,38  203.382.676,02  
Kassenkredite   95.000.000,00  50.000.000,00  
Roll-Over Darlehen   150.000.000,00  150.000.000,00  
Darlehen Konjunkturprogramm   31.888.755,87  5.788.695,00  
Geschäftsgiro Sparkasse   0,00  711.018,39  
Zinsabgrenzung  2.027.395,62  0,00 
  474.867.807,87  409.882.389,41  
 
Die Zinsabgrenzungen wurden von den sonstigen Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 
in die Position Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sowie in die Verbindlichkeiten 
gegenüber öffentlichen Kreditgebern umgegliedert, da sie Verbindlichkeiten gegenüber 
Kreditinstituten bzw. öffentlichen Kreditgebern sind. 
 
4.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber  
öffentlichen Kreditgebern 
 
31.12.2010 EUR 29.608.727,90  
   31.12.2009 EUR 30.913.568,01  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Darlehen Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen  29.551.519,07  30.904.623,51  
Darlehen AOK  8.184,60  8.944,50  
Zinsabgrenzung  49.024,23  0,00 
  29.608.727,90  30.913.568,01  
 
 
4.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten   31.12.2010 EUR 0,00  
   31.12.2009 EUR 1.259.131,61  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Sonstige Verbindlichkeiten gegenüber Kreditgebern  0,00  1.259.131,61  
  0,00  1.259.131,61  
 
  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
4.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und 
Zuschüssen, Transferleistungen und 
Investitionszuweisungen und -zuschüssen 
sowie Investitionsbeiträgen 
 
31.12.2010 EUR 5.295.519,26  
   31.12.2009 EUR 5.238.311,66  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Verbindlichkeiten für noch nicht erhaltene 
Sanierungszuschüsse 
 
731.333,39  946.834,31  
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen  2.777.099,30  2.808.974,35  
Verbindlichkeiten aus nicht zweckbestimmter 
Verwendung von Investitionszuwendungen gegenüber 
übrigen Bereichen 
 
626.748,52  184.464,34  
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen 
gegenüber Land 
 
9.104,78  404.737,26  
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen 
gegenüber übrigen Bereichen 
 
849.883,90  506.462,99  
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen 
gegenüber sonstigen öffentlichen Bereichen 
 
263.160,00  263.160,00  
Sonstige Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und 
Zuschüssen, Transferleistungen und 
Investitionszuweisungen und -zuschüssen sowie 
Investitionsbeiträgen 
 
38.189,37  123.678,41  
  5.295.519,26  5.238.311,66  
 
Die Steigerung der Verbindlichkeiten aus nicht zweckbestimmter Verwendung von 
Investitionszuwendungen gegenüber übrigen Bereichen ist auf die rückwirkende Verbuchung der 
Zuschüsse an die Betreiber der Sportvereine und nichtstädtischen Kindergärten im Rahmen des 
Konjunkturprogramms zurückzuführen. Die Zuschussempfänger erhielten nach Prüfung des 
Verwendungsnachweises den bis zur Höhe im Bewilligungsbescheid zugesagten Betrag. Von der 
Bewilligung bis zur Auszahlung konnten bis zu zwei Jahre vergehen. Das Buchungsdatum 
orientierte sich am Datum des Bewilligungsbescheides.    
Seite 140 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
4.3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und 
Leistungen 
 
31.12.2010 EUR 4.861.629,27  
   31.12.2009 EUR 3.580.644,93  
Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind einzeln in einer Offenen-Posten-Liste 
aufgelistet. 
 
4.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und 
steuerähnlichen Abgaben 
 
31.12.2010 EUR 3.737.083,57  
   31.12.2009 EUR 524.655,64  
 
Die Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben betreffen im Wesentlichen die 
Gewerbesteuerumlage IV. Quartal 2010 in Höhe von EUR 3.261.190,68 und Verbindlichkeiten 
gegenüber dem Finanzamt aus Personalabrechnungen in Höhe von EUR 464.158,17. 
 
 
4.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen 
Unternehmen, gegenüber Unternehmen, 
mit denen ein Beteiligungsverhältnis 
besteht, und Sondervermögen 
 
31.12.2010 EUR 48.282.880,01  
   31.12.2009 EUR 49.459.611,74  
 
Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenüber Unternehmen, mit  
denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen resultieren im Wesentlichen aus 
Verbindlichkeiten gegenüber der HSE (EUR 13.552.076,69), aus Verrechnungen mit dem 
Eigenbetrieb Bäder (EUR 14.166.544,45), Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb 
Immobilienwirtschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) (EUR 5.686.11,54), 
Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb Kulturinstitute (EUR 1.617.114,98), Erstattung für 
Hoheitliche Tätigkeiten an Eigenbetrieb Kulturinstitute (EUR 1.004.660,45) und die 
Weiterleitung der Schulbaupauschale für das Jahr 2010 an IDA (EUR 756.900,00) sowie der 
Verlustausgleich 2010 an HEAG mobilo GmbH (EUR 5.096.502,76). 
 
4.6 Sonstige Verbindlichkeiten  31.12.2010 EUR 22.431.581,06  
   31.12.2009 EUR 19.410.108,74  
 
  31.12.2010  31.12.2009  
  EUR  EUR  
     
Verbindlichkeiten aus Amtshilfeersuchen  9.039.307,00  6.999.378,88  
Verbindlichkeiten Fehlbelegung Stadt für Sozialen 
Wohnungsbau 
 
2.237.630,59  1.716.122,89  
Ablösungsbeiträge Stellplätze  1.181.653,38  1.052.653,38  
Verbindlichkeiten aus noch nicht verwendeten 
zweckgebundenen Spenden 
 
1.312.567,37  1.281.326,76  
Verbindlichkeiten aus Versorgungsbezüge Beamte  1.909.285,62  1.681.162,85  
Kreditorische Debitoren  1.644.350,23  3.474.966,39  
Verbindlichkeiten aus Verwahr- und Vorschusskonten  1.815.539,27  1.821.615,46  
Verbindlichkeiten aus Umsatzsteuer  1.595.647,42  136.992,87  
Verbindlichkeiten aus Ablösebeträgen  1.303.266,65  687.976,13  
Übrige sonstige Verbindlichkeiten  392.333,53  557.913,13  
  22.431.581,06  19.410.108,74  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Die Bestände der Verwahr- und Vorschusskonten wurden entsprechend den Informationen aus 
der Kameralistik übernommen. Die endgültige Klärung ist für zukünftige Jahresabschlüsse 
vorgesehen. 
 
Die Zusammensetzung der Verbindlichkeiten nach den Restlaufzeiten wird unter 7.7.4 
dargestellt. 
 
 
5. Rechnungsabgrenzungsposten   31.12.2010 EUR 28.854.684,30  
   31.12.2009 EUR 29.014.805,37  
 
Der Ausweis betrifft im Wesentlichen erhaltene Zahlungen für die Grabnutzungsrechte.  
Da die Grabnutzungsrechte im Voraus bezahlt werden, wurde ein Rechnungsabgrenzungsposten 
gebildet. Die Auflösung erfolgt gemäß § 45 Abs. 2 GemHVO-Doppik.  
 
 
 
  
Seite 142 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung  
 
1. Privatrechtliche Leistungsentgelte   2010 EUR 4.393.455,22  
   2009 EUR 4.217.761,77  
 
Die Umsatzerlöse aus privatrechtlichen Leistungsentgelten setzen sich wie folgt zusammen: 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Elternentgelte Kindertagesstätte  1.531.832,14  1.205.451,01  
Umsatzerlöse aus Handelswaren  705.383,52  677.051,48  
Umsatzerlöse Museumsshop  218.245,71  223.556,53  
Umsatzerlöse aus Holzverkäufen  358.610,04  334.576,42  
Umsatzerlöse aus der Überlassung von Gebäuden 
und Räumen  192.288,99 
 
228.622,51
 
Umsatzerlöse aus Vermietung  165.982,93  139.570,00  
Erbbauzinsen  297.848,00  297.848,04  
Benutzungsgebühren  381.375,15  188.527,65  
Eintrittsgelder Vivarium, Veranstaltungen und 
Jazz-Forum  8.205,57 
 
396.032,58 
Kursgebühren  92.783,19  124.167,05  
Laborbeitrag  91.350,00  127.439,00  
Umsatzerlöse sonstiger Verkauf  72.923,99  74.811,38  
Übrige privatrechtliche Leistungsentgelte  276.625,99  200.108,12  
  4.393.455,22  4.217.761,77  
 
Die Verringerung der Eintrittsgelder ist auf die Übertragung des BgA Vivarium an den EAD 
zurückzuführen. 
2. Öffentlich-rechtli che Leistungsentgelte  2010 EUR 48.524.147,78  
   2009 EUR 47.034.369,05  
      
      
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser  24.381.916,03  23.213.376,91  
Kanalbenutzungsgebühren - 
Niederschlagswasser  11.056.283,87 
 
10.884.784,80 
Öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren  3.222.780,39  3.101.152,42  
Friedhofsbenutzungsgebühren  2.705.470,00  3.063.124,93  
Verwarnungsgelder nach StVG  1.736.463,49  1.592.796,21  
Benutzungsgebühren Feuerwehr  253.673,04  223.398,90  
Rettungsdienstgebühren  1.552.063,52  1.440.374,65  
Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt  1.253.094,67  1.396.208,09  
Weitere sonstige öffentlich-rechtliche 
Leistungsentgelte  2.362.402,77 
 
2.119.152,14
 
  48.524.147,78  47.034.369,05  
 
Bei den weiteren sonstigen öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich im 
Wesentlichen um eine Vielzahl verschiedener Benutzungsgebühren sowie Gebühren für 
Vollstreckung und Pfändung.  
  
Seite 143 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen   2010 EUR 15.729.694,51  
   2009 EUR 15.567.188,25  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Gastschulbeiträge  3.626.972,00  3.786.099,00  
Kostenerstattungen vom Land (allgemein)  3.795.184,78  3.562.858,25  
Kostenerstattungen vom Bund (allgemein)  2.564.897,05  2.401.609,85  
Kostenerstattungen von Gemeinden (GV)  459.295,33  346.462,09  
Erstattungen vom Land für Leistungen nach dem 
Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)  1.171.355,77 
 
 
948.313,06 
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband 
(allgemein)  153.692,34  410.513,32
 
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband für 
Integration  
 
413.946,55 
 
 
852.207,26 
Kostenerstattung für Hilfen nach § 67 SGB XII  747.452,69  76.522,07  
Verwaltungskostenerstattungen von 
Eigenbetrieben  1.260.845,01  1.227.700,69 
Sonstige Kostenerstattungen  1.536.052,99  1.954.902,66  
  15.729.694,51  15.567.188,25  
 
 
Bei den Hilfen nach § 67 SGB XII (Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten) 
wurden in 2008 die Delegationsaufgaben abgerechnet. In 2009 wurden diese Leistungen unter 
der Position "Leistungen von Sozialleistungsträgern (Leistungen Dritter)" bei den Erträgen aus 
Transferleistungen dargestellt. In 2010 erfolgte die Verbuchung der Delegationsaufgaben wieder 
wie in 2008. Insofern ergibt sich  die erhebliche Steigerung der Erstattungsleistung durch den 
LWV zum Vorjahr aus der erneut veränderten Darstellungsform. 
 
 
 
  
Seite 144 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
4. Bestandsveränderungen und aktivierte 
Eigenleistungen 
 
2010 EUR 54.895,13  
   2009 EUR 5.807,38  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Aktivierte Eigenleistungen  54.895,13  6.855,56  
Bestandsveränderungen   0,00  -1.048,18  
  54.895,13  5.807,38  
 
Im Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 werden keine Bestandsveränderungen gebucht, da 
das Zoolädchen des Vivariums zum 01. Januar 2010 an den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und 
Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) übertragen wurde.  
Die aktivierten Eigenleistungen stehen im Zusammenhang mit Bauleitungskosten 
(Abwasserbeseitigung). Die Höhe ist abhängig von den erbrachten Leistungen.  
 
 
5. Steuern und steuerähnliche Erträge 
einschließlich Erträge aus gesetzlichen 
Umlagen 
 
2010 EUR 215.021.433,20
 
   2009 EUR 234.825.694,44  
 
 
 
 2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Städtischer Anteil an der Einkommensteuer  59.000.671,99  62.735.245,12  
Städtischer Anteil an der Umsatzsteuer  10.770.032,29  10.587.567,03  
Grundsteuer A  41.950,87  35.427,94  
Grundsteuer B  23.813.152,44  22.186.280,14  
Gewerbesteuer  120.301.132,79  138.066.336,98  
Vergnügungssteuer einschließlich 
Spielapparatesteuer   832.314,99 
 
732.674,17 
Hundesteuer  262.177,83  269.444,45  
Körperschaftsteuererstattung 2007  0,00  207.832,79  
Sonstige betriebliche Steuern  0,00  4.885,82  
  215.021.433,20  234.825.694,44  
 
Die Gewerbesteuer ist jährlichen teilweise sehr großen Schwankungen unterworfen, je nachdem 
ob der Bescheid des Finanzamtes die Vorauszahlungen des Gewerbetreibenden bestätigt oder 
ändert, kann es zu größeren Erstattungen oder Nachzahlungen führen.  
 
  
Seite 145 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
6. Erträge aus Transferleistungen   2010 EUR 13.413.009,09  
   2009 EUR 15.131.251,40  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Leistungsbeteiligung der oberen Finanzdirektion 
bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an 
Arbeitssuchende  6.981.556,77 
 
7.834.032,01
 
Ausgleichsleistungen nach dem 
Familienleistungsgesetz  4.330.205,99 
 
4.202.846,99
 
Leistungen von Sozialleistungsträgern 
(Leistungen Dritter)  450.915,56 
 
1.329.141,70
 
Rückzahlungen Darlehn SGB XII  27.138,39  303.325,54  
Sonstige Transferleistungen  1.623.192,38  1.461.905,16  
  13.413.009,09  15.131.251,40  
 
Die sonstigen Transferleistungen beinhalten Kostenersätze von EUR 1.291.085,63/Vorjahr 
EUR 861.730,16 sowie Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegenüber bürgerlich-rechtlichen  
Unterhaltsverpflichteten von EUR 332.106,75/Vorjahr EUR 160.697,68. 
 
 
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen 
für laufende Zwecke und allgemeine 
Umlagen 
 
2010 EUR 61.908.873,05
 
   2009 EUR 63.211.814,89  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Schlüsselzuweisungen  37.636.054,00  40.191.448,00  
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach 
FAG –Sozialhilfelastenausgleich  3.982.900,00 
 
3.730.200,00 
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach 
FAG –Schullastenausgleich  3.498.700,00 
 
3.533.300,00
 
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach 
FAG –Jugendhilfelastenausgleich  2.296.400,00 
 
2.326.000,00
 
Zuweisungen Grunderwerbsteuer  4.598.279,47  3.890.572,63  
Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land  4.981.733,42  4.637.221,42  
Zuweisungen Land für das Bambini-Programm   3.953.650,00  3.596.400,00  
Zuweisungen Land für die Kommunalisierung der 
Förderung sozialer Hilfen  0,00 
 
499.619,94 
Sonstige Erträge aus Zuweisungen und 
Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine 
Umlagen  961.156,16 
 
807.052,90
 
  61.908.873,05  63.211.814,89  
 
Wie bereits im Vorjahresbericht erläutert, gibt es auch im Berichtsjahr erneut einen erheblichen  
Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen. Dieser wird, zumindest teilweise, in der Summe durch 
Verbesserungen in den anderen Bereichen ausgeglichen. 
  
Seite 146 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
8. Erträge aus der Auflösung von 
Sonderposten aus 
Investitionszuweisungen,     -zuschüssen 
und Investitionsbeiträgen 
 
2010 EUR 6.657.012,83  
   2009 EUR 5.881.928,35  
 
 
 
 2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus 
Investitionszuweisungen vom öffentlichen Bereich  3.529.102,34 
 
2.771.453,40
 
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus 
Investitionsbeiträgen  2.618.750,17 
 
2.594.723,47
 
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus 
Investitionszuweisungen vom nicht-öffentlichen 
Bereich  153.010,32 
 
157.614,48
 
Erträge aus der Auflösung von sonstigen 
Sonderposten aus Investitionen  356.150,00 
 
358.137,00 
  6.657.012,83  5.881.928,35  
 
9. Sonstige ordentliche Erträge   2010 EUR 15.113.419,10  
   2009 EUR 14.100.630,47  
 
 
 
 2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Konzessionsabgabe  9.847.159,84  9.415.562,45  
Schadensersatzleistungen  198.734,84  170.256,11  
Nutzungsentgelte Schulraumvermietung  319.997,48  334.997,81  
Steuererstattungen  57.698,25  0,75  
Erträge aus der Auflösung von Pensions- und 
Beihilferückstellungen  4.241.535,00 
 
2.962.099,00 
Übrige Erträge  448.293,69  1.217.714,35  
  15.113.419,10  14.100.630,47  
 
Die Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen resultieren aus dem 
Wegfall von nicht mehr bestehenden Versorgungsverpflichtungen. 
 
  
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Anhang      
10. Summe der ordentlichen Erträge 
(Positionen 1 bis 9) 
 
2010 EUR 380.815.939,91  
   2009 EUR 399.976.446,00  
 
11. Personalaufwendungen  2010 EUR 78.973.595,39  
   2009 EUR 80.866.506,37  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Entgelte Arbeitnehmer  44.490.659,03  46.301.381,48  
Bezüge Beamte  20.134.277,27  20.172.562,36  
Soziale Abgaben und Aufwendungen für 
Altersversorgung und Unterstützung  14.212.865,50 
 
14.221.870,31
 
Sonstige Personalaufwendungen  135.793,59  170.692,22  
  78.973.595,39  80.866.506,37  
 
 
12. Versorgungsaufwendungen  2010 EUR 16.507.248,09  
   2009 EUR 25.149.645,08  
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Versorgungsbezüge Beamte  8.874.171,04  10.180.286,40  
Zuführung zur Pensionsrückstellung  5.092.046,00  8.817.730,00  
Beihilfen an Versorgungsempfänger  1.669.499,49  1.716.742,01  
Zuführung Lebensarbeitszeitkonto  39.557,59  392.851,77  
Sonderzuwendungen Versorgungsempfänger  333.176,53  339.736,56  
Zuführung Beihilferückstellungen  1.325.786,91  3.545.678,03  
Veränderung Altersteilzeit  -1.161.156,00  -198.706,00  
Sonstige Versorgungsaufwendungen  334.166,53  355.326,31  
  16.507.248,09  25.149.645,08  
 
 
  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
13. Aufwendungen für Sach- und  
Dienstleistungen 
 
2010 EUR 44.734.818,90  
   2009 EUR 41.465.772,57  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Aufwendungen für Material, Energie und sonstige 
verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit  12.273.071,03 
 
10.884.714,76
 
Aufwendungen für bezogene Leistungen  23.433.598,50  21.654.432,15  
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von 
Rechten und Diensten  3.770.882,94 
 
3.790.189,71 
Aufwendungen für Kommunikation, 
Dokumentation, Information, Reisen, Werbung  3.002.637,25 
 
2.978.459,57
 
Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie 
Wertkorrekturen  2.254.629,18 
 
2.157.976,38
 
  44.734.818,90  41.465.772,57  
 
Die Position "Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche  
Tätigkeit" beinhaltet im Wesentlichen  
 Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser (EUR 8.558.859,48/Vorjahr 
EUR 7.085.741,54),  
 Verbrauchsmaterial (EUR 1.598.441,17/ Vorjahr EUR 1.733.329,00),  
 Materialaufwendungen für Reparaturen und Instandhaltung (EUR 1.110.820,69/Vorjahr 
EUR 1.028.548,22 ),  
 Aufwendungen für Lebensmittel und Getränke (EUR 787.110,76/Vorjahr 
EUR 706.444,85) und  
 Aufwendungen für Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel (EUR 153.371,09/Vorjahr 
EUR 195.964,09). 
 
 
Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten hauptsächlich  
 die Kanalunterhaltung durch den EAD (EUR 3.839.000,04/Vorjahr EUR 3.839.000,04),  
 die Straßenreinigung durch den EAD (EUR 2.038.124,40/Vorjahr EUR 2.092.596,68), 
  die Straßenkontrolle, Baukolonne, Bauhofsbetriebsführung durch den EAD 
(EUR 1.716.999,96/Vorjahr EUR 1.708.579,73),  
 die Wartung der Lichtanlagen/Verkehrsbeschilderung (EUR 1.359.450,24/Vorjahr 
EUR 1.244.649,56),  
 Instandhaltung der Grünanlagen (EUR 507.671,05/Vorjahr EUR 1.017.917,65),  
 Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch (EUR 1.512.966,01/Vorjahr 
EUR 937.240,01) sowie  
 die Schülerbeförderung durch den EAD (EUR 900.995,36/Vorjahr EUR 877.786,96). 
 
Die wesentlichen Positionen im Bereich Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten 
und Diensten stellen  
 Mietaufwendungen für DV-Geräte (EUR 781.134,91/Vorjahr EUR 751.691,75),  
 Mietaufwendungen für Gebäude (EUR 451.893,23/Vorjahr EUR 599.632,70),  
 Leasing von Fahrzeugen (EUR 248.267,15/Vorjahr EUR 250.634,26) und  
 Stellplatzmieten (EUR 197.735,62/Vorjahr EUR 197.911,39) dar. 
Seite 149 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Die Position "Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, 
Werbung" beinhaltet vor allem Aufwendungen für  
 die Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit  (EUR 1.271.156,06/Vorjahr 
EUR 1.123.824,74),  
 Porto und Versandkosten (EUR 498.845,87/Vorjahr EUR 514.666,34),  
 Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung (EUR 378.546,21/Vorjahr EUR 470.988,23), 
 Telefon, Datenübertragungskosten  (EUR 329.021,96/Vorjahr EUR 331.698,81),  
 Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur der Verwaltung und ähnlicher 
Einrichtungen (EUR 204.938,31/Vorjahr EUR 215.038,81) und  
 Reisekosten (EUR 255.629,62/Vorjahr EUR 219.273,62). 
 
 
Die größten Positionen bei den Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie 
Wertkorrekturen stellen  
 die Versicherungsbeiträge (EUR 1.699.502,59/Vorjahr EUR 1.655.109,33) und  
 Beiträge für Wirtschaftsverbände, Berufsvertretungen und sonstige Vereinigungen 
(EUR 466.025,83/Vorjahr EUR 411.816,06) sowie  
 die übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen (EUR 32.771,42/Vorjahr EUR 
35.858,78) dar.   
 
  
Seite 150 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
14. Abschreibungen  2010 EUR 20.673.829,74  
   2009 EUR 17.309.944,12  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Abschreibungen auf Konzessionen, Lizenzen und 
andere Schutzrechte  157.649,76 
 
119.392,65
 
Abschreibungen auf aktivierte 
Investitionszuweisungen, -zuschüsse und 
Investitionsbeiträge  4.470.406,92 
 
2.701.524,95
 
Abschreibungen auf Gebäude und 
Gebäudeeinrichtungen, Sachanlagen im 
Gemeingebrauch und Infrastrukturvermögen   9.288.569,63 
 
9.012.855,69
 
Abschreibungen auf Außenanlagen  1.202.398,68  1.565.779,62  
Abschreibungen auf technische Anlagen und 
Maschinen  9.737,20 
 
15.532,88 
Abschreibungen auf andere Anlagen und auf 
Betriebsausstattung  183.521,83 
 
199.641,60 
Abschreibungen auf Fuhrpark  511.149,76  435.901,81  
Abschreibungen auf Geschäftsausstattung   477.833,09  357.459,35  
Abschreibungen auf geringwertige 
Wirtschaftsgüter (GWG)  265.539,71 
 
114.393,02
 
Abschreibungen auf Forderungen wegen 
Uneinbringlichkeit  1.303.468,94 
 
1.968.882,56
 
Zuführung zu den Einzelwertberichtigungen  2.922.554,22  689.579,99  
Veränderung Pauschalwertberichtigungen  -119.000,00  129.000,00  
  20.673.829,74  17.309.944,12  
 
 
  
Seite 151 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
15. Aufwendungen für Zuweisungen und 
Zuschüsse sowie besondere 
Finanzaufwendungen 
 
2010 EUR 131.237.004,27  
   2009 EUR 117.292.816,59  
 
 
 
 2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Zuweisungen an das Land für das Staatstheater  13.142.500,00  12.987.947,98  
Zuweisungen für laufende Zwecke an 
Zweckverbände und dergleichen  1.433.476,94 
 
1.508.057,32 
Zuweisungen an die Darmstadt-Dieburger 
Nahverkehrsgesellschaft (DADINA)  2.943.265,00 
 
2.683.150,59
 
Zuweisungen für laufende Zwecke an den 
sonstigen öffentlichen Bereich  10.163.205,60 
 
9.458.481,51
 
Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr  4.141.754,70  7.511.513,72  
Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium"  2.875.470,00  3.100.000,00  
Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH  1.100.000,00  1.050.000,00  
Zuschuss für laufende Zwecke an übrige Bereiche   10.077.761,65  10.285.491,38  
Erstattungen an HSE für Betriebskosten  26.250.510,88  26.269.305,43  
Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA  35.522.000,00  29.948.140,00  
Sonstige Aufwendungen  23.587.059,50  12.490.728,66  
  131.237.004,27  117.292.816,59  
 
Die sonstigen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen  
 die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Kulturinstitute (EUR 5.925.352,50),  
 die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Bäder (EUR 2.161.890,00),  
 Zuschüsse Bambini-Förderung (EUR 2.803.971,68),  
 Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz (EUR 2.510.954,97),  
 Zuschüsse für Hilfen in Tagespflegen (EUR 1.232.859,82) sowie  
 die Verlustabdeckung EAD/Vivarium (EUR 844.878,69). 
  
Seite 152 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
16. Steueraufwendungen einschließlich 
Aufwendungen aus gesetzlichen 
Umlageverpflichtungen 
 
2010 EUR 50.291.836,63  
   2009 EUR 50.065.583,26  
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Umlage Landeswohlfahrtsverband  27.382.665,00  25.806.204,00  
Gewerbesteuerumlage  19.533.977,44  20.855.266,57  
Krankenhausumlage  3.287.564,00  3.317.562,00  
Abwasserabgabe   53.828,10  52.716,00  
Umlagebeitrag an den Hessischen 
Verwaltungsschulverband  25.754,01 
 
26.115,11 
Regionale Zusammenarbeit Südhessen  8.048,08  7.719,58  
  50.291.836,63  50.065.583,26  
 
 
17. Transferaufwendungen  2010 EUR 84.624.713,26  
   2009 EUR 83.913.146,58  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an 
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II)  30.113.757,48 
 
30.766.806,21
 
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an 
ARGE für einmalige Leistungen (§ 23 SGB II)  1.178.812,48 
 
1.558.074,26
 
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche 
Personen außerhalb von Einrichtungen  12.053.507,44 
 
12.979.152,80
 
Grundsicherung im Alter und bei 
Erwerbsminderung (SGB XII) an natürliche 
Personen außerhalb von Einrichtungen   8.311.986,16 
 
7.652.706,02
 
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche 
Personen innerhalb von Einrichtungen  8.443.624,06 
 
5.971.274,16
 
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen 
außerhalb von Einrichtungen  5.298.093,68 
 
5.081.779,75
 
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen -
UVG-außerhalb von Einrichtungen  1.777.782,07 
 
1.445.964,84
 
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen 
innerhalb von Einrichtungen  9.574.378,47 
 
10.904.152,43
 
Sonstige Transferaufwendungen  7.872.771,42  7.553.236,11  
  84.624.713,26  83.913.146,58  
 
Die Gesamtaufwendungen in diesem Bereich erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr um EUR 
711.566,68.  Hiervon entfallen EUR 319.535,31 auf die sonstigen Transferaufwendungen, die 
weitere Abrechnungen mit dem Bund, dem Land und Sozialleistungsträgern beinhalten. Die 
Steigerung der Aufwendungen  für Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche Personen 
innerhalb von Einrichtungen  von EUR 2.472.349,90 wird dabei  in der Summe durch  
verminderte Aufwendungen in den übrigen Bereichen zum größten Teil wieder ausgeglichen.
 
  
Seite 153 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
18. Sonstige ordentliche Aufwendungen   2010 EUR 22.184,98  
   2009 EUR 22.731,62  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Kfz-Steuer  22.171,58  18.651,00  
Übrige sonstige ordentliche Aufwendungen  13,40  4.080,62  
  22.184,98 
 22.731,62  
 
 
 
 
19. Summe der ordentlichen Aufwendungen 
(Positionen 11 bis 18) 
 
2010 EUR 427.065.231,26  
   2009 EUR 416.086.146,19  
 
 
20. Verwaltungsergebnis 
(Position 10 ./. Position 19) 
 
2010 EUR -46.249.291,35  
   2009 EUR -16.109.700,19  
 
 
 
21. Finanzerträge   2010 EUR 8.731.477,83  
   2009 EUR 25.356.521,21  
 
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Erträge von verbundenen Unternehmen/aus 
Beteiligungen  5.148.451,73 
 
7.908.745,33
 
Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens 
(soweit nicht verbundene Unternehmen)  983.520,32 
 
605.792,01
 
Verzinsung von Steuernachforderungen und -
erstattungen  1.934.546,48 
 
14.539.952,13
 
Bankzinsen  37.173,51  107.359,91  
Zinsen von Sparkassen  67.906,27  177.366,76  
Säumniszuschläge – Stadtkasse –  265.545,43  1.097.283,32  
Risikoprämien  190.905,92  189.369,81  
Mahngebühren – Stadtkasse –  91.253,09  104.581,56  
Sonstige Finanzerträge  12.175,08  626.070,38  
  8.731.477,83  25.356.521,21  
 
Bei den Beteiligungserträgen fiel die Dividende im Vergleich zum Vorjahr erheblich geringer aus. 
Die sehr hohen Finanzerträge aus der Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen 
fielen im Vorjahr durch extrem hohe Steuernachforderungen sehr hoch aus. Hier kann es im 
Vergleich der Jahre zu erheblichen Veränderungen kommen. Analog ist die Entwicklung bei den 
Säumniszuschlägen – Stadtkasse –. 
Seite 154 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
22. Zinsen und ähnliche Aufwendungen   2010 EUR 17.905.637,47  
   2009 EUR 17.470.863,02  
 
  2010  2009  
  EUR  EUR  
     
Zinsen für Kassenkredite  2.020.042,42  4.035.265,98  
Darlehenszinsen  7.569.778,55  7.729.851,51  
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an 
verbundene Unternehmen  508.667,52 
 
544.350,71 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an 
Beteiligungen  297.119,80 
 
357.475,72
 
Aufwendungen für Finanztermingeschäfte  5.633.796,68  4.014.319,31  
Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm  1.209.481,21  0,00  
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an Land  596.049,94  0,00  
Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen  70.701,35  789.599,79  
  17.905.637,47  17.470.863,02  
 
 
 
23. Finanzergebnis  
(Position 21 ./. Position 22) 
 
2010 EUR -9.174.159,64  
   2009 EUR 7.885.658,19  
 
24. Ordentliches Ergebnis  
(Position 20 + Position 23) 
 
2010 EUR -55.423.450,99  
   2009 EUR -8.224.042,00  
 
25. Außerordentliche Erträge  2010 EUR 1.028.878,49  
   2009 EUR 1.105.006,75  
 
Die außerordentlichen Erträge beinhalten in Wesentlichen Erträge aus Spenden, Nachlässen und 
Schenkungen (EUR 699.745,39) sowie aus Sponsoring Ferienkurse (EUR 288.063,50). 
 
  
Seite 155 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
26. Außerordentliche Aufwendungen   2010 EUR 5.880.599,47  
   2009 EUR 14.576.077,84  
 
Die außerordentlichen Aufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der außerplanmäßigen 
Abschreibung der Beteiligung Eigenbetrieb Bäder in Höhe von EUR 3.075.056,77 sowie aus der 
Zuführung von Pensionsrückstellungen aus Vorjahren in Höhe von EUR 1.630.489,00. 
 
 
27. Außerordentliches Ergebnis  
(Position 25 ./. Position 26) 
 
2010 EUR -4.851.720,98  
   2009 EUR -13.471.071,09  
 
 
28. Jahresergebnis  
(Position 24 + Position 27) 
 
2010 EUR -60.275.171,97  
   2009 EUR -21.695.113,09  
 
Seite 156 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung 
 
Die Finanzrechnung der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird aufgrund der technischen 
Umsetzbarkeit und aufgrund des Wegfalls der indirekten Finanzrechnung durch die ab dem 27. 
Dezember 2011 geltenden neuen Vorschriften der GemHVO-Doppik lediglich in Form einer 
direkten  
Finanzrechnung dargestellt. Dieser Sachverhalt wurde mit dem Revisionsamt der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt abgestimmt. 
In der Gesamtfinanzrechnung werden die Einzahlungen und Auszahlungen der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit, aus 
Finanzierungstätigkeit sowie die haushaltsunwirksamen Zahlungsströme nachgewiesen.  
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt realisierte einen Finanzmittelfluss aus 
- laufender Verwaltungstätigkeit: Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von EUR - 38.396.036,37 
- aus Investitionstätigkeit: Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von EUR -28.273.644,96 
- aus Finanzierungstätigkeit: Finanzmittel überschuss in Höhe von EUR 17.315.177 
- aus haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgän gen: Finanzmittelüberschuss in Höhe von 
            EUR 47.904.359,69 
- Veränderung des Finanzmittelbestandes in Höhe von EUR -49.354.504,44 
Die Verminderung der Einzahlungen aus Steuern und steuerähnlichen Erträgen einschließlich 
der Erträge aus den gesetzlichen Umlagen um TEUR 16.551, geringere Dividenden aus Zinsen 
(TEUR -14.201) sowie um TEUR 45.089 höhere Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse 
für laufende Zwecke (insbesondere Verlustausgleich für die Eigenbetriebe) führten unter 
anderem zur Verschlechterung des Finanzmittelzuflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit 
gegenüber dem Vorjahr um TEUR 77.135. 
Durch Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms erhöhten sich die Auszahlungen für 
Investitionen sowie die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten wesentlich. 
Durch die Weiterleitung der Finanzmittel des Konjunkturprogramms an den Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement erhöhten sich die haushaltsunwirksamen Ein- und Auszahlungen 
ebenso wesentlich. 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
6.  Sonstige Angaben  
 
Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen 
 
Die kreisfreie Stadt Darmstadt mit gut 142.200 Einwohnern ist südliches Oberzentrum in der 
Metropolregion Rhein-Main. Seit 1997 trägt sie den Titel Wissenschaftsstadt. 
Die Stadtrechte besitzt Darmstadt seit 1330. Im Jahr 1888 wurde Bessungen eingemeindet und 
gehört heute zu den Innenstadtbezirken, in denen etwa 85.700 Einwohner Darmstadts leben. 
Arheilgen und Eberstadt, die sich einst als unabhängige Städte entwickelten, wurden 1937 
eingemeindet. Der Stadtteil Kranichstein wurde erst in den sechziger Jahren erschlossen, der 
jüngste Stadtteil Wixhausen kam 1977 zur Stadt Darmstadt. 
Das heutige Stadtgebiet umfasst eine Fläche von 12.210 ha, darunter knapp 8.000 ha Wald- 
und Landwirtschaftsflächen. Die maximale Ausdehnung beträgt von Nord nach Süd 17,0 km und 
von Ost nach West 15,0 km. 
Der Hauptsitz der Verwaltung befindet sich im Neuen Rathaus am Luisenplatz 5a, weitere 
Verwaltungssitze sind über das Stadtgebiet verteilt. Verschiedene Aufgabenbereiche sind in 
städtische Eigenbetriebe ausgelagert und werden von diesen erfüllt. Zurzeit gibt es die 
Eigenbetriebe Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte, Darmstädter Werkstätten und 
Wohneinrichtungen, Immobilienmanagement Darmstadt sowie Abfallwirtschaft und 
Stadtreinigung Darmstadt. 
Aufsichtsbehörde ist der Regierungspräsident des Regierungsbezirks Darmstadt. 
Der Gewerbesteuerhebesatz liegt seit 1995 bei 425 Punkten und ist damit weiterhin einer der 
günstigsten unter den Rhein-Main-Großstädten. Ebenfalls seit 1995 konstant bei 370 Punkten 
liegt der Hebesatz der Grundsteuer B und sogar seit 1950 unverändert ist der Hebesatz der 
Grundsteuer A mit 252 Punkten. 
Wirtschaftliche Schwerpunkte der ca. 10.000 Unternehmen und 1.300 Handwerksbetriebe 
liegen im Bereich Chemie/Pharma/Biotech, Haarkosmetik, Informations- und 
Kommunikationstechnologie, Maschinenbau/Elektrotechnik/Mechatronik und Weltraum-
Technologie. 
41 Schulen aller Schulformen, Technische Universität, Hochschule Darmstadt und Evangelische 
Hochschule sowie 116 Kindertageseinrichtungen stehen in Darmstadt und den Stadtteilen 
neben zahlreichen weiteren Bildungseinrichtungen zur Verfügung. 
Kultureller und touristischer Mittelpunkt ist das Ensemble "Mathildenhöhe", das Darmstadt auch 
international als Stadt des Jugendstils bekannt gemacht hat. 
Durch das 2007 neu eröffnete Wissenschafts- und Kongresszentrum "darmstadtium" bietet sich 
Darmstadt außerdem als Tagungsort der Nachhaltigkeit an. 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 
 
Aus dem Forderungsverkaufsvertrag zwischen der Landesbank Hessen-Thüringen (HELABA) und 
der HSE Abwasserreinigung GmbH und Co. KG vom 17. Dezember 2004 ergab sich eine 
finanzielle Verpflichtung der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2010 gegenüber 
der HELABA in Höhe von EUR 55.178.646,35 (Vorjahr EUR 60.819.080,39). Die Verpflichtung 
wird durch die Tilgung der laufenden Verbindlichkeiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
gegenüber der HSE Abwasserreinigung GmbH und Co. KG beglichen.  
 
 
Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen 
 
 
 EUR   
Strom, Gas, Wasser  2.357.748,94   
Wartung und Strom verkehrstechn. Einrichtungen  1.607.458,35   
Wartungsverträge  583.821,49   
Mieten für Gebäude und Räume  722.468,58   
Leasing von Fahrzeugen  99.628,49   
Miet-/Leasingverträge DV-Geräte  660.426,96   
Telekommunikation  310.885,56   
Abwasserreinigungsentgelt an HSE  21.610.250,83   
 
Die Verträge sind in der Regel jeweils spätestens zum Jahresende des Folgejahres kündbar, so 
dass es keine besonders langen Restlaufzeiten gibt. 
Der Aufbau einer Vertragsdatenbank wird zurzeit im Echtstart mit dem Dezernat IV als Pilot 
gestartet. Der Rest der Stadtverwaltung soll im Laufe des Jahres 2015 folgen. 
 
 
Bürgschaftsverpflichtungen 
 
Zum Stichtag 31. Dezember 2010 bestehen insgesamt 47 Bürgschaften mit einem 
Gesamtvolumen von EUR 100.294.262,62. 
Gebürgt wurde im Wesentlichen für Verbindlichkeiten, die Einrichtungen der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt im Rahmen der Daseinsvorsorge eingegangen sind bzw. deren Dienstleistungen im 
besonderen Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt liegen. 
Für das Jahr 2010 besteht ein Risiko in Höhe von TEUR 1.300 aus Verpflichtungserklärungen für 
Kautionszahlungen vom Amt für Soziales und Prävention sowie vom Jobcenter Darmstadt für 
SGB-Leistungsempfänger gegenüber dem Vermieter bauverein AG. Die 
Verpflichtungserklärungen wurden in Form einer Mietbürgschaft abgegeben und sind nicht auf 
den zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme bestehenden Leistungsbezug beschränkt.  
Im Falle der Inanspruchnahme der Bürgschaft der Stadt Darmstadt wird in dem jeweiligen Jahr 
der Aufwand (Kosten der Unterkunft) um den vollen Betrag belastet. Zur Reduzierung des 
Risikos ist ab dem Jahr 2014 eine Umstellung der Vorgehensweise auf Kautionszahlungen an 
den Vermieter mit Forderungseinbehalt gegenüber dem Leistungsempfänger vorgesehen. 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Sonstige Haftungsverhältnisse 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist Mitglied der Zusatzversorgungskasse. Aus dieser 
Mitgliedschaft besteht eine wesentliche mittelbare Pensionsverpflichtung, die in der Bilanz nicht 
auszuweisen ist. 
Weitere sonstige wesentliche Haftungsverhältnisse oder sonstige Sachverhalte, aus denen sich 
finanzielle Verpflichtungen ergeben können (gemäß § 251 HGB), bestehen nicht.  
 
 
Freigegebene Verpflichtungsermächtigungen 
 
Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010: 
 
 EUR 
Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr 400.000,00 
 400.000,00 
 
 
Sanierungsgebiet Martinsviertel 
 
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird seit Jahren vom Land Hessen 
gefördert und muss in den nächsten Jahren abgeschlossen werden. Der Erwerb der 
Sanierungsobjekte erfolgte zu je rund einem Drittel mit Bundes-, Landes- und kommunalen 
Mitteln. Die Erträge, die durch Mieteinnahmen aus diesen Objekten erzielt werden, werden 
wieder als Bauunterhaltungsmittel für die Instandhaltung der Objekte aufgebracht.  
Bis zum Abschluss der Abrechnung ist eine Entscheidung zu treffen, was mit den Objekten 
geschieht, die die Wissenschaftsstadt Darmstadt (seit 2008 IDA) treuhänderisch verwaltet. 
Bleiben die Objekte im Besitz der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist mit der Zahlung eines 
Wertausgleiches an das Land zu rechnen, der momentan noch nicht bezifferbar ist, aber in 
Millionenhöhe liegen kann. 
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird federführend vom 
Stadtplanungsamt unter Beteiligung vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA), dem Amt für Wohnungswesen, dem Vermessungsamt und 
der Kämmerei durchgeführt. 
 
 
Fremde Finanzmittel 
 
Im Treuhandvermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt befinden sich 23 Girokonten der 
Kindertagesstätten mit einem Gesamtbetrag in Höhe von EUR 394,21 sowie ein Guthaben aus 
Amtshilfeersuchen in Höhe von EUR 95.579,23. Die Schulgirokonten wurden in 2009 aufgelöst 
oder an die entsprechende Schulleitung übertragen. 
 
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Stadtverordnetenversammlung und Magistrat 
 
Im Jahr 2010 gehörten folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung  der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt an: 
 
CDU 
 
– Dr. Ing. Gehrke, Wolfgang (Stadtverordnetenvorsteher)  
– Achenbach, Ludwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher)  
– Reißer, Rafael, MdL 
– Schellenberg, André 
– Kölsch, Beate 
– Jourdan, Hartwig 
– Jung, Walburga (bis 21.06.2010)  
– Fischer, Annemarie 
– Kins, Wilhelm 
– Schneider, Uwe  
– Dächert, Ulrich  
– Sturm, Anna-Maria 
– Töns, Karl-Heinz 
– Weiler, Jürgen 
– Wegel, Hans J.  
– Kotoucek, Ctirad 
– Schmidt, Helmut 
– Mayer, Peter 
– Bistritschan, Jens 
– Jost-Göckel, Irene 
– Franz, Wolfgang  
– Falk, Matthias (ab 06.07.2010)  
 
 
SPD 
 
– Erb, Hans-Werner (stellv. Stadtverordnetenvorsteher) (bis 31.08.2010) 
– Benz, Hanno 
– Kosub, Katrin 
– Metzger, Dagmar (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin) (ab 01.09.2010) 
– Siebel, Michael, MdL 
– Seidler, Sabine  
– Dr. Roßmann, Torsten 
– Bradna, Monika  
– Roßmann, Andreas 
– Härter, Horst Adalbert 
– Heilmann, Sabine 
– Angelbeck, Pascal 
– Hausmann, Heinrich 
– Staudt, Felix 
– Schmidt, Walter  
– Schüttler, Peter  
– Russo, Sandra  
– Janda, Horst 
– Oßmann, Wilfried (bis 01.08.2010)  
– Reitz, Corinna 
– Knechtel, Ursula  
– Benz, Alfred (bis 21.04.2010)  
– Schischkin, Maria (ab 22.04.2010)  
– Dr. Wöhlermann, Katharina (ab 04.09.2010)  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
Bündnis 90/Die Grünen 
 
– Fröhlich, Doris (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)  
– Lindscheid, Brigitte 
– Förster-Heldmann, Hildegard 
– Grunwald, Christian (bis 20.09.2010)  
– Dr. Landzettel, Inge 
– Akdeniz, Yücel  
– Behr, Iris 
– Sperling, Christopher 
– Prof. Dr. Petry, Lothar 
– Dr. Reus, Joachim 
– Seelbach-Seibert, Daniela 
– Schüßler, Ellen (ab 01.03.2010)  
– Clemens-Neumayer, Sigrid (ab 21.09.2010)  
 
FDP 
 
– Blum, Leif, MdL  
– Arnemann, Ralf  
– Wagner, Ruth 
– Ludwig, Theodor (bis 09.08.2010)  
– Dr. Mittmann, Gert 
 
UFFBASSE 
 
– Dillmann, Jörg  
– Barth, Jürgen 
– Lau, Kerstin 
– Geibel, Julius 
– Nebhuth, Alexander 
 
Alternative Darmstadt 
 
– Hang, Georg 
– Bornheimer, Waltraud 
– Emig, Roswita 
 
Die Linke 
 
– Böck, Karl-Heinz 
– Hoppe, Verena  
 
UWIGA 
 
– Klett, Helmut 
 
WASG 
 
– Schüßler, Ellen (bis 28.02.2010)  
 
fraktionslos 
– Oßmann, Wilfried (ab 02.08.2010)  
– Ludwig, Theodor (ab 10.08.2010)  
 
 
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010
lm Jahr 2010 gehörten folgende Mitglieder dem Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt
an:
Hauptamtlich:
Hoffmann, Walter (SPD/Oberbürgermeister)'
Glenz, Wolfgang (SPD/Bü rgermeister)
Dr. Molter, Dierk (FDP)
Partsch, Jochen (Bündnis 90/Die Grünen)
Wenzel, Dieter (SPD)
Ehrenamtlich:
Lehr, Monika (SPD)
. Busch, Gerhard (SPD)
Föhrenbach, Karl Peter (CDU)
Pakleppa, Ulrich (Bündnis 90/Die Grünen)
Klaff- lsselmann, I rmgard (CDU)
Klein, Rudolf (CDU)
Nebhuth, Hans-Bernd (SPD)
Dr. Sabais, Frank (FDP)
von Prümmer, Klaus (CDU)
Beller, Rita (SPD)
Schintler, Anton (UFFBASSE)
Schreiner, Hans (parteilos)
Bachmann, lris (Bündnis 90/Die Grünen).
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
lm Jahr 2010 waren durchschnittlich beschäftigt:
589 Beamte
1.619 Tarifbeschäftigte (ehem. Arbeiter und Angestellte)
Der TVöD unterscheidet nicht Arbeiter und Angestellte. Daher wird hier die Zahl der
Beschäftigten a usgewiesen.
Gesamtabschluss
Die HGO schreibt in $ 114 s Abs. 5 vor, dass zusätzlich zum Jahresabschluss erstmals auf den
31. Dezember 2015 der Jahresabschluss der Gemeinde mit den Jahresabschlüssen der
Eigenbetriebe und Beteiligungen zusammenzufassen und ein entsprechender Gesamtabschluss
aufzustellen ist.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, 01. September 2014
bbhen Partsch
berbürgermeister Stadtkämmerer
Arhany,
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Seite 164 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
7. Anlagen zum Anhang 
 
 
 
  
Seite 165 von 282

Anlagespiegel 2010
7.7.1 Anlagenspiegel
Gesamte Anschaffungskosten 
per 31.12.2009
Zugänge im Haushaltsjahr Abgang im Haushaltsjahr Umbuchung im 
Haushaltsjahr
Gesamte Anschaffungskosten per 
31.12.2010
Kumulierte Abschreibung per 
31.12.2009
Abschreibungen des 
Haushaltsjahres
Abgang auf Abschreibungen Kumulierte Abschreibungen 
per 31.12.2010
Stand des Restbuchwertes 
am 31.12.2009
Stand des Restbuchwertes 
am 31.12.2010
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 1.160.814,44 171.701,46 -1.624,00 10.222,10 1.341.114,00 -640.207,74 -157.649,76 1.624,00 -796.233,50 520.606,70 544.880,50
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen 
         und -zuschüsse 82.543.729,93 17.566.161,12 0,00 25.440,20 100.135.331,25 -24.394.948,83 -4.470.406,92 0,00 -28.865.355,75 58.148.781,10 71.269.975,50
Summe 1.1 83.704.544,37 17.737.862,58 -1.624,00 35.662,30 101.476.445,25 -25.035.156,57 -4.628.056,68 1.624,00 -29.661.589,25 58.669.387,80 71.814.856,00
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 41.335.105,37 861.894,52 -5.410.937,80 59.918,98 36.845.981,07 0,00 0,00 0,00 0,00 41.335.105,37 36.845.981,07
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten 
         auf fremden Grundstücken
20.448.812,28 1.389.437,84 -1.163.235,82 857.960,65 21.532.974,95 -13.139.077,17 -486.910,21 27.810,39 -13.598.176,99 7.309.735,11 7.934.797,96
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, 
         Infrastrukturvermögen
317.492.511,79 925.214,90 0,00 17.778.282,38 336.196.009,07 -93.180.281,22 -10.045.598,26 0,00 -103.225.879,48 224.312.230,57 232.970.129,59
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur 
         Leistungserstellung 
314.372,90 82.509,06 -22.158,15 0,00 374.723,81 -193.152,90 -11.800,82 8.681,91 -196.271,81 121.220,00 178.452,00
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und 
         Geschäftsausstattung
17.107.132,12 2.914.734,86 -333.442,79 361.036,42 20.049.460,61 -8.722.277,99 -1.394.440,61 204.952,32 -9.911.766,28 8.384.854,13 10.137.694,33
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 27.805.557,18 20.008.036,72 -158.168,16 -19.005.849,41 28.649.576,33 0,00 0,00 0,00 0,00 27.805.557,18 28.649.576,33
Summe 1.2 424.503.491,64 26.181.827,90 -7.087.942,72 51.349,02 443.648.725,84 -115.234.789,28 -11.938.749,90 241.444,62 -126.932.094,56 309.268.702,36 316.716.631,28
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 752.527.284,87 6.855.391,17 0,00 -87.011,32 759.295.664,72 -59.023.608,14 -3.705.056,77 0,00 -62.728.664,91 693.503.676,73 696.566.999,81
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 20.786.736,64 0,00 -1.257.616,10 0,00 19.529.120,54 0,00 0,00 0,00 0,00 20.786.736,64 19.529.120,54
1.3.3 Beteiligungen 4.159.047,32 0,00 0,00 0,00 4.159.047,32 0,00 0,00 0,00 0,00 4.159.047,32 4.159.047,32
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 5.117.043,77 45.964,88 -2.904.832,30 0,00 2.258.176,35 -48.289,48 0,00 10.450,18 -37.839,30 5.068.754,29 2.220.337,05
1.3.5 Sonstige Ausleihungen
        (sonstige Finanzanlagen) 9.851.323,13 137.077,80 -520.454,58 0,00 9.467.946,35 -248.209,97 -71.585,98 0,00 -319.795,95 9.603.113,16 9.148.150,40
Summe 1.3 792.441.435,73 7.038.433,85 -4.682.902,98 -87.011,32 794.709.955,28 -59.320.107,59 -3.776.642,75 10.450,18 -63.086.300,16 733.121.328,14 731.623.655,12
731.623.655,12
Gesamtsumme (1.1 bis 1.3) 1.300.649.471,74 50.958.124,33 -11.772.469,70 0,00 1.339.835.126,37 -199.590.053,44 -20.343.449,33 253.518,80 -219.679.983,97 1.101.059.418,30 1.120.155.142,40
Seite 166 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
7.2 Forderungenübersicht 
  Restlaufzeiten 
 
 
Gesamt 
ohne 
Wertberichtigungen bis zu einem 
Jahr 
über einem 
Jahr bis fünf 
Jahre 
über fünf 
Jahre 
 EUR EUR EUR EUR EUR 
2.2.1 Forderungen aus 
Zuweisungen und 
Zuschüssen, 
Transferleistungen, 
Investitionszuweisungen 
und -zuschüssen und 
Investitionsbeiträgen 
33.020.680,94 34.744.155,21 9.084.904,77 3.561.377,52 22.097.872,92  
2.2.2 Forderungen aus Steuern 
und steuerähnlichen 
Abgaben 
16.327.495,32 26.414.121,69 24.188.884,51 679.481,29 1.545.755,89  
2.2.3 Forderungen aus 
Lieferungen und 
Leistungen 
250.185,76 3.291.487,15 2.122.906,50 1.084.424,72 84.155,93  
2.2.4 Forderungen gegen 
verbundene Unternehmen, 
gegen Unternehmen, mit 
denen ein 
Beteiligungsverhältnis 
besteht, und 
Sondervermögen 
8.292.804,86 8.292.804,86 8.292.804,86 0,00 0,00  
2.2.5 Sonstige 
Vermögensgegenstände 
18.593.956,15 18.593.956,15 18.593.956,15 0,00 0,00  
 76.485.123,03 91.336.525,06 62.283.456,79 5.325.283,53 23.727.784,74  
 
7.3 Rückstellungsübersicht  
 Stand 
1.1.2010 
Inanspruch-  
nahme 2010 
Auflösung            
2010 
Zuführung 
2010 
Stand  
31.12.2010 
 
EUR EUR EUR EUR EUR 
Rückstellungen für 
Pensionen und ähnliche 
Verpflichtungen 
Pensionsrückstellungen 168.467.695,00
 3.421.837,00 3.420.318,00 6.799.712,00 168.425.252,00  
Pensionsrückstellung 
HEAG mobilo 9.547.480,00  954.748,00 0,00 0,00 8.592.732,00  
Pensionsverpflichtung 
nach § 107b HBeamteVG 281.629,28 0,00 0,00 403.373,76 685.003,04  
Beihilferückstellungen 18.319.887,00  20.734,00 350.956,00 1.354.423,00 19.302.620,00  
Altersteilzeitrückstellung 7.659.063,00 1.726.933,00 466.586,00 765.920,00 6.231.464,00  
 
204.275.754,28 6.124.252,00 4.237.860,00 9.599.416,72 203.237.071,04  
Rückstellungen für die 
Sanierung von Altlasten 68.233,92
 66.499,75 1.734,17 0,00 0,00  
Sonstige Rückstellungen 33.978.470,21 2.177.439,74 78.025,24 4.526.078,74 36.249.083,97  
 
238.322.458,41 8.368.191,49 4.317.619,41 13.849.507,50 239.486.155,01  
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2010 
     
Anhang      
7.4 Verbindlichkeitenübersicht 
Restlaufzeiten 
Gesamt 
bis zu einem 
Jahr 
über einem Jahr 
bis fünf Jahre über fünf Jahre 
EUR EUR EUR EUR 
4.1 Verbindlichkeiten aus 
Kreditaufnahmen 
    
4.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber 
Kreditinstituten 474.867.807,87  120.950.352,09 97.092.136,04 256.825.319,74  
4.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber 
öffentlichen Kreditgebern 29.608.727,90  2.203.070,69 8.327.869,31 19.077.787,90  
4.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus 
Krediten 0,00  0,00 0,00 0,00  
4.2 Verbindlichkeiten aus 
Zuweisungen und Zuschüssen, 
Transferleistungen und 
Investitionszuweisungen und -
zuschüssen sowie 
Investitionsbeiträgen 5.295.519,26
 5.295.519,26 0,00 0,00  
4.3 Verbindlichkeiten aus 
Lieferungen und Leistungen 4.861.629,27  4.861.629,27 0,00 0,00  
4.4 Verbindlichkeiten aus Steuern 
und steuerähnlichen Abgaben 3.737.083,57  3.737.083,57 0,00 0,00  
4.5 Verbindlichkeiten gegenüber 
verbundenen Unternehmen und 
Unternehmen, mit denen ein 
Beteiligungsverhältnis besteht, 
und Sondervermögen 48.282.880,01
 33.056.877,87 3.219.504,04 12.006.498,10  
4.6 Sonstige Verbindlichkeiten 22.431.581,06 22.431.581,06 0,00 0,00  
 589.085.228,94 192.536.113,81 108.639.509,39 287.909.605,74  
                                                                                                                                                                         
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
 
 
 
 
Rechenschaftsbericht 
 
der  
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
zum 31. Dezember 2010 
 
 
 
 
 
  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Im Rechenschaftsbericht soll gemäß § 51 GemHVO dargestellt werden 
 der Verlauf der Haushaltswirtschaft (Verwalt ungs-, Investitions- und Finanzierungstä-
tigkeit) und die Lage der Kommune, so dass  ein den tatsächlichen Verhältnissen ent-
sprechendes Bild vermittelt wird 
 der Stand der Aufgabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien  
 Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres ein-
getreten sind 
 zu erwartende Chancen und Risi ken von besonderer Bedeutung 
 wesentliche Abweichungen zwischen geplanten und tatsächlichen Investitionen. 
Der Haushaltsplan 2010 wurde organisationsbezoge n nach Teilhaushalten aufgestellt. Die Ge-
genüberstellung Plan-Ist-Vergleich wird nach Teilhaushalten der zweiten Gruppe vorgenom-
men. 
Geschäftsverlauf 2010 
Den Haushaltsplan 2010 hat die Stadtveror dnetenversammlung in  ihrer Sitzung am 
27.05.2010 beschlossen. Die Genehmigung durch den Regierungspräsidenten Darmstadt als 
kommunale Aufsichtsbehörde erfolgte am 06.08.2010, die Bekanntmachung und Veröffentli-
chung am 28.08.2010. 
Im Haushaltsjahr 2010 wurde kein Nachtrag aufgestellt. Dieses Verfahren war mit der Auf-
sichtsbehörde abgestimmt. Nach § 114e HGO ist unverzüglich eine Nachtragssatzung zu er-
lassen, wenn sich u. a. ein veranschlagter Fe hlbedarf wesentlich erhöht, in Summe führten die 
Veränderungen bei den Erträgen und Aufwendungen im Gegenteil jedoch zu einem niedrigeren 
Jahresfehlbetrag. Die Stadtverordnetenversamml ung wurde hiervon mit MV vom 9.11.2010 in 
Kenntnis gesetzt. 
Für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe ware n insgesamt Kredite in Höhe von 13,03 Mio. 
Euro zur Finanzierung von Investitionen und In vestitionsfördermaßnahmen geplant, die unter 
dem Vorbehalt der Einzelkreditgenehmigung von der Aufsichtsbehörde genehmigt wurden. 
Insgesamt wurden in der Beglei tverfügung elf Auflagen ausges prochen, die sich auf die Aus-
führung des Haushaltsplanes 2010, aber auch die Aufstellung der Haushalte der Folgejahre 
auswirken sollen. Die Auflagen begründete das Regierungspräsidium wie folgt: 
…Im Gesamtergebnis des städtischen Haushalts wird  bislang ein Jahresdefizit für 2010 in Höhe von 
95,1 Mio. € erwartet. Hinzu kommt eine Unterdeckung  von ca. 1,1 Mio. € beim Eigenbetrieb „Abfall-
wirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt“: Der städtische Gesamtfinanzhaushalt für das 
Jahr 2010 schließt, weitgehend verursacht durch die erhebliche Deckungslücke der laufenden Ver-
waltungstätigkeit, mit einem Finanzmittelfehlbedarf in Höhe von 94,1 Mio. € ab. Da sich eine mögli-
che konjunkturelle Erholung auf die öffentlichen Haushalte erfahrungsgemäß erst zeitversetzt aus-
wirkt, kann nach meiner Einschätzung im Hausha ltsjahr 2010 mit einer spürbaren Entlastung noch 
nicht gerechnet werden…..
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Vermögensentwicklung  
Aktiva 
 31.12.2010  
-TEUR- 
01.01.2010 
-TEUR- 
Veränderung 
-TEUR- 
Anlagevermögen 1.120.155  1.101.059 19.096  
Umlaufvermögen 96.073  80.902 15.171  
Rechnungsabgrenzungsposten 8.433  8.313 120  
Gesamt 1.224.661  1.190.274 34.387  
 
Passiva 
 31.12.2010  
-TEUR- 
01.01.2010 
-TEUR- 
Veränderung 
-TEUR- 
Eigenkapital 233.569  296.397 -62.828  
Sonderposten 133.666  106.272 27.394  
Rückstellungen 239.486  238.322 1.164  
Verbindlichkeiten 589.085  520.268 68.817  
Rechnungsabgrenzungsposten 28.855 29.015 -160  
Gesamt 1.224.661 1.190.274 34.387  
 
Die Eigenkapitalquote beträgt 19,1 (Vorja hr 24,9 % / Eröffnungsbilanz 26,6 %). 
Das Vermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist – wie bei allen Kommunen – für hoheitli-
che Zwecke und als Infrastruk turvermögen gebunden und kann deshalb aufgabenbedingt nur 
eingeschränkt verwertet werden.  
Die Liquiditätssituation der Stadt zeigt stichtagsbezogen folgende Kennziffern (in Klammern 
die Werte der Eröffnungsbilanz): 
Liquidität 1. Grades 
Liquide Mittel                                                                  
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr)  = 10,17% (17,83 %) 
 
Liquidität 2. Grades 
Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen  
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr)  = 42,5 %  (43,96 %) 
 
 
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Ergebnisentwicklung 
Gesamtergebnisrechnung 
Das Haushaltsjahr 2010 schließt mit einem Ja hresfehlbetrag von 60.275.172 Euro ab. Gegen-
über der Haushaltsplanung, die einen Fehlbetrag  von 73.057.289 Euro vorsah, ergibt sich so-
mit eine Verbesserung um 12.782.117 EUR.  
In Summe verminderten sich die ordentlichen Erträge gegenüber der Planung um 551TEUR.  
Im Einzelnen ergaben sich dabe i erwähnenswerte Ergebnisverbesserungen bei den Kostener-
satzleistungen und -erstattungen (TEUR +727) , Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für 
laufende Zwecke und allgemeine Umlagen (TEUR +1.892), Erträge aus der Auflösung von Son-
derposten aus Investitionszuweisungen, -zusch üssen und Investitionsbeiträgen (TEUR +1.056) 
sowie Sonstige ordentlich e Erträge (TEUR +4.678). 
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (TEUR -1.535), den Steuern und steuerähnli-
chen Erträgen einschließlich Erträgen aus ge setzlichen Umlagen (TEUR -5.146) und Erträgen 
aus Transferleistungen (TEUR -2.341) konnten dagegen die jeweiligen Planansätze nicht er-
reicht werden. 
Auf welche Ämter/Verwaltungsstellen sich die Ve ränderungen beziehen wird im Weiteren noch 
erläutert. 
Erläuterungen zu den außerordentlichen (ao) Erträgen werden dann gegeben, wenn der ao 
Ertrag nicht auf Spenden, Schenkungen, Nachlässe zurückzuführen ist. Spenden werden 
grundsätzlich nicht geplant, da nicht abzusehen ist, welche Spenden in welcher Höhe für wel-
chen Zweck gebucht werden können. Aus diesem Grund werden sie als ao Erträge behandelt. 
Bis auf zwei Aufwandspositionen können im Vergleich zum Planansatz Einsparungen ausge-
wiesen werden. Das Rechnungsergebnis der Posi tion „Versorgungsaufwendungen“ schließt um 
3.028 TEUR schlechter ab. Dies ist auf die Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstel-
lungen zurückzuführen, die liquiditätsunwirksam, aber ergebniswirksam, zu buchen ist. Bei 
der Position „Abschreibungen“ ergaben sich gegenüber der Planung Mehraufwendungen von 
5.872 TEUR insbesondere durch die Zufü hrung zur Einzelwertberichtigung.  
Im Aufwandsbereich betragen die großen Veränderungen folgende Positionen:  
In Summe schließt die Pos. 11 – Personalaufwendungen – bei einem Ansatz von 
84.572.730 EUR mit einem Ergebnis von 78.973.595 EUR ab, das sind 5.599.135 EUR weni-
ger als geplant. 
 
Nicht erläutert werden die Veränderungen auf de n einzelnen Kostenstellen bei der Position 13 
(Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen), wenn die Ve rbesserungen auf die in der 
Haushaltssatzung vom 28.05.2010 festgeschriebene haushaltswirtschaftliche Sperre von 20% 
auf diese Ansätze, zurückzuführen sind. 
Die Position Abschreibungen wird nicht bei de n einzelnen Kostenstellen erläutert. Der Haus-
haltsansatz ist erstmals kostenstellengenau gepl ant. Allerdings überschreitet das Ergebnis den 
Ansatz um TEUR 5.872, da eine nicht geplante  Zuführung zu der Einz elwertberichtigung von 
TEUR 2,923 notwendig ist.  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Finanzentwicklung: 
Der Finanzmittelbestand zum 31. Dezember 201 0 hat sich gegenüber dem fortgeschriebenen 
Ansatz 2010 wie folgt entwickelt: 
Bezeichnung HHAnsatz 2010 
-Euro- 
RE 2010 
-Euro- 
Differenz 
-Euro- 
Geplantes Jahresergebnis des Gesamter-
gebnishaushaltes 
-73.057.289 -60.275.172 12.782.117  
Finanzmittelfluss au s laufender Verwal-
tungstätigkeit 
-62.404.368 -38.396.036 24.008.332  
Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit  -103.545.625 -28.273.645 75.271.980  
Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätig-
keit 
568.650
 17.315.177 16.746.527  
Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf -165.381.344  -49.354.504 116.026.839  
 
Bei der Betrachtung des Plan-Ist-Vergleiches ist auch in diesem Jahr noch zu beachten, dass 
es sich erst um die dritte Aufstellung eines doppischen Haushaltsplanes handelte. Bei der Zu-
ordnung zu Positionen konnte es sowohl im Rahmen der unterjährigen Buchungen als auch 
der Jahresabschlussbuchungen zu einer anderen Betrachtungsweise kommen. Auch konnten 
nicht immer die inzwischen gewonnenen Erkenntnisse buchungstechnisch zeitnah umgesetzt 
werden. 
Auf das Jahresergebnis der Internen Leistungsbeziehungen wird nicht näher eingegangen. 
Wichtig ist, dass in Summe alle Erlöse mit der Summe der Kosten übereinstimmen. Im Plan-
Ist-Vergleich sind die Ergebnisse aber enthalten. 
Seite 174 von 282

Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Entwicklung der Ertrags- und Aufwands positionen nach Teilhaushalten im 
Haushaltsjahr 2010: 
Erläuterungen zu einzelnen Positionen werden gegeben, wenn es sich im Rechnungsergebnis 
um wesentliche Abweichungen zum Budget hand elt. Neben den Haushaltsansätzen sind im 
Budget auch die Haushaltsausgabereste, die Mittelverschiebungen, die Bereitstellung von 
über- und außerplanmäßigen Mitteln und di e sonstigen Bereitst ellungen enthalten.  
Immer ausgewiesen werden die Summe der or dentlichen Erträge und Aufwendungen, Finan-
zerträge und -aufwendungen und das ordentliche Ergebnis. 
Die Beträge in den einzelnen Tabellen werden oh ne Vorzeichen ausgewiesen, lediglich in der 
Spalte „Ordentliches Ergebnis“ wird durch das Vorzeichen zweifelsfrei erkennbar, ob sich im 
Ergebnis ein Überschuss oder  Fehlbetrag ergeben hat. 
 
Mit dem sogenannten Herbsterlass vom 03.03.2014 – IV 24 -3m10 konkretisierte das Hessische 
Ministerium  des Inneren und für Sport (HMdIS) die Vorgaben zur Anwendung der Leitlinie zur 
Konsolidierung der kommunalen Haushalte vom 06.05.2010 (StAnz. 2010, 1470). Eine wesent-
liche Vorgabe ist hier, dass es für die Genehmigung des Haushalts 2015 eines aufgestellten Jah-
resabschlusses für 2012 bedarf. 
Zur Unterstützung der Kommunen hat das HMdIS in Abstimmung mit den kommunalen Spitzen-
verbänden Vorschläge erarbeitet, wie die Aufstellung der Jahresabschlüsse erheblich beschleunigt 
und erleichtert werden kann. Mit dem Erlass zur Beschleunigung der Aufstellung  und Prüfung 
von doppischen Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2013 vom 
30.07.2014 – IV 4-15i01.01 erhalten die Kommunen die Möglichkeit, für die Ermittlung und 
Ausweisung von Forderungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten und Verbindlichkei-
ten, ausgenommen die aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften, nach den gegebenen 
Verhältnissen angemessene Wertgrenzen zu bestimmen. Dies bedeutet, dass im Rechenschafts-
bericht und Anhang die Darstellung der aus Sicht der  Kommunen wesentliche Geschäftsvorfälle 
und Entwicklungen begrenzt werden kann. 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt macht von den vorgeschlagenen möglichen Erleichterungen 
Gebrauch, sofern dies sinn- und zweckvoll erscheint. Nachfolgend sind eine Grenze von 100 TEUR 
und eine Abweichung von 20 % in den betreffenden  Zeilen  als Voraussetzung für Erläuterungen 
vorgesehen. Die nicht unter diese Vorgaben fallenden Dienststellen und Ämter sind, um eine voll-
ständige Übersicht zu geben, ebenfalls – jedoch ohne Kommentierung – aufgeführt. 
 
 
  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Teilhaushalt 0 – Gemeindeorgane und Beschäftigtenvertretung: 
Dieser Teilhaushalt schließt in Summe bei ei nem Planansatz von 3.496.737 EUR im Jahreser-
gebnis mit 3.301.052 EUR ab, der Fehl betrag vermindert sich somit um  
195.685 EUR. 
 
 
771 – Stadtverordnetenversammlung 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  60.892,21 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.092.182,00   1.026.195,22 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -1.092.182,00  -965.303,01 
 
 
 
772 – Büro Stadtverordnetenversammlung 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 230.944,00   216.702,46 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -230.944,00  -216.702,46 
 
 
775 – Ausländerbeirat 
 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  161,08 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 43.710,52   32.242,85 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -43.710,52  -32.081,77 
 
 
781 – Magistrat 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 26.000,00  40.946,52 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.284.388,00   1.145.235,61 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -1.258.388,00  -1.104.289,09 
 
 
 
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
782 – Magistratsgeschäftsstelle und Repräsentationen 
 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 36.540,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 395.192,00   372.491,98 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -358.652,00  -372.491,98 
 
 
791 – Gesamtpersonalrat 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 268.000,00  42,38 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 370.476,00   207.220,00 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -102.476,00  -207.177,62 
 
Hier wurden im Jahr 2010 in Aufwand und Ertrag 250 TEUR für die Abrechnung der RMV-
Karten geplant. Es handelt sich jedoch um sog. durchlaufende Gelder, die im Kernhaushalt 
nicht geplant und nicht verbucht werden dürfen. 
 
Die Kostenersatzleistungen von 18 TEUR für er stattungsfähige Personalkosten waren geplant, 
sind aber nur im Vorjahr angefallen. 
 
Die Personalaufwendungen fielen im Vergleich zum Plan um knapp 39 TEUR höher aus. 
 
 
 
792 – Personalrat 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 410.385,00   403.006,20 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -410.385,00  -403.006,20 
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Teilhaushalt 1 – Dezernat I: 
Im Vergleich zum Haushaltsansatz von 37.420.862 EUR weist der Teilhaushalt 1 ein Rech-
nungsergebnis von 34.907.202 EUR aus. Di e Differenz beträgt -2.513.659 EUR.  
 
010 – Hauptamt  
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 562.920,00  442.893,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.756.615,00   5.355.310,54 
Finanzerträge 131.000,00   67.129,86 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -5.062.595,00  -4.845.287,68 
 
 
 
Sonstige ordentliche Erträge 
 
 
Diese Erträge waren in verschiedenen Stiftungen geplant, was sich im Nachhinein als nicht 
richtig erwiesen hat.  
Die Ist-Buchung stammt aus dem Bereich der Kommunikationstechnik als Ertrag aus Scha-
densersatzleistungen. 
 
 
013 – Pressestelle 
 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 600,00  127,72 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 352.664,00   356.670,58 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -352.064,00  -356.670,58 
 
 
014 – Revisionsamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 106.700,00  81.475,79 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.144.384,00   1.097.545,14 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -1.037.684,00  -1.016.069,35 
 
 
 
 
Budget Ist Abweichung 
154.500,00 370,45 -154.129,55 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
015 – Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung 
 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 41.200,00  86.563,48 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.901.162,55   2.667.959,33 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -2.859.962,55  -2.581.395,85 
 
041 – Kulturamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 2.118.375,00  2.280.113,55 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 25.929.241,38   24.275.529,60 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -23.810.866,38  -21.995.416,05 
 
103 – Bürgerbüro Kranichstein 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 120.274,60   125.725,08 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -120.274,60  -125.725,08 
 
 
104 – Bürgerbüro West 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  11.190,62 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 100.581,00   141.074,49 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -100.581,00  -129.883,87 
 
 
105 – Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 22.400,00  23.018,90 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 154.706,00   146.543,74 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -132.306,00  -123.524,84 
 
 
 
 
 
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Rechenschaftsbericht   
 
106 – Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 45.290,00  37.759,20 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 155.498,00   138.289,15 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -110.208,00  -100.529,95 
 
 
107 – Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 18.000,00  4.924,52 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 232.407,98   217.856,22 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -214.407,98  212.931,70 
 
 
308 – Referat Stadtwirtschaftskoordination 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 311.002,05   230.953,71 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -311.002,05  -230.953,71 
 
Die Arbeiten des Beteiligungsmanagements werden von der HEAG Holding AG wahrgenommen. 
Bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist die Tä tigkeit zum Teil bei der Leitung des Rechtsam-
tes angesiedelt. Außerdem ist ein Mitarbeiter für die Sachbearbeitung im Rahmen des Beteili-
gungsmanagements zuständig.  
 
 
711 – Dezernatsbüro I, Kulturbeauftragte und Beteilig ungsmanagement 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.308.910,00   3.283.251,47 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -3.308.910,00  -3.283.251,47 
 
Hier sind seit dem Jahr 2009 die Kostenstelle n „Dezernatsbüro I“, „Kulturbeauftragte“ und 
„Zuschuss für Betriebskosten darmstadtium“ angesiedelt. Für diesen Zuschuss waren 2,875 
Mio. Euro geplant, die in voller Höhe ausgezahlt wurden. 
 
 
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Rechenschaftsbericht   
 
Teilhaushalt 2 – Dezernat II 
Bei einem Haushaltsansatz von 48.894.933 Euro zeigt dieser Teilhaushalt ein ordentliches 
Rechnungsergebnis von 43.805.889 Euro und somi t eine Verbesserung gegenüber dem Plan 
von 5.089.044 Euro.  
 
020 – Finanzverwaltung 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 425.200,00  387.828,67 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.513.574,96   5.266.183,44 
Finanzerträge 852.000,00   344.789,94 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -4.236.374,96  -4.533.564,83 
 
 
Finanzerträge  
 
 
Unter dieser Position plante die Stadtkasse Verzugszinsen und Säumniszuschläge. Die Höhe 
der Erträge richtet sich nach der Anzahl der o ffenen Forderungen, da hier auch Mahngebühren 
und Aussetzungszinsen vereinnahmt werden. Die Erträge sind von der Höhe her nicht planbar 
und von Jahr zu Jahr schwankend.  
 
 
030 – Rechtsamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 52.300,00  53.217,91 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 799.973,00   752.111,16 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -747.673,00  -698.893,25 
 
 
052 – Amt für Familie, Kinderbetreuung und Sport 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 7.315.120,00  8.085.281,68 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 48.456.989,31   45.048.005,88 
Finanzerträge 2.821.910,00   2.738.688,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  51,00 
Ordentliches Ergebnis -38.319.959,31  -34.224.087,20 
 
In dieser Gruppe werden die Aufgaben der Familienbildung (Familienbildungsstätte), der Kin-
derbetreuung (Erziehungsberatung, Betreuende Grundschule, Kitas in städtischer Träger-
schaft, Zuschüsse an Kitas in freier und kirc hlicher Trägerschaft) und Sport (Bereitstellung 
Budget Ist Abweichung 
852.000,00 344.789,94 -507.210,06  
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Rechenschaftsbericht   
 
und Unterhaltung von Sportanl agen, Abwicklung von Sportför derung und Vereinsbetreuung 
einschl. Zuschusszahlungen und Ergebnisübernahme für den Eigenbetrieb Bäder) abgebildet. 
Auch wenn es sich um einen äußerst umfangreic hen Teilbereich handelt, werden im Hinblick 
auf den eingangs erwähnten Herb sterlass keine weiteren Erläut erungen zu einzelnen Positio-
nen gegeben, da sich die Abweichung en im vorgegebenen Rahmen halten. 
 
 
110 – Personalamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 572.860,00  616.459,28 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.612.204,00   4.892.764,00 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -5,039.344,00  -4.276.304,72 
 
 
721 – Dezernatsbüro II 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 214.660,00   204.544,22 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -214.660,00  -204.544,22 
 
 
722 – Zentrale Steuerungsunterstützung 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 336.921,34   201.175,80 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -336.921,34  -201.175,80 
 
 
Aufwendungen für Sach- und  
Dienstleistungen 
 
Die größte Abweichung vom geplanten Ansatz (einschl. HAR) ist bei der Position „Aufwendun-
gen für Fort- und Weiterbildung“ zu verzeichnen (-38 TEUR), da nicht alle vorgesehenen Füh-
rungskräfteschulungen durchgeführt werden konnten.  
 
Die weiteren Einsparungen ergeben sich im Bereich der Personal- (-63 TEUR) und Versor-
gungsaufwendungen (-24 TEUR). 
 
Budget Ist Abweichung 
68.371,34 18.908,32 -49.463,02  
Seite 182 von 282

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Rechenschaftsbericht   
 
Teilhaushalt 3 – Dezernat III 
Das ordentliche Rechnun gsergebnis fällt in Summe mit 24.134.319 Euro um 6.161.860 Euro 
besser aus als der Planansa tz von 30.296.179 Euro.  
 
034 – Standesamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 232.000,00  339.212,63 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 945.970,00   896.541,52 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -713.970,00  -557.328,89 
 
 
Öffentl.-rechtliche Leistungsentgelte  
 
Der Haushaltsansatz für die Vereinnahmung de r Verwaltungsgebühren des Standesamtes wur-
de auf 195 TEUR festgesetzt. Allerdings konnten zum Jahresende 95 TEUR an Mehrerträgen 
verzeichnet werden. 
 
 
062 – Vermessungsamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 292.750,00  256.616,96 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.211.453,83   1.898.730,66 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -1.918.703,83  -1.642.113,70 
 
 
Personalaufwendungen 
 
Versorgungsaufwendungen   
 
 
Die Reduzierung der ordentlichen Aufwendungen ist überwiegend in den geringeren Personal- 
und Versorgungsaufwendungen aufgrund  unbesetzter Stellen begründet. 
Budget Ist Abweichung 
195.000,00 290.201,59 +95.201,59  
Budget Ist Abweichung 
1.756.470,00 1.544.691,41 -211.788,59 
238.790,00 195.908,57 -42.881,43 
Seite 183 von 282

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Rechenschaftsbericht   
 
067 – Grünflächen- und Umweltamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 3.489.997,00  3.478.637,98 
Summe der ordentlichen Aufwendun-
gen 
13.568.237,36  11.997.076,62 
Finanzerträge 0,00   463.095,82 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -10.078.240,36  -8.055.342,82 
 
In dieser Gruppe sind Grünpflege, Forsten, Friedhöfe, das Vivarium und das Umweltamt zu-
sammengefasst. 
 
 
Aufwendungen für Sach- und  
Dienstleistungen  
Diese Position enthält – auch bedingt durch die verschiedenen Fachabteilungen, die zusam-
mengefasst sind – eine Vielzahl von Konten, die Abweichungen nach oben oder unten aufzei-
gen.  
Folgende Sachkonten weisen erhebliche Abweichungen nach unten auf: 
- Instandhaltung von Grünanlagen -164 TEUR 
- Instandhaltung von Grünanlagen im Bereich Spielplätze -176 TEUR 
- Instandhaltung von Frie dhofsanlagen -323 TEUR 
- Instandhaltung von Kr iegsgräbern -368 TEUR 
- Baumarbeiten auf Friedhöfen -307 TEUR 
- Aktualisierung des städt. Altflä chenkatasters nach AFR -143 TEUR 
 
Im ao Ertrag sind Spenden für Tierpatenschaften enthalten. 
 
 
 
418 – Kulturamt Denkmalschutz 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 1.020,00  13.667,84 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 297.741,72   231.204,39 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis 296.721,72  217.536,55 
 
 
561 – Agenda-Büro 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 454.424,96   308.601,20 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -454.424,96  -308.601,20 
    
 
Budget Ist Abweichung 
4.936.007,36 3.361.624,85 -1.574.382,51 
Seite 184 von 282

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Rechenschaftsbericht   
 
 
 
Aufwendungen für Sach- und  
Dienstleistungen  
Die hohe Differenz zwischen Budget und Ist begr ündet sich in den noch nicht bis zum halben 
Betrag ausgeschöpften Mitteln im Bereich der Sach- und Dienstleistungen sowie den um ca. 
60 TEUR reduzierten Personal- und Versorgungsaufwendungen. 
 
 
 
731 – Dezernatsbüro III, Umweltkoordination 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.749.630,00   5.444.534,54 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -5.749.630,00  -5.444.534,54 
 
 
Es wurden 242.020 EUR an Personal- und Versor gungsaufwendungen geplant, die jedoch auf-
grund der Auflösung des Dezernatsbüros nicht benötigt wurden.  
 
Im Dezernatsbüro III werden die gesamten Aufwendungen der Kostenstelle „Abwicklung EAD“ 
zentral betreut. Die erforderliche Verlustabdec kung für den EAD erreichte im Berichtsjahr 
2010 nicht den geplanten Ansatz (Einsparung von fast 60 TEUR). 
 
 
 
735 – ÖPNV-Koordination 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 11.084.487,99   7.733.928,69 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -11.084.487,99  -7.833.928,69 
 
 
 
Aufwendungen für Zuweisungen und  
Zuschüsse sowie  
besondere Finanzaufwendungen 
 
In diesem Bereich wird der Zuschuss an die DADINA und die HEAG mobilo für den Personen-
nahverkehr abgebildet. Insbesondere der Zuschuss an die HEAG mobilo lag im Jahr 2010 mit 
2,75 Mio. EUR unter dem geplanten Ansatz. 
Budget Ist Abweichung 
160.274,96 74.505,26 -85.769,70 
Budget Ist Abweichung 
10.963.550,00 7.837.322,05 -3.126.277,95 
Seite 185 von 282

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Rechenschaftsbericht   
 
Teilhaushalt 4 – Dezernat IV 
 
Der Teilhaushalt 4 schließt mit einem Rechnungse rgebnis von 8.344.699 Euro ab. Dies ist im 
Vergleich zum Haushaltsansatz von 8.228.705 Euro  eine Verschlechterung um 115.994 Euro. 
 
 
040 – Schulamt 
 
Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 5.911.955,00  5.471.315,06 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.438.035,39   9.911,858,35 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -4.526.080,39  -4.440.543,29 
 
 
 
Sonstige ordentliche Erträge 
 
Insbesondere im Bereich der Erstattungen von Schülerbeförderungskosten von anderen Schul-
trägern für gemeinsam betriebene Schulbuslinien blieb der Ertrag weit unter der Planung. Hier 
wurden rund 90 TEUR zu viel eingeplant. Auch bei den Nutzungsentgelten für Schulraumver-
mietung konnte der Ertrag nicht wie erwartet re alisiert werden und es müssen im Ergebnis 
Mindererträge in Höhe von 45,7 TEUR verzeichnet werden. Eine weitere maßgebliche Position 
sind die Erträge aus Schadenser satzleistungen, die weit unter dem Erfahrungswert der Vorjah-
re zurückblieben und aus denen 31 TEUR Mindererträge resultieren. 
 
Der außerordentliche Ertrag in Höhe von 12,5 TEUR resultiert in erster Linie aus Spenden. 
Neben dem Spendenübertrag des Vorjahres kam es neben einer Sachspende zu neuen Spen-
den des Forums Schulentwicklungsplan und für Schulsportsponsoring. Der außerordentliche 
Aufwand in Höhe von 1,2 TEUR wurde durch die Aussonderung/Versch rottung von Sachanla-
gevermögen verursacht. 
 
 
 
109 – Datenschutz 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 121.672,58   95.046,86 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -121.672,58  -95.046,86 
 
 
Budget Ist Abweichung 
 
601.880,00 
 
424.490,00 
 
-177.390,00 
Seite 186 von 282

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Rechenschaftsbericht   
 
203 – Zentrale Vergabe- und Beschaffungsstelle 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 29.610,00  4.889,83 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 383.530,74   347.662,48 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -353.920,74  -342.772,65 
 
 
 
390 – Veterinärwesen und Verbraucherschutz 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 388.983,00  420.086,63 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 502.288,00   480.389,97 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -113.305,00  -60.303,34 
 
 
 
741 – Dezernatsbüro IV 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.725.890,00   1.319.265,09 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -2.725.890,00  -1.319.265,09 
 
Geplant wird hier die Verlustzuweisung an de n Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte. Die 
Zuweisungen werden nur gezahlt, wenn der Eigenb etrieb Liquidität benötigt. Dies war im Jahr 
2010 nicht der Fall, da durch die hohen Beteiligungserträge, ausgeschüttet im Jahr 2008 aus-
reichend Liquidität vorhanden war. 
 
 
 
982 – Krankenhauswesen 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  33.506,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 387.836,41   2.162.476,32 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -387.836,41  -2.128.970,32 
 
Geplant waren hier die Zuschüsse zur Krisenintervention, für allg. Sanierungsarbeiten im Klini-
kum und dem Altenheim Emilstraße sowie der Ansatz für die zu leistenden Schadensersatz-
zahlungen. 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Zusätzlich und ungeplant mussten hier die Zahlungen an die Versorgungsempfänger gebucht 
werden, die im Rahmen der Ausgliederung des EB Klinikum in eine GmbH zu Lasten der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt gehen. 
 
Die nicht geplanten Erträge betreffen Kostenerstattungen verbundener Unternehmen. 
 
 
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Rechenschaftsbericht   
 
Teilhaushalt 5 – Dezernat V 
Der – bezogen auf die Aufwendungen – größte Teilhaushalt schließt im Ergebnis mit 
79.526.577 Euro um 1.955.517 Euro besse r ab, als mit dem Haushaltsansatz von 
81.482.094 Euro angenommen.  
 
005 – Sozialverwaltung 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 350.000,00   224.597,31 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -350.000,00  -224.597,31 
 
Geplant waren hier mit 350 TEUR erwartete Nied erschlagungen. Auf dies en Ansatz erfolgte 
jedoch keine Buchung. Allerdings wurden hier die Veränderungen in der Urlaubs- und Über-
stundenrückstellung zugeordnet. 
 
Im Haushaltsjahr 2010 hat eine Reorganisation des Sozialdezernates st attgefunden, die auch 
haushalterisch auf Ebene der Ämter und Kostenstellen umgese tzt wurde. So wurde das Amt 
„005 – Sozialverwaltung“ aufgesplittet in die nachstehend aufg eführten Verwaltungsstellen: 
 
590 – Fachdienst Zentrale Verwaltung Dezernat V 
050 – Amt für Soziales und Prävention 
051 – Jugendamt  
 
 
 
050 – Amt für Soziales und Prävention 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 21.901.292,10  20.393.791,85 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 70.442.968,10   69.481.792,00 
Finanzerträge 0,00   80.221,16 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -48.541.676,00  -49.168.221,31 
 
 
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
  
Hier war der Eigenanteil für die Seniorenerholung als Ertrag eingepreist, konnte an dieser Stel-
le aber nicht vereinnahmt werden. 
 
Kostenersatzleistungen und -
erstattungen 
In dieser Position sind sowohl die Kostenerstattungen vom Land als auch vom Bund wesentlich 
höher als erwartet ausgefallen. 
Bei den Kostenerstattungen vom Bund wurden gemäß der Meldung des Personalamtes für die 
Erstattung der Personalaufwendungen städtische r Mitarbeiter bei der ARGE (jetzt Jobcenter) 
Budget Ist Abweichung 
11.500,00 60,00 -11.440,00  
6.511.740,00 7.292.023,00 +780.282,50  
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Rechenschaftsbericht   
 
2.041.860 Euro eingeplant, tatsächlich erstat tet wurden aber 2.446.176,14 Euro. Auch bei 
den Mehrerstattungen vom Land handelt es sich um Kostenerstattungen im Bereich der ARGE. 
Hier wurden aus dem Kommunalen Finanzausgle ich 2010 gemäß § 23a FAG 1,07 Mio. Euro 
mehr als erwartet, eingenommen.  Neben diesen beiden großen Positionen wurden außerdem 
die Kostenerstattungen für Hilfen nach § 67 SGB XII rund 600 TEUR zu gering geplant. 
 
Erträge aus Transf erleistungen  
 
Unter der Position „Erträge aus Transferleistu ngen“ gingen weniger Erträge aus der Leistungs-
beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft (SGB II). Hier kam es im Vergleich zur 
Planung zu einem Minderertrag von rund 1,3 Mio. Euro. Ebenso weniger Erträge konnten im 
Bereich der Leistungen von Sozialleistungsträgern  (Leistungen Dritter) verzeichnet werden. In 
der Planung 2010 wurde der Ansatz an das Rechnungsergebnis 2009 angepasst, was letztend-
lich an dieser Stelle jedoch ei ne Fehlplanung war, da die Abrechnung verursachungsgerecht an 
anderer Stelle erfolgte. 
 
Sonstige ordentliche Erträge   
 
Hier wurde ein negativer Ertrag  gebucht im Rahmen der Rückerstattung überzahlter Zuschüs-
se. Dieser resultiert aus einer Gutschrift an die BAFF-Frauen-Kooperation GmbH. Da die Soll-
stellung für die erwartete Rückerstattung in 20 08 erfolgte, kommt es in  2010 zu dieser Dar-
stellung. 
 
Aufwendungen für Sach- und  
Dienstleistungen 
Zu diesen Mehraufwendungen kam es unter anderem, da im Bereich der „Sonstigen weiteren 
Fremdleistungen“ Buchungen – insbesondere im Bereich der Altenhilfe – für die Abrechnung 
diverser Ausflugsfahrten und Vorträge in Höhe von 33 TEUR gebucht, aber ursprünglich nicht 
geplant wurden. 
Des Weiteren war im Bereich der Drogenberatun g kein Ansatz für die Mi eten vorgesehen. Es 
wurden aber 23 TEUR ausgezahlt. Daneben wurd en nicht geplante Beratungsdienstleistungen 
zum Thema „Kommunale Trägerschaft SGB II“ in Höhe von 34 TEUR in Anspruch genommen. 
Ebenso wurden die Aufwendungen für Sachverständige, Rechtsanwälte und Gerichtskosten um 
12 TEUR überschritten. 
 
Finanzerträge  
 
Die hier vereinnahmten Finanzerträge resultie ren aus der Rückzahlung von Darlehen im Be-
reich der Sozialen Hilfen und sind nicht planbar. 
 
 
 
051 – Jugendamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 5.337.561,97  5.366.026,58 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 33.472.832,15   31.364.406,88 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -28.135.270,18  -25.998.380,30 
9.834.200,00 7.778.280,00 -2.055.920,00 
2.552,00 -129.552,00 +132.103,74 
198.643,00 297.976,00 +99.333,00 
0,00 80.221,00 +80.221,00 
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Rechenschaftsbericht   
 
 
 
 
Privatrechtliche Leistungsentgelte  
 
Der hier verbuchte Mehrertrag resultiert in erster Linie aus den Einzahlungen aus den Erträgen 
für durchgeführte Ferienfreizeiten. Allein hier wurden 50 TEUR mehr vereinnahmt. Daneben 
wurden Mieterträge für die Nutzung städtischer Räume durch den Internationalen Bund in 
Höhe von rund 7 TEUR nicht geplant,  konnten aber eingenommen werden. 
 
 
Kostenersatzleistungen und  
-erstattungen 
Die hier ins Soll gestellten Mehrerträge beziehen sich auf den Bereich der Wirtschaftlichen 
Jugendhilfen bzw. den Unterhaltsvorschuss. So fielen sowohl die Erst attungen vom Land für 
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetzt als auch die Erstattungen von Gemeinden 
höher als die Planung aus. 
 
Sonstige ordentliche Erträge  
 
Für die Rückerstattung überza hlter Zuschüsse kann regelmäßig keine Planung vorgenommen 
werden, da diese erst nach Prüfung der Verw endungsnachweise abzusehen sind. Der Mehrer-
trag in dieser Position resultiert in Höhe von 92 TEUR aus solchen Rückerstattungen.  
Ansonsten mussten noch Schadensersatzleistungen geltend gemacht werden für die es keine 
Planung gab. Ebenso fielen die Erträge aus dem Kantinenbetrieb des Albert-Schweitzer Hauses 
um 700 Euro höher aus. 
 
Die dem Jugendamt zugeordneten außerordentlichen Erträge resultieren aus Spenden, die 
außerordentlichen Aufwendungen hingegen au s dem Abgang zweier Anlagen auf Grund von 
Diebstahl. 
 
 
 
064 – Amt für Wohnungswesen 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 889.180,00  257.317,84 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.573.954,00   2.475.548,63 
Finanzerträge 73.320,00   73.777,71 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -1.611.454,00  -2.144.453,08 
 
 
 
Kostenersatzleistungen und  
-erstattungen 
Hier kam es in 2010 zu fehlerhaften Planungen im Bereich der Fehlbelegungsabgabe (s. hierzu 
die Erläuterung zu den „Sonstigen ordentlichen Erträgen“) und der Erstattungen für Leistun-
Budget Ist Abweichung 
 
155.500,00 
 
211.927,00 
 
+56.427,00 
1.524.600,00 1.716.293,00 +191.693,00  
12.711,97 106.217,67 +93.505,70 
Budget Ist Abweichung 
94.080,00 0,00 -94.080,00 
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Rechenschaftsbericht   
 
gen Dritter im Bereich der Wohnungssicherung. Es  konnten hier keine Ertr äge ins Soll gestellt 
werden. 
Erträge aus Transf erleistungen  
 
Der hier ins Soll gestellte Mehr ertrag resultiert daraus, dass entgegen der Planung ein wesent-
lich höherer Ertrag aus der Rückzahlung von Darlehen der Wohnungssicherung vereinnahmt 
werden konnte. 
 
Sonstige ordentliche Erträge  
 
Auch an dieser Stelle resultiert der deutlich zu hoch geplante Ertragsansatz aus einer Fehlpla-
nung im Bereich der Fehlbelegungsabgabe. Es wurde sowohl die Einnahme in voller Höhe, die 
zu 90% als Abführung ans Land hätte geplant werden müssen, als auch die Verwaltungskos-
tenanteile für die Fehlbelegung eingeplant. 
 
 
 
530 – Frauenbeauftragte 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 22.500,00  27.630,20 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 714.966,61   694.944,26 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -692.466,61  -667.314,06 
 
 
 
531 – Interkulturelles Büro 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 14.330,00  19.282,91 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 429.129,84   323.970,89 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -414.799,84  -304.687,98 
 
Die Abweichungen bei den ordentlichen Aufwendungen sind zum einen begründet in niedrige-
ren Personalaufwendungen als geplant und zum anderen aus nicht in voller Höhe ausgeschöpf-
ten Zahlungen für Kooperationsprojekte. 
 
 
 
 
 
 
120.000,00 234.437,09 +114.437,09 
675.100,00 22.400,75 -652.699,25 
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Rechenschaftsbericht   
 
590 – Fachdienst für Zentrale Verwaltungsangelegenheiten 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  499,46 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.437.045,92   1.170.822,61 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -1.437.045,92  -1.170.323,15 
 
Auch im Fachdienst für Zentra le Verwaltungsangel egenheiten waren die Aufwendungen für 
Personal höher geplant als letztlich zu buchen gewesen sind. 
 
 
Aufwendungen für Sach- und  
Dienstleistungen 
Im Budget des Fachdienstes Zentrale Verwaltung wurden in einigen Positionen des Sachauf-
wands geringere als die geplanten Auszahlungen geleistet, die sogar no ch Einsparungen über 
die verfügte haushaltswirtschaftliche Sperre hinaus mit sich brachten. Insbesondere ist auffäl-
lig, dass im Bereich der Büromaterialien, des Instandhaltungsaufwands und des Aufwands zur 
Wartung und Pflege von DV-Geräten geri ngere Auszahlungen geleistet wurden. 
 
Aufwendungen für Zuweisungen und 
Zuschüsse sowie besondere Finanz-
aufwendungen  
Die hier geleisteten Zuschüsse wurden aus Sp endengeldern (bzw. teilweise auch aus einem 
Nachlass), die im Bereich der Verwaltungsstelle „590“ vereinnahmt wurden, gezahlt.  
 
Transferaufwendungen  
     
Der hier ausgezahlte Transferaufwand resultiert in erster Linie aus Mitteln des „Jugendhilfe-
fonds Jugendgerichtshilfe“, dessen Abwicklung auch über den Fachdien ste Zentrale Verwal-
tung läuft. 
Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Hier fiel weniger Kfz-Steuer für die Dienstfahrzeuge an, als im Rahmen der Planung ange-
nommen wurde. 
Da über die Verwaltungsstelle „590“ alle Spendengelder, der Jugendhilfefonds Jugendge-
richtshilfe, sowie Nachlässe abgewickelt werden, resultiert der außerordentliche Ertrag aus 
diesen Mitteln. Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass solche Erträge, sollten sie in einem 
Jahr nicht verausgabt werden, ins Folgejahr übertragen werden. Das heißt, in Summe der hier 
dargestellten Erträge wurden in 2010 auch zweckgebunden Aufwendungen ausgezahlt. 
 
 
751 – Dezernatsbüro V 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  31,32 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 299.382,00   290.597,59 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -299.382,00  -290.566,27 
Budget Ist Abweichung 
120.845,92 74.854,49 -45.991,43 
0,00 9.012,00 +9.012,00 
0,00 13.930,05 +13.930,05 
1.500,00 809,00 -691,00 
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Rechenschaftsbericht   
 
Teilhaushalt 6 – Dezernat VI 
Im Teilhaushalt des Dezernats VI steht einem Planansatz von 40.342.573 Euro ein Ergebnis 
von 35.273.325 Euro gegenüber. Die Ve rbesserung beträgt 5.069.248 Euro.  
 
 
032 – Bürger- und Ordnungsamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 4.645.950,00  5.135.746,05 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 10.564.665,17   9.578.732,98 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -5.918.715,17  -4.442.986,93 
 
 
037 – Feuerwehr 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 1.834.187,16  2.389.477,99 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 12.902.522,90   12.177.531,67 
Finanzerträge 6.000,00   8.360,89 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -11.062.335,74  -9.779.692,79 
 
 
Öffentl.-rechtliche Leistungsentgelte  
 
Die positive Abweichung result iert überwiegend aus den Rettungsdienstgebühren, die im abge-
laufenen Jahr mit 368 TEUR über dem Planwert lagen. 
 
 
Personalaufwendungen 
 
Die Reduzierung der ordentlichen Aufwendungen ist in geringeren Personalaufwendungen be-
gründet. 
 
 
 
061 – Stadtplanungsamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 172.636,77  180.706,26 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.270.446,64   1.817.770,35 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -3.443.083,41  -1.637.064,09 
 
Budget Ist Abweichung 
1.398.107,16 1.942.082,76 +543.975,60  
7.653.080,00 6.862.470,48 -790.609,52 
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Rechenschaftsbericht   
 
Geplant werden hier die Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen der Soziale Stadt-Projekte 
anfallen, sowie Ansätze für die Konversion. 
Allerdings konnten wegen der noch nicht zust ande gekommenen Abstimmung mit der BIMA 
über die verschiedenen Konversionsgebiete die geplanten Maßnahmen nicht durchgeführt 
werden. 
 
 
 
063 – Bauaufsicht 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 2.000.000,00  1.256.394,67 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.688.786,00   1.579.657,35 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis 311.214,00  -323.262,68 
 
In der Planung ist dies eine der wenigen Gruppe n, die ein positives Ergebnis ausweist, wenn 
die Erträge wie geplant erreicht werden können. 
 
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 
 
Seit Jahren werden die Erträge aus Bauaufsichtsgebühren mit 2 Mio. Euro geplant. Abhängig 
von den geplanten Bauten, für die Gebühren fe stgesetzt werden können, schwankt das Ergeb-
nis von Jahr zu Jahr (2006: 2,7 Mio. Euro / 2007: 1,2 Mio. Euro / 2008: 1,67 Euro / 2009: 
1,4 Mio. Euro). 
 
 
 
066 – Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 42.043.030,00  40.588.954,99 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 61.865.022,91   58.913.369,38 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 250.000,00   230.271,56 
Ordentliches Ergebnis -20.071.992,91  -18.554.685,95 
 
In dieser Gruppe sind verschiedene Leistungen des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes zu-
sammengefasst: 
- Straßenverkehrsbehörde 
- Bewirtschaftung von Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen 
- Wasserläufe 
- ÖPNV (Bau) 
- Ingenieurbauwerke 
- Abwasserbeseitigung 
 
Abwasserbeseitigung ist eine sog. „kostenrechnende Einrichtung“, d. h. die Erträge sol-
len/müssen kostendeckend sein. Es wird eine eigene Abrechnung erstellt, damit Mehr- bzw. 
Budget Ist Abweichung 
2.000.000,00 1.250.594,67 -749.405,33 
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Rechenschaftsbericht   
 
Mindererträge ermittelt und bei der Gebührenkalkulation entsprechend beachtet werden kön-
nen.  
Für das Jahr 2010 wurde im Rahmen der Nachkalk ulation eine Überdeckung von rund 2,5 Mio. 
Euro ermittelt, die auf de n nächsten Kalkulationsze itraum vorgetragen wird. 
 
Die außerordentlichen Aufwendungen von 191.720,85 Euro betreffen die Verluste aus dem 
Abgang von Sachanlagen (Kanalabgänge 72. 896,85 Euro) und 188.824 Euro stammen aus 
Abschreibungen für Vorjahre von im Berichtsjahr aktivierten Anlagen. 
 
 
 
761 – Dezernatsbüro VI 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 0,00  0,00 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 157.660,00   145.952,23 
Finanzerträge 0,00   0,00 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00  0,00 
Ordentliches Ergebnis -157.660,00  -145.952,23 
 
 
 
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Rechenschaftsbericht   
 
Teilhaushalt 9 – Zentrale Finanzwirtschaft und sonstige Erträge 
In diesem Teilhaushalt wird bei einem geplan ten Überschuss von 179.192.155 Euro im Ergeb-
nis ein Überschuss von 173.952.496 Euro erziel t. Das stellt eine Verschlechterung um 
5.239.659 Euro dar.   
Hier werden die Steuern und st euerähnlichen Erträge, die Schl üsselzuweisungen, die Umlagen 
sowie Finanzerträge und Zinsen für Kassen- und investive Kredite veranschlagt und verbucht. 
Zentral geplant und zentral verbucht werden hier die Veränderungen bei den Pensions- und 
anderen personalbezogenen Rückstellungen. 
910 – Zentrale Finanzwirtschaft und sonstige Erträge 
 Budget 
- Euro - 
 Ist 
- Euro - 
Summe der ordentlichen Erträge 280.894.020,00  282.972.531,95 
Summe der ordentlichen Aufwendungen 92.478.360,00   96.462.923,25 
Finanzerträge 8.072.420,00   5.118.202,27 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 17.295.925,15   17.675.314,91 
Ordentliches Ergebnis 179.192.154,85  173.952.496,06 
 
 
 
Kostenersatzleistungen und 
-erstattungen 
 
Die Abweichung Budget/Ist begründet sich in der Erstattung Schuldendienst Martinsviertel 
2010 durch den Eigenbetrieb Immobilienmanagement, die nicht geplant war. 
 
Steuern, steuerähnliche Erträge 
einschl. Erträgen aus gesetzli-
chen Umlagen 
 
Während bei der Grundsteuer B (+1.113 TEUR), den sonstigen Steuern (z. B. Spielapparate-
steuer / +157 TEUR) und bei der Hundesteuer (+12 TEUR) Mehrerträge zu verzeichnen waren, 
konnten beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (-3.499 TEUR) und an der Umsatz-
steuer (-230 TEUR) sowie der Gewerbesteuer (- 2.699 TEUR) die Ansätze nicht ganz erreicht 
werden. Die Abweichungen bewegen sich aber in einem Rahmen, der nicht einzeln erläutert 
werden muss. 
 
Positive Abweichungen ergaben sich auch bei der Zuweisung Grunderwerbsteuer, die, geplant 
mit 4 Mio. Euro ein Ergebnis von fa st 4,6 Mio. Euro erreicht hat. 
Diese Zuweisung wird in 2010 letztmals gezahl t. Im Rahmen von Konsolidierungsmaßnahmen 
des Landes erhalten die Kommunen keinen Anteil mehr an der Grunderwerbsteuer. Mit diesem 
Betrag muss die Wissenschaftsstadt Darmstadt an anderer Stelle Kompensationsmöglichkei-
ten suchen. 
  
Budget Ist Abweichung 
42.000,00 207.636,76 +165.636,76 
 
220.167.000,00 
 
215.021.433,20
 
 
-5.145.566,80  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
 
Sonstige ordentliche Erträge 
 
Neben den hier geplanten Konzessionsabgaben, für die im Rechnungsergebnis ein Ertrag von 
knapp 9,85 Mio. Euro erzielt werden konnte (+1, 35 Mio. Euro), wurden hier im Rahmen der 
Jahresabschlussarbeiten Erträge aus der Herabs etzung von Wertberichtigungen von knapp 72 
TEUR und die Erträge aus der Auflösung von Pens ions- und Beihilferückstellungen von rund 4 
Mio. Euro (beides liquiditätsunwirksam) gebucht. Auch Einzahlungen, die keinem Debitor zu-
geordnet oder Rückzahlungsbeträge, die nicht au sgeführt werden können, werden als sonstige 
ordentliche Erträge mit knapp 42 TEUR ungeplan t verbucht. Niederschlagungen, die aufgeho-
ben werden konnten, brachten auch  ungeplante Erträge von 41 TEUR. 
 
Personalaufwendungen 
 
Die hier verbuchten Beträge betreffen die Zuführung zur Rückstellung für das Leistungsentgelt 
nach § 18 TVöD mit 393 TEUR und die Veränderungen der Urlaubs- (677 TEUR) und Über-
stundenrückstellungen (528 TEUR). 
 
Versorgungsaufwendungen  1.465.000,00          2.492.379,73      +1.027.379,73 
 
Geplant werden die Zuführungen zur Pensions- (1,31 Mio. Euro) und Beihilferückstellung 
(155 TEUR) zentral. Die Beträge werden mit Echtdaten in einem Gutachten ermittelt. Es ist 
schwierig, Planungswerte abzuschätzen. 
Für Pensionsrückstellungen mussten im abgelaufenen Jahr 5,071 Mio. Euro zugeführt werden, 
1,323 Mio. Euro waren für Beihilferückstellungen zu buchen. Es handelt sich zwar um liquidi-
tätsunwirksame Buchungen. Das Rechnungsergebnis verschlechtern sie jedoch trotzdem. 
   
Durch die Inanspruchnahme der Pensionsrückstellu ng, d. h. der Auflösung von 2,7 Mio. Euro 
und der Veränderungen bei den Rückstellungen für Altersteilzeit von -1,2 Mio. Euro ist die Dif-
ferenz zwischen Plan und Ist abgemildert. 
 
Abschreibungen 
 
Ungeplant verbucht wurden hier zentral Niederschlagungen von fast 468 TEUR.  
Das Rechnungsergebnis für Abschreibungen auf aktiv. Investitionszuweisungen, -zuschüsse 
und Investitionsbeiträge beträg t bei einem Ansatz von 1,632 Mio.  Euro 1,442 Mio. Euro mehr 
(RE 3,074 Mio. Euro), da die Investitionszu schüsse im Rahmen der Konjunkturprogramme 
zeitgleich mit dem geschaffenen Wirtschaftsgut abgeschrieben werden. 
Zusätzlich werden im Rahmen der Jahresabschlu ssarbeiten hier die Einz elwertberichtigungen 
in Höhe von 2,92 Mio. Euro (liquiditätsunwirksam) erfasst. 
 
Die ao Erträge von rund 30 TEUR betreffen neben Erträgen aus einem Nachlass auch Erträge 
aus der Übertragung von Grundstücken, die periodenfremd gebucht werden mussten. 
 
Außerordentliche Aufwendungen      2.113.360,00           5.682.065,75        +3.568.705,75 
 
8.500.000,00 14.316.294,44
 +5.816.294,44  
0,00 1.604.801,71  +1.604.801,71 
1.967.060,00 6.509.528,14  +4.542.468,14 
 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Erläuterung zur Aufste llung „Kredite mit Derivatgeschäften“ 
 
Beim Abschluss von Derivatgeschäften geht es im Wesentlichen darum, den im Endeffekt zu 
leistenden Zinssatz zu beeinflussen, ohne das Kreditgeschäft selbst zu verändern. 
 
Durch den Abschluss eines Payerswaps wird aus der variablen Verzinsung des Kredites eine 
Festverzinsung. Dadurch ist man vor steigenden Zinssätzen geschützt, verzichtet aber gleich-
zeitig auf die Möglichkeit, von fallenden Zinssätzen zu profitieren. 
 
Durch den Abschluss eines Receiverswaps wird aus der Festverzinsung des Kredites eine vari-
able Verzinsung. Bei fallenden Zinssätzen kann so  die zu tragende Zinslast verringert werden. 
Andererseits besteht das Risiko, dass sich die Zi nslast vergrößert, wenn der variable Zinssatz 
über das Niveau des im Kredit vereinbarten Fe stzinssatzes hinaus ansteigt. Sollte sich diese 
Entwicklung abzeichnen, kann der Anstieg des Zi nssatzes durch den Abschluss eines Payers-
waps eingeschränkt werden. 
 
Durch den Abschluss eines Doppelswaps wird die Zinslast eines Festzinskredites sofort redu-
ziert (1. Phase) und gleichzeitig  der niedrigere Zinssatz für die Zukunft gesichert (2. Phase). 
Ein Risiko besteht bei diesem Geschäft aufgrund des vereinbarten Festzinssatzes nicht. Es 
kann lediglich vorkommen, dass zum regulären Zinsanpassungstermin der Zinssatz niedriger 
ist, als der vorab vereinbarte Festzinssatz. 
 
Beim Verkauf einer Receiver-Swaption (Swaption = Swap + Option), erhält die Bank, die die 
Option erwirbt, das Recht, sich am Ende der Optionslaufzeit entschei den zu können, ob ein 
Swap mit den in der Swaption vereinbarten Konditionen abgeschlossen wird oder nicht. Für 
die Einräumung dieses Rechtes za hlt die Bank eine Prämie, die zur sofortigen Zinsentlastung 
beiträgt. Die Ausübungswahrscheinlichkeit der Option hängt von der Zinssatzentwicklung ab. 
Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige Zins satz niedriger als der in der Swaption verein-
barte Festzinssatz, wird die Opti on ausgeübt und man ist verpflichtet, einen Festzinssatz zu 
leisten, der über dem aktuellen Zinsniveau liegt. Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige 
Zinssatz höher als der in der Swaption vereinba rte Festzinssatz, so wird  die Bank die Option 
verfallen lassen und die Refinanzierung muss mit dem aktuellen (höheren) Zinssatz erfolgen. 
Da die Zinssatzentwicklung nicht mit Sicherheit vorhergesehen werden kann, ist beim Ge-
schäftsabschluss darauf zu achten, dass beide in Frage kommenden Ergebnisse vertretbar 
sind. 
 
Durch den Abschluss eines Triggers wird der Festzinssatz des Kredites an einen variablen 
Zinssatz angebunden. Hierfür zahlt die Bank eine  Prämie, die ratierlich über die Laufzeit des 
Geschäfts ausgezahlt wird und so den im Endeffekt zu leistenden Zinssatz verringert. Solange 
der variable Zinssatz unter der beim Geschäftsa bschluss vereinbarten Grenze (Strike) liegt, 
bleibt es bei einer Festverzinsung. Übersteigt der variable Zinssatz den Strikewert, so wird aus 
der Festverzinsung eine variable Verzinsung. Da s Risiko bei diesem Geschäft besteht darin, 
dass der variable Zinssatz den Strikewert über schreitet und dadurch ein höherer Zinssatz zu 
leisten ist, als es aufgrund des zugrundeliege nden Kreditgeschäftes notwendig gewesen wäre. 
Um dieses Risiko zu minimieren, ist ein möglichst hoher Strikewert zu wählen.
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Rechenschaftsbericht   
 
Kredite mit Derivatgeschäften 
Kredit-Nr. Restschuld zum 
31.12.2010 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit 
Derivatkonditionen 
(Darmstadt empfängt/ 
Darmstadt zahlt) 
erhaltene Prämie 
zur Zeit im 
Endeffekt zu 
leistender 
Zinssatz 
KK 4 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0500% 
Payerswap 02.05.07-02.05.11 6-M-E - 0,0500% 
 3,9300% 4,1120% 
Receiverswap 17.09.09-02.05.11 4,1120% 
 6-M-E + 2,690 % 
KK 5 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0500% 
Payerswap 10.09.07-10.09.12 6-M-E - 0,0500% 
 3,9885% 4,5025% 
Receiverswap 17.09.09-30.12.11 1,7540% 
 6-M-E 
KK 6 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% 
Payerswap 10.09.07-10.09.13 6-M-E - 0,0400% 
 4,0085% 4,5225% 
Receiverswap 17.09.09-30.12.11 1,7540% 
 6-M-E 
KK 7 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% 
Payerswap 10.09.07-10.09.14 6-M-E - 0,0400% 
 4,0240% 4,5380% 
Receiverswap 17.09.09-30.12.11 1,7540% 
 6-M-E 
KK 8 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0330% 
Payerswap 04.06.07-05.06.15 6-M-E - 0,0330% 
 3,8340% 4,3480% 
Receiverswap 17.09.09-30.12.11 1,7540% 
 6-M-E 
KK 9 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0330% 
Payerswap 04.06.07-06.06.16 6-M-E - 0,0330% 
 3,8535% 4,3675% 
Receiverswap 17.09.09-30.12.11 1,7540% 
 6-M-E 
KK 10 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% Payerswap 02.05.07-02.05.17 6-M-E - 0,0400% 
 3,6840% 4,1980% 
Receiverswap 17.09.09-30.12.11 1,7540%   
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
6-M-E 
Kredit-Nr. Restschuld zum 
31.12.2010 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit 
Derivatkonditionen 
(Darmstadt empfängt/ 
Darmstadt zahlt) 
erhaltene Prämie 
zur Zeit im 
Endeffekt zu 
leistender 
Zinssatz 
KK 11 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0225% 
Payerswap 02.04.08-03.04.18 6-M-E - 0,0225% 
 3,7510% 4,2650% 
Receiverswap 17.09.09-30.12.11 1,7540% 
 6-M-E 
KK 12 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,630% 
Payerswap 
(ehem. Swaption) 02.04.09-02.04.19 6-M-E 79.500,00 € 
4,3660% 4,2500% 
Receiverswap 17.09.09-30.12.11 1,7540% 
 6-M-E 
8/615 3.441.689,55 € 4,1150% Trigger 30.03.07-31.03.14 0,1670% 
 
3,9480% 
Solange der 3-M-E den 
Wert von 5,5000% nicht 
überschreitet, sind von 
Darmstadt keine Zahlun-
gen zu leisten, andernfalls 
zahlt Darmstadt 
3-M-E - 4,1150%. 
      
8/633 1.204.197,57 € 6-M-E + 0,027% Doppelswap 19.04.05-01.08.14 
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase: 
3,8320% 6-M-E 41.214,99 € 
3,8050%  
8/635 2.980.791,51 € 3-M-E Doppelswap 19.04.05-01.04.15 
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase: 
4,3150% 3-M-E 99.706,56 € 
4,3150%  
8/704 717.161,50 € 4,6800% 
Receiverswap 26.10.05-15.12.15 4,6800% 
 5,6600% 6-M-E + 1,4675% 
Payerswap 17.08.06-15.12.15 6-M-E + 1,4675% 
 5,6600% 
8/736 9.040.127,25 € 4,5850% Verkauf Receiver-
Swaption 
bei Ausübung: bei Ausübung: 210.000,00 €  01.12.12-01.12.22 3-M-E 
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
(Ausübungstag: 
28.11.12 )  
3,5000% 
Kredit-Nr. Restschuld zum 
31.12.2010 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit 
Derivatkonditionen 
(Darmstadt empfängt/ 
Darmstadt zahlt) 
erhaltene Prämie 
zur Zeit im 
Endeffekt zu 
leistender 
Zinssatz 
8/738 4.785.081,81 € 3-M-E - 0,1075% Doppelswap 15.04.05-01.06.15 
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase: 
3,9175% 3-M-E 130.142,23 € 
4,0250%  
8/739 1.912.826,39 € 3-M-E - 0,1075% Doppelswap 15.04.05-01.06.15 
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase: 
3,9225% 3-M-E 52.151,52 € 
4,0300%  
8/740/1 2.159.695,77 € 6-M-E + 0,0100% Doppelswap 15.04.05-15.04.15 
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase: 
4,1150% 6-M-E 77.501,64 € 
4,1050%  
8/741 1.548.854,42 € 3-M-E Doppelswap 20.04.05-30.06.16 
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase: 
4,3050% 3-M-E 63.064,03 € 
4,3050%  
8/742 3.139.666,55 € 3-M-E - 0,0300% Doppelswap 01.09.05-31.08.15 
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase: 
4,1060% 3-M-E 133.033,06 € 
4,1360%  
8/743/1 6.748.061,55 € 3-M-E - 0,0500% Doppelswap 01.09.05-31.08.15 
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase: 
4,0050% 3-M-E 299.592,01 € 
4,0550%  
       
Abkürzungen: 3-M-E = 3-Monats-Euribor; 6-M-E = 6-Monats-Euribor 
 
  
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Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                Jahresabschluss 2010 
   
 
Rechenschaftsbericht   
 
Abweichungen in der Finanzrechnung 
Die Abweichungen aus den Teilfinanzrechnungen werden nicht tabellarisch erläutert. Grund-
sätzlich lassen sich die Abweichungen anhand der Liste der Haushaltsausgabereste erklären, 
da nicht verbrauchte Ansätze eines Haushaltsjahres begründet in das Folgejahr übertragen 
werden können. 
 
Dezernat I 
 
Die Abweichungen von 111 TEUR ergeben sich gr ößtenteils daraus, dass geplante Projekte 
der Netzinfrastruktur im Bereich der IT-Abteilung sowie bei der Anschaffung von Hard- und 
Software die Umstellung auf ein Bladeserver-System in 2010 nicht abschließend erfolgen 
konnte. 
 
Dezernat II 
 
Geplante Investitionszuschüsse im Bereich der Sportförderung von 108 TEUR wurden in 
2010 nicht ausgezahlt. Ferner ergaben sich Abweichungen von 110 TEUR, da die Einführung 
der LOGA-Zeitwirtschaft in 2010 nicht vollständig abgeschlossen werden konnte. 
 
Aus den Mitteln einer Sonderausschüttung vo n Beteiligungserträgen, die im Nachtrag 2008 
zentral eingeplant worden waren, werden 2.053 TEUR für noch nicht abgeschlossene Maß-
nahmen zur Förderung von Kindern und Kindertageseinricht ungen übertragen. 
 
Dezernat III 
 
Die vom Grünflächenamt veranschlagten Mittel für die Wohnumfeldnahe Grünanlagenumge-
staltung (651 TEUR), wurden nicht verausga bt und auf Grund der Anmeldung des Fachamtes 
als HAR in das Folgejahr übertragen. 
 
Die Maßnahme Grünflächen im Baugebiet E44 konnte in 2010 zwar begonnen werden, mit 
443 TEUR wurde der wesentliche Anteil der zur Verfügung stehenden Mittel zur Fortführung 
der Maßnahme in das Nachjahr übertragen.  
Für Spielplätze werden in Summe 245 TEUR als nicht verausgabte Mittel als Rest nach 2011 
übertragen. 
Für den Erwerb von Fahrzeugen wurden im Be reich Friedhöfe 262 TEUR übertragen. Die Be-
auftragung hierfür erfolgte zwar in  2010, nicht jedoch die Lieferung. 
 
Mittel für die energetischen Sanierungsmaßn ahmen von 637 TEUR konnten noch nicht ver-
ausgabt werden. Da dieser Betrag auf die Ausschüttung der erhöhten Beteiligungserträge 
zurückzuführen ist sieht die MV 2009/0235 die Üb ertragung nicht verbrauchter Mittel in das 
Folgejahr vor. 
 
 
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Rechenschaftsbericht   
 
Dezernat IV 
 
 
Für das Klinikum Darmstadt st ehen noch insgesamt 724.641 Euro zur Auszahlung an: 100 
TEUR als Zuschuss für Stammkapital MVZ, de r Restbetrag für die Großgerätebeschaffung. 
Von den im Vorjahr übertragenen 1.108 Mio. EU R wurden im Berichtsjahr 583 TEUR an das 
Klinikum verausgabt. 
 
Die restlichen, nicht im Haushaltsjahr verausga bten Mittel betreffen im Wesentlichen den 
Erwerb von Anlagevermögen an Schulen. Wie im Vorjahresbericht bereits erläutert, begrün-
den sich dabei die Abweichungen in diesem Bereich, zumindest teilweise, in den unterjähri-
gen Mittelverschiebungen und Verlagerungen au f Grund der Regelungen zur Deckungsfähig-
keit im Schulbudget. 
 
 
Dezernat V 
 
In der Hauptsache konnten Mittel für den Sozialen Wohnungsbau von insgesamt 2,437 Mio. 
Euro an Darlehen und 471 TEUR für Investit ionen im Sozialen Wohnungsbau in 2010 nicht 
verausgabt werden. 
 
 
Dezernat VI 
 
Minderauszahlungen im Bürger- und Ordnungsamt sind nach wie vor  zu verzeichnen bei 
dem Erwerb von Rotlichtüberwach ungsanlagen (500 TEUR), dieser  Ansatz resultiert aus dem 
Jahr 2008  und konnte auch in 2010 wegen no ch ausstehender Zula ssung durch das Physi-
kalisch-Technische Bundesamt umgesetzt werden, dem Erwerb sonstiger Geschäftsausstat-
tung und Lizenzen (46 TEUR) sowie dem Erwerb von Fahrzeugen (85 TEUR). 
 
Auch bei der Feuerwehr konnten nicht alle  geplanten Fahrzeuge angeschafft werden 
(471 TEUR), so dass Haushaltsa usgabereste übertragen wurden. 
 
Zu den Auszahlungen für Baumaßnahmen 
 
Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen 
Unter diesem Sachkonto wurden in Höhe von 9,952 Mio. Euro Haushaltsreste aus dem Vor-
jahr und 6,207 Mio. Euro als laufender Ansatz erfasst. 3,076 Mio. Euro  wurden 2010 veraus-
gabt. Da es sich in nahezu allen Fällen um länger andauernde Baumaßnahmen handelt, wer-
den die Mittel weiterhin als HAR in das Folgejahr vorgetragen. Dazu gehören nach wie vor 
 z. B. die Erschließung des Baugebiets O 17,  die Bismarckstraße von Goebelstraße bis Gra-
fenstraße oder der Ausbau der Poststraße un d nördlichen Goebelstra ße sowie der Ausbau 
der Frankfurter Landstraße. 
 
 
Für Kanalum- und -neubauten werden sowohl Reste aus Vorjahren als auch laufende Ansätze 
nicht in voller Höhe verausgabt. Dies sind z. B. der Kanalumbau Mittelsammler von Feld-
bergstraße bis ZKW, die Sanierung von Kanaleinbrüchen bei Grundwassergefährdung, die 
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Rechenschaftsbericht   
 
Entwässerungsmaßnahmen in den Baugebieten WX 8, E 44 und O 17 sowie die Kanalumbau-
ten Bornstraße und Dieburger Straße. 
 
Die Minderauszahlungen im Bereich des Stadtplanungsamtes sind auf die Abwicklung der 
verschiedenen Maßnahmen im Rahmen „Soziale Stadt“ und Sanierungen zurückzuführen. 
Hier besteht das Budget 2010 fast ausschließlich aus Haushaltsausgaberesten. 
 
Bedingt durch die konjunkturelle Lage legten B und und Land im Jahr 2009 die sog. Investiti-
onsprogramme auf. Die Stadt Darmstadt erhielt  für die verschiedensten Maßnahmen fast  
50 Mio. Euro. Ein Betrag von 37, 355 Mio. Euro war dabei zur Weiterleitung  an den Eigenbe-
trieb IDA bestimmt. Von den insgesamt aus 2 009 übertragenen HAR von 43,134 Mio. EUR 
wurden in 2010 abhängig vom Ba ufortschritt bei den betreffe nden Maßnahmen 14,622 Mio. 
EUR verausgabt. 
  
Zu den Einzahlungen aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen 
 
In Summe waren Investitionszuweisungen von kn app 11,9 Mio. Euro eingeplant. Die Einzah-
lungen des Landes für verschieden Verwendungszwecke waren um 1,17 Mio. Euro niedriger. 
Weitere Investitionszuweisungen waren in Höhe von 382.500 Euro geplant, von privaten Un-
ternehmen gingen jedoch nur 25 TEUR in 2010 ein. 
Investitionsbeiträge gingen in  Höhe von 843 TEUR ein, obwohl nur 798 TEUR eingeplant wa-
ren.  
Es ist nicht leicht, die Zuschüsse, Zuweisungen und Beiträge einzuplanen, da die Einzahlun-
gen von den durchgeführten und beendeten Baumaßnahmen abhängig sind. 
 
 
Seite 205 von 282

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Rechenschaftsbericht   
 
Inanspruchnahme von Verpflichtungser mächtigungen im Haushaltsjahr 2010 
Im Jahr 2010 wurde eine Verp flichtungsermächtigung (VE) für die Maßnahme “Zugang Fuhr-
park Feuerwehr“ (KSt. 037-000-0300/Inv.Nr. 08037-7001) in Höhe von 400.000,00 Euro in 
Anspruch genommen. 
 
 
Haushaltsausgabereste 2010 
Gemäß § 21 GemHVO wurden Haushaltsausgabe reste 2010, die in das Haushaltsjahr 2011 
übertragen wurden, wi e folgt festgesetzt: 
im Ergebnishaushalt auf 4.340.928,56 Euro 
im Finanzhaushalt auf 74.689.893,31 Euro 
 79.030.821,87 Euro 
 
Die Haushaltsausgaberest e im Ergebnishaushalt setzen sich zusammen: 
Teilhaushalt 1 244.914,03 Euro 
Teilhaushalt 2 315.735,60 Euro 
Teilhaushalt 3 1.355.373,68 Euro 
Teilhaushalt 4 247.727,09 Euro 
Teilhaushalt 5 67.798,67 Euro 
Teilhaushalt 6 2.129.379,49 Euro 
 
 
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Wissenschattsstadt üarrntta*t -lahresabschlr;ss ä*1 #
lm Finanzhaushalt verteilen sich die Haushaltsausgabereste folgendermaßen:
Teilhaushalt 1
Teilhaushalt 2
Teilhaushalt 3
Teilhaushalt 4
Teilhaushalt 5
Teilhaushalt 6
Teilhaushalt 9
111.281,25 Euro
2.613.634,87 Euro
2.698.700,96 Euro
976.025,52 Euro
3.038.314,58 Euro
35.938.015,61 Euro
29.373.920,52 Euro
lm Teilhaushalt 6 werden die Mittel des Dezernates Vl abgebildet, es handelt sich hier im
Wesentlichen um Reste des Stadtplanungsamtes und des Straßenverkehrs- und Tiefbauam-
tes.
Die Reste des Teilhaushaltes 9 beziehen sich fast ausschließlich auf Reste zur Abwicklung
des Konju nktu rprogrammes.
Die HAR aus dem Konjunkturprogramm reduzierten sich gegenüber dem Vorjahr von
45.055.265,67 €um i5.681.345,15 € auf 29.373.920,52 €.Entsprechend verminderten sich
die HAR im Finanzhaushalt von 102.399.545,62 auf 79.030.82I,87 €.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, 1. September 2OI4
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l) ncnen Pärtsch
I Oberbürgermeister
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Andr6 Schellenberg ( |Stadtkämmerer 
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Rechenschaftsbericht
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Revisionsamt 
 
 
 
 
 
 
 
B E R I C H T 
 
des Revisionsamtes 
 
über die Prüfung des Jahresabschlusses 
 
zum 31.12.2010 
 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
 
  
 
           
  
 
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Gliederung 
 
1. Grundsätzliches          S. 1 
1.1 Rechtliche Grundlagen         S. 1 
1.2 Tabellendarstellung        S. 2 
 
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung     S. 3 
2.1 Die Prüfung         S. 3 
2.2 Prüfungsdurchführung         S. 3 
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes  S. 4 
 
3. Prüfung der Bilanzpositionen       S. 6 
 
3.1 Anlagevermögen          S. 8 
 
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände      S. 8 
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte      S. 8 
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse    S. 8 
 
3.1.2 Sachanlagen         S. 9 
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte     S. 9 
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken    S. 10 
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeinge brauch, Infrastrukturvermögen    S. 10 
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung     S. 11 
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung     S. 11 
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau     S. 12 
 
3.1.3 Finanzanlagevermögen         S. 13 
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen       S. 13 
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen      S. 14 
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen      S. 14 
3.1.3.1.3 Bewertung          S. 15 
3.1.3.2 Beteiligungen         S. 15 
3.1.3.3 Au
 sleihungen an verbundene Unternehmen      S. 15 
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens      S. 17 
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen)      S. 18 
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen     S. 18 
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen    S. 19 
3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen        S. 20 
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für  
 Wohnungswesen und dahingehende Abwertung      S. 20 
 
3.2 Umlaufvermögen          S. 20 
3.2.1 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren    S. 20 
3.2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände     S. 20 
3.2.2.1 Entwicklung der Forderungen       S. 21 
3.2.2.2 Wertberichtigung der Forderungen       S. 21 
3.2.2.3 Niederschlagungen und Erlasse       S. 23 
3.2.2.4 Saldenbestätigungen         S. 23 
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3.2.3 Flüssige Mittel          S. 24 
 
3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten       S. 25 
 
3.4 Eigenkapital         S. 26 
3.4.1 Netto-Position         S. 26 
3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen      S. 27 
3.4.2.1  Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen  
 Ergebnisses aus 2009        S. 27 
3.4.2.2 zweckgebundene Rücklagen un d Sonderrücklage     S. 27 
3.4.3  Ergebnis          S. 29 
 
3.5 Sonderposten         S. 30 
 
3.6 Rückstellungen          S. 31 
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen   S. 31 
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen         S. 32 
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH      S. 32 
3.6.1.3 Beihilferückstellungen        S. 33 
3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung         S. 33 
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse   S. 34 
3.6.3  Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge  
  von Abfalldeponien         S. 34 
3.6.4  Sonstige Rückstellungen         S. 35 
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben       S. 35 
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten     S. 35 
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD      S. 36 
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten       S. 36 
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen       S. 36 
 
3.7 V
erbindlichkeiten         S. 37 
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen       S. 38 
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen  
 und Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen S. 38 
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung      S. 39 
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben    S. 40 
3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und  
 gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht  und 
Sondervermögen          S. 40 
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten       S. 42 
 
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten      S. 42 
 
4. Ergebnisrechnung         S. 44 
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte       S. 44 
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte       S. 45 
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen     S. 46 
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen   S. 46 
  
Seite 212 von 282

4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge  
 aus gesetzlichen Umlagen        S. 47 
4.6 Erträge aus Transferleistungen       S. 48 
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für la ufende  
 Zwecke und allgemeine Umlagen      S. 49 
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus  
 Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen  S. 49 
4.9  Sonstige ordentliche Erträge        S. 50 
4.10 Personalaufwendungen        S. 50 
4.11 Versorgungsaufwendungen       S. 51 
4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen     S. 51 
4.13 Abschreibungen         S. 52 
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 
Finanzaufwendungen        S. 53 
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen 
Umlageverpflichtungen         S. 54 
4.16  Transferaufwendungen        S. 54 
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen      S. 55 
4.18 Finanzerträge          S. 55 
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen      S. 56 
4.20 Außerordentliche Erträge        S. 57 
4.21 Außerordentliche Aufwendungen      S. 58 
 
5.  Finanzrechnung          S. 59 
5.1 Darstellung der Finanzrechnung        S. 59 
5.2 Kassenkredite          S. 59 
 
6. Würdigung des Jahresabschlusses      S. 60 
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO    S. 60 
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO     S. 60 
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO    S. 61 
6.3.1 Ko
 ntenpflege         S. 61 
6.3.2 Finanzrechnung          S. 61 
6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses      S. 62 
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der  
 Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO     S. 62 
6.3.5 Werte im Jahresabschluss und gebuchte Werte im NSK    S. 62 
6.3.6 Umgliederung Anlagen in Bau in Sachanlagen      S. 62 
6.4  Prüfung der Anlagen zum  Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO  S. 63 
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage  
 gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO        S. 64 
6.6 Prüfung der zu erstellenden Berichte über die Lage der Gemeinde  S. 65 
 
7.  Prüfungsvermerk des Revisionsamtes       S. 66 
  
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Seite 214 von 282

Abkürzungsverzeichnis 
 
 
 
AfA      Absetzung für Abnutzung 
 
AHK      Anschaffungs- und Herstellungskosten 
 
AiB      Anlagen in Bau 
 
ARAP      Aktiver Abrechnungsposten 
 
ATZ      Altersteilzeit 
 
BgA      Betriebe gewerblicher Art  
 
EB Bäder     Eigenbetrieb Bäder 
 
EB EAD  Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und 
Dienstleistungen 
 
EB IDA      Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
 
EÖB      Eröffnungsbilanz 
 
Fa. Schüllermann     Schüllermann und Partner AG,  
       Robert-Bosch-Straße 5, 
       63303 Dreieich 
 
GemHVO     Gemeindehaushaltsverordnung 
 
HEAG   HEAG Holding AG - Beteiligungsmanagement  
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (HEAG) 
 
HGO      Hessische Gemeindeordnung 
 
HOAI      Honorarordnung für Architekten- und  
      Ingenieurleistungen 
 
i. H. v.      in Höhe von 
 
JA      Jahresabschluss  
 
KVKR      Kommunaler Verwaltungskontenrahmen  
 
LuL      Lieferung und Leistungen 
 
LWV      Landeswohlfahrtsverband Hessen 
 
Seite 215 von 282

NSK      New System Kommunal 
 
PRAP      Passiver Abrechnungsposten 
Seite 216 von 282

1. Grundsätzliches  
 
1.1 Rechtliche Grundlagen  
 
Die Verpflichtung zur Erstellung des Jahresabschlusses (weiter  JA) sowie des Reche n-
schaftsberichtes ergibt sich aus § 112 HGO. Danach soll der Jahresabschluss innerhalb 
von vier Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufgestellt sein. Die Aufstellung des 
JA für das Jahr 2010 erfolgte nicht fristgerecht.   
 
Der JA 2010 baut auf dem JA 2009 auf, welcher am 30.09.2014 durch Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt festgestellt wurde. 
Gleichzeitig ist die Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO erteilt worden.  
 
Der JA ist nach §§ 128, 131 HGO vom zuständigen Revisionsamt zu prüfen. Für die Pr ü-
fung wurden neb en der HGO, die GemHVO sowie die Hinweise zur GemHVO und die Hin-
weise zur HGO herangezogen. Soweit diese Vorschriften zu einem konkreten Sachverhalt 
keine Regelungen enthalten, können bei der Beurteilung von Zweifelsfragen die entspr e-
chenden handels- und steuerrechtlichen Regelungen einbezogen werden.  Es gilt die Inve n-
tarordnung der Stadt vom 01.09.2005.   
 
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit Beschluss vom 17.09.2014, Ma-
gistratsvorlage Nr.  2014/0354, den JA 2010 aufgestellt und dem Revisionsamt zur Pr ü-
fung vorgelegt. Das Revisionsamt hat über die Prüfung einen Schlussbericht zu erstellen,  
§ 128 Abs. 2 HGO.  
 
Wir prüften überwiegend nicht begleitend. Einige Bilanzpositionen wurden allerdings 
schon vor der endgültigen Erstellung des J A untersucht, z. B. die Rückstellungen für Pen-
sionen und Beihilfen oder d ie passiven Rechnungsabgrenzungsposten ( weiter PRAP), um 
die, trotz allgemein verkürzter Prüfdauer, Qualität der Prüfung aufrechtzuerhalten. Die 
Prüfung fand in der Zeit vom 24.06. bis zum 30.10.2014  mit Unterbrechungen statt. 
 
Der JA samt Unterlagen wurde diesmal auf Wunsch des Revisionsamt es nur digital zur 
Verfügung gestellt. Dies hat die internen Abläufe der Prüfung erleichtert.  
 
Die Ergebnisse fasste das Revisionsamt in vorliegendem Prüfbericht zusammen. Als U n-
terlagen standen uns der Gesamtanlagenspiegel, entsprechende Belege und Schriftverkehr 
zur Verfügung. Zusätzlich war dem Revisionsamt das Buchführungssystem der Wisse n-
schaftsstadt Darmstadt „New System Kommunal“ (weiter NSK) zugänglich. Vereinzelt sind 
bei der Beurteilung von Bilanzierungsfragen auch die entsprechenden handels- und steu-
errechtlichen Vorschriften herangezogen worden.   
 
Die beteiligten Ämter der Verwaltung haben zudem bereitwillig und uneingeschränkt Au s-
kunft erteilt.  
 
Eine Vollständigkeitserklärung ist von der Wissenschaftsstadt Darmstadt erteilt worden. 
Diese ist gem. Nr. 1 der Hinweise zu § 128 HGO erforderlich.  
 
 
  
Seite 217 von 282

1.2 Tabellendarstellung 
 
Zum Verständnis der Tabellen und den dort dargestellten Veränderungen zum Vorjahr wird 
darauf hingewiesen, dass das negative Vorzeichen nur eine Verminderung des Wertes zum 
Vorjahr darstellt und umgekehrt das Positive eine Zunahme. Um diese Veränderungen aber 
werten zu können, muss zusätzlich die jeweilige Position der Vermögens- oder Ergebni s-
rechnung beachtet werden. So ist z. B. ein negatives Vorzeichen vor dem Veränderungswert 
bei den Verbindlichkeiten als Verminderung der Verbindlichkeiten zu deuten. 
 
Es wird hiervon nur eine Ausnahme in der Darstellung der Eigenkapitalentwicklung unter 
Ziff. 3.4 dieses Berichts und der Ergebnisentwicklung unter Ziff. 3.4.3 dieses Berichts g e-
macht. Es handelt sich bei diesen Tabellendarstellungen inhaltlich nicht um eine übliche 
Kontenentwicklung, sondern um eine Gegenüberstellung des Eigenkapitals und des Ergeb-
nisses 2009 und 2010.  
 
  
Seite 218 von 282

2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung  
 
Im Nachfolgenden wird das allgemeine Vorgehen bei der Prüfung des JA dargestellt.  
 
Die gewählten Funktionsbezeichnungen in diesem Schlussbericht gelten jeweils für beide 
Geschlechter gleichzeitig.  
 
 
2.1 Die Prüfung 
 
Wir haben den JA der Wissenschaftsstadt Darmstadt samt Anlagen und Rechenschaftsb e-
richt geprüft. Aufgabe des Revisionsamtes ist es gem. §§ 128, 131 HGO auf Grundlage der 
durchgeführten Prüfung unter Einbeziehung der uns erteilten Auskünfte ein Urteil über 
den JA 2010 abzugeben. Wir prüften dahingehend, ob  
 
• der Haushaltsplan eingehalten ist, 
• die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig b e-
gründet und belegt sind , 
• bei den Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der 
Vermögens- und Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren 
worden ist, 
• die Anlagen zum JA vollständig und richtig sind,  
• die Jahresabschlüsse nach § 112 HGO ein den tatsächlichen Verhältnissen ent-
sprechendes Bild der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage der Stadt darstellen, 
• die Berichte nach § 112 HGO eine zutreffende Vorstellung von der Lage der G e-
meinde vermitteln.  
 
In Bezug auf die Prüfung der Gesetzmäßigkeit soll festgestellt werden, ob die Vorschriften 
und Grundsätze des Gemeindewirtschaftsrechts, einschließlich der lokalen Verfügungen 
und Richtlinien, eingehalten worden sind. Dazu gehört auch die Beurteilung der ang e-
wandten Bilanzierungs -, Bewertungs- und Gliederungsgrundsätze.  
 
Die Prüfung beinhaltet die Würdigung der Gesamtdarstellung des JA sowie des Anhangs,  
§ 50 GemHVO, und des Rechenschaftsberichts, § 51 GemHVO.  
 
Der JA ist nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung aufzustellen und 
muss klar und übersichtlich gegliedert sein. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände, 
Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Au s-
zahlungen zu enthalten.  
 
Zu den einzelnen o. g. Prüfaufgaben wird in einer abschließenden Würdigung  in Ziff. 6 
dieses Berichts Stellung genommen.  
 
 
2.2 Prüfungsdurchführung  
 
Die Prüfung wurde vorab so geplant und durchgeführt, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, 
die sich auf die Darstellung des durch den JA und den Anhang vermittelten Bildes der 
Vermögens- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt 
Seite 219 von 282

werden. Planungsgrundlage war ein Konzept zur Prüfung des JA, welches das Revisions-
amt bereits im Jahre 2011 erarbeitet und nach der Jahresabschlussprüfung für das Jahr 
2008 im Jahre 2013 sowie nach der Prüfung des JA 2009 im Juli 2014 nochmals übera r-
beitet hat. Zusätzlich wurden teilweise die der Prüfung zugrundeliegenden Checklisten 
ebenfalls überarbeitet.  
 
Der konkrete revisionsseitige Prüfplan für den vorliegenden JA 2010 datiert auf den 
22.07.2014. 
 
Im Rahmen der Prüfung wurden die Angaben im JA und die zugehörigen Anlagen aufgrund 
von Plausibilitätsprüfungen, Stichproben oder im Einzelfall auch in vollständigen Prüfu n-
gen der Position beurteilt. Es wurden im Rahmen dieser Prüf ung auch nicht alle Positio-
nen des JA geprüft, sondern vorab solche ausgewählt, die nicht zu prüfen waren. Die B e-
gründungen hierfür werden bei den einzelnen Positionen gegeben.  
 
Wir haben die Prüfung an der Prüfungsleitlinie 200 "Leitlinien zur Durchführu ng von kom-
munalen Jahresabschlussprüfungen" und der Prüfungsleitlinie 720 "Ordnungsmäßigkeit 
der Haushaltswirtschaft“ samt Fragenkatalog des Instituts der Rechnungsprüfer (IDR) 
angelehnt. Der Stand beider Pr üfungsleitlinien datiert auf den 17.02.2009. 
 
 
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes 
 
Die Prüfplanung orientiert sich an dem mittlerweile allgemein anerkannten Grundsatz des 
risikoorientierten Prüfungsansatzes und wurde auch so durchgeführt. Dazu ist es erforde r-
lich, sich im Rahmen der Prüfung von kommunalen Gebietskörperschaften auf wesentliche 
Vorgänge - im Hinblick auf die Auswirkung auf die Ertrags -, Finanz- und Vermögenslage - 
zu beschränken. Das bedingt, dass die Planung so ausgerichtet ist, dass Unrichtigkeiten 
und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den JA und seiner Anlagen vermitte l-
ten Bildes der Vermögens- , Ertrags- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreiche n-
der Sicherheit erkannt werden
1
.  
 
Die Prüfungsplanung wurde unter Beachtung folgender Grundsätze erstellt:  
 
• Alle gemäß § 49 GemHVO aufzuführenden Bestandteile der Vermögensrechnung 
müssen tatsächlich im JA abgebildet sein (Prüfung der Vollständigkeit).  
 
• Die Vermögenswerte, Schulden und Rechte im JA unter Beachtung der Bewer-
tungsvorschriften und des Vorsichtsprinzips müssen richtig bewertet und abg e-
schrieben worden sein (Prüfung der Bewertung).  
 
• Der JA hat so beschaffen zu sein, dass er einem sachverständigen Dritten inne r-
halb angemessener Zeit einen Überblick über die Geschäftsvorfälle, ihre  Entste-
hung und Abwicklung sowie die Vermögenslage der Kommune geben kann; danach 
ist die Ordnungsmäßigkeit und Klarheit sowie Übersichtlichkeit zu beachten (Pr ü-
fung der Richtigkeit).  
 
1
 IDR Prüfungsleitlinie 200, Ziff. 3.1 ff. 
Seite 220 von 282

• Es müssen alle im JA erfassten Posten der richtigen Rechnungslegungsperiode z u-
geordnet sein (Prüfung der Abgrenzung). 
 
• Die im JA abgebildeten Vermögenswerte zum Jahresabschlussstichtag der Ko m-
mune sind richtig zuzuordnen und die ausgewiesenen Schulden zum Jahresa b-
schlussstichtag haben die entsprechenden V erpflichtungen zu beschreiben (Prü-
fung des Eigentums und der Verpflichtungen).  
 
• Die einzelnen Positionen des JA sind in den zutreffenden Konten zu erfassen und 
der Ausweis und die Erläuterungen im JA und seinen Anlagen müssen sachgerecht 
und verständlich sein (Prüfung des Ausweises).  
 
• Sämtliche Buchungen müssen auf Grundlage der Belege („keine Buchung ohne B e-
leg“) jederzeit nachprüfbar se in (Belegprinzip).  
 
Ergänzend ist zu erwähnen, dass ein steuerlicher Abschluss für den Betrieb gewerblicher 
Art (weiter BgA) Kindertagesstätten vorliegt. Dieser BgA erstellt einen eigenen Steuera b-
schluss. Dieser Abschluss und die Abschlüsse der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt waren nicht Gegenstand der Prüfung . 
 
 
  
Seite 221 von 282

3. Prüfung der Bilanzpositionen 
 
Vor der eingehenden Auseinandersetzung mit den einzelnen Bilanzpositionen gewährt die 
nachfolgende Grafik einen kurzen Überblick über das Verhältnis der Werte der Bilanzposit i-
onen untereinander und gegenüber dem Vorjahr. Zum Verständnis ist hervorzuheben, dass 
sich die Prozentangaben als Anteil an der Bilanzsumme verstehen. Es ist zu erkennen, dass 
die größte Position in den Aktiva die Finanzanlagen darstellt, gefolgt von den Sachanlagen. 
Der Wert der Finanzanlage nimmt ab. In den Passiva ist herauszustellen, dass die Eigenka-
pitalquote im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken ist.  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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Seite 223 von 282

3.1 Anlagevermögen  
 
Das Anlagevermögen besteht aus den immateriellen Vermögensgegenständen, dem Sac h-
anlagevermögen und den Finanzanlagen.  
 
 
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 
 
Immaterielle Vermögensgegenstände sind gemäß Nr. 3 der Hinweise zu § 49 GemHVO 
Vermögensteile, die nicht körperlich bzw. nicht gegenständlich sind, sondern Rechte oder 
andere wirtschaftliche Werte darstellen (beispielsweise Softwareprogramme, Konzessio-
nen, Lizenzen). Von der Kommune gewährte Investitionszuweisungen, -zuschüsse und 
Investitionsbeiträge sind ebenfalls als immaterielle Vermögensgegenstände auszuweisen.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in € 
Konzessionen, 
Lizenzen und ähn-
liche Rechte 
544.880,50 520.606,70 24.273,80 
Geleistete Investi-
tionszuweisungen 
und -zuschüsse 
71.269.975,50 58.148.781,10 13.121.194,40 
Summe 71.814.856,00 58.669.387,80 13.145.468,20 
 
 
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte  
 
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da wir das 
Prüfrisiko als gering einschätzen.  Inhaltlich verweisen wir auf den Anhang zum  
JA 2010, Ziff. 3.1.1.1 (Aktivseite).  
 
 
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 
 
Wir haben die Bilanzposition in Stichproben geprüft. Insgesamt sind 17.591.601,32 € als 
Zugänge gebucht. In 2010 betragen die Abgänge in Form der Absetzung für Abnutzung 
(weiter AfA) 4.470.406,92 €. 
 
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2010, Ziff. 3.1.1.2 (Aktivseite) dar-
gestellt. Den größten Anteil machte die Abwicklung des Hess. Sonderinvestitionspr o-
grammes (Konjunkturprogramm 2009/2010) im Berichtsjahr  aus. Hier sind an den Eigen-
betrieb Immobilienmanagement Darmstadt (weiter EB IDA) Zuschüsse von gesamt 
11.315.859,00 € geleistet worden. Zudem hat das Amt für Familie, Kinderbetreuung und 
Sport die Sportvereine mit 665.101,73 € und die Abteilung Kinder - und Jugendbetreuung 
des Amtes weitere Projekte mit 1.111.927,77 € gefördert. Das Klinikum Darmstadt hat für 
verschiedene Maßnahmen weitere Zuschüsse erhalten.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen We rten. 
  
Seite 224 von 282

3.1.2 Sachanlagen 
 
Bei Sachanlagen handelt es sich gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 49 GemHVO um körperliche 
Vermögensgegenstände des Anlagevermögens.  Grundstücke der Kommune sind au s-
schließlich im Sachanlagevermögen zu bilanzieren.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Grundstücke, grund-
stücksgleiche Rechte 36.845.981,07  41.335.105,37  – 4.489.124,30 
Bauten einschließlich 
Bauten auf fremden 
Grundstücken 
7.934.797,96 7.309.735,11 625.062,85 
Sachanlagen im Ge-
meingebrauch, Infra-
strukturvermögen 
232.970.129,59 224.312.230,57  8.657.899,02 
Anlagen und Maschinen 
zur Leistungserstellung 178.452,00 121.220,00 57.232,00 
Andere Anlagen, Be-
triebs- und Geschäfts-
ausstattung 
10.137.694,33 8.384.854,13 1.752.840,20 
Geleistete Anzahlungen 
und Anlagen im Bau 28.649.576,33 27.805.557,18  844.019,15 
Summe 316.716.631,28  309.268.702,36  7.447.928,92 
 
Die einzelnen Anlagen sind im Anhang zum JA 2010, Ziff. 3.1.2 ff. (Aktivseite) dargestellt.  
 
Insgesamt haben wir festgestellt, dass es eine Differenz zwischen der Anlagenbuchhaltung und 
dem uns vorgelegten J A i. H. v. 118.427,35 € gibt.  
 
Die Prüfungsergebnisse der einzelnen Bilanzpositionen des Sachanlagevermögens sind 
nachfolgend im Bericht angeführt. 
 
 
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte  
 
Vor dem Hintergrund der noch nicht abgeschlossenen neuen Zuordnung der Grundstücke bei 
der Stadt und beim EB IDA, sind wir bei dieser Bilanzposition von unserem Prüfplan abgew i-
chen und haben die Prüfung auf das Haushaltsjahr 2011 verschoben. Ein aussagekräftiges 
Prüfergebnis erachten wir derzeit als nicht sachgerecht. Wir gehen nach den Informationen der 
Finanzverwaltung davon aus, dass die neue Zuordnung im Jahresabschluss 2011 prüffähig 
vorliegt. Auf eine Tabellendarstellung verzichten wir ebenfalls aus o. g. Gründen. 
 
  
Seite 225 von 282

3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken  
 
Wir haben die Übernahme der Werte aus dem JA des Jahres 20 09 und die Zu- und Abgän-
ge des Berichtsjahres dieser Bila nzposition eingesehen. Daraus ergibt sich folgendes Bild.   
 
Kontenentwicklung  in € 
Anfangsbestand zum 01.01.20 10 7.309.735,11 
 +  Zugänge u. Umbuchungen  2.247.398,49 
 –   Abgänge (u. a. Übertragung an IDA)  1.163.235,82 
    –  Entwicklung AfA 459.099,82 
Endbestand zum 31.12.20 10 7.934.797,96 
 
Auf eine Prüfung wurde aufgrund des Prüfplans verzichtet, weil diese Position unterjährig 
geprüft wird und im Jahresabschluss 2009 intensiv untersucht wurde. Das Prüfrisiko er-
schien uns gering.  
 
 
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen  
 
Diese Aufstellung ergibt sich aus der Anlagenbuchhaltung und ist mit der Vermögensrec h-
nung abgestimmt.  
 
Kontenentwicklung  in € 
Anfangsbestand zum 01.01.2010  224.312.230,57  
 +  Zugänge 18.703.497,28  
 –   Abgänge 0,00 
     – Entwicklung der AfA  10.045.598,26  
Endbestand zum 31.12.20 10 232.970.129,59  
 
Die größten Bewegungen im Bereich des Straßenbaus sind die Aktivierung der Anlageng ü-
ter Carl-Schenck-Ring und Frankfurter Landstraße.  
 
Die Kanalnetzwertberechnung im Berichtsjahr weist eine Differenz zur Finanzbuchhaltung 
und Anlagenbuchhaltung aus. Die Differenz von 8.862,83 € im Buchwert zum 31.12.2010 
muss zwischen der Kanalnetzwertberechnung und der städtischen Buchhaltung angepasst 
werden.  
 
Die Straßendatenbank wurde für 2010 einzelfallbezogen von uns eingesehen. Die Pflege der 
Straßendatenbank erfolgt fortschreibend, d. h. die Daten, die das Vermessungsamt liefert, werden 
zeitnah aufgenommen. Allerdings kommt es hin und wieder zu Verzögerungen, die durch perso-
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nelle Engpässe entstehen. Die strategische Weiterentwicklung der Straßendatenbank  um ein 
Radwegekataster oder barrierefreie Straßen wird derzeit nicht verfolgt. Wir planen in diesem Be-
reich eine weitergehende Prüfung.  
 
Erwähnenswert ist, dass im Rahmen der Problematik der unzureichenden Aktivierungen von 
Anlagen im Bau auch im Bereich des Sachanlage vermögens die Gemeinde straßen betroffen 
sind.  
 
 
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung  
 
Kontenentwicklung  in € 
Anfangsbestand zum 01.01.20 10 121.220,00 
 +  Zugänge 82.509,06 
 –  Abgänge 13.476,24 
    – Entwicklung der AfA  11.800,82 
Endbestand zum 31.12.20 10 178.452,00 
 
Auf eine Prüfung wurde aufgrund des Prüfplans verzichtet, da im Vergleich zu m Wert der 
Sachanlagen insgesamt das Prüfrisiko gering erscheint.  
 
 
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung  
 
Hierzu zählt die Betriebs - und Geschäftsausstattung der Verwaltungs- und Betriebsgebä u-
de sowie der Werkstätten, z. B. Mobiliar, Büromaschi nen, Datenverarbeitungsanlagen, 
Fuhrpark. 
 
Kontenentwicklung  in € 
Anfangsbestand zum 01.01.20 10 8.384.854,13 
 +  Zugänge 3.275.771,28 
 –  Abgänge 333.442,79 
    –  Entwicklung der AfA  1.189.488,29 
Endbestand zum 31.12.2010 10.137.694,33  
 
Eine Prüfung erfolgte, bis auf das Inventar,  nicht. Dies erschien uns in diesem Haushalt s-
jahr ausreichend.  
 
Bei einer der zwei von uns geprüften Inventare fehlten teilweise das Zugangsdatum und der 
Anschaffungswert. Das betreffende Fachamt ist darüber informiert und arbeitet dies auf.   
 
Seite 227 von 282

Es gab keine grundsätzlichen Beanstandungen an den im Jahresabschluss im Bereich 
Inventar ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 
 
In Nr. 9 der Hinweise zu § 49 GemHVO ist geregelt, dass die geleisteten Anzahlungen auf 
Sachanlagen in der Kontengruppe 09 des Kommunalen Verwaltungskontenrahmens (weiter 
KVKR) nachzuweis en sind. Bei den Anlagen im Bau  (weiter AiB) handelt es sich um geldli-
che Vorleistungen au f schwebende bzw. noch nicht abgewickelte Geschäfte. Die aktivi e-
rungsfähigen Aufwendungen für noch nicht endgültig fertiggestellte Vermögensgegenstä n-
de werden auf den Konten „Anlagen im Bau“ nachgewiesen. Wird die Herstellung bzw. die 
Anschaffung beendet und in Betrieb genommen, sind die Anschaffungs- und Herstellung s-
kosten (weiter  AHK) auf das entsprechende Sachkonto umzugliedern.  
 
Kontenentwicklung  in € 
Anfangsbestand zum 01.01.2010  27.805.557,18  
 +  Zugänge 20.008.036,72  
 –   Abgänge 158.168,16 
 –   Umbuchung/Aktivierung  19.005.849,41  
Endbestand zum 31.12.2010 28.649.576,33  
 
Die wesentlichen Änderungen der Bilanzposition Geleistete Anzahlungen und Anlagen im 
Bau sind im Anhang zum JA 2010, Ziff. 3.1.2.6 erläutert.  
 
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass eine zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in Be-
trieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt derzeit nicht vollständig 
erfolgt, z. B. fehlen Aus- u. Umbauten verschiedener Radwege (rd. 371.000 €), die Rod-
gaustraße (rd. 174.000 €) und der Fiedlerweg (rd. 493.000 €). Die Fachämter haben ein 
entsprechendes Berichtswesen an die Anlagenbuchhaltung zu bedienen. Bei der nachfol-
genden Aktivierung muss dann ab dem Zeitpunkt der Betriebsbereitschaft die AfA berechnet 
werden, diese fällt zusätzlich im betreffenden Haushaltsjahr an und ist ergebniswirksam. 
Wenn die Umgliederung später als im Jahr der Betriebsbereitschaft erfolgt, muss die AfA als 
periodenfremde Aufwendungen auswiesen werden. Die wesentlichen bereits umgegliederten 
Maßnahmen sind die Straßenbaumaßnahme Carl-Schenck-Ring (AHK rd. 2.942.000 €), der 
1. Bauabschnitt des Ausbaus der Frankfurter Landstraße (AHK rd. 11.190.000 €) sowie ver-
schiedene Straßenbaumaßnahmen aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hes-
sen / Konjunkturpaket II des Bundes (AHK rd. 205.000 €). 
 
Es bestehen weiterhin Probleme bei der Umgliederung der AiB in Sachanlagen. Wir empfe h-
len aufgrund unterjährige r Prüfungen weiterhin, dass im Falle m ehrerer Investitionsprojekte 
eine eindeutige Zuordnung für jeweils ein Bauprojekt schon im Stadium der AiB stattfinden 
soll. Bereits  bei der technischen Planung ist der Grundsatz der Einzelbewertung zu berück-
sichtigen. Danach sollte eine eindeutige Bezeichnung zur Unterscheidung der Bauprojekte 
durch die Fachämter, beispielsweise Projektnummer genannt, spätestens vor der ersten 
Seite 228 von 282

Rechnung vergeben werden. Hierbei ist ein System zu entwickeln, um Doppelungen zu ve r-
meiden.  
 
Weiterhin wirken b ei Projekten des Straßenv erkehrs- und Tiefbauamts in der Bauausführung 
verschiedene dortige Organisationseinheiten mit, z. B. Straßenneubau und die Straßenve r-
kehrstechnik (Lichtsignalanlagen). Dadurch werden Gewerke innerhalb eines Projekts unte r-
schiedlich fertiggemeldet und aktiviert. Bei der Ermittlung der AHK ist dies zu beachten und 
ggf. rechnerisch zu differenzieren. Das Fachamt ist von uns auf diesen Sachverhalt hingewie-
sen worden, dies bei zukünftigen Planungen bereits im Vorfeld zu beachten. Danach ist, um 
die Projektabwick lung technisch und auch buchhalterisch zu vereinfachen, schon bei Pr o-
jektbeginn die nach Projektabschluss erforderliche Erstellung und Zusammenfassung der 
Projektdaten einer in Betrieb genommenen Anlage zur Aktivierung auf verschiedene Anlagen 
zu planen. So z. B. für die unterschiedliche betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer der Anlagen, 
also bei Straßen 40 Jahre und bei Lichtsignalanlage n 20 Jahre. 
 
 
3.1.3 Finanzanlagevermögen  
 
In der Regel handelt es sich entsprechend Nr. 10 der Hinweise zu § 49 GemHVO bei F i-
nanzanlagen um Anteile an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Wertpapiere sowie 
verschiedene Formen sogenannter Ausleihungen. Wertpapieranlagen der Kommune, we l-
che nicht auf Dauer bzw. nur zur Ausnutzung von Liquiditätsreserven gebildet worden 
sind, werden nicht als Finanzanlagen klassifiziert.  
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Anteile an verbund e-
nen Unternehmen  696.566.999,81  693.503.676,73  3.063.323,08 
Beteiligungen  4.159.047,32 4.159.047,32 0,00 
Ausleihungen an 
verbundene Unte r-
nehmen 
19.529.120,54  20.786.736,64  – 1.257.616,10 
Wertpapiere des 
Anlagevermögens  2.220.337,05 5.068.754,29 – 2.848.417,24 
Sonstige Ausleihu n-
gen (sonstige F i-
nanzanlagen) 
9.148.150,40 9.603.113,16 – 454.962,76 
Summe  731.623.655,12  733.121.328,14  – 1.497.673,02 
 
 
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen  
 
Anteile an verbundenen Unternehmen sind gem. Nr. 11 der Hinweise zu § 49 GemHVO 
Finanzanlagen an rechtlich selbständigen Unternehmen, auf welche die Kommune einen 
beherrschenden Einfluss ausübt (i. d. R. bei einem Anteil von mehr als 50 v. H.) sowie ihre 
Eigenbetriebe.  
 
Ein Beteiligungsmanagement ist vorhanden.  
 
Die im JA zum 31.12.2010 aufgeführten verbundenen Unternehmen, die als Finanzanlagen 
in der städtischen Bilanz geführt werden, sind darauf geprüft worden, ob 
 
Seite 229 von 282

• die Salden der Finanzbuchhaltung mit den Salden des Anlagespiegels übereinstim-
men, 
 
• die Zugänge und Abgänge richtig dargestellt und auch beschlossen worden sind, 
 
• die Bewertung angemessen und die Stetigkeit der Bewertungsmethode eingehalten 
worden ist. 
 
 
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen 
 
Insgesamt sind 8.231.680,39 € als Zugänge bei den verbundenen Unternehmen gebucht. D a-
bei handelt es sich um die Übergabe der bilanzierten Werte des Vivariums von der Stadt an 
den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (weiter EB EAD). Das Vivarium 
war vor der Übergabe als BgA bei der Stadt geführt worden. 
 
 
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen 
 
Insgesamt sind 5.168.357,31 € als Abgänge bei den verbundenen Unternehmen gebucht.  
 
Die Anteile an der HEAG Holding AG - Beteiligungsmanagement der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt (HEAG) (weiter HEAG) mit einem Wert von 1.376.794,72 €, die beim BgA Vivarium einge-
legt waren, sind an den EB EAD übergeben worden. Dieser Betrag ist im bilanzierten Wert des 
BgA Vivarium enthalten, s. o. Damit sind die Anteile für das städtische Anlagevermögen als 
Abgang zu betrachten und bei dem EB EAD als Zugang. 
 
Der Eigenbetrieb Bäder (weiter EB Bäder) ist um 3.705.056,77 € abgewertet worden. In  
Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO ist vorgeschrieben, dass eine Anpassung des Wertansat-
zes vorzunehmen ist, wenn eine dauernde Wertminderung vorliegt. Dies ist bei Verlusten der 
Beteiligung in drei aufeinanderfolgenden Jahren grundsätzlich anzunehmen. Bei der Abwertung 
des EB Bäder ist zwischen dem Beteiligungswert in der Eröffnungsbilanz der Stadt i. H. v. 
53.836.698,52 € und dem ausgewiesenen Eigenkapital zum 31.12.2010 des EB Bäder i. H. v. 
50.131.641,75 € verglichen worden. Die Differenz von 3.705.056,77 € ergibt die Höhe der Ab-
wertung. Im Fragebogen gem. § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz, Fragenkreis 15 zur Prüfung 
des Jahresabschlusses 2010 des EB Bäder wird darauf hingewiesen, dass dieser auch zukünf-
tig nicht in der Lage sein wird, im betrieblichen Bereich Gewinne zu erwirtschaften. Als Ursa-
chen für die Verluste im Jahr 2010 werden dort die Sanierung des Bessunger Bades und die 
geringere Dividenden-Ausschüttung der HEAG angegeben. 
 
Die Bewertung des EB IDA ist noch nicht abgeschlossen. Bis zu unserer Prüfung lag der 
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2009 des EB IDA nicht vor. Die Frage der 
Zuordnung der Grundstücke zur Stadt oder zum EB IDA und Abstimmungsarbeiten dahin-
gehend führten in vorliegendem Jahresabschluss zur Wertminderung gegenüber dem Jah-
resabschluss 2009 von 86.505,82 €.  
 
  
Seite 230 von 282

3.1.3.1.3 Bewertung  
 
Insgesamt ist die Bewertung der verbundenen Unternehmen nach unserer Prüfung sac hge-
recht erfolgt. Die Bewertung der verbundenen Unternehmen ist erstmals im 3-Jahres Ab-
stand seit der Eröffnungsbilanz überprüft worden. Die Überprüfung führte zu einer Abwe r-
tung des EB Bäder. Der Wert des EB IDA kann erst endgültig festgelegt werden, wenn die 
abschließende Zuordnung der Immobilien erfolgt ist und die Ergebnisse der Jahresa b-
schlüsse vorliegen sowie verrechnet worden sind. Nach Aussage der Betriebsleitung wird im 
Jahr 2014 der Jahresabschluss 2012 aufgestellt.  
 
 
3.1.3.2 Beteiligungen 
 
Gemäß Nr. 12 der Hinweise zu § 49 GemHVO gelten als Beteiligungen Anteile an Gesellschaf-
ten und sonstigen juristischen Personen, die nicht zu den verbundenen Unternehmen gehören, 
sofern diese Beteiligung auf Dauer angelegt ist und dem Geschäftsbetrieb der Gemeinde durch 
Herstellung einer dauerhaften Verbindung zu diesen Einrichtungen dient. Bei einer Beteiligung 
an einer Kapitalgesellschaft wird von der widerlegbaren Vermutung ausgegangen, dass eine 
Beteiligungsquote von mehr als 20 v. H. diese Voraussetzungen erfüllt. 
 
Die Prüfung orientierte sich auch bei den Beteiligungen an den unter Ziff. 3.1.3.1. dieses B e-
richtes formulierten Prüfzielen. Es wurde wieder stichprobenhaft geprüft.   
 
Im Bereich Beteiligungen waren 2010 insgesamt 4.159.047,32 € gebucht. Es ergaben sich 
dort keine Bewegungen. 
 
Die Bewertung der Beteiligungen ist nach unserer Prüfung sachgerecht erfolgt. Die Prüfung 
führte zu keinen Beanstandungen. 
 
 
3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen  
 
Bei den Ausleihungen an verbundene Unternehmen handelt es sich im Berichtsjahr um die 
Darlehen an die bauverein AG und den EB IDA mit einem Umfang von insgesamt 
19.529.120,54 €.  
 
  
Seite 231 von 282

Mit Stand 01.01.2010 betrugen diese 20.786.736,64 € und teilten sich wie folgt auf:  
 
Gesichert  2.380.104,42 €  
Ungesichert 18.406.632,22  € 
 
 
Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:  
 
Kontenentwicklung  in € 
Stand 01.01.2010  20.786.736,64 
 – Abgänge gesichert 125.834,06 € 
 – Abgänge ungesichert 1.131.782,04 €  
Endbestand zum 31.12.20 10 19.529.120,54  
 
Grundlage für die Gewährung dieser Darlehen ist das Wohnraumförderungsgesetz i. V. m. der 
Hessischen Richtlinie zur sozialen Wohnraumförderung. Voraussetzung für die Gewährung 
zinsgünstiger Baudarlehen des Landes ist eine angemessene Beteiligung der Gemeinde an 
der Finanzierung. Die geförderten Wohnungen unterliegen einer 20 -jährigen Mietpreis- und 
Belegungsbindung.  
 
Die Überwachung und Abwicklung der Darlehen erfolgt in der Finanzverwaltung mittels des 
Programms MZins. Zusätzlich haben wir die entsprechenden Akten eingesehen und die ord -
nungsgemäßen Tilgungsleistungen mit dem Finanzprogramm NSK abgestimmt. Ferner haben 
wir geprüft, ob die Darlehensverträge sowie die erforderlichen Grundbucheintragungen vorla -
gen. 
 
Im Geschäftsjahr 2010  gab es keine Zugänge bei den Ausleihungen an verbundene Unte r-
nehmen. In Bezug auf die Prüfung des Bestandes verweisen wir deshalb auf die Prüfungen 
für die Haushaltsjahre 2008 und 2009.  Bei der Prüfung des JA 2008 wurden bereits fünf 
Stichproben von insge samt 14 Darlehen genommen. Dies entsprach wertmäßig ca. 32 % der 
Gesamtsumme zum 31.12.2008.  Die Neuzugänge wurden in 2009 ohne Beanstandungen 
geprüft. 
 
Der Wert der Bilanzposition Ausleihungen an verbundene Unternehmen wurde zum 
01.01.2010 um 837.375,00 € gegenüber dem Wert zum 31.12.2009 verringert. Dies gründet 
auf einem Eintritt des EB EAD für den BgA Vivarium in das innere Darlehen an den EB Bäder 
als Darlehensnehmer , vgl. Ziff. 3.1.3.1.1 dieses Berichts, dort ist die Gegenposition zu erse-
hen. Die weiteren Abgänge im Jahr 2010 wurden mit den entsprechenden Darlehen geprüft, 
wobei sich keine Beanstandungen ergaben.  
 
Die Saldenbestätigungen zum 31.12.2010 wurden geprüft und für in Ordnung befunden.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten. 
 
 
  
Seite 232 von 282

3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 
 
Die Wertpapiere des Anlagevermögens werden bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der 
Anlagenbuchhaltung geführt. Das Finanzanlagevermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
betrifft nur das Vermögen der unselbständigen Stiftungen und das Nachlassvermögen. Die-
se halten die Wertpapiere, um ihren Stiftungszweck zu verfolgen. Gemäß Nr. 4 der Hinweise 
zu § 23 GemHVO sind für rechtlich unselbständige örtliche Stiftungen, die von der Gemein-
de verwaltet werden, Sonderrücklagen zu bilden, vgl. auch § 115 Abs. 1 Nr. 2 HGO.  
 
Die Kontenentwicklung stellt sich wie folgt dar:  
 
Kontenentwicklung  in € 
Anfangsbestand zum 01.01.2010  5.068.754,29 
+ Zugänge 45.964,88 
–  Abgänge 2.904.832,30 
Zwischensumme  2.209.886,87 
+ Zuschreibung 10.450,18 
Endbestand zum 31.12.2010 2.220.337,05 
 
Der Rückgang des Stiftungskapitals ist durch die Integration mehrerer Stiftungen in die 
Bürgerstiftung begründet.  Aus Sicht der sachgerechten Bilanzierung gab es keine Bean-
standungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
  
Seite 233 von 282

3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 
 
Ausleihungen im Sinne der Finanzanlagen sind ausschließlich finanzielle Forderungen. 
Diese unterteilen sich bei der Stadt wie folgt.  
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in 
€ 
JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Sonstige Ausleihungen 
Arbeitgeberdarlehen  1.323.337,51 1.538.475,84 – 215.138,33 
Sonstige gesicherte und 
ungesicherte Ausleihungen 7.657.345,94 7.962.661,19 – 305.315,25 
Sonstige Finanzanlagen 14.544,80 14.545,80 – 1,00 
Ungesicherte Ausleihu n-
gen Sozialverwaltung  
(Erläuterung: Korrekturposten in 
2010 75 %, in 2009 100 %) 
31.322,95 
 
93.968,86 
0,00 
 
85.839,37 
31.322,95 
Ungesicherte Ausleihu n-
gen Amt für Wohnungsw e-
sen 
(Erläuterung:  
Korrekturposten 65 %)  
121.599,20 
 
 
225.827,08 
87.430,33 
 
 
162.370,60 
34.168,87 
Summe 9.148.150,40 9.603.113,16 – 454.962,76 
 
 
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen  
 
Am 03.03.2004 hat der Magistrat beschlossen , keine Arbeitgeberdarlehen mehr zu g e-
währen, allerdings sollten alle Bediensteten, die bereits in der Warteliste geführt wurden, 
noch ein Darlehen erhalten. Im Jahr 2007 wurde das letzte Arbeitgeberdarlehen ausg e-
zahlt. Grundlage für die Zahlung war ein Darlehensvertrag und eine Grundbuchsicherung. 
Das Darlehen wurde für 20 Jahre zinsfrei gewährt und in gleichen monatlichen Raten, in 
der Regel durch Abzug am Gehalt, getilgt.  
 
Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:  
 
Kontenentwicklung  in € 
Stand 01.01.2010 1.538.475,84 
– monatl. Tilgungsrate  215.138,33 
Stand 31.12.20 10 lt. NSK 1.323.337,51 
Stand 31.12.20 10 (Darlehensverwaltung)  1.323.487,12 
Differenz 149,61 
 
Die Differenz ist begründet durch vier Tilgungsraten, die zum 31.12.2010 schon als Rec h-
nung gebucht, aber noch nicht beglichen waren.  
 
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Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen 
 
Es gibt vorliegend „gesicherte“ und „ungesicherte Ausleihungen“. Unter den „gesicherten 
Ausleihungen“ sind Forderungen zu verstehen, denen Geld- oder Finanzgeschäfte zugrunde 
liegen, die als Indiz mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr ausgestattet sind und  die 
nicht den Ausleihungen an verbundene Unternehmen zuzuordnen sind. 
 
Bei den „ungesicherten Ausleihungen an sonstigen Bereich“ handelt es sich z. B. um zinslo-
se Darlehen der Gemeinde an den Bund oder das Land zur Vorfinanzierung von Bauproje k-
ten im Bereich des Bundes-/Landesstraßenbaus. Ausleihungen zwischen Bund, Länder und 
Gemeinden sind i. d. R. als ungesicherte Ausleihungen vorzunehmen und auszuweisen, da 
die Notwendigkeit zur Absicherung grundsätzlich nicht besteht (faktisch kein existierendes 
Ausfallrisiko). 
 
Die sonstigen Ausleihungen hatten zum Zeitpunkt 01.01.2010 einen Wert von 
7.962.661,19 € und verteilen sich wie folgt:  
 
Gesichert 7.465.488,23 €  
Ungesichert 497.172,96 € 
 
Die Abwicklung stellt sich wie folgt dar.  
 
Kontenentwicklung  in € 
Stand 01.01.2010  7.962.661,19 
– Abgänge ungesichert 4.413,35 
– Abgänge gesichert 300.901,90 
Stand 31.12.2010 lt. NSK  7.657.345,94 
Stand 31.12.2010 (Darlehensverwaltung)  7.661.586,07 
Differenz 4.240,13 € 
 
Bei der Differenz von 4.240,13 € handelt es sich um rückständige Tilgungsraten zum 
31.12.2010, die im Tilgungsplan gebucht, jedoch noch nicht gezahlt waren. Diese wurden im 
Abschluss 2010 als Forderung ausgewiesen. Die Beträge wurden im Folgejahr ausgeglic hen.  
 
Die Saldenbestätigungen zum 31.12.2010 wurden geprüft und für in Ordnung befunden.  
 
Hinsichtlich der Wohnungsbaudarlehen wird auf die Ausführungen zu den Ausleihungen an 
verbundene Unternehmen verwiesen, vgl. Ziff. 3.1.3.3 dieses Berichts.  
 
Es gab keine  Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
  
Seite 235 von 282

3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen 
 
Hierbei handelt es sich um Genossenschaftsanteile. 
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für Wohnungswesen und  
 dahingehende Abwertung  
 
Die vergebenen Darlehen im Bereich Sozialverwaltung und Wohnungswesen werden unges i-
chert an Personen vergeben, um einen sozialen Zweck zu fördern, z. B. eine Wohnungssi-
cherung. Wegen der i. d. R. vorliegenden Uneinbringlichkeit wurde eine Abwertung der Au s-
leihungen im Sozialbereich bis 2009 um 100 % vorgenommen. Mit dem Jahr 2010 ist au f-
grund einer verbesserten Forderungsrealisierung eine Neubewertung zu 75 % notwendig 
geworden. Im Bereich des Wohnungswesens blieb die Abwertung weiterhin bei 65 %. 
 
Wir haben die Abwertungen ebenfalls in dieser Höhe eingeschätzt.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
 
 
 
3.2 Umlaufvermögen  
 
Das Umlaufvermögen dient nicht dauerhaft dem Geschäftsbetrieb. Die wesentlichen Posit i-
onen des städtischen Umlaufvermögens bestehen aus Forderungen und liquiden Mitteln.  
 
 
3.2.1 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Verände-
rung in € 
Fertige und unfertige Erzeu g-
nisse, Leistungen und Waren  0,00 3.119,40 – 3.119,40 
 
Im Rahmen der Übergabe des BgA Vivarium an den EB EAD zum 01.01.2010 ist auch das 
Lager des Zoolädchens übergegangen.  
 
Es gab keine Beanstandungen. 
 
 
3.2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände  
 
Eine Forderung ist gemäß Nr. 20 der Hinweise zu § 49 GemHVO der Anspruch gegenüber 
einem Dritten aus einem Schuldverhältnis. Das Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -
rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage bestehen. Bei den Forderungen wird u. a. 
zwischen Forderungen aus Zuweisungen und Zuschüssen, Forderungen aus Steuern und 
Abgaben, privatrechtlichen und sonstigen Forderungen unterschieden.  
 
  
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3.2.2.1 Entwicklung der Forderungen 
 
In der folgenden Tabelle sind die Veränderungen der Forderungen zwischen JA 2009 und 
Jahresabschlussstichtag 31.12.2010 aufgeführt. 
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in 
€ 
JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Forderungen aus Zuwe i-
sungen, Zuschüssen, 
Transferleistungen, I n-
vestitionszuweisungen 
und -zuschüssen und 
Investitionsbeiträgen  
33.020.680,94  11.991.468,44  21.029.212,50  
Forderungen aus Steuern 
und steuerähnlichen Ab-
gaben 
16.327.495,32 18.550.028,54  – 2.222.533,22 
Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen  250.185,76 105.477,51 144.708,25 
Forderungen gegen ve r-
bundene Unternehmen 
und gegen Unternehmen, 
mit denen ein Beteili-
gungsverhältnis besteht 
und Sondervermögen  
8.292.804,86 7.209.768,47 1.083.036,39 
Sonstige Vermögensg e-
genstände 18.593.956,15  21.293.693,22  – 2.699.737,07 
Summe  76.485.123,03  59.150.436,18 17.334.686,85 
 
Herauszuheben ist die deutliche Steigerung in der Position Forderungen aus Zuweisungen, 
Zuschüssen, Transferleistungen, Investitionszuweisungen und -zuschüssen und Investitionsbei-
trägen. Diese ist mit der Durchführung des Konjunkturprogramms (26,5 Mio. €) zu begründen. 
 
 
3.2.2.2 Wertberichtigung der Forderungen  
 
Nach § 40 Nr. 2 GemHVO sind Forderungen grundsätzlich nach den tatsächlichen Verhält-
nissen einzeln zu bewerten. Soweit dies nur unter unverhältnismäßig hohem Aufwand g e-
schehen kann, sind Pauschalwertberichtigungen in angemessener Höhe vom Gesamtbetrag 
abzusetzen, vgl. § 43 Abs. 4 GemHVO. Gemäß Nr. 12 der Hinweise  zu § 30 GemHVO sind 
spätestens bei den Jahresabschlussarbeiten zweifelhafte Forderungen im Wert zu beric h-
tigen und uneinbringliche Forderungen sofort abzuschreiben.  
 
Die Bewertung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erfolgte einzeln 
nach dem Nennwert der Forderung. Zusätzlich ist eine Einzel- und eine Pauschalwertb e-
richtigung durchgeführt worden. Wegen der Vielzahl der Debitoren ist nur eine stichpr o-
benartige Überprüfung der Forderungen möglich. Deshalb ist das Wertberichtigungsve r-
fahren, wie bereits bei der Forderun gsbewertung zur Eröffnungsbilanz (weiter  EÖB), auch 
zum JA 2010 angewendet worden. Dieses Wertberichtigungsverfahren ist nur mittels des 
Analyseprogramms IDEA möglich. Die Analyse ist von Fa. Schüllermann durchgeführt 
worden. Dabei werd en Forderungen, die älter als ein Jahr sind, einzeln zu 100 % wertb e-
richtigt. Dies entspricht einem Wertberichtigungsbedarf von 14.467.383,07 €.  
 
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Bei den Innenumsätzen der Stadt wird die Differenz zwischen Forderungen und Verbind-
lichkeiten untereinander zu  100 % wertberichtigt. Im  JA 2010 waren dies 38.018,56 €. 
Hierbei handelt es sich nach der o.  a. Definition weder um Forderungen noch um Verbind-
lichkeiten. Für Gebührenabrechnungen ist dieser Ausweis der Innenumsätze jedoch zug e-
lassen.  
 
Forderungen gegenü ber dritten öffentlichen Stellen (z. B. Land, Bund) sind nur pauschal 
zu 1 % wertberichtigt worden. Es wird grundsätzlich von einer Werthaltigkeit ausgega n-
gen. 
 
Die dann noch verbliebene Summe der restlichen Forderungen wurde mit 1 % pauschal 
wertberichtigt. 
 
Insgesamt weist die Buchhaltung der Stadt einen Forderungsbestand ohne Wertbericht i-
gung von 91.336.524,66 € im Berichtsjahr aus. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass in 
diesem Betrag Forderungen gegen das Land Hessen und den Bund aus der Durchführung 
von Maßnahmen des Konjunkturprogramms von 26.549.594,85 € enthalten sind. Auße r-
dem sind in diesem Betrag Forderungen aus Amtshilfeersuchen für Vollstreckungsma ß-
nahmen von 8.943.707,77 € enthalten.  
 
Die Wertberichtigungen setzen sich insgesamt wie folgt zusa mmen: 
 
Kontenentwicklung  in € 
Wertberichtigung aus Forderungen aus 
Innenumsätzen der Stadt 38.018,56 
Einzelwertberichtigung aus Forderungen 
älter als ein Jahr                     14.467.383,07 
Pauschalwertberichtigung 1 % aus Ford e-
rungen gg. Bund/Land  43.000,00 
Pauschalwertberichtigung 1 % aus Rest-
forderung                               303.000,00 
Gesamtwertberichtigung  14.851.401,63  
Forderungen ohne Wertberichtigung 91.336.524,66  
Summe Forderungen berichtigt  76.485.123,03  
 
Wir haben die Wertberichtigungen in Stichproben geprüft. Die Stichprobe führte zu einer 
komplett neuen Berechnung des Wertberichtigungsbedarfs. Aus dieser neuen Berechnung 
ergab sich eine Verringerung des Wertberichtigungsbedarfs und damit eine Ergebnisve r-
besserung von 5.447.708,02 € (diese wurden in obiger Tabelle berücksichtigt). Gegenüber 
dem Vorjahr bedeutet die s eine Steigerung um 2. 533.554,22 €. D as Verfahren der Ermitt-
lung der Höhe der Wertberichtigung halten wir aufgrund der Vielzahl von Konten für sach-
gerecht. Wir möchten auch in diesem Jahr darauf hinweisen, dass die Wertberichtigung 
nicht die regelmäßige Kontenpflege der Forderungs- und Debitorenkonten ersetzt.  
 
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Abschließend betrachtet ist zu sehen , dass auf die Gesamtforderungen i. H. v. 
91.336.524,66 € eine Wertberichtigung von 16,3 % (Vorjahr: 16,9 %) notwendig war. Die-
ser rechnerischen Quote ist aber entgegenzustellen, dass die Forderungen aus dem Ko n-
junkturprogramm und den Amtshilfeersuchen aus Vollstreckungsmaßnahmen dort be-
rücksichtigt sind. Für die Ford erungen aus Amtshilfeersuchen aus Vollstreckungsma ß-
nahmen ist aber eine Gegenposition im Bereich sonstige Verbindlichkeiten gebildet wo r-
den, weil die Stadt richtigerweise nicht Forderungsinhaber  ist. Sie handelt nur für einen 
Dritten. Zudem sind die Forderungen aus Maßnahmen des Konjunkturprogramms gegen 
Land und Bund werthaltig und müssen deshalb nicht wertberichtigt werden. Deshalb se-
hen wir bei den beiden vorgenannten Forderungswerten keinen Wertberichtigungsbedarf 
und müssen bei der eigentlichen Wertberichtigungsquote von 26,6 % ausgehen. Diese 
erscheint uns zu hoch.  
 
 
3.2.2.3 Niederschlagungen und Erlasse  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in €  JA 2009 in € Veränderung 
in € 
Niederschlagungen  1.266.363,23 1.922.524,57 – 656.161,34 
Erlasse 37.105,71 46.357,99 – 9.252,28 
 
Wir haben die Berechtigungen zu  Niederschlagungen und Erlassen  zum JA 2009 geprüft, 
deshalb haben wir im JA 2010 dies nicht noch einmal wiederholt. Wir nehmen hier ein 
geringes Prüfrisiko an und meinen, dass die Verfahren auch im Berichtsjahr weiter eing e-
halten wurden. Eine Untersuchung, ob nicht mehr hätte niedergeschlagen oder erlassen 
werden müssen, haben wir nicht durchgeführt .  
 
 
3.2.2.4 Saldenbestätigungen  
 
Forderungen und Verbindlichkeiten verbundener Unternehmen sollen mit  Saldenbestät i-
gungen gegenüber der Stadt nachgewiesen werden. Das Revisionsamt hat auf die Vorlage 
der Saldenbestätigungen verzichtet, wenn die verbundenen Unternehmen ersatzweise e i-
nen Prüfbericht mit Bestätigungsvermerk vorgelegt haben, in dem Forderunge n und Ver-
bindlichkeiten gegenüber der Stadt ausgewiesen sind.  
 
Wir haben die Saldenbestätigungen und Saldenabstimmungen geprüft. In den einzelnen 
Saldenabstimmungen kam es auch im JA 2010 zu Differenzen.   
 
Wir empfehlen, bis zum Jahr 2012 die Konten der verbundenen Unternehmen als Vorbere i-
tung auf den Gesamtabschluss abzustimmen und mit Saldenbestätigungen zu belegen.  
 
 
  
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3.2.3 Flüssige Mittel  
 
Zu den flüssigen Mitteln gehören Schecks, der Kassenbestand sowie Guthaben auf Bank-
konten. Die bilanzierten Bestände sind durch Kontoauszüge oder Bankbestätigungen 
nachgewiesen.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in € 
Flüssige Mittel 19.587.720,97  21.748.884,11  – 2.161.163,14 
 
 
Die flüssigen Mittel setzen sich wie folgt zusammen:  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in € 
Bankkonten  12.615.590,18  15.017.197,37  – 2.401.607,19 
Tagesgeldanlagen 2.032.819,22 2.058.845,17 – 26.025,95 
Rücklagen 4.612.328,04 4.575.981,54 36.346,50 
Gebührenkassen 50.789,13 83.357,61 – 32.568,48 
Handkassen 12.323,23 13.502,42 – 1.179,19 
Stiftungskonten Fest-
geld 263.871,17 0,00 263.871,17 
Summe 19.587.720,97  21.748.884,11 – 2.161.163,14 
 
Bei den Handkassen waren in zwei Fällen keine Nachweise der Fachämter vorhanden. Die-
se Bestände sowie die Meldungen für einige weitere Handkassen mussten anhand der let z-
ten Abrechnungen korrigiert werden.  
 
Die Bilanzposition „Flüssige Mittel“ stimmt mit der Summe aus Bankkonten, Tagesgelda n-
lagen, Rücklagen, Stiftungskonten Festgeld sowie G ebühren- und Handkassen überein.  
 
Auf dem Finanzmittelkonto  „Zahlweg 99“, auf dem interne Zahlungsverkehre abgebildet 
werden sollen, muss definitionsgemäß einen Saldo von 0 ausgewiesen sein. Dort ist aber 
ein Saldo von – 12.005,38 € EUR gebucht. Es handelte sich um Periodenverschiebungen, 
die behoben wurden, indem man auf dem Sachkonto „Verbindlichkeiten aus Lieferungen 
und Leistungen - manuelle Abgrenzung “ den Betrag ausgeglichen hat.  
 
 
  
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3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten  
 
Die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter ARAP) sind Korrekturposten, mit denen 
Aufwendungen seitens der Stadt der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden, 
§ 45 Abs. 1 GemHVO. Beim ARAP handelt es sich um Ausgaben vor dem Bilanzstichtag, 
soweit sie Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Ob Ausgaben als 
Aufwand für eine Zeit nach dem Bilanzstichtag zu werten sind, entscheidet sich danach, 
ob der „wirtschaftliche Grund“ für die Ausgabe in der Zukunft liegt. Beispiele für aktive 
Rechnungsabgrenzungsposten sind getätigte Vorauszahlungen von Miete n, Beamtenbezü-
gen und Versicherungsprämien.  
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Aus Lieferung und 
Leistung 2.359.085,79 2.194.448,73 164.637,06 
Andere aktive Jahre s-
abgrenzungsposten  0,00 0,00 0,00 
Für Ansparraten  
Investitionsfonds-
darlehen 
3.592.238,63 3.862.320,52 – 270.081,89 
Für Sonderbeiträge 
Investitionsfondsda r-
lehen 
931.542,05 1.030.771,63 – 99.229,58 
Aus Transferleistu n-
gen 1.550.512,00 1.225.775,73 324.736,27 
Summe 8.433.378,47 8.313.316,61 120.061,86 
 
Im Bereich ARAP aus Lieferung und Leistung (weiter LuL) sind die beiden wesentlichen Posi-
tionen die Beamtenbezüge (1.453.607,67 €) und Versorgungsbezüge (897.148,12 €). Bea n-
standungen ergaben sich nicht.  
 
Die gebildeten ARAP für die Ansparraten und für die Sonderbeiträge der Investitionsfonds-
darlehen konnten aus den Unterlagen der Darlehensverwaltung nachvollzogen werden, die 
Saldenbestätigungen lagen vor. Die entsprechenden Auflösungen der ARAP sind dem ric h-
tigen ARAP-Konto für Anspardarlehen und dem Zinsaufwandskonto zugeordnet. Es erg a-
ben sich keine Beanstandungen an den im JA 2010 ausgewiesenen Werten. 
 
Der im Berichtsjahr gebildete ARAP aus Transferleistungen von 1.550.512,00 € wurde, wie 
bereits in den Vorjahren, gegen das Konto „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für 
ARAP“ gebucht. Dies stellt eine Korrektur dar, die notwendig wird, weil das Vorp rogramm 
PROSOZ 14plus den Aufwand über das Buchungsdatum 01.01.11 bereits dem richtigen 
Jahr zuordnet, auch wenn die Auszahlung im Vormonat erfolgt. Im Berichtsjahr ist die Za h-
lung im Dezember 2010 im Konto „Verbindlichkeiten aus LuL gg. verbundene Unterne h-
men“ gebucht und vermindert dadurch den Saldo auf diesem Konto. Eine nachvollziehbare 
Liste der Einzelfälle aus dem Vorprogramm konnte uns bis zum Ende unserer Prüfung nicht 
vorgelegt werden. Da bei der Buchung des ARAP ebenfalls ein Verbindlichkeitenkonto ang e-
sprochen wird, ist der Ausweis der Verbindlichkeiten in der Bilanz insgesamt richtig. Die 
Verfahrensweise ist in Abstimmung mit den betroffenen Fachämtern zukünftig zu ändern, 
damit auch der Saldo auf dem Konto „Verbindlichkeiten aus LuL gg. verbundene Unterne h-
men“ richtig ausgewiesen wird und der ARAP regelgerecht gegen den Aufwand aus Transfer-
leistungen gebucht werden kann.  
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3.4 Eigenkapital 
 
Das Eigenkapital stellt die Differenz zwischen Aktiva (Vermögen) und den Sonderposten, 
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten auf der Passivseite 
der Bilanz dar, § 58 Nr. 11 GemHVO.  
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in € 
Netto-Position 295.277.664,79 295.350.514,54 – 72.849,75 
Rücklagen aus 
Überschüssen 4.744.557,68 15.284.878,40 – 10.540.320,72 
Zweckgebun-
dene und Son-
derrücklage 
5.134.046,42 7.457.143,19 – 2.323.096,77 
Ergebnisse aus 
Vorjahren – 11.311.927,76 0,00 – 11.311.927,76 
Jahresfehlbe-
trag – 60.275.171,97 – 21.695.113,09 – 38.580.058,88 
Eigenkapital 233.569.169,16 296.397.423,04 – 62.828.253,88 
 
Das Eigenkapital hat um – 62.828.253,88 € gegenüber dem Vorjahr abgenommen, das sind 
21,2 %. Die Abnahme begründet sich hauptsächlich mit dem Ergebnis 2010. Das Eigenka-
pital ist anteilig an der Bilanzsumme um 5,8 % gesunken, vgl. Ziff. 3 dieses Berichts.  
 
 
3.4.1 Netto-Position 
 
Die Netto-Position ist die sich in der Vermögensrechnung (Bilanz) ergebende Differenz 
zwischen Vermögen und Abgrenzungsposten der Aktivseite und Rücklagen, Sonderposten, 
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten der Passivseite,  
§ 58 Nr. 22 GemHVO.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Netto-Position 295.277.664,79 295.350.514,54 – 72.849,75 
 
Es war notwendig die EÖB in einigen Punkten zu korrigieren. Diese Berichtigungen fanden 
auf der Netto -Position statt. Dies ermöglicht § 108 Abs. 5 HGO. Ergibt sich danach bei der 
Aufstellung der Bilanz für ein späteres Haushaltsjahr, dass in der EÖB Vermögensgegen-
stände oder Schulden nicht oder fehlerhaft angesetzt worden sind, so ist in der späteren 
Bilanz der Wertansatz zu berichtigen oder der unterlassene Ansatz nachzuholen. Eine Be-
richtigung kann letztmalig in der vierten der EÖB folgenden Bilanz vorgenommen werden. 
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2010, Ziff. 3.1.1 (Passivseite) a uf-
geführt. 
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
  
Seite 242 von 282

3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen 
 
Bei einer Rücklage handelt es sich um einen Bestandteil des Eigenkapitals. Es wird zw i-
schen Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses, 
zweckgebundenen Rücklagen und Sonderrücklagen unterschieden, § 58 Nr. 29 GemHVO.  
 
 
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen Ergebnisses  
  aus 2009 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Rücklage aus 
Überschüssen des 
ordentlichen Er-
gebnisses 
4.744.557,68 13.126.383,99 – 8.381.826,31 
Rücklage aus 
Überschüssen des 
außerordentlichen 
Ergebnisses 
0,00 2.158.494,41 – 2.158.494,41 
Summe 4.744.557,68 15.284.878,40 – 10.540.320,72 
 
Der Rücklagenbestand des ordentlichen Ergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2009 i. H. v. 
13.126.383,99 € wird mit dem  ordentlichen negativen Ergebnis i. H. v. 8.224.042,00 € in 
2010 verrechnet. Zusätzlich sind gesetzliche Rücklagen seit 2008 für den Rettungsdienst 
aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses i. H. v.  
410.962,67 € zum Zwecke der Bildung gesetzlicher Rücklagen für den Rettungsdienst 
verwendet worden.  
 
Die Rücklagen aus den Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses i. H. V. 
2.158.494,41 € sind vollständig zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 13.471.071,09 € 
verwendet worden. 
 
Wir haben eine Buchung in der ordentliche n und außerordentliche n Rücklage betreffend 
eines Nachlasses i. H. v. 36.355,96 € nicht nachvollziehen können. Die Finanzverwaltung 
hat die Umbuchung mittlerweile veranlasst.  
 
 
3.4.2.2 Z weckgebundene Rücklagen und Sonderrücklage  
 
Zu den zweckgebundenen Rücklagen  zählen Rücklagen, die aufgrund gesetzlicher Bestim -
mungen oder vertraglicher Vereinbarungen für einen definierten Verwendungszweck au s-
gewiesen und nur für diesen vorbestimmten Zweck verwendet werden dürfen.  
 
  
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Die Sonderrücklagen  betreffen die rechtlich nicht selbständigen Stiftungen und Nachlässe 
zugunsten der Stadt. Gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 23 GemHVO sind für rechtlich unselb-
ständige örtliche Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden, Sonderrücklagen zu 
bilden. Eine Sonderrücklage stellt das Stiftungskapital der unselbständigen örtlichen Stif-
tungen dar. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in €  JA 2009 in € Veränderung in €  
zweckgebundene 
Rücklagen 1.985.167,37 1.791.675,91 193.491,46 
Sonderrücklagen  
 
davon Stiftungskapital  
3.148.879,05 
2.584.243,84 
5.665.467,28 
5.054.025,82 
– 2.516.588,23  
2.469.781,98 
Summe 5.134.046,42 7.457.143,19 – 2.323.096,77 
 
Bei den zweckgebundenen Rücklagen handelt es sich um die Rettungsdienstrücklage und 
die Rücklage für das Haus Elim.  
 
Für die Position des Stiftungskapitals als Sonderrücklage ist aus dem Jahresabschluss zu 
ersehen, dass eine Differenz zw. dem Aktiv -Konto „Wertpapiere des Anlagevermögens“ 
und dem Passiv -Konto „Sonderrücklagen aus Stiftungen und Nachlässen“ i. H. v. von 
400.262,75 € besteht. Dies ist durch den Umstand zu erklären, dass auf der Aktivseite 
auch in den liquiden Mitteln nicht angelegte Gelder der Stiftungen vorhanden sind. Auf der 
Passivseite bestehen Verbindlichkeiten. Damit konnte die im Abschluss festgestellte Diff e-
renz zwischen den Wertpapieren des Anlagevermögens und den Sonderrücklagen geklärt 
werden. 
 
Zusätzlich wurde unter der Position der Sonderrücklagen ein Betrag i. H. v. 563.151,98 € 
aus dem Verkauf des Hauses Waldeck ausgewiesen. 
 
Der Rückgang des Stiftungskapitals ist durch die Integration mehrerer Stiftungen in die 
Bürgerstiftung begründet.  
 
Die Positionen der Einzelabschlüsse der Stiftungen wurden in Stichproben durch uns g e-
prüft und waren bis auf unbeachtliche Differenzen nicht zu beanstanden. 
 
 
  
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3.4.3  Ergebnis 
 
Die Stadt hat im Ergebnis einen Verlust von 60.275.171,97  € ausgewiesen. Das Ergebnis 
teilt sich in ein negatives ordentliches Ergebnis von 55.423.450,99  € und ein negatives 
außerordentliche s Ergebnis von 4.851.720,98 € auf. Die nachfolgende Tabelle stellt eine 
Ausnahme von der üblichen unter Ziff. 1.2 dieses Berichts beschriebenen Tabellendarstel-
lungen dar, da es sich inhaltlich nicht um eine übliche Kontenentwicklung handelt, sondern 
um eine Gegenüberstellung der Ergebnisrechnungen 2009 und 2010. Folgende Entwicklung 
liegt vor.  
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in €  
Ordentliches E r-
gebnis – 55.423.450,99  – 8,224.042,00 – 47.199.408,99 
Außerordentliches 
Ergebnis – 4.851.720,98 – 13.471.071,09  8.619.350,11 
Jahresergebnis  – 60.275.171,97 – 21.695.113,09 – 38.580.058,88 
 
Es ist zu sehen, dass sich das Ergebnis weiter, und zwar deutlich, verschlechtert hat. 
Grund hierfür sind zunächst die Steuereinnahmen, die sich um ca. 19.8 00 T€ im Gegen-
satz zum Vorjahr verringert haben, vgl. hierzu Ziff. 4.5 dieses Berichts. Die Aufwendungen 
aus Zuweisungen und Zuschüssen sowie besondere Finanzaufwendungen haben sich ge-
genüber dem Vorjahr um ca. 14.000 T € erhöht. Diese Erhöhung gründet auf einem erhö h-
ten Verlustabdeckungsbedarf einzelner Eigenbetriebe, siehe hierzu Ziff. 4.14 dieses B e-
richts. Dasselbe gilt für Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, dort gab es eine 
Steigerung um ca. 3.0 00 T€. Zusätzlich belastete die AfA das Ergebnis, diese ist um  
3.300 T€ angestiegen. Die Kosten bei den Personalaufwendungen sind dabei um ca.  
1.600 T€ zurückgegangen, gegenüber dem geplanten Ansatz  sogar um ca. 5.400 T€.  
 
Das Finanzergebnis hat sich zum  Vorjahr um 17.075 T€ verschlechtert.  
 
Beim außerordentlichen Ergebnis fällt auf, dass es sich um 8.619,4 T€ gegenüber dem Vo r-
jahr verbessert hat.  
 
Insgesamt verringert der Fehlbetrag von 60.275.171,97 € wesentlich die Eigenkapitalquote. 
 
 
  
Seite 245 von 282

3.5 Sonderposten 
 
Empfangene Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge sind gemäß  
§ 38 Abs. 4 GemHVO als Sonderposten in der Vermögensrechnung (Bilanz) auszuweisen und 
nach Maßgabe der Erfüllung der Verpflichtung aus dem Zuwendungsverhältnis zeitbezogen 
aufzulösen. Können empfangene pauschale Investitionszuweisungen und -zuschüsse nicht 
maßnahmenbezogen zugeordnet werden, darf der Sonderposten jährlich mit einem Zehntel 
des Ursprungsbetrags aufgelöst werden. In der Position Sonderposten für Investitionsbeitr ä-
ge sind Beiträge für Erschließung, Straße und Kanal erfasst. Bei den sonstigen Sonderposten 
handelt es sich um die Stellplatzrücklage.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Zuweisungen vom öf-
fentlichen Bereich 85.244.507,83 56.704.637,48 28.539.870,35 
Zuschüsse vom nicht 
öffentlichen Bereich 3.621.268,96 3.052.526,95 568.742,01 
Investitionsbeiträge 44.344.303,67 45.702.704,61 – 1.358.400,94 
Sonstige Sonderposten 456.047,00 812.197,00 –  356.150,00 
Summe 133.666.127,46 106.272.066,04 27.394.061,42 
 
Die Sonderposten sind i m Anhang zum JA 2010, Ziff. 3.2 (Passivseite) dargestellt.  
 
In der Buchhaltung der Stadt werden die einzelnen Sonderposten über die Anlagenbuc h-
haltung abgebildet. Die ertragswirksame Auflösung der Sonderposten findet ratierlich je 
nach Nutzungs - bzw. Zweckbindungsdauer als Ertrag über die Anlagenbuchhaltung statt.  
 
Die durchgeführten Prüfungshandlungen bezogen sich darauf, ob die Übernahme der Vo r-
jahreswerte richtig erfolgt ist  und die Anlagenbuchhaltung in diesem Bereich mit der Ve r-
mögensrechnung übereinstimmt.  Die Finanzbuchhaltung weist den in der oben aufgefüh r-
ten Tabelle gezeigten Buchwert zum 31.12.2 010 aus. Wie bereits im Schlussbericht de s 
Revisionsamt es zum Jahresabschluss 2009 berichtet, differiert der Buchwert der Anl a-
genbuchhaltung um 16.900 ,00 €. Wir empfehlen erneut eine Abstimmung zwischen Neben-
buchhaltung und Hauptbuchhaltung zeitnah durchzuführen. Auf diesen Sachverhalt sowie 
unsere Prüfungsempfehlung  in Ziff. 3.5 des Prüfbericht s 2008, Buchungsmöglichkeiten zu 
sperren, wird hingewiesen.  
 
Die Prüfung der Zugänge entsprechend der Beitrags- und Zuwendungsbescheide erfolgt 
im Rahmen der unterjährigen Prüfung der Beitragserhebungen und Verwendungsnachwe i-
se. Dabei wurde das Sonderinvestitionsprogramm des Land es Hessen und Konjunkturp a-
ket II des Bundes anhand der Unterlagen der Finanzverwaltung gänzlich geprüft. Zudem 
sind in Bezug auf die Zugänge im Berichtsjahr 2010 Erschließungs- , Straßen- und Kanal-
beiträge für Maßnahmen im Baugebiet A24 und Wx8 geprüft worden.   
 
Es gab keine weiteren Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
  
Seite 246 von 282

3.6 Rückstellungen  
 
Grundlage für die Bildung von Rückstellungen ist § 39 GemHVO. Demnach sind für die 
nachstehend im Einzelnen aufgeführten ungewissen Verbindlichkeiten und unbestimmten 
Aufwendungen Rückstellungen zu bilden. Darüber hinaus können unter der Position "Sons-
tige Rückstellungen" für weitere ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen gebildet we r-
den. Hierzu gehören unter anderem Rückstellungen für Urlaubsansprüche, geleistete 
Überstunden und ausstehende Rechnungen für von Dritten erbrachte LuL.  
 
Rückstellungen dürfen nur dann aufgelöst werden, soweit der Grund für ihre Bildung ent-
fallen ist. 
 
Auf den gemäß § 52 Abs. 3 GemHVO zu erst ellenden Rückstellungsspiegel im  Anhang zum 
JA 2010 Ziff. 7.3 wird verwiesen.  
 
 
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 
 
Die in der Tabelle enthaltenen Beträge beziehen sich auf die zur Berichtserstellung gebuc h-
ten Salden auf den Rückstellungskonten. 
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Pensionsrückstellu n-
gen 168.425.252,00  168.467.695,00  – 42.443,00 
Pensionsrückstellun-
gen HEAG mobilo 
GmbH 
8.592.732,00 9.547.480,00 – 954.748,00 
Beihilferückstellungen 19.302.620,00  18.319.887,00  982.733,00 
Altersteilzeitrückste l-
lungen 6.231.464,00 7.659.063,00 – 1.427.599,00 
Pensionsverpflichtung 
nach § 107b HB e-
amtVG 
685.003,04 281.629,28 403.373,76 
Summe 203.237.071,04  204.275.754,28  – 1.038.683,24 
 
Nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 - 3 GemHVO sind Rückstellungen für folgende ungewisse Verbind-
lichkeiten und Aufwendungen zu bilden 
• für Pensionsansprüche aufgrund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprü-
chen, 
 
• für Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern sowie Beamten und 
Arbeitnehmern für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst bzw. Ar-
beitsverhältnis, 
 
• für Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rah-
men von Altersteilzeit (weiter ATZ) und ähnlichen Maßnahmen. 
 
 
  
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3.6.1.1 Pensionsrückstellungen 
 
Die Pensionsrückstellungen sind personenbezogen aufgrund finanzmathematisch-
qualifizierter Berechnungen zu erstellen. Sofern die Voraussetzungen des  
§ 107b HBeamtVG vorliegen, ist die vom bisherigen Dienstherrn für diesen Beamten gebil-
dete Pensionsrückstellung auch über den Zeitpunkt des Ausscheidens bis zur Klärung der 
versorgungsrechtlichen Ansprüche beizubehalten. 
 
Gem. § 41 Abs. 6 GemHVO sind Rückstellungen für beamtenrechtliche Pensionsverpflic h-
tungen und solche aufgrund von vertraglichen Ansprüchen zum Barwert der erworbenen 
Versorgungsansprüche nach dem Teilwertverfahren gem. § 6 a Abs. 3 EStG mit einem 
Rechnungszinssatz von 6 % anzusetzen. 
 
Die Berechnung der Pensionsverpflichtungen erfolgte durch die Fa. Schüllermann auf 
Grundlage der Heubeck´schen Richttafeln 2005 (Generationentafeln) und einem Rechnungs-
zinssatz von 6 %.  
 
Die Berechnung der Pensionsrückstellungen erfolgte aufgrund der vom Amt für Interne 
Dienste gemeldeten Jahreswerte.  
 
Bei verstorbenen Beamten bzw. Versorgungsempfängern erfolgte keine Auflösung und ent-
sprechende Neubildung der Rückstellung bei den Witwen,  sondern eine Umgliederung und 
lediglich Auflösung des nicht mehr benötigten Anteils. Wir empfehlen, die nicht saldierte 
Darstellung - wie im Vorjahr - nämlich vollständige Auflösung bei den Verstorbenen und ante i-
lige Neubildung bei den Hinterbliebenen.  
 
Bei den Pensionsverpflichtungen nach § 107b HBeamtVG war fälschlicherweise ein Bea m-
ter aufgeführt, für den keine Pensionsverpflichtungen mehr bestehen. Die Rückstellung 
incl. Aufzinsung war daher aufzulösen.  
 
Im Übrigen gab es keine Beanstandungen an den im  JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH 
 
Die Bildung dieser Rückstellung erfolgt aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung zw i-
schen der Stadt, dem Landkreis Darmstadt- Dieburg und der HEAG mobilo GmbH. Die Za h-
lungspflicht gründet aus dem Verlustübernahmevertrag.  
 
Aufgrund der entsprechenden Regelung in der Stundungsvereinbarung war hier im B e-
richtsjahr erstmals eine Inanspruchnahme zu buchen.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
  
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3.6.1.3 Beihilferückstellungen 
 
Nach der Hessischen Beihilfenverordnung bestehen für Beamte, Versorgungsempfänger 
und Hinterbliebene Rechtsansprüche auf Beihilfen, solange sie Dienst - oder Versorgungs-
bezüge erhalten. Für diesen Personenkreis werden Beihilferückstellungen für die Zeit nach 
dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst gebildet.  
 
Nach Nr. 10 b) der Hinweise zu § 39 GemHVO können für die Berechnung der Rückste l-
lungen die Durchschnittswerte der tatsächlichen Beihilfeaufwendungen in den vorang e-
gangenen drei Haushaltsjahren herangezogen werden. Abweichend hiervon hat die  
Fa. Schüllermann - in Anlehnung an ein Urteil des Finanzgerichts Münster - die durch-
schnittlich je Pensionär gezahlten Beihilfen der letzten fünf Jahre als Grundlage verwe n-
det. 
 
Unsere Prüfung der Berechnung des Durchschnittswertes ergab eine geringfügige Abwe i-
chung, die sich jedoch nicht wesentlich auf das Ergebnis auswirkt. Wir haben daher auf 
eine Korrektur verzichtet.  
 
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinte r-
bliebene erfolgte ebenfalls auf Grundlage der Heubeck´schen Richttafeln 2005 nach dem 
versicherungsmathematischen Teilwertverfahren mit einer Abzinsung von 5,5 % (orientiert 
an § 6 EStG). 
 
Bei verstorbenen Beamten bzw. Versorgungsempfängern erfolgte keine Auflösung und ent-
sprechende Neubildung der Rückstellung bei den Witwen, sondern eine Umgliederung. Wir 
empfehlen künftig die Darstellung wie im Vorjahr zu wählen, nämlich die vollständige Auflö-
sung bei den Verstorbenen und entsprechende Neubildung bei den Hinterbliebenen.  
 
Ferner wurde im Gutachten der F a. Schüllermann die Inanspruchnahme und die Zuführung 
saldiert ausgewiesen und sind damit nicht mehr nachvollziehbar. Wir regen daher an, die 
beiden Positionen wieder getrennt voneinander darzustellen.  
 
Es gab keine wesentlichen Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung  
 
Die Rückstellung für ATZ wird aufgrund von genehmigten Verträgen für die Freistellungs-
phase der Beschäftigten, die das Blockmodell nutzen, gebildet. Zusätzlich wird für den not-
wendigen Aufstockungsbetrag im Block- und Teilzeitmodell eine Rückstellung gebucht. Die 
Berechnung des Rückstellungsbetrags wird aufgrund eines versicherungsmathematischen 
Modells ermittelt.  
 
Aufgrund von Nachberechnungen einiger Mitarbeiter mussten 200.143,00 € im a. o. Au f-
wand gebucht werden.  
 
Mit der organisatorischen Neuordnung des Vivariums zum 01.01.2010 ging dessen gesam-
tes Betriebsvermögen auf den EB EAD über. In diesem Zusammenhang wurden auch ATZ-
Rückstellungen von insgesamt 81.107,00 € übertragen. 
 
Seite 249 von 282

Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse  
 
Für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs sind gem.  
§ 39 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO, vgl. auch Nr. 12 der Hinweise zu § 39 GemHVO, Rückstellu n-
gen zu bilden, wenn hohe Steuererträge des laufenden Jahres aufgrund der Systematik 
des Finanzausgleichs in späteren Jahren zu höheren Umlagezahlungen führen.  
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung 
in € 
Rückstellungen für F i-
nanzausgleich und 
Steuerschuldverhältni s-
se 
0,00 0,00 0,00 
 
Eine Rückstellungsbildung hat in dieser Position nicht stattgefunden. 
 
 
3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien  
 
Es ist eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten und unbestimmte Aufwendungen für 
die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien zu bilden, § 39 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO.  
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in € 
JA 2009 
in € 
Veränderung 
in € 
Rückstellungen für die R e-
kultivierung und Nachsorge 
von Abfalldeponien  
0,00 68.233,92 – 68.233,92 
 
Hierbei handelt es sich um Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von A b-
falldeponien für die Grundstücke im Baugebiet E44, die teilweise durch Altablagerungen 
belastet sind. Es erfolgte der Verbrauch der Rückstellung , der Nachweis ist über die 
Schlussrechnung belegt worden. Der bilanzierte Betrag wurde nachvollziehbar ermittelt.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
  
Seite 250 von 282

3.6.4 Sonstige Rückstellungen  
 
Die Stadt hat für weitere ungewisse Verbindlichkeiten gem. § 39 Abs. 2 GemHVO Rückste l-
lungen gebildet. Diese sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung 
in € 
Urlaubs- und Zeitgutha-
ben 1.303.714,02 1.901.657,81 – 597.943,79 
Lebensarbeitszeitkonten  1.176.376,73 1.136.819,14 39.557,59 
Leistungsentgelt TVöD  912.325,14 519.760,59 392.564,55 
Rechts- und Beratungs-
kosten 685.483,42 674.088,07 11.395,35 
andere sonstige Rückste l-
lungen 32.171.184,66  29.746.144,60  2.425.040,06 
Summe 36.249.083,97  33.978.470,21  2.270.613,76 
 
 
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben 
 
Während die Berechnung der Urlaubs- und Überstundenrückstellungen bis 2009 auf Grund-
lage der errechneten städtischen Durchschnittsstunden und Tageswerte erfolgte, basieren 
die Berechnungen ab 2010 überwiegend auf den tatsächlich aus dem Zeitwirtschaftssystem 
entnommenen Werten. Hierdurch ergab sich eine Verminderung der benötigten Rückstel-
lungen. 
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten 
 
Gemäß Verordnung über die Arbeitszeit der hessischen Beamtinnen und Beamten  (Hessi-
sche Arbeitszeitverordnung - HAZVO) in der Fassung vom 15.12.2009, geändert durch Ge-
setz vom 25.11.2010, wird hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durch-
schnittlichen regelmäßigen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche ab dem 01.01.2007 eine 
Stunde pro Kalenderwoche auf einem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben.  
 
Hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durchschnittlichen Wochena r-
beitszeit von 41 oder 40 Stunden wird auf Antrag eine Stunde pro Woche auf einem Lebens-
arbeitszeitkonto gutgeschrieben, wenn sie ihre wöchentliche Arbeitszeit um eine Stunde 
erhöhen.  
 
Für die angesparten Stunden erfolgt in der Regel Freistellung vom Dienst unter Weiterg e-
währung der Besoldung unmittelbar vor dem Ruhestand. Auf Antrag kann die Freistellung 
ganz oder teilweise zu einem früheren Zeitpunkt gewährt werden, soweit dienstliche Belange 
nicht beeinträchtigt werden. 
 
Bislang wurden die Rückstellungen der betreffenden Personen anhand der Personalkosten-
Stundensätze der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Durchschnittswerten jeweils manuell 
errechnet. Für das Jahr 2010 erfolgte erstmals die Berechnung direkt aus dem Zeitwir t-
Seite 251 von 282

schaftssystem mit den tatsächlichen Werten. Im Ergebnis ergibt sich dadurch ein wesentlich 
geringerer Jahresbetrag für die Zuführung zur Rückstellung für Lebensarbeitszeitkonten.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD 
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten 
 
Die Rechts- und Beratungskosten betreffen überwiegend Rückstellungen für Jahresabschlüsse. 
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen  
 
Es handelt sich hierbei um Rückstellungen aus nicht abgerechneten Maßnahmen. Diese 
resultieren aus Zuschüssen an Kindertagesstätten der Kirchen (1.425.000,00 €) und aus der 
Abrechnung Kindertagesstätten (75.000,00 €). Die Endabrechnungen lagen bis zum  
31. Dezember 2010 nicht vor. 
 
Aufgrund von Grundwasserentnahmen und der sich daraus ergebenden geschädigten Wald -
abschnitte des Westwaldes wurden für Waldsanierungsmaßnahmen Rückstellungen gebil-
det. Im Geschäftsjahr 2010 erfolgte eine Zuführung. 
 
Für den EB IDA liegt zum 31.12.2010 noch kein JA vor. Vor diesem Hintergrund wurde eine 
Rückstellung für die Ergebnisübernahme von 22.448.140,00 € gebildet. Gemäß  
§ 11 Abs. 6 EigBGes kann dieses negative Betriebsergebnis durch Buchung von den Rückla-
gen ausgeglichen werden. Ist dies nicht der Fall, so ist der Verlust aus den Haushaltsmitteln 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt auszugleichen. Der Ausgleich ist innerhalb von fünf Jah-
ren durchzuführen. Die entsprechenden Jahresabschlüsse sind noch vorzulegen, um die 
Werthaltigkeit der Rückstellung prüfen zu können.  
 
Für Bodenordnungsmaßnahmen, betreffend die Baugebiete E 44 und O 17, wurden Rück-
stellungen gebildet. Diese stellen die Erträge aus Mehrzuteilungen der Umlegungsmaßnah-
me dar, welche von den Grundstückseigentümern gezahlt wurden. 
 
Weiterhin gibt es Rückstellungen für ausstehende Rechnungen, diese betreffen den EB EAD 
i. H. v. 39.097,64 € und das Wirtschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG 
i. H. v. 132.059,64 €. 
 
Für drohende Zahlungsverpflichtungen aus Bürgschaften wurden Rückstellungen i. H. v. 
225.000,00 € gebildet. 
 
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Für die Neugestaltung der Grünanlagen im Bereich Hauptbahnhof Ost und der damit ab 
Sommer 2005 genutzten Bewässerungsanlage wurde für die zu erwartende Rechnungsstel -
lung eine Rückstellung gebildet. 
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
3.7 Verbindlichkeiten  
 
Eine Verbindlichkeit ist gemäß § 58 Nr. 35 GemHVO der Anspruch eines Dritten gegen die 
Kommune aus einem Schuldverhältnis, die dem Grunde und der Höhe nach sicher ist. Das 
Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage 
bestehen. In einer Verbindlichkeitenübersicht sind die Verbindlichkeiten der Stadt nac h-
zuweisen. Anzugeben ist der Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende d es Haushaltsjahres, 
die Restlaufzeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr bis 
einschließlich fünf Jahren und über fünf Jahren, § 52 Abs. 2 GemHVO. Der Wertansatz 
erfolgt zum voraussichtlichen Rückzahlungsbetrag.  
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in € 
Verbindlichkeiten aus 
Kreditaufnahmen  504.476.535,77 442.055.089,03 62.421.446,74 
Verbindlichkeiten aus 
Zuweisungen und Z u-
schüssen, Transferleis-
tungen und Investit i-
onszuweisungen und  
-zuschüssen sowie I n-
vestitionsbeiträgen  
5.295.519,26 5.238.311,66 57.207,60 
Verbindlichkeiten aus 
LuL  4.861.629,27 3.580.644,93 1.280.984,34 
Verbindlichkeiten aus 
Steuern und steuerähn-
lichen Abgaben  
3.737.083,57 524.655,64 3.212.427,93 
Verbindlichkeiten g e-
genüber verbundenen 
Unternehmen und g e-
genüber Unternehmen, 
mit denen ein Beteili-
gungsverhältnis b e-
steht, und Sonderve r-
mögen 
48.282.880,01  49.459.611,74  – 1.176.731,73 
Sonstige Verbindlic h-
keiten 22.431.581,06 19.410.108,74 3.021.472,32 
Summe 589.085.228,94 520.268.421,74 68.816.807,20 
 
Auf die Verbindlichkeitenübersicht im Anhang zum JA 20 10, Ziff. 7.4 wird verwiesen.  
 
 
  
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3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Verbindlichkeiten g e-
genüber Kreditinstit u-
ten 
474.867.807,87  409.882.389,41  64.985.418,46  
davon mit einer Restlaufzeit 
bis zu 1 Jahr  120.950.352,09  73.473.618,72 47.476.733,37 
Verbindlichkeiten g e-
genüber öffentlichen 
Kreditgebern 
29.608.727,90  30.913.568,01  – 1.304.840,11 
davon mit einer Restlaufzeit 
bis zu 1 Jahr  2.203.070,69 2.163.096,74 39.973,95 
sonstige Verbindlic h-
keiten aus Kredit 0,00 1.259.131,61 – 1.259.131,61 
davon mit einer Restlaufzeit 
bis zu 1 Jahr  0,00 1.259.131,61 – 1.259.131,61 
Summe  504.476.535,77  442.055.089,03 62.421.446,74  
 
Die Position Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen wurde im Rahmen des risikoorientie r-
ten Prüfungsansatzes in diesem Jahr nicht geprüft , wir haben den Schwerpunkt im Be-
reich der Darlehensverwaltung auf die Ausleihungen und auch die Rechnungsabgre n-
zungsposten für Ansparraten und Sonderbeiträge gelegt . 
 
Die Restlaufzeiten der jeweiligen Kredite sind in der von der Finanzverwaltung erstellten 
Verbindlichkeitenübersicht gem.  § 52 Abs. 2 GemHVO zum 31.12.2010 aufgeführt.  
 
 
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen und Investit i-
onszuweisungen, - zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen  
 
Hierzu gehören Zuweisungen, Zuschüsse und Transferleistungen für  laufende Zwecke und 
für Investitionen, die noch nicht ausgezahlt wurden oder jene, die von Seiten der Stadt 
wieder zurückzuzahlen sind. Transferleistungen liegen vor, wenn aufgrund rechtlicher R e-
gelungen im sozialen Bereich Zahlungen mit einer bestimmten sachlichen oder persone n-
bezogenen Zweckbestimmung geleistet werden, die der Zahler festzusetzen hat. Transfe r-
leistungen sind Zahlungen der Kommune an Dritte, die nicht auf einem Leistungsau s-
tausch beruhen, z. B. Sozialhilfe und Jugendhilfe.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung 
in € 
Verbindlichkeiten aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen, 
Transferleistungen … 
5.295.519,26 5.238.311,66 57.207,60 
 
Die stichprobenweise Prüfung der Verbindlichkeiten aus Transferleistungen der verschie-
denen Bereiche hat ergeben, dass, w ie bereits im Vorjahr berichtet, das Konto „Übertrag 
aus Verwahrkonto“ seit der EÖB einen unveränderten Bestand ausweist, der gegen die 
Netto-Position berichtigt werden muss. Nach Auskunft der Finanzverwaltung sollen die 
Verbindlichkeiten im Jahr 2011 aufgelöst werden. Weiterhin verweisen wir bei dem Konto 
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„Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für ARAP“ auf unsere Ausführungen in Ziff. 3.3 
dieses Berichts.  
 
 
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung  
 
Als Verbindlichkeiten aus LuL sind sämtliche Verpflichtungen auszuweisen, bei denen die 
Kommune Leistungsempfänger ist, wenn der Vertragspartner seinen Teil der Leistung b e-
reits erbracht hat und die eigene Gegenleistung, in der Regel Zahlung, noch aussteht.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung 
in € 
Verbindlichkeiten aus LuL 4.861.629,27 3.580.644,93 1.280.984,34 
 
Auch in diesem Jahr haben wir bei den Prüfungen der einzelnen Sachkonten im Bereich 
der Verbindlichkeiten aus LuL in Einzelfällen festgestellt, dass Buchungen den sachlich 
unzutreffenden Sachkonten zugeordnet sind. Dies resultierte zum Teil aus dem Ablauf bei 
Zahlungen über Kreditorenkonten, die durch die Anbindung an das Sammelkonto auf dem 
Sachkonto „Verbindlichkeiten aus LuL“ gebucht werden, obwohl die Buchung der Verbind-
lichkeit auf einem anderen Sachkonto erfolgt war. Im Ergebnis ist das Kreditorenkonto 
ausgeglichen, während im Bereich Verbindlichkeiten mindestens zwei unausgeglichene 
Sachkonten vorhanden sind. So erklärt sich auch das positive Ergebnis auf dem Sachko n-
to „Verbindlichkeiten aus LuL “ mit 2.848.909,96  €, das noch um 855.596,19 € höher aus-
fällt als im Vorjahr.  
 
Ein anderer Grund für die Buchung auf unterschiedlichen Konten kann sich aus der nac h-
träglichen Änderung der jeweiligen Sachkontobuchungsgruppe ergeben haben. Der Au s-
gleich dieser positiven und negativen Buchungen auf unterschiedlichen Konten kann nur 
durch eine sehr aufwendige Untersuchung im Einzelfall und Berichtigung der Sachkonten 
per Summe erfolgen. Dies macht aber nur Sinn, wenn für die Zukunft die Zuordnung zum 
Verbindlichkeitskonto richtig vorgesteuert wird oder die buchende Stelle eine unzutreffe n-
de Vorsteueru ng bei der Buchung korrigiert.  
 
Die aktuelle Auswertung der unausgeglichenen 59  Kreditorenkonten mit Buchungsdatum 
bis 31.12.2010 im Rahmen dieser Prüfung ergab, dass ohne die Verbindlichkeiten auf 
zwei Konten gegenüber dem E B IDA i. H. v. 1.191.244,83 €, die den Verbindlichkeiten 
gegen verbundene Unternehmen zuzuordnen sind, Forderungen von insgesamt 42.835,82 
€ zum Stichtag offen stehen.  
 
Besonders wurden zusätzlich die  Verbindlichkeiten aus LuL  im Bereich der Investition 
geprüft. Diese haben sich vom Anfangsbe stand am 01.01.2010 von 3.006.772,27 € auf 
den Endbestand von 2.347.582,52 € am 31.12.2010  verringert. Hier ergaben sich keine 
Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten. 
 
 
  
Seite 255 von 282

3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 
 
Verbindlichkeiten aus Steuern sind Verpflichtungen aus Steuerbelastungen und steuerähnl i-
chen Abgaben. Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere 
Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von 
Einnahmen auferlegt werden. Steuerähnliche Abgaben sind Abgaben, die rechtlich keinen 
Steuern zuzurechnen sind, jedoch wesentliche Merkmale einer Steuer aufweisen, z. B. 
Schulumlage, Krankenhausumlage, Landeswohlfahrtsverband Hessen (weiter LWV) Umlage. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in € 
Verbindlichkeiten aus 
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben 
3.737.083,57 524.655,64 3.212.427,93 
 
Die deutliche Erhöhung der Verbindlichkeiten resultiert vor allem aus der Steigerung der 
Verbindlichkeit für die Gewerbesteuerumlage i. H. v. rd. 3.2 Mio. € (Vorjahr rd. 1 70 T€). 
Hier wird von der jeweiligen Zuweisung der Oberfinanzdirektion (Anteil an der  Einkom-
menssteuer etc.) die Gewerbesteuerumlage abgesetzt. Nach Eingang der Restzahlung für 
2010 im Folgejahr wurde die Verbindlichkeit aufgelöst.  
 
 
3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Unternehmen, 
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen  
 
In dieser Kontengruppe dürfen nur konsolidierungsrelevante Geschäftsvorfälle erfasst 
werden. Konsolidierungsrelevant sind alle Geschäftsbeziehungen zu verbundenen Unte r-
nehmen, Sondervermögen und  der Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis 
besteht. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in 
€ 
Verbindlichkeiten gege n-
über verb. Unternehmen 
und gegenüber Unterne h-
men, mit denen …  
48.282.880,01  49.459.611,74  – 1.176.731,73 
 
 
  
Seite 256 von 282

Diese Entwicklung der Verbindlichkeiten bezieht sich im Wesentlichen auf folgende Ko n-
ten. Dabei haben wir die Verbindlichkeiten aus der Rückstellungsbildung bei den Eigenb e-
trieben für Personal und Versorgungsaufwendungen sowie allgemeine bzw. kleinere Ver-
rechnungskonten nicht abgebildet. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in € 
Verbindlichkeiten aus 
Zuweisungen und Z u-
schüssen 
7.363.732,21 8.150.418,45 – 786.686,24 
Sonstige Verbindlichke i-
ten gegenüber dem E B 
Bäder 
13.947.884,21  13.680.031,67  267.852,54 
Sonstige Verbindlichke i-
ten gegenüber dem E i-
genbetrieb Kultur inst. 
468.385,91 439.075,70 29.310,21 
Verbindlichkeiten gege n-
über Eigenbetrieb Bürge r-
häuser und Märkte  
387.669,52 387.669,52 0,00 
Verbindlichkeiten aus LuL 
gegenüber HSE für Str a-
ßenbeleuchtung  
13.552.076,69  13.680.782,67  – 128.705,98 
Verbindlichkeiten aus L uL  4.383.435,90 5.486.927,99 – 1.103.492,09 
 
Wir haben die o. g. Konten der Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen 
und gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, geprüft und deren 
Entwicklung nachvollzogen. Auch für Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unte r-
nehmen liegen Saldenbestätigungen und die entsprechenden Saldenabstimmungen vor, 
hierzu verweisen wir auf Ziff. 3.2.2.4 d ieses Berichtes.  
 
Bei der Prüfung ist aufgefallen, dass im Bereich Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen 
Unternehmen auch Sachverhalte  auftauchen, die dort falsch abgebildet sind,  z. B. Buchun-
gen aus dem Zahlungssystem der Sozialverwaltung.  
 
Wie im Bereich Forderungen gegen verbundene Unternehmen empfehlen wi r auch hier, bis 
zum Jahr 2012 die Konten der verbundenen Unternehmen als Vorbereitung auf den Gesam t-
abschluss abzustimmen und mit Saldenbestätigungen zu belegen.  
 
 
  
Seite 257 von 282

3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten 
 
Diese Position setzt sich überwiegend zusammen aus Verbindlichkeiten aus Personalange-
legenheiten, aus Amtshilfeersuchen, aus der Umgliederung kreditorischer Debitoren, aus 
noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden, aus Verwahr - und Vorschusskonten 
sowie Verbindlichkeiten wegen Fehlbelegung für den sozialen Wohnungsbau.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung 
in € 
Sonstige Verbindlic h-
keiten 22.431.581,06 19.410.108,74 3.021.472,32 
 
Die Erhöhung der Position „Sonstige Verbindlichkeiten“ zum Vorjahr resultiert vor allem 
aus den Steigerungen bei den Verbindlichke iten „Umsatzsteuervorauszahlung gerade Jah-
re“ (rd. 2.3 Mio) und den Verbindlichkeiten aus Amtshilfeersuchen (rd. 2,0 Mio. €). Die 
Verbindlichkeiten aus der Umgliederung kreditorischer Debitoren haben sich dagegen um 
1.8 Mio. verringert.  
 
Aufgrund unserer Feststellungen in dieser Prüfung wurden u. a. die Auswertungen der 
debitorischen Kreditoren wiederholt. Dies führte zu einer Korrektur der Verbindlichkeiten 
aus debitorischen Kreditoren um 442.833,89 € auf 1.644.350,23 €.   
 
Wir haben acht Konten festgestellt, die noch geklärt werden müssen. Hier haben wir die 
Finanzverwaltung angeschrieben und informiert. Die Klärung der Konten wird bei der Pr ü-
fung der nächsten Jahresabschlüsse weiterverfolgt.  
 
Im Bereich Ablösungsbeiträge Stellplätze bestehen die Verbindlichkeiten aus der EÖB unve r-
ändert zzgl. der in 2010 erfolgten Neuzugänge. Nach Mitteilung der Finanzverwaltung hat die 
Fachverwaltung auch in 2010 keine Fertigstellungsmeldungen vorgelegt, so dass wiederum 
keine Umgliederung der Ablösungsbeiträge vorgenommen werden konnte. Wir hatten im Vo r-
jahr dazu ausführlich berichtet.  
 
Das Sachkonto „Fehlbelegung Stadt für Sozialen Wohnungsbau“ weist Verbindlichkeiten aus 
2010 und Vorjahren von rd. 2.2 Mio. € aus. Die Stadt hat die gesetzliche Verpflichtung den Bau 
neuer Sozialwohnungen zu fördern. Auch hier ist bisher eine Umgliederung der Verbindlichke i-
ten zu Maßnahmen des sozialen Wohnungsbaus noch nicht erfolgt. Nach Mitteilung der F i-
nanzverwaltung werden mit dem Jahresabschluss 2011, in Abstimmung mit dem Amt für 
Wohnungswesen, die entsprechenden Buchungen veranlasst.  
 
 
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten 
 
Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Korrekturposten, mit denen Erträge der 
betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden. Sie sind zu bilden, wenn die einem 
Haushaltsjahr nach dem Grundsatz der Abgrenzung nach Sache und Zeit zuzurechnenden 
Erträge und die dazugehörigen Einzahlungen in verschiedene Haushaltsjahre fallen. Als 
Beispiele für einen passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind u. a. Miet- und Pachtein-
zahlungen zu nennen. Der auf die folgende Rechnungsperiode entfallende Teilbetrag ist 
durch die Einstellung in den passiven Rechnungsabgrenzungsposten abzugrenzen und im 
Folgejahr ganz oder anteilig aufzulösen. In Fällen, in denen der Rechnungsabgrenzungspo s-
Seite 258 von 282

ten auf mehrere Haushaltsjahre abzugrenzen ist (z. B. Nutzungsentgelte für Grabstellen), 
wird der Posten mit den anteiligen Jahresbeträgen aufgelöst, Nr. 3 u. 4 der Hinweise zu § 
45 GemHVO. 
 
Die Bilanzposition setzt sich wie folgt zusammen.  
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in € JA 2009 in € Veränderung in €  
PRAP aus LuL 0,00 4.214,07 – 4.214,07 
PRAP aus Zuweisungen 
und Zuschüssen  4.000,00 1.500,00 2.500,00 
Altbestand Grabnu t-
zungsgebühren  
(Erläuterung: Korrekturposten)  
24.655.552,00  
 
– 4.838.912,00 
26.196.524,00  
 
– 5.141.344,00 
– 1.540.972,00 
Neubestand Grabnu t-
zungsgebühren  4.195.132,30 2.812.567,30 1.382.565,00 
Summe 28.854.684,30  29.014.805,37  – 160.121,07 
 
Den Neubestand Grabnutzungsgebühren 2010 hat die Finanzverwaltung nachvollziehbar als 
PRAP 2010 abgegrenzt. Dabei wurden die Daten aus dem Vorprogramm Girona und NSK auf 
Übereinstimmung gefiltert. Die Differenzen zwischen den Programmen beim Abgleich der Er-
träge in 2010 waren marginal und in einer Excelliste von der Finanzverwaltung nachvollziehbar 
dargestellt. Nachdem wir 2009 die Abgrenzungen für Grabnutzungsgebühren bei der Fachve r-
waltung mit 127 Fällen schwerpunktmäßig geprüft hatten, haben wir uns bei der Prüfung des 
Jahresabschlusses 2010, basierend auf unseren Erkenntnissen aus der Schwerpunktprüfung, 
überwiegend auf die Analyse der Buchung und Auflösung der abgegrenzten Beträge be-
schränkt. Aufgrund der von der Finanzverwaltung kumuliert gebuchten Auflösung der Alt- und 
Neubestände der Grabnutzungsgebühren ergaben sich Abweichungen innerhalb der einzelnen 
Konten. Nach Rücksprache mit der Finanzverwaltung haben wir die entsprechenden Korrekt u-
ren veranlasst und damit eine plausible Zuordnung der zutreffenden Beträge zu den entspr e-
chenden Bilanzkonten erreicht. 
 
Kleinere Änderungen bei der Auflösung des PRAP aus Zuweisungen und Zuschüssen wirken 
sich ergebniswirksam aus (Schulbaupauschale 2009 und 2010) und sind mit der Finanzverwa l-
tung abgestimmt worden.  
Seite 259 von 282

4. Ergebnisrechnung  
 
Durch die Vielzahl an Buchungen ist eine aussagefähige Prüfung nur möglich, wenn sac h-
gerecht Stichproben gezogen werden. Vorliegend wurden die Stichproben so ausgewählt, 
dass die gesamten Risiken mit hoher Wahrscheinlichkeit abgedeckt und damit eine ve r-
lässliche Aussage getroffen werden konnte. So wurden nicht nur die betragsmäßig hohen 
Buchungen als Stichprobe gezogen, sondern auch kleinere gezielt ausgesucht. Es wurde 
darauf geachtet, d ass bei der Stichprobenauswahl sowohl Buchungsvolumen als auch 
Menge der Buchungen innerhalb der einzelnen Positionen der Ergebnisrechnung abg e-
deckt sind.  
 
Die im Bericht zur Erstellung aufgeführten Ertragskonten sind von uns mit folgenden Zielen 
geprüft worden, ob 
 
• die geplanten Ansätze annähernd erreicht werden konnten, also richtig geplant w a-
ren, 
• periodengerecht gebucht wurde, 
• kontengenau gebucht wurde, 
• der zu buchende Sachverhalt richtig beschrieben war und 
• ob Korrekturen auf den Ertragskonten richtig durchgeführt wurden. 
 
Als fortgeschriebene Ansätze sind die Planwerte des Ergebnishaushaltes unter Berüc k-
sichtigung etwaiger Veränderungen durch einen Nachtragshaushaltsplan, durch die aus 
dem Vorjahr übertragenen Budgetansätze und durch gem. § 100 HGO beschlossene über- 
und außerplanmäßige Aufwendungen zu verstehen
2. 
 
 
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte  
 
Privatrechtliche Leistungsentgelte sind Erträge als Gegenleistungen für Leistungen der 
Kommune, die auf einem direkten Gegenleistungsverhältnis ber uhen, z. B. Vermietung von 
Räumlichkeiten, Verkauf von Handelswaren.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Privatrechtliche 
Leistungsentgelte  4.393.455,22 4.330.525,00 62.930,22 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 4.217.761,77 € ab.  
 
Wir haben unsere Prüfung auf zehn Stichproben begrenzt und festgestellt,  wie für die Vor-
jahre auch, dass verschiedene Planansätze nicht angepasst w urden. Dies betrifft unter 
anderem das Sachkonto „Miete für Sporthallen“, für das der Planansatz noch immer 
10.000,00 € ausweist und in 2010 wie auch im Vorjahr Erträge von über 70.000,00 € e r-
zielt werden konnten. Auch die Erträge aus Holzverkäufen sind, wie schon im Vorjahr, um 
ca. 100.000,00 € höher als der Planansatz.  
 
2
 Kröckel in: Gemeindehaushaltsrecht Hessen, Hrsg.: Amerkamp, Kröckel, Rauber, § 46, Rn. 6, Stand 09.2012. 
Seite 260 von 282

Das Sachkonto „Miete Kleintechnikum“ weist wie in den Vorjahren einen Planansatz von 
21.000,00 € aus. Seit dem Haushaltsjahr 2010 ist der E B IDA zuständig, so dass der E r-
trag nicht mehr auf diesem Sachkonto gebucht werden konnte. Der Planansatz blieb b e-
stehen. 
 
Der Ertrag auf dem Sachkonto „Kursgebühren 19  %“ blieb mit 45.000,00 € unter dem 
Planansatz von 136.000,00 € und dem Vorjahresergebnis von 127.439,00 €. Zwei B u-
chungen der Familienbildungsstätte von 3.66 6,00 € und 11.480,00 € für „Schwimmba d-
eintritte Babyschwimmen“ sind uns aufgefallen. Sie sind inhaltlich nicht plausibel.  
 
 
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte  
 
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte sind Entgelte für Leistungen auf der Grundlage  
eines hoheitlichen Leistungsverhältnisses, bei denen die Gegenleistung durch eine 
Rechtsnorm (Gesetz, Verordnung, Satzung) bestimmt wird, z. B. Gebühren für Baug e-
nehmigungen, Passgebühren.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in €  
Fortgeschriebener 
Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Öffentlich-
rechtliche Leis-
tungsentgelte  
48.524.147,78  50.059.360,16  – 1.535.212,38 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 47.034.369,05 € ab.  
 
Wir haben nach unserem Prüfungsplan zehn Fälle stichprobenartig geprüft. Wie  schon in 
den vorangegangenen Prüfberichten kritisiert, sind auch in 2010 einige Planansätze nicht 
angepasst. Bei den „Rettungsgebühren“ liegt das Ergebnis wie schon im Vorjahr mit 
580.000,00 € deutlich über dem Planansatz. Bei den Sondernutzungsgebühren für W a-
renauslagen blieb der Ertrag mit 200.000,00 € und bei den Bauaufsichtsgebühren mit 
750.000,00 € unter de n Planansätzen.  
 
Auch bei den unterschiedlichen Sachkonten „öffentlich- rechtliche Benutzungsgebühren“ 
ist der Ansatz von 1.240.560,00 € nur einem dieser Sachkonten, nämlich dem „öffentlich-
rechtliche Benutzungsgebühren – Einsatz“ zugeordnet, obwohl das Sachkonto „öffentlich -
rechtliche Benutzungsgebühren – Parkscheinautomaten“ den höchsten Ertrag mit 
994.353,65 € erzielt.  
 
Bei den „öffentlich -rechtlichen Benutzungsgebühren – Parkscheinautomaten“ sind Par k-
gebühren aus Dezember 2009 im Januar 2010 gebucht. Damit ist die Periodengenauig-
keit nicht eingehalten.  
 
 
  
Seite 261 von 282

4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 
 
Unter Kostenerstattungen sind Ausgleichserträge für sach- und personenbezogene Lei s-
tungen zwischen der Ebene der öffentlichen Hand und / oder den Leistungsträgern bei 
Vorlage gesetzlicher oder vertraglicher Leistungsverpflichtungen zu verstehen.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in €  
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Kostenersatz-
leistungen und  
-erstattungen 
15.729.694,51  15.002.675,00  727.019,51 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 15.567.188,25 € ab.  
 
Die in Stichproben erfolgte Prüfung verschiedener Geschäftsvorfälle ergab, dass in der 
Regel in den Fachämtern prüffähige Vorgänge vorhanden waren und die Erträge periode n-
gerecht gebucht wurden. 
 
Neben den o. g. positiven Erkenntnissen war aber auch festzustellen, dass d er Zuwen-
dungsbescheid des Landes Hessen über den Finanzausgleich zu den Kosten der Grundsi-
cherung nach SGB II nicht vorgelegt werden  konnte. 
 
Zusätzlich ist zu erwähnen, dass w egen eines Zuständigkeitswechsels im Amt für Soziales 
und Prävention die Erstattung der Kosten von Delegationsaufgaben durch den LWV nach  
§ 67 SGB XII für den Zeitraum 03.12.2007 – 10.12.2009 nochmals in 2010 vom Fachamt 
überprüft wurde. Wir haben festgestellt, dass die sich ergebende Nachforderung nicht 
periodengerecht abgegrenzt  wurde. Unsere anschließende Prüfung auf systemische Fehler 
hat ergeben, dass die angeforderten Ersatzleistungen der Folgejahre periodengerecht  zu-
geordnet waren.  
 
Beim Bürger- und Ordnungsamt, dort Abteilung Ausländerbehörde , wurde der Kostener-
satz für eine versuchte Abschiebung im Jahr 2007 in 2010 gebucht, da der Aufenthalt der 
Schuldnerin erst zu diesem Zeitpunkt ermittelt werden konnte. 
 
 
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 
 
Diese Position ist nicht zahlungswirksam, ist aber eine Ertragsposition. Dieser Ertrag ent-
steht, wenn die Stadt einen Vermögensgegenstand (Anlagevermögen und Umlaufvermögen) 
mit eigenem Personal erstellt. Beim Lagerbestand werden im Rahmen des JA nur die Inve n-
turdifferenzen gebucht.  
 
  
Seite 262 von 282

Die aktivierbare Eigenleistung basiert auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten - 
und Ingenieurleistungen (weiter  HOAI). Die Höhe der aktivierbaren Eigenleistungen wird de m-
nach für jedes Projekt nach den erbrachten Leistungsbildern und -phasen sowie den anr e-
chenbaren Projektkosten und Honorarzonen nach der HOAI ermittelt.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebener 
Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Bestandsver-
änderungen 
und aktivierte 
Eigenleistung  
54.895,13 0,00 54.895,13 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 5.807,38 € ab.  
 
Im Berichtsjahr sind aktivierbare Eigenleistungen für Kanalbauprojekte von 54.895,13 € 
erfasst. Nicht alle Kanalbauprojekte wurden in 2010 abgeschlossen. Beim Kanalneubau 
Zeissweg ist eine Schlussberechnung  erfolgt, weil die Baumaßnahme beendet wurde . Bei 
weiteren vier Projekten erfolgte n im Jahr 2010 Zwischenberechnungen im Verhältnis zum 
Baufortschritt.  
 
Die noch nicht ganz abgeschlossene Umgliederung von fertiggestellten Straßenbauproje k-
ten von AiB zu Sachanlagen wirkt sich auch auf die aktvierbaren Eigenleistungen an sich 
aus, sie sind noch nicht berechnet und damit nicht erfasst. 
 
An den erfassten Beträgen gab es keine Beanstandungen.  
 
 
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen  
 
Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Leistung darste l-
len und von einem öffentlich -rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen aufe r-
legt werden. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Steuern und 
steuerähnliche 
Erträge ein-
schließlich …  
215.021.433,20  220.167.000,00  – 5.145.566,80 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 234.825.694,44 € ab.  
 
Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer lag  mit 59.000.671,99 € um 
3.499.328,01 € niedriger als der budgetierte Betrag, somit blieb die Einkommensteuer 
des Jahres 2010 unter dem Vorjahresergebnis von 62.735,245,12 €.  
 
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer beträgt 10.770.032,29 € und liegt niedriger als 
der budgetierte Betrag von 11.000.000,00 €. Die Veränderung zum Vorjahreswert beträgt 
182.465,26 €.  
 
Seite 263 von 282

Die Erträge aus Grundsteuer A und B verzeichnen eine  Zunahme gegenüber den Vorja h-
reswerten. Bei der Grundsteuer A sind die Erträge von 35.427,94 € im Vorjahr auf 
41.950,87 € in 2010 gestiegen.  
 
Die Erträge aus der Grundsteuer B sind von 22.186.280,14 € aus dem Vorjahr auf 
23.813.152,44 € im Berichtsjahr gestiegen.  
 
Die Hebesätze für die Grundsteuer A von 252 v. H. und für die Grundsteuer B von  
370 v. H. haben sich im Vergleich zum Vorjahr nicht verändert.  
 
Das Rechnungsergebnis der Gewerbesteuer im Jahr 2010 wird mit einem Wert von 
120.301.132,79 € ausgewiesen. Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Senkung um 
17.765.204,19 €, da der Wert im Vorjahr bei 138.066.336,98 € lag. Der geplante Ansatz 
von 123.000.000,00 € wurde um 2.698.867,21 € unterschritten. Bei der Planung des 
Haushaltsansatzes ist von einer höheren Prognose ausgegangen worden, die im Jahr 2010 
so nicht eingetroffen ist.  
 
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 425 v. H. blieb auch in 2010 unverändert.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im Jahresabschluss ausgewiesenen Werten.  
 
 
4.6 Erträge aus Transferleistungen 
 
Erträge aus Transferleistungen sind Zahlungen an die Stadt, die von Dritten (z. B. Kra n-
kenkassen) geleistet werden für konsumtive Zahlungen seitens der Stadt. Sie gründen auf 
rechtlichen Regelungen im sozialen Bereich mit einer bestimmten sachlichen oder perso-
nenbezogenen Zweckbestimmung, z. B. Kostenbeiträge und Aufwe ndungsersatz, überg e-
leitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete sowie Kostenerstattungen durch Träger 
von sozialen Leistungen.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebener 
Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Erträge aus 
Transferleis-
tungen 
13.413.009,09  15.754.000,00  – 2.340.990,91 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 15.131.251,40 € ab.  
 
Die Position „Erträge aus Transferleistungen“ wurde im Rahmen des r isikoorientier ten 
Prüfungsansatzes in diesem Haushaltsjahr nicht geprüft. Diese Position ist im Vorjahr 
geprüft worden und wird in den Folgejahren wieder aufgegriffen. Zudem wurde im Jahr 
2011 für das Haushaltsjahr 2010 zum Thema „Geltendmachung von zivilrechtlichen U n-
terhaltsansprüchen“ eine Schwerpunktprüfung durchgeführt. Die Feststellungen wurden 
unterjährig im Anschluss weiterverfolgt.  
 
 
  
Seite 264 von 282

4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine  
  Umlagen 
 
Zuweisungen und Zuschüsse sind überwiegend konsumtive, nicht personenbezogene F i-
nanzhilfen zur eigenständigen Erfüllung originärer Aufgaben der Gemeinde.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Erträge aus Zu-
weisungen und 
Zuschüssen für …  
61.908.873,05  60.017.343,23  1.891.529,82 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 63.211.814,89 € ab.  
 
Bei dieser Ertragsposition handelt es sich im Wesentlichen um die Schlüsselzuweisung, 
Zuweisung Grunderwerbsteuer, verschiedene Zuweisungen für Schulen etc. Das Prüfrisiko 
ist deshalb gering, sodass diese Position im Rahmen des risikoorientier ten Prüfungsan-
satzes in diesem Jahr nicht geprüft  wurde.  
 
 
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,  
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen  
 
Investitionszuweisungen werden als Sonderposten passiviert. Dieser wird maßnahmenbez o-
gen über denselben Zeitraum abgeschrieben wie das geförderte Anlagegut. Die Erträge hie-
raus korrespondieren mit der AfA dieser Investitionsmaßnahme. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschrie-
bener Ansatz 
in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Erträge aus der Au f-
lösung von Sonde r-
posten aus Investit i-
onszuweisungen, …  
6.657.012,83  5.601.020,00 1.055.992,83 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 5.881.928,35 € ab.  
 
Die Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen von Bund, Land und andere 
öffentliche Bereiche sowie aus Investitionsbeiträgen haben hierbei den größten Anteil 
(3.529.102,34 € bzw. 2.618.750,17 €). 
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
  
Seite 265 von 282

4.9 Sonstige ordentliche Erträge  
 
Hierzu zählen alle betrieblichen Erträge, die gemäß KVKR nicht anderen Kontengruppen 
zuzuordnen sind.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebener 
Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Sonstige or-
dentliche 
Erträge 
15.113.419,10 10.435.311,07  4.678.108,03 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 14.100.630,47 € ab.  
 
Wir haben bei unseren zehn Stichproben auch die Sachkonten „Fehlbelegungsa bgabe-
Anteil für kommunale Wohnungen“ von 5.572,30 € und „Fehlbelegungsa bgabe-Anteil für 
Landeswohnungen“ mit 9.980,88 € geprüft. Im Gegensatz zu den Vorjahren sind die B u-
chungen plausibel. Die Planansätze sind wie in den Vorjahren mit 600.000,00 € und 
70.000,00 € zu hoch angesetzt.  
 
Das Sachkonto „Erträge aus RMV -Karten“ weist bei einem Planansatz von 266.000,00 € 
ein Ergebnis von 13.119,00 € aus. Da es sich hier zum größten Teil um durchlaufende 
Gelder handelt, war der Planansatz zu hoch angesetzt.  
 
Das Sachkonto „Rückerstattung überzahlter Zuschüsse“ schließt mit einem nicht plausiblen 
positiven Vorzeichen ab. Wir haben festgestellt, dass auf die Forderungen an einen Träger 
verzichtet werden musste, da das Fachamt nicht rechtzeitig einen Widerrufsbescheid er las-
sen hat. Das Ertragskonto wird mit 139.060,33 € belastet und schließt mit nicht plausiblen 
14.148.07 € ab.  Die Forderung hätte u. E. nicht auf dem Ertragskonto, sondern auf einem 
Konto im Bereich außerordentliche Aufwendungen gebucht werden müssen.  
 
 
4.10 Personalaufwendungen 
 
In den Personalaufwendungen sind unter anderem die Vergütungen für die Mitarbeiter der 
Verwaltung, die Beamtenbezüge sowie die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung ent -
halten. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebener 
Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Personalauf-
wendungen 78.973.595,39 84.572.730,00  – 5.599.134,61 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 80.866.506,37 ab.  
 
Wie in den Vorjahren waren auch im Berichtsjahr die Honorare im Bereich des Familienzent-
rums (107.521,46 €) zu Lasten des Sachkontos „Entgelte für geleistete Arbeitszeit“ gebucht. 
Wir haben die Umbuchung zum Sachkonto „Aufwand für Leiharbeitskräfte“ veranlasst, jedoch 
erneut empfohlen, ein separates Konto für die fraglichen Honorare einzurichten.  
  
Seite 266 von 282

Wie aus der nachstehenden Aufstellung zur Entwicklung des Stellenplans (ohne die Stellen 
der Eigenbetriebe und Gesellschaften) zu entnehmen ist, verringerte sich die Zahl der 
Planstellen 2010 um 59 Stellen von bisher 2169 auf 2110. Die Gründe hierfür liegen zum 
einen in der Verlagerung des Vivariums zum EB EAD, zum anderen konnten aufgrund in-
terner Konsolidierungsmaßnahmen weitere Stellen eingespart werden.  
 
 Planstellen  Stellenbesetzung jeweils  
zum 30.06.  
2010 2009 (Vorjahr)  2010 2009 (Vorjahr)  
vb tb vb tb vb tb vb tb 
Beamte 576 76 580 73 530 66 528 68 
Beschäftigte  921 537 963 553 855 472 888 477 
zusammen 1497 613 1543 626 1385 538 1416 545 
vb/tb gesamt  2110 2169 1923 1961 
 
 
4.11 Versorgungsaufwendungen 
 
Unter Versorgungsaufwendungen versteht man die Versorgungsbezüge der Beamten, die 
Beihilfen an Versorgungsempfänger sowie die Zuführung zu Pensions- und Beihilferüc k-
stellungen. Ferner werden hier die Zuführungen zur ATZ sowie den Rückstellungen zu  den 
Lebensarbeitszeitkonten ge bucht. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebener 
Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Versorgungs-
aufwendungen 16.507.248,09  13.478.940,00  3.028.308,09 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 25.149.645,08 € ab.  
 
Auffällig ist die Differenz zwischen dem Vorjahr und dem Berichtsjahr. Die Versorgung s-
aufwendungen sind um 8.642.396,99 € gesunken. Dies ist in verminderten Zuführungen 
zu den Pensions- und Beihilferückstellungen begründet.  
 
Die Zahl der Versorgungsempfänger lag im  Berichtsjahr bei 444.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
 
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen die Aufwendungen für Mat e-
rial, Energie, für bezogene Leistungen, für die Inanspruchnahme von Rechten und Diens-
ten, für Kommunikation usw.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Aufwendungen für 
Sach- und Dienst-
leistungen 
44.734.818,90 49.944.102,58  – 5.209.283,68 
 
Seite 267 von 282

Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 41.465.772,57 € ab.  
 
Die bedeutendste Ergebnisposition in den Sach - und Dienstleistungen sind die Aufwe n-
dungen für bezogene Leistungen, insg. 23. 433.598,50 €. Hierunter fallen, neben den 
Energiekosten, unter anderem die umfangreichen Unterhaltungs - und Instandsetzungsa r-
beiten im Bereich des Straßenverkehrs - und Tiefbauamt es sowie des Grünflächenamt es. 
Die Aufwendungen für bezogene Leistungen betragen hier insgesamt:  
 
• Aufwendungen für bezogene Leistungen  
im Straßenverkehrs - und Tiefbauamt   9.167.383,65 €, 
 
• Aufwendungen für bezogene Leistungen  
im Grünflächenamt     2.290.031,73 €. 
 
In Bezug auf die weiteren Ergebnispositionen wird a uf die Auflistung im Anhang zum JA 
2010, Ziff. 4.13 verwiesen. 
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
4.13 Abschreibungen 
 
Die AfA stellt den Werteverzehr bzw. Ressourcenverbrauch an Vermögensgegenständen 
dar, §§ 43, 58 Nr. 2 GemHVO.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Abschreibungen 20.673.829,74 14.801.940,00  5.871.889,74 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 17.309.944,12 € ab.  
 
Das Ergebnis des Haushaltsjahres 20 10 für die AfA ist wie folgt dargestellt:  
 
Kontenentwicklung  in € 
Ausweis aus de r Buchhaltung  16.566.806,58    
AfA auf Forderungen wegen Uneinbringlichkeit 1.303.468,94 
Zuführung zu den Einzelwertberichtigungen  2.922.554,22 
(abzüglich) Pauschalwertberichtigungen  119.000,00 
Summe 20.673.829,74 
 
Wir haben die Ergebnisrechnung mit der entsprechenden Position im Anlagenspiegel a b-
gestimmt. Die Werte stimmen nicht überein. Es ergibt sich eine Differenz von 16.376,40 €. 
Der Grund hierfür konnte mit der Finanzverwaltung nicht geklärt werden.  
  
Seite 268 von 282

4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwe n-
dungen 
 
Neben den Zuschüssen an Vereine und Institutionen für laufende Zwecke und Projekte sind 
hierin Zuweisungen und Kostenerstattungen an verschiedene Einrichtungen, Eigenbetriebe 
und Zweckverbände enthalten. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Aufwendungen aus 
Zuweisungen und Z u-
schüssen sowie b e-
sondere Finanzau f-
wendungen 
131.237.004,27  145.371.313,53  – 14.134.309,26  
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 117.292.816,59 € ab.  
 
Die Zusammensetzung der Zuschüsse und Zuweisungen wird im Anhang zum  
JA 2010, Ziff. 4.15 dargestellt. Im Wesentlichen gibt es bei den gebuchten Beträgen folgende 
Veränderungen : 
 
• Zuschuss an HEAG mobilo GmbH für Personennahverkehr  – 3.369.759,02 €  
 
• Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz      1.382.777,70 €  
 
• Verlustabdeckung E igenbetrieb Kulturinstitute       5.925.352,50 €  
 
• Verlustabdeckung EB Bäder         2.161.890,00 €  
 
• Kostenerstattungen Betriebskosten an EB IDA      5.573.860,00 €  
 
Diese Position der Ergebnisrechnung ist zum JA 2010 nicht in dieser Prüfung geprüft worden. 
Zum einen sind die einzelnen Zuschüsse und Zuweisungen schon bei der Prüfung der Bilan z-
positionen Rückstellungen, Forderungen und Verbindlichkeiten untersucht worden. Zudem ha-
ben wir unterjährig Verwendungsnachweise aus den Bereichen Kultur, Kindertagesstätten, S o-
zialwesen, Jugendförderung, Schulen, Sport- und Wirtschaftsförderung sowie allgemeine Ver-
waltung geprüft. Dies ist in einem gesonderten Bericht zusammengefasst worden. Zusätzlich 
haben wir eine Schwerpunktprüfung „Leistungs- und Finanzströme zwischen Stadt und Eigen-
betrieben oder Aufgabenträger“ durchgeführt. Deshalb halten wir vor dem Hintergrund der 
Anwendung des risikoorientierten Prüfansatzes weitere Prüfungshandlungen nicht für notwen-
dig. 
 
  
Seite 269 von 282

4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageve r-
pflichtungen 
 
In dieser Position werden die Krankenhaus -, die LWV- und die Gewerbesteuerumlage a b-
gebildet. 
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschrie-
bener Ansatz 
in € 
Vergleich For t-
geschrieb. An-
satz / Ergebnis 
in € 
Steueraufwendungen 
einschließlich Au f-
wendungen aus g e-
setzlichen Umlageve r-
pflichtungen 
50.291.836,63  51.746.481,85  – 1.454.645,22 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009 mit 50.065.583,26 € ab.  
 
Steueraufwendungen  zum 31.12.2010 einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen U m-
lageverpflichtungen sind im Wesentlichen: 
 
•   3.287.564,00 €   Krankenhausumlage , 
 
• 27.382.665,00 €   LWV-Umlage, 
 
• 19.533.977,44 €   Gewerbesteuerumlage. 
 
Die o. g. Positionen wurden anhand des Rechnungsansatzes und der Endabrechnung g e-
prüft.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.  
 
 
4.16 Transferaufwendungen 
 
Unter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst, 
die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Transferaufwendungen sind z. B. Soz i-
al- und Jugendhilfeleistungen und Aufwendungen für Ehrungen oder Stipendien.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebener 
Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Transferauf-
wendungen 84.624.713,26  86.776.009,95  – 2.151.296,69 
 
Diese Ergebnisrechnungsposition schloss im JA 2009  mit 83.913.146,58 € ab.  
 
Beim Jugendamt wurden ausgewählte Leistungsakten der Abteilung Wirtschaftliche J u-
gendhilfe geprüft. Die verschiedenen Maßnahmen der Jugendhilfe (SGB VIII) und Einglie-
derungshilfe (SGB XII) waren korrekt begründet, die Auszahlung der Jugendhilfeleistungen 
über das Vorprog ramm PROSOZ 14 plus ergab keine Beanstandungen. Die Einglied e-
rungshilfeleistungen wurden im Berichtsjahr erstmals korrekt im Bereich der Sozialhilfe  
Seite 270 von 282

gebucht. Die Erhöhung der Aufwendungen beim Konto „Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an 
natürliche Personen innerhalb von Einrichtungen“ korrespondiert mit der Verringerung der 
Aufwendungen beim Konto „Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen innerhalb von 
Einrichtungen“. Allerdings ist die Zuordnung zu den stationären Eingliederungshilfen nicht 
richtig, da es sich bei den für Kinder und Jugendlichen gewährten Eingliederungshilfen in 
der Regel um teilstationäre Maßnahmen handelt. Ein entsprechendes Konto ist im Kon-
tenplan nicht vorgesehen und wird lt. Auskunft des Jugendamts erst 2015 im Zuge der 
Umstellung der Auszahlung der Eingliederungshilfeleistungen über das Vorprogramm  
Open PROSOZ eingerichtet.  
 
Im Berichtsjahr hat das R egierungspräsidium  Kassel als Facha ufsicht im Bereich „Lei s-
tungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)“ eine Aktenprüfung im Jugendamt 
vorgenommen. Sie ergab Mängel vor allem in der Bearbeitung von Fällen mit ungeklärter 
Vaterschaft und bei der Realisierung von Unterhaltsleistungen. Das Jugendamt hat mit 
verschiedenen Veränderungen bei der Fallbearbeitung reagiert. Der Prozess ist noch nicht 
abgeschlossen und wird vom  Regierungspräsidium  Kassel regelmäßig evaluier t. 
 
Ansonsten verweisen wir auf unsere Feststellungen zur Bildung und Auflösung des A RAP 
aus Transferleistungen, vgl. Ziff. 3.3 dieses Berichts . 
 
 
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen 
 
Bezeichnung 
Stand zum 
31.12.2010 in 
€ 
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in € 
Sonstige ordentli-
che Aufwendun-
gen 
22.184,98 56.470,00 – 34.285,02 
 
Die Position aus dem Jahresabschluss 2009 bezifferte sich auf 22.731,62 €.  
 
Auf eine Prüfung wurde aufgrund des Prüfplans verzichtet, da im Vergleich zu den einzel-
nen Positionen in der Gewinn und Verlustrechnung insgesamt das Prüfrisiko gering e r-
scheint. 
 
 
4.18 Finanzerträge  
 
Die Finanzerträge umfassen die Erträge aus Beteiligungen und aus anderen Wertpapieren 
und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens (z. B. Gewinnanteile und Dividenden), 
Zinserträge (z. B. Zinsen aus Darlehen, Giro - und Kontokorrentkonten) und ähnliche Ertr ä-
ge (z. B. Kreditprovisionen, Bürgschaftsprovisionen).  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in € 
Finanzerträge  8.731.477,83 11.956.750,00  – 3.225.272,17 
 
Im Jahresabschluss 2009 bezifferte sich die o. g. Position auf 25.356.521,21 €.  
 
Seite 271 von 282

Den größten Teil der Finanzerträge weisen die Erträge aus Beteiligungen an verbundenen 
Unternehmen i. H. v. 5.043.418,74 € aus. Diese Erträge setzen sich wie folgt zusammen:  
 
Kontenentwicklung  in € 
Ausschüttung BgA 2.016.204,43 
Steuererstattung  1.177.033,39 
Ausschüttung Stadt- u. Kreissparkasse  1.767.684,28 
Verzinsung Eigenbetrieb Bürgerhä u-
ser/Märkte 82.496,64 
Summe 5.043.418,74 
 
Den Finanzerträgen sind ebenfalls die Konten Zinserträge, Risikoprämien, Säumnisz u-
schläge der Stadtkasse, Verzinsung von Steuernachforderungen und Erträge aus Wertp a-
pieren des Umlaufvermögens zugeordnet.  
 
Durch weniger Erträge aus Beteiligungen an verbundenen Unternehmen, aus Wertpapieren 
des Umlaufvermögens, aus Säumniszuschlägen Stadtkasse und aus der Verzinsung von 
Steuernachforderungen ist im Berichtsjahr ein Rückgang der Finanzerträge von insgesamt 
16.625.043,38 € zu verzeichnen.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im Jahresabschluss ausgewiesenen Werten.  
 
 
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 
 
Zinsen und ähnliche Aufwendungen sind Finanzaufwand, der für die Nutzung von Frem d-
kapital für einen festgelegten Zeitraum entrichtet werden muss. Der Ansatz von Zinsau f-
wand bedingt i. d. R., mit Ausnahme rein unterjähriger Verbindlichkeiten zur Liquiditätssi-
cherung, einen Ansatz von Verbindlichkeiten in der Vermögensrechnung. Hierunter sind 
auch Aufwendungen aus dem Einsatz von Finanzderivaten zu verstehen.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Zinsen und 
ähnliche Auf-
wendungen 
17.905.637,47 17.545.925,15  359.712,32 
 
Die Position aus dem Jahresabschluss 2009 bezifferte sich auf 17.470.863,02 €.  
 
  
Seite 272 von 282

Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen werden durch die nachfolgenden Positionen be-
stimmt: 
 
• 7.569.778,55 € Bankzinsen,  
• 5.633.796,68 € Aufwendungen aus Finanztermingeschäften,  
• 2.020.042,42 € Zinsen für Kassenkredite.  
 
Die Ansätze der Zinsaufwendungen wurden geprüft. Es erfolgte  ein Abgleich mit den Verbind-
lichkeiten und der Prüfungsposition.  
 
Die Planabweichungen lassen sich wie folgt erklären. Bei den Zinsen für kurzfristige Ka s-
senkredite und den Bankzinsen gab es einen Rückgang gegenüber dem Planwert. Dies 
beruht im Wesentlichen auf der konservativen und zugleich vorsichtigen Planung.  
 
Im Bereich der Zinsdienstumlage für das Konjunkturprogramm wurde die Abgrenzung 
während der Planungsphase noch nicht berücksichtigt. Dies wurde im Nachhinein korr i-
giert und im JA 2010 berücksichtigt. Damit lässt sich die Differenz erklären.  
 
Es gab keine Beanstandungen an den im Jahresabschluss ausgewiesenen Werten.  
 
 
4.20 Außerordentliche Erträge  
 
Außerordentliche Erträge sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO  
 
• im Einzelfall erhebliche Erträge, die wirtschaftlich andere Haushaltsjahre b e-
treffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,  
 
• Erträge aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlageverm ö-
gens, die den Restbuchwert übersteigen.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortgeschriebener 
Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Außerordent-
liche Erträge  1.028.878,49 26.000,00 1.002.878,49 
 
Die Position aus dem Jahresabschluss 2009  bezifferte sich auf 1.105.006,75 €.  
 
Die Position „Außerordentliche Erträge “ wurde im Rahmen des risikoorientieren Prüfung s-
ansatzes in diesem Jahr nicht geprüft.  Diese Position ist im Vorjahr geprüft worden und 
wird in den Folgejahren wieder aufgegriffen.  
 
 
  
Seite 273 von 282

4.21 Außerordentliche Aufwendungen 
 
Außerordentliche Aufwendungen sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO  
 
• im Einzelfall erhebliche Aufwendungen, die wirtschaftlich andere Haushaltsja h-
re betreffen oder selten oder unregelmäßig anfallen, 
 
• Aufwendungen aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlag e-
vermögens, die den Restbuchwert unterschreiten.  
 
Bezeichnung Stand zum 
31.12.2010 in € 
Fortge-
schriebener 
Ansatz in € 
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / 
Ergebnis in € 
Außerordent-liche 
Aufwendungen 5.880.599,47 2.113.360,00 3.767.239,47 
 
Die Position aus dem Jahresabschluss 2009 bezifferte sich auf  14.576.077,84 €.  
 
Die Position „Außerordentliche Aufwendungen“ wurde im Rahmen des risikoorientier ten 
Prüfungsansatzes in diesem Jahr nicht geprüft.  Diese Position ist im Vorjahr geprüft wo r-
den und wird in den Folgejahren wieder aufgegriffen.  
  
Seite 274 von 282

5. Finanzrechnung  
 
5.1 Darstellung der Finanzrechnung  
 
Im Anhang zum JA 2010 , Ziff. 5 weist die Stadt eine Abnahme des Finanzmittelbestandes 
von 2.161.163,14 € aus. Dies entspricht auch den Änderungen der Position „Flüssige Mittel“ 
in der Bilanz.  
 
Die Stadt hat sich für den Ausweis in der direkten Finanzrechnung entschieden, somit gilt 
Muster 16 der GemHVO. Sie schreibt die Form der Abbildung der Gesamtfinanzrechnung 
vor. Hier wird die Abnahme des Finanzmittelbestandes richtig ermittelt. Damit stimmt der 
Finanzmittelbestand der Finanzrechnung mit der Bilanzposition „Flüssige Mittel“ über ein. 
Die Stadt weist den Finanzmittelbestand mit 19.587.720,97 € in der Finanzrechnung ric h-
tig aus. 
 
Wir haben in Stichproben die Zuordnung auf die Finanzrechnungskonten und Kostenste l-
len geprüft. Die Zuordnungen auf einzelnen Konten sind plausibel. Die Te ilfinanzrechnung 
weist eine geringe Differenz gegenüber der Gesamtfinanzrechnung aus. Insgesamt ist uns 
in diesem Jahr nur ein Geschäftsvorfall aufgefallen, der eine nicht plausible, positive Au s-
zahlung darstellt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine V erbesserung.  
 
 
5.2 Kassenkredite  
 
Am Ende des Haushaltsjahres sind Kassenkredite i. H. v. 245 Mio. € aufgenommen wo r-
den. 
 
Der Höchstbetrag de r Kassenkredite, die im Jahr 2010 zur rechtzeitigen Leistung  von 
Auszahlungen in Anspruch genommen werden durften,  war auf 300 Mio. € festgesetzt.  
 
 
  
Seite 275 von 282

6. Würdigung des Jahresabschlusses 
 
Die anschließende Würdigung des JA basiert auf den von der HGO in  
§ 128 Abs. 1 Nr. 1 - 6 vorgegebenen Prüfaufgaben einschließlich ihrer Hinweise. Zusät z-
lich hat das Revisionsamt gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO im JA zu prüfen, ob 
die Verwaltung bei ihrer Aufgabenerfüllung zweckmäßig und wirtschaftlich gehandelt hat.  
 
Diese Würdigung ist Grundlage für den in Ziff. 7 dieses Berichts nachfolgende n Prüfver-
merk. 
 
 
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO  
 
Nach § 95 HGO bildet der Haushaltsplan die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der 
Stadt. Er ist nach Maßgabe dieses Gesetzes und der hierzu erlassenen Vorschriften für die 
Haushaltsführung verbindlich.  
 
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.05.2010 wurde die Haushalt s-
satzung, die Festsetzungen des Haushaltsplans enthält, vgl. § 94 HGO, beschlossen.  
 
Für das Haushaltsjahr 20 10 hat der Regierungspräsident Darmstadt als Aufsichtsbehörde die 
Genehmigung einer Kreditaufnahme i. H. v . 8.565.520,00 € gem. § 103 HGO erteilt.  
 
Ausweislich des Haushaltsplans, beschlossen von der Stadtverordnetenversammlung am  
27.05.2010, wurde ein Fehlbetrag von 95.090.390,00  € geplant. Der entsprechend fortg e-
schriebene Haushaltsansatz des Haushaltsjahres 20 10 zeigt einen Jahresfehlbetrag  von 
73.057.288,60  €. Das tatsächliche Ergebnis des Jahres 20 10 beläuft sich auf den Fehlbetrag 
von 60.275.171,9 7 €. Damit unterschreitet das tatsächliche Ergebnis den fortgeschriebenen 
Ansatz um 12.782.116,63 €. Der Haushaltsplan wurde nicht überschritten. 
 
 
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO  
 
Die Prüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO betrifft die einzelnen Rechnungsbeträge. Sie 
werden darauf geprüft, ob sie „sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und 
belegt sind“. Darunter fällt, ob die Buchungen durch Belege begründet sind und , ob die 
im JA angegebenen Summen aus den einzelnen Buchungen richtig errechnet worden sind.  
 
Wir haben Verwendungsnachweise Dritter, städtische Verwendungsnachweise, Bauvorha-
ben sowie Prüfungen der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsvorgängen im Sozialwesen u n-
terjährig geprüft. Zusätzlich wurden anlässlich der vorliegenden Jahresabschlussprüfung 
stichprobenhaft die buchungsbegründenden Unterlagen, z. B. Verträge und Verwaltung s-
akte, eingesehen. Wir konnten uns davon überzeugen, dass die Rechnungsbeträge belegt 
waren und, dass aus den Buchungen die Summen im JA errechnet worden sind.  
 
  
Seite 276 von 282

6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO  
 
Das Revisionsamt hat anlässlich der Jahresabschlussprüfung zu bewerten, ob bei den 
Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens - und 
Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren worden ist. Die Rechtm ä-
ßigkeitsprüfung richtet sich nur auf Vorgänge, die Auswirkungen auf die Haushaltswir t-
schaft haben. Ergänzend bestimmt § 131 Abs. 1 Nr. 5 i.  V. m. Nr. 1 HGO, dass in der Ja h-
resabschlussprüfung zu bewerten ist, ob bei der Aufgabenerfüllung der Verwaltung auch 
wirtschaftlich gehandelt wurde. Dies gründet auf dem verbindlichen Haushaltsgrundsatz in 
§ 92 Abs. 2 HGO, wonach die Haushaltswirtschaft sparsam und wirtschaftlich zu führen 
ist
3
.  
 
 
6.3.1 Kontenpflege 
 
In Bezug auf vorg. Anforderungen an die Gesetzmäßigkeit ist nach unseren Prüfungen festz u-
stellen, dass es weiterhin einen Verbesserungsbedarf bei der Kontenpflege in der städtischen 
Buchhaltung gibt. Die Kontenpflege muss nach den Grundsätzen der Ordnungsmäßigkeit der 
Buchführung regelmäßig und zeitnah durchgeführt werden, damit die Buchhaltung ihre Dok u-
mentations- und Steuerungsfunktion erfüllen kann. Hier verweisen wir auf die Differenz zwischen 
Anlagenbuchhaltung und dem uns vorgelegten JA .  
 
Die Qualität der Buchhaltung hat im Gegensatz zum JA 2009 nochmals zugenommen. Wir 
meinen jedoch, dass weitere Anstrengungen zum Aufbau routinemäßiger Verfahren in der 
Buchhaltung notwendig sind, zu denen z. B. die regelmäßigen Kontenabstimmungen g e-
hören, insbesondere zwischen Nebenbüchern und Hauptbuch. In Bezug auf die einzelnen 
Kritikpunkte verweisen wir auf den Bericht, stellen aber hier die Kontenpflege bei den Per-
sonenkonten Kreditoren und Debitoren heraus.  Zusätzlich ist auch auf die Personalau s-
stattung zu achten. In Bezug auf die vorliegende Personalsituation meinen wir, dass, g e-
zielt auf das Rechnungswesen, ein ausreichender  Personalstock aufzubauen ist . Auch Per-
sonalfördermaßnahmen der Stadt würden helfen, ein Anforderungsprofil für das stadtwe i-
te Rechnungswesen zu erreichen.  
 
Wir weisen außerdem darauf hin, dass gem. § 112 HGO die Stadt auf den 31.12.2015 
einen Gesamtabschluss zu erstellen hat. Die Voraussetzung für einen Gesamtabschluss 
ist, dass die Salden zwischen den Unternehmen abgestimmt sind.  
 
 
6.3.2 Finanzrechnung  
 
Im Rahmen der Prüfung ist festgestellt worden, dass die Konten der Finanzrechnung , insbe-
sondere im Bereich der haushaltsunwirksamen Vorgänge, plausibel waren. Insgesamt 
stimmt die Finanzrechnung mit der Entwicklung der liquiden Mittel überein. Im Gegensatz 
zum JA 2009 konnte man z. B. auf einzelne Zahlungen eingehen. Einzelne Feststellungen 
waren unbedeutend. 
  
3
 Zahradnik in: Bennemann/Daneke usw., Kommunalverfassungsrecht, Kommentar, Bd. II, Stand Nov. 2010, § 128, 
Rn. 11; auch Daneke in Bennemann/Daneke, wie vorg., § 92, Rn. 15 f.; IDR Prüfungsleitlinie 200, Stand 
17.02.2009, Ziff. 2 Rn. 8. 
Seite 277 von 282

6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses  
 
Der JA soll gem. § 112 Abs. 9 HGO vier Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres aufg e-
stellt werden. Dies erfolgte für den JA 20 10 durch Magistratsbeschluss aber erst förmlich 
zum 17.09.2014.  
 
 
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der  
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO  
 
Nach § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO  war zu prüfen, ob im Rahmen der Erfüllung 
ihrer Aufgaben die Verwaltung wirtschaftlich und zweckmäßig gehandelt hat. Der allgemeine 
Haushaltsgrundsatz gem. § 92 Abs. 2 HGO schreibt vor, dass die Haushaltswirtschaft spa r-
sam und wirtschaftlich und nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung zu führen ist.  
 
Wie schon dargelegt, hat sich das negative Ergebnis von 60.275.171,97 € gegenüber dem 
negativen Ergebnis 21.695.113,09 € im Vorjahr deutlich verschlechtert . Für die Gründe 
gegenüber dem Vorjahr verweisen wir auf die Ziff. 3.4.3 dieses Berichts. Es sind keine 
grundsätzlichen Entscheidungen im Haushaltsjahr 2010 zu erkennen, die das Ergebnis im 
Wesentlichen negativ beeinflusst haben. Die Gründe liegen zum Teil vielmehr in Bere i-
chen, welche die Stadt nicht kurzfristig beeinflussen kann. Wenn man zusätzlich die Pla-
nung bewertet, dann kann man sehen, dass mit einem noch höheren Fehlbetrag geplant 
wurde. Die damit einhergehende negative Eigenkapitalentwicklung haben wir in Ziff. 3.4 
dieses Berichts dargestellt.  
 
Wir haben bei unserer Prüfung keine wesentlichen Anhaltspunkte gefunden, dass die Haus-
haltswirtschaft nicht sparsam und nicht wirtschaftlich geführt wurde. 
 
 
6.3.5 Werte im Jahresabschluss und gebuchte Werte im NSK  
 
In diesem Haushaltsjahr ist uns aufgefallen, dass die Anlagenbuchhaltung nicht mit den Werten 
der Vermögensrechnung im übergeb enen JA übereinstimmte.  
 
Weiterhin bleibt eine Differenz  in der Bilanzsumme für das Haushaltsjahr 2009 zwischen dem 
im Rahmen der Prüfung des JA 2010 übergebenen Wert für 2009 und dem in NSK zum Zeit-
punkt des Abschlusses gebuchten Wert es. Dies deutet darauf hin, dass die für den Jahresa b-
schluss 2009 zu erledigenden Buchungen nicht alle nachgeholt wurden. Dabei handelt es sich 
um eine Differenz für 2009 von 968.441,51 €. 
 
Es sollte, wie schon für das Vorjahr empfohlen, darauf geachtet werden, dass der aufgestellte 
Abschluss bei der Vorlage an das Revisionsamt seitens des Magistrats sich gänzlich im NSK 
spiegelt. Die entsprechenden Buchungen waren von der Finanzverwaltung noch nicht vorg e-
nommen, um auf die Werte im aufgestellten JA 2010  zu kommen. 
 
 
6.3.6 Umgliederung Anlagen in Bau in Sachanlagen  
 
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass eine zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in B e-
trieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt weiterhin nicht vollständig   
Seite 278 von 282

erfolgt. Wir geben zu bedenken, dass bei einer Umgliederung als außerordentlicher Aufwand 
in einem nachfolgenden Haushaltsjahr die AfA für die rückliegenden Jahre auf einmal er-
gebniswirksam nachgeholt werden muss. Hier wird die Periodisierung der Aufwendungen 
nicht eingehalten.  
 
 
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO  
 
Die dem JA beizulegenden Anlagen ergeben sich aus §§ 52, 50 GemHVO i. V. m.  
§ 112 HGO.  
 
Danach ist eine Übersicht über das Anlagevermögen zu geben, ausgehend von den gesa m-
ten AHK, die Zugänge, Abgänge, Umbuchungen und Zuschreibungen des Haushaltsjahres 
sowie die AfA in ihrer gesamten Höhe. Ebenfalls ist der Stand des Anlagevermögens zu 
Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres gesondert aufzuführen sowie ergänzend die 
AfA des Haushaltsjahres. Die Gliederung richtet sich nach § 49 Abs. 3 Nr. 1. GemHVO.  
 
Diese Anforderung wurde erfüllt, die Übersicht ist im Anhang zum JA 20 10, Ziff. 7.7.1 
enthalten. Daneben  wurde uns von der Finanzverwaltung ein Anlagespiegel mit einzelnen 
Anlagegütern nach Konten und Kostenstellen übergeben.  
 
Zusätzlich ist eine Verbindlichkeitenübersicht anzufertigen, § 52 Abs. 2 GemHVO. Anz u-
geben ist der Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres, die Restlau f-
zeit unterteilt in Laufzeiten  bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr bis einschlie ß-
lich fünf Jahren und über fünf Jahren. Die Gliederung richtet sich nach  
§ 49 Abs. 4 Nr. 4. GemHVO.  
 
Auch diese liegt vor, siehe Anhang zum JA 20 10, Ziff. 7.4. 
 
Weiterhin sind in einer Übersicht  die Rückstellungen der Stadt nachzuweisen. Die Glied e-
rung richtet sich nach § 49 Abs. 4 Nr. 3 GemHVO; dabei sind mindestens die in  
§ 39 GemHVO genannten Rückstellungen mit dem Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende 
des Haushaltsjahres sowie die Zuführungen und Auflösungen im Haushaltsjahr anzugeben.  
 
Dieser Anforderung entspricht der JA 20 10 ebenfalls, siehe Anhang zum  
JA 2010, Ziff. 7.3. 
 
Zusätzlich ist der Anhang als zugehörige Anlage zum JA gem. § 50 GemHVO i. V m.  
§ 112 Abs. 2 HGO zu prüfen. Der Anhang  liegt dem JA zum 31.12.2010 ordnungsgemäß 
bei. Im Rahmen der Prüfung der Einzelpositionen im JA haben wir den Anhang in die Pr ü-
fung einbezogen. Danach erachten wir die Anhangsangaben entsprechend den Anford e-
rungen des § 50 GemHVO als gänzlich erfüllt. Die  erforderlichen Informationen sind geg e-
ben worden. Insbesondere sind die geleisteten Bürgschaften im Gesamtvolumen angeg e-
ben, wir haben die einzelnen Bürgschaftsverpflichtungen nachvollzogen.  
 
 
  
Seite 279 von 282

6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage  
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO  
 
Bei dieser Prüfungsaufgabe war zu bewerten, ob wesentliche Mängel bei der Buchführung 
auftraten, die zur Einschränkung des Prüfungsurteils führen. Eine Einschränk ung bedeu-
tet, dass eine uneingeschränkte Bestätigung der Übereinstimmung zwischen Buchhaltung 
und den tatsächlichen Verhältnissen der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage nicht geg e-
ben werden kann. Dabei sind wir bei der Bewertung der Geschäftsvorfälle vom Grundsatz 
der Wesentlichkeit ausgegangen.  
 
Wir vertreten die Meinung, dass in einer Gesamtbetrachtung der Vermögensrechnung kei-
ne wesentlichen Anhaltspunkte gegeben sind, die eine Einschränkung des Prüfurteils in 
Bezug auf die Übereinstimmung zwischen Buchhaltung und den tatsächlichen Verhältnis-
sen rechtfertigen. In Bezug auf die Vermögensrechnung ist die Umgliederung der Grund-
stücke immer noch nicht gänzlich erfolgt, dies ist aber für den JA 2011 zugesagt. Hier 
lässt die HGO ausdrücklich Korrekturen bis z u vier Jahren nach dem Stichtag der EÖB zu. 
Insoweit billigt der Gesetzgeber die Nacherfassung bewusst und trägt der Situation der 
ersten Erfassung von Vermögensgegenständen Rechnung.  
 
Für den Bereich des Umlaufvermögens ist die notwendige Wertberichtigung  auf Forderun-
gen zu erwähnen. Die  Forderungen waren nach dem strengen Niederstwertprinzip und 
Vorsichtsprinzip zu bewerten. Wir meinen, dass damit die Anforderungen an die bilanzielle 
Bewertung des Umlaufvermögens erfüllt sind. Allerdings müssen wir von einer Wertberic h-
tigungsquote von 26,6 % ausgehen , vgl. Ziff. 3.2.2.2 dieses Berichts . Diese erscheint uns 
zu hoch und entbindet nicht von einer Pflege der einzelnen Konten im Debitoren - und Kre-
ditorenbereich.  
 
Für die Rückstellungen ist festzuhalten, dass z unächst weiterhin keine Unterlagen für die 
Einschätzung der Rückstellung wegen einer möglichen Forderung des EB IDA auf Au s-
gleich des Jahresbetrags gem. § 11 EigBG bei Übergabe des JA 20 10 an uns durch den 
Magistrat vorlagen. Die Rückstellung beziffert sich weiterhin auf 22 Mio. € für das Haus-
haltsjahr 2010. Durch entsprechende schriftliche Stellungnahme des EB IDA über sein 
prognostiziertes Jahresergebnis 2009 konnte die entsprechende Einschätzung , wie für das 
Haushaltsjahr 2009,  dann doch erfolgen. Der geprüfte J A 2009 des EB IDA liegt zum Zeit-
punkt der Berichtserstellung nicht vor, damit auch nicht der JA 2010.  
 
In der Ergebnisrechnung der Stadt ist auf die mangelnde Umgliederung der Anlagen im 
Bau zu verweisen . Dies führt, wie bereits dargestellt, zu einer periodenverschobenen AfA -
Belastung. Das ist aber nach derzeitiger Einschätzung noch kein wesentliche r Geschäfts-
vorfall, der wegen fehlerhafter Periodisierung und auch fehlender Sachgerechtigkeit zu 
einer Einschränkung führen würde. Allerdings sehen wir, sollte der Korrekturbedarf sich 
weiter über die Haushaltsjahre ansa mmeln und damit weiter nicht periodengerecht die AfA 
dargestellt werden, dass die o. g. Einschätzung des Revisionsamt es nochmals zu überprü-
fen ist.  
 
Die Finanzrechnung führt zum richtigen Bestand der liquiden Mittel, es haben sich keine 
wesentlichen Beanstandungen ergeben.   
 
Seite 280 von 282

Nach dieser Würdigung der Buchführung kommen wir insg. zu dem Ergebnis, dass der JA 
2010 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- , Finanz- 
und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt.  
 
 
6.6 Prüfung der zu erstellenden Berichte über die Lage der Gemeinde 
 
Im Rechenschaftsbericht sind gem. § 51 GemHVO der Verlauf der Haushaltswirtschaft und 
die Lage der Stadt unter dem Gesichtspunkt der Sicherung der stetigen Erfüllung der Au f-
gaben so darzustellen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild ve r-
mittelt wird. Dabei sind die wesentlichen Ergebnisse des JA und erhebliche Abweichungen 
der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewertung der 
Abschlussrechnungen vorzunehmen. Ferner sollen auch Angaben über den Stand der Au f-
gabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Stra tegien, Vorgänge von besonderer Bedeu-
tung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, die voraussichtliche 
Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung (z u-
grunde liegende Annahmen sind anzugeben) und wesentliche Abweichungen zwischen 
geplanten und tatsächlich durchgeführten Investitionen gemacht werden.  
 
Der Rechenschaftsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.20 10 liegt dem 
JA zum 31.12.2010  ordnungsgemäß bei. Er beinhaltet u. E. alle relevanten Vorgänge mit 
Haushaltsbezug. Die Haushaltsabweichungen zwischen Ist- Ergebnis und Budget sind de-
tailliert beschrieben. Nach dem Aufholen der Erstellung der Jahresabschlüsse der Stadt 
sollten dann zusätzlich Angaben über den Stand evt. Aufgabenerfüllungen und die vorau s-
sichtliche Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken von besonderer B e-
deutung gemacht werden. Der Rechenschaftsbericht hat derzeit vielmehr einen beschrei-
benden Charakter. Aufgrund der vorliegenden beträchtlichen Zeitverschiebung zw. B e-
richtszeitraum des Rechenschaftsberichts und Stichtag des JA ist das Ziel des Reche n-
schaftsberichts, nämlich eine analysierende Darstellung der derzeitigen und zukünftigen 
Ziel- und Produktorient ierung der Stadt
4
 zu vermitteln, schwierig zu erreichen, da die S i-
tuation in der Gegenwart meist die Ziele überholt hat.  
 
Der Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem JA und vermittelt insgesamt ein z u-
treffendes Bild von der Lage der Wissenschaftsst adt Darmstadt.  
  
4
 Nr. 2 der Hinweise zu § 51 GemHVO 
Seite 281 von 282

7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes  
 
Nach dem Ergebnis der Prüfung hat das Revisionsamt für den Jahresabschluss zum 
31.12.2010 und den Rechenschaftsbericht 20 10 der Wissenschaftsstadt Darmstadt den 
folgenden Prüfungsvermerk erteilt:  
 
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Vermögens -, Ergebnis- und Finanzrech-
nung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Rechenschaftsbericht 
der Stadt für das Haushaltsjahr 20 10 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von 
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht nach den wirtschaftlichen Vorschriften liegen 
in der Verantwortung des Magistrates. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von 
uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbezie-
hung der Buchführung und über den Rechenschaftsbericht abzugeben.  
 
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach §§ 128, 131 HGO vorgenommen. Die Pr ü-
fung ist so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf 
die Darstellung des durch  den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung und durch den Rechenschaftsbericht vermittelten Bildes der 
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit 
erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über 
die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sowie 
die Erwartungen möglicher Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die 
Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht 
überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung 
der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des M a-
gistrates sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses  und des Re-
chenschaftsberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend si-
chere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.  
 
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.  
 
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse ent-
spricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestim-
mungen der kommunalen Satzungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der 
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt . Der Rechen-
schaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein 
zutreffendes Bild von der Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.  
 
 
 
Darmstadt, den 05.11.2014 
 
 
 
Dr. Spura 
Amtsleiter
 
Seite 282 von 282

anlage 2

5304 Zeichen 

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
12.11.2014 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV  an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
IV 20 
I 14 
 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2014/0452 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
509 
 
Produkt-Nr.:        
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:        
 
Betreff: Jahresabschluss 2010 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2010 
 
Vorlage vom: 11.11.2014 
 
Beschlussvorschlag : 
Der in der Gesamtergebnisrechnung zum 31. Dezember 2010 ausgewiesene Jahresverlust von 
60.275.171,97 Euro wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen. 
 
Der Jahresverlust enthält einen Überschuss aus dem Bereich der Rettungsdienstrücklage in Höhe 
von 188.441,67 Euro. Dieser wird ebenfalls auf das Folgejahr vorgetragen.  
 
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 2010 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht und 
Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und leitet ihn 
nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO 
Entlastung zu erteilen.

- 3 - 
 
Anlagen: Jahresabschluss 2010 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 19.11.2014 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11. November 2014 
 
 
 
 
 
Die Vorlage Nr. 2014/0354 vom 01.09.2014 hat der Magistrat am 17. September 2014 
beschlossen. Der Jahresabschluss 2010 war damit aufgestellt und wurde zur Prüfung an das 
Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des Prüfberichtes ist der 
Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes der Stadtverordneten-
versammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. 
 
Der Gesamtergebnishaushalt 2010 weist in der Planung (fortgeschriebener Ansatz) einen 
Verlust von 73.057.288,60 Euro aus. Das Ergebnis stellt sich mit einem Verlust von 
60.275.171,97 Euro leicht verbessert dar. 
 
Die geplanten Ertragsansätze wurden mit rund 550 TEUR knapp verfehlt. Die Ansätze der 
Aufwendungen wurden mit rund 20 Mio. Euro unterschritten, was im Wesentlichen auf die 
angeordnete Haushaltssperre bei der Position 15 (Aufwendungen für Zuweisungen und 
Zuschüsse) zurückzuführen war. In Summe ergibt sich damit ein Verwaltungsergebnis von -
46,2 Mio. Euro statt geplant -65,4 Mio. Euro. 
Das Finanzergebnis, geplant mit -5,6 Mio. Euro, verschlechterte sich auf -9,2 Mio. Euro, da die 
Finanzerträge nur ein Drittel des Vorjahresergebnisses bei gleichen Finanzaufwendungen 
erreichten. Der Rückgang der Finanzerträge im Vergleich ist hauptsächlich bedingt durch 
geringere Beteiligungserträge und geringere Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens.  
Im außerordentlichen Ergebnis von 4,8 Mio. Euro ist insbesondere bei den Aufwendungen ein 
Rückgang zu verzeichnen. Der hohe Effekt des Vorjahres durch die Übernahme der 
Pensionsrückstellungen des Klinikums im Jahr 2009 reduziert sich auf eine Zuführung von 
1.630 TEUR. Außerdem musste die Beteiligung am EB Bäder um 3.777 TEUR (Verlust der 
Vorjahre beim Eigenbetrieb) abgewertet werden.  
Die Bilanzsumme hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 34.386 TEUR erhöht. Die Zunahme ist 
im Wesentlichen bedingt durch die Zunahme bei den immateriellen Vermögensgegenständen, 
hier bei den geleisteten Investitionszuweisungen und –zuschüssen aus dem Konjuktur-
programm. 
Das Eigenkapital hat sich um 62.829 TEUR vermindert. Dies resultiert aus der Minderung der 
Nettoposition um 73 TEUR, dem Fehlbetrag aus außerordentlichen Ergebnissen der Vorjahre 
von 11.312 TEUR und aus dem aus der Ergebnisrechnung ersichtlichen Jahresfehlbetrag 2010 
von 60.275 TEUR. 
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag 
31.12.2010  19,1 % (Vorjahr 24,9 %) 
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen 
Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Be-
stimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung der Grundsätze 
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der 
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt. Der 
Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein 
zutreffendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt. 
 
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 keine 
Tatsachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2010 durch die 
Stadtverordnetenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen. 
 
 
Darmstadt, 11. November 2014 
020 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer

anlage 3

252 Zeichen 

Punkt 64:  Jahresabschluss 2010 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2010 
 (V-Nr. 2014/0452) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
 
Enthaltung: Fraktionen SPD, UFFBASSE, Die Linke. und FDP

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Details

Vorlagen-Nr.
2014/0452
Typ
Magistratsvorlage
Datum
11.11.2014
Erstellt
29.09.2026 00:00