Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
Mittwoch, 04. Dezember 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (55)
Festsetzung der Tagesordnung
Erfordernis von Verwaltungspräsenz
Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 08.10.2024
Eingänge und Eingaben
Mitteilungen und Berichte der Verwaltung
Liegenschaften
Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme durch die Stadtwerke Münster GmbH in den Baugebieten Albachten-Ost und Handorf-Kirschgarten
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme durch die Stadtwerke Münster GmbH in den Baugebieten Albachten-Ost und Handorf-Kirschgarten
Finanzen
Kapitalerhöhung bei der Technologieförderung Münster GmbH (TFM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
smartOPTIMO GmbH & Co.KG: Aufnahme der Gesellschafterin Regionetz GmbH / Novellierung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bädermanagement Münster GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2025
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH und WestfalenTarif GmbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AirportPark FMO GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2023; Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzernabschluss 2023 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtwerke Münster GmbH: Gewinnausschüttung aus dem Jahresüberschuss 2023 an die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtnetze Münster GmbH: Bericht zum Transformationsplan für die Stromnetze der Zukunft (Antrag A-R/0035/2023 der CDU-Ratsfraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Klimaschutzcontrolling
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Münster (Fortschreibung des Konzepts aus dem Jahr 2018)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.01.2025 bis 30.06.2025) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Strukturelle Weiterentwicklung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufe I –
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung des Beschlusses: Kauf statt Anmietung von Fertigbauklassen gem. Vorlage V/0331/2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Ludgerusschule Hiltrup (OGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Michaelschule und der Mosaik-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2025 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss Hoppengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbesserung der Situation rund um den Hauptbahnhof
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Rathaus/ Stadtweinhaus - Barrierefreiheit über vorhandene Zuwegung und Umbau des vorhandenen Aufzugs
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bennohaus: Beschluss zur dauerhaften Verwendung von kapitalisierten Mitteln aus ehemaligen Personalaufwendungen im Rahmen des Profilierungs- und Optimierungsprozesses
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt – Sofortmaßnahmen im Haushaltsplan 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanes 2025 (inkl. des Stellenplanes 2025) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2028
Beratung als Fachausschuss und als Vorberatungsgremium für den Rat
Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Anfragen und Anträge von Mitgliedern des Ausschusses
Verschiedenes
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 04.12.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 04.12.2024 19:30 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage