V/0731/2024/1
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Verlängerung der Wahlzeit der Mitglieder des Ausschusses des Unterhaltungsverbandes St. Mauritz-Altenberge
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Ergänzungsvorlage Beschluss
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V/0731/2024/1 V/0731/2024/1 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft 1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 2. Verlängerung der Wahlzeit der Mitglieder des Ausschusses des Unterhaltungsverbandes St. Mauritz-Altenberge Beratungsfolge 11.12.2024 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) auf Vorschlag des Beirates Jobcenter Mitglied Stellvertretung 4. Anne Sandner ab 01.01.2025 Nikola Siller 4. Nikola Siller ab 01.01.2025 NN 2. Betriebsausschuss Münster Marketing Beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 ff GO NRW von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Mitglied Stellvertretung Ulrich Hill Jurian Thomas Amt für Bürger - und Ratsservice 11.12.2024 Ihr/e Ansprechpartner/in: Frau Smolka Telefon: 492-3361 Smolka@stadt-muenster.de - 2 - V/0731/2024/1 3. Betriebsausschuss citeq Beratende Mitglieder gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 ff GO NRW von der Internationalen Fraktion Die PARTEI/ÖDP Mitglied Stellvertretung RH Lars Nowak Roland Scholle 4. Gesellschafterversammlung Batteriespeicher Münster GmbH Vertretung der Stadtwerke Münster Mitglied Stellvertretung Sebastian Jurczyk Frank Gäfgen Die Besetzung der Gesellschafterversammlung erfolgt vorbehaltlich des Gründungsbeschlusses der Batteriespeicher Münster GmbH. 5. Hauptausschuss von der Fraktion Die Linke Mitglied Stellvertretung 24. Ulrich Thoden RH Heiko Wischnewski 6. Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung von der Fraktion Die Linke Mitglied Liste der Stellvertretungen 17. Ortrud Philipp RH Heiko Wischnewski 7. Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft von der Fraktion Die Linke Mitglied Liste der Stellvertretungen 17. Ortrud Philipp RH Heiko Wischnewski 1. Ulrich Thoden RF Katharina Geuking 8. Integrationsrat von der Fraktion Die Linke Mitglied Stellvertretung 9. RF Katharina Geuking RF Fatma Karana 1. Ulrich Thoden RF Katharina Geuking - 3 - V/0731/2024/1 9. Wahlausschuss von der Fraktion Die Linke Mitglied Liste der Stellvertretungen 10. Ortrud Philipp RF Fatma Karana 10. Stadtwerke Münster GmbH, Aufsichtsrat von der Fraktion Die Linke Mitglied 11. Ulrich Thoden Olaf Götze 11. Bauwerke Münster GmbH, Aufsichtsrat von der Fraktion Die Linke Mitglied Stellvertretungen 12. Ulrich Thoden Olaf Götze 12. Ortrud Philipp NN 12. Die folgenden Mitglieder verbleiben für ein weiteres Jahr im Ausschuss des Unterhaltungsver- bandes St. Mauritz-Altenberge: Vertretung der Stadt Münster Mitglied Stellvertretung 1. Ludger Janning 1. Ulrich Oskamp 2. Prof. Dr. Winfried Schmidt 2. RH Noah Börnhorst 13. Soweit erforderlich wird die Vertretung der Stadt Münster in den Organen der Gesellschaften ermächtigt, die Entscheidungen über die Besetzungen und Umbesetzungen in den o.g. Gremi- en der Gesellschaften herbei zu führen und entsprechend zu treffen. 14. Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. RF Dr. Annika Bürger Julia Petzoldt - 4 - V/0731/2024/1 15. Wahlausschuss von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Matthias Lehmann David Sperling 3. Christoph Brands Richard-Michael Halberstadt von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Maren Wirth Sonja Völker 16. Wahlprüfungsausschuss von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 2. Maren Wirth Sonja Völker 17. Sportausschuss von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 8. Maren Wirth RF Dr. Leandra Praetzel 10. Ahmed Zaki Farie Matthias Schöpfer 6. Matthias Schöpfer Ahmed Zaki Farie 18. Stadtwerke Münster GmbH, Aufsichtsrat von der FDP-Fraktion Mitglied 10. RH Jörg Berens RH Bernd Mayweg 19. Ausschuss für Schule und Weiterbildung von der Fraktion Die Linke Mitglied Liste der Stellvertretungen 17. Ulrich Thoden RF Fatma Karana 1. Sandra Reveiro Vega Ulrich Mihatsch - 5 - V/0731/2024/1 20. Ausschuss für Verkehr und Mobilität von der Fraktion Die Linke Mitglied Liste der Stellvertretungen 17. Ulrich Thoden Steffen Lambrecht 1. RH Heiko Wischnewski Patricia Niehaus 21. Gesellschafterversammlung smartOPTIMO GmbH Co. KG Vertretung der Stadt Münster Mitglied Stellvertretung Sebastian Jurczyk Frank Gäfgen 22. Gesellschafterversammlung smartOPTIMO Verwaltungs-GmbH Vertretung der Stadt Münster Mitglied Stellvertretung Sebastian Jurczyk Frank Gäfgen Folgendes nimmt der Rat zur Kenntnis: 23. Beirat Rieselfelder von der Fraktion Die Linke Mitglied Stellvertretung 5. RH Heiko Wischnewski Stefan Jäger 5. RF Katharina Geuking NN 24. RF Fatma Karana bleibt Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien und Mitglied im Unterausschuss „Jugendhilfe und Fachkräfte“ des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien. 25. RH Heiko Wischnewski bleibt Mitglied bzw. stellv. Mitglied im Ausschuss für Umwelt- schutz, Klimaschutz und Bauwesen, im Sportausschuss und im Betriebsausschuss Ab- fallwirtschaftsbetriebe. Er ist weiterhin Mitglied im Beirat für kommunale Entwicklungszu- sammenarbeit, im Beirat für Klimaschutz und in der Schulbaukommission. 26. Die Fraktion Die Linke benennt RH Christoph Kattentidt als 1. stellvertretenden Vorsitzen- den des Ausschusses für Schule und Weiterbildung und RH Matthias Glomb als 1. stell- vertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und Mobilität. - 6 - V/0731/2024/1 Begründung: Zu 14. – 17.: Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Mail vom 10.12.2024 beantragt. Zu 15.: Die Umbesetzung wird von der CDU-Fraktion mit Mail vom 10.12.2024 beantragt. Zu 18.: Die Umbesetzung wird von der FDP-Fraktion mit Mail vom 10.12.2024 beantragt. Zu 19. und 20.: Die Umbesetzungen werden von der Fraktion Die Linke mit Mail vom 10.12.2024 beantragt. Zu 21.: Die Stadt Münster ist mittelbar über die Stadtwerke Münster an der smartOPTIMO GmbH & Co. KG beteiligt. Gemäß § 8 Nr. 14 des Gesellschaftsvertrages bestellt der Rat einen Vertreter der jeweiligen Kommune in die Gesellschafterversammlung. Der Rat kann beschließen, dass die Geschäfts- führung beteiligter kommunaler Unternehmen diese Vertretung wahrnehmen. Die Verwaltung schlägt vor, die Geschäftsführung der Stadtwerke Münster GmbH Sebastian Jurczyk als ordentliches Mitglied und Frank Gäfgen als stellvertretendes Mitglied in die Ge- sellschafterversammlung der smartOPTIMO GmbH Co KG zu entsenden. Zu 22.: Die Stadt Münster ist mittelbar über die Stadtwerke Münster an der smartOPTIMO Verwal- tungs-GmbH beteiligt. Gemäß § 7 Abs. 10 des Gesellschaftsvertrages bestellt der Rat einen Vertreter der jeweiligen Kommune in die Gesellschafterversammlung. Der Rat kann beschließen, dass die Geschäfts- führung diese Vertretung wahrnehmen. Die Verwaltung schlägt vor, die Geschäftsführung der Stadtwerke Münster GmbH Sebastian Jurczyk als ordentliches Mitglied und Frank Gäfgen als stellvertretendes Mitglied in die Ge- sellschafterversammlung der smartOPTIMO Verwaltungs-GmbH zu entsenden. Zu 23.: Die Fraktionen im Rat benennen jeweils ein Mitglied und eine Stellvertretung in den Beirat Rie- selfelder. Die Fraktion Die Linke teilt die Umbesetzung mit Mail vom 10.12.2024 mit. Zu 24.: RF Fatma Karana war bislang Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien und im Unterausschuss „Jugendhilfe und Fachkräfte“ des Ausschusses für Kinder, Jugendli- che und Familien. Die Fraktion teilt mit Mail vom 09.12.2024 mit, dass RF Fatma Karana auch als Ratsmitglied in den Gremien bleibt. Zu 25.: RH Heiko Wischnewski war bisher ordentlicher sachkundiger Bürger im Ausschuss für Um- weltschutz, Klimaschutz und Bauwesen und im Sportausschuss. Er war stellvertretender sachkundiger Bürger im Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe. Er ist Mitglied im Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit, im Beirat für Klimaschutz und in der Schulbau- kommission. Die Fraktion teilt mit Mail vom 09.12.2024 mit, dass RH Heiko Wischnewski auch als Ratsmitglied in den Gremien bleibt. - 7 - V/0731/2024/1 Zu 26.: Durch das Ausscheiden von Ulrich Thoden aus dem Rat der Stadt Münster zum 15.11.2024 mussten die Positionen des 1. stellvertretenden Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Schule und Weiterbildung und im Ausschuss für Verkehr und Mobilität neu besetzt werden. Die Fraktion Die Linke teilt mit Mail vom 11.12.2024 mit, dass sie RH Christoph Kattentidt als 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Weiterbildung und RH Matthias Glomb als 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und Mobi- lität benennt. gez. Markus Lewe Oberbürgermeister
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- V/0731/2024/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 09.12.2024
- Erstellt
- 09.12.2024 08:32