V/0458/2016
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
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Beschlussvorlage
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V/0458/2016 DER OBERBÜRGERMEISTER Amt für Bürger- und Ratsservice Betrifft Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien Beratungsfolge 29.06.2016 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Folgende Umbesetzungen werden beschlossen: 1. Ausschuss für Gleichstellung a) von der CDU-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Claudia von Diepenbroick-Grüter Karin Münster 3. Karin Münster Sabine Lütke Schwienhorst b) Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) auf Vorschlag der CDU-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 1. Sabine Lütke Schwienhorst Lennart Speck 1. Lennart Speck Viktoria Voth c) Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) auf Vorschlag der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 1. Manuel Clemens Nico Lindemann Vorlagen-Nr.: V/0458/2016 Auskunft erteilt: Frau Smolka Ruf: 492-3361 E-Mail: Smolka@stadt-muenster.de Datum: 29.06.2016 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0458/2016 2. Ausschuss für Schule und Weiterbildung von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 2. NN RF Dr. Cornelia Jäger 3. Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 11. Kristian Kaiser Meik Tafelski 4. Rechnungsprüfungsausschuss von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 2. RF Petra Seyfferth RF Dr. Cornelia Jäger 5. Sportausschuss a) von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 12. NN Elke Kraut-Kleinschmidt 5. Elke Kraut-Kleinschmidt NN b) Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) auf Vorschlag der Kommunalen Seniorenvertretung Mitglied Stellvertretung 1. Gerhard Türck Barbara Klein-Reid 6. Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe a) von der SPD-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. RF Maria Winkel RF Dr. Cornelia Jäger b) von der FDP-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 1. Marc Weßeling Philipp Nelle - 3 - V/0458/2016 7. Aufsichtsrat Westf. Bauindustrie GmbH von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 6. RF Maria Winkel RF Dr. Cornelia Jäger 8. Aufsichtsrat Sozialholding Klarastift GmbH Aufsichtsrat Altenzentrum Klarastift gGmbH Aufsichtsrat Klarastift Service GmbH Aufsichtsrat Ambulante Dienste Klarastift GmbH a) von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 6. RF Marianne Koch RF Petra Seyfferth 6. RF Petra Seyfferth RF Marianne Koch b) von der FDP-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 10. Anna Jobs Kurt Moths 9. Euregio-Verbandsversammlung von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 4. RF Maria Winkel RF Dr. Cornelia Jäger 10. Mitgliederversammlung Münsterland e.V. von der SPD-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 2. RH Dr. Michael Jung RH Mathias Kersting 11. Aufsichtsrat Wohn+ Stadtbau GmbH Aufsichtsrat Wohnungsgesellschaft Große Lodden mbH von der FDP-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 10. Marc Weßeling RF Carola Möllemann-Appelhoff - 4 - V/0458/2016 12. Integrationsrat von der FDP-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 8. RH Jürgen Reuter RF Carola Möllemann-Appelhoff 13. Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen von der FDP-Fraktion Mitglied Liste der Stellvertretungen 4. Claudia Grönefeld Gisela Schulze Horn 1. Gisela Schulze Horn Claudia Grönefeld 14. Kommunale Gesundheitskonferenz von der FDP-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 1. Anna Jobs Guido Nüsing 15. Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen a) von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Liste der Stellvertretungen 13. Susanne Dähne RF Dr. Didem Ozan b) Beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner/innen) auf Vorschlag der Handwerkskammer Münster Mitglied Liste der Stellvertretungen 3. Thomas Harten Hermann Eiling 3. NN Thomas Harten 16. Aufsichtsrat Stadtwerke Münster GmbH von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied 9. Wilhelm Breitenbach RF Dr. Didem Ozan - 5 - V/0458/2016 Der Rat nimmt folgendes zur Kenntnis: 17. Beirat für Klimaschutz von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Mitglied Stellvertretungen 1. RH Jörn Möltgen Wolfgang Wiemers 1. RF Dr. Didem Ozan RH Jörn Möltgen 18. Beirat Rieselfelder von der FDP-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 1. Marc Weßeling Philipp Nelle 19. Konferenz Alter und Pflege von der FDP-Fraktion Mitglied Stellvertretungen 4. Anna Jobs Jörg Friedrich Begründung: Zu 1 a) und b).: Die Umbesetzungen werden von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 07.06.2016 beantragt. Zu 1 c), 2. – 10.: Die Umbesetzungen werden von der SPD -Fraktion mit Schreiben vom 24.05.2016, 14.06.2016 und 28.06.2016 beantragt. Zu 5 b).: Auf Vorschlag der Kommunalen Seniorenvertretung hat der Rat der Stadt Münster am 25.03.2015 Herrn Gerhard Türck als sachkundigen Einwohner in den Sportausschuss entsandt. Herr Türck ist aus der Kommunalen Seniorenvertretung ausgeschieden. Auf der Sitzung am 30.05.2016 hat d ie Kommunale Seniorenvertretung beschlossen, dem Rat Frau Klein -Reid als sachkundige Einwohnerin für den Sportausschuss vorzuschlagen. Zu 6 b), 8 b), 11. – 14.: Die Umbesetzungen werden von der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 21.06.2016 beantragt. Zu 15 a) und 16.: Frau Susanne Dähne ist mit Wirkung vom 10.06.2016 aus dem Rat der Stadt Münster ausgeschi e- den. Die Umbesetzungen werden mit Schreiben vom 27.06.2016 beantragt. - 6 - V/0458/2016 Zu 15 b): Auf Vorschlag der Handwerkskammer Münster hat der Rat der Stadt Münster am 25.03.2015 Thomas Harten als sachkundigen Einwohner entsandt. Die Stellvertreterposition war unbesetzt. Mit Schreiben vom 18.05.2016 schlägt die Handwerkskammer Münster die o.g. Umbesetzung vor. Zu 17.: Im Beirat für Klimaschutz ist jeweils ein Vertret er der im Rat vertretenen Fraktionen oder Gruppen als Gast vertreten. Die Umbesetzung teilt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 12.05.2016 mit. Zu 18.: Nach der Geschäftsordnung des Beirates Rieselfelder besteht der Beirat u. a. aus j e einem Mitglied aus den im Rat vertretenen Fraktionen. Die Umbesetzung teilt die FDP -Fraktion mit Schre iben vom 22.06.2016 mit. Zu 19.: Nach den Grundsätzen der Stadt Münster für die Arbeit der Konferenz Alter und Pflege sind die Fra k- tionen jeweils mit e inem Mitglied vertreten. Die Umbesetzung teilt die FDP -Fraktion mit Schreiben vom 22.06.2016 mit. Hinweis: Gemäß § 12 des Gesetzes zur Gleichstellung von Frauen und Männern für das Land Nordrhein - Westfalen (Landesgleichstellungsgesetz) ist bei der Besetzung von Kommissionen, Beiräten, Verwa l- tungs- und Aufsichtsräten sowie sonstigen Gremien auf eine geschlechtsparitätische Besetzung zu ach- ten. Darüber hinaus hat der Rat am 02.04.2014 zur Vorlage V/0636/2013 „Europäische Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene - Abschlussbericht zum Aktionsplan 2011- 2013 und Aktionsplan 2013 -2015“ im Themenfeld „Die politische Rolle der Kommune - Paritätische Besetzung von Gremien“ beschlossen: „Der Rat richtet an die neu gewählten Ratsmitglied er die E r- wartung, dass sie bei der Besetzung von Ausschüssen, Kommissionen und Beiräten sowie bei der Besetzung der Aufsichtsräte aller städtischen Gesellschaften die Verpflichtungen aus dem Lande s- gleichstellungsgesetz gewissenhaft beachten und diese Gremi en nach Maßgabe der Gesetze g e- schlechtsparitätisch besetzen werden.“ I.V. gez. Wolfgang Heuer Stadtrat
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- V/0458/2016
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 24.05.2016
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37