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Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im Stadtbezirk Ehrenfeld spielen?
Anfrage nach § 4 BV4 (Die Linke) AN/0598/2021 vom 18.03.2021
Stand: Am 31.05.2021 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (Die Linke/Die Partei BV4)
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Bezirksrathaus Ehrenfeld · Venloer Straße 419 -421 · 50825 Köln Telefon: 0221 / 221-94308 ·Telefax: 0221 / 221-94310 Fraktion DIE LINKE./Die P ARTEI, Venloer Str. 419-421, 50825 Köln Herrn Bezirksbürgermeister Volker Spelthann Im Hause Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Rathaus 50667 Köln Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0598/2021 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 31.05.2021 Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im Stadtbezirk Ehrenfeld spielen? Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir, die Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI BV Ehrenfeld, bitten Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 31. Mai 2021 aufzunehmen: In 1482/2016, Anlage 2, wird das Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld als Potentialfläche W 401- 021 für den Wohnungsbau benannt.1 Hier ist angegeben, dass die Fläche sich in städtischem Eigentum befindet. In 1167/20162 genauso wie in 1257/20163 wird erwähnt, dass das Bebauungsplanverfahren aufgrund der Lärmbelastung seit 2012 ruht. In der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 07.09.2020 wurde die Verwaltung aufgefordert, u.a. die Voraussetzungen zu schaffen, die Flächen zu erwerben. In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion DIE LINKE./Die PARTEI BV Ehrenfeld die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: (1) Welche Grundstücke des Dreiecks südliche Bahnhof Ehrenfeld zwischen Venloer Straße, Bahntrasse und Ehrenfeldgürtel befinden sich in städtischem Eigentum bzw. im Eigentum stadteigener oder stadtnaher Gesellschaften? (2) Mit welcher Frist sind einzelne Grundstücke/Flächen, die sich in städtischem Eigentum bzw. im Eigentum stadteigener oder stadtnaher Gesellschaften befinden, mobilisierbar? (3) Sofern sich einzelne (Teil-)Grundstücke im Besitz privater Dritter befinden. Sind 1 https://ratsinformation.stadt -koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=60554&search=1 , Zugriff: 06.02.2021. 2 https://ratsinformation.stadt -koeln.de/vo0050.asp?__kvonr=59037&search=1 , Zugriff: 06.02.2021. 3 https://ratsinformation.stadt -koeln.de/getfile.asp?id=552397&type=do&, Zugriff: 06.02.2021. - 2 - Ankaufsverhandlungen bereits angelaufen oder sind zumindest die Voraussetzungen geschaffen, die Flächen zu erwerben? (4) Welche bspw. kulturelle Nutzung ist an diesem Standort denkbar? Eignet sich der Standort für Proberäume, Ateliers oder Ausstellungsräume aufgrund der Lärmproblematik? Herzlichen Dank im Vorhinein. Mit freundlichen Grüßen gez. Christoph Besser Ulrike Detjen (Fraktionsvorsitzender) (Bezirksvertreterin) Leonard Schwanitz (Bezirksvertreter)
Beratungsverlauf
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