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AN/0598/2021

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im Stadtbezirk Ehrenfeld spielen?

Anfrage nach § 4 BV4 (Die Linke) 18.03.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 31.05.2021, TOP 7.1

Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)

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Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)

2895 Zeichen

Bezirksrathaus Ehrenfeld · Venloer Straße 419 -421 · 50825 Köln 
Telefon: 0221 / 221-94308 ·Telefax: 0221 / 221-94310 
Fraktion DIE LINKE./Die P ARTEI, Venloer Str. 419-421, 50825 Köln 
Herrn Bezirksbürgermeister  
Volker Spelthann 
Im Hause 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
Rathaus 
50667 Köln 
Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/0598/2021 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 31.05.2021 
 
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle 
kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im 
Stadtbezirk Ehrenfeld spielen? 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
wir, die Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI BV Ehrenfeld, bitten Sie, folgende Anfrage in die 
Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 31. Mai 2021 aufzunehmen: 
 
In 1482/2016, Anlage 2, wird das Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld als Potentialfläche W 401-
021 für den Wohnungsbau benannt.1 Hier ist angegeben, dass die Fläche sich in städtischem 
Eigentum befindet. In 1167/20162 genauso wie in 1257/20163 wird erwähnt, dass das 
Bebauungsplanverfahren aufgrund der Lärmbelastung seit 2012 ruht. In der Sitzung der 
Bezirksvertretung Ehrenfeld am 07.09.2020 wurde die Verwaltung aufgefordert, u.a. die 
Voraussetzungen zu schaffen, die Flächen zu erwerben. 
 
In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI BV Ehrenfeld die 
Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: 
(1) Welche Grundstücke des Dreiecks südliche Bahnhof Ehrenfeld zwischen Venloer Straße, 
Bahntrasse und Ehrenfeldgürtel befinden sich in städtischem Eigentum bzw. im 
Eigentum stadteigener oder stadtnaher Gesellschaften? 
(2) Mit welcher Frist sind einzelne Grundstücke/Flächen, die sich in städtischem Eigentum 
bzw. im Eigentum stadteigener oder stadtnaher Gesellschaften befinden, mobilisierbar? 
(3) Sofern sich einzelne (Teil-)Grundstücke im Besitz privater Dritter befinden. Sind 
                                                 
1 https://ratsinformation.stadt -koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=60554&search=1 , Zugriff: 06.02.2021. 
2 https://ratsinformation.stadt -koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=59037&search=1 , Zugriff: 06.02.2021. 
3 https://ratsinformation.stadt -koeln.de/getfile.asp?id=552397&type=do&, Zugriff: 06.02.2021.

- 2 - 
Ankaufsverhandlungen bereits angelaufen oder sind zumindest die Voraussetzungen 
geschaffen, die Flächen zu erwerben? 
(4) Welche bspw. kulturelle Nutzung ist an diesem Standort denkbar? Eignet sich der 
Standort für Proberäume, Ateliers oder Ausstellungsräume aufgrund der 
Lärmproblematik? 
 
Herzlichen Dank im Vorhinein. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
gez. 
 
Christoph Besser Ulrike Detjen 
(Fraktionsvorsitzender) (Bezirksvertreterin) 
  
Leonard Schwanitz  
(Bezirksvertreter)

Beratungsverlauf (1)

31.05.2021 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 7.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Venloer Straße 419
  • Ehrenfeldgürtel
  • Straße 4

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Details

Aktenzeichen
AN/0598/2021
Typ
Anfrage nach § 4 BV4 (Die Linke)
Datum
18.03.2021
Erstellt
18.03.2021 12:38