Rat
Mittwoch, 13. Dezember 2023 um 16:15 Uhr
Tagesordnung (97)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Sicherheit auf den Wegen zur Kita/Schule
Aktueller Stand Bürger:innenrat
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: verwiesen
Anregungen des Integrationsrates
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
Anregungen des Jugendrates
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Moratorium Gasometer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Reform der Abonnementstruktur für Inhaber*innen des Münster-Passes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Busbeschleunigung umsetzen
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Eine gute Zukunft für den Mühlenhof
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungen zum Haushalt 2024 - Reden der Vorsitzenden der Fraktionen, der Gruppe und des Einzelmitgliedes
Haushaltssatzung 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
SAP S/4 HANA Digitalisierungsprojekt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Sendsatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
Wirtschaftspläne von Gesellschaften
Wirtschaftsplan 2024 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschluss von Betrauungsakten
Betrauungsakt Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Betrauungsakt für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KonvOY GmbH: Erhöhung der konzerninternen Kreditlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zur Fortführung des Deutschlandtickets bis zum 30.04.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zur Fortführung des Deutschlandtickets bis zum 30.04.2024
Tarifmaßnahmen 2024 im WestfalenTarif für das Münsterland (Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe) zum 01.08.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines Realisierungswettbewerbs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
375 Jahre Westfälischer Friede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung außerunterrichtlicher Angebote (OGS)
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Matthias-Claudius-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Clemensschule und Paul-Gerhardt-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Nikolaischule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Norbertschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungs- und Baubeschluss für den Neubau einer Lagerhalle auf dem Betriebshofgelände Höltenweg
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Externe Managementunterstützung zur Weiterentwicklung des städtischen Bäderbetriebs
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Sportförderrichtlinie der Stadt Münster zum 01.01.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss einer Beachvolleyballhalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betriebliche Kindertageseinrichtung der Provinzial Holding AG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2023-2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bennohaus: Ergebnisbericht des Profilierungsprozesses und der Organisationsoptimierung sowie Mittelbereitstellung zur Durchführung eines weiterführenden Maßnahmenpaketes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der bestehenden Wohnungsloseneinrichtung für Familien an der Nieberdingstraße 23
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsverlängerung Ateliergemeinschaft Schulstraße und Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung eines Kulturtickets für junge Menschen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
1. Rückbau der Einfachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Josefschule, Stadtbezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Peter-Wust-Schule: Aufstellung von Fertigbauklassen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungs und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Stadt Münster zum Förderverein der Deutschen Gartenamtsleiterkonferenz (GALK e.V.)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Hiltrup
Bebauungsplan Hiltrup Nr. 13 "Kläranlagenerweiterung Hiltrup-West" - Beschluss zur Aufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
Zwischennutzung der Sporthalle der ehem. Wartburgschule prüfen
Ergebnis: verwiesen
Parkraum gestalten – Bewohnerparken im Kreuzviertel und in Pluggendorf
Ergebnis: verwiesen
Zeitnahe Durchführung des Forums „Stadt in der sozialen Balance“
Ergebnis: verwiesen
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die sog. Ein-Euro-Jobber (Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung)
Ergebnis: verwiesen
Pflege von Streuobstwiesen aus einer Hand gewährleisten
Ergebnis: verwiesen
Wohn+Stadtbau weiterhin mit Eigenkapital stärken – Fortsetzung des 50-Mio-Euro-Pakets ab dem Jahr 2025
Ergebnis: verwiesen
Knoten Aegidiitor beschleunigt umgestalten
Ergebnis: verwiesen
Den Westen der Stadt per ÖPNV schneller erschließen - Pendelverkehre im Umfeld des UKM umweltfreundlich gestalten
Ergebnis: verwiesen
Betreuungszeiten in Kitas und OGS sichern, Verlässlichkeit schaffen
Ergebnis: verwiesen
Qualität statt billig – Für einen zukunftsfähigen und leistungsstarken Busverkehr in Münster
Ergebnis: verwiesen
Für generationengerechte Stadtfinanzen-„Wir haben kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem“
Ergebnis: verwiesen
Berufliche Bildung ernst nehmen – das Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg endlich zukunftsfest machen
Ergebnis: verwiesen
Digitalisierung: Strategie weiterentwickeln und einen CDO einführen!
Ergebnis: verwiesen
Umbesetzungen und Besetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen und Besetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 13.12.2023 16:15 Uhr
- Ende
- 13.12.2023 21:11 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage