Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 07.11.2023

4

Eingänge/Mitteilungen

5

Wohnen

5.1

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmeprogramm Wohngebiet Kinderhaus-Brüningheide: Jahresbericht 2022

V/0554/2023 · Vorlagen

6

Finanzen

6.1

Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH: Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH: Bestellung des Abschlussprüfers…

V/0680/2023 · Vorlagen

6.2

Betrauungsakt Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Betrauungsakt Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH

V/0677/2023 · Vorlagen

6.3

Betrauungsakt Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Betrauungsakt Münster Marketing

V/0684/2023 · Vorlagen

6.4

Betrauungsakt Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Betrauungsakt Wirtschaftsförderung Münster GmbH (WFM)

V/0685/2023 · Vorlagen

6.5

Betrauungsakt Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Betrauungsakt Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH

V/0687/2023 · Vorlagen

6.6

Betrauungsakt für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Theater Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Betrauungsakt für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Theater Münster

V/0691/2023 · Vorlagen

6.7

Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH (Zoo GmbH)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Managementkontrakt (MMK) mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH…

V/0693/2023 · Vorlagen

6.8

SAP S/4 HANA Digitalisierungsprojekt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

SAP S/4 HANA Digitalisierungsprojekt

V/0705/2023 · Vorlagen

6.9

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Münster

V/0708/2023 · Vorlagen

6.10

KonvOY GmbH: Erhöhung der konzerninternen Kreditlinie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

KonvOY GmbH: Erhöhung der konzerninternen Kreditlinie

V/0711/2023 · Vorlagen

6.11

Antrag an den Rat Nr. A-R/0040/2023 "Münster einbürgerungsfreundlicher gestalten – Einbürgerungszahlen erhöhen, Wartezeiten verkürzen, Informationen verbessern"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag an den Rat Nr. A-R/0040/2023 "Münster einbürgerungsfreundlicher gestalte…

V/0657/2023 · Vorlagen

6.12

Wirtschaftsplan 2024 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2024 der citeq

V/0671/2023 · Vorlagen

6.13

Ersthelfer App

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.14

Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung

V/0581/2023 · Vorlagen

6.15

Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Sendsatzung der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Sendsatzung der Stadt Münster

V/0626/2023 · Vorlagen

6.16

Wirtschaftsplan 2024 von Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2024 von Münster Marketing

V/0633/2023 · Vorlagen

6.17

Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

V/0649/2023 · Vorlagen

6.18

Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

V/0650/2023 · Vorlagen

6.19

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Matthias-Claudius-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Matthias-Claudius-Schu…

V/0565/2023 · Vorlagen

6.20

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Clemensschule und Paul-Gerhardt-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Clemensschule und Paul…

V/0566/2023 · Vorlagen

6.21

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Nikolaischule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Nikolaischule

V/0567/2023 · Vorlagen

6.22

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Norbertschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Norbertschule

V/0568/2023 · Vorlagen

6.23

Betriebliche Kindertageseinrichtung der Provinzial Holding AG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Betriebliche Kindertageseinrichtung der Provinzial Holding AG

V/0614/2023 · Vorlagen

6.24

Errichtungs- und Baubeschluss für den Neubau einer Lagerhalle auf dem Betriebshofgelände Höltenweg

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

Errichtungs- und Baubeschluss für den Neubau einer Lagerhalle auf dem Betriebsh…

V/0269/2023 · Vorlagen

6.25

Neufassung der Sportförderrichtlinie der Stadt Münster zum 01.01.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Sportförderrichtlinie der Stadt Münster zum 01.01.2024

V/0449/2023 · Vorlagen

6.26

Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2024 für den Betrieb des Stadions an der Hammer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gewährung einer Beihilfe an den SC Preußen Münster im Jahr 2024 für den Betrieb…

V/0615/2023 · Vorlagen

6.27

Errichtungsbeschluss einer Beachvolleyballhalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtungsbeschluss einer Beachvolleyballhalle

V/0647/2023 · Vorlagen

6.28

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

V/0394/2023 · Vorlagen

6.28.1

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

6.29

Erweiterung der bestehenden Wohnungsloseneinrichtung für Familien an der Nieberdingstraße 23

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erweiterung der bestehenden Wohnungsloseneinrichtung für Familien an der Nieber…

V/0656/2023 · Vorlagen

6.30

Vertragsverlängerung Ateliergemeinschaft Schulstraße und Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vertragsverlängerung Ateliergemeinschaft Schulstraße und Zukunftswerkstatt Kreu…

V/0659/2023 · Vorlagen

6.31

Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Baubeschluss

V/0406/2023 · Vorlagen

6.32

Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.33

1. Rückbau der Einfachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Josefschule, Stadtbezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

1. Rückbau der Einfachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Josefschule, St…

V/0414/2023 · Vorlagen

6.34

Errichtungs und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Errichtungs und Baubeschluss

V/0552/2023 · Vorlagen

6.35

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

V/0535/2023 · Vorlagen

6.36

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2024

V/0536/2023 · Vorlagen

6.37

Abfallgebühren 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallgebühren 2024

V/0539/2023 · Vorlagen

6.38

Straßenreinigungsgebühren 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenreinigungsgebühren 2024

V/0540/2023 · Vorlagen

6.39

Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

V/0603/2023/1 · Vorlagen

6.39.1

Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

V/0603/2023 · Vorlagen

6.40

Beitritt der Stadt Münster zum Förderverein der Deutschen Gartenamtsleiterkonferenz (GALK e.V.)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beitritt der Stadt Münster zum Förderverein der Deutschen Gartenamtsleiterkonfe…

V/0639/2023 · Vorlagen

7

Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines Realisierungswettbewerbs

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines Realisierungswettbew…

V/0378/2023 · Vorlagen

8

Ergebnisse der Wohnungs- und Arbeitsstättenbedarfsprognosen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergebnisse der Wohnungs- und Arbeitsstättenbedarfsprognosen

V/0606/2023 · Vorlagen

9

Beratung des Haushaltsplanes 2024 (inkl. des Stellenplanes 2024) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2027

9.1

Beratung als Fachausschuss und als Vorberatungsgremium für den Rat

9.2

Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2024

V/0679/2023 · Vorlagen

10

Verschiedenes

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Tagesordnung (55)

Gremien

Veranstaltungsort

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