Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 31. Mai 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (113)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 3.1 betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Bürger*inneneingabe TOP 3.1 Herkulesstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Überarbeitung des Umbaus der Vogelsanger Straße in Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-192/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Situation in der Hüttenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Hintergründe zur Lindenthaler Gesamtschule Wasseramselweg im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hintergründe zur Gesamtschule Wasseramselweg - zur Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei AN/0488/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Welche Bedeutung hat das Wohnraumbedarfgutachten für den Stadtbezirk Ehrenfeld?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Bauvorhaben Äußere Kanalstraße 86
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Äußere Kanalstr. 86
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Anfrage KVB-Haltestelle Rochusplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schlangenbildung auf der Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4, betr.: Boden behalten? Wie haben sich die Verkäufe öffentlichen Grund und Bodens entwickelt?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42
Ergebnis: Kenntnis genommen
Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im Stadtbezirk Ehrenfeld spielen?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im Stadtbezirk Ehrenfeld spielen? (AN/0598/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gehwegparken Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gehwegparken Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: BV Beschluss zu Bereitstellungzonen für kommerzielle Leihfahrzeuge
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Anträge aus der Sitzung am 26.04.2021
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Lebenswertes Neuehrenfeld bewahren – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verbreiterung der Kurve Dohlenweg Köln-Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
neue Anträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sicherheit an der Wöhlerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Arrondierung des Bebauungsplanes 61480/02 in Köln-Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld entwickeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Prüfantrag Vogelsanger Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion, betr.: Toiletten am Lenauplatz - mobile Toiletten auf öffentlichen Plätzen und in Parks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr,: Mehr Transparenz wagen! Verwaltungshandeln und Stadtentwicklung nachvollziehbar machen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Der Antrag wurde mit TOP 8.2.5 zu einem gemeinsamen Antrag zugsammengefasst.
Entscheidungen
Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke/Die Partei, Herrn Scholz (GUT), Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.1, betr.: Radverkehrskonzept
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Radverkehrskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9,2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Umbau Vogelsanger Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Haltestelle Hugo-Eckener-Straße im Stadtbezirk Ehrenfeld auf der KVB-Linie 127
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportanlage Apenrader Straße - Kunststoffrasen Belagswechsel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beflaggung des Bezirksrathauses Ehrenfeld mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Anhörungen und Stellungnahmen aus der Sitzung am 26.04.2021
Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorga-ben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr..: Vorgabenbeschluss Heliosgelände
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1, betr.: Vorgabenbeschluss Heliosgelände
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion sowie der Einzelmandatsträger Tobias Scholz und Jan Pehoviak betr.: TOP 10.1.1 Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungsplanung des zweiten Bauabschnittes im Kooperationsgrabfeld auf Flur C des Kölner Westfriedhofes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsentscheidung - Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
neue Anhörungen und Stellungnahmen
241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld"
Ergebnis: geändert beschlossen
184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau
Ergebnis: zurückgestellt
Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld, hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen aus der Sitzung am 26.04.2021
Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Monitoring Streuobstwiesen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT AN/0361/2021: Schlachthofgelände – neue Perspektiven?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/Körnerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Mitteilungen
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Voranfrage Oskar-Jäger-Str. 158
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP), betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg/Widdersdorfer Straße AN/0435/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
geänderter Beschlussvorschlag zu TOP 3.2
Die Beantwortung erfolgt schriftlich zur Niederschrift
Die Beantwortung erfolgt unter TOP 20.2 im nichtöffentlichen Teil
Gremien
Details
- Beginn
- 31.05.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 31.05.2021 19:00 Uhr
- Ort
- Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln,