Hauptausschuss
Mittwoch, 11. Dezember 2024 um 16:04 Uhr
Tagesordnung (73)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (institutionelle Förderung 2025)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtnetze Münster GmbH: Bericht zum Transformationsplan für die Stromnetze der Zukunft (Antrag A-R/0035/2023 der CDU-Ratsfraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ortsmitte Gremmendorf: Umgestaltung des öffentlichen Raumes - Gestaltungskonzept und Verkehrstechnischer Entwurf (Planungsbeschluss)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2025 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Haushaltssatzung 2025
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
Erlass einer Hebesatzsatzung für die Jahre 2025 ff.
Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt – Sofortmaßnahmen im Haushaltsplan 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzstabilität als Voraussetzung für eine zukunftsfähige Stadt – Sofortmaßnahmen im Haushaltsplan 2025
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2025
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtwerke Münster GmbH: Anpassung der Fahrpreise im Gebiet der Stadt Münster innerhalb des WestfalenTarifs zum 1. August 2025
Tarifmaßnahmen 2025 im WestfalenTarif für das Münsterland (Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe) zum 01.08.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entgelte für die Nutzung städtischer Sportstätten nach den "Allgemeinen Nutzungsbedingungen": Erhöhung der Entgelte für städtische Sportstätten einschließlich der Tennis- und Speckbrettplätze mit wassergebundener Decke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftspläne von Gesellschaften
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2025 von Münster Marketing
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesellschaftsverträge
smartOPTIMO GmbH & Co.KG: Aufnahme der Gesellschafterin Regionetz GmbH / Novellierung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bädermanagement Münster GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AirportPark FMO GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH und WestfalenTarif GmbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunales Klimaschutzcontrolling
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2022-2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zum Zeitplan der aus dem Brandschutzbedarfsplan resultierenden Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Managementkontrakt (MMK) mit der Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH (MCC)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kapitalerhöhung bei der Technologieförderung Münster GmbH (TFM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechnungslegung und Nachhaltigkeitsberichterstattung städtischer Beteiligungen; Münsteraner Kodex für gute Unternehmensführung
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Vereinigte Pfründnerhäuser | Projekt "Engagement in Coerde stärken“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.01.2025 bis 30.06.2025) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss über eine weitere zeitlich befristete Fortsetzung des Deutschlandtickets (01.01.2025 bis 30.06.2025) und Änderung der „Allgemeinen Vorschrift zur Festlegung des Deutschlandtickets als Höchsttarif“
Strukturelle Weiterentwicklung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufe I –
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung des Beschlusses: Kauf statt Anmietung von Fertigbauklassen gem. Vorlage V/0331/2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote der Ludgerusschule Hiltrup (OGS)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) an der Michaelschule und der Mosaik-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung am Kiesekampweg im Stadteil Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Richtlinien Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Eltern und Kinder"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Richtlinien Sonderfonds "Hilfen für Schwangere, Eltern und Kinder"
Anpassung der Richtlinie "Auszeichnungen für besondere Leistungen auf dem Gebiet des Sports"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss Hoppengarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bennohaus: Beschluss zur dauerhaften Verwendung von kapitalisierten Mitteln aus ehemaligen Personalaufwendungen im Rahmen des Profilierungs- und Optimierungsprozesses
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2024-2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Angebotsstruktur aufgrund veränderter Rahmenbedingungen im Jobcenter der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rathaus/ Stadtweinhaus - Barrierefreiheit über vorhandene Zuwegung und Umbau des vorhandenen Aufzugs
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme durch die Stadtwerke Münster GmbH in den Baugebieten Albachten-Ost und Handorf-Kirschgarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wärmeversorgung mit Kalter Nahwärme durch die Stadtwerke Münster GmbH in den Baugebieten Albachten-Ost und Handorf-Kirschgarten
Aufstellungsbeschluss für den Landschaftsplan 4 „Davert und Hohe Ward“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Befreiung nach § 67 Bundesnaturschutzgesetz zum geplanten Ausbau der L529 / K22
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtung eines Zwischenlagers für gefährliche Abfälle im Entsorgungszentrum Münster (EZM) - Baubeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
1. 138. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Bereich zwischen Düesbergweg, Sternbusch, Bahntrasse und Düesbergpark Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 652: Düesbergweg 143/145 Beschluss zur Aufst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
137. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung / Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 651 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
Bebauungsplan Nr. 378, 1. Änderung: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 629: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 11.12.2024 16:04 Uhr
- Ende
- 11.12.2024 20:56 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage