V/0453/2018
Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster
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Stadtregion Münster_Berichtsvorlage-Anlage 1_Entwurf_18.05.2018
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Beratungstermine im Juni/Juli 2018 der gemeinsamen Berichtsvorlage „Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster“ in den stadtregionalen Kommunen Fachausschuss HFA/Rat Altenberge ....................................... Planungsausschuss 25.06.2018 ....... 09.07.2018 Ascheberg ............................................................ BPUA 21.06.2018 ....... 10.07.2018 Drensteinfurt ......................................................... SBUA 18.06.2018 ....... 10.07.2018 Everswinkel ........................... Planungsausschuss (PLU) 05.07.2018 ....... 12.07.2018 Greven .................................................................... ASU 28.06.2018 ....... 04.07.2018 Havixbeck ......................... Bau- und Verkehrsausschuss 14.06.2018 ....... 05.07.2018 Münster.............................................................. ASSVW 21.06.2018 ....... 04.07.2018 Nottuln ................................................................... GUO 20.06.2018 ....... 03.07.2018 Ostbevern ................... Umwelt- und Planungsausschuss 09.07.2018 ....... 12.07.2018 Senden ................................................................... HFA 05.07.2018 ....... 12.07.2018 Sendenhorst .......................................................... SteU 26.06.2018 ....... 05.07.2018 Telgte ...................................................................... PLA 26.06.2018 ....... 12.07.2018 Anlage 1 zur Vorlage V/0453/2018
Anlage A
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Anlage A zur V/0453/2018 Kurzüberblick Die Vorlage enthält den Bericht über den aktuellen Sachstand der stadtregionalen Zusammenar- beit. Inhaltliche Schwerpunkte sind Herausforderungen in der Stadtregion Münster sowie Inhalte und Bausteine eines stadtregionalen Handlungskonzeptes zur Weiterentwicklung der wachsen- den Wohn- und Alltagsregion. Ziele/Teilziele/Zielerreichung Mit der Vorlage wird das Ziel aus der Präambel des „Integrierten Stadtentwicklungs- und Stadt- marketingkonzept Münster (ISM) Münster-Profil, Leitorientierungen und Leitprojekte“ „Wir wissen um die enge Verbindung von Stadt, Münsterland und Westfalen und werden daher besondere Verantwortung für eine gemeinsame Entwicklung übernehmen“ verfolgt. Aus dem Haushaltsplan 2018 wird das Ziel „Die interkommunale und interregionale Zusammen- arbeit wird im bisherigen Umfang beibehalten. Exemplarisch wird dies an der Zahl der interkom- munalen und interregionalen Kooperationen/Netzwerke, an denen die Stadt Münster im Rahmen der Regionalentwicklung beteiligt ist, gemessen.“ angestrebt. Zielerreichung: Die Bürgermeisterrunde in der Stadtregion sieht die Erfordernisse, für die künftige Zusammenar- beit einen konzeptionell-inhaltlichen Rahmen zu schaffen (Handlungskonzept zur Wohn- und All- tagsregion) und zugleich die Arbeits-, Dialog- und Entscheidungsstrukturen in der Stadtregion zu professionalisieren. Die anstehenden Herausforderungen, vor allem in den Bereichen Mobilität und Wohnen, können in dem bisher in der Stadtregion verfolgten informellen Netzwerkrahmen nicht bewältigt werden. Folgende Ansätze werden derzeit aufbereitet bzw. entwickelt: Rahmen- oder Zielvereinbarung der Stadtregion mit Vorschlägen zur Weiterentwicklung der politischen Dialogstrukturen, der Transparenz der Prozesse in der Stadtregion sowie der stadtregionalen Arbeits- und Steuerungsstrukturen, jährliche Baulandkonferenzen zur stadtregionalen Kalibrierung der kurzfristigen Baulandent- wicklungen, Projektskizze Wohnregion 2030 mit einer stadtregionalen Wohnungsmarktanalyse und stadt- regionalen Handlungsansätzen zum Wohnen und Rahmenvereinbarung zur Implementierung der Velorouten mit einem Katalog „Qualitätsstan- dards für Velorouten“. Finanzierung Produktgruppe: 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja X Nein Auswirkungen auf den Finanzplan Ja X Nein Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja X Nein teilw. Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja X Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja X Nein Bereits veranschlagt? Ja X Nein Aus der Berichtsvorlage entsteht keine unmittelbarer Finanzbedarf. Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig überwiegend pflichtig X überwiegend freiwillig vollständig frei- willig Ratsbeschluss von 2013 Vorlage V/0368/2013 Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) ./.
Berichtsvorlage
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V/0453/2018 V/0453/2018 Öffentliche Berichtsvorlage Betrifft Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster Beratungsfolge 21.06.2018 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wo h- nen Bericht 04.07.2018 Haupt- und Finanzausschuss Bericht 04.07.2018 Rat Bericht Bericht: Die Verwaltungen der Städte und Gemeinden in der Stadtregion Münster berichten hiermit über den aktuellen Sachstand ihrer Zusammenarbeit. Die Anlage 1 vermittelt einen Überblick zu den Ber a- tungsterminen dieser Vorlage. Die Anlage 2 enthält einen Rückblick auf die Zusammenarbeit seit der Teilnahme der Stadtregion am Wettbewerb StadtUmland.NRW 2016/2017. Herausforderungen in der Stadtregion Münster Das Wachstum der Stadtregion, insbesondere in den letzten fünf Jahren und voraussichtlich auch in der Zukunft, stellt alle Kommunen der Stadtregion insbesondere in den Ber eichen Mobilität und Woh- nen vor sehr große Herausforderungen. Ihre Bewältigung erfordert neben den kommunalen Strat e- gien auch stadtregionale und regionale Lösungsansätze. Die Zukunftsfähigkeit des Standortes Stadtregion Münster wird davon abhängen, die notwendigen Transformationen und Siedlungsentwicklungen unter Weiterentwicklung der Standortqualitäten und dieses vereinbar mit den kommunalen Handlungsmöglichkeiten zu vollziehen. Zentrale Problemlagen wie die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum und die wachsenden Mobil i- tätsbedürfnisse können nur im Zusammenhang und gemeinsam bewältigt werden. Dabei gilt es, die eigenständige Vielfalt in der Stadtregion Münster zu bewahren, Kräfte und Ressourcen zu bündeln sowie gemeinsam Prioritäten zu setzen. Das Fraktionstreffen im März 2017 und das erste Rätetreffen am 6.11.2017 waren wesentliche Me i- lensteine für den politischen Dialog in der Stadtregion. Diese Initiative ist fortzusetzen und weiter aus- zubauen. Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 06.06.2018 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Weigt Telefon: 492 61 36 Weigt@stadt-muenster.de - 2 - V/0453/2018 Inhalte und Bausteine eines stadtregionalen Handlungskonzeptes zur Weiterentwicklung der wachsenden Wohn- und Alltagsregion Die Stadtregion Münster hat mit dem Wettbewerbsbeitrag eine große Zahl an Ideen für die künftige interkommunale Zusammenarbeit entwickelt, die einer Priorisierung bedürfen und für deren Umse t- zung eine geeignete Grundlage zu schaffen ist. Die Bürgermeisterrunde in der Stadtregion sieht die Erfordernisse, für die künftige Zusammenarbeit einen konzeptionell-inhaltlichen Rahmen zu schaffen (Handlungskonzept zur Wohn - und Alltagsregi- on) und zugleich die Arbeits-, Dialog- und Entscheidungsstrukturen in der Stadtregion zu professiona- lisieren. Die anstehenden Herausforderungen, vor allem in den Bereichen Mobilität un d Wohnen, können in dem bisher in der Stadtregion verfolgten informellen Netzwerkrahmen nicht bewältigt we r- den. Inhaltliche Anforderungen Es gilt zukünftig, in der Siedlungsentwicklung der Kommunen die funktionalen Verflechtungen und die Immobilienmärkte im Alltagsraum Stadtregion stärker und zeitlich näher an ihren Entwick- lungen zu berücksichtigen, die kommunalen Baulandentwicklungen benötigen eine Flexibilität mit Auswahlmöglichkeiten unter den Potenzialflächen, Transparenz über kommunal -nachbarliche E ntwicklungsziele und stadtregionale Entscheidungsgrundlagen, ein zukunftsfähiger, bedarfsgerechter und bezahlbarer Infrastrukturausbau kann nur über Ko m- munalgrenzen hinweg gelingen, eine lebenswerte Stadtregion Münster, attraktiv, vielfältig und mit beza hlbarem Wohnraum erfor- dert gemeinsame stadtregionale Entwicklungs- und Kommunikationsstrategien und die Ergänzung des Umweltverbundes durch Velorouten, seine Stärkung und die Verwirklichung des Veloroutenkonzeptes erfordern mehr Verbindlichkeit auf stadtre gionaler und auf regionaler Ebene. Organisatorische Anforderungen Es gilt, geeignete politische Dialogstrukturen zu entwickeln ohne dabei die kommunalen En t- scheidungsstrukturen in Frage zu stellen, die künftige stadtregionale Zusammenarbeit bedarf eines verbindlicheren Rahmens und die stadtregionalen Arbeits - und Steuerungsstrukturen bedürfen einer Weiterentwic k- lung/Optimierung, z. B. durch Bündelung von Ressourcen und Kompetenzen. Die Schlüsselthemen der Alltagsregion ‚Mobilität und Wohnen‘ werden auch w eiterhin inhaltliche Schwerpunkte und wesentliche Bausteine des Dialog -, Verständigungs- und Entwicklungsprozesses sein. Die Zusammenarbeit in den weiteren Bausteinen Schulentwicklung und Klimaschutz soll fortg e- setzt und bedarfsgerecht ausgebaut werden. Die Verwaltungen der 12 Städte und Gemeinden entwickeln derzeit mögliche stadtregionale Module für ein Handlungskonzept zur Wohn - und Alltagsregion. Wesentliche Hinweise aus dem Rätetreffen (z. B. die Erarbeitung von stadtregionalen Entscheidungsgrundlagen) werden dabei aufgegriffen. Die Stadtregion steht dabei auch im Kontakt mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie mit dem Verkehrsministerium des Landes NRW. Folgende Ansätze werden derzeit aufbereitet bzw. entwickelt: Rahmen- oder Zielvereinbarung der Stadtregion mit Vorschlägen zur Weiterentwicklung der pol i- tischen Dialogstrukturen, der Transparenz der Prozesse in der Stadtregion sowie der stadtregi o- nalen Arbeits- und Steuerungsstrukturen, Jährliche Baulandkonferenzen zur stadtregionalen Kalibrierung der kurzfristigen Baulandentwick- lungen, Projektskizze Wohnregion 2030 mit einer stadtregionalen Wohnungsmarktanalyse und stadtr e- gionalen Handlungsansätzen zum Wohnen und - 3 - V/0453/2018 Rahmenvereinbarung zur Implementierung der Velorouten mit einem Katalog „Qualitätsstandards für Velorouten“. Die Stadtregion Münster steht damit vor einer grundlegenden Neuorientierung, der nach Auffassung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auch eine frühzeitige Einbindung der Ratsmitglieder aus den 12 Kommunen in diesem Erarbeitungsprozess erfordert. Die Bürgermeisterrunde der Stadtregion beabsichtigt deshalb, die Fraktionsvorsitzenden aus den 12 Städten und Gemeinden zur Diskussion und Erörterung der Arbeitsstände zu einem stadtregionalen Fraktionstreffen am 6.9.2018 von 19.00 Uhr bis 22.00 Uhr einzuladen. I.V. gez. Denstorff Stadtbaurat Anlagen: Anlage 1 Beratungstermine in den Kommunen der Stadtregion Anlage 2 Rückblick auf die Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster seit der Teilnahme im Wettbewerb StadtUmland.NRW
Stadtregion Münster_Berichtsvorlage_Anlage 2_Entwurf 18.05.2018
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Rückblick auf die Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster seit der Teilnahme im Wettbewerb StadtUmland.NRW Die Stadtregion Münster Die Städte oder Gemeinden Altenberge, Ascheberg, Drensteinfurt, Everswinkel, Greven, Havixbeck, Münster, Nottuln, Ostbevern, Senden, Sendenhorst und Telgte in der Stadtregion Münster verstehen sich als integrierter Bestandteil des Münsterlandes und sie sind auf vielfältige Art und Weise über zentrale Grunddaseinsfunktionen (Wohnen, Arbeiten, Bildung, Freizeit und Versorgung) miteinander verbunden. Die regelmäßige Überschreitung von Kommunalgrenzen gehört für eine große Zahl der annähernd 500 Tsd. Bewohnerinnen und Bewohner zum Alltag in der wachsenden Stadtregion. In Anerkennung dieser Strukturen pflegen die Städte und Gemeinden seit vielen Jahren ein informelles kommunal- nachbarliches Netzwerk, das insbesondere durch regelmäßige Treffen der Bürgermeister, des Ansprechpartnerkreises und von zwei Arbeitskreisen sowie seit 2015 durch einen gemeinsam finanzierten Mitarbeiter bei der Stadt Münster getragen wird. Dialog-, Verständigungs- und Entwicklungsprozess in der Stadtregion Münster Mit der Teilnahme der Stadtregion Münster am Wettbewerb StadtUmland.NRW wurde ein Dialog-, Verständigungs- und Entwicklungsprozess initiiert, der in der Wettbewerbsphase und darüber hinaus gegenüber der bisherigen Zusammenarbeit in der Stadtregion zu deutlichen Veränderungen und wertvollen Beiträgen führte; exemplarisch seien genannt: 1. Die Intensität und Qualität der Zusammenarbeit hat sich vervielfacht – Mehr „Miteinander“ eröffnet Chancen und Potenziale 2. Fraktionstreffen (Treffen der Fraktionsvorsitzenden aus den 12 Städten und Gemeinden) am 27.3.2017 in der Wettbewerbsphase – Notwendigkeit für einen Dialog mit und unter Ratsvertretern aus den 12 Städten und Gemeinden 3. Erstmalig wurden integrierte Zukunftsbilder für die Stadtregion Münster entwickelt – stadtregionale Siedlungsentwicklung orientiert an Bahn, Bus und Veloroute 4. Mobilität und Wohnen – Schlüsselthemen im Alltag der Stadtregion gemeinsam denken und handeln 5. Erstmalig wurden die stadtregionale Wohnsiedlungsentwicklung gesamträumlich analysiert und stadtregionale Handlungsansätze zum Wohnen erörtert – Wohnraumversorgung als stadtregionale Aufgabe 6. Gemeinsame Qualitätsziele in der Bestands- und Baugebietsentwicklung – Bezahlbarer Wohnraum in lebenswerter Region 7. Stärkung des Umweltverbund als Gemeinschaftsaufgabe – Gemeinsame Leitvorstellungen für den stadtregionalen Umweltverbund 8. Qualifizierung der Veloroutenkonzeption unter Einbeziehung der Baulastträger (u. a. Kreise Warendorf, Steinfurt und Coesfeld) – Planung, Bau, Betrieb und Marketing erfordern Verbindlichkeit 9. Wordbildmarke Velorouten - Impuls für Alltagsidentität im Münsterland Diese Entwicklung und die damit verbundene Zukunftsdiskussion wurde ermöglicht durch die finanzielle Unterstützung des Landes NRW (200 Tsd. €) und durch das Engagement der mitwirkenden Verwaltungsmitarbeiter aus den 12 Kommunen. Der Entwicklungs- und Dialogprozess wurde über Beauftragungen der folgenden Projektpartner unterstützt: Pesch Partner Architekten Stadtplaner GmbH in Dortmund, Planungsbüro VIA eG in Köln, empirica ag in Bonn, Dr. Wiebke Borgers und elemente designagentur in Münster. Anlage 2 zur Vorlage V/0453/2018 Erstes Rätetreffen in der Stadtregion Münster – Regionales Zukunftsforum Mobilität und Wohnen Im November 2017 hat die Bürgermeisterrunde der Stadtregion die Ratsmitglieder aus den 12 Städten und Gemeinden zum 1. Rätetreffen in der Stadtregion eingeladen. Knapp 200 Teilnehmende haben im Rahmen des „Regionalen Zukunftsforums Mobilität und Wohnen“ in 12 verschiedenen Themenforen die Zukunftsdiskussion der Stadtregion fortgesetzt und das Erfordernis zur stadtregionalen Zusammenarbeit bekräftigt. Eine Dokumentation des Zukunftsforums wurde den Ratsmitgliedern in den 12 Städten und Gemeinden im Mai übermittelt.
Beratungsverlauf (3)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- V/0453/2018
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 29.05.2018
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37