Rat
Mittwoch, 11. Dezember 2024 um 16:22 Uhr
Tagesordnung (93)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ständige Schausammlung im Stadtmuseum Münster - 200 Jahre Protestanten-Verbot
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht - Sachstand zu einzelnen Maßnahmen
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Sperrungen Coerheide, Coermühle (Verkehrsregelung im Bereich der Rieselfelder)
Ergebnis: verwiesen
Kombinierter Rad- und Fußweg auf dem Gelände der Mosaikschule
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Stärkung der Wirtschaft in den Fokus kommunalen Handels nehmen!
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Münster lehnt Bezahlkarte für Geflüchtete ab und beschließt die Nutzung der Opt-Out-Regelung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungen zum Haushalt 2025 - Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppe und des Einzelmitgliedes
Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt – Sofortmaßnahmen im Haushaltsplan 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt – Sofortmaßnahmen im Haushaltsplan 2025
Haushaltssatzung 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2025
Tarifmaßnahmen 2025 im WestfalenTarif für das Münsterland (Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe) zum 01.08.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgelte für die Nutzung städtischer Sportstätten nach den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen": Erhöhung der Entgelte für städtische Sportstätten einschließlich der Tennis- und Speckbrettplätze mit wassergebundener Decke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftspläne von Gesellschaften
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesellschaftsverträge
smartOPTIMO GmbH & Co.KG: Aufnahme der Gesellschafterin Regionetz GmbH / Novellierung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bädermanagement Münster GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AirportPark FMO GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH und WestfalenTarif GmbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunales Klimaschutzcontrolling
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2022-2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht zum Zeitplan der aus dem Brandschutzbedarfsplan resultierenden Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Managementkontrakt (MMK) mit der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kapitalerhöhung bei der Technologieförderung Münster GmbH (TFM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Vereinigte Pfründnerhäuser | Projekt "Engagement in Coerde stärken“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standortentwicklungsstrategie 2030+ für den Wirtschaftsstandort Münster
Ergebnis: Vorlage eingebracht
Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.01.2025 bis 30.06.2025) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.01.2025 bis 30.06.2025) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Strukturelle Weiterentwicklung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufe I –
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung des Beschlusses: Kauf statt Anmietung von Fertigbauklassen gem. Vorlage V/0331/2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Ludgerusschule Hiltrup (OGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Michaelschule und der Mosaik-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Richtlinien Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Eltern und Kinder"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Richtlinien Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Eltern und Kinder"
Anpassung der Richtlinie "Auszeichnungen für besondere Leistungen auf dem Gebiet des Sports"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss Hoppengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bennohaus: Beschluss zur dauerhaften Verwendung von kapitalisierten Mitteln aus ehemaligen Personalaufwendungen im Rahmen des Profilierungs- und Optimierungsprozesses
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2024-2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Angebotsstruktur aufgrund veränderter Rahmenbedingungen im Jobcenter der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Rathaus/ Stadtweinhaus - Barrierefreiheit über vorhandene Zuwegung und Umbau des vorhandenen Aufzugs
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme durch die Stadtwerke Münster GmbH in den Baugebieten Albachten-Ost und Handorf-Kirschgarten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme durch die Stadtwerke Münster GmbH in den Baugebieten Albachten-Ost und Handorf-Kirschgarten
Aufstellungsbeschluss für den Landschaftsplan 4 „Davert und Hohe Ward“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Befreiung nach § 67 Bundesnaturschutzgesetz zum geplanten Ausbau der L529 / K22
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Errichtung eines Zwischenlagers für gefährliche Abfälle im Entsorgungszentrum Münster (EZM) - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
1. 138. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Bereich zwischen Düesbergweg, Sternbusch, Bahntrasse und Düesbergpark Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 652: Düesbergweg 143/145 Beschluss zur Aufst
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
137. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 651 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
Bebauungsplan Nr. 378, 1. Änderung: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 629: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Igel besser vor Mährobotern schützen - Fahrzeiten besser regulieren
Ergebnis: verwiesen
Einrichtung von Biodiversitäts-Photovoltaik in Form von "Weideenergie"-Anlagen auf Münsteraner Stadtgebiet zur Erreichung der Biodiversitäts- und Klimaziele
Ergebnis: verwiesen
Die Kommunikation der Stadt Münster barrierefrei und verständlich ausrichten - Leichte und Einfache Sprache bedarfsgerecht anwenden
Ergebnis: verwiesen
Effiziente Nutzung von Sporthallen smart(er) gestalten
Ergebnis: verwiesen
Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Münster in den Ausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Obere Stever Nottuln sowie des Wasserverbandes Amelsbüren-Hiltrup
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Verlängerung der Wahlzeit der Mitglieder des Ausschusses des Unterhaltungsverbandes St. Mauritz-Altenberge
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Verlängerung der Wahlzeit der Mitglieder des Ausschusses des Unterhaltungsverbandes St. Mauritz-Altenberge
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 11.12.2024 16:22 Uhr
- Ende
- 11.12.2024 21:07 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage