Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02/02-4 
 
Vorlagen-Nummer 
 1437/2021 
Freigabedatum 26.04.2021 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2020/2021 für das 
Haushaltsjahr 2021 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Verbesse-
rung des Stadtklimas und zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 
03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: 
 
Maßnahme Betrag in Euro 
„Das Westend erblüht“, Pflege von 
zwei Hochbeeten, Cafe Bickolo 
700 
Baumscheibenprogramm 2021, Juli-
Dezember, eva e.V. 
15.000 
Straßenbaumnachpflanzungen 25.000 
Baumpflanzungen / Pflanzungen in 
Grünanlagen 
50.000 
Bankstandorte Unterpflasterung und 
Lieferung 
10.000 
Aufstockung Trimmfitparcour Vogel-
sang 
15.000 
Neuer Trimmfitparcours Bocklemünd 
(Anschubfinanzierung, weitere Fi-
nanzierung in 2022 beabsichtigt) 
29.300 
Pflanzung von Blühstrei-
fen/Straßenbegleitgrün 
5.000 
Summe: 150.000 
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 26.04.2021 
Finanzausschuss 03.05.2021 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021

2 
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen zur Verfügung. 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für das Jahr 2021 in Höhe von 150.000 € 
für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Auf-
wendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- 
und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun-
gen zur Verfügung.  
 
3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet 
die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme    150.000  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
x  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2020/2021 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 
Euro p.a. für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterlie-
gen dem Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzaus-
schuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je 
Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss.  
 
Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen in Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung. 
Bei den Maßnahmen 1 und 2 handelt es sich um Zuschüsse. Zur haushaltskonformen Abbildung 
werden die in Teilplanzeile 13 veranschlagten Aufwandsermächtigungen in Höhe von 15.700 € im 
Rahmen der Bewirtschaftung in die Teilplanzeile 15 Transferaufwendungen umgeschichtet.  
 
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.  
 
Mit den vorgelegten Maßnahmen ist die Mittelvergabe 2021 abgeschlossen.

4 
Begründung der Dringlichkeit: 
 
Da einige Maßnahmen noch in der Pflanzperiode 2021 begonnen werden müssen, ist eine Be-
schlussfassung in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 26.04.2021 und in der Sitzung des 
Finanzausschusses am 03.05.2021 notwendig.

is BE 5 Vorlagen-Nummer

©: 1584/2021

Die Oberbürgermeisterin Freigabedatum

Dezernat, Dienststelle

/02/02-4

Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in Öffentlicher Sitzung

Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der
Bezirksvertretung gemäß $ 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertre-
tung

Betreff

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Gremium

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 31.05.2021

Begründung für die Dringlichkeit:

Da einige Maßnahmen noch in der Pflanzperiode 2021 begonnen werden müssen kann die nächste
reguläre Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 31.05.2021 nicht abgewartet werden.

Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2020/2021 für das
Haushaltsjahr 2021 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Verbesse-
rung des Stadtklimas und zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am
03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

Betrag in Euro

Maßnahme

„Das Westend erblüht“, Pflege von 700
zwei Hochbeeten, Cafe Bickolo
Baumscheibenprogramm 2021, Juli- 15.000
Dezember, eva e.V.
Straßenbaumnachpflanzungen 25.000
Baumpflanzungen / Pflanzungen in 50.000
Grünanlagen
Bankstandorte Unterpflasterung und 10.000 —
Lieferung

BE |
Aufstockung Trimmfitparcour Vogel- 15.000
sang
Neuer Trimmfitparcours Bocklemünd 29.300
(Anschubfinanzierung, weitere Fi-
nanzierung in 2022 beabsichtigt)
Pflanzung von Blühstrei- 5.000
fen/Straßenbegleitgrün
Summe: 150.000 —

Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft,

Haushaltsmäßige Auswirkungen

U] Nein

[] Ja, investiv Investitionsauszahlungen €
Zuwendungen/Zuschüsse DO Nein U] Ja _%

X Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 €
Zuwendungen/Zuschüsse DO Nein DI] Ja _%

Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:
a) Personalaufwendungen

b) Sachaufwendungen etc. €
c) bilanzielle Abschreibungen €
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:

a) Erträge €
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten €
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:

a) Personalaufwendungen €

b) Sachaufwendungen etc.
Beginn, Dauer

Auswirkungen auf den Klimaschutz
[J Nein
U Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)

[] Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)

Begründung:

Der Rat hat im Haushaltsplan 2020/2021 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000
Euro p.a. für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterlie-
gen dem Freigabevorbehalt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzaus-
schuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs. Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je
Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss.

Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft,
Erholungsanlagen in Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
Bei den Maßnahmen 1 und 2 handelt es sich um Zuschüsse. Zur haushaltskonformen Abbildung
werden die in Teilplanzeile 13 veranschlagten Aufwandsermächtigungen in Höhe von 15.700 € im
Rahmen der Bewirtschaftung in die Teilplanzeile 15 Transferaufwendungen umgeschichtet.

Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.

Mit den vorgelegten Maßnahmen ist die Mittelvergabe 2021 abgeschlossen.

Erholungsanlagen zur Verfügung.

2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für das Jahr 2021 in Höhe von 150.000 €
für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Auf-
wendungen stehen im Haushaltsplan 2020/2021 im Teilergebnisplan 1301 — Öffentliches Grün, Wald-
und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun-
gen zur Verfügung.

3. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet
die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

Datum Abstimmungsergebnis "DIL Unterschrift

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