Nov 29

Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Mittwoch, 29. November 2023 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (28)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2024, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2024 - 2027

3.1

Haushaltsanträge

3.2

Veränderungslisten

3.3

Produktgruppe 1201

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Anträge / Anfragen / Eingaben

6

Verkehrsplanung

6.1

Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines Realisierungswettbewerbs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.3

Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.4

Tarifmaßnahmen 2024 im WestfalenTarif für das Münsterland (Tarifgemeinschaft Münsterland – Ruhr-Lippe) zum 01.08.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.6

Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.7

Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühle und Mariendorf - Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG für die Vorzugsvariante der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.8

Meesenstiege / Hünenburg Entschärfung der Unfallhäufungsstelle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Baumaßnahmen

7.1

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.5

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Installation einer adaptiven Straßenbeleuchtung auf der Davertstraße zwischen Emmerbach und der Zufahrt Kanalpromenade (Ergänzung zum Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024, Vorlage V/0452/2022)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.8

Geplante Veranlagungen 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Geplante Veranlagungen 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
29.11.2023 17:00 Uhr
Ende
29.11.2023 19:30 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage