Hauptausschuss
Mittwoch, 13. Dezember 2023 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (65)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Antrag an den Rat Nr. A-R/0040/2023 "Münster einbürgerungsfreundlicher gestalten – Einbürgerungszahlen erhöhen, Wartezeiten verkürzen, Informationen verbessern"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (institutionelle Förderung 2024)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2024 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Haushaltssatzung 2024
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
SAP S/4 HANA Digitalisierungsprojekt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung von Gebühren, Tarifen und Entgelten
Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Sendsatzung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenreinigungsgebühren 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung
Wirtschaftspläne von Gesellschaften
Wirtschaftsplan 2024 der citeq
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2024 von Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss von Betrauungsakten
Betrauungsakt Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt Münster Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrauungsakt für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Theater Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
KonvOY GmbH: Erhöhung der konzerninternen Kreditlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zur Fortführung des Deutschlandtickets bis zum 30.04.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss zur Fortführung des Deutschlandtickets bis zum 30.04.2024
Tarifmaßnahmen 2024 im WestfalenTarif für das Münsterland (Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe) zum 01.08.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines Realisierungswettbewerbs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
375 Jahre Westfälischer Friede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung außerunterrichtlicher Angebote (OGS)
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Matthias-Claudius-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Clemensschule und Paul-Gerhardt-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Nikolaischule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Norbertschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungs- und Baubeschluss für den Neubau einer Lagerhalle auf dem Betriebshofgelände Höltenweg
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Externe Managementunterstützung zur Weiterentwicklung des städtischen Bäderbetriebs
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Sportförderrichtlinie der Stadt Münster zum 01.01.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungsbeschluss einer Beachvolleyballhalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betriebliche Kindertageseinrichtung der Provinzial Holding AG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunaler Pflegebedarfsplan 2023-2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bennohaus: Ergebnisbericht des Profilierungsprozesses und der Organisationsoptimierung sowie Mittelbereitstellung zur Durchführung eines weiterführenden Maßnahmenpaketes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der bestehenden Wohnungsloseneinrichtung für Familien an der Nieberdingstraße 23
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsverlängerung Ateliergemeinschaft Schulstraße und Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung eines Kulturtickets für junge Menschen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
1. Rückbau der Einfachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Josefschule, Stadtbezirk Mitte
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Peter-Wust-Schule: Aufstellung von Fertigbauklassen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtungs und Baubeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beitritt der Stadt Münster zum Förderverein der Deutschen Gartenamtsleiterkonferenz (GALK e.V.)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörung zur Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Hiltrup
Bebauungsplan Hiltrup Nr. 13 "Kläranlagenerweiterung Hiltrup-West" - Beschluss zur Aufhebung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 13.12.2023 16:03 Uhr
- Ende
- 13.12.2023 21:08 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage