Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 04. Juli 2018 um 17:19 Uhr
Tagesordnung (77)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Externe Raumvergaben Rathausfestsaal/Rüstkammer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderungen und diesen Gleichgestellten bei der Stadt Münster 2015 - 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kosten für Abfallentsorgung bei Menschen, die auf Grund einer Behinderung oder aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen einen erhöhten Bedarf an Windeln haben
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Jahresabschlüsse von Gesellschaften
Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2017 der FMO Flughafen Münster/Osnabrück GmbH (FMO GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jahresabschluss 2017 der AirportPark FMO GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
KonvOY GmbH: Jahresabschluss 2017, Feststellung des Jahresergebnisses, Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses und über die Entlastung der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2018 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0025/2010: Bürgerschaft am Klimaschutz beteiligen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
KlimaDiskurs.NRW e.V. - Beitritt der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung der Grundschulen Kreuzschule und Mauritzschule in Münster zur vollen Dreizügigkeit - Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Grundschulen Kreuzschule und Mauritzschule in Münster zur vollen Dreizügigkeit - Beschluss zur Durchführung eines nichtoffenen Architektenwettbewerbs
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einsatz von "Honorarkräften" bei der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtepartnerschaften der Stadt Münster: Aufbau weiterer städtepartnerschaftlicher Beziehungen Ratsantrag der SPD vom 22.11.2016 - Friedensstadt konkret (A-R/0052/2016)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses für den Löschzug Roxel der Freiwilligen Feuerwehr Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neustrukturierung der Wasserversorgung - DIPOL (nach Zustimmung der Bezirksregierung Münster zum Wasserversorgungskonzept vom 05.04.2018)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Perspektiven für den Haushaltsplan 2019 - Finanzeckwerte, Nachhaltige Haushaltssanierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsplanentwurf 2019 - voraussichtliches Investitionsprogramm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
NKF-Gesamtabschluss der Stadt Münster zum 31.12.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung von Jahresabschlüssen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2016/2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Konzeptes "Masterplan Allwetterzoo Münster 2030 plus"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gesellschafterdarlehen AirportPark FMO GmbH: Zinsanpassung und Tilgungsmodifizierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschmelzung der RVM-Verkehrsdienst GmbH auf die Regionalverkehr Münsterland GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konversionsflächen der York- und Oxfordkaserne
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortschreibung des Baulandprogramms 2018 - 2025
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Fortschreibung des Baulandprogramms 2018 - 2025
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung eines zeitgemäßen Neubaus der Justizvollzugsanstalt Münster auf einem Standort nordöstlich von Münster-Wolbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Stadt Münster im Beteiligungsverfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Teilprojekt Schulsozialarbeit: Neuverteilung der kommunalen Personalressourcen für die Schuljahre 2018/2019 und 2019/2020
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Teilprojekt Schulsozialarbeit: Neuverteilung der kommunalen Personalressourcen für die Schuljahre 2018/2019 und 2019/2020
Änderung der Entgeltordnung für die Volkshochschule Münster aufgrund der Einführung der Ehrenamtskarte NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Astrid Lindgren-Schule Gelmer: Aufstockung der bestehenden Fertigbauklassenanlage um eine weitere Fertigbauklasse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Grundschule Sprakel einschließlich einer Zweifachsporthalle auf einem Grundstück im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 559: Sprakel - Nördlich Landwehr / Westlich Schlehenweg und Weißdornweg
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Neubau der Grundschule Sprakel einschließlich einer Zweifachsporthalle auf einem Grundstück im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 559: Sprakel - Nördlich Landwehr / Westlich Schlehenweg und Weißdornweg
Kindertagesbetreuungsbericht 2018
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Amelsbüren an der Landsberger Straße
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung in Wolbeck an der Petersheide
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Zentrum Nord, Münster-Mitte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Unternehmensgruppe Altenzentrum Klarastift / Änderung des Gesellschaftsvertrages der Ambulante Dienste Klarastift GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quartiersmanagement Stadtraum Hauptbahnhof / Bremer Platz
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neues Konzept für die Betreuung von Menschen in städtischen Obdachloseneinrichtungen - Festlegung weiterer Standorte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Weiterführung der Wärmedämmstandards der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Änderung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche, Durchführung weiterer Umnutzungs- und Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Dauerhafte Installation eines Kunstwerkes von Gerhard Richter in der Dominikanerkirche, Durchführung weiterer Umnutzungs- und Sanierungsmaßnahmen
Nachhaltige Quartiersentwicklung und Quartiersmanagement
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 586 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
69. Änderung des FNP Teilbereich 2 - Abschließender Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Hiltrup
86. Änderung des FNP - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
55. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bebauungsplan Nr. 568 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss / Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 183 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk Nord
90. Änderung FNP- Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 559 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 587 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
63. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 553 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 553 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Stadtbezirk Ost
80. Änderung des Flächennutzungsplans - Beschluss über Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 04.07.2018 17:19 Uhr
- Ende
- 04.07.2018 23:01 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage