AG Eberstadt des Kommunalen Präventionsrates Darmstadt Umsetzung struktureller Maßnahmen im Bereich der Modaupromenade

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.11.2014 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V Dezernat III 
Dezernat II 
Dezernat IV 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Dezernat V 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2014/0444 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:  312040 
Kostenstelle:  050-007-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  3120-41 Sachkonto:  verschiedene/Investition 
 
Betreff: AG Eberstadt des Kommunalen Präventionsrates Darmstadt 
Umsetzung struktureller Maßnahmen im Bereich der Modaupromenade 
 
Vorlage vom: 07.11.2014 
 
Beschlussvorschlag : 
 
1.  Der Magistrat stimmt den strukturellen Maßnahmen im Bereich Modaupromenade in 
Eberstadt zu. 
2.  Die hierfür notwendigen Haushaltsmittel von bis zu 35.000 Euro werden aus den freien 
und zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 2014 des Sozialdezernates durch 
Einsparung an anderer Stelle finanziert (050-000-0001, SK 7288200, KT 3156-12) 
3.  Die Umsetzung erfolgt durch Abplanung  im HH-Jahr 2014 und Aufplanung im HH-Jahr 
2015. 
 
 
Anlagen: Anlagen 1 - 3 AG Eberstadt

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  07.11.2014 
 
 
 
Im Auftrag der AG Sicherheit des Kommunalen Präventionsrates unter Leitung von 
Bürgermeister Rafael Reißer und Sozialdezernentin Barbara Akdeniz hat sich im Jahr 2012 
die AG Eberstadt konstituiert. 
 
Hintergrund für das Engagement der AG Eberstadt ist die Situation im Bereich der  
Modaupromenade in Eberstadt Mitte, hier im Vordergrund die Zunahme verschiedener 
Nutzergruppen in den Abendstunden und an Wochenenden und die damit einhergehenden 
Problemlagen durch Lärmbelästigungen, exzessiven Alkoholkonsum und erhöhtes 
Müllaufkommen im gesamten Bereich der Modaupromenade. 
 
Vor dem Hintergrund der Präventionsstrategien und Konzepte des Kommunalen 
Präventionsrates wurden zu Beginn der Arbeit folgende Zielsetzungen für die Arbeit der AG 
Eberstadt verabredet. 
 
• Situationsanalyse 
• Gewinnung von relevanten Partnerinnen und Partnern 
• Organisation aufsuchender Sozialarbeit 
• Planung begleitender struktureller Maßnahmen 
• Dialog mit den Nutzergruppen 
• Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern 
 
Die Verknüpfung sozialpolitischer und ordnungspolitischer Konzepte führen zu dem 
Grundsatz, dass Präventionsstrategien nur dann Erfolg versprechend sind, wenn individuelle 
Maßnahmen mit strukturellen Maßnahmen kombiniert und abgestimmt werden. 
 
Mitglieder der AG Eberstadt 
 
• AG Kinder- und Jugendarbeit 
• Bezirksverwaltung Eberstadt 
• Bündnis 90 Die Grünen-Fraktion 
• Bürger- und Ordnungsamt, Abt. Kommunalpolizei 
• CDU-Fraktion 
• Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen 
• Gewerbeverein Eberstadt e.V. 
• Grünflächenamt 
• Interessengemeinschaft Eberstadt 
• Jugendamt 
• Kommunaler Präventionsrat 
• Mobile Praxis 
• Nachbarschaftsverein Eberstadt-Süd 
• Objektkünstler 
• Polizeistation Eberstadt 
• SPD-Fraktion 
• Stadtteilwerkstatt Eberstadt 
 
Teilgenommen haben ebenfalls an mehreren Sitzungen Sozialdezernentin Barbara 
Akdeniz sowie Bürgermeister Rafael Reißer.

- 4 - 
Bisherige Aktivitäten und Maßnahmen kompakt: 
 
Im Rahmen der Situationsanalyse wurde in Kooperation mit der Hochschule Darmstadt die 
Anzahl der Nutzergruppen und die Nutzungsfrequenz im Bereich der Modaupromenade 
analysiert und mit den Rückmeldungen und Analysen der Mitglieder der AG Eberstadt 
kombiniert. 
 
In der Folge wurde das Konzept „Meetingpoints“ zur aufsuchenden Sozialarbeit im Bereich 
der Modaupromenade entwickelt und umgesetzt. Träger und Kooperationspartner für dieses 
Projekt ist die Mobile Praxis. Auftraggeberin ist das Sozialdezernat der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt. 
 
Auf der Grundlage der Berichterstattung der ersten Projektphase wurde neben der Ansprache 
der Nutzergruppen an Wochenenden und den Abendstunden auch eine Anwohnerbefragung 
durchgeführt und ein Boxsportprojekt  als Alternativangebot entwickelt, welches in der 
Trägerschaft der Kinder- und Jugendförderung des städtischen Jugendamtes angeboten wird. 
 
Das Projekt „Meetingpoints“ wird im Auftrag des Sozialdezernates weitergeführt und im 
Rahmen des Präventionsprojektes HalT durch Landesgelder finanziert. 
 
Auf der Grundlage der bisherigen Arbeit wurden seitens der AG Eberstadt folgende 
strukturelle Maßnahmen vorgeschlagen: 
 
• Versetzen von Sitzgelegenheiten (Bänken) in unmittelbarer Wohnbebauung an einen 
zentralen Platz im Bereich der Modaupromenade zur Verringerung der 
Lärmbelastung 
 
• Aufstellung von mehr und größeren Müllbehältern im Bereich der analysierten 
Aufenthaltsbereiche 
 
• Erhöhung der Leerzeiten der Müllbehälter und Leerungen vor dem Wochenende. 
 
• Abbau des baufälligen Unterstands auf dem Spielplatzgelände und Neukonstruktion 
auf dem zentralen Platz als Begegnungsstätte für alle Nutzergruppen der 
Modaupromenade. 
 
Die bereits aktiven individuellen Maßnahmen sowie die geplanten strukturellen Maßnahmen 
wurden auf Einladung des Ordnungsdezernenten Bürgermeister Reißer und der 
Sozialdezernentin Stadträtin Akdeniz in einer öffentlichen Sitzung der AG Eberstadt den 
Anwohnerinnen und Anwohnern der Modaupromenade vorgestellt und diskutiert. 
 
Die Veranstaltung und Planungen wurden grundsätzlich positiv bewertet und seitens der 
Anwohnerinnen und Anwohner unterstützt. Es wurde verabredet die strukturellen 
Maßnahmen zeitnah umzusetzen und in der Umsetzungsphase die Nutzergruppen und 
Anwohnerinnen und Anwohner zu informieren und gegebenenfalls zu beteiligen. 
 
Aktuell wurde im Rahmen des Projektes „Meetingpoints“ eine Kontaktnummer eingerichtet 
und mit den Anwohnerinnen und Anwohnern kommuniziert. 
 
Die Umsetzung der begleitenden strukturellen Maßnahmen soll in drei Schritten erfolgen.  
 
1.  Zunächst wird der auf dem Spielplatz Modaupromenade vorhandene Unterstand 
abgebaut. In diesem Zusammenhang wird geprüft, ob und in welcher Weise der 
Spielplatz kindgerecht ertüchtig werden muss.  
2.  In einem zweiten Schritt wird ein informeller Treff südlich Bauerngarten hergerichtet 
(siehe Anlage 1).

- 5 - 
3.  In einem dritten Schritt soll mit Beteiligung der Jugendlichen im Quartier ermittelt 
werden, ob und in welcher Weise der neu gestaltete Treff weiter entwickelt werden 
soll (beispielhaft Anlagen 2 und 3). Hierbei steht im Fokus, nicht nur bei der Planung, 
sondern auch bei der Umsetzung möglicher Varianten, die Jugendlichen aktiv 
einzubeziehen.  
 
Die für die Umsetzung der einzelnen Schritte notwendigen Haushaltsmittel sind aktuell nicht 
im Haushalt 2014 oder Haushalt 2015 etatisiert. Der erste Schritt wird nach den 
vorliegenden Unterlagen im Rahmen des Budgets des Grünflächenamtes (Unterhaltung von 
Spielplätzen) finanziert. Eine notwendige Ertüchtigung des Spielplatzes wird aus Mitteln der 
Kostenstelle 051-004-1000 finanziert.  
 
Der zweite Schritt wird nach einer Kostenschätzung inkl. Rückbau rund 8.600 Euro kosten. 
Die Varianten im Schritt 3 werden mit bis zu 25.000 Euro veranschlagt.  
 
Durch Einsparung im Haushalt des Sozialdezernates, hier Kostenstelle 050-000-0001, SK 
7288200, KT 3156-12 können Haushaltsmittel des Jahres 2014 von bis zu 35.000 Euro zur 
Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung erfolgt durch Abplanung  im HH-Jahr 2014 und 
Aufplanung im HH-Jahr 2015. 
 
 
Darmstadt, 07.11.2014 
V/Hirth-Bralo 
 
Dezernat II  Dezernat III  Dezernat IV   Dezernat V  
   i.V. 
 
 
 
 
Rafael Reißer  Barbara Akdeniz Andrè Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Bürgermeister  Stadträtin  Stadtkämmerer  Stadträti n  
 
 
Anlagen

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.11.2014 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V Dezernat III 
Dezernat II 
Dezernat IV 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Dezernat V 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
II III IV V 
20 32 67 50 
51 70 BE 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2014/0444 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
518 
 
Produkt-Nr.:  312040 
Kostenstelle:  050-007-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  3120-41 Sachkonto:  verschiedene/Investition 
 
Betreff: AG Eberstadt des Kommunalen Präventionsrates Darmstadt 
Umsetzung struktureller Maßnahmen im Bereich der Modaupromenade 
 
Vorlage vom: 07.11.2014 
 
Beschlussvorschlag : 
 
1.  Der Magistrat stimmt den strukturellen Maßnahmen im Bereich Modaupromenade in 
Eberstadt zu. 
2.  Die hierfür notwendigen Haushaltsmittel von bis zu 35.000 Euro werden aus den freien 
und zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 2014 des Sozialdezernates durch 
Einsparung an anderer Stelle finanziert (050-000-0001, SK 7288200, KT 3156-12) 
3.  Die Umsetzung erfolgt durch Abplanung  im HH-Jahr 2014 und Aufplanung im HH-Jahr 
2015. 
 
 
Anlagen: Anlagen 1 - 3 AG Eberstadt

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
 
Beschluss des Magistrats vom 19.11.2014 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom  07.11.2014 
 
 
 
Im Auftrag der AG Sicherheit des Kommunalen Präventionsrates unter Leitung von 
Bürgermeister Rafael Reißer und Sozialdezernentin Barbara Akdeniz hat sich im Jahr 2012 
die AG Eberstadt konstituiert. 
 
Hintergrund für das Engagement der AG Eberstadt ist die Situation im Bereich der  
Modaupromenade in Eberstadt Mitte, hier im Vordergrund die Zunahme verschiedener 
Nutzergruppen in den Abendstunden und an Wochenenden und die damit einhergehenden 
Problemlagen durch Lärmbelästigungen, exzessiven Alkoholkonsum und erhöhtes 
Müllaufkommen im gesamten Bereich der Modaupromenade. 
 
Vor dem Hintergrund der Präventionsstrategien und Konzepte des Kommunalen 
Präventionsrates wurden zu Beginn der Arbeit folgende Zielsetzungen für die Arbeit der AG 
Eberstadt verabredet. 
 
• Situationsanalyse 
• Gewinnung von relevanten Partnerinnen und Partnern 
• Organisation aufsuchender Sozialarbeit 
• Planung begleitender struktureller Maßnahmen 
• Dialog mit den Nutzergruppen 
• Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern 
 
Die Verknüpfung sozialpolitischer und ordnungspolitischer Konzepte führen zu dem 
Grundsatz, dass Präventionsstrategien nur dann Erfolg versprechend sind, wenn individuelle 
Maßnahmen mit strukturellen Maßnahmen kombiniert und abgestimmt werden. 
 
Mitglieder der AG Eberstadt 
 
• AG Kinder- und Jugendarbeit 
• Bezirksverwaltung Eberstadt 
• Bündnis 90 Die Grünen-Fraktion 
• Bürger- und Ordnungsamt, Abt. Kommunalpolizei 
• CDU-Fraktion 
• Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen 
• Gewerbeverein Eberstadt e.V. 
• Grünflächenamt 
• Interessengemeinschaft Eberstadt 
• Jugendamt 
• Kommunaler Präventionsrat 
• Mobile Praxis 
• Nachbarschaftsverein Eberstadt-Süd 
• Objektkünstler 
• Polizeistation Eberstadt 
• SPD-Fraktion 
• Stadtteilwerkstatt Eberstadt 
 
Teilgenommen haben ebenfalls an mehreren Sitzungen Sozialdezernentin Barbara 
Akdeniz sowie Bürgermeister Rafael Reißer.

- 5 - 
 
Bisherige Aktivitäten und Maßnahmen kompakt: 
 
Im Rahmen der Situationsanalyse wurde in Kooperation mit der Hochschule Darmstadt die 
Anzahl der Nutzergruppen und die Nutzungsfrequenz im Bereich der Modaupromenade 
analysiert und mit den Rückmeldungen und Analysen der Mitglieder der AG Eberstadt 
kombiniert. 
 
In der Folge wurde das Konzept „Meetingpoints“ zur aufsuchenden Sozialarbeit im Bereich 
der Modaupromenade entwickelt und umgesetzt. Träger und Kooperationspartner für dieses 
Projekt ist die Mobile Praxis. Auftraggeberin ist das Sozialdezernat der Wissenschaftsstadt 
Darmstadt. 
 
Auf der Grundlage der Berichterstattung der ersten Projektphase wurde neben der Ansprache 
der Nutzergruppen an Wochenenden und den Abendstunden auch eine Anwohnerbefragung 
durchgeführt und ein Boxsportprojekt  als Alternativangebot entwickelt, welches in der 
Trägerschaft der Kinder- und Jugendförderung des städtischen Jugendamtes angeboten wird. 
 
Das Projekt „Meetingpoints“ wird im Auftrag des Sozialdezernates weitergeführt und im 
Rahmen des Präventionsprojektes HalT durch Landesgelder finanziert. 
 
Auf der Grundlage der bisherigen Arbeit wurden seitens der AG Eberstadt folgende 
strukturelle Maßnahmen vorgeschlagen: 
 
• Versetzen von Sitzgelegenheiten (Bänken) in unmittelbarer Wohnbebauung an einen 
zentralen Platz im Bereich der Modaupromenade zur Verringerung der 
Lärmbelastung 
 
• Aufstellung von mehr und größeren Müllbehältern im Bereich der analysierten 
Aufenthaltsbereiche 
 
• Erhöhung der Leerzeiten der Müllbehälter und Leerungen vor dem Wochenende. 
 
• Abbau des baufälligen Unterstands auf dem Spielplatzgelände und Neukonstruktion 
auf dem zentralen Platz als Begegnungsstätte für alle Nutzergruppen der 
Modaupromenade. 
 
Die bereits aktiven individuellen Maßnahmen sowie die geplanten strukturellen Maßnahmen 
wurden auf Einladung des Ordnungsdezernenten Bürgermeister Reißer und der 
Sozialdezernentin Stadträtin Akdeniz in einer öffentlichen Sitzung der AG Eberstadt den 
Anwohnerinnen und Anwohnern der Modaupromenade vorgestellt und diskutiert. 
 
Die Veranstaltung und Planungen wurden grundsätzlich positiv bewertet und seitens der 
Anwohnerinnen und Anwohner unterstützt. Es wurde verabredet die strukturellen 
Maßnahmen zeitnah umzusetzen und in der Umsetzungsphase die Nutzergruppen und 
Anwohnerinnen und Anwohner zu informieren und gegebenenfalls zu beteiligen. 
 
Aktuell wurde im Rahmen des Projektes „Meetingpoints“ eine Kontaktnummer eingerichtet 
und mit den Anwohnerinnen und Anwohnern kommuniziert. 
 
Die Umsetzung der begleitenden strukturellen Maßnahmen soll in drei Schritten erfolgen.  
 
1.  Zunächst wird der auf dem Spielplatz Modaupromenade vorhandene Unterstand 
abgebaut. In diesem Zusammenhang wird geprüft, ob und in welcher Weise der 
Spielplatz kindgerecht ertüchtig werden muss.  
2.  In einem zweiten Schritt wird ein informeller Treff südlich Bauerngarten hergerichtet 
(siehe Anlage 1).

3.  In einem dritten Schritt soll mit Beteiligung der Jugendlichen im Quartier ermittelt 
werden, ob und in welcher Weise der neu gestaltete Treff weiter entwickelt werden 
soll (beispielhaft Anlagen 2 und 3). Hierbei steht im Fokus, nicht nur bei der Planung, 
sondern auch bei der Umsetzung möglicher Varianten, die Jugendlichen aktiv 
einzubeziehen.  
 
Die für die Umsetzung der einzelnen Schritte notwendigen Haushaltsmittel sind aktuell nicht 
im Haushalt 2014 oder Haushalt 2015 etatisiert. Der erste Schritt wird nach den 
vorliegenden Unterlagen im Rahmen des Budgets des Grünflächenamtes (Unterhaltung von 
Spielplätzen) finanziert. Eine notwendige Ertüchtigung des Spielplatzes wird aus Mitteln der 
Kostenstelle 051-004-1000 finanziert.  
 
Der zweite Schritt wird nach einer Kostenschätzung inkl. Rückbau rund 8.600 Euro kosten. 
Die Varianten im Schritt 3 werden mit bis zu 25.000 Euro veranschlagt.  
 
Durch Einsparung im Haushalt des Sozialdezernates, hier Kostenstelle 050-000-0001, SK 
7288200, KT 3156-12 können Haushaltsmittel des Jahres 2014 von bis zu 35.000 Euro zur 
Verfügung gestellt werden. Die Umsetzung erfolgt durch Abplanung  im HH-Jahr 2014 und 
Aufplanung im HH-Jahr 2015. 
 
 
Darmstadt, 07.11.2014 
V/Hirth-Bralo 
 
Dezernat II  Dezernat III  Dezernat IV   Dezernat V  
   i.V. 
 
 
 
 
Rafael Reißer  Barbara Akdeniz Andrè Schellenberg  Barbara Akdeniz 
Bürgermeister  Stadträtin  Stadtkämmerer  Stadträti n  
 
 
Anlagen

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3. Bänke ausbauen und im

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4. Basaltpflaster-Rollschicht .
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5. Rückbau.Kiesfläche und entsorgen
12 m? 18,00/m? 216,00 Euro

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6. Oberbodeneinbau

3,6 m?’ 40,00/m? 144,00 Euro
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12 m? 6,00/m? 72,00 Euro

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Punkt 62:  AG Eberstadt des Kommunalen Präventionsrates Darmstadt 
Umsetzung struktureller Maßnahmen im Bereich der Modaupromenade 
 (V-Nr. 2014/0444) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der 
Vorlage zuzustimmen.

Punkt 14:  AG Eberstadt des Kommunalen Präventionsrates Darmstadt 
Umsetzung struktureller Maßnahmen im Bereich der Modaupromenade 
 (V-Nr. 2014/0444) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen.

Punkt 6:  AG Eberstadt des Kommunalen Präventionsrates Darmstadt 
Umsetzung struktureller Maßnahmen im Bereich der Modaupromenade 
 (V-Nr. 2014/0444) 
 
Bei Stimmenthaltung der Fraktionen UFFBASSE und Die Linke. empfiehlt der 
Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.