2014/0312
Haushaltsplan 2015 - Produkthaushalt - inklusive Entwurf Produktbuch
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Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 10 Bauen und Wohnen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4.969-4.014-4.01401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.515.945-1.500.000-1.500.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -476.131-224.050-4.05006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -74.066 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -4.964-5.100-5.10009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.513.164 -1.733.164 -2.076.075 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 2.425.785 2.277.414 2.378.855 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 275.638253.795261.08212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 501.994404.141364.77513 Abschreibungen66 1.100.168879.319877.46314 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 220.565 61.550 50.600 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 331.235339.50010817 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18203218 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 4.149.810 4.215.740 4.638.508 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.636.647 2.482.576 2.562.433 Finanzerträge56, 57 -73.503-73.440-231.29021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -231.290 -73.440 -73.503 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.405.357 2.409.136 2.488.930 Außerordentliche Erträge59 -38.557 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -38.557 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 2.405.357 2.409.136 2.450.373 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -674-674 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.5542.4881.20530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.205 1.814 2.880 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 2.406.562 2.410.950 2.453.253 Stand nach Magistratsberatung Seite 790 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 732.132514.735406.11003 (davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 732.132514.735406.110 Summe investive Einzahlungen 732.132514.735406.11004 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -1.000.000-1.000.00005 (davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten) -1.000.000-1.000.000 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -761.855 06 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -760.000 Summe investive Auszahlungen -761.855-1.000.000-1.000.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -29.724-485.265-593.89008 Stand nach Magistratsberatung Seite 791 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 10 - Bauen und Wohnen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -760.0000000008020-8002 Investitionszuschüsse für den So 0-1.000.0000-1.000.000-6.850.000-19.950.00008020-9001 Darlehen für den Sozialen Wohnungsbau -8310000008063-1001 Erwerb AV Bauaufsichtsamt, GWG 0000-1.000-1.00008418-0001 Erwerb AV Denkmalschutz und -pflege -1.0250000008418-1001 Erwerb AV Denkmalschutz und -pflege, GW 0000-40.000-40.00010063-0001 Erwerb AV Bauaufsichtsamt Stand nach Magistratsberatung Seite 792 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.511.925-1.500.000-1.500.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.500.000 -1.500.000 -1.511.925 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.502.780 1.430.600 1.502.475 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 170.627165.540168.12012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 116.147114.395106.39013 Abschreibungen66 11.3861.6181.61814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.778.908 1.712.153 1.800.636 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 278.908 212.153 288.710 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 278.908 212.153 288.710 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 278.908 212.153 288.710 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2374010030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 100 740 23 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 279.008 212.893 288.734 Stand nach Magistratsberatung Seite 793 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -831 06 Summe investive Auszahlungen -831 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -831 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 794 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 521 - Bau- und Grundstücksordnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -8310000008063-1001 Erwerb AV Bauaufsichtsamt, GWG 0000-40.000-40.00010063-0001 Erwerb AV Bauaufsichtsamt Stand nach Magistratsberatung Seite 795 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 521010 Bauaufsichtliche Verfahren Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 521 Bau- und Grundstücksordnung Produkt 521010 Bauaufsichtliche Verfahren Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bauaufsichtsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Baugenehmigungen, Bauvorbescheide, Abweichungs- und Befreiungsbescheide, Prüfaufträge - Bauberatung - Bauüberwachung - Wiederkehrende Sicherheitsprüfungen - Bauaufsichtliches Einschreiten - Baulasten - Abgeschlossenheitsbescheinigungen - Ablösevereinbarungen - Wohnungsaufsicht - Fernheizung Ziele des Produktes - Erfüllung der der Stadt übertragenen (Weisungs-) Aufgabe als unteren Bauaufsichtsbehörde - Durchführung der Bau- und sonstigen Genehmigungsverfahren zur Realisierung von Bauvorhaben - Überwachung der Bauausführung, Durchführung von Bauabnahmen - Sicherheitsüberprüfungen von Sonderbauten - Beseitigung baurechtswidriger Zustände - Formulierung von Baulasterklärungen, Führung des Baulastenverzeichnisses - Schaffung der Voraussetzung zur Bildung von Wohnungseigentum - Erfüllung der gemeindlichen Verpflichtung zum ordnungsgemäßen Nachweis des ruhenden Verkehrs - Erfüllung des Mindeststandards an vermieteten Wohnraum - Überwachung des Anschluss- und Benutzungszwangs (Reinhaltung der Luft) Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Gewährleistung, dass bauliche Anlagen dem öffentlichen Baurecht entsprechen Anzahl Ordnungsverfügungen 50 50 Beseitigung von Wohnungsmissständen Anzahl der Wohnungen mit relevanten 30 30 28 Mängeln der Benutzbarkeit Fernheizung - Anträge auf 10 10 4 Ausnahmeerlaubnis Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Leistungsmenge, Anzahl Bau- und sonstige Genehmigungen 1.000 951 Stand nach Magistratsberatung Seite 796 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 521010 Bauaufsichtliche Verfahren Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme erteilte, versagte, widerrufene 40 20 47 Bauvorbescheide erteilte, versagte, widerrufene Baugenehmigungen a) § 55 69 b) § 56 (BFG) 40 c) § 57 (BV) 322 d) § 58 (BN) 238 e) BEF in Baugenehmigung 200 f) BEF (§ 63) selbständig 15 g) Änderungsbescheid 20 Bauabnahmen/Bauzustandsbesichtigungen 1.000 1.300 1. Sicherheitsüberprüfungen 125 100 136 2. Eintragung/Löschung v. Baulasten 125 160 106 3. Auskunft aus dem 500 500 532 Baulastenverzeichnis 3 a) schriftlich / 3 b) mündlich 350/200 350/200 320/212 4. Abgeschlossenheitsbescheinigungen 65 73 5. Ablösevereinbarungen 5 5 6. behördliches Einschreiten (AV) 200 200 156 7. Stellungnahmen in Verfahren Dritter 5 5 8 8. Bauberatung außerhalb von Verfahren 200 200 157 9. sonstige Erlaubnisse und 15 15 Genehmigungen Summe Vorgänge (Nr. 1 +2 + 3 a + 4 bis 1.020 1.085 976 9) Wohnungsaufsicht: Anzahl Beratungen, - davon ohne Antragstellung Anzahl Anträge 45 28 Anzahl Besichtigungen 45 28 Personaleinsatz in VZÄ 21,68 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Richtigkeit des Verwaltungshandelns Zahl der eingegangenen Widersprüche 50 69 Zahl der abgeholfenen Widersprüche 10 3 Stand nach Magistratsberatung Seite 797 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 521010 Bauaufsichtliche Verfahren Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Quote der stattgegebenen Widersprüche 1% <=1% an der Zahl der Bescheide (Fehlerquote) Anzahl abgeschlossener Klagen 2 0 davon Anzahl stattgegebener Klagen 0 0 Überwachungsdichte - Durchführung der ca. 75% 72% vorgeschriebenen Sicherheitsüberprüfungen Personaleinsatz: Anzahl Genehmigungen, 80 92,25 Bescheide u.Ä. pro VZÄ Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 83,9787,6184,32Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 798 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 521010 Bauaufsichtliche Verfahren BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.511.925-1.500.000-1.500.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.500.000 -1.500.000 -1.511.925 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.502.780 1.430.600 1.502.475 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 170.627165.540168.12012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 116.147114.395106.39013 Abschreibungen66 11.3861.6181.61814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.778.908 1.712.153 1.800.636 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 278.908 212.153 288.710 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 278.908 212.153 288.710 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 278.908 212.153 288.710 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2374010030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 100 740 23 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 279.008 212.893 288.734 Stand nach Magistratsberatung Seite 799 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 521010 Bauaufsichtliche Verfahren Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -831 06 Summe investive Auszahlungen -831 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -831 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 800 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 521010 - Bauaufsichtliche Verfahren vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -8310000008063-1001 Erwerb AV Bauaufsichtsamt, GWG 0000-40.000-40.00010063-0001 Erwerb AV Bauaufsichtsamt Stand nach Magistratsberatung Seite 801 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 522 Wohnbauförderung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -53-14-1401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -4.020 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -476.131-224.050-4.05006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -4.964-5.100-5.10009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -9.164 -229.164 -485.168 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 629.045 597.841 633.439 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 100.12983.37492.62512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 225.929181.080160.67213 Abschreibungen66 1.087.800877.052875.19614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 2.050 2.050 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 330.939339.470 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1020 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.759.588 2.080.887 2.378.246 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.750.425 1.851.724 1.893.078 Finanzerträge56, 57 -73.503-73.440-231.29021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -231.290 -73.440 -73.503 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.519.135 1.778.284 1.819.575 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.519.135 1.778.284 1.819.575 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -674-674 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.3521.7061.09430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.094 1.032 2.678 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.520.228 1.779.316 1.822.253 Stand nach Magistratsberatung Seite 802 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 522 Wohnbauförderung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 732.132514.735406.11003 (davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 732.132514.735406.110 Summe investive Einzahlungen 732.132514.735406.11004 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -1.000.000-1.000.00005 (davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten) -1.000.000-1.000.000 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -760.000 06 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -760.000 Summe investive Auszahlungen -760.000-1.000.000-1.000.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -27.868-485.265-593.89008 Stand nach Magistratsberatung Seite 803 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 522 - Wohnbauförderung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -760.0000000008020-8002 Investitionszuschüsse für den So 0-1.000.0000-1.000.000-6.850.000-19.950.00008020-9001 Darlehen für den Sozialen Wohnungsbau Stand nach Magistratsberatung Seite 804 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 522010 Wohnungssicherung Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 522 Wohnbauförderung Produkt 522010 Wohnungssicherung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Soziales und Prävention Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Vermittlung von gefördertem Wohnraum - Sicherung des vorhandenen Wohnraumes - Erstellung einer Übersicht über das Mietenniveau und Beratung in allen Fragen des Mietspiegels/der Mietpreisüberhöhung/des Mietwuchers Ziele des Produktes - Versorgung der Haushalte mit angemessenem Wohnraum - Erhaltung des Wohnraumes bei drohendem Wohnungsverlust oder die Bereitstellung adäquaten Ersatzes zur Vermeidung der Obdachlosigkeit - Erhalt des sozialen Friedens zwischen Vermietern und Mietern - Sicherstellung des ordnungsgemäßen Bezuges von gefördertem oder mit Belegungsrechten versehenen Wohnraumes Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Wohnungslosigkeit vermeiden Zahl Zwangsräumungen Räumungstermine 116 davon Räumungen 51 Wohnungssicherungsfälle gesamt 627 Zahl der vermittelten Wohnungen an Personen waren zuvor obdachlos Personen aus Unterkünften nachhaltige Stabilisierung der Wohnsituationen Anteil der Neufälle, die bis zu 24 Monate vorher bereits eine Wohnungshilfe erhalten haben 15 (= nicht nachhaltig) Wohnungsvermittlung Anzahl Vermittlungen in % der Bewerber Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Beratung, Unterstützung bei Wohnproblemen Fallzahl 83 Hausbesuche Personaleinsatz in VZÄ 2,67 Stand nach Magistratsberatung Seite 805 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 522010 Wohnungssicherung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme finanzielle Unterstützung zum Erhalt/zur Erlangung einer Wohnung Fallzahl 193 Darlehen in Euro 313.523,66 € Beihilfen in Euro davon Kautionen in Euro 9.741,93 € davon Energiekosten-Übernahmen in Euro 13.414,28 € in Summe Darlehen enthalten Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 67,3435,351,45Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 806 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 522010 Wohnungssicherung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -53-14-1401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -90 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -474.484-224.050-4.05006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -2 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.064 -224.064 -474.630 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 233.425 226.741 270.357 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 24.2177.6048.20012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 45.66458.16038.85213 Abschreibungen66 35.7311.856 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 328.894339.470 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1020 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 280.477 633.851 704.873 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 276.414 409.788 230.243 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 276.414 409.788 230.243 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 276.414 409.788 230.243 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -674-674 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 6791269430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 94 -548 5 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 276.507 409.240 230.248 Stand nach Magistratsberatung Seite 807 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 522010 Wohnungssicherung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 18.700 03 (davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 18.700 Summe investive Einzahlungen 18.700 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 18.700 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 808 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 522020 Wohnraumversorgung Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 522 Wohnbauförderung Produkt 522020 Wohnraumversorgung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Wohnungswesen Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Vermittlung von gefördertem Wohnraum - Erfassen und Überwachung des geförderten Wohnungsbestandes im Hinblick auf die zweckentsprechende Verwendung - Erstellung einer Übersicht über das Mietenniveau und Beratung in allen Fragen des Mietspiegels/der Mietpreiserhöhung/des Mietwuchers - Planung und Förderung von Projekten des Wohnungsneubaus und der Wohnungsmodernisierung - Sicherung von Belegungsrechten am Wohnungsbestand - Erhalt preiswerten Wohnraums - Beratung im Rahmen der Richtlinien der verschiedenen Förderprogramme des Landes Hessen Ziele des Produktes - Versorgung der Haushalte mit angemessenem Wohnraum, Sicherstellung des ordnungsgemäßen Bezuges von gefördertem oder mit Belegungsrechten versehene Wohnraums - Bereitstellung von preiswertem und bedarfsgerechtem Wohnraum zur Versorgung der Zielgruppen des sozialen Wohnungsbaus Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Wohnungsvermittlung Anzahl Vermittlungen 449 - in % der Bewerber 20% Wohnraumförderung Anzahl der geförderten Wohneinheiten 5.417 Mietwohnungen (in Wohneinheiten) - Bestand - Neubau Eigentum (reine Landesförderung, ohne städtische Beteiligung) - Bestand - Neubau Belegungsrechte Anzahl: Benennungsrecht § 5a WoBindG 4.188 vertragliche Belegungsrechte n. 309 Förderrichtl. u. HWoFG Rechte nach freiwilligen vertraglichen 920 Stand nach Magistratsberatung Seite 809 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 522020 Wohnraumversorgung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen Vereinbarungen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Wohnungsvermittlung Anzahl der Wohnungsbewerber/innen zum 2.215 Stichtag 31.12. - davon Neuanträge 1.529 Anzahl der Einkommensberechnungen nach 2.257 § 5 HWoFG Anzahl der sonstigen 297 Einkommensberechnungen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 5,295,4315,98Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 810 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 522020 Wohnraumversorgung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -3.930 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -1.647 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -5.732-5.100-5.10009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -5.100 -5.100 -11.308 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 395.620 371.100 363.082 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 75.91275.77084.42512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 180.148122.920121.82013 Abschreibungen66 980.709875.196875.19614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 2.050 2.050 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 2.045 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.479.111 1.447.036 1.601.896 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.474.011 1.441.936 1.590.588 Finanzerträge56, 57 -73.503-73.440-231.29021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -231.290 -73.440 -73.503 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.242.721 1.368.496 1.517.085 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.242.721 1.368.496 1.517.085 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.6731.5801.00030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.000 1.580 2.673 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.243.721 1.370.076 1.519.758 Stand nach Magistratsberatung Seite 811 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 522020 Wohnraumversorgung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 713.432514.735406.11003 (davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 713.432514.735406.110 Summe investive Einzahlungen 713.432514.735406.11004 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -1.000.000-1.000.00005 (davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten) -1.000.000-1.000.000 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -760.000 06 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -760.000 Summe investive Auszahlungen -760.000-1.000.000-1.000.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -46.568-485.265-593.89008 Stand nach Magistratsberatung Seite 812 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 522020 - Wohnraumversorgung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -760.0000000008020-8002 Investitionszuschüsse für den So 0-1.000.0000-1.000.000-6.850.000-19.950.00008020-9001 Darlehen für den Sozialen Wohnungsbau Stand nach Magistratsberatung Seite 813 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 522030 Ausgleichsabgabe Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 522 Wohnbauförderung Produkt 522030 Ausgleichsabgabe Kurzbeschreibung des Produktes - Prüfung von Fehlförderungen im geförderten Wohnungsbau Ziele des Produktes Bemerkung Die Ausgleichsabgabe ist zum 30.6.2011 weggefallen. Das Produkt dient zur Abwicklung von Altfällen. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 -1,080,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 814 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 522030 Ausgleichsabgabe BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 770 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 770 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 117 13 Abschreibungen66 71.360 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 71.477 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 72.247 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 72.247 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 72.247 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 72.247 Stand nach Magistratsberatung Seite 815 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 522030 Ausgleichsabgabe Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 816 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 523 Denkmalschutz und -pflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4.916-4.000-4.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -74.066 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.000 -4.000 -78.982 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 293.960 248.973 242.940 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.8824.88233712 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 159.918108.66597.71213 Abschreibungen66 98364964914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 218.515 59.500 50.600 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 2963010817 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 8 3218 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 611.314 422.699 459.626 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 607.314 418.699 380.645 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 607.314 418.699 380.645 Außerordentliche Erträge59 -38.557 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -38.557 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 607.314 418.699 342.088 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 179421230 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 12 42 179 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 607.326 418.741 342.266 Stand nach Magistratsberatung Seite 817 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 523 Denkmalschutz und -pflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.025 06 Summe investive Auszahlungen -1.025 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.025 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 818 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 523 - Denkmalschutz und -pflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-1.000-1.00008418-0001 Erwerb AV Denkmalschutz und -pflege -1.0250000008418-1001 Erwerb AV Denkmalschutz und -pflege, GW Stand nach Magistratsberatung Seite 819 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 523010 Denkmalschutz und -pflege Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 523 Denkmalschutz und -pflege Produkt 523010 Denkmalschutz und -pflege Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Stadtplanungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Überwachung der Einhaltung denkmalschutzrechtlicher Vorgaben - Erteilen denkmalschutzrechtlicher Genehmigungen - Maßnahmen zu Sicherung und Erhalt von Denkmälern - Gewährung von Zuschüssen für denkmalpflegerische Maßnahmen Ziele des Produktes - Umsetzung Denkmalschutzgesetze - Bewahrung von Baudenkmälern aller Epochen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Schutz und Erhalt von Kulturdenkmälern Anzahl der Denkmäler 2.457 2.457 2.457 - davon neu aufgenommen 0 0 157 Beratung von Architekten und Bauherren, Handwerkern u. Bürger/innen 677677677Anzahl der qualifizierten Beratungskontakte Erteilung von Genehmigungen 420 420 420 finanzielle Förderung des 7.000 € 7.000 € 7.000 € Denkmalschutzes Gewährung von Zuschüssen Vorprüfung steuerrechtlicher Anträge 25 25 25 412412412Anzahl der internen Beratungen Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Bearbeitungszeit Anteil der Bescheidung vollständiger Anträge nach § 16 HDSchG innerhalb von 4 Wochen nach Antragstellung Rechtmäßigkeit der Entscheidungen Stand nach Magistratsberatung Seite 820 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 523010 Denkmalschutz und -pflege Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Anzahl der laufenden Widerprüche 1 Anzahl der stattgegebenen Widersprüche 0 32,4angemessener Personaleinsatz Anzahl Bescheide nach § 16 HDSchG pro 175 140 Vollzeitäquivalent Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 17,180,950,65Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 821 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 523010 Denkmalschutz und -pflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4.916-4.000-4.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -74.066 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.000 -4.000 -78.982 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 293.960 248.973 242.940 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.8824.88233712 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 159.918108.66597.71213 Abschreibungen66 98364964914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 218.515 59.500 50.600 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 2963010817 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 8 3218 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 611.314 422.699 459.626 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 607.314 418.699 380.645 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 607.314 418.699 380.645 Außerordentliche Erträge59 -38.557 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -38.557 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 607.314 418.699 342.088 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 179421230 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 12 42 179 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 607.326 418.741 342.266 Stand nach Magistratsberatung Seite 822 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 523010 Denkmalschutz und -pflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.025 06 Summe investive Auszahlungen -1.025 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.025 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 823 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 523010 - Denkmalschutz und -pflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-1.000-1.00008418-0001 Erwerb AV Denkmalschutz und -pflege -1.0250000008418-1001 Erwerb AV Denkmalschutz und -pflege, GW Stand nach Magistratsberatung Seite 824
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Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen Stand nach Magistratsberatung Stand zu Voraus- Voraus- Beginn des sichtlicher sichtlicher Vorjahres Stand zu Stand zum Beginn des Ende des HHJahres HHJahres 2014 2015 2015 1. Rücklagen und Sonderrücklagen 1.1 Rücklagen aus Überschüssen des 0 0 0 ordentlichen Ergebnisses 1.2 Rücklagen aus Überschüssen des 0 0 0 außerordentlichen Ergebnisses 1.3 Zweckgebundene Rücklagen Rücklage Rettungsdienst 1.051 1.051 1.051 Rücklage Haus Elim 580 583 586 Gebührenausgleichsrücklage Abwasser 7.620 5.120 2.620 1.4 Sonderrücklage 1.4.1 Stiftungskapital (einschl. Nachlässe) 1.891 1.891 1.891 1.4.2 Sonstige Sonderrücklagen Stellplatzrücklage 1.775 1.800 1.850 Rücklage Zinsmanagement 253 254 255 Summe der Rücklagen 13.170 10.699 8.253 2. Rückstellungen 2.1 Rückstellungen für Pensionsver- 181.613 185.563 189.063 pflichtungen (davon durch Mittel der Vers.rück- 3.212 3.512 3.812 lage nach HVersRücklG) 2.2 Rückstellungen aus Beihilfever- 33.094 34.444 35.594 pflichtungen 2.3 Rückstellungen für Altersteilzeit 270 280 290 und ähnl. Maßnahmen 2.4 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo 5.728 4.773 3.818 2.5 Rückstellung für drohende Verpflichtungen 842 842 842 aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anh. Gerichtsverfahren 2.6 Rückstellung für Urlaubs- und Zeit- 2.540 2.540 2.540 guthaben 2.7 Rückstellung für Rechts- und Beratungs- 100 100 100 kosten 2.8 Andere sonstige Rückstellungen aus 5.100 5.100 5.100 ungewissen Verbindlichkeiten Summe der Rückstellungen 232.499 237.154 241.159 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen - 1.000 EUR - Stand nach Magistratsberatung
anlage 12
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Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -3.661.128-4.497.552-4.652.67401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -500-50002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.436.399-1.661.876-1.219.25103 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -668.291-660.550-673.55006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -5.134.498 -2.990.881 -4.028.057 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -78.297 -78.297 -71.506 Sonstige ordentliche Erträge53 -231.904-5.000-9.11609 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -11.767.886 -9.894.657 -10.097.284 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 24.046.194 22.635.380 20.892.023 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 564.268499.993497.79412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 10.412.87513.831.06716.580.40613 Abschreibungen66 960.232931.477856.88214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 38.545.000 37.177.908 31.129.251 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 25.000 25.000 Transferaufwendungen72 21.086.59019.943.88821.306.04517 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 45774567918 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 101.857.999 95.045.457 85.045.695 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 90.090.113 85.150.800 74.948.411 Finanzerträge56, 57 -5.636.548 -3.844.34021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 281 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -3.844.340 -5.636.267 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 86.245.773 85.150.800 69.312.144 Außerordentliche Erträge59 -42.365 25 Außerordentliche Aufwendungen79 91.373 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 49.008 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 86.245.773 85.150.800 69.361.152 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -360.381-360.381-351.57829 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 874.256863.847869.32130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 517.742 503.466 513.876 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 86.763.515 85.654.266 69.875.027 Stand nach Magistratsberatung Seite 596 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 6.071 01 Summe investive Einzahlungen 6.071 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -2.686.356-2.910.539-2.573.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -1.637.054-770.500-2.322.000 Summe investive Auszahlungen -2.686.356-2.910.539-2.573.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.680.285-2.910.539-2.573.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 597 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 6 - Kinder-/Jugend- und Familienhilfe vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -8.9860000008000-9000 AV Spenden 0000-7.370-7.37008050-8470 Grundstücksanschluss Circus Pr 0000-23.100-23.10008052-0001 Erwerb AV Familienbildung 0000-3.900-3.90008052-0072 Erwerb AV Allg. Kosten Kinderbetreuung 0000-265.000-265.00008052-0640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten 0000-36.500-36.50008052-0641 Erwerb AV Kindertagesstätten kirchliche Trä 0000-32.100-32.10008052-0642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger 0000-1.450-1.45008052-1002 Erwerb AV Erziehungsberatung, GWG 0000-2.250.000-2.250.00008052-5999 Investitionen Kinderbetreuung 0000-20.250-20.25008052-8642 Inv.Zuschüsse a. fr. Träger der Kindertagesstätten 0-25.0000-52.000-46.200-98.20008067-7007 Erwerb Fahrzeuge Spielplätze 0000-3.418.000-3.418.00008751-5999 Soz. Wohnungsbau, Inv. Spielplätze u. Jugendhäuser 0000-500-50009052-0002 Erwerb AV Erziehungsberatung 0000-5.265-5.26509052-1001 Erwerb AV Familienbildung, GWG 0000-53.000-53.00009052-2001 Erwerb AV Lizenzen, Software Förd. Kinder -56.127-113.3490-101.300-156.859-658.15909067-0012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze -2.355-1.41300-1.913-1.91309067-1012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze, 0000-5.000-5.00010051-0000 Erwerb AV, Jugendamt 0000-12.000-12.00010051-0004 Erwerb AV, Albert-Schweitzer-Haus 0000-10.000-10.00010051-0041 Erwerb AV, städtische Jugendzentren 0000-5.180-5.18010051-0042 Erwerb AV Musikanlage Oetinger Villa -480-4.0000-5.000-11.600-36.60010051-1001 Erwerb AV, Jugendamt, GWG 0000-13.310-13.31010051-1002 Erwerb Lizenzen, Jugendamt, GWG 0000-6.480-6.48010051-1004 Erwerb AV, Albert-Schweitzer-Haus, GWG 0000-15.190-15.19010051-1005 Erwerb Lizenzen, Bezirkssozialarbeit, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 598 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 6 - Kinder-/Jugend- und Familienhilfe vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.449-5.0000-5.000-14.500-39.50010051-1041 Erwerb AV, städtische Jugendzentren, GWG 0000-8.000-8.00010590-0001 Erwerb AV, FD für Zentrale Verwaltungsang. -1.702-2.00000-5.800-5.80010590-1001 Erwerb AV, FD für Zentrale Verwaltungsang., GWG -4290000010590-1002 Erwerb Lizenzen, FD Zentrale Verwaltung, GWG 0000-40.000-40.00010590-2001 Erwerb AV, FD für Zentr. Verw.ang.,Lizenzen -5950000011051-1017 Erwerb Vormundschaften/Beistandsch., 0000-5.000-5.00011051-8001 Investitionszuschuss Theke Oetinger Villa 0000-23.000-23.00011052-5909 Neugestaltung Außengelände Messeler Straße 0000-475.000-475.00011052-8644 Investitionszuschuss KiTa LuO Campus 0000-257.870-257.87011052-8645 Investitionszuschuss AWO-Kita Kinderglück 0-4.0000-4.000-8.000-28.00012051-0017 Erwerb AV Familienbildung (ab 2012) -72.980-25.0000-25.000-45.000-170.00012051-0640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten (ab 2012) -6.586-7.5000-7.500-12.500-50.00012051-0641 Erwerb AV Kindertagesstätten kirchl. Träger -2.814-7.5000-7.500-12.500-50.00012051-0642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger -7.7280000012051-0646 Erwerb AV Lern- und Spielstube -2.8070000012051-0648 Laufende Bauunterhaltung Städtische Kitas -1.776-1.3500-1.350-2.700-12.10012051-1017 Erwerb AV Familienbildung, GWG (ab 2012) 0-5000-500-1.000-3.50012051-1018 Erwerb AV Erziehungsberatung, GWG (ab 2 -3.959-1.0000-3.600-2.000-11.60012051-1072 Erwerb AV Allg. Kosten Kinderbetreuung, GWG ( -86.638-34.4270-36.750-64.427-251.37712051-1640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten, GWG (ab 20 320000012051-1642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger, -4980000012051-1644 Erwerb AV Kita Kinderwelt, GWG -4270000012051-1645 Erwerb AV Gartenhort der Jugend, GWG -3290000012051-1647 Erwerb AV Am See, GWG -6840000012051-1648 Erwerb AV Kita Wirbelwind, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 599 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 6 - Kinder-/Jugend- und Familienhilfe vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -7540000012051-1649 Erwerb AV Kita Kochsches Haus, GWG -8980000012051-1650 Erwerb AV Kita Regenbogenland, GWG -199.501-153.00000-2.083.000-2.083.00012051-5908 U3-Betreuung Wixhausen (ab 2012) 0000-50.000-50.00012051-8001 Ausbau Beratungsstelle Scentral - Inv.zu -459.700-140.00000-599.700-599.70012051-8002 Invzusch. Sanierungskonzept Albert-Schwe -17.085-37.50000-67.500-67.50012051-8131 Inv.zuschüsse für kath. Kindertageseinrichtungen -136.234-32.5000-12.000-97.000-109.00012051-8132 Inv.zuschüsse für ev. Kindertageseinrichtungen 0000-6.500-6.50012051-8133 Inv.zuschuss Päd. Akademie Elisabethenstift gGmb -13.864-5.0000-5.000-8.500-33.50012051-8642 Inv.zuschüsse an freie Träger d Kindertagesstätten -1.230.4640000012051-8646 Inv-zusch Sofortfonds Kinderbetr - freie Tr ( 0000-660.000-660.00012051-8647 Investitionszuschüsse an IDA - B 0000-2.140.000-2.140.00012052-8647 Investitionszuschüsse an IDA für -227.038000-180.000-180.00012751-5998 Investitionen Jugendhäuser u soziale Einrichtu 0000-20.000-20.00013051-0645 Erneuerung einer Küche -113.111-1.732.00000-1.732.000-1.732.00013051-5101 Neubau Kita An der Nachtweide 0-7.0000-6.500-7.000-13.50013051-8134 Inv.zuschuss Kinderhaus im E-Stift -168.0000000013051-8652 Investitionszuschüsse Zwergnas -20.1510000013067-7018 Erwerb Mini-Kipper Spielplätze DA - ST 190 -7400000013751-1501 Erwerb AV GWG Dezernat V 0-21.50000-21.500-21.50014051-0649 Erneuerung Küche ASB Kita Schlesierstraße 0-300.0000-300.000-300.000-800.00014051-8654 Inv.-Zuschüsse Kita-Ausbauprogramm 0-250.0000-2.000.000-250.000-4.950.00014051-8655 Inv.-Zuschüsse an IDA - Konversion Kita Stand nach Magistratsberatung Seite 600 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -60.301 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -533-105.000 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -105.000 -60.834 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 0 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 285 13 Abschreibungen66 9.9409128.95014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 258.881 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 945.50440.000 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 8.950 40.912 1.214.610 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 8.950 -64.088 1.153.776 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 8.950 -64.088 1.153.776 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 8.950 -64.088 1.153.776 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 29 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 29 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 8.950 -64.088 1.153.805 Stand nach Magistratsberatung Seite 601 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -3.959-1.000-3.60006 Summe investive Auszahlungen -3.959-1.000-3.60007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.959-1.000-3.60008 Stand nach Magistratsberatung Seite 602 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-3.900-3.90008052-0072 Erwerb AV Allg. Kosten Kinderbetreuung -3.959-1.0000-3.600-2.000-11.60012051-1072 Erwerb AV Allg. Kosten Kinderbetreuung, GWG ( Stand nach Magistratsberatung Seite 603 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 361000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Produkt 361000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Förderung von Kindern - in Tageseinrichtungen (Förderung von Kindern) - in Tagespflege (Förderung von Kindern und Tagespflegepersonen) durch Ermäßigung/Befreiung von Entgelten für Kindertagesstätten, Betreute Grundschulen bzw. der Kosten für Kindertagespflege für einkommensschwache Familien (§§ 22, 23 und 15 SGB VIII) Ziele des Produktes - Familienentlastung/-unterstützung - Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anteil der belegten Plätze mit 893 reduziertem Elternbeitrag Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 5,05262,500,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 604 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 361000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -60.301 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -533-105.000 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -105.000 -60.834 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 0 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 61 13 Abschreibungen66 99 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 258.881 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 945.50440.000 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 40.000 1.204.545 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -65.000 1.143.711 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -65.000 1.143.711 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -65.000 1.143.711 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 29 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 29 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -65.000 1.143.741 Stand nach Magistratsberatung Seite 605 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 361000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -493 06 Summe investive Auszahlungen -493 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -493 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 606 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 361000 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -4930000012051-1072 Erwerb AV Allg. Kosten Kinderbetreuung, GWG ( Stand nach Magistratsberatung Seite 607 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 361500 Tageseinrichtungen und Tagespflege (Förderung von Kindern) Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Produkt 361500 Tageseinrichtungen und Tagespflege (Förderung von Kindern) Ziele des Produktes Bemerkung Das Produkt wurde auf Grund der Zusammenlegung von Zuständigkeiten zum Produkt 361000 zusammengefasst. Keine Ansätze mehr ab dem Haushalt 2015. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 608 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 361500 Tageseinrichtungen und Tagespflege (Förderung von Kindern) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 224 13 Abschreibungen66 9.8419128.95014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 8.950 912 10.065 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 8.950 912 10.065 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 8.950 912 10.065 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 8.950 912 10.065 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 8.950 912 10.065 Stand nach Magistratsberatung Seite 609 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 361500 Tageseinrichtungen und Tagespflege (Förderung von Kindern) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -3.466-1.000-3.60006 Summe investive Auszahlungen -3.466-1.000-3.60007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.466-1.000-3.60008 Stand nach Magistratsberatung Seite 610 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 361500 - Tageseinrichtungen und Tagespflege (Förderung von Kindern) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-3.900-3.90008052-0072 Erwerb AV Allg. Kosten Kinderbetreuung -3.466-1.0000-3.600-2.000-11.60012051-1072 Erwerb AV Allg. Kosten Kinderbetreuung, GWG ( Stand nach Magistratsberatung Seite 611 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 362 Jugendarbeit BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -51.638-32.486-27.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -500-50002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -274-57.690 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -47.960 -20.413 -32.988 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -3.928 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -75.460 -111.089 -88.828 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 278.328 279.234 249.241 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 10.9911.10694612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 73.35957.57988.57413 Abschreibungen66 8.3189.1466.08914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 808.203 817.591 730.122 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 133.726129.517129.85617 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 20134 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.311.997 1.294.208 1.205.958 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.236.537 1.183.118 1.117.130 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.236.537 1.183.118 1.117.130 Außerordentliche Erträge59 -16.771 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -16.771 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.236.537 1.183.118 1.100.359 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.512-2.512-1.40229 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 518161730 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.385 -2.496 -1.994 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.235.152 1.180.622 1.098.365 Stand nach Magistratsberatung Seite 612 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 362 Jugendarbeit Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 613 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 362 - Jugendarbeit vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-7.370-7.37008050-8470 Grundstücksanschluss Circus Pr 0000-5.180-5.18010051-0042 Erwerb AV Musikanlage Oetinger Villa 0000-5.000-5.00011051-8001 Investitionszuschuss Theke Oetinger Villa Stand nach Magistratsberatung Seite 614 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 362000 Jugendarbeit Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 362 Jugendarbeit Produkt 362000 Jugendarbeit Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote der Kinder- und Jugendarbeit öffentlicher Träger, der Bundesagentur für Arbeit, Verbände und anderer freier Träger: - geschlechtsspezifische Angebote für Mädchen und Jungen - außerschulische Kinder- und Jugendbildungsarbeit - Freizeit- und Ferienmaßnahmen - Medienarbeit, Kinder- und Jugendberatung, internationale Kinder- und Jugendbegegnungen, - Kinder- und Jugendberatung - internationale Kinder- und Jugendbegegnungen - Partizipationsprojekte für Kinder und Jugendliche - Vergünstigungen und Zuschüsse für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche - Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz - Förderung der verbandlichen Kinder- und Jugendarbeit - Mitwirkung in Gremien und teilweise Übernahme der Geschäftsführung von Verbänden - Organisation von Freizeitmaßnahmen im In- und Ausland, sowie Ferienfreizeiten - Kooperation mit anderen Trägern und den Fachhochschulen - Fach- und Dienstaufsicht über die kommunalen Kinder- und Jugendhäuser und ein städtisches Freizeitheim (Übergang in 2013 an freien Träger) - fachliche Zuständigkeit sowie Beteiligungsverfahren bei allen Neugestaltungen und Grundrenovierungen von Spiel- und Bolzplätzen - Durchführung der Spielpatzsaisoneröffnung - Planung, Durchführung und Koordination von Maßnahmen im Bereich der Jungenarbeit - Planung, Durchführung und Koordination von Maßnahmen im Bereich der Mädchenarbeit - Erstellung von Publikationen über Angebote der Abteilung sowie der Kooperationspartner und freien Träger - Durchführung der außerschulischen Jugendbildungsarbeit durch Organisation und Durchführung von Freizeitangeboten - Präventionsarbeit im Rahmen des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes Ziele des Produktes - Kinder- und Jugendarbeit vermittelt als eigenständige Sozialisations- und Bildungsinstanz persönliche, soziale und kulturelle Kompetenz - Kinder- und Jugendarbeit entwickelt und fördert ein positives Lebensgefühl - Kinder- und Jugendarbeit trägt zur Entwicklung der geschlechtsspezifischen Identität bei - Kinder- und Jugendarbeit entwickelt und fördert Eigenverantwortung und gesellschaftliche Mitverantwortung - Kinder- und Jugendarbeit gewährleistet verlässliche und gestaltbare Orte und Räume im Sozialraum und fördert soziale Netzwerke - Kinder- und Jugendarbeit mischt sich im Interesse von und unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen ein (Partizipation) Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen durch statistische Informationen nicht angemessen darstell- u. einschätzbar, s. gesonderte Hinweise wirkungsorientierte Leistungssteuerung Anzahl der geprüften/evaluierten/ fortgeschr. Leistungsverträge - davon nach Erfüllungsgrad Stand nach Magistratsberatung Seite 615 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 362000 Jugendarbeit Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen > 90% 65 - 90% <65% Voraussetzung (im Aufbau): controllingfähige Leistungsverträge Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Gesamtkoordination, Management der Jugendarbeit, inkl. Beauftragung/ Förderung von Angeboten freier Träger Personaleinsatz in VZÄ 2,98 Förderung von Angeboten bzw. Leistungen freier Träger institutionelle Zuschüsse an freie Träger Anzahl der geförderten Träger - davon mit Leistungsvertrag Förderung in Euro 563.254,29 € nachrichtlich: Institutionelle Förderung an freie Träger für Jugendarbeit (inklusive der 2.362.841,39 € Fördersumme "Einrichtungen der Jugendarbeit") Angebots- und Leistungsschwerpunkte städtischer Dienststellen Ferienspiele Anzahl Maßnahmen/Angebote 1 Anzahl Veranstaltungstage 10 Anzahl Teilnehmer/innen 110 Teilbudget in Euro 12.000,00 € Mädchenarbeit Anzahl Angebote 2 Mädchentag und Mädchengarten Anzahl Angebotsstunden 2 Tage Anzahl Teilnehmer/innen Offenes Angebot Teilbudget in Euro 2.700,00 € Budget Jungenarbeit Anzahl Angebote 1 Jungentag Stand nach Magistratsberatung Seite 616 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 362000 Jugendarbeit Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Anzahl Angebotsstunden 1 Tag Anzahl Teilnehmer/innen Offenes Angebot Teilbudget in Euro 1.200,00 € Budget Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Trägervielfalt, Trägerstrukturen Anteil der Träger in % aller Aufwendungen der Stadt Darmstadt für Jugendarbeit Stadt Darmstadt Kirchliche Träger Freie Träger davon Initiativen u.Ä. Flexibilität, Innovation in der Förderung freier Träger Anteil der Mittel für kirchliche und freie Träger Institutionelle Förderung Projektförderung Leistungsvereinbarungen Anteil der Mittel für kirchliche und freie Träger, die mit Leistungsvereinbarungen verknüpft sind Hinweis: Im Rahmen der AG § 78 - Neustrukturierung der Kinder- und Jugendarbeit in der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird momentan an einheitlichen Zielvereinbarungen sowie einem strukturierten Berichtswesen gearbeitet. Ab 2014 sollen dann verlässliche Zahlen geliefert werden. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 7,378,585,75Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 617 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 362000 Jugendarbeit BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -51.638-32.486-27.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -500-50002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -274-57.690 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -47.960 -20.413 -32.988 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -3.928 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -75.460 -111.089 -88.828 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 278.328 279.234 249.241 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 10.9911.10694612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 73.35957.57988.57413 Abschreibungen66 8.3189.1466.08914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 808.203 817.591 730.122 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 133.726129.517129.85617 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 20134 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.311.997 1.294.208 1.205.958 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.236.537 1.183.118 1.117.130 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.236.537 1.183.118 1.117.130 Außerordentliche Erträge59 -16.771 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -16.771 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.236.537 1.183.118 1.100.359 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.512-2.512-1.40229 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 518161730 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.385 -2.496 -1.994 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.235.152 1.180.622 1.098.365 Stand nach Magistratsberatung Seite 618 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 362000 Jugendarbeit Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 619 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 362000 - Jugendarbeit vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-7.370-7.37008050-8470 Grundstücksanschluss Circus Pr 0000-5.180-5.18010051-0042 Erwerb AV Musikanlage Oetinger Villa 0000-5.000-5.00011051-8001 Investitionszuschuss Theke Oetinger Villa Stand nach Magistratsberatung Seite 620 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -10.109-33.519-27.50001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -626.879-774.870-520.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -668.291-656.500-669.50006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -102.640 -1.654 -18.408 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -151.681 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.319.640 -1.466.542 -1.475.368 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.498.745 3.384.119 3.262.387 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 314.966308.386314.95612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 434.0391.343.623484.15913 Abschreibungen66 14.803118.6255.09814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 2.037.559 2.075.111 1.758.233 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 18.189.85217.412.40918.678.96617 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 211105 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 25.019.482 24.642.378 23.974.492 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 23.699.842 23.175.835 22.499.124 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 23.699.842 23.175.835 22.499.124 Außerordentliche Erträge59 -11.852 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -11.852 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 23.699.842 23.175.835 22.487.272 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -9.077-9.077-5.60829 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.851586230 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -5.547 -9.019 -7.226 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 23.694.295 23.166.817 22.480.045 Stand nach Magistratsberatung Seite 621 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -595 06 Summe investive Auszahlungen -595 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -595 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 622 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-15.190-15.19010051-1005 Erwerb Lizenzen, Bezirkssozialarbeit, GWG -5950000011051-1017 Erwerb Vormundschaften/Beistandsch., Stand nach Magistratsberatung Seite 623 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363100 Jugendsozialarbeit Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 363100 Jugendsozialarbeit Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Förderung von jungen Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligung oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigung in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind - im Rahmen der Jugendhilfe werden ihnen lebensweltbezogene und lebenslagenorientierte sozialpädagogische Hilfen angeboten, die ihre schulische und berufliche Ausbildung, Eingliederung in die Arbeitswelt und ihre soziale Integration fördern Ziele des Produktes - die eigenständige Existenzsicherung und die soziale Integration sind sichergestellt - im Rahmen der Jugendberufshilfe, mobilen Jugendarbeit und Schulsozialarbeit werden bedarfsgerechte Angebote gewährleistet - die Jugendsozialarbeit unterstützt den Abbau von Benachteiligungen durch Vermittlung von Schlüsselqualifikationen und Lebenskompetenz - Kooperation und Vernetzung erreichen und weiterentwickeln zwischen Kommune und Wirtschaft, Kammern, Arbeitsamt, Schule, öffentlichen und freien Trägern, Ehrenamtlichen Bemerkung: Die Koordinationsstelle im Jugendamt sieht kein operatives Geschäft vor. Das Rahmenkonzept sieht hier eine sozialräumliche Schulsozialarbeit vor, d. h. außerhalb der Schulen gehört Netzwerkarbeit und die regionale Koordination zu den Aufgaben der Schulsozialarbeit. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Jugendberufshilfe, operativ Anzahl der unterstützten Jugendlichen beim Übergang Schule und Beruf Anteil der weiblichen Jugendlichen Anteil der nichtdeutschen Jugendlichen ab SchuljahresbeginnSchulsozialarbeit, Versorgung von Schulen mit Schulsozialarbeit, 3841Anzahl (mit Berufsschulen, ohne Privatschulen) Grundschulen 18 Förderschulen 4 Haupt-, Real- u. Gesamtschulen 7 Gymnasien 6 Berufliche Schulen 3 insg 38 v. 41 Schulen92,68% insgSchulsozialarbeit, Versorgungsgrad Anteil der mit Schulsozialarbeit Stand nach Magistratsberatung Seite 624 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363100 Jugendsozialarbeit Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen versorgten Schulen in % pro Schulart Grundschulen 47,37% Förderschulen 10,52% Haupt-, Real- u. Gesamtschulen 18,42% Gymnasien 15,79% Berufliche Schulen 7,88% Umsetzung Rahmenkonzept zur Schulsozialarbeit Anteil der Konzepte der freien Träger, die die konzeptionellen Anforderungen ganz oder weitgehend (> 5 5 5 80%) erfüllen Anteil der freien Träger, die gemäß Qualitätsbericht die im Konzept vorgesehenen Maßnahmen 5 5 5 umsetzen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Jugendberufshilfe, strategisch Personaleinsatz Koordinierung 0,70 Managementleistungen in VZÄ KompetenzagenturJugendberufshilfe, operativ (durch freien Träger) Anzahl Telefonberatungen, Auskünfte Fallzahl Kurzzeitberatungen mit bis zu 3 Beratungskontakten Fallzahl Langzeitberatungen mit mehr als 3 Beratungskontakten Summe Beratungskontakte (45 Min.) Multiplikatorenarbeit, Informationsveranstaltungen an Schulen etc. in VZÄ Anzahl Hamet Testungen 112 Schulsozialarbeit Umfang Schulsozialarbeit konzeptionell 0,30 in VZÄ Nord Innenstadt Nord Stand nach Magistratsberatung Seite 625 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363100 Jugendsozialarbeit Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Waldkolonie Innenstadt Süd Eberstadt Berufsschulen Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Jugendberufshilfe, operativ Anteil der Klienten, die innerhalb von kein operatives Geschäft x Wochen einen Termin zur Erstberatung erhalten Fallzahl pro VZÄ Personaleinsatz Schulsozialarbeit (Erfassung für jew. HH-Jahr ab 2013) Schüler/innen pro VZÄ Betreute Schüler/innen pro VZÄ, insg. nach Schulform: Grundschulen Förderschulen Haupt-, Real- u. Gesamtschulen Gymnasien Berufliche Schulen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 9,013,321,46Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 626 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 363100 Jugendsozialarbeit BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -6.854-23.275-27.50001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -23-44.870 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -2.300 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -151.674 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -29.800 -68.145 -158.552 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 140.906 148.479 131.546 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.6271326312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 11.02413.99615.73413 Abschreibungen66 16913913914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.885.635 1.885.635 1.614.279 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 2.0002.00017 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 142 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.044.477 2.050.381 1.758.787 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.014.677 1.982.236 1.600.236 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.014.677 1.982.236 1.600.236 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 2.014.677 1.982.236 1.600.236 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3151130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1 1 315 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 2.014.679 1.982.237 1.600.551 Stand nach Magistratsberatung Seite 627 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 363100 Jugendsozialarbeit Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 628 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Sozial- und Lebensberatung Die Sozial- und Lebensberatung soll dazu beitragen, positive Lebensbedingungen für Familien und junge Menschen zu schaffen oder zu erhalten (z.B. Trennungs- und Scheidungsberatung, Beratung Alleinerziehender, allgemeine Familienberatung, Beratung von Kindern und Jugendlichen (ggf. ohne Kenntnis des Sorgeberechtigten)) - Beratung vor Inanspruchnahme von Hilfen zur Erziehung Die Personensorgeberechtigten und das Kind oder der Jugendliche werden vor einer Entscheidung über die Inanspruchnahme einer Hilfe beraten und auf die möglichen Folgen für die Entwicklung des Kindes oder Jugendlichen hingewiesen. Hieraus ergibt sich vor dem Hintergrund der Vorgaben und Intentionen des SGB VIII die umfassende Verpflichtung des Jugendamtes, alle Ressourcen der Betroffenen und des sozialen Umfeldes zu eruieren, zu vernetzen und zu nutzen. Bevor über die Gewährung einer individuellen Hilfe entschieden werden kann, sind nach Möglichkeit die konkreten Ressourcen der Betroffenen, der Erziehungsberatungsstellen, der Tageseinrichtungen, der Kinder- und Jugendarbeit sowie anderer Institutionen im sozialen Umfeld (z.B. Schulen) zur Milderung oder Beseitigung des Hilfebedarfs abzuklären. Diese Beratungsleistungen sind originär Aufgaben des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe: Beratung, Arbeitsbeziehung zu Betroffenen und anderen Leistungsträgern und Institutionen, die Verantwortung für die Lösungen von spezifischen Fragestellungen hat/haben könnten (Auskunftserteilung); Überblick über die spezifische Fragestellung der Betroffenen und Klärung, ob das Jugendamt prinzipiell diesen Erwartungen entsprechen kann; Klärung und Förderung der Mitwirkungsbereitschaft und -fähigkeit junger Menschen und ihrer Personensorgeberechtigten (Motivation zur Veränderung); umfassende Analyse der Ressourcen der jungen Menschen und Personensorgeberechtigten über in Frage kommende Hilfen und deren mögliche Folgen auch bei Nichtinanspruchnahme einer erforderlichen Hilfe; Abklärung der konkreten Leistungsmöglichkeiten von Erziehungsberatungsstellen, Tageseinrichtungen, Jugendarbeit und Schulen sowie anderer Institutionen im sozialen Umfeld und Absprachen über Arbeitsteilung für Problemlösungen; fortlaufende Dokumentation des Beratungs-, Abklärungs- und Vernetzungsprozesses durch das Jugendamt; Analyse der Schwachstellen in der sozialen Infrastruktur und Weitergabe dieser Erkenntnisse an die Sozial- und Jugendhilfeplanung Ziele des Produktes - fachlich-qualifizierte Abklärung des Bedarfs unter umfassender Beteiligung der jungen Menschen und ihrer Familien und des sozialen Umfeldes (persönliche und/oder wirtschaftliche Hilfe) - Ausschöpfung der Ressourcen der jungen Menschen und ihrer Familien und ihres sozialen Umfeldes, sowie intensive Nutzung der infrastrukturellen Angebote und der ehrenamtlichen Potenziale - Stärkung der Erziehungskompetenz der Mütter, Väter und anderen Erziehungsberechtigten - bei Trennung und Scheidung: Schaffung der Bedingungen für eine dem Wohl des Kindes oder Jugendlichen förderliche Wahrnehmung der Elternverantwortung - Hilfe bei Bewältigung von Konflikt- und Krisensituationen in der Familie - Integration statt Ausgrenzung durch bedarfsgerechte Versorgung im sozialen Umfeld - umfassende Bereitstellung von Informationen an die ratsuchenden Bürgerinnen und Bürger, an die Institutionen und an die Sozial- und Jugendhilfeplanung Stand nach Magistratsberatung Seite 629 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Familienbetreuung des städtischen Sozialdienstes Fallzahl, unterstütze Familien bzw. 632 Erziehungsberechtigte insg. (Jahressumme) Anzahl Zugänge 272 Anzahl Abgänge 217 Präventionsprogramm Anzahl der erreichten Familien in % der Familien mit Neugeborenen Anzahl der Familien, denen 388 weitergehende Hilfen vermittelt werden in % der erreichten Familien Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Familienbetreuung des städtischen Sozialdienstes Anzahl Telefonberatung, Auskünfte, Information Anzahl Beratungskontakte (45 Min.) fallübergreifende Arbeit, Vernetzung in VZÄ Präventionsprogramm Anzahl Familienkontakte insg. - davon Erstbesuch - davon weitere Besuche - davon Folgekontakte Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Präventionsprogramm Anteil der Fälle (erreichte Familien), nach Anzahl der Kontakte 1 Kontakt 2 - 4 Kontakte > 4 Kontakte Durchschnittliche Dauer eines Kontaktes (erreichte Familien) in Minuten Stand nach Magistratsberatung Seite 630 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Personaleinsatz Anzahl erreichte Familien pro VZÄ Anzahl Kontakte pro VZÄ Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 1,630,151,58Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 631 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -326-1.921 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -206 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -20.970 -310 -17.269 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -1 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -20.970 -2.231 -17.802 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 678.273 618.743 635.927 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 19.2081.10783212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 91.730330.011107.31113 Abschreibungen66 6.169 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 148.025 155.066 140.107 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 203.177389.763390.01717 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 3768 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.324.458 1.500.927 1.090.186 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.303.488 1.498.696 1.072.384 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.303.488 1.498.696 1.072.384 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.303.488 1.498.696 1.072.384 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.291-3.291-1.05229 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 401121330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.039 -3.279 -2.891 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.302.449 1.495.417 1.069.493 Stand nach Magistratsberatung Seite 632 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 633 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363300 Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention (HzE) Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 363300 Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention (HzE) Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Hilfe für junge Volljährige sind Leistungsangebote für junge Menschen und Personensorgeberechtigte zur Überwindung von individuellen Problemlagen - es besteht ein Rechtsanspruch auf die notwendigen und geeigneten Leistungen - Art und Umfang der Hilfe richten sich nach dem Bedarf im Einzelfall - Problem- und Ressourcenanalyse, Beratung und Motivation zur Inanspruchnahme der Hilfen sowie die Erarbeitung von Hilfemöglichkeiten, deren Planung und Durchführung sind gekennzeichnet durch Ganzheitlichkeit, Systemorientierung sowie Lebens- und Alltagsorientierung - im Hilfeprozess sind die sozialen, kulturellen und geschlechtsspezifischen Besonderheiten zu berücksichtigen und eine partnerschaftliche Zusammenarbeit und Partizipation aller Beteiligten zu gewährleisten - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Hilfe für junge Volljährige sind selbsthilfeorientiert und zielen auf soziale Integration - die Hilfe umfasst unter Beteiligung der Betroffenen, insbesondere der Kinder und Jugendlichen, die Bedarfsfeststellung und die Begründung der Notwendigkeit der Hilfe, die Klärung einer geeigneten Hilfeart; die Bewilligung der Hilfe einschließlich der Finanzierung, der verwaltungs- und kostenrechtlichen Bearbeitung sowie die Heranziehung von Kosten bzw. Unterhaltspflichtiger und Geltendmachung von Ersatzleistungen; die Bereitstellung und Hilfe; die Erstellung, Dokumentation und Fortschreibung des Hilfeplans; die Formulierung von Zielen und deren Kontrolle; die Beteiligung anderer sozialpädagogischer Fachkräfte und Institutionen Ziele des Produktes - Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung des jungen Menschen - Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit - Förderung der Fähigkeit des jungen Menschen zu selbständigem und eigenverantwortlichem Handeln - Förderung der Erziehungskompetenz der Personensorgeberechtigten - Unterstützung der sozialen Integration des Kindes, Jugendlichen, jungen Volljährigen - Befähigung des jungen Menschen und der Personensorgeberechtigten zur Krisen- und Konfliktbewältigung - Aktivierung und Förderung der Selbsthilfepotenziale in der Familie - Sicherung des Verbleibs des Kindes/Jugendlichen in der Familie oder Schaffung einer auf Dauer angelegten Lebensperspektive außerhalb der Familie - Unterstützung des Kindes/Jugendlichen bei der Bewältigung von individuellen Entwicklungsproblemen und Begleitung bei der schulischen Förderung - rechtzeitige Gewährung der geeigneten und notwendigen Leistungen unter Einbeziehung des sozialen Umfeldes - Abbau und Vermeidung von sozialen und materiellen Benachteiligungen - Entwicklung sozialraumorientierter Leistungsangebote Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 868Fallzahl (Summe im Berichts- oder Planungszeitraum) Anteil der weiblichen 41,9% Kinder/Jugendlichen Anteil der nichtdeutschen 8,8% Stand nach Magistratsberatung Seite 634 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363300 Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention (HzE) Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen Kinder/Jugendlichen 546ambulant 322stationär 114Anzahl Inobhutnahmen 6Fälle pro 1.000 EW (0-21 J.) 451Zugänge Anteil stationärer Hilfen an allen 27,5% Zugängen 206Abgänge Anteil stationärer Hilfen an allen 26,2% Abgängen Abbruchquote: Anteil Abbrüche an allen beendeten Hilfen Rückkehroptionen in Ursprungsfamilie Nachhaltigkeit von Verselbständigungen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Umfang an Beratung und Unterstützung gemäß fallbezogenen Hilfeplanungen Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Dauer der Hilfen Zahl der Monate der im Berichtsjahr 28,63 beendeten Heimunterbringungsfälle - durchschnittlich Zahl der Monate der im Berichtsjahr 15,08 beendeten ambulanten Fälle - durchschnittlich Personalausstattung Wirtschaftliche Jugendhilfe: Fallzahl 184,29 pro Vollzeitäquivalent StSD - Fallbetreuung/Fallmanagement: 64,30 Fallzahl pro Vollzeitäquivalent Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 6,416,875,91Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 635 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 363300 Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention (HzE) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -2.927-3.841 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -626.263-730.000-520.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -668.004-656.500-669.50006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -39.640 -620 -526 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -2 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.229.140 -1.390.962 -1.297.721 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 2.097.068 2.009.304 1.876.196 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 163.719164.249180.61612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 243.272954.650263.43413 Abschreibungen66 13.407107.8103.83614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 890 14.972 1.213 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17.960.48616.994.12618.259.83517 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 10 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 20.805.678 20.245.111 20.258.304 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 19.576.538 18.854.150 18.960.583 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 19.576.538 18.854.150 18.960.583 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 19.576.538 18.854.150 18.960.583 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.103-2.103-2.10329 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 994222430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -2.079 -2.081 -1.109 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 19.574.459 18.852.069 18.959.474 Stand nach Magistratsberatung Seite 636 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 363300 Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention (HzE) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 637 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 363300 - Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention (HzE) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-15.190-15.19010051-1005 Erwerb Lizenzen, Bezirkssozialarbeit, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 638 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363520 Adoption Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 363520 Adoption Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Adoptionen: Zusammenführung von Kindern unter 18 Jahren und Personen, die ein Kind annehmen wollen - Vorbereitungsgespräche mit Adoptionsbewerbern sowie abgebenden Eltern - Vorbereitungsseminare für Adoptionsbewerberpaare - Erstellung von Sozialberichten - Begleitung bei familiengerichtlichen Schritten - Nachbetreuung und Nachforschung Ziele des Produktes - Das Adoptionsvermittlungsgesetz verpflichtet die Adoptionsvermittlungsstellen in der Bundesrepublik Deutschland, für elternlose Kinder Adoptiveltern zu suchen. Der Gesetzgeber hat diese Aufgabe den Jugendämtern übertragen. Dabei sind sie gehalten, besonders zu prüfen, ob die Bewerber für die Bedürfnisse des Kindes geeignet sind (§ 7 Adoptionsvermittlungsgesetz AdVermiG). Als elternlos gelten außer Waisenkindern auch soziale Waisen, die aus welchen Gründen auch immer, nicht bei ihren Eltern aufwachsen können. Für diese Kinder (als Kinder gelten im Sinne dieses Gesetzes alle jungen Menschen unter 18 Jahren) hat die Adoption nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vor allen anderen Maßnahmen der Jugendhilfe Vorrang. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Zahl der in Adoption vermittelten Kinder Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Adoptionsbewerbungsverfahren Fallzahl Adoptionsbegleitung Fallzahl Nachforschung/Biografiearbeit Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen zeitnahe Adoptionsvermittlung Anteil Fälle von Vermittlung innerhalb von 3 Monaten Hinweis: in die Familien vermittelt, aber rechtlich nicht abgeschlossen = Adoptionspflege Adoptionsbegleitung Anteil der Fälle mit mind. einem Stand nach Magistratsberatung Seite 639 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363520 Adoption Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität qualifizierten Kontakt innerhalb von 12 Monaten nach Vermittlung innerhalb von 12 - 24 Monaten nach Vermittlung Personaleinsatz Anzahl der Adoptionsbewerbungsverfahren pro VZÄ Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,432,318,86Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 640 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 363520 Adoption BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 0-640 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -46 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -4.690 -103 -88 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 0 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.690 -744 -134 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 41.282 20.196 22.766 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 18321220412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.2613052.27213 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 148 2.495 202 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 1.8078.9549.03917 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 0 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 52.946 32.163 31.220 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 48.256 31.420 31.086 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 48.256 31.420 31.086 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 48.256 31.420 31.086 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -351-351-35129 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 63330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -348 -348 -345 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 47.909 31.072 30.741 Stand nach Magistratsberatung Seite 641 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 363520 Adoption Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 642 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Das Produkt beinhaltet die Mitwirkung nach JGG. Hiernach hat jeder Jugendliche den gesetzlichen Anspruch auf Betreuung und Begleitung vor, während und nach einem Jugendstrafverfahren. Dabei ist insbesondere zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens zu prüfen, inwieweit Leistungen der Jugendhilfe zu gewähren sind. - Beratung und Betreuung von Jugendlichen zwischen 14 und 20 Jahren und deren sorgeberechtigten Personen gegen die ein Strafverfahren eingeleitet wurde sowie nachgehende Betreuung derselben - Erstellung von Jugendgerichtshilfeberichten - Durchführung von Täter-Opfer-Ausgleich - Betreuungsweisungen - Soziale Gruppenarbeit - Antigewaltseminare - Mitwirkung in Diversionsverfahren - Vermittlung und Überwachung der angeordneten Weisungen und Auflagen - Haftvermeidungs- und Haftentscheidungshilfe - Präventions- und Informationsveranstaltungen zum Thema Jugendkriminalität in Schulen und Freizeiteinrichtungen - Kooperation und Vernetzung mit den übrigen Verfahrensbeteiligten wie beispielsweise Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht und Bewährungshilfe Ziele des Produktes - Vermeidung eines strafrechtlichen Rückfalls - Prävention und Integration - angemessene Betreuung in Strafverfahren - Benachteiligungen vermeiden und abbauen Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 684Beratung und Betreuung im Verfahren Anzahl der bei der JGH eingegangenen 339 Anklagen Anzahl der Mitwirkung in 345 Diversionsverfahren Vermittlung sozialpädagogischer Gesichtspunkte für Entscheidungen Anzahl der gerichtlichen Entscheidungen, die der Einschätzung des Jugendamtes folgen weitgehend teilweise Stand nach Magistratsberatung Seite 643 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen gering 39Teilnehmer/innen an ambulanten Angeboten Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fallzahl Begleitung im Verfahren ( mind. 1 qualifizierter Kontakt) darunter mit Jugendgerichtshilfebericht Fallzahl nachgehende Betreuung (mind. 1 qualifizierter Kontakt) 22Anzahl der ambulanten Maßnahmen/Seminare/Gruppen 345Anzahl Diversionsverfahren (s. o. ) Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anteil der JGH-Fälle nach der Häufigkeit qualifizierter Kontakte (> 45 Min.) ohne 1 Kontakt 2 Kontakte mehr als 2 Kontakte Reaktionszeit Anteil der angeklagten Fälle mit Beratungstermin innerhalb von 3 Wochen Personaleinsatz Anzahl der JGH-Fälle (Anklagen, 137 Diversionsverfahren) pro VZÄ JGH Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,190,644,68Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 644 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1-1.921 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -160 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -287 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -16.370 -310 -263 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -1 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -16.370 -2.231 -712 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 294.092 284.292 302.956 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 30.89126.70926.92812 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 20.00520.17317.29513 Abschreibungen66 4712.16447214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 445 7.486 606 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17.07310.36310.61717 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1119 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 349.849 351.206 372.014 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 333.479 348.975 371.302 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 333.479 348.975 371.302 Außerordentliche Erträge59 -7.994 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -7.994 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 333.479 348.975 363.307 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.666-1.666-1.05229 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 6691030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.042 -1.657 -1.600 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 332.437 347.318 361.707 Stand nach Magistratsberatung Seite 645 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 646 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363540 Vormundschaften/Beistandschaften Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 363540 Vormundschaften/Beistandschaften Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Vormundschaften und Pflegschaften: Übernahme der gesetzlichen Vertretung in Ergänzung oder anstelle eines oder beider Elternteile als parteiliche Interessensvertretung des Kindes (Beratung, Unterstützung, Begleitung und Betreuung des Kindes) - Beistandschaften: Beistandschaft, Beratung und Unterstützung ohne/außerhalb einer formellen Beistandschaft - Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen - Ergänzungspflegschaften gemäß § 1909 BGB (Prozessvertretung des Kindes) - Titelumschreibungen, Ausstellung von Negativbescheinigungen und Führen des Sorgerechtsregisters - Beurkundungen - Kassenverwaltung Mündelgeldkasse: Verwaltung von Mündelgeldern und Konten sowie Verwaltung und Weiterleistung eingehender Unterhaltszahlungen Ziele des Produktes - Vormundschaften: - Informations-, Beratungs- und Unterstützungsbedarf abdecken - Ausübung der elterlichen Sorge im Interesse des Kindes - Beistandschaften: - Feststellung der Vaterschaft sowie Festsetzung und Realisierung des Unterhalts - Informations-, Beratungs- und Unterstützungsbedarf im eingeforderten Umfang abdecken - Sicherung von Rechtspositionen - Sicherstellung des gesetzlichen Auftrages in diesem Bereich Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Vormundschaften/Pflegschaften 88 Stichtag 31.12. Anzahl der geführten Beistandschaften 744 Beurkundungen (Jahressumme) 587 Fallzahl Sorgeregister (Jahressumme) - 693 Einträge Fallzahl Sorgeregister (Jahressumme) - 401 Auskünfte Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Vormundschaften/Pflegschaften nicht erreichtZielerreichungsgrad Hinweis: neue gesetzl. Vorgabe: 1 persönlicher Kontakt/Monat Stand nach Magistratsberatung Seite 647 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363540 Vormundschaften/Beistandschaften Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität 4,7Personaleinsatz Fallzahl Beistandschaften pro VZÄ 248 Urkunden pro VZÄ 196 Sorgeregister: Summe Einträge und 365 Auskünfte pro VZÄ Pflegling/Mündel pro VZÄ 52 neue gesetzl. Vorgabe: max. 50 Beistandschaften pro VZÄ (inklusive 444 Beurkundungen) Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,100,484,86Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 648 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 363540 Vormundschaften/Beistandschaften BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1-1.921 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -183 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -18.670 -310 -263 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -1 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -18.670 -2.231 -448 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 247.123 303.104 292.995 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 99.338115.976106.31312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 34.82924.48922.36313 Abschreibungen66 6482.34365114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 445 7.486 1.006 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 5.6577.2037.45717 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1119 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 384.353 460.620 434.484 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 365.683 458.389 434.037 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 365.683 458.389 434.037 Außerordentliche Erträge59 1.142 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 1.142 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 365.683 458.389 435.179 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.666-1.666-1.05229 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 68111130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.040 -1.655 -1.598 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 364.642 456.734 433.581 Stand nach Magistratsberatung Seite 649 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 363540 Vormundschaften/Beistandschaften Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -595 06 Summe investive Auszahlungen -595 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -595 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 650 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 363540 - Vormundschaften/Beistandschaften vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -5950000011051-1017 Erwerb Vormundschaften/Beistandsch., Stand nach Magistratsberatung Seite 651 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 363600 Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 363600 Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Über dieses Produkt laufen: - verschiedene Ausschüsse der Jugendhilfe (Fachausschuss und Jugendhilfeausschuss) - nicht direkt zuordenbare Zuschüsse an Träger der Jugendhilfe - Patenschaften in Entwicklungsländern Ziele des Produktes - Kinder- und Jugendarbeit vermittelt als eigenständige Sozialisations- und Bildungsinstanz persönliche, soziale und kulturelle Kompetenz - Kinder- und Jugendarbeit entwickelt und fördert ein positives Lebensgefühl - Kinder- und Jugendarbeit trägt zur Entwicklung der geschlechtsspezifischen Identität bei - Kinder- und Jugendarbeit entwickelt und fördert Eigenverantwortung und gesellschaftliche Mitverantwortung - Kinder- und Jugendarbeit gewährleistet verlässliche und gestaltbare Orte und Räume im Sozialraum und fördert soziale Netzwerke - Kinder und Jugendarbeit mischt sich im Interesse von und unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen ein (Partizipation) Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fachausschuss: Sitzungsfelder, IV, 353 € Jugendhilfeausschuss, Kinderbetreuung Zuschuss für Patenschaften Beiträge zu Wirtschaftsverbänden 2.120 € Spenden und Zuschüsse 820 € Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 652 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 363600 Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 26.918 55.75013 Abschreibungen66 108 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.970 1.970 820 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 1.651 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 57.720 1.970 29.498 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 57.720 1.970 29.498 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 57.720 1.970 29.498 Außerordentliche Erträge59 -5.000 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -5.000 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 57.720 1.970 24.498 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 57.720 1.970 24.498 Stand nach Magistratsberatung Seite 653 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 363600 Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 654 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -3.394.142-4.269.160-4.448.15001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -750.980-547.518-547.51803 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -4.860.378 -2.966.954 -3.893.083 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -53.606 -53.606 -61.265 Sonstige ordentliche Erträge53 -12.459-5.000-8.00009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -9.917.652 -7.842.238 -8.111.929 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 17.385.488 16.122.925 14.232.094 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 176.791173.762164.52512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 8.127.32410.322.34513.788.45913 Abschreibungen66 719.414633.250673.80614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 32.994.158 31.582.880 26.056.925 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 25.000 25.000 Transferaufwendungen72 1.729.6042.221.3842.355.11917 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 -714 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 67.386.554 61.081.546 51.041.439 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 57.468.902 53.239.308 42.929.510 Finanzerträge56, 57 -5.636.386 -3.844.34021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 281 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -3.844.340 -5.636.105 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 53.624.562 53.239.308 37.293.405 Außerordentliche Erträge59 -11.834 25 Außerordentliche Aufwendungen79 91.373 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 79.539 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 53.624.562 53.239.308 37.372.944 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -335.457-335.457-335.45729 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 863.603858.555861.52530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 526.068 523.098 528.146 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 54.150.629 53.762.406 37.901.090 Stand nach Magistratsberatung Seite 655 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 2.867 01 Summe investive Einzahlungen 2.867 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.907.506-2.612.927-2.400.25006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -1.410.016-630.500-2.322.000 Summe investive Auszahlungen -1.907.506-2.612.927-2.400.25007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.904.639-2.612.927-2.400.25008 Stand nach Magistratsberatung Seite 656 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 365 - Tageseinrichtungen für Kinder vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -6.6360000008000-9000 AV Spenden 0000-265.000-265.00008052-0640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten 0000-36.500-36.50008052-0641 Erwerb AV Kindertagesstätten kirchliche Trä 0000-32.100-32.10008052-0642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger 0000-2.250.000-2.250.00008052-5999 Investitionen Kinderbetreuung 0000-20.250-20.25008052-8642 Inv.Zuschüsse a. fr. Träger der Kindertagesstätten 0000-53.000-53.00009052-2001 Erwerb AV Lizenzen, Software Förd. Kinder 0000-23.000-23.00011052-5909 Neugestaltung Außengelände Messeler Straße 0000-475.000-475.00011052-8644 Investitionszuschuss KiTa LuO Campus 0000-257.870-257.87011052-8645 Investitionszuschuss AWO-Kita Kinderglück -72.980-25.0000-25.000-45.000-170.00012051-0640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten (ab 2012) -6.586-7.5000-7.500-12.500-50.00012051-0641 Erwerb AV Kindertagesstätten kirchl. Träger -2.814-7.5000-7.500-12.500-50.00012051-0642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger -7.7280000012051-0646 Erwerb AV Lern- und Spielstube -2.8070000012051-0648 Laufende Bauunterhaltung Städtische Kitas -86.638-34.4270-36.750-64.427-251.37712051-1640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten, GWG (ab 20 320000012051-1642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger, -4980000012051-1644 Erwerb AV Kita Kinderwelt, GWG -4270000012051-1645 Erwerb AV Gartenhort der Jugend, GWG -3290000012051-1647 Erwerb AV Am See, GWG -6840000012051-1648 Erwerb AV Kita Wirbelwind, GWG -7540000012051-1649 Erwerb AV Kita Kochsches Haus, GWG -8980000012051-1650 Erwerb AV Kita Regenbogenland, GWG -199.501-153.00000-2.083.000-2.083.00012051-5908 U3-Betreuung Wixhausen (ab 2012) -17.085-37.50000-67.500-67.50012051-8131 Inv.zuschüsse für kath. Kindertageseinrichtungen Stand nach Magistratsberatung Seite 657 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 365 - Tageseinrichtungen für Kinder vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -136.234-32.5000-12.000-97.000-109.00012051-8132 Inv.zuschüsse für ev. Kindertageseinrichtungen 0000-6.500-6.50012051-8133 Inv.zuschuss Päd. Akademie Elisabethenstift gGmb -13.864-5.0000-5.000-8.500-33.50012051-8642 Inv.zuschüsse an freie Träger d Kindertagesstätten -1.230.4640000012051-8646 Inv-zusch Sofortfonds Kinderbetr - freie Tr ( 0000-660.000-660.00012051-8647 Investitionszuschüsse an IDA - B 0000-2.140.000-2.140.00012052-8647 Investitionszuschüsse an IDA für 0000-20.000-20.00013051-0645 Erneuerung einer Küche -113.111-1.732.00000-1.732.000-1.732.00013051-5101 Neubau Kita An der Nachtweide 0-7.0000-6.500-7.000-13.50013051-8134 Inv.zuschuss Kinderhaus im E-Stift -168.0000000013051-8652 Investitionszuschüsse Zwergnas 0-21.50000-21.500-21.50014051-0649 Erneuerung Küche ASB Kita Schlesierstraße 0-300.0000-300.000-300.000-800.00014051-8654 Inv.-Zuschüsse Kita-Ausbauprogramm 0-250.0000-2.000.000-250.000-4.950.00014051-8655 Inv.-Zuschüsse an IDA - Konversion Kita Stand nach Magistratsberatung Seite 658 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 365010 Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 365 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 365010 Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - familienergänzende/ -unterstützende Betreuung, Pflege, Erziehung und Bildung von Kindern im Alter von bis zu 16 Jahren in unterschiedlichen Angebotsformen, mit oder ohne Verpflegung durch: - Ausbauplanung - Fachberatung und Fachaufsicht - Beratung der Eltern und Vermittlung von Plätzen - Bereitstellung und Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen - Betriebskosten- und investive Förderung von Kinderbetreuungseinrichtungen unter freier und kirchlicher Trägerschaft - Förderung und Kostenerstattung im Rahmen der Kindertagespflege Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Versorgungsquote 0 bis unter 3jährige (Einrichtungen 41,30% und Tagespflege) - in Einrichtungen 29,00% - in Tagespflege 12,30 % 3 bis 6,5jährige - in Einrichtungen 97,40% 6 bis 12jährige - in Horteinrichtungen 17,90% Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen bedarfsgerecht gefördertes Leistungsangebot Plätze für 0 bis unter 3jährige - in Einrichtungen 1.236 - in Einrichtungen und Tagespflege 1.760 Plätze für 3 bis 6jährige - in Einrichtungen 4.699 Plätze für 6 bis 12jährige - in Horteinrichtungen 1.257 Ausgabenvolumen nach Art des Trägers (netto) Stand nach Magistratsberatung Seite 659 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 365010 Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme - Stadt 19.837.517 € - Kirche 10.609.921 € - freie Träger 13.659.392 € Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Plätze pro VZÄ für Planung, Steuerung, 658,36 Beratung, Vermittlung, Abrechnung u. Ä. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 26,9412,8420,42Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 660 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 365010 Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -3.394.142-4.269.160-4.448.15001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -750.980-547.518-547.51803 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -4.860.378 -2.966.954 -3.893.083 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -53.606 -53.606 -61.265 Sonstige ordentliche Erträge53 -12.459-5.000-8.00009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -9.917.652 -7.842.238 -8.111.929 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 17.385.488 16.122.925 14.232.094 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 176.791173.762164.52512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 8.127.32410.322.34513.788.45913 Abschreibungen66 719.414633.250673.80614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 32.994.158 31.582.880 26.056.925 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 25.000 25.000 Transferaufwendungen72 1.729.6042.221.3842.355.11917 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 -714 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 67.386.554 61.081.546 51.041.439 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 57.468.902 53.239.308 42.929.510 Finanzerträge56, 57 -5.636.386 -3.844.34021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 281 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -3.844.340 -5.636.105 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 53.624.562 53.239.308 37.293.405 Außerordentliche Erträge59 -11.834 25 Außerordentliche Aufwendungen79 91.373 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 79.539 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 53.624.562 53.239.308 37.372.944 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -335.457-335.457-335.45729 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 863.603858.555861.52530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 526.068 523.098 528.146 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 54.150.629 53.762.406 37.901.090 Stand nach Magistratsberatung Seite 661 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 365010 Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 2.867 01 Summe investive Einzahlungen 2.867 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.907.506-2.612.927-2.400.25006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -1.410.016-630.500-2.322.000 Summe investive Auszahlungen -1.907.506-2.612.927-2.400.25007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.904.639-2.612.927-2.400.25008 Stand nach Magistratsberatung Seite 662 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 365010 - Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -6.6360000008000-9000 AV Spenden 0000-265.000-265.00008052-0640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten 0000-36.500-36.50008052-0641 Erwerb AV Kindertagesstätten kirchliche Trä 0000-32.100-32.10008052-0642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger 0000-2.250.000-2.250.00008052-5999 Investitionen Kinderbetreuung 0000-20.250-20.25008052-8642 Inv.Zuschüsse a. fr. Träger der Kindertagesstätten 0000-53.000-53.00009052-2001 Erwerb AV Lizenzen, Software Förd. Kinder 0000-23.000-23.00011052-5909 Neugestaltung Außengelände Messeler Straße 0000-475.000-475.00011052-8644 Investitionszuschuss KiTa LuO Campus 0000-257.870-257.87011052-8645 Investitionszuschuss AWO-Kita Kinderglück -72.980-25.0000-25.000-45.000-170.00012051-0640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten (ab 2012) -6.586-7.5000-7.500-12.500-50.00012051-0641 Erwerb AV Kindertagesstätten kirchl. Träger -2.814-7.5000-7.500-12.500-50.00012051-0642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger -7.7280000012051-0646 Erwerb AV Lern- und Spielstube -2.8070000012051-0648 Laufende Bauunterhaltung Städtische Kitas -86.638-34.4270-36.750-64.427-251.37712051-1640 Erwerb AV Städt. Kindertagesstätten, GWG (ab 20 320000012051-1642 Erwerb AV Kindertagesstätten freie Träger, -4980000012051-1644 Erwerb AV Kita Kinderwelt, GWG -4270000012051-1645 Erwerb AV Gartenhort der Jugend, GWG -3290000012051-1647 Erwerb AV Am See, GWG -6840000012051-1648 Erwerb AV Kita Wirbelwind, GWG -7540000012051-1649 Erwerb AV Kita Kochsches Haus, GWG -8980000012051-1650 Erwerb AV Kita Regenbogenland, GWG -199.501-153.00000-2.083.000-2.083.00012051-5908 U3-Betreuung Wixhausen (ab 2012) -17.085-37.50000-67.500-67.50012051-8131 Inv.zuschüsse für kath. Kindertageseinrichtungen Stand nach Magistratsberatung Seite 663 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 365010 - Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -136.234-32.5000-12.000-97.000-109.00012051-8132 Inv.zuschüsse für ev. Kindertageseinrichtungen 0000-6.500-6.50012051-8133 Inv.zuschuss Päd. Akademie Elisabethenstift gGmb -13.864-5.0000-5.000-8.500-33.50012051-8642 Inv.zuschüsse an freie Träger d Kindertagesstätten -1.230.4640000012051-8646 Inv-zusch Sofortfonds Kinderbetr - freie Tr ( 0000-660.000-660.00012051-8647 Investitionszuschüsse an IDA - B 0000-2.140.000-2.140.00012052-8647 Investitionszuschüsse an IDA für 0000-20.000-20.00013051-0645 Erneuerung einer Küche -113.111-1.732.00000-1.732.000-1.732.00013051-5101 Neubau Kita An der Nachtweide 0-7.0000-6.500-7.000-13.50013051-8134 Inv.zuschuss Kinderhaus im E-Stift -168.0000000013051-8652 Investitionszuschüsse Zwergnas 0-21.50000-21.500-21.50014051-0649 Erneuerung Küche ASB Kita Schlesierstraße 0-300.0000-300.000-300.000-800.00014051-8654 Inv.-Zuschüsse Kita-Ausbauprogramm 0-250.0000-2.000.000-250.000-4.950.00014051-8655 Inv.-Zuschüsse an IDA - Konversion Kita Stand nach Magistratsberatung Seite 664 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4.677-18.422-12.01001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.684-46.798-21.73303 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -53.620 -827 -701 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -24.424 -24.424 -9.841 Sonstige ordentliche Erträge53 -63.830 -1.11609 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -112.903 -90.471 -80.733 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.698.593 1.567.920 1.722.112 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 28.2326.1466.73612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.233.4201.518.6851.723.24613 Abschreibungen66 201.881154.797156.55514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.860.807 1.959.583 1.836.030 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 39.38468.03568.71317 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 71051067918 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 5.515.328 5.275.675 5.061.769 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 5.402.425 5.185.204 4.981.036 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 5.402.425 5.185.204 4.981.036 Außerordentliche Erträge59 -1.031 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.031 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 5.402.425 5.185.204 4.980.005 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -6.658-6.658-5.60529 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7.4255.0527.58130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.976 -1.606 767 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 5.404.401 5.183.598 4.980.772 Stand nach Magistratsberatung Seite 665 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 3.204 01 Summe investive Einzahlungen 3.204 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -772.521-290.762-163.30006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -227.038-140.000 Summe investive Auszahlungen -772.521-290.762-163.30007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -769.316-290.762-163.30008 Stand nach Magistratsberatung Seite 666 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 366 - Einrichtungen der Jugendarbeit vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -2.3500000008000-9000 AV Spenden 0-25.0000-52.000-46.200-98.20008067-7007 Erwerb Fahrzeuge Spielplätze 0000-3.418.000-3.418.00008751-5999 Soz. Wohnungsbau, Inv. Spielplätze u. Jugendhäuser -56.127-113.3490-101.300-156.859-658.15909067-0012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze -2.355-1.41300-1.913-1.91309067-1012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze, 0000-5.000-5.00010051-0000 Erwerb AV, Jugendamt 0000-12.000-12.00010051-0004 Erwerb AV, Albert-Schweitzer-Haus 0000-10.000-10.00010051-0041 Erwerb AV, städtische Jugendzentren -480-4.0000-5.000-11.600-36.60010051-1001 Erwerb AV, Jugendamt, GWG 0000-13.310-13.31010051-1002 Erwerb Lizenzen, Jugendamt, GWG 0000-6.480-6.48010051-1004 Erwerb AV, Albert-Schweitzer-Haus, GWG -1.449-5.0000-5.000-14.500-39.50010051-1041 Erwerb AV, städtische Jugendzentren, GWG 0000-8.000-8.00010590-0001 Erwerb AV, FD für Zentrale Verwaltungsang. -1.702-2.00000-5.800-5.80010590-1001 Erwerb AV, FD für Zentrale Verwaltungsang., GWG -4290000010590-1002 Erwerb Lizenzen, FD Zentrale Verwaltung, GWG 0000-40.000-40.00010590-2001 Erwerb AV, FD für Zentr. Verw.ang.,Lizenzen -459.700-140.00000-599.700-599.70012051-8002 Invzusch. Sanierungskonzept Albert-Schwe -227.038000-180.000-180.00012751-5998 Investitionen Jugendhäuser u soziale Einrichtu -20.1510000013067-7018 Erwerb Mini-Kipper Spielplätze DA - ST 190 -7400000013751-1501 Erwerb AV GWG Dezernat V Stand nach Magistratsberatung Seite 667 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 366010 Einrichtungen der Jugendarbeit Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt 366010 Einrichtungen der Jugendarbeit Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - offene Kinder- und Jugendarbeit in Kinder- und Jugendhäusern mit Schwerpunkt sozial benachteiligter Kinder und Jugendliche durch offene Kinder- und Jugendeinrichtungen, geschlechtsspezifische Angebote für Mädchen und Jungen (Jugendhäuser) - Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote in einem Schullandheim (Albert-Schweitzer-Haus: Übergang in 2013 an einen freien Träger der Jugendhilfe (KuBuS e.V.)) Ziele des Produktes - Kinder- und Jugendarbeit vermittelt als eigenständige Sozialisations- und Bildungsinstanz persönliche, soziale und kulturelle Kompetenz - Kinder- und Jugendarbeit entwickelt und fördert ein positives Lebensgefühl - Kinder- und Jugendarbeit trägt zur Entwicklung der geschlechtsspezifischen Identität bei - Kinder- und Jugendarbeit entwickelt und fördert Eigenverantwortung und gesellschaftliche Mitverantwortung - Kinder- und Jugendarbeit gewährleistet verlässliche und gestaltbare Orte und Räume im Sozialraum und fördert soziale Netzwerke - Kinder und Jugendarbeit mischt sich im Interesse von und unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen ein (Partizipation) Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Erfüllung der Zielvereinbarung gemäß Evaluationsbericht Zahl der Einrichtungen > 90% 60% - 90% 30% - 60% < 30% Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 26Anzahl der Einrichtungen insgesamt davon städtisch 7 Kinder- und Jugendeinwohner/innen (6- 820 21 Jahre) durchschnittlich pro Einrichtung Anzahl der Stadtteile ohne Einrichtung 0 institutionelle Förderung Albert-Schweitzer-Haus: Anzahl der 2.111 Übernachtungen Stand nach Magistratsberatung Seite 668 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 366010 Einrichtungen der Jugendarbeit Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 25Anzahl Einrichtungen mit hauptamtlichem Fachpersonal Einrichtungen mit Zielkonzept 0 Jugendräume ohne spezifisches 26 Zielkonzept Fachpersonal (VZÄ) in geförderten Einrichtungen Stadt freie Träger konfessionelle Träger Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 1,882,012,38Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 669 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 366010 Einrichtungen der Jugendarbeit BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4.677-18.422-12.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -525-45.640-20.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -53.620 -827 -701 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -24.083 -24.083 -9.499 Sonstige ordentliche Erträge53 -63.780 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -109.703 -88.972 -79.182 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.269.045 1.212.583 1.289.965 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 17.7592.6352.06112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 993.6051.141.6731.367.34813 Abschreibungen66 26.40152.05947.85014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.860.807 1.959.583 1.836.030 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 38.75968.03568.71317 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 17060 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 4.615.823 4.436.628 4.202.689 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 4.506.120 4.347.656 4.123.506 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 4.506.120 4.347.656 4.123.506 Außerordentliche Erträge59 -1.031 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.031 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 4.506.120 4.347.656 4.122.475 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.786-4.786-2.80429 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7.3975.0307.53230 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 4.728 244 2.610 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 4.510.848 4.347.900 4.125.086 Stand nach Magistratsberatung Seite 670 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 366010 Einrichtungen der Jugendarbeit Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -693.888-151.000-10.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -227.038-140.000 Summe investive Auszahlungen -693.888-151.000-10.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -693.888-151.000-10.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 671 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 366010 - Einrichtungen der Jugendarbeit vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -2.3500000008000-9000 AV Spenden 0000-3.418.000-3.418.00008751-5999 Soz. Wohnungsbau, Inv. Spielplätze u. Jugendhäuser 0000-5.000-5.00010051-0000 Erwerb AV, Jugendamt 0000-12.000-12.00010051-0004 Erwerb AV, Albert-Schweitzer-Haus 0000-10.000-10.00010051-0041 Erwerb AV, städtische Jugendzentren -480-4.0000-5.000-11.600-36.60010051-1001 Erwerb AV, Jugendamt, GWG 0000-13.310-13.31010051-1002 Erwerb Lizenzen, Jugendamt, GWG 0000-6.480-6.48010051-1004 Erwerb AV, Albert-Schweitzer-Haus, GWG -1.449-5.0000-5.000-14.500-39.50010051-1041 Erwerb AV, städtische Jugendzentren, GWG 0000-8.000-8.00010590-0001 Erwerb AV, FD für Zentrale Verwaltungsang. -1.702-2.00000-5.800-5.80010590-1001 Erwerb AV, FD für Zentrale Verwaltungsang., GWG -4290000010590-1002 Erwerb Lizenzen, FD Zentrale Verwaltung, GWG 0000-40.000-40.00010590-2001 Erwerb AV, FD für Zentr. Verw.ang.,Lizenzen -459.700-140.00000-599.700-599.70012051-8002 Invzusch. Sanierungskonzept Albert-Schwe -227.038000-180.000-180.00012751-5998 Investitionen Jugendhäuser u soziale Einrichtu -7400000013751-1501 Erwerb AV GWG Dezernat V Stand nach Magistratsberatung Seite 672 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 366030 Spielplätze Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt 366030 Spielplätze Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Grünflächenamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Planung, Entwurf und Neubau sowie Unterhaltung von öffentlichen Spiel- und Ballspielplätzen mit Spieleinrichtungen, Oberflächengestaltung, Aufenthaltsbereichen und Begrünungen, Bepflanzungen inkl. Baumbestand - Durchführung gesetzlich vorgeschriebener Baumkontrollen sowie sich aus der Kontrolle ergebende erforderliche Baumpflegearbeiten Ziele des Produktes - Bereitstellung und Unterhaltung von funktionsgerechten und verkehrssicheren öffentlichen Spiel- und Ballspielplätzen für Kinder und Jugendliche im Darmstädter Stadtgebiet in möglichst flächendeckender Verteilung und Zuordnung zu den Wohngebieten als Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung mit quantitativ und qualitativ ausreichenden Spielmöglichkeiten als eigenständige Anlagen, in Verbindung mit bestehenden Parkanlagen und Grünzügen, ergänzt durch kleinere Spielmöglichkeiten in den Grünflächen und im Stadtgebiet Bemerkungen: Ohne Aufwendungen des Jugendamtes für dieses Produkt. Mittelfristig ist eine vollständige, verursachungsgerechte Zuordnung des Aufwandes erforderlich. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Bruttospielplatzfläche 13,87 qm/Kind 13,84 qm/Kind 13,76 qm/Kind durchschnittlich je Kind 0-14 Jahren Bruttoballspielfläche durchschnittlich 2,31 qm/Kind 2,31 qm/Kind 2,33 qm/Kind je jungem Mensch bis 18 Jahren Gesamtzahl Bäume auf Spiel- und 2.010 2.010 1.978 Ballspielplätzen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Planungsmaßnahmen Neubau 1 2 4 (durch 67) - durch Investoren 0 0 Anzahl Planungsmaßnahmen Umgestaltung 4 4 4 (durch 67) Anzahl Baumaßnahmen neu 1 2 5 Anzahl Baumaßnahmen: Umgestaltung 4 4 4 - in eigener Budgetverantwortung Unterhaltung - Spielplätze Zahl 119 118 116 Fläche (ha) 25,84 25,78 25,63 Stand nach Magistratsberatung Seite 673 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 366030 Spielplätze Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme - Ballspielplätze Zahl 30 30 31 Fläche (ha) 5,48 5,48 5,53 Baumkontrollen (Anzahl kontrollierter 400 400 1.133 Bäume) auf Spiel- und Ballspielplätzen Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl der Unfälle mit Gewährleistung 0 0 0 der Stadt Erfüllungsgrad Spielplatzkontrolle 100% 100% 95% entspricht: Sichtkontrolle 1x/Woche, Hauptuntersuchung 1x/Jahr, Funktionskontrolle 1x/Monat in % verkehrssicherer Baumzustand - 4 - 6 4 - 6 4 - 6 Baumkontrollrhythmus in Jahren Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,180,180,36Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 674 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 366030 Spielplätze BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1 -1001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.158-1.158-1.73303 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -341 -341 -342 Sonstige ordentliche Erträge53 -50 -1.11609 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.200 -1.499 -1.551 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 429.548 355.336 432.147 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 10.4733.5114.67512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 239.815377.012355.89913 Abschreibungen66 175.480102.738108.70514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 626 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 54045067918 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 899.505 839.047 859.081 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 896.305 837.548 857.530 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 896.305 837.548 857.530 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 896.305 837.548 857.530 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.872-1.872-2.80129 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 28224930 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -2.752 -1.850 -1.843 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 893.553 835.698 855.687 Stand nach Magistratsberatung Seite 675 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 366030 Spielplätze Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 3.204 01 Summe investive Einzahlungen 3.204 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -78.632-139.762-153.30006 Summe investive Auszahlungen -78.632-139.762-153.30007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -75.428-139.762-153.30008 Stand nach Magistratsberatung Seite 676 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 366030 - Spielplätze vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-25.0000-52.000-46.200-98.20008067-7007 Erwerb Fahrzeuge Spielplätze -56.127-113.3490-101.300-156.859-658.15909067-0012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze -2.355-1.41300-1.913-1.91309067-1012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze, -20.1510000013067-7018 Erwerb Mini-Kipper Spielplätze DA - ST 190 Stand nach Magistratsberatung Seite 677 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -140.261-143.966-138.01401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -56.049-130.000-130.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -4.050-4.05006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -69.900 -1.034 -82.876 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -267 -267 -400 Sonstige ordentliche Erträge53 -6 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -342.231 -279.316 -279.592 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.185.040 1.281.183 1.426.189 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 33.28810.59210.63212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 544.447588.835495.96813 Abschreibungen66 5.87514.7466.38414 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 844.274 742.744 489.060 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 48.51972.54373.39117 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 4896 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.615.688 2.710.739 2.547.427 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.273.458 2.431.422 2.267.834 Finanzerträge56, 57 -162 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -162 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.273.458 2.431.422 2.267.672 Außerordentliche Erträge59 -877 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -877 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 2.273.458 2.431.422 2.266.796 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -6.677-6.677-3.50529 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 83016613630 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -3.370 -6.511 -5.847 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 2.270.088 2.424.911 2.260.949 Stand nach Magistratsberatung Seite 678 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.776-5.850-5.85006 Summe investive Auszahlungen -1.776-5.850-5.85007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.776-5.850-5.85008 Stand nach Magistratsberatung Seite 679 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-23.100-23.10008052-0001 Erwerb AV Familienbildung 0000-1.450-1.45008052-1002 Erwerb AV Erziehungsberatung, GWG 0000-500-50009052-0002 Erwerb AV Erziehungsberatung 0000-5.265-5.26509052-1001 Erwerb AV Familienbildung, GWG 0-4.0000-4.000-8.000-28.00012051-0017 Erwerb AV Familienbildung (ab 2012) -1.776-1.3500-1.350-2.700-12.10012051-1017 Erwerb AV Familienbildung, GWG (ab 2012) 0-5000-500-1.000-3.50012051-1018 Erwerb AV Erziehungsberatung, GWG (ab 2 0000-50.000-50.00012051-8001 Ausbau Beratungsstelle Scentral - Inv.zu Stand nach Magistratsberatung Seite 680 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 367000 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 367000 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Bereitstellung, Betrieb und Förderung von Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Scentral) Ziele des Produktes - akzeptierende Sucht- und Drogenhilfe sichert größtmögliche Gesundheitsfürsorge und vermittelt in weiterführende Hilfsorganisationen der Sucht- und Drogenhilfe zum Herausführen aus der Sucht und Heranführen an ein selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Erfüllung der Zielvereinbarung gemäß Evaluationsbericht Zahl der Förderungen > 90% 60% - 90% 30% - 60% < 30% Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen weitere Kosten: Personal416.216,30 €546.390 €Angebots- und Leistungsschwerpunkte der Förderungen = Scentral (Diakonisches Werk) Kontaktladen Hinweis: Spritzenkauf, Spritzentausch, Beratungs- und Auftragskontakte, Juristische Beratungen - Anzahl Angebote und Beratungen 28.896 Substitutionsambulanz - Anzahl Klienten 106 Streetwork - Betreute Einzelfälle 68 Betreutes Übernachten (Clearingstelle) - Anzahl Personen 89 KISS (Kontrolle im selbstbestimmten Substanzkonsum (Drogenreduktionsprogramm)) - Anzahl Interessenten Stand nach Magistratsberatung Seite 681 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 367000 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme - Anzahl Teilnehmer/innen - Anzahl der Teilnehmer/innen, die das Programm beendeten Sonstige Angebote/Leistungen Leistungsvolumen - Drogenberatung (Caritas) 31.500 € 41.778,18 € weitere Kosten: Personal Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Trägervielfalt, Trägerstrukturen Anteil der Träger in % aller Aufwendungen der Stadt Darmstadt Kirchliche Träger Freie Träger davon Initiativen u.ä Flexibilität, Innovation in der Förderung freier Träger Anteil der Mittel für kirchliche und freie Träger Institutionelle Förderung Projektförderung Leistungsvereinbarungen Anteil der Mittel für kirchliche und freie Träger, die mit Leistungsvereinbarungen verknüpft sind Verwaltungskosten für Zuschussbearbeitung, Leistungsvereinbarungen, Evaluation et Fördersumme insgesamt Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 3,829,4112,28Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 682 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 367000 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -2-3.215-1401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -50.343-130.000-130.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -4.050-4.05006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -34.950 -517 -438 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -213 -213 -345 Sonstige ordentliche Erträge53 -4 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -169.227 -137.994 -51.132 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 369.213 499.592 566.872 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 13.4708.9239.32612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 261.495214.403143.73513 Abschreibungen66 3452.07121514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 843.532 730.267 487.905 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 9.03711.27211.69617 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1020 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.377.716 1.466.547 1.339.134 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.208.489 1.328.553 1.288.002 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.208.489 1.328.553 1.288.002 Außerordentliche Erträge59 -150 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -150 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.208.489 1.328.553 1.287.852 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.427-2.427-1.75329 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 24614611530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.638 -2.281 -2.180 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.206.851 1.326.272 1.285.672 Stand nach Magistratsberatung Seite 683 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 367000 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 684 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 367000 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-50.000-50.00012051-8001 Ausbau Beratungsstelle Scentral - Inv.zu Stand nach Magistratsberatung Seite 685 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 367250 Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 367250 Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Bildungsangebote, Psychoeducation, Fortbildung und Beratung für Darmstädter Eltern, Kinder, Jugendliche und andere Erziehungsverantwortliche sowie für Menschen, die in ihren Familien Generationenverantwortung haben, dies auch mit präventiver Zielsetzung - Fortbildung für Fachkräfte und Ausbildung von Tagespflegepersonen - Förderung von kinderreichen Familien Ziele des Produktes - Förderung von Familien in ihrer Erziehungsverantwortung - Aufzeigen von Wegen, wie Konfliktsituationen in der Familie gewaltfrei gelöst werden können - Fortbildung für Fachkräfte und Ausbildung von Tagespflegepersonen Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Kurse, Veranstaltungen, Ferienangebote Anzahl Teilnehmer/innen 14.799 Hotline Anzahl der Fälle 74 Babysprechstunde nach Sitzungen 49 Beratung (im Vorfeld von EB) Anzahl unterstützte Erziehungsberechtigte bzw. Familien Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Kurse, Veranstaltungen, Ferienangebote Kurse - Anzahl 569 Offene Veranstaltungen - Anzahl 460 Ferienangebote - Anzahl 3 Veranstaltungsmanagement insg.: 126,58 Personaleinsatz in VZÄ Stand nach Magistratsberatung Seite 686 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 367250 Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Veranstaltungsmanagement insg. stattgefundene Kurse Fachbereich 1 78 Fachbereich 2 68 Fachbereich 3 69 Fachbereich 4 Fachbereich 5 27 Fachbereich 6 125 Fachbereich 7 23 Fachbereich 8 4 Fachbereich 9 91 offene Treffs 460 Projekte 84 Ferienangebote 3 Hotline Personaleinsatz in VZÄ 0,08 Babysprechstunde Personaleinsatz in VZÄ 0,07 Beratung (im Vorfeld von EB) Personaleinsatz in VZÄ fallübergreifende Arbeit, Vernetzung, Kooperation Personaleinsatz in VZÄ 1,255 Bearbeitung der Zuschüsse für 647 kinderreiche Familien Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Kurse, Veranstaltungen, Ferienangebote Anzahl Teilnehmer/innen pro VZÄ Veranstaltungsmanagement Anzahl Angebote pro VZÄ Veranstaltungsmanagement Hotline Anzahl Kontakte pro VZÄ/Woche 1,432 Babysprechstunde Anzahl Kontakte pro VZÄ/Woche 1,256 Beratung (im Vorfeld von EB) Stand nach Magistratsberatung Seite 687 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 367250 Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Anzahl Beratungskontakte (> 20 Min. ) pro VZÄ/Woche fallübergreifende Arbeit, Vernetzung, Kooperation Anteil Personaleinsatz in % des 1,255 fachlichen Personaleinsatzes insg. Bearbeitung der Zuschüsse für kinderreiche Familien Fallzahl pro VZÄ/Woche 12,4 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 25,0416,1620,90Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 688 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 367250 Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -140.272-140.751-138.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -5.174 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -34.950 -517 -82.438 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -54 -54 -55 Sonstige ordentliche Erträge53 -2 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -173.004 -141.322 -227.941 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 513.478 472.971 577.307 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 19.6061.4591.22612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 268.408314.112245.13313 Abschreibungen66 5.10112.1995.64214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 742 12.477 1.155 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 39.48361.27261.69617 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 3876 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 827.916 874.565 911.098 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 654.912 733.243 683.157 Finanzerträge56, 57 -162 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -162 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 654.912 733.243 682.995 Außerordentliche Erträge59 -17.660 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -17.660 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 654.912 733.243 665.335 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.250-4.250-1.75329 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 583202130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.732 -4.230 -3.667 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 653.180 729.013 661.668 Stand nach Magistratsberatung Seite 689 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 367250 Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.776-5.350-5.35006 Summe investive Auszahlungen -1.776-5.350-5.35007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.776-5.350-5.35008 Stand nach Magistratsberatung Seite 690 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 367250 - Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-23.100-23.10008052-0001 Erwerb AV Familienbildung 0000-5.265-5.26509052-1001 Erwerb AV Familienbildung, GWG 0-4.0000-4.000-8.000-28.00012051-0017 Erwerb AV Familienbildung (ab 2012) -1.776-1.3500-1.350-2.700-12.10012051-1017 Erwerb AV Familienbildung, GWG (ab 2012) Stand nach Magistratsberatung Seite 691 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 367550 Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie Produktbereich 6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produkt 367550 Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Jugendamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Unterstützung von Darmstädter Kindern, Jugendlichen und Eltern bei der Klärung individueller und familienbezogener Probleme und der zugrunde liegenden Faktoren, bei der Lösung von Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung durch - Prävention - Diagnostik - umfassende Beratung - Erziehungstraining - Therapie - Krisenintervention Ziele des Produktes - Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme von Kindern, Jugendlichen, ihrer Eltern oder anderer Erziehungsverantwortlicher - Kompetenzsteigerung von Familien bzgl. ihres Erziehungsverhaltens und ihrer Fähigkeit zur Konfliktbewältigung - niedrigschwelliger Zugang zum Leistungsangebot - Berücksichtigung der Ressourcen der Kinder, Jugendlichen und ihrer Eltern sowie ihres sozialen Umfeldes Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen erreichte Personen (461 Problemkinder mit Begleitpersonen) Fallzahl Jahressumme 1.225 Zugänge 309 Abgänge, Beendigungen 309 Zielvereinbarungen mit den Klienten Anzahl bisher nicht erfasst Ergebnis (Abschluss oder Fortschreibung), in % - Ziele vollständig erreicht - Ziele weitgehend erreicht - Ziele teilweise erreicht - Ziele nicht erreicht - Zielerreichung nicht einschätzbar Zufriedenheit der Hilfeempfänger Ergebnisse Abschlussbefragung Anteil der Klienten (> 3 Beratungen), Stand nach Magistratsberatung Seite 692 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 367550 Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen die mindestens die "Note 2" zur Gesamtzufriedenheit abgegeben haben Hinweis: Voraussetzung ist die Entwicklung einer qualifizierten Abschlussbefragung. Je nach Erkenntnisinteresse erfolgt sie unmittelbar zum Abschluss des Beratungsprozesses (Schwerpunkt: Beratungsprozess) oder nach z. B. 6 Monaten (Ergebnis, Wirkungen) Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 1.695Kontakte, Leistungen, Sitzungen o.ä. nach Sitzungen Information, Kurzberatung nach 165 Sitzungen Beratung nach Sitzungen 1.460 begleiteter Umgang/Beratung FamFG nach 30 Sitzungen 63Babysprechstunde nach Sitzungen Gruppenangebote: Individuelles Kleingruppen-Elterntraining, 142Sozialkompetenztraining, Mototherapie - Sitzungen 14%Prävention: Vernetzung, Kooperation Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Reaktionszeit Zielerreichungsgrad: Erstgespräch 239 Diagnose/Beratung innerhalb von 2 Wochen nach Anmeldung Zielerreichungsgrad: Erstgespräch 47 Diagnose/Beratung innerhalb von 4 Wochen nach Anmeldung Wochenöffnungsstunden Umfang in Stunden 40 Beratungsintensität abgeschlossene Fälle, Beratung (ggf. inkl. Diagnostik), nach Anzahl Kontakte bis 5 Kontakte 205 Stand nach Magistratsberatung Seite 693 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 367550 Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität 6 - 10 Kontakte 52 11 - 20 Kontakte 32 > 20 Kontakte 20 fallbezogene Auslastung Kontakte (60 Min.) je VZÄ Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,170,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 694 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 367550 Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 13 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -533 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -520 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 302.350 308.620 282.010 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2122108012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 14.54560.320107.10013 Abschreibungen66 42947652714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 410.057 369.626 297.195 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 410.057 369.626 296.676 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 410.057 369.626 296.676 Außerordentliche Erträge59 16.933 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 16.933 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 410.057 369.626 313.609 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 410.057 369.626 313.609 Stand nach Magistratsberatung Seite 695 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 367550 Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -500-50006 Summe investive Auszahlungen -500-50007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -500-50008 Stand nach Magistratsberatung Seite 696 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 367550 - Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-1.450-1.45008052-1002 Erwerb AV Erziehungsberatung, GWG 0000-500-50009052-0002 Erwerb AV Erziehungsberatung 0-5000-500-1.000-3.50012051-1018 Erwerb AV Erziehungsberatung, GWG (ab 2 Stand nach Magistratsberatung Seite 697
anlage 1
18029 Zeichen
Allgemeine Erläuterungen
zum
Aufbau des Ergebnishaushalts
Stand nach Magistratsberatung
Allgemeine Erläuterungen zum Aufbau des Ergebnishaushalts
HaushaltsansatzPosi-
tion Konten Bezeichnung
20..1 20..2
Ergebnis
des Jahres-
abschlusses
20..
1 2 3 4 5 6
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzli-
chen Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allge-
meine Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11
62, 63,
640-643,
647-649,
65
Personalaufwendungen
12 644-646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61,
67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanz-
aufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)
21 56,57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis (Position 24 und Position 27)
29 90-94 ErO|VH aus internen Leistungsbeziehungen
30 95-99.RVWHQ aus internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis interner Leistungsbeziehungen (Position 29 ./. Position 30)
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen
(Position 28 und Position 31)
1 Haushaltsjahr
2 Vorjahr
Stand nach Magistratsberatung
Ertragspositionen
Position 1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Privatrechtliche Leistungsentgelte sind Geldleistungen, die auf Rechtsgeschäfte zurückzuführen sind, die
nach den Bestimmungen des Privatrechts, z. B. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), abgeschlossen
wurden.
Beispiele:
Erträge aus Verkäufen
beweglicher Sachen, die nicht als Anlagevermögen erfasst waren; Erträge aus
Vermietung und Verpachtung, H
olzverkäufe
Position 2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte sind Entgelte für Leistungen auf der Grundlage eines hoheitlichen
Leistungsverhältnisses, bei denen die Gegenleistungen durch eine Rechtsnorm (Gesetz, Verordnung,
Satzung) bestimmt sind.
Hierunter fallen insbesondere Gebühren und Erträge aus der Auflösung von Gebührensonderposten.
Gebühren im Sinne des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sind Geldleistungen, die als Gegenleistung
für die Inanspruchnahme einer besonderen Leistung – Amtshandlung oder sonstige Tätigkeit – der Ver-
waltung in Selbstverwaltungsangelegenheiten (Verwaltungsgebühren) oder für die Benutzung öffentlicher
Einrichtungen (Benutzungsgebühren) erhoben werden.
Benutzungsgebühren sollen die voraussichtlich anfallenden Kosten der jeweiligen öffentlichen Einrichtung
vollständig decken (Kostendeckungsgebot). Weist eine öffentlich Einrichtung am Jahresende einen Über-
schuss auf (Kostenüberdeckung), muss dieser innerhalb der folgenden 3 Jahre ausgeglichen werden.
Dabei sind die Kostenüberdeckungen im Rahmen des neuen kommunalen Rechnungswesens in einen
Sonderposten für Gebührenausgleich einzustellen, welcher bei einer eventuell zukünftig eintretenden
Kostenunterdeckung aufgelöst wird. Die sich aus dieser Auflösung ergebenden Beträge sind als Erträge
aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten zu berücksichtigen.
Beispiele:
Widerspruchsgebühren, Gebühren für amtstierärztliche Gutachten, Kanalbenutzungsgebühren, Fried-
hofsgebühren, Rettungsdienstgebühren, Sondernutzungsgebühren, Erträge aus der Auflösung von Son-
derposten für Gebührenausgleich
Position 3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
Kostenersatzleistungen und -erstattungen werden als Ersatz für Aufwendungen geleistet, die der Kom-
mune dadurch entstanden sind, dass sie im Auftrag eines Dritten tätig geworden ist.
Beispiele:
Kostenerstattung des Bundes für die Zulassungsbehörde, Erstattung von sozialen Leistungen vom Land,
Gastschulbeiträge, Erstattung vom LWV für betreutes Wohnen für Nichtsesshafte, Personalkostenerstat-
tungen von Eigenbetrieben und verbundenen Unternehmen
Position 4 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen
Bestandsveränderungen umfassen Erhöhungen oder Verminderungen des Bestandes an fertigen und
unfertigen Erzeugnissen. Sind am Ende des Haushaltsjahres mehr Erzeugnisse auf Lager als zu Beginn,
muss der Unterschiedsbetrag in der Bilanz aktiviert werden. Die Bestandsveränderung wirkt dann als
Ertrag. Hat der Bestand abgenommen, ist in der Bilanz ein Abgang zu berücksichtigen. Die Bestandsver-
änderung hat dann Aufwandscharakter.
Bei der Stadt Darmstadt liegt die Wertgrenze für die Bewertung von
unfertigen und fertigen Erzeugnissen
als Vorrat bzw. Bestand bei 3.000 €. Wird dieser Wert unterschritten werden folglich auch keine Be-
standsveränderungen im Rahmen dieser Position erfasst.
Beispiele:
Gegenüber dem Vorjahr erhöhte oder verminderte Heizölbestände für städtische Gebäude, veränderte
Bestände an Streusalz oder Splitt beim EAD
Stand nach Magistratsberatung
Aktivierte Eigenleistungen fallen bei der Herstellung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens
durch eigene Mitarbeiter an. Der bei der Herstellung anfallende Personal-, Sach- und andere Aufwand
wirkt sich zunächst ergebnismindernd aus. Bei diesen Herstellungsvorgängen wird jedoch Vermögen
geschaffen, das in Höhe der Herstellungskosten in der Bilanz zu aktivieren ist. Damit die Aktivierung er-
folgsneutral vonstatten geht, sind die bei der Erstellung dieser Erzeugnisse angefallenen Aufwendungen
(z. B. Löhne, Baumaterialien) zu neutralisieren. Buchungstechnisch erfolgt dies über die Berücksichtigung
von Erträgen in Form
von aktivierten Eigenleistungen. Diese stellen die Gegenposition zu dem entstan-
denen Aufwand dar und neutralisieren ihn im Saldo der Ergebnisrechnung. Eigenleistungen
können je-
doch nur aktiviert werden, wenn sie die Merkmale des Herstellungskostenbegriffs erfüllen. Aufwendungen
für Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nicht aktiviert werden.
Beispiele:
Material- und Personalaufwand für selbst erstellte aktivierungsfähige Vermög
ensleistungen z. B. ein
selbst errichtetes G
ebäude, eine selbst erstellte Maschine, eine selbst geplante Straße etc.
Position 5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
Steuern sind nach § 3 Abgabenordnung Geldleistungen, die keine Gegenleistung für
eine besondere
Leistung darstellen. Sie werden von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Ein-
nahmen
allen Personen
auferlegt, die den gesetzlich festgelegten, steuerlichen Tatbestand verwirklichen.
Die Erzielung von Einnahmen kann auch Nebenzweck sein.
Beispiele:
gemeindliche Steuern z. B. Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Spielapparatesteuer, Hundesteuer;
Gemeindeanteil an Gemeinschaftssteuern z. B. Einkommens- und Umsatzsteuer
Zu steuerähnlichen Erträgen würden insbesondere Fremdenverkehrsbeiträge oder Abgaben von Spiel-
banken zählen. Diese fallen bei der Stadt Darmstadt jedoch nicht an.
Erträge aus Umlagen sind Zuweisungen von anderen öffentlichen Bereichen
an die Kommune. Sie wer-
den ohne Zweckbindung an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung des allgemeinen
Finanzbe-
darfs aufgrund bestimmter Kennzahlen oder Schlüssel z. B. Einwohnerzahl geleistet.
Beispiele:
Erträge aus LWV-Umlage, Kreisumlage, Schulumlage
Position 6 Erträge aus Transferleistungen
Hierbei handelt es sich um Erträge aus Finanzübertragungen
anderer öffentlicher Bereiche an die
Kom-
mune, die nicht durch einen Leistungsaustausch verursacht werden. Die Finanzübertragung erfolgt im
Normalfall vielmehr zur Erstattung von Aufwendungen der Kommune für eine von ihr (ersatzweise) an
Dritte erbrachte Leistung, ohne dass hierfür ein konkreter Auftrag des anderen öffentlichen Bereichs vor-
liegt.
Beispiele:
Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Leistungen von Sozialleistungsträgern, Leistungen von
Pflege-
versicherungsträgern, übergeleitete Unterhaltsansprüche, Ausgleichsleistungen nach dem Familienleis-
tungsausgleich
Position 7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
Sowohl Zuweisungen als auch Zuschüsse sind Zuwendungen. Der Unterschied
liegt darin,
dass die
Kommunen Zuweisungen von anderen öffentlichen Bereichen z. B. Land oder Bund und Zuschüsse vom
privaten Bereich, also von Privatpersonen, Personenvereinigungen oder Unternehmen, erhalten. Ent-
scheidend für die Berücksichtigung der jeweiligen Zuwendung in der Ergebnisrechnung bzw. Bilanz ist
der mit ihr verbundene Zuwendungszweck. Zuwendungen für investive Zwecke sind in einen Sonderpos-
ten einzustellen, welcher über die Dauer der jeweiligen Abschreibung aufgelöst wird. Sie werden somit
nur zeitanteilig in der Ergebnisrechnung berücksichtigt (vgl. Position 8). Konsumtive Zuwendungen flies-
sen in voller Höhe in die Ergebnisrechnung ein.
Stand nach Magistratsberatung
Beispiele:
Allgemeine Finanzzuweisungen von Land oder Bund, Schlüsselzuweisung, Schullastenausgleich, Ju-
gendhilfelastenausgleich, Zuweisungen von der Hessischen Brandversicherungskammer, Zuschüsse für
laufende Zwecke von privaten Unternehmen
Position 8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
Soweit eine Kommune zweckgebundene Zuwendungen für Investitionen erhält, muss sie einen entspre-
chenden Sonderposten bilden. Dieser wird entsprechend der Abnutzung des bezuschussten Vermögens-
gegenstandes – in Höhe der Abschreibung – zeitanteilig aufgelöst. Investitionskostenzuschüsse wirken
sich daher erst über den Zeitraum der Nutzung des geförderten Vermögensgegenstandes ergebniswirk-
sam in Form der Auflösungserträge aus.
Beispiele:
Auflösung eines Sonderpostens aus Investitionszuweisungen vom öffentlichen oder nicht-öffentlichen
Bereich für die Anschaffung eines Räumfahrzeuges, Auflösung eines Sonderpostens aus Investitionsbei-
trägen für den grundhaften Ausbau einer Straße
Position 9 Sonstige ordentliche Erträge
Die sonstigen ordentlichen Erträge stellen eine „Auffangposition“ für all die Fälle dar, in denen die Erträge
keiner anderen Ertragsposition zugeordnet werden können.
Beispiele:
Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung, Konzessionsabgaben, Steuererstattungen, Schadenser-
satzleistungen, Kassenüberschüsse
Position 21 Finanzerträge
Diese Position umfasst Erträge aus Finanzanlagen, Wertpapieren, vergebenen Darlehen und anderen
verzinslichen Forderungen.
Beispiele:
Zinserträge, Dividenden aus Aktien, Gewinnanteile aus Beteiligungen, Bürgschaftsprovisionen, Risiko-
prämien, Verzugszinsen, Mahnkosten, Agio
Position 25 Außerordentliche Erträge
Als außerordentliche Erträge werden Erträge von wesentlicher Bedeutung bezeichnet, die außerhalb der
gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit aus ungewöhnlichen und selten vorkommenden sowie periodenfrem-
den Geschäftsvorfällen erzielt werden.
Beispiele:
Spenden, Nachlässe, Schenkungen, Erträge aus Tierpatenschaften, Konventionalstrafen, Abfindungen
für Gebietsänderungen, Buchgewinne
Position 29 Erlöse aus internen Leistungsbeziehungen
Hier können in den Teilergebnishaushalten die Erlöse ausgewiesen werden, die durch die Verrechnung
intern erbrachter Leistungen erzielt wurden.
Im Gesamtergebnishaushalt gleicht sich die Summe aller internen Verrechnungen zwingend zu „Null“
aus. Daher sind im Gesamtergebnishaushalt keine Positionen betreffend der internen Leistungsbezie-
hungen vorgesehen.
Beispiele:
Erlöse aus internen Kopien, internem Verkauf, interner Erstattung von Personal- oder Betriebsausgaben,
Lizenzen und Konzessionen etc.
Stand nach Magistratsberatung
Aufwandspositionen
Position 11 Personalaufwendungen
Unter dieser Position werden alle anfallenden Aufwendungen zusammengefasst, die aus den Arbeits-
und Beamtenverhältnissen zu den aktiv beschäftigten Mitarbeitern entstehen. Aufwandswirksam sind die
Bruttobeträge einschließlich der Lohnnebenkosten und Beihilfen.
Beispiele:
Löhne, Vergütungen, Bezüge, Überstundenentgelte und Zeitzuschläge, Sozialabgaben, geldwerte Sach-
leistungen, Lohnsteuer, Ja
hressonderzahlungen
Position 12 Versorgungsaufwendungen
Hierunter fallen alle Aufwendungen für das passive Personal
oder deren Angehörige, soweit die Aufwen-
dungen nicht bereits durch Rückstellungen berücksichtigt wurden.
Beispiele:
Versorgungsaufwendungen, Beihilfen, Sozialabgaben, geldwerte Sachzuwend
ungen, Zuführungen zu
Pensions- oder Beihilferückstellungen, Witwen- und Waisen
bezüge
Position 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Diese Position umfasst alle Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen,
die wirtschaftlich in
einem
engen Zusammenhang mit der Aufgabenerledigung stehen – also alle finanziellen Mittel für
den „Unter-
halt“ der Behörde, mit Ausnahme der Personalkosten.
Beispiele:
Aufwendungen für Rohstoffe, Material, Vorprodukte und Fremdbauteile; Materialaufwendungen für Repa-
raturen und Instandhaltung; Aufwendungen für Energie (z. B. Strom, Gas, Fernwärme, Treibstoffe), Was-
ser und Abwasser, Aufwendungen für Dienstfahrten, Aus- und Fortbildung, Aufwendungen für Porto- und
Telekommunikation, Verfügungs- und Repräsentationsmittel, Aufwendungen für Fraktionsmittel
Position 14 (Bilanzielle) Abschreibungen
Abschreibungen stellen die durch Abnutzung (z. B. Alterung oder Verschleiß) und sonstigen Wertever-
zehr (z. B. Unfallschaden oder Preisverfall) anfallende Minderung des Wertes der Vermögensgegenstän-
de
des Anlagevermögens dar. Sie sind während der Nutzungsdauer des angeschafften oder hergestell-
ten Vermögensgegenstandes jährlich zu ermitteln und fortzuschreiben.
Beispiele:
Abschreibungen auf das Infrastrukturvermögen, Gebäude, Maschinen, Fahrzeuge etc. (bewegliches
und
unbewegliches Vermögen)
Hinweis: Grundstücke werden nicht abgeschrieben!
Position 15
Aufwendungen für Zuweisun
gen und Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen
Zuweisungen
sind Zuwendungen der Komm
une an
den öffentlichen Bereich. Zuschüsse
werden an den
privaten Bereich gezahlt. Entscheidend für die Zuordnung der jeweiligen Zuwendung zum Ergebnishaus-
halt ist der mit ihr verbundene Zuwendungszweck. Lediglich Zuwendungen für laufende Zwecke fließen in
den Ergebnishaushalt ein. Investive Zuwendungen werden dagegen im Finanzhaushalt erfasst.
Beispiele:
allgemeine Zuweisungen an Bund, Land, Gemeinden oder Zweckverbände; Zuweisungen an das Land
Hessen für das Staatstheater, Zuschuss für Betriebskosten „darmstadtium“, Vereinsförderung, Erstat-
tungen an Tierheime für Unterbringungskosten, Gastschulbeiträge
Position 16 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
Umlagen
sind Zuweisungen der Kommune an kommunale Verbände und andere Körperschaften. Sie
werden ohne Zweckbindung an einen bestimmten Aufgabenbereich zur Deckung des allgemeinen Fi-
nanzbedarfs aufgrund bestimmter Kennzahlen oder Schl.ssel, z. B. Einwohnerzahl, geleistet.
Stand nach Magistratsberatung
Beispiele:
Krankenhausumlage, Schulumlage, LWV-Umlage, Gewerbesteuerumlage
Position 17 Transferaufwendungen
Transferaufwendungen sind Finanzübertragungen an andere öffentliche oder private Bereiche, die
nicht
durch einen Leistungsaustausch verursacht werden. Es handelt sich hierbei um Ersatzleistungen an öf-
fentliche sowie um Unterstützungsleistungen in Form von Sozialausgaben und Subventionen an private
Bereiche.
Beispiele:
Leistungen nach SGB XII (Grundsicherung), Hilfe für Nichtsesshafte, Eingliederungshilfe, Leistungen für
Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende, Jugendhilfeleistungen
Position 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stellen eine „Auffangposition“ für all die Fälle dar, in denen die
Aufwendungen keiner anderen Aufwandsposition zugeordnet werden können.
Beispiele:
Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Grundsteuer, Kfz-Steuer, Abschreibungen auf Wertpapiere
des Umlaufvermögens
Position 22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Dieser Position sind Aufwendungen aus der Aufnahme von lang- und kurzfristigem Fremdkapital zuzu-
ordnen. Ergebniswirksam sind nicht die reine Aufnahme und Rückzahlung von Verbindlichkeiten, sondern
der jeweilige zu zahlende Differenzbetrag aus aufgenommenem und zurückzuzahlendem Kapital.
Beispiele:
Zinsen, Disagio, Kreditbeschaffungskosten, Bürgschaftsprovisionen
Position 26 Außerordentliche Aufwendungen
Als außerordentliche Aufwendungen sind Aufwendungen von wesentlicher Bedeutung, die außerhalb der
gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit aus ungewöhnlichen und selten vorkommenden sowie periodenfrem-
den Geschäftsvorfällen resultieren, anzuweisen.
Beispiele:
Verluste aus dem Abgang von Sach- oder Finanzanlagen z. B. auch durch Schadenfälle, Betrug oder
Unterschlagung; Kassenfehlbeträge
Position 30 Kosten aus internen Leistungsbeziehungen
Die Kosten aus internen Leistungsbeziehungen bilden das Gegenstück zu den Erlösen aus in-
ternen Leistungsbeziehungen. In den Teilergebnishaushalten können Kosten angewiesen wer-
den, wenn Leistungen von anderen Organisationseinheiten bezogen werden.
Im Gesamtergebnishaushalt sind keine Positionen betreffend der internen Leistungsbeziehungen vorge-
sehen, da sich die Erlöse und Kosten zwingend zu „Null“ ausgleichen.
Beispiele:
Kosten für interne Kopien, interne Benutzungsentgelte, Verwaltungskostenanteile, Lizenzen und Konzes-
sionen
Stand nach Magistratsberatung
anlage 25
6404 Zeichen
Übersicht über die Liquiditätsplanung
2014 – 2018
der Unternehmen, an denen die
Wissenschaftsstadt Darmstadt mit
mehr als 50 v. H. beteiligt ist
Stand nach Magistratsberatung
Übersicht über die Liquiditätsplanung 2014 - 2018 der Unternehmen, an
denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Geänderte Zahlen der Planung im Vergleich zu den Vorjahreszahlen resultieren aus den neuesten Planzahlen
der Gesellschaften.
HEAG Holding AG
Beteiligung: 94,99 %
in T€ 2014 2015 2016 2017 2018
*
Jahresergebnis -1.993 5.782 5.989 6.650
Abschreibungen/Zuschreibungen
Anlagevermögen 531 548 560 567
Veränderung der Rückstellungen 521 1.007 760 240
Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -780 -196 -192 -187
Gewinn/Verlust aus Abgang Anlagevermögen 0000
Veränderung der Forderungen aus Lieferungen und Leis 0000
Veränderung anderer Aktiva 5.383 6.523 4.717 -1.987
Veränderung der Verbindlichkeiten 0000
Veränderung anderer Passiva -3.020 -94 -21 -20
Rechnungsabgrenzungsposten 0000
Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 642 13.570 11.813 5.263
Einzahlungen aus Abgängen von imm.
Vermögensgegenständen und Sachanlagen 0000
Auszahlungen für Investitionen in imm.
Vermögensgegenstände und Sachanlagen -580 -80 -80 -80
Einzahlungen aus Abgängen von Finanzanlagen 1.592 1.981 431 439
Auszahlungen für Investitionen in Finanzanlagen -11.112 -300 -300 -300
Cashflow aus der Investitionstätigkeit -10.100 1.601 51 59
Dividendenzahlungen an Gesellschafter -389 -10.789 -989 -389
Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten 0000
Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten -2.241 -10.250 -2.260 -2.270
Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit -2.630 -21.039 -3.249 -2.659
Zahlungswirksame Veränderungen des
Finanzmittelfonds -12.088 -5.868 8.615 2.663
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 27.893 15.805 9.937 18.552
Finanzmittelfonds am Ende der Periode 15.805 9.937 18.552 21.215
* Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor
Stand nach Magistratsberatung
Seite 1
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG
Beteiligung: 100,00 %
in T€ 2014 2015 2016 2017 2018
**
Mittelherkunft
Abschreibungen 4.126 4.104 4.084
Darlehensaufnahme 1.000 0 0
Verminderung Geldvermögen 441 0 0
Zuschuss der Stadt Darmstadt 3.500 3.500 3.500
Summe 9.067 7.604 7.584 0 0
Mittelverwendung
Jahresfehlbetrag 6.485 6.098 6.048
Tilgung Darlehen 952 1.100 1.114
Investitionen 1.630 240 250
Erhöhung Geldvermögen 0 166 172
Summe 9.067 7.604 7.584 0 0
* Zahlen für 2017/2018 liegen noch nicht vor
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt Verwaltungs-GmbH
Beteiligung: 90,00 %
Für die Verwaltungs-GmbH liegt keine Finanzplanung vor, da die wirtschaftliche Tätigkeit ausschließlich in der Durchführung
der Geschäftsführung für die Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG besteht.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 2
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs-GmbH & Co. KG
Beteiligung: 100,00 %
in vollen € 2014 2015 2016 2017 2018
*
Mittelherkunft
Einlage Festkapital 0000
Einlage variables Kapital 0000
Jahresüberschuss 2.874 2.874 2.874 2.874
Bankabhebung 0000
Summe 2.874 2.874 2.874 2.874
Mittelverwendung
Investitionen 0000
Jahresfehlbetrag 0000
Bankeinlage 2.874 2.874 2.874 2.874
Summe 2.874 2.874 2.874 2.874
* Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Verwaltungs-GmbH
Für die Verwaltungs-GmbH liegt keine Finanzplanung vor, da die wirtschaftliche Tätigkeit ausschließlich in der Durchführung
der Geschäftsführung für die WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs-GmbH & Co. KG besteht.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 3
in T€ 2014 2015 2016 2017 2018
Mittelherkunft
Zuschuss Stadt 500.000 500.000 100.000 100.000
Mittelverwendung
Jahresfehlbetrag 500.000 500.000 100.000 100.000
Investitionen
Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
in T€ 2014 2015 2016 2017 2018
** ** ** ** *
Verwendung der Mittel:
Sachanlagen und immaterielle
Anlagenwerte für Umlaufvermögen
Neubauten und Modernisierung
Sanierung Mietobjekte
gemeinsame Anlagen
Finanzanlagen
Vorfinanzierung städt. Förderungsmittel
Tilgung von Krediten
Herkunft der Mittel:
Zuführungen zum Stammkapital
Zuführungen zu den Eigenmitteln
Zuführungen zu Rücklagen
abzüglich Entnahmen
Zuführungen zu langfristigen Rück-
stellungen abzüglich Entnahmen
Zuführungen zu Sonderposten mit
Rücklagenanteil abzüglich
Entnahmen
Abschreibungen und Anlagenabgänge
Aufwendungen aus Verlustübernahme
vom Anschaffungswert abzusetzende
Kapitalzuschüsse
Zuschüsse Nutzungsberechtigter
abzüglich Entnahmen
"empfangene Ertragszuschüsse"
Rückflüsse aus gewährten Darlehen
Annuitätsbeihilfen
Kreditaufnahmen
Zu-/Abnahme flüssiger Mittel
Aufnahme Unternehmensfinanzierung
Die GVD als Erschließungsgesellschaft hat in 2007 das letzte erschlossene Grundstück verkauft, so dass im Finanzplan
lediglich die Zu- und Abnahme der flüssigen Mittel dargestellt ist.
* Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor
** Für diese Jahre liegen uns keine Informationen vor.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH
Stand nach Magistratsberatung
Seite 4
Klinikum Darmstadt GmbH (ohne Altenheim und Pflegeeinrichtungen)
Beteiligung: 100,00 %
in T€ 2014 2015 2016 2017 2018
*
Mittelherkunft
1. Zuführung zu Rücklagen
1.1. Zuweisungen des Trägers 850 200 0 0
1.2. Eigenmittel des Krankenhauses 0 0 0 654
2. Zuführungen zu Sonderposten
2.1. Fördermittel nach P. 9.1 KHG
A. Bewilligte Maßnahme
n 0000
B. Beantragte und angemeldete Maßnahmen 13.134 10.000 24.000 20.200
2.2. Fördermittel nach P. 9.3 KHG 3.000 3.000 3.000 3.000
2.3. Fördermittel nach P. 9.3 S.3 KH
G 0000
2.4. Zuweisungen der öffentlichen Hand und Dritter 0000
2.5. Wohnungsbauförderung 0000
2.6. Drittmittel 75 75 75 75
3. Kredite
a) von Dritten 18.826 23.554 28.161 13.582
Summe 35.885 36.829 55.236 37.511
Mittelverwendung
1. Sachanlagen
1.1. Grundstücke m. Betriebsbauten 30.600 31.250 49.250 32.500
1.2. Grundstücke m. Wohnbauten 0000
1.3. Technische Anlagen 825 1.150 1.150 1.150
1.4. Einrichtungen und Ausstattungen 4.100 3.709 3.856 2.861
2. Tilgung von Krediten 360 720 980 1.000
3. Finanzanlagen 0000
Summe 35.885 36.829 55.236 37.511
* Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor
Stand nach Magistratsberatung
Seite 5
anlage 17
27875 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -331.832-331.830-331.83401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -30.760.583-30.720.291-30.740.29102 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -297.131-500.000-500.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 -72.142-63.400-63.40004 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -169.693 -275.000 -3.317 Sonstige ordentliche Erträge53 -10.041.612-9.615.050-9.200.05009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -41.005.269 -41.505.571 -41.506.618 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.344.880 1.230.410 1.322.951 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 42.36233.55033.84012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.617.5356.856.0586.334.46413 Abschreibungen66 67.5561.837.7531.878.85014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 21.414.300 21.145.800 20.529.661 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 330.000 330.000 256.525 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 9921.0001.00018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 31.337.334 31.434.571 27.837.581 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -9.667.935 -10.071.001 -13.669.037 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 1.043 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 1.043 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -9.667.935 -10.071.001 -13.667.994 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -9.667.935 -10.071.001 -13.667.994 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.064.826-4.142.938-3.546.84329 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 425.9794.146.6374.235.33530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 688.492 3.699 -638.846 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -8.979.443 -10.067.301 -14.306.840 Stand nach Magistratsberatung Seite 825 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 36.922 01 Summe investive Einzahlungen 36.922 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -4.140.945-4.558.000-6.728.00006 Summe investive Auszahlungen -4.140.945-4.558.000-6.728.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -4.104.023-4.558.000-6.728.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 826 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 11 - Ver- und Entsorgung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-15.0000-15.000-105.000-180.00008066-0700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung -1.935-15.0000-15.000-15.000-90.00008066-1700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung, GWG -2.007.955-500.000-3.000.000-1.600.000-9.232.000-13.832.00008066-6004 Kanalumbau Mittelsammler von Feldbergstr. bi 0000-3.656.000-4.556.00008066-6007 Südsammler von "Im Harras" bis Zentralklärwerk 0000-1.074.000-1.074.00008066-6015 Umbau Südsammler v. Dornheimer Weg bis Hilpertstr. 0000-2.800.000-2.800.00008066-6016 Kanalneubau Südsammler v. RÜ 013 bis Darm -3.337-3.0000-3.000-21.000-36.00008066-6029 Gesamtentwässerungsplan -125.091-1.500.000-2.000.000-1.750.000-18.116.000-76.866.00008066-6035 Sanierung v. Kanaleinbrüchen b. Grundwasse 0000-1.300.000-1.300.00008066-6105 Kanalumbau Gräfenhäuser Straße / ZKW 0-100.000-500.000-1.800.000-100.000-2.400.00008066-6309 Kanalneubau Maulbeerallee und Frankfurter St 0000-100.000-100.00008066-6335 Kanalverlegung Ff.- Landstr. wg. Straßenbahnneuba -6.687-550.00000-750.000-750.00008066-6527 Neubau RÜ 020 Pfungstädter Str. 3.835000-7.910.000-7.910.00008066-6609 Nordsammler Wixhausen -73.955-1.200.0000-400.000-1.320.000-1.720.00008066-6704 Kanalumbau Pallaswiesenstr. zw. Kirschenalle -3.328000-2.783.000-2.783.00008066-6721 Kanalumbau Bornstraße -6.772000-1.300.000-1.300.00008066-6744 Entwässerung im Baugebiet E 44 0000-20.000-2.070.00008066-6754 Kanalumbau Schuchardtstr./Luisenstr. -232.5260-100.000-100.000-2.126.000-2.326.00008066-6781 Erschließung des Baugebietes O 17 -3.456-5.000-5.000-5.000-73.000-98.00008066-6792 Kanalbau -Tiefbauten allgemein- 101.308-400.00000-2.250.000-2.250.00009066-6151 Kanalumbau Dieburger Straße -30.091-100.0000-200.000-100.000-2.500.00010066-6530 Überleitung Heimstättensiedlung -6.690000-59.000-59.00011066-6060 Düker Luisenstraße 000-100.0000-2.500.00011066-6356 Südostsammler Arheilgen 00000-4.300.00011066-6531 Kanalsanierung Heimstätte 0-50.00000-250.000-250.00011066-6705 Kanalbau Erbacher Straße Stand nach Magistratsberatung Seite 827 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 11 - Ver- und Entsorgung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.744.265000-3.400.000-3.400.00011066-6706 Kanalumbau Rüdesheimer Straße/Haardtring 00000-200.00013066-6707 Kanalumbau Frankfurter Straße 0-20.0000-10.000-20.000-30.00014066-1001 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlage 00000-2.000.00015066-6109 Kanalumbau Rheinstr. von Grafenstr. bis Feld 0-100.000-500.000-700.000-100.000-1.800.00015066-6124 Entwässerungstechn. Erschließu 000-30.0000-30.00015066-7001 Erwerb Fahrzeuge Abwasserbeseitigung Stand nach Magistratsberatung Seite 828 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 535 Konzessionsabgaben BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -10.029.458-9.615.000-9.200.00009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Stand nach Magistratsberatung Seite 829 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 535 Konzessionsabgaben Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 830 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 535010 Konzessionsabgaben Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 535 Konzessionsabgaben Produkt 535010 Konzessionsabgaben Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Finanzverwaltung Produkt Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Konzessionsabgaben sind Entgelte, die Energie- und Wasserversorgungsunternehmen an Gemeinden dafür leisten, dass diese ihnen einräumen, öffentliche Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Leitungen zu nutzen, die der unmittelbaren Versorgung von Letztverbrauchern im Gemeindegebiet mit Strom, Gas und Wasser dienen. Ziele des Produktes - Konzessionabgaben sind eine nennenswerte Einnahmequelle. Die für die Erhebung zulässigen Höchstbeträge sind in der Konzessionsabgabenverordnung (KAV) geregelt und stehen in Abhängigkeit mit den Liefermengen, der Anzahl der Tarifkunden. Damit ist der Handlungsspielraum begrenzt. Ziel ist es, für alle Kunden auf dem Gemeindegebiet eine große Versorgungssicherheit durch die Vertragspartner zu gewährleisten. Bemerkung: Der Ressourcenaufwand für diese Produkt wird an anderer Stelle abgebildet. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 831 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 535010 Konzessionsabgaben BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -10.029.458-9.615.000-9.200.00009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -9.200.000 -9.615.000 -10.029.458 Stand nach Magistratsberatung Seite 832 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 535010 Konzessionsabgaben Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 833 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -331.832-331.830-331.83401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -30.760.583-30.720.291-30.740.29102 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -297.131-500.000-500.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 -72.142-63.400-63.40004 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -169.693 -275.000 -3.317 Sonstige ordentliche Erträge53 -12.154-50-5009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -31.805.269 -31.890.571 -31.477.160 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.344.880 1.230.410 1.322.951 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 42.36233.55033.84012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.617.5356.856.0586.334.46413 Abschreibungen66 67.5561.837.7531.878.85014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 21.414.300 21.145.800 20.529.661 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 330.000 330.000 256.525 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 9921.0001.00018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 31.337.334 31.434.571 27.837.581 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -467.935 -456.001 -3.639.578 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 1.043 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 1.043 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -467.935 -456.001 -3.638.535 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -467.935 -456.001 -3.638.535 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.064.826-4.142.938-3.546.84329 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 425.9794.146.6374.235.33530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 688.492 3.699 -638.846 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 220.557 -452.301 -4.277.382 Stand nach Magistratsberatung Seite 834 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 36.922 01 Summe investive Einzahlungen 36.922 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -4.140.945-4.558.000-6.728.00006 Summe investive Auszahlungen -4.140.945-4.558.000-6.728.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -4.104.023-4.558.000-6.728.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 835 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 538 - Abwasserbeseitigung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-15.0000-15.000-105.000-180.00008066-0700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung -1.935-15.0000-15.000-15.000-90.00008066-1700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung, GWG -2.007.955-500.000-3.000.000-1.600.000-9.232.000-13.832.00008066-6004 Kanalumbau Mittelsammler von Feldbergstr. bi 0000-3.656.000-4.556.00008066-6007 Südsammler von "Im Harras" bis Zentralklärwerk 0000-1.074.000-1.074.00008066-6015 Umbau Südsammler v. Dornheimer Weg bis Hilpertstr. 0000-2.800.000-2.800.00008066-6016 Kanalneubau Südsammler v. RÜ 013 bis Darm -3.337-3.0000-3.000-21.000-36.00008066-6029 Gesamtentwässerungsplan -125.091-1.500.000-2.000.000-1.750.000-18.116.000-76.866.00008066-6035 Sanierung v. Kanaleinbrüchen b. Grundwasse 0000-1.300.000-1.300.00008066-6105 Kanalumbau Gräfenhäuser Straße / ZKW 0-100.000-500.000-1.800.000-100.000-2.400.00008066-6309 Kanalneubau Maulbeerallee und Frankfurter St 0000-100.000-100.00008066-6335 Kanalverlegung Ff.- Landstr. wg. Straßenbahnneuba -6.687-550.00000-750.000-750.00008066-6527 Neubau RÜ 020 Pfungstädter Str. 3.835000-7.910.000-7.910.00008066-6609 Nordsammler Wixhausen -73.955-1.200.0000-400.000-1.320.000-1.720.00008066-6704 Kanalumbau Pallaswiesenstr. zw. Kirschenalle -3.328000-2.783.000-2.783.00008066-6721 Kanalumbau Bornstraße -6.772000-1.300.000-1.300.00008066-6744 Entwässerung im Baugebiet E 44 0000-20.000-2.070.00008066-6754 Kanalumbau Schuchardtstr./Luisenstr. -232.5260-100.000-100.000-2.126.000-2.326.00008066-6781 Erschließung des Baugebietes O 17 -3.456-5.000-5.000-5.000-73.000-98.00008066-6792 Kanalbau -Tiefbauten allgemein- 101.308-400.00000-2.250.000-2.250.00009066-6151 Kanalumbau Dieburger Straße -30.091-100.0000-200.000-100.000-2.500.00010066-6530 Überleitung Heimstättensiedlung -6.690000-59.000-59.00011066-6060 Düker Luisenstraße 000-100.0000-2.500.00011066-6356 Südostsammler Arheilgen 00000-4.300.00011066-6531 Kanalsanierung Heimstätte 0-50.00000-250.000-250.00011066-6705 Kanalbau Erbacher Straße Stand nach Magistratsberatung Seite 836 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 538 - Abwasserbeseitigung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.744.265000-3.400.000-3.400.00011066-6706 Kanalumbau Rüdesheimer Straße/Haardtring 00000-200.00013066-6707 Kanalumbau Frankfurter Straße 0-20.0000-10.000-20.000-30.00014066-1001 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlage 00000-2.000.00015066-6109 Kanalumbau Rheinstr. von Grafenstr. bis Feld 0-100.000-500.000-700.000-100.000-1.800.00015066-6124 Entwässerungstechn. Erschließu 000-30.0000-30.00015066-7001 Erwerb Fahrzeuge Abwasserbeseitigung Stand nach Magistratsberatung Seite 837 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 538020 Abwasserbeseitigung Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 538 Abwasserbeseitigung Produkt 538020 Abwasserbeseitigung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Abwasserbeseitigung und Klärschlammentsorgung nach dem Stand der Technik Ziele des Produktes - Gewährleistung der Abwasserbehandlung und Klärschlammentsorgung nach dem Stand der Technik - Gewährleistung des Abflusses von Schmutz- und Niederschlagswasser zu den Kläranlagen - Erhaltung, Erneuerung und Erweiterung der Abwasseranlagen - Schutz der Abwasseranlagen und des Betriebspersonals sowie Sicherung der Abwasserqualität durch Überwachung und Regelung von Einleitungen - Reduzierung der Schmutzfrachteinleitungen in die Gewässer Bemerkungen: Die Abwasserbeseitigung wird fachlich/technisch sowie betriebswirtschaftlich/gebührenrechtlich durch eine Vielzahl an Indikatoren gesteuert. In interkommunalen Vergleichen werden bis zu 300 Indikatoren berücksichtigt. Für die Abbildung von gebührenrechnenden Einheiten als Produkt im Haushalt, sind wenige Daten mit informatorischem Charakter ausreichend. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen möglichst geringe Einleitung von Schadstofffrachten - Jahresschmutzwassermenge 11,3 (in Mio m3/Jahr) - Schadstofffrachten in t/Jahr 321,0 - CSB - Stickstoff 47,5 - Phosphor 8,1 - BSB5 50,6 stabile, angemessene Gebühren durchschnittl. Belastung eines 4- Personenhaushaltes (150 l/Tag) in €/Jahr Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen funktionstüchtiges Kanalnetz - Mischwasserkanäle in km 365 365 365 - Schmutzwasserkanäle in km 43 43 43 Stand nach Magistratsberatung Seite 838 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 538020 Abwasserbeseitigung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme - Regenwasserkanäle in km 48 48 48 - Regenbecken -überläufe, Anzahl 33 33 33 - Pumpwerke, Anzahl 25 25 25 - Klärwerke, Anzahl 2 2 2 Personaleinsatz in VZÄ 19,0 19,0 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Substanzerhaltung Investitionen (ohne Erweiterungsinvestitionen) in % der Abschreibungen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 113,07101,52101,49Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 839 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 538020 Abwasserbeseitigung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -331.832-331.830-331.83401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -30.760.583-30.720.291-30.740.29102 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -297.131-500.000-500.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 -72.142-63.400-63.40004 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -169.693 -275.000 -3.317 Sonstige ordentliche Erträge53 -12.154-50-5009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -31.805.269 -31.890.571 -31.477.160 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.344.880 1.230.410 1.322.951 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 42.36233.55033.84012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.617.5356.856.0586.334.46413 Abschreibungen66 67.5561.837.7531.878.85014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 21.414.300 21.145.800 20.529.661 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 330.000 330.000 256.525 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 9921.0001.00018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 31.337.334 31.434.571 27.837.581 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -467.935 -456.001 -3.639.578 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 1.043 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 1.043 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -467.935 -456.001 -3.638.535 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -467.935 -456.001 -3.638.535 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.064.826-4.142.938-3.546.84329 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 425.9794.146.6374.235.33530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 688.492 3.699 -638.846 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 220.557 -452.301 -4.277.382 Stand nach Magistratsberatung Seite 840 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 538020 Abwasserbeseitigung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 36.922 01 Summe investive Einzahlungen 36.922 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -4.140.945-4.558.000-6.728.00006 Summe investive Auszahlungen -4.140.945-4.558.000-6.728.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -4.104.023-4.558.000-6.728.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 841 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 538020 - Abwasserbeseitigung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-15.0000-15.000-105.000-180.00008066-0700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung -1.935-15.0000-15.000-15.000-90.00008066-1700 Erwerb AV Abwasserbeseitigung, GWG -2.007.955-500.000-3.000.000-1.600.000-9.232.000-13.832.00008066-6004 Kanalumbau Mittelsammler von Feldbergstr. bi 0000-3.656.000-4.556.00008066-6007 Südsammler von "Im Harras" bis Zentralklärwerk 0000-1.074.000-1.074.00008066-6015 Umbau Südsammler v. Dornheimer Weg bis Hilpertstr. 0000-2.800.000-2.800.00008066-6016 Kanalneubau Südsammler v. RÜ 013 bis Darm -3.337-3.0000-3.000-21.000-36.00008066-6029 Gesamtentwässerungsplan -125.091-1.500.000-2.000.000-1.750.000-18.116.000-76.866.00008066-6035 Sanierung v. Kanaleinbrüchen b. Grundwasse 0000-1.300.000-1.300.00008066-6105 Kanalumbau Gräfenhäuser Straße / ZKW 0-100.000-500.000-1.800.000-100.000-2.400.00008066-6309 Kanalneubau Maulbeerallee und Frankfurter St 0000-100.000-100.00008066-6335 Kanalverlegung Ff.- Landstr. wg. Straßenbahnneuba -6.687-550.00000-750.000-750.00008066-6527 Neubau RÜ 020 Pfungstädter Str. 3.835000-7.910.000-7.910.00008066-6609 Nordsammler Wixhausen -73.955-1.200.0000-400.000-1.320.000-1.720.00008066-6704 Kanalumbau Pallaswiesenstr. zw. Kirschenalle -3.328000-2.783.000-2.783.00008066-6721 Kanalumbau Bornstraße -6.772000-1.300.000-1.300.00008066-6744 Entwässerung im Baugebiet E 44 0000-20.000-2.070.00008066-6754 Kanalumbau Schuchardtstr./Luisenstr. -232.5260-100.000-100.000-2.126.000-2.326.00008066-6781 Erschließung des Baugebietes O 17 -3.456-5.000-5.000-5.000-73.000-98.00008066-6792 Kanalbau -Tiefbauten allgemein- 101.308-400.00000-2.250.000-2.250.00009066-6151 Kanalumbau Dieburger Straße -30.091-100.0000-200.000-100.000-2.500.00010066-6530 Überleitung Heimstättensiedlung -6.690000-59.000-59.00011066-6060 Düker Luisenstraße 000-100.0000-2.500.00011066-6356 Südostsammler Arheilgen 00000-4.300.00011066-6531 Kanalsanierung Heimstätte 0-50.00000-250.000-250.00011066-6705 Kanalbau Erbacher Straße Stand nach Magistratsberatung Seite 842 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 538020 - Abwasserbeseitigung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.744.265000-3.400.000-3.400.00011066-6706 Kanalumbau Rüdesheimer Straße/Haardtring 00000-200.00013066-6707 Kanalumbau Frankfurter Straße 0-20.0000-10.000-20.000-30.00014066-1001 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlage 00000-2.000.00015066-6109 Kanalumbau Rheinstr. von Grafenstr. bis Feld 0-100.000-500.000-700.000-100.000-1.800.00015066-6124 Entwässerungstechn. Erschließu 000-30.0000-30.00015066-7001 Erwerb Fahrzeuge Abwasserbeseitigung 2019201820172016Übersicht der Verpflichtungsermächti - FälligkeitenProdukt 53 000-3.000.00008066-6004 Kanalumbau Mittelsammler von Feldbergstr. bi 000-2.000.00008066-6035 Sanierung v. Kanaleinbrüchen b. Grundwasse 000-500.00008066-6309 Kanalneubau Maulbeerallee und Frankfurter St 000-100.00008066-6781 Erschließung des Baugebietes O 17 000-5.00008066-6792 Kanalbau -Tiefbauten allgemein- 000-500.00015066-6124 Entwässerungstechn. Erschließu Stand nach Magistratsberatung Seite 843
anlage 24
6804 Zeichen
Übersicht über die Jahresabschlüsse
2013 der Unternehmen, an denen die
Wissenschaftsstadt Darmstadt
mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Stand nach Magistratsberatung
Beteiligungen der HEAG Holding AG Grundstücksent- Wissenschafts-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungsmanagement wicklungs- und Ver- und Kongresszentrum
der Wissenschaftsstadt wertungs-GmbH Darmstadt
Darmstadt (HEAG) GmbH & Co KG
%% %
in T€ 94,99 52,00 100,00
unmittelbar unmittelbar unmittelbar
I.Bilan z
Aktiva:
Ausstehende Einlagen auf
das gezeichnete Kapital 00 0
Anlagevermögen
Immaterielle
Vermögensgegenstände 18 0 79
Sachanlagen 10.697 0 67.286
Finanzanlagen 615.515 0 0
Umlaufvermögen
Unfertige Leistungen 00 0
Vorräte 00 1 3
Forderungen und sonstige
Vermögensgegenständ
e 67.835 29 773
Wertpapiere 00 0
Flüssige Mitte 25.295 1.172 761
Rechnungsabgrenzungsposten 1.047 0 26
2.649 0 0
723.056 1.201 68.938
Passiva:
Eigenkapital
-Grund-(Stamm)kapita
l 48.533 30 0
- Kommanditkapita 0 0 33.000
-Rücklagen
Kapitalrücklage 329.445 0 21.601
Gewinnrücklagen 20.442 0 0
-Bilanzgewinn / Bilanzverlust 2.269 1.014 -23.865
Sonderposten
mit Rücklagenantei 0 0 0
Rückstellungen 14.530 143 250
Erhaltene Anzahlungen
auf Bestellungen 00 0
Verbindlichkeiten 307.665 14 37.899
Bankverbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus LuL
Verbindlichkeiten gegen
verbundene Unternehmen 0
Verbindlichkeiten ggü.
Gesellschaftern 00
sonstige Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten 172 0 53
723.056 1.201 68.938
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2013 der Unternehmen,
an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
Aktiver Unterschiedsbetrag aus
Vermögensverrechnung
(in zusammengefasster Form)
Stand nach Magistratsberatung
Seite 1
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2013 der Unternehmen,
an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt WDB Wissenschafts- Klinikum Darm-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt stadt Darmstadt stadt GmbH
Marketing GmbH Beteiligungs-
(zum 30.06.2013) GmbH & Co. KG
%% %
in T€ 100,00 100 100,00
unmittelbar unmittelbar unmittelbar
I.Bilanz
Aktiva:
Ausstehende Einlagen auf
das gezeichnete Kapital 00 0
Anlagevermögen
Immaterielle
Vermögensgegenstände 25 0 2.423
Sachanlagen 20 1 151.374
Finanzanlagen 5 1.438 551
Umlaufvermögen
Vorräte 61 0 6.118
Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände 75 21 107.575
Wertpapiere 00 0
Flüssige Mitte 188 50 4.943
Rechnungsabgrenzungsposten 23 0 327
Nicht durch Eigenkapital ge
-
deckter Fehlbetrag
397 1.510 273.311
Passiva:
Eigenkapita
l
- Grund-(Stamm)kapital 100 8.000
- Komplementärkapita 50
- Rücklagen
Kapitalrücklage 7.816 72.495
Gewinnrücklagen -6.696 1.438 0
-Bilanzgewinn / Bilanzverlust -1.020 -42 -35.312
Sonderposten 0 0 78.852
mit Rücklagenantei
Rückstellungen 81 3 25.707
Verbindlichkeiten aus Lu
L 0 123.519
Verbindlichkeiten gegen
verbundene Unternehmen 0
Verbindlichkeiten ggü.
Gesellschaftern 00
sonstige Verbindlichkeiten 166 0
Ausgleichsposten aus
Darlehensförderung 0
Rechnungsabgrenzungsposten 0 11 50
397 1.510 273.311
Stand nach Magistratsberatung
Seite 2
Beteiligungen der HEAG Holding AG Grundstücksent- Wissenschafts-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungsmanagement wicklungs- und Ver- und Kongresszentrum
der Wissenschaftsstadt wertungs-GmbH Darmstadt
Darmstadt (HEAG) GmbH & Co KG
%% %
in T€ 94,99 52,00 100,00
unmittelbar unmittelbar unmittelbar
II. Gewinn- und Verlustrechnung
Umsatzerlöse 3.805 0 3.761
Bestandsveränderungen 0 0 0
andere aktivierte
Eigenleistungen 0 0 0
sonstige betriebliche Erträge 147 33 224
Betriebsleistung 3.952 33 3.985
Materialaufwand 783 60 439
Personalaufwand 3.687 0 1.868
Abschreibungen 530 0 4.034
sonst. betriebl. Aufwendungen 1.653 41 2.299
Betriebsaufwand 6.653 101 8.640
Betriebsergebnis -2.701 -68 -4.655
Erträge aus Beteiligungen 27.236 6 0
Erträge aus Gewinnabführung 0 0 0
Erträge aus anderen
Finanzanlagen 120 0 0
sonstige Zinsen und
ähnliche Erträge 220 6 1
Abschreibungen auf
Finanzanlagen 155 0 0
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen 10.383 0 1.670
Aufwendungen aus
Verlustübernahme 12.796 0 0
Finanzer
gebnis 4.242 6 -1.669
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit 1.541 -62 -6.324
Außerordentliches Ergebnis 0 0 0
Steuern vom Einkommen
und Ertrag -17 13 0
sonstige Steuern -57 15 210
Ergebnisübernahme 0 0 0
Ergebnisabführung 0 0 0
Jahreser
gebnis 1.467 -64 -6.534
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an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Stand nach Magistratsberatung
Seite 3
Übersicht über die Jahresabschlüsse 2013 der Unternehmen,
an denen die Wissenschaftsstadt Darmstadt mit mehr als 50 v. H. beteiligt ist
(in zusammengefasster Form)
Beteiligungen der Wissenschaftsstadt WDB Wissenschafts- Klinikum Darm-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt stadt Darmstadt stadt GmbH
Marketing GmbH Beteiligungs-
(zum 30.06.2013) GmbH & Co. KG
%% %
in T€ 100,00 100,00 100,00
unmittelbar unmittelbar unmittelbar
II. Gewinn- und Verlustrechnung
Umsatzerlöse 330 0 151.614
Bestandsveränderungen 41 0 -202
andere aktivierte 0
Eigenleistungen 0 0
sonstige betriebliche Erträge 107 0 103.223
Betriebsleistung 478 0 254.635
Materialaufwand 391 6 58.150
Personalaufwand 685 0 110.001
Abschreibungen 21 0 11.438
sonst. betriebl. Aufwendungen 403 11 91.502
Betriebsaufwand 1.500 17 271.091
Betriebsergebnis -1.022 -17 -16.456
Erträge aus Beteiligungen 0 21
Erträge aus Gewinnabführung 0 0
Erträge aus anderen
Finanzanlagen 0 0
sonstige Zinsen und
ähnliche Erträge 3 0 21
Abschreibungen auf
Finanzanlagen 0 0
Zinsen und ähnliche
Aufwendungen 0 0 648
Aufwendungen aus
Verlustübernahme 0 0
Finanzer
gebnis 3 21 -627
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit -1.019 4 -17.083
Außerordentliches Ergebnis 0 0 0
Steuern vom Einkommen 0
und Ertrag 0
sonstige Steuern 1 0 355
Ergebnisübernahme 0 0
Ergebnisabführung 0 0
Jahresergebnis -1.020 4 -17.438
Stand nach Magistratsberatung
Seite 4
anlage 13
34648 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 7 Gesundheitsdienste Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 7 Gesundheitsdienste BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -46.430-41.240-104.47003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -104.470 -41.240 -46.430 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 59.520 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.538.3981.645.3301.519.80012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 8.13716.30036.30013 Abschreibungen66 533.208604.393610.68914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.444.646 1.421.429 1.445.003 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 3.005.000 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 6.675.955 3.687.452 3.524.746 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 6.571.485 3.646.212 3.478.316 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 6.571.485 3.646.212 3.478.316 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 6.571.485 3.646.212 3.478.316 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 6.571.485 3.646.212 3.478.316 Stand nach Magistratsberatung Seite 698 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 7 Gesundheitsdienste Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -3.000.000 05 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -700.000-850.000-200.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -700.000-850.000-200.000 Summe investive Auszahlungen -700.000-3.850.000-200.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -700.000-3.850.000-200.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 699 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 7 - Gesundheitsdienste vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-3.400.000-3.400.00008020-8200 Zuw.Mehrkosten Umplanung Neubau Med. Klinik 0000-2.035.000-2.035.00008020-8201 Zuw. Kosten Gedenkstätte Synagoge -500.000-650.00000-5.810.000-5.810.00008020-8970 Überbauung Strahleninstitut -200.000-200.0000-200.000-13.825.000-14.025.00008020-8990 Zuw. Großgerätebeschaffung 0-3.000.00000-18.000.000-18.000.00011020-9008 Eigenkapitalaufstockung Kliniku 00000-600.00015020-8990 Zuw. Großgerätebeschaffung Stand nach Magistratsberatung Seite 700 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 411 Krankenhäuser BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -46.430-41.240-104.47003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -104.470 -41.240 -46.430 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 59.520 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.538.3981.645.3301.519.80012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 7.6008.30028.30013 Abschreibungen66 533.208604.014610.18414 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 117.000 100.000 131.451 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 3.005.000 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 5.339.804 2.357.644 2.210.658 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 5.235.334 2.316.404 2.164.228 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 5.235.334 2.316.404 2.164.228 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 5.235.334 2.316.404 2.164.228 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 5.235.334 2.316.404 2.164.228 Stand nach Magistratsberatung Seite 701 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 411 Krankenhäuser Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -3.000.000 05 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -700.000-850.000-200.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -700.000-850.000-200.000 Summe investive Auszahlungen -700.000-3.850.000-200.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -700.000-3.850.000-200.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 702 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 411 - Krankenhäuser vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-3.400.000-3.400.00008020-8200 Zuw.Mehrkosten Umplanung Neubau Med. Klinik 0000-2.035.000-2.035.00008020-8201 Zuw. Kosten Gedenkstätte Synagoge -500.000-650.00000-5.810.000-5.810.00008020-8970 Überbauung Strahleninstitut -200.000-200.0000-200.000-13.825.000-14.025.00008020-8990 Zuw. Großgerätebeschaffung 0-3.000.00000-18.000.000-18.000.00011020-9008 Eigenkapitalaufstockung Kliniku 00000-600.00015020-8990 Zuw. Großgerätebeschaffung Stand nach Magistratsberatung Seite 703 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 411010 Maßnahmen des Krankenhauswesens Produktbereich 7 Gesundheitsdienste Produktgruppe 411 Krankenhäuser Produkt 411010 Maßnahmen des Krankenhauswesens Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Dezernatsbüro IV Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Beteiligung an Investitionskosten als Träger der Klinikum Darmstadt GmbH - Förderung der Arbeit der Patientenfürsprecher/innen - Erstattung von Haftpflichtschäden Ziele des Produktes - Erhalt und Weiterentwicklung der Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit der Klinikum Darmstadt GmbH als Krankenhaus der Maximalversorgung in Trägerschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt Bemerkungen Kern des Produktes sind Zuwendungen der Stadt Darmstadt an das Klinikum. Das Klinikum ist eine 100% Beteiligung der Stadt Darmstadt. Die strategische Ausrichtung und Steuerung des Klinikums erfolgt im Rahmen des stätdtischen Beteiligungsmanagements. Daher ist - anders als bei Zuwendungen an Dritte - hier (im Produkthaushalt) nicht darzustellen, welche Ziele und Standards das Klinikum verfolgt, die durch die Zuwendungen gefördert oder gesichert werden sollen. Insofern ist eine reine Übersicht über die Zuwendungen hier ausreichend. Für den im Produkt zusätzlich enthaltenen Aufwand von ca. 8.000 €/Jahr für die gesetzlich vorgeschriebenen Patientenfürsprecher/innen sind wegen der Geringfügigkeit ebenfalls Indikatoren nicht sinnvoll. Die durch die Abwicklung der o. a. Leistungen anfallenden Personal- und Sachaufwendungen werden anderweitig nachgewiesen. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Patientenfürsprecher/innen 5 5 - davon Klinikum Darmstadt 3 3 - davon Alice Hospital 2 2 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen jährliche Gesamtsumme831.451,39 €950.000 €317.000 €Zuwendungen an die Klinikum Darmstadt GmbH in Euro Investitionszuschüsse: - Überbauung des Strahleninstituts 0 € 650.000 € 500.000 € - Zuweisung Großgerätebeschaffung 200.000 € 200.000 € 200.000 € Eigenkapitalaufstockung Klinikum 0 € 3.000.000 € 0 € Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt: - Zahlungen aus 2 Schadensfällen 117.000 € 100.000 € 131.451 € Stand nach Magistratsberatung Seite 704 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 411010 Maßnahmen des Krankenhauswesens Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme gem. § 7 KHG7.600,00 €8.300 €8.300 €Patientenfürsprecher /innen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 2,101,751,96Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 705 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 411010 Maßnahmen des Krankenhauswesens BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -46.430-41.240-104.47003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -104.470 -41.240 -46.430 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 59.520 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.538.3981.645.3301.519.80012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 7.6008.30028.30013 Abschreibungen66 533.208604.014610.18414 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 117.000 100.000 131.451 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 3.005.000 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 5.339.804 2.357.644 2.210.658 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 5.235.334 2.316.404 2.164.228 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 5.235.334 2.316.404 2.164.228 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 5.235.334 2.316.404 2.164.228 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 5.235.334 2.316.404 2.164.228 Stand nach Magistratsberatung Seite 706 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 411010 Maßnahmen des Krankenhauswesens Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -3.000.000 05 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -700.000-850.000-200.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -700.000-850.000-200.000 Summe investive Auszahlungen -700.000-3.850.000-200.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -700.000-3.850.000-200.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 707 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 411010 - Maßnahmen des Krankenhauswesens vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-3.400.000-3.400.00008020-8200 Zuw.Mehrkosten Umplanung Neubau Med. Klinik 0000-2.035.000-2.035.00008020-8201 Zuw. Kosten Gedenkstätte Synagoge -500.000-650.00000-5.810.000-5.810.00008020-8970 Überbauung Strahleninstitut -200.000-200.0000-200.000-13.825.000-14.025.00008020-8990 Zuw. Großgerätebeschaffung 0-3.000.00000-18.000.000-18.000.00011020-9008 Eigenkapitalaufstockung Kliniku 00000-600.00015020-8990 Zuw. Großgerätebeschaffung Stand nach Magistratsberatung Seite 708 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 412 Gesundheitseinrichtungen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 39.996 41.150 32.240 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 39.996 41.150 32.240 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 39.996 41.150 32.240 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 39.996 41.150 32.240 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 39.996 41.150 32.240 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 39.996 41.150 32.240 Stand nach Magistratsberatung Seite 709 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 412 Gesundheitseinrichtungen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 710 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 412100 Gesundheitseinrichtungen Produktbereich 7 Gesundheitsdienste Produktgruppe 412 Gesundheitseinrichtungen Produkt 412100 Gesundheitseinrichtungen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Dezernatsbüro II Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Zuschuss an den ASB/Ortsverband Darmstadt-Starkenburg für den Betrieb des Baby-Notarztwagens - Zuschuss an den Verein "Psychiatrischer Notdienst Darmstadt e.V." - Erstattung von Erbbauzinsen des ASB/Ortsverband Darmstadt-Starkenburg an den Eigenbetrieb IDA - Erstattung von Erbbauzinsen des DRK Kreisverband Darmstadt-Stadt e. V. an den Eigenbetrieb IDA Ziele des Produktes - Zuschuss an den ASB/Orstverband Darmstadt-Starkenburg für den Betrieb des Baby-Notarztwagens: Gewährleistung des Transports kranker Neu- und Frühgeborener, die der ärztlichen Begleitung und des Transports in einem speziell ausgestatteten Notarztwagen bedürfen; Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung in diesem Bereich - Zuschuss an den Verein "Psychiatrischer Notdienst Darmstadt e.V.": Betrieb eines Psychiatrischen Notdienstes in der Stadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg durch den Verein "Psychiatrischer Notdienst Darmstadt e.V.", die dauerhafte Sicherstellung des Dienstes sowie dessen Vernetzung mit anderen bereits bestehenden Diensten und Einrichtungen - Erstattung von Erbbauzinsen des ASB/Ortsverband Darmstadt-Starkenburg an den Eigenbetrieb IDA: institutionelle Föderung des ASB/Ortsverband Darmstadt-Starkenburg - Erstattung von Erbbauzinsen des DRK Kreisverband Darmstadt-Stadt e. V. an den Eigenbetrieb IDA: institutionelle Förderung des DRK Kreisverbandes Darmstadt-Stadt e.V. Bemerkung Die durch die Abwicklung der Zuweisungen, Zuschüsse und Erstattungen anfallenden Personal- und Sachaufwendungen werden anderweitig nachgewiesen. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Baby-NAW Vorhaltestunden im Jahr 8.760 8.760 8.760 Psychiatrischer Notdienst e.V. Anzahl der unterstützten Personen 920 900 868 (Fallzahl) Übernahme Erbbauzinsen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Zuschuss für den Baby-NAW nachrichtlich: Anzahl der Einsätze Insgesamt 305 305 307 - Darmstadt 280 280 281 - Umland 25 25 26 Psychiatrischer Notdienst e. V. Anzahl Auskünfte, Kurzberatungen 870 855 829 < 45 Minuten Stand nach Magistratsberatung Seite 711 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 412100 Gesundheitseinrichtungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Anzahl Beratungskontakte 50 45 39 > 45 Minuten Übernahme Erbbauzinsen Erstattung an IDA - Erbbauzinsen ASB Pfungstädter Str. 1.350 € 1.350 € - Erbbauzinsen DRK Mornewegstr. 13.116 € 13.116 € 13.116,12 € Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Qualität Baby-NAW Durchschnittliche Zeit bis zum Eintreffen in der angeforderten Klinik in min: - Darmstadt 10 10 10 - Umland 30 30 30 Qualität - Psychiatrischer Notdienst Anzahl Beschwerden bei 0 0 0 Beschwerdestelle des e.V. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 712 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 412100 Gesundheitseinrichtungen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 39.996 41.150 32.240 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 39.996 41.150 32.240 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 39.996 41.150 32.240 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 39.996 41.150 32.240 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 39.996 41.150 32.240 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 39.996 41.150 32.240 Stand nach Magistratsberatung Seite 713 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 412100 Gesundheitseinrichtungen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 714 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 414 Maßnahmen der Gesundheitspflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5378.0008.00013 Abschreibungen66 37950514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.287.650 1.280.279 1.281.311 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.296.155 1.288.658 1.281.848 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.296.155 1.288.658 1.281.848 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.296.155 1.288.658 1.281.848 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.296.155 1.288.658 1.281.848 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.296.155 1.288.658 1.281.848 Stand nach Magistratsberatung Seite 715 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 414 Maßnahmen der Gesundheitspflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 716 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 414010 Maßnahmen der Gesundheitspflege Produktbereich 7 Gesundheitsdienste Produktgruppe 414 Maßnahmen der Gesundheitspflege Produkt 414010 Maßnahmen der Gesundheitspflege Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Dezernatsbüro II Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Umlage an den Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg - Zuweisung an den Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg für das Modellprojekt Sozialpsychiatrischer Dienst - Zuweisung an den Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt Dieburg zur Finanzierung der AIDS- Fachkraft Ziele des Produktes - Umlage an den Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt: Erfüllung von Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes nach dem Hessischen Gesetz für den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD) durch den Verwaltungsverband Gesundheitsamt durch Betreiben eines gemeinsamen Gesundheitsamtes der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg - Modellprogramm Sozialpsychiatrischer Dienst: Erfüllung von Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes durch den Verwaltungsverband Gesundheitsamt; Fortführung der Sozialpsychiatrischen Beratung im Gesundheitsamt nach Auslaufen der Förderung zum 01.01.1993. Im Hessischen Gesetz für den öffentlichen Gesundheitsdienst ist die Bereitstellung eines Beratungs- und Betreuungsangebotes durch einen Sozialpsychiatrischen Dienst festgeschrieben. - Zuweisung für AIDS-Fachkraft: Erfüllung von Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes durch den Verwaltungsverband Gesundheitsamt; Fortführung der AIDS-Beratung im Gesundheitsamt nach Auslaufen des Sofortprogramms der Bundesregierung zur AIDS-Bekämpfung zum 01.06.1991 Bemerkung: Die durch die Abwicklung der Zuweisung bzw. des Zuschusses anfallenden Personal- und Sachaufwendungen werden anderweitig nachgewiesen. Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Umlage der Wissenschaftsstadt 1.128.400 € 1.126.779 € 1.139.311 € Darmstadt an den Verwaltungsverband Gesundheitsamt in € Zuschüsse für das Gesundheitsamt 159.250 € 153.500 € 142.000 € außerhalb der Umlage davon für die Aids-Fachkraft 111.000 € 107.500 € 104.500 € davon für Sozialpsychiatrischen Dienst 48.250 € 46.000 € 37.500 € Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 717 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 414010 Maßnahmen der Gesundheitspflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.287.650 1.280.279 1.281.311 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.287.650 1.280.279 1.281.311 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.287.650 1.280.279 1.281.311 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.287.650 1.280.279 1.281.311 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.287.650 1.280.279 1.281.311 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.287.650 1.280.279 1.281.311 Stand nach Magistratsberatung Seite 718 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 414010 Maßnahmen der Gesundheitspflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 719 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 414020 Koordination Gesunde Stadt Produktbereich 7 Gesundheitsdienste Produktgruppe 414 Maßnahmen der Gesundheitspflege Produkt 414020 Koordination Gesunde Stadt Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Soziales und Prävention Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Mitglied im bundesweiten Gesundestädtenetzwerk - Bestandsaufnahme und Unterstützung der Vernetzung der gesundheitspolitischen Infrastruktur und Bedarfsanalyse - Informations- und Öffentlichkeitsarbeit - Koordination der kommunalen, in Verbindung mit der regionalen und bundesweiten Netzwerkarbeit - fachliche Beurteilung von gesundheitspolitischen Zielrichtungen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt und Abgabe von Stellungnahmen für politische Entscheidungsträger/innen in enger Vernetzung mit gesundheitspolitisch Aktiven - Koordination von Maßnahmen und Präventionsangeboten für Menschen in sozial benachteiligten Lebenssituationen in Kooperation mit anderen Verwaltungseinheiten und externen Kooperationspartner/innen Ziele des Produktes - Vermittlung und Präsentation kommunaler gesundheitspolitischer Inhalte im Gesundestädtenetzwerk - Vernetzung und Darstellung der Anbieter und Angebote im Gesundheitsbereich als Mitglied im Gesundestädtenetzwerk mittels unterschiedlicher Medien - Entwicklung und Verbesserung gesundheitsfördernder Verhältnisse und Strukturen (Verhältnisprävention) - Anregung zu gesundheitsbewusstem Verhalten und Stärkung persönlicher Kompetenzen (Verhaltensprävention) - Förderung gesundheitlicher Chancengleichheit - Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und der Selbsthilfe der Netzwerkpartner/-innen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ 0,03 0,03 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anteil Gesundheitsmanagement in % an allen Aufwendungen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst der Stadt Darmstadt Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 720 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 414020 Koordination Gesunde Stadt BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5378.0008.00013 Abschreibungen66 37950514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 8.505 8.379 537 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 8.505 8.379 537 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 8.505 8.379 537 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 8.505 8.379 537 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 8.505 8.379 537 Stand nach Magistratsberatung Seite 721 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 414020 Koordination Gesunde Stadt Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 722
anlage 31
5496 Zeichen
Abgabensatzungen und Verordnungen
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Zusammenfassende Darstellung
nach einzelnen Abgabearten
Sätzen, Rechtsgrundlagen und
letzten Änderungen
Abgabensatzungen und Verordnungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Abgabenart
Sätze Rechtsgrund-
lage
letzte Änderung
(1) Steuern
Hundesteuer 1. Hund: 96,- Euro
2. Hund: 126,- Euro
3. und jeder weitere Hund: 156,- Euro
Gefährliche Hunde: 600,- €
§ 5
Hundesteuersat-
zung
Satzung vom:
21.12.1998,
zuletzt geändert durch Satzung
vom:
18.12.2013,
in Kraft getreten am:
01.01.2014
Spielapparate-
steuer
Apparate mit Gewinnmöglichkeit:
a) in Spielhallen: 15 % der Bruttokasse oder Festbe-
trag in Höhe von 250,- €
b) in Gaststätten: 13 % der Bruttokasse oder Festbe-
trag in Höhe von 100,- €
Apparate ohne Gewinnmöglichkeit:
a) in Spielhallen: 8 % der Bruttokasse oder Festbe-
trag in Höhe von 100.-€
b) in Gaststätten: 6 % der Bruttokasse oder Festbe-
trag in Höhe von 50,-€
Apparate mit sexuellen Handlungen:
50% der Bruttokasse oder Festbetrag in Höhe von 500,-€.
§ 4
Spielapparate-
steuersatzung
Satzung vom: 27.06.2007,
zuletzt geändert durch Satzung
vom: 18.12.2013,
in Kraft getreten am:
01.01.2014
Zweitwohnungssteuer 10 % der Bemessungsgrundlage,
Bemessungsgrundlage ist der jährliche Mietaufwand.
§ 4
Zweitwohnungs-
steuersatzung
(ZWSTS)
Satzung vom:
15.12.2010,
zuletzt geändert durch Satzung
vom: 06.09.2011,
rückwirkend in Kraft getreten
am: 01.01.2011
Abgabenart
Sätze Rechtsgrund-
lage
letzte Änderung
Grundsteuer- Hebe-
satzsatzung
Grundsteuer A:
Hebesatz: 290 %
Grundsteuer B:
Hebesatz: 460 %
Haushaltssatzung Satz ung vom 21.11.2011,
in Kraft getreten am:
01.01.2012,
(danach Hebesätze jeweils
übernommen in der Haushalts-
satzung)
Gewerbesteuer Hebesatz: 425 %
Haushaltssatzung zuletzt geändert am:
01.01.1994
(2) Gebühren
Schmutzwasser
Niederschlagswasser
2,27 € pro m
3 Frischwasserverbrauch
0,84 € je angefangenem Gebührenquadratmeter
§ 17 Abs. 6 und
§ 16 Abs. 8 Ab-
wasserbeitrags-
und Gebührensat-
zung (ABGS)
Satzung vom: 27.08.2002,
zuletzt geändert durch Satzung
vom: 18.12.2013
in Kraft getreten am:
01.01.2014
Verwaltungskosten-
satzung
Siehe Kostenverzeichnis zur Verwaltungskostensatzung Kostenverzeichnis
zur Verwaltungs-
kostensatzung
Satzung vom 07.02.1997,
zuletzt geändert durch Satzung
vom: 28.03.2013,
in Kraft getreten am:
31.03.2013
Parkgebührenord-
nung
Zone 1: je angefangene halbe Stunde: 0,80 € oder
2,7 Cent/ Min.
Zone 2: je angefangene halbe Stunde: 0,50 € oder
1,7 Cent/ Min.
§ 2
Parkgebührenord-
nung
Vom 01.04.1982 i.d.F. der Än-
derungssatzung vom:
06.07.2001,
zuletzt geändert am:
20.12.2012,
in Kraft getreten am:
06.01.2013
Abgabenart
Sätze Rechtsgrund-
lage
letzte Änderung
Feuerwehrgebühren-
satzung
Siehe Gebührenverzeichnis Gebührenver-
zeichnis
Satzung vom: 03.06.2009,
zuletzt geändert am:
09.07.2012,
in Kraft getreten am:
18.07.2012
Rettungsdienstge-
bührensatzung
Notfallrettung: 54,13 € pro Fahrauftrag/ Einsatz
Krankentransport: 13,15 € pro Fahrauftrag
§ 3
Rettungsdienst-
gebührensatzung
Satzung vom: 09.06.1994,
zuletzt geändert am:
17.12.2004,
in Kraft getreten am:
01.01.2005
Sondernutzungssat-
zung
siehe Verzeichnis Sondernutzungsgebühren Verzeichnis Son-
dernutzungsge-
bühren
Satzung vom 4.10.1974,
zuletzt geändert am:
20.10.2010,
in Kraft getreten am:
03.11.2010
Bauaufsichtsgebüh-
rensatzung
Baugenehmigungen nach § 57 HBO: je 1000,- € Rohbau-
summe 6,- €, mind. 120,- €
Baugenehmigungen nach § 58 HBO: je 1000,- € Rohbau-
summe 11,- €, mind. 120,- €
§ 2
Bauaufsichtsge-
bührensatzung
Satzung vom 12.10.2007,
zuletzt geändert am:
07.05.2013,
in Kraft getreten am:
16.05.2013
(3) Beiträge
Abwasserbeitrag (Ka-
nalanschlussbeitrag)
Schaffensbeitrag in Höhe von 4,47 € je angefangener
Messfläche.
Keine Erneuerungs- und Erweiterungsbeitrag
§ 3 Abs. 3
Abwasserbeitrags-
und Gebührensat-
zung (ABGS)
Satzung vom: 27.08.2002,
zuletzt geändert durch Satzung
vom: 18.12.2013
in Kraft getreten am:
01.01.2014
Abgabenart
Sätze Rechtsgrund-
lage
letzte Änderung
Hausanschlussbei-
trag (Grundstücksan-
schlusskosten)
Erstattungsanspruch in Höhe der tatsächlich entstande-
nen Höhe
§ 14 Abs. 1
Abwasserbeitrags-
und Gebührensat-
zung (ABGS)
Satzung vom: 27.08.2002,
zuletzt geändert durch Satzung
vom: 18.12.2013
in Kraft getreten am:
01.01.2014
Erschließungsbeitrag Tatsächlich entstandene Kosten oder
Einheitssätze, wenn tatsächliche Kosten nicht feststell-
bar:
1. für den Grunderwerb: 5,- DM je qm
2. für die Freilegung: 1,50 DM je qm
3. für die erstmalige Herstellung der Fahrbahn:
zw. 1,10 DM und 4,70 DM je qm
4. für die erstmalige Gehwegbefestigung: 4,80 bzw.
5,75 DM je qm
§ 5
Erschließungsbei-
tragssatzung
Satzung vom 27.07.1961,
zuletzt geändert am:
30.03.1994
rückwirkend in Kraft getreten
am: 01.01.1991
Straßenbeitrag Von dem ermittelten beitragsfähigen Aufwand trägt die
Stadt:
a) 50%, wenn die Straße überwiegend dem Anlieger-
verkehr,
b) 70%, wenn die Straße überwiegend dem innerört-
lichen Verkehr,
c) 90%, wenn die Straße überwiegend dem überört-
lichen Verkehr in der Regel zu dienen bestimmt
ist.
§ 5
Straßenbeitrags-
satzung
Satzung vom 15.12.1971,
zuletzt geändert am:
25.03.1986,
rückwirkend in Kraft getreten
am: 01.01.1986
Stand: Mai 2014
anlage 4
5256 Zeichen
Übersicht über die den Fraktionen
nach § 36 a Abs. 4 HGO zur Verfügung
gestellten Mittel
Stand nach Magistratsberatung
Ergebnis des
Jahresabschlusses
2015 2014 2013
(EURO) (EURO) (EURO)
1 Gesamtbetrag der Mittel nach
§ 36 a Abs. 4 HGO 610.420,00 619.060,00 588.076,82
1.1 Betrag für jedes Fraktionsmitglied
ab 01/07: 610 € / Frakt.mitglied monatlich
Fraktion Bü 90/Grüne 161.040,00 168.360,00 164.700,00
CDU-Fraktion 131.760,00 131.760,00 131.760,00
SPD-Fraktion 109.800,00 109.800,00 109.800,00
Fraktion UFFBASSE 36.600,00 36.600,00 36.600,00
Fraktion Die Linke 14.640,00 21.960,00 17.080,00
Fraktion UWIGA 29.280,00 21.960,00 23.790,00
FDP-Fraktion 14.640,00 14.640,00 14.640,00
Fraktion PIRATEN 14.640,00 14.640,00 14.640,00
1.2 Zusätzlich gewährte Mittel 1)
a) für die Fraktion Bü 90/die Grünen insg. 30.830,00 32.150,00 18.900,00
Mietkosten 23.760,00 24.840,00 13.500,00
Zuschuss zur Klausurtagung 1.790,00 1.790,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 5.280,00 5.520,00 5.400,00
b) für die CDU-Fraktion insgesamt 25.160,00 25.160,00 16.428,12
Mietkosten 19.440,00 19.440,00 10.988,52
Zuschuss zur Klausurtagung 1.400,00 1.400,00 1.119,60
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 4.320,00 4.320,00 4.320,00
c) für die SPD-Fraktion insgesamt 20.962,00 20.962,00 20.733,00
Mietkosten 16.200,00 16.200,00 16.200,00
Zuschuss zur Klausurtagung 1.162,00 1.162,00 933,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 3.600,00 3.600,00 3.600,00
d) für Uffbasse insgesamt 6.990,00 6.990,00 6.600,00
Mietkosten 5.400,00 5.400,00 5.400,00
Zuschuss zur Klausurtagung 390,00 390,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 1.200,00 1.200,00 1.200,00
e) für die Fraktion Die Linke insgesamt 2.874,00 4.194,00 3.080,00
Mietkosten 2.160,00 3.240,00 2.520,00
Zuschuss zur Klausurtagung 234,00 234,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 480,00 720,00 560,00
f) für die Fraktion UWIGA 5.514,00 4.194,00 4.290,00
Mietkosten 4.320,00 3.240,00 3.510,00
Zuschuss zur Klausurtagung 234,00 234,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 960,00 720,00 780,00
g) für die FDP-Fraktion insgesamt 2.795,00 2.795,00 2.640,00
Mietkosten 2.160,00 2.160,00 2.160,00
Zuschuss zur Klausurtagung 155,00 155,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 480,00 480,00 480,00
h) für die Fraktion PIRATEN 2.795,00 2.795,00 2.160,00
Mietkosten 2.160,00 2.160,00 2.160,00
Zuschuss zur Klausurtagung 155,00 155,00 0,00
pausch. Zuschuss zu den Telefonkosten 480,00 480,00 0,00
Übersicht über die den Fraktionen nach § 36 a Abs. 4 HGO
zur Verfügung gestellten Mittel
Muster 6 zu § 1 Abs. 4 Nr. 7 GemHVO
Haushaltsansatz
Stand nach Magistratsberatung
2 Aufteilung des Betrages unter 1.
auf die Fraktionen 2)
2.1 für die Fraktion Bü 90/die Grünen insg. 191.970,00 200.610,00 3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.2 für die CDU-Fraktion insgesamt 157.020,00 157.020,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.3 für die SPD-Fraktion insgesamt 130.862,00 130.862,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.4 für Uffbasse insgesamt 43.590,00 43.590,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.5 für Die Linke (PDS/DKP/Offene Liste-Fraktion) 17.514,00 26.154,00
3)
insgesamt
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.6 für die Fraktion UWIGA insgesamt 34.794,00 26.154,00
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.7 für die FDP-Fraktion insgesamt 17.435,00 17.435,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
2.8 für die Fraktion PIRATEN insgesamt 17.435,00 17.435,00
3)
a) Personalkosten
b) Sachkosten (ohne Öffentlichkeitsarbeit)
c) Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit
3 Zusätzlich gewährte geldwerte Leistungen
3.1 für die Fraktion Bü 90/die Grünen
Übernahme der Kosten für Fachliteratur 100,00 100,00 235,70
3.2 für die CDU-Fraktion
Übernahme der Kosten für Fachliteratur 100,00 100,00 235,70
3.3 für die SPD-Fraktion
Übernahme der Kosten für Fachliteratur 100,00 100,00 235,70
1) Ab 01.01.2007 werden monatlich 610 € an die Fraktionsmitglieder gezahlt. Die Fraktionen erhalten monatlich 90 € pro
Fraktionsmitglied als Zuschuss für die Anmietung von Büroräumen. Erstattet wird jedoch nur der tatsächliche Aufwand.
Als pauschaler Zuschuss zu den Telefonkosten wird ohne Einzelnachweis monatlich ein Betrag von 20 € ab 01.07.2010
(siehe Mag.beschluss v. 09.06.2010, Vorl. Nr. 2010/0238) pro Fraktionsmitglied gezahlt.
2) Die Summen unter 2 stimmen nicht mit dem Gesamtbetrag der Mittel unter 1 überein, da es bei Wenigerausgaben im
Vergleich zum Auszahlungsbetrag zu Rückforderungen durch das Revisionsamt kommt. Telefonkosten sind in der
Summe nicht zu berücksichtigen, da kein Nachweis zu führen ist.
3) Das Ergebnis des Jahresabschlusses lag zum Zeitpunkt der Erstellung der Übersicht noch nicht vor.
Stand nach Magistratsberatung
anlage 14
28287 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 8 Sportförderung Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 8 Sportförderung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -279.910-222.700-222.70001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -68.631-76.990-78.26003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -237 Sonstige ordentliche Erträge53 -102 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -300.960 -299.690 -348.880 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 700.610 677.570 698.717 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 50.40145.61045.98012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.559.4211.621.4851.693.33513 Abschreibungen66 89.286119.701138.67414 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 5.479.349 5.992.011 4.359.873 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 6.7055.5005.50017 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 3503.0003.00018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 8.066.448 8.464.877 7.764.754 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 7.765.488 8.165.187 7.415.874 Finanzerträge56, 57 -4.546 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -4.546 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 7.765.488 8.165.187 7.411.328 Außerordentliche Erträge59 -2.276 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -2.276 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 7.765.488 8.165.187 7.409.052 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -532.350-532.350-534.00029 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 521.943499.600523.50030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -10.500 -32.750 -10.407 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 7.754.988 8.132.437 7.398.645 Stand nach Magistratsberatung Seite 723 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 8 Sportförderung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 3.500.000 01 Summe investive Einzahlungen 3.500.000 04 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -14.000.000 05 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -671.146-605.000-570.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -220.070-370.000-370.000 Summe investive Auszahlungen -671.146-14.605.000-570.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -671.146-11.105.000-570.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 724 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 8 - Sportförderung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -5140000008052-1564 Erwerb AV Stadion am Böllenfalltor, GWG -220.070-120.0000-120.000-675.000-1.275.00008052-8100 Investitionszuschüsse an Sportve 0000-200.000-200.00008052-8200 Inv.Zuschuss Kunstrasenplatz 0000-220.000-220.00011052-4001 Erneuerung Flutlichtanlage 0000-30.000-30.00011052-4002 Erneuerung Kunstrasen -450.562-200.0000-200.000-1.100.000-1.300.00011052-5910 Sportpark Böllenfalltor, Sanierung 0-35.00000-35.000-35.00014052-0565 Erwerb Mähwerk, Stadion am Böllenfalltor 0-250.0000-250.000-250.000-1.000.00014052-8300 Sonderinvestitionsprogramm Spo 0-14.000.00000-14.000.000-14.000.00014052-9001 Sportstätten GmbH Stand nach Magistratsberatung Seite 725 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 421 Förderung des Sports BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -26.155-10.700-92.70001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -41.072-46.194-46.95603 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -139.656 -56.894 -67.227 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 216.350 211.556 195.021 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 28.10727.30427.53412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 73.38842.60248.96913 Abschreibungen66 38.34536.32636.32614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.428.370 1.428.370 1.111.813 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 6.7055.5005.50017 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 10715015018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.763.199 1.751.808 1.453.487 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.623.543 1.694.914 1.386.260 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.623.543 1.694.914 1.386.260 Außerordentliche Erträge59 -726 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -726 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.623.543 1.694.914 1.385.534 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -532.350-532.350-534.00029 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 293.988499.600294.00030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -240.000 -32.750 -238.362 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.383.543 1.662.164 1.147.172 Stand nach Magistratsberatung Seite 726 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 421 Förderung des Sports Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -90.570 06 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -90.570 Summe investive Auszahlungen -90.570 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -90.570 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 727 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 421 - Förderung des Sports vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -90.5700000008052-8100 Investitionszuschüsse an Sportve Stand nach Magistratsberatung Seite 728 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 421010 Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung Produktbereich 8 Sportförderung Produktgruppe 421 Förderung des Sports Produkt 421010 Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Sportamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Sportberatung von Bürgerinnen und Bürgern, Einrichtungen, Gremien, Vereinen und anderen Organisationen - Projekt- und Prozessberatung - Information und Service - Anwendung und Umsetzung der Sportförderungsrichtlinien - Steuerung des Sportentwicklungsprozesses in Darmstadt - Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus der Sportentwicklungsstudie - Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen des Sportentwicklungsprozesses - Initiierung, Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen (Sport und Spielfest, Sportlerehrung) - Betreuung von Veranstaltungspartnern - Veranstaltungsberatung - Mittel- und Materialbereitstellung - Beteiligung in Organisationskomitees und Jurys Ziele des Produktes - die Förderung der Darmstädter Sportvereine- und Verbände ist ein elementarer Bestandteil der aktiven Bürgergesellschaft - Sport und Bewegung ist ein Beitrag für Lebensqualität, Gesundheit und Wohlbefinden - Sport ist als Staatsziel in der Hessischen Verfassung verankert Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Vereinsmitglieder in 44.400 44.400 44.331 Sportvereinen davon weiblich 17.800 17.800 17.776 davon männlich 26.600 26.600 26.555 davon 0 - 18 Jahre 13.300 13.300 13.270 davon männlich 5.750 5.750 5.714 davon weiblich 7.550 7.550 7.556 davon über 61 Jahre 8.000 8.000 7.868 davon weiblich 3.200 3.200 3.126 davon männlich 4.800 4.800 4.742 Anteil Vereinsmitgliedschaften an der 29% 29% 29% Stadtbevölkerung in % Anzahl Sportvereine 110 110 109 davon weniger als 1.000 Mitglieder 68 68 68 davon mehr als 1.000 Mitglieder 12 12 11 Stand nach Magistratsberatung Seite 729 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 421010 Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen davon förderungswürdig 57 57 57 davon nicht förderungswürdig 53 53 52 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Sachkostenzuschüsse in € insg. 2.960 € 2.960 € 360 € davon DLRG 400 € 400 € 360 € davon Lauftreffs 2.560 € 2.560 € 0 € Übungsleiterzuschüsse in € 15.000 € 15.000 € 9.400 € Anzahl der geförderten 450 450 450 Übungsleiter/innen Festbetragszuschüsse in € - Energiekosten für Freianlagen 190.200 € 190.200 € 120.750 € - Hallenbetrieb 323.810 € 323.810 € 206.750 € - Reit- und Tennishallen 6.480 € 6.480 € 17.500 € - "Jugendsportmark" 126.100 € 126.100 € 118.410 € Zuschüsse für Baumaßnahmen in € - bauliche Unterhaltung 25.564 € 25.564 € 25.564 € - Investitionsmaßnahmen 285.000 € 285.000 € 238.450 € Bezuschussung von Sportveranstaltungen 20.000 € 20.000 € 16.900 € in € Fahrtkosten in € - Meisterschaften 6.135 € 3.135 € 7.500 € Fahrtkosten in € - KAL 4.645 € 4.645 € DSW-Schwimmleistungszentrum in € 235.000 € 235.000 € 194.000 € Internationale Schülerspiele 13.0000 € 13.000 € 23.400 € Personaleinsatz in VZÄ 2,29 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Sponsoring, Drittmittel eingeworbene Mittel in Euro Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 4,633,257,92Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 730 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 421010 Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -26.155-10.700-92.70001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -41.072-46.194-46.95603 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -139.656 -56.894 -67.227 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 216.350 211.556 195.021 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 28.10727.30427.53412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 73.38842.60248.96913 Abschreibungen66 38.34536.32636.32614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.428.370 1.428.370 1.111.813 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 6.7055.5005.50017 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 10715015018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.763.199 1.751.808 1.453.487 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.623.543 1.694.914 1.386.260 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.623.543 1.694.914 1.386.260 Außerordentliche Erträge59 -726 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -726 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.623.543 1.694.914 1.385.534 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -532.350-532.350-534.00029 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 293.988499.600294.00030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -240.000 -32.750 -238.362 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.383.543 1.662.164 1.147.172 Stand nach Magistratsberatung Seite 731 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 421010 Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -90.570 06 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -90.570 Summe investive Auszahlungen -90.570 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -90.570 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 732 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 421010 - Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -90.5700000008052-8100 Investitionszuschüsse an Sportve Stand nach Magistratsberatung Seite 733 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -253.755-212.000-130.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -27.559-30.796-31.30403 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -237 Sonstige ordentliche Erträge53 -102 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -161.304 -242.796 -281.653 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 484.260 466.014 503.695 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 22.29518.30618.44612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.486.0331.578.8831.644.36613 Abschreibungen66 50.94183.375102.34814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 4.050.979 4.563.641 3.248.059 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 2432.8502.85018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 6.303.249 6.713.069 6.311.267 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 6.141.945 6.470.273 6.029.614 Finanzerträge56, 57 -4.546 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -4.546 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 6.141.945 6.470.273 6.025.068 Außerordentliche Erträge59 -1.550 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.550 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 6.141.945 6.470.273 6.023.518 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 227.955 229.50030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 229.500 227.955 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 6.371.445 6.470.273 6.251.473 Stand nach Magistratsberatung Seite 734 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 3.500.000 01 Summe investive Einzahlungen 3.500.000 04 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -14.000.000 05 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -580.576-605.000-570.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -129.500-370.000-370.000 Summe investive Auszahlungen -580.576-14.605.000-570.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -580.576-11.105.000-570.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 735 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 424 - Sportstätten und Bäder vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -5140000008052-1564 Erwerb AV Stadion am Böllenfalltor, GWG -129.500-120.0000-120.000-675.000-1.275.00008052-8100 Investitionszuschüsse an Sportve 0000-200.000-200.00008052-8200 Inv.Zuschuss Kunstrasenplatz 0000-220.000-220.00011052-4001 Erneuerung Flutlichtanlage 0000-30.000-30.00011052-4002 Erneuerung Kunstrasen -450.562-200.0000-200.000-1.100.000-1.300.00011052-5910 Sportpark Böllenfalltor, Sanierung 0-35.00000-35.000-35.00014052-0565 Erwerb Mähwerk, Stadion am Böllenfalltor 0-250.0000-250.000-250.000-1.000.00014052-8300 Sonderinvestitionsprogramm Spo 0-14.000.00000-14.000.000-14.000.00014052-9001 Sportstätten GmbH Stand nach Magistratsberatung Seite 736 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 424010 Sportstättenmanagement Produktbereich 8 Sportförderung Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produkt 424010 Sportstättenmanagement Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Sportamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Bereitstellung und Betrieb von Sportstätten - Sportstättenbelegung - Veranstaltungsraum für außersportliche, z. B. kulturelle und kommerzielle Veranstaltungen zur Verfügung stellen Ziele des Produktes - Sicherstellung des Schulsports - Förderung des Sports in Vereinen und Verbänden - Nutzungsoptimierung und Auslastung der Sportstätten - Herstellung der Leistungsbereitschaft (mittels Nutzungszeiten) von Sportplätzen, Sporthallen und sonstigen Sportanlagen - Herstellung der Leistungsbereitschaft (mittels Nutzungszeiten) für außersportliche, kulturelle und sonstige Veranstaltungen (Böllenfalltor- Sportpark) - Pflege und Unterhaltung von Sportflächen (Böllenfalltor) - Erzielen von Einnahmen - Beteiligungsmöglichkeiten am Sport für die Bevölkerung schaffen Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Spielfelder in städtischer Verwaltung 7 7 7 Sporthallen in Verwaltung Sportamt 5 5 5 Gebäudemanagem. 3 Hallen IDA Sporthallen in Verwaltung IDA 26 26 26 Schulsporthallen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ 10,07 Stadion am Böllenfalltor Umsatzerlöse aus Mieten 80.979,88 € Gesamte betriebliche Aufwendungen 512.684,73 € davon Aufwendungen für bezogene 97.176,86 € Leistungen darunter Energiekosten 66.863,92 € davon Aufwendungen für 71.919 € Instandhaltungen und Wartungen davon Personalaufwendungen 147.850,69 € davon Abschreibungen 20.596,48 € Stand nach Magistratsberatung Seite 737 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 424010 Sportstättenmanagement Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Belegstunden Hallen Verwaltung Sportamt Böllenfalltor Sporthalle: Schulen 1.950 1.950 1.950 Vereine 800 800 800 Vereine am Wochenende 500 500 500 Kasinohalle: Schulen 7.410 7.410 7.410 Vereine 3.600 3.600 3.600 Vereine am Wochenende 7.410 7.410 7.410 Hirtengrundhalle: Schule 5.560 5.560 5.560 Vereine 2.700 2.700 2.700 Vereine am Wochenende 7.410 7.410 7.410 Sporthalle Bürgerpark: Schulen 11.120 11.120 11.120 Vereine 5.400 5.400 5.400 Vereine am Wochenende 3.000 3.000 3.000 Rollsportzentrum: Schulen 1.860 1.860 1.860 Vereine 900 900 900 Vereine am Wochenende 1.000 1.000 1.000 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 9,3111,307,16Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 738 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 424010 Sportstättenmanagement BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -253.755-212.000-130.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -27.559-30.796-31.30403 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -237 Sonstige ordentliche Erträge53 -102 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -161.304 -242.796 -281.653 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 484.260 466.014 503.695 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 22.29518.30618.44612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.486.0331.578.8831.644.36613 Abschreibungen66 50.94183.375102.34814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 12.204 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 2432.8502.85018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.252.270 2.149.428 3.075.412 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.090.966 1.906.632 2.793.759 Finanzerträge56, 57 -4.546 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -4.546 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.090.966 1.906.632 2.789.213 Außerordentliche Erträge59 -1.550 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.550 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 2.090.966 1.906.632 2.787.663 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 227.955 229.50030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 229.500 227.955 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 2.320.466 1.906.632 3.015.618 Stand nach Magistratsberatung Seite 739 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 424010 Sportstättenmanagement Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 3.500.000 01 Summe investive Einzahlungen 3.500.000 04 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -14.000.000 05 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -580.576-605.000-570.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -129.500-370.000-370.000 Summe investive Auszahlungen -580.576-14.605.000-570.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -580.576-11.105.000-570.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 740 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 424010 - Sportstättenmanagement vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -5140000008052-1564 Erwerb AV Stadion am Böllenfalltor, GWG -129.500-120.0000-120.000-675.000-1.275.00008052-8100 Investitionszuschüsse an Sportve 0000-200.000-200.00008052-8200 Inv.Zuschuss Kunstrasenplatz 0000-220.000-220.00011052-4001 Erneuerung Flutlichtanlage 0000-30.000-30.00011052-4002 Erneuerung Kunstrasen -450.562-200.0000-200.000-1.100.000-1.300.00011052-5910 Sportpark Böllenfalltor, Sanierung 0-35.00000-35.000-35.00014052-0565 Erwerb Mähwerk, Stadion am Böllenfalltor 0-250.0000-250.000-250.000-1.000.00014052-8300 Sonderinvestitionsprogramm Spo 0-14.000.00000-14.000.000-14.000.00014052-9001 Sportstätten GmbH Stand nach Magistratsberatung Seite 741 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 424020 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder Produktbereich 8 Sportförderung Produktgruppe 424 Sportstätten und Bäder Produkt 424020 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb Bäder finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 742 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 424020 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 4.050.979 4.563.641 3.235.855 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 4.050.979 4.563.641 3.235.855 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 4.050.979 4.563.641 3.235.855 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 4.050.979 4.563.641 3.235.855 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 4.050.979 4.563.641 3.235.855 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 4.050.979 4.563.641 3.235.855 Stand nach Magistratsberatung Seite 743 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 424020 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 744
anlage 9
127646 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung
Produktbereich 3
Schulträgeraufgaben
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktbereich 3
Schulträgeraufgaben
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -52.025-54.380-55.50001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -4.415.027-4.310.730-4.118.53003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-246.980 -268.207 -376.308
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-619.551 -619.551 -643.921
Sonstige ordentliche Erträge53 -139.699-121.000-135.00009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -5.175.561 -5.373.868 -5.626.979
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.252.430 3.303.338 3.414.310
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 191.822183.639153.21812
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 20.442.24020.494.62621.664.02913
Abschreibungen66 649.019804.454978.47614
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
3.252.297 3.175.391 2.532.799
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 91.23777.109178.67817
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 916 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 29.479.127 28.038.572 27.321.436
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 24.303.566 22.664.704 21.694.457
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 24.303.566 22.664.704 21.694.457
Außerordentliche Erträge59 -4.508 25
Außerordentliche Aufwendungen79 4.132 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -375
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
24.303.566 22.664.704 21.694.082
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -538.364-513.384-543.20129
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 536.287533.448538.93430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -4.267 20.064 -2.077
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
24.299.299 22.684.768 21.692.004
Stand nach Magistratsberatung
Seite 296
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktbereich 3
Schulträgeraufgaben
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 37.430 01
Summe investive Einzahlungen 37.430 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -788.049-2.217.450-3.722.30006
(davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -11.331-100.000-2.000.000
Summe investive Auszahlungen -788.049-2.217.450-3.722.30007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -750.619-2.217.450-3.722.30008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 297
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktbereich 3 - Schulträgeraufgaben
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.874-9.95000-13.950-13.95008040-0001 Erwerb AV Bildstelle
0000-1.500-1.50008040-0002 Erwerb AV
Schulamt
0000-1.500-1.50008040-0003 Erwerb AV
Jugendverkehrsschule
-21.143000-300.000-300.00008040-0004 Städt. Sonderprogr.
Ausstattung berufl. Schulen
-12.8660000008040-0030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
0000-50.400-50.40008040-0200 Einricht. e. musikal.
Schwerpkt. an d. Viktoriasch
0000-1.624.000-1.624.00008040-0350 IT-Ausstattung für
den schulischen Bereich
0000-5.000-5.00008040-0400 Erwerb v.
Inv.gegenständen für körperbeh.
-37.143000-108.000-108.00008040-0410 Investive Maßn.
"Familienfreundliche Schule"
-24.997000-37.410-37.41008040-0500 Erwerb AV
Grundschulen
0000-5.270-5.27008040-0501 Erwerb AV Komb.
Haupt- und Realschulen
-17.934000-33.590-33.59008040-0502 Erwerb AV
Gymnasien
-24.575000-78.770-78.77008040-0503 Erwerb AV
Berufliche Schulen
-4.300000-10.440-10.44008040-0504 Erwerb AV
Martin-Behaim-Schule,Selbstver
0000-790-79008040-0505 Erwerb AV
Fachschulen
-3.989000-19.350-19.35008040-0506 Erwerb AV
Förderschulen
0000-14.380-14.38008040-0507 Erwerb AV
Gesamtschulen
-2.384000-210.000-210.00008040-1004 Städt. Sonderprogr.
Ausst. berufl. Schulen, GWG
-636-2.0000-2.000-11.000-21.00008040-1011 Erwerb AV
Bildstelle, GWG
-589-1.0000-1.000-5.900-10.90008040-1012 Erwerb AV
Schulamt, GWG
-1.269-1.0000-1.000-4.400-9.40008040-1013 Erwerb AV
Jugendverkehrsschule, GWG
-47.8600000008040-1030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
0000-20.800-20.80008040-1200 Einr. musikal.
Schwerpkt. an d. Viktoriasch, G
0-3.0000-3.000-14.800-29.80008040-1400 Erwerb v.
Inv.gegenst. für körperbeh. Schül
-16.726-50.0000-70.000-195.000-425.00008040-1411 Investive Maßn.
"Familienfreundliche Schule", G
Stand nach Magistratsberatung
Seite 298
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktbereich 3 - Schulträgeraufgaben
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-42.095-90.0000-45.000-431.000-701.00008040-1510 Erwerb AV
Grundschulen, GWG
0-3.0000-28.000-18.000-61.00008040-1511 Erwerb AV Komb.
Haupt- und Realschulen, GWG
-44.254-40.0000-28.000-225.500-401.50008040-1512 Erwerb AV
Gymnasien, GWG
-39.168-67.0000-67.000-403.300-762.30008040-1513 Erwerb AV
Berufliche Schulen, GWG
-4.659-13.0000-13.000-78.200-149.20008040-1514 Erwerb AV
M.-Behaim-Schule,Selbstverant.
0000-3.200-3.20008040-1515 Erwerb AV
Fachschulen, GWG
-15.765-9.0000-9.000-59.500-122.50008040-1516 Erwerb AV
Förderschulen, GWG
-25.660-25.0000-12.500-112.000-212.00008040-1517 Erwerb AV
Gesamtschulen, GWG
0000-11.000-11.00008040-1902 Erwerb AV
Neugestaltung von Schulhöfen,
-75.837-94.5000-94.500-336.050-808.55009040-0330 IT an Schulen
-215.656-150.0000-150.000-736.500-1.486.50009040-1330 IT an Schulen,
GWG
-3.121000-75.000-75.00011040-1519 Erwerb AV
Eleonorenschule nach Sanierung
-5.2280000012040-0005 Städt.
Sonderprogramm 2012, Beruflich
0000-67.500-67.50012040-1005 Städt.
Sonderprogramm 2012, Beruflich
-11.3310000012051-8651 Inv.-zusch. Sofortf.
Kinderbetr. - betr. GS (2012)
-32.8160000013040-0006 Städt.
Sonderprogramm 2013, Beruflich
0-46.0000-45.800-126.000-372.20013040-0331
Ersatzbeschaffungen Interaktive
0-18.0000-18.000-18.000-108.00013040-0332 Pädagogische
Netzwerklösung, Erwerb AV
-16.9130000013040-0505 Erwerb AV
Hessencampus
-28.655000-75.000-75.00013040-1006 Städt.
Sonderprogramm 2013, Beruflich
-8.6070000013040-1515 Erwerb AV,
Hessencampus, GWG
0-750.00000-750.000-750.00014040-0521 Erwerb AV,
Werkhalle Berufsschulzentrum M
0-75.00000-75.000-75.00014040-1007 Städt.
Sonderprogramm 2014, Beruflich
0-82.00000-82.000-82.00014040-1520 Erwerb AV
Viktoriaschule Physikräume, GW
0-513.00000-513.000-513.00014040-1521 Erwerb AV,
Werkhalle Berufsschulzentrum M
Stand nach Magistratsberatung
Seite 299
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktbereich 3 - Schulträgeraufgaben
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0-25.00000-25.000-40.00014040-1522 Erwerb AV
Lichtenbergschule Lehrerzimmer
0-50.0000-60.000-50.000-110.00014040-1523 Viktoriaschule,
Ausstattung Leherzimmer
00000-80.00014040-1524 Mornewegschule,
Austattung Turnhalle
0-100.0000-2.000.000-100.000-13.900.00014040-8005 Inv.-Zuschüsse an
IDA - Konversion Grundschule
000-450.0000-450.00015040-0508 E.-Kästner-Schule
Ausstattung nach Baumaßnahm
000-150.0000-300.00015040-0509 L.-Schwamb-Schule
- Ausstattung nach Baumaßnah
000-150.0000-300.00015040-0510
W.-Leuschner-Schule - Ausstattu
000-75.0000-75.00015040-1008 Städt.
Sonderprogramm 2015, Beruflich
000-12.0000-12.00015040-1501
Friedirch-Ebertschule - Ausstattu
000-87.5000-87.50015040-1505 Erwerb AV
Mornewegschule nach Gesamtsa
000-150.0000-300.00015040-1506 Erwerb AV
Stadteilschule Arheilgen nach Sa
00000-75.00016040-1009 Städt.
Sonderprogramm 2016, Beruflich
00000-20.00016040-1500 Erwerb AV
Schneeräumgeräte
00000-75.00016040-1503 Erwerb AV
Justus-Liebig-Schule nach Sanie
00000-250.00016040-1504 Erwerb AV
Bertolt-Brecht-Schule nach Neub
00000-130.00016040-1507 Erwerb AV
Herderschule - Ausstattung Neub
00000-75.00017040-1010 Städt.
Sonderprogramm 2017, Beruflich
00000-30.00018040-1011 Städt.
Sonderprogramm 2018, Beruflich
Stand nach Magistratsberatung
Seite 300
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 211
Grundschulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -16-17-1701
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -136.684-36.090-31.45003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-137.750 -137.750 -166.741
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-190.157 -190.157 -191.320
Sonstige ordentliche Erträge53 -40.516-33.800-40.80009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -400.174 -397.814 -535.276
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 607.684 637.935 627.364
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 26.16125.20219.85512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.932.3705.081.4904.716.68513
Abschreibungen66 93.321101.731188.03014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
1.328.000 1.277.000 1.016.659
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 87.62372.600174.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 7.034.254 7.195.958 6.783.498
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 6.634.080 6.798.144 6.248.222
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 6.634.080 6.798.144 6.248.222
Außerordentliche Erträge59 -1.145 25
Außerordentliche Aufwendungen79 1.588 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 443
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
6.634.080 6.798.144 6.248.665
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -205.572-249.348-210.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 9.6759.29310.10230
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -199.898 -240.056 -195.897
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
6.434.182 6.558.088 6.052.768
Stand nach Magistratsberatung
Seite 301
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 211
Grundschulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 2.065 01
Summe investive Einzahlungen 2.065 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -102.503-190.000-2.657.00006
(davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -11.331-100.000-2.000.000
Summe investive Auszahlungen -102.503-190.000-2.657.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -100.438-190.000-2.657.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 302
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 211 - Grundschulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-24.997000-37.410-37.41008040-0500 Erwerb AV
Grundschulen
-5.3940000008040-1030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
-38.114-90.0000-45.000-431.000-701.00008040-1510 Erwerb AV
Grundschulen, GWG
-7.5730000009040-0330 IT an Schulen
-15.0940000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
-11.3310000012051-8651 Inv.-zusch. Sofortf.
Kinderbetr. - betr. GS (2012)
0-100.0000-2.000.000-100.000-13.900.00014040-8005 Inv.-Zuschüsse an
IDA - Konversion Grundschule
000-450.0000-450.00015040-0508 E.-Kästner-Schule
Ausstattung nach Baumaßnahm
000-150.0000-300.00015040-0509 L.-Schwamb-Schule
- Ausstattung nach Baumaßnah
000-12.0000-12.00015040-1501
Friedirch-Ebertschule - Ausstattu
Stand nach Magistratsberatung
Seite 303
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 211010
Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 211 Grundschulen
Produkt 211010 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des
örtlichen Schulträgers durch
- Entwicklungsplanung
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln
- Bereitstellung des nicht lehrenden Personals
- Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten
- Ersatzschulfinanzierung
Ziele des Produktes
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebotes
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Schüler/innen 4.937 4.803 Stichtag: je 01.11. Vorjahr
- davon auswärtige Schüler/innen 21 34
in % aller Schüler/innen 0,43% 0,71%
- nachrichtlich: Auspendler/innen 46
in % aller Schüler/innen 0,96%
Zahl der Klassen 240 236
- Klassenstärke, durchschnittlich 19,26 19,06
nachrichtlich, weil originäre
Landesaufgabe:
Bildungsergebnisse:
in %Übergang zu weiterführenden Schulen
- Hauptschule/Hauptschulzweig 1,23%
- Realschule/Realschulzweig 8,58%
- Förderstufe 9,9%
- Gesamtschule 16,68%
- Gymnasium 63,62%
- Einweisung in Förderschulen 0,00%
Stand nach Magistratsberatung
Seite 304
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 211010
Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Grundschulen, davon 18 18 18
- einzügig
- zweizügig 3 3 3
- mehr als zweizügig 15 15 15
Anzahl der Schulräume 330 330 330
davon Klassenräume 244 244 235
davon Fachräume 86 86 95
Sport-/Gymnastikhallen 17 17 17
Schulbudget 178.000 € 191.700 € 152.344,04 € Lehrmittel,Geschäftsbedarf usw
Schulbudget pro Grundschüler/in 36,05 € 38,83 € 31,72 €
Sonstige Ausgaben außerhalb des 35.000 € 36.000 € 35.839,46 € Sporthallen, Porto und Versand
Schulbudgets
sonstige Ausgaben außerhalb des 7,09 € 7,29 € 7,46 €
Schulbudgets pro Grundschüler/in
Budget IT-Ausstattung 56.149,10 € 46.490,80 € 20.748,42 €
Budget IT-Ausstattung pro 11,37 9,42 4,32
Grundschüler/in
Personaleinsatz in VZÄ 13,10
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Schulen im Ganztagsprogramm 11 8
- in % der Schulen 61,11% 44,44 %
Investitionen in Schulgebäude 4.700.000 € 4.325.000 € 2.274.118,54 €
Aufwand Gebäudeunterhaltung / 411.328,18 € Ansätze nicht darstellbar
Erhaltungsaufwand ohne Betriebskosten
Investitionen in Schulausstattung 595.000 € 90.000 € 64.125,56 €
Investitionen in IT-Ausstattung 50.468,71 € 50.501,45 € 37.231,58 €
Anzahl Interaktive Tafeln 50 50
Anzahl Lern-PCs 464 464 491
Anzahl Lern-PCs mit Internetanschluss
Anzahl Schüler/innen je Lern-PC 11 11 10
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
7,344,875,18Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 305
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 211010
Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -16-17-1701
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -136.151-36.090-31.45003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-29.750 -29.750 -59.369
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-190.157 -190.157 -191.320
Sonstige ordentliche Erträge53 -37.465-33.800-40.80009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -292.174 -289.814 -424.321
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 607.684 637.935 627.364
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 26.16125.20219.85512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.932.3565.079.4904.716.68513
Abschreibungen66 86.62994.509180.80814
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
112.000 111.000 104.796
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 5.637.032 5.948.136 5.777.305
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 5.344.858 5.658.322 5.352.984
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 5.344.858 5.658.322 5.352.984
Außerordentliche Erträge59 -1.145 25
Außerordentliche Aufwendungen79 1.588 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 443
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
5.344.858 5.658.322 5.353.427
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -205.572-249.348-210.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 9.6759.29310.10230
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -199.898 -240.056 -195.897
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
5.144.960 5.418.266 5.157.531
Stand nach Magistratsberatung
Seite 306
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 211010
Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 2.065 01
Summe investive Einzahlungen 2.065 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -93.516-190.000-2.657.00006
(davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -2.344-100.000-2.000.000
Summe investive Auszahlungen -93.516-190.000-2.657.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -91.451-190.000-2.657.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 307
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 211010 - Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-24.997000-37.410-37.41008040-0500 Erwerb AV
Grundschulen
-5.3940000008040-1030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
-38.114-90.0000-45.000-431.000-701.00008040-1510 Erwerb AV
Grundschulen, GWG
-7.5730000009040-0330 IT an Schulen
-15.0940000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
-2.3440000012051-8651 Inv.-zusch. Sofortf.
Kinderbetr. - betr. GS (2012)
0-100.0000-2.000.000-100.000-13.900.00014040-8005 Inv.-Zuschüsse an
IDA - Konversion Grundschule
000-450.0000-450.00015040-0508 E.-Kästner-Schule
Ausstattung nach Baumaßnahm
000-150.0000-300.00015040-0509 L.-Schwamb-Schule
- Ausstattung nach Baumaßnah
000-12.0000-12.00015040-1501
Friedirch-Ebertschule - Ausstattu
Stand nach Magistratsberatung
Seite 308
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 211020
Betreuende Grundschulen
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 211 Grundschulen
Produkt 211020 Betreuende Grundschulen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- familienergänzende/-unterstützende Betreuung von Grundschulkindern, mit oder ohne Verpflegung
Ziele des Produktes
- Betreuung von Schulkindern an Grundschulen vor und nach dem Unterricht, um so eine Planungssicherheit vor allem für berufstätige Eltern herzustellen
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der betreuten 1.568 1.363
Grundschüler/innen
Anteil der betreuten 31,29 % 27,92 %
Grundschüler/innen an d. Gesamtzahl d. Grundschüler/innen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Betreuungsstunden, Anzahl insgesamt
Anteil der Betreuungsplätze nach dem 1.568 1.363
Unterricht mit Essensverpflegung
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Grundschulen mit 18 18 18
Betreuungsangebot
- in % der Grundschulen 100% 100% 100%
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
11,039,027,73Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 309
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 211020
Betreuende Grundschulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -533 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-108.000 -108.000 -107.371
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -3.051 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -108.000 -108.000 -110.955
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 0
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 152.000 13
Abschreibungen66 6.6927.2227.22214
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
1.216.000 1.166.000 911.863
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 87.62372.600174.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.397.222 1.247.822 1.006.193
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.289.222 1.139.822 895.238
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.289.222 1.139.822 895.238
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.289.222 1.139.822 895.238
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.289.222 1.139.822 895.238
Stand nach Magistratsberatung
Seite 310
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 211020
Betreuende Grundschulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -8.987 06
(davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -8.987
Summe investive Auszahlungen -8.987 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -8.987 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 311
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 211020 - Betreuende Grundschulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-8.9870000012051-8651 Inv.-zusch. Sofortf.
Kinderbetr. - betr. GS (2012)
Stand nach Magistratsberatung
Seite 312
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 216
Kombinierte Haupt- und Realschulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4-4-401
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -93.664-95.880-90.10003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-6.510 -6.510 -12.991
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-11.056 -11.056 -11.057
Sonstige ordentliche Erträge53 -3.803-5.600-4.60009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -112.270 -119.050 -121.519
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 127.687 123.235 120.629
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 5.8065.9084.67112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 637.357490.619546.13813
Abschreibungen66 10.5409.25717.21614
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
54.000 52.500 45.321
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 749.712 681.519 819.652
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 637.442 562.469 698.133
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 637.442 562.469 698.133
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
637.442 562.469 698.133
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -7.151-1.600-7.50029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.2004.1104.52430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -2.976 2.510 -2.950
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
634.466 564.979 695.183
Stand nach Magistratsberatung
Seite 313
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 216
Kombinierte Haupt- und Realschulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -11.554-3.000-178.00006
Summe investive Auszahlungen -11.554-3.000-178.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -11.554-3.000-178.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 314
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 216 - Kombinierte Haupt- und Realschulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-5.270-5.27008040-0501 Erwerb AV Komb.
Haupt- und Realschulen
-3.9650000008040-1030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
0-3.0000-28.000-18.000-61.00008040-1511 Erwerb AV Komb.
Haupt- und Realschulen, GWG
-7.5880000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
000-150.0000-300.00015040-0510
W.-Leuschner-Schule - Ausstattu
Stand nach Magistratsberatung
Seite 315
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 216010
Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Produkt 216010 Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des
örtlichen Schulträgers durch
- Entwicklungsplanung
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln
- Bereitstellung des nicht lehrenden Personals
- Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten
- Ersatzschulfinanzierung
Ziele des Produktes
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Haupt- und Realschulangebotes
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Schüler/innen 691 674 Stichtag: je 1.11. Vorjahr
- davon Hauptschule 97 85
- davon Realschule 390 394
- davon Abendrealschule 204 195
- davon auswärtige Schüler/innen 173 176
in % aller Schüler/innen 25,04% 26,11%
- nachrichtlich: Auspendler/innen 6
in % aller Schüler/innen 0,89%
Zahl der Klassen 32 32
Klassenstärke Hauptschule, 19,40 17,00
durchschnittlich
Klassenstärke Realschule, 23,11 23,25
durchschnittlich
Klassenstärke Abendrealschule, 20,21 19,38
durchschnittlich
nachrichtlich, weil originär
Landesaufgabe: Bildungsergebnisse
Schulentlassungen insgesamt 363
- ohne Abschluss 37,47 %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 316
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 216010
Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
davon Abendrealschule 36,36%
- Hauptschulabschluss Klasse 9 28,10%
- Hauptschulabschluss Klasse 10 0,55 %
- Mittlerer Schulabschluss 33,88%
darunter: mit Qualifikation 47,97%
- Einweisung in Förderschulen 0,00 %
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Haupt- und Realschulen davon 1 1 1
- einzügig
- zweizügig
- mehr als zweizügig 1 1 1
Anzahl der Schulräume 36 36 38
davon Klassenräume 23 23 25
davon Fachräume 13 13 13
Sport-/Gymnastikhallen 1 1 1
Schulbudget 35.700 € 33.200 € 18.192,89 € Lehrmittel,Geschäftsbedarf usw
Schulbudget pro Schüler/in 51,66 € 48,05 € 26,99 €
sonstige Ausgaben für Schulen 1.000 € 1.000 € 1.043,75 € Sporthallen, Porto und Versand
außerhalb des Schulbudgets
sonstige Ausgaben für Schulen 1,45 € 1,45 € 1,55 €
außerhalb des Schulbudgets pro Schüler/in
Budget IT-Ausstattung 12.279,40 € 10.167,20 € 2.999,30 €
Budget IT-Ausstattung pro Schüler/in 17,77 € 14,71 € 4,45 €
Personaleinsatz in VZÄ 2,65
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Schulen mit Ganztagsbetrieb 1 1 1
- in % der Schulen 100% 100% 100%
Investitionen in Schulgebäude 1.400.000 € 700.000 € 29.901,29 €
Aufwand Gebäudeunterhaltung/ 58.818,32 € Ansätze nicht darstellbar
Erhaltungsaufwand ohne Betriebskosten
Investitionen in Schulausstattung 178.000 € 3.000 € 0 €
Investitionen in IT-Ausstattung 11.037,14 € 11.044,30 € 6.186,60 €
IT-Ausstattung
- Anzahl Interaktive Tafeln 6 6
- Anzahl Lern-PCs 48 48 44
Stand nach Magistratsberatung
Seite 317
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 216010
Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
- Anzahl Lern-PCs mit
Internetanschluss
Anzahl Schüler/innen je Lern-PC 14 14 15
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
14,8317,4714,98Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 318
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 216010
Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4-4-401
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -93.664-95.880-90.10003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-6.510 -6.510 -12.991
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-11.056 -11.056 -11.057
Sonstige ordentliche Erträge53 -3.803-5.600-4.60009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -112.270 -119.050 -121.519
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 127.687 123.235 120.629
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 5.8065.9084.67112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 637.357490.619546.13813
Abschreibungen66 10.5409.25717.21614
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
54.000 52.500 45.321
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 749.712 681.519 819.652
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 637.442 562.469 698.133
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 637.442 562.469 698.133
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
637.442 562.469 698.133
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -7.151-1.600-7.50029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.2004.1104.52430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -2.976 2.510 -2.950
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
634.466 564.979 695.183
Stand nach Magistratsberatung
Seite 319
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 216010
Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -11.554-3.000-178.00006
Summe investive Auszahlungen -11.554-3.000-178.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -11.554-3.000-178.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 320
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 216010 - Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-5.270-5.27008040-0501 Erwerb AV Komb.
Haupt- und Realschulen
-3.9650000008040-1030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
0-3.0000-28.000-18.000-61.00008040-1511 Erwerb AV Komb.
Haupt- und Realschulen, GWG
-7.5880000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
000-150.0000-300.00015040-0510
W.-Leuschner-Schule - Ausstattu
Stand nach Magistratsberatung
Seite 321
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 217
Gymnasien, Kollegs
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -8.331-10.527-10.92701
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.425.225-1.424.120-1.220.08003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-37.510 -37.510 -74.855
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-92.602 -92.602 -96.997
Sonstige ordentliche Erträge53 -24.172-25.800-29.80009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.390.919 -1.590.559 -1.629.580
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 823.871 810.115 813.310
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 39.88940.61031.49912
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.466.8434.406.0584.877.70813
Abschreibungen66 131.730128.742137.96014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
397.000 407.000 381.502
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 6.268.037 5.792.525 5.833.275
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 4.877.118 4.201.966 4.203.695
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 4.877.118 4.201.966 4.203.695
Außerordentliche Erträge59 -1.760 25
Außerordentliche Aufwendungen79 179 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.581
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
4.877.118 4.201.966 4.202.113
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -171.559-160.000-172.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 187.632187.018188.16230
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 16.162 27.018 16.073
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
4.893.280 4.228.983 4.218.186
Stand nach Magistratsberatung
Seite 322
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 217
Gymnasien, Kollegs
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 4.894 01
Summe investive Einzahlungen 4.894 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -187.652-201.000-92.00006
Summe investive Auszahlungen -187.652-201.000-92.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -182.758-201.000-92.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 323
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 217 - Gymnasien, Kollegs
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-1.500-1.50008040-0002 Erwerb AV
Schulamt
-12.8660000008040-0030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
0000-50.400-50.40008040-0200 Einricht. e. musikal.
Schwerpkt. an d. Viktoriasch
0000-5.000-5.00008040-0400 Erwerb v.
Inv.gegenständen für körperbeh.
-17.934000-33.590-33.59008040-0502 Erwerb AV
Gymnasien
-589-1.0000-1.000-5.900-10.90008040-1012 Erwerb AV
Schulamt, GWG
-19.8180000008040-1030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
0000-20.800-20.80008040-1200 Einr. musikal.
Schwerpkt. an d. Viktoriasch, G
0-3.0000-3.000-14.800-29.80008040-1400 Erwerb v.
Inv.gegenst. für körperbeh. Schül
-3.9810000008040-1510 Erwerb AV
Grundschulen, GWG
-44.254-40.0000-28.000-225.500-401.50008040-1512 Erwerb AV
Gymnasien, GWG
0000-11.000-11.00008040-1902 Erwerb AV
Neugestaltung von Schulhöfen,
-24.4780000009040-0330 IT an Schulen
-60.6100000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
-3.121000-75.000-75.00011040-1519 Erwerb AV
Eleonorenschule nach Sanierung
0-82.00000-82.000-82.00014040-1520 Erwerb AV
Viktoriaschule Physikräume, GW
0-25.00000-25.000-40.00014040-1522 Erwerb AV
Lichtenbergschule Lehrerzimmer
0-50.0000-60.000-50.000-110.00014040-1523 Viktoriaschule,
Ausstattung Leherzimmer
00000-20.00016040-1500 Erwerb AV
Schneeräumgeräte
00000-75.00016040-1503 Erwerb AV
Justus-Liebig-Schule nach Sanie
00000-250.00016040-1504 Erwerb AV
Bertolt-Brecht-Schule nach Neub
Stand nach Magistratsberatung
Seite 324
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 217010
Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 217 Gymnasien, Kollegs
Produkt 217010 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des
örtlichen Schulträgers durch
- Entwicklungsplanung
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln
- Bereitstellung des nicht lehrenden Personals
- Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten
- Ersatzschulfinanzierung
Ziele des Produktes
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gymnasialangebotes
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Schüler/innen gesamt 6.576 7.038
Sekundarstufe I 3.485 3.517
Sekundarstufe II 3.091 3.521
- davon auswärtige Schüler/innen 2.347 2.644
in % aller Schüler/innen 36% 38%
- nachrichtlich: Auspendler/innen 9
in % aller Schüler/innen 0,13%
Zahl der Klassen / Kurse 302 325
- Sekundarstufe I 128 127
- Sekundarstufe II 174 198
- Klassen- /Kursstärke,
durchschnittlich
- Sekundarstufe I 27,31 27,81
- Sekundarstufe II 17,74 17,88
nachrichtlich, weil originär
Landesaufgabe:
Bildungsergebnisse Schulentlassungen 1.916
insgesamt
- ohne Abschluss 6,99%
Stand nach Magistratsberatung
Seite 325
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 217010
Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
- Abitur 53,50%
- Fachhochschulreife 5,95%
- Sek-I-Abschluss 33,56%
Schulartenwechsel (z.B. zur 11
Realschule)
- Sek-I 1,56%
- Sek-II 0,00%
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Gymnasien 8 8 8 inkl. Abendgymnasium
Anzahl der Schulräume 402 402 363
davon Klassenräume 253 253 227
davon Fachräume 149 149 136
Sport-/Gymnastikhallen 10 10 10
Schulbudget 225.500 € 213.200 € 206.910,21 € Lehrmittel,Geschäftsbedarf usw
Schulbudget pro Gymnasialschüler/in 34,29 € 32,42 € 29,40 €
sonstige Ausgaben außerhalb des 45.500 € 43.300 € 46.897,03 € Sporthallen, Porto und Versand
Schulbudgets
sonstige Ausgaben außerhalb des 6,92 € 6,58 € 6,66 €
Schulbudgets pro Gymnasialschüler/in
Budget IT-Ausstattung 70.726,60 € 58.560,80 € 25.233,01 €
Budget IT-Ausstattung pro Schüler/in 10,76 € 8,91 € 3,59 €
Personaleinsatz in VZÄ 17,02
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Schulen mit Ganztagsprogramm 7 7
- in % der Schulen 88% 88%
Investitionen in Schulgebäuden 5.400.000 € 3.819.000 € 1.810.319,10 €
Aufwand Gebäudeunterhaltung/ 492.603,66 € Ansätze nicht darstellbar
Erhaltungsaufwand ohne Betriebskosten
Investitionen in Schulausstattung 28.000 € 40.000 € 59.921,53 €
Investitionen in IT-Ausstattung 63.571,46 € 63.612,70 € 81.355,25 €
- Anzahl Interaktive Tafeln 89
- Anzahl Lern-PCs 732 514
- Anzahl Lern-PCs mit
Internetanschluss
Anzahl Schüler/innen je Lern-PC 9 14
Stand nach Magistratsberatung
Seite 326
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 217010
Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
28,0727,6922,35Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 327
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 217010
Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -8.330-10.526-10.92601
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.424.255-1.423.150-1.219.13003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-37.510 -37.510 -74.855
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-92.602 -92.602 -96.997
Sonstige ordentliche Erträge53 -23.973-25.400-29.40009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.389.568 -1.589.188 -1.628.410
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 816.394 802.961 805.693
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 38.45339.14830.33812
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.463.6744.404.8064.865.82813
Abschreibungen66 131.723128.742137.96014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
367.000 365.000 362.503
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 6.217.520 5.740.657 5.802.045
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 4.827.952 4.151.469 4.173.634
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 4.827.952 4.151.469 4.173.634
Außerordentliche Erträge59 -1.760 25
Außerordentliche Aufwendungen79 179 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.581
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
4.827.952 4.151.469 4.172.053
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -171.559-160.000-172.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 187.607187.015188.15630
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 16.156 27.015 16.048
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
4.844.108 4.178.484 4.188.101
Stand nach Magistratsberatung
Seite 328
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 217010
Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 4.894 01
Summe investive Einzahlungen 4.894 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -187.652-201.000-92.00006
Summe investive Auszahlungen -187.652-201.000-92.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -182.758-201.000-92.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 329
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 217010 - Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-1.500-1.50008040-0002 Erwerb AV
Schulamt
-12.8660000008040-0030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
0000-50.400-50.40008040-0200 Einricht. e. musikal.
Schwerpkt. an d. Viktoriasch
0000-5.000-5.00008040-0400 Erwerb v.
Inv.gegenständen für körperbeh.
-17.934000-33.590-33.59008040-0502 Erwerb AV
Gymnasien
-589-1.0000-1.000-5.900-10.90008040-1012 Erwerb AV
Schulamt, GWG
-19.8180000008040-1030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
0000-20.800-20.80008040-1200 Einr. musikal.
Schwerpkt. an d. Viktoriasch, G
0-3.0000-3.000-14.800-29.80008040-1400 Erwerb v.
Inv.gegenst. für körperbeh. Schül
-3.9810000008040-1510 Erwerb AV
Grundschulen, GWG
-44.254-40.0000-28.000-225.500-401.50008040-1512 Erwerb AV
Gymnasien, GWG
0000-11.000-11.00008040-1902 Erwerb AV
Neugestaltung von Schulhöfen,
-24.4780000009040-0330 IT an Schulen
-60.6100000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
-3.121000-75.000-75.00011040-1519 Erwerb AV
Eleonorenschule nach Sanierung
0-82.00000-82.000-82.00014040-1520 Erwerb AV
Viktoriaschule Physikräume, GW
0-25.00000-25.000-40.00014040-1522 Erwerb AV
Lichtenbergschule Lehrerzimmer
0-50.0000-60.000-50.000-110.00014040-1523 Viktoriaschule,
Ausstattung Leherzimmer
00000-20.00016040-1500 Erwerb AV
Schneeräumgeräte
00000-75.00016040-1503 Erwerb AV
Justus-Liebig-Schule nach Sanie
00000-250.00016040-1504 Erwerb AV
Bertolt-Brecht-Schule nach Neub
Stand nach Magistratsberatung
Seite 330
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 217020
Internationale Begegnungsschule
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 217 Gymnasien, Kollegs
Produkt 217020 Internationale Begegnungsschule
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Einrichtung und Förderung eines schulstufenübergreifenden Schulzweiges "Internationale Begegnungsschule", der als durchgängiger
zweisprachiger Bildungsgang zum deutschen Abitur und optional zu einem internationalen Abschluss führt
Ziele des Produktes
- Förderung der Mehrsprachigkeit und Internationalen Bildung in Darmstadt
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
bedarfsgerechte Bereitstellung von
Mitteln für Honorare für Lehrkräfte:
projektbezogenes Budget pro
Teilnehmer/in in Euro
- Primärbereich 30.000 € 42.000 € 13.588,50 € Ansätze: Primär- und Grund-
- Grundschulen 5.400,00 € schulbereich zusammen
- Gymnasium - - -
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
3,752,642,67Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 331
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 217020
Internationale Begegnungsschule
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1-1-101
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -970-970-95003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -199-400-40009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.351 -1.371 -1.170
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 7.477 7.154 7.617
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.4361.4621.16012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 3.1701.25211.88013
Abschreibungen66 8 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
30.000 42.000 18.999
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 50.517 51.868 31.230
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 49.166 50.497 30.060
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 49.166 50.497 30.060
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
49.166 50.497 30.060
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 253630
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 63 2 5
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
49.172 50.500 30.085
Stand nach Magistratsberatung
Seite 332
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 217020
Internationale Begegnungsschule
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 333
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 218
Gesamtschulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -9-9-901
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -182.193-181.630-198.05003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-16.920 -16.920 -33.766
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-299.495 -299.495 -314.344
Sonstige ordentliche Erträge53 -13.337-16.600-15.60009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -530.074 -514.654 -543.649
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 323.170 317.024 335.709
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 15.81813.32710.51312
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.741.7112.627.1412.979.72513
Abschreibungen66 51.57747.23468.51714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
380.000 360.000 374.581
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 3.761.925 3.364.726 3.519.396
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.231.851 2.850.072 2.975.748
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.231.851 2.850.072 2.975.748
Außerordentliche Erträge59 -1.103 25
Außerordentliche Aufwendungen79 1.527 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 424
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
3.231.851 2.850.072 2.976.172
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -62.356-75.000-130.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 72.30872.19373.20430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -56.796 -2.808 9.953
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
3.175.055 2.847.265 2.986.124
Stand nach Magistratsberatung
Seite 334
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 218
Gesamtschulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -79.311-25.000-250.00006
Summe investive Auszahlungen -79.311-25.000-250.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -79.311-25.000-250.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 335
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 218 - Gesamtschulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-14.380-14.38008040-0507 Erwerb AV
Gesamtschulen
-18.6830000008040-1030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
-25.660-25.0000-12.500-112.000-212.00008040-1517 Erwerb AV
Gesamtschulen, GWG
-5.7000000009040-0330 IT an Schulen
-29.2670000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
00000-80.00014040-1524 Mornewegschule,
Austattung Turnhalle
000-87.5000-87.50015040-1505 Erwerb AV
Mornewegschule nach Gesamtsa
000-150.0000-300.00015040-1506 Erwerb AV
Stadteilschule Arheilgen nach Sa
Stand nach Magistratsberatung
Seite 336
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 218010
Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 218 Gesamtschulen
Produkt 218010 Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des
örtlichen Schulträgers durch
- Entwicklungsplanung
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln
- Bereitstellung des nicht lehrenden Personals
- Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten
- Ersatzschulfinanzierung
Ziele des Produktes
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gesamtschulangebotes
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Schüler/innen 2.645 2.604
- davon auswärtige Schüler/innen 376 333
in % aller Schüler/innen 14,22% 12,79%
- nachrichtlich: Auspendler/innen 659
in % aller Schüler/innen 25,31%
Zahl der Klassen
- Sek. I 119 112
- Klassenstärke Sek. I, 24,29 23,78
durchschnittlich
nachrichtlich, weil originär
Landesaufgabe: Bildungsergebnisse:
Schulentlassungen insgesamt 592
- ohne Abschluss 4,73%
- Hauptschulabschluss Kl. 9 37,50%
- Hauptschulabschluss Kl. 10 1,01%
- Mittlerer Schulabschluss 56,76%
darunter: mit Qualifikation 33,63%
- Einweisung Förderschulen
Stand nach Magistratsberatung
Seite 337
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 218010
Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Gesamtschulen 5 5 5
- davon dreizügig 2 2 2
- davon vierzügig 3 3 3
- davon mehr als vierzügig
Anzahl der Schulräume 174 174 199
davon Klassenräume 117 117 125
davon Fachräume 57 57 74
Sport-/Gymnastikhallen 7 7 7
Schulbudget 99.500 € 98.500 € 87.927,91 € Lehrmittel,Geschäftsbedarf usw
Schulbudget pro Gesamtschüler/in 37,62 € 37,24 € 33,77 €
sonstige Ausgaben außerhalb des 45.000 € 44.600 € 43.578,03 € Sporthallen, Porto und Versand
Schulbudgets
sonstige Ausgaben außerhalb des 17,01 € 16,86 € 16,74 €
Schulbudgets pro Gesamtschüler/in
Budget IT-Ausstattung 31.933,30 € 26.440,40 € 19.764,00 €
Budget IT-Ausstattung pro Schüler/in 12,07 € 10,00 € 7,59 €
Personaleinsatz in VZÄ 6,77
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Schulen im Ganztagsprogramm 5 5
- in % der Schulen 100% 100%
Investitionen in Schulgebäude 3.720.000 € 2.200.000 € 1.102.826,22 €
Aufwand Gebäudeunterhaltung/ 260.560,38 € Ansätze nicht darstellbar
Erhaltungsaufwand ohne Betriebskosten
Investitionen in Schulausstattung 12.500 € 25.000 € 34.714,72 €
Investitionen in IT-Ausstattung 28.702,73 € 28.721,35 € 25.004,85 €
- Anzahl Interaktive Tafeln 13
- Anzahl Lern-PCs 365 344
- Anzahl Lern-PCs mit
Internetanschluss
Anzahl Schüler/innen je Lern-PC 7 8
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
15,4515,3014,09Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 338
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 218010
Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -9-9-901
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -182.193-181.630-198.05003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-16.920 -16.920 -33.766
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-299.495 -299.495 -314.344
Sonstige ordentliche Erträge53 -13.337-16.600-15.60009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -530.074 -514.654 -543.649
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 323.170 317.024 335.709
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 15.81813.32710.51312
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.741.7112.627.1412.979.72513
Abschreibungen66 51.57747.23468.51714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
380.000 360.000 374.581
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 3.761.925 3.364.726 3.519.396
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.231.851 2.850.072 2.975.748
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.231.851 2.850.072 2.975.748
Außerordentliche Erträge59 -1.103 25
Außerordentliche Aufwendungen79 1.527 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 424
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
3.231.851 2.850.072 2.976.172
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -62.356-75.000-130.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 72.30872.19373.20430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -56.796 -2.808 9.953
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
3.175.055 2.847.265 2.986.124
Stand nach Magistratsberatung
Seite 339
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 218010
Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -79.311-25.000-250.00006
Summe investive Auszahlungen -79.311-25.000-250.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -79.311-25.000-250.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 340
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 218010 - Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-14.380-14.38008040-0507 Erwerb AV
Gesamtschulen
-18.6830000008040-1030 Erwerb AV
Medieninitiative Schule@Zukunft
-25.660-25.0000-12.500-112.000-212.00008040-1517 Erwerb AV
Gesamtschulen, GWG
-5.7000000009040-0330 IT an Schulen
-29.2670000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
00000-80.00014040-1524 Mornewegschule,
Austattung Turnhalle
000-87.5000-87.50015040-1505 Erwerb AV
Mornewegschule nach Gesamtsa
000-150.0000-300.00015040-1506 Erwerb AV
Stadteilschule Arheilgen nach Sa
Stand nach Magistratsberatung
Seite 341
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 221
Förderschulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4-4-401
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -192.821-181.180-174.80003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-9.310 -9.310 -18.579
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-4.718 -4.718 -7.072
Sonstige ordentliche Erträge53 -6.723-9.600-7.60009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -196.432 -204.812 -225.199
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 224.572 217.126 209.051
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 6.2166.3374.69212
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.584.2251.556.4531.782.29013
Abschreibungen66 35.81830.25331.15514
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
176.000 181.500 125.455
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.218.708 1.991.669 1.960.765
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.022.276 1.786.857 1.735.565
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.022.276 1.786.857 1.735.565
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
2.022.276 1.786.857 1.735.565
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -77.073-12.000-9.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 103102430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -8.976 -11.990 -76.970
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
2.013.300 1.774.867 1.658.596
Stand nach Magistratsberatung
Seite 342
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 221
Förderschulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 16.673 01
Summe investive Einzahlungen 16.673 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -43.352-9.000-9.00006
Summe investive Auszahlungen -43.352-9.000-9.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -26.678-9.000-9.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 343
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 221 - Förderschulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-3.989000-19.350-19.35008040-0506 Erwerb AV
Förderschulen
-15.765-9.0000-9.000-59.500-122.50008040-1516 Erwerb AV
Förderschulen, GWG
-9.2560000009040-0330 IT an Schulen
-14.3420000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
00000-130.00016040-1507 Erwerb AV
Herderschule - Ausstattung Neub
Stand nach Magistratsberatung
Seite 344
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 221010
Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 221 Förderschulen
Produkt 221010 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des
örtlichen Schulträgers durch
- Entwicklungsplanung
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln
- Bereitstellung des nicht lehrenden Personals
- Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten
- Ersatzschulfinanzierung
Ziele des Produktes
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Schüler/innen 684 676
- davon auswärtige Schüler/innen 145 154
in % aller Schüler/innen 21,20% 22,78%
- nachrichtlich: Auspendler/innen 37
in % aller Schüler/innen 5,47%
Zahl der Klassen 68 69
- Klassenstärke, durchschnittlich 7,62 7,77
nachrichtlich, weil originär
Landesaufgabe, Bildungsergebnisse:
Schulentlassungen insgesamt 56
- ohne Abschluss 10,71%
- darunter Lernbehindertenabschluss 100,00%
- Hauptschulabschluss Kl. 9 30,36%
- Hauptschulabschluss Kl. 10 3,57%
- Abschluss der Schule für praktisch 12,50%
Bildbare
- Abschluss aus der Schule für 42,86%
Lernhilfe
Stand nach Magistratsberatung
Seite 345
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 221010
Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Förderschulen 4 4 4 CGS ohne Zügigkeit
- davon einzügig 1 1 1
- davon zweizügig 2 2 2
- davon mehr als zweizügig
Anzahl der Schulräume 104 104 104
- davon Klassenräume 62 62 62
- davon Fachräume 42 42 42
Sport-/Gymnastikhallen 3 3 3
Schulbudget 62.250 € 53.700 € 47.370,97 € Lehrmittel,Geschäftsbedarf usw
Schulbudget pro Förderschüler/in 91,01% 78,51% 70,08%
sonstige Ausgaben außerhalb des 1.000 € 1.500 € 1.368,17 € Sporthallen, Porto und Versand
Schulbudgets
sonstige Ausgaben außerhalb des 1,46 € 2,19 € 2,02 €
Schulbudgets pro Förderschüler/in
Budget IT-Ausstattung 17.561,60 € 14.540,80 € 7.426,42 €
Budget IT-Ausstattung pro Schüler/in 25,67 € 21,26 € 10,99 €
Personaleinsatz in VZÄ 4,76
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Schulen im Ganztagsprogramm 2 2
- in % der Schulen 50% 50%
Investitionen in Schulgebäude 3.715.000 € 2.554.000 € 73.211,20 €
Aufwand 81.279,42 €
Gebäudeunterhaltung/Erhaltungsaufwand ohne Betriebskoste
Investitionen in Schulausstattung 9.000,00 € 9.000,00 € 11.842,32 €
Investitionen in IT-Ausstattung 15.784,96 € 15.795,20 € 16.510,07 €
- Anzahl Interaktive Tafeln 15
- Anzahl Lern-PCs 145 134
- Anzahl Lern-PCs mit
Internetanschluss
Anzahl Schüler/innen je Lern-PC 5 5
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
11,4910,288,85Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 346
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 221010
Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4-4-401
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -192.821-181.180-174.80003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-9.310 -9.310 -18.579
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-4.718 -4.718 -7.072
Sonstige ordentliche Erträge53 -6.723-9.600-7.60009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -196.432 -204.812 -225.199
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 224.572 217.126 209.051
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 6.2166.3374.69212
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.584.2251.556.4531.782.29013
Abschreibungen66 35.81830.25331.15514
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
176.000 181.500 125.455
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.218.708 1.991.669 1.960.765
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.022.276 1.786.857 1.735.565
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.022.276 1.786.857 1.735.565
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
2.022.276 1.786.857 1.735.565
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -77.073-12.000-9.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 103102430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -8.976 -11.990 -76.970
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
2.013.300 1.774.867 1.658.596
Stand nach Magistratsberatung
Seite 347
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 221010
Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 16.673 01
Summe investive Einzahlungen 16.673 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -43.352-9.000-9.00006
Summe investive Auszahlungen -43.352-9.000-9.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -26.678-9.000-9.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 348
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 221010 - Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-3.989000-19.350-19.35008040-0506 Erwerb AV
Förderschulen
-15.765-9.0000-9.000-59.500-122.50008040-1516 Erwerb AV
Förderschulen, GWG
-9.2560000009040-0330 IT an Schulen
-14.3420000009040-1330 IT an Schulen,
GWG
00000-130.00016040-1507 Erwerb AV
Herderschule - Ausstattung Neub
Stand nach Magistratsberatung
Seite 349
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 231
Berufliche Schulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -41.941-40.023-42.02301
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.368.782-2.376.310-2.388.85003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-25.000 -60.000 -69.200
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-21.451 -21.451 -23.059
Sonstige ordentliche Erträge53 -15.870-18.200-21.20009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.498.524 -2.515.984 -2.518.853
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 801.894 866.532 1.008.587
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 37.00435.53126.84812
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.117.1344.087.2254.506.52213
Abschreibungen66 306.440455.949498.47014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
292.000 297.400 256.354
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 6.125.733 5.742.638 5.725.519
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.627.209 3.226.654 3.206.666
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.627.209 3.226.654 3.206.666
Außerordentliche Erträge59 -500 25
Außerordentliche Aufwendungen79 839 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 339
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
3.627.209 3.226.654 3.207.005
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -13.417-14.200-14.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 261.596260.778262.78830
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 248.788 246.578 248.179
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
3.875.997 3.473.231 3.455.184
Stand nach Magistratsberatung
Seite 350
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 231
Berufliche Schulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 13.798 01
Summe investive Einzahlungen 13.798 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -306.031-1.726.500-463.30006
Summe investive Auszahlungen -306.031-1.726.500-463.30007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -292.232-1.726.500-463.30008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 351
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 231 - Berufliche Schulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-21.143000-300.000-300.00008040-0004 Städt. Sonderprogr.
Ausstattung berufl. Schulen
0000-1.624.000-1.624.00008040-0350 IT-Ausstattung für
den schulischen Bereich
-24.575000-78.770-78.77008040-0503 Erwerb AV
Berufliche Schulen
-4.300000-10.440-10.44008040-0504 Erwerb AV
Martin-Behaim-Schule,Selbstver
0000-790-79008040-0505 Erwerb AV
Fachschulen
-2.384000-210.000-210.00008040-1004 Städt. Sonderprogr.
Ausst. berufl. Schulen, GWG
-39.168-67.0000-67.000-403.300-762.30008040-1513 Erwerb AV
Berufliche Schulen, GWG
-4.659-13.0000-13.000-78.200-149.20008040-1514 Erwerb AV
M.-Behaim-Schule,Selbstverant.
0000-3.200-3.20008040-1515 Erwerb AV
Fachschulen, GWG
-28.830-94.5000-94.500-336.050-808.55009040-0330 IT an Schulen
-88.754-150.0000-150.000-736.500-1.486.50009040-1330 IT an Schulen,
GWG
-5.2280000012040-0005 Städt.
Sonderprogramm 2012, Beruflich
0000-67.500-67.50012040-1005 Städt.
Sonderprogramm 2012, Beruflich
-32.8160000013040-0006 Städt.
Sonderprogramm 2013, Beruflich
0-46.0000-45.800-126.000-372.20013040-0331
Ersatzbeschaffungen Interaktive
0-18.0000-18.000-18.000-108.00013040-0332 Pädagogische
Netzwerklösung, Erwerb AV
-16.9130000013040-0505 Erwerb AV
Hessencampus
-28.655000-75.000-75.00013040-1006 Städt.
Sonderprogramm 2013, Beruflich
-8.6070000013040-1515 Erwerb AV,
Hessencampus, GWG
0-750.00000-750.000-750.00014040-0521 Erwerb AV,
Werkhalle Berufsschulzentrum M
0-75.00000-75.000-75.00014040-1007 Städt.
Sonderprogramm 2014, Beruflich
0-513.00000-513.000-513.00014040-1521 Erwerb AV,
Werkhalle Berufsschulzentrum M
000-75.0000-75.00015040-1008 Städt.
Sonderprogramm 2015, Beruflich
00000-75.00016040-1009 Städt.
Sonderprogramm 2016, Beruflich
00000-75.00017040-1010 Städt.
Sonderprogramm 2017, Beruflich
Stand nach Magistratsberatung
Seite 352
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 231 - Berufliche Schulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
00000-30.00018040-1011 Städt.
Sonderprogramm 2018, Beruflich
Stand nach Magistratsberatung
Seite 353
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 231010
Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 231 Berufliche Schulen
Produkt 231010 Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Sicherstellung des Schulbetriebes durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgabe des
örtlichen Schulträgers durch
- Entwicklungsplanung
- Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen
- Bereitstellung von Einrichtungen und Lehrmitteln
- Bereitstellung des nicht lehrenden Personals
- Abwicklung von Versicherungsangelegenheiten
- Ersatzschulfinanzierung
Ziele des Produktes
- Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten beruflichen Schulangebotes
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Schüler/innen 10.876 10.872
davon Teilzeit 7.409 7.494
davon Vollzeit 3.467 3.378
davon auswärtige Schüler/innen 6.345 6.288
in % von der Gesamtschülerzahl 58,34% 57,84%
davon Teilzeit 3.839 3.854
davon Vollzeit 2.506 2.434
- nachrichtlich: Auspendler/innen 520
in % aller Schüler/innen 4,78%
Zahl der Klassen 562 555
davon Teilzeit 377 377
davon Vollzeit 185 178
Klassenstärke, durchschnittlich
davon Teilzeit 19,13 19,62
davon Vollzeit 19,22 19,63
nachrichtlich, weil originär
Landesaufgabe, Bildungsergebnisse:
Schulentlassungen insgesamt 4.860
- ohne Abschluss 28,31%
Stand nach Magistratsberatung
Seite 354
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 231010
Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
Berufliche Qualifizierung
- Berufsabschluss 41,91%
- andere berufliche Qualifizierung
- berufliche und schulische
Qualifizierung
Schulische Qualifizierung
- Hauptschulabschluss Kl. 9 0,31%
- Hauptschulabschluss Kl. 10 1,89%
- Mittlerer Schulabschluss 12,70%
- Fachhochschulreife 11,40%
- Allgemeine Hochschulreife 3,48%
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der beruflichen Schulen 6 6 6
Anzahl der Schulräume 353 353 389
- davon Klassenräume 227 227 252
- davon Fachräume 126 126 137
Sport-/Gymnastikhallen 1 1 1
Schulbudget 227.100 € 220.300 € 204.445,03 € Lehrmittel,Geschäftsbedarf usw
Schulbudget pro Vollzeit-Schüler/in 35,32 € 34,26 € 32,07 €
sonstige Ausgaben außerhalb des 68.000 € 50.000 € 58.805,17 € Sporthallen, Porto und Versand
Schulbudgets
sonstige Ausgaben außerhalb des 10,57 € 7,78 € 9,22 €
Schulbudgets pro Vollzeit-Schüler/in
Budget IT-Ausstattung 154.350 € 127.800 € 84.260,12 €
Budget IT-Ausstattung pro Schüler/in 24,00 € 19,87 € 13,22 €
Personaleinsatz in VZÄ 17,69
Projekt Hessencampus -
Lebensbegleitendes Lernen
Aufwand 50.000 € 60.0000 € 69.190,14 €
Ertrag 25.000 € 60.000 € 69.200,00 €
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Substanzerhaltung der Schulgebäude:
Investitionen in Schulgebäude 4.100.000 € 1.630.000 € 2.076.655,35 €
Aufwand Gebäudeunterhaltung/ 483.334,42 €
Erhaltungsaufwand ohne Betriebskosten
Stand nach Magistratsberatung
Seite 355
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 231010
Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
Investitionen in Schulausstattung 155.000 € 155.000€ 162.902,85 €
Investitionen in IT-Ausstattung 138.735 € 138.825 € 88.561,26 €
- Anzahl Interaktive Tafeln 62
- Anzahl Lern-PCs 1.564 1.349
- Anzahl Lern-PCs mit
Internetanschluss
Anzahl Schüler/innen je Lern-PC 7 8
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
43,9943,8340,79Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 356
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 231010
Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -41.941-40.023-42.02301
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.368.782-2.376.310-2.388.85003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-25.000 -60.000 -69.200
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-21.451 -21.451 -23.059
Sonstige ordentliche Erträge53 -15.870-18.200-21.20009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.498.524 -2.515.984 -2.518.853
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 801.894 866.532 1.008.587
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 37.00435.53126.84812
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.117.1344.087.2254.506.52213
Abschreibungen66 306.440455.949498.47014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
292.000 297.400 256.354
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 6.125.733 5.742.638 5.725.519
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.627.209 3.226.654 3.206.666
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.627.209 3.226.654 3.206.666
Außerordentliche Erträge59 -500 25
Außerordentliche Aufwendungen79 839 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 339
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
3.627.209 3.226.654 3.207.005
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -13.417-14.200-14.00029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 261.596260.778262.78830
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 248.788 246.578 248.179
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
3.875.997 3.473.231 3.455.184
Stand nach Magistratsberatung
Seite 357
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 231010
Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 13.798 01
Summe investive Einzahlungen 13.798 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -306.031-1.726.500-463.30006
Summe investive Auszahlungen -306.031-1.726.500-463.30007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -292.232-1.726.500-463.30008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 358
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 231010 - Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-21.143000-300.000-300.00008040-0004 Städt. Sonderprogr.
Ausstattung berufl. Schulen
0000-1.624.000-1.624.00008040-0350 IT-Ausstattung für
den schulischen Bereich
-24.575000-78.770-78.77008040-0503 Erwerb AV
Berufliche Schulen
-4.300000-10.440-10.44008040-0504 Erwerb AV
Martin-Behaim-Schule,Selbstver
0000-790-79008040-0505 Erwerb AV
Fachschulen
-2.384000-210.000-210.00008040-1004 Städt. Sonderprogr.
Ausst. berufl. Schulen, GWG
-39.168-67.0000-67.000-403.300-762.30008040-1513 Erwerb AV
Berufliche Schulen, GWG
-4.659-13.0000-13.000-78.200-149.20008040-1514 Erwerb AV
M.-Behaim-Schule,Selbstverant.
0000-3.200-3.20008040-1515 Erwerb AV
Fachschulen, GWG
-28.830-94.5000-94.500-336.050-808.55009040-0330 IT an Schulen
-88.754-150.0000-150.000-736.500-1.486.50009040-1330 IT an Schulen,
GWG
-5.2280000012040-0005 Städt.
Sonderprogramm 2012, Beruflich
0000-67.500-67.50012040-1005 Städt.
Sonderprogramm 2012, Beruflich
-32.8160000013040-0006 Städt.
Sonderprogramm 2013, Beruflich
0-46.0000-45.800-126.000-372.20013040-0331
Ersatzbeschaffungen Interaktive
0-18.0000-18.000-18.000-108.00013040-0332 Pädagogische
Netzwerklösung, Erwerb AV
-16.9130000013040-0505 Erwerb AV
Hessencampus
-28.655000-75.000-75.00013040-1006 Städt.
Sonderprogramm 2013, Beruflich
-8.6070000013040-1515 Erwerb AV,
Hessencampus, GWG
0-750.00000-750.000-750.00014040-0521 Erwerb AV,
Werkhalle Berufsschulzentrum M
0-75.00000-75.000-75.00014040-1007 Städt.
Sonderprogramm 2014, Beruflich
0-513.00000-513.000-513.00014040-1521 Erwerb AV,
Werkhalle Berufsschulzentrum M
000-75.0000-75.00015040-1008 Städt.
Sonderprogramm 2015, Beruflich
00000-75.00016040-1009 Städt.
Sonderprogramm 2016, Beruflich
00000-75.00017040-1010 Städt.
Sonderprogramm 2017, Beruflich
Stand nach Magistratsberatung
Seite 359
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 231010 - Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
00000-30.00018040-1011 Städt.
Sonderprogramm 2018, Beruflich
Stand nach Magistratsberatung
Seite 360
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 241
Schülerbeförderung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -7-7-701
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -6.790-6.790-6.65003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -9.741-7.800-11.80009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -18.457 -14.597 -16.538
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 45.588 44.130 47.349
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 7.9518.0778.12012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.881.4911.915.0462.077.34613
Abschreibungen66 1.182 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
73
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.131.054 1.967.253 1.938.046
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.112.597 1.952.656 1.921.508
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.112.597 1.952.656 1.921.508
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
2.112.597 1.952.656 1.921.508
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 156184230
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 42 18 156
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
2.112.639 1.952.673 1.921.664
Stand nach Magistratsberatung
Seite 361
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 241
Schülerbeförderung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 362
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 241010
Schülerbeförderung
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 241 Schülerbeförderung
Produkt 241010 Schülerbeförderung
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Beförderung von Kindern zur Schule oder zu einem sonstigen Ort, an dem lehrplanmäßiger Unterricht stattfindet
Ziele des Produktes
- es soll jeder Schülerin und jedem Schüler das Erreichen des von ihr/ihm gewünschten Schulabschlusses ohne erhebliche Aufwendungen für den Schulweg
ermöglicht werden
- eine Beförderung mit Schulbussen des EAD oder von Privatunternehmen erfolgt, wenn der Schulweg von Kindern auf Grund von Behinderung oder sonstigen
besonderen Gründen nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgelegt werden kann oder für Fahrten zu Sporthallen, Schwimmbädern oder zur
Jugendverkehrsschule, wenn die Benutzung öffentlicher Verkehrsmitteln einen zu großen Zeitaufwand erfordert
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Schüler/innen mit Anspruch 2.599 2.790
auf Fahrtkostenerstattung (nachrichtlich)
Gesamtzahl der gestellten Grundanträge 655 902
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Schüler/innen mit Anspruch auf 2.250 2.206
Fahrtkostenerstattung
davon Schüler/innen mit Mobitick 1.184 1.089
davon beförderte Schüler/innen im 520 453
Freistellungsverkehr (Schulbus Wohnung-Schule)
davon Einzelerstattungen (ÖPNV und 463 579
Privat-PKW)
davon Einzelbeförderung mit 83 85
Kleinbussen
Schülerbeförderung im Rahmen des 2.475.997 1.611.357
Unterrichts - Beförderungskilometer
Gesamtkoordination, Management
Schulwegplanung, Sicherheit, Schülerbeförderung
Personaleinsatz in VZÄ 1 1 0,93
Stand nach Magistratsberatung
Seite 363
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 241010
Schülerbeförderung
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
effizienter Personaleinsatz
Gesamtanträge pro VZÄ 2.385 2.855
Schüler/innen mit Erstattungsanspruch 2.079 2.513
pro VZÄ
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,850,740,87Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 364
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 241010
Schülerbeförderung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -7-7-701
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -6.790-6.790-6.65003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -9.741-7.800-11.80009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -18.457 -14.597 -16.538
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 45.588 44.130 47.349
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 7.9518.0778.12012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.881.4911.915.0462.077.34613
Abschreibungen66 1.182 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
73
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.131.054 1.967.253 1.938.046
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.112.597 1.952.656 1.921.508
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.112.597 1.952.656 1.921.508
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
2.112.597 1.952.656 1.921.508
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 156184230
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 42 18 156
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
2.112.639 1.952.673 1.921.664
Stand nach Magistratsberatung
Seite 365
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 241010
Schülerbeförderung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 366
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 242
Fördermaßnahmen für Schüler
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -3-1.283-301
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -3.047-2.910-2.85003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-13.980 -207 -175
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -597-1.200-1.20009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -18.033 -5.600 -3.822
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 87.900 86.349 102.513
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 44.63940.12540.01912
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 20.45930.17250.03813
Abschreibungen66 2.7681.63215814
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
297 4.991 436
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 3.6154.5094.67817
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 916 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 183.089 167.794 174.438
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 165.056 162.193 170.616
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 165.056 162.193 170.616
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
165.056 162.193 170.616
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.236-1.236-70129
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 153155230
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -649 -1.221 -1.083
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
164.407 160.973 169.532
Stand nach Magistratsberatung
Seite 367
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 242
Fördermaßnahmen für Schüler
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 368
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 242010
Fördermaßnahmen für Schüler und Bildungsbeirat
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 242 Fördermaßnahmen für Schüler
Produkt 242010 Fördermaßnahmen für Schüler und Bildungsbeirat
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Förderung von Schülerinnen und Schülern durch verschiedene Projekte
Ziele des Produktes
- Belohnung und Förderung besonderer Leistungen
- Entwicklung und Förderung von Lern- und Handlungsfähigkeiten von Schüler/innen in verschiedenen Bereichen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Aufwandserstattung 2.000,00 € 2.000,00 € 1.606,74 €
Schulsportkoordination in Euro
Budget Schule Kreativ in Euro 0,00 € 1.000,00 € 0,00 €
Budget Bildungsbeirat 25.000,00 € 15.000,00 € neu ab 2014
Personaleinsatz in VZÄ 0,44
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
9,208,836,38Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 369
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 242010
Fördermaßnahmen für Schüler und Bildungsbeirat
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -3-3-301
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.910-2.910-2.85003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -596-1.200-1.20009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.053 -4.113 -3.509
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 22.430 21.461 22.851
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.3084.3863.48112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 10.92020.75737.63913
Abschreibungen66 23 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
31
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 63.550 46.604 38.133
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 59.497 42.491 34.624
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 59.497 42.491 34.624
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
59.497 42.491 34.624
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7581830
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 18 8 75
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
59.515 42.499 34.699
Stand nach Magistratsberatung
Seite 370
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 242010
Fördermaßnahmen für Schüler und Bildungsbeirat
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 371
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 242050
Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 242 Fördermaßnahmen für Schüler
Produkt 242050 Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Jugendamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Beratung und Antragsentscheidung über BAföG-Leistungen, Bearbeitung von Aktualisierungsanträgen, Stundungsanträgen,
Vorausleitungsanträgen und Anträgen auf Vorabentscheidungen zu §§ 7,8 und 10 BAföG
- Beratung über Ansprüche und Gewährung von Leistungen nach dem BAföG für Schülerinnen und Schüler
- Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (sachliche und persönliche Voraussetzungen wie
Staatsangehörigkeit, bisheriger Ausbildungsgang, Altersgrenze mit Ausnahmeregelungen usw.)
- Prüfung der Leistungsvoraussetzungen (Feststellung der Einkommensverhältnisse von Eltern und Ehegatten, Feststellung der
Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Auszubildenden)
- Bedarfsfeststellung (nach Ausbildungsstättenart, nach Familienstand, nach Unterbringung des Auszubildenden in Verbindung mit
Wegzeitberechnungen, nach Miethöhe, nach Krankenversicherungsstatus usw.)
- Prüfung vorrangiger Ansprüche
- Rückforderung überzahlter Leistungen
- Entscheidung über Stundung, Niederschlagung, Erlass
- Bearbeitung von Widersprüchen und vorbereitende Bearbeitung von Klagen
- Verhängung von Bußgeldern
- Unterhaltsklagen gegen Eltern im Rahmen der sog. Vorausleistung (§§ 36 ff. BAföG)
- nachträgliche Vermögensüberprüfung durch Datenabgleich mit dem Bundesamt für Finanzen
- allgemeiner Schriftwechsel mit dem Regierungspräsidium Darmstadt, dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, der
Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, dem Hessischen Rechnungshof, dem Staatlichen Rechnungsprüfungsamt
- Planung und Festlegung der Arbeitsweise bei Gesetzesänderungen, Erlassen des HMWK, Verfügungen des RP
- Überprüfung aller Erfassungsbelege
- Ansprechpartner beim Erfahrungsaustausch zwischen den Ämtern für Ausbildungsförderung Südhessens
- Erstellung von Statistiken (Quartalsstatistiken, Jahresstatistik)
Ziele des Produktes
- Sicherung des Lebensunterhalts von Schüler/innen und Studierenden
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Zahlfälle (= Bezieher/innen von 340 280
BAföG)
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Anträge 370 365 Bezugsgröße Personalbemessung
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Anträge pro Stelle (VZÄ) 224 168
Stand nach Magistratsberatung
Seite 372
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 242050
Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,231,2311,69Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 373
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 242050
Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1-1.280 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -137 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-13.980 -207 -175
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -1 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -13.980 -1.487 -314
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 65.470 64.888 79.662
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 40.33135.73936.53812
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 9.5409.41512.39913
Abschreibungen66 2.7451.63215814
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
297 4.991 404
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 3.6154.5094.67817
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 916 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 119.539 121.189 136.305
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 105.559 119.702 135.992
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 105.559 119.702 135.992
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
105.559 119.702 135.992
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.236-1.236-70129
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7883430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -667 -1.228 -1.159
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
104.892 118.474 134.833
Stand nach Magistratsberatung
Seite 374
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 242050
Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 375
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 243
Sonstige schulische Aufgaben
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1.710-2.506-2.50601
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -5.820-5.820-5.70003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-72 -72 -72
Sonstige ordentliche Erträge53 -24.942-2.400-2.40009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -10.678 -10.798 -32.543
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 210.065 200.892 149.800
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 8.3388.5227.00212
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 60.649300.421127.57713
Abschreibungen66 15.64229.65636.97014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
625.000 595.000 332.420
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.006.614 1.134.490 566.848
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 995.936 1.123.692 534.305
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 995.936 1.123.692 534.305
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
995.936 1.123.692 534.305
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 463153630
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 36 15 463
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
995.972 1.123.707 534.768
Stand nach Magistratsberatung
Seite 376
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 243
Sonstige schulische Aufgaben
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -57.648-62.950-73.00006
Summe investive Auszahlungen -57.648-62.950-73.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -57.648-62.950-73.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 377
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 243 - Sonstige schulische Aufgaben
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.874-9.95000-13.950-13.95008040-0001 Erwerb AV Bildstelle
0000-1.500-1.50008040-0003 Erwerb AV
Jugendverkehrsschule
-37.143000-108.000-108.00008040-0410 Investive Maßn.
"Familienfreundliche Schule"
-636-2.0000-2.000-11.000-21.00008040-1011 Erwerb AV
Bildstelle, GWG
-1.269-1.0000-1.000-4.400-9.40008040-1013 Erwerb AV
Jugendverkehrsschule, GWG
-16.726-50.0000-70.000-195.000-425.00008040-1411 Investive Maßn.
"Familienfreundliche Schule", G
Stand nach Magistratsberatung
Seite 378
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 243010
Projekt "Familienfreundliche Schule"
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 243 Sonstige schulische Aufgaben
Produkt 243010 Projekt "Familienfreundliche Schule"
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Förderung von Ganztagsangeboten an Schulen
Ziele des Produktes
- durch das Projekt soll ein erweitertes pädagogisches Betreuungsangebot und eine sinnvolle Freizeitgestaltung der Schülerinnen und Schüler gefördert
werden
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
5.198Zahl der Schüler/innen in
Ganztagsangeboten
Grundschulen 1.503
in % der Grundschüler/innen 31,29%
Förderschulen 633
in % der Förderschüler/innen 93,64%
Haupt- und Realschulen 250
in % der Haupt- und Realschüler/innen 37,09%
Gesamtschulen 568
in % der Sek-I-Gesamtschüler/innen 21,81%
Gymnasien 2.244
in % der Sek-I-Gymnasialschüler/innen 31,88%
1.834Zahl der Teilnehmenden am Mittagessen
in % aller Sek-I-Schüler/innen in 49,63%
Ganztagsangeboten
in % aller Sek-I-Schüler/innen 24,81%
Grundschulen 786
Förderschulen 131
Haupt- und Realschulen 74
Gesamtschulen 303
Gymnasien 540
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Grundschulen im Projekt 18 12 12
Stand nach Magistratsberatung
Seite 379
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 243010
Projekt "Familienfreundliche Schule"
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
- davon mit Mittagessenangeboten 18 12 12
Zahl der Förderschulen im Projekt 2 2 2
- davon mit Mittagessenangeboten 2 2 2
Zahl der Haupt- und Realschulen im 1 1 1
Projekt
- davon mit Mittagessenangeboten 1 1 1
Zahl der Gesamtschulen im Projekt 5 5 5
- davon mit Mittagessenangeboten 5 5 5
Zahl der Gymnasien im Projekt 6 6 6
- davon mit Mittagessenangeboten 6 6 6
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
8,010,690,61Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 380
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 243010
Projekt "Familienfreundliche Schule"
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -3-3-301
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.910-2.910-2.85003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-72 -72 -72
Sonstige ordentliche Erträge53 -24.346-1.200-1.20009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.125 -4.185 -27.331
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 22.430 21.461 22.851
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.3084.3863.48112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13.6363.75739.63913
Abschreibungen66 12.23826.28633.29814
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
580.000 550.000 288.136
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 678.848 605.890 341.170
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 674.723 601.705 313.839
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 674.723 601.705 313.839
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
674.723 601.705 313.839
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7581830
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 18 8 75
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
674.741 601.713 313.914
Stand nach Magistratsberatung
Seite 381
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 243010
Projekt "Familienfreundliche Schule"
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -53.869-50.000-70.00006
Summe investive Auszahlungen -53.869-50.000-70.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -53.869-50.000-70.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 382
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 243010 - Projekt "Familienfreundliche Schule"
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-37.143000-108.000-108.00008040-0410 Investive Maßn.
"Familienfreundliche Schule"
-16.726-50.0000-70.000-195.000-425.00008040-1411 Investive Maßn.
"Familienfreundliche Schule", G
Stand nach Magistratsberatung
Seite 383
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 243020
Jugendverkehrsschule
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 243 Sonstige schulische Aufgaben
Produkt 243020 Jugendverkehrsschule
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Sicherstellung des Betriebs der Jugendverkehrsschule
Ziele des Produktes
- Sicherstellung der Verkehrserziehung der Schülerinnen und Schüler
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl erreichte Kinder
- Kindertageseinrichtungen 900 1.000 900
- Grundschulen 1.200 1.100 1.115
- Förderschulen 60 80 54
- Mittelstufe (5./6. Klasse)
- Ferienaktionen etc. 140 150 140
- Sport- und Spielfest 400 300 400
- Familenfest und Aktivspielplatz 250 250 200
- Weltkindertag 350 350 350
- Schulanfänger im Carrée mit 150 150 2013 ausgefallen
Verkehrswacht
- Frühlingserwachen im Carrée 200 200 2013 ausgefallen
- Behindertenkurs zu Fuß/Rad 140 120 140
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Übungseinheiten (45 Min.) (nachr., Verantwortung Land)
- Kindertageseinrichtungen 40 55 40
- Grundschulen 305 280 280
- Förderschulen 20 10 15
- Mittelstufe (5./6. Klasse) 0 4 2
- Ferienaktionen etc. 8 8 8 Kinder 5-14 Jahre
bedarfsgerechte Bereitstellung von 1.450 € 1.450 € 738,74 €
Sachmitteln: Budget in Euro
Personaleinsatz in VZÄ 2 0,15 Landesbedienstete
Stand nach Magistratsberatung
Seite 384
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 243020
Jugendverkehrsschule
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Investitionen in Schulgebäude 350.000 € 0 € 0 €
Aufwand 62,68 €
Gebäudeunterhaltung/Erhaltungsaufwand ohne Betriebskoste
Investitionen in Schulausstattung 1.000 € 1.000 € 966,17 €
Abschreibung Investitionen in
Schulausstattung
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
2,472,441,98Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 385
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 243020
Jugendverkehrsschule
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1-1-101
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -970-970-95003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -199-400-40009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.351 -1.371 -1.170
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 7.477 7.154 7.617
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.4361.4621.16012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 36.43146.40758.52013
Abschreibungen66 1.9481.0511.15214
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
10
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 68.309 56.074 47.442
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 66.958 54.703 46.273
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 66.958 54.703 46.273
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
66.958 54.703 46.273
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 253630
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 63 2 5
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
66.964 54.706 46.298
Stand nach Magistratsberatung
Seite 386
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 243020
Jugendverkehrsschule
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.269-1.000-1.00006
Summe investive Auszahlungen -1.269-1.000-1.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.269-1.000-1.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 387
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 243020 - Jugendverkehrsschule
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-1.500-1.50008040-0003 Erwerb AV
Jugendverkehrsschule
-1.269-1.0000-1.000-4.400-9.40008040-1013 Erwerb AV
Jugendverkehrsschule, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 388
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 243030
Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten
Produktbereich 3 Schulträgeraufgaben
Produktgruppe 243 Sonstige schulische Aufgaben
Produkt 243030 Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Schulamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Anschaffung und Bereitstellung von geeigneten Medien nach fachlichen und medienpädagogischen Gesichtspunkten für Schulen und
Dritte
Ziele des Produktes
- Optimierung des Unterrichts
- Erfüllung der Lehrpläne
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
breite Nutzung - Anzahl der Ausleihen
insgesamt
- Medien 7.900 7.300 7.849
davon Medienträger 6.500 6.500 6.648
davon Onlinemedien 1.400 800 1.201
- Geräte 1.500 1.400 1.636 angegeben sind Verleihtage
Fortbildung - Anzahl der 250 230
Fortbildungsteilnehmer/innen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Bereitstellung von Medien und Technik -
Anzahl (Bestand)
- Medien 26.100 25.666 25.466
davon Medienträger 11.800 11.753 11.653
davon Onlinemedien 14.300 13.913 13.813
- Geräte 33 33 32
Fortbildungen zur Medienpädagogik und
Medientechnik
- Anzahl 10 10 11
- Anzahl Fortbildungsstunden 40 40 60
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Stand nach Magistratsberatung
Seite 389
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 243030
Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
Erneuerung - Anzahl der Beschaffungen
Anschaffungen Medien 300 200
davon Medienträger 150 100 266
davon Onlinemedien 150 100 1.764
Erneuerungsquote (Beschaffungen in 1,70 %
Relation zum Bestand)
01Anschaffungen Geräte
Erneuerungsquote (Beschaffungen in 3,03% 0,00%
Relation zum Bestand)
Erträge: Ausleihen der Medien und 1.704,09 €
Geräte gegen Entgelt
Personaleinsatz in VZÄ 2,28
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
2,271,112,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 390
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 243030
Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1.706-2.502-2.50201
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.940-1.940-1.90003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -397-800-80009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -5.202 -5.242 -4.043
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 180.159 172.277 119.331
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.5942.6742.36012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 10.582250.25629.41913
Abschreibungen66 1.4562.3192.52014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
45.000 45.000 44.273
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 259.458 472.526 178.237
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 254.256 467.284 174.193
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 254.256 467.284 174.193
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
254.256 467.284 174.193
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 36351230
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 12 5 363
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
254.268 467.289 174.556
Stand nach Magistratsberatung
Seite 391
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 243030
Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -2.510-11.950-2.00006
Summe investive Auszahlungen -2.510-11.950-2.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.510-11.950-2.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 392
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 243030 - Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.874-9.95000-13.950-13.95008040-0001 Erwerb AV Bildstelle
-636-2.0000-2.000-11.000-21.00008040-1011 Erwerb AV
Bildstelle, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 393
anlage 3
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Erläuterung zu Position 15 Ergebnishaushalt 2015 (Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse) Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 111010 5.520,00 € Fraktionen 111020 4.000,00 € Ausländerbeirat: Frühwarnsystem; Radfahrprojekt für Migrantinnen 111070 4.000,00 € Ehrenpreise Stadt DA, Rhein-Mainisches Gardetreffen, AEWG 2.000,00 € Städtepartnerschaften (Besuche und Veranstaltungen) 11.800,00 € Städtepartnerschaften (Fahrten in Partnerstädte) 111170 109.000,00 € Kooperationsvertrag TU DA/Stadt DA 250,00 € AG Darmstädter Frauenverbände 20.450,00 € Baff Koop. Frauen 660,00 € Deutscher Frauenring 12.470,00 € Familien Willkomm 600,00 € Frauen Offensive 360,00 € Frauengruppe Papatya 231.388,00 € Frauenhaus 11.760,00 € Frauenkulturzentrum 6.000,00 € Hausfrauenbund DA 1.200,00 € Luise-Büchner-Bibliothek 620,00 € Mathilde Frauenzeitung 140.000,00 € Pro Familia 103.460,00 € sefo_femkom e.V. 68.810,00 € Wildwasser 20.000,00 € Dauerausstellung Sinti & Roma 78.800,00 € Diverse Zuschuss- und Kooperationsprojekte 3.000,00 € Einsatz von interkulturellen Vermittlungskräften 2.600,00 € Erinnerungsarbeit (MV 2010/0357) 23.000,00 € Kinderbetreuung bei Integrationskursen 111610 4.569.095,00 € Verlustausgleich EB IDA 111700 2.000,00 € Dezernat V 1 111 111120 111410 111420 Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 122040 97.000,00 € Zuschuss an den Tierschutzverein 122080 500,00 € Kostenanteil für Maßnahmen bei Verkehrsverstößen von Fahrerlaubnis-Inhabern aus Italien und der Schweiz 18.600,00 € Entsorgung Tierkadaver, Zuschuss an Tierkörpersammelstelle 1.800,00 € Kosten Tierkörperbeseitigung, Zuschuss Tierseuchenkasse 8.000,00 € Tierheime für Unterbringungskosten 122480 30.000,00 € Erstattungen an Tierheime für Unterbringungskosten 122610 5.000,00 € Zuweisung zu den Personalaufwendungen des Ortsgerichtes 4.350,00 € Erstattung Aufwendungen Freiwillige Feuerwehren Geschäftskosten 350,00 € Erstattung Brillen/Einsatzbrillen (Feuerwehr) 800,00 € Erstattung Kosten Führerscheinerweiterungen/-verlängerungen (Feuerwehr) 4.500,00 € Erstattung Lohnkosten Einsätze (Feuerwehr) 1.200,00 € Zuschuss für Geschäftskosten Stadtkreisfeuerwehrverband 86.000,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz 26.000,00 € Gastschulbeiträge 211020 1.216.000,00 € Projekt Familienfreundliche Schule 50.000,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz 4.000,00 € Gastschulbeiträge 360.000,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz 7.000,00 € Gastschulbeiträge 217020 30.000,00 € Native Speakers an Kitas 40.000,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz 340.000,00 € Gastschulbeiträge 80.000,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz 45.000,00 € Erstattung Schulkosten Wichernschule 43.000,00 € Gastschulbeiträge 8.000,00 € Zuschuss Mittagessen Christoph-Graupner-Schule 110.000,00 € Erstattung nach dem Ersatzschulfinanzierungsgesetz 180.000,00 € Gastschulbeiträge 2.000,00 € Zuschuss "Dasa" 140,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 156,70 € Sprachförderung 180.000,00 € Betreuungsangebote an Grundschulen 400.000,00 € Projekt Familienfreundliche Schule 243030 45.000,00 € Medienzentrum 2 122 126 122420 126010 3 243 242 231 221 218 217 216 211 216010 211010 243010 242050 231010 221010 218010 217010 Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 9,30 € Bezuschussung diverser Projekte (Ausstellungsveranstaltungen) 27,90 € Bezuschussung diverser Projekte (kulturelle Veranstalltungen übriger Bereich) 27,90 € Bezuschussung diverser Projekte (Mietkostenzuschüsse) 21.010,00 € Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung 43.200,00 € Deutsches Poleninstitut 2.012,50 € Erstattungen an den EB Kulturinstitute für den hoheitlichen Bereich 1.530,00 € Ausstellung Dst. Sezession an Ziegelhütte 1.900,00 € BBK-Landesverband 14,30 € Bezuschussung diverser Projekte (Ausstellungsveranstaltungen) 42,90 € Bezuschussung diverser Projekte (kulturelle Veranstalltungen übriger Bereich) 42,90 € Bezuschussung diverser Projekte (Mietkostenzuschüsse) 44.337,00 € Darmstädter Sezession 23.000,00 € Deutsche-Werkbund-Akademie 1.440,00 € Erbbauzins Künstlerhaus Ziegelhütte 3.150,00 € Erstattungen an den EB Kulturinstitute für den hoheitlichen Bereich 7.630,00 € Kunstarchiv Darmstadt 160.000,00 € Kunstverein Darmstadt e.V. 19.900,00 € Verein Hessen e.V. 300,00 € Zuschüsse an Privatpersonen 239,90 € Bezuschussung diverser Projekte (Ausstellungsveranstaltungen) 719,70 € Bezuschussung diverser Projekte (kulturelle Veranstalltungen übriger Bereich) 719,70 € Bezuschussung diverser Projekte (Mietkostenzuschüsse) 243.600,00 € Erstattungen an den EB Kulturinstitute für den hoheitlichen Bereich 2.050,00 € Stadtarchiv: Zuweisungen für laufende Zwecke an das Land 1.660,00 € Zuschuss an "Historischer Verein für Hessen" 31.150,35 € Personalkostenerstattung EB Kulturinstitute 1.614.387,54 € Verlustzuweisung EB Kulturinstitute 253 253010 530.704,23 € Verlustausgleich EB EAD für Vivarium (ohne Biodiversität) 2,40 € Bezuschussung diverser Projekte (Ausstellungsveranstaltungen) 7,20 € Bezuschussung diverser Projekte (kulturelle Veranstalltungen übriger Bereich) 7,20 € Bezuschussung diverser Projekte (Mietkostenzuschüsse) 525,00 € Erstattungen an den EB Kulturinstitute für den hoheitlichen Bereich 12.420,00 € Umlage Hessische Theatertage 14.960.900,00 € Zuweisung an das Land Hessen für das Staatstheater 40.000,00 € Zuweisungen für die Hessischen Theatertage 1.604,25 € Personalkostenerstattung EB Kulturinstitute 83.141,33 € Verlustzuweisung EB Kulturinstitute 251 252 251010 252010 252020 252080 261 261010 261080 4 (Teil I) Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 378,10 € Bezuschussung diverser Projekte (Ausstellungsveranstaltungen) 1.134,30 € Bezuschussung diverser Projekte (kulturelle Veranstalltungen übriger Bereich) 1.134,30 € Bezuschussung diverser Projekte (Mietkostenzuschüsse) 385.087,50 € Erstattungen an den EB Kulturinstitute für den hoheitlichen Bereich 400,00 € Akkordeon-Konzertverein 4.300,00 € Aktion Theaterfoyer 4.500,00 € Bach-Chor 2.000,00 € Bessunger Kammerorchester 51,70 € Bezuschussung diverser Projekte (Ausstellungsveranstaltungen) 155,10 € Bezuschussung diverser Projekte (kulturelle Veranstalltungen übriger Bereich) 155,10 € Bezuschussung diverser Projekte (Mietkostenzuschüsse) 10.300,00 € Chopin-Gesellschaft 3.600,00 € Christoph-Graupner-Stiftung 11.375,00 € Erstattungen an den EB Kulturinstitute für den hoheitlichen Bereich 2.000,00 € Ev. Paulusgemeinde 3.500,00 € Förderung Kirchenmusik 7.500,00 € Hessischer Sängerbund 20.300,00 € Institut für neue Musik und Musikerziehung 2.000,00 € Jugendkulturmark 30.680,00 € Kammermusik und Jugendkonzertreihe 2.000,00 € Kammersinfonieorchster 1.500,00 € kulturelle Jugendarbeit 2.940,00 € Lyrische Matineen 820,00 € Unsere Chöre singen, alle 3 Jahre 16.781,85 € Personalkostenerstattung EB Kulturinstitute 869.730,49 € Verlustzuweisung EB Kulturinstitute 400.000,00 € Erstattungen an den EB Kulturinstitute für den hoheitlichen Bereich Akademie für Tonkunst 35.363,25 € Personalkostenerstattung EB Kulturinstitute 1.832.723,89 € Verlustzuweisung EB Kulturinstitute 7.351,65 € Personalkostenerstattung EB Kulturinstitute 381.004,13 € Verlustzuweisung EB Kulturinstitute 29.267,10 € Personalkostenerstattung EB Kulturinstitute 1.516.786,86 € Verlustzuweisung EB Kulturinstitute 272 271 263 272080 271080 263080 262 262020 262010 262080 4 (Teil II) Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 87,90 € Bezuschussung diverser Projekte (Ausstellungsveranstaltungen) 263,70 € Bezuschussung diverser Projekte (kulturelle Veranstalltungen übriger Bereich) 263,70 € Bezuschussung diverser Projekte (Mietkostenzuschüsse) 1.500,00 € Carola-Stern-Stiftung 11.010,00 € Deutsch-Baltische Gesellschaft 1.150,00 € Deutsch-Bulgarische Gesellschaft 2.500,00 € Deutsch-Indische Gesellschaft 630,00 € Deutsch-Ungarische-Gesellschaft 3.080,00 € Eberstädter Bürgerverein "Erbbauzins für Anwesen Geibelsche Schmiede" 1.990,00 € Ehrenamt für Darmstadt 1.060,00 € Elisabeth-Langgässer-Gesellschaft 19.250,00 € Erstattungen an den EB Kulturinstitute für den hoheitlichen Bereich 140,00 € Ev. Kirchengemeinde Wixhausen 450,00 € Ev. Kirchengemeinde Wixhausen für das 4.120,00 € Foto-Club Darmstadt 300,00 € Gesellschaft für Deutsche Sprache 810,00 € Goethe-Gesellschaft 1.960,00 € Heimatveranstaltungen 850,00 € Hess. Literaturfreunde 900,00 € Institut für Praxis der Philosophie e.V. (IPP) 19.600,00 € Liberale Synagoge 1.390,00 € Lichtenberg-Gesellschaft 1.260,00 € Luise-Büchner-Bibliothek d. Dst. Frauenring 250,00 € Mozart-Archiv 4.500,00 € Neue Darmstädter Gespräche e.V. 23.590,00 € P.E.N. Zentrum 640,00 € Societa Dante Aligherie 141.000,00 € Verein Schlossmuseum 650,00 € Wanderclub "Falke 1916" 1.060,00 € Wedekind Forschungsstelle 44.000,00 € Zuschuss Heinerfest 3.000,00 € Zuschüsse für Autorenlesungen an Schulen 2.624,00 € Zuweisung Landesmuseum: Reinigung Durchgangsweg zwischen Herrngarten und Zeughausstraße EAD 17.981,55 € Personalkostenerstattung EB Kulturinstitute 931.905,76 € Verlustzuweisung EB Kulturinstitute 193,00 € Ev. Friedensgemeinde 2.000,00 € Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit 199.310,00 € Jüdische Gemeinde 5.000,00 € Nacht der Kirchen 291 281 281080 281010 291010 4 (Teil III) Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 140,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 156,70 € Sprachförderung 312020 25.000,00 € Vorbereitende Schuldnerberatung 5.880,00 € Alkohol- und Suchtkrankenhilfe 19.430,00 € Caritas amb. Suchtkrankenhilfe 313 313100 50.000,00 € MV 2013/0416 Sozialpädagog. Betreuung Asylbewerber 37.330,00 € Aidshilfe 3.500,00 € Akademie 55 plus 2.000,00 € aktive Senioren Wixhausen 5.110,00 € Altenheim Schwarzer Weg 3.080,00 € Altenhilfeplanungsmittel 4.554,00 € Amb. Betreuung Schwarzer Weg 23.210,00 € Angebote der offenen Altenhilfe, Saalmieten etc. 4.560,00 € AWO Arheilgen 29.630,00 € AWO Nord I (für Anmietung HLZ) 8.890,00 € AWO Süd III 5.110,00 € Bahnhofsmission 12.000,00 € Caritasverband Darmstadt e.V. 10.000,00 € Clearingstelle SPV (ehem. SPAG) 27.260,00 € Co-Finanzierung § 45 SGB IX, Betreuung 7.000,00 € Darmstädter Tafel 35.000,00 € Demenzforum 1.100,00 € Dezernat V 18.365,00 € DPWV Selbsthilfebüro 12.460,00 € DW Hessen u. Nassau (Betreuungsverein) 45.000,00 € Eberstadt Süd-Soziale-Stadt 25.000,00 € Ehe-, Familien- und Lebensberatung 15.000,00 € Elisabethen-Hospiz 18.720,00 € Erbbauzinsen Nussbaumallee 12 (AWO) 24.700,00 € Ev. Stadtmission, Gemeinwesenarbeit Akazienweg 3.020,00 € Freireligiöse Gemeinde 5.980,00 € Gehörlosenverband 52.197,00 € Gemeinwesenarbeit Kirschenallee Caritas 34.673,00 € Gemeinwesenarbeit Kirschenallee Diakonisches Werk 9.000,00 € Magnolya e.V. 9.000,00 € Mittagstisch Diakonisches Werk Muckerhaus 55.360,00 € Muckerhaus Gemeinwesenarbeit 28.000,00 € Parit. gGmbH Freiwilligenzentrum 12.000,00 € Paritätischer Betreuungsverein 17.985,00 € Pflegenotruf 500,00 € Psychiatriebeschwerdestelle 311300 312 311 312040 5 (Teil I) 315 (Teil I) 315110 (Teil I) Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 18.150,00 € Seniorenarbeit Heimstättenweg 100 920,00 € Seniorenrat Darmstadt 4.800,00 € Sozialpsychiatrischer Verein Darmstadt 150.000,00 € Stadtteilwerkstätten DW (50%)/Caritas (50%) 2.500,00 € Telefonseelsorge 3.296,00 € Tonband- und Stereofreunde 7.500,00 € Verein Donum Vitae 63.000,00 € Zuschuss Caritasverband f. psychosoz. Kontakte 26.900,00 € Zuschuss Forstmeisterhaus 70,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 78,35 € Sprachförderung 240.000,00 € UVG-Erträge ans Land 36.500,00 € Circusprojekt Waldoni 4.100,00 € CISV Ferienlager 20.000,00 € Die Falken "Spielmobil" für Kinderstadt/Feriensp. 318.300,00 € Fahrten, Lehrgänge, internationale Begegnungen 60.000,00 € Ferienspiele nicht anerkannter Träger 40.000,00 € Jugendberufshilfe (Xenos/Vaul u.a.) 24.210,00 € JuKuz Oetinger Villa 54.880,00 € Kinder- und Jugendfarm 280,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 2.610,00 € Miete CVJM Schlossstraße 9 5.030,00 € Miete Stadtjugendring Eckhardtstr. 7 15.000,00 € Projekt Sprachpuzzle des DW 4.590,00 € Ring politischer Jugend 161.000,00 € Schlösschen Prinz-Emil-Garten,Personal-/Betriebsk. 700,00 € Skate-Street 313,40 € Sprachförderung 55.860,00 € Stadtjugendring 4.830,00 € Verein für internationale Jugendarbeit 199.290,00 € Beschäftigungsförderung Jugendarbeitslosigkeit 18.550,00 € Caritas nachsch. Betr. Ausl. Pallaswiesen 59.260,00 € Caritasverb. Hausaufgabenhilfe versch. Schulen 44.920,00 € Deutscher Kinderschutzbund 5.000,00 € DW für nachschulische Betreuung Arheilgen 4.600,00 € Hausaufgabenhilfe SKA 18.000,00 € Hegiss Innovativ 19.900,00 € Jugendsozarb (Jugendmigrationsdienst, IB), 200.000,00 € KOMM-Projekt 59.500,00 € Kompetenzagentur als solche (IB), 26.032,00 € Kompetenzfeststellung (IB), 341010341 362 362000 5 (Teil II) 315 (Teil II) 315110 (Teil II) 363 (Teil I) 363100 (Teil I) 6 (Teil I) Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 2.500,00 € Nimmersatt 18.700,00 € Pädagogische Initiative 5.000,00 € Schulsozialarbeit 24.000,00 € Toleranz fördern - Kompetenz stärken 1.168.625,00 € Träger für Schulsozialarbeit 2.450,00 € Verein Förderung+Betreuung spast. gelähmter Kinder 3.668,00 € Verwaltungskosten (Stadt), 5.640,00 € Zuschuss DRK für Migranten 1.330,00 € Bessunger Rappelkiste e. V. 30.000,00 € Caritasverband für Projekt "Teeniemütter" 46.750,00 € DRK Hippy-Projekt 210,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 235,05 € Sprachförderung 69.500,00 € Wildwasser (Vertrag) 420,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 470,10 € Sprachförderung 70,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 78,35 € Sprachförderung 210,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 235,05 € Sprachförderung 210,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 235,05 € Sprachförderung 363600 1.970,00 € Zuschuss Kindernothilfe + 2 Patenschaften 13.800,00 € "kleinere" Investitionszuschüsse 107.840,00 € Advent-Kindergarten 781.830,00 € ASB Kita an der Modaubrücke 555.968,00 € ASB Kita Papillon 564.655,00 € ASB Kita Schlesierstraße 347.480,00 € ASB Krippenhaus Heimstättensiedlung 260.610,00 € ASB Krippenhaus Im Karlshof 521.220,00 € ASB Krippenhaus Spreestr. 504.414,00 € AWO Kita Arheilger Strolche 744.141,00 € AWO Kita Eberstadt-Süd 504.414,00 € AWO Kita Kinderglück 954.414,00 € AWO Kita Pippi Langstrumpf 504.414,00 € AWO Kita Siebenstein 504.414,00 € AWO Kita Traumwolke 66.877,00 € Baffies 653.732,00 € Bessunger Kinderwerkstatt 72.100,00 € Bessunger Rappelkiste 86.213,00 € Bessunger Waldkindergarten 363 (Teil II) 363100 (Teil II) 365 (Teil I) 365010 (Teil I) 6 (Teil II) 363540 363530 363520 363300 363200 Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 184.400,00 € Dreikäsehoch 73.621,00 € drunter und drüber 560.830,00 € educcare Int. Kinderhaus LuO-Campus 412.000,00 € educcare Kinderhaus TU Magdalenenstraße 560.830,00 € educcare Krabbelhaus TU Lichtwiese 6.900,00 € Erstattung für den Besuch auswärtiger KiTas nach 87.000,00 € Erstattungen an das Klinikum (Personal) 88.394,00 € Firlefanz 73.089,00 € Flohkiste 12.500,00 € Fluggi-Land Darmstadt 49.000,00 € Hausfrauenbund DA - TTV-Vermittl. 2.077.000,00 € Hilfen in Tagespflege 250.000,00 € Hilfen in Tagespflege - Versicherung 649.973,00 € Int. Lern- u. Spielstube des SKA 6.200,00 € Investitionszuschüsse 110.867,00 € Kinderhaus im BDP 8.560.000,00 € Kinderhaus im E-Stift 157.032,00 € Kinderhaus Storchennest TTV 105.229,00 € Kinderladen Eberstadt 96.724,00 € Kinderscheune Eberstadt 9.190.000,00 € Kindertageseinrichtung der evangelischen Kirche 2.124.421,00 € Kindertageseinrichtung der katholischen Kirche 516.030,00 € Kita "Space-Wichtel" 62.000,00 € Kita Klinikum 475.860,00 € Kita Menschenskinder 500.000,00 € Kita-Ausbauprogramm 448.664,00 € Kitas der Lebenshilfe 79.120,00 € Kleine Entdecker 74.946,00 € Krabbelkiste h_da 87.035,00 € Krabbelstube Maviki e.V. 78.516,00 € Krachmacher 223.210,00 € Kranichnest 66.990,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 94.551,00 € Lummerland 178.900,00 € Nachbarschaftsheim 75.496,00 € Naturkindergarten Streuobstwiesen 217.346,00 € Orte für Kinder 250.000,00 € Pauschalmittel 515.000,00 € Purzelburg 144.694,00 € Quatschmacher 72.623,00 € Rasselbande 365 (Teil II) 365010 (Teil II) 6 (Teil III) Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 107.281,00 € Regenbogen 86.368,00 € Rotznasen 83.190,00 € Sag ja zum Kind 67.622,00 € Schmuddelkinder 67.152,00 € Sonnenkäfer 77.413,00 € Spatzennest 74.980,95 € Sprachförderung 104.539,00 € Stöpsel 154.065,00 € Tausendfüßler 244.100,00 € TIPPI-TAP 177.000,00 € Tohuwabohu 549.722,00 € uniKITA Darmstadt 170.800,00 € unvorhergesehene invest. Maßnahmen 95.824,00 € Waldkindergarten Darmstadt 100.000,00 € Waldorfhort 406.057,00 € Waldorfkindergarten 425.858,00 € Wilde 13 129.886,00 € Zauberwald 230.773,00 € Zwergnasen 38.000,00 € BDKJ/Kinder-u. Jugendzirkus Datterino 192.000,00 € Café Chillmo (IB) in Kranichstein 20.600,00 € Einrichtungen der Jugendhilfe 10.000,00 € Erhöhung SKA Internat. Jugendzentrum 12.941,00 € ev. Kirche; Auferstehungsgemeinde 20.000,00 € ev. Kirche; Baas-Halle 91.796,00 € ev. Kirche; Jugendhaus "Hütte" 5.000,00 € ev. Kirche; Paul-Gerhardt-Gemeinde 170.063,00 € ev. Martinsgemeinde (M.Rieger,Baas-Halle) 136.590,00 € evangelische Matthäusgemeinde 139.000,00 € HEMO-Jugend "Zigarrnkist" 66.000,00 € Internationaler Mädchentreff (SKA) 31.000,00 € Allgemeine Investitonszuschüsse 111.000,00 € Kinder- und Jugendhaus Waldkolonie 15.200,00 € Kinderhaus Johannesviertel 25.560,00 € Kinderhaus Paradies - rägerverb. 28.000,00 € Kinderhaus Paradies (ev. Regionalverw.) 178.160,00 € Kinderhaus Paradies (IB) 560,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 47.600,00 € Nachbarschaftsverein 65.240,00 € ökumenische Jugendzentrum 136.600,00 € Rope e.V. für Jugendhaus "Der Stall",Bindung 366010 (Teil I) 365 (Teil III) 365010 (Teil III) 6 (Teil IV) 366 (Teil I) Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 147.000,00 € SKA Internat. Jugendzentrum 5.400,00 € Skateboardanlage Lindenhoffstraße 98.000,00 € Spielmobil e.V. - Jugendwagen/Juz Wixhausen 59.300,00 € Spielmobil e.V. - Spielmobil 626,80 € Sprachförderung 9.570,00 € Trägerverbund HEAG-Häuschen 350,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 25.000,00 € Mehrgenerationenhaus 24.000,00 € Mobile Cliquenbetreuung/Rope e.V. 8.000,00 € Mütterzentrum Darmstadt 166.640,00 € Personalkostenerstattung Scentral Drogenhilfe 391,75 € Sprachförderung 619.150,00 € Zuschüsse an Träger Sucht- und Drogenhilfe 350,00 € Lernwerkstatt Dietzenbach/AWO 391,75 € Sprachförderung 411 411010 117.000,00 € Zahlungen aus 2 Schadensfällen 13.116,00 € Erbbauzinsen Mornewegstraße (DRK) 1.350,00 € Erbbauzinsen Pfungst. Str. 165 (ASB) 18.500,00 € Psychiatrischer Notdienst Darmstadt e.V. 7.030,00 € Zuschuss Babynotarztwagen 48.250,00 € Aids-Fachkraft 111.000,00 € Modellprojekt Psychiatrie 1.128.400,00 € Umlage Gesundheitsamt 10.000,00 € Förderung des Leistungssports 20.000,00 € Kooperationsprojekte (Sportförderung) 400,00 € Sportgeräte für Jedermann 100.000,00 € Sportmark 700,00 € Zuschuss an DLRG 4.500,00 € Zuschuss an DSW 1912 für Erbbauzinsen 30.770,00 € Zuschuss an Internationalen Bund für Fanprojekt 2.500,00 € Zuschuss an Landessportbund Hessen für Öko-Check 235.000,00 € Zuschuss DSW-Schwimmleistungszentrum 81.000,00 € Zuschuss für Mietkosten Eissporthalle 28.500,00 € Zuschüsse an Sportvereine 10.000,00 € Zuschüsse bei Notfällen an Sportvereine 570.000,00 € Zuschüsse für besondere Belastungen der Sportvereine 135.000,00 € Zuschüsse für laufende Zwecke an Sportvereine 200.000,00 € Zuschüsse für Mieterstattungen an Sportvereine 424 424020 4.050.979,26 € Verlustausgleich EB Bäder 412100 8 421 421010 367 367250 367000 7 414 412 414010 366010 (Teil II) 6 (Teil V) 366 (Teil II) Stand nach Magistratsberatung Produkt- bereich Produkt- gruppe Produkt Betrag Beschreibung 1 111 1.000,00 € Erstattung von Ausgleichszahlungen an Landkreis DA-DI 249.500,00 € IWU Mietkostenzuschuss 511020 12.000,00 € Vergütung Servicestelle HEGISS 511060 18.000,00 € Zuweisg. an Region Starkenburg f. integriertes Verkehrsmanag. Region Rhein Main 522 522020 2.050,00 € Zuschüsse für Umzüge 7.000,00 € Allgemeiner Zuschuss "Denkmalschutz" 216,40 € Bezuschussung diverser Projekte (Ausstellungsveranstaltungen) 649,20 € Bezuschussung diverser Projekte (kulturelle Veranstalltungen übriger Bereich) 649,20 € Bezuschussung diverser Projekte (Mietkostenzuschüsse) 210.000,00 € Erstattungen an den EB Kulturinstitute für den hoheitlichen Bereich 21.362.300,00 € Erstattung an HSE für Betriebskosten 52.000,00 € Erstattungen an HSE für Bereitstellung der Frischwasserdaten 541 541010 9.000,00 € Umgliederung Pumpwerk 16.700.000,00 € Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr 378.000,00 € Zuschuss für den integralen Taktfahrplan 93.000,00 € Zuschuss für die Umstellung der Straßenbahnlinie 1 393.000,00 € Zuschuss für Verlängerung Straßenbahnlinie 6/7/8 96.000,00 € Zuweisung an den Rhein-Main-Verkehrs-Verbund 5.100.000,00 € Zuweisung an die Darmstadt-Dieburger 548 548010 1.000,00 € Erstattungen an die Bundesbahn 5.000,00 € Erstattung an Zweckverbände für die Verbrennung von Abfällen 5.000,00 € Erstattungen an Zweckverbände (hier: Müllverbrennung) 552 552010 580.000,00 € Schwarzbachgebiet Ried und Modau 7.000,00 € Erstattung an Zweckverbände für die Verbrennung von Abfällen 18.600,00 € Erstattungen im Rahmen des Rückkaufs von Grabstätten 554 554010 234.497,37 € Verlustausgleich EB EAD für Vivarium (Anteil Biodiversität) 555 555010 84.600,00 € Beförsterungsbeitrag an das Land Hessen 150.000,00 € Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH für "Darmstadt Citymarketing e. V." 44.000,00 € Zuschuss Centrum für Satellitennavigation Hessen 80.000,00 € Zuschuss für Standortmarketing GmbH Frankfurt 90.000,00 € Zuschuss House of IT (10T€ zu Position 13 umgeplant) 573010 3.500.000,00 € Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium" 573040 860.123,27 € Verlustausgleich EB Bürgerhäuser und Märkte 575 575010 500.000,00 € Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH 630,00 € Flurbereinigung Griesheim St. Stephan 42.000,00 € Zuweisungen an Wasserverband Hessisches Ried 34.300,00 € Zuwendungen aus Stiftungsmitteln 553010 551010 553 55113 10 523 523010 12 11 538020538 547 547010 61201061216 15 571010 573 571 5110109 511 Stand nach Magistratsberatung
anlage 20
29283 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 14 Umweltschutz Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 14 Umweltschutz BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -3.295-12.000-11.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -29.310-26.790-29.46903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -12.000 -50.368 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -40.469 -50.790 -82.973 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 284.768 289.108 336.840 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 86.66273.29369.69112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 299.644340.042248.69313 Abschreibungen66 39.76624.1839.31814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 54 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 981206618 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 612.535 726.745 763.065 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 572.066 675.955 680.091 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 572.066 675.955 680.091 Außerordentliche Erträge59 -22.851 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -22.851 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 572.066 675.955 657.240 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3481.07527530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 275 1.075 348 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 572.341 677.030 657.588 Stand nach Magistratsberatung Seite 978 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 14 Umweltschutz Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -158.063 -5.00006 Summe investive Auszahlungen -158.063 -5.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -158.063 -5.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 979 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 14 - Umweltschutz vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -156.544000-1.137.000-1.137.00008561-5999 Energetische Sanierungsmaßnahmen -1.1310000012056-1001 Erwerb AV, Umweltamt, GWG -3890000013056-1002 Erwerb AV, Klimaschutz, GWG 000-5.0000-10.00014056-0002 Taubenschlag Stand nach Magistratsberatung Seite 980 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 561 Umweltschutzmaßnahmen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -3.295-12.000-11.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -29.310-26.790-29.46903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -12.000 -50.368 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -40.469 -50.790 -82.973 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 284.768 289.108 336.840 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 86.66273.29369.69112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 299.644340.042248.69313 Abschreibungen66 39.76624.1839.31814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 54 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 981206618 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 612.535 726.745 763.065 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 572.066 675.955 680.091 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 572.066 675.955 680.091 Außerordentliche Erträge59 -22.851 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -22.851 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 572.066 675.955 657.240 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3481.07527530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 275 1.075 348 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 572.341 677.030 657.588 Stand nach Magistratsberatung Seite 981 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 561 Umweltschutzmaßnahmen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -158.063 -5.00006 Summe investive Auszahlungen -158.063 -5.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -158.063 -5.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 982 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -156.544000-1.137.000-1.137.00008561-5999 Energetische Sanierungsmaßnahmen -1.1310000012056-1001 Erwerb AV, Umweltamt, GWG -3890000013056-1002 Erwerb AV, Klimaschutz, GWG 000-5.0000-10.00014056-0002 Taubenschlag Stand nach Magistratsberatung Seite 983 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes Produktbereich 14 Umweltschutz Produktgruppe 561 Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Umweltamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes 1.) - Maßnahmen des Wasserrechts - Maßnahmen des Bodenschutzrechts - Maßnahmen zum Immissionsschutz - Bürgerberatung 2.) zum Themengebiet Fluglärm: - Beratung in Fluglärmangelegenheiten - Auswertung von Fluglärmmessungen - Mitwirkung in Genehmigungsverfahren - Antragstellungen - Stellungnahme in Gesetzgebungsverfahren - Mitglied in der Kommission zur Abwehr des Fluglärms und anderen Arbeitsgruppen und Kommissionen, Foren etc. 3.) zum Themengebiet Klimaschutz: - Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Energieberatung in der Verbraucherzentrale Darmstadt - Projektbetreuung Heizspiegel - wärmetechnische Sanierungsberatung - Prüfung von Energiekennwerten für Baugebiete - Projektbetreuung (Schulen "fifty-fifty") - Projektbetreuung (TUD-ZIT) - Blockheizkraftwerke der Stadt (incl. steuerliche Behandlung) - nationale und internationale Klimaschutzprojekte (Deutsche Umweltstiftung Umwelt und Fachhochschule Erfurt) - Mitarbeit/Projektarbeit 100 Kommunen für den Klimaschutz ab 2010 - Erstellung Aktionsplan Klimaschutz - Erstellung CO2-Bilanzierungen ab 2007 ff Ziele des Produktes 1.) - Schutz von Oberflächen- und Grundwasser - Schutz vor Immissionen (Luftreinhaltung; Verbesserung der Lufthygiene, Lärmkartierung; Lärmreduktion) - Erhalt und Verbesserung der günstigen Umweltbedingungen für die Bürger/innen - Information der Bürger/innen zu Fragen des Wasserrechtes und Immissionsschutz - Bodenschutz 2.) zum Themengebiet Fluglärm: - Beratung von Magistrat, StaVO, Bürgerinitiativen und Bürgern/innen in allen Angelegenheiten des Fluglärms und des Flughafens Frankfurt/Main - Durchsetzung von städtischen Interessen in den verschiedensten Institutionen (KAG,KAF, RDF) - Vermeidung von negativen Auswirkungen für Gesundheit der Bevölkerung und Planungshoheit der Stadt Stand nach Magistratsberatung Seite 984 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes 3.) zum Themengebiet Klimaschutz: - Reduktion der gesamtstädtischen klimarelevanten CO2-Emissionen - Energiesparberatung - aufzeigen von Sparpotentialen (Energiebedarf / Energiekosten) im privaten und kommunalen Bereich - Vergleichbarkeit des Energiebedarfs für Bewohner/innen von Wohngebäuden, Investitionsanreiz zur wärmetechnischen Sanierung für Gebäudeeigentümer/innen - Aufzeigen des wärmetechnischen Sanierungpotentials + Nutzung von Fördermöglichkeiten - vor Grundstücksverkauf ist die Einhaltung des Energiekennwerts vorzulegen; Reduktion des Energiebedarfs und der CO2-Emissionen für städtisches Baugebiet - Einsparung des Ressourcenverbrauchs durch Änderung des Nutzerverhaltens in Schulen - Ansätze miterarbeiten zur wärmetechnische Sanierung des Stadthauses II inklusive des EAD Geländes - effiziente Energieerzeugung durch Kraft-Wärme-Kopplung, Rückerstattung der Ökosteuer (Mineralölsteuer) - strategische und projektorientierte Umsetzung der CO2-Minderungsziele der Stadt Darmstadt bundesweite Kooperationen (Erfurt, Eisenach, Rheinberg) Bemerkung Die Themengebiete Fluglärm und Klimaschutz wurden ab 2014 von den Produkten 561030 und 561040 zu diesem Produkt verlagert. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 1.) Information, Beratung Anzahl Auskünfte, Kurzinformationen 2.850 2.850 u.ä. Anzahl qualifizierte Kontakte (> 45 50 50 ehem. Gaswerk Min.) Bodenschutz Zahl der schädlichen Bodenveränderungen insg. darunter in Bearbeitung befindliche Flächen Zahl der neu erfassten Flächen Altflächen altlastenverdächtige Flächen insg. neu in 2014 0 2013:Begl. Ing.büro/Einzelfall darunter in Bearbeitung befindliche neu in 2014 0 2013:Begl. Ing.büro/Einzelfall Flächen Zahl der neu erfassten Flächen neu in 2014 0 Immissionsschutz Zahl der Überprüfungen mit ca. 8 ca.8 Stnn. an RP zur Genehmigung festgestellten Mängeln, davon informelles Verwaltungshandeln ca. 8 ca.8 von BImSch-Anlagen formelles Verwaltungsverfahren (Anzahl 0 0 Verfügungen) Gewässerschutz Stand nach Magistratsberatung Seite 985 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen Gewässer Zahl der Überprüfungen mit ca. 15 ca. 15 Stichprobenkontrolle festgestellten Mängeln (Unterhaltungserfordernisse, Abflusshindernisse etc.), davon informelles Verwaltungshandeln ca. 15 ca. 15 formelles Verwaltungshandeln (Anzahl 0 0 Verfügungen) Anlagen Zahl der Überprüfungen mit ca. 300 ca. 300 festgestellten Mängeln, davon Beseitigung durch informelles ca. 300 ca. 300 Verwaltungshandeln Beseitigung durch Verwaltungsverfahren 0 0 (Anzahl Verfügungen) 2.) zum Themengebiet Fluglärm: keine 3.) zum Themengebiet Klimaschutz: 350 Einh./a350 Einh./aEnergieberatung in der Verbraucherzentrale Anzahl Auskünfte, Kurzinformationen 350 Einh./a 350 Einh./a u.Ä. Anzahl qualifizierte Kontakte (45 300 Einh./a 297 Einh./a Min.) Erläuterung: baul. Wä- 0 Schutz/erneuerbare Energien/Haustechnik/Strom/Allgemein Folge-Kontakte Anzahl Kurzgutachten 17 Einh./a Erläuterung: baul. Wä- Schutz/Haustechnik/HZ-Kostenabrechnung Wärmetechnische Sanierungsberatung Anzahl Auskünfte, Kurzinformationen 190 Einh./a u.ä. Anzahl qualifizierte Kontakte (> 45 Min.) Stand nach Magistratsberatung Seite 986 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen Hinweis: baul. Wä-Schutz/ Haustechnik/ HZ-Kostenabrechnung und Strom- und Gasanbieterwechsel Anzahl Kurzgutachten 17 Einh./a Erläuterung: baul. Wä- Schutz/Haustechnik/HZ-Kostenabrechnung Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 1.) Grundleistungen, insbesondere Konzepte, Planungen, Koordination, Federführung für die Stad Information, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit, Ausbildung: Personaleinsatz in VZÄ Bodenschutz Anzahl Verwaltungsverfahren ca. 6 ca. 6 Sanierungen,Verfüllungen Böden - Anordnungen nach § 10 BBodSchG ca. 4 ca. 4 relevante Unfälle - Anzahl Kostenbescheide 0 0 Anzahl Untersuchungen (§ 9 BBodSchG) 0 0 Anzahl der Sanierungsverfahren ca. 2 ca. 2 Knell Abschnitt 4.2 und 4.3 Anzahl Überwachungen Anzahl Stellungnahmen in Verfahren ca. 18 ca. 18 Dritter Hinweis:RE 2012 = 5 B-Pläne, 1 IDA, 5 Bauantr.;Plan = 7 B-Pläne, 4 IDA, 5 ext. Anfr., 2 Bauantr. Altstandorte Anzahl Verwaltungsverfahren - Zahl der Verbindlichkeitserklärungen sowie Sanierungsverträge - Anordnungen nach § 10 BBodSchG - Anzahl Kostenbescheide ca. 30 ca. 30 externe Anfragen Anzahl Untersuchungen (§ 9 BBodSchG) Anzahl der Sanierungsverfahren Anzahl Überwachungen neu in 2014 0 Begleitung Ing.büro bis 2013 Anzahl Stellungnahmen in Verfahren ca. 55 ca. 55 Dritter Hinweis: RE 2012 = 95 IDA, 9 Stand nach Magistratsberatung Seite 987 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Amtsgericht; Plan = 28 IDA, 27 Amtsgericht Fallzahl Altstandortmanagement 0 0 Immissionsschutz Anzahl der überprüften Anlagen ca. 46 ca. 46 - planmäßig - anlassbezogen ca. 46 ca. 46 Anzahl Überwachung von kleinen und mittleren Feuerungsanlagen (1. BImSchV) Anzahl Stellungnahmen in Verfahren ca. 46 ca. 46 Dritter Gewässerschutz Anzahl Teilnahme an Gewässerschauen ca. 10 ca. 10 Anzahl der Überwachungen von ca. 104 ca. 104 Überpr. Abscheider/Kleinklära. Abwasserbeseitigungsanlagen, Indirekteinleitungen etc. Anzahl der gebührenpflichtigen 0 0 Ausnahmegenehmigungen in Wasserschutzgebieten Anzahl förmliche Genehmigungsverfahren ca. 28 ca. 28 Anzahl nichtförmliche ca. 10 ca. 10 Genehmigungsverfahren Anzahl Stellungnahmen in Verfahren ca. 190 ca. 190 Dritter 2.) zum Themengebiet Fluglärm: Information, Beratung, Koordination, Management von Prozessen: Personaleinsatz in VZÄ darunter für: - Anzahl Informationen, Kurzberatungen - Anzahl qualifizierte Beratungskontakte (> 45 Min) - Anzahl Stellungnahmen, Gutachten 3.) zum Themengebiet Klimaschutz: Beratung, Koordinierung, Managemenlstg im Handlungsfeld Klimaschutz und Energie: Personaleinsatz in VZÄ 350 h/a 350 h/a Erläuterung: Energieberatung in der VZ Stand nach Magistratsberatung Seite 988 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Da. Beratungszeiten erst ab >10 Min. wurde berücksichtigt. Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 1.) Anteil der Stellungnahmen, Gutachten o.ä. mit Fristsetzung, bei der die Frist eingehalten wurde Rechtmäßigkeit der Entscheidungen Anzahl der stattgegebenen Widersprüche/Klagen Überwachungsdichte Anteil der überwachten Flächen, Anlagen in % Anlagen an der Zahl der zu überwachenden Flächen - Bodenschutz - Altlasten - Immissionsschutz - Gewässerschutz, Anlagen 2.) zum Themengebiet Fluglärm: Servicezeiten Anzahl der Wochenöffnungsstunden zur persönlichen Vorsprache E-Government Anzahl der Visits des Informationsangebotes 3.) zum Themengebiet Klimaschutz: Servicezeiten - Anzahl der Wochenöffnungsstunden zur 14,25 h/Wo. 14,25 h/Wo. persönlichen Vorsprache Hinweis: Die in der VZ DA zur Verfügung stehende Beratungszeit pro Woche E-Government - Anzahl der Visits des keine Statistik vorliegend Informationsangebotes Hinweis: Anzahl der Ratsuchenden in obiger Wochenstundenzeit Stand nach Magistratsberatung Seite 989 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 6,857,948,29Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 990 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -3.295-12.000-8.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -21.273-26.790-21.43203 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -29.432 -38.790 -24.568 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 207.104 210.260 246.448 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 55.75453.30450.68412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 55.486225.18696.91613 Abschreibungen66 65736136114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 54 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 981204818 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 355.113 489.231 358.497 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 325.681 450.441 333.929 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 325.681 450.441 333.929 Außerordentliche Erträge59 -9.711 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -9.711 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 325.681 450.441 324.218 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 6617520030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 200 175 66 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 325.881 450.616 324.284 Stand nach Magistratsberatung Seite 991 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.131 -5.00006 Summe investive Auszahlungen -1.131 -5.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.131 -5.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 992 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 561010 - Maßnahmen des Umweltschutzes vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.1310000012056-1001 Erwerb AV, Umweltamt, GWG 000-5.0000-10.00014056-0002 Taubenschlag Stand nach Magistratsberatung Seite 993 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561020 Lokale Agenda21/ Nachhaltige Entwicklung Produktbereich 14 Umweltschutz Produktgruppe 561 Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561020 Lokale Agenda21/ Nachhaltige Entwicklung Ziele des Produktes Bemerkung Ab dem Haushaltsjahr 2014 wird das Thema "Lokale Agenda21/ Nachhaltige Entwicklung" zum Produkt 111710 verlagert. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 994 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 561020 Lokale Agenda21/ Nachhaltige Entwicklung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 26.437 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 5.212 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 74.226 13 Abschreibungen66 1.550 18814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 188 107.426 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 188 107.426 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 188 107.426 Außerordentliche Erträge59 -9.386 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -9.386 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 188 98.039 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 129 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 129 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 188 98.168 Stand nach Magistratsberatung Seite 995 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 561020 Lokale Agenda21/ Nachhaltige Entwicklung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 996 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561030 Fluglärm Produktbereich 14 Umweltschutz Produktgruppe 561 Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561030 Fluglärm Ziele des Produktes Bemerkung Ab dem Haushaltsjahr 2014 wird das Themenbereich "Fluglärm" zum Produkt 561010 verlagert. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 3,520,009,40Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 997 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 561030 Fluglärm BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.679 -2.67903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.679 -2.679 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 25.888 26.283 23.081 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 8.9136.6636.33612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 44.14724.1186.90313 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 618 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 39.133 57.063 76.141 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 35.454 57.063 73.462 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 35.454 57.063 73.462 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 35.454 57.063 73.462 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 604502530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 25 450 60 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 35.479 57.513 73.522 Stand nach Magistratsberatung Seite 998 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 561030 Fluglärm Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 999 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 561040 Klimaschutz Produktbereich 14 Umweltschutz Produktgruppe 561 Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561040 Klimaschutz Ziele des Produktes Bemerkung Ab dem Haushaltsjahr 2014 wird das Themenbereich "Klimaschutz" zum Produkt 561010 verlagert. Der Themenbereich "Energie" geht zum EB IDA. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 25,226,653,37Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 1000 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 561040 Klimaschutz BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -5.358 -5.35803 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -12.000 -50.368 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -7.358 -12.000 -55.726 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 51.776 52.565 40.874 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 16.78313.32612.67112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 125.78590.739144.87413 Abschreibungen66 37.55923.8228.76914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1218 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 218.102 180.452 221.001 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 210.744 168.452 165.274 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 210.744 168.452 165.274 Außerordentliche Erträge59 -3.754 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -3.754 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 210.744 168.452 161.521 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 944505030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 50 450 94 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 210.794 168.902 161.614 Stand nach Magistratsberatung Seite 1001 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 561040 Klimaschutz Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -156.933 06 Summe investive Auszahlungen -156.933 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -156.933 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1002 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 561040 - Klimaschutz vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -156.544000-1.137.000-1.137.00008561-5999 Energetische Sanierungsmaßnahmen -3890000013056-1002 Erwerb AV, Klimaschutz, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 1003
anlage 11
142699 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung
Produktbereich 5
Soziale Leistungen
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktbereich 5
Soziale Leistungen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -191.644-260.060-263.14001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -50 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -5.613.564-5.682.230-6.571.13003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -15.575.689-29.783.215-30.035.21506
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-753.270 -650.310 -11.543.448
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-212 -212 -213
Sonstige ordentliche Erträge53 -4.742 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -37.622.967 -36.376.027 -32.929.350
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 6.606.854 6.372.653 6.090.487
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.105.8811.077.2561.205.36312
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.000.5851.140.5391.556.30513
Abschreibungen66 103.159254.17923.68014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
1.224.115 1.371.156 916.474
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 76.046.27680.214.45381.339.17717
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 152269 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 91.955.495 90.430.506 85.263.014
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 54.332.528 54.054.478 52.333.663
Finanzerträge56, 57 21.101 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 333 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 21.435
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 54.332.528 54.054.478 52.355.098
Außerordentliche Erträge59 -24.103 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -24.103
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
54.332.528 54.054.478 52.330.996
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -9.931-9.931-1.05229
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 8.0592.9222.01430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 963 -7.009 -1.872
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
54.333.491 54.047.470 52.329.124
Stand nach Magistratsberatung
Seite 486
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktbereich 5
Soziale Leistungen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 970 03
(davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 970
Summe investive Einzahlungen 970 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -23.499-5.500-6.50006
Summe investive Auszahlungen -23.499-5.500-6.50007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -22.529-5.500-6.50008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 487
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktbereich 5 - Soziale Leistungen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.1390000008032-1801 Erwerb AV Abt. 8
Versicherungsamt, GWG
0000-3.000-3.00008064-0001 Erwerb AV Amt für
Wohnungswesen
-330-1.5000-1.500-4.350-11.85008064-1001 Erwerb AV Amt für
Wohnungswesen (Wohngeld), G
0000-65.000-65.00009050-2001 Erwerb Lizenzen für
PROSOZ/OPEN
-7.361000-5.000-5.00010050-0000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention
-1.518-4.0000-5.000-10.700-35.70010050-1000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention, GWG
-2300000010050-2004 Erwerb AV
Schuldnerberatung/Insolvenzstell
-2.6780000010051-2001 Erwerb AV,
Eingliederungshilfe, Lizenzen
-1.1090000011050-1003 Erwerb AV Soziale
Hilfen, GWG
-8.7470000011050-2001 Erwerb AV,
Koordinierungsstelle BuT, Lizenz
-3890000012051-1020 Erwerb AV,
Eingliederungshilfe, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 488
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 311
Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -3.675-1.314-3301
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -830.260-1.788.800-1.788.80003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -792.225-14.698.554-14.947.26006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-563.980 -550.207 -11.361.142
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-212 -212 -213
Sonstige ordentliche Erträge53 1.752 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -17.300.285 -17.039.087 -12.985.763
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.502.515 1.490.184 1.536.413
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 394.632381.682374.87312
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 374.115376.541321.43113
Abschreibungen66 86.546137.53219.62814
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
297 4.991 804
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 36.538.42340.285.28941.349.92817
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 5898 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 43.568.671 42.676.318 38.930.991
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 26.268.386 25.637.231 25.945.228
Finanzerträge56, 57 21.101 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 21.101
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 26.268.386 25.637.231 25.966.329
Außerordentliche Erträge59 -77 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -77
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
26.268.386 25.637.231 25.966.252
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.952-3.952-70129
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.48332024030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -461 -3.631 -2.468
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
26.267.924 25.633.600 25.963.784
Stand nach Magistratsberatung
Seite 489
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 311
Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 970 03
(davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 970
Summe investive Einzahlungen 970 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -20.583-4.000-5.00006
Summe investive Auszahlungen -20.583-4.000-5.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -19.613-4.000-5.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 490
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-65.000-65.00009050-2001 Erwerb Lizenzen für
PROSOZ/OPEN
-7.361000-5.000-5.00010050-0000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention
-300-4.0000-5.000-10.700-35.70010050-1000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention, GWG
-2.6780000010051-2001 Erwerb AV,
Eingliederungshilfe, Lizenzen
-1.1090000011050-1003 Erwerb AV Soziale
Hilfen, GWG
-8.7470000011050-2001 Erwerb AV,
Koordinierungsstelle BuT, Lizenz
-3890000012051-1020 Erwerb AV,
Eingliederungshilfe, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 491
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311100
Hilfe zum Lebensunterhalt
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Produkt 311100 Hilfe zum Lebensunterhalt
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- sämtliche Leistungen nach dem SGB XII zur Sicherstellung des Lebensunterhalts und zur Förderung der Unabhängigkeit von sozialen
Hilfen einschließlich Festsetzung und Realisierung von Unterhaltsansprüchen:
- individuelle Beratung der Betroffenen, Angehörigen/Betreuerinnen oder Betreuern
- Bedarfsfeststellung der notwendigen Leistungen analog der rechtlichen Grundlagen einschließlich der Entscheidung
- Abwicklung der Zahlung
- Realisierung vorrangiger Leistungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche
- Bearbeitung von Widersprüchen/Eilanträgen in Kooperation mit dem Rechtsamt
- Strafanträge
- Bearbeitung von Niederschlagungen/Erlassen gemäß DAH
- Leistungsabsprachen nach § 12 SGB XII
- Übernahme Krankenversicherung
- Auszahlung von Tagessätzen an Durchreisende
- Feststellung eines grundsätzlichen zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs sowie dessen Bezifferung und Geltendmachung
- Gewährung von Leistungen zur Bildung und Teilhabe
Bemerkung
Eine Gesamtdarstellung der Leistungen zur Bildung und Teilhabe erfolgt unter dem Produkt 312010 - Grundsicherung nach SGB II.
Ziele des Produktes
- Sicherung eines menschenwürdigen Lebens für Berechtigte
- längerfristige Unabhängigkeit des leistungsberechtigten Personenkreises von der Sozialhilfe (Hilfe zur Selbsthilfe) durch Informationen und Beratung
- aktive Hilfe
- Einhaltung und Prüfung des Nachrangprinzips (einschließlich Unterhalt)
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Stichtag 31.12.587Anzahl der Bezieher/innen einer SGB
XII-Leistung nach Kap. 3
0 bis 15 Jahre 105
Hinweis: Dieser Personenkreis wird mit
Erreichung des 15. Lebensjahres autom. ins SGB II überführt
15 bis 65 Jahre 482
50%Anteil Frauen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 3
19%Anteil der Nichtdeutschen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 3
3,86HLU-Quote: Anzahl der Bezieher/innen
Stand nach Magistratsberatung
Seite 492
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311100
Hilfe zum Lebensunterhalt
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
einer SGB XII-Leistung nach Kap. 3 pro 1.000 Einwohner/i
204Zugänge HLU
HLU Zugänge aus SGB II 122
339Abgänge HLU
HLU Abgänge in SGB XII Kap. 4 64
HLU Abgänge in SGB II 76
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl pro Stelle (VZÄ) für SGB XII- 79
Leistungen nach Kap. 3
Anzahl Leistungen zur Bildung und 110 Inanspruchn. inkl. Schulbedarf
Teilhabe nach SGB XII: Summe im Berichts-/Planungszeitr.
Aufwendungen für Leistungen zur 20.588,86 €
Bildung und Teilhabe nach SGB XII
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
16,7313,3616,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 493
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 311100
Hilfe zum Lebensunterhalt
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -9-501
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -674.475-1.088.800-1.088.80003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -374.383-10.910-230.19206
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-5.400
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -8 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.318.997 -1.099.719 -1.054.266
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 228.145 406.417 505.786
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 136.853112.40861.97212
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 175.899150.34474.22213
Abschreibungen66 70.10761.8241.01314
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 5.286.5367.500.0007.879.47017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 4380 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 8.244.822 8.231.073 6.175.224
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 6.925.825 7.131.354 5.120.958
Finanzerträge56, 57 21.101 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 21.101
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 6.925.825 7.131.354 5.142.059
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
6.925.825 7.131.354 5.142.059
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.636-2.636 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 514843830
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 38 -2.552 -2.122
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
6.925.862 7.128.802 5.139.938
Stand nach Magistratsberatung
Seite 494
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 311100
Hilfe zum Lebensunterhalt
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 970 03
(davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 970
Summe investive Einzahlungen 970 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -9.088 06
Summe investive Auszahlungen -9.088 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -8.118 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 495
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 311100 - Hilfe zum Lebensunterhalt
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-32.500-32.50009050-2001 Erwerb Lizenzen für
PROSOZ/OPEN
-3420000011050-1003 Erwerb AV Soziale
Hilfen, GWG
-8.7470000011050-2001 Erwerb AV,
Koordinierungsstelle BuT, Lizenz
Stand nach Magistratsberatung
Seite 496
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311200
Hilfe zur Pflege
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Produkt 311200 Hilfe zur Pflege
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- die Hilfe umfasst alle individuellen Leistungen nach dem SGB XII zur Sicherstellung des notwendigen Pflegebedarfs in Verbindung mit
der Beratung der Betroffenen, ihrer Angehörigen oder Betreuer/innen, sowie der Leistungserbringer
- für die in Einrichtungen der Hilfe zur Pflege erbrachten Leistungen werden den Pflegebedürftigen Entgelte berechnet;
diese Entgelte und die daraus resultierenden Leistungs-, Qualitäts- und Entgeltvereinbarungen sind das Ergebnis der Verhandlungen der
Kostenträger mit den Leistungserbringern
- zivilrechtliche Unterhaltsansprüche sind zu prüfen; weitere zivilrechtliche Ansprüche wie Abgeltung von Wohn- und Einsitzrechten,
Pflegerechten, Nießbrauch, Schenkungsrückforderungen sind ebenso zu prüfen
- individuelle Beratung der Betroffenen, Angehörigen/Betreuerinnen/Betreuer
- Bedarfsfeststellung der notwendigen Leistungen analog der rechtlichen Grundlagen einschließlich der Entscheidung
- Finanzierung der verwaltungs- und kostenrechtlichen Bearbeitung
- Abwicklung der Zahlung
- Realisierung vorrangiger Leistungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche
- Kooperation mit der Abteilung Einnahmerealisierung, dem städtischen Sozialdienst und den
Leistungserbringern (Pflegeheimen, Pflegediensten)
- Bearbeitung von Widersprüchen in Kooperation mit dem Rechtsamt
- Pflegesatzverhandlungen mit den Leistungserbringern nach dem in den §§ 80a und 85 SGB XI festgelegten Verfahren
- Abschluss von Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen, sowie Pflegesatzvereinbarungen als Kostenträger in Kooperation mit den
Verbänden der Pflegekassen in Hessen
- Entgeltverhandlungen und Vereinbarung gesondert berechenbarer Investitionskosten nach § 75 SGB XII als Kostenträger für
stationäre Pflegeeinrichtungen
- Feststellung eines grundsätzlichen zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs sowie dessen Bezifferung und Geltendmachung
- Prüfung weiterer zivilrechtlicher Ansprüche
Ziele des Produktes
- die Hilfen werden mit dem Ziel gewährt, dem pflegebedürftigen Menschen die erforderliche Versorgung zu gewährleisten und deren Finanzierung zu
sichern
- die Vereinbarung leistungsgerechter Heimentgelte zur Sicherung der Versorgung der Pflegebedürftigen unter Berücksichtigung von
Wirtschaftlichkeitsgrundsätzen und den Qualitätsmaßstäben
- Verringerung der Sozialleistungsausgaben bzw. Einnahmesteigerung durch Unterhaltsheranziehung
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Leistungsberechtigten nach 551 inkl. Fälle Jugendamt
Kap. 7: Summe im Berichts- oder Planungszeitraum
Anteil der Leistungsberechtigten nach 65,82%
Kap. 7 weiblich
Anzahl der nichtdeutschen 15,90 %
Leistungsberechtigten nach Kap. 7
Pflegequote: Anzahl der 3,63
Stand nach Magistratsberatung
Seite 497
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311200
Hilfe zur Pflege
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
Leistungsberechtigten nach Kap. 7 pro 1.000 Einwohner
Anzahl der Leistungsberechtigten einer prozentual nach Art der Pflege
SGB XII-Leistung nach Kap. 7 (Jahressumme):
- ambulant 47,59%
- stationär 52,41%
Anteil der ausschl. von Angehörigen 28
gepflegten Hilfeempfänger an allen Hilfeempfängern
außerhalb von Einrichtungen
Anzahl der Leistungsberechtigten in
ambulanten Demenz WG's
Anzahl der Leistungsberechtigten "12
bis 24 Stunden Pflege"
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Leistungsumfang (s. Feld
Ergebnisse/Wirkungen)
Fachdienst Pflege
Pflegeberatung
nachrichtlich: Pflegestützpunkt s. eigenes Datenblatt
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
138,44Fallzahl pro Stelle (VZÄ) für SGB XII-
Leistungen nach Kap. 7
Fachdienst Pflege
Beratungskapazität in VZÄ
Fallzahlenschlüssel: Fallzahl beratene
Personen pro VZÄ/Monat
Anzahl EW 65 Jahren und älter pro VZÄ
nachrichtlich: Pflegeberatung (BUS)
Beratungskapazität in VZÄ
Fallzahlenschlüssel: Fallzahl beratene
Personen pro VZÄ/Monat
Hinweis: seit Eröffnung des
Pflegestützpunktes keine Pflegeberatung mehr bei BUS
s. eigenes Datenblattnachrichtlich: Pflegestützpunkt
Beratungskapazität in VZÄ
Fallzahlenschlüssel: Fallzahl beratene
Stand nach Magistratsberatung
Seite 498
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311200
Hilfe zur Pflege
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
Personen pro VZÄ/Monat
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
2,951,982,76Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 499
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 311200
Hilfe zur Pflege
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -11-1501
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -24.575 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -153.994-145.392-206.49806
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -1 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -206.513 -145.403 -178.570
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 418.134 303.540 209.011
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 56.39580.41293.70112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 35.74754.64062.39913
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 5.752.4396.900.0006.900.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 7.474.234 7.338.591 6.053.593
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 7.267.721 7.193.188 5.875.024
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 7.267.721 7.193.188 5.875.024
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
7.267.721 7.193.188 5.875.024
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 38110610330
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 103 106 381
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
7.267.824 7.193.294 5.875.404
Stand nach Magistratsberatung
Seite 500
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 311200
Hilfe zur Pflege
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 501
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311300
Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Produkt 311300 Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Jugendamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- die Leistung umfasst alle individuell notwendigen Hilfen, die eine drohende Behinderung verhüten oder eine bestehende Behinderung
beseitigen oder mildern und geeignet sind, den Menschen eine Teilhabe in der Gemeinschaft zu ermöglichen
- die im Rahmen der Vereinbarung "Betreutes Wohnen" in Hessen durchzuführenden Belegungskonferenzen dienen zur fachlichen
Einschätzung des Hilfebedarfs im Einzelfall anhand des Instrumentes Hilfeplan
- zivilrechtliche Unterhaltsansprüche sind zu prüfen
- individuelle Beratung der betroffenen Klienten und ihren Angehörigen/Betreuerinnen und Betreuern
- Hilfeplanerstellung
- zugehende Beratung
- Bedarfsfeststellung und Entscheidung über die Hilfen entsprechend der gesetzlichen Grundlagen inkl. der verwaltungs- und
kostenrechtlichen Bearbeitung und Abwicklung der Zahlung
- Realisierung von vorrangigen Leistungen und Abwicklung von Kostenerstattungsansprüchen
- Bearbeitung von Widersprüchen in Kooperation mit dem Rechtsamt
- im Bereich "Betreutes Wohnen": Geschäftsführung der Belegungskonferenzen
- Prüfung und Weiterleitung der Anträge und Abrechnung der entstandenen Sozialhilfekosten mit dem überörtlichen Sozialhilfeträger
- Abwicklung von Hilfen über trägerübergreifendes persönliches Budget
- Feststellung eines grundsätzlichen zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs sowie dessen Bezifferung und Geltendmachung
- Geschäftsführung der AG Eingliederungshilfe
Ziele des Produktes
- Ziel der Eingliederungshilfe für Behinderte ist neben der Verhütung, Beseitigung oder Milderung der Behinderung, die Förderung der Teilhabe am
Leben in der Gemeinschaft und die Eingliederung des behinderten Menschen in die Gesellschaft
- Ziel des Betreuten Wohnens ist die Unabhängigkeit von teilstationärer/stationärer Hilfe im Bereich Wohnen
- selbstständige Bewältigung des Alltags
- Erreichen oder Verbessern einer Ausbildung bzw. Ausübung einer Erwerbstätigkeit
- Begegnung mit Nachbarn
- Leben in Familie und Partnerschaft
- Verwaltungsziel: Kostenminimierung durch die Förderung ambulanter Hilfen
- Verringerung der Sozialleistungsausgaben bzw. Einnahmesteigerung durch Unterhaltsheranziehung
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Leistungsberechtigten einer
SGB XII-Leistung nach Kap. 6:
Summe Berichts- oder Planungszeitraum 352
inkl. Fälle des Amtes für Soziales und Prävention
Anzahl der Leistungsberechtigten einer
SGB XII-Leistung nach Kap. 6 nach Behinderungsart
Hinweis: Darmstadt ist als
Stand nach Magistratsberatung
Seite 502
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311300
Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
Kostenträger nur für ambulante Hilfen zuständig
- körperlich behindert 95
- geistig behindert 50
- seelisch behindert (Autismus) 55
- Mehrfachbehinderung 159
Anteil Frauen in % an den 32,90%
Leistungsberechtigten einer SGB XII-Leistung nach Kap. 6
Anteil der Nichtdeutschen in % an den 7,60 %
Leistungsberechtigten einer SGB XII-Leistung nach Kap. 6
Anzahl der Leistungsberechtigten einer
SGB XII-Leistung nach Kap. 6 nach Alter
- bis unter 3 19
- 3 bis unter 6 115
- 6 bis unter 18 209
- 18 und älter 9
Hilfe-Quote: Anzahl der 2,32 pro 1.000 Einwohner/innen
Leistungsberechtigten einer SGB XII-Leistung nach Kap. 6
Zugänge Hilfeempfänger 109
Abgänge Hilfeempfänger 96
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
541Anzahl der SGB XII-Leisungen nach
Kap.6, davon nach
Leistungen zur medizinischen 66
Rehabilitation
Hilfen zu einer angemessenen 136
Schulbildung
Leistungen zur Teilhabe am Leben in 339
der Gemeinschaft
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl pro Stelle (VZÄ) für SGB XII- 107,65
Leistungen nach Kap. 6
Fallmanagement: Anteil der Fälle mit 93%
kontinuierlicher Hilfeplanung durch eigenes Personal
Stand nach Magistratsberatung
Seite 503
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311300
Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
1,430,620,92Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 504
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 311300
Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1-1.281-201
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -68.780 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -24.195-41.698-56.52206
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-13.980 -207 -175
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-212 -212 -213
Sonstige ordentliche Erträge53 -1 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -70.716 -43.398 -93.365
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 216.328 220.022 193.515
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 33.25631.37036.96512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 37.14357.20872.64513
Abschreibungen66 1.5781.5181.51814
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
297 4.991 404
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 6.283.6726.707.7097.392.87817
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 7.720.630 7.022.818 6.549.569
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 7.649.914 6.979.419 6.456.204
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 7.649.914 6.979.419 6.456.204
Außerordentliche Erträge59 -77 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -77
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
7.649.914 6.979.419 6.456.127
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -701-701-70129
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 49162030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -681 -685 -652
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
7.649.233 6.978.735 6.455.475
Stand nach Magistratsberatung
Seite 505
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 311300
Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -10.727 06
Summe investive Auszahlungen -10.727 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.727 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 506
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 311300 - Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-7.3610000010050-0000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention
-3000000010050-1000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention, GWG
-2.6780000010051-2001 Erwerb AV,
Eingliederungshilfe, Lizenzen
-3890000012051-1020 Erwerb AV,
Eingliederungshilfe, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 507
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311400
Hilfen zur Gesundheit
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Produkt 311400 Hilfen zur Gesundheit
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- die Hilfe umfasst alle individuell notwendigen Leistungen für nicht krankenversicherte Personen, die der Verhütung, Erkennung,
Heilung oder Linderung einer Erkrankung dienen
- der Umfang der Hilfen entspricht den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung
- Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und Geltendmachung der Entbindungskosten im Rahmen der Unterhaltsverpflichtung
- individuelle Beratung der Betroffenen, Angehörigen/Betreuerinnen oder Betreuer
- Bedarfsfeststellung der notwendigen Leistungen analog der rechtlichen Grundlagen einschließlich der Entscheidung
- Finanzierung der verwaltungs- und kostenrechtlichen Bearbeitung
- Abwicklung der Zahlung
- Realisierung vorrangiger Leistungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche
- Kooperation mit der Abteilung Einnahmerealisierung und den Leistungserbringern
- Bearbeitung von Widersprüchen in Kooperation mit dem Rechtsamt
- Feststellung eines grundsätzlichen zivilrechtlichen Anspruchs sowie dessen Bezifferung und Geltendmachung
Ziele des Produktes
- Sicherstellung der Finanzierung notwendiger Leistungen zum Erhalt und der Wiederherstellung der Gesundheit
- Verringerung der Sozialleistungsausgaben bzw. Einnahmesteigerung durch zivilrechtliche Heranziehung
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Bezieher/innen einer SGB
XII-Leistung nach Kap. 5 :
inkl. Fälle Jugendamt425Summe im Berichts- oder
Planungszeitraum
darunter Fälle § 264 SGB V ( 318
Gesundheitsleistungen)
Hinweis: § 264 SGB V = unechte
Krankenversicherungsfälle
0 bis unter 18 Jahren 60
18 bis unter 65 Jahren 96
65 Jahre und älter 269
52,40 %Anteil Frauen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 5
56 %Anteil der Nichtdeutschen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 5
2,8Hilfe-Quote: Anzahl der Bezieher/innen
Stand nach Magistratsberatung
Seite 508
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311400
Hilfen zur Gesundheit
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
einer SGB XII-Leistung nach Kap. 5 pro 1.000 Einwohner
Zugänge 23
Abgänge 27
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl pro Stelle (VZÄ) für SGB XII- 102
Leistungen nach Kap. 5
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
2,360,370,30Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 509
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 311400
Hilfen zur Gesundheit
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1-101
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -33.274 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -29.271-9.672-7.86406
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 0 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -7.865 -9.673 -62.545
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 16.614 21.721 22.659
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 6.0506.3423.89812
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.3313.5022.57113
Abschreibungen66 560 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 2.619.7562.570.0002.570.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 0 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.593.082 2.602.126 2.653.797
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.585.218 2.592.453 2.591.251
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.585.218 2.592.453 2.591.251
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
2.585.218 2.592.453 2.591.251
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 365430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 45 3 6
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
2.585.222 2.592.458 2.591.287
Stand nach Magistratsberatung
Seite 510
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 311400
Hilfen zur Gesundheit
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 511
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311500
Hilfen in anderen Lebenslagen
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Produkt 311500 Hilfen in anderen Lebenslagen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- die Hilfen zur Übernahme der Bestattungskosten umfassen alle notwendigen Kosten im Zusammenhang mit der Bestattung, die dem
Verpflichteten nicht zugemutet werden können
- Übernahme von Kosten für Haushaltshilfe
- individuelle Beratung der Betroffenen, Angehörigen/Betreuerinnen oder Betreuer
- Bedarfsfeststellung der notwendigen Leistungen analog der rechtlichen Grundlagen einschließlich der Entscheidung
- Finanzierung der verwaltungs- und kostenrechtlichen Bearbeitung
- Abwicklung der Zahlung
- Realisierung vorrangiger Leistungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche
- Kooperation mit der Abteilung Einnahmerealisierung und den Leistungserbringern (Pflegevereine/Privatpersonen)
- Bearbeitung von Widersprüchen in Kooperation mit dem Rechtsamt
Ziele des Produktes
- die Finanzierung der erforderlichen Kosten wird im Einzelfall im Rahmen der Sozialhilfe sichergestellt
- die Weiterführung des Haushalts bei alten, kranken und behinderten Menschen sicherstellen
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Bezieher/innen einer SGB
XII-Leistung nach Kap. 9:
92Summe Planungs- oder Berichtszeitraum
Bestattungskosten 92
Leistungen der Altenhilfe 1
Hilfen zur Weiterführung des 0
Haushaltes
Sonstige 2
0 bis u. 18 Jahren 0
18 bis u. 65 Jahren 39
65 Jahre und älter 53
35,90%Anteil Frauen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 9
7,60%Anteil der Nichtdeutschen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 9
0,61Hilfe-Quote: Anzahl der Bezieher/innen
einer SGB XII-Leistung nach Kap. 9 pro 1.000 Einwohner/i
Stand nach Magistratsberatung
Seite 512
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311500
Hilfen in anderen Lebenslagen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
Zugänge
Bestattungskosten 36
Leistungen der Altenhilfe 1
Hilfen zur Weiterführung des 0
Haushaltes
Sonstige
Abgänge
Bestattungskosten 57
Leistungen der Altenhilfe 1
Hilfen zur Weiterführung des 0
Haushaltes
Sonstige 1
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl pro Stelle (VZÄ) für SGB XII- 613
Leistungen nach Kap. 9
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
11,164,777,24Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 513
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 311500
Hilfen in anderen Lebenslagen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -3.6750 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.636 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -21.632-3.164-4.97206
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 0 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.972 -3.164 -27.942
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 8.478 5.666 6.851
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.5931.7212.01912
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.7831.41655313
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
400
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 236.78657.58057.58017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 0 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 68.631 66.383 250.414
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 63.659 63.219 222.472
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 63.659 63.219 222.472
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
63.659 63.219 222.472
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 112 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 21 1
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
63.659 63.221 222.482
Stand nach Magistratsberatung
Seite 514
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 311500
Hilfen in anderen Lebenslagen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 515
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311510
Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Produkt 311510 Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Gewährung von stationären Hilfen im Rahmen des § 67 ff. SGB XII (Delegation LWV)
Ziele des Produktes
- die Finanzierung der erforderlichen Kosten wird im Einzelfall im Rahmen der Sozialhilfe sichergestellt
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Stichtag 31.12.139Anzahl der Bezieher/innen einer SGB
XII-Leistung nach Kap. 8
außerhalb von Einrichtungen 79 örtlicher Träger
Leistungsbezieher mit Hilfeplanung 120
Obdachlose 160
innerhalb von Einrichtungen 60 überörtlicher Träger
nach Alter prozentualAnzahl der Bezieher/innen einer SGB
XII- Leistung nach Kap. 8 außerhalb von Einrichtungen
bis 60 Jahre 74
60 Jahre und älter 5
Anzahl Personen, die aufgrund der
Hilfeplanung aus d. Obdachlosigkeit geführt werden konn
33,10 %Anteil Frauen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 8
12,00 %Anteil der Nichtdeutschen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 8
pro 1.000 Einwohner/innen0,92Hilfe-Quote: Anzahl der Bezieher/innen
einer SGB XII-Leistung nach Kap. 8
74Zugänge
davon in Einrichtungen 23
7Abgänge
davon in Einrichtungen 0
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Stand nach Magistratsberatung
Seite 516
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311510
Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
Anzahl der Leistungsfälle einer SGB
XII-Leistung nach Kap. 8:
davon in Einrichtungen überörtlicher Träger
davon außerhalb von Einrichtungen
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl pro Stelle (VZÄ) für SGB XII- 81,29 kann nicht abgegrenzt werden
Leistungen nach Kap. 8
Anteil der Zahlfälle nach Kap. 8, die
routinemäßig überprüft werden, nach Hilfeart
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
1,3750,8952,82Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 517
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 311510
Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -2-201
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -26.520-700.000-700.00003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -8.864-400.540-425.54006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -2 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.125.542 -1.100.542 -35.386
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 90.517 101.625 117.762
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 30.85428.38326.06212
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 36.42417.60514.30913
Abschreibungen66 14.788 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 2.406.7292.000.0002.000.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.130.888 2.162.401 2.591.770
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.005.346 1.061.859 2.556.384
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.005.346 1.061.859 2.556.384
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.005.346 1.061.859 2.556.384
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 55171330
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 13 17 55
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.005.358 1.061.876 2.556.439
Stand nach Magistratsberatung
Seite 518
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 311510
Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 519
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311600
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Produkt 311600 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Grundsicherungsleistungen werden leistungsberechtigten Personen zur Sicherung des notwendigen Lebensunterhaltes in Verbindung
mit einer Beratung nach den Bestimmungen des SGB XII gewährt
- zivilrechtliche Unterhaltsansprüche sind zu prüfen (Vermutung der Leistungsunfähigkeit bis zu einem Betrag von 100.000 Euro)
- individuelle Beratung der Betroffenen, Angehörigen/Betreuerinnen oder Betreuer
- Bedarfsfeststellung der notwendigen Leistungen analog der rechtlichen Grundlagen einschließlich der Entscheidung
- Finanzierung der verwaltungs- und kostenrechtlichen Bearbeitung
- Abwicklung der Zahlung
- Realisierung vorrangiger Leistungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche
- Bearbeitung von Widersprüchen in Kooperation mit dem Rechtsamt
- bei Vermutung der Überschreitung der Leistungsunfähigkeitsgrenze Unterhaltsprüfung
Ziele des Produktes
- den Berechtigten soll die Führung eines menschenwürdigen Lebens ermöglicht werden, ohne dass in der Regel die Unterhaltspflichtigen herangezogen
werden
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Stichtag 31.12.2.355Anzahl der Bezieher/innen einer SGB
XII-Leistung nach Kap. 4
außerhalb von Einrichtungen 2.235
innerhalb von Einrichtungen 120
unter 65 Jahren 875
65 Jahre und älter 1.480
54,50%Anteil Frauen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 4
26,25%Anteil der Nichtdeutschen in % an den
Bezieher/innen einer SGB XII-Leistung nach Kap. 4
Grundsicherungsquote im Alter:
pro 1.000 EW56Anzahl der Leistungen nach Kap. 4 für
Bezieher/innen 65 Jahre und älter der Altersgruppe
279Zugänge
Zugänge aus SGB II
198Abgänge
Stand nach Magistratsberatung
Seite 520
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 311600
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl pro Stelle (VZÄ) für SGB XII- 320
Leistungen nach Kap. 4
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
78,6995,9694,97Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 521
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 311600
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -10-901
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -179.886-14.087.178-14.015.67206
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-550.000 -550.000 -11.355.567
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 1.764 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -14.565.681 -14.637.188 -11.533.689
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 524.299 431.193 480.828
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 129.630121.047150.25512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 78.78891.82694.73213
Abschreibungen66 14.86058.84217.09714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 13.952.50614.550.00014.550.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1219 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 15.336.384 15.252.927 14.656.624
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 770.702 615.739 3.122.935
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 770.702 615.739 3.122.935
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
770.702 615.739 3.122.935
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -614-614 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 438916430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 64 -524 -177
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
770.766 615.215 3.122.758
Stand nach Magistratsberatung
Seite 522
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 311600
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -768-4.000-5.00006
Summe investive Auszahlungen -768-4.000-5.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -768-4.000-5.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 523
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 311600 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-32.500-32.50009050-2001 Erwerb Lizenzen für
PROSOZ/OPEN
0000-5.000-5.00010050-0000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention
0-4.0000-5.000-10.700-35.70010050-1000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention, GWG
-7680000011050-1003 Erwerb AV Soziale
Hilfen, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 524
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 312
Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -27-2701
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.672.366-2.515.030-3.065.73003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -14.303.933-14.703.965-14.703.87506
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -593 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -17.769.632 -17.219.022 -16.976.893
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.327.404 3.085.168 2.738.036
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 490.821495.982613.98312
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 124.277167.732121.04613
Abschreibungen66 1.0626.40199714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
50.310 50.310 20.248
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 36.145.27237.095.00037.055.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 3259 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 41.168.741 40.900.652 39.519.747
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 23.399.109 23.681.631 22.542.855
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 23.399.109 23.681.631 22.542.855
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
23.399.109 23.681.631 22.542.855
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.962-1.962 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 77224918630
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 186 -1.714 -1.191
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
23.399.295 23.679.917 22.541.664
Stand nach Magistratsberatung
Seite 525
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 312
Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -230 06
Summe investive Auszahlungen -230 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -230 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 526
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 312 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-2300000010050-2004 Erwerb AV
Schuldnerberatung/Insolvenzstell
Stand nach Magistratsberatung
Seite 527
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 312010
Grundsicherung nach SGB II
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Produkt 312010 Grundsicherung nach SGB II
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- sämtliche Leistungen nach dem SGB II zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes mit dem Ziel Integration in Arbeit von erwerbsfähigen
Personen (Fordern und Fördern)
- zivilrechtliche Unterhaltsansprüche sind zu prüfen (Vermutung der Leistungsunfähigkeit bis zu einem Betrag von 100.000 Euro)
- Abschließen von Eingliederungsvereinbarungen (Hilfepläne)
- Gewährung von Leistungen nach dem SGB II für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten und obdachlosen Personen
- Übernahme der KdU
- bei Vermutung der Überschreitung der Leistungsunfähigkeitsgrenze Unterhaltsprüfung
- Übernahme der Leistungen zur Bildung und Teilhabe
Ziele des Produktes
- Vermeiden von Hilfsbedürftigkeit durch dauerhafte Erwerbstätigkeit
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
nachrichtlich: Anzahl der 6.302
Bedarfsgemeinschaften mit HzL
nachrichtlich: Personen in 12.841
Bedarfsgemeinschaften
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Leistungen zur Bildung und Teilhabe
Gesamtdarstellung - nachrichtlich
Anzahl der gewährten Hilfen zur 3.698
Bildung und Teilhabe: Summe im Berichts-/Planungszeitr.
Aufwendungen für Leistungen zur 1.500.000 € 828.523 €
Bildung und Teilhabe
Produkt 311100 (SGB XII):
Anzahl der gewährten Hilfen zur 110
Bildung und Teilhabe: Summe im Berichts-/Planungszeitr.
Aufwendungen für Leistungen zur 20.589 €
Bildung und Teilhabe
Produkt 312010 (SGB II):
Anzahl der gewährten Hilfen zur 2.874
Stand nach Magistratsberatung
Seite 528
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 312010
Grundsicherung nach SGB II
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
Bildung und Teilhabe: Summe im Berichts-/Planungszeitr.
Aufwendungen für Hilfen zur Bildung 627.403 €
und Teilhabe
Produkt 313100 (AsylBeLg):
Anzahl der gewährten Hilfen zur 25
Bildung und Teilhabe: Summe im Berichts-/Planungszeitr.
Aufwendungen für Bildung und Teilhabe 6.084 €
Produkt 351720 (WOGG und BKKG):
Anzahl der gewährten Hilfen zur 689
Bildung und Teilhabe: Summe im Berichts-/Planungszeitr.
Aufwendungen für Bildung und Teilhabe 174.447 €
Kosten der Unterkunft (KDU): Anzahl 6.002 Stichtag 31.12.
der Bedarfsgemeinschaften
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
KDU: s. Teilergebnishaushalt
nachrichtlich: durchschnittliche Größe 2,03
der Bedarfsgemeinschaften mit KDU
Hinweis: wurde ermittelt aus den
Bedarfsgemeinschaften und Personen in Bedarfsgem. HzL
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
43,5742,5443,60Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 529
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 312010
Grundsicherung nach SGB II
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.650.033-2.433.030-2.983.73003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -14.303.933-14.695.865-14.695.86506
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -17.679.595 -17.128.895 -16.953.967
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 2.888.060 2.665.390 2.293.864
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 466.231480.920597.72012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.88019.94111.11013
Abschreibungen66 1.692 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 36.145.27237.095.00037.055.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 919 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 40.551.890 40.262.962 38.908.256
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 22.872.295 23.134.067 21.954.289
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 22.872.295 23.134.067 21.954.289
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
22.872.295 23.134.067 21.954.289
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -614-614 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 46 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -614 -569
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
22.872.295 23.133.453 21.953.720
Stand nach Magistratsberatung
Seite 530
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 312010
Grundsicherung nach SGB II
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 531
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 312020
Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Produkt 312020 Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Schuldnerberatung und Insolvenzberatung (zugelassene Stelle nach § 305 Ins0):
- Sozialberatung und Betreuung ver- und überschuldeter Personen/Familien
- Schwerpunkte des Beratungsangebotes liegen - neben finanziellen, rechtlichen und hauswirtschaftlichen Fragen - vornehmlich in der psychosozialen
Betreuung, in der persönlichen Beratung und in eventuell notwendigen pädagogisch-präventiven Hilfen
- Schuldenregulierung auch im Rahmen der Insolvenzordnung:
Beratung, Unterstützung und Vertretung von Schuldnern bei der Schuldenbereinigung, insbesondere bei der
außergerichtlichen Einigung mit den Gläubigern gemäß dem 9. Teil der Insolvenzordnung, inkl. psychosozialer Betreuung, soweit
notwendig, bis zur Restschuldbefreiung;
Ausstellen einer Bescheinigung bei Scheitern des außergerichtlichen Versuchs sowie Unterstützung des Schuldners bei Stellung des
Eröffnungsantrages nach § 305 InsO inkl. Hilfe bei Zusammenstellung der Unterlagen;
ggf. Vertretung des Schuldners vor Gericht
- strukturelle und einzelfallübergreifende Arbeit, Multiplikatorenschulung, Prävention, Aufklärung, Öffentlichkeitsarbeit, kollegiale
Fallberatung, strukturelle Zusammenarbeit mit anderen Berufsgruppen/Insitutionen
Ziele des Produktes
- Schuldnerberatung:
- dauerhafte Stabilisierung sowie Erreichen bzw. Erhalten der eigenständigen Handlungsfähigkeit
- wirtschaftliche Sanierung bzw. lebenspraktische und psychosoziale Stabilisierung von ver- und überschuldeten Personen/Familien
- Unabhängigkeit von SGB II und SGB XII
- einzelfallüberschreitende Prävention, Information und Aufklärung (z.B. durch Gewinnung von Multiplikatoren, Sensibilisierung der Öffentlichkeit
zum kritischen Umgang mit modernen Finanzdienstleistungen und den eigenen finanziellen Möglichkeiten)
- Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung:
- dauerhafte wirtschaftliche Sanierung bzw. Stabilisierung von ver- und überschuldeten Personen/Familien mit Hilfe von Insolvenzverfahren
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Schuldnerberatungsfälle
2.039Fallzahl insgesamt
darunter städtische Beschäftigte mit 3
Wohnsitz außerhalb Darmstadts
Fallzahl Haushalte pro 1.000 Haushalte 0,88
Anteil der beratenen Haushalte mit 518
Unterhaltsverpflichtungen über den Haushalt hinaus
Anteil Personen in SGB II in % der 35,08
beratenen Personen (Haushaltsmitglieder)
Anteil Personen in SGB XII in % der 5,28
Stand nach Magistratsberatung
Seite 532
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 312020
Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
beratenen Personen in DA insgesamt (Haushaltsmitglieder)
Anteil Personen außerhalb v. SGB II u. 59,64
SGB XII in % der beratenen Personen (Haushaltsmitglieder)
306darunter Anzahl der Intensivberatungen
mit dem Ziel Regulierung
in % aller Fälle 15,01
Anteil Fälle SGB II 167
Anteil Fälle in SGB XII 16
Anteil Fälle außerhalb von SGB II und 123
SGB XII
Anzahl Zugänge
571Kriseninterventionsfall
36Intensivberatung
darunter Abbrüche von 0
Regulierungsfällen in %
21Anzahl Abgänge Regulierungsfälle
darunter Abbrüche von 0
Regulierungsfällen in %
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl Krisenintervention
Anzahl Beratungskontakte (> 10 Min.)
fallübergreifende Arbeit (intern & 5%
extern): z. B. Multiplikatorenarbeit,
Präventionsveranstaltungen,
Fortbildungen, Gremien etc. in VZÄ
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anteil der Klienten, die innerhalb von
2 Wochen einen Termin zur
1.224Kurzberatung (Erstberatung) erhalten
(Stichtag)141Anzahl der Fälle auf Warteliste nach
Wartezeit
bis 3 Monate 0
bis 6 Monate 0
bis 12 Monate 0
mehr als 12 Monate 141
Stand nach Magistratsberatung
Seite 533
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 312020
Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
Personaleinsatz
VZÄ pro 1.000 Einwohner
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,0917,0817,52Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 534
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 312020
Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -13-1301
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -333-60.000-60.00003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -4.050-3.96006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -2 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -63.973 -64.063 -335
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 283.389 272.428 290.989
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 12.3417.5608.08312
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 62.02267.83048.33413
Abschreibungen66 2932.15029414
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
25.000 25.000
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1220 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 365.100 374.988 365.657
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 301.127 310.925 365.322
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 301.127 310.925 365.322
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
301.127 310.925 365.322
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -674-674 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2051249330
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 93 -550 -469
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
301.220 310.375 364.853
Stand nach Magistratsberatung
Seite 535
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 312020
Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -230 06
Summe investive Auszahlungen -230 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -230 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 536
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 312020 - Schuldnerberatung/Schuldenregulierung im Rahmen der Insolvenzordnung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-2300000010050-2004 Erwerb AV
Schuldnerberatung/Insolvenzstell
Stand nach Magistratsberatung
Seite 537
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 312040
Koordination Sucht- und Drogenhilfe
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Produkt 312040 Koordination Sucht- und Drogenhilfe
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Leitung und Organisation von Arbeitsgruppen (AG Sucht- und Drogenhilfe, AG Sicherheit)
- Kommunaler Präventionsrat
- Projektförderung (Unterstützung exemplarischer Projekte wie beispielsweise Deeskalationstraining an Schulen)
- Geschäftsführung Förderverein (finanzielle Förderung von Angeboten der Sucht- und Drogenhilfe ohne öffentliche Förderung,
jährlicher Wettbewerb zum Thema Suchtprävention)
- Trägerkonferenzen
- Leistungsvereinbarung (Vereinbarungen mit den Trägern über die Qualität und Inhalte der Angebote)
- Fachveranstaltungen (z.B. "Darmstädter Gespräche" zum Thema Sucht, Fortbildung für Mitarbeiter der ARGE zum Thema Sucht)
- Öffentlichkeitsarbeit (Vorträge, Referate, Veröffentlichungen, Interviews, etc.)
- Leistungsstatistik (Erhebung von Klientenzahlen in der Sucht- und Drogenhilfe)
- Leitung Fachstelle für Suchtprävention:
- Konzepte
- Dokumentation
- Evaluation
Ziele des Produktes
- Vermeidung von Suchtproblemen und erfolgreiche Hilfe bei Suchtproblemen
Bemerkung
Zusätzlich sind Leistungen der niedrigschwelligen Sucht- und Drogenhilfe bei der Jugendhilfe "367000 - Sonstige Einrichtungen" zugeordnet.
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Koordination (keine Kennzahlen)
Institutionelle Förderung
Suchthilfezentrum: Fachambulanz 879
Klienten
Beratungen: Schwerpunkt legale 259 (Jahressumme)
Suchtmittel
Anteil weibliche Ratsuchende 97
Beratungen: Schwerpunkt Glückspiel 168 (Jahressumme)
Anteil weibliche Ratsuchende 12
Beratung: Schwerpunkt illegale Drogen 115 (Jahressumme)
Anteil weibliche Ratsuchende 31
Multiplikatorenschulung
Anzahl Veranstaltungen 44
Stand nach Magistratsberatung
Seite 538
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 312040
Koordination Sucht- und Drogenhilfe
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
Anzahl Teilnehmer/innen 484
Präventionsprojekte
Anzahl Veranstaltungen 39
Anzahl Teilnehmer/innen 1.840
Öffentlichkeitsarbeit
Anzahl Veranstaltungen 41
Anzahl Teilnehmer/innen 3.000
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Gesamtkoordination Sucht- und 1,25
Drogenhilfe - Personaleinsatz in VZÄ
Hinweis: inkl. AGs, Geschäftsführung
Förderverein, Trägerkonferenzen, Fachveranstaltungen,
Öffentlichkeitsarbeit, Statistiken
u.Ä.
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
9,199,9210,35Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 539
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 312040
Koordination Sucht- und Drogenhilfe
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -13-1401
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -22.000-22.000-22.00003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -4.050-4.05006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -590 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -26.064 -26.063 -22.590
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 155.955 147.350 153.183
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 12.2497.5028.18012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 59.37579.96161.60313
Abschreibungen66 7692.55970314
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
25.310 25.310 20.248
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1120 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 251.750 262.702 245.835
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 225.687 236.639 223.244
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 225.687 236.639 223.244
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
225.687 236.639 223.244
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -674-674 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5211249430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 94 -550 -153
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
225.780 236.089 223.091
Stand nach Magistratsberatung
Seite 540
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 312040
Koordination Sucht- und Drogenhilfe
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 541
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 313
Hilfen für Asylbewerber
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1-101
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -23.210-90-18006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-180.000 -100.000 -182.219
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 0 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -180.181 -100.091 -205.429
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 17.792 20.989 23.572
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 5.7995.5754.48112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.1174.1992.84713
Abschreibungen66 2.577 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
50.000 50.000
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 414.007426.910426.91017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 0 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 502.030 510.249 448.496
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 321.849 410.158 243.067
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 321.849 410.158 243.067
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
321.849 410.158 243.067
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 245430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 45 2 4
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
321.853 410.163 243.091
Stand nach Magistratsberatung
Seite 542
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 313
Hilfen für Asylbewerber
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 543
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 313100
Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber
Produkt 313100 Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Versorgung und Betreuung von Asylbewerbern, Bürgerkriegsflüchtlingen und Flüchtlingen mit einem Aufenthaltstitel der in die
Zuständigkeit des Asylbewerberleistungsgesetz fällt (Landesaufnahmegesetz)
- zivilrechtliche Unterhaltsansprüche sind zu prüfen
- Versorgung (Geldleistung, Gutscheine)
- Betreuung
- vorübergehende Unterbringung
- Integration
- Gremienarbeit
- Bearbeitung von Widersprüchen/Eilanträgen in Kooperation mit dem Rechtsamt
- Gewährung von Leistungen an Personen im Rahmen des Opferschutzes des Landes Hessen
- Feststellung eines grundsätzlichen zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs sowie dessen Bezifferung und Geltendmachung
- Gewährung von Leistungen zur Bildung und Teilhabe
Bemerkung
Eine Gesamtdarstellung der Leistungen zur Bildung und Teilhabe erfolgt unter dem Produkt 312010 - Grundsicherung nach SGB II.
Ziele des Produktes
- wirtschaftliche und soziale Sicherstellung der Lebensgrundlage der Betroffenen während ihrer Aufenthaltsdauer in Deutschland
- Verringerung der Sozialleistungsausgaben bzw. Einnahmesteigerungen durch Unterhaltsheranziehung
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Stichtag 31.12.159Leistungsbezieher nach AsylBeLg
Zugänge 3
Abgänge 0
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Grundleistungen 95
- davon Gesundheitsversorgung 3
Analogleistungen 64
- davon Gesundheitsversorgung 9
Anzahl der gewährten Hilfen zur 25
Bildung und Teilhabe: Summe im Berichts-/Planungszeitraum
Aufwendungen für Hilfen zur Bildung 6.084 €
und Teilhabe
Stand nach Magistratsberatung
Seite 544
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 313100
Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Zahlfälle pro Stelle (VZÄ) 365,7
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
45,8019,6235,89Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 545
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 313100
Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1-101
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -23.210-90-18006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-180.000 -100.000 -182.219
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 0 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -180.181 -100.091 -205.429
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 17.792 20.989 23.572
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 5.7995.5754.48112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.1174.1992.84713
Abschreibungen66 2.577 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
50.000 50.000
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 414.007426.910426.91017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 0 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 502.030 510.249 448.496
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 321.849 410.158 243.067
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 321.849 410.158 243.067
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
321.849 410.158 243.067
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 245430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 45 2 4
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
321.853 410.163 243.091
Stand nach Magistratsberatung
Seite 546
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 313100
Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 547
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 315
Soziale Einrichtungen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -187.969-258.054-263.05401
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -50 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -867.957-208.400-336.60003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -16.110-15.93006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -5.896 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -615.584 -482.564 -1.061.872
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 520.688 551.945 602.793
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 57.86142.22432.39212
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 247.368328.956880.73013
Abschreibungen66 2117.62925914
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
883.360 1.023.360 777.324
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 956.699755.000755.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 4381 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 3.072.429 2.709.195 2.642.298
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.456.846 2.226.631 1.580.427
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 333 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 333
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.456.846 2.226.631 1.580.760
Außerordentliche Erträge59 -19.050 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -19.050
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
2.456.846 2.226.631 1.561.710
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.676-2.676 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.99150237330
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 373 -2.173 -685
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
2.457.218 2.224.458 1.561.025
Stand nach Magistratsberatung
Seite 548
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 315
Soziale Einrichtungen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.218 06
Summe investive Auszahlungen -1.218 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.218 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 549
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 315 - Soziale Einrichtungen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.2180000010050-1000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 550
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 315110
Soziale Einrichtungen
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 315 Soziale Einrichtungen
Produkt 315110 Soziale Einrichtungen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen)
- soziale Einrichtungen für pflegebedürftige ältere Menschen
- soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, soziale Einrichtungen für Wohnungslose
- soziale Einrichtungen für Wohnungslose
- soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer
- andere soziale Einrichtungen (inklusive Förderung freier Träger)
- SuB - Servicestelle Soziales und Beratung
- Seniorentreffs
- Gemeinschaftshäuser
- Teestube
- Pflegestützpunkt
Ziele des Produktes
- Unterstützungsmanagement ermöglicht eine selbstbestimmte Lebensführung im Alter; durch qualifizierte Präventionsarbeit werden stationäre
Heimunterbringungen vermieden bzw. erst später erforderlich
- die demographische Entwicklung erfordert kommunales Handeln in Bezug auf die immer größer werdende Bandbreite des "Alters"; die Zielsetzung der
Angebote dient insbesondere der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft, der Befriedigung kultureller Bedürfnisse, der Unterhaltung und der Bildung;
alle Leistungen wirken der Isolation der betroffenen Altersgruppe entgegen
- die Altenhilfe soll dazu beitragen, Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen
die Möglichkeit geben, am Leben in der Gemeinschaft teilzunehmen
- durch die dezentral an vier Standorten angesiedelten Seniorentreffs wird älteren Menschen in Darmstadt bürgernah die Möglichkeit geboten, am
gesellschaftlichen Leben teilzuhaben; wohnortnah wird im Rahmen der Prävention insbesondere bei Alleinstehenden die Gefahr der Isolation gemildert
- das Ziel der Altenhilfeplanung ist, alle in Bezug auf die demographische Entwicklung erforderlichen Strukturen zu schaffen, weiterzuentwickeln und
zu unterstützen; die zukünftigen Bedarfe sind zu ermitteln und durch Kooperation mit allen am Prozess Beteiligten ist auf die Erhaltung oder
Wiedergewinnung der größtmöglichen Selbstständigkeit in der Lebensführung der Betroffenen hinzuwirken
- durch die Einrichtung des Pflegestützpunktes als zentrale Anlaufstelle werden Betroffene und ihre Angehörigen in allen Bereichen der
Pflegebedürftigkeit unterstützt und beraten
- weiterhin hat der Pflegestützpunkt auf der strukturellen Ebene eine koordinierende und initiierende Funktion
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
SuB - Servicestelle Soziales und
Beratung
Anzahl der als Einzelfall 230 136 229
unterstützten Personen
Anzahl der Teilnehmer/innen an 6.610
Präventionsangeboten
Hinweis: teilnehmende Personen an inkl. Seniorentreffs
Stand nach Magistratsberatung
Seite 551
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 315110
Soziale Einrichtungen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
allen Veranstaltungen des Seniorenprogrammes
Pflegestützpunkt
Anzahl der beratenen/unterstützten 2.400
Personen
Seniorentreffs
Erfüllung der Zielvereinbarung gemäß
Evaluationsbericht
Zahl der Einrichtungen
> 90%
60% - 90%
30% - 60%
< 30%
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
SuB - Servicestelle Soziales und
Beratung
Altenhilfeplanung und Koordination
Personaleinsatz in VZÄ 1 1 1
Hinweis: inkl. Fachkonferenz (nur AH-Planung)
Altenhilfe, Fachveranstaltungen Beteiligungsverfahren
1.1318841.100fallbezogene Beratung und
Unterstützung
Anzahl Auskünfte, Kurzberatung (< 45 850 720 819
Min.)
Anzahl Beratungskontakte (< 45 Min.) 160 164 170
450fallübergreifende Beratung
Anzahl der Termine für Gesprächskreise 70
u.Ä.
Pflegestützpunkt
Care-Management, Netzwerkarbeit, 65 65 65
Öffentlichkeitsarbeit
Hinweis: Gremienarbeit,
Fachveranstaltungen, Projekte
Personaleinsatz in VZÄ 1 1 1 +1 VZÄ finanziert d. Krankenk.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 552
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 315110
Soziale Einrichtungen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
fallbezogene Beratung und 2.400 2.347
Unterstützung
Anzahl Auskünfte, Kurzberatung (< 45 1.900 1.900 1.929
Min.)
Anzahl Beratungskontakte (> 45 Min.) 500 500 415
Seniorentreffs
Anzahl der Einrichtungen insgesamt 3
davon 2 mit Zusatzangebot
"Spieletreff"
davon Treffs ohne spezifisches 3
Zielkonzept
Senior/innen (> 60 Jahre) 35
durchschnittlich pro Einrichtung
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
SuB - Servicestelle Soziales und
Beratung
Anteil der Beratungen mit nicht ermittelbar
Terminvereinbarungen
Anteil der Klienten, die innerhalb von
x Wochen einen Termin zur Erstberatung hatten
Anzahl der Beratungskontakte (> 45 170 164 170
Min.) durchschnittlich VZÄ/Tag
Pflegestützpunkt
Wochenöffnungsstunden 26 26 26
Anteil der Beratungen mit nicht erhoben
Terminvereinbarungen
Anteil der Klienten, die innerhalb von 90% 70% 90%
x Wochen einen Termin zur Erstberatung erhalten
Anzahl der Beratungskontakte (> 45 2,00 1,15 1,7
Min.) durchschn. VZÄ (städt. Personal+Personal d. Kasse)/Ta
Seniorentreffs
Anzahl der Einrichtungen mit 0
hauptamtlichem Fachpersonal
Stand nach Magistratsberatung
Seite 553
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 315110
Soziale Einrichtungen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
Einrichtungen mit Zielkonzept 0
Treffs ohne spzifisches Zielkonzept 3 3
Fachpersonal (VZÄ) in geförderten s. Hinweis s. Hinweis 0
Einrichtungen
Hinweis: 1 ehrenamtl. tätige
Sozialpädagogin sowie Seniorenbegleiter; die Aufwands-
entschädigung erfolgt pro Einsatz,
daher keine Stundenzahl ermittelbar
- Stadt s. Hinweis s. Hinweis 0
- freie Träger nicht ermittelbar
- konfessionelle Träger nicht ermittelbar
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
40,1817,8120,04Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 554
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 315110
Soziale Einrichtungen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -187.969-258.054-263.05401
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -50 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -867.957-208.400-336.60003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -16.110-15.93006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -5.896 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -615.584 -482.564 -1.061.872
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 520.688 551.945 602.793
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 57.86142.22432.39212
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 247.368328.956880.73013
Abschreibungen66 2117.62925914
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
883.360 1.023.360 777.324
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 956.699755.000755.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 4381 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 3.072.429 2.709.195 2.642.298
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.456.846 2.226.631 1.580.427
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 333 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 333
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.456.846 2.226.631 1.580.760
Außerordentliche Erträge59 -19.050 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -19.050
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
2.456.846 2.226.631 1.561.710
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.676-2.676 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.99150237330
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 373 -2.173 -685
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
2.457.218 2.224.458 1.561.025
Stand nach Magistratsberatung
Seite 555
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 315110
Soziale Einrichtungen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.218 06
Summe investive Auszahlungen -1.218 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.218 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 556
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 315110 - Soziale Einrichtungen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.2180000010050-1000 Erwerb AV, Amt für
Soziales und Prävention, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 557
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 321
Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 0 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -3.616 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 0 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.616 0
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 6.743 7.400
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.9011.984 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.0221.794 13
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 430 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 0 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 10.521 11.753
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 6.904 11.753
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 6.904 11.753
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
6.904 11.753
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 143 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 31 4
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
6.908 11.767
Stand nach Magistratsberatung
Seite 558
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 321
Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 559
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 321000
Kriegsopferfürsorge
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Produkt 321000 Kriegsopferfürsorge
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Kriegsopferfürsorgeleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz für Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene
- zivilrechtliche Unterhaltsansprüche sind zu prüfen
- die individuelle Beratung der Betroffenen, Angehörigen/Betreuerinnen oder Betreuer und Bedarfsfeststellung der notwendigen Leistungen analog der
rechtlichen Grundlagen einschließlich der Entscheidung, Finanzierung, der verwaltungs- und kostenrechtlichen Bearbeitung,
sowie der Abwicklung der Zahlung
- Realisierung vorrangiger Leistungsansprüche und Kostenerstattungsansprüche
- Kooperation mit der Abteilung Einnahmerealisierung, Leistungserbringern
- Bearbeitung von Widersprüchen in Kooperation mit dem Rechtsamt
- Feststellung eines grundsätzlichen zivilrechtlichen Unterhaltsanspruchs sowie dessen Bezifferung und Geltendmachung
Ziele des Produktes
- Aufgabe der Kriegsopferfürsorge ist es, sich dem berechtigten Personenkreis und seiner Familie in allen Lebenslagen anzunehmen, um die Folgen der
Schädigung oder den Verlust des Ehegatten, Elternteils, Kindes oder Enkelkindes angemessen auszugleichen oder zu mildern
- Verringerung der Sozialleistungsausgaben bzw. Einnahmesteigerung durch Unterhaltsheranziehung
Bemerkung:
Die in diesem Produkt dargestellten Aufwendungen entfallen zukünftig.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 560
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 321000
Kriegsopferfürsorge
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 0 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -3.616 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 0 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.616 0
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 6.743 7.400
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.9011.984 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.0221.794 13
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 430 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 0 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 10.521 11.753
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 6.904 11.753
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 6.904 11.753
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
6.904 11.753
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 143 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 31 4
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
6.908 11.767
Stand nach Magistratsberatung
Seite 561
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 321000
Kriegsopferfürsorge
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 562
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 341
Unterhaltsvorschussleistungen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 0-640 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.207.975-1.170.000-1.380.00003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -456.321-353.500-360.50006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-6.990 -103 -88
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 0 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.747.490 -1.524.244 -1.664.384
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 202.232 186.827 192.943
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 85.28187.34396.53912
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 15.00113.41512.17213
Abschreibungen66 14.08257.9891.40314
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
240.148 242.495 117.899
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 1.795.3941.652.2541.752.33917
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 57 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.304.833 2.240.330 2.220.604
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 557.343 716.087 556.221
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 557.343 716.087 556.221
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
557.343 716.087 556.221
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -569-569-35129
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1354430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -346 -565 -434
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
556.997 715.522 555.787
Stand nach Magistratsberatung
Seite 563
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 341
Unterhaltsvorschussleistungen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 564
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 341010
Unterhaltsvorschuss
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 341 Unterhaltsvorschussleistungen
Produkt 341010 Unterhaltsvorschuss
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Jugendamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Bearbeitung von Anträgen gemäß UVG sowie Heranziehung der Unterhaltspflichtigen
- Beratung von alleinerziehenden Elternteilen
- Entgegennahme von Anträgen
- Prüfung der örtlichen Zuständigkeit
- Prüfung der Voraussetzungen und Bescheiderteilung
- Abwicklung der Auszahlung und Einnahmeüberwachung
- Heranziehung der Unterhaltspflichtigen mit/ohne Rückübertragung
- Entscheidung über Niederschlagung/Erlass von Forderungen
- Rückforderung von Unrecht geleistetem Unterhaltsvorschuss
Ziele des Produktes
- Sicherstellung der Unterhaltsleistung und Realisierung möglicher Unterhalts- und Ersatzansprüche
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
1.602Empfänger von UVG Leistungen: Summe im
Berichts- oder Planungszeitraum
- Zugänge 378
- Abgänge 317
49,0%Anteil weibliche Empfänger in % zu
allen Leistungsempfängern UVG
10,7%Anteil nichtdeutsche Empfänger in % zu
allen Leistungsempfängern UVG
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl UVG-Leistungsfälle 1.281 Stichtag Jahresende
Anzahl echte Erstattungsfälle 1.223 Stichtag Jahresende
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl (Auszahlfälle + 435,71
Einziehungsfälle) pro Stelle (VZÄ)
Stand nach Magistratsberatung
Seite 565
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 341010
Unterhaltsvorschuss
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
74,9568,0475,82Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 566
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 341010
Unterhaltsvorschuss
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 0-640 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.207.975-1.170.000-1.380.00003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -456.321-353.500-360.50006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-6.990 -103 -88
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 0 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.747.490 -1.524.244 -1.664.384
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 202.232 186.827 192.943
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 85.28187.34396.53912
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 15.00113.41512.17213
Abschreibungen66 14.08257.9891.40314
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
240.148 242.495 117.899
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 1.795.3941.652.2541.752.33917
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 57 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.304.833 2.240.330 2.220.604
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 557.343 716.087 556.221
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 557.343 716.087 556.221
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
557.343 716.087 556.221
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -569-569-35129
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1354430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -346 -565 -434
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
556.997 715.522 555.787
Stand nach Magistratsberatung
Seite 567
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 341010
Unterhaltsvorschuss
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 568
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 343
Betreuungsleistungen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -14-1401
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -4.050-3.96006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -2 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.974 -4.064 -2
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 207.785 157.441 202.585
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 17.90213.65331.15512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 57.15464.13445.31013
Abschreibungen66 6.186 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
199
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1120 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 284.250 241.434 277.852
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 280.277 237.371 277.849
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 280.277 237.371 277.849
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
280.277 237.371 277.849
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -674-674 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2681269430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 94 -548 -406
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
280.370 236.823 277.444
Stand nach Magistratsberatung
Seite 569
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 343
Betreuungsleistungen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 570
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 343010
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 343 Betreuungsleistungen
Produkt 343010 Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Gewinnung, Beratung und Unterstützung von Berufsbetreuern/innen, ehrenamtlichen Betreuern/innen und Bevollmächtigten, sowie
von gemeinnützigen und freien Organisationen
- Beglaubigungen von Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
- Unterstützung der Vormundschaftsgerichte in Betreuungs- und Unterbringungsverfahren einschließlich Planungsaufgaben
- Führen von vormundschaftlich angeordneten Betreuungen
- Mitwirkung bei und Durchführung von angeordneten Unterbringungen
- individuelle Beratung und Unterstützung der Betroffenen, Angehörigen/Betreuer
- Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden, insbesondere der Betreuungsvereine
- Durchführung von Beglaubigungen
- Fort- und Weiterbildung von Betreuern
- Sachverhaltsermittlungen, zugehende Beratung, Betreuervorschläge für das Vormundschaftsgericht, einschließlich der verwaltungs-
und kostenrechtlichen Bearbeitung
Ziele des Produktes
- alle Maßnahmen der Betreuungsbehörde dienen dazu, die Interessen des Betroffenen zu wahren
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
2.2352.380Betreuungen insgesamt
- davon ehrenamtlich 1.250 1.194
- davon Betreuungsvereine 80 72
- davon Berufsbetreuer 1.050 969
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Sozialberichte und sonstige 1.300 571
Stellungnahmen
Betreuungsvorschläge 500 70
Beratung für Vollmachten 45 155
Beglaubigungen 52
Unterbringungen/Vorführungen unter 15 12
Beteiligung der Betreuungsstelle
Wahrnehmung von Querschnittsaufgaben
- Zahl der Vorträge zu Betreuungsrecht 0 1
und Vorsorge
Stand nach Magistratsberatung
Seite 571
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 343010
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
- Gewinnung von Betreuern/innen 5 5
- Fortbildungen für Betreuer/innen 1 1
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Effizienz 1 - Zahl der eigenen 0
Betreuungen in % aller Betreuungen
Effizienz 2 - eigene Betreuung:
Fallzahl pro VZÄ
Bearbeitungszeit
Zeitraum in dem die Sozialberichte für
das Betreuungsgericht erstellt werden können
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,001,681,40Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 572
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 343010
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -14-1401
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -4.050-3.96006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -2 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.974 -4.064 -2
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 207.785 157.441 202.585
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 17.90213.65331.15512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 57.15464.13445.31013
Abschreibungen66 6.186 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
199
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1120 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 284.250 241.434 277.852
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 280.277 237.371 277.849
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 280.277 237.371 277.849
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
280.277 237.371 277.849
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -674-674 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2681269430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 94 -548 -406
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
280.370 236.823 277.444
Stand nach Magistratsberatung
Seite 573
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 343010
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 574
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 351
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -11-1201
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -35.006 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -3.330-3.51006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-2.300
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -2 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -5.822 -3.341 -35.008
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 828.439 873.357 786.745
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 51.68448.81451.93912
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 175.530183.768172.77013
Abschreibungen66 1.25935.8651.39314
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
0
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 196.051 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 33 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.054.540 1.141.807 1.211.272
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.048.719 1.138.466 1.176.264
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.048.719 1.138.466 1.176.264
Außerordentliche Erträge59 -4.975 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -4.975
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.048.719 1.138.466 1.171.289
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -99-99 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.3731.7121.11430
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.114 1.613 3.273
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.049.833 1.140.079 1.174.562
Stand nach Magistratsberatung
Seite 575
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 351
Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.469-1.500-1.50006
Summe investive Auszahlungen -1.469-1.500-1.50007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.469-1.500-1.50008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 576
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.1390000008032-1801 Erwerb AV Abt. 8
Versicherungsamt, GWG
0000-3.000-3.00008064-0001 Erwerb AV Amt für
Wohnungswesen
-330-1.5000-1.500-4.350-11.85008064-1001 Erwerb AV Amt für
Wohnungswesen (Wohngeld), G
Stand nach Magistratsberatung
Seite 577
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 351010
Lastenausgleich
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkt 351010 Lastenausgleich
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Lastenausgleich Darmstadt
- Rückforderungsbescheid
- Stundungsbescheid
- Archivierung
- Übertragung und Belassung Aufbaudarlehen
- Lastenausgleich Bergstraße
- Rückforderungsbescheid
- Stundungsbescheid
- Archivierung
- Übertragung und Belassung Aufbaudarlehen
- Lastenausgleich Odenwaldkreis
- Rückforderungsbescheid
- Stundungsbescheid
- Archivierung
- Übertragung und Belassung Aufbaudarlehen
Ziele des Produktes
- Lastenausgleich Darmstadt sowie Bergstraße und Odenwaldkreis
- Rückforderung der für einen Vermögensverlust gewährten Hauptentschädigung nach Bekanntwerden eines Schadensausgleichs
- Stundung von Rückforderungsansprüchen bei Zahlungsschwierigkeiten des Schuldners
- Abgabe abgeschlossener und aufbereiteter Feststellungsvorgänge an das Bundesarchiv Bayreuth zwecks historischer Aufarbeitung des Lastenausgleichs
- Prüfung der Übertragung oder Belassung bzw. Kündigung eines Aufbaudarlehens bei Objekt- oder Schuldnerwechsel
Bemerkung:
Die in diesem Produkt dargestellten Aufwendungen entfallen zukünftig.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 578
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 351010
Lastenausgleich
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -34.983 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -34.983
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.033
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.1381.206 13
Abschreibungen66 71696914
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 69 1.275 9.244
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 69 1.275 -25.739
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 69 1.275 -25.739
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
69 1.275 -25.739
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
69 1.275 -25.739
Stand nach Magistratsberatung
Seite 579
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 351010
Lastenausgleich
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 580
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 351530
Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkt 351530 Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Prouktverantwortung
Jugendamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Leistungen zur Sicherung des Unterhalts der zum Wehrdienst/Zivildienst oder zu Wehrübungen einberufenen Personen und
ihrer Angehörigen
- Beratung über Ansprüche und Gewährung von Leistungen nach dem USG für Wehrpflichtige und Zivildienstleistende
- Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsvoraussetzungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für die
Leistungsarten: Allgemeine Leistungen (für Familienangehörige im engeren Sinne)
- Einzelleistungen (für sonstige Familienangehörige), Sonderleistungen (z.B. Übernahme von Versicherungsbeiträgen), Mietbeihilfe,
Wirtschaftsbeihilfe (für Selbständige), Verdienstausfallentschädigung (bei Wehrübungen)
- Berechnung, Bescheiderteilung und Zahlbarmachung (über Bundeskasse Trier)
- Rückforderung überzahlter Leistungen
- Entscheidung über Stundung, Niederschlagung, Erlass
- Bearbeitung von Widersprüchen und vorbereitende Bearbeitung von Klagen
Ziele des Produktes
- Sicherung des Lebensunterhalts der zum Wehrdienst/Zivildienst oder zu Wehrübungen einberufenen Personen und ihrer Angehörigen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Antragsteller (Wehr- und
Zivildienstleistende)
- Anzahl Anträge 00
davon positiv entschieden 0 0
Antragsteller (Wehrübende)
- Anzahl Anträge 30 28
davon positiv entschieden 28
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl Anträge pro Stelle (VZÄ) 9 8 0,3 Stellenanteile USG
Anteil der vollständigen Anträge, die
innerhalb von 5 Arbeitstagen
abschließend (Bescheid) bearbeitet 100% 100%
sind
Zahl der abgeschlossenen Klagen gegen
Bescheide
- davon gegen den Träger entschieden
Stand nach Magistratsberatung
Seite 581
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 351530
Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
- in % der Bescheide
Zahl der laufenden Klagen
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,100,0010,37Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 582
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 351530
Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -23 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-2.300
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.300 -23
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 11.265 11.189 13.905
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 7.1076.2546.39512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.2944.9834.52013
Abschreibungen66 273 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
0
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 23 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 22.180 22.701 22.308
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 19.880 22.701 22.285
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 19.880 22.701 22.285
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
19.880 22.701 22.285
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -99-99 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 131630
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 6 -98 -86
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
19.886 22.603 22.199
Stand nach Magistratsberatung
Seite 583
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 351530
Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 584
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 351720
Soziale Vergünstigungen
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkt 351720 Soziale Vergünstigungen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Soziales und Prävention
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Gewährung von sozialen Vergünstigungen,
kieferorthopädischen Leistungen,
Fahrkarten
- Gewährung von Leistungen zur Bildung und Teilhabe
- Teilhabecard (zukünftig)
- Bearbeitung von Anträgen
- Bedarfsfeststellung
- Abwicklung von Zahlungen
Bemerkung
Eine Gesamtdarstellung der Leistungen zur Bildung und Teilhabe erfolgt unter dem Produkt 312010 - Grundsicherung nach SGB II.
Ziele des Produktes
- Milderung sozialer und wirtschaftlicher Nachteile durch Gewährung von Vergünstigungen
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Personen, die soziale
Vergünstigungen enthalten
kieferorthopädische Leistungen
Fahrkarten
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der bearbeiteten Anträge
kieferorthopädische Leistungen
Fahrkarten
Anzahl der gewährten Hilfen zur 689 inkl. Schulbedarf
Bildung und Teilhabe nach WOGG und BKKG
Aufwendungen für Hilfen zur Bildung 174.414 €
und Teilhabe
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,001,771,58Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 585
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 351720
Soziale Vergünstigungen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -11-1201
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 -3.330-3.51006
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -2 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.522 -3.341 -2
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 163.166 126.242 132.517
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 23.89022.98625.93312
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 42.20439.48233.65513
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 196.051 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 222.754 188.711 394.663
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 219.232 185.369 394.661
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 219.232 185.369 394.661
Außerordentliche Erträge59 -4.975 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -4.975
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
219.232 185.369 389.685
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 6791048130
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 81 104 679
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
219.313 185.474 390.364
Stand nach Magistratsberatung
Seite 586
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 351720
Soziale Vergünstigungen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 587
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 351910
Wohngeld
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkt 351910 Wohngeld
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Wohnungswesen
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Bearbeiten von Anträgen auf Miet- oder Lastenzuschuss
Ziele des Produktes
- Minderung der Mietbelastung einkommensschwacher Haushalte
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Wohngeldbewilligungen 2.067
Empfängerhaushalte durchschnittlich 1.132
monatlich
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Wohngeldberechnungen 3.205
- darunter Erstanträge 559
Anzahl Leistungen zur Bildung und
Teilhabe nach WOGG: Summe im Berichts-/Planungszeitraum
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahl Wohngeldberechnungen pro
Stelle (VZÄ)
Anteil der vollständigen Erstanträge,
die abeschließend bearbeitet sind (Bescheid)
- innerhalb von < 1 Monat 849
- innerhalb von 1 -2 Monaten 571
- innerhalb von > 3 Monaten 647
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,000,000,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
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Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 351910
Wohngeld
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 549.000 558.130 433.050
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 18.14717.10017.19512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 108.351118.230116.30013
Abschreibungen66 88435.4641.26514
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 683.760 728.924 560.432
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 683.760 728.924 560.432
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 683.760 728.924 560.432
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
683.760 728.924 560.432
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.3571.5801.00030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.000 1.580 2.357
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
684.760 730.504 562.789
Stand nach Magistratsberatung
Seite 589
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 351910
Wohngeld
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -330-1.500-1.50006
Summe investive Auszahlungen -330-1.500-1.50007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -330-1.500-1.50008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 590
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 351910 - Wohngeld
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-3.000-3.00008064-0001 Erwerb AV Amt für
Wohnungswesen
-330-1.5000-1.500-4.350-11.85008064-1001 Erwerb AV Amt für
Wohnungswesen (Wohngeld), G
Stand nach Magistratsberatung
Seite 591
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 351950
Sozialversicherung
Produktbereich 5 Soziale Leistungen
Produktgruppe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Produkt 351950 Sozialversicherung
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Bürger- und Ordnungsamt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Auskunftserteilung in allen Angelegenheiten der Sozialversicherung
- Entgegennahme und Aufnahme von Leistungsanträgen, speziell Rentenversicherung
- Mitwirkung an Verwaltungsverfahren von Amtshilfeersuchen der Renten- und Unfallversicherungsträger
Ziele des Produktes
- insgesamte Erfüllung der Aufgaben gemäß § 93 Abs. 1 und 2 Sozialgesetzbuch IV gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen und
Sozialversicherungsträgern
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der unterstützten Personen 6.600
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Beratungen 2.200 2.200 1.724
Auf- und Entgegennahme von Anträgen, 800 800 787
Rechtsbehelfen u.ä.
Unterstützung 900 900 638
Sozialversicherungsträger
Beglaubigungen 1.400 1.400 1.329
Ausstellung von Lebensbescheinigungen 1.300 1.300 1.243
Personaleinsatz zur Unterstützung in 2 2,5 3,43
SV-Angelegenheiten in VZÄ
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Öffnungsstunden pro Woche 28 28 28
Vorgänge je VZÄ 1.924,20 1.924,20 1.667,93
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,000,000,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 592
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 351950
Sozialversicherung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 105.009 177.796 204.239
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.5402.4742.41512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 17.54319.86718.29413
Abschreibungen66 304595914
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 125.777 200.196 224.625
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 125.777 200.196 224.625
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 125.777 200.196 224.625
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
125.777 200.196 224.625
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 323272730
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 27 27 323
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
125.804 200.223 224.949
Stand nach Magistratsberatung
Seite 593
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 351950
Sozialversicherung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.139 06
Summe investive Auszahlungen -1.139 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.139 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 594
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 351950 - Sozialversicherung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.1390000008032-1801 Erwerb AV Abt. 8
Versicherungsamt, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 595
anlage 22
35022 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -5.450 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -170.186-106.170-42.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen -309.701.000 -283.545.400 -259.427.251 Erträge aus Transferleistungen547 -5.707.785-5.498.325-5.312.00006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -70.292.600 -84.583.470 -70.415.982 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -2.950.001 -2.919.911 -2.901.211 Sonstige ordentliche Erträge53 -19.766-356.110-1.50009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -388.299.101 -377.009.386 -338.647.630 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 754.658 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 5.300.0004.550.00012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.45110.0006.70013 Abschreibungen66 4.143.8943.109.2613.332.14714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 76.930 42.630 42.464 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 61.340.000 60.039.000 50.131.655 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 498.400 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 69.305.777 68.599.291 55.077.126 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -318.993.324 -308.410.095 -283.570.504 Finanzerträge56, 57 -6.470.280-5.595.520-5.289.28021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 16.885.36718.545.25018.950.26022 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 13.660.980 12.949.730 10.415.087 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -305.332.344 -295.460.365 -273.155.417 Außerordentliche Erträge59 -1.264.748 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.264.748 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -305.332.344 -295.460.365 -274.420.164 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -16.913-3.718.500-3.768.50029 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 977.8704.023.9383.427.84330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -340.657 305.438 960.956 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -305.673.001 -295.154.927 -273.459.208 Stand nach Magistratsberatung Seite 1032 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 2.594.17813.994.6603.494.66001 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 385.917818.060799.46003 (davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 385.917818.060799.460 Summe investive Einzahlungen 2.980.09414.812.7204.294.12004 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -835.920-287.230-298.89005 (davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten) -835.920 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -624.264 -7.225.70006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -596.912 -7.225.700 Summe investive Auszahlungen -1.460.184-287.230-7.524.59007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.519.91014.525.490-3.230.47008 Stand nach Magistratsberatung Seite 1033 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-20.345.000-20.345.00008020-9003 Eigenkapital EB Immobilienmanagement -835.920000-2.513.520-2.513.52008020-9007 Schulbaupauschale -27.352000-1.325.600-1.325.60010910-0001 Grundstücke 0000-1.700.000-1.700.00010910-9002 Investitionsfonddarlehen an IDA -442.908000-901.138-901.13810910-9003 Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen an IDA 0-287.2300-298.890-567.990-866.88012020-9001 Versorgungsrücklage 000-7.225.700-452.520-64.600.22014910-9006 Inv. Zuschuss an IDA 0000-166.670-166.670KP037-0001 Erwerb Feuerschutzkleidung 0000-16.670-16.670KP037-0002 Erwerb Hochleistungssirene 0000-208.330-208.330KP040-0001 Schulinsel Mensa 0000-208.330-208.330KP040-0002 Georg-Büchner-Schule Mensa A 0000-333.330-333.330KP040-0003 Bessunger Schule Ausstattung Fachräume 0000-166.670-166.670KP040-0004 Wilhelm-Leuschner-Schule Ausst 0000-2.347.500-2.347.500KP040-0005 Alle Schulen - Pauschale Ausstattung Fachräu 0000-1.038.420-1.038.420KP052-1001 Sport - Geleistete Investitionszuschüsse 0000-1.383.000-1.383.000KP052-2001 Kinderbetreuung - Geleistete Investitionszuschüsse 0000-133.330-133.330KP064-0001 Alten- und Pflegeheim Emilstraße - Inv.zusc -154.004000-31.129.170-31.129.170KP065-0001 EB IDA - gel. Investitionszuschüsse 0000-385.000-385.000KP066-0001 Heidelberger Straße - Grundh. Fahrbahnerneu 0000-216.670-216.670KP066-0002 Kranichsteiner Straße - Grundh. Fahrbahnerneu 0000-85.000-85.000KP066-0003 Klappacher Straße zw. Landskronstr. und PPräsidiu 0000-120.000-120.000KP066-0004 Klappacher Straße zw. Martinspfad und Nieder-R-Str 0000-70.000-70.000KP066-0005 Frankfurter Straße zw. Nbhfbrücke u. Zufahrt Merck 0000-29.170-29.170KP066-0006 Frankfurter Straße - Täubcheshöhlenweg nach Norde 0000-35.830-35.830KP066-0007 Kasinostraße zw. Pallaswiesenstraße und HausNr. Stand nach Magistratsberatung Seite 1034 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-32.500-32.500KP066-0008 Eschollbrücker Straße zw. Gr-G. Weg u. Donner 0000-108.330-108.330KP066-0009 Hozstraße/Kiesstraße Fußgänge 0000-25.000-25.000KP066-0010 Rheinstraße Straßenbrücke über Bahn 0000-20.830-20.830KP066-0011 Kettenwiesenstraße Straßenbrücke über Ruthsenbac 0000-91.670-91.670KP066-0012 Kasinostraße Fußgängerunterführung 0000-280.000-280.000KP066-0013 Haardtring zw. Holzhofallee und Scheppallee 0000-375.000-375.000KP066-0014 Heinrichstraße zw. Grüner Weg und Frankenäckerw 0000-333.330-333.330KP066-0015 Freizeitzentrum Steinbrückerteich 0000-100.000-100.000KP067-0001 Bolzplatz Mozartturm - Neubau 0000-166.670-166.670KP067-0002 Bolzplatz Akazienweg - Neubau 0000-175.000-175.000KP067-0003 Skateranlage Bürgerpark - Neubau 0000-83.330-83.330KP067-0004 Heinrich-Hoffmann-Schule - Sch 0000-83.330-83.330KP067-0005 Mornewegschule - Schulhofsanierung 0000-83.330-83.330KP067-0006 Ludwig-Georgs-Gymnasium - Sc 0000-100.000-100.000KP067-0007 Bürgerpark - Wegesanierung 0000-54.170-54.170KP067-0008 Herrngarten - Wegesanierung 0000-12.500-12.500KP067-0009 Grünverbindung Arheilgen Südost/Maulbeerallee 0000-216.670-216.670KP067-0010 Freizeitzentrum Steinbrückerteich - Spielplatz,We Stand nach Magistratsberatung Seite 1035 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -5.450 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen -309.701.000 -283.545.400 -259.427.251 Erträge aus Transferleistungen547 -5.707.785-5.498.325-5.312.00006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -67.130.000 -82.060.600 -68.597.613 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -156 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -382.143.000 -371.104.325 -333.738.255 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 10.000 13 Abschreibungen66 623.763 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 61.340.000 60.039.000 50.131.655 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 61.340.000 60.049.000 50.755.419 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -320.803.000 -311.055.325 -282.982.837 Finanzerträge56, 57 -3.554.022-3.000.000-3.000.00021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -3.000.000 -3.000.000 -3.554.022 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -323.803.000 -314.055.325 -286.536.859 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -323.803.000 -314.055.325 -286.536.859 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -323.803.000 -314.055.325 -286.536.859 Stand nach Magistratsberatung Seite 1036 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1037 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Produkt 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Finanzverwaltung Produkt Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - siehe Bemerkungen Ziele des Produktes Bemerkungen: Das Produkt dient ausschließlich finanztechnischen Zwecken und dem Darstellen bestimmter zentraler finanzwirtschaftlicher Erträge und Aufwendungen. Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen s. Teilergebnishaushalt Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 664,54623,01627,88Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 1038 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte01 50 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte02 51 -5.450 Kostenersatzleistungen und -erstattungen03 548-549 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen04 52 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen -309.701.000 -283.545.400 -259.427.251 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer davon -71.855.887-72.541.500-77.500.000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer davon -12.430.465-12.937.500-13.500.000 Grundsteuer A davon -54.354-48.300-51.000 Grundsteuer B davon -29.679.870-30.768.100-37.250.000 Gewerbesteuer davon -142.972.709-165.000.000-179.000.000 Sonstige Vergnügungssteuer einschließlich Spielapparatesteuerdavon -1.719.108-1.500.000-1.600.000 Hundesteuer davon -280.646-400.000-400.000 Zweitwohnungssteuer davon -434.211-350.000-400.000 Erträge aus Transferleistungen06 547 -5.312.000 -5.498.325 -5.707.785 Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsausgleichdavon -5.707.785-5.498.325-5.312.000 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540-543 allg. Umlagen -67.130.000 -82.060.600 -68.597.613 Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach FAG - davon Schullastenausgleich -3.500.000 -3.500.000 -3.476.000 Schlüsselzuweisungendavon -59.569.113-73.000.000-60.300.000 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge09 53 -156 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -382.143.000 -371.104.325 -333.738.255 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen12 644-646 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen13 60, 61, 67-69 10.000 Abschreibungen14 66 623.763 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 61.340.000 60.039.000 50.131.655 Krankenhausumlagedavon 3.053.9123.005.000 Stand nach Magistratsberatung Seite 1039 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 LWV-Umlagedavon 31.355.76430.494.00032.700.000 Gewerbesteuerumlagedavon 15.721.97926.540.00028.640.000 Transferaufwendungen17 72 Sonstige ordentliche Aufwendungen18 70, 74, 76 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 61.340.000 60.049.000 50.755.419 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -320.803.000 -311.055.325 -282.982.837 Finanzerträge21 56, 57 -3.000.000 -3.000.000 -3.554.022 Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungendavon -3.554.022-3.000.000-3.000.000 Zinsen und ähnliche Aufwendungen22 77 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -3.000.000 -3.000.000 -3.554.022 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -323.803.000 -314.055.325 -286.536.859 Außerordentliche Erträge25 59 Außerordentliche Aufwendungen26 79 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbez. (Position 24 und 28 Position 27) -323.803.000 -314.055.325 -286.536.859 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -323.803.000 -314.055.325 -286.536.859 Stand nach Magistratsberatung Seite 1040 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1041 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -170.186-106.170-42.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -3.162.600 -2.522.870 -1.818.369 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -2.950.001 -2.919.911 -2.901.211 Sonstige ordentliche Erträge53 -19.610-356.110-1.50009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -6.156.101 -5.905.061 -4.909.375 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 754.658 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 5.300.0004.550.00012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.451 6.70013 Abschreibungen66 3.517.1313.109.2613.332.14714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 76.930 42.630 42.464 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 498.400 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 7.965.777 8.550.291 4.318.707 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.809.676 2.645.230 -590.668 Finanzerträge56, 57 -2.916.258-2.595.520-2.289.28021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 16.885.36718.545.25018.950.26022 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 16.660.980 15.949.730 13.969.109 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 18.470.656 18.594.960 13.378.442 Außerordentliche Erträge59 -1.264.748 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.264.748 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 18.470.656 18.594.960 12.113.694 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -16.913-3.718.500-3.768.50029 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 977.8704.023.9383.427.84330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -340.657 305.438 960.956 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 18.129.999 18.900.398 13.074.650 Stand nach Magistratsberatung Seite 1042 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 2.594.17813.994.6603.494.66001 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 385.917818.060799.46003 (davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 385.917818.060799.460 Summe investive Einzahlungen 2.980.09414.812.7204.294.12004 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -835.920-287.230-298.89005 (davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten) -835.920 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -624.264 -7.225.70006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -596.912 -7.225.700 Summe investive Auszahlungen -1.460.184-287.230-7.524.59007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.519.91014.525.490-3.230.47008 Stand nach Magistratsberatung Seite 1043 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 612 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-20.345.000-20.345.00008020-9003 Eigenkapital EB Immobilienmanagement -835.920000-2.513.520-2.513.52008020-9007 Schulbaupauschale -27.352000-1.325.600-1.325.60010910-0001 Grundstücke 0000-1.700.000-1.700.00010910-9002 Investitionsfonddarlehen an IDA -442.908000-901.138-901.13810910-9003 Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen an IDA 0-287.2300-298.890-567.990-866.88012020-9001 Versorgungsrücklage 000-7.225.700-452.520-64.600.22014910-9006 Inv. Zuschuss an IDA 0000-166.670-166.670KP037-0001 Erwerb Feuerschutzkleidung 0000-16.670-16.670KP037-0002 Erwerb Hochleistungssirene 0000-208.330-208.330KP040-0001 Schulinsel Mensa 0000-208.330-208.330KP040-0002 Georg-Büchner-Schule Mensa A 0000-333.330-333.330KP040-0003 Bessunger Schule Ausstattung Fachräume 0000-166.670-166.670KP040-0004 Wilhelm-Leuschner-Schule Ausst 0000-2.347.500-2.347.500KP040-0005 Alle Schulen - Pauschale Ausstattung Fachräu 0000-1.038.420-1.038.420KP052-1001 Sport - Geleistete Investitionszuschüsse 0000-1.383.000-1.383.000KP052-2001 Kinderbetreuung - Geleistete Investitionszuschüsse 0000-133.330-133.330KP064-0001 Alten- und Pflegeheim Emilstraße - Inv.zusc -154.004000-31.129.170-31.129.170KP065-0001 EB IDA - gel. Investitionszuschüsse 0000-385.000-385.000KP066-0001 Heidelberger Straße - Grundh. Fahrbahnerneu 0000-216.670-216.670KP066-0002 Kranichsteiner Straße - Grundh. Fahrbahnerneu 0000-85.000-85.000KP066-0003 Klappacher Straße zw. Landskronstr. und PPräsidiu 0000-120.000-120.000KP066-0004 Klappacher Straße zw. Martinspfad und Nieder-R-Str 0000-70.000-70.000KP066-0005 Frankfurter Straße zw. Nbhfbrücke u. Zufahrt Merck 0000-29.170-29.170KP066-0006 Frankfurter Straße - Täubcheshöhlenweg nach Norde 0000-35.830-35.830KP066-0007 Kasinostraße zw. Pallaswiesenstraße und HausNr. Stand nach Magistratsberatung Seite 1044 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 612 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-32.500-32.500KP066-0008 Eschollbrücker Straße zw. Gr-G. Weg u. Donner 0000-108.330-108.330KP066-0009 Hozstraße/Kiesstraße Fußgänge 0000-25.000-25.000KP066-0010 Rheinstraße Straßenbrücke über Bahn 0000-20.830-20.830KP066-0011 Kettenwiesenstraße Straßenbrücke über Ruthsenbac 0000-91.670-91.670KP066-0012 Kasinostraße Fußgängerunterführung 0000-280.000-280.000KP066-0013 Haardtring zw. Holzhofallee und Scheppallee 0000-375.000-375.000KP066-0014 Heinrichstraße zw. Grüner Weg und Frankenäckerw 0000-333.330-333.330KP066-0015 Freizeitzentrum Steinbrückerteich 0000-100.000-100.000KP067-0001 Bolzplatz Mozartturm - Neubau 0000-166.670-166.670KP067-0002 Bolzplatz Akazienweg - Neubau 0000-175.000-175.000KP067-0003 Skateranlage Bürgerpark - Neubau 0000-83.330-83.330KP067-0004 Heinrich-Hoffmann-Schule - Sch 0000-83.330-83.330KP067-0005 Mornewegschule - Schulhofsanierung 0000-83.330-83.330KP067-0006 Ludwig-Georgs-Gymnasium - Sc 0000-100.000-100.000KP067-0007 Bürgerpark - Wegesanierung 0000-54.170-54.170KP067-0008 Herrngarten - Wegesanierung 0000-12.500-12.500KP067-0009 Grünverbindung Arheilgen Südost/Maulbeerallee 0000-216.670-216.670KP067-0010 Freizeitzentrum Steinbrückerteich - Spielplatz,We Stand nach Magistratsberatung Seite 1045 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 612010 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 612010 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Finanzverwaltung Produkt Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - siehe Bemerkungen Ziele des Produktes Bemerkungen: Das Produkt dient ausschließlich finanztechnischen Zwecken und dem Darstellen bestimmter zentraler finanzwirtschaftlicher Erträge und Aufwendungen. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 36,9131,3831,28Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 1046 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 612010 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte01 50 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte02 51 Kostenersatzleistungen und -erstattungen03 548-549 -42.000 -106.170 -170.186 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen04 52 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen06 547 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540-543 allg. Umlagen -3.162.600 -2.522.870 -1.818.369 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -2.950.001 -2.919.911 -2.901.211 Sonstige ordentliche Erträge09 53 -1.500 -356.110 -19.610 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -6.156.101 -5.905.061 -4.909.375 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 754.658 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen12 644-646 4.550.000 5.300.000 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen13 60, 61, 67-69 5.000 4.451 Abschreibungen14 66 3.332.147 3.109.261 3.517.131 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 42.630 42.630 42.464 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen17 72 Sonstige ordentliche Aufwendungen18 70, 74, 76 98.400 4 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 7.929.777 8.550.291 4.318.707 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.773.676 2.645.230 -590.668 Finanzerträge21 56, 57 -2.253.280 -2.595.520 -2.916.258 Zinsen und ähnliche Aufwendungen22 77 18.950.260 18.545.250 16.885.367 Bankzinsen davon 6.548.2287.392.1107.776.370 Stand nach Magistratsberatung Seite 1047 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 612010 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Zinsen für Kassenkredite davon 2.375.8895.819.6604.969.320 Aufwendungen für Finanztermingeschäfte davon 5.737.2723.183.2704.496.300 Zinsen und ähnliche Aufwendungen an Land davon 392.507363.9902.350 Zinsdienstumlage Konjunkturprogrammdavon 1.342.0691.311.1901.262.300 Zinsen und ähnliche Aufwendungen an sonstigen öffentlichen Bereichdavon 185170140 Zinsen und ähnliche Aufwendungen an sonstige öffentliche davon Sonderrechnungen 443.480 474.860 489.218 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 16.696.980 15.949.730 13.969.109 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 18.470.656 18.594.960 13.378.442 Außerordentliche Erträge25 59 -1.264.748 Außerordentliche Aufwendungen26 79 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.264.748 Jahresergebnis vor internen Leistungsbez. (Position 24 und 28 Position 27) 18.470.656 18.594.960 12.113.694 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen29 -3.768.500 -3.718.500 -16.913 Kosten der internen Leistungsbeziehungen30 3.427.843 4.023.938 977.870 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -340.657 305.438 960.956 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 18.129.999 18.900.398 13.074.650 Stand nach Magistratsberatung Seite 1048 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 612010 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 2.594.17813.994.6603.494.66001 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 385.917818.060799.46003 (davon: Einzahlungen aus der Tilgung von gewährten Krediten) 385.917818.060799.460 Summe investive Einzahlungen 2.980.09414.812.7204.294.12004 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -835.920-287.230-298.89005 (davon: Auszahlungen aus der Gewährung von Krediten) -835.920 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -624.264 -7.225.70006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -596.912 -7.225.700 Summe investive Auszahlungen -1.460.184-287.230-7.524.59007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 1.519.91014.525.490-3.230.47008 Stand nach Magistratsberatung Seite 1049 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 612010 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-20.345.000-20.345.00008020-9003 Eigenkapital EB Immobilienmanagement -835.920000-2.513.520-2.513.52008020-9007 Schulbaupauschale -27.352000-1.325.600-1.325.60010910-0001 Grundstücke 0000-1.700.000-1.700.00010910-9002 Investitionsfonddarlehen an IDA -442.908000-901.138-901.13810910-9003 Wohnungsbau- und Modernisierungsdarlehen an IDA 0-287.2300-298.890-567.990-866.88012020-9001 Versorgungsrücklage 000-7.225.700-452.520-64.600.22014910-9006 Inv. Zuschuss an IDA 0000-166.670-166.670KP037-0001 Erwerb Feuerschutzkleidung 0000-16.670-16.670KP037-0002 Erwerb Hochleistungssirene 0000-208.330-208.330KP040-0001 Schulinsel Mensa 0000-208.330-208.330KP040-0002 Georg-Büchner-Schule Mensa A 0000-333.330-333.330KP040-0003 Bessunger Schule Ausstattung Fachräume 0000-166.670-166.670KP040-0004 Wilhelm-Leuschner-Schule Ausst 0000-2.347.500-2.347.500KP040-0005 Alle Schulen - Pauschale Ausstattung Fachräu 0000-1.038.420-1.038.420KP052-1001 Sport - Geleistete Investitionszuschüsse 0000-1.383.000-1.383.000KP052-2001 Kinderbetreuung - Geleistete Investitionszuschüsse 0000-133.330-133.330KP064-0001 Alten- und Pflegeheim Emilstraße - Inv.zusc -154.004000-31.129.170-31.129.170KP065-0001 EB IDA - gel. Investitionszuschüsse 0000-385.000-385.000KP066-0001 Heidelberger Straße - Grundh. Fahrbahnerneu 0000-216.670-216.670KP066-0002 Kranichsteiner Straße - Grundh. Fahrbahnerneu 0000-85.000-85.000KP066-0003 Klappacher Straße zw. Landskronstr. und PPräsidiu 0000-120.000-120.000KP066-0004 Klappacher Straße zw. Martinspfad und Nieder-R-Str 0000-70.000-70.000KP066-0005 Frankfurter Straße zw. Nbhfbrücke u. Zufahrt Merck 0000-29.170-29.170KP066-0006 Frankfurter Straße - Täubcheshöhlenweg nach Norde 0000-35.830-35.830KP066-0007 Kasinostraße zw. Pallaswiesenstraße und HausNr. Stand nach Magistratsberatung Seite 1050 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 612010 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-32.500-32.500KP066-0008 Eschollbrücker Straße zw. Gr-G. Weg u. Donner 0000-108.330-108.330KP066-0009 Hozstraße/Kiesstraße Fußgänge 0000-25.000-25.000KP066-0010 Rheinstraße Straßenbrücke über Bahn 0000-20.830-20.830KP066-0011 Kettenwiesenstraße Straßenbrücke über Ruthsenbac 0000-91.670-91.670KP066-0012 Kasinostraße Fußgängerunterführung 0000-280.000-280.000KP066-0013 Haardtring zw. Holzhofallee und Scheppallee 0000-375.000-375.000KP066-0014 Heinrichstraße zw. Grüner Weg und Frankenäckerw 0000-333.330-333.330KP066-0015 Freizeitzentrum Steinbrückerteich 0000-100.000-100.000KP067-0001 Bolzplatz Mozartturm - Neubau 0000-166.670-166.670KP067-0002 Bolzplatz Akazienweg - Neubau 0000-175.000-175.000KP067-0003 Skateranlage Bürgerpark - Neubau 0000-83.330-83.330KP067-0004 Heinrich-Hoffmann-Schule - Sch 0000-83.330-83.330KP067-0005 Mornewegschule - Schulhofsanierung 0000-83.330-83.330KP067-0006 Ludwig-Georgs-Gymnasium - Sc 0000-100.000-100.000KP067-0007 Bürgerpark - Wegesanierung 0000-54.170-54.170KP067-0008 Herrngarten - Wegesanierung 0000-12.500-12.500KP067-0009 Grünverbindung Arheilgen Südost/Maulbeerallee 0000-216.670-216.670KP067-0010 Freizeitzentrum Steinbrückerteich - Spielplatz,We Stand nach Magistratsberatung Seite 1051 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 612020 Stiftungen Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 612020 Stiftungen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Finanzverwaltung Produkt externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Verwaltung der Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung als Sondervermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Verwaltung und Erhalt/Ausbau des Vermögensstocks der Stiftung - Verwendung der Erträge aus dem Vermögen für Zwecke, die dem Stiftungszweck entsprechen Ziele des Produktes - Verwaltung des Sondervermögens und Vergabe der Erträge im Sinne der Stifter Bemerkung: Der Ressourcenaufwand für dieses Produkt wird an anderer Stelle dargestellt. Bis einschließlich 2014 wurden die Stiftungen über den Produktbereich 1, Produkt 111230 abgebildet. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Zahl der verwalteten Stiftungen 1 1 1 rechtlich unselbständig Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Höhe der vergebenen Zuwendungen aus 46.287 € Stiftungsmitteln verwaltetes Stiftungsvermögen 1.961.565 € Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,00100,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 1052 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 612020 Stiftungen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.70013 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 34.300 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 36.000 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 36.000 Finanzerträge56, 57 -36.00021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -36.000 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) Stand nach Magistratsberatung Seite 1053 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 612020 Stiftungen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1054
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Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Stand nach Magistartsberatung 2016 2017 2018 2019 2020 2 3 4 5 6 2015 18.852 4.316 169 169 0 2014 5.005 3.000 0 0 0 Summe 23.857 7.316 169 169 0 Nachrichtlich In der Ergebnis- und Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen 64.540 56.621 46.688 - - Voraussichtlich fällige Auszahlungen - 1.000 EUR - Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres 1 Seite 1 Stand nach Magistartsberatung Haushaltsplan 2014 Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen - Fälligkeiten 20192018201720162015Nr. Bezeichnung 0,000,000,000,00-130.000,0008037-0300 Erwerb AV Feuerwehr Technik 0,000,000,00-20.000,00-60.000,0008066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten 0,000,000,000,00-100.000,0008066-4013 Renaturierung Darmbach Bresl.Pl.Woog 0,000,000,000,00-250.000,0008066-4101 Hochwasserschutzmaßnahmen 0,000,000,000,00-2.100.000,0008066-6004 Kanalumbau Mittelsammler von Feldbergstr. bi 0,000,000,000,00-1.750.000,0008066-6035 Sanierung v. Kanaleinbrüchen b. Grundwasse 0,000,000,000,00-100.000,0008066-6050 Straßenbaumaßn. f. behindertengerechte Nutzung 0,000,000,000,00-60.000,0008066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet 0,000,000,000,00-250.000,0008066-6091 Ausbau von Radwegen 0,000,000,000,00-100.000,0008066-6099 Ausbau der Hauptrouten Fußwege 0,000,000,000,00-200.000,0008066-6116 Grundh. Ern. Stirnwegbr. und Brücke Hilpertstr 0,000,000,00-500.000,00-500.000,0008066-6149 Bismarckstraße von Goebelstraße bis Grafenstraße 0,000,000,000,00-100.000,0008066-6166 Ausbau Akazienweg 0,000,000,000,00-531.000,0008066-6181 Erschließung des Baugebietes O 17 0,000,000,000,00-300.000,0008066-6196 Anschluss Hilpertstraße an Eifelring 0,000,000,000,00-340.000,0008066-6410 Baugebiet K6/K8 - Kranichstein-West 0,000,000,000,00-150.000,0008066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 0,000,000,000,00-250.000,0008066-6528 Ausbau Am Steg und Modaustraße 0,000,000,000,00-350.000,0008066-6544 Baugebiet E 44 Wolfhartweg 0,000,000,00-550.000,00-450.000,0008066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 0,000,000,000,00-500.000,0008066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet WX 8 0,000,000,000,00-150.000,0008066-6700 Grundh. Fahrbahnerneuer. im Zus. mit Ka 0,000,000,000,00-400.000,0008066-6704 Kanalumbau Pallaswiesenstr. zw. Kirschenalle 0,000,00-3.000.000,00-2.000.000,00-700.000,0008066-6901 Umgestaltung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz 0,000,000,00-135.000,00-135.000,0008108-0004 Anschaffung von Hard- und Software 0,000,000,000,00-50.000,0009066-6005 Verkehrsmanagement-Maßnahm Seite 2 Stand nach Magistartsberatung Haushaltsplan 2014 Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen - Fälligkeiten 20192018201720162015Nr. Bezeichnung 0,000,000,000,00-650.000,0009066-6026 Rüdesheimer Straße zw. Heidelb. Str./ Danzige 0,000,000,000,00-50.000,0009066-6033 Umgestaltung Landgraf-Georg-Straße 0,000,000,000,00-300.000,0009066-6060 Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B 26) 0,000,000,000,00-150.000,0009066-6092 Radverkehr - Netzergänzung und Lückenschlu 0,000,000,000,00-130.000,0009066-6101 ÖPNV-Erschließung Darmstadt-Ost 0,000,000,000,00-300.000,0010066-6530 Überleitung Abwasser Heimstättens. vom KW 0,000,000,00-300.000,00-700.000,0011066-6118 Frankfurter Straße 0,000,000,00-1.300.000,00-1.700.000,0011066-6360 Jägertorstraße 0,000,000,00-200.000,00-125.000,0012066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 0,000,000,000,00-20.000,0013066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 0,000,000,000,00-250.000,0014066-4401 Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 0,000,000,000,00-100.000,0014066-6108 Straßenbahn Darmstadt - Ostkreis 0,000,000,000,00-20.000,0014066-6502 Barrierefreier Ausbau Vorplatz Mühltalbad 0,000,000,000,00-150.000,0014067-4051 Herrichtung Umfeld Landesmuseum Seite 3 Stand nach Magistartsberatung
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Vorlage-Nr. 2014/0312 Haushaltsplan 2015 (Gesamtergebnis-/Gesamtfinanzhaushalt sowie jeweils die Produktbereiche 1 - 16) Hinweis: Die Produktbücher sind in den Produkthaushalt integriert!
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Gesamtplan des Produkthaushaltes 2015 Stand nach Magistratsberatung Gesamtsummen Produktbereiche Bereich Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 1 Innere Verwaltung 29.838.329 € 36.049.139 € 33.645.831 € -539.200 € -839.790 € 153.255 € 2 Sicherheit und Ordnung 20.059.856 € 20.201.254 € 16.800.959 € -2.401.700 € -275.500 € -1.582.831 € 3 Schulträgeraufgaben 24.299.299 € 22.684.768 € 21.692.004 € -3.722.300 € -2.217.450 € -750.619 € 4 Kultur und Wissenschaft 25.274.188 € 26.429.281 € 22.969.054 € -432.400 € -367.710 € -7.234 € 5 Soziale Leistungen 54.333.491 € 54.047.470 € 52.329.124 € -6.500 € -5.500 € -22.529 € 6 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 86.763.515 € 85.654.266 € 69.875.027 € -2.573.000 € -2.910.539 € -2.680.285 € 7 Gesundheitsdienste 6.571.485 € 3.646.212 € 3.478.316 € -200.000 € -3.850.000 € -700.000 € 8 Sportförderung 7.754.988 € 8.132.437 € 7.398.645 € -570.000 € -11.105.000 € -671.146 € 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 6.478.374 € 5.956.384 € 5.439.564 € -464.375 € -392.005 € -275.924 € 10 Bauen und Wohnen 2.406.562 € 2.410.950 € 2.453.253 € -593.890 € -485.265 € -29.724 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 1 Gesamtsummen Produktbereiche Bereich Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 11 Ver- und Entsorgung -8.979.443 € -10.067.301 € -14.306.840 € -6.728.000 € -4.558.000 € -4.104.023 € 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 44.050.285 € 40.553.378 € 39.647.634 € -13.755.340 € -14.300.166 € -4.014.453 € 13 Natur- und Landschaftspflege 12.605.317 € 12.051.346 € 11.320.595 € -2.287.269 € -1.089.685 € -968.154 € 14 Umweltschutz 572.341 € 677.030 € 657.588 € -5.000 € 0 € -158.063 € 15 Wirtschaft und Tourismus 3.327.889 € 4.951.216 € 3.619.789 € 0 € 0 € -5.181 € 16 Allgemeine Finanzwirtschaft -305.673.001 € -295.154.927 € -273.462.208 € -3.230.470 € 14.525.490 € 1.519.910 € Abwicklung der Vorjahre 0 € 0 € -49.014 € 0 € 0 € 12.883 € Summe 9.683.475 € 18.222.903 € 3.509.321 € -37.509. 444 € -27.871.120 € -14.284.118 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 2 Produktgruppen - Bereich 1 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 111 Verwaltungssteuerung und -service 29.838.329 € 36.049.139 € 33.645.831 € -539.200 € -839.790 € 153.255 € Summe 29.838.329 € 36.049.139 € 33.645.831 € -539.200 € -839.790 € 153.255 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 3 Produkte - Bereich 1 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 111010 Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Fraktionen 1.093.093 € 1.083.935 € 993.308 € 0 € 0 € 0 € 111020 Ausländerbeirat 44.961 € 44.731 € 30.487 € 0 € 0 € -1.251 € 111030 Betreuung der städtischen Gremien 328.830 € 212.057 € 252.016 € 0 € 0 € 0 € 111050 Magistrat 956.507 € 1.201.351 € 1.071.277 € 0 € 0 € -9.212 € 111060 Betreuung des Magistrats/Magistrats- geschäftsstelle 0 € 113.808 € 73.872 € 0 € 0 € 0 € 111070 Repräsentationen 398.500 € 491.453 € 297.772 € 0 € 0 € 0 € 111090 Beschäftigtenvertretungen 748.894 € 727.862 € 688.218 € -1.900 € -400 € -1.877 € 111120 Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte 333.130 € 164.015 € 252.746 € 0 € 0 € 0 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 4 Produkte - Bereich 1 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 111130 Hauptregistratur, Boten-, Zustell- und Postdienst, Vervielfältigungen 0 € 332.408 € 372.234 € 0 € 0 € 0 € 111140 Sonstige zentrale Dienstleistungen, Bürgerinformationszentrum 1.402.066 € 609.763 € 674.727 € 0 € 0 € -1.167 € 111150 Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung 3.155.654 € 4.815.339 € 3.214.711 € -11.000 € -11.000 € -7.948 € 111151 Betriebliche Leistungen für Beschäftigte 479.789 € 176.700 € 0 € 0 € 0 € 0 € 111160 Organisationsangelegenheiten und Verwaltungscontrolling 457.998 € 347.138 € 380.585 € 0 € 0 € -342 € 111170 Informations- und Kommunikationstechnik 3.158.975 € 2.771.231 € 2.335.171 € -508.000 € -661.900 € -273.362 € 111180 Kommunikationstechnik 0 € 459.117 € 453.407 € 0 € -150.000 € -137.858 € 111190 Steuerungsunterstützung 540.890 € 537.525 € 418.541 € 0 € 0 € -854 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 5 Produkte - Bereich 1 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 111110 Verwaltungsführung 0 € 145 € 56.594 € 0 € 0 € -1.254 € 111210 Kämmereiangelegenheiten 1.715.351 € 1.603.859 € 1.511.745 € -6.300 € -4.500 € 991.572 € 111220 Stadtwirtschaftskoordination 246.451 € 253.491 € 197.232 € 0 € 0 € -1.422 € 111230 Kommunales Stiftungsmanagement 0 € 0 € -5.566 € 0 € 0 € -398.522 € 111250 Kassenangelegenheiten 1.391.080 € 1.373.136 € 827.149 € 0 € 0 € -426 € 111260 Abgabeangelegenheiten 1.054.406 € 1.107.170 € 1.076.364 € 0 € 0 € 0 € 111310 Medienarbeit 456.040 € 437.225 € 430.264 € 0 € 0 € 0 € 111320 Revision und Beratung 1.042.909 € 998.274 € 1.057.400 € 0 € 0 € -350 € 111330 Rechtswesen 786.872 € 735.055 € 681.553 € 0 € 0 € -953 € 111410 Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern 1.043.047 € 874.329 € 777.503 € -1.000 € -1.000 € -630 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 6 Produkte - Bereich 1 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 111420 Integration von Zugewanderten 431.946 € 510.298 € 406.175 € -1.000 € -990 € 0 € 111430 Datenschutz 155.437 € 152.462 € 142.418 € 0 € 0 € -216 € 111440 Zentrale Vergabe und Beschaffung 509.984 € 506.204 € 318.179 € 0 € 0 € 0 € 111610 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Immobilienmanagement 4.569.095 € 9.996.835 € 11.809.708 € 0 € 0 € 0 € 111700 Verwaltung Dezernatsbüros 2.487.837 € -65.540 € 0 € -10.000 € 0 € 0 € 111710 Verwaltung Dezernat I 0 € 847.342 € 490.413 € 0 € 0 € 0 € 111720 Verwaltung Dezernat II 0 € 242.520 € 231.857 € 0 € 0 € 0 € 111730 Verwaltung Dezernat III 0 € 378.940 € 333.579 € 0 € 0 € 0 € 111740 Verwaltung Dezernat IV 0 € 399.315 € 294.039 € 0 € -10.000 € -389 € 111750 Verwaltung Dezernat V 0 € 493.100 € 315.383 € 0 € 0 € 0 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 7 Produkte - Bereich 1 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 111910 Bürgerbüro Kranichstein 0 € 213.475 € 212.824 € 0 € 0 € 0 € 111920 Bürgerbüro Darmstadt-West 0 € 69.205 € 155.879 € 0 € 0 € 0 € 111930 Bezirksverwaltung Darmstadt- Arheilgen 284.100 € 293.165 € 292.849 € 0 € 0 € -285 € 111940 Bezirksverwaltung Darmstadt- Eberstadt 175.920 € 168.260 € 165.897 € 0 € 0 € 0 € 111950 Bezirksverwaltung Darmstadt- Wixhausen 388.567 € 372.442 € 357.319 € 0 € 0 € 0 € 111 Verwaltungssteuerung und -service 29.838.329 € 36.049.140 € 33.645.829 € -539.200 € -839.790 € 153.254 € Summe 29.838.329 € 36.049.140 € 33.645.829 € -539.200 € -839.790 € 153.254 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 8 Produktgruppen - Bereich 2 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 121 Statistik und Wahlen 747.529 € 656.593 € 626.491 € 0 € 0 € 0 € 122 Ordnungsangelegenheiten 6.610.227 € 7.040.392 € 4.799.919 € -232.200 € -79.000 € -479.321 € 126 Brandschutz 11.316.638 € 11.291.359 € 10.392.175 € -2.146.500 € -146.500 € -1.079.888 € 127 Rettungsdienst 1.073.412 € 878.995 € 665.134 € -23.000 € -20.000 € -23.621 € 128 Katastrophenschutz 312.050 € 333.915 € 317.240 € 0 € -30.000 € 0 € Summe 20.059.856 € 20.201.254 € 16.800.959 € -2.401.700 € -275.500 € -1.582.830 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 9 Produkte - Bereich 2 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 121010 Wahlen 275.098 € 284.054 € 239.419 € 0 € 0 € 0 € 121020 Statistik und Stadtforschung 472.431 € 372.539 € 387.072 € 0 € 0 € 0 € 121 Statistik und Wahlen 747.529 € 656.593 € 626.491 € 0 € 0 € 0 € 122010 Ausländerangelegenheiten 1.463.737 € 1.479.711 € 1.320.751 € -500 € -500 € -12.309 € 122020 Staatsangehörigkeits- angelegenheiten 72.811 € 73.881 € 72.344 € 0 € 0 € 0 € 122030 Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermittlungs- und Vollzugsdienst 1.733.219 € 1.691.407 € 1.892.433 € -28.100 € -42.600 € -8.467 € 122040 Fundsachen 233.224 € 224.007 € 221.441 € 0 € 0 € 0 € 122050 Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten 323.507 € 276.160 € 92.539 € -3.200 € -3.700 € 0 € 122060 Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen 35.344 € 23.472 € -387.078 € -2.200 € -200 € -1.166 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 10 Produkte - Bereich 2 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 122062 Unterbringung der Obdachlosen nach HSOG 206.567 € 804.436 € 638.797 € 0 € 0 € 0 € 122070 Kfz-Zulassungswesen -75.214 € -84.351 € -192.951 € -26.500 € -16.800 € -42.407 € 122080 Fahr- und Beförderungserlaubnisse -2.242 € 232 € 38.930 € 0 € 0 € -6.307 € 122090 Verkehrsüberwachung -567.822 € -546.983 € -630.943 € -168.000 € -11.500 € -397.473 € 122210 Einwohnerwesen 1.653.450 € 1.708.348 € 1.628.327 € -700 € -700 € -10.521 € 122310 Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen 890.856 € 825.455 € 740.249 € -3.000 € -3.000 € -514 € 122410 Verbraucherschutz 158.422 € 68.209 € 47.417 € 0 € 0 € -156 € 122420 Tiergesundheitsschutz 150.178 € 200.056 € 226.559 € 0 € 0 € 0 € 122480 Verbraucherberatung 30.000 € 30.000 € 24.000 € 0 € 0 € 0 € 122510 Verkehrsrechtliche Maßnahmen 288.925 € 253.496 € -937.556 € 0 € 0 € 0 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 11 Produkte - Bereich 2 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 122610 Ortsgerichte und Schiedsämter 15.265 € 12.857 € 4.659 € 0 € 0 € 0 € 122 Ordnungsangelegenheiten 6.610.227 € 7.040.393 € 4.799.918 € -232.200 € -79.000 € -479.320 € 126010 Gefahrenabwehr 10.196.830 € 10.165.420 € 9.324.967 € -2.146.500 € -146.500 € -1.054.913 € 126020 Gefahrenvorbeugung 1.119.808 € 1.125.939 € 1.067.208 € 0 € 0 € -24.976 € 126 Brandschutz 11.316.638 € 11.291.359 € 10.392.175 € -2.146.500 € -146.500 € -1.079.889 € 127010 Rettungsdienst 1.073.412 € 878.995 € 665.134 € -23.000 € -20.000 € -23.621 € 127 Rettungsdienst 1.073.412 € 878.995 € 665.134 € -23.000 € -20.000 € -23.621 € 128010 Katastrophenabwehr/Notfallvor - sorge/Bevölkerungsschutz 312.050 € 333.915 € 317.240 € 0 € -30.000 € 0 € 128 Katastrophenschutz 312.050 € 333.915 € 317.240 € 0 € -30.000 € 0 € Summe 20.059.856 € 20.201.255 € 16.800.958 € -2.401.700 € -275.500 € -1.582.830 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 12 Produktgruppen - Bereich 3 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 211 Grundschulen 6.434.182 € 6.558.088 € 6.052.768 € -2.657.000 € -190.000 € -100.438 € 216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 634.466 € 564.979 € 695.183 € -178.000 € -3.000 € -11.554 € 217 Gymnasien, Kollegs 4.893.280 € 4.228.983 € 4.218.186 € -92.000 € -201.000 € -182.758 € 218 Gesamtschulen 3.175.055 € 2.847.265 € 2.986.124 € -250.000 € -25.000 € -79.311 € 221 Förderschulen 2.013.300 € 1.774.867 € 1.658.596 € -9.000 € -9.000 € -26.678 € 231 Berufliche Schulen 3.875.997 € 3.473.231 € 3.455.184 € -463.300 € -1.726.500 € -292.232 € 241 Schülerbeförderung 2.112.639 € 1.952.673 € 1.921.664 € 0 € 0 € 0 € 242 Fördermaßnahmen für Schüler 164.407 € 160.973 € 169.532 € 0 € 0 € 0 € 243 Sonstige schulische Aufgaben 995.972 € 1.123.707 € 534.768 € -73.000 € -62.950 € -57.648 € Summe 24.299.298 € 22.684.766 € 21.692.005 € -3.722.300 € -2.217.450 € -750.619 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 13 Produkte - Bereich 3 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 211010 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 5.144.960 € 5.418.266 € 5.157.531 € -2.657.000 € -190.000 € -91.451 € 211020 Betreuende Grundschulen 1.289.222 € 1.139.822 € 895.238 € 0 € 0 € -8.987 € 211 Grundschulen 6.434.182 € 6.558.088 € 6.052.769 € -2.657.000 € -190.000 € -100.438 € 216010 Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen 634.466 € 564.979 € 695.183 € -178.000 € -3.000 € -11.554 € 216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 634.466 € 564.979 € 695.183 € -178.000 € -3.000 € -11.554 € 217010 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 4.844.108 € 4.178.484 € 4.188.101 € -92.000 € -201.000 € -182.758 € 217020 Internationale Begegnungsschule 49.172 € 50.500 € 30.085 € 0 € 0 € 0 € 217 Gymnasien, Kollegs 4.893.280 € 4.228.984 € 4.218.186 € -92.000 € -201.000 € -182.758 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 14 Produkte - Bereich 3 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 218010 Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen 3.175.055 € 2.847.265 € 2.986.124 € -250.000 € -25.000 € -79.311 € 218 Gesamtschulen 3.175.055 € 2.847.265 € 2.986.124 € -250.000 € -25.000 € -79.311 € 221010 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 2.013.300 € 1.774.867 € 1.658.596 € -9.000 € -9.000 € -26.678 € 221 Förderschulen 2.013.300 € 1.774.867 € 1.658.596 € -9.000 € -9.000 € -26.678 € 231010 Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen 3.875.997 € 3.473.231 € 3.455.184 € -463.300 € -1.726.500 € -292.232 € 231 Berufliche Schulen 3.875.997 € 3.473.231 € 3.455.184 € -463.300 € -1.726.500 € -292.232 € 241010 Schülerbeförderung 2.112.639 € 1.952.673 € 1.921.664 € 0 € 0 € 0 € 241 Schülerbeförderung 2.112.639 € 1.952.673 € 1.921.664 € 0 € 0 € 0 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 15 Produkte - Bereich 3 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 242010 Fördermaßnahmen für Schüler 59.515 € 42.499 € 34.699 € 0 € 0 € 0 € 242050 Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungs- gesetz 104.892 € 118.474 € 134.833 € 0 € 0 € 0 € 242 Fördermaßnahmen für Schüler 164.407 € 160.973 € 169.532 € 0 € 0 € 0 € 243010 Projekt "Familienfreundliche Schule" 674.741 € 601.713 € 313.914 € -70.000 € -50.000 € -53.869 € 243020 Jugendverkehrsschule 66.964 € 54.706 € 46.298 € -1.000 € -1.000 € -1.269 € 243030 Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien 254.268 € 467.289 € 174.556 € -2.000 € -11.950 € -2.510 € 243 Sonstige schulische Aufgaben 995.973 € 1.123.708 € 534.768 € -73.000 € -62.950 € -57.648 € Summe 24.299.299 € 22.684.768 € 21.692.006 € -3.722.300 € -2.217.450 € -750.619 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 16 Produktgruppen - Bereich 4 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 251 Wissenschaft und Forschung 282.354 € 395.748 € 247.121 € 0 € 0 € 0 € 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 2.718.315 € 2.957.677 € 2.261.862 € -61.000 € -211.000 € -4.462 € 253 Zoologische und Botanische Gärten 530.900 € 1.299.022 € 501.812 € 0 € 0 € 0 € 261 Theater 13.107.205 € 12.498.428 € 12.653.069 € -250.400 € -156.710 € 0 € 262 Musikpflege 2.472.791 € 2.588.717 € 2.024.217 € 0 € 0 € -2.190 € 263 Musikschulen 2.258.671 € 2.131.809 € 1.705.471 € 0 € 0 € 0 € 271 Volkshochschulen 386.544 € 523.766 € 376.912 € 0 € 0 € 0 € 272 Büchereien 1.537.278 € 2.163.253 € 1.570.467 € 0 € 0 € 0 € 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 1.769.886 € 1.563.784 € 1.320.172 € -61.000 € 0 € -582 € 291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. 210.242 € 307.077 € 307.951 € -60.000 € 0 € 0 € Summe 25.274.186 € 26.429.281 € 22.969.054 € -432.400 € -367.710 € -7.234 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 17 Produkte - Bereich 4 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 251010 Förderung von Wissenschaft und Forschung 282.354 € 395.748 € 247.121 € 0 € 0 € 0 € 251 Wissenschaft und Forschung 282.354 € 395.748 € 247.121 € 0 € 0 € 0 € 252010 Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen 348.082 € 419.055 € 339.557 € -61.000 € -211.000 € -4.000 € 252020 Betrieb des Stadtarchivs 732.680 € 375.369 € 351.838 € 0 € 0 € -462 € 252080 ErgÜbernahme EB Kulturinstitute - Inst. Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege 1.637.554 € 2.163.253 € 1.570.467 € 0 € 0 € 0 € 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 2.718.316 € 2.957.677 € 2.261.862 € -61.000 € -211.000 € -4.462 € 253010 Zoologische Einrichtung 530.900 € 1.299.022 € 501.812 € 0 € 0 € 0 € 253 Zoologische und Botanische Gärten 530.900 € 1.299.022 € 501.812 € 0 € 0 € 0 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 18 Produkte - Bereich 4 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 261010 Förderung des Staatstheaters 13.022.672 € 11.974.661 € 12.276.157 € -250.400 € -156.710 € 0 € 261080 ErgÜbernahme EB Kulturinstitute - Freies Theater 84.534 € 523.766 € 376.912 € 0 € 0 € 0 € 261 Theater 13.107.206 € 12.498.427 € 12.653.069 € -250.400 € -156.710 € 0 € 262010 Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) 1.439.020 € 1.153.875 € 977.613 € 0 € 0 € -2.190 € 262020 Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern 151.987 € 316.400 € 242.707 € 0 € 0 € 0 € 262080 ErgÜbernahme EB Kulturinstitute - Musikpflege 881.784 € 1.118.442 € 803.897 € 0 € 0 € 0 € 262 Musikpflege 2.472.791 € 2.588.717 € 2.024.217 € 0 € 0 € -2.190 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 19 Produkte - Bereich 4 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 263080 ErgÜbernahme EB Kulturinstitute - Akademie für Tonkunst 2.258.671 € 2.131.809 € 1.705.471 € 0 € 0 € 0 € 263 Musikschulen 2.258.671 € 2.131.809 € 1.705.471 € 0 € 0 € 0 € 271080 ErgÜbernahme EB Kulturinstitute - Volkshochschule 386.544 € 523.766 € 376.912 € 0 € 0 € 0 € 271 Volkshochschulen 386.544 € 523.766 € 376.912 € 0 € 0 € 0 € 272080 ErgÜbernahme EB Kulturinstitute - Stadtbibliothek 1.537.278 € 2.163.253 € 1.570.467 € 0 € 0 € 0 € 272 Büchereien 1.537.278 € 2.163.253 € 1.570.467 € 0 € 0 € 0 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 20 Produkte - Bereich 4 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege 824.996 € 1.116.961 € 993.334 € -61.000 € 0 € -582 € 281080 ErgÜbernahme EB Kulturinstitute - Literatur- und Heimatpflege 944.890 € 446.822 € 326.839 € 0 € 0 € 0 € 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 1.769.886 € 1.563.783 € 1.320.173 € -61.000 € 0 € -582 € 291010 Förderung religiöser Gemeinschaften 210.242 € 307.077 € 307.951 € -60.000 € 0 € 0 € 291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. 210.242 € 307.077 € 307.951 € -60.000 € 0 € 0 € Summe 25.274.188 € 26.429.279 € 22.969.055 € -432.400 € -367.710 € -7.234 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 21 Produktgruppen - Bereich 5 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 26.267.924 € 25.633.600 € 25.963.784 € -5.000 € -4.000 € -19.613 € 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 23.399.295 € 23.679.917 € 22.541.664 € 0 € 0 € -230 € 313 Hilfen für Asylbewerber 321.853 € 410.163 € 243.091 € 0 € 0 € 0 € 315 Soziale Einrichtungen 2.457.218 € 2.224.458 € 1.561.025 € 0 € 0 € -1.218 € 321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 0 € 6.908 € 11.767 € 0 € 0 € 0 € 341 Unterhaltsvorschussleistungen 556.997 € 715.522 € 555.787 € 0 € 0 € 0 € 343 Betreuungsleistungen 280.370 € 236.823 € 277.444 € 0 € 0 € 0 € 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 1.049.833 € 1.140.079 € 1.174.562 € -1.500 € -1.500 € -1.469 € Summe 54.333.490 € 54.047.470 € 52.329.124 € -6.500 € -5.500 € -22.530 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 23 Produkte - Bereich 5 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 311100 Hilfe zum Lebensunterhalt 6.925.862 € 7.128.802 € 5.139.938 € 0 € 0 € -8.118 € 311200 Hilfe zur Pflege 7.267.824 € 7.193.294 € 5.875.404 € 0 € 0 € 0 € 311300 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 7.649.233 € 6.978.735 € 6.455.475 € 0 € 0 € -10.727 € 311400 Hilfen zur Gesundheit 2.585.222 € 2.592.458 € 2.591.287 € 0 € 0 € 0 € 311500 Hilfen in anderen Lebenslagen 63.659 € 63.221 € 222.482 € 0 € 0 € 0 € 311510 Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 1.005.358 € 1.061.876 € 2.556.439 € 0 € 0 € 0 € 311600 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 770.766 € 615.215 € 3.122.758 € -5.000 € -4.000 € -768 € 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 26.267.924 € 25.633.601 € 25.963.783 € -5.000 € -4.000 € -19.613 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 24 Produkte - Bereich 5 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 312010 Grundsicherung nach SGB II 22.872.295 € 23.133.453 € 21.953.720 € 0 € 0 € 0 € 312020 Schuldnerberatung/Schuldenre- gulierung im Rahmen der Insolvenzordnung 301.220 € 310.375 € 364.853 € 0 € 0 € -230 € 312040 Koordination Sucht- und Drogenhilfe 225.780 € 236.089 € 223.091 € 0 € 0 € 0 € 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 23.399.295 € 23.679.917 € 22.541.664 € 0 € 0 € -230 € 313100 Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz 321.853 € 410.163 € 243.091 € 0 € 0 € 0 € 313 Hilfen für Asylbewerber 321.853 € 410.163 € 243.091 € 0 € 0 € 0 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 25 Produkte - Bereich 5 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 315110 Soziale Einrichtungen 2.457.218 € 2.224.458 € 1.561.025 € 0 € 0 € -1.218 € 315 Soziale Einrichtungen 2.457.218 € 2.224.458 € 1.561.025 € 0 € 0 € -1.218 € 321000 Kriegsopferfürsorge 0 € 6.908 € 11.767 € 0 € 0 € 0 € 321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 0 € 6.908 € 11.767 € 0 € 0 € 0 € 341010 Unterhaltsvorschuss 556.997 € 715.522 € 555.787 € 0 € 0 € 0 € 341 Unterhaltsvorschuss- leistungen 556.997 € 715.522 € 555.787 € 0 € 0 € 0 € 343010 Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz 280.370 € 236.823 € 277.444 € 0 € 0 € 0 € 343 Betreuungsleistungen 280.370 € 236.823 € 277.444 € 0 € 0 € 0 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 26 Produkte - Bereich 5 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 351010 Lastenausgleich 69 € 1.275 € -25.739 € 0 € 0 € 0 € 351530 Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz 19.886 € 22.603 € 22.199 € 0 € 0 € 0 € 351720 Soziale Vergünstigungen 219.313 € 185.474 € 390.364 € 0 € 0 € 0 € 351910 Wohngeld 684.760 € 730.504 € 562.789 € -1.500 € -1.500 € -330 € 351950 Sozialversicherung 125.804 € 200.223 € 224.949 € 0 € 0 € -1.139 € 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 1.049.832 € 1.140.079 € 1.174.562 € -1.500 € -1.500 € -1.469 € Summe 54.333.489 € 54.047.471 € 52.329.123 € -6.500 € -5.500 € -22.530 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 27 Produktgruppen - Bereich 6 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 8.950 € -64.088 € 1.153.805 € -3.600 € -1.000 € -3.959 € 362 Jugendarbeit 1.235.152 € 1.180.622 € 1.098.365 € 0 € 0 € 0 € 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familien- hilfe 23.694.295 € 23.166.817 € 22.480.045 € 0 € 0 € -595 € 365 Tageseinrichtungen für Kinder 54.150.629 € 53.762.406 € 37.901.090 € -2.400.250 € -2.612.927 € -1.904.639 € 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 5.404.401 € 5.183.598 € 4.980.772 € -163.300 € -290.762 € -769.316 € 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2.270.088 € 2.424.911 € 2.260.949 € -5.850 € -5.850 € -1.776 € Summe 86.763.515 € 85.654.266 € 69.875.026 € -2.573.000 € -2.910.539 € -2.680.285 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 29 Produkte - Bereich 6 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 361000 Förderung von Kindern in 0 € -65.000 € 1.143.741 € 0 € 0 € -493 € Tageseinrichtungen 361500 Tageseinrichtungen und Tagespflege (Förderung von Kindern) 8.950 € 912 € 10.065 € -3.600 € -1.000 € -3.466 € 361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 8.950 € -64.088 € 1.153.806 € -3.600 € -1.000 € -3.959 € 362000 Jugendarbeit 1.235.152 € 1.180.622 € 1.098.365 € 0 € 0 € 0 € 362 Jugendarbeit 1.235.152 € 1.180.622 € 1.098.365 € 0 € 0 € 0 € 363100 Jugendsozialarbeit 2.014.679 € 1.982.237 € 1.600.551 € 0 € 0 € 0 € 363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) 1.302.449 € 1.495.417 € 1.069.493 € 0 € 0 € 0 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 30 Produkte - Bereich 6 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 363300 Ind. Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familien einschl. Krisenintervention (HzE) 19.574.459 € 18.852.069 € 18.959.474 € 0 € 0 € 0 € 363520 Adoption 47.909 € 31.072 € 30.741 € 0 € 0 € 0 € 363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 332.437 € 347.318 € 361.707 € 0 € 0 € 0 € 363540 Vormundschaften/ Beistandschaften 364.642 € 456.734 € 433.581 € 0 € 0 € -595 € 363600 Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe 57.720 € 1.970 € 24.498 € 0 € 0 € 0 € 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 23.694.295 € 23.166.817 € 22.480.045 € 0 € 0 € -595 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 31 Produkte - Bereich 6 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 365010 Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen 54.150.629 € 53.762.406 € 37.901.090 € -2.400.250 € -2.612.927 € -1.904.639 € 365 Tageseinrichtungen für Kinder 54.150.629 € 53.762.406 € 37.901.090 € -2.400.250 € -2.612.927 € -1.904.639 € 366010 Einrichtungen der Jugendarbeit 4.510.848 € 4.347.900 € 4.125.086 € -10.000 € -151.000 € -693.888 € 366030 Spielplätze 893.553 € 835.698 € 855.687 € -153.300 € -139.762 € -75.428 € 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 5.404.401 € 5.183.598 € 4.980.773 € -163.300 € -290.762 € -769.316 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 32 Produkte - Bereich 6 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 367000 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 1.206.851 € 1.326.272 € 1.285.672 € 0 € 0 € 0 € 367250 Förd. v. Familienkompetenzen d. Bildung, fachl. Begleitung u. Beratung 653.180 € 729.013 € 661.668 € -5.350 € -5.350 € -1.776 € 367550 Förd. der Erziehung in der Familie durch Diagnostik, Beratung, Therapie 410.057 € 369.626 € 313.609 € -500 € -500 € 0 € 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 2.270.088 € 2.424.911 € 2.260.949 € -5.850 € -5.850 € -1.776 € Summe 86.763.515 € 85.654.266 € 69.875.028 € -2.573.000 € -2.910.539 € -2.680.285 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 33 Produktgruppen - Bereich 7 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 411 Krankenhäuser 5.235.334 € 2.316.404 € 2.164.228 € -200.000 € -3.850.000 € -700.000 € 412 Gesundheitseinrichtungen 39.996 € 41.150 € 32.240 € 0 € 0 € 0 € 414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 1.296.155 € 1.288.658 € 1.281.848 € 0 € 0 € 0 € Summe 6.571.485 € 3.646.212 € 3.478.316 € -200.000 € -3.850.000 € -700.000 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 35 Produkte - Bereich 7 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 411010 Maßnahmen des Krankenhauswesens 5.235.334 € 2.316.404 € 2.164.228 € -200.000 € -3.850.000 € -700.000 € 411 Krankenhäuser 5.235.334 € 2.316.404 € 2.164.228 € -200.000 € -3.850.000 € -700.000 € 412100 Gesundheitseinrichtungen 39.996 € 41.150 € 32.240 € 0 € 0 € 0 € 412 Gesundheitseinrichtungen 39.996 € 41.150 € 32.240 € 0 € 0 € 0 € 414010 Maßnahmen der Gesundheitspflege 1.287.650 € 1.280.279 € 1.281.311 € 0 € 0 € 0 € 414020 Gesundheitsmanagement 8.505 € 8.379 € 537 € 0 € 0 € 0 € 414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 1.296.155 € 1.288.658 € 1.281.848 € 0 € 0 € 0 € Summe 6.571.485 € 3.646.212 € 3.478.316 € -200.000 € -3.850.000 € -700.000 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 36 Produktgruppen - Bereich 8 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 421 Förderung des Sports 1.383.543 € 1.662.164 € 1.147.172 € 0 € 0 € -90.570 € 424 Sportstätten und Bäder 6.371.445 € 6.470.273 € 6.251.473 € -570.000 € -11.105.000 € -580.576 € Summe 7.754.988 € 8.132.437 € 7.398.645 € -570.000 € -11.105.000 € -671.146 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 37 Produkte - Bereich 8 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 421010 Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung 1.383.543 € 1.662.164 € 1.147.172 € 0 € 0 € -90.570 € 421 Förderung des Sports 1.383.543 € 1.662.164 € 1.147.172 € 0 € 0 € -90.570 € 424010 Sportstättenmanagement 2.320.466 € 1.906.632 € 3.015.618 € -570.000 € -11.105.000 € -580.576 € 424020 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder 4.050.979 € 4.563.641 € 3.235.855 € 0 € 0 € 0 € 424 Sportstätten und Bäder 6.371.445 € 6.470.273 € 6.251.473 € -570.000 € -11.105.000 € -580.576 € Summe 7.754.988 € 8.132.437 € 7.398.645 € -570.000 € -11.105.000 € -671.146 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 38 Produktgruppen - Bereich 9 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 6.478.374 € 5.956.384 € 5.439.564 € -464.375 € -392.005 € -275.924 € Summe 6.478.374 € 5.956.384 € 5.439.564 € -464.375 € -392.005 € -275.924 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 39 Produkte - Bereich 9 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 511010 Stadt- und Regionalentwicklung 781.487 € 865.610 € 835.211 € 0 € 0 € -1.343 € 511020 Stadtplanung 3.170.048 € 2.582.681 € 2.112.549 € -414.375 € -358.405 € -780.841 € 511060 Verkehrsentwicklungsplanung 352.903 € 444.006 € 453.255 € 0 € 0 € -12.183 € 511070 Flächen- und grundstücksbezogene Daten 1.126.530 € 1.082.055 € 1.033.231 € 0 € 0 € -7.668 € 511080 Grundstücksneuordnung 488.502 € 439.996 € 451.637 € 0 € 16.400 € 513.459 € 511090 Grundstückswertermittlung 381.330 € 364.183 € 369.147 € 0 € 0 € 0 € 511100 Landschafts- und Grünordnungsplanung 177.573 € 177.855 € 184.535 € -50.000 € -50.000 € 12.651 € 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 6.478.373 € 5.956.386 € 5.439.565 € -464.375 € -392.005 € -275.925 € Summe 6.478.373 € 5.956.386 € 5.439.565 € -464.375 € -392.005 € -275.925 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 40 Produktgruppen - Bereich 10 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 521 Bau- und Grundstücksordnung 279.008 € 212.893 € 288.734 € 0 € 0 € -831 € 522 Wohnbauförderung 1.520.228 € 1.779.316 € 1.822.253 € -593.890 € -485.265 € -27.868 € 523 Denkmalschutz und -pflege 607.326 € 418.741 € 342.266 € 0 € 0 € -1.025 € Summe 2.406.562 € 2.410.950 € 2.453.253 € -593.890 € -485.265 € -29.724 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 41 Produkte - Bereich 10 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 521010 Bauaufsichtliche Verfahren 279.008 € 212.893 € 288.734 € 0 € 0 € -831 € 521 Bau- und Grundstücksordnung 279.008 € 212.893 € 288.734 € 0 € 0 € -831 € 522010 Wohnungssicherung 276.507 € 409.240 € 230.248 € 0 € 0 € 18.700 € 522020 Wohnraumversorgung 1.243.721 € 1.370.076 € 1.519.758 € -593.890 € -485.265 € -46.568 € 522030 Ausgleichsabgabe 0 € 0 € 72.247 € 0 € 0 € 0 € 522 Wohnbauförderung 1.520.228 € 1.779.316 € 1.822.253 € -593.890 € -485.265 € -27.868 € 523010 Denkmalschutz und -pflege 607.326 € 418.741 € 342.266 € 0 € 0 € -1.025 € 523 Denkmalschutz und -pflege 607.326 € 418.741 € 342.266 € 0 € 0 € -1.025 € Summe 2.406.562 € 2.410.950 € 2.453.253 € -593.890 € -485.265 € -29.724 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 42 Produktgruppen - Bereich 11 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 535 Konzessionsabgabgen -9.200.000 € -9.615.000 € -10.029.458 € 0 € 0 € 0 € 538 Abwasserbeseitigung 220.557 € -452.301 € -4.277.382 € -6.728.000 € -4.558.000 € -4.104.023 € Summe -8.979.443 € -10.067.301 € -14.306.840 € -6.728.000 € -4.558.000 € -4.104.023 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 43 Produkte - Bereich 11 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 535010 Konzessionsabgaben -9.200.000 € -9.615.000 € -10.029.458 € 0 € 0 € 0 € 535 Konzessionsabgabgen -9.200.000 € -9.615.000 € -10.029.458 € 0 € 0 € 0 € 538020 Abwasserbeseitigung 220.557 € -452.301 € -4.277.382 € -6.728.000 € -4.558.000 € -4.104.023 € 538 Abwasserbeseitigung 220.557 € -452.301 € -4.277.382 € -6.728.000 € -4.558.000 € -4.104.023 € Summe -8.979.443 € -10.067.301 € -14.306.840 € -6.728.000 € -4.558.000 € -4.104.023 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 44 Produktgruppen - Bereich 12 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 541 Gemeindestraßen 20.796.377 € 19.920.585 € 19.525.216 € -13.585.340 € -14.441.066 € -3.463.657 € 542 Kreisstraßen 422.177 € 412.532 € 373.686 € 800.000 € -100.000 € 0 € 543 Landesstraßen 283.403 € 259.015 € 284.557 € -400.000 € 0 € 0 € 544 Bundesstraßen 503.652 € 435.109 € 422.291 € -200.000 € 600.900 € -129.466 € 546 Parkeinrichtungen -1.293.399 € -1.229.527 € 99.351 € -60.000 € -100.000 € -15.096 € 547 ÖPNV 23.316.249 € 20.735.710 € 18.928.031 € -260.000 € -250.000 € -379.571 € 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 21.826 € 19.954 € 14.502 € -50.000 € -10.000 € -26.662 € Summe 44.050.285 € 40.553.378 € 39.647.634 € -13.755.340 € -14.300.166 € -4.014.452 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 45 Produkte - Bereich 12 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 541010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) 20.796.377 € 19.920.585 € 19.525.216 € -13.585.340 € -14.441.066 € -3.463.657 € 541 Gemeindestraßen 20.796.377 € 19.920.585 € 19.525.216 € -13.585.340 € -14.441.066 € -3.463.657 € 542010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis) 422.177 € 412.532 € 373.686 € 800.000 € -100.000 € 0 € 542 Kreisstraßen 422.177 € 412.532 € 373.686 € 800.000 € -100.000 € 0 € 543010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Land) 283.403 € 259.015 € 284.557 € -400.000 € 0 € 0 € 543 Landesstraßen 283.403 € 259.015 € 284.557 € -400.000 € 0 € 0 € 544010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund) 503.652 € 435.109 € 422.291 € -200.000 € 600.900 € -129.466 € 544 Bundesstraßen 503.652 € 435.109 € 422.291 € -200.000 € 600.900 € -129.466 € Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 46 Produkte - Bereich 12 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 546010 Betrieb von Parkscheinautomaten -1.293.399 € -1.229.527 € 99.351 € -60.000 € -100.000 € -15.096 € 546 Parkeinrichtungen -1.293.399 € -1.229.527 € 99.351 € -60.000 € -100.000 € -15.096 € 547010 ÖPNV Koordination 22.931.748 € 20.395.613 € 18.622.491 € 0 € 0 € 0 € 547020 Planung, Bau von ÖPNV- Anlagen 384.501 € 340.097 € 305.540 € -260.000 € -250.000 € -379.571 € 547 ÖPNV 23.316.249 € 20.735.710 € 18.928.031 € -260.000 € -250.000 € -379.571 € 548010 Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen 21.826 € 19.954 € 14.502 € -50.000 € -10.000 € -26.662 € 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 21.826 € 19.954 € 14.502 € -50.000 € -10.000 € -26.662 € Summe 44.050.285 € 40.553.378 € 39.647.634 € -13.755.340 € -14.300.166 € -4.014.452 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 47 Produktgruppen - Bereich 13 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 551 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau 5.691.869 € 6.078.249 € 5.419.359 € -1.335.179 € -498.720 € -692.851 € 552 Öffentliche Gewässer/ Wasserbauliche Anlagen 3.491.449 € 3.481.193 € 3.384.775 € -655.000 € -433.675 € -37.035 € 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 1.984.245 € 1.528.287 € 1.579.554 € -284.210 € -152.290 € -197.125 € 554 Natur- und Landschaftspflege 589.906 € 350.621 € 329.608 € 0 € 0 € 0 € 555 Land- und Forstwirtschaft 847.847 € 612.996 € 517.299 € -12.880 € -5.000 € -41.143 € Summe 12.605.316 € 12.051.346 € 11.230.595 € ######### -1.089.685 € -968.154 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 49 Produkte - Bereich 13 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) 5.200.454 € 5.566.369 € 4.963.197 € -1.025.179 € -250.720 € -62.454 € 551050 Planung und Bau von Grünanlagen 491.415 € 511.880 € 456.163 € -310.000 € -248.000 € -630.397 € 551 Öffentliches Grün/ Landschaftsbau 5.691.869 € 6.078.249 € 5.419.360 € -1.335.179 € -498.720 € -692.851 € 552010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern 3.491.449 € 3.481.193 € 3.384.775 € -655.000 € -433.675 € -37.035 € 552 Öffentliche Gewässer/ Wasserbauliche Anlagen 3.491.449 € 3.481.193 € 3.384.775 € -655.000 € -433.675 € -37.035 € 553010 Friedhöfe 1.984.245 € 1.528.287 € 1.579.554 € -284.210 € -152.290 € -197.125 € 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 1.984.245 € 1.528.287 € 1.579.554 € -284.210 € -152.290 € -197.125 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 50 Produkte - Bereich 13 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit 554010 Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes 589.906 € 350.621 € 329.608 € 0 € 0 € 0 € 554 Natur- und Landschaftspflege 589.906 € 350.621 € 329.608 € 0 € 0 € 0 € 555010 Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt 791.028 € 587.678 € 492.230 € -12.880 € -5.000 € -41.143 € 555050 Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben 56.820 € 25.317 € 25.069 € 0 € 0 € 0 € 555 Land- und Forstwirtschaft 847.848 € 612.995 € 517.299 € -12.880 € -5.000 € -41.143 € Summe 12.605.317 € 12.051.345 € 11.230.596 € -2.287.269 € -1.089.685 € -968.154 € Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 51 Produktgruppen - Bereich 14 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 561 Umweltschutzmaßnahmen 572.341 € 677.030 € 657.588 € -5.000 € 0 € -158.063 € Summe 572.341 € 677.030 € 657.588 € -5.000 € 0 € -158.063 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 53 Produkte - Bereich 14 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 561010 Maßnahmen des Umweltschutzes 325.881 € 450.616 € 324.284 € -5.000 € 0 € -1.131 € 561020 Lokale Agenda 21 /Nachhaltige Entwicklung 188 € 0 € 98.168 € 0 € 0 € 0 € 561030 Fluglärm 35.479 € 57.513 € 73.522 € 0 € 0 € 0 € 561040 Klimaschutz 210.794 € 168.902 € 161.614 € 0 € 0 € -156.933 € 561 Umweltschutzmaßnahmen 572.342 € 677.031 € 657.588 € -5.000 € 0 € -158.064 € Summe 572.342 € 677.031 € 657.588 € -5.000 € 0 € -158.064 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 54 Produktgruppen - Bereich 15 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 571 Wirtschaftsförderung 971.765 € 1.034.174 € -139.237 € 0 € 0 € -5.181 € 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 1.856.123 € 3.229.282 € 1.749.359 € 0 € 0 € 0 € 575 Tourismus 500.000 € 687.760 € 2.009.667 € 0 € 0 € 0 € Summe 3.327.888 € 4.951.216 € 3.619.789 € 0 € 0 € -5.181 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 55 Produkte - Bereich 15 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 571010 Wirtschaftsförderung 971.765 € 1.034.174 € -139.237 € 0 € 0 € -5.181 € 571 Wirtschaftsförderung 971.765 € 1.034.174 € -139.237 € 0 € 0 € -5.181 € 573010 Wissenschafts- und Kongresszentrum 3.500.000 € 3.373.774 € 3.073.774 € 0 € 0 € 0 € 573040 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 860.123 € 2.382.758 € 700.000 € 0 € 0 € 0 € 573050 Sonstige Beteiligungsergebnisse -2.504.000 € -2.527.250 € -2.024.415 € 0 € 0 € 0 € 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 1.856.123 € 3.229.282 € 1.749.359 € 0 € 0 € 0 € 575010 Tourismus 500.000 € 687.760 € 2.009.667 € 0 € 0 € 0 € 575 Tourismus 500.000 € 687.760 € 2.009.667 € 0 € 0 € 0 € Summe 3.327.888 € 4.951.216 € 3.619.789 € 0 € 0 € -5.181 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 56 Produktgruppen - Bereich 16 Produkt- gruppe Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen -323.803.000 € -314.055.325 € -286.536.859 € 0 € 0 € 0 € 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 18.129.999 € 18.900.398 € 13.074.650 € -3.230.470 € 14.525.490 € 1.519.910 € Summe -305.673.001 € -295.154.927 € -273.462.209 € -3.230.470 € 14.525.490 € 1.519.910 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 57 Produkte - Bereich 16 Produkt Bezeichnung Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 Ansatz 2015 Ansatz 2014 vorläufiges RE 2013 611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen -323.803.000 € -314.055.325 € -286.536.859 € 0 € 0 € 0 € 611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen -323.803.000 € -314.055.325 € -286.536.859 € 0 € 0 € 0 € 612010 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 18.129.999 € 18.900.398 € 13.074.650 € -3.230.470 € 14.525.490 € 1.519.910 € 612020 Stiftungen 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 0 € 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 18.129.999 € 18.900.398 € 13.074.650 € -3.230.470 € 14.525.490 € 1.519.910 € Summe -305.673.001 € -295.154.927 € -273.462.209 € -3.230.470 € 14.525.490 € 1.519.910 € Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Jahresergebnis vor interner Leistungsverrechnung Investitionstätigkeit Anmerkung: Ergebnishaushalt: positive Beträge = Aufwand, negative Beträge = Erträge Finanzhaushalt: positive Beträge = Einzahlung, negative Beträge = Auszahlungen Stand nach Magistratsberatung Seite 58
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Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsplan 2015 Gesamtergebnishaushalt BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -5.624.534-6.549.690-6.564.05001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -45.934.794-46.269.931-46.269.63102 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -14.652.097-15.189.768-15.247.52803 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 -72.142-121.900-121.90004 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen -309.701.000 -283.545.400 -259.427.251 Erträge aus Transferleistungen547 -22.427.895-36.170.190-36.028.86506 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -79.430.290 -91.601.580 -90.003.209 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -6.788.579 -6.940.448 -6.550.024 Sonstige ordentliche Erträge53 -10.721.273-10.317.060-9.599.21009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -509.751.053 -496.705.967 -455.413.219 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 88.541.390 86.770.790 82.858.821 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 13.804.38819.766.87019.038.37012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 74.709.87983.400.23586.769.79613 Abschreibungen66 17.229.79118.530.13319.426.41514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 131.363.969 135.381.025 121.671.790 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 64.754.200 60.448.177 50.429.245 Transferaufwendungen72 98.318.265100.696.560102.938.07017 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 16.235124.87024.76818 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 512.856.978 505.118.660 459.038.414 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.105.925 8.412.693 3.625.195 Finanzerträge56, 57 -15.406.807-8.972.240-12.634.91021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 17.052.08318.807.95019.212.96022 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 6.578.050 9.835.710 1.645.276 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 9.683.975 18.248.403 5.270.471 Außerordentliche Erträge59 -1.911.047-25.500-50025 Außerordentliche Aufwendungen79 149.897 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -500 -25.500 -1.761.149 Jahresergebnis (Position 24 und Position 27)28 9.683.475 18.222.903 3.509.321 Stand nach Magistratsberatung Seite 1 Nr. Bezeichnung Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 01 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.563.300 6.548.420 4.562.092 02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.269.631 46.269.931 45.109.032 03 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 15.247.528 15.189.768 16.792.942 04 Einzahl. aus Steuern und steuerähnl. Erträgen einschl. Erträgen aus ges. Umlagen 309.701.000 283.545.400 209.163.876 05 Einzahlungen aus Transferleistungen 35.783.865 35.930.190 21.526.390 06 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allg. Umlagen 79.430.290 91.601.580 85.515.160 07 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 12.879.910 9.212.240 13.030.378 08 Sonst. ord. Einzahl. u. sonst. ao. Einzahl., die sich nicht aus Inv.tät. ergeben 9.599.210 10.342.060 11.605.300 09 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nrn. 1 bis 8) 515.474.734 498.639.589 407.305.170 10 Personalauszahlungen -88.541.390 -86.770.790 -83.169.855 11 Versorgungsauszahlungen -14.488.370 -14.466.870 -16.128.574 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -86.769.796 -83.400.235 -78.498.568 13 Auszahlungen für Transferleistungen -102.938.070 -100.696.560 -97.102.518 14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse f. lfd. Zwecke sowie bes. Finanzausz. -131.363.969 -135.381.025 -120.678.749 15 Auszahlungen für Steuern einschl. Ausz. aus gesetzl. Umlageverpflichtungen -64.754.200 -60.448.177 -46.076.487 16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -19.051.310 -18.611.370 -16.231.876 17 Sonst. ord. Auszahl. u. sonst. ao. Auszahl., die sich nicht aus Inv.tät. ergeben -24.768 -124.870 -36.366 18 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nrn. 10 bis 17) -507.931.873 -499.899.897 -457.922.993 19 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus lfd. Verw.tätigkeit 7.542.861 -1.260.308 -50.617.823 20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 7.747.520 24.956.799 6.089.321 21 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 500 500 541.652 22 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 1.205.570 1.332.795 2.292.244 23 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 8.953.590 26.290.094 8.923.217 24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -10.400.000 -11.498.410 -414.154 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -16.870.875 -18.169.324 -13.874.296 26 Auszahlungen für Investitionen in das sonst. Sachanlagevermögen und immat. AV -17.893.269 -6.206.250 -7.512.724 27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -1.298.890 -18.287.230 -1.406.161 28 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -46.463.034 -54.161.214 -23.207.335 29 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit -37.509.444 -27.871.120 -14.284.118 30 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf (Summe aus Nrn. 19 u. 29) -29.966.583 -29.131.428 -64.901.941 31 Einz. a. d. Aufn. v. Krediten u. wirtschaftl. vergleichb. Vorgängen f. Invest. 37.509.444 27.871.120 14.081.000 32 Ausz. f. d. Tilg. v. Krediten u. wirtschaftl. vergleichb. Vorgängen f. Invest. -15.128.970 -14.917.050 -13.200.288 33 Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit 22.380.474 12.954.070 880.712 34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres -7.586.109 -16.177.358 -64.021.229 35 Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres -300.135.407 -283.958.049 -318.101.483 36 Geplante Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln -7.586.109 -16.177.358 -64.021.229 37 Geplanter Endbestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres -307.721.516 -300.135.407 -283.958.049 Haushaltsplan 2015 Gesamtfinanzhaushalt Stand nach Magistratsberatung Seite 2
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Allgemeine Regelungen zur Ausführung des Haushaltsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand nach Magistratsberatung 1. Abschreibungen sind in ihrer tatsächlichen Höhe zu buchen. Außerordentliche Abschreibungen vermindern auch das Budget, sofern sie nicht auf Grund einer abweichenden Nutzungsdauer vorgenommen werden mussten. 2. Unterjährige Mittelverlagerungen können per Freigabeantrag in folgenden Fällen vorgenommen werden: o Vom Ergebnishaushalt in den Finanzha ushalt zum Zwecke der Anschaffung von Anlagevermögen (Mittelverlagerung gem. §20 Abs. 6 GemHVO). o Innerhalb des Finanzhaushaltes (Änderung der Zweckbestimmung) o Im Bereich des Erwerbs von Kunstgegenständen können aus dem Ergebnishaushalt Beträge, die sonst unter die GWG-Grenzen fallen würden, verlagert werden, wenn es sich um Werke anerkannter Künstler/Meister handelt. Solche Verlagerungen werden nur in Ausnahmefällen vorgenommen. Die obengenannten Regelungen entbinden die Fachämter/Verwaltungsstellen nicht von der sorgfältigen Planung der jeweiligen Haushaltsmittel. 3. Freigabeanträge werden direkt an die Finanzverwaltung, Abteilung Kämmerei, gerichtet. Handelt es sich jedoch um Anträge auf Freigabe von über- oder außerplanmäßigen Mitteln, sind diese üb er die Dezernatsbüros weiterzuleiten. 4. Im Bereich des Erwerbs von Kunstgegen ständen wurden folgende Regelungen getroffen: o 150 – 1.000 € netto: Gebrauchskunst (SK 0890010: Zugänge GWG) o 1.001 – 5.112 € netto: Gebrauchskunst (SK 0621310: Zugänge Kunstgegenstände) Abschreibung erfolgt nach den Rahmenvorgaben der GemHVO o 5.113 – … €: wird als Werk anerka nnter Künstler/Mei ster gewertet (SK 0621310: Zugänge Kunstgegenstände) es erfolgt keine Abschreibung o 150 – 5.112 € netto: sofern es sich um ein Werk eines anerkannten Künstlers/Meisters ha ndelt, erfolgt keine Abschreibung (SK 0621310: Zugänge Kunstgegenstände) 5. Die endgültige Feststellung der Haushaltsausgabereste kann erst nach dem Buchungsschluss der Finanzbuchhaltung erfolgen. Die Entscheidung über di e Bildung von Haushaltsausgaberesten trifft der Stadtkämmerer. In dringenden Fällen können auf Mitteilung der Fachämter hin Reste vorab eingepflegt werden. Stehen für eine Maßnahme Haushaltsausgabereste und laufende Mittel zur Verfügung, sind die Haushaltsausgabereste vorrangig zu buchen. 6. Redaktionelle Änderungen kann die Kämmerei auch nach Beschluss des Haushaltsplanes durch die Stadtverordnetenversammlung noch vornehmen. Stand nach Magistratsberatung
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Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung
Produktbereich 1
Innere Verwaltung
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktbereich 1
Innere Verwaltung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -245.633-262.670-265.65001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -173.291-193.030-169.50002
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.003.348-2.022.300-1.859.57803
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-54.000 -54.000 -97.205
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-364 -364 -10.425
Sonstige ordentliche Erträge53 -80.912-9.000-30.00009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.379.092 -2.541.364 -2.610.813
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 16.821.492 17.756.030 15.599.195
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 3.355.7173.616.5303.600.22112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.532.5707.758.5427.722.61713
Abschreibungen66 626.521518.445506.19114
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
5.432.843 10.756.001 12.490.728
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
44.200 44.177 36.065
Transferaufwendungen72 7.84326.94026.47017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1.9233.5302.25818
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 34.156.291 40.480.195 38.650.562
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 31.777.199 37.938.831 36.039.749
Finanzerträge56, 57 -1.211.659-768.030-758.00021
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -758.000 -768.030 -1.211.659
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 31.019.199 37.170.801 34.828.090
Außerordentliche Erträge59 -101.123 25
Außerordentliche Aufwendungen79 54.360 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -46.763
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
31.019.199 37.170.801 34.781.327
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.202.405-1.160.480-1.216.21829
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 66.90938.81835.34830
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.180.870 -1.121.662 -1.135.496
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
29.838.329 36.049.139 33.645.831
Stand nach Magistratsberatung
Seite 3
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktbereich 1
Innere Verwaltung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 1.167.568 03
Summe investive Einzahlungen 1.167.568 04
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -570.241 05
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -444.072-839.790-539.20006
Summe investive Auszahlungen -1.014.313-839.790-539.20007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 153.255-839.790-539.20008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 4
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktbereich 1 - Innere Verwaltung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-2.250-2.25008014-0001 Erwerb AV
Revisionsamt
-350000-1.425-1.42508014-1001 Erwerb AV
Revisionsamt, GWG
0000-12.000-12.00008020-0001 Erwerb AV
Kämmerei
00000-300.00008020-0999 AV Pauschalansatz
-3.5000000008020-1001 Erwerb AV
Kämmerei, GWG
-778000-43.000-43.00008020-1002 Erwerb AV
nsk-Systemkoordination, GWG
0000-18.500-18.50008020-2001 Erwerb
Einzelplatzlizenzen
00000-450.00008020-7999 Anschaffung von
Fahrzeugen Pauschalansatz
0000-3.000-3.00008021-0001 Erwerb AV
Stadtkasse
-953000-1.200-1.20008030-1001 Erwerb AV
Rechtsamt, GWG
0000-4.500-4.50008099-0001 Erwerb AV
Gesamtpersonalrat
-5.844000-1.500-1.50008100-0001 Erwerb AV Magistrat
0000-1.500-1.50008100-0002 Erwerb AV
Hauptamt
-3.368000-1.440-1.44008100-1001 Erwerb AV
Magistrat, GWG
-1.2540000008100-1002 Erwerb AV
Hauptamt, GWG
-169.720-385.90000-1.248.900-1.248.90008108-0004 Anschaffung von
Hard- und Software
0-26.00000-179.400-179.40008108-0005 Erweiterung der
DV-Anlage
-76.415-225.00000-911.500-911.50008108-0006 Netzinfrastruktur
-16.965-25.00000-157.500-157.50008108-0008 Internet an Schulen
0000-110.000-110.00008108-0009 IT-Sicherheit
Stadthaus Grafenstraße 30
0000-31.000-31.00008108-0200 Einrichtung von
PC-Netzwerken an Schulen
-1.0080000008108-1001 Erwerb AV
Kommunikationstechnik, GWG
0000-1.000-1.00008110-0001 Erwerb AV
Schwerbehindertenvertretung
-7.379000-151.000-151.00008110-0003 Erwerb AV
LOGA-Zeitwirtschaft
0-1.00000-6.900-6.90008110-0100
Arbeitsplatzausstattung für Schw
Stand nach Magistratsberatung
Seite 5
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktbereich 1 - Innere Verwaltung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-18.000-18.00008110-1100 Erwerb AV
Personalabteilung, GWG
0000-1.000-1.00008308-0002 Erwerb AV
Stadtwirtschaftskoordinator
-1.4220000008308-1001 Erwerb AV
Stadtwirtschaftskoordinator, GW
-630-1.0000-1.000-2.000-3.00008530-1001 Erwerb AV
Frauenbüro, GWG
0-4000-400-1.570-1.97008791-1001 Erwerb AV
Gesamtpersonalrat, GWG
-1.87700-1.500-2.925-4.42508792-1001 Erwerb AV
Personalrat, GWG
-4260000009020-1052 Erwerb AV
Stadtkasse Haushalt, GWG
-1.1670000009100-1004 Erwerb AV BIZ,
GWG
-3420000009100-1005 Erwerb AV
Organisationsabteilung, GWG
-10.2620000009108-1006 Netzinfrastruktur
GWG
-2160000009109-1001 Erwerb AV
Datenschutz, GWG
0000-3.000-3.00009110-0002 Erwerb AV
Personalamt
0000-5.000-5.00009203-0001 Erwerb AV Zentrale
Vergabe und Beschaffung
0-9900-1.000-1.980-2.98009531-1001 Erwerb AV
Interkulturelles Büro, GWG
-136.850-150.00000-440.000-440.00010108-0001 Upgrade des
Telekommunikationssystems
000-1.3000-1.30011020-1004 Erwerb AV
Geschäftsführung, GWG
0-10.00000-44.000-44.00011999-1000 Erwerb
"Leidensgerechter" Stühle - zentr
0000-2.250-2.25012010-2001 Erwerb AV
Organisationsabteilung, Software
0-4.5000-5.000-13.500-18.50012020-0003 Erwerb
Finanzverwaltung, allgemein
0000-9.000-9.00012020-2003 Upgrade
SQL-Server
0000-290-29012711-1001 Erwerb AV Dezernat
I, GWG
-8540000012722-1002 Erwerb AV Zentrale
Steuerungsunterstützung, GWG
0000-27.000-27.00012741-9999 Pauschalmittel
Büromöbel
-2850000013105-1001 Erwerb AV
Bezirksverwaltung DA-Arheilgen,
-5690000013110-1001 Erwerb AV Arbeits-
und Gesundheitsschutz, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 6
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktbereich 1 - Innere Verwaltung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-3890000013741-1001 Erwerb AV Dezernat
IV, GWG
-1.2510000013775-1001 Erwerb AV
Ausländerbeirat, GWG
0-10.0000-10.000-10.000-50.00014741-1999 Erwerb AV, GWG,
Dezernatsbüros
000-100.0000-350.00015010-0001 Upgrade des
Telekommunikationssystems
00-675.200-272.0000-1.335.80015010-0004 Anschaffung von
Hard- und Software
000-26.0000-130.00015010-0005 Erweiterung der
DV-Anlage
000-85.0000-630.00015010-0006 Netzinfrastruktur
000-25.0000-125.00015010-0008 Internet an Schulen
000-1.0000-4.00015999-1001
Arbeitsplatzausstattung für Schw
000-10.0000-40.00015999-1002 Erwerb
"leidensgerechter" Stühle - zentr
Stand nach Magistratsberatung
Seite 7
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produktgruppe 111
Verwaltungssteuerung und -service
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -245.633-262.670-265.65001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -173.291-193.030-169.50002
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.003.348-2.022.300-1.859.57803
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-54.000 -54.000 -97.205
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-364 -364 -10.425
Sonstige ordentliche Erträge53 -80.912-9.000-30.00009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.379.092 -2.541.364 -2.610.813
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 16.821.492 17.756.030 15.599.195
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 3.355.7173.616.5303.600.22112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.532.5707.758.5427.722.61713
Abschreibungen66 626.521518.445506.19114
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
5.432.843 10.756.001 12.490.728
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
44.200 44.177 36.065
Transferaufwendungen72 7.84326.94026.47017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1.9233.5302.25818
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 34.156.291 40.480.195 38.650.562
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 31.777.199 37.938.831 36.039.749
Finanzerträge56, 57 -1.211.659-768.030-758.00021
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -758.000 -768.030 -1.211.659
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 31.019.199 37.170.801 34.828.090
Außerordentliche Erträge59 -101.123 25
Außerordentliche Aufwendungen79 54.360 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -46.763
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
31.019.199 37.170.801 34.781.327
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.202.405-1.160.480-1.216.21829
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 66.90938.81835.34830
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.180.870 -1.121.662 -1.135.496
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
29.838.329 36.049.139 33.645.831
Stand nach Magistratsberatung
Seite 8
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 111
Verwaltungssteuerung und -service
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 1.167.568 03
Summe investive Einzahlungen 1.167.568 04
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -570.241 05
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -444.072-839.790-539.20006
Summe investive Auszahlungen -1.014.313-839.790-539.20007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 153.255-839.790-539.20008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 9
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-2.250-2.25008014-0001 Erwerb AV
Revisionsamt
-350000-1.425-1.42508014-1001 Erwerb AV
Revisionsamt, GWG
0000-12.000-12.00008020-0001 Erwerb AV
Kämmerei
00000-300.00008020-0999 AV Pauschalansatz
-3.5000000008020-1001 Erwerb AV
Kämmerei, GWG
-778000-43.000-43.00008020-1002 Erwerb AV
nsk-Systemkoordination, GWG
0000-18.500-18.50008020-2001 Erwerb
Einzelplatzlizenzen
00000-450.00008020-7999 Anschaffung von
Fahrzeugen Pauschalansatz
0000-3.000-3.00008021-0001 Erwerb AV
Stadtkasse
-953000-1.200-1.20008030-1001 Erwerb AV
Rechtsamt, GWG
0000-4.500-4.50008099-0001 Erwerb AV
Gesamtpersonalrat
-5.844000-1.500-1.50008100-0001 Erwerb AV Magistrat
0000-1.500-1.50008100-0002 Erwerb AV
Hauptamt
-3.368000-1.440-1.44008100-1001 Erwerb AV
Magistrat, GWG
-1.2540000008100-1002 Erwerb AV
Hauptamt, GWG
-169.720-385.90000-1.248.900-1.248.90008108-0004 Anschaffung von
Hard- und Software
0-26.00000-179.400-179.40008108-0005 Erweiterung der
DV-Anlage
-76.415-225.00000-911.500-911.50008108-0006 Netzinfrastruktur
-16.965-25.00000-157.500-157.50008108-0008 Internet an Schulen
0000-110.000-110.00008108-0009 IT-Sicherheit
Stadthaus Grafenstraße 30
0000-31.000-31.00008108-0200 Einrichtung von
PC-Netzwerken an Schulen
-1.0080000008108-1001 Erwerb AV
Kommunikationstechnik, GWG
0000-1.000-1.00008110-0001 Erwerb AV
Schwerbehindertenvertretung
-7.379000-151.000-151.00008110-0003 Erwerb AV
LOGA-Zeitwirtschaft
0-1.00000-6.900-6.90008110-0100
Arbeitsplatzausstattung für Schw
Stand nach Magistratsberatung
Seite 10
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-18.000-18.00008110-1100 Erwerb AV
Personalabteilung, GWG
0000-1.000-1.00008308-0002 Erwerb AV
Stadtwirtschaftskoordinator
-1.4220000008308-1001 Erwerb AV
Stadtwirtschaftskoordinator, GW
-630-1.0000-1.000-2.000-3.00008530-1001 Erwerb AV
Frauenbüro, GWG
0-4000-400-1.570-1.97008791-1001 Erwerb AV
Gesamtpersonalrat, GWG
-1.87700-1.500-2.925-4.42508792-1001 Erwerb AV
Personalrat, GWG
-4260000009020-1052 Erwerb AV
Stadtkasse Haushalt, GWG
-1.1670000009100-1004 Erwerb AV BIZ,
GWG
-3420000009100-1005 Erwerb AV
Organisationsabteilung, GWG
-10.2620000009108-1006 Netzinfrastruktur
GWG
-2160000009109-1001 Erwerb AV
Datenschutz, GWG
0000-3.000-3.00009110-0002 Erwerb AV
Personalamt
0000-5.000-5.00009203-0001 Erwerb AV Zentrale
Vergabe und Beschaffung
0-9900-1.000-1.980-2.98009531-1001 Erwerb AV
Interkulturelles Büro, GWG
-136.850-150.00000-440.000-440.00010108-0001 Upgrade des
Telekommunikationssystems
000-1.3000-1.30011020-1004 Erwerb AV
Geschäftsführung, GWG
0-10.00000-44.000-44.00011999-1000 Erwerb
"Leidensgerechter" Stühle - zentr
0000-2.250-2.25012010-2001 Erwerb AV
Organisationsabteilung, Software
0-4.5000-5.000-13.500-18.50012020-0003 Erwerb
Finanzverwaltung, allgemein
0000-9.000-9.00012020-2003 Upgrade
SQL-Server
0000-290-29012711-1001 Erwerb AV Dezernat
I, GWG
-8540000012722-1002 Erwerb AV Zentrale
Steuerungsunterstützung, GWG
0000-27.000-27.00012741-9999 Pauschalmittel
Büromöbel
-2850000013105-1001 Erwerb AV
Bezirksverwaltung DA-Arheilgen,
-5690000013110-1001 Erwerb AV Arbeits-
und Gesundheitsschutz, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 11
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-3890000013741-1001 Erwerb AV Dezernat
IV, GWG
-1.2510000013775-1001 Erwerb AV
Ausländerbeirat, GWG
0-10.0000-10.000-10.000-50.00014741-1999 Erwerb AV, GWG,
Dezernatsbüros
000-100.0000-350.00015010-0001 Upgrade des
Telekommunikationssystems
00-675.200-272.0000-1.335.80015010-0004 Anschaffung von
Hard- und Software
000-26.0000-130.00015010-0005 Erweiterung der
DV-Anlage
000-85.0000-630.00015010-0006 Netzinfrastruktur
000-25.0000-125.00015010-0008 Internet an Schulen
000-1.0000-4.00015999-1001
Arbeitsplatzausstattung für Schw
000-10.0000-40.00015999-1002 Erwerb
"leidensgerechter" Stühle - zentr
Stand nach Magistratsberatung
Seite 12
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111010
Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Frakt.
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111010 Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Frakt.
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Stadtverordnetenversammlung
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Beschlussfassung über die Angelegenheiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der §§ 50 und 51 Hessische Gemeindeordnung
(HGO) und Überwachung der gesamten Verwaltung (Stadtverordnetenversammlung)
- Mitwirkung in allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk Wixhausen betreffen (Ortsbeirat Wixhausen)
- Vorbereitung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung (Ausschüsse)
- Mitwirkung bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung in der Gemeindevertretung (Fraktionen)
Ziele des Produktes
- Regelung aller wichtigen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
717171Zahl der Stadtverordneten
in Relation (+/- zur Regelzahl) 0 0 0
999Zahl der Ausschüsse
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
4,700,000,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 13
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111010
Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Frakt.
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -48.821 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -48.821
Personalaufwendungen11 62, 63, 640-
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.035.4211.072.9501.082.96013
Abschreibungen66 54555514
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
5.520 5.520 2.053
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 36535015818
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.088.693 1.078.875 1.037.893
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.088.693 1.078.875 989.071
Finanzerträge56, 57 -1 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -1
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.088.693 1.078.875 989.070
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.088.693 1.078.875 989.070
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.2385.0604.40030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 4.400 5.060 4.238
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.093.093 1.083.935 993.308
Stand nach Magistratsberatung
Seite 14
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111010
Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Frakt.
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 15
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111020
Ausländerbeirat
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111020 Ausländerbeirat
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Ausländerbeirat
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Interessenvertretung von Zugewanderten
- Partizipation von Zugewanderten
Ziele des Produktes
- Beratung der städtischen Gremien
- Förderung von Integrationsprojekten von Zugewanderten
- Information der Zugewanderten über Fragen im Zusammenhang mit Migration
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fördermittel in €
Kooperationsprojekte 4.000 € 4.000 € 3.400 €
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Mitglieder 21 21 21
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,420,290,29Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 16
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111020
Ausländerbeirat
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-131 -131 -132
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -131 -131 -132
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 15.830 15.010 15.407
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1110 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 11.37225.51024.93013
Abschreibungen66 38213213214
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
4.000 4.000 4.600
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 20020017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 45.092 44.862 31.771
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 44.961 44.731 31.639
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 44.961 44.731 31.639
Außerordentliche Erträge59 -1.200 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.200
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
44.961 44.731 30.439
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 47 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 47
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
44.961 44.731 30.487
Stand nach Magistratsberatung
Seite 17
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111020
Ausländerbeirat
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.251 06
Summe investive Auszahlungen -1.251 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.251 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 18
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111020 - Ausländerbeirat
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.2510000013775-1001 Erwerb AV
Ausländerbeirat, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 19
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111030
Betreuung der städtischen Gremien
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111030 Betreuung der städtischen Gremien
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Büro der Stadtverordnetenversammlung und Gremiendienste
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- organisatorische Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung und der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers, der Ausschüsse,
des Ortsbeirates Wixhausen und der Fraktionen
- Vorbereitung und Organisation der Magistratssitzungen
- Protokollführung im Magistrat
- Beurkunden der Beschlüsse
Ziele des Produktes
- organisatorische und fachliche Unterstützung des Magistrats, der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters und aller haupt- und ehrenamtlichen
Magistratsmitglieder sowie der Stadtverordnetenversammlung
- Zustellung der Beratungsunterlagen an die Gremiumsmitglieder innerhalb der gesetzlichen Frist
- Sicherstellung einer kommunalrechtlichen Beratung vor und während der Sitzungen
- Optimierung der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Sitzungen
- Optimierung des Zustellungsverfahrens und der Kosten
- Optimierung des Vervielfältigungsverfahrens und der Kosten
Bemerkung:
Ab dem Haushalt 2015 wurden die Produkte 111060 "Betreuung des Magistrats/Magistratsgeschäftsstelle" und 111030 "Betreuung StaVo,
Ausschüsse, OB Wixhausen, Fraktionen" zum Produkt 111030 "Betreuung der städtischen Gremien" zusammengefasst.
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ "Büro 4,17 4,17 3,46
Stadtverordnetenversammlung"
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,27 0,27 0,23
Personaleinsatz in VZÄ 1,68 1,68 1,39
"Magistratsgeschäftsstelle"
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,11 0,11 0,09
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
7,919,119,72Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 20
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111030
Betreuung der städtischen Gremien
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -21.582-21.582-35.97003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -35.970 -21.582 -21.582
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 274.510 161.112 201.496
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 19.83419.90232.37012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 51.43855.79963.21013
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 370.090 236.813 272.769
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 334.120 215.231 251.187
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 334.120 215.231 251.187
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
334.120 215.231 251.187
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.174-5.29029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 829 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -5.290 -3.174 829
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
328.830 212.057 252.016
Stand nach Magistratsberatung
Seite 21
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111030
Betreuung der städtischen Gremien
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 22
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111050
Magistrat
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111050 Magistrat
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Magistrat
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Besorgung der laufenden Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach § 66 HGO und nach den Beschlüssen
der Stadtverordnetenversammlung im Rahmen der bereitgestellten Mittel
- Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
- Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger über wichtige Fragen der Stadtverwaltung
- Pflege des Interesses der Bürgerinnen und Bürger an der Selbstverwaltung
Ziele des Produktes
- Ausführung von Gesetzen und Satzungen
- Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt nach innen und außen
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Zahl der Magistratsmitglieder
- hauptamtlich 5 5 5
- ehrenamtlich 13 13 13
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
3,071,552,05Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 23
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111050
Magistrat
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -5.860-5.000 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.002-1.529 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.702-3.253 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-10.059
Sonstige ordentliche Erträge53 -15.192-9.000-20.00009
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -20.000 -18.783 -33.815
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 555.370 599.969 592.626
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 298.956304.920301.41012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 202.567305.171113.88013
Abschreibungen66 6.7835.8475.84714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
108
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 6531.900 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 976.507 1.217.807 1.101.693
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 956.507 1.199.025 1.067.878
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 956.507 1.199.025 1.067.878
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
956.507 1.199.025 1.067.878
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.006-1.923 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.4044.250 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 2.327 3.398
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
956.507 1.201.351 1.071.277
Stand nach Magistratsberatung
Seite 24
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111050
Magistrat
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -9.212 06
Summe investive Auszahlungen -9.212 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -9.212 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 25
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111050 - Magistrat
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-5.844000-1.500-1.50008100-0001 Erwerb AV Magistrat
-3.368000-1.440-1.44008100-1001 Erwerb AV
Magistrat, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 26
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111060
Betreuung des Magistrats/Magistratsgeschäftsstelle
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111060 Betreuung des Magistrats/Magistratsgeschäftsstelle
Ziele des Produktes
Bemerkung:
Ab dem Haushalt 2015 wurden die Produkte 111060 "Betreuung des Magistrats/Magistratsgeschäftsstelle" und 111030 "Betreuung StaVo,
Ausschüsse, OB Wixhausen, Fraktionen" zum Produkt 111030 "Betreuung städtischer Gremien" zusammengefasst.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 27
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111060
Betreuung des Magistrats/Magistratsgeschäftsstelle
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -15 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -14.388-14.388 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -14.388 -14.403
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 107.408 74.598
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 13.22313.068 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.1919.836 13
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 130.312 93.012
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 115.924 78.609
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 115.924 78.609
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
115.924 78.609
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -5.290-2.116 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 553 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -2.116 -4.737
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
113.808 73.872
Stand nach Magistratsberatung
Seite 28
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111060
Betreuung des Magistrats/Magistratsgeschäftsstelle
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 29
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111070
Repräsentationen
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111070 Repräsentationen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Dezernatsbüro I
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Bearbeitung von Bundes-, Landes- und städischen Ehrungen
- Veranstaltungsorganisation
- Durchführung von Hilfsprojekten und Benefizveranstaltungen
Ziele des Produktes
- angemessene, zielgruppenorientierte Präsentationen der Stadt
- Vermittlung und Werbung für ein positives Image nach außen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ 4,09 4,09 3,68
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,27 0,27 0,24
Zahl der Ehrungen 60 60 42
Zahl der 40 40 32
Repräsentationsveranstaltungen
Zahl der Gäste bei 4.000 4.000 3.500
Repräsentationsveranstaltungen
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
1,530,910,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 30
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111070
Repräsentationen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -187 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.891-1.447 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.553-3.079 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.526 -4.630
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 227.140 225.954 145.272
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 16.16121.45711.18012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 132.166223.312132.93013
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
4.000 4.000 2.686
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 5.78920.00020.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 395.250 494.723 302.074
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 395.250 490.197 297.444
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 395.250 490.197 297.444
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
395.250 490.197 297.444
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.509-1.820 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.8373.0753.25030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 3.250 1.255 328
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
398.500 491.453 297.772
Stand nach Magistratsberatung
Seite 31
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111070
Repräsentationen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 32
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111090
Beschäftigtenvertretungen
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111090 Beschäftigtenvertretungen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Personalrat, Gesamtpersonalrat, Schwerbehindertenvertretung, Gesamtschwerbehindertenvertretung
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
Personalrat:
- Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht für die Stadtverwaltung Darmstadt (ohne Feuerwehr) sowie aller Eigenbetriebe
- Jugend- und Auszubildendenvertretung
Gesamtpersonalrat:
- Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht für die Wissenschaftsstadt Darmstadt (inkl. Feuerwehr) sowie aller Eigenbetriebe
- Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung
- freiwillige soziale Leistungen
Schwerbehindertenvertretung:
- Wahrnehmung der Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung für die Stadtverwaltung Darmstadt sowie aller Eigenbetriebe
Gesamtschwerbehindertenvertretung:
- Wahrnehmung der Aufgaben der Gesamtschwerbehindertenvertretung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ziele des Produktes
- Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht
- Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB IX
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
GPR, PR, GSBV, SBV9,910,5410,54Personaleinsatz in VZÄ
davon für GSBV und SBV 1 1 1
in Relation zur Mindestzahl der 0 0 0 erfüllt
Freistellungen (+/-): GPR und PR
in Relation zu Mindestzahl der -1 -1 -1 nicht erfüllt
Freistellungen (+/-): SBV/GSBV
GPR und GSBV: Zuständigkeit für Zahl 3.399 inkl. Feuerwehr
der Beschäftigten
PR und SBV: Zuständigkeit für Zahl der 3.121 exkl. Feuerwehr
Beschäftigten
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,030,000,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 33
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111090
Beschäftigtenvertretungen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -185 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -185
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 577.450 560.680 535.611
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 33.39533.83034.25012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 116.251130.817135.47713
Abschreibungen66 1.0021.0051.19714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 748.374 726.332 686.258
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 748.374 726.332 686.072
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 748.374 726.332 686.072
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
748.374 726.332 686.072
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.1451.53052030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 520 1.530 2.145
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
748.894 727.862 688.218
Stand nach Magistratsberatung
Seite 34
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111090
Beschäftigtenvertretungen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.877-400-1.90006
Summe investive Auszahlungen -1.877-400-1.90007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.877-400-1.90008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 35
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111090 - Beschäftigtenvertretungen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-4.500-4.50008099-0001 Erwerb AV
Gesamtpersonalrat
0000-1.000-1.00008110-0001 Erwerb AV
Schwerbehindertenvertretung
0-4000-400-1.570-1.97008791-1001 Erwerb AV
Gesamtpersonalrat, GWG
-1.87700-1.500-2.925-4.42508792-1001 Erwerb AV
Personalrat, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 36
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111120
Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111120 Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Interkulturelles und Internationales
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Unterhaltung der offiziellen Verbindungen zu allen 15 Partnerstädten
- Bearbeitung von europäischen Förderprogrammen
- Betreuung der Kontakte zu den ehemaligen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern
Ziele des Produktes
- optimale Positionierung der Kommune in Europa und weltweit
- Ausbau des Bereichs "europäische und internationale Angelegenheiten" in der Kommune
- Unterstützung kommunaler Akteure bei europäischen und internationalen Aktivitäten
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Städtepartnerschaften 15 15 15
Anzahl Begegnungen 271 271 243
- davon in Darmstadt 165 165 147
Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer 253 253 234
aus Darmstadt am Jugendaustausch
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ 3,945 3,945 3,10
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,26 0,26 0,21
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
3,721,520,75Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 37
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111120
Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -8.292-2.500-2.50001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -630 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -851 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.500 -2.500 -9.774
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 232.805 95.390 144.007
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 26.96616.79017.11512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 83.68935.62067.19513
Abschreibungen66 61461561514
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
13.800 13.800 7.063
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 544.0004.00017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 335.530 166.215 262.392
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 333.030 163.715 252.619
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 333.030 163.715 252.619
Außerordentliche Erträge59 -442 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -442
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
333.030 163.715 252.177
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -503 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.07230010030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 100 300 569
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
333.130 164.015 252.746
Stand nach Magistratsberatung
Seite 38
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111120
Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 39
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111130
Hauptregistratur, Boten-, Zustell- und Postdienst, Vervielfältigungen
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111130 Hauptregistratur, Boten-, Zustell- und Postdienst, Vervielfältigungen
Ziele des Produktes
Bemerkung:
Der Bereich "Hauptregistratur, Boten-, Zustell- und Postdienst, Vervielfältigungen" wird ab dem Haushalt 2015 unter dem
Produkt 111140 dargestellt.
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
15,8516,940,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 40
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111130
Hauptregistratur, Boten-, Zustell- und Postdienst, Vervielfältigungen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4.099-6.000 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -945-334 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -81.163-80.251 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -86.586 -86.208
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 403.246 419.996
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 28.22026.328 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 95.34777.858 13
Abschreibungen66 3.021 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
23
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 476600 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 511.053 544.061
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 424.468 457.853
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 424.468 457.853
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
424.468 457.853
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -86.856-92.771 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.237711 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -92.060 -85.619
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
332.408 372.234
Stand nach Magistratsberatung
Seite 41
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111130
Hauptregistratur, Boten-, Zustell- und Postdienst, Vervielfältigungen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 42
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111140
Sonstige zentrale Dienstleistungen, Bürgerinformationszentrum (BIZ)
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111140 Sonstige zentrale Dienstleistungen, Bürgerinformationszentrum (BIZ)
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Interne Dienste
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- zentrale Verwaltungsaufgaben (z. B. Kantinenwesen, Parkplatzvergabe)
- zentraler Post- und Botendienst
- zentrale Vervielfältigung
- zentrale Personal- und Sachaktenführung
- Bürgerinformationszentrum (BIZ)
Ziele des Produktes
- Bereitstellung eines zentralen Informationsservices für Bürgerinnen und Bürger
- rechtzeitige, ordnungsgemäße und kostengünstige Postzustellung an die jeweiligen Empfänger
- kostengünstige und zeitnahe Erstellung von Druckerzeugnissen in der nachgefragten Qualität
- planmäßige Ablage von Schriftgut (Registratur)
- termingerechte Vorlage von Akten, Vorgängen und sonstigem Schriftgut (Registratur)
- interner Posteingang und -ausgang sowie interne Postverteilung (Registratur)
Bemerkung:
Der Bereich "Hauptregistratur, Boten-, Zustell- und Postdienst, Vervielfältigungen" wird ab dem Haushalt 2015 auch
unter dem Produkt 111140 dargestellt.
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Sonstige zentrale Dienstleistungen
(Verwaltung PKW-Abstellplätze,
Verwaltung Kantine, Verwaltung Dienstausweise)
Personaleinsatz in VZÄ 0,17 0,17 0,17
Bürgerservice
Anzahl Kundenkontakte: Auskünfte,
Verkauf, Beratung u. Ä.
Personaleinsatz in VZÄ 2,00 2,00 2,00
Pflege Internet- und Intranetauftritt
Personaleinsatz in VZÄ 1,00 1,00 1,00
Hinweis: vom BIZ werden nur zentrale
Inhalte eingepflegt (z. B. Bürgerservice)
Hauptregistratur
(3 Registraturen: Personalakten,
Sachakten Personalamt u. Allg. Verwaltung/Politiksteuerung)
Anzahl gesichteter und übernommener 8.150 8.150 8.150
Stand nach Magistratsberatung
Seite 43
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111140
Sonstige zentrale Dienstleistungen, Bürgerinformationszentrum (BIZ)
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
Informationsträger/Akten
Anzahl Ausgabe/Rückgabe von
Informationsträgern/Akten
Personaleinsatz in VZÄ 3,00 3,00 3,00
Poststelle
Anzahl eingehende Poststücke
Anzahl ausgehende Poststücke 570.000 570.000 548.951
Personaleinsatz in VZÄ 4,0 4,0 4,0
Boten- und Zustelldienst
regelmäßig anzufahrende Adressen/Tag 61 61 61
Botenleistung in km/Tag 166 166 166
Personaleinsatz in VZÄ 2,00 2,00 2,00
zentrale Vervielfältigung
Anzahl Vervielfältigungen 2.050.000 2.050.000 1.807.650
Hinweis: Unterlagen StaVo/Magistrat
müssen dabei fristgerecht kopiert und zugestellt werden
Eigenleistungsquote in % der 100 % 100% 100%
Vervielfältigungen
Maschinenleistung: durchschnittliche 20 20 20
wöchentliche Maschinenstunde pro Druckmaschine
Personaleinsatz in VZÄ 0,50 0,50 0,50
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Bürgerservice
Anzahl Wochenöffnungsstunden 45 45 45
Hauptregistratur
Anteil der Aktenausgaben im direkten
Kundenkontakt
Anteil der Ausgabe von angeforderten 100% 100% 100%
Akten innerhalb des selben Tages
Poststelle
Anzahl Beschwerden
Boten- und Zustelldienst
Anzahl Beschwerden
Fehlerquote/Fehlsortierung in %
Zentrale Vervielfältigung
Anzahl der Aufträge, bei denen die 0 0 0
Stand nach Magistratsberatung
Seite 44
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111140
Sonstige zentrale Dienstleistungen, Bürgerinformationszentrum (BIZ)
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
Terminzusage nicht eingehalten wird
- in % aller Aufträge
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,480,356,11Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 45
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111140
Sonstige zentrale Dienstleistungen, Bürgerinformationszentrum (BIZ)
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -48 -11.60001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.478-689-4.00002
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.741-1.466-81.40903
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -97.009 -2.155 -3.267
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.058.770 149.750 236.139
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 49.30849.864149.90412
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 388.683411.426374.55213
Abschreibungen66 5222803.44614
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
31
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 60018
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.587.273 611.321 674.682
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.490.264 609.165 671.415
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.490.264 609.165 671.415
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.490.264 609.165 671.415
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.006-867-89.95529
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.3191.4651.75730
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -88.198 598 3.313
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.402.066 609.763 674.727
Stand nach Magistratsberatung
Seite 46
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111140
Sonstige zentrale Dienstleistungen, Bürgerinformationszentrum (BIZ)
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.167 06
Summe investive Auszahlungen -1.167 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.167 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 47
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111140 - Sonstige zentrale Dienstleistungen, Bürgerinformationszentrum (BIZ)
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.1670000009100-1004 Erwerb AV BIZ,
GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 48
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111150
Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111150 Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Interne Dienste
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Stellen- und Kostenplanung sowie -bewirtschaftung
- Personalplanung und Personalgewinnung
- Erarbeitung und Aktualisierung von Rahmenregelungen und Standards für die Personalarbeit
- Personalsachbearbeitung und -betreuung
- Ausbildung, Fort- und Weiterbildung
- Personalabrechnung
- Gewährung sonstiger Geldleistungen
Ziele des Produktes
- Sicherstellung des derzeitigen und künftigen Personalbedarfs unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommune
- einheitliche und umfassende Anwendung gesetzlicher und tariflicher Regelungen bei der Gestaltung der Dienst-, Beschäftigungs- und
Ausbildungsverhältnisse
- Berechnung und termingerechte Anweisung der Entgelte und Bezüge sowie sonstiger Geldleistungen und Abgaben
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Allg. Personalmanagement
Ausbildung
Anzahl beendete Ausbildungen 21 33 29
Zahl der übernommenen Auszubildenden 21 33 24
Fort- und Weiterbildung
Anzahl Teilnehmer/innen 700 700 1.007
Personalabrechnung
Fallzahl Kernverwaltung 2.446 2.464 2.487
Fallzahl Eigenbetriebe 685 690 673
Anzahl betreuter Dritter 98 96 98
Gesamtsumme zzgl. Azubis + 3.357 3.398 3.370
Praktikanten/innen mit Entgelt:
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Allg. Personalmanagement
Ausbildung, Praktikanten
Zahl der Auszubildenden 70 84 78
Betreuungsaufwand in VZÄ 1,5 1,5 1,5
Stand nach Magistratsberatung
Seite 49
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111150
Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
Zahl der Praktikanten 58 64 391 P. ohne Entgelt nicht planbar
Betreuungsaufwand in VZÄ 0,5 0,5 0,5
Fort- und Weiterbildung
Zahl der Veranstaltungen 90 90 87
Betreuungsaufwand in VZÄ 0,75 0,75 0,75
Personalabrechnung
Anzahl Abrechnungen Gehalt o.Ä. 40.284 40.776 40.440
Anzahl Abrechnungen 3.168 3.044 3.168
Beihilfeangelegenheiten
Anzahl Abrechnungen Familienkasse 1.764 1.840 1.764
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Allg. Personalmanagement
Personaleinsatz VZÄ gesamt 38,55 40,19 42,45
davon für allgemeines 23,15 23,52 27,05
Personalmanagement
davon für Beihilfe 2,25 2,25 2,25
davon für Personalabrechnung Beamte 0,5 0,5 0,5
davon für Personalabrechnung 7,35 8,62 7,35
Tarifbeschäftigte
davon für Personalabrechnung Versorger 0,5 0,5 0,5
davon für Familienkasse + Ortszuschlag 1,26 1,26 1,26
davon für Aus- und Weiterbildung 3,54 3,54 3,54
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
21,5116,6316,27Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 50
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111150
Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -63.310-84.000 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -926.802-953.440-667.45103
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -15.142 -9.93409
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -677.385 -1.037.440 -1.005.255
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 2.654.598 4.258.230 2.873.061
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 579.367632.560513.70712
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.148.9521.278.628920.21313
Abschreibungen66 35.12329.65430.75714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
43.908 44.177 36.065
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 4.163.184 6.243.249 4.672.570
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.485.798 5.205.809 3.667.315
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.485.798 5.205.809 3.667.315
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
3.485.798 5.205.809 3.667.315
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -459.523-392.990-334.93629
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 6.9202.5204.79130
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -330.144 -390.470 -452.604
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
3.155.654 4.815.339 3.214.711
Stand nach Magistratsberatung
Seite 51
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111150
Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -7.948-11.000-11.00006
Summe investive Auszahlungen -7.948-11.000-11.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -7.948-11.000-11.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 52
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111150 - Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-7.379000-151.000-151.00008110-0003 Erwerb AV
LOGA-Zeitwirtschaft
0-1.00000-6.900-6.90008110-0100
Arbeitsplatzausstattung für Schw
0000-18.000-18.00008110-1100 Erwerb AV
Personalabteilung, GWG
0000-3.000-3.00009110-0002 Erwerb AV
Personalamt
0-10.00000-44.000-44.00011999-1000 Erwerb
"Leidensgerechter" Stühle - zentr
-5690000013110-1001 Erwerb AV Arbeits-
und Gesundheitsschutz, GWG
000-1.0000-4.00015999-1001
Arbeitsplatzausstattung für Schw
000-10.0000-40.00015999-1002 Erwerb
"leidensgerechter" Stühle - zentr
Stand nach Magistratsberatung
Seite 53
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111151
Betriebliche Leistungen für Beschäftigte
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111151 Betriebliche Leistungen für Beschäftigte
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Dezernatsbüro I / Amt für Interne Dienste / Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Arbeitsschutz (inkl. Gefahrgut und -stoffe)
- Arbeitsmedizin
- Sozialberatung
- Betriebliches Gesundheitsmanagement
- Betriebliches Mobilitätsmanagement
Ziele des Produktes
- Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor arbeitsbedingten Erkrankungen
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Arbeitsschutz, -medizin,
Sozialberatung
Zahl der Arbeitsunfälle 88 109 88
Anzahl der beratenen Mitarbeiter/innen 146 146 146
BÄD
Anzahl der beratenen Mitarbeiter/innen 160 150 159
Sozialberatung
Anzahl der Maßnahmen des Betrieblichen 12 12 5 unterschiedlich aufwendig
Gesundheitsmanagements
erreichte Mitarbeiterinnen und 500 400 510
Mitarbeiter an den Gesundheitstagen
Mobilitätsmanagement
Anzahl der ausgegebenen Jobtickets 1.000 900
Anzahl der für Beschäftigte 125 125 Abrechnung mit Beschäftigten
verfügbaren Stellplätze (Luisencenter)
Kitaplatz-Kotingent (nachrichtlich)
Krippenplätze für Kinder städtischer 5 5 5
Beschäftigter
Kindergartenplätze für Kinder 14 14 14
städtischer Beschäftigter
Stand nach Magistratsberatung
Seite 54
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111151
Betriebliche Leistungen für Beschäftigte
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
Hortplätze für Kinder städtischer 4 4 4
Beschäftigter
verfügbare Plätze in der 1 1 1 Fluggi
Notfallbetreuung für die Kinder städtischer Beschäftigter
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ
- Arbeitsschutz 1,5 2,0 2,0
- Sozialberatung 0,87 0,87 0,87
- Betriebliches Gesundheitsmanagement 0,5 0,5 0,5
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,000,0028,09Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 55
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111151
Betriebliche Leistungen für Beschäftigte
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -83.00001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -127.73503
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -6609
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -210.801
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 233.065 176.580
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1202.94712
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 514.21013
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
292
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 750.513 176.700
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 539.713 176.700
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 539.713 176.700
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
539.713 176.700
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -59.95529
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3230
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -59.923
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
479.789 176.700
Stand nach Magistratsberatung
Seite 56
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111151
Betriebliche Leistungen für Beschäftigte
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 57
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111160
Organisationsangelegenheiten
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111160 Organisationsangelegenheiten
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Interne Dienste
Produktart
Sterungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Erarbeitung und Weiterentwicklung von Rahmenregelungen und Organisationszielen
- Organisationsbetreuung (Beratung, Weiterentwicklung) und allgemeine organisatorische Angelegenheiten
- Unterstützung der Verwaltungsführung bei der Umsetzung und Durchführung von Vorgaben
Ziele des Produktes
- Verbesserung der Steuerungsfähigkeit der Verwaltung
- Schaffung von Grundlagen für einen effektiven und effizienten Mitteleinsatz
- Sicherstellung der Umsetzung von Vorgaben der Verwaltungsführung
- Schaffung der Grundlagen für tarifgerechte Eingruppierung und funktionsgerechte Besoldung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ 7,21 7,21 6,83
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,47 0,47 0,45
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
18,5719,5016,34Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 58
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111160
Organisationsangelegenheiten
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -7 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -315 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -108.648-107.720-108.39603
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -108.396 -107.720 -108.970
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 444.134 399.280 370.957
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 107.898124.710135.60512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 103.68224.52079.87113
Abschreibungen66 4.0343.7683.76814
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
158
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 663.377 552.278 586.730
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 554.982 444.558 477.761
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 554.982 444.558 477.761
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
554.982 444.558 477.761
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -97.871-97.620-98.01929
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 6962001.03530
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -96.984 -97.420 -97.176
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
457.998 347.138 380.585
Stand nach Magistratsberatung
Seite 59
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111160
Organisationsangelegenheiten
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -342 06
Summe investive Auszahlungen -342 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -342 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 60
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111160 - Organisationsangelegenheiten
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-3420000009100-1005 Erwerb AV
Organisationsabteilung, GWG
0000-2.250-2.25012010-2001 Erwerb AV
Organisationsabteilung, Software
Stand nach Magistratsberatung
Seite 61
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111170
Informations- und Kommunikationstechnik
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111170 Informations- und Kommunikationstechnik
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Interne Dienste
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Kundenbetreuung / Benutzerservice im TuI-Bereich
- Planung, Organisation, Entwicklung, Betrieb und Anwendung von TuI
- Planung, Betrieb und Unterhaltung des Kommunikationsnetzes einschließlich Telekommunikationsanlagen (TK-Anlagen)
Ziele des Produktes
- Sicherstellung eines reibungslosen IT-Einsatzes im Rahmen der gültigen Arbeitszeitregelung
- Sicherstellung einer reibungslosen Kommunikation
Bemerkung:
Ab dem Haushalt 2015 wurden die Produkte 111170 "Informationstechnik" und 111180 "Kommunikationstechnik"
zum Produkt 111170 "Informations- und Kommunikationstechnik" zusammengefasst.
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Mitarbeiter/innen Zufriedenheit
Anteil der Mitarbeiter/innen, die die bislang keine Erhebungen
IT-Unterstützung mindestens mit der "Note 2" bewerten
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
IT-Infrastruktur
Anzahl Bildschirmarbeitsplätze 1.788 1.639 1.788
nachrichtlich: Zahl der 2.759 2.759 2.759
Mitarbeiter/innen
davon Telearbeitsplätze 40 25 20
Kern- und Fachanwendungen
Anzahl Anwendungen 199 199 199
Internet
Zugriffe www.darmstadt.de 2.000.000 1.700.000 2.509.869
Drucksysteme
Anzahl Drucker 855 855 938
IT-Support
bearbeitete Meldungen 1.700 1.800 1.441
Leistungserbringung für Dritte
Stand nach Magistratsberatung
Seite 62
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111170
Informations- und Kommunikationstechnik
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
zur Erwirtschaftung von
Deckungsbeiträgen
Umsatz in € 10.640 € 10.640 € 10.640 €
- davon von Beteiligungen der Stadt
Personaleinsatz in VZÄ für IT- 11,5 11,5 11,5
Infrastruktur
Personaleinsatz in VZÄ für IT-Support 5,5 5,5 5,5
Bereich Kommunikationstechnik:
TK-Knoten / Anlagen
Anzahl Systemknoten (inkl. abgesetzter 7 7 7
Einheiten)
Anzahl Nebenstellenanlagen 94 94 94
Anzahl Digital Ports 1.775 1.775 1.775
Anzahl Analog Ports 1.400 1.400 1.400
Anzahl ISDN Ports 290 290 290
Kommunikationsnetz zwischen Gebäuden
Trasse in km 47 47 47
verlegtes Kupferkabel in km 74 74 74
Gesamtzahl der Doppeladern Kupferkabel 11.920 11.920 11.920
verlegtes Glasfaserkabel in km 37 37 37
Gesamtzahl der Fasern 3.094 3.094 3.094
Lichtwellenleiter
Anzahl Datenleitungen 284 284 284
Anzahl Brandmeldelinien 40 40 40
Kommunikationsnetz in Gebäuden
Lan Verkabelung - verfügbare Ports:
Anzahl
Lan Technik - schaltbare Ports: Anzahl 3.674 3.674 3.674
WAN Strecken (Glasfaser, Kupfer, VPN): 192 192 192
Anzahl
Fernmeldenetze in dezentr.
Einrichtungen: Anzahl
372372372Anzahl mobile Endgeräte
Abrechnung
Personaleinsatz in VZÄ für 10 10 11
Kommunikationstechnik insgesamt
Stand nach Magistratsberatung
Seite 63
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111170
Informations- und Kommunikationstechnik
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
davon für Telefonzentrale 5,5 5,5 6,5
Personaleinsatz in VZÄ für 0,66 0,66 0,72
Kommunikationstechnik je 10.000 Einwohner
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Bereich Informationstechnik:
IT-Infrastruktur
Systemverfügbarkeit: Durchschnitt 99,99% 99,99% 99,99% 52:36 Min/Jahr (tats. Ausfall)
Drucksysteme (vergeben)
Anzahl der gemieteten Drucker 788 788 788
IT-Support
Servicezeiten in Wochenstunden 42 42 42
Anteil kleinerer Störungen, die vom
Supportteam im Erstkontakt behoben werden können
Wirtschaftlichkeit: Anzahl der 325 298 325
Bildschirmarbeitsplätze pro VZÄ Support
IT-Gesamt - Eigenleistung/Fremdbezug
Anteil der bezogenenen Fremdleistung 15% 15% 15% Anteil am Gesamtaufwand
Bereich Kommunikationstechnik:
Systemverfügbarkeit
Anzahl der Systemausfälle
- Systemknoten 0 0 0
- Nebenstellenanlagen 0 0 5
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
2,062,0411,34Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 64
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111170
Informations- und Kommunikationstechnik
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -12 -150.00001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -49.110-49.110-238.76003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-28.000
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -80 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -416.760 -49.110 -49.202
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.722.153 1.387.410 1.238.829
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 255.051345.340342.38712
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 484.881745.9801.078.70413
Abschreibungen66 297.567274.571420.77614
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
109.000 109.000 108.233
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 50018
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 3.673.520 2.862.301 2.384.561
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.256.760 2.813.191 2.335.359
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.256.760 2.813.191 2.335.359
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
3.256.760 2.813.191 2.335.359
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.620-42.260-100.62029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.4333002.83530
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -97.785 -41.960 -187
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
3.158.975 2.771.231 2.335.171
Stand nach Magistratsberatung
Seite 65
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111170
Informations- und Kommunikationstechnik
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -273.362-661.900-508.00006
Summe investive Auszahlungen -273.362-661.900-508.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -273.362-661.900-508.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 66
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111170 - Informations- und Kommunikationstechnik
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-169.720-385.90000-1.248.900-1.248.90008108-0004 Anschaffung von
Hard- und Software
0-26.00000-179.400-179.40008108-0005 Erweiterung der
DV-Anlage
-76.415-225.00000-911.500-911.50008108-0006 Netzinfrastruktur
-16.965-25.00000-157.500-157.50008108-0008 Internet an Schulen
0000-110.000-110.00008108-0009 IT-Sicherheit
Stadthaus Grafenstraße 30
0000-31.000-31.00008108-0200 Einrichtung von
PC-Netzwerken an Schulen
-10.2620000009108-1006 Netzinfrastruktur
GWG
000-100.0000-350.00015010-0001 Upgrade des
Telekommunikationssystems
00-675.200-272.0000-1.335.80015010-0004 Anschaffung von
Hard- und Software
000-26.0000-130.00015010-0005 Erweiterung der
DV-Anlage
000-85.0000-630.00015010-0006 Netzinfrastruktur
000-25.0000-125.00015010-0008 Internet an Schulen
2019201820172016Übersicht der
Verpflichtungsermächti
- FälligkeitenProdukt 11
-168.800-168.800-168.800-168.80015010-0004 Anschaffung von
Hard- und Software
Stand nach Magistratsberatung
Seite 67
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111180
Kommunikationstechnik
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111180 Kommunikationstechnik
Ziele des Produktes
Bemerkung:
Ab dem Haushalt 2015 wurden die Produkte 111170 "Informationstechnik" und 111180 "Kommunikationstechnik"
zum Produkt 111170 "Informations- und Kommunikationstechnik" zusammengefasst.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 68
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111180
Kommunikationstechnik
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -150.010-150.000 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -186.900-186.900 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-28.000 -33.488
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -364.900 -370.398
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 578.720 542.866
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 25.54719.550 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 160.811113.695 13
Abschreibungen66 93.573111.552 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 348500 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 824.017 823.146
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 459.117 452.748
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 459.117 452.748
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
459.117 452.748
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 659 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 659
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
459.117 453.407
Stand nach Magistratsberatung
Seite 69
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111180
Kommunikationstechnik
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -137.858-150.000 06
Summe investive Auszahlungen -137.858-150.000 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -137.858-150.000 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 70
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111180 - Kommunikationstechnik
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-1.0080000008108-1001 Erwerb AV
Kommunikationstechnik, GWG
-136.850-150.00000-440.000-440.00010108-0001 Upgrade des
Telekommunikationssystems
Stand nach Magistratsberatung
Seite 71
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111190
Steuerungsunterstützung
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111190 Steuerungsunterstützung
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Zentrale Steuerungsunterstützung
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- strategische Personalentwicklung
- strategische Strukturentwicklung
- Erfolgsfaktor Familie
- zentrales Controlling
- Dezernatscontrolling I
Ziele des Produktes
- Ziel der strategischen Personalentwicklung ist die Entwicklung von Konzepten, Instrumenten u. Ä., um die Kompetenzen der Beschäftigten unter
Berücksichtigung ihrer Qualifikationen und Bedürfnisse auf die aktuellen und künftigen Anforderungen der Stadtverwaltung Darmstadt vorzubereiten,
um die Umsetzung strategischer Ziele der Organisation optimal zu unterstützen
- Ziel der Strukturentwicklung ist die gezielte systematische Steuerung von Veränderungsprozessen in (Teil-)Organisationen, um normative und
strategische Ziele der Organisation zu verwirklichen und Prozesse zu verbessern
- Ziel des Controllings sind Aufbau und Überwachung einer gesamtstädtisch einheitlichen Kosten- und Leistungsrechnung sowie der Aufbau eines
gesamtstädtischen Berichts- und Kennzahlensystems zur Entscheidungs- und Steuerungsunterstützung
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ 5 5 5,64
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,33 0,33 0,37
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
2,490,000,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 72
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111190
Steuerungsunterstützung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -10.622 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -10.622
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 290.900 310.310 263.921
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 66.66284.30076.28012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 93.964141.345171.26013
Abschreibungen66 1.8581.3501.35014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 539.790 537.305 426.405
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 539.790 537.305 415.783
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 539.790 537.305 415.783
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
539.790 537.305 415.783
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.7582201.10030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.100 220 2.758
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
540.890 537.525 418.541
Stand nach Magistratsberatung
Seite 73
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111190
Steuerungsunterstützung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -854 06
Summe investive Auszahlungen -854 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -854 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 74
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111190 - Steuerungsunterstützung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-8540000012722-1002 Erwerb AV Zentrale
Steuerungsunterstützung, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 75
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111110
Verwaltungsführung
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111110 Verwaltungsführung
Ziele des Produktes
Bemerkung:
Das Produkt wird zukünftig nicht mehr bebucht bzw. beplant.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 76
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111110
Verwaltungsführung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -278 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -278
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 15.898
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 40.579 13
Abschreibungen66 395145 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 145 56.873
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 145 56.594
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 145 56.594
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
145 56.594
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
145 56.594
Stand nach Magistratsberatung
Seite 77
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111110
Verwaltungsführung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.254 06
Summe investive Auszahlungen -1.254 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.254 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 78
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111110 - Verwaltungsführung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-1.500-1.50008100-0002 Erwerb AV
Hauptamt
-1.2540000008100-1002 Erwerb AV
Hauptamt, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 79
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111210
Kämmereiangelegenheiten
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111210 Kämmereiangelegenheiten
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Finanzverwaltung
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- konzeptionelle Weiterentwicklung der Haushaltswirtschaft und des Rechnungswesens in Richtung einer am Leistungsergebnis orientierten Steuerung
- Aufstellung, Ausführung und Pflege des städtischen Haushaltes und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe mit den zugehörigen Haushaltsunterlagen,
einschließlich der Begleitung des parlamentarischen Verfahrens und Betreuung der Dezernate und Fachämter
- Bereitstellung, konzeptionelle Weiterentwicklung und technische Beratung bezüglich des DV-gestützten Verfahrens im Zusammenhang mit der Aufstellung
und Ausführung der Haushalte
- Beratung und Durchführung der Finanz- und Anlagenbuchhaltung einschließlich der Erstellung des Jahresabschlusses
- Planung des Investitionsvolumens einschließlich der Kreditmittelbeschaffung sowie gesamtstädtische investive Zuwendungsangelegenheiten
Ziele des Produktes
- Schaffung von finanzwirtschaftlicher Transparenz
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ
für Haushaltsaufstellung und 4,86 4,86 4,86
Haushaltsausführung
für Steuerungsfunktion 0,30 0,30 0,30
für zentrale Zuschussabwicklung 0,40 0,40 0,50
für zentrale Finanzbuchhaltung 8,50 8,00 7,60
für Versicherungsangelegenheiten 0,16 0,16 0,16
für Steuerangelegenheiten 0,50 0,50 0,50
für Darlehensgewährung und 1,00 1,00 1,00
Schuldendienst
für Spendenangelegenheiten 0,13 0,13 0,13
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner
für Haushaltsaufstellung und 0,32 0,32 0,32
Haushaltsausführung
für Steuerungsfunktion 0,02 0,02 0,02
für zentrale Zuschussabwicklung 0,03 0,03 0,03
für zentrale Finanzbuchhaltung 0,56 0,53 0,50
für Versicherungsangelegenheiten 0,01 0,01 0,01
für Steuerangelegenheiten 0,03 0,03 0,03
Stand nach Magistratsberatung
Seite 80
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111210
Kämmereiangelegenheiten
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
für Darlehensgewährung und 0,07 0,07 0,07
Schuldendienst
für Spendenangelegenheiten 0,01 0,01 0,01
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
12,1812,1111,38Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 81
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111210
Kämmereiangelegenheiten
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -887-1.000-1.00001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -217.340-227.190-227.19003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -55 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -228.190 -228.190 -218.282
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.027.253 908.843 853.495
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 406.742445.473440.50112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 464.962517.408517.94013
Abschreibungen66 66.13618.89419.19714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
199
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.004.891 1.890.619 1.791.534
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.776.701 1.662.429 1.573.252
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.776.701 1.662.429 1.573.252
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.776.701 1.662.429 1.573.252
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -74.140-71.620-72.85029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 12.63313.05011.50030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -61.350 -58.570 -61.507
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.715.351 1.603.859 1.511.745
Stand nach Magistratsberatung
Seite 82
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111210
Kämmereiangelegenheiten
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 995.849 03
Summe investive Einzahlungen 995.849 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -4.277-4.500-6.30006
Summe investive Auszahlungen -4.277-4.500-6.30007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 991.572-4.500-6.30008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 83
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111210 - Kämmereiangelegenheiten
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-12.000-12.00008020-0001 Erwerb AV
Kämmerei
00000-300.00008020-0999 AV Pauschalansatz
-3.5000000008020-1001 Erwerb AV
Kämmerei, GWG
-778000-43.000-43.00008020-1002 Erwerb AV
nsk-Systemkoordination, GWG
0000-18.500-18.50008020-2001 Erwerb
Einzelplatzlizenzen
00000-450.00008020-7999 Anschaffung von
Fahrzeugen Pauschalansatz
000-1.3000-1.30011020-1004 Erwerb AV
Geschäftsführung, GWG
0-4.5000-5.000-13.500-18.50012020-0003 Erwerb
Finanzverwaltung, allgemein
0000-9.000-9.00012020-2003 Upgrade
SQL-Server
Stand nach Magistratsberatung
Seite 84
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111220
Stadtwirtschaftskoordination
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111220 Stadtwirtschaftskoordination
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Referat Stadtwirtschaftskoordination
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Sicherstellung der Kooperation zwischen der Stadt, der HEAG Holding AG und den Beteiligungsunternehmen sowie Ansprechpartner
in Sachen Beteiligungsmanagement
Ziele des Produktes
- Sicherstellung der Einhaltung der mit den Beteiligungen vereinbarten Ziele
- Bereitstellung bestmöglicher Informationen für die Entscheidungsträger
- Sicherstellung der Koordination zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der HEAG Holding AG - Beteiligungsmanagement der Wissenschaftsstadt
Darmstadt
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ 1,68 1,68 1,68
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,11 0,11 0,11
Zahl der direkten Beteiligungen 21 21 21
Zahl der mittelbaren Beteiligungen 157 157 157 =/> 50%
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,050,020,02Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 85
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111220
Stadtwirtschaftskoordination
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -99-50-5001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -50 -50 -99
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 119.540 113.310 108.893
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 18.35318.62018.89012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 68.686120.820107.28013
Abschreibungen66 1.03579179114
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 246.501 253.541 196.966
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 246.451 253.491 196.867
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 246.451 253.491 196.867
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
246.451 253.491 196.867
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 365 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 365
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
246.451 253.491 197.232
Stand nach Magistratsberatung
Seite 86
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111220
Stadtwirtschaftskoordination
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.422 06
Summe investive Auszahlungen -1.422 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.422 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 87
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111220 - Stadtwirtschaftskoordination
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-1.000-1.00008308-0002 Erwerb AV
Stadtwirtschaftskoordinator
-1.4220000008308-1001 Erwerb AV
Stadtwirtschaftskoordinator, GW
Stand nach Magistratsberatung
Seite 88
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111230
Kommunales Stiftungsmanagement
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111230 Kommunales Stiftungsmanagement
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Finanzverwaltung
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Verwaltung der Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung als Sondervermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
- Verwaltung und Erhalt/Ausbau des Vermögensstocks der Stiftung
- Verwendung der Erträge aus dem Vermögen für Zwecke, die dem Stiftungszweck entsprechen
Ziele des Produktes
- Verwaltung des Sondervermögens und Vergabe der Erträge im Sinne der Stifter/innen
Bemerkung:
Ab 2015 werden die Stiftungen über den Produktbereich 16, Produkt 612020 abgebildet.
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Verwaltetes Stiftungsvermögen 1.961.565 €
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
30,45100,000,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 89
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111230
Kommunales Stiftungsmanagement
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640-
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 49.3531.200 13
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
33.800 68.945
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 35.000 118.298
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 35.000 118.298
Finanzerträge56, 57 -36.021-35.000 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -35.000 -36.021
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 82.277
Außerordentliche Erträge59 -87.843 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -87.843
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
-5.566
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
-5.566
Stand nach Magistratsberatung
Seite 90
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111230
Kommunales Stiftungsmanagement
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 171.718 03
Summe investive Einzahlungen 171.718 04
Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -570.241 05
Summe investive Auszahlungen -570.241 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -398.522 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 91
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111250
Kassenangelegenheiten
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111250 Kassenangelegenheiten
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Finanzverwaltung
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Annahme und Verbuchung aller Einnahmen
- Leistung und Zahlbarmachung aller Ausgaben
- zentrale Planung und Gewährleistung der Kassenliquidität
- Durchführung und Buchung des Zahlungsverkehrs (Kontenclearing)
- Verwahrung von Wertgegenständen
- Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen (Forderungsmanagement)
- Leistung allgemeiner Verwaltungsaufgaben im Bereich der Stadtkasse
Ziele des Produktes
- zeitnahe, richtige und vollständige Verbuchung aller Einzahlungen
- rechtzeitige Zahlbarmachung aller Ausgaben
- bedarfsgerechte Aufnahme von Kassenkrediten und sichere Anlage nicht benötigter Kassenmittel
- zeitnahe, kostengünstige und möglichst vollständige Beitreibung
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Eigenbetriebe, betreute Mandanten 5 5 5
Kernverwaltung
Buchhaltung, Anzahl Vorgänge insgesamt
Anzahl Bankbelege 104.500 102.500 104.855
Anzahl Kreditorenbuchungen 159.000 157.000 159.154
Anzahl Bareinzahlungen 550 500 552
Anzahl aufgenommener Kassenkredite 58
Anzahl Mahnungen 22.500 23.500 22.543
Anzahl Vollstreckungsfälle (neue 16.000 16.000 15.466
Aufträge)
davon eigene 12.000 12.000 11.577
davon fremde 4.000 4.000 3.889
Anzahl Vollstreckungsfälle (erledigte 8.000 8.250 7.063
Aufträge)
davon eigene 5.000 5.250 4.222
davon fremde 3.000 3.000 2.841
Anzahl Vollstreckungsmaßnahmen 33.000 33.000 30.555
Stand nach Magistratsberatung
Seite 92
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111250
Kassenangelegenheiten
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
eingetriebener Gesamtbetrag 5.066.078 €
davon eigene Forderungen 4.590.072 €
davon fremde Forderungen 476.006 €
Anzahl Insolvenzfälle (neu) 350 370 303
Anzahl Insolvenzfälle (kumuliert) 4.350 3.959
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ 37,12 39,66 33,54
davon HH, Banken- und Zahlungsverkehr 15,27 15,54 12,59
davon Vollstreckung 16,34 18,61 15,43
Personaleinsatz pro 10.000 EW 2,44 2,61 2,21
davon HH, Banken- und Zahlungsverkehr 1,0 1,02 0,83
davon Vollstreckung 1,08 1,22 1,02
Vollstreckung
Anzahl Vollstreckungsfälle je VZÄ 4.000 4.000 3.850
Innendienst
Anzahl Vollstreckungsfälle je VZÄ 800 800 721
Außendienst
Anteil der Fälle im Außendienst 11,80%
Anzahl der erfolgreichen 0
Vollstreckungsgegenklagen
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
61,7140,8540,57Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 93
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111250
Kassenangelegenheiten
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -80 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -155.156-180.000-155.00002
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -64.110-64.110-64.11003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-102 -102 -102
Sonstige ordentliche Erträge53 -124 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -219.212 -244.212 -219.573
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.701.664 1.644.322 1.572.228
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 388.383441.159449.39012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 194.164250.078251.13913
Abschreibungen66 105.68156.7196.71914
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.408.912 2.392.278 2.260.456
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.189.700 2.148.066 2.040.882
Finanzerträge56, 57 -1.175.636-733.030-758.00021
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -758.000 -733.030 -1.175.636
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.431.700 1.415.036 865.246
Außerordentliche Erträge59 -435 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -435
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.431.700 1.415.036 864.811
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -42.620-42.620-42.62029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.9587202.00030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -40.620 -41.900 -37.662
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.391.080 1.373.136 827.149
Stand nach Magistratsberatung
Seite 94
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111250
Kassenangelegenheiten
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -426 06
Summe investive Auszahlungen -426 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -426 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 95
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111250 - Kassenangelegenheiten
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-3.000-3.00008021-0001 Erwerb AV
Stadtkasse
-4260000009020-1052 Erwerb AV
Stadtkasse Haushalt, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 96
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111260
Abgabeangelegenheiten
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111260 Abgabeangelegenheiten
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Finanzverwaltung
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Veranlagen von Gewerbesteuer, Hundesteuer, Spielapparatesteuer, Grundsteuer A + B, Zweitwohnungssteuer
- Festsetzung von Abwassergebühren (Schmutz- und Niederschlagswassergebühren)
- Erhebung von Erschließungsbeiträgen, Straßenbeiträgen, Abwasserbeiträgen, Kostenerstattungsbeiträgen für naturschutzrechtliche Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen, Grundstücksanschlusskosten (Straßenverkehrs- und Tiefbauamt), Erhebung von Ausgleichsbeiträgen in Sanierungsgebieten,
Widmung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
Ziele des Produktes
- Erhebung von Steuern, Gebühren und Beiträgen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Fallzahlen:
Gewerbesteuer (Anzahl angemeldete 10.500 10.000 10.290
Gewerbetreibende)
Grundsteuer (Anzahl 47.250 47.000 47.198
Grundstücksbesitzer/innen)
Hundesteuer (Anzahl 4.100 4.000 4.074
Hundebesitzer/innen)
Spielapparatesteuer (Anzahl 60 60 57
Aufsteller/innen)
Zweitwohnungssteuer 1.000 1.100 1.012
Abwassergebühren 46.000 45.500 45.748
Beiträge 700 700 653
Fallzahl Stundungen etc. insg. 700 700 708
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl:
laufende Widersprüche 230 250 228
abgeschlossene Widersprüche 150 125 153
stattgegebene Widersprüche 140 125 142
laufende Klagen 0 0 1
abgeschlossene Klagen 0 0 1
Stand nach Magistratsberatung
Seite 97
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111260
Abgabeangelegenheiten
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
verlorene/m. Vergleich beendete Klagen 0 0 1
Fallzahl/Anzahl Veranlagungen pro VZÄ,
jeweils inkl. Stundungen etc.:
Gewerbesteuer 2.500 2.500 2.580
Grundsteuer 11.750 11.400 11.550
Hundesteuer 4.100 4.100 4.106
Spielapparatesteuer 250 225 313
Zweitwohnungssteuer 1.100 1.150 1.072
Abwassergebühren 10.500 10.400 10.425
Beiträge 250 260 235
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,880,870,90Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 98
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111260
Abgabeangelegenheiten
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -300-30001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -570-330-30002
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -11.650-11.650-11.65003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -12.250 -12.280 -12.220
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 960.802 992.425 984.575
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 250.710271.908252.55912
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 159.245146.624146.35213
Abschreibungen66 12112312314
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.359.836 1.411.080 1.394.650
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.347.586 1.398.800 1.382.430
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.347.586 1.398.800 1.382.430
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.347.586 1.398.800 1.382.430
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -308.720-291.960-293.51029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.65333033030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -293.180 -291.630 -306.067
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.054.406 1.107.170 1.076.364
Stand nach Magistratsberatung
Seite 99
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111260
Abgabeangelegenheiten
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 100
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111310
Medienarbeit
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111310 Medienarbeit
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Pressestelle
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Pressearbeit und Bearbeitung von Presseanfragen zu Themen aus
- dem Magistrat und den weiteren politischen Gremien der Kommune
- der Stadtverwaltung
- den Eigenbetrieben
- den Verwaltungseinheiten
- Reden und Grußworte für Oberbürgermeister/in und Magistrat
- Steuerung Internetauftritt plus Newsmodul
Ziele des Produktes
- Information der Medien als Multiplikatoren über alle kommunalen Themen
- sachgerechte Darstellung der Arbeit des Magistrats in Medien und Öffentlichkeit
- positives Krisenmanagement
- Agenda Setting
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ 5,64 5,64 5,41
davon für Reden und Grußworte der 2 2 2
Dezernenten/Dezernentinnen
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,37 0,37 0,36
Zahl der Pressemitteilungen 650 650 688
Zahl der Pressekonferenzen 160 160 164
Zahl der Reden und Grußworte der
Pressestelle für Oberbürgermeister/in und Magistrat
Hinweis: jew. abhängig von aktuellen
Ereignissen, Prognose daher nicht möglich
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,000,000,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 101
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111310
Medienarbeit
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 389.240 372.930 391.108
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 27426010012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 38.40663.87566.55013
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 455.890 437.065 429.788
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 455.890 437.065 429.788
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 455.890 437.065 429.788
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
455.890 437.065 429.788
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 47516015030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 150 160 475
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
456.040 437.225 430.264
Stand nach Magistratsberatung
Seite 102
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111310
Medienarbeit
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 103
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111320
Revision und Beratung
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111320 Revision und Beratung
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Revisionsamt
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Diensleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Prüfung des Jahresabschlusses der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit allen damit verbundenen gesetzlichen sowie begleitenden Prüfungen
- Auftragsprüfungen für externe Institute, Zweckverbände und Stiftungen
- Prüfung von Zuschüssen der Stadt, des Landes und des Bundes
- Beratung
Ziele des Produktes
- ordnungs- und rechtmäßiges sowie wirtschaftliches Verwaltungshandeln
- Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung bei der Ausübung der Haushalts- und Finanzkontrolle
- konstruktive Mitwirkung an der Optimierung der Verwaltungsleistung
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Anzahl der Prüfungen für Dritte gegen 45 45 42
Entgelt
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ 13,42 13,42 13,22
Personaleinsatz bei Prüfungen für 0,70 0,70 0,70
Dritte gegen Entgelt
Personaleinsatz (ohne Prüfungen für 0,88 0,88 0,87
Dritte) pro 10.000 Einwohner
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
8,528,648,31Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 104
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111320
Revision und Beratung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.035-2.000-2.00002
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -99.278-95.400-95.40003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -97.400 -97.400 -101.313
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 844.860 841.720 892.301
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 172.551147.200189.93012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 122.305137.685135.97013
Abschreibungen66 1.7191.1391.13914
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.171.899 1.127.744 1.188.876
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.074.499 1.030.344 1.087.563
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.074.499 1.030.344 1.087.563
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.074.499 1.030.344 1.087.563
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -32.090-32.090-32.09029
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.9272050030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -31.590 -32.070 -30.163
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.042.909 998.274 1.057.400
Stand nach Magistratsberatung
Seite 105
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111320
Revision und Beratung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -350 06
Summe investive Auszahlungen -350 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -350 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 106
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111320 - Revision und Beratung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-2.250-2.25008014-0001 Erwerb AV
Revisionsamt
-350000-1.425-1.42508014-1001 Erwerb AV
Revisionsamt, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 107
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111330
Rechtswesen
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111330 Rechtswesen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Rechtsamt
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Prozessführung
- Widerspruchsverfahren
- Rechtsberatung und rechtliche Gestaltung
- sonstige Leistungen (insbesondere Namensänderungen, Standesamtsaufsicht, Herausgabe der Stadtrechtssammlung und die Ausbildung von
Referendaren/innen und Praktikanten/innen)
Ziele des Produktes
- Wahrung der finanziellen und sonstigen Interessen der Stadt, Durchführung von Auftrags- und Selbstverwaltungsangelegenheiten
- Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Widerspruchsverfahren
- Konflikt- und Problemlösungen, Wahrung städtischer Interessen
- Vollzug von Namensänderungen, ordnungsgemäße Bearbeitung der Standesamtsangelegenheiten
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz (ohne Leistungen für 7,76 7,76 7,47
Dritte) in VZÄ
Personaleinsatz (ohne Leistungen für 0,51 0,51 0,49
Dritte) pro 10.000 Einwohner
Anzahl Widerspruchsverfahren 130 130 115
Anzahl Klageverfahren 80 80 66
Personaleinsatz für Leistungen für 1,3 1,3 1,3
Dritte gegen Entgelt in VZÄ
Hinweis: jurist. Leistungen für Eigen-
betriebe; ohne Entgelt; Grundlage: Verwaltungskostenanteile
öffentlich-rechtliche Namensänderungen
- positiv beschiedene Namensänderungen 30 30 27
Personaleinsatz in VZÄ 0,2 0,2 0,2
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
16,1415,2014,35Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 108
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111330
Rechtswesen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -100 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -6.219-5.500-5.50002
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -141.140-141.140-140.68803
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -146.188 -146.740 -147.359
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 606.872 583.630 589.712
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 242.433245.160258.24112
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 79.316136.685152.20313
Abschreibungen66 1.7111.3701.37014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.018.685 966.845 913.171
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 872.497 820.105 765.812
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 872.497 820.105 765.812
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
872.497 820.105 765.812
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -86.650-86.650-86.37329
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.3901.60074830
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -85.625 -85.050 -84.260
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
786.872 735.055 681.553
Stand nach Magistratsberatung
Seite 109
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111330
Rechtswesen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -953 06
Summe investive Auszahlungen -953 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -953 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 110
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111330 - Rechtswesen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-953000-1.200-1.20008030-1001 Erwerb AV
Rechtsamt, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 111
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111410
Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111410 Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Frauenbüro
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Förderung der Erwerbstätigkeit von Frauen (intern/extern)
- Vereinbarkeit von Beruf und Familie von Frauen und Männern - familienpolitische Maßnahmen
- frauenpollitische Maßnahmen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und Diskriminierungen
- Förderung des Prinzips des Gender Mainstreaming
Ziele des Produktes
- Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit für Frauen und Männer auf allen Ebenen des politischen und administrativen Handelns
- Umsetzung der gesetzlichen Grundlagen
- Abbau von Diskriminierungen und geschlechtsspezifischen Benachteiligungen
Bemerkungen:
Die Förderung von Gleichberechtigung und Gender Mainstreaming kann mit Kennzahlen nicht umfassend steuerungsrelevant objektiviert werden.
Stand, Stärken und Schwächen sind aufgrund ihrer Komplexität nicht ausschließlich kausal den Leistungen und Aktivitäten des Frauenbüros zuzuordnen.
Die Notwendigkeit und Nützlichkeit der Leistungen nach Art und Umfang kann daher derzeit nicht mit Kennzahlen abgeleitet werden.
Der Ressourcenbedarf ist im Bereich Personaleinsatz gesetzlich vorgegeben und beträgt 3,9 VZÄ (HGlG in Verbindung mit HGO).
Angesichts sehr unterschiedlicher Komplexitäts- und Qualitätsanforderungen können Effizienzkriterien nur für einzelne Zielbereiche entwickelt werden.
Gleichwohl ist es sinnvoll, über die wesentlichen Leistungsschwerpunkte im Rahmen des Produkthaushaltes zu berichten. Die Angaben begründen den
Ressourceneinsatz, der in Summe bei interkommunalen Vergleichen einschätzbar wird und vergleichenden Prüfungen stand hielt.
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
allg. Funktion der
Gleichstellungsarbeit in VZÄ
stadtverwaltungsintern (HGlG)
Personaleinsatz in VZÄ insgesamt 1,89 1,89 1,89
davon für Frauenförderung
davon für Vereinbarkeit von Beruf und
Familie
extern für Bürger/innen, Politik und
Institutionen (HGO)
Personaleinsatz in VZÄ insgesamt 1,89 1,89 1,89
davon für den Zielbereich
Erwerbsarbeit
davon für den Zielbereich
Vereinbarkeit von Beruf und Familie
Stand nach Magistratsberatung
Seite 112
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111410
Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
davon für den Zielbereich Gewaltschutz
davon für den Zielbereich
frauenpolitische Infrastruktur
Förderung freier Träger
davon für den Zielbereich 82.768 € 82.768 €
Erwerbsarbeit
davon für den Zielbereich 14.776 € 16.360 €
Vereinbarkeit von Beruf und Familie
davon für den Zielbereich Gewaltschutz 290.810 € 290.810 €
davon für den Zielbereich 28.240 € 27.952 €
frauenpolitische Infrastruktur
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz in VZÄ pro 10.000 0,01
Einwohner
E-Government
durchschnittliche Seitenaufrufe pro
Tag
- für www.familien-willkommen.de 1.417
- für www.frauenbuero.de 86
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
2,852,241,88Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 113
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111410
Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1.300 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-20.000 -20.000 -20.000
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 -1.497 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -20.000 -20.000 -22.797
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 237.570 220.230 194.622
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1351506012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 190.057219.585226.57013
Abschreibungen66 51158868914
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
598.028 453.646 414.710
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 505017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.062.967 894.249 800.035
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.042.967 874.249 777.237
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.042.967 874.249 777.237
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
1.042.967 874.249 777.237
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 266808030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 80 80 266
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
1.043.047 874.329 777.503
Stand nach Magistratsberatung
Seite 114
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111410
Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -630-1.000-1.00006
Summe investive Auszahlungen -630-1.000-1.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -630-1.000-1.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 115
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111410 - Herstellung von Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-630-1.0000-1.000-2.000-3.00008530-1001 Erwerb AV
Frauenbüro, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 116
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111420
Integration von Zugewanderten
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111420 Integration von Zugewanderten
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Amt für Interkulturelles und Internationales
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Clearing und Problemlösung
- Informationsvermittlung
- Praktikum, Fachberatung und Fortbildung für Externe
- Projektkooperation und Vernetzung
- Partizipation von Zugewanderten
- Geschäftsführung des Ausländerbeirates
- Prävention im Bereich Antirassismus
- Antidiskriminierungsberatung
- interkulturelle Öffnung der Verwaltung
- Koordinierung der Erinnerungsarbeit
Ziele des Produktes
- Erstberatung und Weitervermittlung an spezifische Beratungsstellen sowie Intervention für migrationsspezifische Problemlösungen
- Information der Einwohnerinnen und Einwohner über Fragen im Zusammenhang mit Migration
- Weiterentwicklung der Kompetenz für Fragen der Migration und Interkulturalität
- Bündelung der Ressourcen durch Aufbau von Netzwerken, Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren in Projekten
- Kompetenzentwicklung der Migrantenvereine, Unterstützung ihrer Projekte sowie der Arbeit des Ausländerbeirates
- Beratung von diskriminierten Menschen und Bündelung von Aktivitäten gegen Rassismus
- interkulturelle Kompetenzentwicklung der Verwaltungsmitarbeiter/innen
- Bündelung, Vernetzung und Koordinierung der Erinnerungsarbeit
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Intern
Fortbildung
- Anzahl 10 10 5
- Anzahl Teilnehmer/innen 60 60 66
Projektinitiierung,
Projektunterstützung
- Fördermittel in € (Honoraraufw. f. 0 21.394 € 0
Interkult. Öffnung der Stadtverwaltung)
- Anzahl Projekte 0 1 0
Projekte, Kooperationsprojekte
- Anzahl Projekte
Clearing, Vermittlung, Beratung u.ä.
- Anzahl "Fälle" 40 40 40 ca.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 117
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111420
Integration von Zugewanderten
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
Extern
Fortbildung
- Anzahl Teilnehmer/innen 150 150 100 ca.
Clearing, Vermittlung, Beratung u.Ä.
- Anzahl Fälle Einzelberatung 30 30 30 ca.
- Anzahl Fälle institut. Beratung 50 50 50 ca.
Bereich Integrationsarbeit
Projektinitiierung,
Projektunterstützung
- Fördermittel in € 95.660 € 101.660 € 64.750 €
Projekte, Kooperationsprojekte 46 47 46
- Anzahl Projekte 5 5 5
- eingeworbene Fördermittel in € 34.100 € 54.240 € 50.713 €
Bereich Antirassismus
Projektinitiierung,
Projektunterstützung
- Fördermittel in € 24.750 € 24.750 € 28.780 €
Projekte, Kooperationsprojekte 14 14 12
- Anzahl Projekte 2 3 6
- eingeworbene Fördermittel in € 10.000 € 30.000 € 34.000 €
Bereich Erinnerungsarbeit
Projektinitiierung,
Projektunterstützung
- Fördermittel in € 39.350 € 39.350 € 32.750 €
Projekte, Kooperationsprojekte 5 5 6
- Anzahl Projekte
- eingeworbene Fördermittel in €
Personaleinsatz in VZÄ insgesamt 4,755 4,755 3
Personaleinsatz in VZÄ je 1.000 EW 0,03 0,03 0,02
davon für Allgemeine Funktionen der 1 1 1
Integrationsarbeit
davon für Interkulturelle Öffnung der 2,755 2,755 1 inkl. W.I.R. Koordination
Stadtverwaltung (intern)
davon für die Partizipationsförderung 1 1 1
(extern)
Stand nach Magistratsberatung
Seite 118
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111420
Integration von Zugewanderten
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
Hinweis: ca. 25% der Darmstädter/innen
haben Migrationshintergrund
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
10,097,131,75Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 119
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111420
Integration von Zugewanderten
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1.680-1.550-1.55001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
-6.000 -6.000 -43.717
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
-131 -131 -132
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -7.681 -7.681 -45.529
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 232.805 298.550 249.659
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 16.26616.93017.11512
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 60.92763.14059.25513
Abschreibungen66 72980190214
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
127.400 133.400 121.730
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 2.0002.0502.05017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 439.527 514.871 451.311
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 431.846 507.190 405.782
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 431.846 507.190 405.782
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
431.846 507.190 405.782
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3933.10810030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 100 3.108 393
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
431.946 510.298 406.175
Stand nach Magistratsberatung
Seite 120
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111420
Integration von Zugewanderten
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -990-1.00006
Summe investive Auszahlungen -990-1.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -990-1.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 121
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111420 - Integration von Zugewanderten
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0-9900-1.000-1.980-2.98009531-1001 Erwerb AV
Interkulturelles Büro, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 122
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111430
Datenschutz
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111430 Datenschutz
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Büro der/des Datenschutzbeauftragten
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Koordination des Datenschutzes innerhalb der Stadtverwaltung und ihren Eigenbetrieben sowie umfassende Zuständigkeit für den Datenschutz
- Beratung und Unterstützung der Behördenleitung und der Beschäftigten
- Hinweispflicht bei bestehenden Missständen und Gefahren
Ziele des Produktes
- Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch (Prävention)
- Verwaltungsführung, Dezernate und Ämter für datenschutzrechtliche Fragestellungen zu sensibilisieren und in die Lage zu versetzen
- bei allen Maßnahmen das verfassungsrechtllich garantierte Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu gewährleisten
- für die Datensicherheit ein Schutzniveau zu gewährleisten, das den von der Verarbeitung ausgehenden Risiken und der Art der zu schützenden Daten
angemessen ist
- Transparenz der Datenverarbeitung
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz (ohne Leistungen für 1,14 1,14 1,14
Eigenbetriebe) in VZÄ
Personaleinsatz (ohne Leistungen für 0,08 0,08 0,08
Eigenbetriebe) pro 10.000 Einwohner
Anzahl Arbeitsplätze/MitarbeiterInnen 1.812 1.812 1.801 nur Kernverwaltung
pro VZÄ Datenschutz
Personaleinsatz für Leistungen für 0,50 0,50 0,50
Eigenbetriebe
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,000,000,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 123
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111430
Datenschutz
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 92.990 90.870 84.129
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 27.38030.50031.33012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 28.56630.94530.97013
Abschreibungen66 143979714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
2.200
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 155.387 152.412 142.417
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 155.387 152.412 142.417
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 155.387 152.412 142.417
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
155.387 152.412 142.417
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1505030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 50 50 1
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
155.437 152.462 142.418
Stand nach Magistratsberatung
Seite 124
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111430
Datenschutz
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -216 06
Summe investive Auszahlungen -216 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -216 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 125
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111430 - Datenschutz
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-2160000009109-1001 Erwerb AV
Datenschutz, GWG
Stand nach Magistratsberatung
Seite 126
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111440
Zentrale Vergabe und Beschaffung
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111440 Zentrale Vergabe und Beschaffung
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Vergabe- und Beschaffungsstelle
Produktart
Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung
Rechtsgrundlage
pflichtig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Vergabeverfahren: Verfahren nach den Bestimmungen der VOB / VOL / VOF national und europaweit
- Beschaffung: Verfahren nach den Bestimmungen der VOL / VOF national und europaweit; Jahresausschreibungen
Ziele des Produktes
- sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung
- einheitliche Handhabung der rechtlichen Vorgaben für das Vergabewesen
- Vermeidung von Bauverzögerungen und Schadensersatzansprüchen
- Entscheidungsfindung für einen Bieter durch transparenten Wettbewerb
- Bedarfsermittlung und Bedarfsanpassung von Wirtschaftsgütern mit dem Ziel eines wirtschaftlichen Einkaufs bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Personaleinsatz (ohne Leistungen für 3,26 3,26 3,06
Eigenbetriebe) in VZÄ
Personaleinsatz (ohne Leistungen für 0,21 0,21 0,2
Eigenbetriebe) pro 10.000 Einwohner
Anzahl:
- öffentliche Ausschreibungen VOB 5 5 4
national (ab 1 Mio. €)
- beschränkte Ausschreibungen VOB 35 40 18
national (ab 100T €)
- öffentliche Ausschreibungen VOB EU- 5 0 0
weit (ab 5,186 Mio. €)
- Nachträge VOB (national und EU-weit) 25 25 7
- beschränkte Ausschreibungen VOL 5 5 2
national (ab 100 T€)
- öffentliche Ausschreibungen VOL EU- 5 5 1
weit (ab 207 T€)
- freihändige Vergaben VOL (bis 100 T 2 2 3
€)
- VOF-Verfahren 2 4 2
Personaleinsatz für Eigenbetriebe in 1,09 1,09 1,29
VZÄ
Stand nach Magistratsberatung
Seite 127
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111440
Zentrale Vergabe und Beschaffung
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
Vergabeverfahren für Eigenbetriebe 21 21 11
Beschaffungen für Eigenbetriebe 0,67 0,67 0,57
(Quote)
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
rechtssichere Verfahren
Anzahl Nachprüfungen 0 0 0
Anzahl gewonnene Nachprüfungen 0 0 0
Prozessoptimierung
Anzahl der vollständig elektronisch 0 0 0
abgewickelten Vergabeverfahren
Anzahl der elektronisch abgewickelten 78 80 34
Vergabeverfahren bis zur Submission
prozentualer Anteil der elektronischen 98 98 91,9
Verfahren an allen Verfahren (ohner Nachträge)
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
1,220,770,76Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 128
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111440
Zentrale Vergabe und Beschaffung
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -3.920-3.920-3.92003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.920 -3.920 -3.920
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 330.940 326.860 250.155
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 19.72142.79043.10012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 51.437139.770139.16013
Abschreibungen66 70863463414
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 513.834 510.054 322.021
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 509.914 506.134 318.101
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 509.914 506.134 318.101
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
509.914 506.134 318.101
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 78707030
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 70 70 78
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
509.984 506.204 318.179
Stand nach Magistratsberatung
Seite 129
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111440
Zentrale Vergabe und Beschaffung
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 130
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111440 - Zentrale Vergabe und Beschaffung
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-5.000-5.00009203-0001 Erwerb AV Zentrale
Vergabe und Beschaffung
Stand nach Magistratsberatung
Seite 131
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111610
Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111610 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)
Kurzbeschreibung des Produktes
Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb IDA finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan.
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,000,000,00Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 132
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111610
Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640-
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 7.048 13
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
4.569.095 9.996.835 11.748.300
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 4.569.095 9.996.835 11.755.348
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 4.569.095 9.996.835 11.755.348
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 4.569.095 9.996.835 11.755.348
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 54.360 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 54.360
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
4.569.095 9.996.835 11.809.708
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
4.569.095 9.996.835 11.809.708
Stand nach Magistratsberatung
Seite 133
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111610
Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 134
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111700
Verwaltung Dezernatsbüros
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111700 Verwaltung Dezernatsbüros
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Dezernatsbüro I/II/III/IV/V
Produktart
Interne Dienstleistung / externes Produkt
Rechtsgrundlage
freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- fachliche und organisatorische Beratung und Unterstützung der Dezernentin/des Dezernenten
- Dezernatscontrolling
Dezernat I außerdem:
- Bürgerberatung und Bürgerbeauftragte/r
- Umsetzung des Nachhaltigkeitsprogramms für das 21. Jahrhundert in den Sektoren Wirtschaft,
Ökologie, Soziales und Kultur sowie des Papiers zur Lokalen Agenda 21
Dezernat III außerdem:
- Investitionscontrolling
Dezernat IV außerdem:
- Finanzcontrolling
Dezernat V außerdem:
- Koordination der strategischen Planungsprozesse der Jugendhilfe- und Sozialplanung
- Erhebung von sozialraumorientierten Sozialstrukturdaten
Ziele des Produktes
- Koordination des Büroablaufs
- Präsentation der Dezernentin bzw. des Dezernenten und der jeweils zugeordneten Aufgabengebiete
in der Öffentlichkeit
- Sicherstellung des Informationsflusses an die städtischen Gremien und die dem Dezernat zugeordneten Ämter, Verwaltungsstellen und Eigenbetriebe
- fachliche und organisatorische Unterstützung der Dezernentin bzw. des Dezernenten
- effektive Vermittlung zwischen Bürgerinnen/Bürgern und Verwaltung
- Umsetzung eines dezernatsbezogenen Berichts- und Kennzahlensystems zur Entscheidungs- und Steuerungsunterstützung
Dezernat I außerdem:
- kontinuierliche Umsetzung von Projekten und Projektdesigns der lokalen Agenda 21 im Sinne der Nachhaltigkeit
sowie im Diskurs mit der Bürgerschaft
Dezernat III außerdem:
- fachliche Unterstützung der Dezernentinnen und Dezernenten durch das Investitionscontrolling
Dezernat IV außerdem:
- fachliche Unterstützung der Dezernentinnen und Dezernenten sowie der städtischen Gremien durch das Finanzcontrolling
Dezernat V außerdem:
- Planung und Sicherstellung der bedarfsgerechten Versorgung der sozialen Infrastruktur
Stand nach Magistratsberatung
Seite 135
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111700
Verwaltung Dezernatsbüros
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Dezernatsbüro I - Lokale Agenda:
463944Anzahl Projekte
- abgeschlossen 15 11 18
- laufend 29 27 23
- zurückgestellt 2 1 5
Beteiligung
Anzahl öffenliche Veranstaltungen 31 29 31
- Anzahl Teilnehmer/innen (Akteure) 214 216 190
- Anzahl Besucher/innen 3.605 2.857 2.400
Anzahl Sitzungen der Themengruppen 112 106 97
(TG) etc.
- Anzahl Teilnehmer/innen 127 126 97
(Arbeits- u. TG-Sitzungen)
- Anzahl der Agenda-Beiratssitzungen 4 4 4
- Anzahl der TG-Mitglieder 58 58 53
(Beiratssitzungen)
- Anzahl der Teilnehmer/innen insg. 83 83 83
(Beiratssitzungen)
- davon nicht aus Politik und 65 65 65
Verwaltung
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Dezernat I:
Personaleinsatz in VZÄ insg. 7,72 7,72 6,74
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,51 0,51 0,44
Dezernatsbüro I - Lokale Agenda:
Management des Agenda-Prozesses (inkl.
Beratungen, Koordination, Öffentlichkeitsarbeit etc.):
Personaleinsatz in VZÄ 0,6 0,6 0,6
bürgerschaftlicher Einsatz
ehrenamtlicher Personaleinsatz 4.530 4.423 4.128
Themengruppenmitglieder in Stunden
Dezernat II:
Personaleinsatz in VZÄ insg. 4 3 2,98
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,26 0,2 0,2
Stand nach Magistratsberatung
Seite 136
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111700
Verwaltung Dezernatsbüros
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme
Dezernat III:
Personaleinsatz in VZÄ insg. 4,77 4,77 3,92
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,31 0,31 0,26
Dezernat IV:
Personaleinsatz in VZÄ insg. 3,64 3,64 3,6
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,24 0,24 0,24
Dezernat V:
Personaleinsatz in VZÄ insg. 5,27 5,27 4,87
Personaleinsatz pro 10.000 Einwohner 0,35 0,35 0,32
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
0,00-126.172,00796.125,00Dezernatsbüro I
0,00-12.636,0088.211,73davon Lokale Agenda
0,000,00206.099,27davon Bürgerbeteiligung
0,00330,00306.780,00Dezernatsbüro II
0,0039.038,00469.850,00Dezernatsbüro III
0,00530,00379.082,00Dezernatsbüro IV
0,0023.630,00536.000,00Dezernatsbüro V
0,000,000,00Kostendeckungsgrad Produkt insgesamt in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 137
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111700
Verwaltung Dezernatsbüros
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.583.750 -23.150
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 -42.390250.43012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 644.85713
Abschreibungen66 5.88014
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
2.000
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 92018
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.487.837 -65.540
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.487.837 -65.540
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.487.837 -65.540
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
2.487.837 -65.540
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
2.487.837 -65.540
Stand nach Magistratsberatung
Seite 138
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111700
Verwaltung Dezernatsbüros
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -10.00006
Summe investive Auszahlungen -10.00007
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.00008
Stand nach Magistratsberatung
Seite 139
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111700 - Verwaltung Dezernatsbüros
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
000-10.0000-40.00014741-1999 Erwerb AV, GWG,
Dezernatsbüros
Stand nach Magistratsberatung
Seite 140
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111710
Verwaltung Dezernat I
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111710 Verwaltung Dezernat I
Ziele des Produktes
Bemerkung:
Ab dem Haushaltsjahr 2015 werden alle Dezernatsbüros unter der Produktnummer 111700 dargestellt.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 141
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111710
Verwaltung Dezernat I
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 457.860 344.044
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 66.766114.880 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 77.423273.905 13
Abschreibungen66 231697 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 847.342 488.464
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 847.342 488.464
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 847.342 488.464
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
847.342 488.464
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.949 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.949
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
847.342 490.413
Stand nach Magistratsberatung
Seite 142
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111710
Verwaltung Dezernat I
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 143
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111720
Verwaltung Dezernat II
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111720 Verwaltung Dezernat II
Ziele des Produktes
Bemerkung:
Ab dem Haushaltsjahr 2015 werden alle Dezernatsbüros unter der Produktnummer 111700 dargestellt.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 144
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111720
Verwaltung Dezernat II
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 176.960 181.758
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 35.07435.670 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 14.28429.890 13
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 242.520 231.116
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 242.520 231.116
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 242.520 231.116
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
242.520 231.116
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 742 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 742
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
242.520 231.857
Stand nach Magistratsberatung
Seite 145
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111720
Verwaltung Dezernat II
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 146
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111730
Verwaltung Dezernat III
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111730 Verwaltung Dezernat III
Ziele des Produktes
Bemerkung:
Ab dem Haushaltsjahr 2015 werden alle Dezernatsbüros unter der Produktnummer 111700 dargestellt.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 147
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111730
Verwaltung Dezernat III
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 310.000 268.109
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 48.49135.760 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 16.69833.080 13
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 100 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 378.940 333.298
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 378.940 333.298
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 378.940 333.298
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
378.940 333.298
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 281 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 281
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
378.940 333.579
Stand nach Magistratsberatung
Seite 148
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111730
Verwaltung Dezernat III
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 149
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111740
Verwaltung Dezernat IV
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111740 Verwaltung Dezernat IV
Ziele des Produktes
Bemerkung:
Ab dem Haushaltsjahr 2015 werden alle Dezernatsbüros unter der Produktnummer 111700 dargestellt.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 150
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111740
Verwaltung Dezernat IV
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 245.710 211.992
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 57.61455.790 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 23.19496.815 13
Abschreibungen66 781.000 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 399.315 292.878
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 399.315 292.878
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 399.315 292.878
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
399.315 292.878
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.161 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.161
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
399.315 294.039
Stand nach Magistratsberatung
Seite 151
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111740
Verwaltung Dezernat IV
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -389-10.000 06
Summe investive Auszahlungen -389-10.000 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -389-10.000 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 152
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111740 - Verwaltung Dezernat IV
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
0000-27.000-27.00012741-9999 Pauschalmittel
Büromöbel
-3890000013741-1001 Erwerb AV Dezernat
IV, GWG
0-10.00000-10.000-10.00014741-1999 Erwerb AV, GWG,
Dezernatsbüros
Stand nach Magistratsberatung
Seite 153
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111750
Verwaltung Dezernat V
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111750 Verwaltung Dezernat V
Ziele des Produktes
Bemerkung:
Ab dem Haushaltsjahr 2015 werden alle Dezernatsbüros unter der Produktnummer 111700 dargestellt.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 154
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111750
Verwaltung Dezernat V
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.960 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.960
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 357.450 249.109
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 20.92530.410 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 42.021100.350 13
Abschreibungen66 5.0502.890 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
2.000 9.689
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 493.100 326.795
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 493.100 323.835
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 493.100 323.835
Außerordentliche Erträge59 -8.732 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -8.732
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
493.100 315.103
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 281 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 281
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
493.100 315.383
Stand nach Magistratsberatung
Seite 155
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111750
Verwaltung Dezernat V
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 156
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111910
Bürgerbüro Kranichstein
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111910 Bürgerbüro Kranichstein
Kurzbeschreibung des Produktes
Das Bürgerbüro Kranichstein wurde zum 31.03.2014 geschlossen.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 157
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111910
Bürgerbüro Kranichstein
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 4.820 19.096
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 11.2432.790 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 182.485205.865 13
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 213.475 212.824
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 213.475 212.824
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 213.475 212.824
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
213.475 212.824
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
213.475 212.824
Stand nach Magistratsberatung
Seite 158
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111910
Bürgerbüro Kranichstein
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 159
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111920
Bürgerbüro Darmstadt-West
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111920 Bürgerbüro Darmstadt-West
Kurzbeschreibung des Produktes
Das Bürgerbüro Darmstadt-West wurde zum 30.09.2013 geschlossen.
Stand nach Magistratsberatung
Seite 160
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111920
Bürgerbüro Darmstadt-West
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -428 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -428
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 64.196
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 22.862 12
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 69.29969.205 13
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 69.205 156.357
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 69.205 155.929
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 69.205 155.929
Außerordentliche Erträge59 -50 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -50
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
69.205 155.879
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
69.205 155.879
Stand nach Magistratsberatung
Seite 161
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111920
Bürgerbüro Darmstadt-West
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 162
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111930
Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111930 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Beratung, Unterstützung und Hilfeleistungen der Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Arheilgen und insbesondere auch Wegbereiter
im Umgang mit den städtischen Fachämtern und Verwaltungsstellen sowie den sonstigen, nichtstädtischen Behörden und
Institutionen
- enge Zusammenarbeit mit allen anderen städtischen Ämtern und Verwaltungseinheiten, insbesondere auch mit dem
Magistrat sowie der Übernahme von repräsentativen Aufgaben des Magistrates und der Verwaltung im Stadtteil Arheilgen
- Kooperation mit den örtlichen Vereinen und Institutionen jeglicher Art, u.a. der Stadtteilrunde Arheilgen, der Interessengemeinschaft
Arheilger Vereine (IGAV), dem Arheilger Gewerbeverein, den örtlichen Parteien, den Kirchen, der Polizei, dem
Ortsgericht sowie dem Schiedsamt
- Organisation, Unterstützung und Mitwirkung bei stadtteilbezogenen Veranstaltungen unterschiedlichster Art
- Verwaltung und Vermietung des Bürgerhauses "GOLDNER LÖWE"
Ziele des Produktes
- Ziel ist es, den Einwohnern des Stadtteils Arheilgen hier direkt vor Ort, d. h. im Stadtteil selbst, die Möglichkeit zu geben, in der
Bezirksverwaltung Arheilgen möglichst viele ihrer Verwaltungsangelegenheiten, sowohl intern als auch extern in Bezug zur Stadtverwaltung Darmstadt,
erledigen/regeln zu können
- es soll ein Maximum an Bürgerservice angeboten und erreicht werden
- Behördengänge, vor allem für behinderte bzw. ältere Bürgerinnen und Bürger sollen dezentral möglich sein
- faktische Umsetzung der Verwaltungsreform und Ressourcenoptimierung jeglicher Verwaltungsfaktoren, sowohl für die Bürgerinnen und Bürger des
Stadtteils als auch für die Stadtverwaltung selbst = effizientes Verwaltungshandeln in beide Richtungen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
fallbezogene Beratung, Information,
Unterstützung
Personaleinsatz in VZÄ 2 2 2
stadtteilbezogene Koordination,
Vernetzung, Managementleistungen
Personaleinsatz in VZÄ 2 2 2
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Wartezeiten (Information, Anträge,
Beratung)
Fälle in %
bis 10 Minuten
10 - 20 Minuten
20 - 40 Minuten
Stand nach Magistratsberatung
Seite 163
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111930
Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
> 40 Minuten
Anzahl Wochenöffnungsstunden 20 20 20
Anzahl Hausbesuche
Terminvereinbarungen
Anteil an allen Fällen
E-Government
Anzahl der Visits des
Informationsangebotes
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
7,737,598,23Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 164
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111930
Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -131-900-90002
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -24.575-23.180-24.58003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -25.480 -24.080 -24.706
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 90.920 103.270 104.972
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 28.97630.51031.33012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 185.701182.905187.24013
Abschreibungen66 57 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 5609017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 309.580 317.245 319.706
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 284.100 293.165 295.000
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 284.100 293.165 295.000
Außerordentliche Erträge59 -2.151 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -2.151
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
284.100 293.165 292.849
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
284.100 293.165 292.849
Stand nach Magistratsberatung
Seite 165
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111930
Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -285 06
Summe investive Auszahlungen -285 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -285 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 166
Haushaltsplan 2015
Investitionen
Produkt 111930 - Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushaltsansatz
2014
Verpflichtungs-
ermächtigungen
Haushaltsansatz
2015
davon bisher
bereitgestellt
Gesamt-
auszahlungs-
bedarf
Nr. Bezeichnung
-2850000013105-1001 Erwerb AV
Bezirksverwaltung DA-Arheilgen,
Stand nach Magistratsberatung
Seite 167
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111940
Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111940 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Beratung der Eberstädter Bürgerinnen und Bürger sowie Hilfestellung im Umgang mit städtischen Ämtern und sonstigen Behörden
- Kooperation mit den städtischen Einrichtungen
- Anregungen an den Magistrat zur Schaffung oder Verbesserung der Infrastruktur in Eberstadt sowie der öffentlichen Einrichtungen und Dienstleistungen
- intensive Zusammenarbeit mit den örtlichen Vereinen Institutionen und Organisationen, der Polizei, dem Ortsgericht, dem Schiedsmann sowie Förderung
und Mithilfe bei der Erledigung ihrer Aufgaben
- Pflege des Informations- und Erfahrungsaustauschs unter den öffentlichen Stellen
- Imagepflege des Stadtteils sowie Mitwirkung an der Öffentlichkeitsarbeit
- Mitwirkung bei der Durchführung von gesellschaftlichen und kulturellen Veranstaltungen verschiedenster Art
Ziele des Produktes
- direkte Beratung vor Ort und Hilfestellung der Einwohner im Stadtteil im Verwaltungsverkehr mit den städtischen Ämtern
- Vermittlung bei Konflikten und Problemen im Rahmen der Möglichkeiten als öffentliche Verwaltung, sowohl intern wie extern
- Informationen und Wegweisungen zu Angeboten und Möglichkeiten im Dienstleistungs-/Gemeinwesensbereich
- Schaffung von kurzen Verwaltungswegen für die Bürgerinnen und Bürger
- Anregung und Unterstützung von Maßnahmen zur Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität und des kulturellen Lebens im Stadtteil
- Maßnahmen zur Identifikation und Imagepflege des Stadtteils und der Stadt
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Kundenzufriedenheit
Anteil der Kunden, die mind. die "Note 98% 98% 93% geschätzt
2" zur Gesamtzufriedenheit abgegeben haben
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
fallbezogene Beratung, Information,
Unterstützung
Personaleinsatz in VZÄ 2 2 2
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Wartezeiten (Information, Anträge,
Beratung)
Fälle in %
bis 10 Minuten 95% 95% 95% geschätzt
10 - 20 Minuten 4% 4% 4% geschätzt
20 - 40 Minuten 1% 1% 1% geschätzt
Stand nach Magistratsberatung
Seite 168
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111940
Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität
> 40 Minuten 0 0 0
Anzahl Wochenöffnungsstunden 24 24 24
Anzahl Hausbesuche 10 10 0
Terminvereinbarungen
Anteil an allen Fällen 3% 3% 0
E-Government keine Angaben möglich
Anzahl der Visits des
Informationsangebotes
angemessener Personaleinsatz
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
19,1519,9520,17Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 169
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111940
Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -9.050-11.170-14.65001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.197-300-1.80002
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -27.998-30.410-28.00003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -44.450 -41.880 -39.245
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 133.280 125.680 128.688
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 90904012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 76.15684.29086.97013
Abschreibungen66 14
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 808017
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 220.370 210.140 204.934
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 175.920 168.260 165.689
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 175.920 168.260 165.689
Außerordentliche Erträge59 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
175.920 168.260 165.689
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 208 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 208
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
175.920 168.260 165.897
Stand nach Magistratsberatung
Seite 170
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111940
Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 171
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111950
Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen
Produktbereich 1 Innere Verwaltung
Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und -service
Produkt 111950 Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen
Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage
Produktverantwortung
Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen
Produktart
externes Produkt
Rechtsgrundlage
pflichtig / freiwillig
Kurzbeschreibung des Produktes
- Beratung der Wixhäuser Bürgerinnen und Bürger und Hilfe beim Umgang mit anderen Ämtern oder sonstigen Behörden
- enge Zusammenarbeit mit anderen städtischen Ämtern, den örtlichen Vereinen, dem Orstsbeirat, der Kirche, der Polizei, dem Ortsgericht sowie dem
Schiedsmann
- Ausrichtung und Mitwirkung von/bei örtlichen Veranstaltungen verschiedenster Art
- Übernahme von repräsentativen Aufgaben des Magistrats im Stadtteil
- Vermietung des Bürgerhauses
- Meldestelle
Ziele des Produktes
- direkte Beratung und Hilfestellung der Bürgerschaft in den unterschiedlichsten Lebenssituationen im Stadtteil
- Vermittlung bei Konflikten und Problemen im Rahmen des dienstlichen Auftrags und der dienstrechtlichen Möglichkeiten
- Information und Wegweisungen zu Angeboten und Möglichkeiten im Dienstleistungs-/Gemeinwesensbereich
- es soll, gemäß den Eingemeindungsvereinbarungen, den Eionwohnern im Stadtteil die Möglichkeit gegeben werden, über die Bezirksverwaltung mit
möglichst vielen Verwaltungsstellen innerhalb sowie außerhalb der Stadtverwaltung in Kontakt zu treten, um ihre Angelegenheiten regeln zu können
- es soll ein Maximum an Bürgerservice angeboten werden können, bei Minimierung der Behördenwege, insbesondere für ältere Bürgerinnen und Bürger
Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Bürgerumfrage 2012 (nachrichtlich):
Ergebnisse für BV Wixhausen
Öffnungszeiten
davon zufrieden in % 68%
davon unzufrieden in % 29%
Wartezeiten
davon zufrieden in % 78%
davon unzufrieden in % 12%
telefonische Erreichbarkeit
davon zufrieden in % 71%
davon unzufrieden in % 11%
Freundlichkeit
davon zufrieden in % 86%
davon unzufrieden in % 8%
fachkundige Beratung
davon zufrieden in % 80%
davon unzufrieden in % 6%
Stand nach Magistratsberatung
Seite 172
Haushaltsplan 2015
Produktbeschreibung Produkt 111950
Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen
Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen
Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
fallbezogene Beratung, Information,
Unterstützung
Personaleinsatz in VZÄ 3 3 3,21
stadtteilbezogene Koordination,
Vernetzung, Managementleistungen
Personaleinsatz in VZÄ
Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
Erläuterungen
Wartezeiten (Information, Anträge,
Beratung)
Fälle in %
bis 10 Minuten
10 - 20 Minuten
20 - 40 Minuten
> 40 Minuten
Anzahl Wochenöffnungsstunden 14,5 14,5 14,5
Anzahl Hausbesuche 104 104 104 geschätzt 2/Woche
Terminvereinbarungen
Anteil an allen Fällen
E-Government
Anzahl der Visits des
Informationsangebotes
Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis
2013
1,341,351,35Kostendeckungsgrad in %
Stand nach Magistratsberatung
Seite 173
Haushaltsplan 2015
Teilergebnishaushalt Produkt 111950
Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen
BezeichnungNr. Konten Haushalts-
ansatz 2015
Haushalts-
ansatz 2014
vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -525-1.000-1.00001
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02
Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -4.315-4.110-4.32003
Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04
Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55
gesetzl. Umlagen
Erträge aus Transferleistungen547 06
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543
allg. Umlagen
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546
zuschüssen, -beiträgen
Sonstige ordentliche Erträge53 09
Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -5.320 -5.110 -4.840
Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 182.280 174.690 185.672
643, 647-649, 65
Versorgungsaufwendungen644 - 646 1291205012
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 175.843201.955210.77013
Abschreibungen66 70470770714
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71
Finanzaufwendungen
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73
Umlageverpflichtungen
Transferaufwendungen72 17
Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 81808018
Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 393.887 377.552 362.429
Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 388.567 372.442 357.589
Finanzerträge56, 57 21
Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22
Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23
Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 388.567 372.442 357.589
Außerordentliche Erträge59 -270 25
Außerordentliche Aufwendungen79 26
Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -270
Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28
Position 27)
388.567 372.442 357.319
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30
Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32
Position 31)
388.567 372.442 357.319
Stand nach Magistratsberatung
Seite 174
Haushaltsplan 2015
Teilfinanzhaushalt Produkt 111950
Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen
Bezeichnung vorl. Rechn.-
ergebnis 2013
Haushalts-
ansatz 2014
Haushalts-
ansatz 2015
Nr.
Summe investive Einzahlungen 04
Summe investive Auszahlungen 07
Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08
Stand nach Magistratsberatung
Seite 175
anlage 27
2293 Zeichen
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Stand nach Magistratsberatung Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten - 1000 EUR - 2014 2015 2015 234 1. Verbindlichkeiten aus Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Krediten von 2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen 0 0 0 2.2 Land 7.921 380 369 * ° 2.3 Gemeinden und Gemeindeverbänden 0 0 0 2.4 Zweckverbändenund dgl. 0 0 0 2.5 Sonstiger öffentlicher Bereich 17.068 15.241 14.501 2.6 Kreditmarkt 255.126 262.903 273.967 * ^ 2.7 000 Summe 280.115 278.524 288.837 3. 3.1 Leasing 3.2 Sonstige Summe Nachrichtlich: 4. 4.1 Aus Krediten 148.071 143.473 150.185 ° ^ 4.2 5. 6. 7. 8. 1 Der den Mitgliedsanteilen der Gemeinde an Zweckverbänden enstprechende Anteil an den Gesamtschulden der Verbände. 2 Der den Gesellschaftsanteilen der Gemeinde an Unternehmen enstprechende Anteil an den Gesamtschulden der Unternehmen. * Aufgrund geänderter Vorgaben des Statistischen Landesamtes mussten die Darlehen aus dem Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung von „Land“ zu „Kreditmarkt“ umgegliedert werden. (10,1 Mio. €) ° Mit den Wohnungsverkäufen an die Bauverein AG gehen auch die dazugehörigen Wohnungsbaudarlehen zum 01.07.2014 an die Bauverein AG über. (Kernhaushalt: 7,4 Mio. €; Eigenbetriebe: 0,6 Mio. €) ^ Im Rahmen des Schutzschirmprogramms werden einige Darlehen durch den Entschuldungsfonds abgelöst: 2014: Kernhaushalt: 7 ,1 Mio. €, Eigenbetriebe: 1,4 Mio. €; 2015: Kernhaushalt: 11,7 Mio. €, Eigenbetriebe: 5,5 Mio. € Art Stand zu Beginn des Vorjahres Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen aus ÖPP-Verträgen Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit Sonderrechnung Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Vorübergehende Inanspruchnahme von flüssigen Mitteln aus zweckgebundenen Rücklagen und Sonderrücklagen für andere Zwecke Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden 1 Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen2 Stand nach Magistratsberatung
anlage 19
80956 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -392.049-375.630-366.27101 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.438.776-2.811.000-2.612.50002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -102.488-86.115-84.93903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -140.922 -140.922 -142.262 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -60.420 -59.370 -54.905 Sonstige ordentliche Erträge53 -58.523-64.000-43.88409 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.308.935 -3.537.037 -3.189.002 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 6.959.549 6.828.929 6.685.831 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 222.848224.105213.48812 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.250.3047.001.5506.908.80113 Abschreibungen66 695.510687.248745.41014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 934.697 698.600 525.567 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 9.60013.34013.03518 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 15.774.980 15.453.771 14.389.660 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 12.466.044 11.916.734 11.200.658 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 184 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 184 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 12.466.044 11.916.734 11.200.842 Außerordentliche Erträge59 -110.218 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -110.218 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 12.466.044 11.916.734 11.090.624 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -67.033-76.735-74.34829 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 207.004211.346213.62030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 139.272 134.611 139.971 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 12.605.317 12.051.346 11.230.595 Stand nach Magistratsberatung Seite 922 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 195.083206.325195.00001 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 15 02 Summe investive Einzahlungen 195.098206.325195.00004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.163.252-1.296.010-2.482.26906 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -50.000 Summe investive Auszahlungen -1.163.252-1.296.010-2.482.26907 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -968.154-1.089.685-2.287.26908 Stand nach Magistratsberatung Seite 923 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 13 - Natur- und Landschaftspflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00-5.000-5.000-50.000-75.00008066-4002 Naturnahe Gewässer -9.4930000008066-4003 Grabenentwässerung WX 8 und 0-120.000-6.632.000-200.000-714.000-7.546.00008066-4006 Offenlegung Darmbach -3.374000-662.500-662.50008066-4009 Renaturierungsmaßn. am Darmb -4.6560-146.000-20.000-180.000-346.00008066-4012 Anschluss Meiereibach an Darmbach 00-100.0000-125.000-405.00008066-4013 Renaturierung Darmbach Bresl.Pl.Woog -19.512000-225.000-395.00008066-4014 Renaturierung Ruthsenbach Schefth. Wiesen 0-50.000-250.0000-70.000-320.00008066-4101 Hochwasserschutzmaßnahmen 0-20.00000-40.000-756.00008066-4500 Bachrenaturierung Rabenfloß 0000-20.000-20.00008067-0001 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 0-19.9000-22.910-109.350-132.26008067-0002 Erwerb Betriebausstattung Friedhöfe 0000-1.300-1.30008067-0003 Zugänge Werkzeuge Jüdischer Friedhof 0000-14.100-14.10008067-0004 Zugänge Werkzeuge Waldungen -2.993-5.4000-1.450-5.400-6.85008067-0007 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte -12.19800-2.850-44.800-47.65008067-0008 Erwerb AV Forsten -1.4460000008067-0016 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte 0000-650-65008067-0030 Erwerb AV SG Forsten, Biotopschutz und Stadtb -4.323000-3.880-3.88008067-1005 Erwerb AV Grünflächenunterhaltung, GWG -1.026000-2.180-2.18008067-1006 Erwerb AV Stadtgärtnerei, GWG -7.170-5.0000-3.030-9.600-12.63008067-1007 Erwerb AV Forsten, GWG 0-40000-400-40008067-1020 Erwerb Grünpflege, Verwaltung, GWG -3500000008067-1111 Erwerb AV Waldfriedhof, Verwaltung, GWG -1.23000-8000-80008067-1116 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte, GWG -1.608-49000-490-49008067-1117 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte, GWG -95700-1.0500-1.05008067-1118 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte - GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 924 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 13 - Natur- und Landschaftspflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -6390000008067-1751 Erwerb AV Friedhof Arheilgen, Kleingeräte - GWG -35.5670000008067-4004 Sanierungsmaßnahmen im Bürg 0000-1.220.000-1.220.00008067-4006 Grünanlagenumgestaltung Offenl -572.831000-715.000-1.336.00008067-4075 Neugestaltung der Erich-Ollenhauer-Promenade 00000-715.00008067-4300 Sanierung der Teichanlage im Herrngarten -4.899000-615.000-615.00008067-4544 Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 -30.282000-1.000.000-1.000.00008067-5999 Wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltung 000-105.000-132.000-287.00008067-7001 Erwerb Fahrzeuge Grünflächenamt 0-55.0000-43.000-491.000-534.00008067-7002 Erwerb Fahrzeuge Friedhöfe 0000-5.000-5.00008067-7003 Erwerb Fahrzeuge Baumpflegekolonne 0000-83.000-83.00008067-7021 Erwerb Fahrzeuge Stadtgärtnerei 0000-6.200-6.20009067-0010 Erwerb Betriebsausstattung - Planung -15.541-3.8000-130.420-146.860-277.28009067-0011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 0000-2.290-2.29009067-0013 Erwerb Betriebsausstattung SG Forsten -2.083-3.10000-3.100-3.10009067-0014 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte 0-4.7000-3.100-5.700-8.80009067-0015 Erwerb Betriebsausstattung, Baumpflege 0-1.1200-7.500-8.620-16.12009067-0021 Erwerb Betriebsausstattung, Ausbildung 0000-35.700-35.70009067-0022 Erwerb Betriebsausstattung, Stadtgärtne 0000-3.000-3.00009067-0023 Erwerb Betriebsausstattung, Grünpflege -3420000009067-1002 Erwerb Betriebsausstattung Verwaltung, 0-8.0000-11.059-8.000-19.05909067-1011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 0-1.2000-500-1.200-1.70009067-1013 Erwerb Betriebsausstattung SG Forsten -1.877-2.5000-1.000-4.070-5.07009067-1021 Erwerb Betriebsausstattung, Ausbildung 00-50.000-50.000-120.000-545.00011066-4501 WRRL Schwarzbachgebiet 00-25.000-25.000-60.000-235.00011066-4502 WRRL Modaugebiet Stand nach Magistratsberatung Seite 925 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 13 - Natur- und Landschaftspflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 000-50.0000-50.00011066-8011 Hochwasserschutz Mühlbach ab K 166 -7.9190000012067-0024 Erwerb AV Friedhof Arheilgen -6.4550000012067-0025 Schließanlage Friedhofstore Alter Friedhof -1.678-4.0000-2.600-5.950-8.55012067-1004 Erwerb AV Baumpflege, GWG -3680000012067-1008 Erwerb AV Jüdischer Friedhof, GWG 0000-180.000-180.00012067-4008 Ausbau Grünzug-Ost "Am Kavalleriesand -113.5790000012067-4130 Spielplatz am Europaplatz 000-32.000-45.000-77.00012067-7011 Erwerb Fahrzeuge Ausbildungskolonne -3.6630000012067-7013 VW Transporter Baumpflegekolonne DA - ST 360 -7.3130000012067-7014 Hubsteiger Baumpflegekolonne -6.8720000012067-7015 Aufsitzmäher Alter Friedhof -1790000013067-1022 Erwerb FH Arheilgen, GWG -5.3530000013067-1119 Erwerb AV Kriegsgräber, GWG -68.3240000013067-4045 Spielplatz und Freiflächen Akazienweg Süd -3.3840000013067-5048 Nebeneingangstor FH Wixhausen -98.0000000013067-7016 Hansa Mehrzwecktransporter -57.2900000013067-7017 Erwerb AV Fahrzeuge Waldfriedhof,Schmals -26.7060000013067-7020 Erwerb Mini-Kipper Rosenhöhe -21.77500-7.0000-7.00013067-7023 Erwerb Fahrzeuge, Forsten 0-100.000-200.000-250.000-100.000-1.000.00014066-4401 Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 0-18.40000-18.400-18.40014067-0026 Schließanlage (Transponder), Alter Friedhof 0-150.00000-150.000-150.00014067-4050 Sanierung Paulusplatz 0-50.0000-150.000-50.000-200.00014067-4051 Herrichtung Umfeld Landesmuseum 0-20.00000-20.000-20.00014067-4052 Herrichtung Theaterwiese 0-100.0000-200.000-100.000-1.100.00014067-4053 Wegebauprogramm in Parkanlagen Stand nach Magistratsberatung Seite 926 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 13 - Natur- und Landschaftspflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-100.00000-100.000-100.00014067-4054 Ufer-/Wegesanier. Ostseite Müllersteich Bürgerpark 0-50.00000-50.000-50.00014067-4055 Einbau behindertengerechte Toilette Wal 0-10.00000-10.000-10.00014067-4063 Grünzug Woog (Ostpark) 000-100.0000-100.00014067-5049 Café Waldfriedhof im Wohngebäude 0-25.00000-25.000-25.00014067-7023 Erwerb Fahrzeuge SG Forsten, Biotopschutz 0-350.0000-250.000-350.000-600.00015066-6174 Hochwasserschutz und -rückhalt Darmbach 000-15.0000-39.00015067-0017 Schließanlagen an Friedhöfen 000-100.0000-100.00015067-0027 Investitionsmaßnahmen Friedhöf 000-20.0000-40.00015067-0028 Maßnahmen i. R. d. Arbeitssituationsanalyse (ASiA) 0-18.00000-18.000-18.00015067-2001 CAD Software, Grünflächenamt 000-45.0000-45.00015067-4060 Pflege- und Entwicklungsplan Rosenhöhe 000-15.0000-15.00015067-4061 Wegeausbau Herrngarten am Zintl-Institut 000-100.0000-500.00015067-4062 Neukonzeption Bürgerpark 000-67.0000-67.00015067-5002 Einfriedung Zufahrt zum Orangeriegarten/-gebäude 000-395.0000-395.00015067-5003 Sanierung Unterkunftsgebäude Orangerie 000-50.0000-50.00015067-8001 Zuschuss Teehäuschen an IDA 00000-500.00017067-4001 Grünflächen O 17 00000-30.00017067-4064 Pflege- und Entwicklungsplan Orangerie 00000-1.600.00017067-5004 Columbarium in Trauerhalle West -11000000KP067-0010 Freizeitzentrum Steinbrückerteich - Spielplatz,We Stand nach Magistratsberatung Seite 927 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -26.827-12.300-8.99001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -22.425-22.425-17.50403 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -3.164 -3.164 -3.357 Sonstige ordentliche Erträge53 -50.584-63.000-27.90309 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -57.561 -100.889 -103.193 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.088.185 3.103.576 2.917.872 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 60.07964.97946.84112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.191.3162.639.9732.176.26213 Abschreibungen66 396.287401.323453.69214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 10.000 10.000 7.707 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 5.3948.3007.73418 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 5.782.714 6.228.151 5.578.654 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 5.725.153 6.127.262 5.475.461 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 5.725.153 6.127.262 5.475.461 Außerordentliche Erträge59 -21.619 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -21.619 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 5.725.153 6.127.262 5.453.842 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -39.730-49.432-38.28029 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.2474194.99730 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -33.284 -49.013 -34.483 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 5.691.869 6.078.249 5.419.359 Stand nach Magistratsberatung Seite 928 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 195.083 01 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 15 02 Summe investive Einzahlungen 195.098 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -887.949-498.720-1.335.17906 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -50.000 Summe investive Auszahlungen -887.949-498.720-1.335.17907 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -692.851-498.720-1.335.17908 Stand nach Magistratsberatung Seite 929 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-20.000-20.00008067-0001 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 0000-650-65008067-0030 Erwerb AV SG Forsten, Biotopschutz und Stadtb -4.323000-3.880-3.88008067-1005 Erwerb AV Grünflächenunterhaltung, GWG -1.026000-2.180-2.18008067-1006 Erwerb AV Stadtgärtnerei, GWG 0-40000-400-40008067-1020 Erwerb Grünpflege, Verwaltung, GWG -35.5670000008067-4004 Sanierungsmaßnahmen im Bürg 0000-1.220.000-1.220.00008067-4006 Grünanlagenumgestaltung Offenl -572.831000-715.000-1.336.00008067-4075 Neugestaltung der Erich-Ollenhauer-Promenade 00000-715.00008067-4300 Sanierung der Teichanlage im Herrngarten -4.899000-615.000-615.00008067-4544 Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 -30.282000-1.000.000-1.000.00008067-5999 Wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltung 000-105.000-132.000-287.00008067-7001 Erwerb Fahrzeuge Grünflächenamt 0000-83.000-83.00008067-7021 Erwerb Fahrzeuge Stadtgärtnerei 0000-6.200-6.20009067-0010 Erwerb Betriebsausstattung - Planung -15.541-3.8000-130.420-146.860-277.28009067-0011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 0000-2.290-2.29009067-0013 Erwerb Betriebsausstattung SG Forsten 0-4.7000-3.100-4.700-7.80009067-0015 Erwerb Betriebsausstattung, Baumpflege 0-1.1200-7.500-8.620-16.12009067-0021 Erwerb Betriebsausstattung, Ausbildung 0000-35.700-35.70009067-0022 Erwerb Betriebsausstattung, Stadtgärtne 0000-3.000-3.00009067-0023 Erwerb Betriebsausstattung, Grünpflege -3420000009067-1002 Erwerb Betriebsausstattung Verwaltung, 0-8.0000-11.059-8.000-19.05909067-1011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 0-1.2000-500-1.200-1.70009067-1013 Erwerb Betriebsausstattung SG Forsten -1.877-2.5000-1.000-4.070-5.07009067-1021 Erwerb Betriebsausstattung, Ausbildung -1.678-4.0000-2.600-5.950-8.55012067-1004 Erwerb AV Baumpflege, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 930 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-180.000-180.00012067-4008 Ausbau Grünzug-Ost "Am Kavalleriesand -113.5790000012067-4130 Spielplatz am Europaplatz 000-32.000-45.000-77.00012067-7011 Erwerb Fahrzeuge Ausbildungskolonne -3.6630000012067-7013 VW Transporter Baumpflegekolonne DA - ST 360 -7.3130000012067-7014 Hubsteiger Baumpflegekolonne -68.3240000013067-4045 Spielplatz und Freiflächen Akazienweg Süd -26.7060000013067-7020 Erwerb Mini-Kipper Rosenhöhe 0-150.00000-150.000-150.00014067-4050 Sanierung Paulusplatz 0-50.0000-150.000-50.000-200.00014067-4051 Herrichtung Umfeld Landesmuseum 0-20.00000-20.000-20.00014067-4052 Herrichtung Theaterwiese 0-100.0000-200.000-100.000-1.100.00014067-4053 Wegebauprogramm in Parkanlagen 0-100.00000-100.000-100.00014067-4054 Ufer-/Wegesanier. Ostseite Müllersteich Bürgerpark 0-10.00000-10.000-10.00014067-4063 Grünzug Woog (Ostpark) 0-25.00000-25.000-25.00014067-7023 Erwerb Fahrzeuge SG Forsten, Biotopschutz 000-20.0000-40.00015067-0028 Maßnahmen i. R. d. Arbeitssituationsanalyse (ASiA) 0-18.00000-18.000-18.00015067-2001 CAD Software, Grünflächenamt 000-45.0000-45.00015067-4060 Pflege- und Entwicklungsplan Rosenhöhe 000-15.0000-15.00015067-4061 Wegeausbau Herrngarten am Zintl-Institut 000-100.0000-500.00015067-4062 Neukonzeption Bürgerpark 000-67.0000-67.00015067-5002 Einfriedung Zufahrt zum Orangeriegarten/-gebäude 000-395.0000-395.00015067-5003 Sanierung Unterkunftsgebäude Orangerie 000-50.0000-50.00015067-8001 Zuschuss Teehäuschen an IDA 00000-500.00017067-4001 Grünflächen O 17 00000-30.00017067-4064 Pflege- und Entwicklungsplan Orangerie -11000000KP067-0010 Freizeitzentrum Steinbrückerteich - Spielplatz,We Stand nach Magistratsberatung Seite 931 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau Produkt 551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Grünflächenamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Unterhaltung und Weiterentwicklung öffentlicher Grünflächen zur bürgerschaftlichen Nutzung - Parks,Verkehrsgrün sowie Freiflächen anderer Fachverwaltungen (Schulen, Kita's, Verwaltungsgebäude, Ausstellungsflächen etc.) auf der Grundlage objektbezogener Pflegestandards - Erhaltung und Weiterentwicklung eines vitalen und artenreichen Grün- und Baumbestandes - Schutz von Bäumen und Vegetationsflächen bei Baumaßnahmen - Überwachung, Erhaltung und Herstellung der Verkehrssicherheit öffentlicher Grünflächen und Bäume Ziele des Produktes - Bereitstellung und Unterhaltung von funktionsgerechten Grünflächen und Parkanlagen beauftragten Fachfirmen - fachgerechte Pflege mit dem Ziel eines ansprechenden Erscheinungsbildes der Grün- und Erholungsanlagen - Gewährleistung der Verkehrssicherheit und Sauberkeit, so dass eine bedenkenlose Nutzung der Grünflächen und Straßen möglich ist Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 2.016.247 qm2.025.398 qm2.030.961 qmGrünflächen in Verantwortung des Grünflächenamtes insgesamt davon Grün- und Parkanlagen 1.606.897 qm 1.605.297 qm 1.597.060 qm davon Verkehrsgrün 424.064 qm 420.101 qm 419.187 qm Sonstige Grün- und Parkanlagen 549.161 qm 547.561 qm 547.561 qm Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen in eigener Budgetverantwortung Grünpflege 2.016.247 qm2.025.398 qm2.030.961 qmA in eigener Budgetverantwortung, insgesamt Grünanlagen - Ergebnis der GALK- Bürgerumfrage 09/2013: sehr guter oder guter Zustand 83,3% befriedigender oder schlechterer 16,7 % Zustand Biotoppflege Biotopflächen Außenbereich 388.700 qm 388.700 qm 388.700 qm Stand nach Magistratsberatung Seite 932 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Baumpflege Stadtbäume im Verkehrsgrün und Bestand 29.100 28.638 28.128 in Grünanlagen (Anzahl Bäume) Eichenprozessionsspinnerbekämpfung ( 3.350 3.324 3.308 Anzahl Bäume) Massariabekämpfung 200 200 102 B gegen Verrechnung aus einem anderen Produktbudget: St. Grünpflege in Schulen, Kitas, 338.500 qm 338.500 qm 335.467 qm Liegenschaften Bäume für EB IDA (Anzahl) in Schulen, 9.000 9.000 8.961 Kitas, Liegenschaften C für Dritte: ha max Baumkontrollen (Anzahl kontrollierter 10.000 8.000 8.159 Bäume/J.) Baumkontrollrhythmus in Jahren 4-6 5-7 4-6 Rechtsprechung: mind. alle 2 Haftpflichtschäden durch Bäume ( 0 0 7 Fallzahlen/J.) Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 1,941,701,06Kostendeckungsgrad Produkt gesamt in % Stand nach Magistratsberatung Seite 933 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -26.811-12.300-8.99001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -18.218-18.218-15.94003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -3.164 -3.164 -3.357 Sonstige ordentliche Erträge53 -50.574-63.000-27.90309 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -55.997 -96.682 -98.960 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 2.703.071 2.692.545 2.502.351 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 49.93552.94642.62412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.152.0302.595.2462.148.08313 Abschreibungen66 392.694346.420375.89914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 10.000 10.000 7.707 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 5.2868.1907.57418 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 5.287.251 5.705.346 5.110.002 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 5.231.254 5.608.664 5.011.041 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 5.231.254 5.608.664 5.011.041 Außerordentliche Erträge59 -19.906 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -19.906 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 5.231.254 5.608.664 4.991.136 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -32.933-42.635-35.75329 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.9943404.95230 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -30.800 -42.294 -27.939 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 5.200.454 5.566.369 4.963.197 Stand nach Magistratsberatung Seite 934 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 15 02 Summe investive Einzahlungen 15 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -62.469-250.720-1.025.17906 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -50.000 Summe investive Auszahlungen -62.469-250.720-1.025.17907 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -62.454-250.720-1.025.17908 Stand nach Magistratsberatung Seite 935 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 551010 - Grünpflege (inkl. Stadtbäume) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-20.000-20.00008067-0001 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 0000-650-65008067-0030 Erwerb AV SG Forsten, Biotopschutz und Stadtb -4.323000-3.880-3.88008067-1005 Erwerb AV Grünflächenunterhaltung, GWG -1.026000-2.180-2.18008067-1006 Erwerb AV Stadtgärtnerei, GWG 0-40000-400-40008067-1020 Erwerb Grünpflege, Verwaltung, GWG 000-105.000-132.000-287.00008067-7001 Erwerb Fahrzeuge Grünflächenamt 0000-83.000-83.00008067-7021 Erwerb Fahrzeuge Stadtgärtnerei -15.541-3.8000-130.420-146.860-277.28009067-0011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 0000-2.290-2.29009067-0013 Erwerb Betriebsausstattung SG Forsten 0-4.7000-3.100-4.700-7.80009067-0015 Erwerb Betriebsausstattung, Baumpflege 0-1.1200-7.500-8.620-16.12009067-0021 Erwerb Betriebsausstattung, Ausbildung 0000-35.700-35.70009067-0022 Erwerb Betriebsausstattung, Stadtgärtne 0000-3.000-3.00009067-0023 Erwerb Betriebsausstattung, Grünpflege -3420000009067-1002 Erwerb Betriebsausstattung Verwaltung, 0-8.0000-11.059-8.000-19.05909067-1011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen 0-1.2000-500-1.200-1.70009067-1013 Erwerb Betriebsausstattung SG Forsten -1.877-2.5000-1.000-4.070-5.07009067-1021 Erwerb Betriebsausstattung, Ausbildung -1.678-4.0000-2.600-5.950-8.55012067-1004 Erwerb AV Baumpflege, GWG 000-32.000-45.000-77.00012067-7011 Erwerb Fahrzeuge Ausbildungskolonne -3.6630000012067-7013 VW Transporter Baumpflegekolonne DA - ST 360 -7.3130000012067-7014 Hubsteiger Baumpflegekolonne -26.7060000013067-7020 Erwerb Mini-Kipper Rosenhöhe 0-100.0000-200.000-100.000-1.100.00014067-4053 Wegebauprogramm in Parkanlagen 0-100.00000-100.000-100.00014067-4054 Ufer-/Wegesanier. Ostseite Müllersteich Bürgerpark 0-25.00000-25.000-25.00014067-7023 Erwerb Fahrzeuge SG Forsten, Biotopschutz Stand nach Magistratsberatung Seite 936 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 551010 - Grünpflege (inkl. Stadtbäume) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 000-20.0000-40.00015067-0028 Maßnahmen i. R. d. Arbeitssituationsanalyse (ASiA) 000-67.0000-67.00015067-5002 Einfriedung Zufahrt zum Orangeriegarten/-gebäude 000-395.0000-395.00015067-5003 Sanierung Unterkunftsgebäude Orangerie 000-50.0000-50.00015067-8001 Zuschuss Teehäuschen an IDA -11000000KP067-0010 Freizeitzentrum Steinbrückerteich - Spielplatz,We Stand nach Magistratsberatung Seite 937 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 551050 Planung und Bau von Grünanlagen Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau Produkt 551050 Planung und Bau von Grünanlagen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Grünflächenamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Planung, Entwurf und Neubau von öffentlichen Grün- und Freiflächen wie Grün- und Parkanlagen, Grünzüge, Grünverbindungen und Lärmschutzlandschaften, außerdem von Verkehrsgrün, Wohnumfeldverbesserungsmaßnahmen und Platzflächen einschließlich Pflanzung von Straßenbäumen, weiterhin von Freianlagen für städtische Bauvorhaben anderer Aufgabengruppen wie Sportflächen, Außenanlagen an Schulen und Kindertagesstätten, städtischen Gebäuden und Liegenschaften, Kleingartenanlagen, Gemeinschaftsanlagen in Sanierungsgebieten - Planung und Durchführung von umfassenden Sanierungsmaßnahmen - Wiederherstellung historischer Grünanlagen im Rahmen der Gartendenkmalpflege, Erstellung von Parkpflegewerken - Planung und Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Siedlungsgebiet und im Außenbereich vor allem in Zuordnung zu Neubaugebieten, Renaturierungsmaßnahmen und Begrünungsmaßnahmen an Gewässern - Mitwirkung beim Abschluss von städtebaulichen Verträgen und Erschließungsverträgen mit externen Investoren, Betreuung und Überwachung der Planungs- und Bauleistungen der Investoren für öffentliche Grünflächen, Mitwirkung und Stellungnahmen in Baugenehmigungsverfahren, Prüfung von Freiflächenplänen Ziele des Produktes - Bereitstellung öffentlicher Grünanlagen, Parks und Freiflächen in den einzelnen Stadtgebieten einschließlich Sportanlagen als Freiräume für die Freizeit und Naherholung der Darmstädter Bevölkerung - Weiterentwicklung des städtischen Grünsystems und Vernetzung der Grünräume untereinander - Herstellung nutzbarer Freiflächen an städtischen Einrichtungen (Schulen, Kindertagesstätten etc.) - Verbesserung des Wohnumfeldes und des Stadtklimas z.B. durch Straßenbegrünungen - Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen im Siedlungsbereich und im Außenbereich zur Erhaltung des gesamtstädtischen Biotoppotentials - Förderung der Gartenkultur, der Gartendenkmalpflege, des Naturschutzes und des Kleingartenwesens - Berücksichtigung der Belange der öffentlichen Grünflächen für die Allgemeinheit in Baugenehmigungsverfahren Bemerkungen Eine qualifizierte Bereitstellung der Daten würde eine projektbezogene Auswertung erfordern. Dazu werden konzeptionelle Lösungen vom Grünflächenamt entwickelt. Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen fertiggestellte Grünflächen (in m²) neue Grünflächen - Grün- und Parkanlagen 1.400 qm Statistik noch im Aufbau - Kinderspielplätze 600 qm 3.500 qm 1.200 qm - Verkehrsgrün 2.500 qm 6.800 qm 835 qm Stand nach Magistratsberatung Seite 938 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 551050 Planung und Bau von Grünanlagen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme - Biotopflächen - sonstige Maßnahmen umgebaute Grünflächen - Grün- und Parkanlagen 1.125 qm 4.575 qm 2.375 qm - Kinderspielplätze 1.600 qm - Verkehrsgrün 80 qm 500 qm 120 qm - Biotopflächen - sonstige Maßnahmen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,900,800,32Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 939 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 551050 Planung und Bau von Grünanlagen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -16 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -4.207-4.207-1.56403 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -10 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.564 -4.207 -4.233 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 385.114 411.032 415.521 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 10.14512.0334.21712 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 39.28644.72728.17913 Abschreibungen66 3.59354.90377.79314 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 10811016018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 495.463 522.805 468.653 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 493.899 518.598 464.420 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 493.899 518.598 464.420 Außerordentliche Erträge59 -1.714 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -1.714 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 493.899 518.598 462.706 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -6.797-6.797-2.52729 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 253794430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -2.483 -6.718 -6.543 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 491.415 511.880 456.163 Stand nach Magistratsberatung Seite 940 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 551050 Planung und Bau von Grünanlagen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 195.083 01 Summe investive Einzahlungen 195.083 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -825.480-248.000-310.00006 Summe investive Auszahlungen -825.480-248.000-310.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -630.397-248.000-310.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 941 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 551050 - Planung und Bau von Grünanlagen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -35.5670000008067-4004 Sanierungsmaßnahmen im Bürg 0000-1.220.000-1.220.00008067-4006 Grünanlagenumgestaltung Offenl -572.831000-715.000-1.336.00008067-4075 Neugestaltung der Erich-Ollenhauer-Promenade 00000-715.00008067-4300 Sanierung der Teichanlage im Herrngarten -4.899000-615.000-615.00008067-4544 Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 -30.282000-1.000.000-1.000.00008067-5999 Wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltung 0000-6.200-6.20009067-0010 Erwerb Betriebsausstattung - Planung 0000-180.000-180.00012067-4008 Ausbau Grünzug-Ost "Am Kavalleriesand -113.5790000012067-4130 Spielplatz am Europaplatz -68.3240000013067-4045 Spielplatz und Freiflächen Akazienweg Süd 0-150.00000-150.000-150.00014067-4050 Sanierung Paulusplatz 0-50.0000-150.000-50.000-200.00014067-4051 Herrichtung Umfeld Landesmuseum 0-20.00000-20.000-20.00014067-4052 Herrichtung Theaterwiese 0-10.00000-10.000-10.00014067-4063 Grünzug Woog (Ostpark) 0-18.00000-18.000-18.00015067-2001 CAD Software, Grünflächenamt 000-45.0000-45.00015067-4060 Pflege- und Entwicklungsplan Rosenhöhe 000-15.0000-15.00015067-4061 Wegeausbau Herrngarten am Zintl-Institut 000-100.0000-500.00015067-4062 Neukonzeption Bürgerpark 00000-500.00017067-4001 Grünflächen O 17 00000-30.00017067-4064 Pflege- und Entwicklungsplan Orangerie Stand nach Magistratsberatung Seite 942 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -101 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -56.769 -55.719 -51.060 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -56.770 -55.719 -51.060 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 205.080 211.900 232.007 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 7.0945.9205.96012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.704.9342.655.7562.662.86813 Abschreibungen66 86.48583.29094.23614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 580.000 580.000 405.241 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 3.548.144 3.536.866 3.435.760 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.491.374 3.481.147 3.384.700 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.491.374 3.481.147 3.384.700 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 3.491.374 3.481.147 3.384.700 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 75477530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 75 47 75 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 3.491.449 3.481.193 3.384.775 Stand nach Magistratsberatung Seite 943 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 206.325195.00001 Summe investive Einzahlungen 206.325195.00004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -37.035-640.000-850.00006 Summe investive Auszahlungen -37.035-640.000-850.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -37.035-433.675-655.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 944 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00-5.000-5.000-50.000-75.00008066-4002 Naturnahe Gewässer -9.4930000008066-4003 Grabenentwässerung WX 8 und 0-120.000-6.632.000-200.000-714.000-7.546.00008066-4006 Offenlegung Darmbach -3.374000-662.500-662.50008066-4009 Renaturierungsmaßn. am Darmb -4.6560-146.000-20.000-180.000-346.00008066-4012 Anschluss Meiereibach an Darmbach 00-100.0000-125.000-405.00008066-4013 Renaturierung Darmbach Bresl.Pl.Woog -19.512000-225.000-395.00008066-4014 Renaturierung Ruthsenbach Schefth. Wiesen 0-50.000-250.0000-70.000-320.00008066-4101 Hochwasserschutzmaßnahmen 0-20.00000-40.000-756.00008066-4500 Bachrenaturierung Rabenfloß 00-50.000-50.000-120.000-545.00011066-4501 WRRL Schwarzbachgebiet 00-25.000-25.000-60.000-235.00011066-4502 WRRL Modaugebiet 000-50.0000-50.00011066-8011 Hochwasserschutz Mühlbach ab K 166 0-100.000-200.000-250.000-100.000-1.000.00014066-4401 Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 0-350.0000-250.000-350.000-600.00015066-6174 Hochwasserschutz und -rückhalt Darmbach Stand nach Magistratsberatung Seite 945 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 552010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produkt 552010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Prouktverantwortung Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Ausbau, Umbau, Offenlegung, Unterhaltung und Renaturierung von Gewässern und wasserbaulichen Anlagen (z.B. auch Hochwasserschutzanlagen) - Gestellung von Gewässerschutzbeauftragten Ziele des Produktes - Gewährleistung des Abflusses von Bach- und Niederschlagswasser und des Hochwasserschutzes - Erhalt und Verbesserung des hydraulischen und ökologischen Zustandes von Gewässern (z.B. Offenlegung, Renaturierung, Entschlammung, Sohlanhebung, Wiederherstellung der Durchgängigkeit) Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen öffentliche Seen und Teiche (ha) 80 80 Fließgewässer (km) 50 50 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Projekte - abgeschlossen 1 1 0 - laufend 0 0 0 Unterhaltung/Betrieb Erläuterung: Unterhaltung und Betrieb sind an versch. Wasserverbände kostenpflichtig vergeben (Mengenangaben s. Ergebnisse/Wirkungen) Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Einhaltung von Plankosten schlussgerechnete Projekte, Anzahl Kosten > 10 % unterschritten Kosten +/- 10 % eingehalten Kosten > 10 % überschritten effizienter Personaleinsatz Stand nach Magistratsberatung Seite 946 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 552010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Personalaufwand in VZÄ 2,59 2,59 VZÄ pro 10.000 EW 0,17 0,17 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 1,491,581,60Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 947 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 552010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -101 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -56.769 -55.719 -51.060 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -56.770 -55.719 -51.060 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 205.080 211.900 232.007 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 7.0945.9205.96012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2.704.9342.655.7562.662.86813 Abschreibungen66 86.48583.29094.23614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 580.000 580.000 405.241 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 3.548.144 3.536.866 3.435.760 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.491.374 3.481.147 3.384.700 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.491.374 3.481.147 3.384.700 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 3.491.374 3.481.147 3.384.700 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 75477530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 75 47 75 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 3.491.449 3.481.193 3.384.775 Stand nach Magistratsberatung Seite 948 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 552010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 206.325195.00001 Summe investive Einzahlungen 206.325195.00004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -37.035-640.000-850.00006 Summe investive Auszahlungen -37.035-640.000-850.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -37.035-433.675-655.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 949 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 552010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00-5.000-5.000-50.000-75.00008066-4002 Naturnahe Gewässer -9.4930000008066-4003 Grabenentwässerung WX 8 und 0-120.000-6.632.000-200.000-714.000-7.546.00008066-4006 Offenlegung Darmbach -3.374000-662.500-662.50008066-4009 Renaturierungsmaßn. am Darmb -4.6560-146.000-20.000-180.000-346.00008066-4012 Anschluss Meiereibach an Darmbach 00-100.0000-125.000-405.00008066-4013 Renaturierung Darmbach Bresl.Pl.Woog -19.512000-225.000-395.00008066-4014 Renaturierung Ruthsenbach Schefth. Wiesen 0-50.000-250.0000-70.000-320.00008066-4101 Hochwasserschutzmaßnahmen 0-20.00000-40.000-756.00008066-4500 Bachrenaturierung Rabenfloß 00-50.000-50.000-120.000-545.00011066-4501 WRRL Schwarzbachgebiet 00-25.000-25.000-60.000-235.00011066-4502 WRRL Modaugebiet 000-50.0000-50.00011066-8011 Hochwasserschutz Mühlbach ab K 166 0-100.000-200.000-250.000-100.000-1.000.00014066-4401 Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL 0-350.0000-250.000-350.000-600.00015066-6174 Hochwasserschutz und -rückhalt Darmbach 2019201820172016Übersicht der Verpflichtungsermächti - FälligkeitenProdukt 55 000-5.00008066-4002 Naturnahe Gewässer 00-3.132.000-3.500.00008066-4006 Offenlegung Darmbach 000-146.00008066-4012 Anschluss Meiereibach an Darmbach 000-100.00008066-4013 Renaturierung Darmbach Bresl.Pl.Woog 000-250.00008066-4101 Hochwasserschutzmaßnahmen 000-50.00011066-4501 WRRL Schwarzbachgebiet 000-25.00011066-4502 WRRL Modaugebiet 000-200.00014066-4401 Ruthsenbach, Durchgängigkeit WRRL Stand nach Magistratsberatung Seite 950 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 553 Friedhofs- und Bestattungswesen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -32.500-36.680-36.68001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.412.938-2.800.000-2.600.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -8.085-8.084-19.87203 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -140.922 -140.922 -142.262 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -487 -487 -488 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.797.961 -2.986.173 -2.596.273 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.002.320 2.771.344 2.784.918 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 72.11768.31397.11112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 984.3271.260.0701.295.30913 Abschreibungen66 195.960187.302181.36714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 25.600 25.600 31.235 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 3.5624.3504.35018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 4.606.057 4.316.979 4.072.119 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.808.097 1.330.806 1.475.846 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 184 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 184 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.808.097 1.330.806 1.476.030 Außerordentliche Erträge59 -84.806 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -84.806 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.808.097 1.330.806 1.391.224 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -13.061-13.061-32.10629 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 201.391210.541208.25430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 176.148 197.480 188.330 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.984.245 1.528.287 1.579.554 Stand nach Magistratsberatung Seite 951 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 553 Friedhofs- und Bestattungswesen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -197.125-152.290-284.21006 Summe investive Auszahlungen -197.125-152.290-284.21007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -197.125-152.290-284.21008 Stand nach Magistratsberatung Seite 952 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 553 - Friedhofs- und Bestattungswesen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-19.9000-22.910-109.350-132.26008067-0002 Erwerb Betriebausstattung Friedhöfe 0000-1.300-1.30008067-0003 Zugänge Werkzeuge Jüdischer Friedhof -2.993-5.4000-1.450-5.400-6.85008067-0007 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte -1.4460000008067-0016 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte -3500000008067-1111 Erwerb AV Waldfriedhof, Verwaltung, GWG -1.23000-8000-80008067-1116 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte, GWG -1.608-49000-490-49008067-1117 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte, GWG -95700-1.0500-1.05008067-1118 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte - GWG -6390000008067-1751 Erwerb AV Friedhof Arheilgen, Kleingeräte - GWG 0-55.0000-43.000-491.000-534.00008067-7002 Erwerb Fahrzeuge Friedhöfe -2.083-3.10000-3.100-3.10009067-0014 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte -7.9190000012067-0024 Erwerb AV Friedhof Arheilgen -6.4550000012067-0025 Schließanlage Friedhofstore Alter Friedhof -3680000012067-1008 Erwerb AV Jüdischer Friedhof, GWG -6.8720000012067-7015 Aufsitzmäher Alter Friedhof -1790000013067-1022 Erwerb FH Arheilgen, GWG -5.3530000013067-1119 Erwerb AV Kriegsgräber, GWG -3.3840000013067-5048 Nebeneingangstor FH Wixhausen -98.0000000013067-7016 Hansa Mehrzwecktransporter -57.2900000013067-7017 Erwerb AV Fahrzeuge Waldfriedhof,Schmals 0-18.40000-18.400-18.40014067-0026 Schließanlage (Transponder), Alter Friedhof 0-50.00000-50.000-50.00014067-4055 Einbau behindertengerechte Toilette Wal 000-100.0000-100.00014067-5049 Café Waldfriedhof im Wohngebäude 000-15.0000-39.00015067-0017 Schließanlagen an Friedhöfen 000-100.0000-100.00015067-0027 Investitionsmaßnahmen Friedhöf Stand nach Magistratsberatung Seite 953 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 553 - Friedhofs- und Bestattungswesen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00000-1.600.00017067-5004 Columbarium in Trauerhalle West Stand nach Magistratsberatung Seite 954 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 553010 Friedhöfe Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 553 Friedhofs- und Bestattungswesen Produkt 553010 Friedhöfe Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Grünflächenamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Durchführung von Trauerfeiern - Durchführung von Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen - Umbettungen - Verkauf von Nutzungsrechten an Grabstätten - Ausgrabungen - Pflege der 6 städtischen Friedhöfe - Pflege von Ehrengräbern und denkmalgeschützten Gräbern - Kriegsgräber - Pflege des Jüdischen Friedhofs im historischen Teil und im neuen Teil mit aktueller Belegung - Verkehrssicherungsarbeiten auf den Friedhöfen und Winterdienst - Schließdienst Ziele des Produktes - Bereitstellung und Unterhaltung von funktionsgerechten und verkehrssicheren Friedhöfen - Bestattung aller verstorbenen Einwohner/innen der Stadt sowie auf Antrag auch von Auswärtigen - Sicherung der Bedarfsdeckung - Ermittlung und Umsetzung der Bürgerwünsche hinsichtlich der Bedürfnisse z. B. neue Grabarten - gerichtsfeste Friedhofssatzung - Durchführen der notwendigen Tätigkeiten zur Gewährleistung einer ordentlichen Beisetzung, Ausgrabung oder Umbettung nach dem Bestattungsgesetz - Pflege und Instandhaltung von Kriegsgräbern, Ehrengräbern und denkmalgeschützten Gräbern Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Sterbefälle Darmstädter Bürger/innen 1.450 lt. Statistik Waldfriedhof 500 498 548 Verwaltung Alter Friedhof ges. 390 381 349 Bessunger Friedhof 80 81 87 Jüdischer Friedhof 9 9 7 Friedhof Arheilgen 190 190 200 Friedhof Wixhausen 50 55 45 Friedhof Eberstadt 200 202 201 Bestattungsfälle gesamt 1.419 1.416 1.437 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Bestattungen Stand nach Magistratsberatung Seite 955 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 553010 Friedhöfe Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Zahl Graberwerb, insg. Friedhofsbenutzungsgebühren in Euro 2.500.000 € 2.800.000 € 2.385.077 € Friedhofsbenutzungsgebühren nach Rechnungsabgrenzung in Euro Grabpflege - Legatgräber 17 17 17 Grabpflege - denkmalgeschützte 116 106 Grabstätten Grabpflege - Ehren-Grabstätten 75 75 70 Zuweisung Kriegsgräber 135.000 € 135.000 € 134.202 € Zuweisung von Bundesmitteln Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Friedhofspflege Anteil öffentliches Grün in % 30 30 30 Kriegsgräber (Kosten Unterhaltung) 102.000 € 135.000 € 76.860 € Bäume Anzahl Waldfriedhof 7.290 7.300 7.227 Alter Friedhof 1.100 1.080 1.068 Friedhof Bessungen 120 120 120 Friedhof Arheilgen 555 551 549 Friedhof Wixhausen 254 256 257 Friedhof Eberstadt 2.395 2.390 2.394 Jüdischer Friedhof 223 225 224 - gesamt 11.937 11.922 11.839 Baumpflege Kosten - gesamt 206.000 € 245.000 € 221.422 € - pro Baum 17,25 € 21,00 € 20,00 € Sachkosten : Anzahl Bäume Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 63,7569,1760,75Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 956 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 553010 Friedhöfe BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -32.500-36.680-36.68001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.412.938-2.800.000-2.600.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -8.085-8.084-19.87203 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -140.922 -140.922 -142.262 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -487 -487 -488 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.797.961 -2.986.173 -2.596.273 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.002.320 2.771.344 2.784.918 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 72.11768.31397.11112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 984.3271.260.0701.295.30913 Abschreibungen66 195.960187.302181.36714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 25.600 25.600 31.235 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 3.5624.3504.35018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 4.606.057 4.316.979 4.072.119 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.808.097 1.330.806 1.475.846 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 184 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 184 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.808.097 1.330.806 1.476.030 Außerordentliche Erträge59 -84.806 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -84.806 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.808.097 1.330.806 1.391.224 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -13.061-13.061-32.10629 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 201.391210.541208.25430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 176.148 197.480 188.330 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.984.245 1.528.287 1.579.554 Stand nach Magistratsberatung Seite 957 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 553010 Friedhöfe Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -197.125-152.290-284.21006 Summe investive Auszahlungen -197.125-152.290-284.21007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -197.125-152.290-284.21008 Stand nach Magistratsberatung Seite 958 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 553010 - Friedhöfe vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-19.9000-22.910-109.350-132.26008067-0002 Erwerb Betriebausstattung Friedhöfe 0000-1.300-1.30008067-0003 Zugänge Werkzeuge Jüdischer Friedhof -2.993-5.4000-1.450-5.400-6.85008067-0007 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte -1.4460000008067-0016 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte -3500000008067-1111 Erwerb AV Waldfriedhof, Verwaltung, GWG -1.23000-8000-80008067-1116 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte, GWG -1.608-49000-490-49008067-1117 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte, GWG -95700-1.0500-1.05008067-1118 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte - GWG -6390000008067-1751 Erwerb AV Friedhof Arheilgen, Kleingeräte - GWG 0-55.0000-43.000-491.000-534.00008067-7002 Erwerb Fahrzeuge Friedhöfe -2.083-3.10000-3.100-3.10009067-0014 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte -7.9190000012067-0024 Erwerb AV Friedhof Arheilgen -6.4550000012067-0025 Schließanlage Friedhofstore Alter Friedhof -3680000012067-1008 Erwerb AV Jüdischer Friedhof, GWG -6.8720000012067-7015 Aufsitzmäher Alter Friedhof -1790000013067-1022 Erwerb FH Arheilgen, GWG -5.3530000013067-1119 Erwerb AV Kriegsgräber, GWG -3.3840000013067-5048 Nebeneingangstor FH Wixhausen -98.0000000013067-7016 Hansa Mehrzwecktransporter -57.2900000013067-7017 Erwerb AV Fahrzeuge Waldfriedhof,Schmals 0-18.40000-18.400-18.40014067-0026 Schließanlage (Transponder), Alter Friedhof 0-50.00000-50.000-50.00014067-4055 Einbau behindertengerechte Toilette Wal 000-100.0000-100.00014067-5049 Café Waldfriedhof im Wohngebäude 000-15.0000-39.00015067-0017 Schließanlagen an Friedhöfen 000-100.0000-100.00015067-0027 Investitionsmaßnahmen Friedhöf Stand nach Magistratsberatung Seite 959 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 553010 - Friedhöfe vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00000-1.600.00017067-5004 Columbarium in Trauerhalle West Stand nach Magistratsberatung Seite 960 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 554 Natur- und Landschaftspflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -222 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -23.039-9.000-10.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -43.653-37.790-35.11103 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -45.111 -46.790 -66.914 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 232.992 236.543 258.955 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 62.58259.96757.02012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 71.390100.727110.22913 Abschreibungen66 3.521 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 234.497 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 5418 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 634.792 397.236 396.448 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 589.681 350.446 329.533 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 589.681 350.446 329.533 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 589.681 350.446 329.533 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7417522530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 225 175 74 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 589.906 350.621 329.608 Stand nach Magistratsberatung Seite 961 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 554 Natur- und Landschaftspflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 962 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 554010 Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 554 Natur- und Landschaftspflege Produkt 554010 Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Umweltamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Maßnahmen des Naturschutzrechts - Artenschutzmaßnahmen - Überwachen der Baumschutzsatzung - Bürgerberatung - Öffentlichkeitsarbeit Ziele des Produktes - Schutz gefährdeter Tier und Pflanzenarten - Erhalt und Schaffung von Lebensräumen - Erhalt der günstigen Umweltbedingungen für die Bürger/innen - Erhalt von Großgrün im Siedlungsbereich - Schutz der Gesundheit der Bürger/innen - naturschutzrechtliche und naturschutzfachliche Information der Bürger/innen Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen (Ergebnisse/Wirkungen sind durch gesonderte Kennzahlen umfassend nicht sinnvoll darstellbar) Information, Beratung Anzahl Auskünfte, Kurzinformationen u.ä. Anzahl qualifizierte Kontakte (> 20 Min.) Veranstaltungen, Exkursionen u.ä. Anzahl Teilnehmer/innen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ im Handlungsfeld insg. davon für: (in VZÄ) Information, Beratung, Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit, Ausbildung Stellungnahmen, Gutachten im Auftrag Grundlagen, Konzeptentwicklung, Stand nach Magistratsberatung Seite 963 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 554010 Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Koordination , Geschäftsführung Naturschutzbeirat u.ä. Bescheidung von Anträgen darunter für (Anzahl) Baumschutzsatzung 400-450 400-450 446 Entscheidungen nach Artenschutzgesetz Entscheidungen nach Naturschutzgesetz Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anteil der Stellungnahmen, Gutachten o.ä. mit Fristsetzung, bei der die Frist eingehalten wurde Rechtmäßigkeit der Entscheidungen Anzahl der stattgegebenen Widersprüche Anzahl der lfd. Widersprüche 15 Anzahl der entschiedenen Widersprüche 15 Anteil der stattgegebenen Widersprüche 0 an der Gesamtzahl der Bescheide Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 16,8812,157,11Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 964 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 554010 Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -222 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -23.039-9.000-10.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -43.653-37.790-35.11103 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -45.111 -46.790 -66.914 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 232.992 236.543 258.955 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 62.58259.96757.02012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 71.390100.727110.22913 Abschreibungen66 3.521 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 234.497 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 5418 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 634.792 397.236 396.448 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 589.681 350.446 329.533 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 589.681 350.446 329.533 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 589.681 350.446 329.533 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7417522530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 225 175 74 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 589.906 350.621 329.608 Stand nach Magistratsberatung Seite 965 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 554010 Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 966 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -332.499-326.650-320.60001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.799-2.000-2.50002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -28.324-17.815-12.45203 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -7.939-1.000-15.98109 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -351.533 -347.465 -371.561 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 430.971 505.566 492.079 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 20.97724.9266.55612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 298.337345.024664.13313 Abschreibungen66 13.25715.33316.11514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 84.600 83.000 81.384 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 64469089718 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.203.273 974.539 906.679 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 851.740 627.074 535.117 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 851.740 627.074 535.117 Außerordentliche Erträge59 -3.793 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -3.793 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 851.740 627.074 531.325 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -14.243-14.243-3.96229 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2171657030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -3.892 -14.078 -14.026 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 847.847 612.996 517.299 Stand nach Magistratsberatung Seite 967 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -41.143-5.000-12.88006 Summe investive Auszahlungen -41.143-5.000-12.88007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -41.143-5.000-12.88008 Stand nach Magistratsberatung Seite 968 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 555 - Land- und Forstwirtschaft vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-14.100-14.10008067-0004 Zugänge Werkzeuge Waldungen -12.19800-2.850-44.800-47.65008067-0008 Erwerb AV Forsten -7.170-5.0000-3.030-9.600-12.63008067-1007 Erwerb AV Forsten, GWG 0000-5.000-5.00008067-7003 Erwerb Fahrzeuge Baumpflegekolonne 0000-1.000-1.00009067-0015 Erwerb Betriebsausstattung, Baumpflege -21.77500-7.0000-7.00013067-7023 Erwerb Fahrzeuge, Forsten Stand nach Magistratsberatung Seite 969 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 555010 Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft Produkt 555010 Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Grünflächenamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt Ziele des Produktes - nachhaltige Sicherung des Stadtwaldes durch ordnungsgemäße und naturnahe Bewirtschaftung - Produktion von Holz und sonstigen Erzeugnissen des Waldes - Bereitstellung eines Erholungswaldes und der dazugehörigen Infrastruktur für die Darmstädter Bevölkerung - Vertretung der Interessen des Waldbesitzers gegenüber Hessen-Forst (Forsttechnische Betriebsleitung) sowie im Rahmen von waldbeanspruchenden Planungen und Maßnahmen - Sicherung und Förderung der Schutzfunktionen des Waldes Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen ordnungsgemäße Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt (gemäß BWaldG und Hess. ForstG) Forstflächen (Stadtwald) in ha 1.972,10 1.972,10 1.972,10 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen in eigener Budgetverantwortung (ha) 1.972,10 1.972,10 1.972,10 für Dritte: Ersatzaufforstungen für Dritte (in ha) 1,5 0 0 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Qualitätsmanagement Haftpflichtschäden im Stadtwald 0 0 3 (Fallzahlen/J.) Effizienz Städt. Forstwirte/ 1.000 ha 2,5 2,5 2,8 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 42,1436,6030,56Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 970 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 555010 Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -332.283-326.650-320.60001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.799-2.000-2.50002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -27.445-16.936-12.15603 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -7.939-1.000-14.36909 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -349.625 -346.586 -370.466 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 409.730 480.858 468.039 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 18.90022.4545.77212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 296.891344.602626.98513 Abschreibungen66 13.25715.33316.11514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 84.600 83.000 81.384 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 64469087418 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.144.076 946.938 879.115 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 794.450 600.352 508.649 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 794.450 600.352 508.649 Außerordentliche Erträge59 -3.793 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -3.793 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 794.450 600.352 504.857 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -12.822-12.822-3.48429 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1951486130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -3.423 -12.674 -12.627 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 791.028 587.678 492.230 Stand nach Magistratsberatung Seite 971 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 555010 Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -41.143-5.000-12.88006 Summe investive Auszahlungen -41.143-5.000-12.88007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -41.143-5.000-12.88008 Stand nach Magistratsberatung Seite 972 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 555010 - Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-14.100-14.10008067-0004 Zugänge Werkzeuge Waldungen -12.19800-2.850-44.800-47.65008067-0008 Erwerb AV Forsten -7.170-5.0000-3.030-9.600-12.63008067-1007 Erwerb AV Forsten, GWG 0000-5.000-5.00008067-7003 Erwerb Fahrzeuge Baumpflegekolonne 0000-1.000-1.00009067-0015 Erwerb Betriebsausstattung, Baumpflege -21.77500-7.0000-7.00013067-7023 Erwerb Fahrzeuge, Forsten Stand nach Magistratsberatung Seite 973 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 555050 Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 555 Land- und Forstwirtschaft Produkt 555050 Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Grünflächenamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Bearbeitung von forsthoheitlichen Aufgaben als Untere Forstbehörde gemäß § 5, 12 und 13 HFG - Bearbeitung von Wildschadensersatzangelegenheiten - Bearbeitung von Jagdpachtangelegenheiten Ziele des Produktes - Stellungnahmen gemäß § 5 HFG - Erlass von Bescheiden gemäß § 12 HFG sowie § 13 HFG - Abschluss von Jagdpachtverträgen - Wildschadensschätzung für Geschädigte sowie Erlass von Vorbescheiden Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Jagdpachtverträge für Eigen- und 2.621,39 2.621,39 2.621,39 gemäß BJagdG, HJagdG gemeinschaftliche Jagdbezirke sowie Angliederungsjagden Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl der Stellungnahmen zu 0 0 0 waldbeanspruchenden Planungen gemäß § 5 HeWaldG Anzahl der Genehmigungen gemäß § 12 0 2 3 HeWaldG (Waldumwandlungsverfahren) Rodungsfläche (ha) 0 0 0,897 Anzahl der Genehmigungen gemäß § 14 0 0 0 HeWaldG (Waldneuanlagen) Aufforstungsfläche (ha) 0 0 0 Ersatzaufforstungen für Dritte (Anzahl 0 1 0 privatrechtlicher Vereinbarungen) Aufforstungsfläche (ha) 1,5 0 0 Anzahl der Gestattungsverträge und 10 10 14 sonstigen Genehmigungen für den Stadtwald Darmstadt Anzahl neu abgeschlossener 2 4 1 Jagdpachtverträge verpachtete Fläche in ha 807,66 ha 1.431,00 ha 160,60 ha Wildschäden Vorbescheide (Anzahl) 10 10 9 Stand nach Magistratsberatung Seite 974 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 555050 Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Anzahl gemeldeter Wildschäden 15 15 14 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 3,983,193,22Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 975 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 555050 Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -216 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -879-879-29603 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -1.61209 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.908 -879 -1.096 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 21.241 24.708 24.041 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.0772.47278412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.44642237.14813 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 2418 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 59.197 27.601 27.564 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 57.289 26.722 26.468 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 57.289 26.722 26.468 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 57.289 26.722 26.468 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.421-1.421-47829 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2216830 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -470 -1.404 -1.399 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 56.820 25.317 25.069 Stand nach Magistratsberatung Seite 976 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 555050 Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 977
anlage 15
60966 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -47.747-49.500-49.50001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -139.565-205.000-202.23002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 193.003-1.797-71903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -50.000 -109.800 -19.149 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -40.179 -32.017 -2.057 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -342.628 -398.114 -15.515 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.899.115 3.852.610 3.750.681 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 326.816313.986355.03612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.021.9871.661.7811.947.48313 Abschreibungen66 46.442235.075325.61814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 280.500 278.500 306.474 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 10.000 10.000 5.000 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 8011.0001.00018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 6.818.753 6.352.952 5.458.200 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 6.476.125 5.954.838 5.442.686 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 6.476.125 5.954.838 5.442.686 Außerordentliche Erträge59 -4.074 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -4.074 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 6.476.125 5.954.838 5.438.612 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.903-2.903-1.16129 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.8564.4503.41030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 2.249 1.547 952 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 6.478.374 5.956.384 5.439.564 Stand nach Magistratsberatung Seite 745 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 1.561.5875.378.9801.100.20001 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 527.679 02 Summe investive Einzahlungen 2.089.2665.378.9801.100.20004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -2.365.190-5.770.985-1.564.57506 Summe investive Auszahlungen -2.365.190-5.770.985-1.564.57507 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -275.924-392.005-464.37508 Stand nach Magistratsberatung Seite 746 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 9 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.3430000008015-1002 Erwerb AV Stadt- und Regionalentw., GWG 000-1.000-16.250-20.25008061-0001 Erwerb AV Stadtplanungsamt 0000-5.800-5.80008061-2001 Erwerb AV Stadtplanungsamt, Lizenzen 0000-150.000-150.00008061-4003 Freiflächen im Wohngebiet Akazienweg -493.711000-2.761.860-2.761.86008061-4010 Maßn. z. Förd. d. Soz. Stadt, Eberstadt 0-983.12000-983.120-983.12008061-4012 San. MV, Zuweisung -198.3470000008061-4013 San. MV, Freilegung von Grundstücken -1.9990000008061-4014 San. MV, Weitere Vorbereitung -264.862-230.63000-230.630-230.63008061-4312 San. Altstadt Arheilgen, Erschließungsmaßnah -13.3620000008061-4315 San. Altstadt Arheilgen, Sonstige Maßnahmen -766.1810000008061-4403 Soz. Stadt KRA, Ordnungsmaßnahmen -1.4270000008061-4406 Soz. Stadt KRA, Planungen und Untersuchungen -19.5580000008061-4408 Soz. Stadt KRA, Grünflächengestaltg. (Drittmittel) -4.4940000008061-4506 Verbesserung des Wohnumfeldes Eberstadt-Süd 0-41.25000-41.250-41.25008061-4602 San. Mollerstadt, Sonstige Maßnahmen -8.580000-50.000-50.00008061-4810 San. Wohngeb. Akazienweg, weitere Vorbereitun 0000-20.000-20.00008061-4811 Wohngebiet Rodgaustraße, weitere Vorbereit 0000-814.120-814.12008061-4945 San. Mollerstadt, Weitere Vorbereitung -139.463000-799.220-799.22008061-4988 Vergütungen an Beauftragte, Soz.Stadt EB -115.146000-625.220-625.22008061-4989 Vergütungen an Beauftragte. Soz.Stadt KRA -12.871-292.1030-115.157-2.714.372-2.968.43008061-5001 Baumaßn. i. R. d. Förd.progr. Soz. Stadt KRA 0000-290.000-290.00008061-5014 Kirnberger Straße 12 Mod.-maßn. Soziale Stadt -2660000008061-5401 Soziale Stadt KRA, Sonst. Maßnahmen -54.8820000008061-6011 San. MV, Erschließungsmaßnahmen 0000-3.860-3.86008061-8012 San. MV, Förderung von Baumaßnahmen Stand nach Magistratsberatung Seite 747 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 9 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -9.3210000008061-8018 San. MV, Förderung v.sonst. Maßnahmen -40.4920000008061-9032 Grunderwerb Sanierung MV 0000-50.000-50.00008062-2001 Lizenzen Vermessungsamt 0000-30.000-30.00008062-7001 Erwerb Fahrzeuge 0000-15.000-15.00008066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit -7.668000-10.000-10.00009062-2030 Lizenzen Vermessungsamt, Flächen u. Gr 0000-40.000-40.00010015-2001 Stammkapitalerhöhung IWU -74.6000000010061-8002 Bau einer Kinderkrippe - Stresemannstraße 0000-10.000-10.00011066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit -122.887-881.8720-843.418-1.527.828-5.321.89012061-4606 Zahlungen an den Sanierungsträger (Mollerstadt) -12.1830000012066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 0-50.0000-50.000-100.000-300.00012067-4040 Konversion 67 allgemein -1.549000-106.200-106.20012067-4041 Lincoln-Siedlung 0000-60.300-60.30012067-4042 Jefferson-Siedlung 0000-31.500-1.111.50012067-4043 Grünzug Bessungen Süd 0000-100.000-100.00013061-4101 Neugestaltung Friedensplatz 0000-62.000-62.00013061-4607 Energetische Sanierung Mollerstadt 0-65.00000-65.000-65.00013062-9006 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-5.00000-5.000-5.00013062-9007 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-7.0000-5.000-7.000-12.00013062-9008 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-70.00000-70.000-70.00014061-4510 Fördergebiet Eberstadt-Süd, Abrechnung 0-3.123.4100-300.000-3.123.410-3.423.41014062-9002 Bodenordnungsmaßname Am Ju 0-15.60000-15.600-15.60014062-9005 Bodenordnungsmaßname U-D 4 0-50000-500-50014062-9012 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-5.00000-5.000-5.00014062-9014 Bodenordnungsmaßnahme U-D Stand nach Magistratsberatung Seite 748 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 9 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-50000-500-50014062-9015 Bodenordnungsmaßnahme U-D 000-250.0000-2.500.00015061-4202 Förderung von Baumaßnahmen Pallaswiesen-M Stand nach Magistratsberatung Seite 749 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -47.747-49.500-49.50001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -139.565-205.000-202.23002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 193.003-1.797-71903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -50.000 -109.800 -19.149 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -40.179 -32.017 -2.057 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -342.628 -398.114 -15.515 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.899.115 3.852.610 3.750.681 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 326.816313.986355.03612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.021.9871.661.7811.947.48313 Abschreibungen66 46.442235.075325.61814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 280.500 278.500 306.474 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 10.000 10.000 5.000 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 8011.0001.00018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 6.818.753 6.352.952 5.458.200 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 6.476.125 5.954.838 5.442.686 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 6.476.125 5.954.838 5.442.686 Außerordentliche Erträge59 -4.074 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -4.074 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 6.476.125 5.954.838 5.438.612 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.903-2.903-1.16129 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.8564.4503.41030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 2.249 1.547 952 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 6.478.374 5.956.384 5.439.564 Stand nach Magistratsberatung Seite 750 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 1.561.5875.378.9801.100.20001 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 527.679 02 Summe investive Einzahlungen 2.089.2665.378.9801.100.20004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -2.365.190-5.770.985-1.564.57506 Summe investive Auszahlungen -2.365.190-5.770.985-1.564.57507 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -275.924-392.005-464.37508 Stand nach Magistratsberatung Seite 751 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.3430000008015-1002 Erwerb AV Stadt- und Regionalentw., GWG 000-1.000-16.250-20.25008061-0001 Erwerb AV Stadtplanungsamt 0000-5.800-5.80008061-2001 Erwerb AV Stadtplanungsamt, Lizenzen 0000-150.000-150.00008061-4003 Freiflächen im Wohngebiet Akazienweg -493.711000-2.761.860-2.761.86008061-4010 Maßn. z. Förd. d. Soz. Stadt, Eberstadt 0-983.12000-983.120-983.12008061-4012 San. MV, Zuweisung -198.3470000008061-4013 San. MV, Freilegung von Grundstücken -1.9990000008061-4014 San. MV, Weitere Vorbereitung -264.862-230.63000-230.630-230.63008061-4312 San. Altstadt Arheilgen, Erschließungsmaßnah -13.3620000008061-4315 San. Altstadt Arheilgen, Sonstige Maßnahmen -766.1810000008061-4403 Soz. Stadt KRA, Ordnungsmaßnahmen -1.4270000008061-4406 Soz. Stadt KRA, Planungen und Untersuchungen -19.5580000008061-4408 Soz. Stadt KRA, Grünflächengestaltg. (Drittmittel) -4.4940000008061-4506 Verbesserung des Wohnumfeldes Eberstadt-Süd 0-41.25000-41.250-41.25008061-4602 San. Mollerstadt, Sonstige Maßnahmen -8.580000-50.000-50.00008061-4810 San. Wohngeb. Akazienweg, weitere Vorbereitun 0000-20.000-20.00008061-4811 Wohngebiet Rodgaustraße, weitere Vorbereit 0000-814.120-814.12008061-4945 San. Mollerstadt, Weitere Vorbereitung -139.463000-799.220-799.22008061-4988 Vergütungen an Beauftragte, Soz.Stadt EB -115.146000-625.220-625.22008061-4989 Vergütungen an Beauftragte. Soz.Stadt KRA -12.871-292.1030-115.157-2.714.372-2.968.43008061-5001 Baumaßn. i. R. d. Förd.progr. Soz. Stadt KRA 0000-290.000-290.00008061-5014 Kirnberger Straße 12 Mod.-maßn. Soziale Stadt -2660000008061-5401 Soziale Stadt KRA, Sonst. Maßnahmen -54.8820000008061-6011 San. MV, Erschließungsmaßnahmen 0000-3.860-3.86008061-8012 San. MV, Förderung von Baumaßnahmen Stand nach Magistratsberatung Seite 752 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -9.3210000008061-8018 San. MV, Förderung v.sonst. Maßnahmen -40.4920000008061-9032 Grunderwerb Sanierung MV 0000-50.000-50.00008062-2001 Lizenzen Vermessungsamt 0000-30.000-30.00008062-7001 Erwerb Fahrzeuge 0000-15.000-15.00008066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit -7.668000-10.000-10.00009062-2030 Lizenzen Vermessungsamt, Flächen u. Gr 0000-40.000-40.00010015-2001 Stammkapitalerhöhung IWU -74.6000000010061-8002 Bau einer Kinderkrippe - Stresemannstraße 0000-10.000-10.00011066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit -122.887-881.8720-843.418-1.527.828-5.321.89012061-4606 Zahlungen an den Sanierungsträger (Mollerstadt) -12.1830000012066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 0-50.0000-50.000-100.000-300.00012067-4040 Konversion 67 allgemein -1.549000-106.200-106.20012067-4041 Lincoln-Siedlung 0000-60.300-60.30012067-4042 Jefferson-Siedlung 0000-31.500-1.111.50012067-4043 Grünzug Bessungen Süd 0000-100.000-100.00013061-4101 Neugestaltung Friedensplatz 0000-62.000-62.00013061-4607 Energetische Sanierung Mollerstadt 0-65.00000-65.000-65.00013062-9006 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-5.00000-5.000-5.00013062-9007 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-7.0000-5.000-7.000-12.00013062-9008 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-70.00000-70.000-70.00014061-4510 Fördergebiet Eberstadt-Süd, Abrechnung 0-3.123.4100-300.000-3.123.410-3.423.41014062-9002 Bodenordnungsmaßname Am Ju 0-15.60000-15.600-15.60014062-9005 Bodenordnungsmaßname U-D 4 0-50000-500-50014062-9012 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-5.00000-5.000-5.00014062-9014 Bodenordnungsmaßnahme U-D Stand nach Magistratsberatung Seite 753 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-50000-500-50014062-9015 Bodenordnungsmaßnahme U-D 000-250.0000-2.500.00015061-4202 Förderung von Baumaßnahmen Pallaswiesen-M Stand nach Magistratsberatung Seite 754 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511010 Stadt- und Regionalentwicklung Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511010 Stadt- und Regionalentwicklung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - zentrale Koordination bei Fragen der Regionalentwicklung/ Raumordnung Regionalplanung - zentrale Koordination bei interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit - Vertretung städtischer Interessen in der Region Starkenburg - Beratung und Koordination bei Fragen der Stadtentwicklung - Geschäftsstelle Konversion - Mitwirkung bei städtischen Fachentwicklungsplänen und -programmen - Erarbeitung von Grundlagen zur Raumforschung - projektleitende Arbeiten zu Sonderthemen (Analysen, Prognosen und Modellrechnungen) - Entwicklung von Szenarien, Strategien und städtischen Leitzielen - fachübergreifende Koordination und Moderation von Europaangelegenheiten Ziele des Produktes - Sicherung einer ausgewogenen sozialen, ökonomischen, ökologischen und städtebaulichen Entwicklung der Stadt Darmstadt - Koordination und Monitoring stadtentwicklungsrelevanter Projekte - Sicherung von Verfahrensabläufen - inhaltliche Abstimmung mit Fachämtern und Dezernaten - Beratung/Information der/des Oberbürgermeisterin/s und weiterer politisch Verantwortlicher - fachliche Vorbereitung der politischen Entscheidungsfindung Bemerkungen des Amtes für Wirtschaft und Stadtentwicklung Der Kennzahlensteckbrief ist kaum passend. Das Amt hat hier fast nur koordinierende Aufgaben und ist kaum operativ, wie das Stadtplanungsamt tätig. Dem Produktsteckbrief kann dies auch in der Rubrik Leistungen entnommen werden. Die Ergebnisse/Wirkungen von koordinierenden Managementleistungen können grundsätzlich nicht objektiviert werden. Insofern entfällt auch eine Objektivierung des Leistungsumfanges sowie des notwendigen und zugleich effizienten Ressourceneinsatzes. Anhaltspunkt ist ggf. lediglich der Ressourceneinsatz im interkommunalen Vergleich. Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ 4,52 4,52 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 755 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 511010 Stadt- und Regionalentwicklung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -16 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -16 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 288.180 368.172 366.889 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 59.50962.91478.58912 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 126.159173.663153.84113 Abschreibungen66 59933033014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 250.500 250.500 276.404 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen 10.000 10.000 5.000 Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 781.440 865.580 834.558 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 781.440 865.580 834.542 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 781.440 865.580 834.542 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 781.440 865.580 834.542 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 668304730 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 47 30 668 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 781.487 865.610 835.211 Stand nach Magistratsberatung Seite 756 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 511010 Stadt- und Regionalentwicklung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.343 06 Summe investive Auszahlungen -1.343 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.343 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 757 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 511010 - Stadt- und Regionalentwicklung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.3430000008015-1002 Erwerb AV Stadt- und Regionalentw., GWG 0000-40.000-40.00010015-2001 Stammkapitalerhöhung IWU Stand nach Magistratsberatung Seite 758 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511020 Stadtplanung Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511020 Stadtplanung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Stadtplanungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes Stadtplanung (neu, Zusammenfassung der bisherigen Produkte): - Bauleitplanung - Beteiligung der Gemeinde bei Planungs- und Bauvorhaben - Stellungnahmen zu Planungen - städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Aufstellung und Änderung des Flächennutzungsplans - Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen, Vorhaben- und Erschließungsplänen, städtebaulichen Verträgen - informelle Planungen zur Vorbereitung der Bauleitplanung - Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Visualisierungen und Präsentationen von Planungen für die städtischen Gremien und die Öffentlichkeit - Satzungen nach BauGB und HBO - Maßnahmen zur Sicherung der Bauleitplanung - Bauberatung, Stellungnahmen in bauordnungsrechtlichen Vorgängen im Einvernehmen der Gemeinde - TÖB-Stellungnahmen zu Planungen und Bauvorhaben in / der Nachbargemeinden - Stellungnahmen zu übergeordneten Planungen - Stellungnahmen und Mitwirkung zu Planungen anderer Fachämter Ziele des Produktes - Wahrung der Interessen der Stadt - Planungshoheit - geordnete städtebauliche Entwicklung durch Übereinstimmung städtischer und übergeordneter Planungen und Interessensabwägung - Ausweisung und bedarfsgerechte Bereitstellung von Wohnbauland, Gewerbeflächen, Ersatz- und Ausgleichsflächen, öffentlichen Verkehrsflächen, Gemeinbedarfsflächen, öffentlichen und privaten Grünflächen - nachhaltige städtebauliche Entwicklung zur sozial ausgewogenen Bodennutzung, Schutz und Erhaltung der natürlichen Lebensbedingungen - Stärkung der Attraktivität der Stadt und ihrer Wirtschaftskraft - Behebung städtebaulicher Missstände und Mängel in Sanierungsgebieten - Stadtumbau in Gebieten mit erheblichen Funktionsverlusten oder suboptimal genutzten Flächen - Sicherung und Entwicklung der gestalterischen Qualitäten - Bauberatung, Stellungnahmen in bauordnungsrechtlichen Vorgängen im Einvernehmen der Gemeinde Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen überplante Fläche in ha 25 20,78 47,38 Hinweis: Die Angaben in ha sind Stand nach Magistratsberatung Seite 759 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511020 Stadtplanung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen nichtaussagekräftig in Bezug auf die Komplexität der Planung, die Zeitdauer der Bearbeitung und den dazu notwendigen Personaleinsatz Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen projektunabhängige Grundleistungen: Personaleinsatz in VZÄ für projektunabhängige Leistungen, Stellungnahmen, Gutachten, Mitwirkung in Verfahren etc. Verfahren/Projekte Anzahl abgeschlossen laufend zurückgestellt Eigenleistung/Personaleinsatz projektbezogener Personaleinsatz in VZÄ ings. nachrichtlich: Gesamtdarstellung des Bereichs "Konversion" Ergebnishaushalt: Stadtplanungsamt 540.119 € 380.119 € 110.793,18 € Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 15.074 € 7.650 € 7.938,59 € Sozialdezernat 45.000 € 45.000 € 0 € Grünflächenamt 834 € 0 € 0 € 2015: nur AfA Finanzhaushalt: Straßenverkehrs- und Tiefbauamt 890.000 € 1.300.000 € 12.182,63 € davon Verkehrserschließung Konversion 850.000 € 1.250.000 € West davon Anschluss Lincoln B3 50.000 € davon äußere Erschließung der 40.000 € Konversionsflächen davon Straßenbahn Konversion-Süd 12.182,63 € Grünflächenamt 50.000 € 50.000 € 1.548,55 € davon Konversion 67 allgemein 50.000 € 50.000 € Stand nach Magistratsberatung Seite 760 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511020 Stadtplanung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme davon Lincoln-Siedlung 1.548,55 € IDA 4.000.000 € 350.000 € 0 € davon Kita, Lincoln-Siedlung/Umbau 1.000.000 € 150.000 € 0 € Gebäude 4413 davon Kita, Lincoln-Siedlung/Neubau 1.000.000 € 100.000 € 0 € davon Grundschule, Lincoln-Siedlung/ 2.000.000 € 100.000 € 0 € Neubau inkl. 2-Feld-Halle Zuweisung der Stadt an IDA für 4.000.000 € 3.600.000 € 0 € Zuführung Eigenkapital IDA Konversion von Bima o.Ä. Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ laut Stellenplan davon besetzt lfd. Klageverfahren abgeschlossene Verfahren davon Entscheidung gegen die Stadt davon mit Vergleich beendet HOAI-Leistungen VZÄ für Eigenleistungen nach HOAI Wertschöpfung der Eigenleistungen nach HOAI Saldo:Kosten Eigenleistungen - HOAI- Wert Koordinierungsaufwand bei Fremdvergaben Personalaufwand in VZÄ Personalkosten Personalkosten der Koordinierung in % der Fremdleistungen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 -8,645,852,38Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 761 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 511020 Stadtplanung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -1.000-1.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -5.556-4.000-1.23002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 194.800 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -50.000 -109.800 -19.149 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -24.929 -32.017 -2.057 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -77.159 -146.817 168.038 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.514.690 1.488.000 1.475.178 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 86.79175.72081.98012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 341.532931.7701.331.10013 Abschreibungen66 30.122219.798304.43714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 12.000 10.000 12.123 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 3.244.207 2.725.288 1.945.746 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.167.048 2.578.471 2.113.784 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.167.048 2.578.471 2.113.784 Außerordentliche Erträge59 -4.074 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -4.074 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 3.167.048 2.578.471 2.109.710 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.8394.2103.00030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 3.000 4.210 2.839 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 3.170.048 2.582.681 2.112.549 Stand nach Magistratsberatung Seite 762 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 511020 Stadtplanung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 1.561.5872.140.570795.20001 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 20 02 Summe investive Einzahlungen 1.561.6072.140.570795.20004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -2.342.448-2.498.975-1.209.57506 Summe investive Auszahlungen -2.342.448-2.498.975-1.209.57507 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -780.841-358.405-414.37508 Stand nach Magistratsberatung Seite 763 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 511020 - Stadtplanung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 000-1.000-16.250-20.25008061-0001 Erwerb AV Stadtplanungsamt 0000-5.800-5.80008061-2001 Erwerb AV Stadtplanungsamt, Lizenzen 0000-150.000-150.00008061-4003 Freiflächen im Wohngebiet Akazienweg -493.711000-2.761.860-2.761.86008061-4010 Maßn. z. Förd. d. Soz. Stadt, Eberstadt 0-983.12000-983.120-983.12008061-4012 San. MV, Zuweisung -198.3470000008061-4013 San. MV, Freilegung von Grundstücken -1.9990000008061-4014 San. MV, Weitere Vorbereitung -264.862-230.63000-230.630-230.63008061-4312 San. Altstadt Arheilgen, Erschließungsmaßnah -13.3620000008061-4315 San. Altstadt Arheilgen, Sonstige Maßnahmen -766.1810000008061-4403 Soz. Stadt KRA, Ordnungsmaßnahmen -1.4270000008061-4406 Soz. Stadt KRA, Planungen und Untersuchungen -19.5580000008061-4408 Soz. Stadt KRA, Grünflächengestaltg. (Drittmittel) -4.4940000008061-4506 Verbesserung des Wohnumfeldes Eberstadt-Süd 0-41.25000-41.250-41.25008061-4602 San. Mollerstadt, Sonstige Maßnahmen -8.580000-50.000-50.00008061-4810 San. Wohngeb. Akazienweg, weitere Vorbereitun 0000-20.000-20.00008061-4811 Wohngebiet Rodgaustraße, weitere Vorbereit 0000-814.120-814.12008061-4945 San. Mollerstadt, Weitere Vorbereitung -139.463000-799.220-799.22008061-4988 Vergütungen an Beauftragte, Soz.Stadt EB -115.146000-625.220-625.22008061-4989 Vergütungen an Beauftragte. Soz.Stadt KRA -12.871-292.1030-115.157-2.714.372-2.968.43008061-5001 Baumaßn. i. R. d. Förd.progr. Soz. Stadt KRA 0000-290.000-290.00008061-5014 Kirnberger Straße 12 Mod.-maßn. Soziale Stadt -2660000008061-5401 Soziale Stadt KRA, Sonst. Maßnahmen -54.8820000008061-6011 San. MV, Erschließungsmaßnahmen 0000-3.860-3.86008061-8012 San. MV, Förderung von Baumaßnahmen -9.3210000008061-8018 San. MV, Förderung v.sonst. Maßnahmen Stand nach Magistratsberatung Seite 764 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 511020 - Stadtplanung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -40.4920000008061-9032 Grunderwerb Sanierung MV -74.6000000010061-8002 Bau einer Kinderkrippe - Stresemannstraße -122.887-881.8720-843.418-1.527.828-5.321.89012061-4606 Zahlungen an den Sanierungsträger (Mollerstadt) 0000-100.000-100.00013061-4101 Neugestaltung Friedensplatz 0000-62.000-62.00013061-4607 Energetische Sanierung Mollerstadt 0-70.00000-70.000-70.00014061-4510 Fördergebiet Eberstadt-Süd, Abrechnung 000-250.0000-2.500.00015061-4202 Förderung von Baumaßnahmen Pallaswiesen-M Stand nach Magistratsberatung Seite 765 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511060 Verkehrsentwicklungsplanung Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511060 Verkehrsentwicklungsplanung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Erstellung und Fortschreibung der Verkehrsentwicklungsplanung (motorisierter Individualverkehr ruhend und fließend, Rad- und Fußverkehr, öffentlicher Verkehr, Wirtschaftsverkehr, Verkehrsmanagement in der Verflechtung Region / Stadt) - Foren zur Weiterentwicklung des Verkehrsentwicklungsplans Ziele des Produktes - Verkehrsmanagement aller Verkehrsarten für die Stadt Darmstadt unter Einbeziehung von regionalen Verflechtungen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Projektunabhängige Grundleistungen Personaleinsatz in VZÄ für derzeit keine Datenerhebung projektunabhängige Leistungen, Stellungnahmen, Gutachten, Mitwirkung in Verfahren etc. VZÄ pro 10.000 EW 0,11 Projekte Anzahl Verfahren/Projekte abgeschlossen laufend Nach Priorität: Prioritätenliste in Erstellung - Priorität 1 - Priorität 2 - Priorität 3 Leistungsumfang Eigenleistungen in VZÄ Koordinierung der Fremdleistungen in VZÄ Fremdleistungen in Euro Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen HOAI-Leistungen derzeit keine Datenerhebung VZÄ für Eigenleistungen nach HOAI Stand nach Magistratsberatung Seite 766 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511060 Verkehrsentwicklungsplanung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Wertschöpfung der Eigenleistungen nach HOAI Saldo: Kosten Eigenleistungen - HOAI- Wert Koordinierungsaufwand bei Fremdvergaben Personalaufwand in VZÄ Personalkosten Personalkosten der Koordinierung in % der Fremdleistungen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 767 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 511060 Verkehrsentwicklungsplanung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 0 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 128.870 124.030 120.732 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 410904012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 314.003301.360205.32613 Abschreibungen66 12049962514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 18.000 18.000 17.948 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 352.861 443.979 453.213 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 352.861 443.979 453.213 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 352.861 443.979 453.213 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 352.861 443.979 453.213 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 42264330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 43 26 42 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 352.903 444.006 453.255 Stand nach Magistratsberatung Seite 768 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 511060 Verkehrsentwicklungsplanung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -12.183 06 Summe investive Auszahlungen -12.183 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -12.183 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 769 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 511060 - Verkehrsentwicklungsplanung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-15.000-15.00008066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 0000-10.000-10.00011066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit -12.1830000012066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd Stand nach Magistratsberatung Seite 770 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511070 Flächen- und grundstücksbezogene Daten Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511070 Flächen- und grundstücksbezogene Daten Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Vermessungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Landes- und Katastervermessung - baubetreuende Vermessung - topografische Vermessung - Führung eines Liegenschaftskatasters ( Sekundärnachweis ) als Basisinformationssystem für weitere kommunale Kataster - Straßenbenennung und Hausnummerierung - Koordinierung RIV und Aufbau einer einheitlichen Raumbezugsbasis für kommunale Informationssysteme - Herstellung von Satzungsplänen - Herstellung thematischer Karten - Bereitstellung und Vertrieb von grundstücksbezogenen und Geobasisdaten und Karten Ziele des Produktes - Raumbezugssysteme nach Lage und Höhe - Vermessungen für Liegenschaften, Stadttopografie und Baubetreuung - Nachweis aller Liegenschaften und weiterer grundstücksbezogener Basisinformationen - Erstellung und Abgabe von Informationen zu Liegenschaften und weiteren grundstücksbezogenen Basisdaten - eindeutige Straßenbezeichnung und Vergabe von Hausnummern - einheitliche Raumbezugsbasis für kommunale Informationssysteme - amtliche Grundlagenkarten - Satzungspläne für die räumliche Planung und thematische Karten als Service Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ insg. 19,99 inkl. Overhead Vermessung Umfang der Ingenieurvermessungen in 180.000,00 € 230.000,00 € 180.000,00 € ca. Euro nach HOAI davon Eigenleistung 160.000,00 € 220.000,00 € 160.000,00 € ca. Personaleinsatz in VZÄ für HOAI- 5,5 5,5 Vermessungen Liegenschaftsvermessungen nach 35.000,00 € 50.000,00 € 32.000,00 € ca. Kostenordnung des Landes in Euro Personaleinsatz in VZÄ für 4,5 4,19 3,94 Liegenschaftsvermessungen Pflege und Bereitstellung von flächen- und grundstücksbezogenen Daten inkl. Liegenschaftspl. + HsNr.(Liegenschaftskataster, GIS) Stand nach Magistratsberatung Seite 771 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511070 Flächen- und grundstücksbezogene Daten Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Kartografie Personaleinsatz in VZÄ 5,67 9,06 5,28 darunter Auskünfte 1,00 1,00 1,00 darunter für Kartografie, Stadtplan, 2,39 4,78 2 Freizeitkarte, Lärmkartierung Liegenschaftspläne Umfang in Euro nach HOAI 2.000,00 € 5.000,00 € 2.000,00 € ca. Straßenbenennung, Hausnummerierung Anzahl der bearbeiteten Vorgänge inkl. 400 400 400 ca. Stellungnahmen zum Bauantrag Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Zeitqualität Anteil der Vermessungsaufträge, die 50% 50% 55% nicht innerhalb von 6 Wochen bearbeitet werden GIS-Ausbaustand Erreichung des angestrebten Ausbaustandes (ALK+ ALB Struktur) Erreichung des angestrebten 70% 70% 70% Ausbaustandes (ALKIS - Struktur) Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 8,108,898,56Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 772 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 511070 Flächen- und grundstücksbezogene Daten BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -30.742-29.500-29.50001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -60.260-76.000-76.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -105.500 -105.500 -91.002 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.012.159 970.165 900.067 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 66.37667.25969.51612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 141.535134.895135.14313 Abschreibungen66 15.39114.21614.14114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 77296896818 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.231.925 1.187.502 1.124.141 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.126.425 1.082.002 1.033.139 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.126.425 1.082.002 1.033.139 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.126.425 1.082.002 1.033.139 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 925310530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 105 53 92 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.126.530 1.082.055 1.033.231 Stand nach Magistratsberatung Seite 773 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 511070 Flächen- und grundstücksbezogene Daten Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -7.668 06 Summe investive Auszahlungen -7.668 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -7.668 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 774 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 511070 - Flächen- und grundstücksbezogene Daten vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-50.000-50.00008062-2001 Lizenzen Vermessungsamt 0000-30.000-30.00008062-7001 Erwerb Fahrzeuge -7.668000-10.000-10.00009062-2030 Lizenzen Vermessungsamt, Flächen u. Gr Stand nach Magistratsberatung Seite 775 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511080 Grundstücksneuordnung Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511080 Grundstücksneuordnung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Vermessungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Baulandumlegung - vereinfachte Baulandumlegung - Enteignung - grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen für Entwicklungs- und Sanierungsmaßnahmen - grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen bei städtebaulichen Verträgen - Vorkaufsrechtprüfung - Sanierungsgenehmigungen Ziele des Produktes - Baulandumlegung und vereinfachte Baulandumlegung - Vorkaufsrechte - Sanierungsgenehmigungen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ insg. 3,84 3,67 3,13 inkl. Overhead 455Anzahl Verfahren Baulandumlegungen, vereinfachte Baulandumlegungen Personaleinsatz in VZÄ 1,75 1,62 1,62 000Anzahl Verfahren zur Enteignung 555Anzahl grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen für Entwicklungs- und 0 0 0 Sanierungsmaßnahmen bei städtebaulichen Verträgen 2 3 3 101010Anzahl Stellungnahmen zu Bebauungsplänen und städtebaulichen Maßnahmen Bodenverkehr, Anzahl Vorgänge/Verfahren Vorkaufsrechte 475 480 470 Sanierungsgenehmigungen 150 150 160 Stellungnahmen zu Verkäufen oder 70 100 70 Teilungen städtischer Immobilien Personaleinsatz in VZÄ 0,75 1 0,5 Stand nach Magistratsberatung Seite 776 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511080 Grundstücksneuordnung Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ pro 10.000 0,25 0,24 0,21 Einwohner Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 8,5416,9817,73Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 777 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 511080 Grundstücksneuordnung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -131 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -42.035-90.000-90.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -15.250 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -105.250 -90.000 -42.166 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 429.598 388.927 380.200 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 71.02663.60480.82512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 42.39277.29778.04513 Abschreibungen66 78985.16314 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 15181818 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 593.647 529.943 493.711 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 488.397 439.943 451.545 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 488.397 439.943 451.545 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 488.397 439.943 451.545 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 925310530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 105 53 92 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 488.502 439.996 451.637 Stand nach Magistratsberatung Seite 778 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 511080 Grundstücksneuordnung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 3.238.410305.00001 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 513.459 02 Summe investive Einzahlungen 513.4593.238.410305.00004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -3.222.010-305.00006 Summe investive Auszahlungen -3.222.010-305.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 513.45916.400 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 779 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 511080 - Grundstücksneuordnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-65.00000-65.000-65.00013062-9006 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-5.00000-5.000-5.00013062-9007 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-7.0000-5.000-7.000-12.00013062-9008 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-3.123.4100-300.000-3.123.410-3.423.41014062-9002 Bodenordnungsmaßname Am Ju 0-15.60000-15.600-15.60014062-9005 Bodenordnungsmaßname U-D 4 0-50000-500-50014062-9012 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-5.00000-5.000-5.00014062-9014 Bodenordnungsmaßnahme U-D 0-50000-500-50014062-9015 Bodenordnungsmaßnahme U-D Stand nach Magistratsberatung Seite 780 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511090 Grundstückswertermittlung Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511090 Grundstückswertermittlung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Vermessungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - gesetzliche Wertermittlung / Gutachterausschuss - kommunale Bewertung Ziele des Produktes - Führung der Kaufpreissammlung - Bodenrichtwerte/erforderliche Daten der Wertermittlung/Marktanalysen - Vorbereitung von Gutachten - Wertermittlung/Ermittlung von Vermögenswerten - Ermittlung von Entschädigungen Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Bereitstellung von Informationen auf der Basis gesicherter Analysen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ insg. 4,91 4,32 4,7 inkl. Overhead Geschäftsstelle des Gutachterausschusses Daueraufgaben: Immobilienmarktbericht, Bodenrichtwerte etc. Personaleinsatz in VZÄ 3,8 3,5 3,59 - VZÄ pro 10.000 EW 0,25 0,24 0,24 darunter für folgende Informationen Kaufpreissammlung: Anzahl der Abgaben 50 64 52 gegen Entgelt Anzahl Wertgutachten 65 74 63 Anzahl schriftliche Richtwertauskünfte 15 20 14 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl der ausgewerteten Verträge 1.800 1.800 1.804 Stand nach Magistratsberatung Seite 781 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511090 Grundstückswertermittlung Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 11,6312,9112,41Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 782 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 511090 Grundstückswertermittlung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -16.858-19.000-19.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -31.715-35.000-35.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -54.000 -54.000 -48.572 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 350.504 336.889 329.585 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 38.37139.25742.15012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 49.53941.84342.48313 Abschreibungen66 1321348814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 13151518 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 435.240 418.138 417.641 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 381.240 364.138 369.069 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 381.240 364.138 369.069 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 381.240 364.138 369.069 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 78459030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 90 45 78 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 381.330 364.183 369.147 Stand nach Magistratsberatung Seite 783 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 511090 Grundstückswertermittlung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 784 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511100 Landschafts- und Grünordnungsplanung Produktbereich 9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Produktgruppe 511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511100 Landschafts- und Grünordnungsplanung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Grünflächenamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Erstellung und Fortschreibung des Landschaftsplanes für die Gesamtstadt - Vorbereitung und Prioritätenentwicklung für die Umsetzung der Maßnahmen des Landschaftsplanes - Erhebung von Grundlagendaten zum Umweltbereich einschließlich Biotopkartierung - Biotopverbundplanung - Aufstellung von Grundsatzplänen wie Freiflächenentwicklungsplan/Grünsystem und sektoralen Fachplänen - Erstellung von Landschaftsplänen (Grünordnungsplänen) zu Bebauungsplänen einschließlich Eingriffs-/ Ausgleichsbeurteilung und -bilanzierung, Erstellung von Umweltberichten; - Erstellung von Umweltverträglichkeitsprüfungen und von Landschaftspflegerischen Begleitplänen zu Einzelvorhaben wie z.B. Verkehrsplanungen (Straßenbau- und Straßenbahnvorhaben) einschließlich Vergabe von Gutachten z.B. zu artenschutzrechtlichen Fragestellungen - Erstellung von landschaftsplanerischen und freiraumplanerischen Konzepten im Zuge von Rahmenplanungen z. B. zu den ehemals militärisch genutzten Konversionsflächen - Erstellung von sonstigen Fachbeiträgen im Rahmen der Bauleitplanung oder zu Planungen anderer Planungsträger Ziele des Produktes - Erhaltung langfristig optimaler Lebensgrundlagen für Darmstädter Bürgerinnen und Bürger - Sicherstellung der Nachhaltigkeit und der Umweltverträglichkeit der städtischen Gesamtentwicklung - positive Beeinflussung des Stadtklimas - Sicherung des natürlichen Wasserhaushaltes und der Bodenfunktionen - Bereitstellung von Erholungsflächen, Spiel- und Sportflächen - Entwicklung des Biotopverbundes - Vernetzung der Freiräume und Entwicklung des gesamtstädtischen Grünsystems - Darstellung von geeigneten Maßnahmen zum Ausgleich und als Ersatz von Eingriffen - Bereitstellung von fachlichen Grundlagen und Abwägungsmaterial aus der Landschaftsplanung und der Grünordnungsplanung für die Bauleitplanung (Flächennutzungsplan und Bebauungspläne) - Sicherstellung der Genehmigungsfähigkeit von Einzelvorhaben über entsprechende erforderliche Fachbeiträge und Gutachten für die einzelnen Verfahren Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen projektunabhängige Grundleistungen Personaleinsatz in VZÄ für 0,645 0,645 0,645 geschätzter Anteil: 30% projektunabhängige Leistungen, Stellungnahmen, Gutachten, Mitwirkung in Verfahren etc. VZÄ pro 10.000 EW 0,043 0,043 0,042 Projekte Anzahl Verfahren/Projekte: Stand nach Magistratsberatung Seite 785 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 511100 Landschafts- und Grünordnungsplanung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme abgeschlossen 10 11 4 laufend 27 22 31 Fortschreibung Gesamtlandschaftsplan 1 1 1 Rahmenplanungen und Konzepte 9 8 13 Bestandsaufnahmen 0 1 1 Landschaftspläne/ Grünordnungspläne, 9 6 9 Umweltberichte zu Bebauungsplänen Umweltberichte zu FNP-Änderungen 3 1 0 landschaftspflegerische Begleitpläne 3 3 5 und Umweltverträglichkeitsprüfungen Pflegepläne 2 2 2 zurückgestellt 2 2 4 projektbezogene Leistungen VZÄ insg. 1,51 1,51 1,51 geschätzter Anteil: 70% davon für Eigenleistungen in VZÄ 0,3 0,3 0,3 Schätzwerte davon für Koordinierung der 1,21 1,21 1,21 Schätzwerte Fremdleistungen in VZÄ Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Koordinierungsaufwand bei Fremdvergaben Personalaufwand in VZÄ 2,15 2,15 2,15 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,950,980,40Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 786 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 511100 Landschafts- und Grünordnungsplanung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.797-1.797-71903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -719 -1.797 -1.797 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 175.115 176.427 178.031 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.3335.1421.93712 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.8269531.54713 Abschreibungen66 83414 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 179.433 182.521 189.191 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 178.714 180.725 187.394 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 178.714 180.725 187.394 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 178.714 180.725 187.394 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.903-2.903-1.16129 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 44342030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -1.141 -2.870 -2.859 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 177.573 177.855 184.535 Stand nach Magistratsberatung Seite 787 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 511100 Landschafts- und Grünordnungsplanung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 14.200 02 Summe investive Einzahlungen 14.200 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.549-50.000-50.00006 Summe investive Auszahlungen -1.549-50.000-50.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 12.651-50.000-50.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 788 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 511100 - Landschafts- und Grünordnungsplanung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-50.0000-50.000-100.000-300.00012067-4040 Konversion 67 allgemein -1.549000-106.200-106.20012067-4041 Lincoln-Siedlung 0000-60.300-60.30012067-4042 Jefferson-Siedlung 0000-31.500-1.111.50012067-4043 Grünzug Bessungen Süd Stand nach Magistratsberatung Seite 789
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Haushaltsvermerke Stand nach Magistratsberatung Spendenerträge Spendenerträge können gemäß § 19 GemHVO für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 531-010-1000 "Amt für Interkulturelles und Internationales" Mögliche Mehrerträge im Bereich Städtepartnerschaften können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 015-001-1000 "Wirtschaftsförderun g" Mögliche Mehrerträge des Sachkontos 5427010 "Zuschüsse für Messeauftritt bei der Expo-Real" können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Sachkontos 6861000 "Öffentlichkeitsarbeit" verwendet werden. zur Kostenstelle 034-001-1000 "Standesamt" Mögliche Mehrerträge durch den Verkauf von Stammbüchern können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Budgets verwendet werden. zur Kostenstelle 034-001-1000 "Standesamt", Bestattun gen Es wird bestimmt, dass Mehrerträge des Sachkontos 5488170 "Kostenerstattung für übernommene Bestattungskosten" für Mehraufwendungen des Sachkontos 6730500 "Bestattungsgebühr nach § 13 Abs. 4 FBG " verwendet werden können. Diese beiden Sachkonten bilden ein eigenständiges Budget. zu den Kostenstellen 037-010-1000 "Einsatz", 037-210-1000 "Rettun gsdienst" und 037-210-1020 "EVM-Mittel" der Feuerwehr Mögliche Mehrerträge aus Erstattungen für Aus- und Fortbildung Dritter können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des jeweiligen Budgets verwendet werden . zu Kostenstelle 040-000-0300 "Schulamt Verwaltung" Mögliche Mehrerträge aus Schadenersatzleistungen können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Budgets verwendet werden. zur Kostenstelle 040-000-0320 "Schulamt - IT Schule@Zukunft" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Die Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten Anschaffungen für den IT-Bereich, die aus dieser Zuweisung zu zahlen sind, fallen teilweise auf Grund der Wertgrenze n in den Bereich des Finanzhaushaltes. zur Kostenstelle 040-000-0330 "Schulamt - IT an Schulen" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-016-1000 "Grundschulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-017-1000 "Hau pt- und Realschulen - Bereitstellung und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-018-1000 "G ymnasien - Bereitstellung und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-019-1000 "Gesamtschulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-020-1000 "Förderschulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-020-2060 "Schule für Kranke" Die Ansätze für Aufwendungen der Kostenstelle 040-020-2060 "Schule für Kranke" werden gemäß § 20 Abs. 2 GemHVO für gegenseitig deckungsfähig mit denen der Kostenstelle 040-020-1000 "Förderschulen" erklärt. Mögliche Mehrerträge aus Erstattungen des Landkreises Darmstadt-Dieburg können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Budgets verwendet werden . zur Kostenstelle 040-021-1000 "Int. Be gegnungsschule - Bereitstellung und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten Stand nach Magistratsberatung zur Kostenstelle 040-022-1000 "Berufliche Schulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-022-2000 "Martin-Behaim-Schule" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 040-023-1000 "Fachliche Schulen - Bereitstellun g und Betrieb" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten. zur Kostenstelle 040-027-1000 "Ju gendverkehrsschule" Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig mit dem Finanzhaushalt erklärt. Einzelfreigabe bleibt der Stadtkämmererin/dem Stadtkämmerer vorbehalten zur Kostenstelle 041-050-1000 "Internationales Musikinstitut" Mögliche Mehrerträge bei den Internationalen Ferienkursen können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 041-060-1000 "Jazz-Institut " Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 041-230-1000 "Museumssho p" Mehrerträge aus den Umsatzerlösen des Museumsshops können für Mehraufwendungen des Museumsshops verwendet werden . Die Ansätze des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 19 Abs. 2 i. V. m. § 20 Abs. 5 GemHVO für einseitig deckungsfähig erklärt. zur Kostenstelle 050-004-1000 "Schuldnerberatun g/Insolvenzstelle" Mögliche Mehrerträge des Sachkontos 5488000 "Kostenerstattungen von übrigen Bereichen" können (seit dem Haushaltsjahr 2011) gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden . zur Kostenstelle 050-007-1010 "Scentral " Es wird eine Deckungsfähigkeit zwischen den Personalaufwendungen und dem Zuschuss-Sachkonto 7128000 erklärt. Entsprechend bestehender Verträge greift diese Deckungsfähigkeit, wenn Einsparungen durch Personalwechsel bei den Personalaufwendungen vorgenommen werden, da dann ein höherer Zuschuss zu zahlen ist. zur Kostenstelle 051-004-1030 "Ju gendbildungswerk" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 051-006-1010 "Familienbildun g" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 052-010-1500 "Sta gemobil" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 052-010-1800 "Mobile Hü pfburg" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zur Kostenstelle 061-003-1000 "Denkmalschutz " Mögliche Mehrerträge des Sachkontos 5060000 "Umsatzerlöse aus Handelswaren" können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen des Sachkontos 6861000 "Öffentlichkeitsarbeit" verwendet werden zu den Kostenstellen 066-140-1010 "Kanalhausanschlüsse (EAD)" und 066-140-1020 "Kanalhausanschlüsse " Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. zu den Kostenstellen 067-117-0010 "Jüdischer Friedhof" Mögliche Mehrerträge aus Zuweisungen des Bundes können gemäß § 19 Abs. GemHVO für Mehraufwendungen des Budgets verwendet werden. zur Kostenstelle 781-010-1000 "Ma gistrat" Mögliche Mehrerträge können gemäß § 19 Abs. 2 GemHVO für Mehraufwendungen verwendet werden. Stand nach Magistratsberatung
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Regelungen zur
Übertragbarkeit
Stand nach Magistratsberatung
Regelungen zur Übertragbarkeit im doppischen Haushalt der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
I. Übertragbarkeitsgrundsätze gemäß GemHVO:
1.) Ansätze für Aufwendungen eines Budgets können ganz oder teilweise für
übertragbar erklärt werden. Sie bleiben längstens bis zum Ende des zweiten auf
die Veranschlagung folgenden Jahres verfügbar (§ 21 Abs. 1 GemHVO).
2.) Ansätze für Auszahlungen und für Investitionen und Investitionsförderungs-
maßnahmen bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck
verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre
nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Bau oder der Gegenstand in
seinen wesentlichen Teilen benutzt werden kann. Werden diese Maßnahmen im
Haushaltsjahr nicht begonnen, bleiben die Ansätze für Auszahlungen bis zum
Ende des zweiten dem Haushaltsjahr folgenden Jahres verfügbar
(§ 21 Abs. 2 GemHVO).
3.) 1.) und 2.) gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige
Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres
in Anspruch genommen, jedoch noch nicht geleistet worden sind
(§ 21 Abs. 3 GemHVO).
4.) 1.) gilt für die Fraktionsmittel nach § 36 a Abs. 4 der Hessischen
Gemeindeordnung entsprechend. Scheidet eine Fraktion aus der
Stadtverordnetenversammlung aus, verbleiben die nicht verwendeten und die
übertragenen Mittel im Haushalt; sie gelten als eingespart (§ 21 Abs. 4
GemHVO).
5.) Die Ansätze für Verfügungsmittel (§13 GemHVO) sind nicht übertragbar.
II. Für die Ausgestaltung im doppisch en Haushalt der Wissenschaftsstadt
Darmstadt gelten die folgenden ergänzenden Regelungen:
6.) Ansätze für Aufwendungen sind innerhalb der Budgets grundsätzlich
übertragbar. Sie bleiben längstens bis zum Ende des zweiten auf die
Veranschlagung folgenden Jahres verfügbar.
7.) Jede Übertragung von Haushaltsausgaberesten bedarf der Antragstellung durch
die Fachämter/Verwaltungsstellen/Eigenbetriebe. Die genaue Verfahrensweise
zur Beantragung, sowie die Voraussetzungen zur Bildung von
Haushaltsausgaberesten werden jährlich zum Ende des Haushaltsjahres von der
Finanzverwaltung, Abteilung Kämmerei bekannt gegeben.
Stand nach Magistratsberatung
8.) Die Entscheidung über die Übertragung obliegt dem Kämmerer der
Wissenschaftsstadt Darmstadt.
9.) Erträge sowie Mehrerträge können nur dann ins nächste Haushaltsjahr
übertragen werden, wenn sie aus zweckgebundenen Zuwendungen resultieren
und kein Rückforderungsanspruch besteht.
10.) Die Regelung der Übertragbarkeit richtet sich weiterhin nach den von den
Fachämtern und Verwaltungsstellen zu buchenden Kostenstellen, die im
Hintergrund der Produkte weiterhin bedient werden.
Stand nach Magistratsberatung
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1
Stand nach Magistratsberatungen
Vorbericht
zum Produkthaushalt 2015
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
INHALT SEITE
I. Vorbemerkungen 3
II. Erläuterungen zu den Produktdatenblättern 3
III. Überblick über die Haushaltswirtschaft 2012 un d 2013 4-5
IV. Vorschau auf das Haushaltsjahr 2014
1. Ergebnishaushalt 6-19
2. Finanzhaushalt 20
V. Übersicht über den Schuldenstand des Kernhaushal ts und der
Eigenbetriebe 21-24
VI. Ausblick auf die folgenden Jahre 24-26
2
3
I. Vorbemerkungen
Gemäß § 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht
beizufügen, der nach § 6 dieser Verordnung einen Überblick über den Stand und die Entwick-
lung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr unter Einbeziehung der Vorjahre geben soll.
Der Vorbericht enthält einen Ausblick insbesondere auf wesentliche Veränderungen der der
Planung zugrunde liegenden Rahmenbedingungen. Letztlich zeigt er die Entwicklung wichtiger
Planungskomponenten innerhalb des Zeitraums der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-
nung.
Bei den nachfolgend genannten Beträgen handelt es sich im Sinne einer besseren Lesbarkeit
meist um gerundete Beträge.
Entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt
Darmstadt vom 15.02.2011 wird der Haushalt seit dem Jahr 2012 in der Systematik eines
Produkthaushaltes aufgestellt.
Wie bereits im letzten Jahr ist der Haushaltsplan so aufgebaut, dass alle Informationen zu ei-
nem Produkt, also Ziele und Kennzahlen sowie die Daten des Ergebnis- und des Finanzhaus-
haltes, zusammenfassend dargestellt sind. Die Produkte der Eigenbetriebe sind dem jeweiligen
Wirtschaftsplan angehängt.
Um die Analyse- und Steuerungsmöglichkeiten weiter zu verbessern, wurden dieses Jahr die
Produktblätter inhaltlich weitestgehend überarbeitet. Vor allem die bisherigen Kennzahlen
wurden auf Informationsgehalt, Aussagekraft und Sinnhaftigkeit überprüft und ggf. durch ande-
re ersetzt.
II. Erläuterungen zu den Produktdatenblättern
In den Produktdatenblättern werden die von den Produktverantwortlichen genannten Produkt-
ziele dargestellt. Diese sind meist allgemein formuliert und noch nicht mit einem übergeordne-
ten hierarchischen Zielsystem verknüpft.
Im Weiteren finden sich die einzelnen Kennzahlen und Indikatoren mit den dazugehörigen Da-
ten, gruppiert nach folgenden Zielfeldern:
- Ergebnisse, Wirkungen (Was wollen wir für die Zielgruppe erreichen?)
- Leistungen, Maßnahmen, Programme (Was wollen wir tun?)
- Prozess-, Strukturqualität (Wie wollen wir es tun?)
- Ressourcen (Was wenden wir auf?)
Nicht jedes Produkt benennt zwangsläufig alle Zielfelder, sondern jeweils nur diejenigen, die
steuerungsrelevant sind.
Im Bereich der Ressourcen wird in der Regel nur der Kostendeckungsgrad angegeben, da Teil-
ergebnis- und Teilfinanzhaushalt direkt an das dazugehörige Produktdatenblatt anschließen.
4
III. Überblick über die Haushaltswirtschaft 2013 un d 2014
Haushaltsjahr 2013 (vorläufiges Rechnungsergebnis)
Die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2013 wurde am 18.12.2012 und der Nach-
trag am 19.12.2013 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Die vorläufige Jahresrechnung 2013 schließt
im Ergebnishaushalt
im ordentlichen Ergebnis
ordentliche Erträge 455.413.219 €
Finanzerträge 15.407.004 €
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 470.820.223 €
ordentliche Aufwendungen 459.038.410 €
Finanzaufwendungen 17.052.083 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 476.090.4 93 €
im außerordentlichen Ergebnis
mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.911.047 €
mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 149.897 €
mit einem Fehlbedarf von 3.509.120 €
im Finanzhaushalt
mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Aus-
zahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -50.61 7.947 €
und dem Gesamtbetrag der
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 8.923.217 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -23.207.335 €
mit einem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit -14.284.118 €
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 14.081.000 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -13.200.288 €
mit einem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit 880.712 €
mit einem Finanzmittelfehlbedarf des Haushaltsjahres von -64.021.353 €
ab.
Der Fehlbedarf im Ergebnishaushalt fällt nach dem vorläufigen Stand um 25 Mio. € niedriger
als der geplante Fehlbedarf in Höhe von 28.471.918 € aus, allerdings fallen noch Aufwendun-
gen für die Zuführung zu Rückstellungen an, die erst im Rahmen des Jahresabschlusses ge-
bucht werden.
Der Finanzhaushalt weist statt dem geplanten Fehlbetrag in Höhe von 27,3 Mio. € einen Fehl-
betrag in Höhe von 64 Mio. € aus. Dies ergibt sich aus der Tatsache, dass im Jahr 2013 ein
Betrag in Höhe von rd. 61 Mio. € für in 2012 zu viel gezahlte Gewerbesteuer zurückgezahlt
werden musste und die Position „Auszahlung aus laufender Verwaltungstätigkeit“ erhöhte.
5
Laufendes Haushaltsjahr 2014 (Plan)
Die Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan 2014 wurde am 19.12.2013 von der Stadt-
verordnetenversammlung beschlossen und wird durch den 1. Nachtragshaushalt wie folgt ver-
ändert:
Haushaltsansatz Nachtrag
im Ergebnishaushalt
Erträge 498.021.297 € 505.703.707 €
Aufwendungen 517.800.832 € 523.926.610 €
Fehlbedarf -19.779.535 € -18.222.903 €
im Finanzhaushalt
Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.713.611 € -1.260.308 €
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 11.978.264 € 26.290.094 €
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -44.389.217 € -54.161.214 €
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 32.410.953 € 27.871.120 €
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -14.947.180 € -14.917.050 €
Finanzmittelfehlbedarf -17.660.791 € -16.177.358 €
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014 zur Leistung von
Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in künftigen Jahren bleibt
gegenüber der bisherigen Festsetzung von 22.336.000 € im Nachtrag unverändert.
Im laufenden Haushaltsjahr sind die Vorgaben „Vermeiden einer Neuverschuldung“ und „Ein-
halten des Schutzschirm-Abbaupfades“ auch weiterhin zu erfüllen.
Nach dem Schutzschirm-Abbaupfad darf der Fehlbedarf im Ordentlichen Ergebnis im Haus-
haltsjahr 2014 höchstens 22,2 Mio. € betragen. Dieses Ziel wurde bereits mit dem Plan 2014
erreicht und kann durch die aktuelle Entwicklung mit dem Nachtrag noch verbessert werden.
Die Aufwendungen erhöhen sich zwar im Nachtrag um ca. 6,7 Mio. € (Transferaufwendungen,
ÖPNV-Zuschuss und Verlustabdeckung IDA), dagegen stehen jedoch erwartete Mehrerträge in
Höhe von rd. 7,7 Mio. € (Gewerbesteuer, Transfererträge, Konzessionsabgaben), wodurch sich
der Fehlbedarf insgesamt um knapp 1,5 Mio. € auf nunmehr 16,2 Mio. € verringert.
Die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit erhöhen sich im Nachtrag durch die Inves-
titionszuweisung vom Land aus dem Landesausgleichsstock und die Auszahlung der Mittel für
die Sanierung des Böllenfalltorstadions an die Sportstätten GmbH.
6
IV. Vorschau auf das Haushaltsjahr 2015
1. Ergebnishaushalt
Der Haushaltsplan 2015 weist im Ergebnishaushalt folgende Eckdaten (Planwerte) aus:
Plan 2015 Plan 2014 Abweichung
2015 zu 2014
privatrechtliche Leistungsentgelte -6.564.050 -6.549.690 -14.360
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -46.269.631 -46.269.931 300
Kostenersatzleistungen und Kostenerstattungen -15.2 47.528 -15.189.768 -57.760
Bestandsveränderungen, aktivierte Eigenleist. -121. 900 -121.900 0
Steuern und Steuerähnliche Erträge -309.701.000 -283.545.400 -26.155.600
davon Gewerbesteuer -179.000.000 -165.000.000 -14.000.000
davon Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -77. 500.000 -72.541.500 -4.958.500
davon Grundsteuer B -37.250.000 -30.768.100 -6.481.900
davon Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -13.500 .000 -12.937.500 -562.500
davon Vergnügungssteuer/Spielapparate -1.600.000 -1.500.000 -100.000
davon Zweitwohnungssteuer -400.000 -350.000 -50.000
Erträge aus Transferleistungen -36.028.865 -36.170.190 141.325
davon SGB II / Hartz IV -11.400.000 -11.400.000 0
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen -79.430.290 -91.601.580 12.171.290
davon Schlüsselzuweisungen -60.300.000 -73.000.000 12.700.000
Erträge aus der Auflösung von SoPos -6.788.579 -6.940.448 151.869
sonstige ordentliche Erträge -9.599.210 -10.317.060 717.850
Summe der ordentlichen Erträge -509.751.053 -496.705.967 -13.045.086
Personalaufwendungen 88.541.390 86.770.790 1.770.600
Versorgungsaufwendungen 19.038.370 19.766.870 -728.500
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 86.769. 796 83.400.235 3.369.561
davon Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell 31.379.530 29.914.395 1.465.135
Abschreibungen 19.426.415 18.530.133 896.282
Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüsse 131.363.96 9 135.381.025 -4.017.056
davon Zuweisung Staatstheater 14.960.900 13.922.900 1.038.000
davon Zuschuss DADINA 5.100.000 5.100.000 0
davon Zuschuss HEAG für ÖPNV 16.700.000 14.204.000 2.496.000
davon Zuschuss Darmstadtium 3.500.000 3.373.774 126.226
davon Kita-Zuschuss kirchliche Träger 11.485.221 10.786.345 698.876
davon Kita-Zuschuss freie Träger 16.317.850 16.694.585 596.481
davon Erstattung HSE Betriebskosten Kläranlagen 21.362.300 21.093.800 268.500
davon Verlustabdeckung EB Kultur 7.229.680 8.543.911 -1.314.231
davon Verlustabdeckung EB Bäder 4.050.979 4.563.641 -512.662
davon Verlustabdeckung EB Bürgerhäuser und Märkte 860.123 2.382.758 -1.522.635
davon Verlustabdeckung EB IDA (Kostenerstattung) 4.569.095 9.996.835 -5.427.740
Steueraufwendungen einschl. Umlageverpflichtungen 6 4.754.200 60.448.177 4.306.023
davon LWV-Umlage 32.700.000 30.494.000 2.206.000
davon Gewerbesteuerumlage 28.640.000 26.540.000 2.100.000
Transferaufwendungen 102.938.070 100.696.560 2.241.510
davon SGB II / Hartz IV 37.055.000 37.095.000 -40.000
davon Jugendhilfe 21.306.045 19.943.888 1.362.157
7
vorl. RE 2013 Plan 2014 Plan 2015
Quote 21,06% 21,09% 20,98%
0,00%
2,00%
4,00%
6,00%
8,00%
10,00%
12,00%
14,00%
16,00%
18,00%
20,00%
22,00%
24,00%
Plan 2015 Plan 2014 Abweichung
2015 zu 2014
sonstige ordentliche Aufwendungen 24.768 124.870 -100.102
Summe der ordentlichen Aufwendungen 512.856.978 505.118.660 7.738.318
Verwaltungsergebnis 3.105.925 8.412.693 -5.306.768
Finanzerträge -12.634.910 -8.972.240 -3.662.670
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 19.212.960 18.807.950 405.010
davon für Kassenkredite 4.969.320 5.819.660 -850.340
Finanzergebnis 6.578.050 9.835.710 -3.257.660
Ordentliches Ergebnis 9.683.975 18.248.403 -8.564.428
Außerordentliche Erträge -500 -25.500 25.000
Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0
Außerordentliches Ergebnis -500 -25.500 25.000
Jahresergebnis 9.683.475 18.222.903 -8.539.428
Gegenüber dem Entwurf des Nachtragshaushaltsplans 2014, mit dem der ursprünglich geplan-
te Fehlbetrag bereits von 19,8 Mio. € auf 18,2 Mio. € weiter herabgesetzt werden konnte, weist
der Entwurf des Haushaltsplans 2015 im Ergebnishaushalt einen nochmals niedrigeren Fehlbe-
trag in Höhe von 9,7 Mio. € aus.
In die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind Kostensteigerungen aufgrund der Tarifer-
höhungen eingerechnet, so dass hier wiederum ein höherer Ansatz gegenüber dem Vorjahr
geplant ist, obwohl - sofern man die durch den Ausbau der Kinderbetreuung zu schaffenden
Stellen außer Acht lässt - ein sukzessiver Personalabbau erfolgt.
Die Anzahl der Vollzeitäquivalente inklusive der Eigenbetriebe hat sich zwar von 2.865,86 in
2014 um 16,9 auf 2.882,76 in 2015 erhöht, dabei wurden jedoch
• weitere 16,80 VZÄ allein für die neuen Kindertagesstätten,
• 8 VZÄ für die Einrichtung von Stellen für Brandmeister auf Probe, die bisher bereits
außerhalb des Stellenplans finanziert wurden
• und aufgrund gesetzlicher Vorschriften 8 „Reserve“-VZÄ im EB Darmstädter Werkstät-
ten und Wohneinrichtungen
neu geschaffen.
Personalintensität Die Personalintensität zeigt das Verhältnis von Personalaufwendu n-
gen zur Betriebsleistung (=ordentlicher Aufwand). Mit jedem EUR
Betriebsleistung sind durchschnittlich x EUR Personalaufwand ver-
bunden.
Formel: Personalaufwendungen
ordentliche Aufwendungen
8
Privatrechtliche
Leistungsentgelte
-6.564.050
Öffentlich-rechtliche
Leistungsentgelte
-46.269.631
Kostenersatzleistungen
und -erstattungen
-13.767.852
Steuern und
steuerähnliche Erträge
-309.701.000
Erträge aus
Transferleistungen
-36.028.865
Erträge aus
Zuweisungen und
Zuschüssen
-79.430.290
Erträge aus der
Auflösung von SOPO
-6.788.579
Sonstige ordentliche
Erträge
-9.599.210
Personalaufwendungen
88.541.390
Versorgungs-
aufwendungen
19.577.770
Aufwendungen für Sach-
und Dienstleistungen
86.769.796
Abschreibungen
19.426.415
Aufwendungen für
Zuweisungen und
Zuschüsse sowie
besondere
Finanzaufwendungen
131.363.969
Steueraufwendungen
einschl. Aufwendungen
aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
64.754.200
Transferaufwendungen
102.938.070
Sonstige ordentliche
Aufwendungen
24.768
Zusammensetzung der Summe der ordentlichen Erträge:
Zusammensetzung der Summe der ordentlichen Aufwendungen:
9
In den anschließenden Tabellen zu den Produktbereichen sind nach dem Jahresergebnis je-
weils auch die Erlöse und Kosten der internen Leistungsbeziehungen abgebildet. Im Bereich
der inneren Verwaltung, welcher überwiegend aus internen Querschnittsämtern besteht, wird
sich z.B. der Zuschussbedarf erst verringern, wenn die Weiterverrechnung der Dienstleistungen
an die übrigen Produkte erfolgt, während im Bereich der Abwasserbeseitigung die interne Leis-
tungsverrechnung bereits fertig aufgesetzt ist.
Die einzelnen Produktbereiche entwickeln sich wie folgt (Vergleichsdaten Ansätze des Nach-
tragshaushaltsplanes 2014, Darstellung: Erträge negativ / Aufwendungen positiv).
Produktbereich 1 – Innere Verwaltung
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -2.379.092 € -2.541.364 € 162.272 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 34.156.292 € 40.480.195 € -6.323.903 €
Finanzerträge -758.000 € -768.030 € 10.030 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 31.019.200 € 37.170.801 € -6.151.601 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.216.218 € -1.160.480 € -55.738 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 35.348 € 38.818 € -3.470 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 2 9.838.330 € 36.049.139 € -6.210.809 €
Im Produktbereich 1 stehen Aufwendungen in Höhe von 34,2 Mio. € (6,42% des Gesamtansat-
zes/GA), lediglich 3,1 Mio. € an Erträgen (0,60% d. GA) gegenüber, so dass der Zuschussbe-
darf bei 31 Mio. € und damit um 6 Mio. € unter dem Vorjahresbedarf liegt.
Die Erträge haben sich fast ausschließlich im Bereich der Kostenerstattungen vom Bund und
von verbundenen Unternehmen verschlechtert, was jedoch durch die deutlich niedrigeren Auf-
wendungen aufgefangen werden kann.
Den größten Teil der ordentlichen Aufwendungen nehmen die Personal- und Versorgungsauf-
wendungen mit 20,4 Mio. € ein. Gegenüber dem Vorjahr konnten diese um 950 T€ gesenkt
werden.
Die weitere Verbesserung des Jahresergebnisses gegenüber dem Nachtragshaushalt 2014 um
5,3 Mio. € liegt an dem geringeren Betriebskostenzuschuss an den Eigenbetrieb Immobilien-
management Darmstadt. Auch in 2014 musste der Zuschuss zugunsten des Jahres 2015 wie
bereits im vergangenen Jahr erhöht werden, um notwendige Instandhaltungsmaßnahmen be-
reits früher als ursprünglich geplant beginnen/beauftragen zu können.
10
Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -10.281.724 € -10.203.940 € -77.784 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 30.290.512 € 30.349.913 € -59.401 €
Finanzerträge -8.000 € -8.000 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge -500 € -500 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 20.000.288 € 20.137.473 € -137.185 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.777 € 0 € -4.777 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 64.344 € 63.780 € 564 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 2 0.059.855 € 20.201.253 € -141.398 €
Im Produktbereich 2 ergeben Aufwendungen in Höhe von 30,3 Mio. € (5,69% d. GA) und Erträ-
ge in Höhe von 10,3 Mio. € (1,97% d. GA) einen Zuschussbedarf von 20 Mio. €.
Die ordentlichen Erträge bestehen im Bereich Sicherheit und Ordnung zu gut 90% aus öffent-
lich-rechtlichen Leistungsentgelten. Es werden vor allem leichte Verbesserungen der Erträge
aus Verwarnungsgeldern durch eine zusätzliche Blitzersäule erwartet.
Die Aufwendungen werden in diesem Produktbereich entlastet durch eine Umgliederung der
Mieten für Obdachlosenunterkünfte (600 T€) in den Produktbereich 5 – Soziale Leistungen.
Dagegen stehen jedoch Erhöhungen der Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie der
Abschreibungen.
Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -5.175.561 € -5.373.868 € 198.307 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 29.479.128 € 28.038.573 € 1.440.555 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 24.303.567 € 22.664.705 € 1.638.862 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -543.201 € -513.384 € -29.817 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 538.934 € 533.448 € 5.486 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 2 4.299.300 € 22.684.769 € 1.614.531 €
Zur Erfüllung der Schulträgeraufgaben sind für 2015 Aufwendungen in Höhe von 29,5 Mio. €
(5,54% d. GA) eingeplant, denen Erträge in Höhe von 5,2 Mio. € (1,0% d. GA) gegenüber ste-
hen. Dadurch ergibt sich auch in diesem Produktbereich ein Fehlbetrag in Höhe von
24,3 Mio. €.
Das schlechtere Jahresergebnis gegenüber 2014 beruht zum größten Teil auf Steigerungen der
Mieten an IDA (+ 1 Mio. €). Darin schlagen sich vor allem gestiegene Energiekosten nieder;
außerdem besteht durch den Ausbau der Betreuung an den Grundschulen ein gestiegener
Raumbedarf.
Auch die Abschreibungen erhöhen sich durch die fortlaufenden Investitionen in die Ausstattung
der Schulen und Betreuungsräume (+174 T€).
11
Des Weiteren steigen die Transferaufwendungen für Kostenfreistellung von den Betreuungsleis-
tungen an Grundschulen (+100 T€), während die Gastschulbeiträge (-180 T€) sowie die Erträge
aus Zuweisungen vom Land (-21 T€) sinken.
Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -2.709.950 € -2.826.140 € 116.190 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 27.982.150 € 29.279.763 € -1.297.613 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € -25.000 € 25.000 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 25.272.200 € 26.428.623 € -1.156.423 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0 € 0 € 0 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.988 € 658 € 1.330 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 2 5.274.188 € 26.429.281 € -1.155.093 €
Im Produktbereich 4 liegt die Summe der Erträge bei 2,7 Mio. € (0,52% d. GA) und die Summe
der Aufwendungen bei 27,9 Mio. € (5,29% d. GA), so dass sich ein Fehlbetrag in Höhe von
25,2 Mio. € ergibt.
Die Planzahlen in diesem Bereich verändern sich regelmäßig von Jahr zu Jahr, da alle zwei
Jahre (gerade Jahreszahlen) die Internationalen Ferienkurse für Neue Musik ausgerichtet wer-
den. Hier entfallen im Jahr 2015 im Saldo Belastungen in Höhe von ca. 260 T€.
Die insgesamte Verbesserung des Jahresergebnisses beruht zum Großteil auf der Verringerung
der Verlustabdeckungen an die Eigenbetriebe Kulturinstitute (-1,5 Mio. €) und EAD für das Vi-
varium (-534 T€), da in 2015 eine Ausschüttung der HEAG-Holding AG in Höhe von insgesamt
9,4 Mio. € vorgesehen ist. Außerdem wird noch ein Teil der Verlustabdeckung Vivarium
(234 T€) dem Produkt Biodiversität zugeordnet und somit in den Produktbereich 13 verscho-
ben. Dem steht jedoch die Erhöhung der Zuweisung an das Land Hessen für das Staatstheater
um 1 Mio. € gegenüber. Auch die Abschreibungen steigen um knapp 100 T€.
Produktbereich 5 – Soziale Leistungen
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -37.622.967 € -36.376.027 € -1.246.940 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 91.955.494 € 90.430.505 € 1.524.989 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 54.332.527 € 54.054.478 € 278.049 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.052 € -9.931 € 8.879 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.014 € 2.922 € -908 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 5 4.333.489 € 54.047.469 € 286.020 €
Die sozialen Leistungen stellen mit einem Gesamtaufwand in Höhe von 92 Mio. € (17,28% d.
GA) eine der beiden größten Aufwandspositionen des Haushaltes dar. Die dagegen stehenden
Erträge in Höhe von 37,6 Mio. € (7,20% d. GA) bestehen zum überwiegenden Teil aus Kosten-
erstattungen und Transferleistungen von Bund und Land.
12
Hier erhöhen sich die Kostenerstattungen vom Bund im Bereich der Grundsicherung für Ar-
beitssuchende um knapp 600 T€ sowie weitere Erträge aus Transferleistungen und aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen in geringerem Umfang.
Die Aufwendungen steigen insbesondere durch die Umgliederung der Mieten für Obdachlosen-
unterkünfte (600 T€) aus dem Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung sowie durch neue
Transferleistungen im Bereich der Schulkinderbetreuung (685 T€).
Außerdem wurde die Abwicklung der Darlehen für die Wohnungssicherung aus dem Produktbe-
reich 10 – Bauen und Wohnen an die Zuständigkeiten angepasst und ebenfalls in diesen Pro-
duktbereich verschoben. Das Ergebnis wird dadurch mit einem negativen Saldo von 140 T€
belastet.
Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -11.767.886 € -9.894.656 € -1.873.230 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 101.858.000 € 95.045.458 € 6.812.542 €
Finanzerträge -3.844.340 € 0 € -3.844.340 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 86.245.774 € 85.150.802 € 1.094.972 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -351.578 € -360.381 € 8.803 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 869.321 € 863.847 € 5.474 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 8 6.763.517 € 85.654.268 € 1.109.249 €
Die größte Aufwandsposition des Haushalts ist mittlerweile der Produktbereich 6. Hier stehen
zur Deckung der Aufwendungen in Höhe von 101,9 Mio. € (19,14% d. GA) nur 15,6 Mio. €
(2,99% d. GA) zur Verfügung, was somit auch den höchsten Fehlbetrag unter den Produktbe-
reichen mit 86,2 Mio. € bedingt.
Das Jahresergebnis hat sich Dank der Ausschüttung der HEAG in 2015 für den BgA Kinderta-
gesstätten gegenüber 2014 ‚nur‘ um 1,1 Mio. € verschlechtert. Ansonsten läge eine Steigerung
des Fehlbetrages um 4,9 Mio. € vor.
Die Erträge steigen nur aufgrund der Verlagerung der FAG-Mittel für den Jugendhilfelastenaus-
gleich aus dem Bereich der allgemeinen Finanzwirtschaft (Produktbereich 16) in den Produkt-
bereich 6 (+ 2,3 Mio. €).
Die weiterhin anhaltende deutliche Steigerung der Aufwendungen ist durch den stetigen Aus-
bau der Kindertageseinrichtungen verursacht. Steigende Betriebs- und Personalkosten der ei-
genen Einrichtungen sowie steigender Zuschussbedarf der Einrichtungen kirchlicher und freier
Träger erhöhen die Aufwendungen. Allein für die Instandhaltung der bestehenden Einrichtun-
gen sind in 2015 insgesamt 2 Mio. € mehr als im Vorjahr eingeplant.
Aber auch die Transferaufwendungen im Jugendhilfebereich steigen stetig an – in diesem Jahr
mit einem Plus von 1,4 Mio. €.
13
Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -104.470 € -41.240 € -63.230 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.675.955 € 3.687.452 € 2.988.503 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 6.571.485 € 3.646.212 € 2.925.273 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0 € 0 € 0 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 6 .571.485 € 3.646.212 € 2.925.273 €
Im Produktbereich Gesundheitsdienste stehen Erträge aus Kostenersatzleistungen und
-erstattungen in Höhe von 104 T€ (0,02% d. GA) Aufwendungen in Höhe von 6,7 Mio. € (1,25%
d. GA) gegenüber.
Neu in diesem Produktbereich – und mit 3 Mio. € auch größte Position – ist die Kranken-
hausumlage, die bisher im Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft zu planen war und
nun ab 2015 umzugliedern ist.
Wie gewohnt sind die Umlagen an das Gesundheitsamt Darmstadt-Dieburg (1,3 Mio. €) sowie
die Zuschussleistungen an die Klinikum Darmstadt GmbH abgebildet, wobei die Investitionszu-
schüsse über die jeweilige Nutzungsdauer linear auf den Restbuchwert abgeschrieben werden
und in der Position „Abschreibungen“ entsprechend anteilig enthalten sind (611 T€).
Des Weiteren müssen Verpflichtungen erfüllt werden, die zu der Zeit entstanden sind, als das
Klinikum noch zum Kernhaushalt gehörte, wie Aufwendungen aus zwei Haftpflicht-
Schadensfällen (117 T€) und Versorgungsaufwendungen. Alleine die Aufwendungen für die Ver-
sorgungsempfänger des Klinikums Darmstadt, die aus dem Kernhaushalt zu leisten sind, be-
tragen 1,5 Mio. €.
Produktbereich 8 – Sportförderung
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -300.960 € -299.690 € -1.270 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.066.448 € 8.464.877 € -398.429 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 7.765.488 € 8.165.187 € -399.699 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -534.000 € -532.350 € -1.650 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 523.500 € 499.600 € 23.900 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 7 .754.988 € 8.132.437 € -377.449 €
Im Produktbereich 8 liegt die Summe der Erträge bei 301 T€ (0,06% d. GA) und die Summe
der Aufwendungen bei 8,1 Mio. € (1,52 % d. GA), so dass sich ein Fehlbetrag in Höhe von
7,8 Mio. € ergibt. Dieser ist um 400 T€ niedriger als im Jahr 2014.
14
68% der Aufwendungen dieses Produktbereiches nimmt die Verlustabdeckung des Eigenbe-
triebs Bäder ein (4 Mio. €). Diese ist um 513 T€ niedriger als im Vorjahr, was ebenfalls durch
die erwartete HEAG-Dividende bedingt ist.
Die nächste große Aufwandsposition ist mit 1,2 Mio. € die Miete an IDA nach dem Mieter-
Vermieter-Modell. Gegenüber 2014 gab es eine Erhöhung um 72 T€.
Produktbereich 9 – Räumliche Planung und Entwicklung
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -342.628 € -398.114 € 55.486 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.818.752 € 6.352.952 € 465.800 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 6.476.124 € 5.954.838 € 521.286 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.161 € -2.903 € 1.742 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.410 € 4.450 € -1.040 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 6 .478.373 € 5.956.385 € 521.988 €
Für die räumliche Planung und Entwicklung ergibt sich durch Aufwendungen in Höhe von
6,8 Mio. € (1,28% d. GA) und Erträge in Höhe von 343 T€ (0,07% d. GA) ein Zuschussbedarf
von 6,5 Mio. €.
Die ordentlichen Aufwendungen bestehen größtenteils aus Personal- und Versorgungsaufwen-
dungen sowie Planungsmitteln und Gutachterkosten. Für den Osthang Mathildenhöhe sind
350 T€ neu im Plan veranschlagt. Abschreibungen und Personalkosten sind leicht gestiegen.
Bei den Erträgen ist außerdem der Zuschuss für den Sanierungsmanager weggefallen, so dass
das Ergebnis gegenüber 2014 insgesamt um 521 T€ schlechter ausfällt.
Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -1.513.164 € -1.733.164 € 220.000 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.149.810 € 4.215.739 € -65.929 €
Finanzerträge -231.290 € -73.440 € -157.850 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 2.405.356 € 2.409.135 € -3.779 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0 € -674 € 674 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.205 € 2.488 € -1.283 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 2 .406.561 € 2.410.949 € -4.388 €
Im Produktbereich 10 stehen Erträgen in Höhe von 1,7 Mio. € (0,33% d. GA) Aufwendungen in
Höhe von 4,1 Mio. € (0,78% d. GA) gegenüber. Der erwartete Fehlbetrag hat sich um 4 T€ ge-
genüber dem Wert für 2014 verbessert.
15
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte stellen mit 99% die größte Position der Erträge
dieses Produktbereiches dar und bestehen in unveränderter Höhe aus den Verwaltungsgebüh-
ren der Bauaufsicht.
Durch veränderte Zuständigkeiten wurde zum einen die Abwicklung der Darlehen für die Woh-
nungssicherung in den Produktbereich 5 – Soziale Leistungen verschoben und zum anderen
der Denkmalschutz vom Kulturamt aus dem Produktbereich 4 zum Stadtplanungsamt umge-
gliedert.
Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -41.005.268 € -41.505.571 € 500.303 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.337.334 € 31.434.571 € -97.237 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis -9.667.934 € -10.071.000 € 403.066 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.546.843 € -4.142.938 € 596.095 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.235.335 € 4.146.637 € 88.698 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 8.979.442 € -10.067.301 € 1.087.859 €
Neben der Allgemeinen Finanzwirtschaft ist der Produktbereich Ver- und Entsorgung der einzi-
ge mit einem positiven Jahresergebnis. Die Aufwendungen in Höhe von 31,3 Mio. € (5,89% d.
GA) werden von den Erträgen in Höhe von 41 Mio. € (7,85% d. GA) mehr als gedeckt und erge-
ben einen Überschuss von 9,7 Mio. €.
Die Erträge bestehen zu 75% aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten, überwiegend für
Kanalbenutzungsgebühren, und zu 22,4% aus Konzessionsabgaben. Dabei werden für 2015
nur 9,2 Mio. € Konzessionsabgaben erwartet, 415 T€ weniger als im Vorjahr.
Die Aufwendungen verringern sich durch in 2014 einmalige Aufwendungen im Bereich der
Sach- und Dienstleistungen für den Abriss des alten Klärwerks in der Kirchtanne (400 T€). Da-
gegen erhöht sich die Erstattung an die HSE für Bereitstellung und Betrieb der Abwasserent-
sorgung um 268 T€.
Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -4.828.878 € -4.844.980 € 16.102 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 48.581.106 € 45.100.889 € 3.480.217 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 262.700 € 262.700 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 44.014.928 € 40.518.609 € 3.496.319 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0 € 0 € 0 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 35.358 € 34.769 € 589 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 4 4.050.286 € 40.553.378 € 3.496.908 €
16
Hier stehen sich Erträge in Höhe von 4,8 Mio. € (0,92% d. GA) und Aufwendungen in Höhe von
48,8 Mio. € (9,18% d. GA) gegenüber und ergeben einen Jahresfehlbetrag von 44,0 Mio. €.
Die größte Einzelposition in diesem Produktbereich ist der Zuschuss an die HEAG für den Per-
sonennahverkehr. Bereits im Nachtrag 2014 musste dieser Betrag um 1,5 Mio. € erhöht wer-
den und nun im Haushalt 2015 nochmals um 2,5 Mio. €. Damit nimmt der ÖPNV mittlerweile
gut 34% der ordentlichen Aufwendungen in diesem Bereich ein.
Im Vergleich zum Vorjahr sind außerdem bei den Sach- und Dienstleistungen vor allem die
Aufwendungen für die Straßenreinigung, die Instandhaltung der Straßenbeleuchtung und Was-
ser gestiegen (+327 T€), sowie die Abschreibungen (+486 T€).
Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -3.308.936 € -3.537.037 € 228.101 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.774.980 € 15.453.772 € 321.208 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 12.466.044 € 11.916.735 € 549.309 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -74.348 € -76.735 € 2.387 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 213.620 € 211.346 € 2.274 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 1 2.605.316 € 12.051.346 € 553.970 €
Im Produktbereich 13 liegen die Erträge bei 3,3 Mio. € (0,63% d. GA) und die Aufwendungen
bei 15,8 Mio. € (2,96% d. GA), was einen Fehlbedarf in Höhe von 12,5 Mio. € ergibt.
Die Erträge in diesem Bereich bestehen zu 78,6% aus den öffentlich-rechtlichen Friedhofsbe-
nutzungsgebühren (2,6 Mio. €) und zu weiteren 9,1% aus den privatrechtlichen Umsatzerlösen
aus Holzverkäufen (300 T€). Die Friedhofsbenutzungsgebühren werden den Rechnungsergeb-
nissen angepasst und gegenüber dem Vorjahr um 200 T€ gesenkt.
Die Aufwendungen verschlechtern sich überwiegend durch die steigenden Personalkosten auf-
grund der Tarifabschlüsse sowie durch die Verlagerung eines Anteils an der Verlustabdeckung
des Vivariums für Biodiversität (234 T€) aus dem Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft.
Produktbereich 14 – Umweltschutz
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -40.469 € -50.790 € 10.321 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 612.536 € 726.746 € -114.210 €
Finanzerträge 0 € 0 € 0 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 572.067 € 675.956 € -103.889 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0 € 0 € 0 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 275 € 1.075 € -800 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 5 72.342 € 677.031 € -104.689 €
17
Der Produktbereich 14 enthält die Aufwendungen und Erträge für den Umweltschutz. Hier be-
trägt die Summe der Erträge 40 T€ (0,01% d. GA) und die der Aufwendungen 613 T€ (0,12% d.
GA). Der Fehlbedarf liegt somit bei 572 T€.
Die Verringerung des negativen Jahresergebnisses um 104 T€ basiert zum Großteil darauf,
dass in den beiden Vorjahren „einmalige“ Aufwendungen für die Beschilderung der Umweltzo-
ne eingeplant waren, die in 2015 nicht mehr anfallen (-150 T€). Dem entgegen steht die Erhö-
hung der Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Klimaschutz (+ 56 T€).
Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -70.000 € -70.000 € 0 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.812.705 € 7.457.967 € -1.645.262 €
Finanzerträge -2.504.000 € -2.527.250 € 23.250 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis 3.238.705 € 4.860.717 € -1.622.012 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0 € 0 € 0 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 89.183 € 90.500 € -1.317 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen 3 .327.888 € 4.951.217 € -1.623.329 €
In diesem Produktbereich führen Erträge in Höhe von 2,6 Mio. € (0,49% d. GA) und Aufwen-
dungen in Höhe von 5,8 Mio. € (1,09% d. GA) zu einem Fehlbedarf in Höhe von 3,2 Mio. €.
Die Erträge setzen sich aus Zuschüssen für den Messeauftritt auf der Expo-Real (ordentliche
Erträge) und den Ausschüttungen der Sparkasse (Finanzerträge) zusammen, die Aufwendun-
gen beinhalten zu 90% die Zuschüsse an das „darmstadtium“ (Betriebskosten), Darmstadt
Marketing GmbH, Standortmarketing GmbH Frankfurt, Centrum für Satellitennavigation Hes-
sen und House of IT sowie die Verlustabdeckung des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte.
Der „Zuschuss“ an den UNESCO Geopark (30 T€) wurde in den Bereich der Stadt- und Regio-
nalentwicklung (Produktbereich 9) verschoben und wird dort als Beitrag zu Wirtschaftsverbän-
den/Berufsvertretungen/sonstigen Vereinigungen geführt.
Die Verbesserung gegenüber dem Vorjahr basiert überwiegend auf der gesunkenen Verlustab-
deckung für den EB Bürgerhäuser und Märkte (HEAG-Dividende).
18
215,0
170,8
234,4
259,4
278,8 283,5
309,7
59,0 61,3 66,6 71,9 72,5 72,5 77,5
10,8 11,4 12,3 12,4 12,9 12,9 13,5
23,8 24,1 29,5 29,7 30,8 30,8 37,3
120,3
71,8
123,3
143,0
160,0 165,0
179,0
1,1 2,2 2,7 2,5 2,6 2,3 2,5 0,0
50,0
100,0
150,0
200,0
250,0
300,0
350,0
vorl. RE vorl. RE vorl. RE vorl. RE Plan NTG Plan
2010 2011 2012 2013 2014 2014 2015
Steuern und steuerähnliche Erträge gesamt Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Grundsteuer B
Gewerbesteuer Summe sonstige Steuern
Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft
2015 2014 Veränderung
Summe der ordentlichen Erträge -388.299.101 € -377.009.386 € -11.289.715 €
Summe der ordentlichen Aufwendungen 69.305.777 € 68.599.291 € 706.486 €
Finanzerträge -5.289.280 € -5.595.520 € 306.240 €
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18.950.260 € 18.545.250 € 405.010 €
Außerordentliche Erträge 0 € 0 € 0 €
Außerordentliche Aufwendungen 0 € 0 € 0 €
Jahresergebnis -305.332.344 € -295.460.365 € -9.871.979 €
Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.768.500 € -3.718.500 € -50.000 €
Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.427.843 € 4.023.938 € -596.095 €
Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen - 305.673.001 € -295.154.927 € -10.518.074 €
In der Allgemeinen Finanzwirtschaft stehen Aufwendungen in Höhe von 88,3 Mio. €
(16,59% d. GA) Erträgen von 393,6 Mio. € (75,34% d. GA) gegenüber. Dennoch reicht der hier
erwirtschaftete Überschuss in Höhe von 305,3 Mio. € nicht aus, um die Fehlbeträge der ande-
ren Bereiche (315 Mio. €) zu decken.
Die größte Einnahmequelle (61% des städtischen Haushalts / 80% des Produktbereichs 16)
sind mit 309,7 Mio. € die Steuern und steuerähnlichen Erträge einschließlich der Erträge aus
gesetzlichen Umlagen, insbesondere die Gewerbesteuer (179 Mio. €) und der Gemeindeanteil
an der Einkommenssteuer (77,5 Mio. €).
Die folgende Grafik zeigt eine Übersicht der Steuereinnahmen der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt in den Jahren 2010-2015 (Beträge in Mio. €):
19
Die positive Entwicklung der Gewerbesteuer hält weiterhin an, so dass auch für das Jahr 2015
eine Steigerung der Gewerbesteuer erwartet werden kann. Die Steigerungen der Gemeindean-
teile an Einkommens- und Umsatzsteuer entsprechen den Prognosen des Landes.
Die Steigerung der Grundsteuer B resultiert neben der allgemeinen Entwicklung im Rahmen
der Wachstumsprognose des Landes in erster Linie aus der notwendigen Erhöhung des Hebe-
satzes von 460 v.H. auf 535 v.H.. Die Erhöhung des Hebesatzes ist der Tatsache geschuldet,
dass gemäß der ergänzenden Hinweise zur Anwendung der Leitlinie zur Konsolidierung der
kommunalen Haushalte, sogenannter „Herbsterlass“ des Hessischen Ministeriums des Innern
und Sport, die Haushalte von defizitären Kommunen nicht genehmigt werden, wenn der Hebe-
satz der Grundsteuer B nicht mindestens 10% über dem Landesdurchschnitt in der jeweiligen
Gemeindegrößenklasse liegt. Da dies in Darmstadt bislang nicht der Fall ist, muss der Hebe-
satz der Grundsteuer B angehoben werden, um eine Genehmigung des Haushalts der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt durch die kommunalen Aufsichtsbehörden zu ermöglichen.
Da regelmäßig der Hebesatz der Grundsteuer A an die Entwicklung des Hebesatzes der Grund-
steuer B angeglichen ist, wird der Hebesatz der Grundsteuer A von 290 v.H. moderat auf
320 v.H. erhöht.
Insgesamt wirken sich die steigenden Steuererträge allerdings im Gegenspiel negativ auf die
Schlüsselzuweisungen des Landes aus, deren Berechnung für 2015 auf Basis der Steuererträge
des 2. Halbjahres 2013 und des 1. Halbjahres 2014 unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl
und einem vom Land festzulegenden Grundbetrag erfolgt. Nach ersten Prognosen sind für
2015 nur mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von 60,3 Mio. € zu rechnen – 12,7 Mio. € weniger
als in 2014.
Mit 88,5% bzw. 61,3 Mio. € nehmen die Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus
gesetzlichen Umlagen den größten Teil der Aufwendungen dieses Produktbereiches ein. Hier
sind die LWV-Umlage und Gewerbesteuerumlage abgebildet, sie erhöhen sich um 4,3 Mio. €.
Die bisher ebenfalls dort veranschlagte Krankenhausumlage wurde mit unverändert 3 Mio. € in
den Produktbereich 7 (Gesundheitsdienste) umgegliedert.
20
-50,62
-1,26
7,54
-14,28
-27,87
-37,51
0,88
12,95
22,38
-64,02
-16,18
-7,59
-70,00
-60,00
-50,00
-40,00
-30,00
-20,00
-10,00
0,00
10,00
20,00
30,00
vorl. RE 2013 Haushaltsansatz 2014 Haushaltsansatz 20 15
(alle Beträge in Mio. €)
Finanzmittelfluss
aus laufender
Verwaltungs-
tätigkeit
Finanzmittelfluss
aus Investitions-
tätigkeit
Finanzmittelfluss
aus Finanzierungs-
tätigkeit
Finanzmittel-
überschuss/
-fehlbedarf des
Haushaltsjahres
2. Finanzhaushalt
Im Finanzhaushalt erfolgt die Darstellung des reinen geplanten Finanzmittelflusses in dem
Haushaltsjahr, d. h. hier werden nur die zahlungswirksamen Geldströme, also die tatsächlichen
Ein- und Auszahlungen, betrachtet. Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Zuführung
zu Rückstellungen usw. werden hier nicht berücksichtigt, da sie keine Auswirkungen auf die
Liquidität haben. Im Finanzhaushalt sind die Einzahlungen positiv und die Auszahlungen nega-
tiv dargestellt.
Haushaltsansatz
2015
Haushaltsansatz
2014
vorl. RE
2013
Finanzmittelfluss aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.542.861 -1.260.308 -50.617.947
Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit -37.509 .444 -27.871.120 -14.284.118
Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit 22.380 .474 12.954.070 880.712
Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf des Haushaltsjahres -7.586.109 -16.177.358 -64.021.353
Erstmals kann in 2015 wieder ein Finanzmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit
in Höhe von 7,5 Mio. € erwirtschaftet werden
.
Aufgrund dieser positiven Entwicklung kann der negative Saldo aus Investitions- und Finanzie-
rungstätigkeit etwas abgemildert werden, so dass sich letzten Endes der gesamte Finanzmittel-
fehlbedarf des Haushaltsjahres gegenüber 2014 um 8,6 Mio. € auf 7,6 Mio. € verringern wird.
21
V. Übersicht über den Schuldenstand des Kernhaushal tes und der
Eigenbetriebe
Kassenkredite / Entwicklung der Kassenlage
Zur Sicherstellung der Kassenliquidität (unter Berücksichtigung der Kassenmittelfehlbeträge
aus Vorjahren) sieht die Haushaltssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt einen Höchstbe-
trag für die Aufnahme von Kassenkrediten vor. Bedingt durch den vorgenannten Finanzmittel-
überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit kann der Höchstbetrag von 420 Mio. € im Jahr
2014 um 20 Mio. € auf 400 Mio. € für das Jahr 2015 gesenkt werden.
Die tatsächliche Inanspruchnahme orientiert sich nach der jeweiligen Kassenlage und wird lau-
fend aktuell angepasst. Im Jahr 2013 wurden vom Land Hessen im Rahmen der Schutzschirm-
Vereinbarung Kassenkredite in Höhe von 98,2 Mio. € abgelöst, so dass es hier einen deutlichen
Entlastungseffekt gab und der Kassenkreditrahmen trotz der hohen Gewerbesteuerrückzahlung
nicht ausgeschöpft werden musste.
Im Jahr 2014 ist die Stadtkasse somit jederzeit zahlungsfähig. Es ist davon auszugehen, dass
dies auch im Jahr 2015 der Fall sein wird und der Kassenkreditrahmen nicht voll ausgeschöpft
werden muss.
Investitionskredite
Da ein Großteil der städtischen Investitionen durch die städtischen Eigenbetriebe, insbesonde-
re durch den Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt, getätigt wird, werden an dieser
Stelle auch die Investitionskredite der Eigenbetriebe mit einbezogen.
Insgesamt ist für 2015 eine Neuaufnahme in Höhe von 55,1 Mio. € und eine Kredittilgung in
Höhe von 24,5 Mio. € geplant. Die Neuverschuldung für investive Maßnahmen beträgt somit
30,7 Mio. €.
In dieser Summe sind 6,7 Mio. € für durch Gebühren gedeckte Investitionen im Abwasserbe-
reich, 4 Mio. € für die zur Entwicklung der Konversionsflächen nötigen zusätzlichen Investitio-
nen, 4 Mio. € für den Neubau und die Sanierung von Kindertageseinrichtungen sowie 11,9 Mio.
€ für den dringend notwendigen und sich langfristig als wirtschaftlich darstellenden Neubau
des Nordbades enthalten.
Im Finanzhaushalt ist beabsichtigt, das Rechnungsergebnis für die Aufnahme von Investitions-
krediten durch eine Haushaltssperre im Haushaltsvollzug zu verbessern.
Die Gesamtsumme der bestehenden Investitionskredite erhöht sich damit von 434,9 Mio. €
(Plan zum 31.12.2014) auf 465,6 Mio. € (Plan zum 31.12.2015).
Kommunaler Schutzschirm
Durch die vom Land Hessen im Rahmen des Kommunalen Schutzschirms bereitgestellten
Mittel soll die Verschuldung und die Zinsbelastung der kommunalen Haushalte reduziert
werden.
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Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist berechtigt, Schulden in Höhe von insgesamt
186.563.886 € durch den Entschuldungsfonds ablösen zu lassen. Bis zum 31.12.2013 wurden
Kredite in Höhe von 111.008.271 € abgelöst.
Entwicklung der Schulden
Der Schuldenstand der Wissenschaftsstadt Darmstadt entwickelt sich weiterhin in bedenkliche
Größenordnungen. Auch wenn die Zunahme des Gesamtschuldenstandes vor allem auch durch
die Ablösung eines Teils der Kredite durch den Entschuldungsfonds etwas abgemildert werden
kann, bleibt dennoch ein Wachstum zu verzeichnen.
Problematisch sind insbesondere die Kassenkredite, die ursprünglich und nach § 105 HGO zur
Vermeidung von unterjährigen Liquiditätsengpässen gedacht sind, mittlerweile jedoch immer
mehr zur Finanzierung der strukturellen Defizite dienen. Durch den Abbau des
Haushaltsdefizites und den damit einhergehenden Überschuss aus der laufenden
Verwaltungstätigkeit kann die Neuaufnahme von Kassenkrediten verringert werden. Erst mit
dem vollständigen Abbau des Haushaltsdefizites kann der Finanzmittelfehlbedarf und damit
die Aufnahme von weiteren Kassenkrediten auf Null gestellt werden. Beachtlich ist dabei, dass
der Zinssatz für die kurzfristigen Kassenkredite aktuell äußerst niedrig ist. Bereits eine leichte
Steigerung um 0,5 Prozent würde die dafür anfallenden Zinsaufwendungen um rund 1 Mio. €
pro Jahr erhöhen.
Die investiven Kredite sind dagegen insbesondere durch
• das anhaltende Wachstum der Wissenschaftsstadt Darmstadt,
• die damit einhergehende, notwendige Entwicklung der Konversionsflächen,
• den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung,
• den hohen Sanierungsbedarf im Bereich der bestehenden Schulen und Kindergärten
• sowie den erheblichen Investitionsbedarf der übrigen (Verkehrs-) Infrastruktur,
bedingt.
Hier, insbesondere zu Zeiten historisch niedriger Zinsen, nicht weiter zu investieren, hätte
zwangsläufig eine Verringerung des Wachstums und höhere Belastungen für die Zukunft zur
Folge. Gegenüber den Kassenkrediten wird mit den Krediten für investive Maßnahmen
Vermögen geschaffen, was dem angenommenen Fremdkapital bilanziell gegenüber zu stellen
ist.
Mit dem Erreichen des Ziels „ausgeglichener Haushalt“ muss das nächste Ziel ein
ausgewogener Schuldenabbau insbesondere bei den Kassenkrediten sein, um wirklich
dauerhaft die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten.
In der folgenden Darstellung ist die Höhe der bis Ende 2016 noch abzulösenden Kredite nicht
berücksichtigt, da im Vorfeld nicht festgelegt ist, welcher Kredit des Kernhaushalts oder eines
Eigenbetriebes zu welchem Zeitpunkt abgelöst wird.
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279 Mio.€ 280 Mio.€ 293 Mio.€ 315 Mio.€ 364 Mio.€ 403 Mio.€ 431 Mio.€
355 Mio.€ 352 Mio.€ 368 Mio.€ 376 Mio.€
378 Mio.€
373 Mio.€ 362 Mio.€
165 Mio.€ 148 Mio.€ 142 Mio.€
150 Mio.€
185 Mio.€
217 Mio.€
241 Mio.€
0 Mio.€
200 Mio.€
400 Mio.€
600 Mio.€
800 Mio.€
1.000 Mio.€
1.200 Mio.€
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Investitionskredite Kassenkredite Eigenbetriebe
5.260 € 5.154 € 5.285 €
5.537 € 5.598 €
6.033 €
6.309 €
0 €
1.000 €
2.000 €
3.000 €
4.000 €
5.000 €
6.000 €
7.000 €
2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Pro-Kopf-Verschuldung
Rechnet man die Entwicklung der Gesamtverschuldung des Kernhaushaltes und der Eigenbe-
triebe auf den einzelnen Einwohner der Wissenschaftsstadt Darmstadt herunter, so ergibt sich
das folgende Bild. Angenommen ist hierbei die Einwohnerzahl zum 31.12.2013 (151.944) als
Fixgröße für alle Jahre. Außerdem sind hier die Schulden, die vom Land noch abgelöst werden
(497 €/Einwohner) in den Jahren 2016-2018 aus dem Schuldenstand herausgerechnet.
Würde man bei der Berechnung des Wertes für 2018 von einer Einwohnerzahl von 158.000
ausgehen, läge die Pro-Kopf-Verschuldung in diesem Jahr bei 6.067 €.
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Konzern „Stadt“
Ab dem Jahr 2015 wird es Pflicht neben den bisherigen Bilanzen und Jahresabschlüssen der
Stadt und ihrer Eigenbetriebe auch eine Gesamtbilanz und einen Gesamtabschluss zu erstel-
len, um einen zusammenfassenden Überblick über die Stadt und alle ihre Beteiligungen zu
erhalten, eben den Gesamt-Konzern „Stadt“.
In diesem Zusammenhang sind dann auch die Schulden der Beteiligungen anteilig zu berück-
sichtigen. Hierzu gibt es bereits eine erste Berechnung des Statistischen Bundesamtes über
das Jahr 2012, die allerdings aufzeigt, dass die Aussagekraft ohne weitere Kennzahlen dazu,
wie z. B. das entgegenstehende Vermögen und die Höhe des Eigenkapitals, nicht besonders
hoch ist.
VI. Ausblick auf die folgenden Jahre
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
Gemäß den Vorgaben durch den Vertrag zum Kommunalen Entschuldungsfonds sowie den
Vorgaben des Regierungspräsidenten muss die Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung in
Einklang mit dem Schutzschirm-Abbaupfad stehen. Dieser sieht folgende Ergebnisse bis 2017
vor:
2013 2014 2015 2016 2017
-27.931.679 -22.171.483 -12.841.670 -6.729.133 +258.480
Nach derzeitigem Planungsstand kann der Defizit-Abbaupfad eingehalten bzw. sogar unter-
schritten werden. Um die Vorgaben einzuhalten, muss fortlaufend nach weiteren Möglichkeiten
der Ertragssteigerung oder der Aufwandsreduzierung gesucht und die Umsetzung überwacht
werden. Vor allem müssen weitere Belastungen des Jahresergebnisses möglichst frühzeitig
erkannt und diesen durch neue Konsolidierungsmaßnahmen gegengesteuert werden.
Alle bekannten Umstände und Prognosen für die Zukunft sowie voraussichtliche Kostensteige-
rungen fließen in die Mittelfristige Planung ein.
Aus dem Arbeitskreis Steuerschätzungen vom Mai 2014 ergeben sich folgende Orientierungs-
daten für die Steuerentwicklung in den Jahren 2014-2018:
2015 2016 2017 2018
Gewerbesteuer brutto 4,0% 3,0% 2,8% 3,1%
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 5,9% 5,3% 5,1% 5,1%
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 3,9% 3,2% 3,1% 3,1%
Grundsteuer B 1,8% 1,8% 1,8% 1,8%
Familienleistungsausgleich 1,0% 3,0% 3,0% 3,0%
Steuerverbundmasse KFA 0,5%
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Auf dieser Grundlage sind die genannten Positionen für die nächsten Jahre hochgerechnet
worden und unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten in die Mittelfristige Ergebnis-
und Finanzplanung eingeflossen. Zur Steuerverbundmasse KFA werden ab 2016 keine Quoten
mehr angegeben, da der Kommunale Finanzausgleich zum 01.01.2016 neu geordnet wird und
keine Aussage über die weitere Entwicklung möglich ist. Für die Mittelfristige Planung ist es
übergangsweise gestattet, solange nach der bisherigen Methodik weiterzuplanen, bis die neue
Berechnungsweise feststeht.
Mittelfristiges Investitionsprogramm
Das Mittelfristige Investitionsprogramm ist weiterhin geprägt von den Schwerpunkten „Ausbau
der Kinderbetreuung“ sowie „Straßensanierung“. Auch die weitere Schulsanierung, die über
den Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt abgewickelt wird, ist ebenfalls Hauptbe-
standteil des gesamtstädtischen Investitionsprogramms. Diese drei Bereiche haben im Schnitt
einen Anteil von gut 60% am gesamten Investitionsvolumen.
Diese Schwerpunktsetzung ist richtig und notwendig, wie die Prognosen zur Bevölkerungsent-
wicklung in Darmstadt bestätigen.
Eine wesentliche Investition außerhalb dieser Bereiche ist in 2015 der geplante Neubau des
Nordbades, der zum Erhalt der Wasserflächen für Schul- und Vereinsschwimmen notwendig
wird und letztlich als Ersatz für das „alte“ Nordbad und das Trainingsbad dient.
Demografische Entwicklung
Die Prognose der Abteilung für Statistik und Stadtforschung für die zukünftige Bevölkerungs-
entwicklung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt geht im Demografiebericht 2012 von einem
jährlichen Wanderungsgewinn von 750 Personen aus. Dieser positive Trend wurde unabhängig
auch von der HessenAgentur so dargestellt und damit bestätigt.
Bis zum Jahr 2030 ist mit einer Einwohnerzahl von 162.738 zu rechnen. Das Wanderungsver-
halten der Bevölkerung wirkt sich vor allem in den jüngeren Altersgruppen aus, für die Entwick-
lung der älteren Altersgruppen (ab 60 Jahren) ist es nahezu unbedeutend. Dort macht sich vor
allen Dingen das „Nachrücken“ der geburtenstarken Jahrgänge bemerkbar.
Voraussichtliche Entwicklung der Darmstädter Bevölkerung bi s 2030 nach Altersgruppen :
2011 2015 2020 2025 2030
0-3 Jahre 4.258 4.599 4.820 4.831 4.763
3-6 Jahre 4.098 4.159 4.545 4.689 4.639
6-15 Jahre 11.313 11.711 12.333 13.123 13.706
15-20 Jahre 6.403 6.574 6.737 7.112 7.483
20-40 Jahre 47.157 48.884 50.489 50.608 48.749
40-60 Jahre 40.713 40.738 40.184 40.047 42.531
60-70 Jahre 14.355 14.706 15.892 18.236 19.142
70-80 Jahre 12.081 12.336 11.847 12.053 13.077
80 Jahre + 7.552 7.470 8.467 8.538 8.648
Summe 147.930 151.177 155.314 159.237 162.738
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Der statistische Kurzbericht 2/2014 weist bereits zum 30.06.2014 eine Bevölkerungszahl von
152.408 Einwohnerinnen und Einwohnern aus. Damit wird die vorhergesagte Entwicklung zah-
lenmäßig zwar bereits übertroffen, im Trend aber bestätigt.
Personalentwicklung
Gemäß den Stellenplänen 2014 des Kernhaushalts und der Eigenbetriebe (ohne EAD) sind
2.661 Beamte und Arbeitnehmer bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt voll- oder teilzeitbe-
schäftigt. Auf Vollzeitstellen umgerechnet entspricht dies 2.261,36 Vollzeitäquivalenten (VZÄ).
Dabei stellt sich die Altersstruktur im Jahr 2014 im Vergleich zum Vorjahr folgendermaßen
dar:
2014 2013
Alter Anzahl Beschäftigte Anzahl Beschäftigte Verän derung
61 - 65 Jahre 194 212 -18
56 - 60 Jahre 397 379 18
51 - 55 Jahre 491 485 6
46 - 50 Jahre 418 439 -21
41 - 45 Jahre 285 303 -18
36 - 40 Jahre 222 222 0
31 - 35 Jahre 237 226 11
26 - 30 Jahre 228 220 8
21 - 25 Jahre 150 164 -14
17 - 20 Jahre 39 57 -18
Gesamt 2661 2707 -46
davon über 50 Jahre 1082 1076 6
Anteil in % 40,66% 39,75% 0,91%
Ca. 40% aller Beschäftigten sind älter als 50 Jahre. Dies bedeutet eine zu erwartende große
„Renten- und Pensionswelle“ in den nächsten 15 Jahren. Neben den sich daraus zwar erge-
benden Möglichkeiten zur Personalkostenkonsolidierung ist jedoch auch der nicht unerhebliche
Verlust von Fachwissen damit verbunden, dem entsprechend frühzeitig entgegengewirkt wer-
den muss.
Bürgerbeteiligung zum Haushalt
Der „Bürgerhaushalt“ wurde im Jahr 2013 dahingehend aufgewertet, dass die Top-3 Vorschlä-
ge der einzelnen angebotenen Bereiche nicht nur von den Fachämtern geprüft, sondern auch in
der Stadtverordnetenversammlung beraten und beschlossen werden sollen.
Die Beteiligung hat sich auch in 2014 gegenüber dem Vorjahr abermals verbessert, so dass
der Bürgerhaushalt für das Jahr 2015 fortentwickelt und weiterhin als aktives Bürgerbeteili-
gungsinstrument angeboten wird.
André Schellenberg
Stadtkämmerer
anlage 18
108905 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -143.562-153.850-153.61201 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -164.044-1.630.000-1.700.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -43.580-43.58003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 -58.500-58.50004 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -134.700 -134.700 -134.800 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -2.613.286 -2.699.150 -2.606.821 Sonstige ordentliche Erträge53 -63.774-125.200-125.20009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.828.878 -4.844.980 -3.113.000 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.803.810 3.632.960 3.658.174 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 115.69896.53097.00012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13.042.64113.503.14513.830.28713 Abschreibungen66 7.281.9337.592.5048.078.25914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 22.770.000 20.274.000 18.489.992 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1.3441.7501.75018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 48.581.106 45.100.889 42.589.782 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 43.752.228 40.255.909 39.476.781 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 164.875262.700262.70022 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 262.700 262.700 164.875 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 44.014.928 40.518.609 39.641.656 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 44.014.928 40.518.609 39.641.656 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -185 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 6.16334.76935.35830 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 35.358 34.769 5.978 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 44.050.285 40.553.378 39.647.634 Stand nach Magistratsberatung Seite 844 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 1.657.6831.876.8342.957.66001 Summe investive Einzahlungen 1.657.6831.876.8342.957.66004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -5.672.136-16.177.000-16.713.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -80.000 Summe investive Auszahlungen -5.672.136-16.177.000-16.713.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -4.014.453-14.300.166-13.755.34008 Stand nach Magistratsberatung Seite 845 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-1.225.0000-3.000.000-3.975.000-11.875.00008066-0010 Erwerb AV Straßenbeleuchtung 0000-28.000-28.00008066-0020 Erwerb AV Straßenverkehrs- und Tiefbauam -3.332-12.0000-12.000-96.000-156.00008066-0300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze und Brücken -15.096-100.000-20.000-60.000-525.000-765.00008066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten 0-5.0000-5.000-5.000-30.00008066-1020 Erwerb AV Straßenverkehrs- und Tiefbauam -13.598-5.0000-5.000-8.500-28.50008066-1300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze und Brücken, GW -4.7780000008066-2300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze u. Br.,Lizenzen 0000-212.000-212.00008066-6001 Einrichtung eines Parkleitsystems -6.199000-895.000-895.00008066-6006 Straßenbaumaßn. i. Zusammenhang mit Offenlegung 0000-425.000-425.00008066-6008 Umbau Einmündung Alexanderstr./Am Schlossgraben -255.600-100.00000-315.000-315.00008066-6017 Neugestaltung des Kantplatzes / Hochschulstraße -70.075000-1.067.000-1.067.00008066-6018 Tunnel Wilhelminenstraße - elektr. Betrie 0000-560.000-1.500.00008066-6023 Ausb. Pfungst. Str. (B426), Karlsr. Str./Stadtgr. -7.497000-500.000-500.00008066-6032 Landgraf-Georg-Str. von Beckstr. bis Ostbahnhof -10.253000-7.989.000-7.989.00008066-6043 B 42-Nordumgehung - Gräfenh.Str. -337.257000-2.823.120-2.823.12008066-6045 Ausbau Poststraße und nördl. Goebelstraße -6.878-100.000-100.000-100.000-1.282.000-1.682.00008066-6050 Straßenbaumaßn. f. behindertengerechte Nutzung 0000-2.708.000-2.708.00008066-6051 Nord-Ost-Umgehung B 42 bis Ei 0-365.00000-465.000-465.00008066-6056 Sanierung Kleinschmidt-Steg 0000-300.000-300.00008066-6057 Traglasterhöhung Fiedlerweg 0000-150.000-150.00008066-6058 Städt. Anteil San. Parkhaus Wilhelminen-Passage -7.452000-345.000-345.00008066-6070 Radweg Heidelb. Land-/Seeheimer Str. bis OD-Gr -1.477-210.000-90.000-100.000-280.000-510.00008066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet -113.214-300.000-250.000-250.000-1.417.000-2.667.00008066-6091 Ausbau von Radwegen -298.95600-30.000-395.000-485.00008066-6094 Ausbau von Gehwegen Stand nach Magistratsberatung Seite 846 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-50.000-100.000-100.000-150.000-550.00008066-6099 Ausbau der Hauptrouten Fußwege -31.5500000008066-6100 Modernisierung der Odenwaldbahn 00000-230.00008066-6107 Baugebiet N 8 0-80.00000-1.843.000-3.418.00008066-6115 Plätze am Schloss -83.348-350.00000-1.344.420-10.494.42008066-6116 Grundh. Ern. Stirnwegbrücke und Brücke Hilpe -232.990-1.200.000-500.000-500.000-3.150.000-4.150.00008066-6149 Bismarckstraße v. Goebelstr. bis Dolivostr. (West) 00-100.000-350.000-50.000-500.00008066-6166 Ausbau Akazienweg 000-115.0000-115.00008066-6171 Ausbau Gehaborner Weg 00000-230.00008066-6180 Prälat-Diehl-Straße -125.737-725.000-700.000-356.000-4.236.000-7.592.00008066-6181 Baugebiet O 17 Am Judenteich 00000-190.00008066-6185 Ausbau Schaffnitstraße -11.478-200.000-300.0000-520.000-5.520.00008066-6196 Erschließungsstr.Gewerbegebiet -121.612-100.0000-500.000-2.250.000-3.700.00008066-6197 Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinst 00000-210.00008066-6204 Roquetteweg 00000-1.950.00008066-6226 Ausbau Klapp. Str. (Landskronstr. bis Martinspfad) 000-30.0000-210.00008066-6235 Ausbau von Wegen und Straßen in der Siedlung Tan 0-180.00000-200.000-200.00008066-6236 Ausbau Straßen, Grünanlagen BG Helfmannstraß 0-145.00000-645.000-645.00008066-6270 Zugangsbereich Mathildenhöhe, Ollenhauerprom -8330000008066-6301 Einrichtung eines Park+Ride-Platzes in Arheilgen 00000-150.00008066-6321 Ausbau der Maulbeerallee 00000-410.00008066-6324 Ausbau Steinstraße 0-790.00000-1.431.000-1.431.00008066-6327 Weiterstädter Straße -21.529000-8.735.000-8.735.00008066-6331 Baugebiet A 24 - Ötterstädter Weg -365.658000-39.175.000-39.175.00008066-6355 Ausbau Ff.-Landstraße v. Nordbhf. bis Gl -101.556-530.000-250.000-340.000-5.711.000-6.301.00008066-6410 Baugebiet K6/K8 - Kranichstein-West Stand nach Magistratsberatung Seite 847 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -20.810000-650.000-650.00008066-6500 Umgestaltung Kreuz. Reuterallee/HD-Landstra -226.6450-150.000-150.000-843.000-1.243.00008066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurfahrzeuge -36.500000-40.000-40.00008066-6520 Ausbau Rübezahlweg 0-30.0000-370.000-30.000-400.00008066-6528 Ausbau Am Steg und Modaustraße -510.392-600.000-427.000-320.000-3.116.000-3.863.00008066-6544 Baugebiet E 44 - Wolfhartweg 00-315.000-50.0000-1.750.00008066-6545 Ausbau der Frankensteiner Straße 00-1.000.0000-60.000-1.060.00008066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 0-65.00000-65.000-65.00008066-6557 Wege im Baugebiet E 39 (Graz-/Isselstraße) -136.40300-50.000-170.000-320.00008066-6600 Stadtteilbahnhöfe -8.667-450.000-500.000-950.000-908.000-2.358.00008066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet WX 8 -231.718-250.000-250.000-300.000-1.250.000-2.400.00008066-6700 Grundh. Fahrbahnerneuer. im Zus. mit Ka -1.2430000008066-6892 Straßenbahn nach Kranichstein 0000-1.069.460-1.069.46008066-6900 Haltestelle Marktplatz -129.474-600.0000-200.000-1.256.000-13.956.00008066-6901 Bismarckstr Ost u Umgest Willy-Brandt-/Math.platz -851.092-4.590.0000-3.500.000-11.892.100-15.392.10008066-6999 Straßenbausanierungsprogramm 0000-125.000-125.00008066-7100 Erwerb Fahrzeuge Gemeindestraßen -135.000000-241.120-241.12009066-4001 Neugestaltung der Erich-Ollenhauer-Promenade 0-50.000-25.000-50.000-150.000-400.00009066-6005 Verkehrsmanagement-Maßnahm -3.555000-421.000-421.00009066-6012 B3 - Westumgehung (städtischer Anteil) -9.520-50.000-1.100.000-50.000-850.000-2.000.00009066-6026 Rüdesheimer Straße zw. Heidelb. Str./ Danzige 000-50.000-150.000-8.330.00009066-6033 Landgraf-Georg-Str. zw. Schlossgraben u. Beckstr. 00000-500.00009066-6034 Umgestaltung Rhönring/Spessartring mit RW/F 0000-30.000-1.400.00009066-6055 Umgestaltung Cityring -108.1620-150.000-150.000-400.000-10.700.00009066-6060 Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B 26) -698-150.000-150.000-150.000-550.000-1.300.00009066-6092 Radverkehr - Netzergänzung und Lückenschlu Stand nach Magistratsberatung Seite 848 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00-2.075.0000-825.000-3.500.00009066-6101 ÖPNV-Erschließung TU Lichtwiese -4.564-50.000-150.0000-215.000-2.765.00009066-6102 Haltestelle Nordbahnhof 0000-115.000-115.00009066-6103 Haltestelle Merckschleife (städt. Anteil) -19.35000-50.000-30.000-280.00009066-6104 Haltestelle Eberstadt-Wartehalle 0000-20.000-20.00009066-6105 ÖPNV-Erschließung Edelsteinviertel 0-60.00000-110.000-110.00009066-6201 Ausbau von Wegen im S 7.3, Wiesenthalweg 0000-30.000-30.00009735-6501 Planungsmittel NKU Straßenbahn Ostbahnhof -17.815000-310.000-310.00010066-6020 Bornstraße zw. Jakob-Jung-Str. und Jägertorstr. -43.887000-100.000-100.00010066-6059 Umbau Dieburger Straße 00000-900.00010066-6095 Ausbau Rößlerstraße -106.483000-240.000-240.00011066-6025 Nördlicher Vorplatz Hauptbahnhof -23.1160-300.000-400.000-400.000-5.400.00011066-6118 Frankfurter Straße 0000-260.000-520.00011066-6155 Ausbau Riedstraße 0-100.000-2.900.000-100.000-150.000-3.150.00011066-6360 Jägertorstraße von Parkstr. bis Kranichsteiner Str -293.2470000011066-6390 Brücke über die Modau in Eberst., Zuf. Kaisermü 00000-6.000.00011066-6540 Brücke Eschollbrücker Straße -26.662-10.0000-50.000-70.000-240.00012066-4001 Industriegleisanlagen - Erneueru -17.15100-100.000-220.000-520.00012066-4201 Ausbau von Parkplätzen 0-400.00000-400.000-400.00012066-6061 Ausb. Pallaswiesenstr. Kasinostr. b. Ma 0000-650.000-8.500.00012066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 000-400.000-800.000-1.200.00012066-6152 Erneuerung Stützmauer in der Dieburger Stra 00-50.0000-50.000-1.100.00012066-6208 Pfnorstraße südl. und nördl. der Pallaswiesenstr. -43.283000-450.000-1.500.00012066-6290 Sanierung Bahnhof Nordbahnhof (städt. Anteil) 00-90.0000-35.000-125.00012066-6415 Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlc -7.534-100.00000-250.000-2.525.00012066-6558 Sanierung Bahnhof Eberstadt Stand nach Magistratsberatung Seite 849 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -2.142000-150.000-150.00012066-6560 Anschluss Lincolnsiedlung B3 000-40.000-100.000-640.00012066-6800 Äußere Erschließung Konversionsfläche -80.000000-80.000-80.00012066-8001 Inv.-Zuschuss "Am Europaplatz" an Klotz Verm. Gb 0000-28.480-28.48012735-8010 Kommunaler Finanzierungsanteil S-Bahn Rhei -31.862-20.000-50.000-50.000-45.000-235.00013066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 00000-300.00013066-6119 Umbau Pali-Parkplatz 00000-870.00013066-6122 Heinrichwingertsweg v. N.-Ramst 00000-130.00013066-6144 Ausbau Bordenbergstraße 00000-225.00013066-6160 Ausbau Claudiusweg (Reststück nördl He 00-50.000-30.0000-1.430.00013066-6219 Kirschenallee v. Bismarckstr. bis Pallaswiesenstr. 00-500.00000-550.00013066-6280 Haardtring von Danziger Platz bis Heimstättenw -2.4370000013066-6391 Neubau Brücke AR 29 über die Silz -154.3970000013066-6503 Grundh. Erneuer. HD Landstr. Ulvenbergstr-Nußba -1.8220000013066-6561 Fuß- und Radwegbrücken über Modau und 0000-106.000-106.00013066-9101 Grundstückstausch Hochschulstraße TUD 0-100.000-400.0000-100.000-500.00014066-6106 Ausbau Radroute nach Roßdorf 0-100.0000-100.000-100.000-200.00014066-6108 Erweiterung ÖPNV Ostkreis 0-50.0000-200.000-50.000-250.00014066-6205 Ausbau der Zimmerstraße 0-50.0000-40.000-50.000-90.00014066-6502 Barrierefreier Ausbau Vorplatz Mühltalbad 0-200.00000-200.000-200.00014066-6562 Ausbau Waldstraße 00000-360.00015066-6110 Ausb. Geh- und Radweg Albert-Schweitzer-Anlag 00000-650.00015066-6111 Radschnellroute Darmstadt - Frankfurt 00000-2.100.00015066-6112 Wilhelminenplatz 00-700.000-70.0000-770.00015066-6120 Dolivostr. mit Kreisverkehrsplatz Julius-Reiber- 00000-330.00015066-6121 Ausbau Wolfskehlstr. zw. Dieburger u. S Stand nach Magistratsberatung Seite 850 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00-950.000-50.0000-1.000.00015066-6123 Sanierung Brücke Nordbahnhof (Frankfurter Str.) 00-1.340.000-1.500.0000-2.840.00015066-6125 Friedensplatz 00000-185.00015066-6142 Ausbau Am Rosenhöhweg 00000-135.00015066-6150 Ausbau Am Löwentor 00000-140.00015066-6153 Ausbau Am Oberfeld 00000-85.00015066-6154 Ausbau Seitersweg 00000-2.475.00015066-6156 Fuß- u. Radbrücke über Odenwaldbahn Am Judente 000-50.0000-1.100.00015066-6157 Mainzer Str. mit Kreisverkehr Michaelisstr. 00000-550.00015066-6158 Umbau Breslauer Platz 00000-330.00015066-6159 Mühlstr. zw. Soderstr. und Lindenhofstr. 00000-140.00015066-6161 Erneuerung Poepperlingweg 000-30.0000-30.00015066-6162 Ausbau Pfalzweg 0-30.0000-300.000-30.000-330.00015066-6163 Fahrbahnern. Kavalleriesand zw. Hilpert. u. Rh 00000-700.00015066-6164 Erneuerung Hilpertstraße 0-1.250.000-1.250.000-850.000-1.250.000-11.300.00015066-6165 Verkehrserschließung Konversio 00000-3.500.00015066-6167 Erneuerung Brücke Heimstättenweg über DB 00000-500.00015066-6171 HD Str. zw. Rüdesheimer Str. und Noackstr. 00000-550.00015066-6172 Kreisverkehrspl. Dornheimer Weg / Michaelisstr. 00-40.000-40.0000-880.00015066-6173 Ausbau Klappacher Str. von Jahnstr. bis Karlstr. 000-20.0000-250.00015066-6221 Ausbau Stephanstraße 00000-750.00015066-6504 HD Landstr. zw. Grenzw. und Reuterallee (Fahrb 000-50.0000-750.00015066-6505 Geh- u. Radweg HD Landstr. Grenzw. bis Edisonstr. 00000-750.00015066-6506 HD Landstr. zw. Reuterallee und Hagenstr. 00000-870.00015066-6507 Pfungstädter Str. mit Kreisverkehrsplatz W.-Rathe. 00000-90.00015066-6508 Gehwegausbau Tolstoistr. zw. Im Elfeng. u. HD L Stand nach Magistratsberatung Seite 851 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00000-75.00015066-6509 Ausbau Mainstraße 00000-140.00015066-6511 Jakobstr. zw. Schaffnussbaumw. u. HD Landst 00000-115.00015066-6518 Ausbau der Görrestraße 0-50.00000-50.000-2.650.00015066-6560 Anschluss Lincolnsiedlung B3 Stand nach Magistratsberatung Seite 852 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 541 Gemeindestraßen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -140.591-150.350-150.11001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -162.342-200.000-200.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -43.580-43.58003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 -58.500-58.50004 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -2.515.610 -2.606.539 -2.534.407 Sonstige ordentliche Erträge53 -63.774-125.200-125.20009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.093.000 -3.184.169 -2.901.114 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.091.788 3.005.374 3.029.743 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 93.27178.69779.12912 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 12.052.23912.412.89712.674.25413 Abschreibungen66 7.101.0667.332.4697.768.42114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 9.000 9.000 74 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1.3441.7501.75018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 23.624.342 22.840.187 22.277.738 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 20.531.342 19.656.018 19.376.623 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 146.738233.803233.80322 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 233.803 233.803 146.738 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 20.765.145 19.889.821 19.523.362 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 20.765.145 19.889.821 19.523.362 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -185 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.03930.76431.23330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 31.233 30.764 1.854 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 20.796.377 19.920.585 19.525.216 Stand nach Magistratsberatung Seite 853 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 1.566.6831.275.9341.967.66001 Summe investive Einzahlungen 1.566.6831.275.9341.967.66004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -5.030.341-15.717.000-15.553.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -80.000 Summe investive Auszahlungen -5.030.341-15.717.000-15.553.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.463.657-14.441.066-13.585.34008 Stand nach Magistratsberatung Seite 854 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-1.225.0000-3.000.000-3.975.000-11.875.00008066-0010 Erwerb AV Straßenbeleuchtung 0000-28.000-28.00008066-0020 Erwerb AV Straßenverkehrs- und Tiefbauam -3.332-12.0000-12.000-96.000-156.00008066-0300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze und Brücken 0-5.0000-5.000-5.000-30.00008066-1020 Erwerb AV Straßenverkehrs- und Tiefbauam -13.598-5.0000-5.000-8.500-28.50008066-1300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze und Brücken, GW -4.7780000008066-2300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze u. Br.,Lizenzen 0000-212.000-212.00008066-6001 Einrichtung eines Parkleitsystems -6.199000-895.000-895.00008066-6006 Straßenbaumaßn. i. Zusammenhang mit Offenlegung 0000-425.000-425.00008066-6008 Umbau Einmündung Alexanderstr./Am Schlossgraben -255.600-100.00000-315.000-315.00008066-6017 Neugestaltung des Kantplatzes / Hochschulstraße -70.075000-1.067.000-1.067.00008066-6018 Tunnel Wilhelminenstraße - elektr. Betrie -337.257000-2.823.120-2.823.12008066-6045 Ausbau Poststraße und nördl. Goebelstraße -6.878-100.000-100.000-100.000-1.282.000-1.682.00008066-6050 Straßenbaumaßn. f. behindertengerechte Nutzung 0-365.00000-465.000-465.00008066-6056 Sanierung Kleinschmidt-Steg 0000-300.000-300.00008066-6057 Traglasterhöhung Fiedlerweg 0000-150.000-150.00008066-6058 Städt. Anteil San. Parkhaus Wilhelminen-Passage -7.452000-345.000-345.00008066-6070 Radweg Heidelb. Land-/Seeheimer Str. bis OD-Gr -1.477-210.000-90.000-100.000-280.000-510.00008066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet -113.214-300.000-250.000-250.000-1.417.000-2.667.00008066-6091 Ausbau von Radwegen -298.95600-30.000-395.000-485.00008066-6094 Ausbau von Gehwegen 0-50.000-100.000-100.000-150.000-550.00008066-6099 Ausbau der Hauptrouten Fußwege 00000-230.00008066-6107 Baugebiet N 8 0-80.00000-1.843.000-3.418.00008066-6115 Plätze am Schloss -83.348-350.00000-1.344.420-10.494.42008066-6116 Grundh. Ern. Stirnwegbrücke und Brücke Hilpe -232.990-1.200.000-500.000-500.000-3.150.000-4.150.00008066-6149 Bismarckstraße v. Goebelstr. bis Dolivostr. (West) Stand nach Magistratsberatung Seite 855 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00-100.000-350.000-50.000-500.00008066-6166 Ausbau Akazienweg 000-115.0000-115.00008066-6171 Ausbau Gehaborner Weg 00000-230.00008066-6180 Prälat-Diehl-Straße -125.737-725.000-700.000-356.000-4.236.000-7.592.00008066-6181 Baugebiet O 17 Am Judenteich 00000-190.00008066-6185 Ausbau Schaffnitstraße -11.478-200.000-300.0000-520.000-5.520.00008066-6196 Erschließungsstr.Gewerbegebiet -121.612-100.0000-500.000-2.250.000-3.700.00008066-6197 Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinst 00000-210.00008066-6204 Roquetteweg 00000-1.950.00008066-6226 Ausbau Klapp. Str. (Landskronstr. bis Martinspfad) 000-30.0000-210.00008066-6235 Ausbau von Wegen und Straßen in der Siedlung Tan 0-180.00000-200.000-200.00008066-6236 Ausbau Straßen, Grünanlagen BG Helfmannstraß 0-145.00000-645.000-645.00008066-6270 Zugangsbereich Mathildenhöhe, Ollenhauerprom -8330000008066-6301 Einrichtung eines Park+Ride-Platzes in Arheilgen 00000-150.00008066-6321 Ausbau der Maulbeerallee 00000-410.00008066-6324 Ausbau Steinstraße 0-790.00000-1.431.000-1.431.00008066-6327 Weiterstädter Straße -21.529000-8.735.000-8.735.00008066-6331 Baugebiet A 24 - Ötterstädter Weg -365.658000-39.175.000-39.175.00008066-6355 Ausbau Ff.-Landstraße v. Nordbhf. bis Gl -101.556-530.000-250.000-340.000-5.711.000-6.301.00008066-6410 Baugebiet K6/K8 - Kranichstein-West -20.810000-650.000-650.00008066-6500 Umgestaltung Kreuz. Reuterallee/HD-Landstra -36.500000-40.000-40.00008066-6520 Ausbau Rübezahlweg 0-30.0000-370.000-30.000-400.00008066-6528 Ausbau Am Steg und Modaustraße -510.392-600.000-427.000-320.000-3.116.000-3.863.00008066-6544 Baugebiet E 44 - Wolfhartweg 00-315.000-50.0000-1.750.00008066-6545 Ausbau der Frankensteiner Straße 0-65.00000-65.000-65.00008066-6557 Wege im Baugebiet E 39 (Graz-/Isselstraße) Stand nach Magistratsberatung Seite 856 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -8.667-450.000-500.000-950.000-908.000-2.358.00008066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet WX 8 -231.718-250.000-250.000-300.000-1.250.000-2.400.00008066-6700 Grundh. Fahrbahnerneuer. im Zus. mit Ka -129.474-600.0000-200.000-1.256.000-13.956.00008066-6901 Bismarckstr Ost u Umgest Willy-Brandt-/Math.platz -851.092-4.590.0000-3.500.000-11.892.100-15.392.10008066-6999 Straßenbausanierungsprogramm 0000-125.000-125.00008066-7100 Erwerb Fahrzeuge Gemeindestraßen -135.000000-241.120-241.12009066-4001 Neugestaltung der Erich-Ollenhauer-Promenade 0-50.000-25.000-50.000-150.000-400.00009066-6005 Verkehrsmanagement-Maßnahm -9.520-50.000-1.100.000-50.000-850.000-2.000.00009066-6026 Rüdesheimer Straße zw. Heidelb. Str./ Danzige 00000-500.00009066-6034 Umgestaltung Rhönring/Spessartring mit RW/F 0000-30.000-1.400.00009066-6055 Umgestaltung Cityring -698-150.000-150.000-150.000-550.000-1.300.00009066-6092 Radverkehr - Netzergänzung und Lückenschlu 0-60.00000-110.000-110.00009066-6201 Ausbau von Wegen im S 7.3, Wiesenthalweg -17.815000-310.000-310.00010066-6020 Bornstraße zw. Jakob-Jung-Str. und Jägertorstr. -43.887000-100.000-100.00010066-6059 Umbau Dieburger Straße 00000-900.00010066-6095 Ausbau Rößlerstraße -106.483000-240.000-240.00011066-6025 Nördlicher Vorplatz Hauptbahnhof -23.1160-300.000-400.000-400.000-5.400.00011066-6118 Frankfurter Straße 0000-260.000-520.00011066-6155 Ausbau Riedstraße -293.2470000011066-6390 Brücke über die Modau in Eberst., Zuf. Kaisermü -17.15100-100.000-220.000-520.00012066-4201 Ausbau von Parkplätzen 0-400.00000-400.000-400.00012066-6061 Ausb. Pallaswiesenstr. Kasinostr. b. Ma 00-50.0000-50.000-1.100.00012066-6208 Pfnorstraße südl. und nördl. der Pallaswiesenstr. 00-90.0000-35.000-125.00012066-6415 Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlc -2.142000-150.000-150.00012066-6560 Anschluss Lincolnsiedlung B3 000-40.000-100.000-640.00012066-6800 Äußere Erschließung Konversionsfläche Stand nach Magistratsberatung Seite 857 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -80.000000-80.000-80.00012066-8001 Inv.-Zuschuss "Am Europaplatz" an Klotz Verm. Gb -31.862-20.000-50.000-50.000-45.000-235.00013066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 00000-300.00013066-6119 Umbau Pali-Parkplatz 00000-870.00013066-6122 Heinrichwingertsweg v. N.-Ramst 00000-130.00013066-6144 Ausbau Bordenbergstraße 00000-225.00013066-6160 Ausbau Claudiusweg (Reststück nördl He 00-50.000-30.0000-1.430.00013066-6219 Kirschenallee v. Bismarckstr. bis Pallaswiesenstr. 00-500.00000-550.00013066-6280 Haardtring von Danziger Platz bis Heimstättenw -2.4370000013066-6391 Neubau Brücke AR 29 über die Silz -154.3970000013066-6503 Grundh. Erneuer. HD Landstr. Ulvenbergstr-Nußba -1.8220000013066-6561 Fuß- und Radwegbrücken über Modau und 0000-106.000-106.00013066-9101 Grundstückstausch Hochschulstraße TUD 0-100.000-400.0000-100.000-500.00014066-6106 Ausbau Radroute nach Roßdorf 0-50.0000-200.000-50.000-250.00014066-6205 Ausbau der Zimmerstraße 0-50.0000-40.000-50.000-90.00014066-6502 Barrierefreier Ausbau Vorplatz Mühltalbad 0-200.00000-200.000-200.00014066-6562 Ausbau Waldstraße 00000-360.00015066-6110 Ausb. Geh- und Radweg Albert-Schweitzer-Anlag 00000-650.00015066-6111 Radschnellroute Darmstadt - Frankfurt 00000-2.100.00015066-6112 Wilhelminenplatz 00-700.000-70.0000-770.00015066-6120 Dolivostr. mit Kreisverkehrsplatz Julius-Reiber- 00000-330.00015066-6121 Ausbau Wolfskehlstr. zw. Dieburger u. S 00-950.000-50.0000-1.000.00015066-6123 Sanierung Brücke Nordbahnhof (Frankfurter Str.) 00-1.340.000-1.500.0000-2.840.00015066-6125 Friedensplatz 00000-185.00015066-6142 Ausbau Am Rosenhöhweg 00000-135.00015066-6150 Ausbau Am Löwentor Stand nach Magistratsberatung Seite 858 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00000-140.00015066-6153 Ausbau Am Oberfeld 00000-85.00015066-6154 Ausbau Seitersweg 00000-2.475.00015066-6156 Fuß- u. Radbrücke über Odenwaldbahn Am Judente 000-50.0000-1.100.00015066-6157 Mainzer Str. mit Kreisverkehr Michaelisstr. 00000-550.00015066-6158 Umbau Breslauer Platz 00000-330.00015066-6159 Mühlstr. zw. Soderstr. und Lindenhofstr. 00000-140.00015066-6161 Erneuerung Poepperlingweg 000-30.0000-30.00015066-6162 Ausbau Pfalzweg 0-30.0000-300.000-30.000-330.00015066-6163 Fahrbahnern. Kavalleriesand zw. Hilpert. u. Rh 00000-700.00015066-6164 Erneuerung Hilpertstraße 0-1.250.000-1.250.000-850.000-1.250.000-11.300.00015066-6165 Verkehrserschließung Konversio 00000-3.500.00015066-6167 Erneuerung Brücke Heimstättenweg über DB 00000-500.00015066-6171 HD Str. zw. Rüdesheimer Str. und Noackstr. 00000-550.00015066-6172 Kreisverkehrspl. Dornheimer Weg / Michaelisstr. 00-40.000-40.0000-880.00015066-6173 Ausbau Klappacher Str. von Jahnstr. bis Karlstr. 000-20.0000-250.00015066-6221 Ausbau Stephanstraße 00000-750.00015066-6504 HD Landstr. zw. Grenzw. und Reuterallee (Fahrb 000-50.0000-750.00015066-6505 Geh- u. Radweg HD Landstr. Grenzw. bis Edisonstr. 00000-750.00015066-6506 HD Landstr. zw. Reuterallee und Hagenstr. 00000-870.00015066-6507 Pfungstädter Str. mit Kreisverkehrsplatz W.-Rathe. 00000-90.00015066-6508 Gehwegausbau Tolstoistr. zw. Im Elfeng. u. HD L 00000-75.00015066-6509 Ausbau Mainstraße 00000-140.00015066-6511 Jakobstr. zw. Schaffnussbaumw. u. HD Landst 00000-115.00015066-6518 Ausbau der Görrestraße 0-50.00000-50.000-2.650.00015066-6560 Anschluss Lincolnsiedlung B3 Stand nach Magistratsberatung Seite 859 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 541010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 541 Gemeindestraßen Produkt 541010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Planung, Bau und Betrieb von Gemeindeverkehrsflächen (Straßen, Geh- und Radwege, Plätze, Brücken, Tröge, Stützwände, LSW, Verkehrszeichenbrücken und Tunnel einschl. Markierungs- und Beschilderungsplänen , Straßenentwässerung, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) Ziele des Produktes - Regelung und Lenkung des Verkehrs aus Verkehrssicherheits- und Leistungsfähigkeitsgründen, (Zuflussdossierung, Verknüpfung mit Beschleunigungsmaßnahmen des ÖPNV, Minimierung der Wartezeiten) - Koordinierung und Qualitätssicherung von Lichtsignalanlagen Bemerkungen: In diesem Produkt sind die Kennzahlen zu allen öffentlichen Verkehrsflächen abgebildet. Das Fachamt unterscheidet dabei - wie interkommunal üblich - nicht zwischen Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Bereitstellung einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur Straßen lfd. km insgesamt davon sanierungsbedürftig (%, ZK 4 und schlechter) Radwege qm insgesamt davon Zustand ermittelt (km) davon sanierungs- bzw. erneuerungsbedürftig (ZK 3,0 und schlechter) Gehwege qm insgesamt davon Zustand ermittelt (qm) davon sanierungsbedürftig Hinweis zu den Straßen, Radwegen und Gehwegen: Nächste Straßenzustandserfassung ist in 2016. Ingenieurbauwerke Anzahl (Stück) 132 132 Stand nach Magistratsberatung Seite 860 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 541010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen Wiederbeschaffungswert (Mio. €) davon sanierungs- bzw. erneuerungsbedürftig (ZK 3,0 und schlechter) Schilderbrücken (Stück) mit vorliegender Bauwerksprüfung gemäß 21 21 Richtlinie davon sanierungs- bzw. 0 0 erneuerungsbedürftig (ZK 3,0 und schlechter) 15.08515.10015.110Straßenbeleuchtung, Anzahl der Lichtpunkte 175175Lichtsignalanlagen, Anzahl Neu-, Aus- und Umbau Ingenieurbauwerke Brückenbauwerke (Brückenfläche) (TEuro) Unterführungen, Tunnel (TEuro) Stützmauer (TEuro) Lärmschutzwände (TEuro) Schilderbrücken Anzahl 0 (Stück) Instandsetzung (Investitionshaushalt) Lichtpunkte Anzahl ca. 500 ca. 500 ca. 500 Hinweis: Die Daten werden vom Betreiber HSE nicht mehr genannt. Lichtsignalanlagen Anzahl 0 0 Ingenieurbauwerke Brückenbauwerke Brückenfläche (TEuro) Unterführungen, Tunnel (TEuro) Stützmauer (TEuro) Lärmschutzwände (TEuro) Schilderbrücken (TEuro) Weitere Leistungen Anzahl Genehmigungen Sondernutzungen weitere in Amt 32 Prüfung und Begleitung von Baumaßnahmen Dritter, die später übernommen werden Stand nach Magistratsberatung Seite 861 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 541010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen Verkehrsrechtliche Anordnungen für städt. Straßenbaumaßnahmen Hinweis: Daten liegen grds. vor, können aber mit vertretbarem Aufwand nicht ermittelt werden. Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Straßen, Radwege, Gehwege/Plätze durch EAD durch 66 (Daten liegen grundsätzlich vor, aber Ermittlung sehr zeitaufwändig (Rechnungsdurchsicht Ingenieurbauwerke Brückenbauwerke, Brückenfläche (TEuro) Unterführungen, Tunnel (TEuro) Stützmauer (TEuro) Lärmschutzwände (TEuro) Schilderbrücken (TEuro) 0 0 weitere Leistungen weitere Sondernutzung: Amt 32Anzahl Genehmigungen Sondernutzungen ggf. weitere Lstg. aufführenPrüfung und Begleitung von Baumaßnahmen Dritter, die später übernommen werden verkehrsrechtliche Anordnungen für städt. Straßenbaumaßnahmen Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Einhaltung der geplanten Kosten (Bau, Sanierung) Schlussgerechnete Projekte, Anzahl Bezugsgröße: Kostenberechnung Kosten > 10 % unterschritten Kosten +/- 10 % eingehalten Kosten > 10 % überschritten Saldo: Plan-Ist-Kosten aller abgeschlossenen Projekte Überprüfung der Ingenieurbauten Durchführung der vorgeschriebenen Regelüberprüfung in % Stand nach Magistratsberatung Seite 862 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 541010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Straßenbeleuchtung durchschnittliches Alter der Lichtpunkte Masten Daten liegen Stadt nicht vor Technik Daten liegen Stadt nicht vor Anzahl der Störungen bzw. defekten Daten liegen Stadt nicht vor Lichtpunkte Anteil der innerhalb von 24 Std. behobenen Störungen Energieverbrauch (Mio. kWh) 6,74 Lichtsignalanlagen durchschnittliches Alter der LSA 11,5 Anzahl der Störungen bzw. defekten LSA 600 (Steuergerät) (Definition Störung: Ausfall der (Gesamt-)Anlage) Anteil der innerhalb von 0,5 Std. behobenen Störungen Hinweis: Zielwert gemäß bestehendem Wartungsvertrag. Reparaturbeginn spätestens 30 Min. nach Störungsmeldung (rund um die Uhr an 7 Tagen in der Woche) Personaleinsatz in VZÄ 47,50 VZÄ pro 10.000 EW 3,15 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 12,9413,8112,96Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 863 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 541010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -140.591-150.350-150.11001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -162.342-200.000-200.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -43.580-43.58003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 -58.500-58.50004 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -2.515.610 -2.606.539 -2.534.407 Sonstige ordentliche Erträge53 -63.774-125.200-125.20009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.093.000 -3.184.169 -2.901.114 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 3.091.788 3.005.374 3.029.743 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 93.27178.69779.12912 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 12.052.23912.412.89712.674.25413 Abschreibungen66 7.101.0667.332.4697.768.42114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 9.000 9.000 74 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1.3441.7501.75018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 23.624.342 22.840.187 22.277.738 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 20.531.342 19.656.018 19.376.623 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 146.738233.803233.80322 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 233.803 233.803 146.738 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 20.765.145 19.889.821 19.523.362 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 20.765.145 19.889.821 19.523.362 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -185 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.03930.76431.23330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 31.233 30.764 1.854 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 20.796.377 19.920.585 19.525.216 Stand nach Magistratsberatung Seite 864 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 541010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 1.566.6831.275.9341.967.66001 Summe investive Einzahlungen 1.566.6831.275.9341.967.66004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -5.030.341-15.717.000-15.553.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -80.000 Summe investive Auszahlungen -5.030.341-15.717.000-15.553.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.463.657-14.441.066-13.585.34008 Stand nach Magistratsberatung Seite 865 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-1.225.0000-3.000.000-3.975.000-11.875.00008066-0010 Erwerb AV Straßenbeleuchtung 0000-28.000-28.00008066-0020 Erwerb AV Straßenverkehrs- und Tiefbauam -3.332-12.0000-12.000-96.000-156.00008066-0300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze und Brücken 0-5.0000-5.000-5.000-30.00008066-1020 Erwerb AV Straßenverkehrs- und Tiefbauam -13.598-5.0000-5.000-8.500-28.50008066-1300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze und Brücken, GW -4.7780000008066-2300 Erwerb AV Straßen, Wege, Plätze u. Br.,Lizenzen 0000-212.000-212.00008066-6001 Einrichtung eines Parkleitsystems -6.199000-895.000-895.00008066-6006 Straßenbaumaßn. i. Zusammenhang mit Offenlegung 0000-425.000-425.00008066-6008 Umbau Einmündung Alexanderstr./Am Schlossgraben -255.600-100.00000-315.000-315.00008066-6017 Neugestaltung des Kantplatzes / Hochschulstraße -70.075000-1.067.000-1.067.00008066-6018 Tunnel Wilhelminenstraße - elektr. Betrie -337.257000-2.823.120-2.823.12008066-6045 Ausbau Poststraße und nördl. Goebelstraße -6.878-100.000-100.000-100.000-1.282.000-1.682.00008066-6050 Straßenbaumaßn. f. behindertengerechte Nutzung 0-365.00000-465.000-465.00008066-6056 Sanierung Kleinschmidt-Steg 0000-300.000-300.00008066-6057 Traglasterhöhung Fiedlerweg 0000-150.000-150.00008066-6058 Städt. Anteil San. Parkhaus Wilhelminen-Passage -7.452000-345.000-345.00008066-6070 Radweg Heidelb. Land-/Seeheimer Str. bis OD-Gr -1.477-210.000-90.000-100.000-280.000-510.00008066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet -113.214-300.000-250.000-250.000-1.417.000-2.667.00008066-6091 Ausbau von Radwegen -298.95600-30.000-395.000-485.00008066-6094 Ausbau von Gehwegen 0-50.000-100.000-100.000-150.000-550.00008066-6099 Ausbau der Hauptrouten Fußwege 00000-230.00008066-6107 Baugebiet N 8 0-80.00000-1.843.000-3.418.00008066-6115 Plätze am Schloss -83.348-350.00000-1.344.420-10.494.42008066-6116 Grundh. Ern. Stirnwegbrücke und Brücke Hilpe -232.990-1.200.000-500.000-500.000-3.150.000-4.150.00008066-6149 Bismarckstraße v. Goebelstr. bis Dolivostr. (West) Stand nach Magistratsberatung Seite 866 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00-100.000-350.000-50.000-500.00008066-6166 Ausbau Akazienweg 000-115.0000-115.00008066-6171 Ausbau Gehaborner Weg 00000-230.00008066-6180 Prälat-Diehl-Straße -125.737-725.000-700.000-356.000-4.236.000-7.592.00008066-6181 Baugebiet O 17 Am Judenteich 00000-190.00008066-6185 Ausbau Schaffnitstraße -11.478-200.000-300.0000-520.000-5.520.00008066-6196 Erschließungsstr.Gewerbegebiet -121.612-100.0000-500.000-2.250.000-3.700.00008066-6197 Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinst 00000-210.00008066-6204 Roquetteweg 00000-1.950.00008066-6226 Ausbau Klapp. Str. (Landskronstr. bis Martinspfad) 000-30.0000-210.00008066-6235 Ausbau von Wegen und Straßen in der Siedlung Tan 0-180.00000-200.000-200.00008066-6236 Ausbau Straßen, Grünanlagen BG Helfmannstraß 0-145.00000-645.000-645.00008066-6270 Zugangsbereich Mathildenhöhe, Ollenhauerprom -8330000008066-6301 Einrichtung eines Park+Ride-Platzes in Arheilgen 00000-150.00008066-6321 Ausbau der Maulbeerallee 00000-410.00008066-6324 Ausbau Steinstraße 0-790.00000-1.431.000-1.431.00008066-6327 Weiterstädter Straße -21.529000-8.735.000-8.735.00008066-6331 Baugebiet A 24 - Ötterstädter Weg -365.658000-39.175.000-39.175.00008066-6355 Ausbau Ff.-Landstraße v. Nordbhf. bis Gl -101.556-530.000-250.000-340.000-5.711.000-6.301.00008066-6410 Baugebiet K6/K8 - Kranichstein-West -20.810000-650.000-650.00008066-6500 Umgestaltung Kreuz. Reuterallee/HD-Landstra -36.500000-40.000-40.00008066-6520 Ausbau Rübezahlweg 0-30.0000-370.000-30.000-400.00008066-6528 Ausbau Am Steg und Modaustraße -510.392-600.000-427.000-320.000-3.116.000-3.863.00008066-6544 Baugebiet E 44 - Wolfhartweg 00-315.000-50.0000-1.750.00008066-6545 Ausbau der Frankensteiner Straße 0-65.00000-65.000-65.00008066-6557 Wege im Baugebiet E 39 (Graz-/Isselstraße) Stand nach Magistratsberatung Seite 867 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -8.667-450.000-500.000-950.000-908.000-2.358.00008066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet WX 8 -231.718-250.000-250.000-300.000-1.250.000-2.400.00008066-6700 Grundh. Fahrbahnerneuer. im Zus. mit Ka -129.474-600.0000-200.000-1.256.000-13.956.00008066-6901 Bismarckstr Ost u Umgest Willy-Brandt-/Math.platz -851.092-4.590.0000-3.500.000-11.892.100-15.392.10008066-6999 Straßenbausanierungsprogramm 0000-125.000-125.00008066-7100 Erwerb Fahrzeuge Gemeindestraßen -135.000000-241.120-241.12009066-4001 Neugestaltung der Erich-Ollenhauer-Promenade 0-50.000-25.000-50.000-150.000-400.00009066-6005 Verkehrsmanagement-Maßnahm -9.520-50.000-1.100.000-50.000-850.000-2.000.00009066-6026 Rüdesheimer Straße zw. Heidelb. Str./ Danzige 00000-500.00009066-6034 Umgestaltung Rhönring/Spessartring mit RW/F 0000-30.000-1.400.00009066-6055 Umgestaltung Cityring -698-150.000-150.000-150.000-550.000-1.300.00009066-6092 Radverkehr - Netzergänzung und Lückenschlu 0-60.00000-110.000-110.00009066-6201 Ausbau von Wegen im S 7.3, Wiesenthalweg -17.815000-310.000-310.00010066-6020 Bornstraße zw. Jakob-Jung-Str. und Jägertorstr. -43.887000-100.000-100.00010066-6059 Umbau Dieburger Straße 00000-900.00010066-6095 Ausbau Rößlerstraße -106.483000-240.000-240.00011066-6025 Nördlicher Vorplatz Hauptbahnhof -23.1160-300.000-400.000-400.000-5.400.00011066-6118 Frankfurter Straße 0000-260.000-520.00011066-6155 Ausbau Riedstraße -293.2470000011066-6390 Brücke über die Modau in Eberst., Zuf. Kaisermü -17.15100-100.000-220.000-520.00012066-4201 Ausbau von Parkplätzen 0-400.00000-400.000-400.00012066-6061 Ausb. Pallaswiesenstr. Kasinostr. b. Ma 00-50.0000-50.000-1.100.00012066-6208 Pfnorstraße südl. und nördl. der Pallaswiesenstr. 00-90.0000-35.000-125.00012066-6415 Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlc -2.142000-150.000-150.00012066-6560 Anschluss Lincolnsiedlung B3 000-40.000-100.000-640.00012066-6800 Äußere Erschließung Konversionsfläche Stand nach Magistratsberatung Seite 868 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -80.000000-80.000-80.00012066-8001 Inv.-Zuschuss "Am Europaplatz" an Klotz Verm. Gb -31.862-20.000-50.000-50.000-45.000-235.00013066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 00000-300.00013066-6119 Umbau Pali-Parkplatz 00000-870.00013066-6122 Heinrichwingertsweg v. N.-Ramst 00000-130.00013066-6144 Ausbau Bordenbergstraße 00000-225.00013066-6160 Ausbau Claudiusweg (Reststück nördl He 00-50.000-30.0000-1.430.00013066-6219 Kirschenallee v. Bismarckstr. bis Pallaswiesenstr. 00-500.00000-550.00013066-6280 Haardtring von Danziger Platz bis Heimstättenw -2.4370000013066-6391 Neubau Brücke AR 29 über die Silz -154.3970000013066-6503 Grundh. Erneuer. HD Landstr. Ulvenbergstr-Nußba -1.8220000013066-6561 Fuß- und Radwegbrücken über Modau und 0000-106.000-106.00013066-9101 Grundstückstausch Hochschulstraße TUD 0-100.000-400.0000-100.000-500.00014066-6106 Ausbau Radroute nach Roßdorf 0-50.0000-200.000-50.000-250.00014066-6205 Ausbau der Zimmerstraße 0-50.0000-40.000-50.000-90.00014066-6502 Barrierefreier Ausbau Vorplatz Mühltalbad 0-200.00000-200.000-200.00014066-6562 Ausbau Waldstraße 00000-360.00015066-6110 Ausb. Geh- und Radweg Albert-Schweitzer-Anlag 00000-650.00015066-6111 Radschnellroute Darmstadt - Frankfurt 00000-2.100.00015066-6112 Wilhelminenplatz 00-700.000-70.0000-770.00015066-6120 Dolivostr. mit Kreisverkehrsplatz Julius-Reiber- 00000-330.00015066-6121 Ausbau Wolfskehlstr. zw. Dieburger u. S 00-950.000-50.0000-1.000.00015066-6123 Sanierung Brücke Nordbahnhof (Frankfurter Str.) 00-1.340.000-1.500.0000-2.840.00015066-6125 Friedensplatz 00000-185.00015066-6142 Ausbau Am Rosenhöhweg 00000-135.00015066-6150 Ausbau Am Löwentor Stand nach Magistratsberatung Seite 869 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00000-140.00015066-6153 Ausbau Am Oberfeld 00000-85.00015066-6154 Ausbau Seitersweg 00000-2.475.00015066-6156 Fuß- u. Radbrücke über Odenwaldbahn Am Judente 000-50.0000-1.100.00015066-6157 Mainzer Str. mit Kreisverkehr Michaelisstr. 00000-550.00015066-6158 Umbau Breslauer Platz 00000-330.00015066-6159 Mühlstr. zw. Soderstr. und Lindenhofstr. 00000-140.00015066-6161 Erneuerung Poepperlingweg 000-30.0000-30.00015066-6162 Ausbau Pfalzweg 0-30.0000-300.000-30.000-330.00015066-6163 Fahrbahnern. Kavalleriesand zw. Hilpert. u. Rh 00000-700.00015066-6164 Erneuerung Hilpertstraße 0-1.250.000-1.250.000-850.000-1.250.000-11.300.00015066-6165 Verkehrserschließung Konversio 00000-3.500.00015066-6167 Erneuerung Brücke Heimstättenweg über DB 00000-500.00015066-6171 HD Str. zw. Rüdesheimer Str. und Noackstr. 00000-550.00015066-6172 Kreisverkehrspl. Dornheimer Weg / Michaelisstr. 00-40.000-40.0000-880.00015066-6173 Ausbau Klappacher Str. von Jahnstr. bis Karlstr. 000-20.0000-250.00015066-6221 Ausbau Stephanstraße 00000-750.00015066-6504 HD Landstr. zw. Grenzw. und Reuterallee (Fahrb 000-50.0000-750.00015066-6505 Geh- u. Radweg HD Landstr. Grenzw. bis Edisonstr. 00000-750.00015066-6506 HD Landstr. zw. Reuterallee und Hagenstr. 00000-870.00015066-6507 Pfungstädter Str. mit Kreisverkehrsplatz W.-Rathe. 00000-90.00015066-6508 Gehwegausbau Tolstoistr. zw. Im Elfeng. u. HD L 00000-75.00015066-6509 Ausbau Mainstraße 00000-140.00015066-6511 Jakobstr. zw. Schaffnussbaumw. u. HD Landst 00000-115.00015066-6518 Ausbau der Görrestraße 0-50.00000-50.000-2.650.00015066-6560 Anschluss Lincolnsiedlung B3 Stand nach Magistratsberatung Seite 870 Haushaltsplan 2015 Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen - Fälligkeiten Produkt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) 2019201820172016Übersicht der Verpflichtungsermächti - FälligkeitenProdukt 54 000-100.00008066-6050 Straßenbaumaßn. f. behindertengerechte Nutzung 000-90.00008066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet 000-250.00008066-6091 Ausbau von Radwegen 000-100.00008066-6099 Ausbau der Hauptrouten Fußwege 000-500.00008066-6149 Bismarckstraße v. Goebelstr. bis Dolivostr. (West) 000-100.00008066-6166 Ausbau Akazienweg 000-700.00008066-6181 Erschließung des Baugebietes O 17 000-300.00008066-6196 Erschließungsstr.Gewerbegebiet 000-250.00008066-6410 Baugebiet K6/K8 - Kranichstein-West 000-427.00008066-6544 Baugebiet E 44 Wolfhartweg 00-115.000-200.00008066-6545 Ausbau der Frankensteiner Straße 000-500.00008066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet WX 8 000-250.00008066-6700 Grundh. Fahrbahnerneuer. im Zus. mit Ka 000-25.00009066-6005 Verkehrsmanagement-Maßnahm 00-500.000-600.00009066-6026 Rüdesheimer Straße zw. Heidelb. Str./ Danzige 000-150.00009066-6092 Radverkehr - Netzergänzung und Lückenschlu 000-300.00011066-6118 Frankfurter Straße 000-50.00012066-6208 Pfnorstraße südl. und nördl. der Pallaswiesenstr. 000-90.00012066-6415 Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlc 000-50.00013066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 000-50.00013066-6219 Kirschenallee v. Bismarckstr. bis Pallaswiesenstr. 000-500.00013066-6280 Haardtring von Danziger Platz bis Heimstättenw 000-400.00014066-6106 Ausbau Radroute nach Roßdorf 00-150.000-550.00015066-6120 Dolivostr. mit Kreisverkehrsplatz Julius-Reiber- 000-950.00015066-6123 Sanierung Brücke Nordbahnhof (Frankfurter Str.) Stand nach Magistratsberatung Seite 871 Haushaltsplan 2015 Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen - Fälligkeiten Produkt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde) 2019201820172016Übersicht der Verpflichtungsermächti - FälligkeitenProdukt 54 000-1.340.00015066-6125 Friedensplatz 000-1.250.00015066-6165 Verkehrserschließung Konversio 000-40.00015066-6173 Ausbau Klappacher Str. von Jahnstr. bis Karlstr. Stand nach Magistratsberatung Seite 872 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 542 Kreisstraßen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -101 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -68.800 -68.800 -69.000 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -26.350 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -95.151 -68.800 -69.000 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 158.349 145.323 148.892 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.2373.5713.60012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 281.941320.445341.69213 Abschreibungen66 1271281.79514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 505.436 469.467 435.197 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 410.286 400.667 366.197 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 7.41911.82211.82222 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 11.822 11.822 7.419 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 422.107 412.488 373.617 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 422.107 412.488 373.617 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 70437030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 70 43 70 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 422.177 412.532 373.686 Stand nach Magistratsberatung Seite 873 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 542 Kreisstraßen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 900.00001 Summe investive Einzahlungen 900.00004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -100.000-100.00006 Summe investive Auszahlungen -100.000-100.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -100.000800.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 874 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 542 - Kreisstraßen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-100.000-2.900.000-100.000-150.000-3.150.00011066-6360 Jägertorstraße von Parkstr. bis Kranichsteiner Str Stand nach Magistratsberatung Seite 875 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 542010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis) Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 542 Kreisstraßen Produkt 542010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis) Kurzbeschreibung des Produktes Planung, Bau und Betrieb von Kreisverkehrsflächen (Straßen, Geh- und Radwege, Plätze, Brücken, Tröge, Stützwände, LSW, Verkehrszeichenbrücken und Tunnel einschl. Markierungs- und Beschilderungsplänen , Straßenentwässerung, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) Ziele des Produktes Bemerkungen Die Kennzahlen zu allen öffentlichen Verkehrsflächen sind in Produkt 542010 abgebildet. Das Fachamt unterscheidet dabei - wie interkommunal üblich - nicht zwischen Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 15,5914,2918,40Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 876 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 542010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -101 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -68.800 -68.800 -69.000 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -26.350 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -95.151 -68.800 -69.000 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 158.349 145.323 148.892 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.2373.5713.60012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 281.941320.445341.69213 Abschreibungen66 1271281.79514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 505.436 469.467 435.197 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 410.286 400.667 366.197 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 7.41911.82211.82222 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 11.822 11.822 7.419 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 422.107 412.488 373.617 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 422.107 412.488 373.617 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 70437030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 70 43 70 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 422.177 412.532 373.686 Stand nach Magistratsberatung Seite 877 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 542010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 900.00001 Summe investive Einzahlungen 900.00004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -100.000-100.00006 Summe investive Auszahlungen -100.000-100.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -100.000800.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 878 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 542010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-100.000-2.900.000-100.000-150.000-3.150.00011066-6360 Jägertorstraße von Parkstr. bis Kranichsteiner Str 2019201820172016Übersicht der Verpflichtungsermächti - FälligkeitenProdukt 54 00-1.400.000-1.500.00011066-6360 Jägertorstraße Stand nach Magistratsberatung Seite 879 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 543 Landesstraßen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -28.500 -28.500 -28.400 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -28.500 -28.500 -28.400 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 107.215 102.143 101.079 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.7352.2112.22012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 204.974176.564189.18613 Abschreibungen66 6.66714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 305.288 280.918 308.788 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 276.788 252.418 280.388 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 4.1226.5686.56822 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 6.568 6.568 4.122 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 283.356 258.985 284.509 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 283.356 258.985 284.509 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 47294830 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 48 29 47 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 283.403 259.015 284.557 Stand nach Magistratsberatung Seite 880 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 543 Landesstraßen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -400.00006 Summe investive Auszahlungen -400.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -400.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 881 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 543 - Landesstraßen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00000-6.000.00011066-6540 Brücke Eschollbrücker Straße 000-400.000-800.000-1.200.00012066-6152 Erneuerung Stützmauer in der Dieburger Stra Stand nach Magistratsberatung Seite 882 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 543010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Land) Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 543 Landesstraßen Produkt 543010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Land) Kurzbeschreibung des Produktes Planung, Bau und Betrieb von Landesverkehrsflächen (Straßen, Geh- und Radwege, Plätze, Brücken, Tröge, Stützwände, LSW, Verkehrszeichenbrücken und Tunnel einschl. Markierungs- und Beschilderungsplänen , Straßenentwässerung, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) Ziele des Produktes Bemerkungen Die Kennzahlen zu allen öffentlichen Verkehrsflächen sind in Produkt 542010 abgebildet. Das Fachamt unterscheidet dabei - wie interkommunal üblich - nicht zwischen Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 9,089,919,14Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 883 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 543010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Land) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -28.500 -28.500 -28.400 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -28.500 -28.500 -28.400 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 107.215 102.143 101.079 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.7352.2112.22012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 204.974176.564189.18613 Abschreibungen66 6.66714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 305.288 280.918 308.788 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 276.788 252.418 280.388 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 4.1226.5686.56822 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 6.568 6.568 4.122 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 283.356 258.985 284.509 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 283.356 258.985 284.509 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 47294830 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 48 29 47 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 283.403 259.015 284.557 Stand nach Magistratsberatung Seite 884 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 543010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Land) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -400.00006 Summe investive Auszahlungen -400.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -400.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 885 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 543010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Land) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 00000-6.000.00011066-6540 Brücke Eschollbrücker Straße 000-400.000-800.000-1.200.00012066-6152 Erneuerung Stützmauer in der Dieburger Stra Stand nach Magistratsberatung Seite 886 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 544 Bundesstraßen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -101 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -37.400 -37.400 -37.400 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -20.280 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -37.401 -57.680 -37.400 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 157.878 146.610 148.355 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.4493.7113.74012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 300.222289.972309.59713 Abschreibungen66 41.94459.25914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 530.475 482.238 453.026 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 493.074 424.558 415.626 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 6.59510.50810.50822 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 10.508 10.508 6.595 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 503.582 435.066 422.221 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 503.582 435.066 422.221 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 70437030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 70 43 70 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 503.652 435.109 422.291 Stand nach Magistratsberatung Seite 887 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 544 Bundesstraßen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 600.900 01 Summe investive Einzahlungen 600.900 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -129.466 -200.00006 Summe investive Auszahlungen -129.466 -200.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -129.466600.900-200.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 888 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 544 - Bundesstraßen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-560.000-1.500.00008066-6023 Ausb. Pfungst. Str. (B426), Karlsr. Str./Stadtgr. -7.497000-500.000-500.00008066-6032 Landgraf-Georg-Str. von Beckstr. bis Ostbahnhof -10.253000-7.989.000-7.989.00008066-6043 B 42-Nordumgehung - Gräfenh.Str. 0000-2.708.000-2.708.00008066-6051 Nord-Ost-Umgehung B 42 bis Ei -3.555000-421.000-421.00009066-6012 B3 - Westumgehung (städtischer Anteil) 000-50.000-150.000-8.330.00009066-6033 Landgraf-Georg-Str. zw. Schlossgraben u. Beckstr. -108.1620-150.000-150.000-400.000-10.700.00009066-6060 Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B 26) Stand nach Magistratsberatung Seite 889 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 544010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund) Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 544 Bundesstraßen Produkt 544010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund) Kurzbeschreibung des Produktes Planung, Bau und Betrieb von Bundesverkehrsflächen (Straßen, Geh- und Radwege, Plätze, Brücken, Tröge, Stützwände, LSW, Verkehrszeichenbrücken und Tunnel einschl. Markierungs- und Beschilderungsplänen , Straßenentwässerung, Lichtsignalanlagen, Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) Ziele des Produktes Bemerkungen Die Kennzahlen zu allen öffentlichen Verkehrsflächen sind in Produkt 542010 abgebildet. Das Fachamt unterscheidet dabei - wie interkommunal üblich - nicht zwischen Gemeinde-, Kreis-, Landes- und Bundesstraßen. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 8,1411,716,91Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 890 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 544010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -101 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -37.400 -37.400 -37.400 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -20.280 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -37.401 -57.680 -37.400 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 157.878 146.610 148.355 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.4493.7113.74012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 300.222289.972309.59713 Abschreibungen66 41.94459.25914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 530.475 482.238 453.026 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 493.074 424.558 415.626 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 6.59510.50810.50822 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 10.508 10.508 6.595 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 503.582 435.066 422.221 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 503.582 435.066 422.221 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 70437030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 70 43 70 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 503.652 435.109 422.291 Stand nach Magistratsberatung Seite 891 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 544010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 600.900 01 Summe investive Einzahlungen 600.900 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -129.466 -200.00006 Summe investive Auszahlungen -129.466 -200.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -129.466600.900-200.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 892 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 544010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-560.000-1.500.00008066-6023 Ausb. Pfungst. Str. (B426), Karlsr. Str./Stadtgr. -7.497000-500.000-500.00008066-6032 Landgraf-Georg-Str. von Beckstr. bis Ostbahnhof -10.253000-7.989.000-7.989.00008066-6043 B 42-Nordumgehung - Gräfenh.Str. 0000-2.708.000-2.708.00008066-6051 Nord-Ost-Umgehung B 42 bis Ei -3.555000-421.000-421.00009066-6012 B3 - Westumgehung (städtischer Anteil) 000-50.000-150.000-8.330.00009066-6033 Landgraf-Georg-Str. zw. Schlossgraben u. Beckstr. -108.1620-150.000-150.000-400.000-10.700.00009066-6060 Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B 26) 2019201820172016Übersicht der Verpflichtungsermächti - FälligkeitenProdukt 54 000-150.00009066-6060 Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B 26) Stand nach Magistratsberatung Seite 893 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 546 Parkeinrichtungen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.701-1.430.000-1.500.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.500.000 -1.430.000 -1.701 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 4.030 3.800 3.657 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 3 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 96.231184.654187.49313 Abschreibungen66 1.13212.00015.04814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 206.571 200.454 101.023 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -1.293.429 -1.229.546 99.321 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -1.293.429 -1.229.546 99.321 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -1.293.429 -1.229.546 99.321 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30193030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 30 19 30 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -1.293.399 -1.229.527 99.351 Stand nach Magistratsberatung Seite 894 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 546 Parkeinrichtungen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -15.096-100.000-60.00006 Summe investive Auszahlungen -15.096-100.000-60.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -15.096-100.000-60.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 895 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 546 - Parkeinrichtungen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -15.096-100.000-20.000-60.000-525.000-765.00008066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten Stand nach Magistratsberatung Seite 896 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 546010 Betrieb von Parkscheinautomaten Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 546 Parkeinrichtungen Produkt 546010 Betrieb von Parkscheinautomaten Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Betrieb und Verwaltung der Parkscheinautomaten der Wissenschaftsstadt Darmstadt Ziele des Produktes - Durchführung eines Teils der Parkraumbewirtschaftung Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl der mit Parkscheinautomaten 28 28 26 bewirtschafteten Parkplätze Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Parkscheinautomaten 60 60 54 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen störungsarmer Betrieb Anzahl der Ausfallstunden nicht planbar nicht planbar 305 h Einnahmeverlust (vereinfachte 2.355 € Schätzung) Erläuterung zu vereinfachten Schätzung: Ausfallstunden mit Gebührenrelevanz x durchschnittliche Einnahme pro Stunde (Durchschnittswert aller Automaten) durchschnittliche Anzahl 5,65 Ausfallstunden pro Parkscheinautomat Anteil der Störungen, die innerhalb von 24 Stunden behoben sind Stadt trägt nur MaterialkostenAnteil der Infrastruktur Anteil der Automaten, älter als x Jahre 1998 11 1999 12 Stand nach Magistratsberatung Seite 897 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 546010 Betrieb von Parkscheinautomaten Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität 2000 - 2003 6 2004 20 2007 1 2011 - 2013 4 angemessene Wartung der Parkscheinautomaten Aufwand Wartung (ohne 733 733 814 Störungsbeseitigung) in Euro pro Parkscheinautomat/Jahr Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 1,68713,38726,14Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 898 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 546010 Betrieb von Parkscheinautomaten BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.701-1.430.000-1.500.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.500.000 -1.430.000 -1.701 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 4.030 3.800 3.657 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 3 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 96.231184.654187.49313 Abschreibungen66 1.13212.00015.04814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 206.571 200.454 101.023 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -1.293.429 -1.229.546 99.321 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -1.293.429 -1.229.546 99.321 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -1.293.429 -1.229.546 99.321 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30193030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 30 19 30 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -1.293.399 -1.229.527 99.351 Stand nach Magistratsberatung Seite 899 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 546010 Betrieb von Parkscheinautomaten Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -15.096-100.000-60.00006 Summe investive Auszahlungen -15.096-100.000-60.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -15.096-100.000-60.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 900 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 546010 - Betrieb von Parkscheinautomaten vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -15.096-100.000-20.000-60.000-525.000-765.00008066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten 2019201820172016Übersicht der Verpflichtungsermächti - FälligkeitenProdukt 54 000-20.00008066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten Stand nach Magistratsberatung Seite 901 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 547 ÖPNV BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -101 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -71.326 -72.331 -72.414 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -71.327 -72.331 -72.414 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 278.000 223.350 219.504 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 10.7158.1008.07012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 101.524109.070118.28613 Abschreibungen66 179.608203.462223.12414 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 22.760.000 20.264.000 18.489.000 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 23.387.480 20.807.982 19.000.350 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 23.316.154 20.735.651 18.927.936 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 23.316.154 20.735.651 18.927.936 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 23.316.154 20.735.651 18.927.936 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 95599530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 95 59 95 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 23.316.249 20.735.710 18.928.031 Stand nach Magistratsberatung Seite 902 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 547 ÖPNV Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 91.000 90.00001 Summe investive Einzahlungen 91.000 90.00004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -470.571-250.000-350.00006 Summe investive Auszahlungen -470.571-250.000-350.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -379.571-250.000-260.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 903 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 547 - ÖPNV vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -31.5500000008066-6100 Modernisierung der Odenwaldbahn -226.6450-150.000-150.000-843.000-1.243.00008066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurfahrzeuge 00-1.000.0000-60.000-1.060.00008066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 -136.40300-50.000-170.000-320.00008066-6600 Stadtteilbahnhöfe -1.2430000008066-6892 Straßenbahn nach Kranichstein 0000-1.069.460-1.069.46008066-6900 Haltestelle Marktplatz 00-2.075.0000-825.000-3.500.00009066-6101 ÖPNV-Erschließung TU Lichtwiese -4.564-50.000-150.0000-215.000-2.765.00009066-6102 Haltestelle Nordbahnhof 0000-115.000-115.00009066-6103 Haltestelle Merckschleife (städt. Anteil) -19.35000-50.000-30.000-280.00009066-6104 Haltestelle Eberstadt-Wartehalle 0000-20.000-20.00009066-6105 ÖPNV-Erschließung Edelsteinviertel 0000-30.000-30.00009735-6501 Planungsmittel NKU Straßenbahn Ostbahnhof 0000-650.000-8.500.00012066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd -43.283000-450.000-1.500.00012066-6290 Sanierung Bahnhof Nordbahnhof (städt. Anteil) -7.534-100.00000-250.000-2.525.00012066-6558 Sanierung Bahnhof Eberstadt 0000-28.480-28.48012735-8010 Kommunaler Finanzierungsanteil S-Bahn Rhei 0-100.0000-100.000-100.000-200.00014066-6108 Erweiterung ÖPNV Ostkreis Stand nach Magistratsberatung Seite 904 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 547010 ÖPNV Koordination Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 547 ÖPNV Produkt 547010 ÖPNV Koordination Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig / freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - ÖPNV-Organisation - ÖPNV-Entwicklung - ÖPNV-Betrieb - Konzeption/Planung von Bus- und Straßenbahnlinien/Angebotskonzeption ÖPNV (ohne Bau und Ausbauplanung der notwendigen Anlagen; s. Produkt Planung, Bau und ÖPNV-Anlagen, Amt 66) Ziele des Produktes - ÖPNV-Erschließung im Sinne des Daseinsvorsorge Bemerkungen: Grundsätzlich können Management- und Koordinierungsleistungen nur selten Ergebnisse kausal zugerechnet werden. Zudem ist der Aufwand für Management- und Koordinierungsleistungen hinsichtlich seiner Notwendigkeit und Effizienz kaum objektivierbar. Anhaltspunkte können einwohnerzahlbezogene Stellenvergleiche geben. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen nachrichtlich: Fahrgastzahl/Jahr (Mio.) HEAG (seit 1912) Straßenbahn (HEAG mobilo/HEAG mobiTram) Anzahl Fahgäste jährlich 43,7 Mio. Anzahl Straßenbahnlinien 9 9 Fahrleistungen - Linienlänge 105 km 105 km - Nutzwagenkilometer 3.100.900 km 3.022.000 km Gleisnetz - Betriebslänge 41,0 km 41,0 km - Gleislänge 94,5 km 94,5 km Fahrzeuge - Triebwagen 48 48 davon niederflurig 38 38 - Niederflurbeiwagen 30 30 Stand nach Magistratsberatung Seite 905 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 547010 ÖPNV Koordination Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen Haltestellen - Straßenbahnhaltepunkte 162 162 davon niederflurig 105 99 - dynamische Fahrgastanzeiger ca. 163 133 Bus (HEAG mobiBus) Buslinien 27 23 davon Buslinien für Stadt Darmstadt 23 19 davon Stadtbuslinien: A, AH, EB, F, H, K, KU, L, N, R, WX, 675, 5513, 5515, 5516 davon Stadtgrenzen überschreitende Linien: AIR, P, PE, U, NB, NE, O, 8N Fahrleistungen - Linienlänge 287 km - Nutzwagenkilometer (nur 4.575.000 km Linienleistung ohne K50/52) ohne Mietverkehre - Mietverkehre, Leistungen als 351.000 km 351.000 km u. a. GSI Subunternehmer - Nutzwagenkilometer mit Weiterstadt 5.597.200 km und ohne K50/52 und Mietverkehre Fahrzeuge Linienbusse 78 55 im Eigentum der HEAG mobiBus - davon Standardbusse 29 21 hiervon Hybridbusse 33 - davon Gelenkbusse 39 24 - davon Midi- und Kleinbusse 1 1 - davon Überlandbusse 44 - davon Großraumbusse (CapaCitys) 5 5 Linienbusse Fahrzeuge Subunternehmer 14 17 - davon Standardbusse 53 - davon Gelenkbusse 81 3 - davon Midi- und Kleinbusse 1 1 - davon Überlandbusse 00 Haltestellen s. HEAG mobiTram Stand nach Magistratsberatung Seite 906 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 547010 ÖPNV Koordination Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen DADINA (seit 1997) Anzahl eingesetzte Fahrzeuge 121 - davon von HEAG mobiBus 54 - davon von anderen Unternehmen 67 gefahrene Kilometer 7.586.300 km - davon von HEAG mobiBus 3.790.400 km ohne km für H&U - davon von anderen Unternehmen 3.796.300 km Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Grundleistungen: Personaleinsatz in 1,63 VZÄ VZÄ pro 10.000 Einwohner 0,11 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 907 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 547010 ÖPNV Koordination BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 132.510 92.590 93.388 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 10.0608.0108.03012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 27.19528.16528.36013 Abschreibungen66 2.8482.8482.84814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 22.760.000 20.264.000 18.489.000 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 22.931.748 20.395.613 18.622.491 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 22.931.748 20.395.613 18.622.491 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 22.931.748 20.395.613 18.622.491 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 22.931.748 20.395.613 18.622.491 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 22.931.748 20.395.613 18.622.491 Stand nach Magistratsberatung Seite 908 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 547010 ÖPNV Koordination Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 909 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 547010 - ÖPNV Koordination vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-30.000-30.00009735-6501 Planungsmittel NKU Straßenbahn Ostbahnhof 0000-28.480-28.48012735-8010 Kommunaler Finanzierungsanteil S-Bahn Rhei Stand nach Magistratsberatung Seite 910 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 547020 Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 547 ÖPNV Produkt 547020 Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen (Straßen, Gleistrassen, Busspuren, Brücken, Tröge, Stützwände, Tunnel, Lichtsignalanlagen, Markierungs- und Beschilderungsplanen, Beleuchtung, Straßen/ Trassenbegleitgrün) Ziele des Produktes - Regelung und Lenkung des ÖPNVs aus Verkehrssicherheitsgründen und Leistungsfähigkeitsgründen - Beschleunigungsmaßnahmen des ÖPNVs - Haltestellenmanagement Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Projekte - abgeschlossen - laufend 6 Hinweis: Die Haltestellenprojekte werden, gemäß den Förderungs- bedingungen, jeweils als Paket mit Mindestinvestitionsvolumen gebaut Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Einhaltung von Plankosten schlussgerechnete Projekte, Anzahl Kosten > 10 % unterschritten Kosten +/- 10 % eingehalten Kosten > 10 % überschritten effizienter Personaleinsatz Personalaufwand in VZÄ 2,34 2,34 VZÄ pro 10.000 Einwohner 0,16 0,16 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 19,1617,5415,65Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 911 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 547020 Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -101 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -71.326 -72.331 -72.414 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -71.327 -72.331 -72.414 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 145.490 130.760 126.116 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 655904012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 74.32980.90589.92613 Abschreibungen66 176.760200.614220.27614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 455.732 412.369 377.859 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 384.406 340.038 305.445 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 384.406 340.038 305.445 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 384.406 340.038 305.445 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 95599530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 95 59 95 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 384.501 340.097 305.540 Stand nach Magistratsberatung Seite 912 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 547020 Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie aus -beiträgen 91.000 90.00001 Summe investive Einzahlungen 91.000 90.00004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -470.571-250.000-350.00006 Summe investive Auszahlungen -470.571-250.000-350.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -379.571-250.000-260.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 913 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 547020 - Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -31.5500000008066-6100 Modernisierung der Odenwaldbahn -226.6450-150.000-150.000-843.000-1.243.00008066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurfahrzeuge 00-1.000.0000-60.000-1.060.00008066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 -136.40300-50.000-170.000-320.00008066-6600 Stadtteilbahnhöfe -1.2430000008066-6892 Straßenbahn nach Kranichstein 0000-1.069.460-1.069.46008066-6900 Haltestelle Marktplatz 00-2.075.0000-825.000-3.500.00009066-6101 ÖPNV-Erschließung TU Lichtwiese -4.564-50.000-150.0000-215.000-2.765.00009066-6102 Haltestelle Nordbahnhof 0000-115.000-115.00009066-6103 Haltestelle Merckschleife (städt. Anteil) -19.35000-50.000-30.000-280.00009066-6104 Haltestelle Eberstadt-Wartehalle 0000-20.000-20.00009066-6105 ÖPNV-Erschließung Edelsteinviertel 0000-650.000-8.500.00012066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd -43.283000-450.000-1.500.00012066-6290 Sanierung Bahnhof Nordbahnhof (städt. Anteil) -7.534-100.00000-250.000-2.525.00012066-6558 Sanierung Bahnhof Eberstadt 0-100.0000-100.000-100.000-200.00014066-6108 Erweiterung ÖPNV Ostkreis 2019201820172016Übersicht der Verpflichtungsermächti - FälligkeitenProdukt 54 000-150.00008066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 00-550.000-450.00008066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 00-1.300.000-775.00009066-6101 ÖPNV-Erschließung TU Lichtwiese 000-150.00009066-6102 Haltestelle Nordbahnhof Stand nach Magistratsberatung Seite 914 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -2.971-3.500-3.50001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.500 -3.500 -2.971 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 6.550 6.360 6.944 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 28924024012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.5099.5419.77913 Abschreibungen66 2.5013.94514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.000 1.000 918 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 21.514 19.642 13.660 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 18.014 16.142 10.689 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 18.014 16.142 10.689 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 18.014 16.142 10.689 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.8123.8123.81330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 3.813 3.812 3.812 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 21.826 19.954 14.502 Stand nach Magistratsberatung Seite 915 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -26.662-10.000-50.00006 Summe investive Auszahlungen -26.662-10.000-50.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -26.662-10.000-50.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 916 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 548 - Sonstiger Personen- und Güterverkehr vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -26.662-10.0000-50.000-70.000-240.00012066-4001 Industriegleisanlagen - Erneueru Stand nach Magistratsberatung Seite 917 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 548010 Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV Produktgruppe 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr Produkt 548010 Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Bereitstellung, Unterhaltung, Instandsetzung und Betrieb der städtischen Industriestammgleisanlage (regelmäßige Kontrolle der Industristammgleisanlage sowie Teilnahme an den turnusmäßigen Prüfungen, eisenbahntechnische Prüfungen der Industriestammgleisanlage durch den Landesbevollmächtigten für Bahnaufsicht -LfB- beim Eisenbahn-Bundesamt, Abstimmumg mit dem LfB beim Eisenbahn-Bundesamt, mit Nebenanschließern und mit der DB Cargo AG über alle technischen Belange) Ziele des Produktes - Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf dem städtischen Schienennetz Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Unterhaltung/Betrieb in km 2,3 2,3 Länge des Schienennetzes - Instandsetzung (km) 0,10 Investitionshaushalt - Instandhaltung (km) 0,00 Ergebnishaushalt Personaleinsatz in VZÄ 0,09 0,09 darunter Ingenieure 0,06 0,06 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Sicherheit/Überprüfung Durchführungsquote der vorgeschriebenen Prüfungen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 21,7517,8216,27Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 918 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 548010 Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -2.971-3.500-3.50001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -3.500 -3.500 -2.971 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 6.550 6.360 6.944 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 28924024012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.5099.5419.77913 Abschreibungen66 2.5013.94514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.000 1.000 918 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 21.514 19.642 13.660 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 18.014 16.142 10.689 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 18.014 16.142 10.689 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 18.014 16.142 10.689 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.8123.8123.81330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 3.813 3.812 3.812 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 21.826 19.954 14.502 Stand nach Magistratsberatung Seite 919 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 548010 Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -26.662-10.000-50.00006 Summe investive Auszahlungen -26.662-10.000-50.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -26.662-10.000-50.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 920 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 548010 - Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -26.662-10.0000-50.000-70.000-240.00012066-4001 Industriegleisanlagen - Erneueru Stand nach Magistratsberatung Seite 921
anlage 21
34265 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -95 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -70.000 -70.000 -103.748 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -70.000 -70.000 -103.844 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 255.247 298.891 303.089 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 28.80429.93539.66712 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 335.932319.447292.00613 Abschreibungen66 1.9171.6621.66214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 5.224.123 6.808.032 4.990.831 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 5.812.706 7.457.966 5.660.572 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 5.742.706 7.387.966 5.556.729 Finanzerträge56, 57 -2.024.415-2.527.250-2.504.00021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -2.504.000 -2.527.250 -2.024.415 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.238.706 4.860.716 3.532.314 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 3.238.706 4.860.716 3.532.314 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 87.47590.50089.18330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 89.183 90.500 87.475 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 3.327.889 4.951.216 3.619.789 Stand nach Magistratsberatung Seite 1004 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -5.181 06 Summe investive Auszahlungen -5.181 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -5.181 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1005 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 15 - Wirtschaft und Tourismus vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -3.8960000008015-0001 Erwerb AV Wirtschaftsförderung -1.2850000011015-1002 Erwerb AV Wirtschaftsförderung, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 1006 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -95 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -70.000 -70.000 -103.748 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -70.000 -70.000 -103.844 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 255.247 298.891 303.089 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 28.80429.67539.66712 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 335.932319.447292.00613 Abschreibungen66 1.9171.6621.66214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 364.000 364.000 -792.610 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 952.582 1.013.674 -122.869 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 882.582 943.674 -226.712 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 882.582 943.674 -226.712 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 882.582 943.674 -226.712 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 87.47590.50089.18330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 89.183 90.500 87.475 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 971.765 1.034.174 -139.237 Stand nach Magistratsberatung Seite 1007 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -5.181 06 Summe investive Auszahlungen -5.181 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -5.181 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1008 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 571 - Wirtschaftsförderung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -3.8960000008015-0001 Erwerb AV Wirtschaftsförderung -1.2850000011015-1002 Erwerb AV Wirtschaftsförderung, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 1009 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 571010 Wirtschaftsförderung Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung Produkt 571010 Wirtschaftsförderung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Verbesserung der Standortfaktoren / Standortanalyse - Firmenbetreuung/Existenzgründungsförderung/Krisenmanagement - Planung/Vermarktung/Vermittlung von Gewerbeflächen/-objekten - Marketing und Akquisition - Koordination und Mitarbeit in regionalen Kooperationen der Wirtschaftsförderung und des Standortmarketings - Mitarbeit Redaktion Internet - Betreuung und Weiterentwicklung Graphisches Konzept der Stadt Ziele des Produktes - Sicherung und Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze - Stärkung der Finanzkraft der Stadt - Verbesserung der Wirtschaftsstruktur - Verbesserung des Wirtschafts- und Investitionsklimas - Stärkung des Wissenschaftsstandorts - Öffentlichkeitsarbeit für die Stadtverwaltung - Verbesserung und Vereinheitlichung des Auftritts der Stadtverwaltung nach außen Bemerkungen Die Wirtschaftsförderung kann mit Kennzahlen nicht steuerungsrelevant objektiviert werden: Die Ansiedlung oder Nicht-Ansiedlung von Unternehmen, der Erhalt, der Abbau oder die Schaffung von Arbeitsplätzen ist nicht hinreichend kausal den Leistungen und Aktiviäten der Wirtschaftsförderung zuzurechnen. Die Notwendigkeit und Nützlichkeit der Leistungen nach Art und Umfang kann daher nicht abgeleitet werden. Ebenso fehlen Effizienzkriterien angesichts sehr unterschiedlicher Komplexitäts- und Qualitätsanforderungen. Im Ergebnis kann somit auch der Ressourcenbedarf nicht objektiviert werden. Der Kern der Wirtschaftsförderung der Stadt Darmstadt liegt in koordinierenden, konzeptionellen u.ä. Leistungsschwerpunkten. Einzelfallbezogene Aufgaben spielen eine untergeordnete Rolle. Daher wird auf eine Detaillierung dieses Bereiches verzichtet. Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ 4,6 4,6 davon für fallbezogene Beratung, 1,8 1,8 Information, Unterstützung davon für wirtschaftsbezogene 2,8 2,8 Koordination, Vernetzung, Managementleistungen Stand nach Magistratsberatung Seite 1010 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 571010 Wirtschaftsförderung Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ je - 100 Gewerbebetriebe 0,05 0,05 - 1.000 Erwerbstätige 0,04 0,04 - 10.000 Einwohner 0,31 0,31 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 -84,526,917,35Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 1011 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 571010 Wirtschaftsförderung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -95 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -70.000 -70.000 -103.748 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -70.000 -70.000 -103.844 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 255.247 298.891 303.089 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 28.80429.67539.66712 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 335.932319.447292.00613 Abschreibungen66 1.9171.6621.66214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 364.000 364.000 -792.610 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 952.582 1.013.674 -122.869 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 882.582 943.674 -226.712 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 882.582 943.674 -226.712 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 882.582 943.674 -226.712 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 87.47590.50089.18330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 89.183 90.500 87.475 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 971.765 1.034.174 -139.237 Stand nach Magistratsberatung Seite 1012 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 571010 Wirtschaftsförderung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -5.181 06 Summe investive Auszahlungen -5.181 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -5.181 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1013 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 571010 - Wirtschaftsförderung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -3.8960000008015-0001 Erwerb AV Wirtschaftsförderung -1.2850000011015-1002 Erwerb AV Wirtschaftsförderung, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 1014 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 4.360.123 5.756.532 3.773.774 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 4.360.123 5.756.532 3.773.774 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 4.360.123 5.756.532 3.773.774 Finanzerträge56, 57 -2.024.415-2.527.250-2.504.00021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -2.504.000 -2.527.250 -2.024.415 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.856.123 3.229.282 1.749.359 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.856.123 3.229.282 1.749.359 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.856.123 3.229.282 1.749.359 Stand nach Magistratsberatung Seite 1015 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1016 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 573010 Wissenschafts- und Kongresszentrum Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573010 Wissenschafts- und Kongresszentrum Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - das Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt handelt im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge Ziele des Produktes - Sicherung und Förderung einer bedarfsgerechten Infrastruktur für Gemeinschaftseinrichtungen des gesellschaftlichen, wissenschaftlichen, kulturellen, gewerblichen und politischen Lebens in der Kommune - diskriminierungsfreie und kostengünstige Bereitstellung von Flächen und sonstigen sachlichen wie personellen Mitteln zur Durchführung von Kongressen, Messen, Tagungen, Vorträgen, Vorlesungen, Schulungen, Versammlungen, Ausstellungen, Betriebs-, Familien- und Vereinsfeiern, Empfängen sowie Kultur-, Konzert- und weiteren Veranstaltungen - dient insbesondere dem wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Wohl und dem Gemeinschaftsleben ihrer Einwohnerinnen und Einwohner Bemerkung Bei den nachfolgenden Kennzahlen handelt es sich um eine nachrichtliche Darstellung. Der Ressourcenaufwand zur Abwicklung des Betriebskostenzuschusses wird an anderer Stelle abgebildet. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Kundenzufriedenheit (Bewertung 1-5) Veranstaltungsplanung 1,30 1,30 1,30 Veranstaltungsbegleitung 1,22 1,22 1,14 Catering 1,30 1,30 1,45 Ausstattung 1,30 1,30 1,44 Technik 1,30 1,30 1,37 Sauberkeit 1,23 1,23 1,26 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Kapazitäten Kongressaal 1 1 1 Konferenzräume (inkl. darmstadtium 21 21 21 Lounge) Foyerflächen 4 4 4 Dachterasse 1 1 1 "Kleiner Saal" im Bau 1 0 0 Veranstaltungen Stand nach Magistratsberatung Seite 1017 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 573010 Wissenschafts- und Kongresszentrum Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Veranstaltungen gesamt 350 320 324 - Seminare, Tagungen, Kongresse 240 220 236 - Messen und Ausstellungen 20 20 15 - Präsentationen 30 26 20 - Kulturevents und Konzerte 27 25 18 - Sport 0 1 0 - lokale Veranstaltungen 0 1 3 ortsansässiger Vereine/Gruppen - Privatfestivitäten (z. B. Jubiläen, 20 16 14 Banketts, Hochzeiten) - TV 1 1 4 - Sonstiges 10 10 14 Veranstaltungstage 300 275 349 max. 365 Tage Dauer der Veranstaltungen in Tagen 2 2 3 Anzahl internationaler Veranstaltungen 35 33 41 Anzahl Abendveranstaltungen 20 21 18 Belegtage inkl. Auf- und Abbau 320 300 355 Besucher/innen 170.000 170.000 142.036 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 404040Personaleinsatz insgesamt davon für Management 5 5 5 davon für Projektmanagement, Technik, 22,5 19,5 19,5 Infopoint, Hostessen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 1018 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 573010 Wissenschafts- und Kongresszentrum BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 3.500.000 3.373.774 3.073.774 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 3.500.000 3.373.774 3.073.774 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 3.500.000 3.373.774 3.073.774 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 3.500.000 3.373.774 3.073.774 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 3.500.000 3.373.774 3.073.774 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 3.500.000 3.373.774 3.073.774 Stand nach Magistratsberatung Seite 1019 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 573010 Wissenschafts- und Kongresszentrum Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1020 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 573040 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573040 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 1021 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 573040 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 860.123 2.382.758 700.000 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 860.123 2.382.758 700.000 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 860.123 2.382.758 700.000 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 860.123 2.382.758 700.000 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 860.123 2.382.758 700.000 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 860.123 2.382.758 700.000 Stand nach Magistratsberatung Seite 1022 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 573040 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1023 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 573050 Sonstige Beteiligungsergebnisse Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573050 Sonstige Beteiligungsergebnisse Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Finanzverwaltung Produkt Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Vereinnahmen von sonstigen Beteiligungsergebnissen für die Kernverwaltung Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen erhaltene Ausschüttungen 2.500.000 € 2.000.000 € 2.024.415,06 € Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 1024 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 573050 Sonstige Beteiligungsergebnisse BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 Finanzerträge56, 57 -2.024.415-2.527.250-2.504.00021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -2.504.000 -2.527.250 -2.024.415 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -2.504.000 -2.527.250 -2.024.415 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -2.504.000 -2.527.250 -2.024.415 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -2.504.000 -2.527.250 -2.024.415 Stand nach Magistratsberatung Seite 1025 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 573050 Sonstige Beteiligungsergebnisse Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1026 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 575 Tourismus BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 260 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 500.000 687.500 2.009.667 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 500.000 687.760 2.009.667 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 500.000 687.760 2.009.667 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 500.000 687.760 2.009.667 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 500.000 687.760 2.009.667 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 500.000 687.760 2.009.667 Stand nach Magistratsberatung Seite 1027 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 575 Tourismus Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1028 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 575010 Tourismus Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 575 Tourismus Produkt 575010 Tourismus Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Verbesserung der sogenannten weichen Standortfaktoren, Stadtmarketing - Vermarktung der Stadt als touristische Destination und als Dienstleistungsstandort - Konzeption, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen mit hoher Öffentlichkeit z.B. kultureller Art - Betreuung und Beratung von Unternehmungen und Institutionen aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Kultur u.Ä. Ziele des Produktes - Erhöhung der Bekanntheit der Stadt außerhalb Darmstadts - Erhöhung der Bekanntheit von Angeboten aus dem Themenfeld bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt - Sicherung und Schaffung dauerhafter Arbeitsplätze in den genannten Branchen - Stärkung der Finanzkraft der Stadt durch eine Belebung der Umsätze in den genannten Branchen Bemerkung: Bei den nachfolgenden Kennzahlen handelt es sich um eine nachrichtliche Darstellung. Der Ressourcenaufwand zur Abwicklung des Zuschusses an die Darmstadt Marketing GmbH wird an anderer Stelle abgebildet. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Beherbungsbetriebe Zahl der Betriebe 41 41 43 Zahl der geöffneten Betriebe 41 41 43 angebotene Gästebetten 4.158 4.158 4.374 angekommene Gäste 310.833 310.833 319.226 darunter Ausländer/innen absolut 78.044 78.044 81.197 darunter Ausländer/innen in % 25,1 25,1 25,4 Übernachtungen 595.027 595.027 594.907 darunter von Ausländer/innen absolut 169.150 169.150 175.212 darunter von Ausländer/innen in % 28,4 28,4 29,45 durchschnittliche Aufenthaltsdauer in 1,9 1,9 1,9 Tagen durchschnittliche Auslastung 39,2 39,2 37,3 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 1029 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 575010 Tourismus BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 260 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 500.000 687.500 2.009.667 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 500.000 687.760 2.009.667 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 500.000 687.760 2.009.667 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 500.000 687.760 2.009.667 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 500.000 687.760 2.009.667 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 500.000 687.760 2.009.667 Stand nach Magistratsberatung Seite 1030 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 575010 Tourismus Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 1031
anlage 8
145473 Zeichen
Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -73.297-57.264-57.11601 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -10.733.796-9.197.810-9.333.31002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -432.048-423.200-364.60203 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -4.050-4.05006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -481.420 -480.390 -443.878 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -24.626 -24.626 -24.760 Sonstige ordentliche Erträge53 -28.049-16.600-16.60009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -10.281.723 -10.203.940 -11.735.829 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 16.851.587 16.458.461 15.788.425 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 5.777.3716.259.1506.275.08812 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 5.424.9046.811.5946.304.57313 Abschreibungen66 670.715651.018686.23414 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 172.100 168.910 160.399 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 655.43510010017 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 36368083018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 30.290.512 30.349.914 28.477.613 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 20.008.789 20.145.975 16.741.784 Finanzerträge56, 57 -6.959-8.000-8.00021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -8.000 -8.000 -6.959 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 20.000.789 20.137.975 16.734.825 Außerordentliche Erträge59 -7.100-500-50025 Außerordentliche Aufwendungen79 33 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -500 -500 -7.067 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 20.000.289 20.137.475 16.727.758 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -49.929 -4.77729 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 123.13163.78064.34430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 59.567 63.780 73.202 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 20.059.856 20.201.254 16.800.959 Stand nach Magistratsberatung Seite 176 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 7.10050050002 Summe investive Einzahlungen 7.10050050004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.589.931-276.000-2.402.20006 Summe investive Auszahlungen -1.589.931-276.000-2.402.20007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.582.831-275.500-2.401.70008 Stand nach Magistratsberatung Seite 177 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 2 - Sicherheit und Ordnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-500.000-500.00008032-0002 Erwerb AV Rotlichtüberwachungsanlagen -387.94400-113.0000-113.00008032-0005 Erwerb AV Rotlichtüberwachungsanlagen 0-10.0000-14.000-175.000-189.00008032-0100 Erwerb AV Bürger- und Ordnungsamt 0000-36.000-36.00008032-0105 Erwerb AV Einwohnerwesen -1.9420000008032-1100 Erwerb AV Bürger- und Ordnungsamt, GWG -12.309-5000-500-1.000-1.50008032-1101 Erwerb AV Abt. 1 Ausländerbehörde, GWG 0-2000-1.200-400-1.60008032-1201 Erwerb AV Abt. 2 S.wesen und Bußgeldst., GWG -307-3000-9.500-600-10.10008032-1301 Erwerb AV Abt. 3 Fahrerl.-u.Zulassungsbeh., GWG 0-3.7000-3.200-3.900-7.10008032-1401 Erwerb AV Abt. 4 Gewerbewesen, GWG -5.648-32.6000-14.100-33.200-47.30008032-1501 Erwerb AV Abt. 5 Ordungs- und Vollzugsdienst, G -2.405-7000-700-1.400-2.10008032-1601 Erwerb AV Abt. 6 Einwohnerwesen, GWG 0-7.00000-9.000-9.00008032-2003 Erwerb Lizenzen Zulassungsbehörde -10.407-11.50000-226.500-226.50008032-7001 Erwerb Fahrzeuge 0000-10.500-10.50008034-0001 Erwerb AV Standesamt 0000-5.000-5.00008034-0002 Anschaffung von Hard- und Software -514-3.0000-3.000-11.700-14.70008034-1001 Erwerb AV Standesamt, GWG 0000-17.480-17.48008034-2001 Erwerb von Lizenzen Standesamt -9.341000-80.000-80.00008037-0001 Erwerb AV Feuerwehr -1.821-15.0000-15.000-103.500-178.50008037-0002 Erwerb AV Rettungsdienst -19.8050000008037-0004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz -11.829-130.0000-130.000-580.000-1.230.00008037-0300 Erwerb AV Feuerwehr Technik 0000-155.000-155.00008037-0301 Erwerb AV Leitfunkstellentechnik -143.010000-533.020-533.02008037-0302 Erwerb AV Digitalfunk -20.439-6.0000-6.000-24.440-54.44008037-1001 Erwerb AV Feuerwehr GWG -4.890-5.0000-5.000-15.000-40.00008037-1002 Erwerb AV Rettungsdienst, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 178 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 2 - Sicherheit und Ordnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -3.122-2.0000-2.000-11.000-21.00008037-1003 Erwerb AV Feuerwehr, Technik, GWG -93.566-9.0000-9.000-56.000-101.00008037-1004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz, GWG 0000-700-70008037-1005 Erwerb AV Feuerwehr, Vorb. Brandsch., GW 0000-800-80008037-1006 Erwerb AV Feuerwehr, Katastrophensch., G -7.782000-32.000-32.00008037-2004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz - Lizenzen 000-2.000.000-2.645.000-5.745.00008037-7001 Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr 0000-10.000-10.00008066-6010 Verbesserung der Verkehrssicherheit -1.16600-1.000-2.250-3.25009032-2201 Erwerb Lizenzen Abt. 2 Sich.wesen u. Bußgeldstel 0000-2.960-2.96009390-1001 Erwerb AV Geschäftsführung, GWG -294000-5.180-5.18010390-1003 Erwerb AV Verbraucherschutz, GWG 0000-1.500-1.50010390-1004 Erwerb AV Tiergesundheitsschutz, GWG 0000-2.670-2.67011034-2001 Lizenzen für Umstellung Autista auf ASP-Betri -16.9100000011037-2004 Erwerb AV, Software Digitalfunk (Landeszuw 138000-9.600-9.60011390-0001 AV Verbraucherschutz, mobile Date 0-7.50000-23.250-23.25012032-0301 Erwerb AV Abt. 3 Kfz-Zulassungsbehörde 0-2.00000-2.000-2.00012032-0303 Aufrufanlage Zulassungsstelle -6.2260000012032-0603 Kassensystem -6.3070000012032-2302 Erwerb Lizenzen, Fahrerlaubnisbehörde -1.8900000012032-2601 Erwerb Lizenzen Abt. 6 Einwohnerwesen 0000-10.300-10.30012034-1002 Investitionen zur Ausweitung Servicezeiten 000-3.0000-15.00012037-1007 Erwerb AV EVM, GWG -24.976000-25.000-25.00012037-2002 Erwerb AV Vorb. Brandschutz, Lizenzen -27.9540000012037-7045 Erwerb PKW 7 neu (VW Caddy) -35.5620000012037-7065 Erwerb PKW 9 (Ford Ranger) -641.2590000012037-7245 neue Drehleiter Stand nach Magistratsberatung Seite 179 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 2 - Sicherheit und Ordnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-5.000-5.00013032-0106 Modul Online-Terminvergabe, Einwohn -42.099000-60.000-60.00013032-0302 Kassenautomat Zulassungsstelle 0000-12.000-12.00013032-0602 Erwerb MOBS-Koffer 0000-11.000-11.00013032-2101 Erwerb Lizenzen Abt. 1 -39.0470000013037-7115 Erwerb PKW 2 (Opel Insignia) -4.6490000013037-7155 ZFW 1 (MB Vito 113) -4.6490000013037-7175 ZFW 3 (MB Vito 113) 0-30.00000-30.000-30.00014037-2002 Erwerb AV Feuerwehr, Lizenzen Katastroph 000-17.0000-17.00015032-0305 Alarmanlage Zulassungsbehörde 000-55.0000-55.00015032-0501 Geschwindigkeitsmessgerät Stand nach Magistratsberatung Seite 180 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -30 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -78.981-65.000 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -500-500-50009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -500 -65.500 -79.511 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 465.573 428.662 465.494 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 70.53162.39971.17312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 166.164229.967210.08813 Abschreibungen66 2.53691491414 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 747.748 721.943 704.725 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 747.248 656.443 625.214 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 747.248 656.443 625.214 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 747.248 656.443 625.214 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.27715028130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 281 150 1.277 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 747.529 656.593 626.491 Stand nach Magistratsberatung Seite 181 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 182 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 121010 Wahlen Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen Produkt 121010 Wahlen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Vorbereitung und Durchführung von politischen Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerbegehren Ziele des Produktes - Bereitstellen der Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Einwohnerinnen und Einwohner das aktive Wahlrecht auszuüben - Bereitstellen der Möglichkeit für Parteien und weitere Gruppierungen das passive Wahlrecht auszuüben - Vorbereitung der Feststellung von Wahlergebnissen durch die Wahlausschüsse - Weisung und Beratung der Wahlkreisgemeinden des Bundestagswahlkreises 186 und der Wahlkreisgemeinden des Landtagswahlkreises 50 Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Wahlberechtigte Ausländerbeiratswahlen 20.500 Landtagswahlen 103.889 Wahlbeteiligung in % 74,3% Bundestagswahlen 104.846 Wahlbeteiligung in % 74,3 Europawahlen 105.000 Wahlbeteiligung in % 50% Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Personaleinsatz in VZÄ 4,00 4,00 4,00 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Wahllokale 42 42 43 - davon barrierefrei 22 22 23 Prozentsatz der Wahllokale mit mindestens einem barrierefreien 52,38% 52,38% 53,5% Wahlbezirk ausschließlich barrierefreien 52,38% 52,38% 53,5% Wahlbezirken durchschnittliche Öffnungsstunden des 28,0 28,0 28,0 Briefwahlbüros pro Woche Stand nach Magistratsberatung Seite 183 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 121010 Wahlen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Briefwähler/innen 10.000 20.384 bei Landtagswahlen 19.930 bei Bundestagswahlen 20.384 bei Europawahlen 10.000 Zahl der Briefwähler/innen je VZÄ 0 2.564 5.227 Bearbeitungszeit eines 0 1 1 Briefwahlantrages in Tagen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 24,8718,630,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 184 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 121010 Wahlen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -78.981-65.000 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -65.000 -78.981 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 170.280 172.626 167.704 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 31.91534.32829.41912 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 117.097141.84775.01513 Abschreibungen66 84812312314 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 274.838 348.924 317.564 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 274.838 283.924 238.583 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 274.838 283.924 238.583 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 274.838 283.924 238.583 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 83613026130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 261 130 836 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 275.098 284.054 239.419 Stand nach Magistratsberatung Seite 185 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 121010 Wahlen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 186 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 121020 Statistik und Stadtforschung Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen Produkt 121020 Statistik und Stadtforschung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung Produktart Steuerungsprodukt / Interne Dienstleistung Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Sammlung, Erfassung, Speicherung, Analyse und Veröffentlichung von allen zugänglichen Daten und Statistiken für das Stadtgebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt als zentrale Statistikstelle für alle Dezernate und Fachämter - Aufbereitung, Analyse und Veröffentlichung von Strukturdaten aller Lebensbereiche für Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Öffentlichkeit, Bürgerinnen und Bürger, städtische Ämter und weitere Institutionen - spezielle Erhebungen und Zählungen, Auswertung, Analyse und Weitergabe von Statistiken im Landes-, Bundes- und EU-Auftrag - Überprüfung aller städtischen Statistiken auf datenschutzrechtlichen Grundlagen - wissenschaftliche Kooperation mit Landes-, Bundes- und EU-Forschungseinrichtungen (Stadtforschung), Hochschulen und Universitäten sowie repräsentative Wahlanalysen für OB-, Kommunal-, Landes-, Bundes- sowie EU-Wahlen Ziele des Produktes - Bereitstellung von Statistiken und Analysen für alle Bereiche der städtischen Planung und Entwicklung - Veröffentlichung von Statistiken, Daten und Analysen (Magistratsauftrag) für Politik und Öffentlichkeit - Kooperation mit städtischen und anderen Einrichtungen zur Verbesserung und Analyse von Planungen für alle Lebensbereiche (quantitativ sowie qualitativ) Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen externe Information Anzahl Auskünfte 1.000 1.000 Anzahl Recherchen, Gutachten 20 20 E-Government Anzahl der Visits des Informationsangebotes 1010Öffentlichkeitsarbeit Hinweis: Zuarbeit für Pressestelle, vorbereitete Pressemitteilungen Anzahl Monografien 2 2 statistische Mitteilungen Anzahl Berichte, Aufsätze, Artikel 15 15 o.ä. Anzahl Vorträge 15 15 Interne Informationen Stand nach Magistratsberatung Seite 187 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 121020 Statistik und Stadtforschung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen Anzahl Auskünfte 500 500 Anzahl Recherchen, Gutachten, 200 200 Berichte, Projekte u.ä. Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 4,524,52Personaleinsatz in VZÄ davon für Pflichtstatistiken 3,75 3,75 amtliche Statistik davon für freiwillige Statistiken 0,20 0,20 repr. Wahlstatistik davon für Bürgerumfragen/Fachumfragen 0,40 0,40 davon für Information, Auskünfte, s. amtl. Statistik/Pflicht Gutachten etc. VZÄ pro 10.000 EW 0,30 0,30 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anteil der Anfragen, Auskünfte, die 750 750 innerh. von 3 Arbeitstagen abschließend beantwortet werden Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,140,130,11Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 188 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 121020 Statistik und Stadtforschung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -30 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -500-500-50009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -500 -500 -530 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 295.293 256.036 297.790 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 38.61628.07141.75412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 49.06788.120135.07313 Abschreibungen66 1.68879179114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 472.911 373.019 387.161 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 472.411 372.519 386.631 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 472.411 372.519 386.631 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 472.411 372.519 386.631 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 441202030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 20 20 441 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 472.431 372.539 387.072 Stand nach Magistratsberatung Seite 189 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 121020 Statistik und Stadtforschung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 190 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -73.267-57.114-57.11601 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -8.513.248-7.107.810-7.233.31002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -143.228-94.000-90.95203 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -4.050-4.05006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -410.240 -410.240 -372.647 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -613 -613 -614 Sonstige ordentliche Erträge53 -24.085-16.100-16.10009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -7.812.380 -7.689.927 -9.127.089 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 8.373.454 8.030.179 7.827.820 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.006.9702.106.8012.093.31512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 3.049.9244.207.7523.642.76513 Abschreibungen66 219.865222.667150.83714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 160.900 157.960 150.941 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 655.277 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 26958043018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 14.421.701 14.725.939 13.911.066 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 6.609.321 7.036.013 4.783.977 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 6.609.321 7.036.013 4.783.977 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 6.609.321 7.036.013 4.783.977 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.511 -4.77729 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 20.4534.3805.68330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 906 4.380 15.942 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 6.610.227 7.040.392 4.799.919 Stand nach Magistratsberatung Seite 191 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -479.321-79.000-232.20006 Summe investive Auszahlungen -479.321-79.000-232.20007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -479.321-79.000-232.20008 Stand nach Magistratsberatung Seite 192 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-500.000-500.00008032-0002 Erwerb AV Rotlichtüberwachungsanlagen -387.94400-113.0000-113.00008032-0005 Erwerb AV Rotlichtüberwachungsanlagen 0-10.0000-14.000-175.000-189.00008032-0100 Erwerb AV Bürger- und Ordnungsamt 0000-36.000-36.00008032-0105 Erwerb AV Einwohnerwesen -1.9420000008032-1100 Erwerb AV Bürger- und Ordnungsamt, GWG -12.309-5000-500-1.000-1.50008032-1101 Erwerb AV Abt. 1 Ausländerbehörde, GWG 0-2000-1.200-400-1.60008032-1201 Erwerb AV Abt. 2 S.wesen und Bußgeldst., GWG -307-3000-9.500-600-10.10008032-1301 Erwerb AV Abt. 3 Fahrerl.-u.Zulassungsbeh., GWG 0-3.7000-3.200-3.900-7.10008032-1401 Erwerb AV Abt. 4 Gewerbewesen, GWG -5.648-32.6000-14.100-33.200-47.30008032-1501 Erwerb AV Abt. 5 Ordungs- und Vollzugsdienst, G -2.405-7000-700-1.400-2.10008032-1601 Erwerb AV Abt. 6 Einwohnerwesen, GWG 0-7.00000-9.000-9.00008032-2003 Erwerb Lizenzen Zulassungsbehörde -10.407-11.50000-226.500-226.50008032-7001 Erwerb Fahrzeuge 0000-10.500-10.50008034-0001 Erwerb AV Standesamt 0000-5.000-5.00008034-0002 Anschaffung von Hard- und Software -514-3.0000-3.000-11.700-14.70008034-1001 Erwerb AV Standesamt, GWG 0000-17.480-17.48008034-2001 Erwerb von Lizenzen Standesamt 0000-10.000-10.00008066-6010 Verbesserung der Verkehrssicherheit -1.16600-1.000-2.250-3.25009032-2201 Erwerb Lizenzen Abt. 2 Sich.wesen u. Bußgeldstel 0000-2.960-2.96009390-1001 Erwerb AV Geschäftsführung, GWG -294000-5.180-5.18010390-1003 Erwerb AV Verbraucherschutz, GWG 0000-1.500-1.50010390-1004 Erwerb AV Tiergesundheitsschutz, GWG 0000-2.670-2.67011034-2001 Lizenzen für Umstellung Autista auf ASP-Betri 138000-9.600-9.60011390-0001 AV Verbraucherschutz, mobile Date 0-7.50000-23.250-23.25012032-0301 Erwerb AV Abt. 3 Kfz-Zulassungsbehörde Stand nach Magistratsberatung Seite 193 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-2.00000-2.000-2.00012032-0303 Aufrufanlage Zulassungsstelle -6.2260000012032-0603 Kassensystem -6.3070000012032-2302 Erwerb Lizenzen, Fahrerlaubnisbehörde -1.8900000012032-2601 Erwerb Lizenzen Abt. 6 Einwohnerwesen 0000-10.300-10.30012034-1002 Investitionen zur Ausweitung Servicezeiten 0000-5.000-5.00013032-0106 Modul Online-Terminvergabe, Einwohn -42.099000-60.000-60.00013032-0302 Kassenautomat Zulassungsstelle 0000-12.000-12.00013032-0602 Erwerb MOBS-Koffer 0000-11.000-11.00013032-2101 Erwerb Lizenzen Abt. 1 000-17.0000-17.00015032-0305 Alarmanlage Zulassungsbehörde 000-55.0000-55.00015032-0501 Geschwindigkeitsmessgerät Stand nach Magistratsberatung Seite 194 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122010 Ausländerangelegenheiten Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122010 Ausländerangelegenheiten Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Aufenthaltsregelung für Ausländerinnen / Ausländer, Asylberechtigte, Asylbewerberinnen / Asylbewerber Ziele des Produktes - Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und Regelung des Aufenthalts und der Integration von ausländischen Staatsangehörigen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Aufenthaltstitel 5.500 4.800 6.323 Anzahl Duldungen 190 190 192 Anzahl Visumsverlängerungen 35 40 33 Anzahl Reiseausweise, Ausweisersatz 150 100 474 Anzahl Ablehnungen, Rücknahmen, 40 30 84 Widerruf,... ...nachträgl. Verkürzungen von Aufenthaltserlaubnissen/Niederlassungserlaubnissen Anzahl Ausweisungen, 25 25 45 Feststellungsverfügungen, Abschiebungsandrohungen Anzahl Abschiebungen, 10 15 19 Zurückschiebungen Anzahl Befristung von Ausweisungen, 15 15 14 Abschiebungen, Zurückschiebungen Anzahl Leistungsbescheide für 10 10 14 Abschiebung-/Zurückschiebungskosten Anzahl Betretenserlaubnisse 2 3 2 Anzahl Visaanträge mit 800 750 972 Zustimmungserfordernis Anzahl Verpflichtungserklärungen 1.500 1.550 1.478 Berechtigung und Verpflichtung von 140 140 146 Integrationsteilnahmen Anzahl der Stellungnahmen zu 600 600 702 Einbürgerungsanträgen Stand nach Magistratsberatung Seite 195 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122010 Ausländerangelegenheiten Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fallzahl pro VZÄ 359,02 329,26 417,69 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 29,7126,1126,28Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 196 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122010 Ausländerangelegenheiten BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -485.873-470.230-470.32002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -61.564-50.000-50.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -8.577-490-52009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -520.840 -520.720 -556.014 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.160.843 1.128.609 1.078.652 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 356.725386.581367.16312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 419.068450.067449.34013 Abschreibungen66 16.97432.8784.72914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.982.075 1.998.135 1.871.419 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.461.235 1.477.415 1.315.405 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.461.235 1.477.415 1.315.405 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.461.235 1.477.415 1.315.405 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.3462.2952.50230 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 2.502 2.295 5.346 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.463.737 1.479.711 1.320.751 Stand nach Magistratsberatung Seite 197 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122010 Ausländerangelegenheiten Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -12.309-500-50006 Summe investive Auszahlungen -12.309-500-50007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -12.309-500-50008 Stand nach Magistratsberatung Seite 198 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122010 - Ausländerangelegenheiten vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -12.309-5000-500-1.000-1.50008032-1101 Erwerb AV Abt. 1 Ausländerbehörde, GWG 0000-11.000-11.00013032-2101 Erwerb Lizenzen Abt. 1 Stand nach Magistratsberatung Seite 199 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122020 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122020 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Vorbereitung der Einbürgerung und Ausbürgerung - Vorbereitung des Verzichts und der Genehmigung der Beibehaltung der deutschen Staatsangehörigkeit - Staatsangehörigkeitsausweis - Feststellung der Staatsangehörigkeit Ziele des Produktes - Vorbereitung der Einbürgerung und Ausbürgerung von ausländischen Staatsangehörigen durch das Regierungspräsidium Darmstadt, Ausstellung von Staatsangehörigkeitsausweisen, Feststellung der Staatsanghörigkeit Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Einbürgerungsanträge 600 600 553 Anzahl ausgehändigter Urkunden 500 520 524 Anzahl Staatsangehörigkeitsausweise 10 10 7 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fallzahl pro VZÄ 672,73 684,85 656,97 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 27,7028,9929,23Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 200 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122020 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -27.276-30.000-30.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -313 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -30.000 -30.000 -27.588 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 72.158 70.098 68.957 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 22.80623.59222.33812 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 7.8288.2458.15613 Abschreibungen66 1.800 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 102.652 103.735 99.591 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 72.652 73.735 72.003 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 72.652 73.735 72.003 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 72.652 73.735 72.003 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 34214716030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 160 147 342 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 72.811 73.881 72.344 Stand nach Magistratsberatung Seite 201 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122020 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 202 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122030 Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermittlungs- und Vollzugsdienst Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122030 Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermittlungs- und Vollzugsdienst Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - allgemeine Maßnahmen der Gefahrenabwehr - Prävention durch Streifentätigkeit im Stadtgebiet - Ermittlungs- und Vollzugsdienst für andere Organisationseinheiten - verkehrsregelnde und verkehrssichernde Maßnahmen im Rahmen städtischer und weiterer Veranstaltungen - Unterstützung und Zusammenarbeit mit der Vollzugspolizei Ziele des Produktes - Prävention - Außendienst im Rahmen der Zielerreichung anderer Produkte auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Ermittlungen insgesamt 3.600 3.600 3.786 Anzahl Hundehaltungserlaubnisse 90 90 93 Anzahl hunderechtlicher Verfügungen 10 10 14 Anzahl Gefahrgutkontrollen 400 400 396 davon Betriebe 45 45 42 davon Fahrzeuge 350 350 349 davon Eisenbahnwagen 5 5 5 Zeiteinsatz Amtshilfe in Stunden 500 500 447 Schätzwert Zeiteinsatz Verkehrsregelungen in 700 700 730 Schätzwert Stunden Personaleinsatz in VZÄ insg. 28,12 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,541,000,98Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 203 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122030 Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermittlungs- und Vollzugsdienst BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -5.721-14.155-14.16002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -2.148-1.000-1.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -2.298-1.925-1.93809 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -17.098 -17.080 -10.167 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.192.385 1.137.960 1.282.908 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 431.261384.090379.36712 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 153.255152.876145.10313 Abschreibungen66 32.00933.30833.29814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 12588 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.750.153 1.708.323 1.899.558 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.733.055 1.691.243 1.889.391 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.733.055 1.691.243 1.889.391 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.733.055 1.691.243 1.889.391 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.04216416430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 164 164 3.042 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.733.219 1.691.407 1.892.433 Stand nach Magistratsberatung Seite 204 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122030 Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermittlungs- und Vollzugsdienst Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -8.467-42.600-28.10006 Summe investive Auszahlungen -8.467-42.600-28.10007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -8.467-42.600-28.10008 Stand nach Magistratsberatung Seite 205 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122030 - Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermittlungs- und Vollzugsdienst vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-10.0000-14.000-175.000-189.00008032-0100 Erwerb AV Bürger- und Ordnungsamt -1.9420000008032-1100 Erwerb AV Bürger- und Ordnungsamt, GWG -5.184-32.6000-14.100-33.200-47.30008032-1501 Erwerb AV Abt. 5 Ordungs- und Vollzugsdienst, G -1.3420000008032-7001 Erwerb Fahrzeuge Stand nach Magistratsberatung Seite 206 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122040 Fundsachen Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122040 Fundsachen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Entgegennahme und Ausgabe von Fundsachen Ziele des Produktes - Ermittlung und Zuordnung der Eigentümer/innen zu Fundsachen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Erfassung und Archivierung von 1.600 1.800 1.560 Fundsachen Erfassung von Verlustanzeigen 250 210 274 abgeholte Fundgegenstände 750 750 715 Auskünfte an Bürger wg. 7.000 7.000 6.900 verlorengegangener Gegenstände Versteigerung nach Ablauf der 150 150 155 Aufbewahrungsfrist Vernichtung nach Ablauf der 900 900 950 Aufbewahrungsfrist/ Weiterleitung an gemeinnützige Organisat Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl erfasster Fundsachen pro VZÄ 911 990 903 Personaleinsatz in VZÄ 2,03 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 2,522,402,30Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 207 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122040 Fundsachen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -3.452-3.500-3.50001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -516 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -1.747-2.000-2.00009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -5.500 -5.500 -5.715 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 101.343 94.547 96.357 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 18.34318.23620.35312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 17.85019.86220.01613 Abschreibungen66 25850 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 97.000 96.000 94.465 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 238.711 229.494 227.040 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 233.211 223.994 221.325 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 233.211 223.994 221.325 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 233.211 223.994 221.325 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 117131330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 13 13 117 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 233.224 224.007 221.441 Stand nach Magistratsberatung Seite 208 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122040 Fundsachen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 209 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122050 Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122050 Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Führung des Gewerberegisters, Meldebescheinigungen und Auskünfte aus dem Gewerberegister - Erteilung und Entzug gewerberechtlicher und gaststättenrechtlicher Erlaubnisse und Sondernutzungserlaubnisse - Überwachung der Betriebe nach Gewerbeordnung und Hessischem Gaststättengesetz, Hessischen Spielhallengesetz, Schließung illegaler Gewerbebetriebe - Sperrzeitangelegenheiten - Ladenschluss - Feiertagsrecht - Preisauszeichnung - Bekämpfung illegalen Glücksspiels (Wettbüros) Ziele des Produktes - Registrierung und Überwachung der gewerblichen Tätigkeit zum Schutze des Einzelnen und der Allgemeinheit Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 3.9714.2004.200Anzahl An-, Um-, Abmeldungen davon Anmeldungen 1.666 davon Ummeldungen 799 davon Abmeldungen 1.506 2.5652.3002.300Anzahl Auskünfte 143116116Anzahl Erlaubnisse davon Reisegewerbekarten 10 10 8 davon Makler, Bauträger, Baubetreuer 15 15 29 davon Bewachungsunternehmen 1 1 4 davon Versteigerer 0 0 0 davon Gaststätten 90 60 102 Anzahl der Anmeldungen davon Spielhallen 0 0 0 Anzahl Anmeldungen über 430 430 435 früher: Gestattungen vorübergehenden Ausschank Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fälle in % nur Schätzungen möglich bis 10 Minuten 50 50 50 10 - 20 Minuten 30 30 30 Stand nach Magistratsberatung Seite 210 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122050 Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität 20 - 40 Minuten 10 10 10 > 40 Minuten 10 10 10 Fallzahl der Genehmigungen pro VZÄ 105 105 115 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 77,5434,6431,19Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 211 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122050 Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -317.158-146.365-146.59902 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -20 -2509 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -146.624 -146.365 -317.178 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 333.112 288.550 277.977 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 91.52592.56594.64212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 34.03335.98736.85113 Abschreibungen66 5.5055.3905.49314 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 470.098 422.491 409.040 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 323.474 276.126 91.862 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 323.474 276.126 91.862 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 323.474 276.126 91.862 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 677333330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 33 33 677 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 323.507 276.160 92.539 Stand nach Magistratsberatung Seite 212 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122050 Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -3.700-3.20006 Summe investive Auszahlungen -3.700-3.20007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -3.700-3.20008 Stand nach Magistratsberatung Seite 213 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122050 - Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-3.7000-3.200-3.900-7.10008032-1401 Erwerb AV Abt. 4 Gewerbewesen, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 214 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122060 Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122060 Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, z.B. waffenrechtliche Erlaubnisse, Versammlungsverfügungen und Koordinierung des Ablaufs von Versammlungen in Abstimmung mit der Polizei, Sondernutzungserlaubnisse für Veranstaltungen unter freiem Himmel, Infostände etc. - Durchführung von Bußgeldverfahren, ggf. einschließlich der Erstellung von Bußgeldbescheiden Ziele des Produktes - Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren - Ahndung von Verwaltungsunrecht Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl gaststättenrechtlicher 280 280 280 Erlaubnisse, Gestattungen u.Ä. Sondernutzungserlaubnisse 1.300 1.300 1.356 Tombolaerlaubnisee 15 15 16 sprengstoffrechtliche Erlaubnisse 20 20 27 Genehmigung Feuerwerke etc. 90 90 86 Versammlungsverfügungen 90 90 102 Beglaubigungen 1.100 1.100 1.074 Jagderlaubnisse etc. 100 100 92 Fischereierlaubnisse 200 200 217 Heilpraktikererkaubnisse 30 30 26 waffenrechtliche Erlaubnisse 80 80 85 waffenrechtliche Verfügungen 20 20 24 Schornsteinfegerwesen - Anzahl 70 70 68 Leistungsbescheide Allg. Bußgeldverfahren außer 800 800 757 Straßenverkehr Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 163,2696,1594,59Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 215 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122060 Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -998.608-582.835-614.44202 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.459-2.500-3.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -394-30-3009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -617.472 -585.365 -1.000.461 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 471.428 431.788 434.366 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 97.88198.057106.07112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 65.95773.66572.78813 Abschreibungen66 14.5305.2742.47614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 652.763 608.784 612.733 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 35.291 23.419 -387.728 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 35.291 23.419 -387.728 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 35.291 23.419 -387.728 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 649535330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 53 53 649 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 35.344 23.472 -387.078 Stand nach Magistratsberatung Seite 216 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122060 Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.166-200-2.20006 Summe investive Auszahlungen -1.166-200-2.20007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.166-200-2.20008 Stand nach Magistratsberatung Seite 217 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122060 - Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-2000-1.200-400-1.60008032-1201 Erwerb AV Abt. 2 S.wesen und Bußgeldst., GWG -1.16600-1.000-2.250-3.25009032-2201 Erwerb Lizenzen Abt. 2 Sich.wesen u. Bußgeldstel Stand nach Magistratsberatung Seite 218 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122062 Unterbringung der Obdachlosen nach HSOG Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122062 Unterbringung der Obdachlosen nach HSOG Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Soziales und Prävention Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Unterbringung von obdachlosen Hilfesuchenden in entsprechenden Obdachlosenunterkünften nach dem HSOG (Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung) als Pflichtaufgabe der Wissenschaftsstadt Darmstadt Ziele des Produktes - Sicherung eines menschenwürdigen Lebens für Berechtigte - längerfristige Unabhängigkeit des leistungsberechtigten Peronenkreises von der Sozialhilfe (Hilfe zur Selbsthilfe) durch Informationen und Beratung - aktive Hilfe - Einhaltung und Prüfung des Nachrangprinzips (einschließlich Unterhalt) Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fallzahl Obdachlose nach HSOG 53 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 2,520,501,93Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 219 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122062 Unterbringung der Obdachlosen nach HSOG BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -16.481-14-1401 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 -4.050-4.05006 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -4.064 -4.064 -16.481 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 49.615 49.121 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 7.4848.15012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 751.770152.77313 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 655.277 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 210.537 808.374 655.277 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 206.474 804.310 638.797 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 206.474 804.310 638.797 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 206.474 804.310 638.797 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1269430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 94 126 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 206.567 804.436 638.797 Stand nach Magistratsberatung Seite 220 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122062 Unterbringung der Obdachlosen nach HSOG Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 221 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122070 Kfz-Zulassungswesen Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122070 Kfz-Zulassungswesen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Zulassung von Fahrzeugen - Abmeldung von Fahrzeugen - Betriebsuntersagungsverfügungen - Versicherungswechsel Ziele des Produktes - Sicherheit des Straßenverkehrs Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Zu-, Ab-, Änderungs-, Ummeldungen 48.925 48.925 50.865 davon Neuzulassungen 7.000 7.000 7.257 davon Ausfuhrkennzeichen 400 400 410 davon Kurzzeitkennzeichen 3.000 3.000 3.190 davon rote Dauerkennzeichen 25 25 25 davon Umschreibungen 19.000 19.000 19.328 davon Änderungen 2.500 2.500 2.970 davon Abmeldungen 17.000 17.000 17.685 Untersagung Fahrzeugbetrieb 2.000 2.000 1.819 Ausstellung Ersatzpapiere 1.500 1.500 1.344 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fälle in % bis 10 Minuten 10 10 10 10 - 20 Minuten 65 65 65 20 - 40 Minuten 20 20 20 > 40 Minuten 5 5 5 Anteil an allen Fällen 5% 5% 5% Fehlerquote lt. KBA 1,00 1,00 0,58 Anteil Wunschkennzeichen an allen 40% 40% 48% Zulassungen Fallzahl pro VZÄ 3.700,00 3.700,00 3.430,02 Stand nach Magistratsberatung Seite 222 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122070 Kfz-Zulassungswesen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Anteil zwangsw. Außerbetriebssetzungen 40% 40% 40% (Abgabe an Poilzei wg. Ablauf der Nachlauffrist) Gebühreneinnahmen 1.100.000 € 1.100.000 € 1.130.162,20 € Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 119,60108,40107,46Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 223 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122070 Kfz-Zulassungswesen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -40.484-41.000-41.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.130.520-1.043.364-1.043.37302 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -5.761-5.000 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -2.831-50-409 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.084.377 -1.089.414 -1.179.596 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 712.215 684.508 692.927 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 68.99761.42663.97412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 189.104217.853222.56513 Abschreibungen66 34.69241.18210.31514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 362 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.009.069 1.004.970 986.083 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -75.308 -84.444 -193.514 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -75.308 -84.444 -193.514 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -75.308 -84.444 -193.514 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 563949430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 94 94 563 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -75.214 -84.351 -192.951 Stand nach Magistratsberatung Seite 224 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122070 Kfz-Zulassungswesen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -42.407-16.800-26.50006 Summe investive Auszahlungen -42.407-16.800-26.50007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -42.407-16.800-26.50008 Stand nach Magistratsberatung Seite 225 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122070 - Kfz-Zulassungswesen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -307-3000-9.500-600-10.10008032-1301 Erwerb AV Abt. 3 Fahrerl.-u.Zulassungsbeh., GWG 0-7.00000-9.000-9.00008032-2003 Erwerb Lizenzen Zulassungsbehörde 0-7.50000-23.250-23.25012032-0301 Erwerb AV Abt. 3 Kfz-Zulassungsbehörde 0-2.00000-2.000-2.00012032-0303 Aufrufanlage Zulassungsstelle -42.099000-60.000-60.00013032-0302 Kassenautomat Zulassungsstelle 000-17.0000-17.00015032-0305 Alarmanlage Zulassungsbehörde Stand nach Magistratsberatung Seite 226 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122080 Fahr- und Beförderungserlaubnisse Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122080 Fahr- und Beförderungserlaubnisse Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Erteilung und Entzug von Fahrerlaubnissen - Erteilung und Entzug von Taxen-, Mietwagen- und Ferienzielreisegenehmigungen - Ausnahmegenehmigungen vom Sonntagsfahrverbot - Ausnahmegenehmigungen von der Ferienreiseverordnung Ziele des Produktes - Überprüfung der Geeignetheit von Führerscheinneulingen und -inhabern - Versorgung der Bevölkerung mit Transportmitteln außerhalb des ÖPNV - Überprüfung und Sicherstellung des Verkehrsflusses auf deutschen Straßen - Überprüfung der Notwendigkeit von Gütertransporten in der Hauptferienzeit Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Fahr- und 9.427 9.400 9.404 Beförderungserlaubnisse davon Anträge Fahrerlaubnisse 3.520 3.520 3.520 davon Erteilung Führerscheine 4.430 4.430 4.430 davon Erteilung internationale 1.135 1.135 1.135 Führerscheine davon Gemehmigungen nach dem 251 251 235 Personenbeförderungsgesetz (Taxi etc.) davon Genehmigungen bei Sonn- und 91 64 84 Feiertagsfahrten fahrerlaubnisrechtliche Maßnahmen - 220 270 230 Ablehnungen und Entziehungen fahrerlaubnisrechtliche Maßnahmen - 610 720 654 sonstige Anordnungen und Maßnahmen Anzahl Überprüfungen von Unternehmen 68 75 63 (Taxi und Mietwagen) Personaleinsatz in VZÄ 5,25 5,25 5,25 Stand nach Magistratsberatung Seite 227 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122080 Fahr- und Beförderungserlaubnisse Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fälle in % bis 10 Minuten 20 20 10 - 20 Minuten 60 60 20 - 40 Minuten 10 10 > 40 Minuten 10 10 Fallzahl Erlaubnisse u.ä. pro VZÄ 1.966,67 1.993,33 1.971,62 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 88,9199,94100,64Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 228 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122080 Fahr- und Beförderungserlaubnisse BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -309.928-359.326-359.07202 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -545-20-809 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -359.080 -359.346 -310.473 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 257.190 247.461 248.588 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 27.03725.44426.39212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 67.03974.14971.91213 Abschreibungen66 6.04311.99181114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 500 500 500 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 356.805 359.545 349.207 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -2.275 199 38.733 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -2.275 199 38.733 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -2.275 199 38.733 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 197323230 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 32 32 197 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -2.242 232 38.930 Stand nach Magistratsberatung Seite 229 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122080 Fahr- und Beförderungserlaubnisse Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -6.307 06 Summe investive Auszahlungen -6.307 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -6.307 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 230 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122080 - Fahr- und Beförderungserlaubnisse vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -6.3070000012032-2302 Erwerb Lizenzen, Fahrerlaubnisbehörde Stand nach Magistratsberatung Seite 231 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122090 Verkehrsüberwachung Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122090 Verkehrsüberwachung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs, einschließlich der Einleitung von Verwarnungs- und Bußgeldverfahren, sowie die Beseitigung von Verstößen - Durchführung von Verwarnungsverfahren im ruhenden und fließenden Verkehr - Erstellung von Kostenbescheiden nach StVG Ziele des Produktes - Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl geahndete 218.000 218.000 225.570 Verkehrsordnungswidrigkeiten Anzahl eingeleitete Verfahren 218.000 218.000 225.570 Anzahl Überleitungen 13.000 13.000 13.000 Anzahl Abschleppungen 400 400 406 akzeptierte Verwarnungen (bezahlt) 160.000 160.000 163.869 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Überwachungsstunden Außendienst 24.800 24.800 24.800 geahndete Verstöße je Stunde 7 7 7 geschätzte Werte Außendienst Zahl der mobilen Anlagen 2 2 2 Betriebsdauer der mobilen Anlagen in 4.000 4.000 4.000 geschätzte Werte Stunden Auslastungsgrad mobile Anlagen 65% 65% 65% Zahl der stationären Anlagen 12 10 10 seit 11/2012 Zahl der Messinnenteile 4 3 3 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anteil der verwertbaren an den von den 90% 90% 90% geschätzte Werte mobilen Anlagen ermittelten Ordnungswidrigkeiten Stand nach Magistratsberatung Seite 232 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122090 Verkehrsüberwachung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Anteil der verwertbaren an den von den 90% 90% 90% geschätzte Werte stationären Anlagen ermittelten Ordnungswidrigkeiten Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 135,89125,10125,10Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 233 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122090 Verkehrsüberwachung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -2.382.072-2.712.475-2.812.61002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -6.691-5.500-6.50003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -6.882-11.575-11.57509 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.830.685 -2.729.550 -2.395.645 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.124.111 1.069.605 832.568 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 259.213340.950340.19712 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 612.971734.653753.00313 Abschreibungen66 58.07337.13545.40114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 6772 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.262.712 2.182.416 1.762.892 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 -567.973 -547.134 -632.753 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 -567.973 -547.134 -632.753 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) -567.973 -547.134 -632.753 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.81015115130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 151 151 1.810 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) -567.822 -546.983 -630.943 Stand nach Magistratsberatung Seite 234 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122090 Verkehrsüberwachung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -397.473-11.500-168.00006 Summe investive Auszahlungen -397.473-11.500-168.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -397.473-11.500-168.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 235 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122090 - Verkehrsüberwachung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-500.000-500.00008032-0002 Erwerb AV Rotlichtüberwachungsanlagen -387.94400-113.0000-113.00008032-0005 Erwerb AV Rotlichtüberwachungsanlagen -4640000008032-1501 Erwerb AV Abt. 5 Ordungs- und Vollzugsdienst, G -9.065-11.50000-226.500-226.50008032-7001 Erwerb Fahrzeuge 000-55.0000-55.00015032-0501 Geschwindigkeitsmessgerät Stand nach Magistratsberatung Seite 236 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122210 Einwohnerwesen Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122210 Einwohnerwesen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Bürger- und Ordnungsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Führung des Melderegisters, Meldebescheinigungen, Melderegisterauskünfte - Ausweis- und Passdokumente - Führungszeugnisse - Untersuchungsberechtigungsscheine - Änderung von Kfz-Scheinen bei Wohnungsummeldungen Ziele des Produktes - Registrierung der Einwohnerinnen und Einwohner zur Feststellung des Nachweises ihrer Identität und ihrer Wohnungen - Versorgung aller Deutschen mit Dokumenten zum Nachweis ihrer Identität im öffentlichen und privaten Bereich - Bereitstellen von weiteren gesetzlich vorgeschriebenen Dienstleistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 94.478148.85092.850Anzahl Meldeangelegenheiten An-, Ab- und Ummeldungen und 38.000 38.000 38.007 Statuswechsel Meldeauskünfte 20.000 25.000 24.880 - darunter automatisiert 21.000 16.000 15.632 Anträge Führungszeugnisse 6.000 7.000 8.014 Kfz-Ummeldungen 850 850 784 Ermittlung Klärung Meldeverhältnisse 3.000 3.000 2.918 sonstige Bescheinigungen 4.000 4.000 4.243 nur gebührenpflichtige 19.60521.70022.700Anzahl Ausweisdokumente Personalausweise 11.500 11.000 10.018 zusätzlich vorläufig 1.500 1.500 1.241 Reisepässe 8.000 7.500 6.794 zusätzlich vorläufig 200 200 143 Kinderpässe 1.500 1.500 1.409 Verlängerung 400 400 388 Kinderreisepass/Lichtbildaktualisierung Personaleinsatz in VZÄ 28,62 Stand nach Magistratsberatung Seite 237 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122210 Einwohnerwesen Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fälle in % bis 10 Minuten 84 84 86 10 - 20 Minuten 12 12 12 > 20 Minuten 4 4 2 ohne Terminvereinbarungen Einwohnerzahl je VZÄ 6.000 6.000 5.309 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 34,7336,9537,72Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 238 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122210 Einwohnerwesen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -862.321-1.000.050-1.000.02402 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -259 -259 -259 Sonstige ordentliche Erträge53 -478-10 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.000.283 -1.000.319 -863.059 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.249.517 1.266.742 1.229.283 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 233.907252.347216.36012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.017.8811.182.7781.180.02613 Abschreibungen66 4.1855.8495.92014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.651.822 2.707.715 2.485.256 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.651.539 1.707.396 1.622.198 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.651.539 1.707.396 1.622.198 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.651.539 1.707.396 1.622.198 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 6.1309511.91030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.910 951 6.130 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.653.450 1.708.348 1.628.327 Stand nach Magistratsberatung Seite 239 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122210 Einwohnerwesen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -10.521-700-70006 Summe investive Auszahlungen -10.521-700-70007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -10.521-700-70008 Stand nach Magistratsberatung Seite 240 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122210 - Einwohnerwesen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-36.000-36.00008032-0105 Erwerb AV Einwohnerwesen -2.405-7000-700-1.400-2.10008032-1601 Erwerb AV Abt. 6 Einwohnerwesen, GWG -6.2260000012032-0603 Kassensystem -1.8900000012032-2601 Erwerb Lizenzen Abt. 6 Einwohnerwesen 0000-5.000-5.00013032-0106 Modul Online-Terminvergabe, Einwohn 0000-12.000-12.00013032-0602 Erwerb MOBS-Koffer Stand nach Magistratsberatung Seite 241 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122310 Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122310 Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Standesamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Erfassung, Bearbeitung und Fortschreibung aller personenstandsrechtlichen Vorgänge in Darmstadt (Eheschließungen, Lebenspartnerschaften, Geburten, Sterbefälle, Namensführung etc.) - Erfassung und Bearbeitung aller Vorgänge des anzuordnenden Bestattungswesens - Wahrnehmung archivrechtlicher Aufgaben in Personenstandsangelegenheiten Ziele des Produktes - Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des Personenstandsgesetzes und damit verbundenen sonstigen Gesetzen - Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes (FBG) vom 05.07.2007 (GVBl. I 338) und damit verbundenen Gesetze - Umsetzung des Verfügung des/der Oberbürgermeisters/in vom 20.12.2013 i. V. mit dem PStG hinsichtlich der Durchführung archivrechtlicher Aufgaben im Personenstandswesen Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Eheschließungen u. 730 730 758 Personalsituation beschränkt Lebenspartnerschaften im Alten Rathaus u. im Hochzeitsturm darunter Anteil der Trauungen 270 270 277 erhöhter Zeit- u. Sachaufwand außerhalb der Kernarbeitszeit der Verwaltung darunter Ambientetrauungen 400 400 396 erhöhter Zeit- u. Sachaufwand darunter mit Dolmetscher 20 20 22 erhöhter Zeit- u. Sachaufwand darunter Eheschließungen/ 170 170 180 Lebenspartnerschaften von anderen Gemeinden Beurkundungen Geburten 3.500 3.500 3.549 Beurkundungen Sterbefälle 2.600 2.600 2.516 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anmeldung zur 800 800 701 Eheschließung/Lebenspartnerschaft darunter mit Auslandsbezug 190 190 200 erhöhter Aufwand darunter mit OLG und/oder 110 110 120 erheblich erhöhter Aufwand Echtheitsüberprüfung darunter Gestattungen für 200 200 219 beschränktes Terminangebot Eheschließungen/ Lebenspartnerschaften in anderen Gemein Stand nach Magistratsberatung Seite 242 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122310 Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Ausstellung von Personenstandsurkunden: Urkunden aus Geburts-, Ehe-, 42.000 42.000 44.010 Sterberegister usw. Wahrnehmung archivrechtlicher Aufgaben 45 45 43 (z.B. Ahnenforschung/Erbensuche) Einnahmen Gebührenkasse in € 300.000 € 300.000 € 278.466 € Durchführung (außer-)gerichtlicher/ 150 150 146 rechtlicher Verfahren Fallzahl anzuordnendes 67 67 67 Bestattungswesen insg. Personaleinsatz in VZÄ Standesbeamte 8,42 8,42 8,42 = aktuelles Ist davon für Geburten 1,0 davon für Sterbefälle 1,14 davon für anzuordnendes 0,28 Bestattungswesen davon für Eheschließungen, 4,0 Lebenspartnerschaften davon für sonstige Beurkundungen (z.B. 2,0 1 Namenserklärungen, Ehefähigkeitszeugnisse) Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Fallzahl Beurkundungen je VZÄ - Geburten 3.500 3.500 3.549 1 VZÄ - Sterbefälle 2.600 2.600 2.516 1,14 VZÄ - Eheschließungen/ 183 183 190 4,0 VZÄ Lebenspartnerschaften - anzuordnendes Bestattungswesen 239 239 239 0,28 VZÄ Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 32,2528,1027,19Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 243 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122310 Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -12.850-12.600-12.60001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -293.950-280.000-290.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -45.017-30.000-30.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -332.600 -322.600 -351.818 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643.240 590.000 583.722 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 201.464220.410248.48012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 300.141330.020328.76013 Abschreibungen66 5.4347.4752.77614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.223.256 1.147.905 1.090.760 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 890.656 825.305 738.943 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 890.656 825.305 738.943 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 890.656 825.305 738.943 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.30715020030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 200 150 1.307 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 890.856 825.455 740.249 Stand nach Magistratsberatung Seite 244 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122310 Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -514-3.000-3.00006 Summe investive Auszahlungen -514-3.000-3.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -514-3.000-3.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 245 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122310 - Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-10.500-10.50008034-0001 Erwerb AV Standesamt 0000-5.000-5.00008034-0002 Anschaffung von Hard- und Software -514-3.0000-3.000-11.700-14.70008034-1001 Erwerb AV Standesamt, GWG 0000-17.480-17.48008034-2001 Erwerb von Lizenzen Standesamt 0000-2.670-2.67011034-2001 Lizenzen für Umstellung Autista auf ASP-Betri 0000-10.300-10.30012034-1002 Investitionen zur Ausweitung Servicezeiten Stand nach Magistratsberatung Seite 246 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122410 Verbraucherschutz Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122410 Verbraucherschutz Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - amtliche Lebensmittelüberwachung (Überprüfung des Verkehrs mit Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln, Bedarfsgegenständen, Schlachttier- und Fleischhygiene) Ziele des Produktes - Vermeiden und Abwehr von Gesundheitsgefährdungen, Irreführung und Täuschung der Verbraucher/innen - Schutz der Verbraucher/innen vor Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und kosmetischen Mitteln, die nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen - Vermeidung des Inverkehrbringens genussuntauglicher Lebensmittel Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Mängelfreiheit Anteil der mängelfreien Kontrollen in 50 60 47,94 % der Kontrollen Ahndung Anzahl Bußgeldbescheide 30 30 29 Anzahl kostenpflichtige Verwarnungen 30 30 49 Anzahl Strafanzeigen 0 0 1 Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Anzahl der gebührenpflichtigen 150 150 167 Nachkontrollen Anzahl schriftlicher 30 30 43 Ordnungsverfügungen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Überprüfungen von Betrieben und 1.200 1.700 1.257 Kontrollen ohne Probeentnahmen Einrichtungen Anzahl Entnahme von Proben 350 350 340 Anzahl der 10 10 17 Begutachtungsfälle/Stellungnahmen Anzahl Beratungen außerhalb von 20 20 27 (nur länger als 20 Min.) Kontrollen und Begutachtungen Personaleinsatz in VZÄ 4,25 Stand nach Magistratsberatung Seite 247 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122410 Verbraucherschutz Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Zahl der insgesamt zu überprüfenden 1.800 1.800 1.822 Betriebe (nachrichtlich) Durchführungsquote bei der Überwachung von Betrieben und Einrichtungen in % davon nach Risikoklasse - Risikoklasse 4 40 40 19,44 - Risikoklasse 5 30 30 25,25 - Risikoklasse 6 40 40 81,94 - Risikoklasse 7 30 30 68,09 - Risikoklasse 8 30 30 59,07 - Risikoklasse 9 10 10 44,94 Anteil der Kontrollen mit "vier-Augen- 10 10 7,2 Prinzip" Durchführungsquote bei der Entnahme 65 65 65 von Planproben Anzahl der stattgegebenen Einsprüche 0 0 1 Anzahl der von der Stadt verlorenen 0 0 0 Klagen Fehlerquote: Anteil der stattgegebenen 0 0 0 Einsprüche und verlorenen Klagen an der Gesamtzahl der von der Stadt geahndeten Ordnungswidrigkeiten Anzahl der Betriebe pro VZÄ- 500 500 500 Lebensmittelkontrolleur/in Anzahl der Kontrollen pro VZÄ- 300 300 300 Lebensmittelkontrolleur/in Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 84,9979,0963,91Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 248 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122410 Verbraucherschutz BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -42.036-25.200-10.20002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -6.176 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -270.306 -224.372 -220.114 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -92 -92 -93 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -280.598 -249.664 -268.419 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 301.678 229.495 245.915 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 26.31639.01962.68312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 42.73447.18272.46213 Abschreibungen66 2.3322.0752.07514 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen -1.566 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 10410212318 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 439.020 317.873 315.836 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 158.422 68.209 47.417 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 158.422 68.209 47.417 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 158.422 68.209 47.417 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 158.422 68.209 47.417 Stand nach Magistratsberatung Seite 249 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122410 Verbraucherschutz Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -156 06 Summe investive Auszahlungen -156 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -156 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 250 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122410 - Verbraucherschutz vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-2.960-2.96009390-1001 Erwerb AV Geschäftsführung, GWG -294000-5.180-5.18010390-1003 Erwerb AV Verbraucherschutz, GWG 138000-9.600-9.60011390-0001 AV Verbraucherschutz, mobile Date Stand nach Magistratsberatung Seite 251 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122420 Tiergesundheitsschutz Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122420 Tiergesundheitsschutz Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Durchführung des Tierschutz- und des Tierseuchengesetzes - ordnungsgemäße Beseitigung von Tierkörpern und tierischem Material Ziele des Produktes - Schutz vor bzw. Vermeidung von Entstehung und Ausbreitung von Tierseuchen - artgerechte, dem Tierschutzgesetz entsprechende Tierhaltungen - Schutz des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit und Wohlbefindens der Tiere - Überwachung der Entsorgung von Tierkörpern und tierischem Material Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Mängelfreiheit Anteil der mängelfreien Kontrollen in 40 40 37,54 % der Kontrollen Ahndung Anzahl Bußgeldbescheide 5 5 9 Anzahl kostenpflichtige Verwarnungen 5 3 5 Anzahl Strafanzeigen 0 0 1 Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Anzahl Nachkontrollen 40 40 33 Anzahl schriftlicher 0 0 4 Ordnungsverfügungen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Kontrollen 300 250 322 - Betriebe 50 50 46 - private Tierhaltungen 250 200 276 Anzahl Beratungen von Landwirten und 0 0 0 privaten (außerhalb von Kontrollen) Erlaubnisse nach TSchG/TSG, 5 5 3 Sachkundeprüfungen Tierseuchen 25 25 34 Stand nach Magistratsberatung Seite 252 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122420 Tiergesundheitsschutz Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Tierkörperbeseitigung 5 3 4 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl der stattgegebenen Einsprüche 0 0 0 Anzahl der von der Stadt verlorenen 0 0 0 Klagen Fehlerquote: Anteil der stattgegebenen Einsprüche und verlorenen Klagen an der Gesamtzahl der von der Stadt geahndeten Ordnungswidrigkeiten Anzahl der Kontrollen pro VZÄ- 100 100 107,3 Kontrolleur Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 43,9048,7148,68Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 253 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122420 Tiergesundheitsschutz BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -10.085-3.550-2.25002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -14.411 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -139.934 -185.868 -152.533 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -262 -262 -262 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -142.446 -189.680 -177.291 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 203.582 254.505 254.463 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 57.58545.13122.87812 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 55.01362.92336.89813 Abschreibungen66 3.50680980914 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 28.400 26.300 33.180 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 103685818 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 292.624 389.736 403.851 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 150.178 200.056 226.559 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 150.178 200.056 226.559 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 150.178 200.056 226.559 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 150.178 200.056 226.559 Stand nach Magistratsberatung Seite 254 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122420 Tiergesundheitsschutz Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 255 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122420 - Tiergesundheitsschutz vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-1.500-1.50010390-1004 Erwerb AV Tiergesundheitsschutz, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 256 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122480 Verbraucherberatung Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122480 Verbraucherberatung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Büro Dezernat II Produktart externes Produkt Rechtsgrundlagen freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Gewährung eines Betriebskostenzuschusses für die Beratungsstelle Darmstadt der Verbraucherzentrale Hessen e. V. Ziele des Produktes - Förderung und Erhalt einer leistungsfähigen, bürgernahen und unabhängigen Verbraucherberatung in Darmstadt Bemerkung: Die durch die Abwicklung des Zuschusses anfallenden Personal- und Sachaufwendungen werden anderweitig nachgewiesen. Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen nachrichtlich, weil nicht Gegenstand einer Leistungsvereinbarung mit der Beratungsstelle Wochenöffnungsstunden 21 21 21 Anzahl Verbraucherkontakte 9.000 8.000 7.497 Anzahl Telefonkontakte (s.o.) 3.000 5.000 4.671 Anzahl Gruppenberatungen, 600 600 494 Veranstaltungen u. Ä. Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Betriebskostenzuschuss für die 30.000 € 30.000 € 24.000,00 € Beratungsstelle DA der Verbraucherzentrale Hessen e.V. Kostendeckungsgrad d. 16,66% 18,01% 12,29% Betriebskostenzuschusses an Gesamtkosten Beratungsstelle Gesamtaufwand 210.000 € 198.170 € 195.237,73 € Personaleinsatz in VZÄ 2,35 2,35 2,35 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 257 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122480 Verbraucherberatung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 30.000 30.000 24.000 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 30.000 30.000 24.000 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 30.000 30.000 24.000 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 30.000 30.000 24.000 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 30.000 30.000 24.000 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 30.000 30.000 24.000 Stand nach Magistratsberatung Seite 258 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122480 Verbraucherberatung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 259 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122510 Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122510 Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Straßenverkehrs- und Tiefbauamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - verkehrsrechtliche Anordnungen von fließendem und ruhendem Verkehr Ziele des Produktes - Regelung und Lenkung des Verkehrs aus Verkehrssicherheits- und Leistungsfähigkeitsgründen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Anträge für Sondernutzung, 2.000 2.000 Baustelleneinrichtungen, Ausnahmegenehmigungen Anzahl eigener Anträge für 50 50 Schwertransporte Anzahl der Beteiligung an fremden 1.200 1.200 Anträgen für Schwertransporte Anzahl ausgestellte Parkausweise 1.100 1.100 Anzahl verkehrsrechtlicher Anordnungen 150 150 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen VZÄ pro 10.000 Einwohner 0,59 0,59 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 230,7963,4660,02Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 260 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122510 Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -201 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.646.898-440.000-440.00002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -440.002 -440.000 -1.646.898 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 499.090 487.190 501.137 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 113.909111.470113.44012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 62.22657.68183.71513 Abschreibungen66 36.43736.57436.65714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 160 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 -13025025018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 733.152 693.325 713.579 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 293.150 253.325 -933.319 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 293.150 253.325 -933.319 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 293.150 253.325 -933.319 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.511 -4.50029 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 27417127530 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -4.225 171 -4.237 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 288.925 253.496 -937.556 Stand nach Magistratsberatung Seite 261 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122510 Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 262 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 122510 - Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-10.000-10.00008066-6010 Verbesserung der Verkehrssicherheit Stand nach Magistratsberatung Seite 263 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 122610 Ortsgerichte und Schiedsämter Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 Ordnungsangelegenheiten Produkt 122610 Ortsgerichte und Schiedsämter Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Rechtsamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Betreuung der Ortsgerichte und Schiedsämter Ziele des Produktes - Gewährleistung der Arbeit von Ortsgerichten und Schiedsämtern - Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Ortsgerichtsgesetzes und des Hessichen Schiedsamtsgesetzes Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Ortsgerichte (nachrichtlich, 5 5 5 werden vom Land eingerichtet) Anzahl Schiedsämter 4 4 4 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Übernahme der Sachkosten 8.040 € 8.040 € 5.608,94 € - davon für Ortsgerichte 4.230 € 4.230 € 2.481,80 € - davon für Schiedsämter 3.810 € 3.810 € 3.127,14 € Anzahl Benennungsverfahren 5 9 3 Personaleinsatz in VZÄ 0,03 0,03 0,03 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 5,781,984,38Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 264 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 122610 Ortsgerichte und Schiedsämter BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -286-260-26002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -45203 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -712 -260 -286 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.948 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 82912 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 4.8248.0408.39713 Abschreibungen66 120777714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 5.000 5.000 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 16.252 13.117 4.945 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 15.540 12.857 4.659 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 15.540 12.857 4.659 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 15.540 12.857 4.659 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -27729 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 230 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 -275 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 15.265 12.857 4.659 Stand nach Magistratsberatung Seite 265 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 122610 Ortsgerichte und Schiedsämter Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 266 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 126 Brandschutz BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -117 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -621.100-678.905-678.90502 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -128.521-199.500-207.15003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -24.013 -24.013 -24.146 Sonstige ordentliche Erträge53 -3.464 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -910.068 -902.535 -777.230 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 6.478.424 6.470.922 5.982.035 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 3.066.4123.416.6513.467.03312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.707.6931.877.5861.747.25713 Abschreibungen66 411.063417.037522.42214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 11.200 10.950 9.404 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 123787817 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 9410040018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 12.226.815 12.193.324 11.176.825 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 11.316.747 11.290.789 10.399.595 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 11.316.747 11.290.789 10.399.595 Außerordentliche Erträge59 -7.100-500-50025 Außerordentliche Aufwendungen79 33 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -500 -500 -7.067 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 11.316.247 11.290.289 10.392.528 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -503 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1501.07039130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 391 1.070 -353 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 11.316.638 11.291.359 10.392.175 Stand nach Magistratsberatung Seite 267 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 126 Brandschutz Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 7.10050050002 Summe investive Einzahlungen 7.10050050004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.086.988-147.000-2.147.00006 Summe investive Auszahlungen -1.086.988-147.000-2.147.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.079.888-146.500-2.146.50008 Stand nach Magistratsberatung Seite 268 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 126 - Brandschutz vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -9.341000-80.000-80.00008037-0001 Erwerb AV Feuerwehr -19.8050000008037-0004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz -11.829-130.0000-130.000-580.000-1.230.00008037-0300 Erwerb AV Feuerwehr Technik 0000-155.000-155.00008037-0301 Erwerb AV Leitfunkstellentechnik -143.010000-533.020-533.02008037-0302 Erwerb AV Digitalfunk -20.439-6.0000-6.000-24.440-54.44008037-1001 Erwerb AV Feuerwehr GWG -3.122-2.0000-2.000-11.000-21.00008037-1003 Erwerb AV Feuerwehr, Technik, GWG -93.566-9.0000-9.000-56.000-101.00008037-1004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz, GWG 0000-700-70008037-1005 Erwerb AV Feuerwehr, Vorb. Brandsch., GW -7.782000-32.000-32.00008037-2004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz - Lizenzen 000-2.000.000-2.645.000-5.745.00008037-7001 Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr -24.976000-25.000-25.00012037-2002 Erwerb AV Vorb. Brandschutz, Lizenzen -27.9540000012037-7045 Erwerb PKW 7 neu (VW Caddy) -35.5620000012037-7065 Erwerb PKW 9 (Ford Ranger) -641.2590000012037-7245 neue Drehleiter -39.0470000013037-7115 Erwerb PKW 2 (Opel Insignia) -4.6490000013037-7155 ZFW 1 (MB Vito 113) -4.6490000013037-7175 ZFW 3 (MB Vito 113) Stand nach Magistratsberatung Seite 269 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 126010 Gefahrenabwehr Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 126010 Gefahrenabwehr Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Feuerwehr Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Brandbekämpfung - Befreiung von Personen - Beseitigung von Umweltgefahren - Befreiung von Tieren - Entgegennahme von Notrufen und Koordinierung der Einsätze Ziele des Produktes - Leben erhalten - Schäden begrenzen - Folgeschäden vermeiden und verhindern - Lebensqualität erhalten - Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren - Schutz und Umwelt - Beseitigung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - Gewährleistung gesetzlich und politisch definierter Sicherheitsniveaus - ständige Einsatzbereitschaft Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Einsätze Anzahl Brandbekämpfungen 1.500 1.500 1.141 inkl. Fehlalarmierungen Anzahl Technische Hilfeleistungen 1.200 1.200 1.124 Anzahl Rettungsdiensteinsätze über 43.000 43.000 42.920 Leitstelle Funktionen Brankdbekämpfung und 21 21 21 Technische Hilfeleistung Personaleinsatz in VZÄ insgesamt 126 126 123,64 davon Wachbesatzung 106 106 davon Führungsdienst 20 20 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anteil der Einsätze 88,94 % 92,00 % 88,94 % Löschzug/Hilfeleistungszug bei denen die Hilfsfrist Stand nach Magistratsberatung Seite 270 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 126010 Gefahrenabwehr Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität von 10 Minuten und die Stärke nach BEP eingehalten werden mittlere Eintreffzeit (min) 5,73 5,61 5,73 vorgehaltene Funktionen pro 10.000 1,4 1,4 1,38 Einwohner Anteil Notrufe, die innerhalb von 10 95,00% 95,00% 95,00% Sekunden angenommen werden Fortbildungsstunden pro Stelle 270 270 270 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 6,026,366,42Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 271 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 126010 Gefahrenabwehr BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -102 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -442.936-468.410-468.41002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -126.998-199.500-207.15003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -24.013 -24.013 -24.146 Sonstige ordentliche Erträge53 -3.464 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -699.573 -692.025 -597.544 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 5.659.806 5.665.257 5.214.004 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.728.1843.053.1373.090.49212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.568.9481.712.8521.612.56413 Abschreibungen66 409.314414.647522.03214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 11.200 10.950 9.300 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 108686817 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 9410040018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 10.896.562 10.857.011 9.929.951 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 10.196.989 10.164.985 9.332.406 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 10.196.989 10.164.985 9.332.406 Außerordentliche Erträge59 -7.100-500-50025 Außerordentliche Aufwendungen79 33 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -500 -500 -7.067 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 10.196.489 10.164.485 9.325.339 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -503 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 13193434130 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 341 934 -372 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 10.196.830 10.165.420 9.324.967 Stand nach Magistratsberatung Seite 272 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 126010 Gefahrenabwehr Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlageverm. u. d. immat. AV 7.10050050002 Summe investive Einzahlungen 7.10050050004 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -1.062.013-147.000-2.147.00006 Summe investive Auszahlungen -1.062.013-147.000-2.147.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.054.913-146.500-2.146.50008 Stand nach Magistratsberatung Seite 273 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 126010 - Gefahrenabwehr vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -9.341000-80.000-80.00008037-0001 Erwerb AV Feuerwehr -19.8050000008037-0004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz -11.829-130.0000-130.000-580.000-1.230.00008037-0300 Erwerb AV Feuerwehr Technik 0000-155.000-155.00008037-0301 Erwerb AV Leitfunkstellentechnik -143.010000-533.020-533.02008037-0302 Erwerb AV Digitalfunk -20.439-6.0000-6.000-24.440-54.44008037-1001 Erwerb AV Feuerwehr GWG -3.122-2.0000-2.000-11.000-21.00008037-1003 Erwerb AV Feuerwehr, Technik, GWG -93.566-9.0000-9.000-56.000-101.00008037-1004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz, GWG -7.782000-32.000-32.00008037-2004 Erwerb AV Feuerwehr, Einsatz - Lizenzen 000-2.000.000-2.645.000-5.745.00008037-7001 Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr -27.9540000012037-7045 Erwerb PKW 7 neu (VW Caddy) -35.5620000012037-7065 Erwerb PKW 9 (Ford Ranger) -641.2590000012037-7245 neue Drehleiter -39.0470000013037-7115 Erwerb PKW 2 (Opel Insignia) -4.6490000013037-7155 ZFW 1 (MB Vito 113) -4.6490000013037-7175 ZFW 3 (MB Vito 113) Stand nach Magistratsberatung Seite 274 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 126020 Gefahrenvorbeugung Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 126020 Gefahrenvorbeugung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Feuerwehr Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Stellungnahmen zu Bauanträgen - brandschutztechnische Beratungen - Organisation von Brandsicherheitsdiensten - Gefahrenverhütungsschauen - Brandschutzerziehung und -aufklärung Ziele des Produktes - Menschen, Tiere und Sachwerte vor Brandgefahren zu schützen - Schäden begrenzen - Folgeschäden vermeiden - Schutz der Umwelt - die Produkte der Gefahrenvorbeugung müssen umfassend bei Planung, Errichtung, Betrieb, Unterhaltung und Abbruch eines Gebäudes oder einer Betriebsanlage ansetzen und bewirken, dass durch geeignete Maßnahmen eine Brandentstehung möglichst verhindert wird, eine Brand- und Rauchausbreitung behindert wird, die Rettungswege bautechnisch gesichert und wirksame Rettungs- und Brandbekämpfungsmaßnahmen möglich sind - die von der Politik und durch die gesetzlichen Vorgaben definierten Sicherheitsniveaus müssen stets gewährleistet sein Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anteil der Gefahrenverhütungsschauen, 0 0 1 Nachschau wurde verfügt bei denen eine erhebliche Gefahr festgestellt wird Brandschutzerziehung - Anzahl 600 600 604 erreichte Personen 395350350Brandschutzaufklärung Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Beratung, Abnahmen, Stellungnahmen Genehmigungsverfahren 300 280 316 Beratungen und Ortstermine 850 800 885 95160160Gefahrenverhütungsschauen 429450404Brandsicherheitswachen Personaleinsatz in VZÄ insg. 16,35 16,35 16,82 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Gefahrenverhütungsschauen Stand nach Magistratsberatung Seite 275 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 126020 Gefahrenvorbeugung Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Erfüllungsgrad der durchschnittlichen 80,00% 80,00% 50,00% erforderlichen Gefahrenverhütungsschauen Zeitaufwand durchschnittlich pro GVS 4,00 4,00 4,00 in Stunden Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 14,4115,7515,82Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 276 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 126020 Gefahrenvorbeugung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -15 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -178.164-210.495-210.49502 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -1.522 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -210.495 -210.510 -179.686 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 818.618 805.665 768.031 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 338.228363.514376.54212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 138.745164.734134.69413 Abschreibungen66 1.7502.39039014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 105 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 16101017 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.330.253 1.336.313 1.246.875 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.119.758 1.125.804 1.067.189 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.119.758 1.125.804 1.067.189 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.119.758 1.125.804 1.067.189 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 191365030 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 50 136 19 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.119.808 1.125.939 1.067.208 Stand nach Magistratsberatung Seite 277 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 126020 Gefahrenvorbeugung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -24.976 06 Summe investive Auszahlungen -24.976 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -24.976 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 278 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 126020 - Gefahrenvorbeugung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-700-70008037-1005 Erwerb AV Feuerwehr, Vorb. Brandsch., GW -24.976000-25.000-25.00012037-2002 Erwerb AV Vorb. Brandschutz, Lizenzen Stand nach Magistratsberatung Seite 279 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 127 Rettungsdienst BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -29 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.599.400-1.410.955-1.420.95502 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -77.284-64.700-66.50003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -58.000 -58.000 -57.994 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.545.455 -1.533.684 -1.734.679 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.331.696 1.315.567 1.310.584 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 564.582597.685573.88212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 438.137438.889651.25613 Abschreibungen66 37.05510.37712.03814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 53 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 30191917 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.568.892 2.362.537 2.350.442 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.023.437 828.853 615.763 Finanzerträge56, 57 -6.959-8.000-8.00021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -8.000 -8.000 -6.959 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.015.437 820.853 608.804 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.015.437 820.853 608.804 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -44.916 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 101.24658.14257.97630 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 57.976 58.142 56.330 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.073.412 878.995 665.134 Stand nach Magistratsberatung Seite 280 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 127 Rettungsdienst Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -23.621-20.000-23.00006 Summe investive Auszahlungen -23.621-20.000-23.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -23.621-20.000-23.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 281 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 127 - Rettungsdienst vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.821-15.0000-15.000-103.500-178.50008037-0002 Erwerb AV Rettungsdienst -4.890-5.0000-5.000-15.000-40.00008037-1002 Erwerb AV Rettungsdienst, GWG -16.9100000011037-2004 Erwerb AV, Software Digitalfunk (Landeszuw 000-3.0000-15.00012037-1007 Erwerb AV EVM, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 282 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 127010 Rettungsdienst Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 127 Rettungsdienst Produkt 127010 Rettungsdienst Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Feuerwehr Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Annahme von Notrufen und Koordination der Rettungsdiensteinsätze - Beauftragung und Kontrolle der Leistungserbringer im Rettungsdienst - Koordination der Aufgabenwahrnehmung der Leitenden Notärzte und der Organisatorischen Leiter - Erteilen von Auskünften - Bearbeiten von Rettungsdiensteinsätzen Ziele des Produktes - Leben erhalten - Schäden begrenzen - Folgeschäden vermeiden - Lebensqualität erhalten - Zuweisung zu einer geeigneten medizinischen Einrichtung - fachgerechte Beförderung von Personen - die von der Politik und durch gesetzliche Vorgaben definierten Sicherheitsniveaus im Rettungsdienst müssen stets gewährleistet sein Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Gesamtzahl Rettungsdiensteinsätze 42.900 42.500 42.920 incl. FF/EH darunter Anzahl Einsätze 3.413 3.413 3.413 Krankentransport (KTW) abrechenbar darunter Anzahl Einsätze 28.690 28.690 28.690 Notfallrettung (RTW) abrechenbar darunter Anzahl Notarzteinsätze 5.284 5.284 5.284 darunter Anzahl Einsätze 40 40 40 Rettungshubschrauber (RTH) Vorhaltestunden RTW/MZF 778.126 778.126 778.126 Vorhaltestunden NEF 17.520 17.520 17.520 Vorhaltestunden RTH 0 0 0 Vorhaltestunden Sonderfahrzeuge 14.600 14.600 14.600 davon Intensivverlegung NAW 16 Std./T 5.840 5.840 5.840 davon Baby NAW 8.760 8.760 8.760 Personaleinsatz in VZÄ insg. 24,2 23,2 26,85 davon Einsatzbearbeiter Leitfunkstelle 20 20 davon Leitungsfunktion u. Trägeraufg. 4,2 3,2 Stand nach Magistratsberatung Seite 283 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 127010 Rettungsdienst Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Hilfsfrist Erreichungsgrad 10 in % gesamter Rettungsdienstbereich 95,00 95,00 95,11 mittlere Eintreffzeit gesamter Rettungsdienstbereich (in 6 6 6 Minuten) Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 74,1065,2660,47Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 284 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 127010 Rettungsdienst BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -29 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -1.599.400-1.410.955-1.420.95502 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -77.284-64.700-66.50003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -58.000 -58.000 -57.994 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -1.545.455 -1.533.684 -1.734.679 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.331.696 1.315.567 1.310.584 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 564.582597.685573.88212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 438.137438.889651.25613 Abschreibungen66 37.05510.37712.03814 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 53 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 30191917 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.568.892 2.362.537 2.350.442 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.023.437 828.853 615.763 Finanzerträge56, 57 -6.959-8.000-8.00021 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 -8.000 -8.000 -6.959 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.015.437 820.853 608.804 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.015.437 820.853 608.804 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -44.916 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 101.24658.14257.97630 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 57.976 58.142 56.330 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.073.412 878.995 665.134 Stand nach Magistratsberatung Seite 285 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 127010 Rettungsdienst Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -23.621-20.000-23.00006 Summe investive Auszahlungen -23.621-20.000-23.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -23.621-20.000-23.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 286 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 127010 - Rettungsdienst vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -1.821-15.0000-15.000-103.500-178.50008037-0002 Erwerb AV Rettungsdienst -4.890-5.0000-5.000-15.000-40.00008037-1002 Erwerb AV Rettungsdienst, GWG -16.9100000011037-2004 Erwerb AV, Software Digitalfunk (Landeszuw 000-3.0000-15.00012037-1007 Erwerb AV EVM, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 287 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 128 Katastrophenschutz BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -48-140-14002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -4.034 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -13.180 -12.150 -13.237 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -13.320 -12.294 -17.320 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 202.439 213.131 202.492 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 68.87675.61469.68412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 62.98557.40053.20713 Abschreibungen66 195232314 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 2 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 43317 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 325.356 346.171 334.555 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 312.036 333.877 317.235 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 312.036 333.877 317.235 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 312.036 333.877 317.235 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5381430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 14 38 5 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 312.050 333.915 317.240 Stand nach Magistratsberatung Seite 288 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 128 Katastrophenschutz Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -30.000 06 Summe investive Auszahlungen -30.000 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -30.000 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 289 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 128 - Katastrophenschutz vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-800-80008037-1006 Erwerb AV Feuerwehr, Katastrophensch., G 0-30.00000-30.000-30.00014037-2002 Erwerb AV Feuerwehr, Lizenzen Katastroph Stand nach Magistratsberatung Seite 290 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 128010 Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz Produktbereich 2 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 128 Katastrophenschutz Produkt 128010 Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Feuerwehr Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Erstellen von Einsatzregeln für besondere Gefahrensituationen - Errichtung eines KatS-Stabes - Aufstellen und Fortschreiben des K-Planes - Durchführen von KatS-Übungen - Helfer-, Fahrzeuge- und Geräteverwaltung im Katastrophenschutz - Führungsorganisation - Aufstellen und Überwachen der KatS-Einheiten - Schutzraumverwaltung - zivilmilitärische Zusammenarbeit - Gesundheitsvorsorgemaßnahmen - Organisation Krisenstab - Selbstschutzmaßnahmen - Notfallvorsorgemaßnahmen (Ernährung, Wirtschaft, Wasser) - kritische Infrastrukturen - Warndienst Ziele des Produktes - Leben erhalten - Schäden begrenzen - Folgeschäden vermeiden - Lebensqualität erhalten - Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten aus Gefahren - Schutz der Umwelt - Beseitigung von Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - Gewährleistung politischer und gesetzlich definierter Sicherheitsniveaus - ständige Einsatzbereitschaft sicherstellen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer 40 40 45 an Lehrgängen und Seminaren Anzahl Übungen 10 12 10 Personaleinsatz in VZÄ 2 2 3,87 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Vorhaltekapazitäten maximal verfügbare Einsatzkräfte im 59,8 58,47 59,8 BF, FF, DRK, ASB, THW Katastrophenfall je 10.000 Einwohner Stand nach Magistratsberatung Seite 291 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 128010 Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Anzahl Notbrunnen pro 10.000 Einwohner 1,18 1,20 1,18 Anzahl Sirenen pro 10.000 Einwohner 1,71 1,73 1,51 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 5,183,554,09Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 292 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 128010 Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -4 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -48-140-14002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -4.034 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -13.180 -12.150 -13.237 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -13.320 -12.294 -17.320 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 202.439 213.131 202.492 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 68.87675.61469.68412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 62.98557.40053.20713 Abschreibungen66 195232314 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 2 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 43317 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 325.356 346.171 334.555 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 312.036 333.877 317.235 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 312.036 333.877 317.235 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 312.036 333.877 317.235 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5381430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 14 38 5 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 312.050 333.915 317.240 Stand nach Magistratsberatung Seite 293 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 128010 Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -30.000 06 Summe investive Auszahlungen -30.000 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -30.000 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 294 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 128010 - Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-800-80008037-1006 Erwerb AV Feuerwehr, Katastrophensch., G 0-30.00000-30.000-30.00014037-2002 Erwerb AV Feuerwehr, Lizenzen Katastroph Stand nach Magistratsberatung Seite 295
anlage 10
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Haushaltsplan 2015 Stand nach Magistratsberatung Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -200.643-280.240-142.04001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -300-30002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -230.539-206.750-231.00003 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -2.071.900 -2.106.900 -2.573.937 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -231.950 -231.950 -230.652 Sonstige ordentliche Erträge53 -36.722 -32.76009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.709.950 -2.826.140 -3.272.493 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 1.229.550 1.157.037 1.184.586 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 121.702114.168121.10312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1.251.3661.629.9201.279.02213 Abschreibungen66 175.270279.461376.86214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 24.892.503 26.009.107 23.701.620 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 92.94389.07081.99217 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 1241.0001.11818 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 27.982.149 29.279.763 26.527.611 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 25.272.199 26.453.623 23.255.118 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 25.272.199 26.453.623 23.255.118 Außerordentliche Erträge59 -289.126-25.000 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -25.000 -289.126 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 25.272.199 26.428.623 22.965.992 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.0626581.98830 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.988 658 3.062 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 25.274.188 26.429.281 22.969.054 Stand nach Magistratsberatung Seite 394 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -7.234-367.710-432.40006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -356.710-371.400 Summe investive Auszahlungen -7.234-367.710-432.40007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -7.234-367.710-432.40008 Stand nach Magistratsberatung Seite 395 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktbereich 4 - Kultur und Wissenschaft vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -5820000008000-9000 AV Spenden -4.000-8.0000-8.000-48.000-88.00008041-0001 Erwerb von Museumsgegenständen 0000-8.000-8.00008041-0002 Erwerb von Archivalien 0000-40.000-40.00008041-0003 Erwerb von Kunstgegenständen 0-3.0000-3.000-20.700-35.70008041-0004 Erwerb von Kunstgenständen (zeitgen. Kunst 0000-4.000-4.00008041-0005 Erwerb AV Stadtarchiv -2.1900000008041-0323 Erwerb AV Jazz-Institut 0000-30.600-30.60008067-0323 Erwerb AV Vivarium 0-156.71000-1.300.994-1.300.99409020-8001 Städt.Anteil an Sanierungskosten d. Staatstheat 0000-29.800-29.80009041-9001 Stammkapitalerhöhung IWU 0000-20.000-20.00009067-5001 Schildkrötenanlage 0000-2.430-2.43012041-0001 Erwerb AV Internationales Musikinstitut -4620000013041-1006 Erwerb AV Stadtarchiv, GWG 0000-500.000-500.00013041-8001 Inv.Zuschuss Baumaßnahme Schlossmuseum 0-200.00000-200.000-200.00014041-5001 Dachsanierung Kunsthalle 00000-1.250.00014041-5002 Sanierung Haus Glückert 00000-1.000.00014041-5003 Sanierung Haus Olbrich 000-250.4000-3.670.40015020-8001 Städt. Anteil Sanierungskosten Staatstheater 000-50.0000-50.00015041-5001 Investitionszuschuss Kunsthalle 000-50.0000-50.00015041-5002 Inv.zuschuss Deutsch-Baltische Gesellschaft 000-60.0000-60.00015041-5003 Investitionszuschuss Jüdische Gemeinde 000-11.0000-22.00015041-8028 Investitionszuschüsse Liberale S Stand nach Magistratsberatung Seite 396 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 251 Wissenschaft und Forschung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -22.600 -22.600 -22.600 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -32.760 -32.76009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -55.360 -22.600 -55.360 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 57.045 79.591 29.382 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.1891.89044612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 137.442178.693191.30613 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 66.288 135.478 110.420 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 22.77622.64022.60517 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 11 118 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 337.691 418.292 302.219 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 282.331 395.692 246.859 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 282.331 395.692 246.859 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 282.331 395.692 246.859 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 262562330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 23 56 262 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 282.354 395.748 247.121 Stand nach Magistratsberatung Seite 397 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 251 Wissenschaft und Forschung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 398 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 251 - Wissenschaft und Forschung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-29.800-29.80009041-9001 Stammkapitalerhöhung IWU 00000-1.250.00014041-5002 Sanierung Haus Glückert 00000-1.000.00014041-5003 Sanierung Haus Olbrich Stand nach Magistratsberatung Seite 399 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 251010 Förderung von Wissenschaft und Forschung Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 251 Wissenschaft und Forschung Produkt 251010 Förderung von Wissenschaft und Forschung Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Kulturamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Bereitstellung und Unterhaltung Geschäftsräume für Einrichtungen mit wissenschaftlichen Aufgabenfeldern - Glückert-Haus - Haus Olbrich - Zuschüsse für die Institutionen - Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung - Deutsches Poleninstitut - Förderung herausragender wissenschaftlicher Leistungen (Georg-Büchner Preis, Georg-Moller Preis ) - Gewährung von Zuschüssen an sonstige Vereine, Institutionen und Privatpersonen für wissenschaftliche Arbeiten Ziele des Produktes - Sicherung der Rahmenbedingungen einer wissenschaftlichen Tätigkeit in den Bereichen Literatur, Architektur, Gesellschaft Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Förderung von Wissenschaft und Forschung in Euro institutionelle Förderung Deutsche 21.010,00 € 21.010,00 € 20.708,85 € Akademie für Dichtung und Sprache institutionelle Förderung Deutsches 43.200,00 € 43.200,00 € 23.250,00 € Poleninstitut Bereitstellung von Preisgeldern - 18.780,00 € 18.780,00 € 18.728,05 € Georg-Büchner Preis Bereitstellung von Preisgeldern - 2.600,00 € 2.600,00 € 2.600,00 € Georg-Moller Preis Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 18,325,4016,39Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 400 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 251010 Förderung von Wissenschaft und Forschung BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -22.600 -22.600 -22.600 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -32.760 -32.76009 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -55.360 -22.600 -55.360 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 57.045 79.591 29.382 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.1891.89044612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 137.442178.693191.30613 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 66.288 135.478 110.420 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 22.77622.64022.60517 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 11 118 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 337.691 418.292 302.219 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 282.331 395.692 246.859 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 282.331 395.692 246.859 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 282.331 395.692 246.859 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 262562330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 23 56 262 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 282.354 395.748 247.121 Stand nach Magistratsberatung Seite 401 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 251010 Förderung von Wissenschaft und Forschung Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 402 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 251010 - Förderung von Wissenschaft und Forschung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-29.800-29.80009041-9001 Stammkapitalerhöhung IWU 00000-1.250.00014041-5002 Sanierung Haus Glückert 00000-1.000.00014041-5003 Sanierung Haus Olbrich Stand nach Magistratsberatung Seite 403 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -194.830-133.020-133.02001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -57.635-51.688-51.58203 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -2.021 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -184.602 -184.708 -254.485 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 335.787 281.668 299.148 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 68.20466.84074.86212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 176.400181.967235.17213 Abschreibungen66 4.1173.84285.25014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 2.157.814 2.582.663 2.052.359 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 37425.28513.32717 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 22 3818 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.902.250 3.142.266 2.600.624 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.717.648 2.957.558 2.346.139 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.717.648 2.957.558 2.346.139 Außerordentliche Erträge59 -84.860 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -84.860 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 2.717.648 2.957.558 2.261.278 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 58311966730 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 667 119 583 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 2.718.315 2.957.677 2.261.862 Stand nach Magistratsberatung Seite 404 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -4.462-211.000-61.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -200.000 Summe investive Auszahlungen -4.462-211.000-61.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -4.462-211.000-61.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 405 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -4.000-8.0000-8.000-48.000-88.00008041-0001 Erwerb von Museumsgegenständen 0000-8.000-8.00008041-0002 Erwerb von Archivalien 0000-40.000-40.00008041-0003 Erwerb von Kunstgegenständen 0-3.0000-3.000-20.700-35.70008041-0004 Erwerb von Kunstgenständen (zeitgen. Kunst 0000-4.000-4.00008041-0005 Erwerb AV Stadtarchiv -4620000013041-1006 Erwerb AV Stadtarchiv, GWG 0-200.00000-200.000-200.00014041-5001 Dachsanierung Kunsthalle 000-50.0000-50.00015041-5001 Investitionszuschuss Kunsthalle Stand nach Magistratsberatung Seite 406 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 252010 Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252010 Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Kulturamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Aufbau und Unterhaltung der städtischen Kunstsammlung - Betrieb Museumsshop - Förderung von herausragenden Leistungen: - Wilhelm-Loth-Preis - Charlotte-Prinz-Stipendium - Gewährung von Zuschüssen für Ausstellungen und Vereine Ziele des Produktes - Bewahrung der Zeugnisse bedeutender Darmstädter Kunst aller Epochen, Förderung von Künstlern und Ausstellungen Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Städtische Kunstsammlung Anzahl Objekte ca. 19.000 ca. 19.000 ca. 19.000 Museumsshop 111W.-Loth-Preis/C.-Prinz-Stipendien Förderung von Ausstellungen und Vereinen Anzahl geförderte Ausstellungen 1 1 1 Anzahl institutionelle Förderungen 8 8 8 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Städtische Kunstsammlung Anzahl Restaurierungen bisher nicht bezifferbar Anzahl Objekte mit erheblichem Restaurierungsbedarf Förderung in € Charlotte-Prinz Stipendien 13.200,00 € 13.200,00 € 13.200,00 € Ausstellungen 19.900,00 € 19.900,00 € 15.900,00 € institutionelle Förderung/Vereine 241.037,00 € 241.037,00 € 237.309,00 € Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen städtische Kunstsammlung Stand nach Magistratsberatung Seite 407 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 252010 Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität Inventarisierungsgrad 100% 100% davon in EDV 100% 100% Museumsshop Wochenöffnungsstunden 42 42 42 Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 31,5923,8227,35Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 408 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 252010 Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -193.854-131.000-131.00001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 -2.021 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -131.000 -131.000 -195.875 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 4.381 27.773 30.558 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 3.2742.7561.00312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 147.821126.251113.05813 Abschreibungen66 2.8672.68284.09014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 263.287 365.250 435.177 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 26425.26013.20717 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 16 218 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 479.029 549.971 619.977 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 348.029 418.971 424.102 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 348.029 418.971 424.102 Außerordentliche Erträge59 -84.860 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -84.860 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 348.029 418.971 339.242 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 314845330 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 53 84 314 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 348.082 419.055 339.557 Stand nach Magistratsberatung Seite 409 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 252010 Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -4.000-211.000-61.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -200.000 Summe investive Auszahlungen -4.000-211.000-61.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -4.000-211.000-61.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 410 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 252010 - Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -4.000-8.0000-8.000-48.000-88.00008041-0001 Erwerb von Museumsgegenständen 0000-40.000-40.00008041-0003 Erwerb von Kunstgegenständen 0-3.0000-3.000-20.700-35.70008041-0004 Erwerb von Kunstgenständen (zeitgen. Kunst 0-200.00000-200.000-200.00014041-5001 Dachsanierung Kunsthalle 000-50.0000-50.00015041-5001 Investitionszuschuss Kunsthalle Stand nach Magistratsberatung Seite 411 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 252020 Betrieb des Stadtarchivs Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252020 Betrieb des Stadtarchivs Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Kulturamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage pflichtig Kurzbeschreibung des Produktes - Sammlung, Aufbewahrung, Erschließung und allgemeine Nutzbarmachung des Archivgutes - Erforschung der Stadt- und Heimatgeschichte - Herausgabe von Publikationen - Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen - Vorträge zur Stadt- und Heimatgeschichte - Auskünfte - Gutachten Ziele des Produktes - Aufbewahren der Unterlagen von bleibendem Wert für die Sicherung berechtigter Belange von Bürgerinnen und Bürgern, zur Bereitstellung von Informationen für Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtspflege oder von historischer Bedeutung Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Bestände des Stadtarchivs lfd. m 2.900 2.900 2.927 Stadtarchiv als stadtgeschichliches Informationsforum Anzahl externe Nutzungen (Auskünfte, 500 500 512 Ausleihen) davon Ausleihungen 30 30 39 Anzahl interne Nutzungen (Auskünfte, 750 750 797 Ausleihen) davon bereitgestellte Archival. 600 600 633 Anzahl schriftlicher Anfragen 400 400 473 Anzahl telefonischer Beratungen 2.350 2.350 2.350 Anzahl Besucher/innen 160 160 164 stadtgeschichtliche Forschung und Vermittlung Anzahl Publikationen 3 3 3 Anzahl Vorträge u.ä. 4 4 4 Anzahl Führungen 8 8 8 Anzahl Ausstellungen 2 2 2 Stand nach Magistratsberatung Seite 412 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 252020 Betrieb des Stadtarchivs Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Bildung und Erschließung der Archivbestände gesichtetes Archivgut in m 270 270 270 übernommenes Archivgut in % des 10% 10% 10% gesichteten Materials Erschließung: Informationsträger in % 30% 30% 30% Konservierung/Restaurierung von Archivgut Anzahl der 0 0 0 Restaurierungen/Konservierungen Anzahl Informationsträger mit erheblichem Restaurierungsbedarf Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Erschließung des Archivs Anteil der verzeichneten 27% 27% 27% Informationsträger an allen Informationsträgern in % Hinweis: in Regalmetern erfasst, keine einzelnen Informationsträger Anteil der technisch zugänglichen 8% 8% 8% Einheiten in % aller verzeichneten Einheiten Hinweis: ca. 4.000 Fotos (1%), Pläne ca. 66% sachgerechte Archivierung Anteil der sachgerecht magazinierten 80% 80% 80% Bestände in % Zugänglichkeit Wochenöffnungsstunden 31 31 31 Reaktionszeiten Anteil der schriflichen Anfragen, die 20% 20% 20% innerhalb von 5 Arbeitstagen beantwortet werden Aktivierung von Ehrenamt Anzahl Personentage, die ehrenamtlich 100 100 130 erbracht werden Gebühren Anteil der gebührenpflichtigen 52% 52% 52% Stand nach Magistratsberatung Seite 413 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 252020 Betrieb des Stadtarchivs Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Prozess-, Strukturqualität externen Nutzungen Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,280,540,28Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 414 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 252020 Betrieb des Stadtarchivs BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -976-2.020-2.02001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.020 -2.020 -976 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 293.591 216.124 225.268 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 56.57155.46068.25512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 28.57555.595121.93413 Abschreibungen66 1.2501.1601.16014 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 248.989 48.990 40.878 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 1102512017 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 7 3618 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 734.085 377.354 352.659 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 732.065 375.334 351.683 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 732.065 375.334 351.683 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 732.065 375.334 351.683 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1543561430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 614 35 154 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 732.680 375.369 351.838 Stand nach Magistratsberatung Seite 415 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 252020 Betrieb des Stadtarchivs Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -462 06 Summe investive Auszahlungen -462 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -462 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 416 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 252020 - Betrieb des Stadtarchivs vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-8.000-8.00008041-0002 Erwerb von Archivalien 0000-4.000-4.00008041-0005 Erwerb AV Stadtarchiv -4620000013041-1006 Erwerb AV Stadtarchiv, GWG Stand nach Magistratsberatung Seite 417 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 252080 EB Kulturinstitute - Inst. Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252080 EB Kulturinstitute - Inst. Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb Kulturinstitute finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 6.166.000 €8.543.912 €7.229.680 €nachrichtliche Gesamtdarstellung der Verlustabdeckung des EB Kulturinstitute Produkt 252080 1.614.388 € 2.135.978 € 1.541.500 € Produkt 261080 83.141 € 512.635 € 369.960 € Produkt 262080 869.730 € 1.110.708 € 801.580 € Produkt 263080 1.832.724 € 1.708.782 € 1.233.200 € Produkt 271080 381.004 € 512.635 € 369.960 € Produkt 272080 1.516.787 € 2.135.978 € 1.541.500 € Produkt 281080 931.906 € 427.196 € 308.300 € Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 3,542,333,05Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 418 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 252080 EB Kulturinstitute - Inst. Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -57.635-51.688-51.58203 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -51.582 -51.688 -57.635 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 37.815 37.771 43.321 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 8.3598.6255.60412 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 412118013 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.645.538 2.168.423 1.576.303 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.689.136 2.214.940 1.627.987 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.637.554 2.163.253 1.570.353 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.637.554 2.163.253 1.570.353 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.637.554 2.163.253 1.570.353 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 115 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 115 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.637.554 2.163.253 1.570.467 Stand nach Magistratsberatung Seite 419 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 252080 EB Kulturinstitute - Inst. Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 420 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 253 Zoologische und Botanische Gärten BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 20219619614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 530.704 1.298.826 501.610 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 530.900 1.299.022 501.812 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 530.900 1.299.022 501.812 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 530.900 1.299.022 501.812 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 530.900 1.299.022 501.812 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 530.900 1.299.022 501.812 Stand nach Magistratsberatung Seite 421 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 253 Zoologische und Botanische Gärten Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 422 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 253 - Zoologische und Botanische Gärten vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-30.600-30.60008067-0323 Erwerb AV Vivarium 0000-20.000-20.00009067-5001 Schildkrötenanlage Stand nach Magistratsberatung Seite 423 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 253010 Zoologische Einrichtung Vivarium Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 253 Zoologische und Botanische Gärten Produkt 253010 Zoologische Einrichtung Vivarium Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 424 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 253010 Zoologische Einrichtung Vivarium BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 13 Abschreibungen66 20219619614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 530.704 1.298.826 501.610 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 530.900 1.299.022 501.812 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 530.900 1.299.022 501.812 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 530.900 1.299.022 501.812 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 530.900 1.299.022 501.812 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 530.900 1.299.022 501.812 Stand nach Magistratsberatung Seite 425 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 253010 Zoologische Einrichtung Vivarium Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 426 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 253010 - Zoologische Einrichtung Vivarium vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0000-30.600-30.60008067-0323 Erwerb AV Vivarium 0000-20.000-20.00009067-5001 Schildkrötenanlage Stand nach Magistratsberatung Seite 427 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 261 Theater BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -13.832-12.405-2.65703 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -2.034.300 -2.034.300 -2.517.700 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -230.000 -230.000 -230.000 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.266.957 -2.276.705 -2.761.532 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 38.233 31.862 27.213 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 6.4596.56341112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.35410.5441.25113 Abschreibungen66 168.407223.132235.65214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 15.098.607 14.502.971 15.205.870 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 11025117 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 7 018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 15.374.156 14.775.098 15.414.419 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 13.107.200 12.498.393 12.652.887 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 13.107.200 12.498.393 12.652.887 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 13.107.200 12.498.393 12.652.887 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 18235630 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 6 35 182 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 13.107.205 12.498.428 12.653.069 Stand nach Magistratsberatung Seite 428 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 261 Theater Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -156.710-250.40006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -156.710-250.400 Summe investive Auszahlungen -156.710-250.40007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -156.710-250.40008 Stand nach Magistratsberatung Seite 429 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 261 - Theater vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-156.71000-1.300.994-1.300.99409020-8001 Städt.Anteil an Sanierungskosten d. Staatstheat 000-250.4000-3.670.40015020-8001 Städt. Anteil Sanierungskosten Staatstheater Stand nach Magistratsberatung Seite 430 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 261010 Förderung des Staatstheaters Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 261 Theater Produkt 261010 Förderung des Staatstheaters Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Kulturamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Umsetzung des Theatervertrags zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und dem Land Hessen Ziele des Produktes - Bereitstellen eines qualifizierten Theaterangebotes Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Staatstheater Anzahl Besuche 225.000 225.000 216.824 Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Staatstheater Anzahl Veranstaltungen 740 740 678 Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Staatstheater Anzahl Produktionen 49 Spielzeit 2013/2014 - davon Neuproduktionen 31 - davon Wiederaufnahmen 18 Anteil der verkauften Karten mit Ermäßigung Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 18,2915,9014,81Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 431 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 261010 Förderung des Staatstheaters BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -2.034.300 -2.034.300 -2.517.700 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -230.000 -230.000 -230.000 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.264.300 -2.264.300 -2.747.700 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 36.089 18.214 16.816 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.4534.49012212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 6.35310.5151.23913 Abschreibungen66 168.407223.132235.65214 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 15.013.862 13.982.550 14.827.557 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 11025117 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 7 018 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 15.286.966 14.238.926 15.023.703 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 13.022.666 11.974.626 12.276.003 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 13.022.666 11.974.626 12.276.003 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 13.022.666 11.974.626 12.276.003 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 15435630 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 6 35 154 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 13.022.672 11.974.661 12.276.157 Stand nach Magistratsberatung Seite 432 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 261010 Förderung des Staatstheaters Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -156.710-250.40006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -156.710-250.400 Summe investive Auszahlungen -156.710-250.40007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -156.710-250.40008 Stand nach Magistratsberatung Seite 433 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 261010 - Förderung des Staatstheaters vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 0-156.71000-1.300.994-1.300.99409020-8001 Städt.Anteil an Sanierungskosten d. Staatstheat 000-250.4000-3.670.40015020-8001 Städt. Anteil Sanierungskosten Staatstheater Stand nach Magistratsberatung Seite 434 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 261080 EB Kulturinstitute - Freies Theater Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 261 Theater Produkt 261080 EB Kulturinstitute - Freies Theater Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb Kulturinstitute finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 3,542,313,05Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 435 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 261080 EB Kulturinstitute - Freies Theater BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -13.832-12.405-2.65703 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -2.657 -12.405 -13.832 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 2.144 13.647 10.397 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.0062.07328912 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1291213 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 84.746 520.421 378.313 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 87.190 536.171 390.717 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 84.534 523.766 376.884 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 84.534 523.766 376.884 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 84.534 523.766 376.884 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 27 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 27 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 84.534 523.766 376.912 Stand nach Magistratsberatung Seite 436 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 261080 EB Kulturinstitute - Freies Theater Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 437 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 262 Musikpflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -5.809-147.220-9.02001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -300-30002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -4.611-4.135-27.78903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -7.500 -50.000 -26.137 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -464 -464 -499 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -45.073 -202.119 -37.055 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 675.603 549.042 601.696 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 12.6127.46625.40612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 465.033788.131428.00313 Abschreibungen66 1.3751.2561.25614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.384.323 1.456.705 1.102.073 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 11.95012.0401.11517 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 371.0001.06418 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.516.770 2.815.640 2.194.775 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.471.697 2.613.521 2.157.720 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.471.697 2.613.521 2.157.720 Außerordentliche Erträge59 -134.275-25.000 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -25.000 -134.275 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 2.471.697 2.588.521 2.023.445 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7731961.09430 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 1.094 196 773 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 2.472.791 2.588.717 2.024.217 Stand nach Magistratsberatung Seite 438 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 262 Musikpflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -2.190 06 Summe investive Auszahlungen -2.190 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.190 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 439 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 262 - Musikpflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -2.1900000008041-0323 Erwerb AV Jazz-Institut 0000-2.430-2.43012041-0001 Erwerb AV Internationales Musikinstitut Stand nach Magistratsberatung Seite 440 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 262010 Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 262 Musikpflege Produkt 262010 Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Kulturamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Aufbau und Nutzbarmachung von Archiven und Sammlungen - Durchführung von Kursen, Symposien, Konzerten, Ausstellungen, Internationale Ferienkurse für Neue Musik - Zusammenarbeit mit anderen Institutionen Ziele des Produktes - Archivierung, Forschung und Verbreitung der Neuen Musik bzw. des Jazz Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Hinweis: Da tw. keine Planung möglich ist, sind nicht überall Planzahlen enthalten. Anzahl erschlossener 245.000 235.000 225.000 Informationsträger - davon online zugänglich Hinweis: nicht in Gänze möglich (Urheberrecht) Anzahl d. mit Hilfe d. Jazzinstituts entst. Publikationen, Artikel, Ausstellungen u. wiss. Arbeiten - eigene Publikationen mind. 4 2 - Mitherausgeber 3 Buchreihen 2 Buchreihen Hinweis: Mitarbeit und Erwähnung in unzähligen Büchern und Fachartikeln Anzahl Nutzungen (Auskünfte wie z.B. konstant Mailanfragen, Telefonate, post. Anfragen; Ausleihen) JazzNews, wöchentlicher, 4.500 3.985 internationaler Online-Pressespiegel (Abonnenten) Hinweis: Presseschau für int. Fachleute (Journalisten, Wissenschaftler, Musiker) Jazzinstitut: Konzerte, andere Veranstaltungen (Konzerte, Bibliothek, Jazzforum, Jazz Conceptions) Stand nach Magistratsberatung Seite 441 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 262010 Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Ergebnisse, Wirkungen Anzahl Besucher/innen, 4.340 4.250 4.320 Teilnehmer/innen Bibliotheksfunktion Internationales Musikinstitut Bestände Anzahl erschlossener nach Arten Informationsträger - Bücher 5.300 5.250 5.200 - Zeitschriftenbestand 300 300 davon 13 lfd. Reihen - Tonträger 12.150 - Notenbände 28.200 Archivfunktion Internationales Musikinstitut Bestände - Fotoarchiv 21.000 gemessen in Leitzordnern (x 0,8 m): - Korrespondenzarchiv 160 - Verwaltungsunterlagen etc. 10 - Sammlung Neue Musik 88 - Sammlung Presseartikel Neue Musik 191 - Sammlung Presseartikel 55 - Sammlung über zeitgenössische 165 Komponisten Internationales Musikinstitut als Informationsforum Anzahl Nutzungen (Auskünfte, 3.100 Ausleihen) davon online Internationales Musikinstitut: Internationale Ferienkurse Anzahl Teilnehmer/innen keine keine nicht planbar (2014) davon aus dem Ausland Anzahl Besucher/innen von Veranstaltungen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Jazzinstitut Archivfunkion, inkl. Information u.ä.: Personaleinsatz in VZÄ Stand nach Magistratsberatung Seite 442 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 262010 Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Veranstaltungen: Personaleinsatz in VZÄ davon für (in Anzahl der Veranstaltungen, auch in Kooperation mit Dritten ): Konzerte 30 35 54 Kurse 1 1 1 Symposien 5 0 1 Ausstellungen (Galerie des 3 4 4 Jazzinstituts + Ausstellungsvermietungen) Sonstige (Messen, Konzerte, Vorträge, 20 ca. 25 ca. 25 Leihgaben für Ausstellungen) Internationales Musikinstitut Archivfunkion, inkl. Information u.Ä.: Personaleinsatz in VZÄ Ferienkurse Personaleinsatz in VZÄ Anzahl Kurstage 18 Anzahl Kurse 255 ca. Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Anzahl Visits des Informationsangebots Jazz-Institut Internationales Musikinstitut nicht planbarSponsoring, Drittmittel, Einnahmen Kostendeckungsgrad durch eingeworbene Mittel Jazz-Institut Internationales Musikinstitut (betr. nur Durchführung Ferienkurse) Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 2,1014,411,19Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 443 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 262010 Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -5.599-147.220-9.02001 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 -300-30002 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -7.500 -50.000 -17.209 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -464 -464 -499 Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -17.284 -197.984 -23.307 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 646.951 504.564 558.073 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 7.8493.32819.98112 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 422.433741.306397.66913 Abschreibungen66 1.3751.2561.25614 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 387.734 113.750 117.655 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 1.50511.56568917 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 171.0001.05718 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.455.336 1.376.768 1.108.907 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.438.052 1.178.784 1.085.600 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.438.052 1.178.784 1.085.600 Außerordentliche Erträge59 -108.383-25.000 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -25.000 -108.383 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.438.052 1.153.784 977.217 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3959196830 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 968 91 395 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.439.020 1.153.875 977.613 Stand nach Magistratsberatung Seite 444 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 262010 Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -2.190 06 Summe investive Auszahlungen -2.190 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.190 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 445 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 262010 - Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -2.1900000008041-0323 Erwerb AV Jazz-Institut 0000-2.430-2.43012041-0001 Erwerb AV Internationales Musikinstitut Stand nach Magistratsberatung Seite 446 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 262020 Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 262 Musikpflege Produkt 262020 Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Kulturamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Durchführung von Konzertveranstaltungen, Promenadenkonzerten, Rockkonzerten - Förderung Musikpreis - Gewährung von Zuschüssen an sonstige musiktreibende Vereine und Institutionen Ziele des Produktes - Aufrecherhalten eines breiten Angebotes der nicht/kommerziellen Popularmusik - Förderungen besonderer Leistungen junger Künstlerinnen und Künstler Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Sonderveranstaltungen Anzahl Besucher/innen bei eigenen 3.500 3.500 geschätzte Zahlen,Prom-Konzert Veranstaltungen weitere Förderungen/Bewilligungen Anzahl institutionelle Förderungen 8 8 8 (Vereine etc.) Anzahl Projektförderungen, 7 Einzelmaßnahmen Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Sonderveranstaltungen Anzahl Veranstaltungen 55 55 Promenadenkonzerte Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 3,290,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 447 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 262020 Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -210 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -8.928 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -9.138 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 8.700 35.910 40.157 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 4.0943.4442.40612 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 42.59946.81630.24413 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 110.077 229.650 180.054 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 10.44547542617 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 20 818 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 151.861 316.295 277.369 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 151.861 316.295 268.231 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 151.861 316.295 268.231 Außerordentliche Erträge59 -25.892 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -25.892 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 151.861 316.295 242.339 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 36810512630 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 126 105 368 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 151.987 316.400 242.707 Stand nach Magistratsberatung Seite 448 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 262020 Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 449 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 262080 EB Kulturinstitute - Musikpflege Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 262 Musikpflege Produkt 262080 EB Kulturinstitute - Musikpflege Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb Kulturinstitute finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,570,373,06Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 450 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 262080 EB Kulturinstitute - Musikpflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -4.611-4.135-27.78903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -27.789 -4.135 -4.611 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 19.952 8.568 3.466 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 6696943.01912 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 0109013 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 886.512 1.113.305 804.364 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 909.573 1.122.577 808.499 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 881.784 1.118.442 803.888 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 881.784 1.118.442 803.888 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 881.784 1.118.442 803.888 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 9 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 9 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 881.784 1.118.442 803.897 Stand nach Magistratsberatung Seite 451 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 262080 EB Kulturinstitute - Musikpflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 452 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 263 Musikschulen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -46.108-41.350-58.55903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -58.559 -41.350 -46.108 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 42.583 31.423 34.657 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 6.6876.9016.36212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 39719813 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 2.268.087 2.134.738 1.710.141 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.317.230 2.173.159 1.751.487 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.258.671 2.131.809 1.705.380 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.258.671 2.131.809 1.705.380 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 2.258.671 2.131.809 1.705.380 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 92 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 92 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 2.258.671 2.131.809 1.705.471 Stand nach Magistratsberatung Seite 453 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 263 Musikschulen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 454 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 263080 EB Kulturinstitute - Akademie für Tonkunst Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 263 Musikschulen Produkt 263080 EB Kulturinstitute - Akademie für Tonkunst Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb Kulturinstitute finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 2,631,902,53Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 455 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 263080 EB Kulturinstitute - Akademie für Tonkunst BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -46.108-41.350-58.55903 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -58.559 -41.350 -46.108 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 42.583 31.423 34.657 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 6.6876.9016.36212 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 39719813 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 2.268.087 2.134.738 1.710.141 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 2.317.230 2.173.159 1.751.487 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 2.258.671 2.131.809 1.705.380 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 2.258.671 2.131.809 1.705.380 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 2.258.671 2.131.809 1.705.380 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 92 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 92 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 2.258.671 2.131.809 1.705.471 Stand nach Magistratsberatung Seite 456 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 263080 EB Kulturinstitute - Akademie für Tonkunst Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 457 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 271 Volkshochschulen BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -13.832-12.405-12.17403 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -12.174 -12.405 -13.832 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 8.996 13.647 10.397 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.0062.0731.32312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1294413 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 388.356 520.421 378.313 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 398.717 536.171 390.717 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 386.544 523.766 376.885 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 386.544 523.766 376.885 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 386.544 523.766 376.885 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 27 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 27 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 386.544 523.766 376.912 Stand nach Magistratsberatung Seite 458 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 271 Volkshochschulen Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 459 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 271080 EB Kulturinstitute - Volkshochschule Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 271 Volkshochschulen Produkt 271080 EB Kulturinstitute - Volkshochschule Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb Kulturinstitute finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 3,542,313,05Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 460 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 271080 EB Kulturinstitute - Volkshochschule BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -13.832-12.405-12.17403 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -12.174 -12.405 -13.832 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 8.996 13.647 10.397 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 2.0062.0731.32312 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 1294413 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 388.356 520.421 378.313 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 398.717 536.171 390.717 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 386.544 523.766 376.885 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 386.544 523.766 376.885 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 386.544 523.766 376.885 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 27 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 27 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 386.544 523.766 376.912 Stand nach Magistratsberatung Seite 461 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 271080 EB Kulturinstitute - Volkshochschule Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 462 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 272 Büchereien BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -57.635-51.688-48.46403 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -48.464 -51.688 -57.635 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 34.275 37.771 43.321 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 8.3598.6255.26512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 412114913 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.546.054 2.168.423 1.576.303 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.585.742 2.214.940 1.627.987 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.537.278 2.163.253 1.570.352 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.537.278 2.163.253 1.570.352 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.537.278 2.163.253 1.570.352 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 114 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 114 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.537.278 2.163.253 1.570.467 Stand nach Magistratsberatung Seite 463 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 272 Büchereien Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 464 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 272080 EB Kulturinstitute - Stadtbibliothek Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 272 Büchereien Produkt 272080 EB Kulturinstitute - Stadtbibliothek Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb Kulturinstitute finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 3,542,333,06Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 465 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 272080 EB Kulturinstitute - Stadtbibliothek BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -57.635-51.688-48.46403 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -48.464 -51.688 -57.635 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 34.275 37.771 43.321 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 8.3598.6255.26512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 412114913 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.546.054 2.168.423 1.576.303 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.585.742 2.214.940 1.627.987 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.537.278 2.163.253 1.570.352 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.537.278 2.163.253 1.570.352 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.537.278 2.163.253 1.570.352 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 114 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 114 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.537.278 2.163.253 1.570.467 Stand nach Magistratsberatung Seite 466 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 272080 EB Kulturinstitute - Stadtbibliothek Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 467 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -5 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -36.886-33.080-29.77603 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -7.500 -7.500 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -1.486 -1.486 -153 Sonstige ordentliche Erträge53 -1.941 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -38.762 -34.566 -46.485 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 36.455 113.684 120.115 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 13.27512.2027.03012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 451.888435.551422.09013 Abschreibungen66 53550.40052.15114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 1.245.767 957.264 783.794 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 57.57929.04544.94417 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 38 1318 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 1.808.449 1.598.147 1.427.225 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 1.769.687 1.563.581 1.380.740 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 1.769.687 1.563.581 1.380.740 Außerordentliche Erträge59 -61.409 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -61.409 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 1.769.687 1.563.581 1.319.331 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 84220319930 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 199 203 842 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 1.769.886 1.563.784 1.320.172 Stand nach Magistratsberatung Seite 468 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -582 -61.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -61.000 Summe investive Auszahlungen -582 -61.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -582 -61.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 469 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -5820000008000-9000 AV Spenden 0000-500.000-500.00013041-8001 Inv.Zuschuss Baumaßnahme Schlossmuseum 000-50.0000-50.00015041-5002 Inv.zuschuss Deutsch-Baltische Gesellschaft 000-11.0000-22.00015041-8028 Investitionszuschüsse Liberale S Stand nach Magistratsberatung Seite 470 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt 281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Kulturamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Förderung von Literaturschaffenden: Literarischer Wettbewerb Literaturpreise Stipendien Gewährung von Zuschüssen für Literaturpflege - Förderung Traditions-/Brauchtumpflege Gewährung von Zuschüssen Schlossmuseum e.V. Gewährung von Zuschüsse an Sonstige - Förderung regionaler kultureller Zusammenarbeit (Kulturregion und Kulturfonds FRM) Ziele des Produktes - Bereitstellung von Ausstellungs- und Veranstaltungsmöglichkeiten, Geschäftsräumen in den genannten Schwerpunkten - Förderung herausragender Einzelleistungen - Aufrechterhalten eines differenzierten kulturellen Angebotsspektrums Plan 2015Ergebnisse, Wirkungen Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Literatur Anzahl 10 10 Autorenlesungen Einzelförderungen/Personenförderungen Anzahl institutionelle Förderungen 8 8 Vereine etc. Anzahl Projektförderungen, 1 1 Lit. März - Georg-Büchner-Haus Einzelmaßnahmen Traditions- und Brauchtumspflege Anzahl 1 1 1 Einzelförderungen/Personenförderungen Anzahl institutionelle Förderungen 11 11 Vereine etc. Anzahl Projektförderungen, 2 2 Einzelmaßnahmen 22Mitgliedschaft Kulturregion/Kulturfonds Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Literatur: Förderung in € Stand nach Magistratsberatung Seite 471 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 ErläuterungenPlan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Einzelförderungen/Personenförderungen 3.000,00 € 3.000,00 € Autorenlesungen institutionelle Förderungen 34.760,00 € 34.760,00 € Vereine etc. Projektförderungen, Einzelmaßnahmen: 29.520,00 € 29.520,00 € Lit. März u. Georg-Büchner-Preis inkl. Preisgeld Traditions- und Brauchtumspflege: Förderung in € Einzelförderungen/Personenförderungen institutionelle Förderungen 173.350,00 € 173.350,00 € Vereine etc. Projektförderungen, Einzelmaßnahmen 1.960,00 € 1.960,00 € 289.110,00 €289.110,00 €Mitgliedschaft Kulturfonds in € 14.910,00 €14.910,00 €Mitgliedschaft Kulturregion in € Plan 2015Prozess-, Strukturqualität Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen Förderung, Beratung, Zuschussgewährung: Personaleinsatz in VZÄ Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,900,131,08Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 472 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 -5 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen -7.500 -7.500 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen -1.486 -1.486 -153 Sonstige ordentliche Erträge53 -1.941 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -8.986 -1.486 -9.599 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 15.008 87.340 92.390 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 7.9256.6813.79512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 451.886435.473421.99213 Abschreibungen66 53550.40052.15114 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 295.879 509.305 453.220 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 57.57929.04544.94417 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 38 1318 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 833.783 1.118.244 1.063.573 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 824.797 1.116.758 1.053.974 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 824.797 1.116.758 1.053.974 Außerordentliche Erträge59 -61.409 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -61.409 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 824.797 1.116.758 992.565 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 76820319930 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 199 203 768 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 824.996 1.116.961 993.334 Stand nach Magistratsberatung Seite 473 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -582 -61.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -61.000 Summe investive Auszahlungen -582 -61.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -582 -61.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 474 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 281010 - Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung -5820000008000-9000 AV Spenden 0000-500.000-500.00013041-8001 Inv.Zuschuss Baumaßnahme Schlossmuseum 000-50.0000-50.00015041-5002 Inv.zuschuss Deutsch-Baltische Gesellschaft 000-11.0000-22.00015041-8028 Investitionszuschüsse Liberale S Stand nach Magistratsberatung Seite 475 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 281080 EB Kulturinstitute - Literatur- und Heimatpflege Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt 281080 EB Kulturinstitute - Literatur- und Heimatpflege Kurzbeschreibung des Produktes Produktdatenblätter zum Eigenbetrieb Kulturinstitute finden Sie in der Anlage zum Wirtschaftsplan. Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 10,146,893,05Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 476 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 281080 EB Kulturinstitute - Literatur- und Heimatpflege BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 -36.886-33.080-29.77603 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 -29.776 -33.080 -36.886 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 21.447 26.344 27.725 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 5.3505.5213.23512 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 2789813 Abschreibungen66 14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 949.887 447.959 330.574 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 974.666 479.902 363.652 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 944.890 446.822 326.765 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 944.890 446.822 326.765 Außerordentliche Erträge59 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 944.890 446.822 326.765 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 73 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 73 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 944.890 446.822 326.839 Stand nach Magistratsberatung Seite 477 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 281080 EB Kulturinstitute - Literatur- und Heimatpflege Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Summe investive Auszahlungen 07 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 08 Stand nach Magistratsberatung Seite 478 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produktgruppe 291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 573 18.348 18.658 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.9101.608012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 14.24234.78580913 Abschreibungen66 6346352.35714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 206.503 251.617 280.738 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 15435 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 9 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 210.242 307.028 316.345 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 210.242 307.028 316.345 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 210.242 307.028 316.345 Außerordentliche Erträge59 -8.582 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -8.582 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 210.242 307.028 307.763 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 18849 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 49 188 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 210.242 307.077 307.951 Stand nach Magistratsberatung Seite 479 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produktgruppe 291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -60.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -60.000 Summe investive Auszahlungen -60.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -60.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 480 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produktgruppe 291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonst. vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 000-60.0000-60.00015041-5003 Investitionszuschuss Jüdische Gemeinde Stand nach Magistratsberatung Seite 481 Haushaltsplan 2015 Produktbeschreibung Produkt 291010 Förderung religiöser Gemeinschaften Produktbereich 4 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. Produkt 291010 Förderung religiöser Gemeinschaften Produktverantwortung / Produktart / Rechtsgrundlage Produktverantwortung Kulturamt Produktart externes Produkt Rechtsgrundlage freiwillig Kurzbeschreibung des Produktes - Bezuschussung der Kosten für laufenden Betrieb und investive Maßnahmen Jüdische Gemeinde - Bezuschussung der Kosten für laufenden Betrieb und investive Maßnahmen sonstige religiöser Gemeinschaften - Abwicklung/Ablösung von Baulastverpflichtungen Ziele des Produktes - Förderung religiös-kultureller Angelegenheiten - Unterstützung der Voraussetzungen der Religionsausübung Plan 2015Leistungen, Maßnahmen, Programme Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 Erläuterungen 191.660 €208.643,00 €199.310,00 €Förderung religiöser Gemeinschaften (einschl. Gedenkstätte Liberale Synagoge) Hinweis: Die Gedenkstätte Liberale Synagoge läuft ab 2015 unter Prod. 281010 (Heimatpflege). Ressourcen (ergänzende Kennzahlen) Plan 2015 Plan 2014 vorl. Ergebnis 2013 0,000,000,00Kostendeckungsgrad in % Stand nach Magistratsberatung Seite 482 Haushaltsplan 2015 Teilergebnishaushalt Produkt 291010 Förderung religiöser Gemeinschaften BezeichnungNr. Konten Haushalts- ansatz 2015 Haushalts- ansatz 2014 vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Privatrechtliche Leistungsentgelte50 01 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte51 02 Kostenersatzleistungen und -erstattungen548 - 549 03 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen52 04 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus 05 55 gesetzl. Umlagen Erträge aus Transferleistungen547 06 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und 07 540 - 543 allg. Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -08 546 zuschüssen, -beiträgen Sonstige ordentliche Erträge53 09 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)10 Personalaufwendungen11 62, 63, 640- 573 18.348 18.658 643, 647-649, 65 Versorgungsaufwendungen644 - 646 1.9101.608012 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen60, 61, 67-69 14.24234.78580913 Abschreibungen66 6346352.35714 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere 15 71 Finanzaufwendungen 206.503 251.617 280.738 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen 16 73 Umlageverpflichtungen Transferaufwendungen72 15435 17 Sonstige ordentliche Aufwendungen70, 74, 76 9 18 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)19 210.242 307.028 316.345 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19)20 210.242 307.028 316.345 Finanzerträge56, 57 21 Zinsen und ähnliche Aufwendungen77 22 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)23 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23)24 210.242 307.028 316.345 Außerordentliche Erträge59 -8.582 25 Außerordentliche Aufwendungen79 26 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)27 -8.582 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und 28 Position 27) 210.242 307.028 307.763 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 29 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 18849 30 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen31 49 188 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und 32 Position 31) 210.242 307.077 307.951 Stand nach Magistratsberatung Seite 483 Haushaltsplan 2015 Teilfinanzhaushalt Produkt 291010 Förderung religiöser Gemeinschaften Bezeichnung vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushalts- ansatz 2014 Haushalts- ansatz 2015 Nr. Summe investive Einzahlungen 04 Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und immaterielle AV -60.00006 (davon: Auszahlungen für aktivierte Investitionszuweisungen und -zuschüsse) -60.000 Summe investive Auszahlungen -60.00007 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -60.00008 Stand nach Magistratsberatung Seite 484 Haushaltsplan 2015 Investitionen Produkt 291010 - Förderung religiöser Gemeinschaften vorl. Rechn.- ergebnis 2013 Haushaltsansatz 2014 Verpflichtungs- ermächtigungen Haushaltsansatz 2015 davon bisher bereitgestellt Gesamt- auszahlungs- bedarf Nr. Bezeichnung 000-60.0000-60.00015041-5003 Investitionszuschuss Jüdische Gemeinde Stand nach Magistratsberatung Seite 485
Beratungsverlauf (10)
Orte (117)
- Klappacher Straße
- Landskronstraße
- Frankfurter Straße 0000
- Kasinostraße
- Pallaswiesenstraße 43
- Rheinstraße
- Kettenwiesenstraße
- Heinrichstraße
- Schlossstraße 9
- Hochschulstraße 70
- Landgraf-Georg-Straße 0
- Beckstraße 108
- Goebelstraße 6
- Bismarckstraße
- Dolivostraße
- Prälat-Diehl-Straße 125
- Reuterallee
- Bornstraße 6
- Jakob-Jung-Straße
- Jägertorstraße 43
- Pfnorstraße
- Kirschenallee
- Mainzer Straße
- Mühlstraße
- Soderstraße
- Rüdesheimer Straße
- Jahnstraße
- Pfungstädter Straße 1
- Jakobstraße
- Karlstraße 000
- Mornewegstraße 13
- Stresemannstraße 0000
- Grafenstraße 30
- Europaplatz 000
- Martinspfad
- Täubcheshöhlenweg
- Haardtring
- Grüner Weg
- Schlossgraben 255
- Heinrichwingertsweg
- Dornheimer Weg
- Wiesenthalweg 0000
- Akazienweg 3
- Am Kavalleriesand 113
- Am Steg
- Erich-Ollenhauer-Promenade 0
- Heidelberger Straße
- Kranichsteiner Straße
- Eschollbrücker Straße 26
- Schlesierstraße 347
- Magdalenenstraße 560
- Wilhelminenstraße
- Wilhelminen-Passage 7
- Seeheimer Straße
- Schaffnitstraße 11
- Weiterstädter Straße 21
- Frankensteiner Straße 00
- Dieburger Straße 30
- Bordenbergstraße
- Wolfskehlstraße
- Michaelisstraße 00
- Lindenhofstraße
- Messeler Straße 0000
- Gräfenhäuser Straße
- Erbacher Straße
- In der Kirchtanne
- Holzhofallee
- Maulbeerallee 0000
- Zeughausstraße
- Schwarzer Weg 3
- Nußbaumallee 12
- Heimstättenweg 100
- Eckhardtstraße 7
- Spreestraße 504
- Gehaborner Weg
- Am Judenteich
- Steinstraße 0
- Modaustraße 510
- Isselstraße
- Spessartring
- Rößlerstraße 106
- Danziger Platz
- Zimmerstraße 0
- Friedensplatz 000
- Breslauer Platz
- Poepperlingweg 000
- Hilpertstraße 0
- Noackstraße
- Stephanstraße
- Edisonstraße
- Hagenstraße
- Rodgaustraße
- Feldbergstraße
- Luisenstraße 232
- Mathildenplatz 0
- Paulusplatz 0
- Emilstraße
- Kiesstraße
- Karlshof 521
- Poststraße
- Fiedlerweg 0000
- Roquetteweg
- Rübezahlweg 0
- Marktplatz 129
- Rhönring
- Riedstraße 0
- Parkstraße
- Claudiusweg
- Waldstraße
- Rosenhöhweg
- Am Löwentor
- Am Oberfeld
- Seitersweg
- Pfalzweg 0
- Mainstraße
- Im Harras
- Eifelring 0
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2014/0312
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 11.08.2014
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00