Hauptausschuss
Mittwoch, 19. Mai 2021 um 16:34 Uhr
Tagesordnung (83)
Eingänge und Mitteilungen
Vorgesehen für die Sitzung des Rates am 19.05.2021
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Tarifmaßnahme Mobilität 01/2022 - Anpassung der Fahrpreise zum 1. Januar 2022 für das Stadtgebiet Münster innerhalb des Westfalentarifs
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Zukünftige Klärschlammverwertung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Finanzierung des Kompetenzzentrums Digitale Wasserwirtschaft durch die Stadt Münster,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„Erlass einer Sozialen Erhaltungssatzung für das Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
„Erlass einer Sozialen Erhaltungssatzung für das Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel“
Einrichtung eines Zentrenfonds
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zentrenmanagement
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Beschluss des Rates vom 09.12.2020 zu den Unterstützungsmaßnahmen der Gastronomie und des Schaustellergewerbes für den Winter 2020/21 und das Jahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsversuche
Verkehrsversuch Hörsterstraße - Bült
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Verkehrsversuch Promenadenbevorrechtigung - Neubrückentor
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Verkehrsversuch ÖPNV: Durchgängiger Bussonderfahrstreifen zwischen Ludgeriplatz und Landeshaus
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Radverkehrsinfrastrukturmaßnahme „Flyover Aegidiitor“
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Radverkehrsinfrastrukturmaßnahme „Flyover Aegidiitor“
Kindertageseinrichtungen
Neubau und Erweiterung der Katholischen Kita St. Agnes an der Herz-Jesu-Kirche, Wolbecker Straße, Bezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Drostebusch (ehemals Kita Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau des ehemaligen Hauptzollamts zu einer 9-Gruppen-Kindertageseinrichtung und 2 Großtagespflegestellen in der Sonnenstr. 85-89 in Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Umbau der Qualifizierung in der Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erstattung Eigenanteil für Lernmittel ab dem Schuljahr 2021/2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorverlegung des Lehrgangsbeginns auf den 01.08. der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung von Magazinflächen für das Stadtarchiv Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2019/2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfahrensordnung Fachbeirat Geschichtsort Villa ten Hompel
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Zentraldeponie Münster II
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erweiterung der Mosaik-Schule in Münster zur vollen Dreizügigkeit, mit der Option zur Vierzügigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtische Erbbaurechte - Bericht über die Stellungnahmen der städtischen Tochterunternehmen (Wohn + Stadtbau GmbH, Stadtwerke Münster GmbH, KonvOY GmbH, WBI GmbH und Wirtschaftsförderung Münster GmbH)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung des ehemaligen Westfalen-Geländes in Angelmodde zu einen attraktiven Wohn- und Schulstandort
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Südost
116. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung; Bebauungsplan Nr. 624 & Bebauungsplan Nr. 625 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. 107. Änderung des FNP - 2. Bebauungsplan Nr. 616 - Beschluss zur Änderung / Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 595 I - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungssperre Nr. 114
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veränderungssperre Nr. 114
Anträge nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung (sofortige Beschlussfassung)
Stau entsperren – Abgase verringern – Busse beschleunigen!
Ergebnis: verwiesen
Ökologische Landwirtschaft im Münsterland stärken – Bewerbung als Öko-Modellregion auf den Weg bringen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Nahverkehr günstiger machen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Landesregierung darf Eltern nicht im Regen stehen lassen – Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Grünen Wasserstoff für Münster nutzbar machen - Münster baut professionelle Strukturen für die Zukunftstechnologie grüner Wasserstoff auf
Ergebnis: verwiesen
Benennung einer Straße nach Marga Spiegel
Ergebnis: verwiesen
Weichen jetzt richtigstellen: Klimaschutz effizient und mit Strategie angehen!
Ergebnis: verwiesen
Urbanes Grün als Ressource für Mensch und Umwelt –Stadtklima verbessern, Grünoasen schaffen
Ergebnis: verwiesen
Eine Preisoffensive für den ÖPNV: Flexibel, digital, nachhaltig -und machbar
Ergebnis: verwiesen
Wie wird Münster wieder sauberer? Die Stadt geht die zunehmende Vermüllung des öffentlichen Raums nachdrücklich an
Ergebnis: verwiesen
Verzicht auf Erhebung von Elternbeiträgen in der Kinderbetreuung aufgrund der Corona-Betreuung sowie verbindliche Lösungen bis zu den Sommerferien
Ergebnis: verwiesen
Pandemiebedingte Anpassungen zur Erhebung von Elternbeiträgen
Ergebnis: verwiesen
Schülerbeförderung zum Schwimmunterricht an Münsteraner Grundschulen
Ergebnis: verwiesen
Freie Fahrt für Feuerwehr und Rettungsdienst durch Beeinflussung der Ampelsteuerungen
Ergebnis: verwiesen
Halle Münsterland für die Zukunft nach Corona aufstellen
Ergebnis: verwiesen
Ein Sport- und Freizeitbad für Münsters Westen: Jetzt mit der Planung beginnen!
Ergebnis: verwiesen
Mieter*innberatungsscheine gegen Wohnmissstände in Münster jetzt verfügbar machen!
Ergebnis: verwiesen
Anpassung der Altstadtsatzung und weiterer städtebaulicher Satzungen zur Erhaltung und Gestaltung baulicher Anlagen: Solarenergie auch in der Altstadt möglich machen
Ergebnis: verwiesen
Das Recht auf Meinungsäußerung und Berücksichtigung junger Menschen auf kommunaler Ebene stärken: Jugendbefragungen in Münster
Ergebnis: verwiesen
Versorgungssicherheit bei Schwangerschaftsabbrüchen in Münster - Einrichtung einer Koordinierungsstelle
Ergebnis: verwiesen
Nachtbürgermeister*innen
Ergebnis: verwiesen
Pflegeberufebericht Münster auf den Weg bringen - Pflegeausbildung in Münster stärken
Ergebnis: verwiesen
Mit einem Managementkontrakt die Citeq stärken
Ergebnis: verwiesen
Biodiversität fördern – Vertrauen pflanzen – gemeinsam
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Besetzung der Gremien der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Hauptausschusses am 19.05.2021
Umbenennung der Apffelstaedtstraße in Henriette-Son-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbenennung der Apffelstaedtstraße in Waltraut-Seitter-Straße
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 06.05.2021
Anbindung des York-Quartiers an den Albersloher Weg in Höhe Gremmendorfer Weg (B-Plan Nr. 582)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bahnhofsvorplatz – Ostseite
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Gittruper Straße, vom DEK bis Stadtgrenze
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Vorgesehen für die Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen am 11.05.2021
Errichtung eines Lagerbehälters und einer Dosieranlage für Kohlenstoff auf der Kläranlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Canisiusgraben – Umlegung einer Regenwassereinleitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Elektro-, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik auf der Kläranlage Am Loddenbach
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Piepenbach - Naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung von der Telgter Straße bis zur Mündung in die Angel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plettendorfstraße / St. Lydia Kirche
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 19.05.2021 16:34 Uhr
- Ende
- 19.05.2021 21:45 Uhr
- Ort
- Congress Saal