Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 04. Dezember 2019 um 17:09 Uhr
Tagesordnung (83)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
"Integration durch Gremien stärken" - Antrag der AfD Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster (A-R/0015/2019)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat Nr. A-R/044/2018 „Keine Kommerzialisierung kommunaler Daten“
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsgruppe AfD an den Rat Nr. A-R/0031/2018: "Den Gründer der Sozialen Marktwirtschaft Alfred Müller-Armack ehren"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vermüllung öffentlicher Räume stoppen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 der Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019 der KonvOY GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kosten für Abfallentsorgung bei Menschen, die aufgrund einer Behinderung oder aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen einen erhöhten Bedarf an Windeln haben.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzern-Scorecard 2018
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße
Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2020 des Jobcenters Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichtsvorlage an den Rat
Bericht zur Realisierbarkeit und Kostenschätzung der Forderungen der Fridays for Future
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorberatung von Ratsentscheidungen im Rahmen der Etatberatungen
Wirtschaftsplan 2020 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz von Notärztinnen/Notärzten zwischen der Stadt Münster und dem Kreis Coesfeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadion an der Hammer Straße: Zwischenstand Stadionausbau und Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Beirat Stadtregion Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Wirtschaftsplan 2020 von Münster Marketing
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftsplan 2020 von Münster Marketing
Fertigbauklassen Ludgerusschule Hiltrup - Errichtungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium: Grundsatzbeschluss für einen Verbleib am Standort Sonnenstraße und zur Sanierung sowie zum Teilneubau für ein 3-zügiges Gymnasium
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Verlagerung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kindertageseinrichtungen
Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße in Berg Fidel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord
Errichtungsbeschluss: Errichtung einer Kindertageseinrichtung östlich des Dahlweges/südlich Roddesttraße im Bezirk
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschaftspläne der Kommunalen Stiftungen für das Jahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"
Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster
Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Neufassung der Abfallsatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge und Wohnungslose der Stadt Münster und Neufestsetzung der Benutzungsgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abfallgebühren 2020
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Abfallgebühren 2020
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Vorberatung von sonstigen Ratsentscheidungen
Digitale Stadt Münster: WLAN-Ausbau im Stadtgebiet Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Gutachters zur strukturellen Verbesserung des Taxengewerbes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag an den Rat Nr. A-R/0069/2019 der AfD-Ratsgruppe im Rat der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 2019-00185
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2018 (Beteiligungsbericht 2018)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)
Förderprogramm für Lastenfahrräder und -anhänger: Erfahrungsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung der Fördermittel gem. § 11 a und § 11 Abs. 2 ÖPNVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtteilentwicklung Coerde - Errichtung eines multifunktionalen „Stadtteilhauses" am Hamannplatz (Grundsatzbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planung und Entwicklung eines integrierten Begegnungs-, Bildungs- und Gesundheitszentrums als Bestandteoleines im südlichen Teilbereich des Stadtteilzentrums am Hamannplatz Nr. 36 - 40 neu zu errichtenden "Stadtteilhauses" für Coerde.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auslaufende Auflösung der Friedensreich-Hundertwasser-Schule zum Schuljahr 2020/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe - Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit, hier: EU-Zuwanderer/-innen ohne Sozialleistungsansprüche
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
97. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
97. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609 - Beschluss zur Aufstellung
Bebauungsplan Nr. 391 - 6. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 391 - vorhabenbezogene 5. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 268 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Aufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Aufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplans Nr. 557: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Südost
63. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 04.12.2019 17:09 Uhr
- Ende
- 04.12.2019 20:15 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage