Rat
Mittwoch, 29. Juni 2016 um 17:55 Uhr
Tagesordnung (92)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Filiale der Sparkasse Münsterland-Ost in Hiltrup-Ost erhalten
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Stärkung der Arbeit des Integrationsrates der Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat
Zuschuss an den Verein Bürgernetz für das Projekt "Seniorenportal 2.0"
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Jugendrates gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Gewährung einer zinslosen zurück zu zahlenden Überbrückungsfinanzierung an Frauen+beruf, Frauenforum e.V. zur Zwishenfinanzierung des Projekts Kompetenzzentrum Münsterland (competentia Münsterland) - Darlehnsverlängerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerbegehren „Erhaltet den Gremmendorfer Weg“ hier: Feststellung der Zulässigkeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Organisationsuntersuchung im Amt für Immobilienmanagement / Umsetzung der Ergebnisse
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Gesetz zur Bildung einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle nach dem LPVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Einigungsstelle nach dem LPVG
Europäische Fördermittelakquise: Dauerhafte Einrichtung einer Europa-Stelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
„Modell: Münster-Integration – Unusual aspects of integration oder Die andere Blickrichtung in/für Westfalen auf Integration” hier: Modellbauprojekt „Wohnen für Alle”
Ergebnis: vertagt
MünsterZukünfte 20 30 50 - strategisch Zukunft gestalten, kurzfristig handeln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachhaltige Haushaltssanierung (NaSa): Zwischenbericht und Ausblick
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Teilhabegesetzes im Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
münsterNETZ GmbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufnahme neuer Gesellschafter durch Veräußerung von Geschäftsanteilen an der smartOPTIMO GmbH + Co. KG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsservice Gesellschaft Münster mbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschlüsse
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses von Münster Marketing für das Wirtschaftsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Theater Münster für das Wirtschaftsjahr 2014/2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der Kommunalen Stiftungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der AWM für das Wirtschaftsjahr 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt Münsterland e.V. - Laufzeitbeginn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Empfangsgebäude Hauptbahnhof-Ostseite und Neugestaltung Bahnhofsvorplatz - Gesamtkonzept Landmarken AG -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Städtebauförderung: Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept Münster-Innenstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtstädtische Bevölkerungsvorausberechnungen für den Zeitraum 2015 – 2030 als Grundlage für die Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 - 2025:
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4. Koordinierte Bürgerbefragung 2015 zur Lebensqualität in deutschen Städten. Die Ergebnisse für die Stadt Münster im deutschen Städtevergleich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerumfrage 2016: Zentrale Ergebnisse zu den Fragenkomplexen "Ziele der Stadtentwicklung / Einflussfaktoren bis 2030", "Bewertung der Lebensbedingungen" und Einkaufsstandort Innenstadt / Auswirkungen des Online-Handels"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Uppenbergschule, städtische Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen und emotionale und soziale Entwicklung –
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden
Fertigbauklassen für das Schulzentrum Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
PRIMUS-Schule Reduzierung der Zügigkeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulträgerbeteiligung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen städtischer Schulen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Kindertagesbetreuungsbericht 2016/2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Regina-Protmann-Straße in Kinderhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Hüfferstraße im Bezirk Mitte
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umstrukturierung der katholischen Kindertageseinrichtung St. Gottfried in Münster-Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmenprogramm einer kind- und jugendbezogenen Armutsprävention in Münster - Umsetzung jugendbezogener Maßnahmen in 2016 und 2017 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinderrechte für unbegleitete und begleitete minderjährige und junge Flüchtlinge in Münster umsetzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weiternutzung der Pavillonanlage Kita Meerwiese, Münster-Coerde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stand und Perspektiven der Unterbringung von Flüchtlingen in Münster Ende Mai 2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stärkung des Ehrenamts in der Flüchtlingshilfe
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Weiterentwicklung der städtischen Bäderlandschaft
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Weiterentwicklung des Bürgerbades Handorf
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Übernahme des Betriebs des Sportbades der DJK Coburg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Förderung von Photovoltaikanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
Bauleitplanung
65. Änderung FNP - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
65. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Stadtbezirk Münster-West
Bebauungsplan Nr. 147, 2. Änderung - Beschluss zur Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Nord
Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 353 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-Ost
48. Änderung des FNP im Stadtbezirk Münster-Ost, Stadtteil Handorf,
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan Nr. 567 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Finanzierung Wolfgang-Borchert-Theater
Ergebnis: zurückgezogen
Grenzenlose Problemfälle - Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der AKWs Tihange und Doel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschiebungspraxis in Münster überprüfen und ändern!
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Ausschreibung der Stelle des Beigeordneten für Planung, Bau und Wirtschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Resolution: Für Frieden und Menschenrechte in der Türkei
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Pay-what-you-want im Stadtmuseum
Ergebnis: verwiesen
Fahrscheinfrei zum 3. Nahverkehrsplan
Ergebnis: verwiesen
Handlungsspielräume für zukünftige Generationen erhalten! Antrag I: Städtische Grundstücke und Immobilien bleiben im Eigentum der Stadt
Ergebnis: verwiesen
Suchtprävention stärken – Betroffenen und Angehörigen helfen – Profiteur*innen über Wettbürosteuer an den Kosten beteiligen
Ergebnis: verwiesen
Effektiver Schutz von Frauen vor geschlechtsspezifischer und Kindern vor sexualisierter Gewalt – auch in Unterkünften für geflüchtete Menschen
Ergebnis: verwiesen
Unabhängige juristische Fachkompetenz in der Verwaltung stärken – faire Beratung für Bürgerinnen und Bürger sicherstellen
Ergebnis: verwiesen
Münsters Kriegerdenkmäler kritisch aufarbeiten!
Ergebnis: verwiesen
Mehr E-Government in der Verwaltung - Interne Arbeitsprozesse vereinfachen, Effizienz erhöhen
Ergebnis: verwiesen
Das Ehrenamt stärker würdigen
Ergebnis: verwiesen
Qualitätsoffensive: Die gute (offene) Ganztagsschule
Ergebnis: verwiesen
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 29.06.2016 17:55 Uhr
- Ende
- 29.06.2016 23:24 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage