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Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2009/2021 vom 28.05.2021
Stand: Am 31.05.2021 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer 2009/2021 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Ehrenfeld (4) wählt auf Grundlage der vom Rat der Stadt Köln am 16.12.2004 beschlossenen Geschäftsordnung Frau Celina Knöller als stellvertretendes Mitglied in den Beirat zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/ Ehrenfeld („Rahmenplanungsbeirat“). Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 31.05.2021 2 Begründung: Am 16.12.2004 hat der Rat der Stadt Köln nach Vorberatung in den Bezirksvertretungen 3 und 4 so- wie im Stadtentwicklungsausschuss die Einrichtung eines Beirates zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld (Rahmenplanung-beirats) beschlossen. Die Verabschiedung der Geschäftsordnung erfolgte in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 18.04.2005. Gemäß Ziffer 4 der Geschäftsordnung wird der Beirat für die Dauer der Wahl der Bezirksvertretungen gewählt (eine Amtszeit). Aufgrund dessen sind die Beiratsmitglieder nach Beginn der Wahlperiode 2020/2025 neu zu wählen. In der Sitzung am 07.12.2020 hat die Bezirksvertretung Ehrenfeld die Ehrenfelder Mitglieder bis auf zwei Stellvertreter*innen gewählt. In der Sitzung am 15.03.2021 wurde Herr Josef Wirges als weiteres stellvertretendes Mitglied gewählt. Mit der Wahl von Frau Knöller ist die Besetzung für die Wahlperio- de 2020/2025 abgeschlossen. Die Wiederwahl von Beiratsmitgliedern ist gemäß Ziffer 4 der Geschäftsordnung zulässig. Begründung der Dringlichkeit Aufgrund der Sondersitzung des Rahmenplanungsbeirates am 22.06.2021 kann die nächste reguläre Sitzung der BV am 28.06.2021 nicht abgewartet werden.
Beratungsverlauf
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