Mandari Insight
V/1153/2019
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020
Vorlagen
25.11.2019
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Nächste Beratung:
Haupt- und Finanzausschuss,
Sitzung am
04.12.2019,
TOP 27
Anlage_1_Anregungen_nach_§_24_GO_NRW
96 Zeichen
Anregung Nr. 2019-00137 Anlage 1 zu V/1153/2019 Anregung Nr. 2019-00260 Anlage 1 zu V/1153/2019
Beschlussvorlage
3624 Zeichen
V/1153/2019
V/1153/2019
Öffentliche Beschlussvorlage
Betrifft
- Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung bis 2023
- Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020
Beratungsfolge
04.12.2019 Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
I. Sachentscheidung:
1. Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2020
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den Anregungen zum Haushaltsplan 2020 nach
§ 24 GO NRW, die dem Haupt - und Finanzausschuss zur Beratung vorliegen (Anlage 1), soweit sie
nicht im Rahmen dieser Vorlage aufgegriffen werden, nicht zu folgen.
2. Stellenplan 2020
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des Stellenplanes 2020.
3. Satzungsbeschluss
Der Haupt - und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat die Beschlussfassung zur Haushaltssatzung
2020 mit dem Haushaltsplan (einschließlich der in der Veränderungsliste -Anlage 2 - dargestellten
und ggf. weiteren Anpassungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf).
Begründung:
Der Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen liegt nach vorheriger öffentlicher Bekanntma -
chung für die Dauer des Beratungsverfahrens im Rat voraussichtlich bis zum 11.12.2019 aus. Dar -
über hinaus ist der Haushaltsplan-Entwurf 2020 im Internet verfügbar.
Mit der öffentlichen Bekanntm achung wurde darauf hingewiesen, dass Einwendungen gegen den
Amt für Finanzen und
Beteiligungen
29.11.2019
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Herr Müller
Telefon: 492-2030
MuellerH@stadt-
muenster.de
- 2 -
V/1153/2019
Entwurf der Haushaltssatzung 2020 bis zum 31.10.2019 erhoben werden konnten. Es sind keine
Einwendungen eingegangen.
Zu Beschlusspunkt 1.
Vorliegende Anregungen nach § 24 GO NRW zum Haushaltsplan 2020 sind in den zuständigen
Fachausschüssen beraten und ggf. aufgegriffen worden. Die als Anlage 1 beigefügten Anregungen
konnten nicht in den zuständigen Fachausschüssen beraten werden bzw. wurden an den Haupt - und
Finanzausschuss verwiesen.
Zu Beschlusspunkt 2.
Der Entwurf des Stellenplanes 2020 wurde dem Rat im Rahmen der Etateinbringung zur Kenntnis
gegeben. Der Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E -Government hat ihn
in seiner Sitzung am 28.11.2019 beraten.
Zu Beschlusspunkt 3.
Nach den bisherigen Beratungen in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen haben sich
gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf bis zum 29.11.2019 folgende Veränderungen im Ergebnisplan
ergeben:
Stand: 29.11.2019
Ergebnisplan 2020 2021 2022 2023
Mio. € Mio. € Mio. € Mio. €
Erträge (Entwurf) 1.261,3 1.272,5 1.267,8 1.283,6
Veränderung + 12,3 +18,4 + 8,2 + 5,3
Erträge (neu) 1.273,6 1.290,9 1.276,0 1.288,9
Aufwendungen (Entwurf) 1.305,0 1.310,0 1.325,0 1.338,5
Veränderung + 9,0 + 17,1 + 17,1 + 13,3
Aufwendungen (neu) 1.314,0 1.327,1 1.342,1 1.351,8
Jahresergebnis (Entwurf) - 43,7 - 37,5 - 57,3 - 54,9
Veränderung + 3,3 + 1,2 - 8,9 - 8,0
Jahresergebnis (neu) -40,4 - 36,3 - 66,2 - 62,9
Die als Anlage beigefügte Veränderungsliste enthält die Veränderungen, die sich gegenüber dem
Haushaltsplanentwurf bisher ergeben haben. Die grünen Veränderungsblätter enthalten Anregungen
der Bezirksvertretungen. Soweit diese durch den Haupt - und Finanzausschuss bzw. den Rat nicht
aufgegriffen werden, erhalten sie keine Haushaltsrelevanz.
I. V.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Anlagen
Anlage 1: Anregungen nach § 24 GO NRW
Anlage 2: Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2020
Anlage_2_Veränderungsliste
115344 Zeichen
Anlage 2 zur Vorlage V/1153/2019
Der Oberbürgermeister 29. November 2019
Amt für Finanzen und Beteiligungen
Veränderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020
lfd. Nr. 1 – 3 Anregungen der Bezirksvertretungen
lfd. Nr. 4 – 27 Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss und Veränderungen,
die in den Fachausschüssen nicht beraten wurden
lfd. Nr. 28 – 158 Veränderungen, die in den Fachausschüssen beraten wurden
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 442
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
19.898 20.093
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
-613.030 -613.030
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup vom 07.11.2019: Die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup werden um 20 % erhöht; für das Jahr 2020 um
19.508 €. In den Folgejahren soll der Betrag dynamisiert, um den wachsenden Anteil des gesamtstädtischen Etats fortgeschrieben werden.
Anm. Verwaltung: Für das Veränderungsblatt werden 1 % Steigerung als Dynamisierung zu Grunde gelegt.
-593.522
19.703
-593.327
33 - Amt für Bürger- und Ratsservice
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 (Teilergebnisplan)
08.11.2019
3306
2018 2019
0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
BV Hiltrup
HAFI
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2023
16 - Sonstige ordentliche AufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2022
19.508
-593.132 -592.937
2020 2021
-221.385 -529.973 -613.030-613.030
-221.385 -529.973
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
1
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 1
Seite: 540
Produktgruppe: Nr. + Bezeichnung
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Wert lt. Zeile im Terergebnisplan des HP-Entwurfes
Begründung:
Unterschrift
50.000
2.832.610 2.912.830
2020 2021
2.170.611 2.620.900 2.862.8302.706.870
2.170.611 2.620.900
10 - Personal- und Organisationsamt
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 (Teilergebnisplan)
14.11.2019
1142
2018 2019
0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
BV West
APOSOE
Haushaltsansatz (€ 1) Planung (€ 1)
2023
11 - PersonalaufwendungenZeile:
Veränderung aus: Bezirksvertretung
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Ergebnis (€)
2022
2.649.600 2.782.610
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 07.11.2019: Einstellung eines Rangers, der beim Ordnungsamt angesiedelt werden soll. Dieser Ranger soll zum Schutz und
Erhalt des Naturschutzgebietes Vorbergshügel eingesetzt werden. Hierfür sollen pauschal 50.000 € Personalkosten jährlich bereitgestellt werden.
Der APOSOE hat in seiner Sitzung am 28.11.19 den Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West am 07.11.19 nicht aufgegriffen.
2.699.600
50.000
2.756.870
50.000 50.000
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 zu den Kostenstellen/Aufträgen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
2
Datum
Amt Tel.-Nr.
Amt für Finanzen und Beteiligungen - Fst. Haushaltsmanagement
über den/die Fachdezernenten/-in
Haushaltsplan-Entwurf
Band: 2 (vierstellig, auch bei neuen Maßnahmen einzutragen!)
Seite: 480
Produktgruppe:
Nr. + Bezeichnung (Politik/Bezirksvertetung/Verwaltung)
Bezirksvertretung:
Ausschuss:
(bitte ankreuzen)
bisher bereitgestellt bis incl.
Alt 2
+-/- 3
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden! 2 = Saldo der Maßnahme im Teilfinanzplan des HP-Entwurfes
Alt
+-/-
Neu
1 = Beträge sind auf volle 10 € aufzurunden!
Begründung:
Unterschrift
-
---
Verpflichtungsermächtigungen
0 -108.600
3 = Die Veränderungen ergeben sich automatisch durch die Eingaben auf der Seite 2 bei den Finanzstellen/-positionen.
0 0
-108.600 0 0 0
67 - Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Veränderungsblatt zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 (Teilfinanzplan)
11.11.2019
67 08
2019 2020 2021 2022 20232018
Maßnahmen-Nr.:
Bezeichnung der Maßnahme: Neue Maßnahme: Sanierung Friedhofskapelle Nienberge
spätere Jahre auszahlungen
freiwillige Leistung/
Pflichtleistung
Gesamtein- und
BV West
AUKB
Bezirksvertretung
1302 - Friedhöfe
Veränderung aus:
Ergebnis (€) Planung (€ 1)
0 0
2021 2022 2023
Haushaltsansatz (€ 1)
-
€ 1 € 1 € 1
2019
0 0 0
Beschluss der Bezirksverwaltung Münster-West vom 07.11.19 zur Sanierung der Friedhofskapelle in Nienberge.
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 19.11.19 den Antrag der CDU/GAL-Fraktion zur Friedhofshalle Nienberge - Baukostenzuschuss für Sanierung i. H. v. 100.000 € beschlossen. Damit wurde der
Beschluss der Bezirksvertretung Münster-West vom 07.11.19 nur teilweise aufgegriffen.
Pflichtaufgabe dem Grunde u. der Höhe nach
Pflichtaufgabe dem Grunde nach (Höhe ist freiwillig)
Freiwillige Aufgabe
3
Teilergebnisplan
4
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 436
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 9.798 73.050 0 0 0 0
+ / - 52.980 0 0 0
Neu 9.798 73.050 52.980 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen" gemäß den
Beschlüssen der jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Nord: 7.480 €
BV Südost: 5.000 €
BV Hiltrup: 14.500 €
BV West: 26.000 €
5
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 436
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 166.899 216.046 0 0 0 0
+ / - 165.320 0 0 0
Neu 166.899 216.046 165.320 0 0 0
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Transferaufwendungen" gemäß den Beschlüssen der jeweiligen
Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 6.000 €
BV Nord: 29.750 €
BV Ost: 25.910 €
BV Südost: 32.590 €
BV Hiltrup: 48.500 €
BV West: 22.570 €
Teilergebnisplan
6
Produktgruppe: 0101 - Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 436
Ausschuss: HAFI BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 46.359 240.877 613.030 613.030 613.030 613.030
+ / - -596.730 0 0 0
Neu 46.359 240.877 16.300 613.030 613.030 613.030
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel für "Sonstige ordentliche Aufwendungen" gemäß den Beschlüssen der
jeweiligen Bezirksvertretungen:
BV Mitte: 5.370 €
BV Nord: 1.000 €
BV Ost: 2.000 €
BV Südost: 2.000 €
BV Hiltrup: 4.000 €
BV West: 1.930 €
In dieser Zeile des Haushalt waren im Entwurf des Haushaltsplans 2018 die gesamten frei verfügbaren Mittel
der Bezirksvertretungen geplant. Die Verteilung der Mittel erfolgte im Rahmen der Etatberatungen der BV.
7
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 500
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 14.936.451 14.424.150 14.985.850 15.015.850 15.115.850 15.115.850
+ / - 531.380 531.380 548.950 548.950
Neu 14.936.451 14.424.150 15.517.230 15.547.230 15.664.800 15.664.800
Umsetzung der Vorlage V/0972/2019, Umstellung des Überlassungsvertrages mit dem SC Preußen Münster,
hier: Erhöhung der Pachteinnahmen
Teilergebnisplan
8
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 500
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 44.422.638 54.772.223 46.820.450 47.613.150 48.498.160 48.547.170
+ / - -234.170 -234.170 -234.170 -234.170
Neu 44.422.638 54.772.223 46.586.280 47.378.980 48.263.990 48.313.000
Umsetzung der Vorlage V/0972/2019, Umstellung des Überlassungsvertrages mit dem SC Preußen Münster,
hier: Minderung der Ausgaben im Energiebereich
9
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq)
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 522
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 450.000 14.220.000 13.740.000 4.290.000 0
+ / - -720.000 4.530.000 5.400.000 2.520.000
Neu 0 450.000 13.500.000 18.270.000 9.690.000 2.520.000
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019 und des APOSOE vom 28.11.2019 zur Vorlage V/0716/2019
"Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete".
Teilergebnisplan
10
Produktgruppe: 0115 - IT-Management (citeq)
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 522
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 500.000 15.900.000 15.300.000 4.800.000 0
+ / - -700.000 4.930.000 6.000.000 2.800.000
Neu 0 500.000 15.200.000 20.230.000 10.800.000 2.800.000
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019 und des APOSOE vom 28.11.2019 zur Vorlage V/0716/2019
"Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete".
11
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 85
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 857.469 867.990 842.990 842.990 842.990 842.990
+ / - -185.000 -185.000 -185.000 -185.000
Neu 857.469 867.990 657.990 657.990 657.990 657.990
Aufgaben, die im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes entstehen, sollen zentral beim Jobcenter angesiedelt
werden (vgl. Vorlage V/0849/2018). Dementsprechend sollen auch die aktuell beim Amt 40 (VHS)
veranschlagten Haushaltsmittel zum Jobcenter verlagert werden (Haushaltsneutrale Ansatzverlagerung).
Der ASSGVAf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 den entsprechenden Veränderungsblättern des Jobcenters
zugestimmt.
Teilergebnisplan
12
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 85
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 306.554 452.470 454.140 468.350 484.580 504.460
+ / - -10.000 -10.000 -10.000 -10.000
Neu 306.554 452.470 444.140 458.350 474.580 494.460
Aufgaben, die im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes entstehen, sollen zentral beim Jobcenter angesiedelt
werden (vgl. Vorlage V/0849/2018). Dementsprechend sollen auch die aktuell beim Amt 40 (VHS)
veranschlagten Haushaltsmittel zum Jobcenter verlagert werden (Haushaltsneutrale Ansatzverlagerung).
Der ASSGVAf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 den entsprechenden Veränderungsblättern des Jobcenters
zugestimmt.
13
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 85
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 67.483 215.000 185.000 185.000 185.000 185.000
+ / - -185.000 -185.000 -185.000 -185.000
Neu 67.483 215.000 0 0 0 0
Aufgaben, die im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes entstehen, sollen zentral beim Jobcenter angesiedelt
werden (vgl. Vorlage V/0849/2018). Dementsprechend sollen auch die aktuell beim Amt 40 (VHS)
veranschlagten Haushaltsmittel zum Jobcenter verlagert werden (Haushaltsneutrale Ansatzverlagerung).
Der ASSGVAf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 den entsprechenden Veränderungsblättern des Jobcenters
zugestimmt.
Teilergebnisplan
14
Produktgruppe: 0402 - Volkshochschule
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 85
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 1.445.518 1.733.490 1.728.380 1.731.170 1.819.870 1.843.580
+ / - -40.780 -40.780 -40.780 -40.780
Neu 1.445.518 1.733.490 1.687.600 1.690.390 1.779.090 1.802.800
Aufgaben, die im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes entstehen, sollen zentral beim Jobcenter angesiedelt
werden (vgl. Vorlage V/0849/2018). Dementsprechend sollen auch die aktuell beim Amt 40 (VHS)
veranschlagten Haushaltsmittel zum Jobcenter verlagert werden (Haushaltsneutrale Ansatzverlagerung).
Der ASSGVAf hat in seiner Sitzung am 27.11.2019 den entsprechenden Veränderungsblättern des Jobcenters
zugestimmt.
15
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 296
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300
+ / - 765.550 765.550 783.120 783.120
Neu 3.627.533 7.629.022 4.418.850 4.068.850 4.136.420 4.136.420
Beschluss des Sportausschusses vom 26.11.2019 zur Vorlage V/0972/2019: Neuer (erhöhter) Zuschuss nach
Überführung des vormaligen Übrlassungsvertrages mit dem SC Preußen Münster zum Stadion an der Hammer
Str. in einen Pachtvertrag i. S. d. Eckpunkte der Vorlage V/0237/2019.
Teilergebnisplan
16
Produktgruppe: 1501 - Anteile an Unternehmen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 537
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - 500.000 0 0 0
Neu 0 0 500.000 0 0 0
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019 zur Vorlage "V/0944/2019 - ÖPNV auf der Straße und Schiene im
Münsterland attraktiver machen: Busfahren an den Adventssamstagen zum Nulltarif (Antrag an den Rat Nr.: A -
R /0062/2019)"
(Aufwandsermächtigung für die Erstattung der Kosten, die der Stadtwerke Münster GmbH infolge der
Realisierung der kostenfreien Nutzung des ÖPNV im Stadtgebiet Münster an den vier Adventssamstagen 2019
entstehen.)
17
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Band: 2 Seite: 566
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 640.712.092 626.000.000 636.500.000 633.200.000 642.900.000 654.600.000
+ / - 0 5.000.000 0 0
Neu 640.712.092 626.000.000 636.500.000 638.200.000 642.900.000 654.600.000
Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuer in 2021 auf 315,0 Mio. €.
Teilergebnisplan
18
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Band: 2 Seite: 566
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 640.712.092 626.000.000 636.500.000 638.200.000 642.900.000 654.600.000
+ / - 6.000.000 6.000.000 0 0
Neu 640.712.092 626.000.000 642.500.000 644.200.000 642.900.000 654.600.000
Erhöhung des Ansatzes des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer in 2020 auf 49,0 Mio. € und in 2021 auf 50,0
Mio. € aufgrund des Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und
Kommunen in den Jahren 2020 und 2021.
19
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 01 - Steuern und ähnliche Abgaben
Band: 2 Seite: 566
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 640.712.092 626.000.000 642.500.000 644.200.000 642.900.000 654.600.000
+ / - 200.000 200.000 200.000 200.000
Neu 640.712.092 626.000.000 642.700.000 644.400.000 643.100.000 654.800.000
Erhöhung des Ansatzes für die Kompensationsleistungen im Kontext des Familienleistungsausgleichs in 2020
auf 17,0 Mio. €, in 2021 auf 17,2 Mio. €, in 2022 auf 17,4 Mio. € und in 2023 auf 17,6 Mio. € aufgrund der
Modellrechnung des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 (GFG 2020).
Teilergebnisplan
20
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 566
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 43.189.556 64.450.000 32.050.000 44.670.000 28.670.000 28.670.000
+ / - 1.450.000 0 0 0
Neu 43.189.556 64.450.000 33.500.000 44.670.000 28.670.000 28.670.000
Erhöhung des Ansatzes für die Schlüsselzuweisungen in 2020 auf 3,6 Mio. € aufgrund der Modellrechnung des
Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 (GFG 2020).
21
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 566
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 43.189.556 64.450.000 33.500.000 44.670.000 28.670.000 28.670.000
+ / - 130.000 130.000 130.000 130.000
Neu 43.189.556 64.450.000 33.630.000 44.800.000 28.800.000 28.800.000
Erhöhung des Ansatzes für die Aufwands - und Unterhaltungspauschale auf 1,7 Mio. € jährlich aufgrund der
Modellrechnung des Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 (GFG 2020).
Teilergebnisplan
22
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 566
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 43.189.556 64.450.000 33.630.000 44.800.000 28.800.000 28.800.000
+ / - 1.200.000 0 0 0
Neu 43.189.556 64.450.000 34.830.000 44.800.000 28.800.000 28.800.000
Erhöhung des Ansatzes für die Erstattungen aus der Einheitslastenabrechnung in 2020 auf 16,2 Mio. € aufgrund
der vorläufigen Modellrechnung des Landes zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG).
23
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 566
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 133.525.706 129.200.000 114.600.000 116.200.000 118.500.000 116.800.000
+ / - 0 400.000 0 0
Neu 133.525.706 129.200.000 114.600.000 116.600.000 118.500.000 116.800.000
Erhöhung des Ansatzes für die Gewerbesteuerumlage in 2021 auf 24,0 Mio. € als Folge der Anpassung bei der
Gewerbesteuer.
Teilergebnisplan
24
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 566
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 133.525.706 129.200.000 114.600.000 116.600.000 118.500.000 116.800.000
+ / - -100.000 300.000 -200.000 -700.000
Neu 133.525.706 129.200.000 114.500.000 116.900.000 118.300.000 116.100.000
Anpassung des Ansatzes für die Landschaftsumlage in 2020 auf 89,7 Mio. €, in 2021 auf 92,9 Mio. €, in 2022 auf
94,7 Mio. € und in 2023 auf 92,5 Mio. € unter Berücksichtigung eines Hebesatzes für die Landschaftsumlage
von 15,45 % in 2020, 15,60 % in 2021 sowie jeweils 15,65 % in 2022 und 2023.
Teilfinanzplan
25
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4490 - Mathilde-Anneke-Gesamtschule
Band: 2 Seite: 40
Ausschuss: ASW
HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -1.639.096 -29.810.054 -12.180.000 -10.700.000 -5.700.000 -1.900.000
+ / - -3.000.000 -3.100.000 0 0
Neu -1.639.096 -29.810.054 -15.180.000 -13.800.000 -5.700.000 -1.900.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -32.950.000 -63.430.000
+ / - 0 -6.100.000
Neu 0 -32.950.000 -69.530.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufgrund der Indexsteigerung für das Jahr 2019 in Höhe von 5 %, erforderlicher Planänderungen sowie
unvorhersehbarer Ausgaben (z. B. für Altlastenbeseitigung, brandschutztechnische Maßnahmen) wurde die
zum Baubeschluss vorgelegte Kostenberechnung um 2 Mio. € erhöht. Angebote zu den bisher erfolgten
Ausschreibungen weisen Mehrkosten im Verhältnis zur o.g. Budgetierung in Höhe von 4,1 Mio. € aus. Demnach
liegt aktuell ein zusätzlicher Mittelbedarf von 6,1 Mio. € vor, um das Projekt zu finanzieren. Es kann nicht
ausgeschlossen werden, dass sich abhängig von der konjunkturellen Entwicklung weitere Mehrkosten ergeben
werden.
26
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0000 - Investitionspauschale
Band: 2 Seite: 571
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 14.339.202 14.585.000 14.900.000 14.900.000 14.900.000 14.900.000
+ / - 170.000 170.000 170.000 170.000
Neu 14.339.202 14.585.000 15.070.000 15.070.000 15.070.000 15.070.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes der Investitionspauschale auf 15,1 Mio. € jährlich aufgrund der Modellrechnung des
Landes zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 (GFG 2020).
Teilfinanzplan
27
Produktgruppe: 1601 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Maßnahmenziffer: 0300 - Westf.-Versorgungs-Rücklage-Fonds (WVR)
Band: 2 Seite: 573
Ausschuss: HAFI BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -6.000.075 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000 -6.000.000
+ / - -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000
Neu -6.000.075 -6.000.000 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Erhöhung des Ansatzes für den Erwerb von Anteilen am WVR -Fonds zur Finanzierung zukünftiger
Pensionsverpflichtungen der Stadt Münster.
Teilergebnisplan
28
Produktgruppe: 0102 - Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnersch.
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 446
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 2.755.071 3.221.760 3.124.840 3.124.850 3.124.860 3.124.870
+ / - 5.040 5.040 5.040 5.040
Neu 2.755.071 3.221.760 3.129.880 3.129.890 3.129.900 3.129.910
Beschluss des APOSOE vom 28.11.19: CDU-GAL-Antrag zur Erhöhung des Haushaltsansatzes für die allgemeinen
Ausgaben des Integrationsrates
29
Produktgruppe: 0103 - OB, BM und Verwaltungsführung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 454
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 4.075.544 4.722.550 5.561.230 5.695.390 5.836.890 5.995.110
+ / - 58.990 80.470 84.540 86.650
Neu 4.075.544 4.722.550 5.620.220 5.775.860 5.921.430 6.081.760
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle einer/s Landwirtschaftsbeauftragten.
Teilergebnisplan
30
Produktgruppe: 0104 - Gleichstellung von Mann und Frau
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 462
Ausschuss: AGL BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 508.100 516.860 571.790 552.410 531.750 531.750
+ / - 171.830 171.830 171.830 171.830
Neu 508.100 516.860 743.620 724.240 703.580 703.580
Beschluss des AGL am 19.11.2019:
zum Haushaltsantrag LIVAS e.V. vom 1.7.2019 (Zuschusserhöhung um 7.230 €),
zu den Anregungen nach § 24 GO, Nr.
2019-00164, BerufsWege e.V. für den Bereich Frauen & Beruf in Münster (Zuschusserhöhung um 52.000 €)
2019-00172, pro familia Münster, Erweiterung der Beratungsangebote mit dem Schwerpunkt ‚Geschlechtliche
Vielfalt‘ Trans*, Inter*, CIS (Bewilligung von 30.000 €)
2019-00173, AidsHilfe Münster e.V., Förderung eines Beratungsangebotes für Regenbogenfamilien in Münster
(Bewilligung von 10.000 €)
2019-00174, AidsHilfe Münster e.V., Antrag für eine Trans* und Inter*Beratungsstelle in Münster (Bewilligung
von 20.000 €)
2019-00178, Frauen und neue Medien e.V. (Zuschusserhöhung um 20.000 €)
2019-00181, T-I-MS V.i.G., Antrag 1, Weiter-Bewilligung und Erhöhung des Zuschusses zur Trans-Peer-Beratung
Münster für 2020 ff. (Bewilligung von 20.000 €)
2019-00182, T-I-MS V.i.G., Antrag 2, Bewilligung eines Regel- Zuschusses zur Unterstützung der Arbeit des neu
gegründeten Vereins Trans*-Inter*-Münster V.i.G. für 2020 ff. (Bewilligung von 8.000 €)
2019-00209, KCM Schwulenzentrum e.V. (Zuschusserhöhung um 4.600 €)
Teilergebnisplan
31
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 05 - Privatrechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 500
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 14.936.451 14.424.150 14.985.850 15.015.850 15.115.850 15.115.850
+ / - 17.500 105.000 105.000 105.000
Neu 14.936.451 14.424.150 15.003.350 15.120.850 15.220.850 15.220.850
Umsetzung der Ratsvorlage V/0990/2019, Erträge aus der Vermietung eines Serverraumes
32
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 500
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 14.007.367 17.310.510 17.825.140 18.235.460 18.696.750 19.280.380
+ / - 235.960 321.880 338.170 346.610
Neu 14.007.367 17.310.510 18.061.100 18.557.340 19.034.920 19.626.990
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung von 4,00 Stellen für die energetische Sanierung
städtischer Gebäude.
Teilergebnisplan
33
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 500
Ausschuss: ALWF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 44.422.638 54.772.223 46.820.450 47.613.150 48.498.160 48.547.170
+ / - 291.000 0 0 0
Neu 44.422.638 54.772.223 47.111.450 47.613.150 48.498.160 48.547.170
Umsetzung der Ratsvorlage V/0990/2019, Aufwendungen für die Herrichtung eines zu vermietenden
Serverraumes
34
Produktgruppe: 0113 - Zentrale Dienste
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 511
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 708.192 500.190 540.650 569.380 569.410 569.440
+ / - 5.000 5.000 5.000 5.000
Neu 708.192 500.190 545.650 574.380 574.410 574.440
Erhöhung des Ansatzes aufgrund von Kostensteigerungen für die verwaltungsweiten Geld- und Werttransporte.
Teilergebnisplan
35
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 1 Seite: 531
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 357.214 450.750 450.750 450.750 450.750 320.000
+ / - 116.370 116.370 58.190 0
Neu 357.214 450.750 567.120 567.120 508.940 320.000
Umsetzung der geänderten Beschlussfassung des Rates vom 09.10.19 zur Vorlage V/0895/2019 "Übergänge
sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter" in Verbindung mit
Vorlage V/1126/2019, Landeszuweisung für die Initiative "Gemeinsam klappt's" (Anteil in Höhe von 80% an den
Personalaufwendungen für vier 0,5 Stellen Teilhabemanagement)
36
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 531
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 617.663 887.360 742.140 763.160 784.780 807.540
+ / - 36.360 36.360 18.180 0
Neu 617.663 887.360 778.500 799.520 802.960 807.540
Beschluss des Rates vom 09.10.2019 zur Vorlage V/0895/2019 "Übergänge sichern - Teilhabemanagement für
gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter". Erhöhung der Personalaufwendungen für die bis
einschließlich Juni 2022 befristete Einrichtung von 0,50 Stellen beim Kommunalen Integrationszentrum.
Teilergebnisplan
37
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 531
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 176.197 175.670 178.170 149.000 149.000 33.250
+ / - 305.820 305.820 152.910 0
Neu 176.197 175.670 483.990 454.820 301.910 33.250
Verlagerung von Aufwandsermächtigungen von der Produktgruppe 0502 "Sicherung des Lebensunterhalts" zur
Umsetzung der geänderten Beschlussfassung des Rates vom 09.10.19 zur Vorlage V/0895/2019 "Übergänge
sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter" in Verbindung mit
Vorlage V/1 126/2019, Mittel für 1) sechs 0,5 Stellen bei freien Trägern und 2) Ansiedlung weiterer drei 0,5
Stellen bei externen Trägern
38
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 1 Seite: 531
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 176.197 175.670 178.170 149.000 149.000 33.250
+ / - 7.000 0 0 0
Neu 176.197 175.670 185.170 149.000 149.000 33.250
Beschluss des ASSGVAf vom 27.11.2019: Zuschuss an den Afrika Kooperative e.V. Münster für das Afrika
Festival 2020
Teilergebnisplan
39
Produktgruppe: 0116 - Migrations- und Integrationsmanagement
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 531
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 89.114 63.867 68.090 68.100 66.110 68.120
+ / - 5.580 5.580 2.790 0
Neu 89.114 63.867 73.670 73.680 68.900 68.120
Verlagerung von Aufwandsermächtigungen von der Produktgruppe 0502 "Sicherung des Lebensunterhalts" zur
Umsetzung der geänderten Beschlussfassung des Rates vom 09.10.19 zur Vorlage V/0895/2019 "Übergänge
sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger Geflüchteter" in Verbindung mit
Vorlage V/1126/2019, Arbeitsplatzkosten und projektbezogene Sachausgaben für eine 0,5 Stelle im KI
40
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 540
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 806.872 867.940 1.043.670 1.054.590 1.067.060 1.082.340
+ / - 55.000 55.000 55.000 55.000
Neu 806.872 867.940 1.098.670 1.109.590 1.122.060 1.137.340
Notwendiger Mehrbedarf infolge eines erhöhten Ausschreibungsergebnisses für die Tätigkeit des Tierschutz -
Verein Münster und Umgegend.
Teilergebnisplan
41
Produktgruppe: 0201 - Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 540
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 806.872 867.940 1.098.670 1.109.590 1.122.060 1.137.340
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 806.872 867.940 1.128.670 1.109.590 1.122.060 1.137.340
Beschluss des APOSOE vom 28.11.19: Für den sog. Feuerwehrtopf für Veranstaltungen wird beim Ordnungsamt
ein Ansatz von 30.000 € für 2020 bereitgestellt.
Teilergebnisplan
42
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 1 Seite: 562
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 854 0 0 0 0 0
+ / - 249.450 340.300 330.720 311.490
Neu 854 0 249.450 340.300 330.720 311.490
Erhöhung des Ansatzes aufgrund der erwarteten öffentlichen Förderung für die 2,00 Stellen zum Entfernen sog.
Schrotträder und für die 5,00 Stellen zur Parkraumüberwachung.
Teilergebnisplan
43
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 1 Seite: 562
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 6.120.520 6.039.490 6.205.970 6.363.170 6.523.980 6.702.320
+ / - 249.450 340.300 357.540 366.470
Neu 6.120.520 6.039.490 6.455.420 6.703.470 6.881.520 7.068.790
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung von 2,00 öffentlich geförderten Stellen (E03) für das
Entfernen sog. Schrotträder und von 5,00 öffentlich geförderten Stellen für die Parkraumüberwachung.
Teilergebnisplan
44
Produktgruppe: 0203 - Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 1 Seite: 562
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 964.911 1.203.177 1.280.950 1.327.530 1.380.770 1.445.980
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 964.911 1.203.177 1.290.950 1.327.530 1.380.770 1.445.980
Beschluss des APOSOE vom 28.11.19: Zur Entwicklung eienr App für die Meldung zugeparkter Radwege wird
dem Ordnungsamt ein Ansatz in Höhe von 10.000 € in 2020 zur Verfügung gestellt.
Teilergebnisplan
45
Produktgruppe: 0204 - Bürgerangelegenheiten
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 1 Seite: 575
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 2.725.810 2.470.000 2.470.000 2.470.000 2.470.000 2.470.000
+ / - 71.420 71.420 71.420 71.420
Neu 2.725.810 2.470.000 2.541.420 2.541.420 2.541.420 2.541.420
Beschluss des APOSOE: Antrag der CDU/GAL-Fraktion zur Neugestaltung des Bewohnerparkens
Teilergebnisplan
46
Produktgruppe: 0211 - Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 1 Seite: 640
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 719.606 721.370 732.580 737.600 742.620 747.640
+ / - 18.840 0 0 0
Neu 719.606 721.370 751.420 737.600 742.620 747.640
Entgelterhöhung des CVUA -MEL (Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Münsterland -Emscher-Lippe,
AöR)
Zur Finanzierung der amtlichen Tätigkeiten bzw. laufenden Betriebskosten erhebt die Anstalt (CVUA -MEL)
Entgelte nach § 6 der Finanzsatzung vom Land und den kommunalen Trägern auf der Basis der
Einwohnerzahlen zum 30.06. des jeweiligen Vorjahres. Da für das Wirtschaftsjahr 2019 mit einem Verlust von
insgesamt bis zu 900.000 € gerechnet wird, ist eine Erhöhung der Entgelte vorgesehen. Bereits in der
Verwaltungsratssitzung am 03.06.2019 wurde der Beschluss gefasst, dass aufgrund eines einmalig in 2020 zu
zahlenden Aufstockungsbetrages in die Pensionsrückstellung in H öhe von 480.000 € der Umlagebetrag für die
kommunalen Träger um einmalig 0,06 € je Einwohner zu erhöhen ist. Bei der Einwohnerzahl von 313.996 am
30.06.2019 (NRW -Statistik, Stadt Münster) erhöht sich der Umlagebetrag für die Stadt Münster im
Haushaltsjahr 2020 daher einmalig um 18.840 €. Es stehen noch weitere, dauerhafte Erhöhungen zur
Diskussion. In diesem Zusammenhang wurde in der Verwaltungsratssitzung am 09.10.2019 die Bildung eines
Entgelt-Beirates beschlossen. Dieser soll Vorschläge zur weiteren Entg eltentwicklung erarbeiten. Über die
Ergebnisse könnte dann in einer Sondersitzung des Verwaltungsrates im Januar / Februar 2020 beschlossen
werden.
Die Deckung wird amtsintern bei der PG 0701 Gesundheitsdienste durch eine Minderung der geplanten
sonstigen Aufwendungen erbracht (vgl. korrespondierendes Veränderungsblatt bezüglich der PG 0701).
Teilergebnisplan
47
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 15.280.654 17.041.170 18.314.720 18.728.860 19.244.000 19.803.030
+ / - 235.960 321.880 338.170 346.610
Neu 15.280.654 17.041.170 18.550.680 19.050.740 19.582.170 20.149.640
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung von 4,00 Stellen für den Medienentwicklungsplan
Berufskollegs.
48
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 6.726.395 10.500.121 9.515.770 9.488.880 9.532.140 9.601.210
+ / - 135.000 135.000 135.000 135.000
Neu 6.726.395 10.500.121 9.650.770 9.623.880 9.667.140 9.736.210
Beschluss des ASW vom 19.11.2019 zur Anregung des Jugendrates Münster gem. § 24 GO: Im Schuletat werden
die Ansätze für die Folgekostenbeiträge des Medienentwicklungsplans auf 12,50 € pro Schüler/in erhöht.
Teilergebnisplan
49
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 6.726.395 10.500.121 9.515.770 9.488.880 9.532.140 9.601.210
+ / - 140.000 140.000 140.000 140.000
Neu 6.726.395 10.500.121 9.655.770 9.628.880 9.672.140 9.741.210
Beschluss des ASW vom 19.11.2019: Haushaltsmittel für 2 zusätzliche Stellen Schulsozialarbeit in Hauptschulen
bei freien Trägern.
50
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 6.726.395 10.500.121 9.515.770 9.488.880 9.532.140 9.601.210
+ / - 3.000.000 0 0 0
Neu 6.726.395 10.500.121 12.515.770 9.488.880 9.532.140 9.601.210
Beschluss des ASW vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 3,0 Mio. € für den
Medienentwicklungsplan Berufskollegs
Teilergebnisplan
51
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 30
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 751.903 742.780 774.160 709.860 739.860 709.860
+ / - 25.880 0 0 0
Neu 751.903 742.780 800.040 709.860 739.860 709.860
Beschluss des ASW vom 19.11.2019 zur Anregung des Vereins Mulingula e.V. gem. § 24 GO: Förderung einer
zeitlich begrenzten ¾ Stelle zur sprachlichen Unterstützung von Kindern aus den Balkanländern für das Jahr
2020.
52
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 75
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 1.067.518 1.019.660 1.030.370 1.058.640 1.087.670 1.118.650
+ / - 55.630 75.890 79.730 81.720
Neu 1.067.518 1.019.660 1.086.000 1.134.530 1.167.400 1.200.370
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für die Stadtteilkulturarbeit.
Teilergebnisplan
53
Produktgruppe: 0401 - Kulturmanagement / Kulturförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 75
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 2.494.508 2.864.464 2.696.570 2.617.240 2.501.580 2.502.330
+ / - 157.000 73.000 73.000 73.000
Neu 2.494.508 2.864.464 2.853.570 2.690.240 2.574.580 2.575.330
Der Kulturausschuss hat in seiner Etat-Sitzung beschlossen, dass folgende zusätzliche bzw. geänderte Zuschüsse
gezahlt werden.
1) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019-00165; Westf. Kunstverein: Erhöhung des
Betriebskostenzuschusses um jährlich 10.000 €
2) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00169; FreiFrau: Einmaliger Zuschuss zu "The 24h DIY
Democracy Projekt" i.H.v. 10.000 €
3) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00186; Stadtheimatbund e.V.: Jährlicher Zuschuss zu
VIVAT PAX i.H.v. 8.000 € für 2020-2024
4) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00205; Theater Titanick Münster/Leipzig GbR: Erhöhung
des Betriebskostenzuschusses um jährlich 10.000 €
5) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00206; Theater Titanick: Einmaliger
Projektkostenzuschuss zum 30 jährigen Jubiläum i.H.v. 30.000 €
6) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00213; Arbeitskreis d. fr. Kinder- u. Jugendtheater in MS:
Einmaliger Zuschuss zur Konzepterstellung für ein Kinderkulturhaus i.H.v. 15.000 €
7) Teilw. Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00229; Wolfgang Borchert Theater: Einmaliger Zuschuss
als Defizitfinanzierung zu "EUROPA DE NKEN - 1. Europäisches Theaterfestival" i.H.v. 20.000 € (Freigabe des
Zuschusses durch den KA)
8) Aufgreifen d. Anregung n. § 24 GO Nr. 2019 -00238; Filmwerkstatt Münster: Einmaliger Zuschuss zum
Personalwechsel i.H.v. 9.000 €
9) Teilw. Aufgreifen d. Anregu ng n. § 24 GO Nr. 2019 -00245; Bürgerverein f. Mecklenbeck e.V.: Erhöhung des
Betriebskostenzuschusses um jährlich 45.000 €
Teilergebnisplan
54
Produktgruppe: 0403 - Westf. Schule für Musik u. Förderung der Stadtteilmusikschulen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 90
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 670.336 749.280 753.280 753.280 753.280 695.780
+ / - 75.000 75.000 75.000 0
Neu 670.336 749.280 828.280 828.280 828.280 695.780
Beschluss des ASW am 19.11.2019 zur Anpassung und Fortschreibung der Finanzformel bis 2022
55
Produktgruppe: 0408 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 141
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 743.280 373.320 470.990 485.040 499.510 514.410
+ / - 66.560 90.790 95.390 97.770
Neu 743.280 373.320 537.550 575.830 594.900 612.180
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für wissenschaftliche und
Archivaufgaben in der Villa ten Hompel.
Teilergebnisplan
56
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 02 - Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Band: 2 Seite: 160
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 1.567.161 1.300.700 100.500 500 500 500
+ / - 185.000 185.000 185.000 185.000
Neu 1.567.161 1.300.700 285.500 185.500 185.500 185.500
In der Öffentlichen Beschlussvorlage V/0849/2018 wurde beschlossen, dass die Aufgaben, die im Rahmen eines
sozialen Arbeitsmarktes entstehen, zu bündeln und zentral Im Jobcenter anzusiedeln sind. Die dafür aktuell
noch bei Amt 40 veraschlagten Mittel sollen für die Haushaltsjahr 2020ff zum Jobcenter übergehen.
57
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 06 - Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Band: 2 Seite: 160
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 129.026.581 140.363.160 139.311.680 145.105.800 150.960.050 156.759.540
+ / - 1.446.410 0 0 0
Neu 129.026.581 140.363.160 140.758.090 145.105.800 150.960.050 156.759.540
Laut der Mittelverteilung für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit vom BMAS stehen dem Jobcenter im
Bereich der Eingliederungsleistungen
1.446.410 € mehr zur Verfügung. Da sowohl die Kostenerstattungen als auch die Transferaufwendungen
ansteigen, handelt es sich um eine ergebnisneutrale Veränderung.
Teilergebnisplan
58
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 160
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 1.428.816 1.995.180 1.963.490 1.838.350 1.694.360 1.699.510
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 1.428.816 1.995.180 1.973.490 1.848.350 1.704.360 1.709.510
In der Öffentlichen Beschlussvorlage V/0849/2018 wurde beschlossen, dass die Aufgaben, die im Rahmen eines
sozialen Arbeitsmarktes entstehen, zu bündeln und zentral Im Jobcenter anzusiedeln sind. Die dafür aktuell
noch bei Amt 40 veraschlagten Mittel sollen für die Haushaltsjahr 2020ff zum Jobcenter übergehen.
59
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 160
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 150.977.747 173.746.050 165.237.000 171.900.000 179.200.000 186.400.000
+ / - 1.446.410 0 0 0
Neu 150.977.747 173.746.050 166.683.410 171.900.000 179.200.000 186.400.000
Laut der Mittelverteilung für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit vom BMAS stehen dem Jobcenter im
Bereich der Eingliederungsleistungen
1.446.410 € mehr zur Verfügung. Diese sollen auch vollständig verausgabt werden. Da sowohl die
Kostenerstattungen als auch die Transferaufwendungen ansteigen, handelt es sich um eine ergebnisneutrale
Veränderung.
Teilergebnisplan
60
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 160
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 150.977.747 173.746.050 165.237.000 171.900.000 179.200.000 186.400.000
+ / - 185.000 185.000 185.000 185.000
Neu 150.977.747 173.746.050 165.422.000 172.085.000 179.385.000 186.585.000
In der Öffentlichen Beschlussvorlage V/0849/2018 wurde beschlossen, dass die Aufgaben, die im Rahmen eines
sozialen Arbeitsmarktes entstehen, zu bündeln und zentral Im Jobcenter anzusiedeln sind. Die dafür aktuell
noch bei Amt 40 veraschlagten Mittel sollen für die Haushaltsjahr 2020ff zum Jobcenter übergehen.
61
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 160
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 150.977.747 173.746.050 165.237.000 171.900.000 179.200.000 186.400.000
+ / - 79.070 79.760 0 0
Neu 150.977.747 173.746.050 165.316.070 171.979.760 179.200.000 186.400.000
Beschluss des ASSGVAf vom 27.11.19: Mittel für die FAGA zum Projektantrag Emshof 2.0 (i. S. d. Anregung Nr.
00138-2019 gem. § 24 GO)
Teilergebnisplan
62
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 160
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 150.977.747 173.746.050 165.237.000 171.900.000 179.200.000 186.400.000
+ / - 120.000 120.000 120.000 120.000
Neu 150.977.747 173.746.050 165.357.000 172.020.000 179.320.000 186.520.000
Beschluss des ASSGVAf vom 27.11.19: Antrag der CDU/GAL -Fraktion für 20 zusätzliche Stellen im Rahmen
öffentlich geförderter Beschäftigungsmöglichkeiten
63
Produktgruppe: 0501 - Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 160
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 1.225.691 1.434.260 1.321.010 1.317.580 1.321.410 1.321.640
+ / - 40.780 40.780 40.780 40.780
Neu 1.225.691 1.434.260 1.361.790 1.358.360 1.362.190 1.362.420
In der Öffentlichen Beschlussvorlage V/0849/2018 wurde beschlossen, dass die Aufgaben, die im Rahmen eines
sozialen Arbeitsmarktes entstehen, zu bündeln und zentral Im Jobcenter anzusiedeln sind. Die dafür aktuell
noch bei Amt 40 veraschlagten Mittel sollen für die Haushaltsjahr 2020ff zum Jobcenter übergehen.
Teilergebnisplan
64
Produktgruppe: 0502 - Sicherung des Lebensunterhalts
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 171
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 49.400.714 51.779.940 58.616.190 60.215.960 61.669.000 62.835.050
+ / - -231.390 -231.390 -115.700 0
Neu 49.400.714 51.779.940 58.384.800 59.984.570 61.553.300 62.835.050
Ergebnisneutrale Verlagerung von Aufwandsermächtigungen zur Produktgruppe 0116 "Migrations - und
Integrationsmanagement" (KI) zur Umsetzung der geänderten Beschlussfassung des Rates vom 09.10.19 zur
Vorlage V/0895/2019 "Übergänge sichern - Teilhabemanagement für gelingende Bildungsbiografien junger
Geflüchteter" lt. Vorlage V/1126/2019.
65
Produktgruppe: 0503 - Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 188
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 36.067.613 38.335.149 37.648.110 37.559.640 37.569.640 37.619.640
+ / - 383.890 450.360 358.360 308.320
Neu 36.067.613 38.335.149 38.032.000 38.010.000 37.928.000 37.927.960
Beschlüsse des ASSGVAf vom 27.11.2019. Mit diesen Beschlüssen werden u.a die Anregungen nach §24 GO
NRW mit den nachfolgenden Nrn. entweder nicht, teilweise oder vollständig aufgegriffen:2019 - 00104, 00140,
00141, 00146, 00152, 00153, 00154, 00155, 00156, 00157, 00159, 00162, 00163, 00175 und 00177.
Teilergebnisplan
66
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 209
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 103.555.307 96.798.480 124.387.220 111.595.700 112.382.090 112.262.990
+ / - -6.980.760 0 0 0
Neu 103.555.307 96.798.480 117.406.460 111.595.700 112.382.090 112.262.990
Auswirkungen der erwarteten Einführung des Gesetzes zur frühen Förderung und Bildung von Kindern
(Kinderbildungsgesetz - KiBiz) für das Jahr 2020. Neuberechnung aufgrund des Referentenentwurfs und von
Informationen des Städtetages im Vergleich zum bisher bekannten Stand.
67
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 209
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 103.555.307 96.798.480 117.406.460 111.595.700 112.382.090 112.262.990
+ / - 3.000 0 0 0
Neu 103.555.307 96.798.480 117.409.460 111.595.700 112.382.090 112.262.990
Beschluss des AKJF vom 20.11.2019 zur Anregung gem. § 24 GO NRW, Münsteraner Tageseltern e.V., Lfd.Nr.
116/2019
Teilergebnisplan
68
Produktgruppe: 0602 - Kinder- und Jugendarbeit
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 230
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.505.713 6.712.610 5.272.890 5.585.730 6.347.220 6.713.500
+ / - 198.450 170.690 170.690 170.690
Neu 3.505.713 6.712.610 5.471.340 5.756.420 6.517.910 6.884.190
Beschlüsse des AKJF vom 20.11.2019:
Haushaltsantrag des Impulswerk e.V. , Personalkostenzuschuss für die Verwaltung der Ferienbetreuung;
20.820 € p.a.
Haushaltsantrag auf Ersatzbeschaffung mobiler Kindertreff / Spielmobil, Schule, Jugend, Kids & Co., einmalig
15.760 € in 2020
Zu den Anregungen gem. § 24 GO NRW Nrn:
2019 - 113, Strukturförderung Track e.V. + Einr./Betrieb Beratungsstelle; 114.870 p.a.
2019 - 145, Förderung einer sozialpädagogischen Fachkraft, Emshof e.V.; 35.000 € p.a.
2019 - 160, Zuschuss für Mobiliar in der "Alten Dechanei", SeHT e.V.; einmalig 12.000 € in 2020
69
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 243
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.216.482 2.921.870 4.315.130 4.333.710 4.333.710 4.333.710
+ / - -32.040 -32.040 -32.040 -32.040
Neu 3.216.482 2.921.870 4.283.090 4.301.670 4.301.670 4.301.670
Die Förderinsel der Mosaikschule wechselt in städt. Trägerschaft (ehem. Projekt Lernhilfe e.V.), so dass die
Haushaltsmittel für eine 0,5 Stelle S09 aufwandsneutral in den Personaletat umgeschichtet werden müssen.
Die Stelle wurde bereits zum Stellenplanentwurf 2020 angemeldet und zusätzliche Mittel in den Haushalt
eingestellt. Mit dieser Veränderung wird die Finanzierung durch das Fachamt sichergestellt.
Teilergebnisplan
70
Produktgruppe: 0603 - Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 243
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.216.482 2.921.870 4.283.090 4.301.670 4.301.670 4.301.670
+ / - 159.980 298.860 298.860 298.860
Neu 3.216.482 2.921.870 4.443.070 4.600.530 4.600.530 4.600.530
Beschlüsse des AKJF vom 20.11.2019:
Anregung nach § 24 GO NRW Nr. 161/2019: Tlw.Förderung einer Stelle Jugendsozialarbeit/ -pädagogik, SeHT
e.V.; 33.360 € p.a. sowie Ausbau der Förderinsel im Primarbereich ( 5zusätzliche FI + 2 Verstetigungen), in 2020
einmalig 99.120 € und in den Folgejahren jeweils 238.000 € p.a.
Antrag ViP zur Förderung einer halben Stelle für die aufsuchende Jugendsozialarbeit in MS -Roxel in Höhe von
27.500 € p.a.
71
Produktgruppe: 0604 - Familienförderung
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 256
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 2.857.770 3.237.497 3.797.420 3.680.240 3.694.260 3.490.190
+ / - 141.510 145.310 135.180 22.080
Neu 2.857.770 3.237.497 3.938.930 3.825.550 3.829.440 3.512.270
Beschlüsse des AKJF vom 20.11.19:
Anregungen nach § 24 GO NRW, Nrn:
2019 - 114, Anna-Krückmann-Haus, 9.970 € p.a.
2019 - 125, AWO, in 2020 zunächst 36.140 € und in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 37.020 € p.a.
2019 - 126, AWO in 2020 zunächst 16.630 € und in den Jahren 2021 19.920 € und in 2022 21.080 €.
2019 - 135, DRK ÄKSA, zunächst nur in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 14,480 € p.a.
2019 - 158, Caritasverband, in den Jahren 2020 bis 2022 jeweils 55.000 € p.a.
2019 - 168, Beratungsstelle Südviertel e.V.; In 2020 zunächst 9.290 € und in den Folgejahren jeweils 9.250 €
p.a.
Teilergebnisplan
72
Produktgruppe: 0605 - Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 272
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 56.214.161 58.862.730 64.283.940 64.228.480 64.068.630 64.068.630
+ / - 116.040 146.330 89.580 68.500
Neu 56.214.161 58.862.730 64.399.980 64.374.810 64.158.210 64.137.130
Beschlüsse des AKJF vom 20.11.19,
Anregungen nach § 24 GO NRW, Nrn:
2019 - 123, Verein für Mototherapie und psychomotorische Entwicklungsförderung e.V., 8.500 € p.a.
2019 - 126, AWO, 16.630 € in 2020, 19.920 € in 2021 und 21.080 € in 2022.
2019 - 135, DRK - ÄKSA, in den Jahren 2020 und 2021 jeweils 57.910 € p.a.
Für die Umsetzung der EU-Richtlinie 16/800 erhält der Caritasverband einen Zuschuss für 1 VZÄ Jugendhilfe im
Strafverfahren: 33.000 € in 2020 und in den Folgejahren jeweils 60.000 € p.a.
73
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 289
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 6.716.039 5.407.560 5.710.530 5.716.610 5.698.610 5.698.610
+ / - 13.120 13.120 13.120 13.120
Neu 6.716.039 5.407.560 5.723.650 5.729.730 5.711.730 5.711.730
Mit Beschluss der Vorlage V/0664/2018 des Antrags A -R/0027/2017 wurde eine erhöhte Finanzierung an die
Suchtberatung von Caritas und Diakonie für eine Optimierung der Eingliederungsleistungen nach §16a SGB II
befürwortet (für den Aufbau einer vor Ort -Sprechstunde in den Stadtteilen für suchtabhängige Menschen, die
durch das Jobcenter betreut werden). Hierfür werden jährlich ab 2020 je Beratungsstelle 6.560 € zusätzlich
bezuschusst. Über eine nach dem festgelegten Dreijahreszeitraum der tariflichen Zuschusssteigerung (bis 2021)
weitere fortlaufende Erhöhung des Betrages wird gemeinsam mit dem Gesamtzuschussbetrag für die Träger
entschieden.
Teilergebnisplan
74
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 289
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 6.716.039 5.407.560 5.723.650 5.729.730 5.711.730 5.711.730
+ / - 30.540 30.540 0 0
Neu 6.716.039 5.407.560 5.754.190 5.760.270 5.711.730 5.711.730
Beschluss des ASSGVAf am 27.11.2019 zu der Anregung (§ 24 GO) Nr. 2019 -00136, Hebammennetzwerk
Münsterland e.V. (Zuschussbewilligung)
75
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 289
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 331.042 597.483 534.080 515.960 525.920 526.080
+ / - -18.840 0 0 0
Neu 331.042 597.483 515.240 515.960 525.920 526.080
Korrespondierendes Veränderungsblatt zum Veränderungsblatt bezüglich der PG 0211 Veterinär - und
Lebensmittelangelegenheiten (hier: amtsinterne Deckung des Mehraufwandes von 18.840 € in 2020 bei der PG
0211)
Teilergebnisplan
76
Produktgruppe: 0701 - Gesundheitsdienste
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 289
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 331.042 597.483 515.240 515.960 525.920 526.080
+ / - 5.000 0 0 0
Neu 331.042 597.483 520.240 515.960 525.920 526.080
Beschluss des ASSGVAf am 27.11.2019, Notfallfonds zur Krankenversicherung (Zuschusserhöhung)
77
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 306
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300
+ / - 15.000 15.000 15.000 15.000
Neu 3.627.533 7.629.022 3.668.300 3.318.300 3.368.300 3.368.300
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Zuschuss an den Westf. Reiterverein zur Unterstützung für das Turnier der
Sieger (i. S. d. Anregung Nr. 0052/2019 gem. § 24 GO)
Teilergebnisplan
78
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 306
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300
+ / - 74.000 74.000 74.000 74.000
Neu 3.627.533 7.629.022 3.727.300 3.377.300 3.427.300 3.427.300
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Zuschuss an den Verein zur Förderung des Leistungssports (i. S. d. Anregung
Nr. 0058/2019 gem. § 24 GO)
79
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 306
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300
+ / - 30.000 30.000 30.000 30.000
Neu 3.627.533 7.629.022 3.683.300 3.333.300 3.383.300 3.383.300
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Zuschuss an Funky e. V. (i. S. d. Anregung Nr. 0122/2019 gem. § 24 GO)
Teilergebnisplan
80
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 306
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.627.533 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300
+ / - 16.000 0 0 0
Neu 3.627.533 7.629.022 3.669.300 3.303.300 3.353.300 3.353.300
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Zuschuss an den Hiltruper Segelclub e. V. (i. S. d. Anregung Nr. 0212/2019
gem. § 24 GO)
81
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 306
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 871.400 844.523 910.250 710.270 710.290 710.310
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 871.400 844.523 940.250 710.270 710.290 710.310
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Planungskosten Sportgebäude 1. AFC Münster Mammut e. V.
Teilergebnisplan
82
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 306
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 871.400 844.523 910.250 710.270 710.290 710.310
+ / - 10.000 0 0 0
Neu 871.400 844.523 920.250 710.270 710.290 710.310
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Planungskosten Sport- und Begegnungsstätte Funky e. V. (i. S. d. Anregung Nr.
0180/2019 gem. § 24 GO)
83
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 4.073.459 5.195.240 5.732.590 5.886.410 6.045.290 6.216.850
+ / - 58.990 80.470 84.540 86.650
Neu 4.073.459 5.195.240 5.791.580 5.966.880 6.129.830 6.303.500
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für die konzeptionelle Planung von
Radwegen und Öffentlichkeitsarbeit für das Fahrradbüro.
Teilergebnisplan
84
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV: Nord
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 840.907 2.055.605 1.449.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170
+ / - 20.000 0 0 0
Neu 840.907 2.055.605 1.469.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Durchführung eines Werkstattverfahrens im Rahmen des
Sprickmannplatzes werden Mittel in Höhe von 20.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt. Damit wurde dem
Antrag der Bezirksvertretung Nord vom 19.11.2019 entsprochen.
85
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 840.907 2.055.605 1.469.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 840.907 2.055.605 1.519.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Erarbeitung eines Stadtteilentwicklungskonzeptes für Handorf
werden Mittel in Höhe von 50.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.
Teilergebnisplan
86
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 840.907 2.055.605 1.519.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 840.907 2.055.605 1.569.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für Planungskosten für den Ortsteil Sentrup werden Mittel in Höhe von
50.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.
87
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 840.907 2.055.605 1.569.960 1.105.030 1.005.100 1.015.170
+ / - 80.000 80.000 80.000 80.000
Neu 840.907 2.055.605 1.649.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für ein Quartiersmanagement zur Stärkung der Stadtteile werden Mittel
in Höhe von 80.000 € jährlich im Haushalt 2020 ff. bereitgestellt.
Teilergebnisplan
88
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 840.907 2.055.605 1.649.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 840.907 2.055.605 1.749.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die planerische Weiterentwicklung bzw. Umsetzung der Münsteraner
Standortentwicklungsstrategie unter besonderer Berücksichtigung des Kompetenzfeldes "Batterieforschung"
werden Mittel in Höhe von 100.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.
89
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 840.907 2.055.605 1.749.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170
+ / - 200.000 0 0 0
Neu 840.907 2.055.605 1.949.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Umsetzung des Projektes "Soziale Stadt / Stadtumbau Coerde"
werden Mittel in Höhe von 200.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt. Damit wurde dem Antrag der
Bezirksvertretung Nord vom 19.11.2019 weitergehend entsprochen.
Teilergebnisplan
90
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 840.907 2.055.605 1.949.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 840.907 2.055.605 1.999.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170
Beschluss des ALWF am 27.11.2019: Für eine Unternehmertagung für den Handel, das Handwerk und die
Industrie, gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung, der Industrie - und Handelskammer sowie der
Handwerkskammer Westfalen Lippe, werden Mittel in Höhe von 50.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.
91
Produktgruppe: 0901 - Stadt- u.Regionalentwickl., Stadtplanung
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 340
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 840.907 2.055.605 1.999.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170
+ / - 25.000 0 0 0
Neu 840.907 2.055.605 2.024.960 1.185.030 1.085.100 1.095.170
Beschluss des ALWF am 27.11.2019: Für ein Gutachten zur Befragung der Kaufleute an der Hammer Straße im
Rahmen der Umgestaltung des entsprechenden Verkehrsraumes werden Mittel in Höhe von 25.000 € im
Haushalt 2020 bereitgestellt.
Teilergebnisplan
92
Produktgruppe: 0902 - Vermessung, Kataster und Geoinformation
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 356
Ausschuss: ASSVW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 205.610 0 0 0
+ / - 240.000 0 0 0
Neu 0 0 445.610 0 0 0
Aufwandsermächtigung für eine zeitnahe Thermografiebefliegung der Gebäude in der Stadt Münster gemäß
dem Beschluss des Rates zur Vorlage V/0611/2019/1 "Smart City Münster - Klimaschutz aus der Luft: Münster
schützt das Klima - mit Hilfe von katasterbezogener Thermografiebefliegung"
93
Produktgruppe: 1001 - Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 367
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.443.587 4.400.900 4.767.510 4.886.920 5.009.050 5.145.240
+ / - 176.970 241.410 253.630 259.960
Neu 3.443.587 4.400.900 4.944.480 5.128.330 5.262.680 5.405.200
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung von 3,00 Stellen im Bauordnungsamt.
Teilergebnisplan
94
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 382
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 1.685.234 1.951.440 2.195.260 2.251.820 2.309.710 2.373.410
+ / - 58.990 80.470 84.540 86.650
Neu 1.685.234 1.951.440 2.254.250 2.332.290 2.394.250 2.460.060
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle zur Umsetzung der Förderprogramme.
95
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 376
Ausschuss: AUKB
ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 353.607 858.268 606.390 631.390 631.390 631.390
+ / - 3.500.000 3.500.000 3.500.000 3.500.000
Neu 353.607 858.268 4.106.390 4.131.390 4.131.390 4.131.390
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Klimaschutz wirtschaftlich gestalten, Altbausanierungensprogramm,
Ansatzerhöhung um jährlich 3.500.000 €
Teilergebnisplan
96
Produktgruppe: 1003 - Wohnen
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 376
Ausschuss: AUKB
ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 353.607 858.268 606.390 631.390 631.390 631.390
+ / - 270.000 400.000 400.000 400.000
Neu 353.607 858.268 876.390 1.031.390 1.031.390 1.031.390
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Münsterenergie 4.0 Förderung von PV -Anlagen, Ansatzerhöhung um
270.000 € in 2020 (Ansatzerhöhung gesamtstädtisch insgesamt 300.000€, weitere 30.000€ werden bei PG1401
veranschlagt), Ansatzerhöhung ab 2021 ff. järhlich um 400.000 € bei PG1003
97
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 392
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 65.755.824 67.803.300 69.238.900 70.053.700 71.449.300 71.968.500
+ / - 714.960 397.400 404.600 491.200
Neu 65.755.824 67.803.300 69.953.860 70.451.100 71.853.900 72.459.700
Umsetzung der Vorlage V/0992/2019: Änderung der Abwassergebühreneinnahmen und der Entnahme aus der
Gebührenrücklage aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2020
Teilergebnisplan
98
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen
Band: 2 Seite: 392
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 1.118.514 920.000 920.000 920.000 920.000 920.000
+ / - 355.000 355.000 355.000 355.000
Neu 1.118.514 920.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000 1.275.000
Erhöhung des Prozentsatzes für aktivierte Eigenleistungen von zzt. 9,95 % auf 15 % als erstes Ergebnis aus dem
Projekt TIMM (Tiefbau Infrastruktur Management Münster)
99
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen
Band: 2 Seite: 422
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 936.208 1.782.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000
+ / - 540.000 540.000 540.000 540.000
Neu 936.208 1.782.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000 2.250.000
Erhöhung des Prozentsatzes für aktivierte Eigenleistungen von zzt. 9,95 % auf 15 % als erstes Ergebnis aus dem
Projekt TIMM (Tiefbau Infrastruktur Management Münster)
Teilergebnisplan
100
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 422
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 25.451.664 26.887.570 27.618.460 27.985.720 28.238.720 28.627.680
+ / - 500.000 500.000 500.000 500.000
Neu 25.451.664 26.887.570 28.118.460 28.485.720 28.738.720 29.127.680
Erhöhung der Mittel für die Straßenerhaltung zur Erreichung des Ziels "Werterhalt des Anlagevermögens" aus
dem Projekt TIMM (Vorlage V/0613/2016).
101
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 422
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 25.451.664 26.887.570 28.118.460 28.485.720 28.738.720 29.127.680
+ / - 206.000 104.000 128.000 230.000
Neu 25.451.664 26.887.570 28.324.460 28.589.720 28.866.720 29.357.680
Anpassung der Erstattung für die Entwässerung öffentlicher Verkehrsflächen (Stadtanteil) an die
Gebührenbedarfsberechnung 2020 der Produktgruppe 1101 Abwasserbeseitigung
Teilergebnisplan
102
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 422
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 309.204 294.900 1.008.100 827.730 724.950 753.370
+ / - 50.000 0 0 0
Neu 309.204 294.900 1.058.100 827.730 724.950 753.370
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Machbarkeitsstudie Fernbusbahnhof werden Mittel in Höhe von
50.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.
103
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 422
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 309.204 294.900 1.058.100 827.730 724.950 753.370
+ / - 100.000 0 0 0
Neu 309.204 294.900 1.158.100 827.730 724.950 753.370
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für das Verkehrskonzept "Schlossplatz nach Verlagerung der B54"
werden Mittel in Höhe von 100.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.
Teilergebnisplan
104
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 422
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 309.204 294.900 1.158.100 827.730 724.950 753.370
+ / - 150.000 0 0 0
Neu 309.204 294.900 1.308.100 827.730 724.950 753.370
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Detailplanung zur einführung "Bike -Sharing" werden Mittel in
Höhe von 150.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.
105
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 456
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 8.018.885 8.633.210 9.179.750 9.448.600 9.730.520 10.022.840
+ / - 220.140 300.310 315.490 323.380
Neu 8.018.885 8.633.210 9.399.890 9.748.910 10.046.010 10.346.220
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für Baumschutz und Grünpflege und
von 4,00 Stellen für die Bekämpfung von Baumschädlingen.
Teilergebnisplan
106
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 456
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.678.468 4.765.690 4.365.460 4.393.850 4.453.030 4.465.610
+ / - 500.000 500.000 500.000 500.000
Neu 3.678.468 4.765.690 4.865.460 4.893.850 4.953.030 4.965.610
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Baumschädlinge (z. B. Eichenprozessionsspinner) nachhaltig bekämpfen.
107
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 456
Ausschuss: AUKB BV: Sämtliche BV
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 3.678.468 4.765.690 4.865.460 4.893.850 4.953.030 4.965.610
+ / - 120.000 120.000 120.000 120.000
Neu 3.678.468 4.765.690 4.985.460 5.013.850 5.073.030 5.085.610
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Der bezirksbezogene Etat für Baumpflanzungen wir um 20.000 € pro Jahr
je Bezirk erhöht.
Teilergebnisplan
108
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Zeile: 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Band: 2 Seite: 486
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 387.970 445.360 469.910 477.510 486.190 496.830
+ / - 25.000 50.000 50.000 50.000
Neu 387.970 445.360 494.910 527.510 536.190 546.830
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Promenade 2030 - Naturlehrpfad
109
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 486
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 103.531 156.940 104.410 104.410 104.410 104.410
+ / - 12.400 12.400 12.400 12.400
Neu 103.531 156.940 116.810 116.810 116.810 116.810
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Bereitstellung von 30.000 € jährlich für: Fördertopf für
Naturschutzverbände erhöhen; Klimagespräch + Umweltpreis; Münster nachhaltig e. V. institutionalisieren
hier: + 12.400 € jährlich für die Erhöhung des Fördertopfes Naturschutzverbände
Teilergebnisplan
110
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 486
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 103.531 156.940 116.810 116.810 116.810 116.810
+ / - 49.550 49.550 49.550 49.550
Neu 103.531 156.940 166.360 166.360 166.360 166.360
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Anregung gem. § 24 GO NRW vom 15.10.2019 der NABU
Naturschutzstation Münsterland, Nr. 2019 -00232: Förderung des Projektes "Münster summt auf" zum
Insektenschutz in Münster.
111
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer
Zeile: 04 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Band: 2 Seite: 496
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 647.847 696.000 805.000 832.000 845.000 860.000
+ / - -26.800 0 0 0
Neu 647.847 696.000 778.200 832.000 845.000 860.000
Änderung der Gewässergebühreneinnahmen aufgrund der aktuellen Gebührenbedarfsberechnung 2020
(Vorlage V/0993/2019)
Teilergebnisplan
112
Produktgruppe: 1304 - Fließende Gewässer
Zeile: 08 - Aktivierte Eigenleistungen
Band: 2 Seite: 496
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 34.032 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
+ / - 50.000 50.000 50.000 50.000
Neu 34.032 100.000 150.000 150.000 150.000 150.000
Erhöhung des Prozentsatzes für aktivierte Eigenleistungen von zzt. 9,95 % auf 15 % als erstes Ergebnis aus dem
Projekt TIMM (Tiefbau Infrastruktur Management Münster)
113
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 11 - Personalaufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 1.914.235 2.332.710 2.297.750 2.362.500 2.429.040 2.499.330
+ / - 58.990 80.470 84.540 86.650
Neu 1.914.235 2.332.710 2.356.740 2.442.970 2.513.580 2.585.980
Beschluss des APOSOE vom 28.11.2019 zur Einrichtung einer 1,00 Stelle für das Handlungsprogramm
Klimaschutz.
Teilergebnisplan
114
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 283.156 373.140 193.140 182.640 177.640 177.640
+ / - 25.000 25.000 25.000 25.000
Neu 283.156 373.140 218.140 207.640 202.640 202.640
Beschluss des AUKB am 19-11-2019: Bürgergärten - Zuschuss für Private
115
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 283.156 373.140 218.140 207.640 202.640 202.640
+ / - 25.000 25.000 25.000 25.000
Neu 283.156 373.140 243.140 232.640 227.640 227.640
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Erhöhung des Zuschusses an den Verein Münster Nachhaltig e. V.
Teilergebnisplan
116
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 15 - Transferaufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 283.156 373.140 243.140 232.640 227.640 227.640
+ / - 10.000 10.000 10.000 10.000
Neu 283.156 373.140 253.140 242.640 237.640 237.640
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Bereitstellung von 30.000 € jährlich für: Fördertopf für
Naturschutzverbände erhöhen; Klimagespräch + Umweltpreis; Münster nachhaltig e. V. institutionalisieren
hier: + 5.000 € jährlich für die Erhöhung des Fördertopfes "Bürgerschaftliches Engagement" und
+ 5.000 € jährlich für die Anregung gem. § 24 GO NRW vom 14.10.2019 des Umweltforums Münster e. V.
Nr. 2019-00230: Förderung des Projektes "Münsteraner Klimagespräche".
117
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 558.350 1.750.179 1.150.440 728.180 735.130 716.040
+ / - 7.600 7.600 7.600 7.600
Neu 558.350 1.750.179 1.158.040 735.780 742.730 723.640
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Bereitstellung von 30.000 € jährlich für: Fördertopf für
Naturschutzverbände erhöhen; Klimagespräch + Umweltpreis; Münster nachhaltig e. V. institutionalisieren
hier: + 7.600 € jährlich für die Erhöhung der Mittel für den Umweltpreis
Teilergebnisplan
118
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 558.350 1.750.179 1.158.040 735.780 742.730 723.640
+ / - 25.000 50.000 50.000 66.670
Neu 558.350 1.750.179 1.183.040 785.780 792.730 790.310
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Wasserstoff-Hauptstadt Münster
119
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 558.350 1.750.179 1.183.040 785.780 792.730 790.310
+ / - 30.000 0 0 0
Neu 558.350 1.750.179 1.213.040 785.780 792.730 790.310
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Münsterenergie 4.0 Förderung von Photovoltaik -Anlagen
(Ansatzerhöhung in 2020 gesamtstädtisch insgesamt 300.000€, weitere 270.000 € werden bei
Produktgruppe1003 veranschlagt), hier: Konzepte für Gewerbetreibende
Teilergebnisplan
120
Produktgruppe: 1401 - Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Imission, Boden,
Abfall
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 522
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 558.350 1.750.179 1.213.040 785.780 792.730 790.310
+ / - 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000
Neu 558.350 1.750.179 2.413.040 1.985.780 1.992.730 1.990.310
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Umsetzung Klimaschutzkonzept
121
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Zeile: 07 - Sonstige ordentliche Erträge
Band: 2 Seite: 582
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 10.715 18.090 18.090 18.090 18.090 18.090
+ / - -1.200 -1.200 -1.200 -1.200
Neu 10.715 18.090 16.890 16.890 16.890 16.890
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der kommunalen Stiftungen V/1110/2019 (hier: Stiftung
Generalarmenfond)
Teilergebnisplan
122
Produktgruppe: 1701 - Rechtlich unselbständige Stiftungen
Zeile: 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen
Band: 2 Seite: 582
Ausschuss: ASSGVAf BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 47.851 27.620 27.620 27.620 27.620 27.620
+ / - 3.580 3.580 3.580 3.580
Neu 47.851 27.620 31.200 31.200 31.200 31.200
Ansatzanpassung an die neuen Wirtschaftspläne der kommunalen Stiftungen V/1110/2019 (hier: Friedrich und
Irmgard Buschmann Stiftung)
Teilfinanzplan
123
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4210 - Maßnahmen zur Energieeinsparung
Band: 1 Seite: 507
Ausschuss: AUKB
ALWF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 -475.000 -225.000 -225.000 -225.000 0
+ / - -300.000 -400.000 -400.000 -400.000
Neu 0 -475.000 -525.000 -625.000 -625.000 -400.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -475.000 -1.150.000
+ / - 0 -1.500.000
Neu 0 -475.000 -2.650.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für PV -Anlagen auf städtischen
Gebäuden
124
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4230 - Energetische Sanierung städtischer Gebäude
Band: 1 Seite:
Ausschuss: AUKB
ALWF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000
Neu 0 0 -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -14.000.000
Neu 0 0 -14.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab 2020 ff. in Höhe von 3.500.000 €
für die energetische Sanierung städtischer Gebäude
Teilfinanzplan
125
Produktgruppe: 0111 - Immobilienmanagement
Maßnahmenziffer: 4240 - Fassaden u. Dachbegrünung städt. Gebäude
Band: 1 Seite:
Ausschuss: AUKB
ALWF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
Neu 0 0 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -2.000.000
Neu 0 0 -2.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von insges. 1 Mio. € für
Gebäude-, Fassaden- und Dachbegrünung, Veranschlagung von je 500.000 € bei PG0111 und PG1301
126
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4680 - Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus
Band: 2 Seite: 43
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -83.387 -3.002.907 -5.388.000 -4.726.500 -331.500
+ / - -630.000 -500.000 0
Neu -83.387 -3.002.907 -6.018.000 -5.226.500 -331.500 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -3.100.000 -13.546.000
+ / - 0 -1.130.000
Neu 0 -3.100.000 -14.676.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Ratsvorlage V/0467/2019 "Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus / Neubau einer
zweizügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus", Veranschlagung des Mehrbedarfs in
Höhe von 1.130.000 €
Teilfinanzplan
127
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4720 - Planungskosten Erweiterung Schulgebäude
Band: 2 Seite: 44
Ausschuss: ASW
AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -95.264 -1.061.676 -3.000.000 0 0 0
+ / - 1.130.000 0 0 0
Neu -95.264 -1.061.676 -1.870.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.156.940 -4.156.940
+ / - 0 1.130.000
Neu 0 -1.156.940 -3.026.940
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Ratsvorlage V/0467/2019 "Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus / Neubau einer
zweizügigen Grundschule mit Mensa für das Schulzentrum Kinderhaus", Ansatzreduzierung zur Deckung des
Mehrbedarfs in Höhe von 1.130.000 € bei der Investitionsmaßnahme 4680 "Erweiterung des Schulzentrums
Kinderhaus"
128
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4780 - Neubau Grundschule Konversionsgebiet York
Band: 2 Seite: 45
Ausschuss: ASW
AUKB BV: Südost
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 -300.000 -1.000.000 -1.660.000 -7.790.000 -8.350.000
+ / - 730.000 -130.000 -1.210.000 1.290.000
Neu 0 -300.000 -270.000 -1.790.000 -9.000.000 -7.060.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -3.370.000 -300.000 -22.470.000
+ / - -2.790.000 -2.110.000
Neu -6.160.000 -300.000 -24.580.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Ratsvorlage V/0694/2019, Bereitstellung des zusätzlichen Finanzbedarfs für den Neubau der
Grundschule York
Teilfinanzplan
129
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: 4860 - Erweiterung Pleisterschule
Band: 2 Seite: 47
Ausschuss: ASW BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 -2.393.170 -1.000.000 -2.356.830 0 0
+ / - 950.000 350.000 -1.300.000 0
Neu 0 -2.393.170 -50.000 -2.006.830 -1.300.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -2.393.170 -5.750.000
+ / - 0 0
Neu 0 -2.393.170 -5.750.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Der AUKB hat in seiner Sitzung am 19.11.2019 entschieden, die weiteren Planungen auf der Grundlage der
Variante 1 Norden fortzusetzen (vgl. V/0551/2019/1). Mit der Fertigstellung des Anbaus ist erst im Sommer
2022 zu rechnen, sodass die Veranschlagung entsprechend angepasst wird.
130
Produktgruppe: 0301 - Leistungen für Schulen
Maßnahmenziffer: neu - Schillergymnasium - Umbau Lehrschwimmbecken
Band: 2 Seite:
Ausschuss: ASW BV: Mitte
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 0 0 0
Neu 0 0 -100.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -100.000
Neu 0 0 -100.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASW vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 100.000 € in 2020 für den
Umbau des Lehrschwimmbeckens des Schillergymnasiums.
Teilfinanzplan
131
Produktgruppe: 0404 - Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Maßnahmenziffer: 4010 - Nutzungserweiterung Zweigstelle Aasee
Band: 2 Seite: 102
Ausschuss: KA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 -120.000 0 0 0
+ / - 72.000 0 0 0
Neu 0 0 -48.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -120.000
+ / - 0 72.000
Neu 0 0 -48.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Investitionszuwendungen vom Land zur Nutzungserweiterung der Zweigstelle Aasee "open library" -
Einzahlungen sind im Haushaltsplanentwurf 2020 konsumtiv veranschlagt; als Folge dieser Anpassung
reduzieren sich die Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit entsprechend
132
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 0210 - Zusch. Z. Ausbau KiTa-Betr. (u3) freier Tr.
Band: 2 Seite: 214
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -966.213 -6.813.326 -2.783.000 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000
+ / - 0 765.500 0 0
Neu -966.213 -6.813.326 -2.783.000 -2.234.500 -3.000.000 -3.000.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0809/2019 "Errichtung einer Kindertageseinrichtung am St. Josefs -Kirchplatz
im Bezirk Mitte"; hier: Ansatzreduzierung zur anteiligen Deckung der Mehrkosten in 2021.
Zugunsten des Haushaltsjahres 2021 wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2.234.500 € und für
die Folgejahre bis 2023 in Höhe von jeweils 3.000.000 € veranschlagt.
Teilfinanzplan
133
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 5120 - Kita St. Josefs-Kirchplatz
Band: 2 Seite: 219
Ausschuss: AKJF
AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 -824.500 0 0 0
+ / - 108.000 -873.500 0 0
Neu 0 0 -716.500 -873.500 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -824.500
+ / - 0 -765.500
Neu 0 0 -1.590.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Ratsvorlage Nr. V/0809/2019 "Errichtung einer Kindertageseinrichtung am St. Josefs -Kirchplatz
im Bezirk Mitte". Zu Lasten des Haushaltsjahres 2021 wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
1.400.000 € veranschlagt.
134
Produktgruppe: 0601 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Maßnahmenziffer: 5130 - Kita Am Edelbach Anbau
Band: 2 Seite: 219
Ausschuss: AKJF BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 -730.000 40.000 0 0
+ / - 730.000 -535.000 -75.000 0
Neu 0 0 0 -495.000 -75.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -690.000
+ / - 0 140.000
Neu 0 0 -550.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AKJF vom 20.11.2019 zur Vorlage Nr. V/1044/2019 "Errichtungsbeschluss: Dauerhafte
Erweiterung der städt. Kindertageeinrichtung Am Edelbach in MS-Coerde, Bezirk Nord".
Teilfinanzplan
135
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Maßnahmenziffer: 0500 - Erneuerung von Sporthallenböden
Band: 2 Seite: 296
Ausschuss: SPA
AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -340.856 -334.789 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
+ / - -135.000 0 0 0
Neu -340.856 -334.789 -335.000 -200.000 -200.000 -200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0817/2019 "Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2020 im
Stadtbezirk Nord, geplante Instandsetzungsmaßnahmen" - haushaltsneutrale Deckung durch Maßnahme 0600
136
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Maßnahmenziffer: 0600 - Besch. Betriebsvorrichtung/-ausstattung
Band: 2 Seite: 296
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -81.291 -262.242 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000
+ / - 135.000 0 0 0
Neu -81.291 -262.242 -65.000 -200.000 -200.000 -200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Umsetzung der Vorlage V/0817/2019 "Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2020 im
Stadtbezirk Nord, geplante Instandsetzungsmaßnahmen" - Ansatzreduzierung zur Deckung der Mehrkosten bei
Investitionsmaßnahme 0500
Teilfinanzplan
137
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Maßnahmenziffer: 4340 - Neubau Dreifachhalle (NRW_Sportschule)
Band: 2 Seite: 296
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 114.058 2.724.748 -3.850.000 -770.000 0 0
+ / - 1.100.000 0 0 0
Neu 114.058 2.724.748 -2.750.000 -770.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -2.843.000 -7.463.000
+ / - 0 1.100.000
Neu 0 -2.843.000 -6.363.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Investitionszuwendungen vom Land zum Neubau einer Dreifachhalle (NRW_Sportschule) - Einzahlungen sind
im Haushaltsplanentwurf 2020 konsumtiv veranschlagt; als Folge dieser Anpassung reduzieren sich die
Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit entsprechend
138
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Maßnahmenziffer: 4390 - Neub.Kunstrasenspielfeld SA Hensenstr.
Band: 2 Seite: 313
Ausschuss: SPA BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 -500.000 0 0 0
+ / - -200.000 0 0 0
Neu 0 0 -700.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 -500.000
+ / - 0 -200.000
Neu 0 0 -700.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des SPA vom 26.11.19: Anpassung wegen Mehrbedarf für die Maßnahme Neubau Kunstrasen auf der
SA Hensenstr.
Der Sperrvermerk für die Finanzstelle wurde aufgehoben.
Teilfinanzplan
139
Produktgruppe: 0801 - Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Maßnahmenziffer: 4450 - Mehrzweckhalle Amelsbüren
Band: 2 Seite: 296
Ausschuss: SPA
AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 0 0 0
Neu 0 0 -100.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -100.000
Neu 0 0 -100.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 07.11.:Planungskosten für eine Mehrzweckhalle in Amelsbüren;
aufgegriffen und beschlossen im AUKB am 19.11.2019.
140
Produktgruppe: 1101 - Abwasserbeseitigung
Maßnahmenziffer: 0001 - Fahrzeuge, Geräte und Sonstiges
Band: 2 Seite: 369
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -317.136 -688.887 -335.000 -405.000 -330.000 -330.000
+ / - -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Neu -317.136 -688.887 -385.000 -455.000 -380.000 -380.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Stärkung von E -Mobilität werden für die Anschaffung Fuhrpark
Mittel in Höhe von insgesamt 100.000 € jährlich im Haushalt 2020 ff. bereitgestellt. Davon werden jeweils
50.000 € bei der Produktgruppe 1101 und der Produktgruppe 1201 veranschlagt.
Teilfinanzplan
141
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0002 - Fahrzeuge, Geräte und Sonstiges
Band: 2 Seite: 426
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -154.636 -263.085 -225.000 -225.000 -225.000 -225.000
+ / - -50.000 -50.000 -50.000 -50.000
Neu -154.636 -263.085 -275.000 -275.000 -275.000 -275.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Stärkung von E -Mobilität werden für die Anschaffung Fuhrpark
Mittel in Höhe von insgesamt 100.000 € jährlich im Haushalt 2020 ff. bereitgestellt. Davon werden jeweils
50.000 € bei der Produktgruppe 1101 und der Produktgruppe 1201 veranschlagt.
142
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 0008 - Verkehrsanlagen, Neubau und Erneuerung
Band: 2 Seite: 432
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -487.698 -1.212.805 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
+ / - -9.000 0 0 0
Neu -487.698 -1.212.805 -509.000 -500.000 -500.000 -500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 12.11.2019.
Teilfinanzplan
143
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4072 - Alt Angelmodde
Band: 2 Seite: 430
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -250.000 0 0 0
Neu 0 0 -250.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -2.578 -2.578
+ / - 0 -250.000
Neu 0 -2.578 -252.578
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Bei den Beratungen zum Haushalt 2019 wurde die Maßnahme vorgezogen. Im Rahmen der Erstellung des
Haushaltsplanentwurfs 2020 wurde die Maßnahme versehentlich zurückgestellt. Tatsächlich ist sie jedoch
weiterhin für 2020 vorgesehen.
144
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4101 - Straßenbau beim Ausbau DEK
Band: 2 Seite: 432
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 -680.000 -3.100.000 -3.000.000 -1.700.000 0
+ / - 1.200.000 1.600.000 0 0
Neu 0 -680.000 -1.900.000 -1.400.000 -1.700.000 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -1.500.000 -910.000 -10.210.000
+ / - 0 2.800.000
Neu -1.500.000 -910.000 -7.410.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Veranschlagung der Fördermittel von Bund und Land zur Maßnahme 4101 "Straßenbau beim Ausbau DEK"
Teilfinanzplan
145
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4131 - Twenhövenweg
Band: 2 Seite: 433
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 -100.000
+ / - -450.000 -750.000 0 100.000
Neu 0 0 -450.000 -750.000 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -1.100.000 0 -1.200.000
+ / - 1.100.000 0
Neu 0 0 -1.200.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Bei den Beratungen zum Haushalt 2019 wurde die Maßnahme vorgezogen. Im Rahmen der Erstellung des
Haushaltsplanentwurfs 2020 wurde die Maßnahm e versehentlich zurückgestellt. Tatsächlich ist sie jedoch
weiterhin für 2020 und 2021 vorgesehen.
146
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4257 - Promenadenquerungen
Band: 2 Seite: 447
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 -600.000 -200.000 -100.000 0 100.000
+ / - -50.000 -650.000 -650.000 -650.000
Neu 0 -600.000 -250.000 -750.000 -650.000 -550.000
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt -2.000.000 -600.000 -2.800.000
+ / - 0 -2.000.000
Neu -2.000.000 -600.000 -4.800.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Promenadenquerungen werden zusätzliche Mittel in Höhe von
insgesamt 2 Mio. € im Haushalt 2020 bereitgestellt.
Sperrvermerk: Entsperrung in 2020 nach Beschluss über die entsprechende Vorlage
Teilfinanzplan
147
Produktgruppe: 1201 - Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Maßnahmenziffer: 4265 - Lastenfahrräder, Förderung
Band: 2 Seite: 447
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -250.000 0 0 0
Neu 0 0 -250.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 -250.000
Neu 0 0 -250.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des ASSVW am 21.11.2019: Für die Fortführung der Förderung von Lastenfahrrädern werden Mittel
in Höhe von 250.000 € im Haushalt 2020 bereitgestellt.
148
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 0070 - Begrünung öffentlicher Plätze
Band: 2 Seite: 461
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
Neu 0 0 -500.000 -500.000 -500.000 -500.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB vom 19.11.2019: Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von insges. 1 Mio. € für
Gebäude-, Fassaden - und Dachbegrünung, Veranschlagung von je 500.000 € bei Produktgruppe 0111 und
Produktgruppe 1301
Teilfinanzplan
149
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 5690 - Sanierung Promenade
Band: 2 Seite: 468
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 -270.000 0 0 0 0
+ / - -100.000 0 0 0
Neu 0 -270.000 -100.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -270.000 -270.000
+ / - 0 -100.000
Neu 0 -270.000 -370.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Promenade 2030 - Sanierungsnotstand beheben, Änderung zur Vorlage
V/0966/2019
150
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7100 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Mitte
Band: 2 Seite: 452
Ausschuss: AUKB BV: Mitte
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -156.541 -410.361 -66.450 -66.450 -66.450 -66.450
+ / - -149.250 0 0 0
Neu -156.541 -410.361 -215.700 -66.450 -66.450 -66.450
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -2.253.655 -2.519.455
+ / - 0 -149.250
Neu 0 -2.253.655 -2.668.705
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Mitte vom 05.11.2019.
Teilfinanzplan
151
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7200 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Nord
Band: 2 Seite: 452
Ausschuss: AUKB BV: Nord
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -51.450 -134.552 -26.450 -26.450 -26.450 -26.450
+ / - -42.000 0 0 0
Neu -51.450 -134.552 -68.450 -26.450 -26.450 -26.450
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -612.403 -718.203
+ / - 0 -42.000
Neu 0 -612.403 -760.203
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Nord vom 19.11.2019.
152
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7300 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Ost
Band: 2 Seite: 452
Ausschuss: AUKB BV: Ost
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -34.479 -45.189 -15.490 -15.490 -15.490 -15.490
+ / - -45.000 0 0 0
Neu -34.479 -45.189 -60.490 -15.490 -15.490 -15.490
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -432.937 -494.897
+ / - 0 -45.000
Neu 0 -432.937 -539.897
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Ost vom 07.11.2019.
Teilfinanzplan
153
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7400 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Südost
Band: 2 Seite: 452
Ausschuss: AUKB BV: Südost
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -21.187 -116.235 -23.870 -23.870 -23.870 -23.870
+ / - -29.050 0 0 0
Neu -21.187 -116.235 -52.920 -23.870 -23.870 -23.870
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -597.467 -692.947
+ / - 0 -29.050
Neu 0 -597.467 -721.997
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Südost vom 12.11.2019.
154
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7500 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Band: 2 Seite: 452
Ausschuss: AUKB BV: Hiltrup
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -75.914 -92.066 -30.970 -30.970 -30.970 -30.970
+ / - -30.540 0 0 0
Neu -75.914 -92.066 -61.510 -30.970 -30.970 -30.970
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -657.689 -781.569
+ / - 0 -30.540
Neu 0 -657.689 -812.109
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung Hiltrup vom 07.11.2019.
Teilfinanzplan
155
Produktgruppe: 1301 - Grün- und Freiflächen
Maßnahmenziffer: 7600 - Sanierung von Spielplätzen; Bez. West
Band: 2 Seite: 452
Ausschuss: AUKB BV: West
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -128.408 -158.547 -36.770 -36.770 -36.770 -36.770
+ / - -73.590 0 0 0
Neu -128.408 -158.547 -110.360 -36.770 -36.770 -36.770
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 -1.093.645 -1.240.725
+ / - 0 -73.590
Neu 0 -1.093.645 -1.314.315
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel gemäß Beschluss der Bezirksvertretung West vom 07.11.2019.
156
Produktgruppe: 1302 - Friedhöfe
Maßnahmenziffer: 4120 - Trauerhalle Nienberge
Band: 2 Seite: 480
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 0 0 0
Neu 0 0 -100.000 0 0 0
spätere Jahre bereitgestellt bis inkl. 2019 Gesamtein- und
auszahlungen
Alt 0 0 0
+ / - 0 0
Neu 0 0 0
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Friedhofshalle Nienberge - Baukostenzuschuss für Sanierung in Höhe von
100.000 € im Haushalt 2020 bereitstellen. Der Antrag der Bezirksvertreung West vom 0 7.11.2019 auf
Bereitstellung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 108.600 € wurde mehrheitlich abgelehnt.
Teilfinanzplan
157
Produktgruppe: 1303 - Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz
Maßnahmenziffer: 0070 - Wasser ist Leben
Band: 2 Seite: 491
Ausschuss: AUKB BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt 0 0 0 0 0 0
+ / - -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
Neu 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des AUKB am 19.11.2019: Wasser ist Leben, Sperrvermerk bis eine entsprechende Vorlage vorglegt
wurde.
158
Produktgruppe: 1503 - Stadthalle Hiltrup
Maßnahmenziffer: 0010 - Beschaffungen Stadthalle Hiltrup
Band: 2 Seite: 552
Ausschuss: APOSOE BV:
Ergebnis
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Planung
2021
Planung
2022
Planung
2023
Alt -6.635 -256.962 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600
+ / - -28.000 0 0 0
Neu -6.635 -256.962 -31.600 -3.600 -3.600 -3.600
Sämtliche Daten beziehen sich auf den Saldo der Investitionsmaßnahme im Teilfinanzplan des Haushaltsplanentwurfs.
Beschluss des APOSOE: Antrag der CDU/GAL -Fraktion zur Erneuerung der Konferenztische in der Stadthalle
Hiltrup
Beratungsverlauf (1)
04.12.2019
Haupt- und Finanzausschuss
TOP 27
Entscheidung
Entscheidung
Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (8)
- Hammer Straße
- Hensenstraße
- Schlossplatz
- Kirchplatz
- Twenhövenweg
- Promenade 2030
- Kinderhaus
- Edelbach
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- V/1153/2019
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 25.11.2019
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37