Rat
Mittwoch, 04. Juli 2018 um 17:58 Uhr
Tagesordnung (94)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Auswirkungen der Verlegung der Fernwärmeleitung vom Hansaring Richtung Ostmarkstraße auf den Baumbestand
Solidarität mit den nach Münster geflüchteten syrischen Kurden
Entwicklung des Hafencenter-Projekts
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Margaretenschule - Ausbau zur 3-Zügigkeit
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Beleuchtung von Straßen, Parks und Wegen optimieren
Ergebnis: verwiesen
Schulweg sicher machen!
Ergebnis: verwiesen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsatz von "Honorarkräften" bei der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtepartnerschaften der Stadt Münster: Aufbau weiterer städtepartnerschaftlicher Beziehungen Ratsantrag der SPD vom 22.11.2016 - Friedensstadt konkret (A-R/0052/2016)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung von frei werdenden Positionen im Beirat für Stadtgestaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Roxel der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neustrukturierung der Wasserversorgung - DIPOL (nach Zustimmung der Bezirksregierung Münster zum Wasserversorgungskonzept vom 05.04.2018)
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Perspektiven für den Haushaltsplan 2019 - Finanzeckwerte, Nachhaltige Haushaltssanierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsplanentwurf 2019 - voraussichtliches Investitionsprogramm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
NKF-Gesamtabschluss der Stadt Münster zum 31.12.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2016/2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Konzeptes "Masterplan Allwetterzoo Münster 2030 plus"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gesellschafterdarlehen AirportPark FMO GmbH: Zinsanpassung und Tilgungsmodifizierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschmelzung der RVM-Verkehrsdienst GmbH auf die Regionalverkehr Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konversionsflächen der York- und Oxfordkaserne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung des Baulandprogramms 2018 - 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Fortschreibung des Baulandprogramms 2018 - 2025
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung eines zeitgemäßen Neubaus der Justizvollzugsanstalt Münster auf einem Standort nordöstlich von Münster-Wolbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Stadt Münster im Beteiligungsverfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Teilprojekt Schulsozialarbeit: Neuverteilung der kommunalen Personalressourcen für die Schuljahre 2018/2019 und 2019/2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Teilprojekt Schulsozialarbeit: Neuverteilung der kommunalen Personalressourcen für die Schuljahre 2018/2019 und 2019/2020
Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Münster aufgrund der Einführung der Ehrenamtskarte NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Astrid Lindgren-Schule Gelmer: Aufstockung der bestehenden Fertigbauklassenanlage um eine weitere Fertigbauklasse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Grundschule Sprakel einschließlich einer Zweifachsporthalle auf einem Grundstück im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 559: Sprakel - Nördlich Landwehr / Westlich Schlehenweg und Weißdornweg
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neubau der Grundschule Sprakel einschließlich einer Zweifachsporthalle auf einem Grundstück im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 559: Sprakel - Nördlich Landwehr / Westlich Schlehenweg und Weißdornweg
Kindertagesbetreuungsbericht 2018
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Amelsbüren an der Landsberger Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Wolbeck an der Petersheide
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Zentrum Nord, Münster-Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quartiersmanagement Stadtraum Hauptbahnhof / Bremer Platz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neues Konzept für die Betreuung von Menschen in städtischen Obdachloseneinrichtungen - Festlegung weiterer Standorte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weiterführung der Wärmedämmstandards der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche, Durchführung weiterer Umnutzungs- und Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche, Durchführung weiterer Umnutzungs- und Sanierungsmaßnahmen
Nachhaltige Quartiersentwicklung und Quartiersmanagement
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 586 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
69. Änderung des FNP Teilbereich 2 - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
86. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 568 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss / Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 183 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
90. Änderung FNP- Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 559 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 587 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Südost
63. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 553 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 553 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Stadtbezirk Münster-Ost
80. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschluss über Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Stadtplanerische und bauliche Entwicklung in Münster-Ost im Zusammenhang bewerten und entwickeln
Ergebnis: zurückgezogen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Gemeinwohlökonomie in der Stadt Münster stärken
Ergebnis: verwiesen
Bonus-System für Baumaßnahmen im Stadt-verkehr: Vorteile gegen Mehrkosten abwägen
Ergebnis: verwiesen
Wohnen für junge Familien in Münster fördern – Schaffung von Wohneigentum unterstützen
Ergebnis: verwiesen
Wohnraum schaffen ohne Flächenversiegelung
Ergebnis: verwiesen
Auf Open Source Software umsteigen
Ergebnis: verwiesen
Keine Kommerzialisierung kommunaler Daten
Ergebnis: verwiesen
WLE: Reaktivierung der Schienenstrecke richtig umsetzen
Ergebnis: verwiesen
Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen
Ergebnis: verwiesen
LKW-Abbiegesysteme für mehr Verkehrssicherheit im städtischen Fuhrpark nachrüsten
Ergebnis: verwiesen
Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen
Ergebnis: verwiesen
Wohnraum für Wohnungslose schaffen – „Housing first“ in Münster umsetzen
Ergebnis: verwiesen
Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 04.07.2018 17:58 Uhr
- Ende
- 04.07.2018 23:03 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage