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V/0731/2024/1

1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Verlängerung der Wahlzeit der Mitglieder des Ausschusses des Unterhaltungsverbandes St. Mauritz-Altenberge

Vorlagen 09.12.2024

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 11.12.2024, TOP 51

Ergänzungsvorlage Beschluss

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Ergänzungsvorlage Beschluss

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V/0731/2024/1 
V/0731/2024/1 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien  
2. Verlängerung der Wahlzeit der Mitglieder des Ausschusses des Unterhaltungsverbandes St. 
Mauritz-Altenberge 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   11.12.2024 Rat Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 
 
1. Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung  
 
Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) 
auf Vorschlag des Beirates Jobcenter 
 
Mitglied Stellvertretung 
4. Anne Sandner 
ab 01.01.2025 
Nikola Siller 
4. Nikola Siller 
ab 01.01.2025 
NN 
 
2. Betriebsausschuss Münster Marketing  
 
Beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 ff GO NRW 
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
 
Mitglied Stellvertretung 
   Ulrich Hill 
Jurian Thomas 
 
Amt für Bürger - und 
Ratsservice 
 
11.12.2024 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Frau Smolka 
Telefon: 492-3361 
Smolka@stadt-muenster.de

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V/0731/2024/1 
 
3. Betriebsausschuss citeq 
 
Beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 ff GO NRW 
von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP 
  
Mitglied Stellvertretung 
   RH Lars Nowak 
Roland Scholle 
 
4. Gesellschafterversammlung Batteriespeicher Münster GmbH  
 
Vertretung der Stadtwerke Münster  
 
Mitglied Stellvertretung 
 Sebastian Jurczyk  Frank Gäfgen 
 
Die Besetzung der Gesellschafterversammlung erfolgt vorbehaltlich des Gründungsbeschlusses 
der Batteriespeicher Münster GmbH. 
 
5. Hauptausschuss 
 
von der Fraktion Die Linke  
 
Mitglied Stellvertretung 
24. Ulrich Thoden 
RH Heiko Wischnewski 
  
 
6. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung 
 
von der Fraktion Die Linke 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
17. Ortrud Philipp 
RH Heiko Wischnewski 
  
 
7. Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft 
 
von der Fraktion Die Linke  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
17. Ortrud Philipp 
RH Heiko Wischnewski 
1. Ulrich Thoden 
RF Katharina Geuking 
 
8. Integrationsrat  
 
von der Fraktion Die Linke 
  
Mitglied Stellvertretung 
9. RF Katharina Geuking 
RF Fatma Karana 
1. Ulrich Thoden 
RF Katharina Geuking

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V/0731/2024/1 
 
9. Wahlausschuss  
 
von der Fraktion Die Linke 
  
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
10. Ortrud Philipp 
RF Fatma Karana 
  
 
10. Stadtwerke Münster GmbH, Aufsichtsrat 
 
von der Fraktion Die Linke  
 
Mitglied  
11. Ulrich Thoden 
Olaf Götze 
  
 
11. Bauwerke Münster GmbH, Aufsichtsrat  
 
von der Fraktion Die Linke 
  
Mitglied Stellvertretungen 
12. Ulrich Thoden 
Olaf Götze 
12. Ortrud Philipp 
NN 
 
12. Die folgenden Mitglieder verbleiben für ein weiteres Jahr im Ausschuss des Unterhaltungsver-
bandes St. Mauritz-Altenberge: 
 
Vertretung der Stadt Münster 
 
Mitglied Stellvertretung 
1. Ludger Janning 1. Ulrich Oskamp 
2. Prof. Dr. Winfried Schmidt 2. RH Noah Börnhorst 
 
13. Soweit erforderlich wird die Vertretung der Stadt Münster in den Organen der Gesellschaften 
ermächtigt, die Entscheidungen über die Besetzungen und Umbesetzungen in den o.g. Gremi-
en der Gesellschaften herbei zu führen und entsprechend zu treffen. 
 
14. Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  3. RF Dr. Annika Bürger 
Julia Petzoldt

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15. Wahlausschuss  
 
von der CDU-Fraktion 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
3. Matthias Lehmann 
David Sperling 
3. Christoph Brands 
Richard-Michael Halberstadt 
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  1. Maren Wirth 
Sonja Völker 
 
16. Wahlprüfungsausschuss  
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
  2. Maren Wirth 
Sonja Völker 
 
17. Sportausschuss  
 
von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL  
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
8. Maren Wirth 
RF Dr. Leandra Praetzel 
  
10. Ahmed Zaki Farie 
Matthias Schöpfer 
  
  6. Matthias Schöpfer 
Ahmed Zaki Farie 
 
18. Stadtwerke Münster GmbH, Aufsichtsrat 
 
von der FDP-Fraktion  
 
Mitglied  
10. RH Jörg Berens 
RH Bernd Mayweg 
  
 
19. Ausschuss für Schule und Weiterbildung  
 
von der Fraktion Die Linke 
 
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
17. Ulrich Thoden 
RF Fatma Karana 
1. Sandra Reveiro Vega 
Ulrich Mihatsch

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V/0731/2024/1 
 
20. Ausschuss für Verkehr und Mobilität 
 
von der Fraktion Die Linke 
  
Mitglied Liste der Stellvertretungen 
17. Ulrich Thoden 
Steffen Lambrecht 
1. RH Heiko Wischnewski 
Patricia Niehaus 
 
21. Gesellschafterversammlung smartOPTIMO GmbH Co. KG  
 
Vertretung der Stadt Münster 
 
Mitglied Stellvertretung 
 Sebastian Jurczyk  Frank Gäfgen 
 
22. Gesellschafterversammlung smartOPTIMO Verwaltungs-GmbH  
 
Vertretung der Stadt Münster 
 
Mitglied Stellvertretung 
 Sebastian Jurczyk  Frank Gäfgen 
 
Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 
 
23. Beirat Rieselfelder 
 
von der Fraktion Die Linke 
  
Mitglied Stellvertretung 
5. RH Heiko Wischnewski 
Stefan Jäger 
5. RF Katharina Geuking 
NN 
 
24. RF Fatma Karana bleibt Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien und 
Mitglied im Unterausschuss „Jugendhilfe und Fachkräfte“ des Ausschusses für Kinder, 
Jugendliche und Familien. 
 
25. RH Heiko Wischnewski bleibt Mitglied bzw. stellv. Mitglied im Ausschuss für Umwelt-
schutz, Klimaschutz und Bauwesen, im Sportausschuss und im Betriebsausschuss Ab-
fallwirtschaftsbetriebe. Er ist weiterhin Mitglied im Beirat für kommunale Entwicklungszu-
sammenarbeit, im Beirat für Klimaschutz und in der Schulbaukommission. 
 
26. Die Fraktion Die Linke benennt RH Christoph Kattentidt als 1. stellvertretenden Vorsitzen-
den des Ausschusses für Schule und Weiterbildung und RH Matthias Glomb als 1. stell-
vertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und Mobilität.

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V/0731/2024/1 
Begründung: 
 
Zu 14. – 17.: 
Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Mail vom 
10.12.2024 beantragt. 
 
Zu 15.: 
Die Umbesetzung wird von der CDU-Fraktion mit Mail vom 10.12.2024 beantragt. 
 
Zu 18.: 
Die Umbesetzung wird von der FDP-Fraktion mit Mail vom 10.12.2024 beantragt. 
 
Zu 19. und 20.: 
Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Die Linke mit Mail vom 10.12.2024 beantragt. 
 
Zu 21.: 
Die Stadt Münster ist mittelbar über die Stadtwerke Münster an der smartOPTIMO GmbH & Co. 
KG beteiligt. 
Gemäß § 8 Nr. 14 des Gesellschaftsvertrages bestellt der Rat einen Vertreter der jeweiligen 
Kommune in die Gesellschafterversammlung. Der Rat kann beschließen, dass die Geschäfts-
führung beteiligter kommunaler Unternehmen diese Vertretung wahrnehmen.  
Die Verwaltung schlägt vor, die Geschäftsführung der Stadtwerke Münster GmbH Sebastian 
Jurczyk als ordentliches Mitglied und Frank Gäfgen als stellvertretendes Mitglied in die Ge-
sellschafterversammlung der smartOPTIMO GmbH Co KG zu entsenden. 
 
Zu 22.: 
Die Stadt Münster ist mittelbar über die Stadtwerke Münster an der smartOPTIMO Verwal-
tungs-GmbH beteiligt. 
Gemäß § 7 Abs. 10 des Gesellschaftsvertrages bestellt der Rat einen Vertreter der jeweiligen 
Kommune in die Gesellschafterversammlung. Der Rat kann beschließen, dass die Geschäfts-
führung diese Vertretung wahrnehmen.  
Die Verwaltung schlägt vor, die Geschäftsführung der Stadtwerke Münster GmbH Sebastian 
Jurczyk als ordentliches Mitglied und Frank Gäfgen als stellvertretendes Mitglied in die Ge-
sellschafterversammlung der smartOPTIMO Verwaltungs-GmbH zu entsenden. 
 
Zu 23.: 
Die Fraktionen im Rat benennen jeweils ein Mitglied und eine Stellvertretung in den Beirat Rie-
selfelder. Die Fraktion Die Linke teilt die Umbesetzung mit Mail vom 10.12.2024 mit. 
 
Zu 24.: 
RF Fatma Karana war bislang Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien 
und im Unterausschuss „Jugendhilfe und Fachkräfte“ des Ausschusses für Kinder, Jugendli-
che und Familien. Die Fraktion teilt mit Mail vom 09.12.2024 mit, dass RF Fatma Karana auch 
als Ratsmitglied in den Gremien bleibt. 
 
Zu 25.: 
RH Heiko Wischnewski war bisher ordentlicher sachkundiger Bürger im Ausschuss für Um-
weltschutz, Klimaschutz und Bauwesen und im Sportausschuss. Er war stellvertretender 
sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe. Er ist Mitglied im Beirat 
für kommunale Entwicklungszusammenarbeit, im Beirat für Klimaschutz und in der Schulbau-
kommission. Die Fraktion teilt mit Mail vom 09.12.2024 mit, dass RH Heiko Wischnewski auch 
als Ratsmitglied in den Gremien bleibt.

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V/0731/2024/1 
 
Zu 26.: 
Durch das Ausscheiden von Ulrich Thoden aus dem Rat der Stadt Münster zum 15.11.2024 
mussten die Positionen des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für 
Schule und Weiterbildung und im Ausschuss für Verkehr und Mobilität neu besetzt werden. 
Die Fraktion Die Linke teilt mit Mail vom 11.12.2024 mit, dass sie RH Christoph Kattentidt als 1. 
stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Weiterbildung und RH 
Matthias Glomb als 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und Mobi-
lität benennt. 
 
 
gez. 
Markus Lewe 
Oberbürgermeister

Beratungsverlauf (1)

11.12.2024 Rat
TOP 51 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
V/0731/2024/1
Typ
Vorlagen
Datum
09.12.2024
Erstellt
09.12.2024 08:32