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V/0756/2024

Änderung des Beschlusses: Kauf statt Anmietung von Fertigbauklassen gem. Vorlage V/0331/2024

Vorlagen 20.11.2024

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 11.12.2024, TOP 33

Beschlussvorlage

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Ansehen

Anlage 1 Folgelastenberechnung

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Anlage A

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Beschlussvorlage

4633 Zeichen

V/0756/2024 
V/0756/2024 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Änderung des Beschlusses: Kauf statt Anmietung von Fertigbauklassen gem. Vorlage 
V/0331/2024 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   04.12.2024 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft Vorberatung 
   11.12.2024 Hauptausschuss Vorberatung 
   11.12.2024 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der Rat beauftragt die Verwaltung, die zunächst als Interimslösung während der Baumaßnahmen zur 
Sanierung des Gymnasiums Paulinum und Erweiterung des Annette -von-Droste-Hülshoff-
Gymnasiums vorgesehenen Fertigbauklassen aufgrund des absehbar langfristigen B edarfs an Er-
satzräumen auch für weitere Schulbaumaßnahmen zu kaufen. Der Beschluss, die Fertigbauklassen 
anzumieten, wird aufgehoben (s. Vorlage V/0331/2024, Ziffer 2). 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass für den Kauf der Containeranlage einschl. Herrichten und Er-
schließen sowie Ausstattung investive Mittel in Höhe von 3.633.800 € benötigt werden. 
 
Die oben genannte Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung  Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen  
 
Produktgruppe 0301 Leistungen für Schulen     
Investitionsmaßnahme 4730 Fertigbauklassen    
Auszahlungen  für Baumaßnahmen 2024 50.000  
   2025 3.583.800  
Summe aller Auszahlungen   3.633.800  
Amt für Schule und 
Weiterbildung 
 
29.11.2024 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Frau Haase 
Telefon: 492-4011 
Haase@stadt-muenster.de

- 2 - 
V/0756/2024 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2024 bzw. im Haushalts-
plan-Entwurf 2025 bei der o. g. Investitionsmaßnahme veranschlagt. 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussfassung unter dem Vorbehalt steht, dass der Rat 
im Rahmen der Haushaltssatzung 2025 bzw. der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die Er-
mächtigungen bereitstellt. 
 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung  Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen  
 
Produktgruppe 0301 Leistungen für Schulen     
Zeile 11 Personalaufwendungen 2025 6.490  
   2026 ff. 8.830  
Produktgruppe 0111 Immobilienmanagement    
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - und 
Dienstleistungen 
2025 
 
48.080 
 
ab 01.08.2025 
 
   2026 ff. 115.390  
Zeile 14 Bilanzielle Abschreibungen 2025 75.550 ab 01.08.2025 
   2026 ff. 181.320  
Produktgruppe 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft     
Zeile 20 Zinsen und sonstige Finanz-
aufwendungen 
2025 54.510  
 
Die Folgelastenberechnung für den Kauf der Containeranlage (Anlage 1) wird zur Kenntnis genom-
men  
 
 
 
Begründung: 
 
Auf Grundlage der Vorlage V/0331/2024 hat der Rat in seiner Sitzung am 11.09.2024 den Errich-
tungs- und Baubeschluss für eine Containeranlage mit 10 Unterrichtsräumen, 3 Differenzierungs - 
bzw. Teamräumen sowie den erforderlichen Nebenräumen gef asst. Die Fertigbauklassen sind als 
Interimslösung für die Dauer der Sanierung des Gymnasiums Paulinum und der Erweiterung des An-
nette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums erforderlich und werden zunächst auf dem Gelände des 
Oberverwaltungsgerichtes am Aegidiikirchplatz aufgestellt. 
 
Der Rat hat die Verwaltung beauftragt, die Containeranlage anzumieten. 
Für das Herrichten und Erschließen sowie die Ausstattung der Fertigbauklassen wurden Kosten in 
Höhe von 840.000 € ermittelt.  
Zur Umsetzung des gesamten Schulbauprogramms wird es erforderlich sein, auch in den künftigen 
Jahren für weitere Bauprojekte Übergangslösungen zu schaffen und Ersatzräume bereitzustellen. Bei 
einem Kauf der Containeranlage können diese dann später an andere Standorte versetzt und zu r 
Bedarfsdeckung eingesetzt werden. Somit ist eine langfristige Verwendung der Containeranlage –die 
Lebensdauer einer derartigen Anlage wird im Schnitt mit 20 Jahren angesetzt - gesichert. Entspre-
chend haben die Planungen dazu geführt, dass ein Kauf statt d er Anmietung der Containeranlage 
vorgeschlagen wird.

- 3 - 
V/0756/2024 
 
Die investiven Kosten in Höhe von 3.633.800 € setzen sich entsprechend der Kostenschätzung für 
den Kauf wie folgt zusammen: 
 
KG 200 Herrichten und Erschließen und Ersatzparkplätze      302.000 € 
KG 300 Bauwerk – Baukonstruktion      2.917.000 € 
KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen           78.000 € 
KG 500 Außenanlagen            15.000 € 
KG 600 Ausstattung und Kunstwerke        110.000 € 
KG 700 Baunebenkosten            50.000 € 
5 % Unvorhergesehenes          161.800 € 
          ---------------- 
Gesamt brutto         3.633.800 € 
 
 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Thomas Paal 
Stadtdirektor 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage A  
Anlage 1 Folgelastenberechnung

Anlage 1 Folgelastenberechnung

2752 Zeichen

Folgelastenberechnung (Ermittlung der haushaltsrelevanten Erträge und Aufwendungen) Aufgestellt am: 19.11.24
Amt: 23
A Investitionsmaßnahme
Produktgruppe: PG0111 Immobilienmanagement, PG1601 Allgemeine Finanzwirtschaft, PG0301 Leistungen für Schulen, 
Investitionsmaßnahme: Fertigbauklassen
Jahr der Fertigstellung: 2025
Nutzungsdauer Hochbau: 20 Jahre
Nutzungsdauer Außenanlagen: 40 Jahre
Nutzungsdauer Beschaffungen: 20 Jahre
B Kapitalbedarf/ Finanzierung
Euro %
1. Zuschüsse und Zuweisungen 0,00 0,00
2. Beiträge 0,00 0,00
3. Eigenanteil Stadt Münster 3.633.800,00 100,00
Gesamt-Kapitalbedarf 3.633.800,00 100,00
C Gesamtkosten der Investitionsmaßnahme
Euro %
1. Grund und Boden 0,00 0,00
2. Baukosten 3.523.800,00 96,97
3. Beschaffungen (ohne Fahrzeuge) 110.000,00 3,03
4. Fahrzeug (e) 0,00 0,00
Gesamtkosten 3.633.800,00 100,00
D Folgeaufwendungen pro Jahr
Einmalig im
Haushaltsjahr:
Fortlaufend ab dem
Haushaltsjahr: Euro %
Personal- und Versorgungsaufwendungen, Zeilen 11, 12 Ergebnisplan 8.830,00 €                   8.830,00 €          0,00
Sach- und Dienstleistungen, Zeile 13 Ergebnisplan
1. Instandhaltung der Grundstücke und baul. Anlagen 42.110,00 11,70
2. Instandhaltung des Infrastrukturvermögens 0,00 0,00
3. Instandhaltung des sonstigen unbewegl. Vermögens 0,00 0,00
4. Haltung von Fahrzeugen 0,00 0,00
5. Bewirtschaftung der Grundstücke und baul. Anlagen 73.280,00 20,35
Zwischensumme 2025 115.390,00 32,05
Bilanzielle Abschreibungen, Zeile 14 Ergebnisplan
6. Bilanzielle Abschreibungen 2025 181.320,00 50,36
Sonstige ordentliche Aufwendungen, Zeile 16 Ergebnisplan
7. Mieten und Pachten 0,00 0,00
8. Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 0,00 0,00
Zwischensumme 2025 0,00 0,00
Zinsen, Zeile 20 Ergebnisplan
9. Fremdkapitalzinsen 2025 54.510,00 15,14
NACHRICHTLICH: Zinsen (3,0 %) 54.510 € p.a.
+ Tilgung (3 %) 109.010 € p.a.
= Schuldendienst 163.520 € p.a.
Summe Folgeaufwendungen
360.050,00 97,55
E Folgeerträge pro Jahr
Einmalig im
Haushaltsjahr:
Fortlaufend ab dem
Haushaltsjahr: Euro %
1. Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 0,00 0,00
2. Auflösung Sonderposten 2025 0,00 0,00
3. Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 0,00 0,00
4. Mieten und Pachten 0,00 0,00
5. Sonstige Verwaltungs- und Betriebserträge 0,00 0,00
Summe Folgeerträge
0,00 0,00
Einmalig im
Haushaltsjahr:
Fortlaufend ab dem
Haushaltsjahr: Euro
F Entfallende Aufwendungen pro Jahr 0,00
G Entfallende Erträge pro Jahr 0,00
H Folgelasten (D-E-F+G) pro Jahr Euro
insgesamt 360.050,00
in % der Gesamtkosten (vgl. C) 9,91
I Folgeinvestitionen Zeitpunkt Euro
J Erläuterungen
Die einzelnen Beträge sind kaufmännisch auf ganze Zahlen gerundet; 
Zwischen- und Gesamtsummen zum Ausweis im Teilergebnisplan sind kaufmännisch auf volle 10 €-Beträge gerundet.

Anlage A

1749 Zeichen

Anlage A zur V/0756/2024 
Kurzüberblick 
Mit dieser Vorlage soll der Beschluss herbeigeführt werden, die mit der Vorlage V/0331/2024 be-
schlossenen Fertigbauklassen nicht anzumieten, sondern zu kaufen. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel 
„Wir werden eine der führenden Bildungs-, Wissenschafts-, Forschungs- und Entwicklungs-
standorte in Europa“ verfolgt. 
 
Das Teilziel lautet: 
Kauf statt Miete von Fertigbauklassen  
 
Zielerreichung 
Die Planung für das Aufstellen der Fertigbauklassen liegt vor, sodass nach Vorliegen des Be-
schlusses Angebote zum Kauf eingeholt und die erforderlichen Maßnahmen zur Herrichtung des 
Grundstückes ergriffen werden können. 
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 0301 Leistungen für Schulen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im Entwurf des Haushaltsplan 2025 enthalten? x Ja  Nein   
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? x Ja  Nein  teilw. 
Für den Kauf der Containeranlage entstehen Kosten in Höhe von 3.633.800 €. 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Gem. § 79 SchulG NRW ist der Schulträger verpflichtet, die für einen ordnungsgemäßen Unter-
richt erforderlichen Schulanlagen, Gebäude, Einrichtungen und Lehrmittel bereitzustellen und zu 
unterhalten sowie das für die Schulverwaltung notwendige Personal und eine am allgemeinen 
Stand der Technik und Informationstechnologie orientierte Sachausstattung zur Verfügung zu 
stellen. 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen  
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
keine

Beratungsverlauf (3)

04.12.2024 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
TOP 7.24 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
11.12.2024 Hauptausschuss
TOP 26 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
11.12.2024 Rat
TOP 33 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (1)

  • Aegidiikirchplatz

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Details

Aktenzeichen
V/0756/2024
Typ
Vorlagen
Datum
20.11.2024
Erstellt
20.11.2024 10:49