Geplante Veranlagungen 2024

Anlage A zur V/0612/2023 
Kurzüberblick 
 
Geplante Beitragsveranlagungen nach BauGB und KAG NRW im Stadtbezirk Südost in 2024 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren 
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. 
 
Das Teilziel lautet: 
 
 Erhalt der verkehrstechnischen Anlagen (vgl. Verkehrsinfrastrukturbericht) 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im Entwurf des Haushaltsplanes 2024 enthalten? x Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja x Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Rechtliche Grundlagen: 
 
BauGB, KAG NRW 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
-

Anlage zur Vorlage Nr. V/0612/2023 
 
Übersicht über geplante Veranlagungen zu Erschließungsbeiträgen – BauGB 
und Straßenbaubeiträgen – KAG in 2024 im Stadtbezirk Münster-Südost 
   
lfd. 
Nr. 
 
Erschließungsanlage 
von - bis 
Baumaßnahme  Beitragsart  Stadtbezirk  
1 Peter-Büscher-Straße 
Am Schütthook – Bachstraße 
Fahrbahn, teilweise  
Gehwege 
KAG SO

V/0612/2023 
V/0612/2023 
 
 
Öffentliche Berichtsvorlage 
Betrifft 
 
Geplante Veranlagungen 2024 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 
und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk 
Münster Südost 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   14.11.2023 Bezirksvertretung Münster-Südost Bericht 
   29.11.2023 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Gemäß dem Serviceversprechen des Amtes für Mobilität und Tiefbau, wie es in der Vorlage 
V/0055/2005 unter der Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Amt für Mobilität und Tief-
bau über 2024 geplante Veranlagungen. 
 
Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der durch 
die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB 
herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der Erschließungsanla-
ge.  
 
Bei den Straßenausbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt 
es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. 
 
Die mit den geplanten Veranlagungen verbundenen Einzahlungen sind im Haushaltsplan-Entwurf 
2024 bei der Produktgruppe 1201 „Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen“ veranschlagt. 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Robin Denstorff 
Stadtbaurat 
 
Anlagen: 
Übersicht über geplante Veranlagungen im Stadtbezirk Münster-Südost in 2024 
 
Amt für Mobilität und Tiefbau  
 
25.10.2023  
 
Ihr/e Ansprechpartner/in:  
Herr Marengw a 
Telefon: 492-6601 
Marengw a@stadt-
muenster.de

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V/0612/2023