Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 31. Mai 2021 um 17:00 Uhr Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln,
Tagesordnung (113)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 3.1 betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Bürger*inneneingabe TOP 3.1 Herkulesstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Überarbeitung des Umbaus der Vogelsanger Straße in Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-192/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Situation in der Hüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Hintergründe zur Lindenthaler Gesamtschule Wasseramselweg im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hintergründe zur Gesamtschule Wasseramselweg - zur Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei AN/0488/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Welche Bedeutung hat das Wohnraumbedarfgutachten für den Stadtbezirk Ehrenfeld?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Bauvorhaben Äußere Kanalstraße 86
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Äußere Kanalstr. 86
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Anfrage KVB-Haltestelle Rochusplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schlangenbildung auf der Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4, betr.: Boden behalten? Wie haben sich die Verkäufe öffentlichen Grund und Bodens entwickelt?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42
Ergebnis: Kenntnis genommen
Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im Stadtbezirk Ehrenfeld spielen?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im Stadtbezirk Ehrenfeld spielen? (AN/0598/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gehwegparken Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehwegparken Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: BV Beschluss zu Bereitstellungzonen für kommerzielle Leihfahrzeuge
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Anträge aus der Sitzung am 26.04.2021
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Lebenswertes Neuehrenfeld bewahren – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verbreiterung der Kurve Dohlenweg Köln-Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
neue Anträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sicherheit an der Wöhlerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Arrondierung des Bebauungsplanes 61480/02 in Köln-Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld entwickeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Prüfantrag Vogelsanger Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion, betr.: Toiletten am Lenauplatz - mobile Toiletten auf öffentlichen Plätzen und in Parks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr,: Mehr Transparenz wagen! Verwaltungshandeln und Stadtentwicklung nachvollziehbar machen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Der Antrag wurde mit TOP 8.2.5 zu einem gemeinsamen Antrag zugsammengefasst.
Entscheidungen
Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke/Die Partei, Herrn Scholz (GUT), Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.1, betr.: Radverkehrskonzept
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Radverkehrskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9,2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Umbau Vogelsanger Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Haltestelle Hugo-Eckener-Straße im Stadtbezirk Ehrenfeld auf der KVB-Linie 127
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Apenrader Straße - Kunststoffrasen Belagswechsel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beflaggung des Bezirksrathauses Ehrenfeld mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Anhörungen und Stellungnahmen aus der Sitzung am 26.04.2021
Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorga-ben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr..: Vorgabenbeschluss Heliosgelände
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1, betr.: Vorgabenbeschluss Heliosgelände
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion sowie der Einzelmandatsträger Tobias Scholz und Jan Pehoviak betr.: TOP 10.1.1 Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungsplanung des zweiten Bauabschnittes im Kooperationsgrabfeld auf Flur C des Kölner Westfriedhofes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsentscheidung - Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
neue Anhörungen und Stellungnahmen
241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld"
Ergebnis: geändert beschlossen
184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau
Ergebnis: zurückgestellt
Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld, hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen aus der Sitzung am 26.04.2021
Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monitoring Streuobstwiesen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT AN/0361/2021: Schlachthofgelände – neue Perspektiven?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/Körnerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Mitteilungen
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Voranfrage Oskar-Jäger-Str. 158
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP), betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg/Widdersdorfer Straße AN/0435/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
geänderter Beschlussvorschlag zu TOP 3.2
Die Beantwortung erfolgt schriftlich zur Niederschrift
Die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.2 im nichtöffentlichen Teil
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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