Mandari Insight
V/0772/2024
Haushaltssatzung 2025
Vorlagen
28.11.2024
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Nächste Beratung:
Rat,
Sitzung am
11.12.2024,
TOP 14
Beschlussvorlage
5205 Zeichen
V/0772/2024
V/0772/2024
Öffentliche Beschlussvorlage
Betrifft
Haushaltssatzung 2025
Beratungsfolge
11.12.2024 Hauptausschuss Vorberatung
11.12.2024 Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Anregungen nach § 24 GO NRW sowie sonstige Anregungen und Anträge zum Haushalts-
plan 2025
Mit der Beschlussfassung über diese Vorlage sind alle haushaltsrelevanten Anregungen nach §
24 GO NRW sowie alle sonstigen haushaltsrelevanten Anregungen und Anträge, die im Rahmen
der Etatberatungen vorgelegen haben, erledigt, soweit sie nicht aufgegriffen wurden.
2. Anregungen der Bezirksvertretungen
Die beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen (Anlage 1) sind im Rahmen der Etatbera-
tungen der Fachausschüsse nicht bzw. nur zum Teil aufgegriffen worden. Mit der Beschlussfas-
sung über diese Vorlage sind die Anregungen erledigt, soweit sie von den Fachausschüssen nicht
aufgegriffen wurden.
3. Stellenplan 2025
Der Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2025 wird in der Fassung des Beschlus-
ses des Ausschusses für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft vom 04.12.2024 be-
schlossen (Anlage 2).
4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 (Anlage 3) mit dem Haushaltsplan (einschließ-
lich der in der Veränderungsliste (Anlage 4) dargestellten Anpassungen gegenüber dem Haus-
haltsplanentwurf 2025 und in dieser Ratssitzung am 11.12.2024 ggf. noch gefasster Beschlüsse)
wird beschlossen.
Amt für Finanzen und
Beteiligungen
09.12.2024
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Herr Volmering
Telefon: 492-2030
Volmering@stadt-
muenster.de
- 2 -
V/0772/2024
Begründung:
Zu 1. Anregungen nach § 24 GO NRW und sonstige Anregungen und Anträge zum Haushalts-
plan 2025
Alle haushaltsrelevanten Anregungen nach § 24 GO NRW s owie alle sonstigen haushaltsrelevanten
Anregungen und Anträge haben in den Fachausschüssen zur Beratung vorgelegen. Soweit sie von
den Fachausschüssen nicht aufgegriffen wurden, sind sie mit dem Beschluss des Rates über die
Haushaltssatzung 2025 erledigt.
Zu 2. Anregungen der Bezirksvertretungen
Die als Anlage 1 beigefügten Anregungen der Bezirksvertretungen wurden im Rahmen der Haus-
haltsberatungen nicht bzw. nur zum Teil aufgegriffen. Mit dem Beschluss des Rates über die Haus-
haltssatzung 2025 sind die Anregungen erledigt, soweit sie von den Fachausschüssen nicht aufge-
griffen wurden.
Zu 3. Stellenplan 2025
Der Entwurf des Stellenplanes 202 5 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis
gegeben. Er wurde im Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung
am 28.11.202 4 und im Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft am
04.12.2024 beraten und beschlossen.
Zu 4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
Der Rat hat den mit der Vorl age V/0605/2024 zugeleiteten Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt
Münster mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 am 09.10.2024 zur Kenntnis genommen und
den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen zur Beratung überwiesen.
Nach Abschluss der Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen ergeben sich
nach dem Stand vom 0 4.12.2024 folgende Veränderungen gegenüber dem Entwurf der Haushalts-
satzung für das Haushaltsjahr 2025:
zu § 1 der Haushaltssatzung
Entwurf Änderung Beschluss
(in Euro) (in Euro) (in Euro)
Ergebnisplan
Gesamtbetrag der Erträge 1.654.082.880 11.314.430 1.665.397.310
Gesamtbetrag der Aufwendungen 1.691.477.200 4.359.490 1.695.836.690
abzüglich globaler Minderaufwand 0 180.000 180.000
nach Abzug des globalen Minderaufwandes 1.691.477.200 4.179.490 1.695.656.690
Finanzplan
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.591.564.670 11.244.040 1.602.808.710
Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.582.063.680 4.200.160 1.586.263.840
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 128.272.320 -1.469.250 126.803.070
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 455.159.300 39.345.350 494.504.650
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 1.149.504.788 33.770.720 1.183.275.508
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 719.751.805 0 719.751.805
Haushaltssatzung 2025
- 3 -
V/0772/2024
zu § 2 der Haushaltssatzung
Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen erhöht sich von 355.700.100 Euro
auf 396.198.840 Euro (+ 40.498.740 Euro).
Davon entfallen 60.000.000 Euro (+ 20.000.000 Euro) auf die Aufnahme und Weitergabe von Kredi-
ten im Rahmen der Konzernfinanzierung.
zu § 3 der Haushaltssatzung
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird von 4 17.749.620 Euro auf 441.949.620
Euro (+ 24.200.000 Euro) angehoben.
zu § 4 der Haushaltssatzung
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des voraussichtlichen Defizits in 2025
verringert sich von 37.394.320 Euro auf 30.259.380 Euro (- 7.134.940 Euro).
I. V.
gez.
Christine Zeller
Stadtkämmerin
Anlagen:
1. Anregungen der Bezirksvertretungen
2. Stellenplan 2025
3. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
4. Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025
Anlage 4 zur Vorlage V_0772_2024
106109 Zeichen
Ergebnisplan
1
Produktgruppe: -
Maßnahmenziffer: -
Band: 1 Seite: 3
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 1.505.000 7.493.000 9.101.000
+ / - 0 4.500.000 4.500.000 4.500.000
Neu 0 0 0 6.005.000 11.993.000 13.601.000
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024 zur Erhöhung des globalen Minderaufwandes ("Sparprogramm
weiterführen: Die ganze Verwaltung muss ran!").
2
Produktgruppe: -
Maßnahmenziffer: -
Band: 1 Seite: 3
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 6.005.000 11.993.000 13.601.000
+ / - 180.000 180.000 180.000 180.000
Neu 0 0 180.000 6.185.000 12.173.000 13.781.000
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024 zur Erhöhung des globalen Minderaufwandes ("Pauschale Kürzung der
Budgets für Öffentlichkeitsarbeit").
Anlage 4 zur Vorlage V/0772/2024
Teilergebnisplan
3
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 16
Ausschuss: AWLFW BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 2.038 62.140 0 0 0 0
+ / - 88.330 0 0 0
Neu 2.038 62.140 88.330 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" gemäß den
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen:
Bezirksvertretung Nord: 15.800 Euro
Bezirksvertretung Hiltrup: 45.000 Euro
Bezirksvertretung West: 27.530 Euro
4
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 16
Ausschuss: AWLFW BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 200.439 177.420 0 0 0 0
+ / - 239.630 0 0 0
Neu 200.439 177.420 239.630 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen
Bezirksvertretungen:
Bezirksvertretung Mitte: 8.000 Euro
Bezirksvertretung Nord: 30.590 Euro
Bezirksvertretung Ost: 79.350 Euro
Bezirksvertretung Südost: 60.320 Euro
Bezirksvertretung Hiltrup: 20.270 Euro
Bezirksvertretung West: 41.100 Euro
Teilergebnisplan
5
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 16
Ausschuss: AWLFW BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 15.269 333.893 693.030 693.030 693.030 693.030
+ / - -650.510 0 0 0
Neu 15.269 333.893 42.520 693.030 693.030 693.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der
jeweiligen Bezirksvertretungen:
Bezirksvertretung Mitte: 31.020 Euro
Bezirksvertretung Nord: 1.000 Euro
Bezirksvertretung Ost: 2.000 Euro
Bezirksvertretung Südost: 3.000 Euro
Bezirksvertretung Hiltrup: 3.000 Euro
Bezirksvertretung West: 2.500 Euro
6
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 26
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 6.997.042 6.715.120 7.348.820 7.258.640 7.419.440 7.581.990
+ / - -61.310 -172.000 -172.000 -172.000
Neu 6.997.042 6.715.120 7.287.510 7.086.640 7.247.440 7.409.990
Beschluss des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 28.11.2024
den Änderungsantrag zum Stellenplan und Haushalt der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD ,
Ratsgruppe Volt und Freie Demokraten aufzugreifen und 2 bereits bestehende 1,0 Stellen mit einem kv-Vermerk
zu versehen bzw. zu streichen und gleichzeitig eine 1,0 VZÄ E11 Stelle "International Professionals Office"
dauerhaft neu einzurichten.
Teilergebnisplan
7
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 26
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 205.000 195.000 80.000 80.000 80.000 80.000
+ / - 35.000 0 0 0
Neu 205.000 195.000 115.000 80.000 80.000 80.000
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Zuschuss für das Hansaforum in Höhe von 35.000 Euro im Jahr 2025 zum
Erhalt der gemeinwohlorientierten Quartiersarbeit im Hafen- und Hansaviertel Münster.
8
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung aller Geschlechter
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 34
Ausschuss: AGL BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 868.427 976.730 926.780 909.570 924.850 940.430
+ / - 54.250 66.440 4.250 4.250
Neu 868.427 976.730 981.030 976.010 929.100 944.680
Beschluss des AGL am 27.11.2024: Erhöhung der Förderung des Trägers 'Frauen helfen Frauen e.V.' um 45.000 €
2025 ff., Erhöhung der Förderung des Trägers 'move & meet e.V." um 30.000 € in 2025 und Verlängerung der
Förderung in Höhe von 62.190 € bis 2026, Kürzung der Förderung des Trägers 'Kompanera/Berufswege e.V.' um
30.000 € 2025 ff., Kürzung der Förderung des Projekts 'Münsteraner Jungen- und Mädchentag der AWO" auf
20.000 € in 2025 und Streichung der Förderung i. H. v. 40.750 € 2026 ff., Erhöhung der Förderung des Trägers
'Beratung & Therapie für Frauen" um 30.000 € 2025 ff..
Teilergebnisplan
9
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung aller Geschlechter
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 34
Ausschuss: AGL BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 54.053 76.000 64.960 63.880 67.710 74.320
+ / - -3.500 -3.500 -3.500 -3.500
Neu 54.053 76.000 61.460 60.380 64.210 70.820
Beschluss des AGL am 27.11.2024: Kürzung der sonstigen ordentlichen Aufwendungen Amt 17 um 3.500 € 2025
ff..
10
Produktgruppe: 0107 - Public Relations
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 47
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 414.921 370.340 364.750 360.970 359.000 362.610
+ / - -36.000 -36.000 -36.000 -36.000
Neu 414.921 370.340 328.750 324.970 323.000 326.610
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Pauschale Kürzung Budget Amt für Kommunikation
Teilergebnisplan
11
Produktgruppe: 0108 - Personal- und Organisationsmanagement
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 53
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 14.905.375 14.513.790 18.585.350 18.910.290 18.955.450 19.737.810
+ / - -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
Neu 14.905.375 14.513.790 18.085.350 18.410.290 18.455.450 19.237.810
Beschluss des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 28.11.2024
den Änderungsantrag zum Stellenplan und Haushalt der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD ,
Ratsgruppe Volt und Freie Demokraten aufzugreifen und den städtischen Personalkostenetat um jährlich
500.000 € zu reduzieren. Zur Darstellung der finanziellen Auswirkungen der in einem separaten Antrag
aufgeführten Stellen werden aus Vereinfachungsgründen die Personalaufwendungen der PG 0108 zunächst
reduziert. Eine kostenstellengenaue Haushaltsveranschlagung bezogen auf die betreffenen Produktgruppen wird
entsprechend vorgenommen.
12
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 71
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 16.948.732 16.351.150 17.376.150 17.429.150 17.434.150 17.434.150
+ / - 155.630 155.630 155.630 155.630
Neu 16.948.732 16.351.150 17.531.780 17.584.780 17.589.780 17.589.780
Ankauf strategischer Liegenschaften
Teilergebnisplan
13
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 71
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 56.111.044 68.494.800 58.642.440 50.149.440 48.469.440 47.749.580
+ / - 500.000 500.000 500.000 500.000
Neu 56.111.044 68.494.800 59.142.440 50.649.440 48.969.440 48.249.580
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Das Budget für geplante Instandsetzungsmaßnahmen wird für die Jahre
2025 ff. um jährlich 500.000 € erhöht. Die Mittel werden ausschließlich für Maßnahmen eingesetzt, die eine
energieeinsparende Wirkung haben oder für die Vorbereitung von energetischen Sanierungsmaßnahmen
erforderlich sind.
14
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 14 - Bilanzielle Abschreibungen
Band: 1 Seite: 71
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 24.846.453 24.430.000 25.812.600 26.316.200 26.618.900 27.359.900
+ / - 159.330 159.330 159.330 159.330
Neu 24.846.453 24.430.000 25.971.930 26.475.530 26.778.230 27.519.230
Ankauf strategischer Liegenschaften
Teilergebnisplan
15
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 76
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 1.600.937 1.184.970 13.965.840 12.365.840 12.365.840 12.365.840
+ / - -20.000 -80.000 -80.000 -80.000
Neu 1.600.937 1.184.970 13.945.840 12.285.840 12.285.840 12.285.840
Beschluss des APDOSO vom 28.11.2024 zur Evaluation der Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen. Aufteilung
der summarisch beschlossenen Absenkung der Aufwendungen.
16
Produktgruppe: 0114 - Stiftungsmanagement
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 1 Seite: 83
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 224.629 220.000 220.000 220.000 220.000 220.000
+ / - 250.000 250.000 250.000 250.000
Neu 224.629 220.000 470.000 470.000 470.000 470.000
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Reduzierung der Kostenübernahmen der Vermögensverwaltung der
Stiftungen
Teilergebnisplan
17
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 93
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 664.443 648.670 582.390 582.840 583.300 583.770
+ / - 9.220 9.220 9.220 0
Neu 664.443 648.670 591.610 592.060 592.520 583.770
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Zuschuss für den Iriba-Brunnen e.V.
18
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 93
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 664.443 648.670 591.610 592.060 592.520 583.770
+ / - 58.200 58.200 58.200 0
Neu 664.443 648.670 649.810 650.260 650.720 583.770
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Aufstockung der Förderung des Kommunalen Integrationsmanagement
NRW (Antrag von Chance e.V., DRK e.V., GGUA e.V. und Caritas e.V.)
Teilergebnisplan
19
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 101
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 16.655 25.000 0 0 0 0
+ / - 30.000 30.000 0 0
Neu 16.655 25.000 30.000 30.000 0 0
Beschluss des APDOSO vom 28.11.2024 "Sicherheit für Veranstaltungen."
20
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Band: 1 Seite: 114
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 9.988.060 9.958.000 10.208.000 10.458.000 10.658.000 10.658.000
+ / - 300.000 300.000 300.000 300.000
Neu 9.988.060 9.958.000 10.508.000 10.758.000 10.958.000 10.958.000
Der APDOSO hat in seiner Sitzung am 28.11.2024 beschlossen, die Verwarn- und Bußgelder um 300.000 € für die
Jahre 2025 ff zu erhöhen.
Teilergebnisplan
21
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 114
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 8.574.086 8.718.800 9.231.280 9.198.030 9.404.210 9.608.990
+ / - 36.000 36.000 36.000 36.000
Neu 8.574.086 8.718.800 9.267.280 9.234.030 9.440.210 9.644.990
Beschluss des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 28.11.2024
den Änderungsantrag zum Stellenplan und Haushalt der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD ,
Ratsgruppe Volt und Freie Demokraten aufzugreifen und im Bereich des "Fahrradkontrolldienstes" 1,5 VZÄ
Stellen E03 dauerhaft zu entfristen. Die Personalaufwendungen der PG 0203 sollen dementsprechend für die
Jahre 2025 bis 2028 erhöht werden.
22
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 114
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 17.000 24.000 0 0 0 0
+ / - 26.000 26.000 0 0
Neu 17.000 24.000 26.000 26.000 0 0
Beschluss des APDOSO vom 28.11.2024 "Verlängerung Kooperationsprojekt mit dem Quartiersdienst ISG
Bahnhofsviertel e.V."
Teilergebnisplan
23
Produktgruppe: 0207 - Statistik
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 142
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 642.121 711.230 787.500 795.010 813.690 831.630
+ / - -71.000 -71.000 -71.000 -71.000
Neu 642.121 711.230 716.500 724.010 742.690 760.630
Beschluss des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 28.11.2024
den Änderungsantrag zum Stellenplan und Haushalt der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD ,
Ratsgruppe Volt und Freie Demokraten aufzugreifen und für die Umsetzung des Musikförderkonzepts eine 0,75
VZÄ Stelle dauerhaft neu einzurichten, die durch Verschiebung von nicht benötigten Stellenanteilen (0,75 VZÄ)
für die Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung kostenneutral finanziert wird. Die Personalaufwendungen der
PG 0401 sollen dementsprechend für die Jahre 2025 bis 2028 erhöht und die Personalaufwendungen der PG
0207 in gleicher Höhe reduziert werden.
24
Produktgruppe: 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 155
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 1.685.202 2.153.960 2.462.090 2.462.120 2.462.150 2.462.170
+ / - 5.000 5.000 5.000 5.000
Neu 1.685.202 2.153.960 2.467.090 2.467.120 2.467.150 2.467.170
Der APDOSO hat in seiner Sitzung vom 28.11.2024 jährlich 5.000 € für die Notfallbegleitung Münster innerhalb
der PG 0210 beschlossen. Der AWLFW hat in seiner Sitzung vom 04.12.2024 die Korrektur der Veranschlagung
von der PG 0210 in die PG 0209 beschlossen.
Teilergebnisplan
25
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 188
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 18.493.374 19.860.880 20.595.830 20.905.310 21.390.950 21.851.060
+ / - 376.940 434.810 431.230 425.980
Neu 18.493.374 19.860.880 20.972.770 21.340.120 21.822.180 22.277.040
Folgende Ratsvorlagen wurden am 11.09.2024 beschlossen, so dass die Personalaufwendungen der PG 0301
entsprechend erhöht werden. V/0331/2024 V/0441/2024 V/0422/2024
26
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 188
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 2.831.967 3.144.370 3.065.140 2.949.360 2.957.790 3.017.230
+ / - 17.500 17.500 17.500 17.500
Neu 2.831.967 3.144.370 3.082.640 2.966.860 2.975.290 3.034.730
Finanzstabilität, Sofortmaßnahmen Nr. 20: Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Konzept Finanzstabilität -
Streichung der Maßnahme "IB Paulinum"
Teilergebnisplan
27
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 188
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 2.831.967 3.144.370 3.082.640 2.966.860 2.975.290 3.034.730
+ / - 75.000 0 0 0
Neu 2.831.967 3.144.370 3.157.640 2.966.860 2.975.290 3.034.730
Beschluss des ASW vom 26.11.2024 auf Grundlage des Projektantrags "Bunte Schule 2025" des Vereins zur
Förderung der Bewährungshilfe Münster e. V. - Fachstelle zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit (FAGA)
28
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 188
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 2.831.967 3.144.370 3.157.640 2.966.860 2.975.290 3.034.730
+ / - 79.930 191.820 191.820 191.820
Neu 2.831.967 3.144.370 3.237.570 3.158.680 3.167.110 3.226.550
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 29: Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Konzept Finanzstabilität -
Streichung der Maßnahme "Kürzung Zuschüsse Schulsozialarbeit um 2,5 VZÄ"
Teilergebnisplan
29
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 188
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 6.081.741 6.086.490 5.869.080 6.065.740 6.066.030 5.869.840
+ / - -255.400 -451.800 -451.800 -255.400
Neu 6.081.741 6.086.490 5.613.680 5.613.940 5.614.230 5.614.440
Investive Anschaffung (Kauf) der ursprünglich zur Miete vorgesehenen Container im Rahmen des Umbaus des
Gymnaisum Paulinum und Anette Gymnasium.
30
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 188
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 6.081.741 6.086.490 5.613.680 5.613.940 5.614.230 5.614.440
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 6.081.741 6.086.490 5.643.680 5.613.940 5.614.230 5.614.440
Beschluss des ASW vom 26.11.2024 auf Grundlage des Antrags des Vereins Mulinguale Leseaktivitäten e. V.
(Mulingula) zur Förderung sprachlicher Entwicklungen von geflüchteten und migrantischen Kindern aus dem
arabisch-, kurdisch- und russichsprechenden Raum an Grundschulen in Münster im Umfang von 38,5
Wochenstunden auf Honorarbasis.
Teilergebnisplan
31
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 188
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 6.081.741 6.086.490 5.643.680 5.613.940 5.614.230 5.614.440
+ / - 2.500 2.500 2.500 2.500
Neu 6.081.741 6.086.490 5.646.180 5.616.440 5.616.730 5.616.940
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 19: Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Konzept Finanzstabilität -
Streichung der Maßnahme "Streichung der musikalischen Förderung Ganztags-Bereich"
32
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 188
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 6.081.741 6.086.490 5.646.180 5.616.440 5.616.730 5.616.940
+ / - 15.000 15.000 15.000 15.000
Neu 6.081.741 6.086.490 5.661.180 5.631.440 5.631.730 5.631.940
Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Projekt "Demokratie in Schule".
Teilergebnisplan
33
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 197
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 54.937 498.560 386.000 386.000 386.000 386.000
+ / - 1.750 3.560 3.560 3.560
Neu 54.937 498.560 387.750 389.560 389.560 389.560
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 25: Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Konzept Finanzstabilität -
Streichung der Maßnahme "Beendigung Marbuger Konzentrationstraining" - Veränderungsblatt zu
korrespondierenden Aufwendungen beachten -
34
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 197
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 9.554.483 10.100.670 8.852.390 7.993.690 8.310.040 8.429.500
+ / - 1.000.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000
Neu 9.554.483 10.100.670 9.852.390 10.493.690 10.810.040 10.929.500
Streichung der Maßnahme "D-Ticket Schule" aus dem Konzept Finanzstabilität (lfd. Nr. 23) - die Kompensation
erfolgt durch die Streichung der konsumtiven Mittel der ursprünglich zur Miete vorgesehenen Container im
Rahmen des Umbaus des Gymnasium Paulinum und Anette Gymnasium sowie durch die Erhöhung der
Landeszuweisungen gem. § 38 Abs. 3 KiBiz im Rahmen des Belastungsausgleichs Jugendhilfe.
Teilergebnisplan
35
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 197
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 9.554.483 10.100.670 9.852.390 10.493.690 10.810.040 10.929.500
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 9.554.483 10.100.670 9.902.390 10.493.690 10.810.040 10.929.500
Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Einrichtung eines Notfalltopfes für die Taxibeförderung für Schüler*innen
der dritten und vierten Klasse an Förderschulen.
36
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 197
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 9.554.483 10.100.670 9.902.390 10.493.690 10.810.040 10.929.500
+ / - 85.000 85.000 85.000 85.000
Neu 9.554.483 10.100.670 9.987.390 10.578.690 10.895.040 11.014.500
Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Übernahme der Kosten der Sport- und Badefahrten (unterhalb der
rechtlichen Entfernungsgrenzen) für die städtischen Grundschulen bereits ab einer Entfernung von 1 km und für
weiterführende Schulen bereits ab 2 km.
Teilergebnisplan
37
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 197
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 1.229.325 1.166.520 1.081.350 1.039.260 1.048.110 1.063.760
+ / - 40.000 20.000 0 0
Neu 1.229.325 1.166.520 1.121.350 1.059.260 1.048.110 1.063.760
Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Fortsetzung der Förderung des Programms "Pädagogische Förderung mit
dem Pferd".
38
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 197
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 1.995.038 1.115.960 648.890 648.930 648.970 649.010
+ / - 4.000 10.310 10.310 10.310
Neu 1.995.038 1.115.960 652.890 659.240 659.280 659.320
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 25: Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Konzept Finanzstabilität -
Streichung der Maßnahme "Beendigung Marbuger Konzentrationstraining" - Veränderungsblatt zu
korrespondierenden Erträgen beachten -
Teilergebnisplan
39
Produktgruppe: 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 197
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 1.995.038 1.115.960 652.890 659.240 659.280 659.320
+ / - -60.000 -60.000 -60.000 -60.000
Neu 1.995.038 1.115.960 592.890 599.240 599.280 599.320
Beschluss des ASW vom 26.11.2024: Kürzung des Ansatzes "Sprachförderung" zur Teildeckung Sport- und
Badefahrten unterhalb rechtlicher Entfernungsgrenze.
40
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Band: 1 Seite: 209
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 5.677 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 5.677 1.800 31.800 1.800 1.800 1.800
Beschluss des KA vom 28.11.2024: Rückzahlung bewilligter Fördergelder aus 2024 i.H.v. 30 T EUR in 2025
Teilergebnisplan
41
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 209
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 1.442.006 1.246.830 1.310.220 1.317.100 1.347.540 1.377.250
+ / - 71.000 71.000 71.000 71.000
Neu 1.442.006 1.246.830 1.381.220 1.388.100 1.418.540 1.448.250
Beschluss des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 28.11.2024
den Änderungsantrag zum Stellenplan und Haushalt der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD ,
Ratsgruppe Volt und Freie Demokraten aufzugreifen und für die Umsetzung des Musikförderkonzepts eine 0,75
VZÄ Stelle dauerhaft neu einzurichten, die durch Verschiebung von nicht benötigten Stellenanteilen (0,75 VZÄ)
für die Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung kostenneutral finanziert wird. Die Personalaufwendungen der
PG 0401 sollen dementsprechend für die Jahre 2025 bis 2028 erhöht und die Personalaufwendungen der PG
0207 in gleicher Höhe reduziert werden.
42
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 209
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 210.886 153.510 71.570 54.270 54.270 54.270
+ / - 30.000 30.000 30.000 30.000
Neu 210.886 153.510 101.570 84.270 84.270 84.270
Beschluss des KA vom 28.11.2024: Musikentwicklungs- und Förderkonzept, 30 T EUR jährl.
Teilergebnisplan
43
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 209
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 3.165.622 3.862.630 3.954.540 4.494.160 3.429.910 3.030.660
+ / - 228.540 131.160 -46.130 -113.460
Neu 3.165.622 3.862.630 4.183.080 4.625.320 3.383.780 2.917.200
Der Kulturausschuss hat in seiner Etat-Sitzung folgende Beschlüsse gefasst:
1) Zuschuss für das Festival Neue Wände für 2025 i.H.v. 30.000 €
2) Zuschusserhöhung für den Verein THEAMA i.H.v. 20.000 € für 2025, 20.360 € für 2026 und 20.726 € für 2027
3) Zuschusserhöhung für die Filmwerkstatt i.H.v. jeweils 5.000 Höhe für die Jahre 2025-2027
4) Zuschuss an das Kindermusikfestival Karibuni für 2025 i.H.v. 17.540 Euro
5) Auslaufen der städtischen Regelförderung an das Theater Titanick ab 2027
6) Zuschuss an den Verein moNOkultur i.H.v. 40.000 € für 2025, 40.800 € für 2026 und 41.600 € für 2027
7) Zuschuss an den Stadtheimatbund für das Spiel Wolter Westerhues in 2025 i.H.v. 6.000 €
8) Zuschuss an das Wolfgang Borchert Theater für 2025 und 2026 i.H.v. jeweils 65.000 €
9) Zuschuss an den Mühlenhof für 2025 i.H.v. 25.000 €
10) Zuschusserhöhung an cuba Soziokultur Achtermannstraße für 2025 i.H.v. 20.000 €
44
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 209
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 3.165.622 3.862.630 4.183.080 4.625.320 3.383.780 2.917.200
+ / - -20.000 -20.000 -20.000 -20.000
Neu 3.165.622 3.862.630 4.163.080 4.605.320 3.363.780 2.897.200
Beschluss des KA vom 28.11.2024: Kürzung des Budgets des Amts 41 um 20 T EUR jährl.
Teilergebnisplan
45
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 209
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 808.033 644.740 707.610 618.330 642.070 642.080
+ / - 25.000 25.000 25.000 0
Neu 808.033 644.740 732.610 643.330 667.070 642.080
Beschluss des KA vom 28.11.2024: Förderung der Stadtteilkultur, je 25 T EUR für 2025-2027
46
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 226
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 898.374 1.097.390 997.500 927.700 943.210 979.160
+ / - 0 90.830 93.670 112.240
Neu 898.374 1.097.390 997.500 1.018.530 1.036.880 1.091.400
Beschluss des Kulturausschusses am 28.11.2024 zum Zuschuss an die e.V. Musikschulen: 2025, keine
Veränderung; 2026: Erhöhung Zuschuss um 85 T EUR sowie Zuschussdynamisierung entsprechend Vorlage
V/0503/2022_2 insgesamt +90.830 EUR; 2027: Erhöhung Zuschuss um 85 T EUR zzgl. Dynamisierung insgesamt
+93.670 EUR; 2028: Erhöhung Zuschuss um 85 T EUR zzgl. Dynamisierung insgesamt +112.240 EUR
Teilergebnisplan
47
Produktgruppe: 0405 - Stadtmuseum
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 242
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 107.720 134.500 144.530 142.030 144.830 144.830
+ / - 75.000 75.000 75.000 75.000
Neu 107.720 134.500 219.530 217.030 219.830 219.830
Beschluss des Kulturausschusses am 28.11.2024 zur Einführung eines "Pay as you want"-Modells für das
Stadtmusesum: Mehrerträge von 75 T EUR jährl. (2025-2028)
48
Produktgruppe: 0407 - Theater Münster
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 254
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 23.218.801 24.166.400 24.590.110 24.893.530 25.204.300 25.520.060
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 23.218.801 24.166.400 24.615.110 24.893.530 25.204.300 25.520.060
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Nutzer*innen-Analyse Theater Münster
Teilergebnisplan
49
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 260
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 923.986 532.060 527.270 538.640 551.680 563.840
+ / - 30.000 30.000 30.000 30.000
Neu 923.986 532.060 557.270 568.640 581.680 593.840
Beschluss des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 28.11.2024
den Änderungsantrag zum Stellenplan und Haushalt der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD ,
Ratsgruppe Volt und Freie Demokraten aufzugreifen und im Bereich der "Villa ten Hompel" eine 0,5 VZÄ Stelle
E09B dauerhaft zu entfristen. Die Personalaufwendungen der PG 0408 sollen dementsprechend für die Jahre
2025 bis 2028 erhöht werden.
50
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 274
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 1.813.155 1.761.500 2.211.500 2.211.500 2.211.500 2.211.500
+ / - -15.000 -60.000 -60.000 -60.000
Neu 1.813.155 1.761.500 2.196.500 2.151.500 2.151.500 2.151.500
Beschluss des APDOSO vom 28.11.2024 zur Evaluation der Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen. Aufteilung
der summarisch beschlossenen Absenkung der Aufwendungen.
Teilergebnisplan
51
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 274
Ausschuss: ASGVAf BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 184.913.872 202.134.890 209.826.890 212.574.420 215.466.730 219.388.600
+ / - 634.000 726.000 761.000 778.500
Neu 184.913.872 202.134.890 210.460.890 213.300.420 216.227.730 220.167.100
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 54: Beschluss des ASGVAf vom 26.11.2024: Konzept Finanzstabilität -
Streichung der Maßnahme "Einsparung der kommunalen Eingliederungsleistung"
52
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 282
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 795.839 3.693.960 5.274.900 5.345.950 5.418.130 5.492.850
+ / - -65.000 -260.000 -260.000 -260.000
Neu 795.839 3.693.960 5.209.900 5.085.950 5.158.130 5.232.850
Beschluss des APDOSO vom 28.11.2024 zur Evaluation der Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen. Aufteilung
der summarisch beschlossenen Absenkung der Aufwendungen.
Teilergebnisplan
53
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 292
Ausschuss: ASGVAf BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 46.737.397 47.050.670 52.984.020 52.531.770 52.758.000 51.852.440
+ / - -54.040 -54.740 -55.460 -56.200
Neu 46.737.397 47.050.670 52.929.980 52.477.030 52.702.540 51.796.240
Verlagerung des Zuschusses an den Verein Start e.V. für das Café Trockendock zum Amt 53 in die Produktgruppe
0701 "Gesundheitsdienste"
54
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 292
Ausschuss: ASGVAf BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 46.737.397 47.050.670 52.929.980 52.477.030 52.702.540 51.796.240
+ / - 244.040 241.770 199.130 97.880
Neu 46.737.397 47.050.670 53.174.020 52.718.800 52.901.670 51.894.120
Beschlüsse des ASGVAf vom 26.11.2024 zu den Zuschüssen Bischof-Hermann-Stiftung, Dach überm Kopf e.V.,
Internationaler Kulturverein Artrium e.V., Diakonie Münster -Beratungs- und BildungsCentrum gGmbH und
Caritasverband für die Stadt Münster e.V., Treffpunkt Waldsiedlung e.V., Sozialdienst katholischer Frauen e.V.
Münster
Teilergebnisplan
55
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 292
Ausschuss: ASGVAf BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 46.737.397 47.050.670 53.174.020 52.718.800 52.901.670 51.894.120
+ / - 600.000 600.000 600.000 600.000
Neu 46.737.397 47.050.670 53.774.020 53.318.800 53.501.670 52.494.120
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 51: Beschluss des ASGVAf vom 26.11.2024: Konzept Finanzstabilität -
Streichung der Maßnahme "Kürzung Münster-Pass"
56
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 309
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 92.960.667 93.154.930 108.542.000 110.548.850 111.417.320 112.351.550
+ / - 4.339.570 5.000.000 5.000.000 5.000.000
Neu 92.960.667 93.154.930 112.881.570 115.548.850 116.417.320 117.351.550
Mehrerträge aufgrund der Rechtsverordung zur Anpassung des Belastungsausgleichs Jugendhilfe (RVO BAG-JH):
1.) Zweite Tranche des Belastungsausgleichs, einmalig in 2025: 2.339.570 EUR
2.) Erhöhung der Landeszuweisung gem. § 38 Abs. 3 KiBiz ab dem 01.08.2025
Diese Veränderungen ergeben sich nur dann, wenn die bisher nur im Entwurf vorliegende Rechtsverordnung zur
Anpassung des Belastungsausgleichs Jugendhilfe (RVO BAG-JH) in der entsprechenden Fassung tatsächlich
beschlossen wird.
2025: rd. 2 Mio EUR; 2026 - 2028 rd. 5 Mio EUR/ Jahr
Teilergebnisplan
57
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 309
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 11.208.238 15.196.000 12.771.190 10.484.700 10.484.700 11.484.700
+ / - -1.494.110 -4.279.880 -4.291.280 -4.302.680
Neu 11.208.238 15.196.000 11.277.080 6.204.820 6.193.420 7.182.020
Finanzstabilität, Sofortmaßnahmen Nrn. 30, 32, 33: Beschluss des AKJF vom 21.11.2024: Nichtaufgreifen der
Maßnahmen 30, 32, 33 aus der Vorlage V/0599/2024
58
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 309
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 11.208.238 15.196.000 11.277.080 6.204.820 6.193.420 7.182.020
+ / - -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Neu 11.208.238 15.196.000 11.127.080 6.054.820 6.043.420 7.032.020
Beschluss des AKJF vom 21.11.2024: "Untere Einkommensgruppen finanziell entlasten"
(Die genannten Haushaltsmittel werden bereitgestellt, um Familien der unteren Einkommensgruppen der
Elternbeitragstabelle für die Kindertagesbetreuung zu entlasten.)
Teilergebnisplan
59
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 309
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 142.700.022 146.836.960 167.806.740 170.115.090 171.200.220 173.073.560
+ / - 276.000 227.820 227.820 227.820
Neu 142.700.022 146.836.960 168.082.740 170.342.910 171.428.040 173.301.380
Beschluss des AKJF vom 21.11.2024:
1.) einmaliger Zuschuss Heinrich-Piepmeyer-Haus (Antrag 02/ HH2025)
2.) Absicherung der Kinderbetreuung in Coerde und Gremmendorf
3.) Kita-Sozialarbeit für Coerde
60
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 309
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 3.199.075 2.352.040 2.229.520 2.230.000 2.230.540 2.230.910
+ / - 120.000 0 0 0
Neu 3.199.075 2.352.040 2.349.520 2.230.000 2.230.540 2.230.910
Beschluss des AKJF vom 22.11.2024:
1.) Weitere Fachkräfte aus dem Ausland für die städtischen Kitas
Teilergebnisplan
61
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 318
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 4.964.547 8.884.580 7.934.710 6.410.380 6.410.380 6.410.380
+ / - -996.050 -2.395.320 -2.402.920 -2.410.520
Neu 4.964.547 8.884.580 6.938.660 4.015.060 4.007.460 3.999.860
Finanzstabilität, Sofortmaßnahmen Nrn. 32, 33: Beschluss des AKJF vom 21.11.2024: Nichtaufgreifen der
Maßnahmen 32 und 33 aus der Vorlage V/0599/2024
62
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 318
Ausschuss: APDOSO
AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 20.879.802 18.923.140 18.401.270 18.762.240 19.211.340 19.633.230
+ / - -5.232.000 -2.632.000 -2.632.000 -2.632.000
Neu 20.879.802 18.923.140 13.169.270 16.130.240 16.579.340 17.001.230
Der Rat hat die Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) von 3 Grundschulen (Astrid Lindgren
Schule, Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Ludgerusschule Albachten) zum 01.02.2024 sowie von 5 Grundschulen
(Matthias-Claudius-Schule Gut Insel, Norbertschule, Nikolaischule Wolbeck, Clemensschule, Paul-Gerhardt-
Schule Hiltrup) zum 01.08.2024 in freie Trägerschaft beschlossen. Folglich wird das Personal, das dem
Betriebsübergang zum freien Träger zugestimmt hat, nun über eine Zuwendung an den freien Träger finanziert
und der städt. Personalkostenetat wird um 2,632 Mio € entlastet (kostenneutrale Umschichtung).
Darüber hinaus wurde entschieden, dasss weitere 8 Grundschulen (Hermannschule, Overbergschule,
Pötterhoekschule, Mauritzschule, Erich-Kästner-Schule, Ludgerusschule Hiltrup, Michaelschule, Peter-Wust-
Schule (nur BMB)) im Jahr 2025 in freie Trägerschaft überführt werden. Die hierfür im Personalkostenetat
veranschlagten Personalkosten (2,6 Mio € ) werden zunächst nur für das Jahr 2025 ebenfalls kostenneutral zum
Amt 51 verlagert. Falls nicht das gesamte Personal dem Betriebsübergang zustimmen sollte, findet im Wege der
flexiblen Haushaltsführung am Jahresende eine entsprechende Rückabwicklung statt und die konkrete
Aufteilung wird bei der Haushaltsplanung 2026 ff entsprechend berücksichtigt.
Teilergebnisplan
63
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 318
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 14.894.472 21.551.910 21.327.710 22.591.690 23.794.310 23.794.310
+ / - 300.000 0 0 0
Neu 14.894.472 21.551.910 21.627.710 22.591.690 23.794.310 23.794.310
Der Rat hat in seiner Sitzung am 09.10.2024 zur Vorlage V/0404/2024 "Aktuelle finanzielle Situation in den
Offenen Ganztagsschulen (OGS) und Trägervergabe der außerunterrichtlichen Angebote in der städtischen
Grundschule York" den folgenden Änderungsbeschluss gefasst:
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Der Rat der Stadt Münster nimmt die finanzielle Situation der Offenen Ganztagsschulen zur Kenntnis. Vor
diesem dem Hintergrund des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz zum Schuljahr 2026/27 wird die
Verwaltung beauftragt darzustellen, wie der bedarfsgerechte Ausbau der OGS-Plätze auch in Münster rechtzeitig
gelingt. Ziel dieser Darstellung ist es, dass jedes Kind seinen bestehenden OGS-Platz behält – und der
Rechtsanspruch erfüllt wird. Mögliche haushalterische Auswirkungen sind dem Rat bis April 2025 darzustellen.
wird auf den weiteren Ausbau von OGS-Gruppen zum Schuljahr 2025/2026 verzichtet. Neue OGS-Gruppen
werden nur dann an Standorten eingerichtet, wenn im Bestand umgesteuert wird bzw. sich an anderen
Standorten die Gruppenanzahl verringert.
Neu 2. Für das Schuljahr 2025/26 wird das Budget für maximal zwölf zusätzliche Gruppen bereitgestellt. Dieser
Beschluss steht unter Vorbehalt des Beschlusses der Haushaltssatzung 2025 der Stadt Münster.
Neu 3. (bisher 2)
Wie Vorlage
II. Finanzielle Auswirkungen:
Die finanziellen Auswirkungen für das Haushaltsjahr Jahr 2025 in Höhe von 300.000 Euro werden von der
Verwaltung entsprechend angepasst.
Teilergebnisplan
64
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 318
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 14.894.472 21.551.910 21.627.710 22.591.690 23.794.310 23.794.310
+ / - 5.232.000 2.632.000 2.632.000 2.632.000
Neu 14.894.472 21.551.910 26.859.710 25.223.690 26.426.310 26.426.310
Der Rat hat die Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) von 3 Grundschulen (Astrid Lindgren
Schule, Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Ludgerusschule Albachten) zum 01.02.2024 sowie von 5 Grundschulen
(Matthias-Claudius-Schule Gut Insel, Norbertschule, Nikolaischule Wolbeck, Clemensschule, Paul-Gerhardt-
Schule Hiltrup) zum 01.08.2024 in freie Trägerschaft beschlossen. Folglich wird das Personal, das dem
Betriebsübergang zum freien Träger zugestimmt hat, nun über eine Zuwendung an den freien Träger finanziert
und der städt. Personalkostenetat wird um 2,632 Mio € entlastet (kostenneutrale Umschichtung).
Darüber hinaus wurde entschieden, dasss weitere 8 Grundschulen (Hermannschule, Overbergschule,
Pötterhoekschule, Mauritzschule, Erich-Kästner-Schule, Ludgerusschule Hiltrup, Michaelschule, Peter-Wust-
Schule (nur BMB)) im Jahr 2025 in freie Trägerschaft überführt werden. Die hierfür im Personalkostenetat
veranschlagten Personalkosten (2,6 Mio € ) werden zunächst nur für das Jahr 2025 ebenfalls kostenneutral zum
Amt 51 verlagert. Falls nicht das gesamte Personal dem Betriebsübergang zustimmen sollte, findet im Wege der
flexiblen Haushaltsführung am Jahresende eine entsprechende Rückabwicklung statt und die konkrete
Aufteilung wird bei der Haushaltsplanung 2026 ff entsprechend berücksichtigt.
65
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 318
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 14.894.472 21.551.910 26.859.710 25.223.690 26.426.310 26.426.310
+ / - 35.000 35.000 0 0
Neu 14.894.472 21.551.910 26.894.710 25.258.690 26.426.310 26.426.310
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 35: Beschluss des AKJF vom 21.11.2024: Nichtaufgreifen der Maßnahme
Nr. 35 aus der Vorlage V/0599/2024 in 2025 und 2026.
Teilergebnisplan
66
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 318
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 14.894.472 21.551.910 26.894.710 25.258.690 26.426.310 26.426.310
+ / - 60.120 60.930 61.760 14.500
Neu 14.894.472 21.551.910 26.954.830 25.319.620 26.488.070 26.440.810
Beschluss des AKJF vom 21.11.2024:
1.) Aufgreifen des Antrags des CVJM - Johannes-Busch-Haus (04/ HH2025) bis 2027
2.) weitgehend Aufgreifen des Antrags der Lebenshilfe Münster e.V. (06/ HH2025)/ Deckung durch Reduzierung
der Förderung für den Fachdienst Inklusion
3.) Aufgreifen des Antrags des Stadtjugendring Münster e.V. (08/ HH2025) für 2025 und 2026/ Deckung durch
Reduzierung des Ansatzes Richtlinienförderung Kinder- und Jugendarbeit
67
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 327
Ausschuss: APDOSO
AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 3.251.650 3.155.840 3.112.630 3.172.400 3.248.810 3.320.380
+ / - -383.590 -383.590 -383.590 -383.590
Neu 3.251.650 3.155.840 2.729.040 2.788.810 2.865.220 2.936.790
Die Jugendhilfe an der Kompass-Schule wird zum 01.01.2025 in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe
übergeleitet (V/0726/2023) und die Personalkosten der in diesem Bereich angesiedelten 4,25 VZÄ werden
kostenneutral zum Amt 51 verlagert. Aufgrund der OGS Trägerüberleitung an der Overbergschule wird die im
Aufgabenbereich "Förderinseln" vorhandene 0,5 VZÄ S09-Stelle zum freien Träger übergehen und die hierfür
geplanten Personalkosten werden ebenfalls kostenneutral verlagert.
Teilergebnisplan
68
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 327
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 5.445.941 5.958.260 5.524.960 5.258.540 5.332.860 5.332.860
+ / - 383.590 383.590 383.590 383.590
Neu 5.445.941 5.958.260 5.908.550 5.642.130 5.716.450 5.716.450
Die Jugendhilfe an der Kompass-Schule wird zum 01.01.2025 in die Trägerschaft der freien Jugendhilfe
übergeleitet (V/0726/2023) und die Personalkosten der in diesem Bereich angesiedelten 4,25 VZÄ werden
kostenneutral zum Amt 51 verlagert. Aufgrund der OGS Trägerüberleitung an der Overbergschule wird die im
Aufgabenbereich "Förderinseln" vorhandene 0,5 VZÄ S09-Stelle zum freien Träger übergehen und die hierfür
geplanten Personalkosten werden ebenfalls kostenneutral verlagert.
69
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 327
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 5.445.941 5.958.260 5.908.550 5.642.130 5.716.450 5.716.450
+ / - 275.900 417.780 417.780 417.780
Neu 5.445.941 5.958.260 6.184.450 6.059.910 6.134.230 6.134.230
Finanzstabilität, Sofortmaßnahmen Nrn. 37, 39, 40, 41: Beschluss des AKJF vom 21.11.2024: Nichtaufgreifen der
Maßnahmen Nrn. 37, 39, 40, 41 aus der Vorlage V/0599/2024
Teilergebnisplan
70
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 327
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 5.445.941 5.958.260 6.184.450 6.059.910 6.134.230 6.134.230
+ / - 127.880 135.750 136.030 120.000
Neu 5.445.941 5.958.260 6.312.330 6.195.660 6.270.260 6.254.230
Beschluss des AKJF vom 22.11.2024:
1.) Aufgreifen des Antrags des VSE e.V., Beratungsstelle Münster (05/ HH2025) bis 2027
2.) teilweise Aufgreifen des Antrags des Indro e.V. (Beauftragung Sicherheitsdienst/ Anpassung an tariflich
vorgesehene Bezahlung/ Minijobs)
71
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 336
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 3.790.219 4.402.970 4.267.650 4.360.660 4.435.530 4.446.440
+ / - 105.630 105.630 105.630 105.630
Neu 3.790.219 4.402.970 4.373.280 4.466.290 4.541.160 4.552.070
Finanzstabilität, Sofortmaßnahmen Nrn. 44, 48, 50: Beschluss des AKJF vom 21.11.2024: Nichtaufgreifen der
Maßnahmen 44, 48, 50 aus der Vorlage V/0599/2024
Teilergebnisplan
72
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 336
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 3.790.219 4.402.970 4.373.280 4.466.290 4.541.160 4.552.070
+ / - 25.100 25.700 -6.680 -6.260
Neu 3.790.219 4.402.970 4.398.380 4.491.990 4.534.480 4.545.810
Beschluss des AKJF vom 22.11.2024:
1.) Antrag von pro familia (15/ HH2025) teilweise aufgreifen
2.) Antrag der Diakonie Münster (16/ HH2025) teilweise aufgreifen
3.) Antrag von donum vitae (17/ HH2025) teilweise aufgreifen
4.) Antrag des Kinderschutzbundes Ortsverband Münster (19/ HH2025) teilweise aufgreifen
5.) Antrag von Zartbitter e.V. (21/ HH2025) teilweise aufgreifen (anteilig PG 0604= 75%) - SPERRVERMERK:
Freigabe, wenn keine Finanzierung aus Drittmitteln möglich ist
6.) Reduzierung des Ansatzes für Familiengutscheine
73
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 347
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 82.980.838 90.733.740 94.715.150 94.599.550 94.300.220 94.300.220
+ / - 47.500 47.630 7.770 7.910
Neu 82.980.838 90.733.740 94.762.650 94.647.180 94.307.990 94.308.130
Beschluss des AKJF vom 22.11.2024:
1.) Antrag von Zartbitter e.V. (21/ HH2025) teilweise aufgreifen (anteilig PG 0605= 25%) - SPERRVERMERK:
Freigabe, wenn keine Finanzierung aus Drittmitteln möglich ist
2.) Antrag des Vereins sozialintegrativer Projekte e.V. (23/ HH2025) teilweise aufgreifen i.V.m. Antrag 25/
HH2025 (Aufteilung durch Träger, ca. 20.000 EUR je Projekt in 2025 und 2026)
Teilergebnisplan
74
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 359
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 7.878.250 8.352.650 8.775.020 8.818.160 9.023.400 9.222.260
+ / - 17.000 102.000 85.000 0
Neu 7.878.250 8.352.650 8.792.020 8.920.160 9.108.400 9.222.260
Beschluss des Ausschusses für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung am 28.11.2024
den Antrag des Fördervereins Marischa aufzugreifen und erstmalig eine 0,5 VZÄ Stelle S12 für den Bereich
"Digitale Sozialarbeit - Beratung und Begleitung von Menschen in der verdeckten sexuellen
Dienstleistungsbranche" befristet für 2 Jahre nach Besetzung einzurichten. Die Personalaufwendungen der PG
0701 sollen dementsprechend für die Jahre 2025 bis 2027 erhöht werden. Desweiteren gab es den Beschluss,
die weiteren beiden Anträge zur Verlängerung der bis 31.12.2025 bestehenden 1,0 VZÄ Stelle S12 um 2 Jahre bis
einschl. 2027 für die aufsuchende Hilfe im Rahmen des Street-Work-Projektes "Marischa" aufzugreifen und die
PG 0701 um die notwendigen Personalkosten zu erhöhen.
75
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 352
Ausschuss: ASGVAf BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 6.535.282 6.697.170 6.696.580 6.700.310 6.687.710 6.706.550
+ / - 54.040 54.740 55.460 56.200
Neu 6.535.282 6.697.170 6.750.620 6.755.050 6.743.170 6.762.750
Verlagerung des Zuschusses an den Verein Start e.V. für das Café Trockendock vom Amt 50 aus der
Produktgruppe 0503 "Sicherung besonderer sozialer Bedarfe". Der Zuschuss wird beim Amt 53 bei den
sozialpsychiatrischen Hilfen verortet.
Teilergebnisplan
76
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 352
Ausschuss: ASGVAf BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 6.535.282 6.697.170 6.750.620 6.755.050 6.743.170 6.762.750
+ / - 6.000 6.120 6.240 6.360
Neu 6.535.282 6.697.170 6.756.620 6.761.170 6.749.410 6.769.110
Beschluss des ASGVAf vom 26.11.2024: dynamisierte Zuschusserhöhung an den Verein Start e.V. für das Café
Trockendock
77
Produktgruppe: 0801 - Sportinfrastruktur, Sportförderung, Sportveranstaltungen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 371
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 4.969.114 5.188.360 4.950.620 4.963.340 4.805.230 4.805.230
+ / - -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
Neu 4.969.114 5.188.360 4.750.620 4.763.340 4.605.230 4.605.230
Beschluss des SPA vom 27.11.2024: Absenkung des Zuschusses für die Jahre 2025 - 2028, Vorlage V/0595/2024
"Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster"
Teilergebnisplan
78
Produktgruppe: 0801 - Sportinfrastruktur, Sportförderung, Sportveranstaltungen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 371
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 4.969.114 5.188.360 4.750.620 4.763.340 4.605.230 4.605.230
+ / - 26.000 26.000 26.000 -15.000
Neu 4.969.114 5.188.360 4.776.620 4.789.340 4.631.230 4.590.230
Beschlüsse des SPA vom 27.11.2024:
1. SSB - Fortführung der Maßnahmen "Prävention Sexualisierter Gewalt im Sport" zur Beratung und Begleitung
zum wirksamen Schutzkonzept
2. Funky e.V. - Erhöhung des jährlichen Zuschusses um 4.000 €
3. Mittelkürzung an den Westfälischen Reitverein e.V. (Turnier der Sieger) um 15.000 € jährlich
79
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 377
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 705.169 691.320 666.320 666.320 696.320 702.320
+ / - 10.000 10.000 10.000 0
Neu 705.169 691.320 676.320 676.320 706.320 702.320
Beschluss des SPA vom 27.11.2024: Anpassung der Betriebskosten Freibad Sudmühle.
Teilergebnisplan
80
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 393
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 441.032 662.430 523.200 523.740 524.100 524.100
+ / - 0 -264.000 -264.000 -264.000
Neu 441.032 662.430 523.200 259.740 260.100 260.100
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Kürzung Zuschuss an das Netzwerk Münsterland e.V.
81
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 393
Ausschuss: ASS BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 3.192.028 3.607.750 1.672.010 1.628.730 1.368.840 1.388.790
+ / - -15.000 0 0 0
Neu 3.192.028 3.607.750 1.657.010 1.628.730 1.368.840 1.388.790
Gemäß dem Grundsatzbeschluss für die Umsetzungsphase im Rahmen der Modellprojekte Smart Cities
(V/0243/2023/1) erfolgt die Beteiligung von Smart City beim Stadtplanungsamt mit 15.000 Euro im Jahr 2025 an
dem Projekt "Urbane Datenplattform" (UDP) beim Vermessungs- und Katasteramt.
Teilergebnisplan
82
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 393
Ausschuss: ASS BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 3.192.028 3.607.750 1.657.010 1.628.730 1.368.840 1.388.790
+ / - -350.000 -350.000 -350.000 -350.000
Neu 3.192.028 3.607.750 1.307.010 1.278.730 1.018.840 1.038.790
Beschluss des ASS vom 21.11.2024: Kürzung des Budgets des Stadtplanungsamtes um jährlich 350.000 €.
Ergänzung durch Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Die Reduzierung des Budgets kann im Umfang von bis
zu 200.000 Euro auch in den anderen Ämtern des Dezernates für Planung, Bau und Wirtschaft umgesetzt werden.
Den notwendigen Budgetverlagerungen im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung wird zugestimmt.
83
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 393
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 3.192.028 3.607.750 1.307.010 1.278.730 1.018.840 1.038.790
+ / - -11.000 -11.000 -11.000 -11.000
Neu 3.192.028 3.607.750 1.296.010 1.267.730 1.007.840 1.027.790
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Streichen der externen Moderation für den Arbeitskreis Wohnen
Teilergebnisplan
84
Produktgruppe: 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 403
Ausschuss: ASS BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 34.162 197.480 142.220 64.220 920 920
+ / - 55.250 0 0 0
Neu 34.162 197.480 197.470 64.220 920 920
Für das vom Bund geförderte Smart-City-Fokusprojekt "Urbane Datenplattform" (UDP) ist das Vermessungs- und
Katasteramt federführend. Die Aufwendungen für dieses Projekt in 2025 werden mit 85.000 kalkuliert. Die
Förderquote beträgt vorrauss. 65 %, daher wird mit einer Bundesförderung von 55.250 Euro gerechnet.
85
Produktgruppe: 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 403
Ausschuss: ASS BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 195.250 120.000 0 0 0
+ / - 70.250 0 0 0
Neu 0 195.250 190.250 0 0 0
Für das vom Bund geförderte Smart-City-Fokusprojekt "Urbane Datenplattform" (UDP) ist das Vermessungs- und
Katasteramt federführend. Der zu leistende Eigenanteil der Stadt Münster beträgt 30.000 € und wird je zur Hälfte
von Smart City (Stadtplanungsamt) und dem Vermessungs- und Katasteramt finanziert. Dementsprechend ist die
o.g. Aufwandspostion bei der Produktgruppe 0902 um die zu erwartende Zuschusszahlung in Höhe von 55.250 €
und den Beitrag von Smart City in Höhe von 15.000 € zu erhöhen. Weitere 14.750 € werden aus dem allgmeinen
Budget der Produktgruppe 0902 getragen.
Teilergebnisplan
86
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 426
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 2.202.732 8.953.670 4.428.740 4.453.820 4.453.890 4.453.890
+ / - -1.400.000 -1.400.000 -1.400.000 -1.400.000
Neu 2.202.732 8.953.670 3.028.740 3.053.820 3.053.890 3.053.890
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Reduzierung des Förderprogramms "Klimafreundliche Wohngebäude"
um 1,4 Mio. € p.a.
87
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 64.550.272 73.537.890 78.016.000 81.851.000 85.201.000 87.901.000
+ / - 1.050.250 0 0 0
Neu 64.550.272 73.537.890 79.066.250 81.851.000 85.201.000 87.901.000
Anpassung der Gebühreneinnahmen an die aktuelle Gebührenbedarfsberechnung 2025 (Vorlage V/0670/2024).
Teilergebnisplan
88
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 6.000 0 0 0
Neu 0 0 6.000 0 0 0
Beschluss des AUKB vom 26.11.2024: Zuschuss an das Tierheim Tierfreunde Münster e.V. für den Bau eines
Abwasseranschlusses.
89
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 27 - Erträge aus internen Leistungsbeziehungen
Band: 1 Seite: 435
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 8.285.000 9.121.000 9.838.000 10.166.000 10.494.000 10.721.000
+ / - -83.000 0 0 0
Neu 8.285.000 9.121.000 9.755.000 10.166.000 10.494.000 10.721.000
Anpassung der Erträge aus internen Leistungsverrechnungen für die Entwässerung öffentlicher Verkehrsflächen
an die aktuelle Gebührenbedarfsberechnung 2025 (Vorlage V/0670/2024). Zu PG 1201 liegt ein entsprechendes
Veränderungsblatt (Zeile 28: Anpassung der Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen) im Ausschuss
für Verkehr und Mobilität vor.
Teilergebnisplan
90
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen
Band: 1 Seite: 449
Ausschuss: AVM BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 9.129.630 9.904.260 10.621.260 10.949.260 11.277.260 11.504.260
+ / - -83.000 0 0 0
Neu 9.129.630 9.904.260 10.538.260 10.949.260 11.277.260 11.504.260
Anpassung der Aufwendungen aus internen Leistungsverrechnungen für die Entwässerung öffentlicher
Verkehrsflächen an die aktuelle Gebührenbedarfsberechnung 2025 (Vorlage V/0670/2024). Zu PG 1101 liegt ein
entsprechendes Veränderungsblatt (Zeile 27: Anpassung der Erträge aus internen Leistungsbeziehungen) im
Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen vor.
91
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 201.369 160.850 153.150 152.290 147.410 146.120
+ / - 243.720 0 0 0
Neu 201.369 160.850 396.870 152.290 147.410 146.120
Um zukunftsfähiges Grünflächenmanagement zu ermöglichen, sollen vorhandene Luftbilder in Bezug auf die
städtischen Grünflächen ausgewertet werden und die so erworbenen Daten in ein
Grünflächeninformationssystem eingespielt werden. Hierfür wurden über das KfW-Programm 444 "Natürlicher
Klimaschutz in Kommunen" mit Antrag vom 12.08.2024 und Zusage vom 04.10.2024 Fördergelder eingeworben,
welche im Jahr 2025 verausgabt werden sollen.
Es handelt sich hier um die Veranschlagung der KfW-Fördermittel. Die entsprechenden Aufwendungen werden
in einem gesonderten Veränderungsblatt veranschlagt.
Teilergebnisplan
92
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 5.644.106 4.970.850 4.716.810 4.716.810 4.716.810 4.716.810
+ / - 243.720 0 0 0
Neu 5.644.106 4.970.850 4.960.530 4.716.810 4.716.810 4.716.810
Um zukunftsfähiges Grünflächenmanagement zu ermöglichen, sollen vorhandene Luftbilder in Bezug auf die
städtischen Grünflächen ausgewertet werden und die so erworbenen Daten in ein
Grünflächeninformationssystem eingespielt werden. Hierfür wurden über das KfW-Programm 444 "Natürlicher
Klimaschutz in Kommunen" mit Antrag vom 12.08.2024 und Zusage vom 04.10.2024 Fördergelder eingeworben,
welche im Jahr 2025 verausgabt werden sollen.
Es handelt sich hier um die Veränderung der Aufwendungen. Die KfW-Förderung wird in einem gesonderten
Veränderungsblatt veranschlagt.
93
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 459
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 5.644.106 4.970.850 4.960.530 4.716.810 4.716.810 4.716.810
+ / - 0 125.000 125.000 125.000
Neu 5.644.106 4.970.850 4.960.530 4.841.810 4.841.810 4.841.810
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 61: Beschluss des AUKB am 27.11.2024 zur Sofortmaßnahme Nr. 61
"Reduzierung von Baumpflanzungen" :Der gemeinsame Haushaltsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, SPD, Volt und FDP zur Rücknahme (Vorlage V/0599/2024) ab 2026 wird angenommen.
Teilergebnisplan
94
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 471
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 194.416 271.290 148.000 149.140 150.310 151.500
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 194.416 271.290 158.000 149.140 150.310 151.500
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Die Aktive Wildtierhilfe Münster AWHM (e.V. in Gründung) erhält einen
Förderbetrag in Höhe von 10.000 € in 2025.
95
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 471
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 194.416 271.290 158.000 149.140 150.310 151.500
+ / - 33.020 33.020 33.020 0
Neu 194.416 271.290 191.020 182.160 183.330 151.500
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der Haushaltsantrag vom 10.10.2024 der NABU Naturschutzstation
Münsterland zur Förderung des Naturschutzprojektes "Münster summt auf! -praktische Umsetzung 2025-27"
wird aufgegriffen.
Teilergebnisplan
96
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 471
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 194.416 271.290 191.020 182.160 183.330 151.500
+ / - 12.000 12.000 12.000 0
Neu 194.416 271.290 203.020 194.160 195.330 151.500
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der Haushaltsantrag vom 24.09.2024 der Stiftung Westfälische
Kulturlandschaft zur Förderung des landwirtschaftlichen Biodiversitätsprojektes "Natur de Buur - Münster 2.0"
wird aufgegriffen.
97
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 471
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 194.416 271.290 203.020 194.160 195.330 151.500
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 194.416 271.290 233.020 194.160 195.330 151.500
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Aufgrund des Haushaltsantrags vom 29.09.2024 des Nestwerk Münsterland
e.V. zur Verbesserung der Wildtierhilfe im Stadtgebiet wurde ein Förderbetrag in Höhe von 30.000 € für 2025
beschlossen.
Teilergebnisplan
98
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 476
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 1.129.805 1.063.830 1.068.100 1.068.100 1.068.100 918.100
+ / - 25.420 0 0 0
Neu 1.129.805 1.063.830 1.093.520 1.068.100 1.068.100 918.100
Anpassung der Gebühreneinnahmen an die aktuelle Gebührenbedarfsberechnung 2025 (Vorlage V/0671/2024).
99
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 562.679 396.990 267.650 230.740 192.610 194.530
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 562.679 396.990 297.650 230.740 192.610 194.530
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der Haushaltsantrag des Vereins "Der Emshof e.V." vom 07.10.2024 auf
Haushaltsmittel für die Bauleitplanung wird aufgegriffen.
Teilergebnisplan
100
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 562.679 396.990 297.650 230.740 192.610 194.530
+ / - 500 500 4.500 0
Neu 562.679 396.990 298.150 231.240 197.110 194.530
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der Haushaltsantrag des Trägerkreises Münsteraner Klimagespräche c/o
Umweltforum Münster e.V. vom 25.06.2024 auf Förderung des Projektes "Münsteraner Klimagespräche" wird
aufgegriffen.
101
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 562.679 396.990 298.150 231.240 197.110 194.530
+ / - -2.000 -2.000 -2.000 -2.000
Neu 562.679 396.990 296.150 229.240 195.110 192.530
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der gemeinsame Haushaltsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, SPD, Volt und FDP zur weiteren Streichung von Zuschüssen für bürgerschaftliches Engagement wird
angenommen.
Teilergebnisplan
102
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 562.679 396.990 296.150 229.240 195.110 192.530
+ / - 10.000 10.000 0 0
Neu 562.679 396.990 306.150 239.240 195.110 192.530
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 73: Beschluss des AUKB am 26.11.2024 zur Sofortmaßnahme 73,
V/0599/2024: Der gemeinsame Haushaltsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD, Volt und FDP
zur Teilrücknahme der Streichung des Zuschusses an die Bürgerinitiative Münster Nachhaltig e.V. für die
Vereinsarbeit wird angenommen .
103
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 562.679 396.990 306.150 239.240 195.110 192.530
+ / - 30.000 30.000 0 0
Neu 562.679 396.990 336.150 269.240 195.110 192.530
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 75: Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der gemeinsame Haushaltsantrag
der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD, Volt und FDP zur Rücknahme der Streichung des Zuschusses
an den Ernährungsrat wird angenommen.
Teilergebnisplan
104
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 562.679 396.990 336.150 269.240 195.110 192.530
+ / - 21.000 21.000 21.000 0
Neu 562.679 396.990 357.150 290.240 216.110 192.530
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der Haushaltsantrag des Vereins Vamos e. V. auf institutionelle Förderung
von kommunaler Bildungsarbeit im Bereich "Bildung für nachhaltige Entwicklung" wird aufgegriffen.
105
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 924.986 2.601.400 1.449.890 1.493.250 1.491.820 1.458.110
+ / - 90.000 90.000 90.000 90.000
Neu 924.986 2.601.400 1.539.890 1.583.250 1.581.820 1.548.110
Finanzstabilität, Sofortmaßnahme Nr. 80: Beschluss des AUKB am 26.11.2024 zur Sofortmaßnahme 80,
V/0599/2024: Der gemeinsame Haushaltsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD, Volt und FDP
zur Teilrücknahme der Streichung des Haushaltsansatzes für die Öffentlichkeitsarbeit wird angenommen .
Teilergebnisplan
106
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 924.986 2.601.400 1.539.890 1.583.250 1.581.820 1.548.110
+ / - -150.000 -150.000 -150.000 -150.000
Neu 924.986 2.601.400 1.389.890 1.433.250 1.431.820 1.398.110
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der gemeinsame Haushaltsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, SPD, Volt und FDP zur Kürzung des Budgets für Öffentlichkeitsarbeit in der Stabsstelle Klima wird
angenommen.
107
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 494
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 924.986 2.601.400 1.389.890 1.433.250 1.431.820 1.398.110
+ / - -4.000 -4.000 -4.000 -4.000
Neu 924.986 2.601.400 1.385.890 1.429.250 1.427.820 1.394.110
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der gemeinsame Haushaltsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, SPD, Volt und FDP zur vollständigen Streichung der Ansätze für den nationalen/ internationaler
Umwelt- und Klimaschutz wurde angenommen.
Teilergebnisplan
108
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 507
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 1.050.000 2.000.000 2.300.000 3.300.000 3.300.000
+ / - 1.115.000 1.115.000 1.115.000 1.115.000
Neu 0 1.050.000 3.115.000 3.415.000 4.415.000 4.415.000
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Kompensation für Begrenzung der Tarifmaßnahmen der Stadtwerke
Münster GmbH
109
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 507
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 6.865.544 6.590.000 8.210.000 7.836.000 8.290.000 8.290.000
+ / - 150.000 200.000 200.000 200.000
Neu 6.865.544 6.590.000 8.360.000 8.036.000 8.490.000 8.490.000
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Stelle "Promotor und Ansprechpartner für Innovationsprozesse" (Open
Innovation City) bei der Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Teilergebnisplan
110
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 507
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 2.709.684 2.321.440 2.321.440 2.707.070 2.717.070 2.717.070
+ / - 1.081.380 0 0 0
Neu 2.709.684 2.321.440 3.402.820 2.707.070 2.717.070 2.717.070
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Steuern & Solidaritätszuschlag auf zusätzliche Gewinnausschüttung der
Stadtwerke Münster GmbH
111
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 507
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 2.709.684 2.321.440 3.402.820 2.707.070 2.717.070 2.717.070
+ / - 379.800 0 0 0
Neu 2.709.684 2.321.440 3.782.620 2.707.070 2.717.070 2.717.070
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Steuern & Solidaritätszuschlag auf Gewinnausschüttung der Wohn +
Stadtbau GmbH
Teilergebnisplan
112
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 19 - Finanzerträge
Band: 1 Seite: 507
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 8.361.411 9.379.030 9.400.960 10.960.110 10.989.260 10.988.410
+ / - 4.100.000 0 0 0
Neu 8.361.411 9.379.030 13.500.960 10.960.110 10.989.260 10.988.410
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Zusätzliche Gewinnausschüttung (brutto) der Stadtwerke Münster
GmbH
113
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 19 - Finanzerträge
Band: 1 Seite: 507
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 8.361.411 9.379.030 13.500.960 10.960.110 10.989.260 10.988.410
+ / - 2.400.000
Neu 8.361.411 9.379.030 15.900.960 10.960.110 10.989.260 10.988.410
Beschluss des AWLFW vom 04.12.2024: Gewinnausschüttung (brutto) der Wohn + Stadtbau GmbH
Teilergebnisplan
114
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 532
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 82.895.361 118.420.000 148.330.000 110.330.000 105.810.000 105.810.000
+ / - 928.000 0 0 0
Neu 82.895.361 118.420.000 149.258.000 110.330.000 105.810.000 105.810.000
Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2025 auf 128.928.000 Euro aufgrund der
Modellrechnung des Landes NRW zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 (GFG 2025).
115
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 532
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 139.053.542 150.820.000 161.850.000 168.310.000 171.990.000 175.990.000
+ / - -1.400.000 -700.000 -700.000 -600.000
Neu 139.053.542 150.820.000 160.450.000 167.610.000 171.290.000 175.390.000
Anpassung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2025 auf 132,6 Mio. Euro, in 2026 auf 139,0 Mio. Euro, in
2027 auf 142,3 Mio. Euro und in 2028 auf 146,4 Mio. Euro auf Basis der erwarteten Umlagegrundlagen sowie
unter Berücksichtigung eines Hebesatzes für die Landschaftsumlage von 17,90 % in 2025 und von 18,45 % in den
Folgejahren.
Teilfinanzplan
116
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 0000 - An-und Verkauf Grundvermögen
Band: 1 Seite: 678
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -16.398.081 443.500 3.200.000 9.200.000 9.200.000 9.200.000
+ / - -15.825.000 0 0 0
Neu -16.398.081 443.500 -12.625.000 9.200.000 9.200.000 9.200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Ankauf strategischer Liegenschaften
117
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4190 - Energetische Sanierung + Erweiterung Theater MS
Band: 1 Seite: 681
Ausschuss: AUKB
AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -387.147 -816.429 -1.912.950 -2.630.100 -182.000 0
+ / - 1.712.950 540.150 -3.056.100 18.000
Neu -387.147 -816.429 -200.000 -2.089.950 -3.238.100 18.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.314.951 -6.040.001
+ / - 0 -785.000
Neu 0 -1.314.951 -6.825.001
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss (Rat) der Vorlage V/0048/2024 vom 11.09.2024: Beschlossen wurde die Variante 1+, welche
zusätzliche Kosten in Höhe von 785.000 € beinhaltet.
Teilfinanzplan
118
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4230 - Herstellung Klimaneutralität Gebäude
Band: 1 Seite: 681
Ausschuss: AUKB
AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -3.919.813 -22.054.330 -6.662.000 -6.674.950 -6.000.000 -2.150.000
+ / - -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000
Neu -3.919.813 -22.054.330 -11.662.000 -11.674.950 -11.000.000 -7.150.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -50.000.000 -33.919.392 -105.406.342
+ / - 0 -20.000.000
Neu -50.000.000 -33.919.392 -125.406.342
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 26.11.2024: Erhöhung der jährlichen Ansätze in der Maßname 4230 "Herstellung
Klimaneutralität Gebäude" um 5 Mio. Euro
119
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Maßnahmenziffer: 1000 - Semistationäre Geschwindigkeitsanlage
Band: 1 Seite: 559
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -590.380 -310.000 0 0 0 0
+ / - -330.000 0 0 0
Neu -590.380 -310.000 -330.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -900.380 -900.380
+ / - 0 -330.000
Neu 0 -900.380 -1.230.380
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage laut Beschluss des APDOSO vom
28.11.2024
Teilfinanzplan
120
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4720 - Planungskosten Erweiterung Schulgebäude
Band: 1 Seite: 627
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -313.014 -4.120.667 -7.342.980 -5.000.000 0 0
+ / - 1.100.000 0 0 0
Neu -313.014 -4.120.667 -6.242.980 -5.000.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -5.387.181 -17.730.161
+ / - 0 1.100.000
Neu 0 -5.387.181 -16.630.161
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der Vorlage V/0711/2024: Kürzung des Ansatzes als Deckung für die zusätzlichen Planungskosten für
die Erweiterung des Schulzentrum Wolbecks
121
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 5090 - Erweiterung Schulzentrum Wolbeck
Band: 1 Seite: 634
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -32.992 -1.934.450 0 0 0 0
+ / - -1.100.000 0 0 0
Neu -32.992 -1.934.450 -1.100.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -24.900.000 -1.967.442 -26.867.442
+ / - 0 -1.100.000
Neu -24.900.000 -1.967.442 -27.967.442
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der Vorlage V/0711/2024: Zusätzliche Planungskosten für die Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck
Teilfinanzplan
122
Produktgruppe: 0801 - Sportinfrastruktur, Sportförderung, Sportveranstaltungen
Maßnahmenziffer: 0700 - Geförderte Baumaßnahmen
Band: 1 Seite: 654
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -448.333 -2.201.736 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000
+ / - 80.000 80.000 0 0
Neu -448.333 -2.201.736 -520.000 -520.000 -600.000 -600.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Deckung des Mehrbedarfes i. H. v. 160.000 € eines Baukostenzuschusses zur Errichtung einer Gymnastikhalle auf
der Sportanlage Feldstiege gem. V/0621/2024.
123
Produktgruppe: 0801 - Sportinfrastruktur, Sportförderung, Sportveranstaltungen
Maßnahmenziffer: 4610 - Gymnastikhalle Sportanlage Feldstiege
Band: 1 Seite: 658
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 -100.000 -425.000 -300.000 0 0
+ / - -80.000 -80.000 0 0
Neu 0 -100.000 -505.000 -380.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -100.000 -825.000
+ / - 0 -160.000
Neu 0 -100.000 -985.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zur Vorlage V/0621/2024 soll dem Verein DJK SC Nienberge e. V. zur Errichtung
einer Gymnastikhalle auf der Sportanlage Feldstiege einen Baukostenzuschuss in Höhe von bis zu 985.000 €
gewährt werden. Vor der Errichtung eines neuen Gebäudes sind kommunale Bestandsgebäude, die aus der
Nutzung des Gelände des Feibad stammen, zurückzubauen.
Teilfinanzplan
124
Produktgruppe: 0801 - Sportinfrastruktur, Sportförderung, Sportveranstaltungen
Maßnahmenziffer: 4620 - Erweiterung Sportanlage Am Hohen Ufer
Band: 1 Seite: 658
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 -300.000 -1.300.000 0 0
+ / - 300.000 1.300.000 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -1.600.000
+ / - 0 1.600.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des SPA vom 27.11.2024: Streichung der Maßnahme "Erweiterung Sportanlage Am Hohen Ufer"
125
Produktgruppe: 0801 - Sportinfrastruktur, Sportförderung, Sportveranstaltungen
Maßnahmenziffer: 4680 - Umkleidegebäude VFL Wolbeck
Band: 1 Seite: 658
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 -3.400.000 0 0
Neu 0 0 -100.000 -3.400.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 0
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des SPA vom 27.11.2024: Umkleidegebäude SPA Wolbeck
Teilfinanzplan
126
Produktgruppe: 0801 - Sportinfrastruktur, Sportförderung, Sportveranstaltungen
Maßnahmenziffer: 4690 - Kunstrasen Sportanlage Egelshoven
Band: 1 Seite: 658
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -300.000 -1.300.000 0 0
Neu 0 0 -300.000 -1.300.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des SPA vom 27.11.2024: Kunstrasenplatz Wacker Mecklenbeck
127
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Maßnahmenziffer: 4210 - Neubau Sport- und Freizeitbad West
Band: 1 Seite: 660
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 -150.000 0 0 0 0
+ / - -250.000 0 0 0
Neu 0 -150.000 -250.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -150.000 -150.000
+ / - 0 -250.000
Neu 0 -150.000 -400.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des SPA vom 27.11.2024: Planungskosten Neubau Westbad
Teilfinanzplan
128
Produktgruppe: 0802 - Bäder
Maßnahmenziffer: 4230 - Spraypark
Band: 1 Seite: 661
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 -150.000 0 0 0
+ / - 150.000 0 0 0
Neu 0 0 0 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -150.000
+ / - 0 150.000
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des SPA vom 27.11.2024: Streichung der Maßnahme "Spraypark"
129
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 1 Seite: 600
Ausschuss: AVM BV: West
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -4.491.038 -4.644.199 -2.970.000 -3.100.000 -3.300.000 -3.500.000
+ / - 150.000 0 0 0
Neu -4.491.038 -4.644.199 -2.820.000 -3.100.000 -3.300.000 -3.500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Besschluss des AVM vom 19.11.2024: Von der Maßnahme 0007 "Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung"
sollen 150.000 € zur neuen Maßnahme 4294 "Ortsmitten Münster-West" verlagert werden.
Teilfinanzplan
130
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0007 - Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung
Band: 1 Seite: 600
Ausschuss: AVM BV: Nord
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -4.491.038 -4.644.199 -2.820.000 -3.100.000 -3.300.000 -3.500.000
+ / - 150.000 0 0 0
Neu -4.491.038 -4.644.199 -2.670.000 -3.100.000 -3.300.000 -3.500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Besschluss des AVM vom 19.11.2024: Von der Maßnahme 0007 "Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung"
sollen 150.000 € zur neuen Maßnahme 4295 "Sprickmannstraße" verlagert werden.
131
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4277 - Hammer Straße, Ludgeriplatz-Geiststraße
Band: 1 Seite: 613
Ausschuss: AVM BV: Mitte
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 -50.000 -50.000 -50.000 -800.000 -20.000
+ / - -350.000 -350.000 700.000 0
Neu 0 -50.000 -400.000 -400.000 -100.000 -20.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -50.000 -1.150.000
+ / - 0 0
Neu 0 -50.000 -1.150.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AVM vom 19.11.2024: Maßnahme soll vorgezogen werden.
Teilfinanzplan
132
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4282 - Fahrradstellplätze-Programm
Band: 1 Seite: 614
Ausschuss: AVM BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -286.155 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
+ / - 50.000 50.000 50.000 50.000
Neu -286.155 -100.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -300.000 -540.363 -1.240.636
+ / - 150.000 350.000
Neu -150.000 -540.363 -890.636
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AVM vom 19.11.2024:Reduktion der jährlichen Auszahlungen um 450.000 € und der jährlichen
Einzahlungen um 400.000 €, da der Etat nicht ausgeschöpft wird.
133
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4294 - Ortsmitten Münster-West
Band: 1 Seite: 617
Ausschuss: AVM BV: West
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -150.000 0 0 0
Neu 0 0 -150.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -150.000
Neu 0 0 -150.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AVM vom 19.11.2024: Für die neue Maßnahme "Ortsmitten Münster-West" sollen 150.000 € aus
der Maßnahme 0007 "Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung" verlagert werden. Deckung erfolgt aus der
Maßnahme 0007 "Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung".
Teilfinanzplan
134
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4295 - Sprickmannplatz
Band: 1 Seite: 617
Ausschuss: AVM BV: Nord
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -150.000 0 0 0
Neu 0 0 -150.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -150.000
Neu 0 0 -150.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AVM vom 19.11.2024: Für die neue Maßnahme "Sprickmannplatz" sollen 150.000 € aus der
Maßnahme 0007 "Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung" verlagert werden. Deckung erfolgt aus der
Maßnahme 0007 "Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung".
135
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4296 - Geiststraße
Band: 1 Seite: 617
Ausschuss: AVM BV: Mitte
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -50.000 0 0 0
Neu 0 0 -50.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -50.000
Neu 0 0 -50.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AVM vom 19.11.2024: Der Umbau der Geiststraße wird als neue Maßnahme angemeldet.
Teilfinanzplan
136
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 0050 - Ausbau der Elektro
Band: 1 Seite: 686
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -171.872 -184.000 -84.000 -84.000 -84.000 -84.000
+ / - 0 0 0 0
Neu -171.872 -184.000 -84.000 -84.000 -84.000 -84.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Um den Fuhrpark des Amtes 67 zukunftsfähig auszurichten soll ein elektrobetriebener Abrollkipper (26 t)
beschafft werden, der ein dieselbetriebenes Fahrzeug ersetzt. Hierfür wurde eine Landeszuwendung in Höhe von
140.800 € (Festbetrag) aus dem Programm "progres.nrw - Emissionsarme Mobilität" eingeworben. Der
Zuwendungsbescheid ging am 28.11.2024 ein. Die Mittel sollen in 2025 als Einzahlungs- und Auszahlungsansatz
im Haushalt zur Verfügung gestellt werden, deshalb erhöht sich der Saldo der Finanzstelle nicht. Die darüber
hinausgehende Investitionssumme wird aus dem laufenden Budget des Amtes finanziert.
137
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 6020 - Umgest. /-nutzung Apostelgarten INSEK
Band: 1 Seite: 695
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 -40.000 -40.000 -20.000 -800.000
+ / - 0 0 0 800.000
Neu 0 0 -40.000 -40.000 -20.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -390.000 0 -1.290.000
+ / - -800.000 0
Neu -1.190.000 0 -1.290.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der gemeinsame Haushaltsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, SPD, Volt und FDP zur Verschiebung von Haushaltsmitteln für den Bau der Maßnahme von 2028 in
spätere Jahre wurde angenommen.
Teilfinanzplan
138
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 6030 - Einrichtung Maxisand
Band: 1 Seite: 695
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 0 -60.000 0 0
Neu 0 0 0 -60.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -60.000
Neu 0 0 -60.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 26.11.2024: Der gemeinsame Haushaltsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die
Grünen/GAL, SPD, Volt und FDP zur Errichtung des Maxisand in 2026 wird angenommen.
139
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
Band: 1 Seite: 695
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -144.276 -471.242 -66.450 -66.450 -66.450 -66.450
+ / - -142.550 0 0 0
Neu -144.276 -471.242 -209.000 -66.450 -66.450 -66.450
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -66.450 -3.369.856 -3.702.106
+ / - 0 -142.550
Neu -66.450 -3.369.856 -3.844.656
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Mitte vom 12.11.2024: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen.
Teilfinanzplan
140
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord
Band: 1 Seite: 696
Ausschuss: AUKB BV: Nord
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -49.184 -160.003 -26.450 -26.450 -26.450 -26.450
+ / - -42.000 0 0 0
Neu -49.184 -160.003 -68.450 -26.450 -26.450 -26.450
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -26.450 -965.154 -1.097.404
+ / - 0 -42.000
Neu -26.450 -965.154 -1.139.404
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Nord vom 05.11.2024: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen.
141
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost
Band: 1 Seite: 696
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -59.310 -171.997 -23.870 -23.870 -23.870 -23.870
+ / - -25.500 0 0 0
Neu -59.310 -171.997 -49.370 -23.870 -23.870 -23.870
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -23.870 -1.023.824 -1.143.174
+ / - 0 -25.500
Neu -23.870 -1.023.824 -1.168.674
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 05.11.2024: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen.
Teilfinanzplan
142
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Band: 1 Seite: 696
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -91.393 -140.499 -30.970 -30.970 -30.970 -30.970
+ / - -42.500 0 0 0
Neu -91.393 -140.499 -73.470 -30.970 -30.970 -30.970
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -30.970 -1.136.621 -1.291.471
+ / - 0 -42.500
Neu -30.970 -1.136.621 -1.333.971
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 14.11.2024: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen.
143
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West
Band: 1 Seite: 696
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt -121.610 -223.400 -36.770 -36.970 -36.970 -36.970
+ / - -70.000 0 0 0
Neu -121.610 -223.400 -106.770 -36.970 -36.970 -36.970
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -36.970 -1.717.236 -1.901.086
+ / - 0 -70.000
Neu -36.970 -1.717.236 -1.971.086
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 07.11.2024: Aufteilung der frei verfügbaren Mittel zu
Gunsten der Sanierung von Spielplätzen.
Teilfinanzplan
144
Produktgruppe: 1504 - Öffentliche Toilettenanlagen
Maßnahmenziffer: 4050 - Bau öffentlicher Toiletten
Band: 1 Seite:
Ausschuss: APDOSO BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -500.000 0 0 0
Neu 0 0 -500.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -500.000
Neu 0 0 -500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung Toilettenkonzept laut Beschluss des APDOSO vom 28.11.2024
145
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0210 - Darlehen KonvOY GmbH
Band: 1 Seite: 574
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 800.000 10.800.000 15.800.000 15.800.000 15.800.000 5.700.000
+ / - -30.000.000 0 0
Neu 800.000 10.800.000 -14.200.000 15.800.000 15.800.000 5.700.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Gewährung von Darlehen an die KonvOY GmbH in Höhe von bis zu 30 Mio. Euro zur Finanzierung der noch
notwendigen Erschließungsmaßnahmen im Oxford- und York-Quartier.
Teilfinanzplan
146
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0290 - Darlehen Konzernfinanzierung
Band: 1 Seite: 575
Ausschuss: AWLFW BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 0 0 -40.000.000 -50.000.000 0 0
+ / - 10.000.000 0 0 0
Neu 0 0 -30.000.000 -50.000.000 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Reduzierung des Ansatzes für die Gewährung von Darlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung in 2025 um 10,0
Mio. Euro.
147
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 9000 - Kredite für Investitionen
Band: 1 Seite: 578
Ausschuss: BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 131.776.533 350.909.040 289.200.100 251.694.670 94.503.040 -2.703.220
+ / - 40.498.740 7.508.350 5.306.100 1.798.000
Neu 131.776.533 350.909.040 329.698.840 259.203.020 99.809.140 -905.220
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung der Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen an den Bedarf.
Teilfinanzplan
148
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 9100 - Kredite zur Liquiditätssicherung
Band: 1 Seite: 579
Ausschuss: BV:
Ergebnis
2023
Ansatz
2024
Ansatz
2025
Planung
2026
Planung
2027
Planung
2028
Alt 1.525.267 12.855.945 140.624.884 25.388.820 21.586.120 28.468.660
+ / - -6.728.020 5.775.850 6.600.480 6.750.570
Neu 1.525.267 12.855.945 133.896.864 31.164.670 28.186.600 35.219.230
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2024 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt
+ / -
Neu 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Finanzierungsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Anpassung der Aufnahme und Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung an den Bedarf.
Anlage 3 zur Vorlage V_0772_2024
7661 Zeichen
Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2025 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 05.07.2024 (GV. NRW. S. 444), hat der Ra t der Stadt Münster mit Beschluss vom 11. Dezember 2024 folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Kom- mune voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.665.397.310 € dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.695.836.690 € abzüglich globaler Minderaufwand von 180.000 € somit auf 1.695.656.690 € im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf 1.602.808.710 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf 1.586.263.840 € Nachrichtlich: Globaler Minderaufwand (im Ergebnisplan ) von 180.000 € dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstäti gkeit auf 126.803.070 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigk eit auf 494.504.650 € dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstä tigkeit auf 1.183.275.508 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstäti gkeit auf 719.751.805 € festgesetzt. Anlage 3 zur Vorlage V/0772/2024 § 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf 396.198.840 € (ohne Umschuldungen) festgesetzt. Davon entfallen 60.000.000 € auf die Aufnahme und Weitergabe von Krediten im Rahmen der Konzernfinanzierung. Das maximale Vertragsvolumen der ungesicherten vari ablen Abschlüsse wird auf 30 % des Schuldenstandes aus Investitionskrediten zum Jahresende begrenzt. Die Verwaltung wird dar- über hinaus ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushaltsjahr ergän- zende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsänderungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsaus- zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 441.949.620 € festgesetzt. § 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnis- ses im Ergebnisplan wird auf 30.259.380 € festgesetzt. § 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 300.000.000 € festgesetzt. § 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2025 in einer Hebesatz- satzung festgesetzt. § 7 1. Stellenbesetzung Bei Besetzungen dürfen unterjährig Stellen von Beamtinnen / Beamten mit vergleichbaren tariflich Beschäftigten und Stellen von tariflich Beschäftigten mit vergleichbaren Beamtinnen / Beamten besetzt werden. Für das nächstmögliche Haushaltsjahr wird der Stellenplan entsprechend angepasst. 2. Stellenplanvermerke Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder "künftig um- zuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen: 2.1. kw-Vermerk 2.1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, entfällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt. 2.1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers. 2.2. ku-Vermerk 2.2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku-Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes ver- sehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf diesen Stellenwert. 2.2.2 Fehlt bei einer mit einem ku-Vermerk versehen en Stelle die Angabe des künftigen Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen. § 8 Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachte n Sperrvermerke entscheidet der Aus- schuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft nach Vorberatung in den betroffe- nen Bezirksvertretungen und in den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht auf diese delegiert hat. § 9 1. Flexible Haushaltsführung 1.1 Ergebnisplan 1.1.1 Alle Personal- und Versorgungsaufwendungen sin d gegenseitig deckungsfähig und einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwen- dungen). Alle Personal- und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt ge- genüber allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen. 1.1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden j eweils innerhalb einer Produkt- gruppe zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeord- net sind, können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge dieser Produkt- gruppen zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausge nommen sind Aufwen- dungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen. 1.1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzeln en Produktgruppen zu Mehraufwen- dungen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Pr oduktgruppe berechtigen zu entsprechenden Mehraufwendungen. 1.2 Finanzplan 1.2.1 Die flexible Bewirtschaftung der Investitionsmittel aller Produktgruppen eines Dezer- nats erfolgt innerhalb des jeweiligen investiven Dezernatsbudgets. 1.2.2 Alle investiven Ein- und Auszahlungen werden jeweils innerhalb des verantwortlichen Dezernats zu Budgets verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweck- gebundene Einzahlungen gegenüberstehen. 1.2.3 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerh alb der einzelnen Dezernatsbudgets zu investiven Mehrauszahlungen. 1.2.4 Alle Verpflichtungsermächtigungen werden inner halb des Dezernatsbudgets zu Ver- pflichtungsbudgets verbunden. 1.3 Gesamtregelungen Ergebnis- und Finanzplan 1.3.1 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu ei ner Verschlechterung des Zahlungs- mittelsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Verwaltungstätigkeit führen. 1.3.2 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexib len Haushaltsführung werden durch die Stadtkämmerin festgesetzt. 2. Bewirtschaftungsregelungen Bewirtschaftungsregelungen zur Ausführung des Haushaltsplans werden in den Teilplänen der Produktgruppen ausgewiesen. 3. Übertragbarkeit Gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westf alen (KomHVO NRW) kön- nen Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen übertragen werden. Die Ent- scheidung hierüber trifft die Stadtkämmerin. Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispläne) bleiben bis zum Ende des Haushaltsjahres 2026 verfügbar. Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grundsätzlich bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübertragun- gen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Haushaltsjah- res 2026 verfügbar. § 10 Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegenüber den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestrichen, so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zu wendungszweck bestehende Aufwands- und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses. bestätigt: aufgestellt: Münster, 11. Dezember 2024 Münster, 11. Dezember 2024 Markus Lewe Andreas Lembeck Oberbürgermeister Schriftführer
Anlage 1 zur Vorlage V_0772_2024
5426 Zeichen
Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 1 4750 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!) Seite: 563 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) bisher bereitgestellt bis incl. Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes Alt +-/- Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! Begründung: Unterschrift Amtsleitung 5.300.000 0 5.300.00000 Verpflichtungsermächtigungen 0 0 0 -520.000 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen. 0 0 0 0 0 0 -520.000 0 -4.780.000 0 -4.780.000 37 - Feuerwehr Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2025 (Teilfinanzplan) 08.11.2024 8110 2024 2025 2026 2027 20282023 Maßnahmen-Nr.: Bezeichnung der Maßnahme: Bauk. Neubau Feuerwehrhaus Wolbeck spätere Jahre auszahlungen freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Gesamtein- und BV Südost APDOSO Bezirksvertretung 0209 - Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen Veränderung aus: Ergebnis (€) Planung (€ 1) 0 -4.780.000 2026 2027 2028 Haushaltsansatz (€ 1) 4.780.000 € 1 € 1 € 1 2024 0 0 0 0 Beschluss der BV-Südost vom 05.11.2024: Verlagerung des Ansatzes i. H. v. 4.780.000 Euro von spätere Jahre nach 2028. Der AUKB, APDOSO sowie der AWLFW haben in ihrer Sitzung am 26.11.2024, 28.11.2024 und 04.12.2024 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 05.11.2024 nicht aufgegriffen. Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 1 Anlage 1 zur Vorlage V/0772/2024 Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 1 5090 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!) Seite: 634 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) bisher bereitgestellt bis incl. Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes Alt +-/- Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! Begründung: Unterschrift Amtsleitung -26.867.442 0 -26.867.442-1.967.4420 Verpflichtungsermächtigungen 0 0 -1.934.450 0 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen. -32.992 -32.992 -12.000.000 0 -12.000.000 -1.934.450 0 0 -24.900.000 -12.900.000 0 40 - Amt für Schule und Weiterbildung Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2025 (Teilfinanzplan) 07.11.2024 4011 2024 2025 2026 2027 20282023 Maßnahmen-Nr.: Bezeichnung der Maßnahme: Erweiterung Schulzentrum Wolbeck spätere Jahre auszahlungen freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Gesamtein- und BV Südost ASW Bezirksvertretung 0301 - Leistungen für Schulen Veränderung aus: Ergebnis (€) Planung (€ 1) -12.900.000 0 2026 2027 2028 Haushaltsansatz (€ 1) 24.900.000 € 1 € 1 € 1 2024 -1.967.442 0 0 0 Die Bezirksvertretung Münster-Südost hat in ihrer Sitzung am 05.11.2024 einstimmig beschlossen, die Investitionsmittel für die Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck aus späteren Jahren in die Jahre 2026 und 2027 zu verlagern. Der ASW, AUKB sowie der AWLFW haben in ihrer Sitzung am 26.11.2024 und 04.12.2024 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Südost vom 05.11.2024 nicht aufgegriffen. Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 2 Datum Amt Tel.-Nr. Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement über den/die Fachdezernenten/-in und über die Stadtkämmerin Haushaltsplan-Entwurf Band: 1 Seite: 197 Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung) Bezirksvertretung: Ausschuss: (bitte ankreuzen) Alt 2 +-/- 3 Neu 1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes Begründung: Unterschrift Amtsleitung 120.000 125.000 3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen. 8.852.390 8.310.040 Beschluss der BV Ost vom 14.11.2024: Übernahme der Sport- und Badefahrten (unterhalb der rechtlichen Entfernungsgrenzen) für die städtischen Grundschulen bereits ab einer Entfernung ab 1 km. Der ASW hat in seiner Sitzung am 26.11.2024 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Ost vom 14.11.2024 nur teilweise aufgegriffen und hierfür jedes Jahr nur 85.000 Euro beschlossen. Der AWLFW ist in seiner Sitzung am 04.12.2024 diesem Beschluss gefolgt. 8.962.390 115.000 8.108.690 40 - Amt für Schule und Weiterbildung Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2025 (Teilergebnisplan) 15.11.2024 4033 2023 2024 0302 - Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte BV Ost ASW Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1) 2028 13 - Aufwendungen für Sach- und DienstleistungenZeile: Veränderung aus: Bezirksvertretung freiwillige Leistung/ Pflichtleistung Ergebnis (€) 2027 110.000 8.430.040 8.554.500 2025 2026 9.554.483 10.100.670 8.429.500 7.993.690 9.554.483 10.100.670 Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig) Freiwillige Aufgabe 3
Anlage 2 zur Vorlage V_0772_2024
34117 Zeichen
Stellenplanentwurf und
Stellenübersichten 2025
Anlage 2 zur Vorlage V/0772/2024
Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2025
Teil A: Beamte und Beamtinnen
Stand: 04.12.2024
Laufbahngruppen
Besoldungs-
gruppe
Zahl der
Stellen
2025
Zahl der
Stellen
2024
Ist-Besetzung
am
30.06.2024 Erläuterungen
Wahlbeamte und
Wahlbeamtinnen B10 1,00 1,00 1,00
B6 1,00 1,00 1,00
B5 5,00 5,00 5,00
Summe 7,00 7,00 7,00
Laufbahngruppe 2
- Einstiegsamt 2
B2 6,00 7,00 6,50
1,00 x kw 31.12.2030
1,00 x kw 31.12.2025
A16 12,00 15,00 13,83
A15 32,00 32,00 31,12
A14 47,93 40,60 36,48 1,00 x kw 31.12.2030
A13L2E2 11,00 15,00 12,44
Summe 108,93 109,06 100,37
Laufbahngruppe 2
- Einstiegsamt 1
A13L2E1 53,60 49,12 41,97
A12 122,99 125,00 113,53 2,00 x kw 31.12.2030
A11 200,41 197,95 175,44
1,50 x kw 31.12.2026
8,00 x kw 31.12.2030
A10L2E1 172,21 188,32 172,85
1,00 x kw 31.12.2026
0,15 x kw 31.07.2028
3,00 x kw 31.12.2030
Summe 549,21 560,39 503,79
Laufbahngruppe 1
- Einstiegsamt 2
A9L1E2Z 51,05 48,55 42,82
A9L1E2 313,24 298,29 279,33
A8 192,37 175,40 170,40 1,00 x kw 31.03.2030
A7 11,04 15,77 16,78 0,50 x kw 31.12.2029
Summe 567,70 538,01 509,33
Insgesamt 1.232,84 1.214,46 1.120,49
Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
Laufbahngruppen
Besoldungs-
gruppe
Zahl der
Stellen
2025
Zahl der
Stellen
2024
Ist -Besetzung
am
30.06.2024 Erläuterungen
Laufbahngruppe 2
- Einstiegsamt 2
B2 1,00 1,00 1,00
A16 0,00 1,00 1,00
A15 4,00 4,00 1,82
A14 1,00 1,00 1,00
Summe 6,00 7,00 4,82
Laufbahngruppe 2
- Einstiegsamt 1
A13L2E1 6,00 7,00 6,00
A12 18,50 19,50 17,36
A11 7,00 7,00 5,78
A10L2E1 2,00 1,00 1,00
Summe 33,50 34,50 30,14
Laufbahngruppe 1
- Einstiegsamt 2
A9L1E2 0,00 1,00 1,00
A8 2,00 2,00 2,00
Summe 2,00 3,00 3,00
Insgesamt 41,50 44,50 37,96
Teil A Gesamt 1.274,34 1.258,96 1.158,45
Teil B: Tariflich Beschäftigte
Tarifart
Entgelt-
gruppe
Zahl der
Stellen
2025
Zahl der
Stellen
2024
Ist -Besetzung
am
30.06.2024 Erläuterungen
TVÖD VKA
E15 36,27 37,27 32,73 2,00 x kw 31.12.2030
E14 78,82 74,44 69,71
2,00 x kw 31.12.2030
1,00 x kw
E13 85,84 81,84 72,04
0,22 x kw 31.12.2025
4,00 x kw 31.12.2026
2,00 x kw 31.12.2030
E12 211,25 195,41 176,98
2,50 x kw 31.12.2027
17,00 x kw 31.12.2030
E11 340,74 326,74 271,17
1,00 x kw 31.12.2026
0,50 x kw 31.03.2026
10,50 x kw 31.12.2027
6,00 x kw 31.12.2028
1,00 x kw 31.12.2029
2,00 x kw 31.03.2030
59,50 x kw 31.12.2030
E10 80,94 82,47 73,37
1,00 x kw 31.12.2029
3,50 x kw 31.12.2030
E09C 145,29 132,74 118,34 1,00 x kw 31.12.2030
E09B 173,87 158,97 152,01
E09A 271,14 231,80 212,87
0,50 x kw 31.07.2028
2,00 x kw 31.03.2030
2,50 x kw 31.12.2030
E08 172,56 166,35 144,90
4,00 x kw 31.03.2030
0,50 x kw 31.12.2030
E07 168,03 174,59 160,47
1,00 x kw 31.12.2027
1,00 x kw 31.03.2030
E06 428,40 409,74 385,08 1,00 x kw 31.12.2030
E05 167,27 172,60 159,19 1,64 x kw 31.12.2029
E04 58,99 57,63 55,15 14,99 x kw 31.12.2029
E03 54,62 47,05 47,94 19,92 x kw 31.12.2029
E02 92,73 95,84 93,93
7,09 x kw 31.12.2029
0,97 x kw
Summe 2.566,75 2.445,47 2.225,87
TVÖD Pflege BT-B
P09 0,50 0,50 0,00
P08 2,76 2,76 2,79
P07 0,75 1,25 0,75
Summe 4,01 4,51 3,54
BT -V
Soz.&Erz.Dienst
S18 27,25 22,50 21,74
S17 23,27 28,27 28,11
S16 3,00 4,00 4,00
S15 53,31 48,61 47,68
S14 50,08 48,33 43,09
S13 26,00 23,00 22,69
Tarifart
Entgelt-
gruppe
Zahl der
Stellen
2025
Zahl der
Stellen
2024
Ist -Besetzung
am
30.06.2024 Erläuterungen
S12 192,76 190,09 174,46
7,71 x kw
0,40 x kw 31.12.2029
1,50 x kw 31.12.2027
S11B 76,36 78,99 68,57
S10 1,00 6,00 5,77
S09 21,40 19,40 14,45
S08B 6,50 6,74 7,50 2,03 x kw 31.12.2029
S08A 432,50 409,66 353,75 33,70 x kw
S03 75,40 75,40 66,07
S02 81,41 96,78 58,80 47,03 x kw
Summe 1.070,24 1.057,77 916,68
Festgehälter
TVÖDFEST 11,82 7,82 7,00
Summe 11,82 7,82 7,00
Insgesamt 3.652,82 3.515,57 3.153,09
Stellenübersichten Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung
Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung
I. Beamte und Beamtinnen
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
0102
GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR
POLITISCHE GREMIEN,
STÄDTEPARTNERSCHAFTEN
1,00 2,75 1,00 0,75 1,12 6,62
0103
OB, BM UND
VERWALTUNGSFÜHRUNG 1,00
1,00 5,00 3,00 2,00 3,00 1,23 2,00 2,00 20,23
0104
GLEICHSTELLUNG ALLER
GESCHLECHTER
1,00 1,00
0105
PERSONAL- UND
SCHWERBEHINDERTENVERT
RETUNG
1,00 1,00
0106
WIRTSCHAFTLICHKEITS-
PRÜFUNG UND REVISION
7,56 2,00 9,56
0108
PERSONAL- UND
ORGANISATIONSMANAGEME
NT
0,80 1,00 1,90 3,48 1,00 5,62 12,43 18,47 1,15 10,76 0,01 1,50 58,12
0109
FINANZ- UND
BETEILIGUNGSMANAGEMENT
1,00 4,00 5,00 7,50 9,50 5,50 1,00 9,00 18,54 2,25 63,29
0110 RECHT 1,00 1,25 0,50 2,75
0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 4,00 3,00 1,00 3,00 12,00 14,50 1,00 2,98 5,81 47,29
0113 ZENTRALE DIENSTE 0,20 0,10 0,45 0,53 0,50 2,81 0,50 5,09
0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 0,39 0,39
0116
MIGRATIONS- UND
INTEGRATIONS-
MANAGEMENT
1,00 0,75 1,75
Summen: Produktbereich 01
Innere Verwaltung 1,00 1,00 5,00 4,00 3,00 8,00 14,93 2,00 15,85 39,49 52,38 9,90 1,00 27,30 28,48 3,75 217,08
0201
ORDNUNGSRECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 0,32 0,50 0,50 0,50 2,00 1,40 0,70 5,92
0202
GEWERBERECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 0,22 0,50 1,00 3,00 1,13 2,00 7,85
0203
STRAßENVERKEHRS-
RECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN
0,46 0,50 0,50 1,50 0,50 3,00 8,10 16,68 6,50 3,78 41,52
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 1,00 1,00 2,00 1,00 2,00 2,13 7,42 11,21 1,00 28,76
0205
STANDESAMTS-
ANGELEGENHEITEN 1,00 1,00 2,00 6,50 1,00 11,50
0206
AUSLÄNDER-
ANGELEGENHEITEN
1,00 1,00 2,00 6,75 11,50 22,25
0207 STATISTIK 0,20 0,50 0,20 0,90
0209
BRANDSCHUTZ UND
FEUERWEHRTECHNISCHE
HILFELEISTUNG
0,78 1,98 3,21 2,00 5,65 22,84 21,40 7,46 28,82 133,95 49,59 277,68
0210 RETTUNGSDIENST 0,22 0,02 0,79 1,35 2,16 8,60 5,19 19,18 101,24 41,16 179,91
0211
VETERINÄRWESEN UND
LEBENSMITTEL-
ÜBERWACHUNG
1,00 2,00 1,00 1,00 5,00
Summen: Produktbereich 02
Sicherheit und Ordnung 0,00 0,00 0,00 0,00 2,20 5,50 6,20 4,00 13,00 28,00 43,00 41,53 48,00 272,61 112,46 4,78 581,28
0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0,55 1,00 1,70 2,40 8,70 2,00 1,00 2,85 0,51 20,71
0302
ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR
SCHÜLER/-INNEN UND AM
SCHULLEBEN BETEILIGTE
0,35 1,00 0,30 1,60 2,45 3,00 1,00 0,65 10,35
Summen: Produktbereich 03
Schulträgeraufgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,90 2,00 0,00 0,00 2,00 4,00 11,15 5,00 0,00 2,00 3,50 0,51 31,06
0401
KULTURMANAGEMENT/
KULTURFÖRDERUNG
1,00 1,00 2,00
0402 VOLKSHOCHSCHULE 0,10 1,00 1,00 1,25 3,35
0403
WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR
MUSIK UND FÖRDERUNG
DER STADTTEIL-
MUSIKSCHULEN
1,00 1,00
0404
STADTBÜCHEREI UND
FÖRDERUNG VON
BÜCHEREIEN FREIER
TRÄGER
1,51 1,51
0405 STADTMUSEUM 1,00 1,00 2,00
0406 STADTARCHIV 1,00 1,00 1,00 3,00
Summen: Produktbereich 04
Kultur und Wissenschaft 0,00 0,00 0,00 0,00 0,10 2,00 2,00 0,00 0,00 2,00 3,00 0,00 0,00 1,00 2,76 0,00 12,86
0501 PERSPEKTIVZENTRUM 1,00 1,00
0501
GRUNDSICHERUNG FÜR
ARBEITSSUCHENDE NACH
DEM SGB II 1,00 1,00 3,00 7,00 15,20 38,44 3,00 6,50 1,00 76,14
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
0502
SICHERUNG DES
LEBENSUNTERHALTS (OHNE
SGB II)
0,50 1,50 1,00 2,50 6,49 18,36 1,50 31,85
0503
SICHERUNG BESONDERER
SOZIALER BEDARFE
0,50 1,50 1,00 2,50 9,93 10,43 6,00 31,86
0504 WOHNGELD 0,30 0,30 2,00 1,00 7,83 11,43
Summen: Produktbereich 05
Soziale Leistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,30 4,00 0,00 5,30 12,00 33,62 69,23 0,00 4,50 20,33 1,00 152,28
0601
FÖRDERUNG VON KINDERN
IN TAGESBETREUUNG
0,30 1,11 1,30 5,40 3,00 12,20 23,31
0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 0,20 0,46 1,90 0,75 0,20 0,75 1,00 5,26
0603
FÖRDERUNG VON
BENACHTEILIGTEN JUNGEN
MENSCHEN
0,20 0,17 0,50 0,15 1,11 2,13
0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0,05 0,21 2,05 0,05 1,44 3,80
0605
ERZIEHERISCHE UND
WIRTSCHAFTLICHE HILFEN
FÜR FAMILIEN
1,25 2,30 3,25 14,40 17,88 1,00 3,83 43,91
Summen: Produktbereich 06
Kinder-, Jugend- und Famili-
enhilfe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00 0,00 4,25 9,00 20,75 21,99 1,00 0,20 18,22 1,00 78,41
0701 GESUNDHEITSDIENSTE 2,00 3,00 1,00 1,00 3,00 2,60 1,00 13,60
Summen: Produktbereich 07
Gesundheitsdienste 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00 3,00 0,00 1,00 1,00 3,00 2,60 0,00 0,00 1,00 0,00 13,60
0801
SPORTENTWICKLUNG,
SPORTANLAGEN UND -
STÄTTEN
1,00 1,53 0,90 0,90 4,33
0802 BÄDER 1,00 0,20 1,00 0,10 0,10 2,40
Summen: Produktbereich 08
Sportförderung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 1,00 1,73 0,00 1,00 1,00 1,00 0,00 6,73
0901
STADT- UND
REGIONALENTWICKLUNG,
STADTPLANUNG
0,60 3,30 6,80 2,00 1,50 1,73 2,61 18,54
0902
VERMESSUNG, KATASTER
UND GEOINFORMATION
1,00 2,00 4,00 3,00 4,00 0,50 14,50
Summen: Produktbereich 09
Räumliche Planung, Entwick-
lung/GeoInformation 0,00 0,00 0,00 0,00 1,60 5,30 6,80 2,00 5,50 3,00 5,73 2,61 0,00 0,00 0,50 0,00 33,04
1001
BAUAUFSICHT UND
BAURECHTLICHE BERATUNG
1,00 1,00 5,00 1,00 12,00 8,50 3,00 1,00 32,50
1002
DENKMALSCHUTZ UND
DENKMALPFLEGE
0,20 1,20 1,40
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
1003 WOHNEN 0,70 1,00 1,70 2,00 2,78 5,75 2,00 2,12 18,05
Summen: Produktbereich 10
Bauen und Wohnen 0,00 0,00 0,00 0,00 1,20 2,90 6,00 0,00 2,70 14,00 11,28 8,75 0,00 3,00 2,12 0,00 51,95
1101 ABWASSERBESEITIGUNG 0,57 1,07 0,25 2,00 0,40 1,56 0,05 0,63 0,13 6,66
Summen: Produktbereich 11
Ver- und Entsorgung 0,00 0,00 0,00 0,57 1,07 0,00 0,00 0,25 0,00 2,00 0,40 1,56 0,05 0,63 0,13 0,00 6,66
1201
BEREITSTELLUNG VON
VERKEHRSFLÄCHEN UND -
ANLAGEN
0,42 1,90 3,00 2,75 3,00 2,50 4,60 2,16 0,38 20,71
Summen: Produktbereich 12
Verkehrsflächen u. -anlagen,
ÖPNV 0,00 0,00 0,00 0,42 1,90 0,00 3,00 2,75 3,00 2,50 4,60 2,16 0,00 0,00 0,38 0,00 20,71
1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1,00 1,00 4,50 2,00 1,50 10,00
1302 FRIEDHÖFE 1,00 1,00
1303
NATUR, LANDSCHAFT,
ERHOLUNG,
WASSERSCHUTZ
1,00 1,00 3,77 2,00 7,77
1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 0,01 0,03 0,04
1305
WALD UND
FORSTWIRTSCHAFT
1,00 0,50 1,50
Summen: Produktbereich 13
Natur- und Landschaftspflege 0,00 0,00 0,00 1,01 0,03 2,00 0,00 0,00 0,00 2,00 8,77 4,00 0,00 1,00 1,50 0,00 20,31
1401
ÜBERGREIFENDER
UMWELTSCHUTZ, KLIMA,
IMMISSION, BODEN, ABFALL
3,00 1,00 1,50 5,50
Summen: Produktbereich 14
Umweltschutz 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3,00 1,00 1,50 0,00 0,00 0,00 0,00 5,50
1503 STADTHALLE HILTRUP 0,38 0,38
1504
ÖFFENTLICHE
TOILETTENANLAGEN 1,00
1,00
Summen: Produktbereich 15
Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,38 0,00 0,00 0,00 0,00 1,38
1,00 1,00 5,00 6,00 12,00 32,00 47,93 11,00 53,60 122,99 200,41 172,21 51,05 313,24 192,37 11,04 1.232,84
II. Beamte und Beamtinnen eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
Wahlbeamte
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 2
Laufbahngruppe 2 –
Einstiegsamt 1
Laufbahngruppe 1 –
Einstiegsamt 2
PG Bezeichnung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13 A13 A12 A11 A10 A9Z A9 A8 A7 Summe
0115 IT-MANAGEMENT (CITEQ) 1,00 4,00 6,00 16,00 6,00 33,00
Summen: Produktbereich 01
Innere Verwaltung 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 4,00 0,00 6,00 0,00 16,00 6,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33,00
0407 THEATER MÜNSTER 1,00 2,00 1,00 4,00
Summen: Produktbereich 04
Kultur und Wissenschaft 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 2,00 0,00 0,00 1,00 0,00 4,00
1102 ABFALLWIRTSCHAFT (AWM) 1,00 1,50 1,00 3,50
Summen: Produktbereich 11
Ver- und Entsorgung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 1,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 3,50
1502 STADTMARKETING (MM) 1,00 1,00
Summen: Produktbereich 15
Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00
Gesamtsumme 0,00 0,00 0,00 1,00 1,00 4,00 1,00 6,00 0,00 18,50 7,00 2,00 0,00 0,00 2,00 0,00 41,50
III. Tariflich Beschäftigte
TVÖD VKA
PG Bezeichnung E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02
0102
GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR
POLITISCHE GREMIEN,
STÄDTEPARTNERSCHAFTEN
0,79 1,23 1,76 2,00 1,84 0,45 2,66 0,53 1,66
0103
OB, BM UND
VERWALTUNGSFÜHRUNG 5,00
11,25 5,00 7,74 3,08 1,00 6,00 4,00 0,50 1,26
0104
GLEICHSTELLUNG ALLER
GESCHLECHTER 1,00
1,00 2,50 1,50
0105
PERSONAL- UND
SCHWERBEHINDERTENVERT
RETUNG
0,38 1,00 1,00 2,00 0,64 2,00
0106
WIRTSCHAFTLICHKEITSPRÜF
UNG UND REVISION
2,00 3,50 0,82 0,50
0107 PUBLIC RELATIONS 1,00 3,00 7,13 1,00 0,50 1,00 1,00
0108
PERSONAL- UND
ORGANISATIONS-
MANAGEMENT
2,63 1,25 8,50 25,45 0,50 0,50 12,71 1,85 2,57 0,86 6,27 3,49
0109
FINANZ- UND
BETEILIGUNGSMANAGEMENT
2,00 8,34 12,00 2,88 2,00 2,00 7,40 23,68 4,50 1,33 0,38
0110 RECHT 1,50 0,75 4,25 1,00 1,00 1,00
0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 2,00 8,00 3,00 45,00 55,78 7,00 1,00 12,00 15,26 6,50 11,12 2,00 1,00 2,04 64,00
0113 ZENTRALE DIENSTE 1,00 4,00 3,75 1,00 4,48 14,42 1,75 0,57
0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 1,00 2,00 1,00 1,00
0116
MIGRATIONS- UND
INTEGRATIONSMANAGEMENT
1,00 1,00 2,48 0,50
Summen: Produktbereich 01
Innere Verwaltung 10,00 29,38 19,38 79,00 106,11 11,38 4,50 22,74 44,87 46,26 9,95 25,16 21,04 9,55 8,14 64,00
0201
ORDNUNGSRECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 1,30 1,80 49,55 0,05 0,68
0202
GEWERBERECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 0,10 1,00 0,35 4,15 2,40 0,43
0203
STRAßENVERKEHRS-
RECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN
2,60 2,50 0,35 9,27 15,35 12,73 14,60 28,00 4,00 6,75
0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 1,00 1,15 4,00 0,25 3,62 22,70 5,00 8,27 0,50 1,00
0205
STANDESAMTS-
ANGELEGENHEITEN 1,00 2,50 1,00 2,00 2,00
0206
AUSLÄNDER-
ANGELEGENHEITEN
2,00 1,00 1,00 4,00 15,66 3,73
TVÖD VKA
PG Bezeichnung E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02
0207 STATISTIK 1,80 1,35 1,00 1,00 1,00
0209
BRANDSCHUTZ UND
FEUERWEHRTECHNISCHE
HILFELEISTUNG
1,48 3,30 1,64 1,00 2,11 1,75 5,53 7,09 3,40
0210 RETTUNGSDIENST 1,00 1,52 1,70 0,36 0,89 2,25 2,98 0,92 4,60
0211
VETERINÄRWESEN UND
LEBENSMITTEL-
ÜBERWACHUNG
6,00 1,00 5,50 0,40 2,14 1,00 1,00 0,04
Summen: Produktbereich 02
Sicherheit und Ordnung 1,00 6,00 2,80 10,00 8,50 5,00 18,00 9,65 89,39 53,00 20,73 35,43 36,31 4,50 7,75 0,00
0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 0,60 2,00 2,70 1,00 8,65 5,02 2,00 8,97 1,89 47,01 121,15 1,69 4,83 23,21 9,32
0302
ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR
SCHÜLER/-INNEN UND AM
SCHULLEBEN BETEILIGTE 0,40
1,00 9,61 1,00 2,30 0,65 0,13 3,19
Summen: Produktbereich 03
Schulträgeraufgaben 1,00 3,00 12,31 2,00 10,95 5,02 0,00 2,00 9,62 2,02 47,01 124,34 1,69 4,83 23,21 9,32
0401
KULTURMANAGEMENT/
KULTURFÖRDERUNG 1,00
1,00 2,75 1,00 2,50 2,00 0,50 1,00 0,37 2,20 0,50
0402 VOLKSHOCHSCHULE 1,00 8,17 1,00 0,75 4,17 2,00 1,00 2,75 0,64
0403
WESTFÄLISCHE SCHULE FÜR
MUSIK UND FÖRDERUNG
DER
STADTTEILMUSIKSCHULEN 1,00
1,00 0,50 6,14 55,97 1,50 1,00 1,00 1,00 0,77
0404
STADTBÜCHEREI UND
FÖRDERUNG VON
BÜCHEREIEN FREIER
TRÄGER 1,00
1,00 0,90 3,00 6,00 8,80 1,00 2,52 10,89 23,12 1,00 2,00 1,50
0405 STADTMUSEUM 2,08 1,00 2,00 2,14 0,50 1,00 1,00 3,18 0,94
0406 STADTARCHIV 1,00 0,61 1,50 1,00 1,00 1,00 0,92 2,00
0408
GESCHICHTSORT VILLA TEN
HOMPEL 1,00
2,75 1,00 0,77 1,00
Summen: Produktbereich 04
Kultur und Wissenschaft 5,00 3,00 14,90 6,75 11,11 17,44 2,50 63,38 14,89 5,44 29,12 4,37 9,93 4,78 2,19 3,50
0501
STÄDTISCHE
ARBEITSGELEGENHEITEN
AGH
1,00 0,98 1,64 1,00 3,08
0501 PERSPEKTIVZENTRUM 1,25 0,50
0501
GRUNDSICHERUNG FÜR
ARBEITSSUCHENDE NACH
DEM SGB II 6,00 8,50 5,50 9,00 83,98 2,00 3,00 20,00 6,00 3,00 1,50 1,77
TVÖD VKA
PG Bezeichnung E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02
0502
SICHERUNG DES
LEBENSUNTERHALTS (OHNE
SGB II)
1,30 1,25 1,00 16,06 0,50 1,00 0,50 1,73
0503
SICHERUNG BESONDERER
SOZIALER BEDARFE
1,50 2,70 1,75 3,35 6,25 1,50 1,50 4,00 1,50 3,04 23,50 1,50
0504 WOHNGELD 0,60 2,50 16,92 0,70
Summen: Produktbereich 05
Soziale Leistungen 0,00 7,50 0,00 13,75 8,50 14,95 108,79 4,00 21,42 25,00 0,00 9,68 9,91 26,00 6,35 0,00
0601
FÖRDERUNG VON KINDERN
IN TAGESBETREUUNG 1,00
0,80 9,50 7,81 3,20 0,78 1,77 13,56
0602 KINDER- UND JUGENDARBEIT 0,50 1,00 0,20 1,40 2,75 0,50 1,00 3,40 0,28 1,00 2,12 0,91
0603
FÖRDERUNG VON
BENACHTEILIGTEN JUNGEN
MENSCHEN 0,50
0,25 1,05 0,50
0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0,07 0,15 1,00 1,00 0,77 1,82 0,04
0605
ERZIEHERISCHE UND
WIRTSCHAFTLICHE HILFEN
FÜR FAMILIEN 0,93
3,10 3,00 1,83 4,00 1,33 3,57
Summen: Produktbereich 06
Kinder-, Jugend- und Famili-
enhilfe 3,00 0,00 0,00 0,00 1,00 4,50 4,00 13,73 2,75 13,08 1,00 10,80 5,16 2,77 2,12 14,47
0701 GESUNDHEITSDIENSTE 10,27 5,52 2,50 3,50 2,50 1,50 1,60 8,00 4,00 9,25 7,20
Summen: Produktbereich 07
Gesundheitsdienste 10,27 5,52 2,50 3,50 2,50 1,50 0,00 1,60 8,00 4,00 0,00 9,25 7,20 0,00 0,00 0,00
0801
SPORTENTWICKLUNG,
SPORTANLAGEN UND -
STÄTTEN 0,70
1,00 1,00 1,40 0,60 1,00 4,00 0,50 1,44
0802 BÄDER 0,30 2,10 2,90 16,00 18,00 3,00 44,03 5,50 3,36
Summen: Produktbereich 08
Sportförderung 1,00 1,00 0,00 1,00 3,50 0,00 0,00 3,50 1,00 16,00 18,00 7,00 44,03 5,50 3,86 1,44
0901
STADT- UND
REGIONALENTWICKLUNG,
STADTPLANUNG 1,00
1,25 9,95 3,80 23,80 0,50 6,50 0,50 3,00
0902
VERMESSUNG, KATASTER
UND GEOINFORMATION 1,00
2,00 3,00 11,00 9,77 13,00 1,00 21,02 1,00 11,85
Summen: Produktbereich 09
Räumliche Planung, Entwick-
lung/GeoInformation 2,00 3,25 12,95 14,80 33,57 13,00 0,00 1,50 27,52 1,50 0,00 14,85 0,00 0,00 0,00 0,00
1001
BAUAUFSICHT UND
BAURECHTLICHE BERATUNG
5,00 15,68 7,00 1,00 1,00 1,50
1002
DENKMALSCHUTZ UND
DENKMALPFLEGE
1,75 1,00 2,95 0,10 3,00 1,00 1,00 1,00
TVÖD VKA
PG Bezeichnung E15 E14 E13 E12 E11 E10 E09C E09B E09A E08 E07 E06 E05 E04 E03 E02
1003 WOHNEN 1,00 9,50 2,90 2,50 2,50 1,00 1,80
Summen: Produktbereich 10
Bauen und Wohnen 0,00 1,75 2,00 7,95 25,28 2,90 2,50 10,00 0,00 3,50 2,00 3,80 1,50 1,00 0,00 0,00
1101 ABWASSERBESEITIGUNG 2,00 7,69 5,95 23,90 40,33 3,62 2,40 15,82 16,40 2,50 19,30 65,09 0,05
Summen: Produktbereich 11
Ver- und Entsorgung 2,00 7,69 5,95 23,90 40,33 3,62 2,40 15,82 16,40 2,50 19,30 65,09 0,00 0,05 0,00 0,00
1201
BEREITSTELLUNG VON
VERKEHRSFLÄCHEN UND -
ANLAGEN 1,00
6,69 7,05 29,60 36,17 0,50 2,10 15,25 19,10 0,50 35,97 0,02
Summen: Produktbereich 12
Verkehrsflächen u. -anlagen,
ÖPNV 1,00 6,69 7,05 29,60 36,17 0,50 2,10 15,25 19,10 0,00 0,50 35,97 0,00 0,02 0,00 0,00
1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 1,00 1,00 8,00 18,38 7,50 7,00 0,26 19,42 64,65 28,50
1302 FRIEDHÖFE 1,00 1,00 3,68 1,00 11,00 2,00 1,00
1303
NATUR, LANDSCHAFT,
ERHOLUNG, WASSERSCHUTZ
1,00 2,00 3,00 16,00 0,63 1,00 1,50 1,50
1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 0,04 0,01 2,50 1,85 0,50 1,20 0,01
1305
WALD UND
FORSTWIRTSCHAFT
1,00 4,00
Summen: Produktbereich 13
Natur- und Landschaftspflege 0,00 2,04 4,01 13,50 36,23 1,13 0,00 10,70 13,18 0,26 20,42 81,16 30,50 0,00 1,00 0,00
1401
ÜBERGREIFENDER
UMWELTSCHUTZ, KLIMA,
IMMISSION, BODEN, ABFALL
2,00 2,00 5,50 17,00 0,50 2,00 0,50
Summen: Produ ktbereich 14
Umweltschutz 0,00 2,00 2,00 5,50 17,00 0,00 0,50 0,00 2,00 0,00 0,00 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00
1503 STADTHALLE HILTRUP 1,00 1,00
Summen: Produktbereich 15
Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Gesamtsumme 36,27 78,82 85,84 211,25 340,74 80,94 145,29 173,87 271,14 172,56 168,03 428,40 167,27 58,99 54,62 92,73
TVÖD Pflege
BT-B
BT-V Soz. & Erz. Dienst
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02
TVÖD
FEST Summe
0102
GESCHÄFTSFÜHRUNG FÜR
POLITISCHE GREMIEN,
STÄDTEPARTNERSCHAFTEN 1,00
13,92
0103
OB, BM UND
VERWALTUNGSFÜHRUNG 1,00
45,83
0104
GLEICHSTELLUNG ALLER
GESCHLECHTER 6,00
0105
PERSONAL- UND
SCHWERBEHINDERTEN-
VERTRETUNG 0,48
7,50
0106
WIRTSCHAFTLICHKEITS-
PRÜFUNG UND REVISION 1,00
7,82
0107 PUBLIC RELATIONS 14,63
0108
PERSONAL- UND
ORGANISATIONS-
MANAGEMENT 1,00
1,00 68,58
0109
FINANZ- UND
BETEILIGUNGS-
MANAGEMENT 66,51
0110 RECHT 9,50
0111 IMMOBILIENMANAGEMENT 1,00 236,70
0113 ZENTRALE DIENSTE 30,97
0114 STIFTUNGSMANAGEMENT 5,00
0116
MIGRATIONS- UND
INTEGRATIONS-
MANAGEMENT 2,00
6,98
Summen: Produktbereich 01
Innere Verwaltung 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 2,00 0,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4,00 519,94
0201
ORDNUNGSRECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 53,38
0202
GEWERBERECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 8,43
0203
STRAßENVERKEHRS-
RECHTLICHE
ANGELEGENHEITEN 96,15
0204 BÜRGERANGELEGENHEITEN 47,49
0205
STANDESAMTS-
ANGELEGENHEITEN 8,50
0206
AUSLÄNDER-
ANGELEGENHEITEN 27,39
TVÖD Pflege
BT-B
BT-V Soz. & Erz. Dienst
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02
TVÖD
FEST Summe
0207 STATISTIK 6,15
0209
BRANDSCHUTZ UND
FEUERWEHRTECHNISCHE
HILFELEISTUNG 1,00
0,02 28,31
0210 RETTUNGSDIENST 3,80 20,01
0211
VETERINÄRWESEN UND
LEBENSMITTEL-
ÜBERWACHUNG 0,20
17,28
Summen: Produktbereich 02
Sicherheit und Ordnung 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4,02 313,08
0301 LEISTUNGEN FÜR SCHULEN 29,91 19,53 289,47
0302
ZENTRALE LEISTUNGEN FÜR
SCHÜLER/-INNEN UND AM
SCHULLEBEN BETEILIGTE 3,00
6,40 5,45 0,36 0,50 33,99
Summen: Produktbereich 03
Schulträgeraufgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 36,31 5,45 0,00 0,00 0,00 19,89 0,00 0,50 0,00 323,46
0401
KULTURMANAGEMENT/
KULTURFÖRDERUNG 14,82
0402 VOLKSHOCHSCHULE 0,65 22,13
0403
WESTFÄLISCHE SCHULE
FÜR MUSIK UND
FÖRDERUNG DER
STADTTEILMUSIKSCHULEN 69,88
0404
STADTBÜCHEREI UND
FÖRDERUNG VON
BÜCHEREIEN FREIER
TRÄGER 62,73
0405 STADTMUSEUM 13,84
0406 STADTARCHIV 9,03
0408
GESCHICHTSORT VILLA TEN
HOMPEL 6,52
Summen: Produktbereich 04
Kultur und Wissenschaft 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,65 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 198,96
0501
STÄDTISCHE
ARBEITSGELEGENHEITEN
AGH 1,00
8,70
0501 PERSPEKTIVZENTRUM 2,00 3,75
0501
GRUNDSICHERUNG FÜR
ARBEITSSUCHENDE NACH
DEM SGB II 3,00 1,00 4,00 60,75 1,00 220,00
TVÖD Pflege
BT-B
BT-V Soz. & Erz. Dienst
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02
TVÖD
FEST Summe
0502
SICHERUNG DES
LEBENSUNTERHALTS (OHNE
SGB II) 0,70
0,39 2,75 0,50 27,68
0503
SICHERUNG BESONDERER
SOZIALER BEDARFE 2,30
3,89 7,00 42,98 0,50 0,50 109,26
0504 WOHNGELD 20,72
Summen: Produktbereich 05
Soziale Leistungen 0,00 0,00 0,00 6,00 7,27 0,00 11,00 0,00 0,00 46,73 61,25 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00 390,10
0601
FÖRDERUNG VON KINDERN
IN TAGESBETREUUNG 3,35
6,10 3,00 20,70 25,00 12,20 2,00 1,00 14,40 6,50
324,3
4 75,40 0,30 532,71
0602
KINDER- UND
JUGENDARBEIT 4,00
2,00 6,88 37,50 3,97 1,00 87,62 80,91 0,10 239,04
0603
FÖRDERUNG VON
BENACHTEILIGTEN JUNGEN
MENSCHEN 2,70
5,16 18,71 6,00 0,15 35,02
0604 FAMILIENFÖRDERUNG 0,60 1,05 1,83 1,52 3,81 0,15 13,80
0605
ERZIEHERISCHE UND
WIRTSCHAFTLICHE HILFEN
FÜR FAMILIEN 8,61
5,85 4,73 37,84 21,36 2,06 0,30 98,50
Summ en: Produktbereich 06
Kinder-, Jugend- und Famili-
enhilfe 0,00 0,00 0,00 19,25 15,00 3,00 39,31 39,36 25,00 93,58 8,03 1,00 21,40 6,50 411,96 75,40 80,91 1,00 919,08
0701 GESUNDHEITSDIENSTE 0,50 2,76 0,75 1,00 10,72 12,14 0,65 0,80 85,16
Summen: Produktbereich 07
Gesundheitsdienste 0,50 2,76 0,75 1,00 0,00 0,00 0,00 10,72 0,00 12,14 0,00 0,00 0,00 0,00 0,65 0,00 0,00 0,80 85,16
0801
SPORTENTWICKLUNG,
SPORTANLAGEN UND -
STÄTTEN 11,64
0802 BÄDER 95,19
Summen: Produktbereich 08
Sportförderung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 106,83
0901
STADT- UND
REGIONALENTWICKLUNG,
STADTPLANUNG 50,30
0902
VERMESSUNG, KATASTER
UND GEOINFORMATION 74,64
Summen: Produktbereich 09
Räumliche Planung, Entwick-
lung/GeoInformation 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 124,94
1001
BAUAUFSICHT UND
BAURECHTLICHE BERATUNG 31,18
TVÖD Pflege
BT-B
BT-V Soz. & Erz. Dienst
PG Bezeichnung P09 P08 P07 S18 S17 S16 S15 S14 S13 S12 S11B S10 S09 S08B S08A S03 S02
TVÖD
FEST Summe
1002
DENKMALSCHUTZ UND
DENKMALPFLEGE 11,80
1003 WOHNEN 2,00 0,50 23,70
Summen: Produktbereich 10
Bauen und Wohnen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00 0,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 66,68
1101 ABWASSERBESEITIGUNG 205,04
Summen: Produktbereich 11
Ver- und Entsorgung 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 205,04
1201
BEREITSTELLUNG VON
VERKEHRSFLÄCHEN UND -
ANLAGEN 153,94
Summen: Produktbereich 12
Verkehrsflächen u. -anlagen,
ÖPNV 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 153,94
1301 GRÜN- UND FREIFLÄCHEN 155,71
1302 FRIEDHÖFE 20,68
1303
NATUR, LANDSCHAFT,
ERHOLUNG,
WASSERSCHUTZ 26,63
1304 FLIEßENDE GEWÄSSER 6,11
1305
WALD UND
FORSTWIRTSCHAFT 5,00
Summen: Produktbereich 13
Natur- und Landschaftspflege 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 214,13
1401
ÜBERGREIFENDER
UMWELTSCHUTZ, KLIMA,
IMMISSION, BODEN, ABFALL 29,50
Summen: Produktbereich 14
Umweltschutz 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 29,50
1503 STADTHALLE HILTRUP 2,00
Summen: Produktbereich 15
Wirtschaft und Tourismus 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00
Gesamtsumme 0,50 2,76 0,75 27,25 23,27 3,00 53,31 50,08 26,00 192,76 76,36 1,00 21,40 6,50 432,50 75,40 81,41 11,82 3.652,82
Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte und Beamtinnen in der Probezeit (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr.
Zahl der Beam-
ten 2025
Zahl der Beam-
ten 2024
Zahl der Beamten
am 30.06.2024 Erläuterungen
Verwaltungsrat/ -rätin
auf Probe
A 13 0 1,00 0
Brandrat/ -rätin auf
Probe
A 13 2 2,00 2,00
Baurat/ -rätin auf Probe A 13 2 1,00 2,00
Medizinalrat/ -rätin a uf
Probe
A 13 0,50
0,00 0,50
Oberinspektor/ -in auf
Probe
A 10 7,00 10,00 6,50
Inspektor/ -in auf Probe A 9 40,18 63,46 47,41
Brandmeister/ -in auf
Probe
A 7 41,92 33,92 40,79
Sekretär/ -in auf Probe A 6 7,40 11,67 7,72
Summe 101,00 124,10 106,92
II. Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der Vergütung
Vorgesehen
für Jahr
2025
Ist -Beset-
zung
01.10.2024 Erläuterungen
Automechatroniker/in Azubi TVöD AZUBI 4,00 2,00
Bachelor of Arts - Public Administra-
tion
Azubi TVöD AZUBI 11,00 7,54
Bachelor of Arts - Soziale Arbeit/So-
ziale Dienste
Anwä./Dienstanfänger ANW.9-11 1,00 1,00
Bachelor of Law Anwä./Dienstanfänger ANW.9-11 60,00 58,00
Bachelor of Law Azubi TVöD AZUBI 5,00 4,00
Bachelor of Law Besoldungsordnung A A7 2,00 2,00
Bachelor of Law Besoldungsordnung A A8 2,00 2,00
Bachelor of Law TVÖD VKA E09A 1,00 1,00
Beamt(er/in) - Kommunalverwaltung Anwä./Dienstanfänger ANW.A5-8 12,00 10,54
Erzieher/in Azubi PIA u. Co BT-V AZUBIPIA 70,00 50,00
Erzieher/in Prakt.Soz/Erz BT-V ERZIEH 18,00 14,27 OGS fällt in 2025 weg
Fachangestellte/r für Bäderbetriebe Azubi TVöD AZUBI 11,00 8,00
Fachangestellte/r für Medien - und In-
formationsdienste
Azubi TVöD AZUBI 7,00 5,00
Fachkraft - Abwassertec hnik Azubi TVöD AZUBI 2,00 2,00
Feuerwehrbeamter/ -beamtin
(höh.techn.Dienst
Anwä./Dienstanfänger Anw 13 1 0
Feuerwehrbeamter/ -beamtin
(höh.techn.Dienst
Besoldungsordnung A
A12L2E2 2 0
Feuerwehrbeamter/ -beamtin (mittl.
techn. Dienst)
Anwä./Dienstanfänger ANW.A5-8 18,00 0,00
Feuerwehrbeamter/ -beamtin (mittl.
techn. Dienst)
Besoldungsordnung A A9L1E2 5 1,00
Forstwirt/in Azubi TVöD AZUBI 3,00 1,00
Hygienekontrolleur/in Azubi TVöD AZUBI 1,00 1,00
Kinderpfleger/in Azubi PIA u. Co BT-V AZUBIPIA 19,00 17,00
Lebensmittelkontrolleur/in Azubi TVöD E 06 1,00 1,00
Master of Arts - Applied History Festgehälter TVÖDFEST 1,00 0,00 Volontariat
Master of Arts - Kultur und Manage-
ment (MACA)
Festgehälter TVÖDFEST 2,00 2,00
Volontariat
Master of Science - Bauingenieurwe-
sen
Anwä./Dienstanfänger ANW.9-11 6,00 0,00
Notfallsanitäter/in Azubi Pflege TVöD AZUBIPFL 12 9,00 Es sollen in 2025 erst-
malig 6 NFS statt 3
eingestellt werden
Restaurator/in - Kunst - und Kulturgut Festgehälter TVÖDFEST 1,00 1,00
Straßenbauer/in Azubi TVöD AZUBI 1,00 1,00
Vermessungsbeamter/ -beamtin (geh.
techn. Dienst)
Anwä./Dienstanfänger ANW.9-11 3,00 3,00
Bezeichnung Art der Vergütung
Vorgesehen
für Jahr
2025
Ist -Beset-
zung
01.10.2024 Erläuterungen
Vermessungstechniker/in - Vermes-
sung
Azubi TVöD AZUBI 6,00 6,00
Verwaltungsangestellte/r (Kommu-
nalverwaltung)
TVÖD VKA nach Tarif 31,5 15,65 Vergütung unter-
schiedlich; Stellenanz-
ahl orientiert an der
Planung VLI u. VLII
Verwaltungsinformatiker/in Anwä./Dienstanfänger ANW.9-11 5,00 3,00
Summe 324,50 229,00
Beratungsverlauf (2)
11.12.2024
Hauptausschuss
TOP 7
Vorberatung
Entscheidung
Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben
Zur SitzungOrte (9)
- Sprickmannstraße
- Hammer Straße
- Geiststraße
- Ludgeriplatz
- Sprickmannplatz
- Am Hohen Ufer
- Achtermannstraße
- Gut Insel
- Feldstiege
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Details
- Aktenzeichen
- V/0772/2024
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 28.11.2024
- Erstellt
- 28.11.2024 11:56