Dez 12

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 12. Dezember 2023 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (22)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entscheidungen

4.1

Wahl einer 2. Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

4.2

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte - Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.3

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

5.3.1

Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.4

Errichtungsbeschluss einer Beachvolleyballhalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Bennohaus: Ergebnisbericht des Profilierungsprozesses und der Organisationsoptimierung sowie Mittelbereitstellung zur Durchführung eines weiterführenden Maßnahmenpaketes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Vertragsverlängerung Ateliergemeinschaft Schulstraße und Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Anregungen/Anträge und Anfragen

6.1

Verkehrssicherheit im Geistviertel erhöhen - Schleichverkehr unterbinden

Ergebnis: eingebracht

6.2

Verbesserung von Sicherheit und Komfort für den Rad- und Fußverkehr - Steinfurter Straße zwischen Lazarettstraße und Grevener Straße

Ergebnis: eingebracht

7

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

8

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

9

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
12.12.2023 17:05 Uhr
Ende
12.12.2023 17:54 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage