Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2013 in den Haushalt 2014

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
25.11.2014 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV  an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
Abt. Kämmerei 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2014/0473 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:  diverse 
Kostenstelle:  diverse Investitionsnummer:  diverse 
Kostenträger:  diverse Sachkonto:  diverse 
 
Betreff: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2013 in den 
Haushalt 2014 
 
Vorlage vom: 21.11.2014 
 
Beschlussvorschlag : 
 
Die Verzeichnisse der Haushaltsausgabereste 2013 – städtischer Haushalt, Eigenbetriebe 
Kulturinstitute, Bäder sowie Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt – 
werden zur Kenntnis genommen.  
 
 
 
Anlagen: Übersicht der HAR 2013 - Kernhaushalt 
Übersicht der HAR 2013 - EB Kulturinstitute 
Übersicht der HAR 2013 - EB Bäder 
Übersicht der HAR 2013 - EB Bürgerhäuser und Märkte

- 2 - 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.11.2014 
 
 
Im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2013 wurden auf Basis der Anmeldungen 
der mittelbewirtschaftenden Fachämter die Summen der in das Haushaltsjahr 2014 zu 
übertragenden Haushaltsausgabereste (HAR) ermittelt. Sie betragen für den Bereich des 
Ergebnishaushaltes 2013 etwa 6,39 Mio Euro und für den Bereich des Finanzhaushaltes 
2013 etwa 51,76 Mio Euro. 
 
In Anlehnung an die Vorgehensweise im städtischen Haushalt wurden ebenfalls auf Basis der 
Anmeldungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe die HAR ermittelt. Diese sind im 
Folgenden dargestellt: 
 
Eigenbetrieb Kulturinstitute: 
  
 
Erfolgsplan 2013: 185.900,00 Euro 
 
Vermögensplan 2013: 8.326.565,72 Euro 
 
 
Eigenbetrieb Bäder: 
 
          
Erfolgsplan 2013: 341.575,16 Euro 
 
Vermögensplan 2013: 1.488.748,90 Euro  
   
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte: 
 
 
Erfolgsplan 2013: 24.514,07 Euro 
 
Vermögensplan 2013: 442.633,66 Euro  
    
 
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt stellt das Verzeichnis der zu 
übertragenden HAR eigenständig auf (siehe Vorlagen-Nr. 2014/0385). 
 
Darmstadt, den 21.11.2014 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2013
- Eigenbetrieb Bäder - 
- Erfolgsplan - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
II EB Bäder Jugendstilbad Betriebs-
kostenvorauszahlung 
(Betreiber
Jugendstilbad)
2.883.000,00 € 500.000,00 € 3.383.000,00 € 2. 836.034,14 € 546.965,86 € 335.000,00 € Vorlage Gewährleistungsmängel 
(Fliesen), unvorhersehbare Schäden 
im Bau und an der Einrichtung
II EB Bäder Woog-Insel Sachverständige, RAe 10. 000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 3.424,84 € 6.575,16 € 6.575,16 € Voruntersuc hung soll 2014 erfolgen
2.893.000,00 € 500.000,00 € 3.393. 000,00 € 2.839.458,98 € 553.541,02 € 341.575,16 €EB Bäder - Erfolgsplan
Seite 1

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
 Haushaltsausgabereste 2013
- Eigenbetrieb Bäder -
- Vermögensplan - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
II EB Bäder 08102-0002 Erwerb Betriebstechnik 
Bezirksbad Bessungen
12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Enthärtungsanlage. Auftragserteilung 2013, 
Lieferung erst 2014.
II EB Bäder 09103-5001 Neubau Nordbad 150.000,00 € 1.320.753,21 € 1.470.753,21 € 0,00 € 1.470.753,21 € 1.470.753,21 € Fortschreibung der Ma ßnahme
II EB Bäder 11900-1001 Erwerb AV, GWG 
pauschal
6.696,46 € 0,00 € 6.696,46 € 700,77 € 5.995,69 € 5.995,69 € Mähwerk Arheilger Mühlchen / Krankenliege 
Trainingsbad / Hochsitz Wasseraufsicht Woog / 
Bürostuhl Nordbad + Bessungen
168.696,46 € 1.320.753,21 € 1.489.449,67 € 700,77 € 1.488.748,90 € 1.488.748,90 €EB Bäder - Vermögensplan
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Haushaltsausgabereste 2013
- Ergebnishaushalt - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
I 010 Organisationsabteilung Instandhaltung von Einrichtungen 
und Ausstattungen
920,00 € 0,00 € 920,00 € 0,00 € 920,00 € 828,00 € Die Mittel werden zur Umsetzung von Anpassungen des LOGA-Stellenplanmoduls 
benötigt.
I 010 Organisationsabteilung Softwaregebühren 1.200,00 € 80,00 € 1.280,00 € 142,80 € 1.137,20 € 166,38 € Für den Kauf von zwei PDF-Konvertern für das LOGA-Stellenplanmodul. 
I 010 Organisationsabteilung Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 4.800,00 € 4.400,00 € 9.200,00 € 2.914,00 € 6.286,00 € 4.000,00 € Aufgrund der verspäteten Anschaffung und Einführung des LOGA-
Stellenplanmoduls konnten die hiermit im Zusammenhang stehenden Fort- und 
Weiterbildungen in 2013 nicht mehr durchgeführt werden. 
Eine in 2013 geplante Fortbildung "GPO" fand nicht statt und soll nachgeholt 
werden.
I 015 Wirtschaftsförderung Zuschuss House of IT 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 10.000,00 € 90.000,00 € 90.000,00 € Vom House of IT wurd en in 2013 nur Mittel in Höhe von 10.000 € 
(Mitgliedsbeitrag) abgerufen. Gemäß MV 2014/0069 sollen die verbliebenen 
90.000 € nach 2014 übertragen und dort projektbezogen für Green Smart City 
zur Verfügung gestellt werden. 
I 041 Zuschüsse Vereine / Institutionen Zuschüsse für laufende Zwecke 
an übrige Bereiche
298.983,00 € 43.000,00 € 341.983,00 € 252.682,82 € 89.300,18 € 30.000,00 € Die Erneuerung der Überwachungsanlage im PP ist nach wie v or noch nicht 
abgeschlossen. Die hierfür eingestellten Mittel werden daher im Folgejahr 
benötigt.
I 041 Museumsshop Museumsshop 143.022,15 € 31.979,30 € 175.001,45 € 116.346,38 € 58.655,07 € 50.643,07 € Zweckgebundene Mittel für den An kauf von Kunstgegenständen aus dem 
Überschuss des Museumsshops bzw. zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes 
und der Ausstattung des Shops mit Handelswaren.
I 103 Bürgerbüro Kranichstein Mieten für DV-Geräte 1.440,00 € 0,00 € 1.440,00 € 396,48 € 1.043,52 € 560,00 € Aufgrund der Schließung des Bürgerbüros Kranichstein wurden im 
Haushaltsplan 2014 in diesem Bereich keine Mittel mehr etatisiert. Es sind 
jedoch in 2014 noch einzelne Rechnungen angefallen, so dass ein Übertrag von 
Mitteln aus 2013 notwendig ist.
I 110 Arbeits- und Gesundheitsschutz Aufwand für Leiharbeitskräfte 6.000,00 € 0,00 € 6.000,00 € 1.250,00 € 4.750,00 € 3.206,40 € Im Rahmen des Gesundheitstages 2013 war der Vortrag "Führung und 
Gesundheit" vorgesehen. Diese Veranstaltung konnte aus Termingründen nicht 
stattfinden und musste in das Jahr 2014 verschoben werden.
I 418 Denkmalschutz Instandhaltung der Denkmäler 48.000,00 € 34.736,96 € 82.736,96 € 67.312,59 € 15.424,37 € 19.624,37 € Es sind noch ver schiedene Konservierungsarbeiten an Plastiken auf der 
Mathildenhöhe durchzuführen, die bereits in Auftrag gegeben wurden 
(14.624,37 €).
                                                                                                                            
Die Skulptur "Taugenichts" wurde 2010 beschädigt und 2014 wieder 
instandgesetzt. Die Deckung erfolgt aus dem Budget (5.000 €). Erträge aus 
Schadensersatzleistungen sind in 2010 in gleicher Höhe von der Versicherung 
eingegangen.
I 418 Denkmalschutz Andere sonstige Aufwendungen 
für bezogene Leistungen
23.000,00 € 0,00 € 23.000,00 € 20.729,34 € 2.270,66 € 2.170,66 € Die Mittel werden für die noch nicht ganz abgeschlossene wissenschaf tliche 
Betreuung und Bearbeitung/Evaluierung des Welterbeantrages benötigt.
I 418 Denkmalschutz Zuschüsse für laufende Zwecke 
an übrige Bereiche
47.000,00 € 0,00 € 47.000,00 € 35.600,00 € 11.400,00 € 10.000,00 € Die Mittel werden für das Gedenkzeichen Güterbahnhof benötigt. Auf grund von 
erneutem Vandalismus am Glaskubus soll dieser wieder hergestellt und mit einer
 
Schutzhülle versehen werden.
I 531 Amt für Interkulturelles und 
Internationales
Sonstige weitere Fremdleistungen 4.500,00 € 21.394,00 € 25.894,00 € 5.616,55 € 20.277,45 € 21.394,00 € Der Prozess der Interkulturelle n Öffnung der Verwaltung soll iniziiert und 
begleitet werden. Der Prozess konnte aufgrund der Vakanz einer Stelle in 2013 
nicht begonnen werden. Die Konstituierung einer Steuerungsgruppe, die den 
Prozess umsetzen wird, wurde im März 2014 vom OB beschlossen.
Ein Teil der Mittel wird aus dem Budget gedeckt.
I 531 Amt für Interkulturelles und 
Internationales
Zuschüsse für laufende Zwecke 
an übrige Bereiche
133.016,59 € 6.169,43 € 139.186,02 € 123.930,06 € 15.255,96 € 5.594,85 € Die Projekte Erinnerungsarbeit und MiDiA-Fotoausstellung kon nten in 2013 nicht 
abgeschlossen werden, daher wird der Übertrag der Mittel benötigt.
I 711 Dezernat I Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 28.693,33 € 0,00 € 28.693,33 € 10.736,55 € 17.956,78 € 3.600,00 € Für die Arbeit der Bürgerbeauftragten (Druck Flyer und Plakate 
Bürgerhaushalt,…)
I 722 Zentrale Steuerungsunterstützung Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 35.480,00 € 10.880,36 € 46.360,36 € 22.020,58 € 24.339, 78 € 13.250,00 € Die Führungskräfteschulung Beschäftigten-Vorgesetzten-Gespräch sowie die 
Implementierung des zentralen Controllings sind noch nicht abgeschlossen, es 
stehen noch Kosten aus.  
I 775 Ausländerbeirat Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 2.369,07 € 0,00 € 2.369,07 € 0,00 € 2.369,07 € 2.000,00 € Für die Auslände rbeiratswahl im Jahr 2015 müssen im zweiten Halbjahr 2014 
Mittel für Öffentlichkeitsarbeit an die agah in Wiesbaden gezahlt werden.
Schulbudgets
Anmerkung vorab:
Das Schulamt verteilt die Ansätze für die Schulen intern noch einmal. Die Reste wurden abgeglichen und entsprechend den vom Sch ulamt errechneten Anteilen eingepflegt (bei den 
Schulbudgets jeweils auf SK Materialaufwand für Einrichtungen und Ausstattungen). Diese Vorgehensweise ist im Rahmen der einger ichteten Deckungsfähigkeit möglich.
Für die Schulbudgets gibt es weiterhin Übertragbarkeitsvermerke für den Ergebnishaushalt wegen schuljahresbezogener Mittelzuwei sung.
II 040 Grundschulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Grundschulen 195.710,00 € 16.493,96 € 212.203,96 € 152.344,04 € 59.859,92 € 39.389,90 €
II 040 Haupt- und Realschulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Haupt- und Realschulen 34.100,00 € 2.590,39 € 36.690,39 € 18.192,89 € 18.497,50 € 15.087,50 €
Seite 1

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2013
- Ergebnishaushalt - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
II 040 Gymnasien - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Gymnasien 221.700,00 € 4.846,63 € 226.546,63 € 206.910,21 € 19.636,42 € 0,00 €
II 040 Gesamtschulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Gesamtschulen 104.100,00 € 4.665,80 € 108.765,80 € 87.927,91 € 20.837,89 € 10.217,89 €
II 040 Förderschulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Förderschulen 57.350,00 € 2.694,91 € 60.044,91 € 47.370,97 € 12.673,94 € 6.863,94 €
II 040 Schule für Kranke Schulbudget Schule für Kranke 188.000,00 € 7.039,27 € 195.039,27 € 165.151,46 € 29.887,81 € 10.787,78 €
II 040 Berufliche Schulen - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudgets Berufliche Schulen 42.900,00 € 350,90 € 43.250,90 € 38.866,56 € 4.384,34 € 94,34 €
II 040 Martin-Behaim-Schule - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudget Martin-Behaim-Schule 4.000,00 € 583,35 € 4.583,35 € 3.405,52 € 1.177,83 € 777,83 €
II 040 Jugendverkehrsschule - 
Bereitstellung und Betrieb
Schulbudget Jugendverkehrsschule 1.510,00 € 146,23 € 1.656,23 € 738,74 € 917,49 € 756,49 €
HAR-Bildungen des Schulamtes außerhalb der Aufwandsbudgets der Schulen
II 040 IT an Schulen Materialaufwand für Einrichtungen 
und Ausstattungen
1.500,00 € 729,08 € 2.229,08 € 289,01 € 1.940,07 € 933,68 € Schülerarbeitsplätze für köprerbehinderte Schülerinnen und Schüler
II 040 IT an Schulen Schulentwicklungsplan für die 
beruflichen Schulen
15.000,00 € 13.500,00 € 28.500,00 € 10.200,00 € 18.300,00 € 2.509,30 € Fortführung Schulentwicklungsplan
II 040 IT an Schulen Aufwendungen für Schadens-
ersatzleistungen
30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 22.700,69 € 7.299,31 € 2.149,66 € Reparaturen und Ersatzkostenrechnungen u. a. für Schülerschäden steh en 
noch aus
II 040 IT an Schulen Medieninitative Schule @ Zukunft 100.000,00 € 105.321,11 € 205.321,11 € 69.683,32 € 135.637,79 € 129.877,79 €
II 040 IT an Schulen IT an Schulen 95.000,00 € 153.201,14 € 248.201,14 € 160.431,27 € 87.769,87 € 87.769,87 €
II 040 Int. Begegnungsschule - 
Bereitstellung und Betrieb
Zuschuss Projekt internationale 
Begegnungsschule
60.000,00 € 16.736,96 € 76.736,96 € 31.341,54 € 45.395,42 € 33.395,42 € Fortführung des Projektes "nativ speaker"
II 040 Schülerbeförderung Schülderbeförderungskosten 934.000,00 € 0,00 € 934.000,00 € 929.361,54 € 4.638,46 € 4.638,46 € Einzelbeförderungskosten körperbehinderter Schüler
II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Materialaufwand für Einrichtungen 
und Ausstattungen
4.000,00 € 692,00 € 4.692,00 € 4.021,34 € 670,66 € 270,66 € Spielgeräte und Kleinmobiliar für Betreuungsangebot
II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für laufende Zwecke 
an übrige Bereiche
400.000,00 € 60.484,00 € 460.484,00 € 178.406,78 € 282.077,22 € 282.077,22 € Fortführung des Programmes "Familienfreundliche Schule"
II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse an Vereine für Horte 
der betreuenden Grundschulen
975.600,00 € 17.532,75 € 993.132,75 € 907.051,52 € 86.081,23 € 86.081,23 € Fortführung des Programmes "Betreuende Grundschulen"
II 040 Projekt Familienfreundliche Schule Zuschüsse für Betreuungsangebote 
an Grundschulen
120.000,00 € 0,00 € 120.000,00 € 110.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Fortführung des Programmes "Betreuende Grundschulen"
III 056 Umweltamt Sonstige weitere Fremdleistungen 6.343,67 € 0,00 € 6.343,67 € 340,68 € 6.002,99 € 6.002,99 € Auftragserteilung für Bau Taubenschlag 2013. Rechnungsstellung steht noch 
aus.
III 056 Umweltamt Andere sonstige Aufwendungen 151.066,66 € 8.000,00 € 159.066,66 € 0,00 € 159.066,66 € 9.013,32 € Klimaschutzkonzept DA gem. Magistratsbeschluss vom 29.08.2012 (MV 
2012/0286). Mittel sind zu 100 % zu übertragen und freizugeben.
III 056 Umweltamt Maßnahmen nach dem Naturschutzgesetz 31.500,00 € 17.818,64 € 49.318,64 € 36.996,70 € 12.321,94 € 9.171,94 € Die Maßnahmen betreffen Pflegemaßnahmen an Naturschutzdenkmalen, Hecken, 
Feldgehölzen, die im Jahr 2013 nicht abgeschlossen werden konnten. 
III 056 Umweltamt Pflegemaßnahmen gem. Hessischer 
Ausgleichsabgabe
5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 433,16 € 4.566,84 € 4.066,84 € Die Maßnahmen betreffen Pflegemaßnahmen, die im Jahr 2013 nicht 
abgeschlossen werden konnten, aber bereits beauftragt wurden.
III 056 Umweltamt Ersatzpflanzungen nach § 30 HeNatG 11.000,00 € 6.687,38 € 17.687,38 € 8.093,08 € 9.594,30 € 8.494,30 € Nicht verwendete, zweckgebundene Einnahmen
III 056 Umweltamt Drucklegung 1.300,00 € 2.000,00 € 3.300,00 € 217,71 € 3.082,29 € 2.982,29 € Klimaschutzkonzept DA gem. Magistratsbeschl uss vom 29.08.2012 (MV 
2012/0286). Mittel sind zu 100 % zu übertragen und freizugeben.
III 056 Umweltamt Aufwendungen Sachverständige 0,00 € 159.108,86 € 159.108,86 € 0,00 € 159.108,86 € 159.108,86 € Mittelbereitstellung Ges undheitsgutachten Forum Flughafen (StaVO 21.06.11) 
NORAH Fluglärmwirkungsstudie
III 056 Umweltamt Untersuchung von Altlasten 2.350,00 € 0,00 € 2.350,00 € 0,00 € 2.350,00 € 2.115,00 € Validierung und Aktualisierung des  Altflächenkatasters; 2013 begonnen
III 056 Umweltamt Wasser-, Luft-, Lärm- und 
Bodenuntersuchungen
16.400,00 € 3.755,96 € 20.155,96 € 10.147,16 € 10.008,80 € 8.368,80 € Fortschreibung Luftreinhalteplan, Auftragserteilung 2013, auf R echnungsstellung 
wird noch gewartet.
III 056 Umweltamt Reisekosten 2.160,00 € 1.000,00 € 3.160,00 € 1.148,12 € 2.011,88 € 1.795,18 € Klimaschutzkonzept DA gem. Magistratsbesc hluss vom 29.08.2012 (MV 
2012/0286). Mittel sind  zu 100 % zu übertragen und freizugeben.
III 056 Umweltamt Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 152.315,04 € 1.227,40 € 153.542,44 € 97.076,45 € 56.465,99 € 56.155,66 € Klimaschutzkonzept DA gem. Magistratsbeschluss vom 29.08.2012 (MV 
2012/0286). Mittel sind  zu 100 % zu übertragen und freizugeben.
III 056 Umweltamt Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung 1.040,00 € 0,00 € 1.040,00 € 320,86 € 719,14 € 635,14 € Klimaschutzkonzept DA gem. Magistratsbeschluss vom 29.08.2012 (MV 
2012/0286). Mittel sind  zu 100 % zu übertragen und freizugeben.
III 056 Umweltamt Übrige sonstige betriebliche Aufwendungen 52.000,00 € 2.890,00 € 54.890,00 € 0,00 € 54.890,00 € 54.790,00 € Klimaschutzkonzept DA gem. Magistratsbeschluss vom 29.08.2012 (MV 
2012/0286). Mittel sind  zu 100 % zu übertragen und freizugeben.
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Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2013
- Ergebnishaushalt - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
III 061 Stadtplanung Allgemeine Planungskosten inkl. 
Architektenhonorare
263.850,32 € 251.196,57 € 515.046,89 € 128.655,87 € 386.391,02 € 385.810,49 € Die nicht verausgabten Mittel sind zu einem großen Teil  bereits verpflichtet. 
Darüber hinaus stehen weitere wichtige Projekte an: B-Plan Lichtwiese, 
Komponistenviertel, Verlegerviertel, Mollerstadt, K 6.4, ehemaliges EAD-Gelände, 
Machbarkeitsstudie Klinikgelände, Stadtmodell, digitales Stadtmodell, 
Darmstadt 2030 etc.
III 061 Stadtplanung Planungsmittel Osthang Mathildenhöhe 0,00 € 350.000,00 € 350.000,00 € 0,00 € 350.000,00 € 350.000,00 € Die Mittel we rden für die Vorbereitung und die Durchführung des Wettbewerbs 
für den Osthang Mathildenhöhe, der von der StVo beschlossen wurde, benötigt.
III 061 Konversion Allgemeine Planungskosten inkl. 
Architektenhonorare
0,00 € 608.655,32 € 608.655,32 € 37.085,16 € 571.570,16 € 55.557,65 € Der Entwicklungsprozess der Konversionsfläche und die damit ver bundenen 
Ausgaben haben sich zeitlich verzögert. Gründe dafür liegen in einem 
aufwendigen Abstimmungsverfahren mit der Eigentümerin der Grundstücke. Der 
Planungsprozess gestaltet sich aufgrund des komplexen Sachverhaltes 
langwieriger als bei der Mittelanmeldung abzuschätzen war.
III 061 Konversion Öffentlichkeitsarbeit 30.000,00 € 188.238,97 € 218.238,97 € 1.273,30 € 216.965,67 € 79.827,83 € Siehe Begründung zu Al lg. Planungskosten
III 061 Gestaltungsbeirat Allgemeine Planungskosten inkl. 
Architektenhonorare
60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 12.283,21 € 47.716,79 € 3.849,05 € Sondersitzung des Gestaltungsbeirates in 2014
III 061 Konversion Gutachten 100.000,00 € 36.379,13 € 136.379,13 € 67.425,22 € 68.953,91 € 65.355,10 € Siehe Begründung zu Allg. Planungskosten
III 062 Flächen- und grundstücksbezogene 
Daten
Fremdleistungen für Erzeugnisse 
und andere Umsatzleistungen
0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 1.249,50 € 28.750,50 € 28.780,50 € Mittel für Dienstleistung und Support für das 3D - Stadtmodell könn en nur 
schrittweise beauftragt werden.
III 062 Flächen- und grundstücksbezogene 
Daten
Vergabe von Vermessungen 13.500,00 € 0,00 € 13.500,00 € 6.568,80 € 6.931,20 € 1.930,56 € Aufmaß für Straßenplanung
III 064 Wohngeld Lizenzen und Konzessionen 2.320,00 € 0,00 € 2.088,00 € 0,00 € 2.088,00 € 1.044,00 € Durch Entwicklungsverzögerungen konn te erst im Januar 2014 geprüft werden, 
welche Lizenzen (Version) tatsächlich benötigt werden.
III 064 Wohnraumversorgung Druck Mietspiegel 130.000,00 € 0,00 € 117.000,00 € 70.329,16 € 46.670,84 € 46.670,84 € Die Erstellung des Miet spiegels konnte 2013 nicht abgeschlossen werden. Es 
werden noch weitere Abschlagszahlungen fällig.
III 064 Wohnraumversorgung Lizenzen und Konzessionen 1.440,00 € 0,00 € 1.296,00 € 0,00 € 1.296,00 € 648,00 € Durch Entwicklungsverzögerun gen konnte erst im Januar 2014 geprüft werden, 
welche Lizenzen (Version) tatsächlich benötigt werden.
III 066 Gemeindestraßen Straßensanierung 1.000.000,00 € 0,00 € 1.000.000,00 € 807.686,07 € 192.313,93 € 122.590,67 € Die Mittel werden be nötigt um die dringenden Straßensanierungen fortzusetzen.
III 066 Abwasser Drosselung von Bachabflüssen 0,00 € 77.747,17 € 77.747,17 € 356,11 € 77.391,06 € 67.391,06 € Maßnahme verschiebt sich.
III 066 Abwasser Vermessungsgebühren 60.000,00 € 9.451,73 € 69.451,73 € 66.271,61 € 3.180,12 € 3.180,12 € Messaufträge für Abwasserbauwerke nach 2014 verschoben.
III 066 Wasserläufe Wasserläufe - Instandhaltung von 
Stauanla
gen und Gewässern
16.000,00 € 87.816,46 € 103.816,46 € 33.871,89 € 69.944,57 € 69.944,57 € Entschlammung Erich-Kästner See 2014
III 066 Betriebliches Mobilitätsmanagement 
(BMM)
Übrige sonstige betriebliche 
Aufwendungen
100.000,00 € 88.985,41 € 188.985,41 € 12.236,57 € 176.748,84 € 176.748,84 € Anschubfinanzierung Jobticket. Seit Einführung des Jobtic kets zum 01.01.2014 
müssen monatl. Zahlungen an die HEAG mobilo geleistet werden.
III 067 Spielplätze Instandhaltung der Grünanlagen 447.350,00 € 119.646,13 € 566.996,13 € 478.551,25 € 88.444,88 € 51.596,71 € Instandhal tung von Grünanlagen
III 067 Forsten, Biotopschutz und 
Stadtbäume, Verwaltung
Baumarbeit, -sanierungen, 
Sicherheitsfällungen
508.730,00 € 0,00 € 508.730,00 € 426.234,06 € 82.495,94 € 82.495,94 € Im Nachtrag 2013 wurden 87.000 € aufgeplant, Auftragserteilung konnte im 
Dezember nicht mehr erfolgen, so dass die Mittel nach 2014 übertragen werden 
sollen.
III 067 Forsten Ersatzaufforstungen für Dritte 0,00 € 56.635,22 € 56.635,22 € 0,00 € 56.635,22 € 51.385,60 € Ersatzaufforstungen nach dem  Hessischen Waldgesetz für Dritte. Aufforstungen 
werden ab einer Mindstgröße von 1 - 2 ha vorgenommen, diese Größe ist bisher 
noch nicht erreicht. 
III 067 Friedhöfe Materialaufwand für Baumarbeit, 
-sanierungen, Sicherheitsfällungen
10.000,00 € 49.415,99 € 59.415,99 € 18.354,60 € -8.354,60 € 30.000,00 € Eingangsbereich Waldfriedhof. Deckung aus dem Budget.
III 067 Friedhöfe Instandhaltung der Gebäude 
und Außenanlagen
70.000,00 € 91.400,28 € 161.400,28 € 41.534,00 € 71.010,83 € 49.544,83 € Sanierung Trauerhalle Ost Waldfriedhof: 30.000,00 € 
Trauerhalle West Waldfriedhof: 16.000,00 € 
Abbruch Bungalow Arheilger Friedhof: 3.544,83 € 
III 067 Friedhöfe Instandhaltung der Friedhofsanlagen 130.000,00 € 149.821,82 € 279.821,82 € 38.671,35 € 166.933,39 € 156.223,98 € Sanier ung Betriebshof inkl. Waschplatz mit neuem Abscheider Friedhof 
Eberstadt: 80.000 €  
Abbruch Bungalow Arheilger Friedhof: 73.223,98 € 
3.000,00 € Natursteinwerkstatt
III 067 Friedhöfe Baumarbeit, -sanierungen, 
Sicherheitsfällungen
232.871,50 € 241.512,65 € 474.384,15 € 200.645,68 € 123.178,67 € 114.607,85 € Café Waldfriedhof: 50.000 € 
Abbruch Bungalow Arheilger Friedhof: 64.607,85 € 
III 067 Friedhöfe (Kriegsgräber) Instandhaltung der Kriegsgräber 138.000,00 € 478.838,43 € 616.838,43 € 99.126,38 € 517.712,05 € 509.045 ,47 €    478.838,43 € HAR Vorjahr
+ 134.202,40 € Erträge 2013
-    99.126,38 € Verwendung 2013
-       4.868,98 € 
städt. Personalkosten
     509.045,47 €
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Haushaltsausgabereste 2013
- Ergebnishaushalt - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
IV 020 NSK (Systemkoordination) Beratung Finanzwesen 28.050,00 € 9.000,00 € 37.050,00 € 6.293,66 € 30.756,34 € 5.000,00 € Der Workshop Budgetplanung wurde in 2013 beauftragt. Die Durchführung 
erfolgte jedoch erst 2014.
IV 982 Klinikum Zuschüsse für lauf. Zwecke an verbundene 
Unternehmen, Sondervermögen 
und Beteiligungen
137.500,00 € 0,00 € 137.500,00 € 131.451,39 € 6.048,61 € 6.048,61 € Die Barmer GEK hat im Jahr 2013 aus Personalmangel keine Abrechnu ng für 
einen Versicherungsfall durchgeführt. Die Abrechnung wird 2014 erfolgen.
V 051 Jugendamt 
(Amtsleitung/Verwaltung)
Jugendhilfeleistungen 351.651,00 € 0,00 € 351.651,00 € 188.027,21 € 163.623,79 € 53.000,00 € Erstausstattung Kirnberger Straße 12. MV 2014/0125
V 051 Eingliederungshilfe für behinderte 
Kinder und Jugendliche
Andere sonstige Aufwendungen 1.904,00 € 0,00 € 1.904,00 € 0,00 € 1.904,00 € 1.904,00 € Fachberatung für Umstellung OpenProsoz
V 051 Allgemeine Kosten 
Kinder- und Jugendförderung
Kinderfreundliche Innenstadt 95.000,00 € 0,00 € 95.000,00 € 0,00 € 95.000,00 € 85.000,00 € Es muss eine neue Fläche gesucht werden, da  sich herausgestellt hat, 
dass die Wilhelminenstraße ungeeignet ist.
V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Materialaufwand für Gebäude 
und Außenanlagen
217.545,46 € 0,00 € 217.545,46 € 92.555,54 € 124.989,92 € 124.989,92 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträge gebunden u nd werden zur 
Rechnungsbegleichung benötigt.
V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Materialaufwand für Einrichtungen 
und Ausstattungen
50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 39.913,52 € 10.086,48 € 10.086,48 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträge gebunden und w erden zur 
Rechnungsbegleichung benötigt.
V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Instandhaltung von Gebäuden 
und Außenanlagen
230.000,00 € 127.447,50 € 357.447,50 € 92.496,81 € 264.950,69 € 264.950,69 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträge gebu nden und werden zur 
Rechnungsbegleichung benötigt.
V 051 Städtische Kindertageseinrichtungen Instandhaltung von Einrichtungen 
und Ausstattungen
37.600,00 € 19.830,02 € 57.430,02 € 32.863,53 € 24.566,49 € 24.566,49 € Reste sind durch die von IDA vorbereiteten Aufträge gebunden und werden zur 
Rechnungsbegleichung benötigt.
V 051 Kindertageseinrichtungen 
der freien Träger
Sofortfonds Kinderbetreuung 739.815,35 € 2.369.929,17 € 3.109.744,52 € 1.111.996,22 € 1.997.748,30 € 1.997.748,30 € 5-Mio. Sofortfonds . Restmittel für weitere Projekte im Folgejahr.
V 051 Sozial- und Jugendhilfeplanung 
und Controlling
Andere sonstige Aufwendungen 
für bezogene Leistungen
22.500,00 € 10.000,00 € 32.500,00 € 14.700,00 € 17.800,00 € 8.000,00 € Zwingend erforderliche Fortbildungsmaßnahmen für Planerinnen i m Amt 50. 
10.120.997,14 € 6.214.684,74 € 16.322.305,88 € 8.227.555,05 € 7.771.702,51 € 6.388.941,16Kernhaushalt - Ergebnishaushalt
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Haushaltsausgabereste 2013
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
I 010 08108-0004 Anschaffung von Hard- und Software 205.737,82 € 5.116,78 € 210.854,60 € 188.057,45 € 22.797,15 € 22.797,15 €
I 010 08108-0005 Erweiterung der DV-Anlage 24.819,06 € 0,00 € 24.819,06 € 0,00 € 24.819,06 € 24.819,06 € 250 User-Lizenzen für das NAC-Sy stem, Lieferung erst 
in 2014.
I 010 09108-1006 Netzinfrastruktur GWG 70.857,53 € 1.832,01 € 72.689,54 € 70.962,74 € 1.726,80 € 669,97 € Kauf eines Apple iPad Air, Lieferung erst in 2014.
I 010 10108-0001 Upgrade des Telekommunikationssystems 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 4.352,19 € 145.647,81 € 145.647,81 € Die 2. Ausba ustufe des TK-Systems verschiebt sich 
nach 2014, da es dem Vertragspartner HSE Medianet 
trotz mehrfacher Aufforderung nicht gelungen ist, ein 
tragfähiges Angebot zu unterbreiten.
I 010 12010-2001 Erwerb AV Organisationsabteilung, Software 0,00 € 2.250,00 € 2.250,00 € 0,00 € 2.250,00 € 2.250,00 € Die Anschaffung der  Personalbemessungssoftware 
konnte in 2012 und 2013 nicht durchgeführt werden, 
soll aber weiterhin erfolgen.
I 030 09030-1003 Erwerb AV Schiedsämter, GWG 950,00 € 0,00 € 950,00 € 189,21 € 760,79 € 760,79 € Der bestellte PC wurde entgegen ursprünglicher 
Annahme nicht mehr im Jahr 2013, sondern erst im 
Januar 2014 geliefert.
I 041 08041-0001 Erwerb von Museumsgegenständen 8.000,00 € 0,00 € 8.000,00 € 2.000,00 € 6.000,00 € 5.200,00 € In 2013 wurden die Mittel n icht komplett verausgabt, 
da auf dem Kunstmarkt in dieser Preiskategorie keine 
Werke auf dem Markt waren, die zu den 
Sammlungszielen passen. Die Mittel sollen in 2014 für 
den Ankauf von zwei Werken aus der Ausstellung 
"Martin Kasper" sowie einen Waschtisch nach dem 
Entwurf von Josef Maria Olbrich verwendet werden.
I 041 08041-0004 Erwerb von Kunstgegenständen 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 2.700,00 € In 2013 wurden die Mittel nicht k omplett verausgabt, 
da auf dem Kunstmarkt in dieser Preiskategorie keine 
Werke auf dem Markt waren, die zu den 
Sammlungszielen passen. Die Mittel sollen in 2014 für 
den Ankauf von zwei Werken aus der Ausstellung 
"Martin Kasper" sowie einen Waschtisch nach dem 
Entwurf von Josef Maria Olbrich verwendet werden.
I 041 09020-8001 Städt. Anteil an Sanierungskosten des Staatstheaters 464.284,00 € 0,00 € 464.284,00 € 433.780,67 € 30.503,33 € 30.503,3 3 € Die Maßnahmen zur investiven Grundsanierung des 
Staatstheaters sind noch nicht komplett 
abgeschlossen, so dass die Restmittel in 2014 weiter 
benötigt werden.
I 041 13041-8001 Inv.-Zuschuss Baumaßnahme Schlossmuseum 500.000,00 € 0,00 € 500.000,00 € 0,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € Die TU Darmsta dt, die treuhänderisch die 
Baumaßnahme durchführt, hat für 2013 keine 
städtischen Mittel für die Sanierung Schlossmuseum 
abgerufen, so dass diese ins Folgejahr übertragen 
werden müssen.
I 110 08110-0003 Erwerb AV LOGA-Zeitwirtschaft 0,00 € 44.595,77 € 44.595,77 € 7.378,85 € 37.216,92 € 37.216,92 € Anschluss an das Zeitwir tschaftssystem verschiedener 
städtischer Jugendzentren, des Eigenbetriebes IDA (48 
Schulen/Hausmeister) sowie des Eigenbetriebes 
Bürgerhäuser und Märkte.
I 722 12722-1002 Erwerb AV Zentrale Steuerungsunterstützung, GWG 0,00 € 3.469,64 € 3.469,64 € 2.512,53 € 957,11 € 880,60 € Bürostühle wurden Anfang Dezember bestellt und 
sollten noch in 2013 geliefert werden. Es kam durch 
Verschulden des Lieferanten zu Verzögerungen und die
 
Lieferung erfolgte erst in 2014.
II 032 08032-0005 Erwerb Rotlichtüberwachungsa nlagen 4.300,00 € 413.675,75 € 417.975,75 € 387.943,50 € 30.032,25 € 30.032,25 € Anschaffun g der elften "Blitzer-Säule"
II 032 08032-1501 Erwerb AV Abt. 5 Ordnungs- und Vollzugsdienst, GWG 2.392,36 € 4.500,00 € 6.892,36 € 5.647,79 € 1.244,57 € 1.244,57 € Er werb orthopädischer Bürostuhl und Spind. 
Bestellung in 2013, Lieferung in 2014. 
II 032 12032-2302 Erwerb Lizenzen, Fahrerlaubnisbehörde 7.000,00 € 8.000,00 € 15.000,00 € 6.307,00 € 8.693,00 € 8.693,00 € Upgrade der Fa chsoftware der Fahrerlaubnisbehörde. 
II 032 13032-0106 Modul Online-Terminvergabe, Einwohnerwesen 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 0,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € Verzögerung aufgru nd datenschutzrechtlicher 
Vorabkontrollen.
II 032 13032-0302 Kassenautomat Zulassungsstelle 60.000,00 € 1.865,02 € 61.865,02 € 42.863,83 € 19.001,19 € 19.001,19 € Die Hardware des Kassenautomaten wurde bereits in 
2013 erneuert. Die Software wurde in 2013 bestellt, 
Lieferun
g erst 2014.
II 032 13032-0602 Erwerb MOBS-Koffer (Mobiler BürgerService) 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 12.000,00 € Bestellung 201 3, Lieferung in 2014.
II 037 08037-0300 Erwerb Anlagevermögen Feuerwehr 26.609,01 € 0,00 € 26.609,01 € 25.087,00 € 1.522,01 € 1.522,01 €     226,10 € für Schlu ssrechnung Kühlanlage
1.295,01 € für Prüfgerät KfZ-Werkstatt
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Haushaltsausgabereste 2013
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
II 037 08037-0302 Erwerb AV Digitalfunk 0,00 € 414.405,76 € 414.405,76 € 140.914,53 € 273.491,23 € 273.491,23 € Mittel für Einführung Digitalfunk.
150.000 € sollen sodann über 2014 hinaus nach 2015 
verschoben werden. Gem. Erlass des HMdIuS vom 
30.10.13 läuft die Vertragszeit des gemeinschaftlichen 
Warenkorbs für die Einführung des Digitalfunkes bis 
31.08.15 mit Option auf ein weiteres Jahr. Die Abrufe 
der Tetra-Alarm-empfänger und -Sirenensteuergeräte 
sollen daher erst 2015 erfolgen. 
II 037 08037-7001 Erwerb KfZ Feuerwehr 0,00 € 298.447,95 € 298.447,95 € 0,00 € 298.447,95 € 298.447,95 € Weitere Aussattung der in 2013 erworbenen ZFW 1 
und ZFW 3; Ersatz für ELW 4 und ZFW 6, konnten 
wegen Ausschreibefristen in 2013 nicht mehr 
umgesetzt werden.
II 037 11037-2004 Erwerb AV, Software Digitalfunk 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € 16.909,73 € 83.090,27 € 83.090,27 € Installation des P rogramms "Cobra 4". Übertrag für 
Umsetzung der diversen Einführungsphasen.
II 040 08040-1004 Städt. Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen, GWG 0,00 € 29.668,22 € 29.668,22 € 25.646,66 € 4.021,56 € 4.021, 56 € Austattung Fachräume
II 040 08040-1012 Erwerb AV Schulamt, GWG 1.800,00 € 0,00 € 1.800,00 € 1.750,37 € 49,63 € 49,63 € Rückengerechte Bürostühle
II 040 08040-1400 Erwerb AV Körperbehinderte, GWG 2.000,00 € 1.045,95 € 3.045,95 € 0,00 € 3.045,95 € 2.895,58 € Behindertengerechtes Mobi liar für Regelschulen
II 040 08040-1411 Investive Maßnahmen Familienfreundliche Schule, GWG 50.000,00 € 26.324,58 € 76.324,58 € 59.987,54 € 16.337,04 € 11.337 ,04 € Weiterentwicklung des Projektes
II 040 08040-1510 Erwerb AV Grundschulen, GWG 58.767,81 € 13.179,86 € 71.947,67 € 41.077,72 € 30.869,95 € 30.869,95 € Ausstattung Klassen räume
II 040 08040-1511 Erwerb AV Haupt- und Realschulen 5.014,69 € 229,88 € 5.244,57 € 0,00 € 5.244,57 € 5.244,57 € Ausstattung Klassenräume
II 040 08040-1512 Erwerb AV Gymnasien, GWG 36.634,33 € 6.850,14 € 43.484,47 € 43.344,58 € 139,89 € 139,89 € Ausstattung Klassenräume
II 040 08040-1513 Erwerb AV Berufliche Schulen, GWG 47.333,13 € 2.937,45 € 50.270,58 € 38.005,90 € 12.264,68 € 12.264,68 € Austattung Fac hbereich
II 040 08040-1516 Erwerb AV Förderschulen, GWG 14.961,60 € 0,00 € 14.961,60 € 11.404,16 € 3.557,44 € 3.557,44 € Ausstattung Klassenräume
II 040 08040-1517 Erwerb AV Gesamtschulen, GWG 38.108,17 € 5.276,05 € 43.384,22 € 34.714,72 € 8.669,50 € 8.669,50 € Ausstattung Klassenrä ume
II 040 09040-0330 IT an Schulen (AV) 104.500,00 € 5.361,68 € 109.861,68 € 72.188,49 € 37.673,19 € 30.223,19 € Ersatzbeschaffungen von PC in Fachsälen
II 040 09040-1330 IT an Schulen (GWG) 259.269,34 € 10.520,06 € 269.789,40 € 193.217,92 € 76.571,48 € 74.208,69 € Ersatzbeschaffungen von PC in Fachsälen
II 040 11040-1519 Erwerb AV Eleonorenschule nach Sanierung 0,00 € 8.000,62 € 8.000,62 € 3.121,28 € 4.879,34 € 4.879,34 € Austattung Eleon orenschule
II 040 13040-0331 IT an Schulen (AV) - Ersatzbeschaffung von Interaktiven Tafeln 47.000,00 € 0,00 € 47.000,00 € 0,00 € 47.000,00 € 39.00 0,00 € Erhöhte Erwartung von Ersatzbeschaffungen
II 040 13040-0332 IT an Schulen (AV) - Pädag. Netzwerklösung 18.000,00 € 0,00 € 18.000,00 € 2.619,09 € 15.380,91 € 15.380,91 € 2. Phase d es Projektes
II 040 13040-1006 Städt. Sonderprogramm Ausstattung Berufliche Schulen, GWG 67.500,00 € 0,00 € 67.500,00 € 67.332,65 € 167,35 € 167,35 € Austattung Fachräume
II 052 11052-5910 Sportpark Böllenfalltor, Sanierung 300.000,00 € 201.626,67 € 501.626,67 € 278.606,05 € 223.020,62 € 223.020,62 € davon 25.000 € zu 14052-9001 "Sportstätten GmbH"
Rest: Fortführung Sanierungsmaßnahmen
III 056 13056-1002 Erwerb von AV, GWG 1.789,34 € 0,00 € 1.789,34 € 388,86 € 1.400,48 € 1.400,48 € Beauftragung erfolgt 2013, Lieferung und 
Rechnungsstellung aber erst 2014 für Büromöbel des 
Klimaschutzbeauftragten.
III 056 13056-5999 Energetische Sanierungsmaßnahmen 0,00 € 199.999,32 € 199.999,32 € 0,00 € 199.999,32 € 199.999,32 € Beauftragung erfolg t 2013, Lieferung und 
Rechnungsstellung aber erst 2014 für Büromöbel des 
Klimaschutzbeauftragten.
III 061 08061-0001 Erwerb von beweglichen Sachen 2.000,00 € 2.918,49 € 4.918,49 € 4.918,49 € 4.918,49 € Dringend erforderliche Anschaffu ngen (z.B 
Postfachregal, Aktenschränke, Rollcontainer).
III 061 08061-4003 Wohngebiet Akazienweg Freiflächen 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € Vorgesehen für die  Maßnahme Freiflächengestaltung 
Akazienweg.
III 061 08061-4010 Maßnahmen zur Förderung Soziale Stadt 0,00 € 1.177.098,04 € 1.177.098,04 € 587.922,60 € 589.175,44 € 589.175,44 € Förd ermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4013 Sanierung Martinsviertel, Freilegung von Grundstücken 0,00 € 513.932,88 € 513.932,88 € 202.869,63 € 311.063,25 € 311. 063,25 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für 
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-4014 Sanierung Martinsviertel, Weitere Vorbereitung 0,00 € 26.750,00 € 26.750,00 € 1.999,20 € 24.750,80 € 24.750,80 € Einna hmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für 
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-4015 Umzug von Bewohnern 0,00 € 45.569,31 € 45.569,31 € 0,00 € 45.569,31 € 45.569,31 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für 
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-4016 Sanierung Martinsviertel Bodenordnung 0,00 € 6.439,51 € 6 .439,51 € 0,00 € 6.439,51 € 6.439,51 € Einnahmen aus Sanierun gsverfahren, die wieder für 
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-4017 Sanierung Martinsviertel, Entschädigungen 0,00 € 37.977,51 € 37.977,51 € 0,00 € 37.977,51 € 37.977,51 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für 
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
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Haushaltsausgabereste 2013
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Dezernat Amt Investitions-
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Ansatz 2013
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Verlagerungen
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Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
III 061 08061-4312 Sanierung Arheilgen, Erschließungsmaßnahmen 0,00 € 280.118,38 € 280.118,38 € 255.408,58 € 24.709,80 € 24.709,80 € Es h andelt sich um Städtebaufördermittel, die generell 
zu übertragen sind.
III 061 08061-4315 Sanierung Arheilgen, Sonstige Maßnahmen 0,00 € 41.942,18 € 41.942,18 € 13.361,81 € 28.580,37 € 28.580,37 € Es handelt sich um Städtebaufördermittel, die generell 
zu übertragen sind.
III 061 08061-4402 Soziale Stadt Kranichstein, Internationale Gärten 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € 0,00 € 11.946,96 € 11.946,96 € Förder mittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4403 Soziale Stadt Kranichstein Ordnungsmaßnahmen 0,00 € 1.264.762,78 € 1.264.762,78 € 761.743,60 € 503.019,18 € 503.019,1 8 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4406 Soziale Stadt Kranichstein, Planungen und Untersuchungen 0,00 € 22.024,43 € 22.024,43 € 1.356,60 € 20.667,83 € 20.667 ,83 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4407 Soziale Stadt Kranichstein, nicht förderungsfähige Kosten für Maßnahmen der 
Stadterneuerung
0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € 0,00 € 19.942,91 € 19.942,91 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4408 Soziale Stadt Kranichstein 0,00 € 24.503,86 € 24.503,86 € 19.557,82 € 4.946,04 € 4.946,04 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4506 Maßnahmen zur Wohnumfeldverbesserung 0,00 € 12.359 ,81 € 12.359,81 € 4.984,84 € 7.374,97 € 7.374,97 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4508 Creativhof Grenzallee 4-6, Neugestaltung der Außenanlage 0,00 € 23.440,79 € 23.440,79 € 0,00 € 23.440,79 € 23.440,79 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4711 Stadterneuerung - Vergütungen an Beauftragte 0,00 € 136.115,95 € 136.115,95 € 0,00 € 136.115,95 € 136.115,95 € Komple mentärmittel für die Sanierung Mollerstadt
III 061 08061-4810 Wohngebiet Akazienweg, weitere Vorbereitung 0,00 € 51.902,71 € 51.902,71 € 7.805,10 € 44.097,61 € 44.097,61 € Wird ben ötigt für Anschlussarbeiten -Freiflächen- im 
Bereich der sanierten Gebäude im Akazienweg + 
weitere Flächenplanung.
III 061 08061-4811 Wohngebiet Rodgaustraße, weitere Vorbereitung 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Wird benöt igt für Freiflächen im Wohngebiet 
Rodgaustraße
III 061 08061-4988 Vergütung an Beauftragte 0,00 € 160.874,59 € 160.874,59 € 136.237,83 € 24.636,76 € 24.636,76 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-4989 Soziale Stadt Kranichstein, Vergütung Beauftragte 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 111.774,02 € 38.225,98 € 38.225,98  € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" 
Übertragung wird zur Deckung von eingegangenen 
Verpflichtungen benötigt
III 061 08061-5001 Soziale Stadt Kranichstein, Baumaßnahmen des Förderprogramms 208.919,00 € 88.442,97 € 297.361,97 € 37.871,47 € 259.4 90,50 € 259.490,50 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt"
III 061 08061-5401 Soziale Stadt Kranichstein, sonstige Maßnahmen 0,00 € 17.616,19 € 17.616,19 € 245,02 € 17.371,17 € 17.371,17 € Förderm ittel aus dem Programm "Soziale Stadt" 
Übertragung wird zur Deckung von eingegangenen 
Verpflichtungen benötigt
III 061 08061-6011 Sanierung Martinsviertel Erschließungsmaßnahmen 0,00 € 220.913,16 € 220.913,16 € 47.148,11 € 173.765,05 € 173.765,05 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für 
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-8012 Sanierung Martinsviertel, Förderung von Baumaßnahmen 0,00 € 1.206.935,61 € 1.206.935,61 € 0,00 € 1.206.935,61 € 1.206 .935,61 € Einnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für 
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 08061-8561 Grenzallee 4-6 - Circusprojekt Waldoni 0,00 € 19.054,98 € 19.054,98 € 0,00 € 19.054,98 € 19.054,98 € Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt" sind 
generell zu übertragen und werden zur Deckung von 
eingegangenen Verpflichtungen benötigt.
III 061 08061-9032 Sanierung Martinsviertel, Erwerb von Grundstücken 0,00 € 934.187,34 € 934.187,34 € 0,00 € 934.187,34 € 934.187,34 € Ei nnahmen aus Sanierungsverfahren, die wieder für 
Sanierungen eingesetzt werden sollen.
III 061 12061-4606 Sanierung Mollerstadt Zahlung an den Sanierungsträger 645.956,00 € 697.523,53 € 1.343.479,53 € 53.886,55 € 1.289.59 2,98 € 1.289.592,98 € Es handelt sich um Städtebaufördermittel, die generell 
zu übertragen sind.
III 061 13061-4607 Energetische Stadtsanierung Mollerstadt 62.525,00 € 0,00 € 62.525,00 € 62.275,00 € 250,00 € 250,00 € Fördermittel der KfW
III 062 09062-2030 Lizenzen Vermessungsamt,  Flächen u. Grundstücksbezogene Daten 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 26.503,68 € 8.496,32 € 8.496,32 € Da die erforderliche Software wegen technischer 
Schwierigkeiten noch nicht zur Verfügung gestellt 
werden konnte, aber weiterhin benötigt wird, sollten 
die Mittel nach 2014 übertragen werden.
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Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2013
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
III 064 08020-9001 Darlehn für den Sozialen Wo hnungsbau 1. 000.000,00 € 3.904.038,58 € 4.904.038,58 € 760.000,00 € 4.144.038,58 € 4.144.0 38,58 € Bei einigen Projekten wurden schon konkrete 
Vereinbarungen geschlossen, aber die Zahlung konnte 
aufgrund noch nicht erfüller Auszahlungs-
voraussetzungen noch nicht geleistet werden.
III 066 08066-0010 Straßenbeleuchtung 300.000,00 € 867.157,48 € 1.167.157,48 € 835.744,14 € 331.413,34 € 331.413,34 € Zugang von Anlageve rmögen aus dem Projekt "Rund 
ums Schloss" zusätzlich zu den normalen Zugängen 
für ausgetauschte Leuchten / Masten /Kabel.
III 066 08066-0802 Erwerb AV Parkscheinautomaten 70.000,00 € 100.000,00 € 170.000,00 € 15.096,04 € 154.903,96 € 154.903,96 € Für die Vorp lanung und Beschaffung von 
Parkscheinautomaten in der Innenstadt. 
III 066 08066-1300 Erwerb AV Straßen, Wege, Pätze GWG 14.750,65 € 1.693,30 € 16.443,95 € 13.971,50 € 2.472,45 € 1.400,00 € Erwerb von dre i Aktenregalen und 2 Besucherstühlen 
für 66/ÖPNV.
III 066 08066-4002 Naturnahe Gewässer 5.000,00 € 31.260,59 € 36.260,59 € 0,00 € 36.260,59 € 36.260,59 € Laufende Planung.
III 066 08066-4006 Offenlegung Darmbach 0,00 € 4.456,22 € 4.456,22 € 0,00 € 4.456,22 € 4.456,22 € Aktueller Prüfauftrag mit laufender Planung gem. 
Stavo-Beschluss.
III 066 08066-4009 Renaturierungsmaßnahmen am Darmbach im Bereich Vivarium 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Verwendung für die Schlussrechnung 2. BA.
III 066 08066-4012 Offenlegung Meiereibach und Anschluss Darmbach 0,00 € 15.099,82 € 15.099,82 € 3.339,00 € 11.760,82 € 11.760,82 € HAR w erden für laufende Planung benötigt. Anschluss 
Darmbach.
III 066 08066-4013 Renaturierung Darmbach zwischen Botanischer Garten und Woog 0,00 € 13.574,12 € 13.574,12 € 0,00 € 13.574,12 € 13.574, 12 € HAR werden für Planung Vorsperre Woog benötigt.
III 066 08066-4014 Renaturierung Ruthsenbach Scheftheimer Wiesen 100.000,00 € 116.607,04 € 216.607,04 € 14.722,11 € 201.884,93 € 201.884,93 € Laufende Planung für Vorsperre/Schilffläche 
Steinbrücker Teich.
III 066 08066-4101 Hochwasserentlastung Großer Woog 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € HAR werden für Planung Grundablass Woog benötigt.
III 066 08066-4500 Bachrenaturierung Rabenfloß 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € HAR werden für Planung Schwimmbadtrasse benötigt.
III 066 08066-6004 Kanalumbau Mittelsammler von Feldbergstr. bis Zentralklärwerk 500.000,00 € 3.349.940,68 € 3.849.940,68 € 1.670.021, 62 € 2.179.919,06 € 2.179.919,06 € Verwendung für die Schlussrechnung des 1. BA 
Mainzer Str., die Vorabmaßnahmen 
Kreuzungsbauwerk Bismarckstr../Feldbergstr. und den 
2. BA Dolivostr. /Feldbergstr.
III 066 08066-6006 Straßenbaumaßnahmen im Zusammenhang mit der Offenlegung des 
Darmbachs
0,00 € 15.823,67 € 15.823,67 € 639,94 € 15.183,73 € 15.183,73 € HAR für wieder begonnene Planung und 
Projektkommunikation erforderlich.
III 066 08066-6008 Umbau Einmündung Alexanderstr./Am Schlossgraben 0,00 € 13.044,05 € 13.044,05 € 0,00 € 13.044,05 € 13.044,05 € HAR für provisorische Signalmaste erforderlich.
III 066 08066-6017 Neugestaltung Kantplatz/Hochschulstr. 180.000,00 € 355.426,75 € 535.426,75 € 357.357,18 € 178.069,57 € 178.069,57 € An weisung von Rechnungen im Rahmen der 
Straßenbaumaßnahme Hochschulstraße 
(Beauftragung erfolgte bereits im Jahr 2013).
III 066 08066-6024 Neuordnung Hauptbahnhof 0,00 € 4.893,24 € 4.893,24 € 0,00 € 4.893,24 € 4.893,24 € HAR für Umbauarbeiten barrierefreier  Südeingang 
Hauptbahnhof.
III 066 08066-6029 Fortschreibung des Gesamtentwässerungsplanes 3.000,00 € 834,20 € 3.834,20 € 1.837,36 € 1.996,84 € 1.996,84 € GEP-Fortschreibung.
III 066 08066-6032 Landgraf-Georg-Str. von Beckstr. bis Ostbahnho f 0,00 € 325.000,00 € 325.000,00 € 7.497,00 € 317.503,00 € 317.503,00 € HAR werden für Planungskosten benötigt.
III 066 08066-6035 Sanierung von Kanaleinbrüchen bei Grundwassergefährdung 1.500.000,00 € 1.262.685,40 € 2.762.685,40 € 142.299,71 € 2. 620.385,69 € 2.620.385,69 € Verwendung für verschiedene Maßnahmen wie 
Grafenstr., Kirschenallee, Meierbachkanal, Kasinostr.
III 066 08066-6043 B 42 Nordumgehung (Gräfenhäuser Str. bis Anschluss Nord-Ost-Umgehung) 0,00 € 1.138.905,53 € 1.138.905,53 € 10.253,2 5 € 1.128.652,28 € 1.128.652,28 € Abwicklung von Restarbeiten (Landschaftsbau, 
Straßen- und Wegebau) für GVFG-Maßnahmen
"Carl-Schenck-Ring".
III 066 08066-6050 Straßenbaumaßnahmen für behindertengerechte Nutzung 110.000,00 € 249.651,06 € 359.651,06 € 11.580,43 € 348.070,63 € 3 48.070,63 € Vergabe von Bauleistungen im 1. Quartal für den 5. BA 
behindertengerechter Umbau von Querungsstellen.
III 066 08066-6051 Nord-Ost-Umgehung B42, bis Gräfenhäuser Str. und bis Anschluss Nord-Ost-
Umgehung
0,00 € 75.073,78 € 75.073,78 € 5.861,53 € 69.212,25 € 69.212,25 € HAR werden für laufende Ing.-Verträge und 
Bekanntmachungen etc. im Zusammenhang mit 
Aufhebung Bebauungsplan Nordostumgehung 
benötigt.
III 066 08066-6056 Sanierung Kleinschmidt-Steg 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € Zunächst ist ebenerdige Quer ung zu prüfen 
(Finanzierung über 06066-6055). HAR für Rückbau 
Steg- und Rolltreppen Umbau (Aufzug Liebig-Garage, 
Befestig./Begrün. v. Flächen) oder alternativ 
Bauwerksanierung des Stegs.
III 066 08066-6070 Radweg. Heidelberger Landstr. von Seeheimer Str. bis OD-Grenze 0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € 7.452,27 € 172.547,7 3 € 172.547,73 € Reste werden für 2. BA benötigt.
III 066 08066-6090 Errichtung von Fahrradstellhilfen im Stadtgebiet 10.000,00 € 9.299,58 € 19.299,58 € 3.183,58 € 16.116,00 € 16.116,00 € Planung und Errichtung von Fahrradstellhilfen aus 
dem Bike + Ride Gutachten (17.000 €).
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Verlagerungen
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inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
III 066 08066-6091 Ausbau von Radwegen 250.000,00 € 480.668,57 € 730 .668,57 € 118.539,64 € 612.128,93 € 612.128,93 € Planung Fahrradstr. und Radverkehr; 
Sichtbarmachung Radrouten; Verbreiterung Radweg 
Frankfurter Str. nördlich Haltestelle Merck; 
Realisierung Fahrradstr. Heinrich-Fuhr-Str,. 
Wilhelminenstr., Pankratiusstr.; Markierungsarbeiten 
und Oberflächenverbesserung; Förderung des 
Radverkehrs; Öffnung von Einbahnstr. für den 
Radverkehr.
III 066 08066-6094 Ausbau von Gehwegen 30.000,00 € 326.922,37 € 356.922,37 € 303.012,79 € 53.909,58 € 53.909,58 € Es werden noch Rechnung en von bereits beauftragten 
Bau- und Lieferleistungen erwartet.
III 066 08066-6099 Ausbau von Hauptrouten Fußwege 50.000,00 € 50.000,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Austausch Pflaste r Dieburger Str., Fußgängerquerung 
Pützerstr. / Ollenhauer Promenade, Ausbau 
Hauptroute Wilhelminenstr., Ausbau Fußweg 
Eschollbr. Str., Ingelheimer Str.
III 066 08066-6115 Plätze am Schloss 20.000,00 € 10.501,01 € 30.501,01 € 10.501,01 € 20.000,00 € 20.000,00 € HAR für Planung und Neuordnung des verbliebenen 
Brunnenbeckens auf dem Karolinenplatz.
III 066 08066-6116 Grundhafte Erneruerung der Stirnwegbrücke und Brücke Hilpertstraße 500.000,00 € 149.822,02 € 649.822,02 € 203.968,7 9 € 445.853,23 € 445.853,23 € Ingenieuraufträge für die Objekt- und 
Tragwerksplanung müssen vergeben werden.
III 066 08066-6149 Bismarckstraße von Goebelstraße bis Dolivostraße (West) 0,00 € 1.584.877,90 € 1.584.877,90 € 243.715,57 € 1.341.162, 33 € 1.341.162,33 € Die Mittel sind durch den Beschluss der 
Magistratsvorlage 2012/0413 fester Bestandteil der 
Finanzierung des Projektes Bismarckstraße West. Im 
Haushaltsjahr  Leistungsphasen, Ausführungsplanung 
und Vergabevorbereitung.
III 066 08066-6166 Ausbau Akazienweg 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € für Planung erforderlich
III 066 08066-6181 Erschließung des Baugebietes O.17 100.000,00 € 742.694,16 € 842.694,16 € 165.681,15 € 677.013,01 € 677.013,01 € Die Mi ttel werden für den 2. und 3. BA des 
Straßenenausbaus benötigt.
III 066 08066-6196 Erschließungsstr. Gewerbegebiet Südwest 10.000,00 € 170.787,35 € 180.787,35 € 11.477,91 € 169.309,44 € 169.309,44 € ne ue Entwurfsplanung, Landschaftsplanung, 
Begleitplanung, Lärmgutachten, Vorplanung.
III 066 08066-6197 Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße 600.000,00 € 1.431.025,61 € 2.031.025,61 € 133.612,47 € 1.897.413,14 € 1. 897.413,14 € Laufende Baumaßnahmen, HAR wird für bauintensive 
Wegeanbindung im Bosch-Gelände benötigt.
III 066 08066-6236 Ausbau von Straßen und Grünanlagen im Baugebiet Helfmannstr./Jacobistr. 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000 ,00 € 20.000,00 € HAR für Planung, Abschnitt Pallaswiesenstr. bis 
Wendeplatz (beitragsfähig).
III 066 08066-6270 Zugangsbereich Mathildenhöhe Ollenhauerpromenade/ Pützerstr. 0,00 € 309.761,34 € 309.761,34 € 0,00 € 309.761,34 € 309.761,34 € HAR für 2. BA Platz vor dem Neuferthaus erforderlich.
III 066 08066-6310 Ringbuslinie Arheilgen 0,00 € 27.216,26 € 27.216,26 € 0,00 € 27.216,26 € 27.216,26 € Restmittel für Markierungen und 
Haltestellenanpassungen erforderlich.
III 066 08066-6327 Ausbau Weiterstädter Str. 580.000,00 € 0,00 € 580.000,00 € 0,00 € 580.000,00 € 580.000,00 € HAR für Bau erforderlich
III 066 08066-6331 Baugebiet A24 - Ötterstädter Weg 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 16.153,04 € 13.846,96 € 13.846,96 € HAR wird für Weg z wischen Tulpenweg und 
Schorlemmerstraße und Wegeausbau mit Bäumen 
benöti
gt.
III 066 08066-6355 Ausbau der Frankfurter Landstraße von Nordbahnhof bis Glockengartenweg 0,00 € 2.092.193,62 € 2.092.193,62 € 149.047 ,23 € 1.943.146,39 € 1.000.000,00 € Das projektbezogene Kosten-Controlling zum 
31.12.2012 weist für 2013 eine Kostenprognose von 
ca. 950.000 € aus. Das entspricht dem voraussichtl. 
Mittelbedarf für die Auszahlung der 
Schlussrechnungen. 
III 066 08066-6410 Baugebiet K6/K8 Kranichstein-West 525.000,00 € 270.201,33 € 795.201,33 € 112.283,85 € 682.917,48 € 682.917,48 € Vergab e von Bauleistungen für Straßenausbau 
Elisabeth-Selbert-Str. im Baugebiet K6 und Anweisung 
von Rechnungen für Landschaftsbauarbeiten (Auftrag 
in 2013 vergeben).
III 066 08066-6500 Umgestaltung Kreuzung Reuterallee/Heidelberger Landstr. 650.000,00 € 20.000,00 € 670.000,00 € 24.380,13 € 645.619,87  € 645.619,87 € Die Mittel werden für die Begleichung von Bau- und 
Planungskosten in voller Höhe benötigt.
III 066 08066-6501 Haltestellenausbau für Niederflurbusse 150.000,00 € 581.257,07 € 731.257,07 € 226.645,16 € 504.611,91 € 504.611,91 € N F-Haltesellen Bus und städt. Anteil. NF-
Haltestellenausbau, Straßenbau.
III 066 08066-6527 Neubau RÜ 020 Pfungstädter Str. 150.000,00 € 42.204,10 € 192.204,10 € 20.651,73 € 171.552,37 € 171.552,37 € Genehmigu ngsplanung durch BGS.
III 066 08066-6544 Baugebiet E 44 - Wolfhartweg 375.000,00 € 649.818,98 € 1.024.818,98 € 501.022,65 € 523.796,33 € 523.796,33 € HAR für E ndausbau 2. BA.
III 066 08066-6550 Busbeschleunigung B 426 / B 449 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 60.000,00 € HAR sind für Planungslei stungen erforderlich.
III 066 08066-6600 Stadtteilbahnhöfe 50.000,00 € 72.447,50 € 122.447,50 € 113.100,00 € 9.347,50 € 9.347,50 € HAR für Planungsleistungen erforderlich.
III 066 08066-6604 Ausbau von Straßen im Baugebiet WX8 0,00 € 8.700,00 € 8.700,00 € 8.666,65 € 33,35 € 33,35 € HAR für Endausbau Straßen.
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- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
III 066 08066-6609 Nordsammler Wixhausen 0,00 € 93.433,20 € 93.433,20 € -3.834,87 € 97.268,07 € 97.268,07 € Rechtsstreit mit Bodengutachter.
III 066 08066-6700 Grundhafte Fahrbahnerneuerung im Zusammenhang mit Kanalbaumaßnahmen 250.000,00 € 235.131,23 € 485.131,23 € 212.104, 71 € 273.026,52 € 273.026,52 € Die Maßnahmen wurden bereits begonnen und werden 
2014 fortgesetzt. Die Mittel werden benötigt, um die 
eingehenden Rechnungen fristgerecht bezahlen zu 
können.
III 066 08066-6704 Kanalbau Pallaswiesenstr. zwischen Kirschenallee und Mainzer Str. 100.000,00 € 1.000.000,00 € 1.100.000,00 € 84.454 ,74 € 1.015.545,26 € 1.015.545,26 € Beginn der Baumaßnahme im Sommer 2014
III 066 08066-6721 Kanalumbau Bornstr. 0,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 177,00 € 9.823,00 € 1.000,00 € HAR für Baumersatzpflanzungen 2014 erforderlich.
III 066 08066-6744 Entwässerung Baugebiet E44 0,00 € 146.807,74 € 146.807,74 € 2.882,12 € 143.925,62 € 143.925,62 € HAR sind für Entwässe rungsgräben und Mulden 
erforderlich.
III 066 08066-6781 Erschließung Baugebiet O.17 100.000,00 € 239.523 ,86 € 339.523,86 € 281.809,17 € 57.714,69 € 57.714,69 € Planung und Fortsetzung 5. BA 2014.
III 066 08066-6792 Kanalbau - Tiefbauten Allgemein 5.000,00 € 30.536,41 € 35.536,41 € 2.411,27 € 33.125,14 € 33.125,14 € Vergabe von Inge nieurleistungen für 
Kanalbaumaßnahmen
III 066 08066-6892 Straßenbahn nach Kranichstein 0,00 € 299.113,27 € 299.113,27 € 1.242,54 € 297.870,73 € 70.000,00 € Überweg Jägertorstr . (Mag. Vorl. 2012/0486, 31.000 
€), 15.000 € Deck. Zusage f. Betriebstoilette Bf. 
Arheilgen (Mag. Beschl. 244), 24.000 € Reserve
III 066 08066-6901 Bismarckstr. Ost und Umgestaltung Willy-Brandt-Platz/Mathildenplatz 100.000,00 € 162.132,22 € 262.132,22 € 81.424,1 2 € 180.708,10 € 180.708,10 € Vor.- und Entwurfsplanung, Mittel für Koordinierung.
III 066 08066-6999 Straßenbausanierungsprogramm (Verkehrswegbausanierungsprogramm) 2.800.000,00 € 889.372,75 € 3.689.372,75 € 1.292.98 5,62 € 2.396.387,13 € 2.396.387,13 € Vergabe vo n Planungsleistungen für den Ausbau des 
Friedensplatzes.Vergabe von Bauleistungen für die 
grundhafte Erneuerung der Rheinstr. östlich des 
Knotenpunktes Goebelstr.
III 066 08066-8200 Investitionszuschuss an Schaderstiftung für Umbau Klappacher Str./
Goethestr.
0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € 0,00 € 180.000,00 € 180.000,00 € HAR für Planung und Bau aus Maßnahmen-
verpflichtung gegenüber Schaderstiftung.
III 066 09066-4001 Zugänge sonstige Baumaßnahmen 241.120,00 € 135.000,00 € 376.120,00 € 135.000,00 € 241.120,00 € 241.117,87 € Zur endgül tigen Abrechnung der Freianlage (Flächen 
im Umfeld des WKD).
III 066 09066-6005 Verkehrsmanagement-Maßnahmen 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 25.000,00 € HAR für Planungen.
III 066 09066-6012 B3 Westumge hung - städt. Anteil 0,00 € 318.336,08 € 318.336,08 € 3.554,67 € 314.781,41 € 314.781,41 € HAR wird für lau fende Baumaßnahmen barrierefreier 
Ausbau der Hindemithstr. (Mag. 2012/0188) benötigt.
III 066 09066-6026 Rüdesheimer Str. zwischen Heidelberger Str. und Danziger Platz 250.000,00 € 494.613,83 € 744.613,83 € 30.079,82 € 71 4.534,01 € 714.534,01 € HAR für Planung und Baurate 1. BA Schiebelhuthweg 
bis Karlsruher Str.
III 066 09066-6055 Umgestaltung Cityring 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 0,00 € HAR werden für Planung und ebenerdige Querung 
Hügelstr./Schützenstr. benötigt.
III 066 09066-6060 Neubau Brücke Rheinstr. über Bahn (B26) 200.000,00 € 200.000,00 € 400.000,00 € 127.837,12 € 272.162,88 € 272.162,88 € Begleichung von laufenden Rechnungen zur 
Verkehrsplanung, Verkehrstechnik und 
Brückenplanung.
III 066 09066-6092 Radverkehr Netzergänzung und Lückenschluss 150.000,00 € 200.000,00 € 350.000,00 € 697,61 € 349.302,39 € 349.302,39 € R adwegverlängerung im Harras zur Riedbahn, 
Lückenschluss der Fahrradstr. Pankratiusstr. und 
Schreberweg. Verbreiterung in Verlängerung 
Rabenaustr. zur Rheinstr.
III 066 09066-6101 ÖPNV-Erschließung Darmstadt-Ost 540.000,00 € 285.000,00 € 825.000,00 € 0,00 € 825.000,00 € 412.500,00 € HAR werden für  NKU und Artenschutzgutachten und 
Planungskosten benötigt.
III 066 09066-6102 Haltestelle Nor dbahnhof 100.000,00 € 56.239,22 € 156.239,22 € 10.403,78 € 145.835,44 € 145.835,44 € HAR sind für Planu ngskosten erforderlich.
III 066 09066-6103 Haltestelle Merckschleife (städt. Anteil) 0,00 € 90.000,00 € 90.000,00 € 0,00 € 90.000,00 € 0,00 € HAR sind für Zahlungsverpflichtungen gegenüber 
HEAG mobilo erforderlich.
III 066 09066-6104 Haltestelle Eberstadt - Wagenhalle 0,00 € 30.000,00 € 30.000,00 € 19.350,06 € 10.649,94 € 10.649,94 € HAR für Planung erforderlich.
III 066 09066-6151 Kanalumbau Dieburger Str. 1. BA 0,00 € 905.498,73 € 905.498,73 € 118.755,91 € 786.742,82 € 786.742,82 € Vorbereitung d er Vergabe, Auftragserteilung und 
Fortsetzung der Baumaßnahme im 2. Bauabschnitt.
III 066 09066-6201 Ausbau von Wegen im S 7.3 Wiesenthalweg 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € HAR zum Ausbau d es Weges erforderlich. Planung und 
Mag. Vorlage in Arbeit.
III 066 10066-6020 Bornstr. zwischen Jakob-Jung-Str. und Jägertorstr. 0,00 € 53.956,70 € 53.956,70 € 0,00 € 53.956,70 € 5.000,00 € Noch G runderwerb erforderlich (ca 1.000 €) plus 
Sicherheitsreserve.
III 066 11066-4501 WRRL Schwarzbachgebiet 25.000,00 € 25.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 25.000,00 € HAR werden für die Planung d er ökologischen 
Durchgängigkeit, Grunderwerb und kleinere bauliche 
Maßnahmen benötigt. 
III 066 11066-4502 WRRL Modaugebiet 25.000,00 € 35.000,00 € 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 30.000, 00 € Planung der ökolog. Durchgänigkeit, Grunderwerb und 
kleinere bauliche Maßnahmen
Seite 10

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2013
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
III 066 11066-6118 Frankfurter Str. 200.000,00 € 200.000,00 € 400.000,00 € 23.115,75 € 376.884,25 € 3 76.884,25 € Planungsaufträge Frankfurter Str. im Abschnitt 
Schloßgartenstr. / Rhönring und KP mit Rhönring / 
Kasinostr.
III 066 11066-6360 Ausbau Jägertorstr. von Parkstr. bis Kranichsteiner Str. 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 18.731,00 € Die HAR werden als Planungsmittel, Umplanung 1. BA 
und für ein externes Büro benötigt (Mag.-Vorl. 
2011/0167).
III 066 11066-6390 Neubau Brücke (Eb 04) Zufahrt Kaisermühle über die Modau in Eberstadt 0,00 € 394.299,16 € 394.299,16 € 364.118,92 € 30.180,24 € 30.180,24 € HAR für Schlussrechnung.
III 066 11066-6705 Kanalneubau Erbacher Str. 0,00 € 63.996,28 € 63.996,28 € 0,00 € 63.996,28 € 63.996,28 € Die HAR werden für den 2. BA b enötigt.
III 066 11066-6706 Kanalumbau Rüdesheimer Str./ Haardtring 500.000,00 € 2.121.078,62 € 2.621.078,62 € 1.843.023,97 € 778.054,65 € 200.00 0,00 € Restarbeiten und Schlußrechnung Deckungsmittel für 
Inv. Nr. 11066-6704 (Pallaswiesenstr.).
III 066 12066-4001 Indusriegleisanlagen-Erneuerung 60.000,00 € 0,00 € 60.000,00 € 41.108,99 € 18.891,01 € 18.891,01 € Die HAR werden für die Planung benötigt.
III 066 12066-4201 Ausbau von Parkplätzen 0,00 € 331.500,00 € 331.500,00 € 13.650,97 € 317.849,03 € 317.849,03 € Vergabe von Bauleistungen zum Ausbau des östlichen 
Mercksplatzes.
III 066 12066-6106 Straßenbahn Konversion-Süd 325.000,00 € 325.000,00 € 650.000,00 € 27.370,00 € 622.630,00 € 622.630,00 € HAR sind für P lanung erforderlich.
III 066 12066-6152 Erneuerung Stützmauer Dieburger Str. 650.000,00 € 150.000,00 € 800.000,00 € 0,00 € 800.000,00 € 800.000,00 € Auftragsv ergabe: Abbruch der Mauer, Fällung der 
Bäume, Erstellung der Baustraße.
III 066 12066-6208 Pfnorstr. südlich und nördlich der Pallaswiesenstr. 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € HAR für Planung erforderlich.
III 066 12066-6290 Sanierung Nordbahnhof (städt . Teil) 0,00 € 450.000,00 € 450.000,00 € 43.283,18 € 406.716,82 € 406.716,82 € HAR für Pl anungskostenanteile Entwurfs- und 
Genehmigungsplanung erforderlich.
III 066 12066-6415 Fuß- und Radwegbrücke Arheilger Mühlchen (neben DB-Strecke) 0,00 € 35.000,00 € 35.000,00 € 0,00 € 35.000,00 € 35.000, 00 € HAR für städt. Anteil an Fuß- u. Radweg neben DB-
Strecke NBH-Kranichstein erforderlich (MV 
2011/0147, Beschl. Nr. 256).
III 066 12066-6558 Sanierung Bahnho f Eberstadt 100.000,00 € 25.000,00 € 125.000,00 € 7 .534,48 € 117.465,52 € 117.465,52 € HAR für Planung  erforderlich.
III 066 12066-6560 Anschluss Lincolnsiedlung B3 0,00 € 150.000,00 € 150.000,00 € 2.142,00 € 147.858,00 € 147.858,00 € HAR für Planung lan dschaftspfleger. Begleitplan und 
Erhebungen (50.000 € über 2 Jahre), 
Lärmschutzgutachten.
III 066 12066-6800 Äußere Erschließung Konversionsflächen 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € HAR für Planu ng erforderlich.
III 066 13066-4615 Sanierung Gewässerverrohrung 70.000,00 € 0,00 € 70.000,00 € 0,00 € 70.000,00 € 70.000,00 € Die schadhafte Göthsbachver rohrung macht eine 
Sanierung mittels Inlinerverfahren erforderlich (MV 
2013/0371).
III 066 13066-6011 Verbesserung der Verkehrssicherheit 15.000,00 € 71.000,00 € 86.000,00 € 83.373,03 € 2.626,97 € 141,03 € HAR für Kleinmaßnahmen erforderlich.
III 066 13066-6391 Neubau Feldwegbrücke Ar 29 über die Silz 200.000,00 € 0,00 € 200.000,00 € 2.436,53 € 197.563,47 € 1 97.563,47 € Planungs- und Baumittel.
III 066 13066-6503 Grundhafte Erneuerung HD Landstraße. Ulvenbergstr. bis Nußbaumallee 0,00 € 205.000,00 € 205.000,00 € 180.122,66 € 24.877,34 € 24.877,34 € Anweisung von Rechnungen zum 2. BA Radfahrstreifen 
HD Landstr.
III 066 13066-6561 Neubau Fuß- und Radwegebrücken über Modau und Mühlgraben 0,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € 1.822,32 € 248.177,68 € 248.177,68 € HAR für Planung erforderlich
III 066 13066-9101 Grundstückstausch Hochschulstr. TUD 106.000,00 € 0,00 € 106.000,00 € 0,00 € 106.000,00 € 106.000,00 € Dem Grundstückst ausch wurde am 25.02.14 mit MV 
2014/0025 zugestimmt. Nach der MV sind dem Land 
Hessen 106.000 € zu überweisen.
III 066 14066-6018 Tunnel Wilhelminenstr. Elektrische Betriebsräume 360.000,00 € 840.000,00 € 1.200.000,00 € 74.543,27 € 1.125.456,73 € 1.125.456,73 € Aufragserteilung Erneuerung der Lichttechnik und 
Lüftungselektronik im TUWI.
III 067 08067-1006 Erwerb AV Stadtgärtnerei, GWG 2.180,00 € 0,00 € 2.180,00 € 1.026,26 € 1.153,74 € 250,00 € Erwerb Akkuschlagbohrer
III 067 08067-1007 Erwerb AV Forsten, GWG 8.833,58 € 0,00 € 8.833,58 € 7.169,99 € 1.663,59 € 1.663,59 € Erwerb Flex, Gelenkwelle und Ober lenker
III 067 08067-1112 Erwerb AV Alter Friedhof, Verwaltung, GWG 1.100,00 € 0,00 € 1.100,00 € 0,00 € 1.100,00 € 1.100,00 € Beschaffung Tresor  für den Alten Friedhof
III 067 08067-1114 Erwerb AV Friedhof Arheilgen, Verwaltung, GWG 900,00 € 0,00 € 900,00 € 0,00 € 900,00 € 900,00 € Beschaffung Tresor für den Arheilger Friedhof
III 067 08067-1116 Erwerb AV Friedhof Eberstadt, Kleingeräte, GWG 3.020,00 € 639,03 € 3.659,03 € 1.230,23 € 2.428,80 € 2.428,80 € Beschaf fung Aufhängevorrichtung Akku-Blasgerät
III 067 08067-1117 Erwerb AV Waldfriedhof, Kleingeräte, GWG 3.420,00 € 1.289,20 € 4.709,20 € 2.179,16 € 2.530,04 € 2.530,04 € Anschaffung  Ausputzmäher, Akku-Heckenschere und 
Akku-Blasgerät
III 067 08067-1118 Erwerb AV Alter Friedhof, Kleingeräte, GWG 250,00 € 1.239,03 € 1.489,03 € 957,00 € 532,03 € 532,03 € Beschaffung Akkuschrauber
III 067 08067-1751 Erwerb AV Friedhof Arheilgen, Kleingeräte, GWG 720,00 € 1.219,03 € 1.939,03 € 1.210,23 € 728,80 € 720,00 € Beschaffung Akku-Blasgerät
III 067 08067-4004 Sanierungsmaßnahmen im Bürgerparkstadion 0,00 € 73.472,31 € 73.472,31 € 35.566,55 € 37.905,76 € 37.905,76 € Zur bisher  geprüften Abrechnung liegt ein Widerspruch 
mit Zahlungsaufforderung der bauausführenden Firma 
vor. Schlussrechnung steht somit noch aus. 
Seite 11

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2013
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
III 067 08067-4110 Orangerie - Herrichtung Vorplatz und Nordtor 0,00 € 60.918,62 € 60.918,62 € 0,00 € 60.918,62 € 60.918,62 € Die restaur ierte Toranlage soll 2014 wieder eingebaut 
werden. Dazu ist es u.a. notwendig, die LKW-Zufahrt 
von der Klappacher Straße zu sichern und in der 
Orangerieallee eine Absperrung zu ergänzen. 
Voraussetzung ist die Verlagerung des Bessunger 
Bauernmarktes an einen anderen Standort. Ein solcher 
alternativer Standort wurde 2013 nicht gefunden, so 
dass sich die Umsetzung verzögert.
III 067 08067-4544 Sonstige Grünflächen im Baugebiet E 44 0,00 € 378.984,83 € 378.984,83 € 3.908,97 € 375.075,86 € 375.075,86 € Die Mitte l werden benötigt für den weiteren Ausbau der
 
öffentlichen Grünflächen im Baugebiet E 44 in 
Abhängigkeit von den Hochbaumaßnahmen und 
Straßenbauarbeiten.
III 067 08067-5999 Wohnumfeldnahe Grünanlagenumgestaltung 0,00 € 550.268,21 € 550.268,21 € 26.315,88 € 523.952,33 € 276 .218,26 € Begrünung Hügelstraße, Bolzplatz Baugebiet K7, 
Rondell Alicenplatz/Hochbeet Parcusstraße, 
Palisadenstraße/Grünfläche am Eberstädter FH, 
Wendehammer Schwambstraße
III 067 09067-0012 Erwerb Betriebsausstattung Spielplätze 44.200,00 € 150.230,74 € 194.430,74 € 83.616,21 € 110.814,53 € 48.277,33 € Ansc haffungen für die einzelnen Spielplätze im 
Stadtgebiet. 
III 067 09067-0022 Erwerb Betriebsausstattung Stadtgärtnerei 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 14.098,30 € 35.901,70 € 35.901,70 € Sanierung  Beregnungsanlage im Orangeriegarten
III 067 09067-0023 Erwerb Betriebsausstattung Grünpflege Verwaltung 2.500,00 € 0,00 € 2.500,00 € 0,00 € 2.500,00 € 2.500,00 € Beschaffung  eines Laptops
III 067 09067-1011 Erwerb Betriebsausstattung Grünflächen, GWG 1.181,94 € 0,00 € 1.181,94 € 0,00 € 1.181,94 € 1.181,94 € Erwerb eines Lau bbläsers und eines Bürostuhls
III 067 09067-1021 Erwerb Betriebsausstattung Ausbildungskolonne, GWG 2.173,06 € 360,61 € 2.533,67 € 1.876,67 € 657,00 € 500,00 € Erwerb eines Bandschleifgerätes
III 067 12067-0018 Erwerb AV Alter Friedhof 2.500,00 € 0,00 € 2.500,00 € 0,00 € 2.500,00 € 2.500,00 € Beschaffung Grabverschalung
III 067 12067-0024 Erwerb AV Friedhof Arheilgen 1.095,00 € 8.466,62 € 9.561,62 € 7.918,62 € 1.643,00 € 1.643,00 € Beschaffung Ausputzmähe r
III 067 12067-4040 Konversion 67 allgemein 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Konversionsprozess 67 allgemein
III 067 12067-4041 Lincoln Siedlung 0,00 € 106.200,00 € 106.200,00 € 1.548,55 € 104.651,45 € 104.651,45 € Konversion Lincoln-Siedlung
III 067 12067-4042 Jefferson-Siedlung 0,00 € 60.300,00 € 60.300,00 € 0,00 € 60.300,00 € 60.300,00 € Konversion Jefferson-Siedlung
III 067 12067-4043 Grünzug Bessungen Süd 0,00 € 31.500,00 € 31.500,00 € 0,00 € 31.500,00 € 31.500,00 € Grünzug Bessungen Süd
III 067 12067-4130 Spielplatz am Europaplatz 0,00 € 174.831,23 € 174.831,23 € 161.690,28 € 13.140,95 € 13.140,95 € Abschluss der Maßnahmen.
III 067 13067-0019 Friedhof Eberstadt, Schließanlage 0,00 € 11.200,00 € 11.200,00 € 0,00 € 11.200,00 € 11.200,00 € Beschaffung Schließanl age
III 067 13067-4045 Spielplatz und Freiflächen Akazienweg Süd 0,00 € 0,00 € 0,00 € -54.233,99 € 54.233,99 € 54.233,99 € Ausbau der Anlage.  Mittelzuweisung von IDA in 2013. 
III 067 13067-7017 Erwerb AV Fahrzeuge Waldfriedhof, Schmalspurtraktor 0,00 € 81.000,00 € 81.000,00 € 57.290,47 € 23.709,53 € 16.000,00 € Verlagerung zu 13067-7019 für Erwerb Schmalspur-
LKW
III 067 13067-7019 Erwerb Fahrzeuge Waldfriedhof, Schmalspur LKW 98.000,00 € 0,00 € 98.000,00 € 0,00 € 98.000,00 € 98.000,00 € Beschaffun g eines Schmalspur-LKW. Zusätzlich 
Verlagerung von 16.000 € von Inv.-Nr. 13067-7017 
"Erwerb AV Fahrzeuge Waldfriedhof, 
Schmalspurtraktor"
III 910 10910-0001 Zugänge sonstige unbebaute Grundstücke 1.325.600,00 € 0,00 € 1.325.600,00 € 27.351,88 € 1.298.248,12 € 1.298.248,12 € Für den Ankauf von IDA werden die Reste 2013 
benötigt. In 2014 ist hierfür kein Ansatz vorhanden. 
Anfrage IDA für Ankauf von Straßengrundstücken vom 
April liegen vor . Der HAR wird rechnungsgenau 
übertragen.
IV 020 08020-1001 Erwerb AV Kämmerei, GWG 4.050,00 € 3.500,00 € 7.550,00 € 3.499,74 € 4.050,26 € 3.900,00 € Die Bestellung von 10 Office- Lizenzen Version 2013 
wurde von der IT-Abteilung erst in 2014 ausgeführt.
IV 020 08020-1003 Erwerb AV, Vollstreckung GWG 360,57 € 0,00 € 360,57 € 0,00 € 360,57 € 360,57 € Für den Kauf eines dringend erforderlichen Bürostuhls. 
Freigabe der Mittel bereits in 2013, Lieferung erst in 
2014.
IV 020 09020-1052 Erwerb AV Stadtkasse Haushalt, GWG 786,59 € 0,00 € 786,59 € 426,02 € 360,57 € 360,57 € Für den Kauf eines dringend erforderlichen Bürostuhls. 
Freigabe der Mittel bereits in 2013, Lieferung erst in 
2014.
IV 020 12020-2003 Upgrade SQL-Server 9.000,00 € 0,00 € 9.000,00 € 0,00 € 9.000,00 € 9.000,00 € Die Anschaffung des Moduls für die dezentrale 
Mittelerfassung in nsk verschiebt sich aufgrund von 
Nachbesserungsbedarf bei der Software.
IV 020 13020-1064 Erwerb AV Beiträge und Erstattungen, GWG 255,85 € 0,00 € 255,85 € 0,00 € 255,85 € 255,85 € Für den Kauf eines  Bürostuhls. Bestellung in 2013, 
Lieferung erst in 2014.
Seite 12

Finanzverwaltung
Kämmerei
Haushaltsausgabereste 2013
- Finanzhaushalt - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
V 050 10050-0000 Erwerb AV Amt 50 7.500,00 € 0,00 € 7.500,00 € 0,00 € 7.500,00 € 7.500,00 € Erwerb einer FM-Anlage
V 050 10050-1000 Erwerb AV GWG 1.730,00 € 0,00 € 1.730,00 € 1.398,18 € 331,82 € 331,82 € Laptops für den Pflegestützpunkt
V 050 11050-1003 Erwerb AV GWG 1.050,00 € 0,00 € 1.050,00 € 341,53 € 708,47 € 700,00 € 2 Stühle
V 051 12051-1017 Erwerb AV Familienbildung GWG 4.350,00 € 0,00 € 4.350,00 € 1.775,66 € 2.574,34 € 2.574,34 € Für die 6 Kursräume werden S tühle & Matten benötigt
V 051 12051-1018 Erwerb AV Erziehungsberatung  GWG 500,00 € 0,00 € 500,00 € 0,00 € 500,00 € 500,00 € Stühle für das Besucherzimmer
V 051 12051-1640 Erwerb AV Städtische Kindertagesstätten, GWG 33.430,00 € 54.320,51 € 87.750,51 € 80.549,97 € 7.200,54 € 7.200,54 € Neuba u Kita Nachtweide.
V 051 12051-5908 U3-Betreuung Wixh ausen 1.930.000,00 € 0,00 € 1.930.000,00 € 587.031,55 € 1.342.968,45 € 1.342.968,45 € Rechungsbegleichu ng
V 051 12051-5909 Neugestalltung Außengelände Messeler Straße 0,00 € 4.520,04 € 4.520,04 € 0,00 € 4.520,04 € 4.520,04 € Landwehrstraße - n eue städtische Kita
V 051 12051-8131 Inv.-Zuschüsse für kath. Kitas 45.559,00 € 0,00 € 45.559,00 € 40.736,00 € 4.823,00 € 4.000,00 € Zuschuss für Kita "St. F idelis"
V 051 12051-8133 Inv.-Zuschuss Päd. Akademie E-Stift gGmbH 6.500,00 € 0,00 € 6.500,00 € 0,00 € 6.500,00 € 2.000,00 € Investive Anschaffun gen der Päd. Akademie
V 051 12051-8642 Inv.-Zuschüsse an freie Träger d. Kindertagesstätten 8.603,00 € 0,00 € 8.603,00 € 7.714,00 € 889,00 € 889,00 € Gewährung von Zuschüssen an freie Träger
V 051 12051-8646 Inv.-Zuschuss Sofortfonds Kinderbetreung - freie Träger 931.851,05 € 683.645,00 € 1.615.496,05 € 1.455.494,45 € 160.00 1,60 € 160.001,60 € Sofortfonds Kinderbetreuung
V 051 12051-8647 Investitionszuschuss an IDA - Bereich Kitas 660.000,00 € 2.000.000,00 € 2.660.000,00 € 0,00 € 2.660.000,00 € 2.660.000, 00 € Umsetzung der Gefahrenanlayse in städtischen Kitas
V 051 13051-0645 Erneuerung einer Küche 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 0,00 € 20.000,00 € 20.000,00 € Die Maßnahme konnte mangels Abteilu ngsleitung in 
2013 nicht umgesetzt werden.
V 051 13051-5101 Neubau Kita "An der Nachtweide" 1.046.429,86 € 0 1.046.429,86 € 0 1.046.429,86 € 1.046.429,86 € Verlagerung des Nachlass es "Halkenhäuser" um die 
Maßnahme im Sommer 2014 abschließen zu können.
V 051 13051-5101 Neubau Kita "An der Nachtweide" 0,00 € 615.800,00 € 615.800,00 € 237.200,28 € 378.599,72 € 378.599,72 € R echungsbegleichung
V 051 13051-5909 Dachsanierung Janusz-Korczak-Haus 0,00 € 503.318,02 € 503.318,02 € 19.040,00 € 484.278,02 € 484.278,02 € Maßnahme muss f inanziell abgeschlossen werden.
V 751 13751-1501 Erwerb AV GWG 1.245,99 € 0,00 € 1.245,99 € 740,09 € 505,90 € 445,99 € Telefonanlage Kirnbergerstraße
25.402.774,33 € 47.853.830,64 € 73.256.604,97 € 18.690.231,09 € 54.566.373,88 € 51.762.404,41 €Kernhaushalt - Finanzhaushalt
Seite 13

Punkt 82:  Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2013 in den 
Haushalt 2014 
- Kenntnisnahme - 
 (V-Nr. 2014/0473) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2013
- Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - 
- Erfolgsplan - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen 
IV EB BuM Orangerie Instandhaltung der 
Gebäude u. Außen-
anlagen / Bau-
unterhaltung
20.000,00 € 9.600,00 € 29.600,00 € 13.265,40 € 16.334,60 € 16.334,60 € Malerarbeiten im Saal und an der 
Außenfassade
IV EB BuM Zum Goldnen Löwen Arheilgen Instandhaltung der 
Gebäude u. Außen-
anlagen / Bau-
unterhaltung
58.660,00 € 3.000,00 € 61.660,00 € 49.153,86 € 12.506,14 € 8.179,47 € TÜV-Mängelbeseitigung
78.660,00 € 12.600,00 € 91.260,00 € 62.419,26 € 28.840,74 € 24.514,07 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Erfolgsplan
Seite 1

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Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2013
- Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
IV EB BuM 09350-5001 Brandschutzmaßnahmen Bürgermeister-Pohl-Haus 0,00 € 512.754,82 € 512.754,82 € 311.097,39 € 201.657,43 € 201.657,43 € Zur Begleichung noch ausstehender 
Rechnungen.
IV EB BuM 12350-0003 Erwerb von Stapelstühlen 0,00 € 82.350,00 € 82.350,00 € 63.065,32 € 19.284,68 € 10.000,00 € Zum Austausch der defekten 
Großbildleinwand
IV EB BuM 09340-0001 Einbau einer neuen Lüftungsanlage 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 0,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € Maßnahme konnte 2013  nicht mehr 
durchgeführt werden.
IV EB BuM 12320-4001 Erwerb Türanlage Justus-Liebig-Haus 0,00 € 80.000,00 € 3.635,50 € 76.364,50 € Fortführung der Maßnahme
IV EB BuM 10310-5001 Brandschutzmaßnahme Orangerie 0,00 € 159.418,50 € 159.418,50 € 54.806,77 € 104.611,73 € 104.611,73 € Zur Begleichung noch ausstehender 
Rechnungen.
50.000,00 € 834.523,32 € 804.523,32 € 432.604,98 € 375.553,84 € 442.633,66 €EB Bürgerhäuser und Märkte - Vermögensplan
- Vermögensplan - 
Seite 2

- 2 - 
 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
25.11.2014 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Finanzverwaltung  
Abt. Kämmerei   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 42 
II 520 
IV 419 20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2014/0473 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
548 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: diverse 
Kostenstelle:  diverse Investitionsnummer:  diverse 
Kostenträger:  diverse Sachkonto: diverse 
 
Betreff: Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2013 in den 
Haushalt 2014  
 
Vorlage vom: 21.11.2014  
 
Beschlussvorsch lag: 
 
Die Verzeichnisse der Haushaltsausgabereste 2013 – städtischer Haushalt, Eigenbetriebe 
Kulturinstitute, Bäder sowie Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt – 
werden zur Kenntnis genommen.

- 3 - 
Anlagen: Übersicht der HAR 2013 - Kernhaushalt 
Übersicht der HAR 2013 - EB Kulturinstitute  
Übersicht der HAR 2013 - EB Bäder 
Übersicht der HAR 2013 - EB Bürgerhäuser und Märkte  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 03.12.2014 
 
Der Magistrat nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.11.2014 
 
Im Rahmen der Abschlussarbeiten zum Haushalt 2013 wurden auf Basis der Anmeldungen 
der mittelbewirtschaftenden Fachämter die Summen der in das Haushaltsj ahr 2014 zu 
übertragenden Haushaltsausgabereste (HAR) ermittelt. Sie betragen für den Bereich des 
Ergebnishaushaltes 2013 etwa 6,39 Mio Euro und für den Bereich des Finanzhaushaltes 
2013 etwa 51,76 Mio Euro.  
 
In Anlehnung an die Vorgehensweise im städtisch en Haushalt wurden ebenfalls auf Basis der 
Anmeldungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe die HAR ermittelt. Diese sind im 
Folgenden dargestellt:  
 
Eigenbetrieb Kulturinstitute:  
  
 
Erfolgsplan 2013:  185.900,00 Euro  
Vermögensplan 2013:  8.326.565,72 Eur o 
 
 
Eigenbetrieb Bäder:  
 
          
Erfolgsplan 2013:  341.575,16 Euro 
Vermögensplan 2013:  1.488.748,90  Euro 
   
 
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte:  
 
 
Erfolgsplan 2013:  24.514,07 Euro 
Vermögensplan 2013:  442.633,66 Euro 
    
 
Der Eigenbetrieb Immobilie nmanagement Darmstadt  stellt das Verzeichnis der zu 
übertragenden HAR eigenständig auf (siehe Vorlagen -Nr. 2014/0385).  
 
Darmstadt, den 21.11.2014  
 
 
Der Dezernent IV  
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
Haushaltsausgabereste 2013
- Eigenbetrieb Kulturinstitute - 
- Erfolgsplan - 
Dezernat Amt Bezeichnung 1 Bezeichnung 2
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
I EB Kulturinstitute Centralstation 
Kultur GmbH
Mieten von DV-
Geräten
12.000,00 € 0,00 € 12.000,00 € 8.686,81 € 3.313,19 € 3.310,00 € Gemäß Magistratsbeschluss Nr. 66 
vom 26.02.2014 sollen im 
beantragten Umfang HAR zur 
Finanzierung der Instandsetzungs- 
und Unterhaltungsmaßnahmen 
gebildet werden.
I EB Kulturinstitute Immo Halle B 
im Carree
Instandhaltung der 
Gebäude und 
Außenanlagen / 
Bauunterhaltung
195.000,00 € 0,00 € 195.000,00 € 72.263,36 € 122.736,64 € 121.000,00 € Gemäß Magistratsbeschluss Nr. 66 
vom 26.02.2014 sollen im 
beantragten Umfang HAR zur 
Finanzierung der Instandsetzungs- 
und Unterhaltungsmaßnahmen 
gebildet werden.
I EB Kulturinstitute Immo Halle B 
im Carree
Instandhaltung von 
technischen 
Anlagen in 
Betriebsbauten
141.965,00 € 0,00 € 141.965,00 € 117.711,15 € 24.253,85 € 32.280,00 € Gemäß Magistratsbeschluss Nr. 66 
vom 26.02.2014 sollen im 
beantragten Umfang HAR zur 
Finanzierung der Instandsetzungs- 
und Unterhaltungsmaßnahmen 
gebildet werden.
Die Deckung des Fehlbetrages 
erfolgt aus dem Budget.
I EB Kulturinstitute Immo Halle B 
im Carree
Sonstige 
Aufwendungen für 
bezogene 
Leistungen
30.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € 15.913,29 € 14.086,71 € 15.310,00 € Gemäß Magistratsbeschluss Nr. 66 
vom 26.02.2014 sollen im 
beantragten Umfang HAR zur 
Finanzierung der Instandsetzungs- 
und Unterhaltungsmaßnahmen 
gebildet werden.
Die Deckung des Fehlbetrages 
erfolgt aus dem Budget.
I EB Kulturinstitute Immo 
Bessunger 
Knabenschule
Instandhaltung der 
Gebäude und 
Außenanlagen / 
Bauunterhaltung
25.000,00 € 0,00 € 25.000,00 € 10.105,97 € 14.894,03 € 12.000,00 € Zwecks dringender Sanierung der 
Fassade wurden 12.000 € zurück 
gehalten und andere Renovierungen 
zurückgestellt. Die Auftragsvergabe 
erfolgte in 2013, die Ausführung der 
Arbeiten wegen der widrigen 
Wetterverhältnisse jedoch erst im 
Januar 2014.
I EB Kulturinstitute Literaturhaus Aufwandsentschä-
digungen und 
sonstige Fremd-
leistungen
15.000,00 € 0,00 € 15.000,00 € 19.203,50 € -4.203,50 € 2.000,00 € In Höhe der beantragten Mittel ist 
eine zweckgebundene Zuweisung 
vom Land eingegangen. Die Mittel 
werden benötigt, um anfallende 
Honorare zu begleichen. 
Die Deckung des Fehlbetrages 
erfolgt aus dem Budget.
418.965,00 € 0,00 € 418.965,00 € 243.884,08 € 175.080,92 € 185.900,00 €EB Kulturinstitute - Erfolgsplan
Seite 1

Finanzverwaltung
Kämmerei
Verzeichnis der
 Haushaltsausgabereste 2013
- Eigenbetrieb Kulturinstitute -
- Vermögensplan - 
Dezernat Amt Investitions-
nummer Bezeichnung
Ansatz 2013
inkl. 
Verlagerungen
Rest aus 2012
inkl. 
Verlagerungen
insgesamt 
verfügbar
hiervon in 2013 
verausgabt
mithin noch 
verfügbar
davon zu 
übertragen als 
Rest nach 2014
Anmerkungen
I EB Kulturinstitute 10100-0001 Erwerb AV, Zentrale 
Angelegenheiten
3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 3.000,00 € Für den Kulturreferenten/1. Betriebsleiter EB 
Kultur ist ein Arbeitsplatz einzurichten. Hierzu 
wird der Übertrag der Mittel benötigt.
I EB Kulturinstitute 13291-5001 Mollerhaus, 
barrierefreier Zugang
100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 0,00 € 100.000,00 € 100.000,00 € Die Umsetzung der Maßnahme kann aufgrund 
baurechtlicher Planungen erst in 2014 erfolgen
I EB Kulturinstitute 09310-8001 Investitionszuschüsse 
IMH
0,00 € 98.077,27 € 98.077,27 € 2.326,15 € 95.751,12 € 95.751,12 € Die mit dem Denkmalschutz, Grünflächenamt 
und IDA erstelle Liste der Sanierungsmaßnahmen 
im Bereich Mathildenhöhe wird sukzessive 
abgearbeitet. 
I EB Kulturinstitute 11391-5002 Grundhafte Sanierung 
Klimaanlage
0,00 € 8.247.930,09 € 8.247.930,09 € 730.186,92 € 7.517.743,17 € 7.465.307,81 € Die Sanierungsmaßnahmen der 
Ausstellungshallen Mathildenhöhe sind noch 
nicht abgeschlossen. Die Übertragung der Mittel 
ist daher notwendig.
Aufgrund nachträglicher Umbuchungen ist das 
Budget 2011 mit 52.435,36 € im Minus. Dieser 
Betrag wird beim Übertrag nach 2014 in Abzug 
gebracht.
I EB Kulturinstitute 10393-5002 Grundhafte Sanierung 
Hochzeitsturm
0,00 € 61.056,79 € 61.056,79 € 0,00 € 61.056,79 € 61.056, 79 € Mehrausgaben wurden gedeckt durch 
Umplanungen aus den Mitteln zur energetischen 
Sanierung der Ausstellungshallen. Letztlich 
waren jedoch weniger Ausgaben notwendig, so 
dass die verbliebenen Mittel zurück zur 
Investitionsnummer 11391-5002 verlagert 
werden sollen. 
I EB Kulturinstitute 09410-1001 Erwerb AV GWG, 
Akademie für Tonkunst
2.000,00 € 689,01 € 2.689,01 € 2.139,01 € 550,00 € 350,00 € Der vorhandene Bürostuhl in der Information ist 
defekt und nicht mehr zu benutzen. Die Mittel 
werden für die dringende Ersatzbeschaffung 
benötigt.
I EB Kulturinstitute 10510-1001 Erwerb AV GWG, 
Stadtbibliothek
3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 0,00 € 3.000,00 € 3.000,00 € An der rund 7 Meter langen Fensterfront soll ein 
Sonnenschutz installiert werden, um Störungen 
durch Blendung und Hitze entgegenzuwirken. Die 
Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 6.000 
€. Die Finanzierung soll aus den HAR 2013 und 
dem Ansatz 2014 erfolgen.
I EB Kulturinstitute 13512-7001 Erwerb Bücherbus 440.000,00 € 0,00 € 440.000,00 € 0,00 € 440.000,00 € 440.000,00 € Der Auftrag für den Erw erb eines neuen 
Bibliotheksbusses wurde vergeben. 
I EB Kulturinstitute 15522-5001 Literaturhaus, 
barrierefreier Zugang
140.000,00 € 0,00 € 140.000,00 € 0,00 € 140.000,00 € 140.000,00 € Die Fertigstellung des neuen Aufzuges erfolgt 
voraussichtlich im Mai 2014. Der Übertrag der 
Mittel wird für die dann noch anfallenden 
Rechnungen benötigt.
Die Mittel sollen zur korrekten Inv-Nr. 15592-
5001 verlagert werden. 
I EB Kulturinstitute 10610-2001 Erwerb AV  Lizenzen und 
Software, VHS
18.100,00 € 0,00 € 18.100,00 € 0,00 € 18.100,00 € 18.100,00 € Bei  der Anschaffung der neuen Verwaltungs- und 
Schulungssoftware gab es Verzögerungen, so 
dass der Ankauf erst in 2014 erfolgen kann.
706.100,00 € 8.407.753,16 € 9.113.853,16 € 734.652,08 € 8.379.201,08 € 8.326.565,72 €EB Kulturinstitute - Vermögensplan
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