V/0581/2023

Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung

Vorlagen 07.11.2023

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Anlage 2 BVerwG Stadt Freiburg BVerwG Pressemitteilung 47_2023 13.06.2023

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Anlage 3 BVerwG Bewohnerparkausweisgebühren_Urteil mit Begründung _U 9 CN 2.22.0 vom 13.06.2023

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Anlage A

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Anlage 1 Vorlage V-581-2023 Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung Stand 17.11.2023 (003)

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Beschlussvorlage

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Beratungsverlauf (6)

28.11.2023 Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung
TOP 4 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung
29.11.2023 Ausschuss für Verkehr und Mobilität
TOP 6.2 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung
06.12.2023 Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft
TOP 6.14 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung
12.12.2023 Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 5.1 Anhörung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Zur Sitzung
13.12.2023 Hauptausschuss
TOP 7.1 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: ohne Beschlussfassung geschoben

Zur Sitzung
13.12.2023 Rat
TOP 14.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
V/0581/2023
Typ
Vorlagen
Datum
07.11.2023
Erstellt
26.09.2023 16:25